Traktandenliste

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text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 17. Juni 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Gemeinderechnung für das Jahr 2012; Genehmigung \n\n2. Jahresbericht des Gemeinderates für das Jahr 2012; Genehmigung \n\n3. Projekt Siedlungsrichtplan; Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit \n\n4. Überbauungsordnung Nr. 42 "Klinik SGM Langenthal"; Erlass \n\n5. Beschwerde gegen Beschlüsse des Stadtrates vom 18. März 2013 i.S. Schulsozialarbeit; Vertretung der \nStadt im Verfahren; Zustimmung \n\n6. Postulat Sterchi Beat (SVP) vom 28. Februar 2011: Überprüfung der organisatorischen und finanziellen \nAusgestaltung des Informatikzentrums der Stadt Langenthal (erheblich erklärt am 27. Juni 2011); \nBerichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung \n\n7. Postulat (gewandelte Motion) Baumgartner Renato (SP) und Mitunterzeichnende vom 9. Mai 2011: \nEinrichtung einer elektronischen Aktenauflage für die Räte und Kommissionen (erheblich erklärt am 22. \nAugust 2011); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; \nAbschreibung \n\n8. Postulat Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Wasserstadt Langenthal \n(erheblich erklärt am 20. August 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der \nGeschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung \n\n9. Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Defizitgarantie \nder Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal; Stellungnahme \n\n10. Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der \nAusnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement); Stellungnahme \n\n11. Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische \nMassnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse; Stellungnahme \n\n12. Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von Motionen \nnach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates); Stellungnahme \n\n13. Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel; \nBeantwortung \n\n14. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n15. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 30. Mai 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n\n\n\t1. Gemeinderechnung für das Jahr 2012; Genehmigung\n\t2. Jahresbericht des Gemeinderates für das Jahr 2012; Genehmigung\n\t3. Projekt Siedlungsrichtplan; Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit\n\t4. Überbauungsordnung Nr. 42 "Klinik SGM Langenthal"; Erlass\n\t5. Beschwerde gegen Beschlüsse des Stadtrates vom 18. März 2013 i.S. Schulsozialarbeit; Vertretung der Stadt im Verfahren; Zustimmung\n\t6. Postulat Sterchi Beat (SVP) vom 28. Februar 2011: Überprüfung der organisatorischen und finanziellen Ausgestaltung des Informatikzentrums der Stadt Langenthal (erheblich erklärt am 27. Juni 2011); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t7. Postulat (gewandelte Motion) Baumgartner Renato (SP) und Mitunterzeichnende vom 9. Mai 2011: Einrichtung einer elektronischen Aktenauflage für die Räte und Kommissionen (erheblich erklärt am 22. August 2011); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t8. Postulat Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Wasserstadt Langenthal (erheblich erklärt am 20. August 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t9. Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Defizitgarantie der Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal; Stellungnahme\n\t10. Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Ausnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement); Stellungnahme\n\t11. Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische Massnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse; Stellungnahme\n\t12. Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013: Keine Abschreibung von Motionen nach nur sechs Jahren (Änderung des Art. 41 Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtrates); Stellungnahme\n\t13. Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel; Beantwortung\n\t14. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t15. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


text: \nStadtrat \nBeschlusspublikation unter Vorbehalt des fakultativen Referendums \nder Sitzung von Montag, 17. Juni 2013, im grossen Saal der alten Mühle \n\n \n\n Seite 1 \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 17. Juni 2013, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, \nfolgenden Beschluss: \n\n1. Der Erlass der Überbauungsordnung Nr. 42 "Klinik SGM Langenthal" wird genehmigt. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n \nLangenthal, 17. Juni 2013 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie stv. Sekretärin: \nMirjam Tschumi, stv. Stadtschreiberin \n \n\n \nEin Referendum gilt dann als zustande gekommen, wenn mindestens 400 in Gemeindeangelegenheiten \nStimmberechtigte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses, das heisst bis spätestens am \n22. Juli 2013, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, dass das oben erwähnte Geschäft der Gemeinde-\nabstimmung zu unterbreiten ist (Art. 29 Abs. 2 Stadtverfassung vom 22. Juni 2009). \n\nEine allfällige Beschwerde gegen Beschlüsse des Stadtrates ist innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung, das \nheisst bis spätestens am 22. Juli 2013 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, \n3380 Wangen a. Aare, einzureichen. Es wird auf Art. 60 ff. des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die \nVerwaltungsrechtspflege (VRPG) und auf die Bestimmungen der kantonalen Gemeindeverordnung vom \n16. Dezember 1998 verwiesen. \n\nDie Akten liegen im Präsidialamt zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n \n\n\n