Traktandenliste

parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 16. September 2013 \n\nBeginn 17:30 Uhr Vorprogramm (Vortrag, Führung, Apéro) \n19.00 Uhr Sitzungsbeginn \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nTraktanden \n\n1. Gemeindevoranschlag 2014; Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschafts-\nsteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013; \n2. Lesung \n\n2. Projekt Überführung Alterszentrum Haslibrunnen (AZH) in eine Aktiengesellschaft; Genehmigung Projekt \nund Bewilligung Investitionskredit \n\n3. Postulat (gewandelte Motion) Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: \nStandortplanung Mobilfunkantennen (Kaskadenmodell) (erheblich erklärt am 20. August 2012); \nBerichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung \n\n4. Postulat (gewandelte Motion) Rüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 18. Juni 2012: Ersatz \nder Beleuchtung der Jurastrasse im Abschnitt Aarwangenstrasse bis Bahnhof (erheblich erklärt am \n17. September 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des \nStadtrates; Abschreibung \n\n5. Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013 \nbetreffend die Zukunft des Mühle-Silos; Beantwortung1 \n\n6. Interpellation Marti Bernhard (SP) vom 6. Mai 2013 betreffend politische Kampagnen der Industriellen \nBetriebe Langenthal bei Abstimmungen; Beantwortung1 \n\n7. Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend Aufgabenportfolio \nder Stadt Langenthal; Beantwortung \n\n8. Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht die \nSKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?"; Beantwortung \n\n9. Wahl eines Mitglieds der Kommission für öffentliche Sicherheit (Ersatzwahl für die per 31. August 2013 \nzurückgetretene Reçi-Dauti Lurata [SP]) \n\n10. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n11. Parlamentarische Fragestunde \n\n12. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\nLangenthal, 2. September 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n\n____________________ \n1  Am 4. Juli 2013 vom Gemeinderat beantragte und am 11. Juli 2013 vom Stadtratspräsidenten bewilligte aufgeschobene Behandlung \n\n\n\t1. Gemeindevoranschlag 2014; Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschaftssteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013; 2. Lesung\n\t2. Projekt Überführung Alterszentrum Haslibrunnen (AZH) in eine Aktiengesellschaft; Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit\n\t3. Postulat (gewandelte Motion) Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Standortplanung Mobilfunkantennen (Kaskadenmodell) (erheblich erklärt am 20. August 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t4. Postulat (gewandelte Motion) Rüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 18. Juni 2012: Ersatz der Beleuchtung der Jurastrasse im Abschnitt Aarwangenstrasse bis Bahnhof (erheblich erklärt am 17. September 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t5. Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013 betreffend die Zukunft des Mühle-Silos; Beantwortung\n\t6. Interpellation Marti Bernhard (SP) vom 6. Mai 2013 betreffend politische Kampagnen der Industriellen Betriebe Langenthal bei Abstimmungen; Beantwortung1\n\t7. Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend Aufgabenportfolio der Stadt Langenthal; Beantwortung\n\t8. Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht die SKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?"; Beantwortung\n\t9. Wahl eines Mitglieds der Kommission für öffentliche Sicherheit (Ersatzwahl für die per 31. August 2013 zurückgetretene Reçi-Dauti Lurata [SP])\n\t10. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t11. Parlamentarische Fragestunde\n\t12. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 18. November 2013 \n\nBeginn 19.00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Geschäftsordnung des Stadtrates; Teilrevision \n Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von \n\nMotionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates) \n(erheblich erklärt am 17. Juni 2013); Abschreibung \n\n2. Überbauungsordnung Nr. 41 "Areal Anliker"; Erlass \n\n3. Reglement für die Spezialfinanzierung betreffend Schoio - Familienhilfe; Erlass \n\n4. Genehmigung Beitrag 2014 - 2016 an interunido Langenthal zur Unterstützung des Projektes \nschritt:weise (Förderprogramm für Kinder und Mütter von sozial benachteiligten Familien); Bewilligung \nNachkredit \n\n5. SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Genehmigung Weiterführung bis 31. Dezember 2014; \nBewilligung Nachkredit \n\n6. Bezug von Strom für alle städtischen Liegenschaften ab 1. Januar 2014 mittels Stromprodukt der \nIndustriellen Betriebe Langenthal "ibl blaustrom"; Kenntnisnahme \n Motion Rickli Karin und Aeberhard Anna (beide GL) und Mitunterzeichnende vom 28. März 2011: \n\nStopp Atomstrom in der Stadt Langenthal (erheblich erklärt am 27. Juni 2011); Abschreibung \n\n7. Postulat Rickli Karin (GL) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012: Mehrweggeschirr an bewilli-\ngungspflichtigen Veranstaltungen (erheblich erklärt am 18. Juni 2012); Berichterstattung gemäss Artikel \n35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung \n\n8. Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion vom 19. August 2013: Einführung einer Ausgabenbremse; Stellung-\nnahme \n\n9. Motion Lanz Rahel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Einführung eines Tages-\nstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel); Stellungnahme \n\n10. Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. August 2013 betreffend "Miss-\nglückte Umfrage Speisereste- und Grünabfuhr"; Beantwortung \n\n11. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n12. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 24. Oktober 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \n\nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n\n\t1. Geschäftsordnung des Stadtrates; Teilrevision\n\t Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von Motionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates) (erheblich erklärt am 17. Juni 2013); Abschreibung\n\t2. Überbauungsordnung Nr. 41 "Areal Anliker"; Erlass\n\t3. Reglement für die Spezialfinanzierung betreffend Schoio - Familienhilfe; Erlass\n\t4. Genehmigung Beitrag 2014 - 2016 an interunido Langenthal zur Unterstützung des Projektes schritt:weise (Förderprogramm für Kinder und Mütter von sozial benachteiligten Familien); Bewilligung Nachkredit\n\t5. SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Genehmigung Weiterführung bis 31. Dezember 2014; Bewilligung Nachkredit\n\t6. Bezug von Strom für alle städtischen Liegenschaften ab 1. Januar 2014 mittels Stromprodukt der Industriellen Betriebe Langenthal "ibl blaustrom"; Kenntnisnahme\n\t Motion Rickli Karin und Aeberhard Anna (beide GL) und Mitunterzeichnende vom 28. März 2011: Stopp Atomstrom in der Stadt Langenthal (erheblich erklärt am 27. Juni 2011); Abschreibung\n\t7. Postulat Rickli Karin (GL) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012: Mehrweggeschirr an bewilligungspflichtigen Veranstaltungen (erheblich erklärt am 18. Juni 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t8. Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion vom 19. August 2013: Einführung einer Ausgabenbremse; Stellungnahme\n\t9. Motion Lanz Rahel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Einführung eines Tagesstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel); Stellungnahme\n\t10. Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. August 2013 betreffend "Missglückte Umfrage Speisereste- und Grünabfuhr"; Beantwortung\n\t11. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t12. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Publikation Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 18. November 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nBeschlüsse \n\n1. Die Teilrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates wurde genehmigt. \n\n Die Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von \n\nMotionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates) \n\n(erheblich erklärt am 17. Juni 2013) wurde als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n2. Überbauungsordnung Nr. 41 "Areal Anliker"; Erlass (separate Publikation) \n\n3. Reglement für die Spezialfinanzierung betreffend Schoio - Familienhilfe; Erlass (separate Publikation) \n\n4. Der Beitrag 2014 - 2016 an interunido Langenthal zur Unterstützung des Projektes schritt:weise \n\n(Förderprogramm für Kinder und Mütter von sozial benachteiligten Familien) wurde genehmigt und der \n\nNachkredit wurde bewilligt. \n\n5. Die Weiterführung des Projektes SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) bis 31. Dezember 2014 wurde \n\ngenehmigt und der Nachkredit wurde bewilligt. \n\n6. Der Gemeinderatsbeschluss vom 23. Oktober 2013 betreffend den Bezug von Strom für alle städtischen \n\nLiegenschaften ab 1. Januar 2014 mittels Stromprodukt der Industriellen Betriebe Langenthal "ibl \n\nblaustrom" wurde zur Kenntnis genommen. \n\n Die Motion Rickli Karin und Aeberhard Anna (beide GL) und Mitunterzeichnende vom 28. März 2011: \n\nStopp Atomstrom in der Stadt Langenthal (erheblich erklärt am 27. Juni 2011) wurde als erledigt von \n\nder Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n7. Die Berichterstattung zum am 18. Juni 2012 erheblich erklärten Postulat Rickli Karin (GL) und Mitunter-\n\nzeichnende vom 20. Februar 2012: Mehrweggeschirr an bewilligungspflichtigen Veranstaltungen wurde \n\nzur Kenntnis genommen und das Postulat von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n8. Die Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion vom 19. August 2013: Einführung einer Ausgabenbremse wurde als \n\nMotion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n9. Die Motion Lanz Rahel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Einführung eines Tages-\n\nstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel) wurde in ein Postulat gewandelt und als \n\nsolches erheblich erklärt. \n\n10. Die Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. August 2013 betreffend "Miss-\n\nglückte Umfrage Speisereste- und Grünabfuhr" wurde beantwortet. \n\n11.  1 Parlamentarischer Vorstoss wurde eingereicht: \n\n Interpellation Bayard Paul (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. November 2013 betreffend „Steine \n\ndes Anstosses“ (Randabschlüsse an der Aarwangenstrasse mit Steinen „made in China“) \n\n \n\nLangenthal, 18. November 2013 Die stv. Stadtschreiberin \n\nMirjam Tschumi \n\n \n\nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \n\nheisst bis am 23. Dezember 2013 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \n\nWangen a. Aare, einzureichen. \n\n \n\n \n\n\n