Traktandenliste

parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 06. Mai 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Alterszentrum Haslibrunnen; Projekt Phase I; Grundsatzbeschluss \n\n2. Organisations- und Gebührenreglement der Industriellen Betriebe Langenthal (IBL) vom 18. September \n2006, in Kraft seit 1. Januar 2007; Teilrevision (Art. 5); Genehmigung \n\n3. Umgestaltung Wuhrplatz; Abrechnung Investitionskredite; Nachkredite; Genehmigung \n\n4. Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Schwimmunterricht (erheblich \nerklärt am 20. August 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des \nStadtrates; Abschreibung \n\n5. Motion Ischi Manuel (glp) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2012: Gesamtbericht Liegenschaften \nStadt Langenthal; Stellungnahme1 \n\n6. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n7. Parlamentarische Fragestunde \n\n8. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 18. April 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \n \n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n____________________ \n1  An Stadtratssitzung vom 17. September 2012 Nichteintreten beschlossen. \n\n\n\t1. Alterszentrum Haslibrunnen; Projekt Phase I; Grundsatzbeschluss\n\t2. Organisations- und Gebührenreglement der Industriellen Betriebe Langenthal (IBL) vom 18. September 2006, in Kraft seit 1. Januar 2007; Teilrevision (Art. 5); Genehmigung\n\t3. Umgestaltung Wuhrplatz; Abrechnung Investitionskredite; Nachkredite; Genehmigung\n\t4. Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Schwimmunterricht (erheblich erklärt am 20. August 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t5. Motion Ischi Manuel (glp) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2012: Gesamtbericht Liegenschaften Stadt Langenthal; Stellungnahme\n\t6. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t7. Parlamentarische Fragestunde\n\t8. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


text: \nStadtrat \nBeschlusspublikation unter Vorbehalt des fakultativen Referendums \nder Sitzung von Montag, 06. Mai 2013, im grossen Saal der alten Mühle \n\n \n\n Seite 1 \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 06. Mai 2013, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, \nfolgenden Beschluss: \n\n1. Der Teilrevision von Art. 5 des Organisations- und Gebührenreglements der Industriellen Betriebe \nLangenthal vom 18. September 2006, in Kraft seit 1. Januar 2007, wurde zugestimmt. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n \n \nLangenthal, 06. Mai 2013 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie stv. Sekretärin: \nMirjam Tschumi, stv. Stadtschreiberin \n \n\n \n \nEin Referendum gilt dann als zustande gekommen, wenn mindestens 400 in Gemeindeangelegenheiten \nStimmberechtigte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses, das heisst bis spätestens am \n17. Juni 2013, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, dass das oben erwähnte Geschäft der Gemeinde-\nabstimmung zu unterbreiten ist (Art. 29 Abs. 2 Stadtverfassung vom 22. Juni 2009). \n\nEine allfällige Beschwerde gegen Beschlüsse des Stadtrates ist innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung, das \nheisst bis spätestens am 17. Juni 2013 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, \n3380 Wangen a. Aare, einzureichen. Es wird auf Art. 60 ff. des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die \nVerwaltungsrechtspflege (VRPG) und auf die Bestimmungen der kantonalen Gemeindeverordnung vom \n16. Dezember 1998 verwiesen. \n\nDie Akten liegen im Präsidialamt zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n \n\n\n


Publikation Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 17. Juni 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nBeschlüsse \n\n1. Die Gemeinderechnung für das Jahr 2012 wurde genehmigt. \n\n2. Der Jahresbericht des Gemeinderates für das Jahr 2012 wurde genehmigt. \n\n3. Das Projekt Siedlungsrichtplan wurde genehmigt und der Investitionskredit von Fr. 340'000.00 bewilligt. \n\n4. Überbauungsordnung Nr. 42 "Klinik SGM Langenthal"; Erlass (separate Publikation) \n\n5. Der Vertretung der Stadt durch den Gemeinderat im Verfahren gegen Beschlüsse des Stadtrates vom \n18. März 2013 i.S. Schulsozialarbeit wurde zugestimmt. \n\n6. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 27. Juni 2011 erheblich erklärten Postulat Sterchi Beat \n(SVP) vom 28. Februar 2011: Überprüfung der organisatorischen und finanziellen Ausgestaltung des \nInformatikzentrums der Stadt Langenthal wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt \nvon der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n7. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 22. August 2011 erheblich erklärten Postulat \n(gewandelte Motion) Baumgartner Renato (SP) und Mitunterzeichnende vom 9. Mai 2011: Einrichtung \neiner elektronischen Aktenauflage für die Räte und Kommissionen wurde zur Kenntnis genommen und \ndas Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n8. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 20. August 2012 erheblich erklärten Postulat Dietrich \nPascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Wasserstadt Langenthal wurde zur Kenntnis \ngenommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n9. Die Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Defizit-\ngarantie der Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal wurde in ein Postulat \ngewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n10. Die Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der \nAusnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement) wurde in ein Postulat \ngewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n11. Die Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische \nMassnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse wurde als Motion mit Richtlinien-\ncharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n12. Die Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von \nMotionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates) wurde \nals Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n13. Die Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel \nwurde beantwortet. \n\n14. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend \nAufgabenportfolio der Stadt Langenthal \n\n Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht \ndie SKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?" \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 2 \n\n \nLangenthal, 17. Juni 2013 Die stv. Stadtschreiberin \n\nMirjam Tschumi \n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \nheisst bis am 22. Juli 2013, beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \nWangen a. Aare, einzureichen. \n \n\n\n\t1. Die Gemeinderechnung für das Jahr 2012 wurde genehmigt.\n\t2. Der Jahresbericht des Gemeinderates für das Jahr 2012 wurde genehmigt.\n\t3. Das Projekt Siedlungsrichtplan wurde genehmigt und der Investitionskredit von Fr. 340'000.00 bewilligt.\n\t4. Überbauungsordnung Nr. 42 "Klinik SGM Langenthal"; Erlass (separate Publikation)\n\t5. Der Vertretung der Stadt durch den Gemeinderat im Verfahren gegen Beschlüsse des Stadtrates vom 18. März 2013 i.S. Schulsozialarbeit wurde zugestimmt.\n\t6. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 27. Juni 2011 erheblich erklärten Postulat Sterchi Beat (SVP) vom 28. Februar 2011: Überprüfung der organisatorischen und finanziellen Ausgestaltung des Informatikzentrums der Stadt Langenthal wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t7. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 22. August 2011 erheblich erklärten Postulat (gewandelte Motion) Baumgartner Renato (SP) und Mitunterzeichnende vom 9. Mai 2011: Einrichtung einer elektronischen Aktenauflage für die Räte und Kommissionen wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t8. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 20. August 2012 erheblich erklärten Postulat Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Wasserstadt Langenthal wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t9. Die Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Defizitgarantie der Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal wurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt.\n\t10. Die Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Ausnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement) wurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt.\n\t11. Die Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische Massnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt.\n\t12. Die Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von Motionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates) wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt.\n\t13. Die Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel wurde beantwortet.\n\t14. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht:\n\t Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend Aufgabenportfolio der Stadt Langenthal\n\t Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht die SKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?"\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n