Beschlüsse

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 3. Februar 2020 folgende Beschlüsse: \n\n1. Die Vorlage "Zukunft Eissport Langenthal" wurde zusammen mit der Abstimmungsbotschaft zuhanden der \n\nGemeindeabstimmung vom 15. März 2020 verabschiedet. \n\n2. Die Motion der SVP-Fraktion vom 16. September 2019 "Planungssicherheit für das Gebiet Alte Mühle"  \n\nwurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n3. Die Motion der SVP-Fraktion vom 26. August 2019 "Sicherheit und Ordnung statt Kriminalität und \n\nVandalismus – Videokameras im Schulareal Kreuzfeld" wurde als Motion mit Richtliniencharakter \n\nqualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 9. März 2020, beim Regie-\n\nrungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet Be-\n\nschwerde erhoben werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSTADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n\n

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text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 29. Juni 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Die Jahresrechnung der Stadt Langenthal für das Jahr 2019 wurde genehmigt. \n\n2. Unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde der Erlass der Überbauungsordnung Nr. 44 \n\n"Alterszentrum Haslibrunnen", bestehend aus Überbauungsplan, Überbauungsvorschriften, \n\nZonenplanänderung und Änderung von Anhang I des Baureglementes vom 30. November 2003, \n\ngenehmigt. \n\n3. Der Ausarbeitung eines Bauprojektes für die Umgestaltung und Sanierung der Gruben- und \n\nBelchenstrasse sowie Zeieweg, Abschnitt Aarwangenstrasse – Gaswerkstrasse wurde zugestimmt. Der \n\nhierfür erfoderliche Verpflichtungskredit wurde bewilligt. \n\n4. Die Ausarbeitung eines Betriebs- und Gestaltungskonzeptes (BGK) für die Neuanbindung der Station \n\nLangenthal Süd wurde abgelehnt. \n\n5. Unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde das Ausführungsprojekt zur Teilerneuerung der \n\nZivilschutzanlage Sporthalle Hard, Weststrasse 33, Langenthal genehmigt und der erforderliche \n\nAusführungskredit bewilligt. \n\n6. Für die Behandlung der Vorlage "Familienergänzende Betreuung: Umstellung auf das \n\nBetreuungsgutscheinsystem" wurde die Durchführung einer zweiten Lesung beschlossen. \n\n7. Die für die Jahre 2021 und 2022 befristete Zusatzfinanzierung des Trägervereins offene Kinder- und \n\nJugendarbeit Oberaargau (ToKJO) im Umfang von jährlich Fr. 20'000.00 wurde bewilligt, solange ToKJO \n\nweiterhin in den Räumlichkeiten der Stadt eingemietet bleibt. Der Einstellung von Fr. 20'000.00 sowohl \n\nim Budget 2021 als auch im Budget 2022 wurde zugestimmt. \n\n8. Die dringliche Motion der SP/GL-Fraktion vom 11. Mai 2020: "Langenthaler Gastronomie auf \n\nAussenbereiche ausdehnen" wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert, erheblich erklärt \n\nsowie deren Abschreibung beschlossen. \n\n9. Die dringliche Motion der SP/GL-Fraktion vom 11. Mai 2020: "Kommunale Wirtschaftsförderung – jetzt!" \n\nwurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n10. Die dringliche Motion Zaugg-Streuli Franziska (FDP), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (FDP), Beyeler \n\nPaul (EVP), Grossenbacher Corinna (SVP) und Mitunterzeichnende vom 11. Mai 2020: "Pragmatische \n\nReform: Modell 3a auf Sekundarstufe I" wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich \n\nerklärt. \n\n11. Die Abschreibung der dringlichen Interpellation der SVP-Fraktion vom 11. Mai 2020: "Auswirkungen der \n\namtlichen Neubewertung auf die Langenthaler Hauseigentümer" wurde beschlossen. \n\n12. Die Motion der SVP-Fraktion vom 16. Dezember 2019: "Klimabewusste Reisen der Langenthaler Schulen" \n\nwurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert, erheblich erklärt sowie deren Abschreibung \n\nbeschlossen. \n\n13. Das Postulat Dietrich Pascal (FDP), Hasler Beat (parteilos), Howald Carole (jll) und Mitunterzeichnende \n\nvom 3. Februar 2020: "Prüfung von Massnahmen gegen gefährliche "Elterntaxis" wurde erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 3. August 2020, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden.  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 2 \n\n \n\n \n\nReferendumsrecht \n\nDie Geschäfte gemäss Traktandum Nr. 4 (Überbauungsordnung Nr. 44 "Alterszentrum Haslibrunnen": Erlass) \n\nund Traktandum Nr. 7 (Teilerneuerung Zivilschutzanlage Sporthalle Hard: Projektgenehmigung und \n\nKreditbewilligung) wurden unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums verabschiedet. Das fakultative \n\nReferendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung vom 22. Juni 2009 als zustandegekommen, wenn \n\nmindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten, innert 30 Tagen seit der \n\nVeröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, das heisst bis am 3. August 2020, unterschriftlich beim \n\nGemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten. Die Akten liegen im \n\nVerwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchutzkonzept für die Stadtratssitzung vom 23. November 2020 \n\n \nSitzungsdatum: 23. November 2020, 19.00 Uhr \n\nSitzungsort: Parkhotel Langenthal, Westhalle \n\n \n\nDie Stadtratssitzung vom 23. November 2020 ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen die Ver-\n\nhandlungen von den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen sich \n\nbeim Besuch der Sitzung mittels bereitgestelltem Formular registrieren. \n\nMedienvertreterinnen und Medienvertreter werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat anzu-\n\nmelden. \n\n \n\nAn der Sitzung herrscht Maskenpflicht. Alle teilnehmenden Personen sind verpflichtet, während der ganzen \n\nSitzung eine Maske zu tragen. Es werden keine Masken zur Verfügung gestellt. Alle Teilnehmenden sind \n\ndafür verantwortlich, eine eigene Schutzmaske mitzubringen. Selbstverständlich dürfen die Masken zur Kon-\n\nsumation von Getränken und Verpflegung abgelegt werden. \n\n \n\nGerne weisen wir Sie auf die folgenden Vorschriften und Hygienemassnahmen hin, die anlässlich der Stadt-\n\nratssitzung vom 23. November 2020 gemäss den Vorgaben des Bundesrates zwingend einzuhalten sind. \n\n \n\nVor der Sitzung: \n\n Die Sitzung ist öffentlich. Besucherinnen und Besucher der Stadtratssitzung müssen sich registrieren \n\nlassen. Der Mindestabstand von 1.5 Metern ist jederzeit einzuhalten. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die sich krank fühlen, dürfen der Sitzung nicht beiwohnen und sind \n\nangehalten, zu Hause zu bleiben. Bei entsprechendem Verdacht werden Personen mit Krankheitssymp-\n\ntomen von der Sitzungsteilnahme ausgeschlossen. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder en-\n\ngen Kontakt hatten, sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben. \n\n Teilnehmenden, die einer Risikogruppe angehören, wird empfohlen, der Sitzung als entschuldigt fern \n\nzu bleiben. \n\n Teilnehmende sind angewiesen, jegliche Ansammlungen vor dem Parkhotel sowie innerhalb des Ge-\n\nbäudes zu vermeiden und dieses gestaffelt zu betreten. Hierzu sind die Anweisungen vor Ort zu beach-\n\nten. \n\n Händedesinfektionsmittel wird vor dem Betreten des Sitzungsraumes bereitgestellt und es wird erwar-\n\ntet, dass jede und jeder Teilnehmende sich die Hände desinfiziert. \n\n Es ist die geltende Sitzordnung zu beachten.  \n\nWährend der Sitzung: \n\n Die Seminarbestuhlung mit Einzeltischen im grosszügigen Sitzungsraum garantiert die Einhaltung der \n\nAbstandsregeln. Die Teilnehmenden werden gebeten, ihren Sitzplatz nur für Wortmeldungen oder den \n\nGang zur Toilette zu verlassen. \n\n Auf jedem Tisch steht Mineralwasser bereit. Pausen werden möglichst keine und nur auf Anordnung \n\ndes Stadtratspräsidenten durchgeführt. \n\n Für Wortmeldungen stehen zwei Mikrofonständer zur Verfügung. Die Mikrofone und die Ständer dürfen \n\nnicht berührt werden und die Rednerinnen und Redner werden gebeten, genügend Abstand zum Mikro-\n\nfon zu wahren. \n\n Der durch die Sitzung führende Stadtratspräsident hat ein eigenes Mikrofon.  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Das Einreichen von parlamentarischen Vorstössen während der Stadtratssitzung ist aufgrund hygieni-\n\nscher Überlegungen nicht erlaubt. Parlamentarische Vorstösse können nur vorgängig zur Sitzung in \n\npostalischer oder elektronischer Form, unter namentlicher Angabe der Verfassenden und Mitunter-\n\nzeichnenden (mit oder ohne Unterschrift), beim Stadtratssekretariat zuhanden des Stadtratspräsiden-\n\nten eingereicht werden. Die aufgeführten Verfassenden und Mitunterzeichnenden ohne Unterschrift \n\nwerden an der Sitzung namentlich verlesen und können ihre entsprechende Unterstützung dadurch zu \n\nProtokoll geben. Eine vorgängige Unterschriftensammlung ist nicht ausgeschlossen. Dabei wird an \n\neigenverantwortliches Handeln unter Einhaltung der Hygienevorschriften appelliert.  \n\nEs wird gebeten, die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Mustervorlagen zu verwenden. \n\nNach der Sitzung: \n\n Am Ende der Sitzung wird der Sitzungssaal durch die Teilnehmenden gestaffelt verlassen. Der Stadt-\n\nratspräsident wird das gestaffelte Verlassen des Saals entsprechend koordinieren. \n\n Die Sitzungsteilnehmenden werden gebeten, auch nach der Sitzung keine Ansammlungen zu bilden \n\nund das Gelände des Parkhotels zügig zu verlassen. \n\n Sollte sich im Nachgang der Stadtratssitzung herausstellen, dass eine mit Covid-19 angesteckte Person \n\nan der Versammlung teilgenommen hat, ist diese angehalten, umgehend das Sekretariat des Stadtrats \n\nzu informieren, damit notfalls Quarantänemassnahmen angeordnet werden können. \n\n \n\nVerantwortliche Person Schutzkonzept:  \n\nSimone Burkhard Schneider, Sekretärin Stadtrat, aktualisiert am 3. November 2020. \n\n\n

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