Gefasste Beschlüsse

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 12. September 2016 \n\n \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nBeschlüsse \n\n1. Der Auftrag für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das Rechnungsjahr 2017 wurde an die \n\nverwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle Ernst & Young AG, Bern vergeben. \n\n2. Vom Finanzplan 2017 – 2021 wurde Kenntnis genommen. \n\n3. Das Budget der Erfolgsrechnung 2017 (Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegenschaftssteuer) wurde inkl. Abstimmungsbotschaft zu Händen der Volksabstimmung am \n\n26./27. November 2016 verabschiedet. \n\n4. Die Vorlage betreffend die "Stiftung Pensionskasse der Stadt Langenthal (Wechsel vom Leistungs- ins \n\nBeitragsprimat; Auswirkungen auf die Stadt Langenthal als angeschlossene Arbeitgeberin; einmalige \n\nÜbergangseinlage: Leistung und Finanzierung)" wurde inkl. Abstimmungsbotschaft zu Händen der \n\nVolksabstimmung am 26./27. November 2016 verabschiedet. \n\nFür die im Zusammenhang mit der Abstimmungsvorlage vom Stadtrat gefassten Beschlüsse betreffend \n\ndie Teilrevision des Personalreglements siehe separate Publikation. \n\n Die Abschreibung von der Geschäftskontrolle des Stadtrates des Postulats (gewandelte Motion) \n\nSterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19.  November 2012: Einführung des \n\nPensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal (am 18. März 2013 beantwortet, \n\nin ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt) wurde zur Kenntnis genommen. \n\n5. Die Motion Bissegger Lukas, Dietrich Pascal (beide jll) und Mitunterzeichnende vom 2. Mai 2016: \n\nStrategiewechsel im Umgang mit der "offenen Szene Wuhrplatz" wurde als Motion mit Richtlinien-\n\ncharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n6. Die Weiterführung des Projektes SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) bis Ende der Legislaturperiode \n\n2017-2020) wurde genehmigt, und die entsprechenden Kredite wurden bewilligt. \n\n7. Die Weiterführung des Förderprogramms für sozial benachteiligte Kinder "schritt:weise" vom 1. Januar \n\n2017 bis 30. Juni 2018 wurde genehmigt und die entsprechenden Kredite wurden bewilligt. \n\n8. Ausbau des Angebots an familienergänzender Kinderbetreuung: Projektgenehmigung und Kredit-\n\nbewilligung (siehe separate Publikation) \n\n Der Abschreibung von der Geschäftskontrolle des Stadtrates der Motion Dietrich Pascal (jll), Felber \n\nLukas (jll), Grimm-Berchtold Silvia (BDP), Lanz Rahel (EVP), Moser Martina (SP), Moser Peter (FDP) \n\nund Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 23. Juni 2014: Mehr Krippenplätze in \n\nLangenthal (am 15. September 2014 als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich \n\nerklärt) wurde zugestimmt. \n\n9. Die Motion der Fraktionspräsidien (FDP/jll/BDP, SP/GL, SVP, EVP/glp) vom 20. Juni 2016: Änderung der \n\nGeschäftsordnung des Stadtrates (2.1 R) wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt. \n\n10. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 12. September 2016: Zukunft des \n\nFerienheims Oberwald \n\n Motion Steiner-Thaler Anita (EVP) und Mitunterzeichnende vom 12. September 2016: Einführung \n\neines Altersversorgungsmodells "Zeitvorsorge" \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 2 \n\n \n\nLangenthal, 12. September 2016 Der Stadtschreiber \n\nDaniel Steiner \n\n \n\n \n\nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \n\nheisst bis am 17. Oktober 2016 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \n\nWangen a. Aare, einzureichen. \n\n \n\n\n


Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 12. September 2016 \n\nBeginn 18.00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nTraktanden \n\n1. Gemeinderechnung 2017: Vergabe des Auftrages für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das \n\nRechnungsjahr 2017 an eine verwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle \n\n2. Finanzplan 2017 – 2021: Kenntnisnahme \n\n3. Budget der Erfolgsrechnung 2017: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegen-\n\nschaftssteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 26./27. November \n\n2016 \n\n4. Stiftung Pensionskasse der Stadt Langenthal: Wechsel vom Leistungs- ins Beitragsprimat; Auswirkungen \n\nauf die Stadt Langenthal als angeschlossene Arbeitgeberin: \n\n einmalige Übergangseinlage: Leistung und Finanzierung; Verabschiedung der Botschaft zu Händen \n\nder Volksabstimmung vom 26./27. November 2016 \n\n Personalreglement vom 26. Mai 1997, in Kraft seit 1. Juli 1997: Teilrevision; Genehmigung \n\n Postulat (gewandelte Motion) Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November \n\n2012: Einführung des Pensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal (am \n\n18. März 2013 beantwortet, in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt; Bear-\n\nbeitungsfrist verlängert mit Stadtratsbeschluss am 16. März 2015 bis zur Stadtratssitzung, an \n\nwelcher das neue Personalreglement durch den Stadtrat beraten wird – spätestens jedoch bis \n\nam 31. Dezember 2016); Abschreibung \n\n5. Motion Bissegger Lukas, Dietrich Pascal (beide jll) und Mitunterzeichnende vom 2. Mai 2016: \n\nStrategiewechsel im Umgang mit der "offenen Szene Wuhrplatz"; Stellungnahme \n\n6. SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Weiterführung (befristete Ordnungs- und Sicherheits-\n\nmassnahme bis Ende Legislaturperiode 2017-2020); Genehmigung und Bewilligung Kredite \n\n7. Weiterführung des Förderprogramms für sozial benachteiligte Kinder "schritt:weise": Projektgenehmi-\n\ngung und Kreditbewilligung \n\n8. Ausbau des Angebots an familienergänzender Kinderbetreuung: Projektgenehmigung und Kreditbe-\n\nwilligung \n\n Motion Dietrich Pascal (jll), Felber Lukas (jll), Grimm-Berchtold Silvia (BDP), Lanz Rahel (EVP), Moser \n\nMartina (SP), Moser Peter (FDP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 23. Juni 2014: \n\nMehr Krippenplätze in Langenthal (am 15. September 2014 als Motion mit Weisungscharakter \n\nqualifiziert und erheblich erklärt); Abschreibung \n\n9. Motion der Fraktionspräsidien (FDP/jll/BDP, SP/GL, SVP, EVP/glp) vom 20. Juni 2016: Änderung der \n\nGeschäftsordnung des Stadtrates (2.1 R); Stellungnahme \n\n10. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n11. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 22. August 2016 Der Stadtratspräsident: \n\nBernhard Marti \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 2 \n\n \n\n \n\nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen im \n\nEinwohnerschalter im Verwaltungszentrum, Jurastrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur \n\nEinsichtnahme durch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 24. Oktober 2016 \n\nBeginn 19.00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nTraktanden \n\n1. 3-fach Sporthalle Hard (Weststrasse 33): Sanierung; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung \n\n2. Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates (Art. 2 Abs. 4 und Art. 5 Abs. 2); Genehmigung \n\n Motion der Fraktionspräsidien (FDP/jll/BDP, SP/GL, SVP, EVP/glp) vom 20. Juni 2016: Änderung der \n\nGeschäftsordnung des Stadtrates (2.1 R) (als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt am 12. September 2016); Abschreibung \n\n3. Gebäude Aarwangenstrasse 20: Teilsanierung; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung \n\n4. Gebäude Jurastrasse 46: Teilsanierung; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung \n\n5. Motion der SVP-Fraktion vom 2. Mai 2016: Prioritäten im Friedhofwesen richtig setzen; Stellungnahme 1 \n\n6. Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Juni 2016: Revision des Wahl- und \n\nAbstimmungsreglementes; Stellungnahme \n\n7. Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Juni 2016: Gratiseintritt ins \n\nSchwimmbad Langenthal (Pilotversuch); Stellungnahme \n\n8. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n9. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 3. Oktober 2016 Der Stadtratspräsident: \n\nBernhard Marti \n\n \n\nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen im \n\nEinwohnerschalter im Verwaltungszentrum, Jurastrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur \n\nEinsichtnahme durch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n\n \n\n \n\n____________________ \n\n1  Am 22. Juli 2016 vom Gemeinderat beantragte und vom Stadtratspräsidenten am 16. August 2016 bewilligte aufgeschobene \n\nBehandlung \n\n\n


Gefasste Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 24. Oktober 2016 \n\n \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nBeschlüsse \n\n1. Die Vorlage betreffend die Sanierung (MINERGIE®-Modernisierung) der 3-fach Sporthalle Hard \n\n(Weststrasse 33) wurde zu Händen der Volksabstimmung am 11./12. Februar 2017 verabschiedet. \n\n2. Die Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates (Art. 2 Abs. 4 und Art. 5 Abs. 2) wurde mit Wirkung ab \n\n1. Januar 2017 genehmigt. \n\n Die Motion der Fraktionspräsidien (FDP/jll/BDP, SP/GL, SVP, EVP/glp) vom 20. Juni 2016: Änderung \n\nder Geschäftsordnung des Stadtrates (2.1 R) (als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt am 12. September 2016) wurde abgeschrieben. \n\n3. Das Projekt zur Teilsanierung des Gebäudes Aarwangenstrasse 20 wurde genehmigt, und die Kredite \n\nwurden bewilligt. \n\n4. Das Projekt zur Teilsanierung des Gebäudes Jurastrasse 46 wurde genehmigt, und die Kredite wurden \n\nbewilligt. \n\n5. Die Motion der SVP-Fraktion vom 2. Mai 2016: Prioritäten im Friedhofwesen richtig setzen wurde als \n\nMotion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n6. Die Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Juni 2016: Revision des Wahl- \n\nund Abstimmungsreglementes wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich \n\nerklärt. \n\n7. Die Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Juni 2016: Gratiseintritt ins \n\nSchwimmbad Langenthal (Pilotversuch) wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und nicht \n\nerheblich erklärt. \n\n8. 1 Parlamentarischer Vorstoss wurde eingereicht: \n\n Motion Loser Roland (SP), Dietrich Pascal (jll), Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom \n\n24. Oktober 2016: Kunstrasenfeld für den Fussball \n\n \n\nLangenthal, 24. Oktober 2016 Der Stadtschreiber \n\nDaniel Steiner \n\n \n\n \n\nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \n\nheisst bis am 28. November 2016 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \n\nWangen a. Aare, einzureichen. \n\n \n\n\n