Bericht und Antrag des Gemeinderates

text: \nGemeinderat \nStadtratssitzung vom 30. Juni 2025 Traktandum Nr. 3 \n\n \n\n     (Traktandum 3 / Seite 1) \n\n \n\nGenereller Entwässerungsplan (GEP); Schlussetappe Neubau der Abwasseranlagen Basiserschliessung \n\nOberhard, Abschnitt zwischen Hasenmatt- und Bäreggstrasse (Schwingfestweg), GEP-Massnahmen Nrn. 13 \n\nund 14: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung \n\nSehr geehrter Herr Stadtratspräsident \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\n1. Grundlagen \n\n◼ Vorakten (Überbauungsordnung Nr. 1 Hard, Nutzungs- und Entwicklungskonzept Freiraum Hard) \n\n◼ Gemeinderatsbeschluss vom 20. September 2023, Trakt. 4 \n\n◼ Gemeinderatsbeschluss vom 19. März 2025, Trakt. 5 \n\n◼ Bericht und Antrag vom 7. April 2025 des Stadtbauamtes mit den darin erwähnten Beilagen \n\n◼ Protokollauszug vom 29. April 2025 der Bau- und Planungskommission, Trakt. 16 \n\n◼ Protokollauszug vom 29. April 2025 der Umweltschutz- und Energiekommission, Trakt. 16 \n\n◼ Protokollauszug vom 6. Mai 2025 der Finanzkommission, Trakt. 2 \n\n◼ Gemeinderatsbeschluss vom 21. Mai 2025, Trakt. 5 \n\n2. Inhalt der Vorlage \n\nDer Inhalt der Vorlage ergibt sich aus dem Bericht und Antrag des Stadtbauamtes vom 7. April 2025 (= \n\nBeilage 1) und dem Bericht Bauprojekt der Firma Scheidegger AG vom 3. Dezember 2024 (= Beilage 2). Es \n\nwird auf diese Dokumente, die übrigen Vorakten, die nachfolgenden Hinweise und die mündlichen \n\nAusführungen des zuständigen Mitgliedes des Gemeinderates anlässlich der Sitzung des Stadtrates vom \n\n30. Juni 2025 verwiesen. \n\n3. Vorberatende Behörden \n\n◼ Die Bau- und Planungskommission, die Umweltschutz- und Energiekommission sowie die \n\nFinanzkommission behandelten die Vorlage an ihren Sitzungen vom 29. April 2025 bzw. 6. Mai 2025 und \n\nverabschiedeten sie ohne eigene Anträge und somit unverändert. \n\n◼ Der Gemeinderat verabschiedete die Vorlage an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 ebenfalls unverändert \n\nzu Händen des Stadtrates. \n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen Zustimmung zu folgendem: \n\nBeschlussentwurf: \n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 61 Abs. 2 Ziff. 6 der Stadtverfassung vom 22. Juni 2009 sowie nach \n\nKenntnisnahme des gemeinderätlichen Berichtes vom 21. Mai 2025, beschliesst \n\n1. Das Bauprojekt der Schlussetappe Neubau der Abwasseranlagen Basiserschliessung Oberhard, Abschnitt \n\nzwischen Hasenmatt- und Bäreggstrasse (Schwingfestweg), GEP-Massnahmen Nrn. 13 und 14, wird \n\ngenehmigt. \n\n2. Der hierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 1'520'000.00 (inklusive MWST) wird zu \n\nLasten der Investitionsrechnung, Konto 3400.5032.09 "Schlussetappe Neubau Abwasseranlagen \n\nBasiserschliessung Oberhard", bewilligt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.  \n\nBerichterstattung:  Vizestadtpräsident Michael Schär, Ressortvorsteher Ver- und Entsorgung, Energie, \n\nUmweltschutz und Tiefbau \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \nStadtratssitzung vom 30. Juni 2025 Traktandum Nr. 3 \n\n \n\n     (Traktandum 3 / Seite 2) \n\n \n\nLangenthal, 21. Mai 2025    IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n           Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n           Marc Häusler \n\n \n\n \n\n◼ Beilage 1:      Bericht und Antrag des Stadtbauamtes vom 7. April 2025  \n\n◼ Beilage 2:  Bericht Bauprojekt der Firma Scheidegger AG vom 3. Dezember 2024 \n\n \n\n \n\n \n\n\n