Beschlüsse

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category_de: Beschlüsse

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text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 11. Mai 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Das Bauprojekt für den Ersatz der Abwasserleitungen in der Blumenstrasse und im Rumiweg wurde \n\ngenehmigt und die erforderlichen Verpflichtungskredite von gesamthaft Fr. 1'468'000.00 (inkl. MWST) \n\nbewilligt. \n\n2. Unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde das Ausführungsprojekt "Sanierung \n\nSchiessanlage Weier" genehmigt und der Investitionskredit in einer Gesamthöhe von brutto Fr. \n\n1'610'000.00 (inkl. MWST) zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt. \n\n3. Der Baurechtsvertrag vom 10. Dezember 2019 für die Parzellen GBBL. Nrn. 5051 und 5142 wurde, unter \n\ndem Vorbehalt des fakultativen Referendums, genehmigt. \n\n4. Unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde der Teilrevision des Reglements über das \n\nSchulwesen der Stadt Langenthal vom 22. November 2004 (Änderung von Art. 6) zugestimmt. \n\n5. Die Motion (Schlapbach Lars) Fankhauser Janosch (SVP) und Mitunterzeichnende vom 25. November \n\n2019: "Erweiterung der Begegnungszone in die obere Marktgasse" wurde als Motion mit \n\nWeisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n6. Die Motion der SVP-Fraktion vom 25. November 2019: "Personalkostensenkung" wurde in ein Postulat \n\ngewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n7. Die Motion Sägesser Saima (SP) und Mitunterzeichnende vom 25. November 2019: "Erarbeitung eines \n\nNachtleben- und Ausgehkonzepts für die Stadt Langenthal" wurde in ein Postulat gewandelt und als \n\nsolches nicht erheblich erklärt. \n\n8. Das Postulat Sägesser Saima (SP), Niklaus Renate (glp), Grossenbacher Corinna (SVP) und \n\nMitunterzeichnende vom 25. November 2019: "Gewährung der Sicherheit in der Ausgehzone im \n\nStadtzentrum" wurde erheblich erklärt und dessen Abschreibung beschlossen. \n\n9. Die Abschreibung der Interpellation (Schlapbach Lars) Fankhauser Janosch (SVP) und Mitunterzeichnende \n\nvom 25. November 2019: "Braucht jedes Amt einen eigenen Rechtsdienst?" wurde beschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 15. Juni 2020, beim Regie-\n\nrungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet Be-\n\nschwerde erhoben werden. \n\nReferendumsrecht \n\nDie Geschäfte gemäss Traktandum Nr. 2 (Schiessanlage Weier; Ersatz Trefferanzeige, Sanierung Kugelfänge, \n\nGebäudesanierung), Traktandum Nr. 3 (Landhandel Steiachermatte; Abgabe im Baurecht: Genehmigung \n\nBaurechtsvertrag) und Traktandum Nr. 4 (Teilrevision Reglement über das Schulwesen der Stadt Langenthal) \n\nwurden unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums verabschiedet. Das fakultative Referendum gilt \n\ngemäss Art. 29 der Stadtverfassung vom 22. Juni 2009 als zustandegekommen, wenn mindestens 400 der in \n\nGemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten, innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des \n\nStadtrates, das heisst bis am 15. Juni 2020, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der \n\nGemeindeabstimmung zu unterbreiten. Die Akten liegen im Verwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur \n\nEinsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchutzkonzept für die Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2020 \n\n \nSitzungsdatum: 26. Oktober 2020, 18.00 Uhr \n\nSitzungsort: Parkhotel Langenthal, Westhalle \n\n \n\nDie Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2020 ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen die Ver-\n\nhandlungen von den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen sich \n\nbeim Besuch der Sitzung mittels bereitgestelltem Formular registrieren. \n\nMedienvertreterinnen und Medienvertreter werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat anzu-\n\nmelden. \n\n \n\nAn der Sitzung herrscht Maskenpflicht. Alle teilnehmenden Personen sind verpflichtet, während der ganzen \n\nSitzung eine Maske zu tragen. Es werden keine Masken zur Verfügung gestellt, alle Teilnehmenden sind \n\ndafür verantwortlich, eine eigene Schutzmaske mitzubringen. Selbstverständlich dürfen die Masken zur Kon-\n\nsumation von Getränken und Verpflegung abgelegt werden. \n\n \n\nGerne weisen wir Sie auf die folgenden Vorschriften und Hygienemassnahmen hin, die anlässlich der Stadt-\n\nratssitzung vom 26. Oktober 2020 gemäss den Vorgaben des Bundesrates zwingend einzuhalten sind. \n\n \n\nVor der Sitzung: \n\n Die Sitzung ist öffentlich. Besucherinnen und Besucher der Stadtratssitzung müssen sich registrieren \n\nlassen. Der Mindestabstand von 1.5 Metern ist jederzeit einzuhalten. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die sich krank fühlen, dürfen der Sitzung nicht beiwohnen und sind \n\nangehalten, zu Hause zu bleiben. Bei entsprechendem Verdacht werden Personen mit Krankheitssymp-\n\ntomen von der Sitzungsteilnahme ausgeschlossen. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder en-\n\ngen Kontakt hatten, sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben. \n\n Teilnehmenden, die einer Risikogruppe angehören, wird empfohlen, der Sitzung als entschuldigt fern \n\nzu bleiben. \n\n Teilnehmende sind angewiesen, jegliche Ansammlungen vor dem Parkhotel sowie innerhalb des Ge-\n\nbäudes zu vermeiden und dieses gestaffelt zu betreten. Hierzu sind die Anweisungen vor Ort zu beach-\n\nten. \n\n Händedesinfektionsmittel wird vor dem Betreten des Sitzungsraumes bereitgestellt und es wird erwar-\n\ntet, dass jede und jeder Teilnehmende sich die Hände desinfiziert. \n\n Es ist die geltende Sitzordnung zu beachten.  \n\nWährend der Sitzung: \n\n Die Seminarbestuhlung mit Einzeltischen im grosszügigen Sitzungsraum garantiert die Einhaltung der \n\nAbstandsregeln. Die Teilnehmenden werden gebeten, ihren Sitzplatz nur für Wortmeldungen oder den \n\nGang zur Toilette zu verlassen. \n\n Auf jedem Tisch steht Mineralwasser bereit. Pausen werden möglichst keine und nur auf Anordnung \n\ndes Stadtratspräsidenten durchgeführt. Während einer Pause besteht für alle Sitzungsteilnehmenden \n\ndie Pflicht, eine Schutzmaske zu tragen. Diese werden zur Verfügung gestellt. \n\n Für Wortmeldungen stehen zwei Mikrofonständer zur Verfügung. Die Mikrofone und die Ständer dürfen \n\nnicht berührt werden und die Rednerinnen und Redner werden gebeten, genügend Abstand zum Mikro-\n\nfon zu wahren. \n\n Der durch die Sitzung führende Stadtratspräsident hat ein eigenes Mikrofon.  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Das Einreichen von parlamentarischen Vorstössen während der Stadtratssitzung ist aufgrund hygieni-\n\nscher Überlegungen nicht erlaubt. Parlamentarische Vorstösse können nur vorgängig zur Sitzung in \n\npostalischer oder elektronischer Form, unter namentlicher Angabe der Verfassenden und Mitunter-\n\nzeichnenden (mit oder ohne Unterschrift), beim Stadtratssekretariat zuhanden des Stadtratspräsiden-\n\nten eingereicht werden. Die aufgeführten Verfassenden und Mitunterzeichnenden ohne Unterschrift \n\nwerden an der Sitzung namentlich verlesen und können ihre entsprechende Unterstützung dadurch zu \n\nProtokoll geben. Eine vorgängige Unterschriftensammlung ist nicht ausgeschlossen. Dabei wird an \n\neigenverantwortliches Handeln unter Einhaltung der Hygienevorschriften appelliert.  \n\nEs wird gebeten, die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Mustervorlagen zu verwenden. \n\nNach der Sitzung: \n\n Am Ende der Sitzung wird der Sitzungssaal durch die Teilnehmenden gestaffelt verlassen. Der Stadt-\n\nratspräsident wird das gestaffelte Verlassen des Saals entsprechend koordinieren. \n\n Die Sitzungsteilnehmenden werden gebeten, auch nach der Sitzung keine Ansammlungen zu bilden \n\nund das Gelände des Parkhotels zügig zu verlassen. \n\n Sollte sich im Nachgang der Stadtratssitzung herausstellen, dass eine mit Covid-19 angesteckte Person \n\nan der Versammlung teilgenommen hat, ist diese angehalten, umgehend das Sekretariat des Stadtrats \n\nzu informieren, damit notfalls Quarantänemassnahmen angeordnet werden können. \n\n \n\nVerantwortliche Person Schutzkonzept: Simone Burkhard Schneider, Sekretärin Stadtrat, aktualisiert am \n\n19. Oktober 2020. \n\n\n

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text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 23. November 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Die Vorlage "Familienergänzende Betreuung: Umstellung auf das Betreuungsgutscheinsystem" wurde \n\nnach der Durchführung einer zweiten Lesung, inklusive Abstimmungsbotschaft, zuhanden der \n\nGemeindeabstimmung vom 7. März 2021 verabschiedet. \n\nUnter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums sowie unter dem Vorbehalt der Zustimmung der \n\nStimmberechtigten zum Systemwechsel und dem erforderlichen Verpflichtungskredit wurde das \n\nReglement über die Betreuungsgutscheine in der Stadt Langenthal genehmigt und der Erhöhung des \n\nBestandes an Stellen in der Stadtverwaltung (Stellenetat) per 1. April 2021 um 50 Stellenprozente \n\nzugestimmt. \n\n2. Unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde die zur Aufhebung der Theaterkommission \n\nerforderliche Teilrevision des Kultur- und Bibliotheksreglements der Stadt Langenthal vom 18. August \n\n2008 genehmigt.  \n\n3. Die Motion Loser-Fries Stefanie (SP) und Mitunterzeichnende vom 14. September 2020: "Neue Verkehrsre-\n\ngelung am Dennlirain (Chacheler)" wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert, erheblich erklärt \n\nsowie deren Abschreibung beschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 28. Dezember 2020, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\nReferendumsrecht \n\nDie Geschäfte Nummern 1 und 2 gemäss vorliegender Beschlussfassung wurden unter dem Vorbehalt des \n\nfakultativen Referendums verabschiedet. Das fakultative Referendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung \n\nvom 22. Juni 2009 als zustande gekommen, wenn mindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten \n\nStimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, das heisst bis \n\nam 28. Dezember 2020, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung \n\nzu unterbreiten. Die Akten liegen im Verwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die \n\nStimmberechtigten auf. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n