Traktanden

parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 28. August 2023 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 26. Juni 2023: Kenntnisnahme \n\n2. Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Ersatzwahl für die per 30. Juni 2023 zurückgetretene Ticli-\n\nFrezza Emanuela [SP]) \n\n3. Finanzplan 2024 – 2028: Kenntnisnahme \n\n4. Budget der Erfolgsrechnung 2024: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegenschaftssteuer: Verabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 17. Dezember 2023 \n\n5. Schulzentrum Elzmatte: Neubau 2-fach Kindergarten: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung; \n\nVerabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 17. Dezember 2023 \n\n6. Schulzentrum Kreuzfeld: Neubau 3-fach Kindergarten: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung; \n\nVerabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 17. Dezember 2023 \n\n7. Schulzentrum Hard: Neubau 3-fach Kindergarten mit Tagesschule: Projektgenehmigung und \n\nKreditbewilligung; Verabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 17. Dezember 2023 \n\n8. Verkehrslösung Langenthal, Teilprojekt Hasenmattstrasse; Erarbeitung eines Bauprojektes: Zustimmung \n\nund Kreditbewilligung \n\n9. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n10. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 3. August 2023      Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n          Michael Schenk \n\n \n\n \n\n\n


Beschlüsse 28.8.23

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 28. August 2023 die folgenden Beschlüsse: \n\n1. Herr Bruno Grossniklaus (SP) wurde als Mitglied der Finanzkommission gewählt, mit Wirkung ab dem 12. \n\nSeptember 2023 bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (31. Dezember 2024); als Ersatzwahl für die \n\nper 30. Juni 2023 zurückgetretene Emanuela Ticli-Frezza [SP]. \n\n \n\n2. Das "Budget der Erfolgsrechnung 2024: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegensschaftssteuer" wurde zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 17. Dezember 2023 \n\nverabschiedet.1 \n\n \n\n3. Der Erarbeitung eines Bauprojektes für das Projekt Hasenmattstrasse (Verkehrslösung Langenthal) wurde \n\nzugestimmt und der hierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 234'600.00 bewilligt. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen das Geschäft Nr. 1 gemäss vorliegender Beschlussfassung (Wahl) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes \n\nüber die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des \n\nStadtratsbeschlusses beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. \n\nAare, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\nGegen die übrigen vorliegenden Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom \n\n23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\n \n\n  \n\nSTADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n____________________ \n\n1 Die Verabschiedung der zugehörigen Abstimmungsbotschaft ist für die Stadtratssitzung vom 23. Oktober 2023 terminiert. \n\n\n


Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2023 die folgenden Beschlüsse: \n\n1. Herr Michael Baumgartner (SVP) wurde in die Sozialkommission gewählt, mit Wirkung ab dem 7. November \n\n2023 bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (31. Dezember 2024); als Ersatzwahl für die per 31. \n\nAugust 2023 zurückgetretene Wälchli Cornelia (SVP). \n\n \n\n2. Die Abstimmungsbotschaft zu Händen der Stimmberechtigten der Stadt Langenthal zur Vorlage "Budget der \n\nErfolgsrechnung 2024" wurde genehmigt. \n\n \n\n3. Der Auftrag zur Prüfung der Jahresrechnung 2024 der Stadt Langenthal wurde an die \n\nPricewaterhouseCoopers AG, Bern, als verwaltungsunabhängige externe Revisionsstelle vergeben. \n\n \n\n4. Verkehrslösung Langenthal: Dem Teilprojekt 6 "Umsetzung BehiG", umfassend den Umbau von zehn \n\nBushaltestellen sowie die Knotenanpassung im Bereich Tal-/Schorenstrasse, wurde zugestimmt und der \n\nhierfür erforderliche Rahmenkredit in der Höhe von Fr. 267'502.00 (inklusive MWST) bewilligt. Der \n\nGemeinderat wurde ermächtigt, die Objektkredite zur Erarbeitung der einzelnen Bauprojekte zu Lasten des \n\nRahmenkredites zu bewilligen, unabhängig von deren Höhe im Einzelfall. \n\n \n\n5. Die Abschreibung der dringlichen Interpellation der FDP/jll-Fraktion vom 28. August 2023 "Umgehende \n\nInformation des Stadtrates über die Erkenntnisse aus der Informationsveranstaltung des Kantons vom 28. \n\nAugust 2023 zum Thema Umsetzung Verkehrsmassnahmen der Agglomerationsprogramme" wurde \n\nbeschlossen. \n\n \n\n6. Die Motion der SP/GL-Fraktion vom 26. Juni 2023 "Mehr Langete" wurde als Motion mit Weisungscharakter \n\nqualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n \n\n7. Die Motion der FDP/jll-Fraktion, Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023 \n\n"Ausgliederung des Stadttheaters aus der Stadtverwaltung und Überführung in eine selbständige öffentlich-\n\nrechtliche Anstalt" wurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n \n\n8. Die Motion der FDP/jll-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023 "Erlass eines Reglements \n\nSpezialfinanzierung Schwankungsreserve" wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht \n\nerheblich erklärt. \n\n \n\n9. Die Motion der SP/GL-Fraktion und GLP/EVP-Fraktion vom 26. Juni 2023 "Mobile Begrünung" wurde als \n\nMotion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n \n\n10.  Die Abschreibung der Interpellation Dietrich Pascal (parteilos) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023 \n\n"Weichenverbindung zwischen Stammlinie und Neubaustrecke – die Chance des Jahrhunderts für \n\nLangenthal!" wurde beschlossen. \n\n \n\n11. Die Abschreibung der Interpellation der SP/GL-Fraktion vom 26. Juni 2023 "Erhöhung des \n\nReferenzzinssatzes. Was unternimmt der Gemeinderat um die Mieter*innen zu schützen?" wurde \n\nbeschlossen. \n\n \n\n12.  Die Abschreibung der Interpellation Zaugg-Streuli Franziska (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni \n\n2023 "Stand Gesamtsanierung Kugelfang Hinterberg und Neugestaltung Kinderspielplatz Tierpark " wurde \n\nbeschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen das Geschäft Nr. 1 gemäss vorliegender Beschlussfassung (Wahl) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes \n\nüber die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des \n\nStadtratsbeschlusses beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. \n\nAare, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nGegen die übrigen vorliegenden Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom \n\n23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\n \n\n  \n\nSTADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n\n


Traktanden

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 23. Oktober 2023 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 28. August 2023: Kenntnisnahme \n\n2. Wahl eines Mitglieds der Sozialkommission (Ersatzwahl für die per 31. August 2023 zurückgetretene \n\nWälchli Cornelia [SVP]) \n\n3. Budget der Erfolgsrechnung 2024: Genehmigung der Abstimmungsbotschaft zu Händen der \n\nStimmberechtigten \n\n4. Vergabe des externen Revisionsmandates (Rechnungsprüfungsorgan) zur Prüfung der Jahresrechnung \n\n2024: Auftragserteilung \n\n5. Verkehrslösung Langenthal: Teilprojekt 6 "Umsetzung BehiG": Zustimmung und Kreditbewilligung; \n\nÜbertragung der Zuständigkeit zur Beschlussfassung über die einzelnen Objektkredite an den \n\nGemeinderat \n\n6. Dringliche Interpellation der FDP/jll-Fraktion vom 28. August 2023: Umgehende Information des Stadt-\n\nrats über die Erkenntnisse aus der Informationsveranstaltung des Kantons vom 28. August 2023 zum \n\nThema «Umsetzung Verkehrsmassnahmen der Agglomerationsprogramme»: Beantwortung und Antrag \n\nauf Abschreibung \n\n7. Motion Lerch Martin (SVP), Fehrensen Jana (FDP), Häfliger Dyami (GLP), Cap Georg (GL), Loser Roland (SP), \n\nFankhauser Janosch (SVP), Grossenbacher Corinna (SVP) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023: Die \n\nangekündigte Immobilienstrategie bis spätestens Mitte 2024 in Kraft setzen: Stellungnahme und Antrag \n\nauf Abschreibung \n\n8. Motion der SP/GL-Fraktion vom 26. Juni 2023: Mehr Langete: Stellungnahme  \n\n9. Motion der FDP/jll-Fraktion, Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023: \n\nAusgliederung des Stadttheaters aus der Stadtverwaltung und Überführung in eine selbständige \n\nöffentlich-rechtliche Anstalt: Stellungnahme \n\n10. Motion der FDP/jll-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023: Erlass eines Reglements \n\nSpezialfinanzierung Schwankungsreserve: Stellungnahme  \n\n11. Motion der SP/GL-Fraktion und GLP/EVP-Fraktion vom 26. Juni 2023: Mobile Begrünung: Stellungnahme \n\n12. Interpellation Dietrich Pascal (parteilos) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023: Weichenverbindung \n\nzwischen Stammlinie und Neubaustrecke – die Chance des Jahrhunderts für Langenthal!: Beantwortung \n\nund Antrag auf Abschreibung \n\n13. Interpellation der SP/GL-Fraktion vom 26. Juni 2023: Erhöhung des Referenzzinssatzes. Was unternimmt \n\nder Gemeinderat um die Mieter*innen zu schützen?: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n14. Interpellation Zaugg-Streuli Franziska (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. Juni 2023: Stand \n\nGesamtsanierung Kugelfang Hinterberg und Neugestaltung Kinderspielplatz Tierpark: Beantwortung und \n\nAntrag auf Abschreibung \n\n15. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n\n\nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n16. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 29. September 2023      Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n          Michael Schenk \n\n \n\n \n\n\n


Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 27. November 2023 die folgenden Beschlüsse: \n\n1. Herr Javier Marquez (jll) wurde in die Kommission für öffentliche Sicherheit gewählt, mit Wirkung ab dem \n\n12. Dezember 2023 bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (31. Dezember 2024; Ersatzwahl für \n\nden per 31. Oktober 2023 zurückgetretenen Rentsch André [jll]). \n\n \n\n2. Der Erlass der Überbauungsordnung Nr. 45 "Bützbergstrasse", bestehend aus Überbauungsplan, \n\nÜberbauungsvorschriften sowie Zonenplanänderung, wurde genehmigt. \n\n \n\n3. Die Anpassungen des Ausführungsprojektes (Mehrkosten während der Bauausführung sowie \n\nAkustikmassnahmen in Schulzimmern und im Lehrerzimmer) betreffend die Zwischensanierung im \n\nSchulzentrum Kreuzfeld, Schulhaus K3, KrippJKenstrasse 15, wurden genehmigt und der hierfür \n\nerforderliche Nachkredit in der Höhe von Fr. 160'000.00 bewilligt. \n\n \n\n4. Der Stadtratsbeschluss vom 22. Oktober 2007, Trakt. 5, betreffend Einführung der Gemeindeaufgabe \n\n"Tageskarte Gemeinde" wurde in Wiedererwägung gezogen und aufgehoben. Das Angebot an (Spar-) \n\nTageskarten wird per 31. Dezember 2023 eingestellt.  \n\n \n\n5. Die Abschreibung der Interpellation Lerch Martin (SVP), Grossenbacher Corinna (SVP), Haas Robert (SVP), \n\nGrossenbacher Stefan (SVP), Fluri Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 28. August 2023 "Ist die \n\nZahl der Juristenstellen in unserer Stadtverwaltung angemessen?" wurde beschlossen. \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen das Geschäft Nr. 1 gemäss vorliegender Beschlussfassung (Wahl) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes \n\nüber die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des \n\nStadtratsbeschlusses beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. \n\nAare, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\nGegen die übrigen vorliegenden Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom \n\n23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\nBeim Geschäft Nr. 2 beurteilt gestützt auf Art. 61 Abs. 1a des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 \n\ndie zuständige Stelle der Direktion für Inneres und Justiz anstelle der Regierungsstatthalterin oder des \n\nRegierungsstatthalters Stimmrechtsbeschwerden im Genehmigungsverfahren.  \n\nReferendumsrecht \n\nDie Geschäfte Nr. 2 und Nr. 4 gemäss vorliegender Beschlussfassung wurden unter dem Vorbehalt des \n\nfakultativen Referendums verabschiedet. Das fakultative Referendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung \n\nvom 22. Juni 2009 als zustande gekommen, wenn mindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten \n\nStimmberechtigten, innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, unterschriftlich \n\nbeim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten. Die Akten liegen im \n\nVerwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n\n \n\n \n\n  \n\nSTADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie stv. Sekretärin: \n\nJanine Jauner \n\n \n\n\n


Traktanden

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 27. November 2023 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Wahl eines Mitglieds der Kommission für öffentliche Sicherheit (Ersatzwahl für den per 31. Oktober 2023 \n\nzurückgetretenen Rentsch André [jll]) \n\n2. Überbauungsordnung Nr. 45 "Bützbergstrasse"; Erlass: Genehmigung \n\n3. Schulzentrum Kreuzfeld; Schulhaus K3, Krippenstrasse 15; Zwischensanierung: Mehrkosten und \n\nAnpassungen des Ausführungsprojektes: Genehmigung und Bewilligung eines Nachkredites \n\n4. SBB-Tageskarten für Gemeinden: Wiedererwägung und Verzicht auf eine entsprechende Gemeinde-\n\naufgabe: Zustimmung \n\n5. Interpellation Lerch Martin (SVP), Grossenbacher Corinna (SVP), Haas Robert (SVP), Grossenbacher \n\nStefan (SVP), Fluri Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 28. August 2023: Ist die Zahl der \n\nJuristenstellen in unserer Stadtverwaltung angemessen?: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n6. Parlamentarische Fragestunde \n\n7. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n8. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 2. November 2023      Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n          Michael Schenk \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '00':9 '1':17 '15':50 '19':8 '2':37,128 '2023':6,32,99,130 '27':4 '28':97 '3':44 '31':30 '4':62 '45':40 '5':77 '6':114 '7':117 '8':121 'abschreib':113 'alt':12 'andré':35 'angemess':108 'anpass':54 'antrag':111 'aufgab':75 'august':98 'ausfuhrungsprojekt':56 'beantwort':109 'beginn':7 'bekanntmach':122 'bewill':59 'butzbergstrass':41 'corinna':83 'eingereicht':124 'entsprech':73 'erlass':42 'ersatzwahl':26 'fluri':91 'fragestund':116 'gemeind':67,74 'gemeinderat':120 'genehm':43,57 'gross':14 'grossenbach':82,88 'haas':85 'interpellation':78 'jll':36 'juristenstell':104 'k3':48 'kommission':22 'kreuzfeld':46 'krippenstrass':49 'langenthal':127 'lerch':79 'martin':80 'mehrkost':52 'michal':133 'mitglied':20 'mitteil':118 'mitunterzeichn':95 'muhl':13 'nachkredit':61 'novemb':5,129 'nr':39 'offent':24 'oktob':31 'parlamentar':115,125 'patrick':92 'per':29 'rentsch':34 'robert':86 'saal':15 'sbb':64 'sbb-tageskart':63 'schenk':134 'schulhaus':47 'schulzentrum':45 'sich':25 'sitzungsdatum':3 'sitzungsort':11 'stadtrat':1 'stadtratsprasident':132 'stadtverwalt':107 'stefan':89 'svp':81,84,87,90,93 'tageskart':65 'traktand':16 'traktandenlist':2 'uberbauungsordn':38 'uhr':10 'uns':106 'verzicht':70 'vorstoss':126 'wahl':18 'wiedererwag':68 'zahl':102 'zuruckgetret':33 'zustimm':76 'zwischensanier':51

doc_text_tsv_it: '00':9 '1':17 '15':50 '19':8 '2':37,128 '2023':6,32,99,130 '27':4 '28':97 '3':44 '31':30 '4':62 '45':40 '5':77 '6':114 '7':117 '8':121 'abschreibung':113 'alte':12 'andrè':35 'angemessen':108 'anpassungen':54 'antrag':111 'auf':71,112 'aufgab':75 'august':98 'ausführungsprojektes':56 'beantwortung':109 'beginn':7 'bekanntmachung':122 'bewilligung':59 'bützbergstr':41 'corinn':83 'den':28 'der':21,103,123,131 'des':55,119 'die':101 'ein':72 'eines':19,60 'eingereichten':124 'entsprec':73 'erlass':42 'ersatzwahl':26 'flur':91 'fragestund':116 'für':23,27,66 'gemeind':74 'gemeinden':67 'gemeinderates':120 'genehmigung':43,57 'grossenbacher':82,88 'grosser':14 'haas':85 'interpellation':78 'ist':100 'jll':36 'juristenstellen':104 'k3':48 'kommission':22 'kreuzfeld':46 'krippenstr':49 'langenthal':127 'lerc':79 'martin':80 'mehrkosten':52 'michael':133 'mitglieds':20 'mitteilungen':118 'mitunterzeichn':95 'mühle':13 'nachkredites':61 'november':5,129 'nr':39 'oktober':31 'parlamentarisc':115 'parlamentarischen':125 'patrick':92 'rentsc':34 'robert':86 'saal':15 'sbb':64 'sbb-tageskarten':63 'schenk':134 'schulhaus':47 'schulzentrum':45 'sicherheit':25 'sitzungsdatum':3 'sitzungsort':11 'stadtrat':1 'stadtratspräsident':132 'stadtverwaltung':107 'stefan':89 'svp':81,84,87,90,93 'tageskarten':65 'traktanden':16 'traktandenl':2 'uhr':10 'und':53,58,69,94,110 'unserer':106 'verzicht':70 'vom':96 'vorstöss':126 'wahl':18 'wiedererwägung':68 'zahl':102 'zurückgetretenen':33 'zustimmung':76 'zwischensanierung':51 'öffentlic':24 'überbauungsordnung':38