Protokoll

text: \nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 0, Seite 1) \n\n \n\n0 . Eröffnung der Stadtratssitzung \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP) begrüsst die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates, die Be-\n\nsucherinnen und Besucher sowie die Medienschaffenden zur siebten und letzten Sitzung des Jahres 2017. \n\nWie bereits am 23. Oktober 2017 leite er auch die heutige Stadtratssitzung in Stellvertretung der Stadtrats-\n\npräsidentin Ruth Trachsel (EVP), die einen gesundheitlichen Rückschlag erlitten habe und deshalb bis Ende \n\nJahr krankgeschrieben sei. An dieser Stelle wünsche er Ruth Trachsel alles Gute und gute Genesung. \n\nWie bereits anlässlich der Sitzung am 23. Oktober 2017 möchte das Büro des Stadtrates im Fall der Fälle \n\nauch am heutigen Abend komplett sein, weshalb es wiederum in Anlehnung an Art. 14 Abs. 2 der Geschäfts-\n\nordnung des Stadtrates beschlossen habe, einen Tages-Vizepräsidenten aus der EVP/glp-Fraktion zu benen-\n\nnen. Der Fraktionspräsident der EVP/glp, Stadtrat Christoph Stäger (glp), habe sich auch am heutigen Abend \n\nfreundlicherweise zur Verfügung gestellt, den Platz des Vize-Präsidiums einzunehmen. \n\nDas Protokoll der Stadtratssitzung vom 27. November 2017 sei vorliegend und via Homepage der Stadt Lan-\n\ngenthal einsehbar.1 Mit dem Dank an die an der Protokollierung Mitwirkenden für die jeweils saubere Verfas-\n\nsung der Protokolle, werde der Protokollführung nun das Wort für den Appell zur heutigen Sitzung erteilt: \n\n 33 Stadträtinnen und Stadträte sind zum Appell anwesend.2 \n\n 5 Mitglieder des Stadtrates sind für die ganze Sitzung entschuldigt abwesend. \n\n   7 Mitglieder des Gemeinderates und \n\nStadtschreiber Daniel Steiner (Sekretär Gemeinderat) sind anwesend. \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP) stellt zu Händen des Protokolls die Beschlussfähigkeit des \n\nStadtrates fest. Der Versand der Traktandenliste sowie die Aktenauflage seien vorschriftsgemäss erfolgt und \n\nBemerkungen zur Traktandenliste seien keine zu vermerken. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n____________________ \n\n1  https://secure.i-web.ch/gemweb/langenthal/de/verwaltung/publikationen/?action=info&pubid=129191 \n\n2  Anmerkung der Protokollführung:  Zum Appell sind 33 Stadtratsmitglieder anwesend. \n\nAb 18.17 Uhr sind 34 Stadtratsmitglieder anwesend. \n\nAb 18.23 Uhr sind 35 Stadtratsmitglieder anwesend. \n\nhttps://secure.i-web.ch/gemweb/langenthal/de/verwaltung/publikationen/?action=info&pubid=129191\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 1, Seite 1) \n\n \n\n1 . Verwendung des Ratskredits 2017 \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP): Gemäss Art. 61 Abs. 2 Ziff. 9 der Stadtverfassung beschlies-\n\nse der Stadtrat über einen im Budget vorgesehenen Ratskredit. Im Jahr 2017 seien – wie in den Vorjahren \n\n– Fr. 1'000.00 dafür eingestellt. Turnusgemäss sei die SVP-Fraktion an der Reihe, dem Rat einen Vorschlag \n\nzur Verwendung des Ratskredits 2017 zu unterbreiten. \n\nSVP-Fraktion, Janosch Fankhauser (SVP): Die SVP-Fraktion habe zwei Themen priorisiert. Weil der Ge-\n\nmeinderat einerseits bezüglich "Schülertransport Untersteckholz" aber nicht so schnell vorgegangen sei, \n\nwie die SVP-Fraktion es sich gewünscht hätte und weil im Grossen Rat andererseits das Thema Schüler-\n\ntransport gegenwärtig auch hängig sei, habe sich die SVP-Fraktion für das Thema Tierpark entschieden. \n\nDer Tierparkt sei mitunter ein sehr beliebtes Ausflugsziel von Familien. \n\nDie SVP-Fraktion stelle den Antrag, den Ratskredit 2017 von Fr. 1'000.00 dem Verschönerungsverein Lan-\n\ngenthal für den Tierpark Langenthal zukommen zu lassen und bitte den Rat, den Antrag zu unterstützen. \n\nIII Abstimmung: \n\n Der Stadtrat beschliesst mit 33 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen Nein (bei 0 Enthaltungen): \n\n1. Der Vergabe des Ratskredits 2017 im Betrag von Fr. 1'000.00 an den Verschönerungsverein \n\nLangenthal (Tierpark Langenthal) wird zugestimmt. \n\n2. Das Büro des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n\n \n\n      \n\n \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 2, Seite 1) \n\n \n\n2 . Wahl des Büros des Stadtrates für das Jahr 2018 \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP): Da er zur Wahl als Stadtratspräsident 2018 vorgeschlagen \n\nwerde, übergebe er die Sitzungsleitung zum vorliegenden Traktandum an den Tages-Stadtrats-\n\nvizepräsidenten Christoph Stäger (glp). \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) bittet die Stadtratsfraktionen im Sinne von Art. 11 \n\nder Geschäftsordnung des Stadtrates um Wahlvorschläge zur personellen Besetzung des Stadtratsbüros \n\n2018. \n\nIII Abstimmung: \n\na) Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten 2018 \n\nFDP/jll-Fraktion, Beatrice Lüthi (FDP) schlägt den amtierenden Vize-Stadtratspräsidenten Urs Zurlin-\n\nden, Journalist, lic. phil. I (FDP), zur Wahl als Stadtratspräsident 2018 vor. \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) stellt zu Händen des Protokolls fest, dass keine \n\nweiteren Wahlvorschläge vorliegen und bittet um Stimmabgabe: \n\n Zurlinden Urs, Journalist, lic. phil. I (FDP), wird in offener Wahl mit 32 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen \n\nNein (bei 1 Enthaltung) zum Stadtratspräsidenten für das Jahr 2018 gewählt. \n\nb) Wahl der Vize-Stadtratspräsidentin bzw. des Vize-Stadtratspräsidenten 2018 \n\nSVP-Fraktion, Janosch Fankhauser (SVP) schlägt Stadtrat Patrick Freudiger, Dr. iur., Rechtsanwalt \n\n(SVP), zur Wahl als Vize-Stadtratspräsident 2018 vor. \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) stellt zu Händen des Protokolls fest, dass keine \n\nweiteren Wahlvorschläge vorliegen und bittet um Stimmabgabe: \n\n Freudiger Patrick, Dr. iur., Rechtsanwalt (SVP), wird in offener Wahl mit 32 Stimmen Ja gegen 0 \n\nStimmen Nein (bei 1 Enthaltung) zum Vize-Stadtratspräsident für das Jahr 2018 gewählt. \n\nc) Wahl der beiden Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler des Jahres 2018 \n\nSP/GL-Fraktion, Roland Loser (SP) schlägt Stadträtin Josephine Lüdi, Sozialarbeiterin FH (parteilos), \n\nzur Wahl als Stimmenzählerin 2018 vor. \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) stellt zu Händen des Protokolls fest, dass keine \n\nweiteren Vorschläge vorliegen und bittet um Stimmabgabe: \n\n Lüdi Josephine, Sozialarbeiterin FH (parteilos), wird in offener Wahl mit 33 Stimmen Ja gegen 0 \n\nStimmen Nein (bei 1 Enthaltung) zur Stimmenzählerin für das Jahr 2018 gewählt. \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) schlägt namens der EVP/glp-Fraktion Stadtrat \n\nDaniel Steiner-Brütsch, Prof. Dr. phil.-nat., Leiter Institut Vorschulstufe und Primarstufe PH Bern (EVP), \n\nzur Wahl als Stimmenzähler 2018 vor. Da keine weiteren Wahlvorschläge eingehen, bittet er um Abga-\n\nbe der Stimme: \n\n Steiner-Brütsch Daniel, Prof. Dr. phil.-nat., Leiter Institut Vorschulstufe und Primarstufe PH Bern \n\n(EVP), wird in offener Wahl mit 34 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen Nein (bei 0 Enthaltungen) zum \n\nStimmenzähler für das Jahr 2018 gewählt. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 2, Seite 2) \n\n \n\nTages-Stadtratsvizepräsident Christoph Stäger (glp) gratuliert den Mitgliedern des Stadtratsbüros 2018 \n\nzur Wahl, erklärt das Traktandum für geschlossen und gibt die Sitzungsleitung an den Vize-Stadtrats-\n\npräsidenten Urs Zurlinden (FDP) zurück. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 1) \n\n \n\n3 . Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Ersatzwahl für die per 31. Dezember 2017 zurück-\n\ntretende Beatrice Lüthi [FDP]) \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP): Mit Schreiben vom 13. November 2017 habe Frau Beatrice \n\nLüthi (FDP) ihre Demission als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission per 31. Dezember 2017 einge-\n\nreicht. Mit E-Mail vom 14. November 2017 habe das Präsidium der FDP/jll-Fraktion für die ganze Fraktion \n\nmitgeteilt, Herrn Clavadetscher Diego (FDP), Rechtsanwalt/Notar/dipl. Steuerexperte, zur Wahl in die Ge-\n\nschäftsprüfungskommission vorzuschlagen. Die FDP/jll-Fraktion verzichte darauf, den Wahlvorschlag zu \n\nkommentieren. Zu Händen des Protokolls werden weder Wortmeldungen noch weitere Wahlvorschläge \n\nfestgestellt. \n\nIII Abstimmung: \n\n Der Stadtrat beschliesst mit 33 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen Nein (bei 1 Enthaltung): \n\nClavadetscher Diego (FDP), Rechtsanwalt/Notar/dipl. Steuerexperte, wird in offener Wahl für den Rest \n\nder bis zum 31. Dezember 2020 laufenden Amtsperiode als Mitglied der Geschäftsprüfungs-\n\nkommission gewählt. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 4, Seite 1) \n\n \n\n4 . Wahl eines Mitglieds der Volksschulkommission (Ersatzwahl für die per 31. Dezember 2017 zurücktretende \n\nSilvia Roth-Burkhalter [SP]) \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nSP/GL-Fraktion, Roland Loser (SP): Die SP/GL-Fraktion schlage Frau Gerber-Schärer Cornelia (parteilos), \n\ndipl. Pflegefachfrau HF Psychiatrie, als neues Mitglied zur Wahl in die Volksschulkommission vor. \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP) stellt zu Händen des Protokolls fest, dass weder Wortmel-\n\ndungen noch weitere Wahlvorschläge eingingen und bittet um Stimmabgabe: \n\nIII Abstimmung: \n\n Der Stadtrat beschliesst mit 35 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen Nein (bei 0 Enthaltungen): \n\nGerber-Schärer Cornelia (parteilos), dipl. Pflegefachfrau HF Psychiatrie, wird in offener Wahl für den \n\nRest der bis zum 31. Dezember 2020 laufenden Amtsperiode als Mitglied der Volksschulkommission \n\ngewählt. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 5, Seite 1) \n\n \n\n5 . Verwaltungsbesuch der Geschäftsprüfungskommission 2017: Rückblick; Information \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nGPK-Präsident Patrick Freudiger (SVP): Den langjährig im Stadtrat amtierenden Mitgliedern sei bestens \n\nbekannt, dass die Geschäftsprüfungskommission Oberaufsichtsaufgaben wahrnehme. Im Rahmen dieser \n\nOberaufsichtsaufgaben werde geprüft, ob die Aufgabenerledigung der Verwaltung, die des Gemeinderats \n\noder die der nachgelagerten Verwaltung rechtmässig, zweckmässig und wirtschaftlich erfolge. \n\nEine andere Aufgabe der Geschäftsprüfungskommission bestehe darin, jedes Jahr ein Amt zu begutach-\n\nten. Die Geschäftsprüfungskommission werde von zuständigen Personen eines Amtes jeweils in die The-\n\nmatik eingeführt und über dessen Tätigkeiten dokumentiert und informiert. Die Geschäftsprüfungskom-\n\nmission habe während eines Verwaltungsbesuches auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die relativ \n\nweit ins Detail gehen können und die im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung oder öffentlichen Bera-\n\ntung so nicht gestellt werden könnten. Die Geschäftsprüfungskommission erhalte dadurch tiefe Einblicke \n\nin die Tätigkeit der Ämter. Mit der Berichterstattung der Geschäftsprüfungskommission zu Händen des \n\nStadtrats werde der jeweilige Amtsbesuch abgeschlossen. \n\nAn dieser Stelle bedanke er sich namens der Geschäftsprüfungskommission beim GPK Sekretariat (Janine \n\nJauner und Gaby Heiniger) für die Koordinierung und die Protokollierung des Verwaltungsbesuches. Seit \n\ndem Jahr 2015 sei das GPK-Sekretariat für die Protokollführung am Verwaltungsbesuchstag zuständig. \n\nVorher habe jeweils ein Mitglied der GPK das Protokoll erstellt. \n\nDas Amt für Bildung, Kultur und Sport (ABiKuS) sei auch Gegenstand des diesjährigen Verwaltungsbesu-\n\nches gewesen. Im Vorjahr seien die Fachbereichen Bildung und Jugend im ABiKuS begutachtet worden. \n\nDer erneute Besuch im ABiKuS gründe nicht etwa auf einem Misstrauen gegenüber dem ABiKuS, sondern \n\ndarauf, dass es innerhalb eines halben Tages nicht möglich wäre, ein Amt – mit der Bandbreite an Aufga-\n\nben wie jene des ABiKuS – sinnvoll zu begutachten. Aufgrund der vielseitigen Tätigkeiten des ABiKuS sei \n\ndeshalb bereits letztes Jahr entschieden worden, dieses Amt zweimal zu besuchen, weshalb der Besuch \n\ndieses Jahr den Fachbereichen Kultur und Sport abgestattet worden sei. \n\nDer Geschäftsprüfungskommission seien tiefe Einblicke in die Themen der Fachbereiche Kultur und Sport \n\ngewährt worden. Besonders hervorzuheben und verdankenswert sei, dass alle Fragen der Geschäftsprü-\n\nfungskommission beantwortet worden seien. Die Verwaltung habe sich bemüht und grosses Interesse ge-\n\nzeigt, nicht nur Standardfloskeln von sich zu geben, sondern in einem offenen Dialog echte Antworten auf \n\nentsprechende Fragen zu liefern. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission habe mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen können, dass das ABiKuS \n\nein gut funktionierendes (junges) Amt sei, in das – nach einigen Wirren und Neubesetzungen in der Ver-\n\ngangenheit – nun eine gewisse Ruhe eingekehrt sei, was nicht zuletzt auch am versierten Amtsvorsteher \n\nDaniel Ott liegen dürfte. \n\nHerr Thomas Kunz habe den Fachbereich Sport vorgestellt und vertieft über das methodische Vorgehen \n\nund den Stand der Dinge des Gemeinde- und Sportanlagenkonzepts (GESAK) und über das Leitbild Bewe-\n\ngung und Sport informiert. \n\nHerr Reto Lang habe den Fachbereich Kultur (Stadttheater) vorgestellt. Die Geschäftsprüfungskommission \n\nsei vor dem offiziellen Eröffnungstermin durch das damals fast fertig renovierte Gebäude geführt worden. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission habe Informationen zu "Kunst am Bau" sowie zur Architektur erhalten \n\nund sei detailliert über das Marketing- und Kommunikationskonzept orientiert worden. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 5, Seite 2) \n\n \n\nFrau Marianne Hauser-Haupt habe den Fachbereich Kultur vorgestellt. Ein besonderes Augenmerk sei auf \n\ndie Subventionsverträge gelegt worden, die für die Stadt Langenthal nicht von zu unterschätzender Be-\n\ndeutung seien. \n\nFrau Monika Hirsbrunner habe die Regionalbibliothek mittels einer Führung durch die Räume und einer \n\nPräsentation vorgestellt. Die Geschäftsprüfungskommission habe sich vom sehr vielseitigen und sehr \n\netablierten Angebot der Regionalbibliothek – die nicht nur eine kommunale, sondern auch eine regionale \n\nBedeutung habe – überzeugen können. \n\nIII Abstimmung: Keine. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 1) \n\n \n\n6 . Richtlinien der Regierungstätigkeit 2017 – 2020: Information durch den Stadtpräsidenten \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\n \n\nStadtpräsident Reto Müller (SP): Der Ge-\n\nmeinderat habe sich im Laufe des Jahres \n\nintensiv mit den "Richtlinien der Regie-\n\nrungstätigkeit 2017-2020" auseinander-\n\ngesetzt. Die vorliegenden Richtlinien sei-\n\nen in einem mehrtätigen Prozess beraten \n\nworden. Insgesamt seien 3 ½ Sitzungsta-\n\nge des Gemeinderates dafür aufgewendet \n\nworden. \n\n \nDer Gemeinderat habe die Systematik \n\nund die Methodik der Regierungsrichtli-\n\nnien vorangegangener Legislaturperioden \n\nin die "Richtlinien der Regierungstätigkeit \n\n2017-2020" übernommen. \n\nDas heute vorliegende Papier, welches als \n\nBeilage (gelb) im Rahmen des Stadtrats-\n\naktenversandes verschickt worden sei, \n\norientiere sich methodisch an der Grund-\n\nstruktur der "Nachhaltigen Entwicklung".  \n\n Basierend auf den drei Nachhaltigkeitsdimensionen "Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt" seien die entspre-\n\nchenden Zielbereiche festgelegt worden. Auch sei eine Anpassung an die neusten kantonalen Begrifflich-\n\nkeiten vorgenommen worden. Der Gemeinderat habe bereits entschieden, Mitte der Legislaturperiode prü-\n\nfen zu wollen, ob die angewendete Systematik und Methodik auch künftig beibehalten werden soll, oder \n\nob diese grundsätzlich überarbeitet werden sollen. \n\nDer Gemeinderat habe die Zielbereiche am 19. Juli 2017 genehmigt. Die anschliessende Diskussion und \n\ndie Genehmigung von Massnahmen zu den Zielen, seien in Zusammenarbeit mit den Amtsvorstehenden \n\nerfolgt, was noch einmal eine gewisse Zeit in Anspruch genommen habe. Die gesamten Richtlinien, inklu-\n\nsive die Massnahmen, seien schlussendlich anfangs November 2017 beschlossen worden. \n\nDie gesammelten Massnahmenblätter, die auch dem jährlichen Controlling dienen werden, seien im Rah-\n\nmen der Stadtratsaktenauflage zur heutigen Sitzung einsehbar gewesen. Auf den Versand dieses techni-\n\nschen Dokuments an die Stadtratsaktadressaten sei aber verzichtet worden. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 2) \n\n \n\nDas Systematik-Beispiel basiere auf Seite \n\n12 von 35 der "Richtlinien der Regierungs-\n\ntätigkeit 2017-2020". \n\nDer Gemeinderat lege seine politische \n\nGrundhaltung jeweils im Einleitungstext \n\nzu jedem Zielbereich dar. Bei den Zielen \n\nseien einerseits "Erhaltensziele", viel öf-\n\nter und insbesondere aber auch anzu-\n\nstrebende "Verbesserungsziele" definiert, \n\num die im Einleitungstext zum Zielbereich \n\nbeschriebene Haltung zu erreichen. \n\n Für jedes Ziel werde mindestens eine Massnahme definiert. Für jede Massnahme gebe es einen Umset-\n\nzungsplan, der innerhalb der Legislaturperiode zum Resultat führen soll. Der Umsetzungsplan sei der \n\nmassgebliche Teil für das bereits erwähnte Controlling. \n\nDas dargestellte Beispiel trage der "Black-Box-Thematik" Rechnung, die im Frühling aufgekommen sei und \n\nzeige auf, was der Gemeinderat machen wolle, oder eben nicht. Das Projekt "Glas(palast)nost" werde ab \n\n2020 gemäss Kommunikationskonzept dann hoffentlich laufen und einen merklichen Unterschied brin-\n\ngen. \n\nDie Präsentation beinhalte von fast allen Dimensionen je ein exemplarisches Zielbereich-Beispiel. Damit \n\nlasse sich ein Eindruck über das Gesamtbild der Stadt respektive über das Dorf vermitteln, wie der Ge-\n\nmeinderat es sich wünsche: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 3) \n\n \n\n   \n\nDas gesamte Dokument "Richtlinien der \n\nRegierungstätigkeit 2017-2020" sei auch \n\nauf der Homepage der Stadt Langenthal \n\naufgeschaltet. \n\nDie Überprüfung und Steuerung der Mass-\n\nnahmen passiere in regelmässig zwi-\n\nschen den Amtsvorstehenden und dem \n\nVerwaltungsleiter geführten Gesprächen. \n\n Der Gemeinderat werde den Stadtrat in den kommenden drei Jahren jeweils an der letzten Sitzung des \n\nStadtrates (Dezembersitzung) über den aktuellen Beratungsstand informieren.  \n\nDer Stand der Zielerreichung von Massnahmen per Ende eines Jahres sei ausserdem jeweils in Tabellen-\n\nform im Anhang 2 des entsprechenden Jahresberichtes abgebildet. \n\nIII Abstimmung: Keine. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 7, Seite 1) \n\n \n\n7 . Mitteilungen des Gemeinderates \n\n Dank des Gemeinderates \n\nStadtpräsident Reto Müller (SP): Namens des Gemeinderates danke er den Stadträtinnen und Stadträten \n\nfür die gute Zusammenarbeit. Den Mitgliedern des Stadtrates, die manchmal vom Gefühl beschlichen \n\nwerden, zu einem Geschäft nur noch Ja und Amen sagen zu können, könne er versichern, dass der Ge-\n\nmeinderat – im Rahmen der weiterer Bearbeitungen und Ausführungen von Projekten – den geführten \n\nDiskussionen und gefassten Entscheiden auch hinsichtlich deren Deutlichkeit einen grossen Stellenwert \n\neinräume. Für das dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung entgegengebrachte Vertrauen und für die \n\ngeleistete Arbeit bedanke er sich herzlich. \n\n Stand des Fusionsprojekts mit der Gemeinde Obersteckholz \n\nStadtpräsident Reto Müller (SP): Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, dem Stadtrat das Geschäft be-\n\nreits im November dieses Jahres zur Grundsatzberatung vorzulegen, um die Meinung des Stadtrates zu \n\nden geänderten Rahmenbedingungen ein- bzw. abholen zu können. \n\nDer Stadtrat habe die Bedingung gestellt, dass die Wasserversorgungsgenossenschaft WVGO ihr Lei-\n\ntungsnetz und den öffentlichen Versorgungsauftrag vor der definitiven Fusionsabstimmung an die Ge-\n\nmeinde Obersteckholz abtrete. Die WVGO sei bereit, den öffentlichen Wasserversorgungsauftrag an die \n\nGemeinde zurückzugeben. Ihr bestehendes Leitungsnetz wolle sie als Selbstversorgerin aber weiterhin \n\nbenutzen. Diese Forderung bedinge, dass die Gemeinde Obersteckholz zur Erfüllung des öffentlichen \n\nWasserversorgungsauftrags ein eigenes Leitungsnetz auf dem Gemeindegebiet erstellen müsse. Der Lan-\n\ngenthaler Gemeinderat wolle dem Stadtrat die Abkehr vom ursprünglichen Vorbehalt – hinsichtlich der \n\nÜbertragung der bestehenden Leitungen – zur Genehmigung vorlegen. \n\nWie eingangs erwähnt, sei der Gemeinderat im Juni noch der Meinung gewesen, dass der Stadtrat noch in \n\ndiesem Jahr über die Vorlage werde befinden können. Die Vorbereitung der Stadtratsvorlage habe aber \n\ngezeigt, dass relativ viele Fakten und Aussagen bislang nur mündlich im Raum stehen und dass diese in \n\nder Vergangenheit kaum oder nicht dokumentiert worden seien. Von der WVGO sei deshalb verlangt wor-\n\nden, verbindliche Unterlagen zu liefern. Mittlerweile liege der grösste Teil dieser Unterlagen vor. Anhand \n\neines Plandokuments sei jetzt beispielsweise bekannt, welche Leitungen von WVGO-Genossenschaftern, \n\ndie zu verbleiben gedenken, nicht mehr gebraucht werden. Damit sei auch bekannt, welche Leitungen die \n\nWVGO auf die Gemeinde übertragen wolle. \n\nAusserdem sei mit dem kantonalen Amt für Wasser und Abwasser (AWA) eine Sitzung durchgeführt wor-\n\nden, um zu klären, ob die skizzierte Lösungsmöglichkeit, ein paralleles Leistungsnetz zu führen, auch für \n\nden Kanton eine funktionierende Option sei. An der Sitzung vom 20. November 2017 habe das OK des \n\nAWA eingeholt werden können. Der Kanton sei bereit, diesen Weg zu unterstützen. \n\nSeit diesem Sommer werde auch an der reglementarischen Praxis gearbeitet. Fragen, wie mit den Bezie-\n\nhenden zum Zeitpunkt des sofortigen Neuanschlusses an die neue Wasserversorgung umgegangen wer-\n\nden soll oder, ob eine andere Praxis zur Anwendung kommen soll, seien geklärt worden. \n\nUm eine grundsätzliche Beurteilung vornehmen zu können, fehle dem Stadtrat heute schlussendlich "nur" \n\ndas technische Vorprojekt betreffend die unabhängige Wasserversorgung. Der Gemeinderat von Oberst-\n\neckholz habe den Auftrag zur Ausarbeitung eines Projekts einem hiesigen Ingenieurbüro erteilt. \n\nDem Gemeinderat Langenthal sei es wichtig, dem Stadtrat die technischen und finanziellen Auswirkungen \n\nnäher bringen zu können, so dass der Stadtrat über fundierte Grundlagen verfüge, wenn die Fusion und \n\nderen Konsequenzen beraten werden. \n\nDer Langenthaler Gemeinderat habe im Laufe des Jahres deutlich gespürt, dass es in der Sache Wasser in \n\nObersteckholz eben nicht nur um die Sache selber, sondern um zum Teil Jahrzehnte alte Meinungsver-\n\nschiedenheiten und Streitereien gehe, was für Aussenstehende oftmals kaum rational verständlich sei. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 7, Seite 2) \n\n \n\nDie Frage, wer Anspruch oder gar ein Recht auf eigenes Wasser habe, oder die Frage, wie hoch die Unab-\n\nhängigkeit und die Qualität einer eigenen Quelle zu gewichten sei, erfahre beinahe Kultstatus. Fernab der \n\ngängigen Rechtsprechung müsse auch gesondert zu Kenntnis genommen werden, dass es Leute gebe, die \n\nunbedingt das Wasser behalten wollen, wie sie es heute erhalten. \n\nVon beiden Gemeinderatsgremien werde aufgrund des Vorgehens mittlerweile ein Mittelweg beschritten, \n\num die Rechte und Ansprüchen aller Beteiligten in einem möglichst vertretbaren Rahmen gleichberechtigt \n\nbehandeln zu können. Sobald möglichst viele Fakten vorliegend sein werden, werde der Gemeinderat es \n\ndem Stadtrat gerne überlassen, zu entscheiden, ob das Handeln der Gemeinderäte von Obersteckholz \n\nund von Langenthal richtig oder falsch sei. \n\n Jahresschlussessen des Stadtrates und der stadträtlichen sowie gemeinderätlichen Kommission  \n\nStadtpräsident Reto Müller (SP): Im Anschluss an die heutige Stadtratssitzung finde das Jahresschlusses-\n\nsen des Stadtrates und der stadträtlichen sowie gemeinderätlichen Kommissionen im Hotel Bären statt. \n\nUm 19.30 Uhr starte das Apéro. Um 20.00 Uhr werde das Essen serviert. Eine Tischordnung sei keine vor-\n\ngesehen. Anders als in den Vorjahren werde dieses Jahr auch der Rot- und Weisswein auf Kosten der Stadt \n\nausgeschenkt. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 8 C, Seite 1) \n\n \n\n8 . Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\nSekretärin Janine Jauner stellt zu Händen des Protokolls fest, dass keine parlamentarischen Vorstösse einge-\n\nreicht worden sind. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 7. Sitzung von Montag, 18. Dezember 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 9, Seite 1) \n\n \n\n9 . Schlusswort der Stadtratspräsidentin 2017, Ruth Trachsel (EVP) \n\nVize-Stadtratspräsident Urs Zurlinden (FDP): \n\nDas Schlusswort der Stadtratspräsidentin \n\n2017 Ruth Trachsel (EVP) entfalle aus dem zu \n\nBeginn der Sitzung genannten Grund. Er kenne \n\nStadtratspräsidentin Ruth Trachsel als ausge-\n\nsprochen besonnene, ruhige Politikerin, die \n\nimmer bestens vorbereitet sei, was seiner Mei-\n\nnung nach einen kräftigen Applaus verdiene, \n\nauch wenn sie diesen nicht hören könne. \n\n(Applaus) \n\nStadtrat Christoph Stäger (glp) danke er dafür, \n\nsich heute wiederum als Tages-Stadtratsvize-\n\npräsident zur Verfügung gestellt zu haben und \n\nvor allem für sein langjähriges Mitwirken im \n\nStadtrat. Stadtrat Christoph Stäger (glp) habe \n\nihm gesagt, dass er den Höhepunkt seiner po-\n\nlitischen Karriere als Tages-Stadtratspräsident \n\nerreicht habe und somit auf Ende 2017 als \n\nStadtrat zurücktreten könne. \n\nStadtrat Michael Schenk (SVP) danke er dafür, \n\nden Stadtratssaal jeweils mit Blumen zu \n\nschmücken, was keine Selbstverständlichkeit \n\nsei. \n\n(Applaus) \n\n \nSchluss der Sitzung: 18.50 Uhr \n\n \n\n \n\nDekoration: Blumen Schenk, Langenthal \nDekoration: Blumen Schenk, Langenthal \n\n\n