parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

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text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll Stadtratssitzung vom 29. Juni 2020: Kenntnisnahme \n\n2. Finanzplan 2021 – 2025: Kenntnisnahme \n\n3. Budget der Erfolgsrechnung 2021: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegenschaftssteuer; Verabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 29. November 2020 \n\n4. Reglemente der ständigen Kommissionen: Erlass; Teilrevision Reglement über die Organisation der \n\nStadtverwaltung vom 20. November 2000 (Aufhebung Art. 17 bis 21 und Art. 60 Abs. 3); Genehmigung: \n\nAntrag auf Behandlung in zwei Lesungen; Beschluss \n\n5. Aufhebung Theaterkommission: Teilrevision Kultur- und Bibliotheksreglement der Stadt Langenthal vom \n\n18. August 2008 (inkl. Aufhebung des Theater-Reglements vom 3. November 1952, Aufhebung des \n\nReglements für die Theaterkommission vom 11. März 2002 sowie Aufhebung von Art. 60 Abs. 2 Ziff. 3 des \n\nReglements über die Organisation der Stadtverwaltung vom 20. November 2000): Genehmigung; Antrag \n\nauf Behandlung in zwei Lesungen; Beschluss \n\n6. Aufbau und Betrieb eines Ferienbetreuungsangebots: Zustimmung; Teilrevision des Reglements über das \n\nSchulwesen der Stadt Langenthal vom 22. November 2004: Genehmigung; Erhöhung des Bestandes an \n\nStellen (Stellenetat) in der Stadtverwaltung: Zustimmung; Nachkredite zu Lasten des Budgets 2021: \n\nBewilligung \n\n7. Reglement über die Mehrwertabgabe vom 29. Oktober 2018 (MWAR): Teilrevision (Art. 2, 8 und 9 [neu]); \n\nGenehmigung \n\n8. Motion Grossenbacher Corinna (SVP), Baumgartner Sandro (SP), Zaugg-Streuli Franziska (FDP), \n\nFankhauser Janosch (SVP), Barben-Kohler Stefanie (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. August 2019: \n\nEinführung von Sicherheitsmassnahmen in der Verkehrsführung beim Schulzentrum Elzmatte (am 25. \n\nNovember 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt); Berichterstattung \n\nund Antrag auf Abschreibung \n\n9. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung der Prüfung der "Total Cost of Ownership" bei \n\nFahrzeugen (am 28. Oktober 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt): \n\nAntrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n10. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung einer ökologischen \n\nFahrzeugbeschaffungsstrategie (am 28. Oktober als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt): Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n11. Motion der SVP-Fraktion vom 11. Mai 2020: Vorgehen zum Abbau der anstehenden und eingereichten \n\nBaugesuche; Stellungnahme \n\n12. Postulat Howald Carole (jll) vom 11. Mai 2020: Mehr CivicTech für die Mitwirkung und politische \n\nPartizipation; Stellungnahme \n\n13. Dringliche Interpellation Niklaus-Lanz Renate (glp) und Mitunterzeichnende vom 29. Juni 2020: \n\nVerkehrssituation im Hinblick auf das Lidl-Verteilzentrum in Roggwil; Beantwortung \n\nSitzungsdatum 31. August 2020 \n\nBeginn 18.00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\n\n\nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n2 \n\n \n\n \n\n14. Dringliche Interpellation der FDP/jll-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 29. Juni 2020: Ist die fristgerechte \n\nBehandlung der Motion vom 27.11.2017 zur Entlastung der Lehrpersonen sichergestellt?; Beantwortung \n\n15. Mitteilungen Gemeinderat \n\n16. Bekanntmachung eingereichte parlamentarische Vorstösse \n\nLangenthal, 7. August 2020      Die Stadtratspräsidentin: \n\n             \n\n           Martina Moser \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept, welches einzuhalten ist. Die Sitzung \n\nist öffentlich. Medienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Interessierte sind freundlich eingeladen die Verhandlungen \n\nvon den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen sich beim Besuch \n\nder Sitzung registrieren lassen. Wir appellieren an alle Teilnehmenden, sich situationsgerecht und \n\nverantwortungsbewusst zu verhalten. Die Anträge des Gemeinderates an den Stadtrat sowie das \n\nSchutzkonzept liegen beim Einwohnerschalter im Verwaltungszentrum, Jurastrasse 22, während den aktuellen \n\nÖffnungszeiten zur Einsichtnahme auf und sind unter www.langenthal.ch abrufbar. \n\n \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n


category_de: Alle Unterlagen in einem Dokument

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 17. Mai 2021 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 29. März 2021: Kenntnisnahme \n\n2. Ausbau der Abwasseranlagen Hofmattstrasse bis Elzweg, Abschnitt Seilereistrasse Nr. 9 bis \n\nUntersteckholzstrasse Nr. 18 gemäss GEP-Massnahmen Nr. 51 bis Nr. 56: Genehmigung Bauprojekt und \n\nKreditbewilligung \n\n3. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung \n\neiner Vorlage für ein Stadtarchiv: Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\n4. Interpellation Fankhauser Fabian (glp) und ein Mitunterzeichnender vom 15. Februar 2021: \n\nMoonlinerlinien im Oberaargau: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n5. Dringliche Interpellation der SVP-Fraktion vom 29. März 2021: Aktueller Stand der offenen Baugesuche: \n\nBeantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n6. Parlamentarische Fragestunde \n\n7. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n8. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 19. April 2021    Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n           Renate Niklaus-Lanz \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept. Es besteht eine generelle \n\nMaskenpflicht. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Sie müssen sich beim Besuch der Sitzung registrieren lassen. \n\nMedienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Sekretariat des Stadtrates \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Alle Teilnehmenden sind angehalten, sich \n\nsituationsgerecht und verantwortungsbewusst zu verhalten. Die Sitzungsunterlagen sowie das Schutzkonzept \n\nsind unter www.langenthal.ch abrufbar. \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 1 \n\n   \n\n     (Traktandum 1, Seite 1) \n\n \n\nProtokoll der Stadtratssitzung vom 29. März 2021: Kenntnisnahme \n\nArt. 18 Geschäftsordnung des Stadtrates \n\nProtokoll \n\n1 … \n\n2 Das Protokoll wird von sämtlichen Mitgliedern des Stadtratsbüros, dem Sekretariat und der Protokollführerin \n\nbzw. dem Protokollführer unterzeichnet, und ist damit genehmigt. \n\n3 Über Berichtigungen des Protokolls entscheidet der Stadtrat. \n\n4 … \n\n5 … \n\n \n\n \n\nLangenthal, 23. April 2021    Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n            \n\n           Renate Niklaus-Lanz \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 2 \n\n   \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 2, Seite 1) \n\n \n\nAusbau der Abwasseranlagen Hofmattstrasse bis Elzweg, Abschnitt Seilereistrasse Nr. 9 bis Untersteckholz-\n\nstrasse Nr. 18 gemäss GEP-Massnahmen Nr. 51 bis Nr. 56: Genehmigung Bauprojekt und Kreditbewilligung \n\nSehr geehrte Frau Stadtratspräsidentin \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\n1. Grundlagen \n\n Bericht und Antrag vom 2. März 2021 des Stadtbauamtes mit den darin erwähnten Beilagen \n\n Protokollauszug der Bau- und Planungskommission vom 9. März 2021, Trakt. 3 \n\n Protokollauszug der Finanzkommission vom 16. März 2021, Trakt. 5 \n\n Beschluss des Gemeinderates vom 31. März 2021, Trakt. 15 \n\n2. Inhalt der Vorlage \n\nDer Inhalt der Vorlage ergibt sich aus dem Bericht und Antrag des Stadtbauamtes vom 2. März 2021 (= Bei-\n\nlage). Es wird auf dieses Dokument und die übrigen Vorakten verwiesen. \n\n3. Vorberatende Behörden \n\n Die Bau- und Planungskommission beriet die Vorlage anlässlich ihrer Sitzung vom 9. März 2021. Sie \n\nstimmte dem Geschäft einstimmig zu. \n\n Die Finanzkommission befasste sich mit dem Geschäft an ihrer Sitzung vom 16. März 2021. Sie stimmte \n\nder Vorlage einstimmig zu. \n\n Der Gemeinderat behandelte die Vorlage an seiner Sitzung vom 31. März 2021 und verabschiedete sie \n\neinstimmig zur Beratung und Beschlussfassung an den Stadtrat. \n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen Zustimmung zu folgendem \n\nBeschlussentwurf: \n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Ziff. 4 der Stadtverfassung vom 22. Juni 2009 und nach Kenntnisnahme \n\ndes gemeinderätlichen Berichtes vom 31. März 2021 – unter Vorbehalt des fakultativen Referendums –, \n\nbeschliesst: \n\n1. Der Ausbau der Abwasseranlagen Hofmattstrasse – Elzweg, Abschnitt Seilereistrasse Nr. 9 bis Untersteck-\n\nholzstrasse Nr. 18, GEP-Massnahmen Nr. 51 bis 56, wird genehmigt.  \n\n2. Der für die Projektumsetzung erforderliche Kredit in der Höhe von Fr. 3'122'000.00 (inklusive MWST) wird \n\nzu Lasten der Investitionsrechnung, Konto 3400.5032.05 "Abwasserentsorgung", bewilligt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n\n \n\nBerichterstattung: Stadtpräsident Reto Müller, Ressortvorsteher Bau- und Planungswesen \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 2 \n\n   \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 2, Seite 2) \n\n \n\nLangenthal, 31. März 2021   IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n \n\n            Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\n           Daniel Steiner \n\n \n\n \n\n \n\n Beilage: Bericht und Antrag des Stadtbauamtes vom 2. März 2021 (ohne Beilagen) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nZubler Stéphanie\nTextfeld\nBeilage\rTraktandum 2\rStadtratssitzung vom 17.05.2021\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 3 \n\n   \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 3, Seite 1) \n\n \n\nMotion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung einer Vor-\n\nlage für ein Stadtarchiv: Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\nSehr geehrte Frau Stadtratspräsidentin \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\n1. Grundlagen \n\n Vorakten \n\n Beschluss des Stadtrates vom 13. Mai 2019, Trakt. 3 \n\n Beschluss des Gemeinderates vom 26. Juni 2019, Trakt. 25 \n\n Bericht und Antrag vom 11. März 2021 des Amtes für Bildung, Kultur und Sport mit der darin erwähnten \n\nBeilage \n\n Beschluss des Gemeinderates vom 24. März 2021, Trakt. 15 \n\n2. Inhalt der Vorlage \n\nErheblich erklärte Motionen verpflichten den Gemeinderat innerhalb von zwei Jahren Bericht zu erstatten \n\nund gegebenenfalls Antrag zu stellen (Art. 57 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni \n\n2019). Da eine fristgerechte Berichterstattung und Antragstellung nicht möglich war, beantragte der Gemein-\n\nderat dem Stadtrat mehrfach die Verlängerung der Bearbeitungsfrist, welche vom Stadtrat jeweils genehmigt \n\nwurde.  \n\nGestützt auf die Ausführungen im Bericht und Antrag des Amtes für Bildung, Kultur und Sport bzw. der Stadt-\n\nkanzlei vom 11. März 2021 (= Beilage) beantragt Ihnen der Gemeinderat die Abschreibung der Motion Zur-\n\nlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009 "Auftrag zur Ausarbeitung einer Vorlage für \n\nein Stadtarchiv". \n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen Zustimmung zu folgendem \n\nBeschlussentwurf: \n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019, \n\nbeschliesst: \n\n1. Die Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009 "Auftrag zur Ausarbeitung \n\neiner Vorlage für ein Stadtarchiv" (erheblich erklärt am 18. Mai 2009) wird als erledigt vom Protokoll des \n\nStadtrats abgeschrieben. \n\n2. Das Sekretariat des Stadtrats wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n\nBerichterstattung: Stadtpräsident Reto Müller, Ressortvorsteher Präsidiales \n\nLangenthal, 24. März 2021   IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n \n\n            Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\n           Daniel Steiner \n\n \n\n \n\n Beilage: Bericht und Antrag des Amtes für Bildung, Kultur und Sport bzw. der Stadtkanzlei vom 11. März \n\n2021 (ohne Beilage) \n\n\n\nZubler Stéphanie\nTextfeld\nBeilage\rTraktandum 3\rStadtratssitzung vom 17.05.2021\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 4 \n\n \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 4, Seite 1) \n\n \n\nInterpellation Fankhauser Fabian (glp) und ein Mitunterzeichnender vom 15. Februar 2021: Moonlinerlinien im \n\nOberaargau: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\nSehr geehrte Frau Stadtratspräsidentin \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\n1. Text der Interpellation \n\n"Moonlinerlinien im Oberaargau \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: \n\n Kann die bisherige Linie (M12) bis Tell/Kantonalbank verlängert werden? \n\n Hat die RVK Oberaargau Zubringerlinien (analog zur M14a (Burgdorf-Wynigen)) zur M12 in Langenthal \n\ngeprüft? (Zum Beispiel zur Erschliessung des Langetentals oder anderer Gemeinden der Agglomeration) \n\nWenn nein, wieso nicht? \n\n Wird sich die Stadt künftig für eine solche Prüfung einsetzen? \n\n Sollten zusätzliche Linien nicht in Frage kommen, könnte für bestimmte Grossanlässe (z.B. Fasnacht) an \n\neinzelnen Tagen ein Angebot aus Langenthal in die Agglomerationsgemeinden erstellt werden? \n\nBegründung: Mit dem "Beschluss über das Angebot im öffentlichen Verkehr für die Fahrplanperioden 2022 \n\nbis 2025" hat der Kanton Bern die bestehenden Linien des Nachtverkehrs in das Grundangebot aufgenom-\n\nmen. Dadurch werden bestehende Abonnemente auch auf den Moonlinerlinien gültig. In den Nächten Frei-\n\ntag/Samstag und Samstag/Sonntag wird so mit einer signifikanten Nachfragesteigerung gerechnet. Diese \n\nNachfragesteigerung könnte einen Angebotsausbau auf den Nachtlinien im Oberaargau rechtfertigen. Lan-\n\ngenthal ist eher schlecht in das Nachtangebot integriert. Dies hat negative Auswirkungen, sowohl für Lan-\n\ngenthaler*innen die in Bern im Ausgang sind, als auch für das lokale Nachtleben. Um aus Langenthal nach-\n\nhause zu kommen, bleibt für viele oft nur noch das Auto. \n\nVergleichbare Gemeinden und Städte im Zonengebiet (Grenchen, Lyss, Burgdorf, Interlaken) haben teils ein \n\ndeutlich besseres Angebot. Im Aargau verfügen selbst kleinere Städte wie Brugg oder Lenzburg über ein \n\neigenes Nachtbusangebot, dies zusätzlich zur Anbindung an die Nacht S-Bahn in Zürich. \n\nDie Verlängerung der bestehenden Linie nach Langenthal Tell/Kantonalbank könnte einfach und schnell um-\n\ngesetzt werden. Ein Grossteil der Langenthaler Bevölkerung wäre so besser an das Nachtnetz angeschlossen \n\n(Bisher nur Halte an der Bützbergstrasse und am Bahnhof). Zudem wäre diese Haltestelle viel attraktiver um \n\nPersonen von den im Zentrum konzentrierten Ausgehmöglichkeiten zu bedienen." \n\nFabian Fankhauser und ein Mitunterzeichnender \n\n2. Beantwortung der Fragen \n\nFrage 1: Kann die bisherige Linie (M12) bis Tell/Kantonalbank verlängert werden? \n\nDie erste Frage des Interpellanten (Verlängerung Linie M12 bis Tell) könnte relativ zeitnah geprüft werden, \n\nindem als erstes bei der ASM um eine Einschätzung bezüglich der Zweckmässigkeit nachgefragt werden \n\nkönnte. Je nachdem wie sich die Massnahme bezüglich Zusatzaufwand und Zusatzertrag auswirkt, könnte \n\ndiese Massnahme relativ rasch im Rahmen eines betrieblich zu planenden Fahrplanwechsels umgesetzt \n\nwerden. Massgeblich für das Gesamtangebot für Langenthal und den Oberaargau wird aber auch die ge-\n\nsamte Auslastung bleiben. Es braucht genügend Fahrgäste, welche den Moonliner effektiv bis nach Langen-\n\nthal benützen, um Verbesserungen zu begründen und letztlich für die Betreiber Zusatzerträge zu generieren. \n\nFrage 2: Hat die RVK Oberaargau Zubringerlinien (analog zur M14a [Burgdorf-Wynigen]) zur M12 in Langent-\n\nhal geprüft? (Zum Beispiel zur Erschliessung des Langetentals oder anderer Gemeinden der Agglomeration) \n\nWenn nein, wieso nicht? \n\nDie vom Interpellanten aufgeworfenen Fragen wurden bisher nicht untersucht. Es ist davon auszugehen, \n\ndass für eine Ausweitung des Betriebs, z.B. ins Langetental, die RVK2 die Erarbeitung einer entsprechenden \n\nStudie verlangen wird. In dieser von der RVK2 zu beauftragenden und finanzierenden Untersuchung müssten \n\ndie diesbezüglich dargestellten Kosten- und Nachfrageüberlegungen als umsetzbar erachtet werden. Da in-\n\nfolge der beschränkten kantonalen finanziellen Ressourcen jeweils nur wenige neue Massnahmen in das ins \n\nnächste, zu bewilligende regionale Angebotskonzept aufgenommen werden, müsste die neue Massnahme \n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 4 \n\n \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 4, Seite 2) \n\n \n\ngegenüber den anderen vorhandenen neuen Anträgen zur Erhöhung des Angebots von der RVK2 für die Re-\n\ngion prioritär beim Kanton beantragt werden. Das Amt für öffentlichen Verkehr prüft in der Folge die Verhält-\n\nnismässigkeit der neu eingereichten Massnahmen der Region im Zusammenhang mit sämtlichen von ande-\n\nren Regionen im Kanton eingereichten neuen Massnahmen. Nach einer positiven Beurteilung durch das Amt \n\nstellt dieses beim Regierungsrat den Antrag, die nach der kantonalen Prüfung verbliebenen Massnahmen im \n\nneuen kantonalen Angebotsbeschluss aufzunehmen und die Finanzierung dem Grossen Rat entsprechend \n\nzu beantragen. Der Beschluss dazu würde im Grossen Rat dann in diesem Fall 2025 für das Angebotskonzept \n\n2026 – 2029 erfolgen. \n\nFrage 3: Wird sich die Stadt künftig für eine solche Prüfung einsetzen? \n\nDie Stadt Langenthal kann durch ihre Vertretung im Ausschuss der RVK Oberaargau (A-RVK2) eine solche \n\nPrüfung beantragen. Der Entscheid zum Auftrag und zur Art der Prüfung des Vorhabens liegt in der Kompe-\n\ntenz des A-RVK2. Eine solche Prüfung könnte vorbereitend auf den nächsten Angebotsbeschluss 2026 – \n\n2029 hin geprüft werden, sofern der A-RVK2 dies als angemessen ansieht. \n\nFrage 4: Sollten zusätzliche Linien nicht in Frage kommen, könnte für bestimmte Grossanlässe (z.B. Fas-\n\nnacht) an einzelnen Tagen ein Angebot aus Langenthal in die Agglomerationsgemeinden erstellt werden? \n\nDer Betrieb weiterer Nachtlinien während Veranstaltungen wie Fasnacht ist nicht Bestandteil des kantonalen \n\nGrundangebots. Dies kann in Eigeninitiative erfolgen, sofern eine Finanzierung vorliegt. \n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen Zustimmung zu folgendem \n\nBeschlussentwurf: \n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 54 und Art. 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nund der schriftlichen Beantwortung des Gemeinderates vom 31. März 2021,  \n\nbeschliesst: \n\n1. Die Interpellation Fankhauser Fabian (glp) und ein Mitunterzeichnender vom 15. Februar 2021 "Moonliner-\n\nlinien im Oberaargau" wird als erledigt vom Protokoll des Stadtrates abgeschrieben.  \n\n2. Das Sekretariat des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.  \n\n \n\nBerichterstattung: keine (schriftliche Beantwortung) \n\n \n\nLangenthal, 31. März 2021   IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n \n\n            Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\n           Daniel Steiner \n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 5 \n\n \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 5, Seite 1) \n\n \n\nDringliche Interpellation der SVP-Fraktion vom 29. März 2021: Aktueller Stand der offenen Baugesuche: Be-\n\nantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\nSehr geehrte Frau Stadtratspräsidentin \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\n1. Text der Interpellation \n\n"Aktueller Stand der offenen Baugesuche \n\n1. Wie viele Baugesuche waren per 31.12.2020 offen und in Arbeit? \n\n1.1 Wie viele deren sind per 26.03.2021 noch offen oder in Arbeit? \n\n2. Wie viele Baugesuche gingen seit dem 1. Januar 2021 bisher gesamthaft ein? \n\n2.1 Wie viele deren sind offen oder in Arbeit? \n\n2.2 Wird bei jedem Gesuch eine Eingangskontrolle durchgeführt und gleich auf fehlende Dokumente \n\nhingewiesen? \n\n2.3 Bei wie vielen der im Jahr 2021 eingegangen Gesuche wurde die gesetzliche Frist eingehalten?  \n\nBegründung: Die SVP-Fraktion stellt erfreut fest, dass wöchentlich einige Baugesuche im Anzeiger veröffent-\n\nlicht werden. Dennoch ist die SVP-Fraktion besorgt über die Anzahl offener und hängiger Baugesuche und \n\nderen Fristen." \n\nBeantragte Dringlichkeit gemäss Beschluss des Büros des Stadtrates vom 29. März 2021 bestätigt. \n\nBegründung der Dringlichkeit durch die einreichende Fraktion: Die Beantwortung dieser Fragen sollte nicht \n\nauf die lange Bank geschoben werden. \n\nSVP-Fraktion \n\n  (Erstunterzeichnender: Janosch Fankhauser) \n\n2. Vorbemerkung \n\nDie seit Mai 2017 aufgrund personeller Engpässe entstanden Altlasten sind gross. Die gesetzlichen Fristen \n\nzur Behandlung eines Baugesuchs konnten über eine längere Zeitspanne nicht eingehalten werden. Es wur-\n\nden diverse Massnahmen ergriffen, um die Bearbeitungsdauer im Baubewilligungsverfahren laufend verkür-\n\nzen zu können. Das kommunizierte Ziel, die gesetzlichen Fristen für die Bearbeitung neuer Baugesuche ab \n\nJanuar 2021 wieder einhalten zu können, konnte weitgehend erreicht werden. \n\n3. Beantwortung der Fragen \n\nFrage 1: Wie viele Baugesuche waren per 31.12.2020 offen und in Arbeit? \n\nDem Bauinspektorat lagen per Ende Dezember 2020 insgesamt 114 Baugesuche vor, welche noch nicht mit \n\neinem Entscheid abgeschlossen werden konnten. Es kann festgehalten werden, dass dabei jedes Bauge-\n\nsuch einen anderen Verfahrensstand aufwies. Insgesamt waren damals von den 114 Baugesuchen 14 Bau-\n\ngesuche nicht geprüft. Bei sechs Baugesuchen konnte die Frist nicht eingehalten werden, die übrigen acht \n\nBaugesuche wurden im Dezember 2020 eingereicht. \n\nFrage 1.1: Wie viele deren sind per 26.03.2021 noch offen oder in Arbeit? \n\nPer 26. März 2021 sind von den 114 Baugesuchen insgesamt noch 77 Baugesuche, welche noch nicht mit \n\neinem Entscheid abgeschlossen werden konnten, pendent. \n\nFrage 2: Wie viele Baugesuche gingen seit dem 1. Januar 2021 bisher gesamthaft ein? \n\nSeit dem 1. Januar 2021 sind insgesamt 34 Baugesuche, vier Projektänderungsgesuche sowie ein Gesuch \n\num Verlängerung einer Baubewilligung eingegangen (Stand 31. März 2021). \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinderat \nBericht und Antrag für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 5 \n\n \n\n     (Bericht und Antrag/Traktandum 5, Seite 2) \n\n \n\nFrage 2.1: Wie viele deren sind offen oder in Arbeit? \n\nVon den 39 erwähnten Verfahren wurde ein Baugesuch bewilligt, bei sechs Baugesuchen ist die Auflagefrist \n\nkürzlich abgelaufen und diese werden demnächst bewilligt, bei 14 Baugesuchen wurde das Verfahren aus-\n\ngelöst, vier Baugesuche befinden sich zur Überarbeitung bei der Bauherrschaft, bei 10 Baugesuchen erfolgt \n\nderzeit die abschliessende materielle Prüfung, ein Baugesuch ist beim Regierungsstatthalteramt pendent \n\nund drei Baugesuche sind formell noch nicht geprüft. \n\nFrage 2.2: Wird bei jedem Gesuch eine Eingangskontrolle durchgeführt und gleich auf fehlende Dokumente \n\nhingewiesen? \n\nBei jedem Baugesuch wird gestützt auf Art. 17 des Dekrets über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilli-\n\ngungsdekret, BewD; BSG 721.1) innert sieben Arbeitstagen eine formelle Prüfung durchgeführt. Bei wesent-\n\nlichen formellen Mängeln wird das Baugesuch direkt zur Verbesserung und Überarbeitung zurückgewiesen. \n\nSind die formellen Mängel nicht wesentlich, erfolgt gestützt auf Art. 18 BewD innert 10 weiteren Arbeitstagen \n\ndie materielle Prüfung des Baugesuches. \n\nFrage 2.3: Bei wie vielen der im Jahr 2021 eingegangen Gesuche wurde die gesetzliche Frist eingehalten? \n\nDie gesetzliche Frist für die Prüfung der Baugesuche konnte, mit sieben Ausnahmen, eingehalten werden. \n\nDass die Fristen in den obgenannten Fällen nicht ganz eingehalten werden konnten, hängt einerseits mit der \n\nKomplexität der zu prüfenden Baugesuche zusammen und den damit vorgängig zu tätigenden Abklärungen, \n\nandererseits mit einer teilweisen Häufung von Eingaben, wenn mehrere Baugesuche gleichzeitig eingereicht \n\nund innert der gleichen Frist geprüft werden müssen. \n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragen wir Ihnen Zustimmung zu folgendem \n\nBeschlussentwurf: \n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 54 und Art. 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nund der schriftlichen Beantwortung des Gemeinderates vom 7. April 2021,  \n\nbeschliesst: \n\n1. Die dringliche Interpellation der SVP-Fraktion vom 29. März 2021: "Aktueller Stand der offenen Baugesu-\n\nche" wird als erledigt vom Protokoll des Stadtrates abgeschrieben.  \n\n2. Das Sekretariat des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.  \n\nBerichterstattung: keine (schriftliche Beantwortung) \n\n \n\n \n\nLangenthal, 7. April 2021    IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n \n\n            Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\n           Daniel Steiner \n\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 6 \n\n \n\n     (Traktandum 6, Seite 1) \n\n \n\nParlamentarische Fragestunde \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\nAm 17. Mai 2021 wird, nach Absprache mit dem Gemeinderat, eine parlamentarische Fragestunde durchgeführt. \n\nAufgrund der anstehenden Feiertage (Auffahrt) bitten wir Sie, allfällige Fragen bis spätestens am Mittwoch, 12. \n\nMai 2021, 14.00 Uhr, beim Sekretariat des Stadtrates schriftlich einzureichen bzw. an folgende E-Mail-Adresse \n\nzu senden:  \n\nsekretariatstadtrat@langenthal.ch \n\n \n\nLangenthal, 23. April 2021   \n\n           Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n             \n\n            Renate Niklaus-Lanz \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\n\n\nGemeinderat \nBericht für die Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 7 \n\n \n\n     (Bericht/Traktandum 7, Seite 1) \n\n \n\nMitteilungen des Gemeinderates \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLangenthal, 7. April 2021    IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n \n\n           Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\n           Daniel Steiner \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 17. Mai 2021 Traktandum Nr. 8 \n\n \n\n     (Traktandum 8, Seite 1) \n\n \n\nBekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\nArt. 42 Geschäftsordnung des Stadtrates \n\nEinreichung von Vorstössen \n\n1 Jedes Stadtratsmitglied und jede Fraktion hat das Recht, Motionen, Postulate, Interpellationen und Be-\n\nschlussanträge einzureichen. Jugendliche können nach Massgabe von Artikel 51 ein Jugendpostulat einrei-\n\nchen. \n\n2 Parlamentarische Vorstösse sind schriftlich und unterzeichnet dem Sekretariat zuhanden der Stadtratspräsi-\n\ndentin bzw. dem Stadtratspräsidenten einzureichen. Elektronische Eingaben sind zulässig, sofern die Absen-\n\nderin bzw. der Absender über eine der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellte qualifizierte elektronische \n\nSignatur verfügt. \n\n3 Sie enthalten eine Überschrift, einen Antrag, und es ist anzugeben, um welche Form eines Vorstosses (vgl. \n\nArt. 46 ff.) es sich handelt. \n\n4 Motionen, Postulate und Beschlussanträge sind überdies schriftlich zu begründen. \n\n5 Wer die dringliche Behandlung eines parlamentarischen Vorstosses verlangt, hat die Dringlichkeit gesondert \n\nschriftlich zu begründen. \n\n6 Parlamentarische Vorstösse dürfen Sitte und Anstand nicht verletzen (Art. 15 Abs. 1 Bst. c). \n\n \n\n \n\nLangenthal, 23. April 2021    Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n            \n\n           Renate Niklaus-Lanz \n\n \n\n\n


Traktandenliste

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 21. Februar 2022 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\nTraktanden \n\n1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtratspräsidentin für das Jahr 2022, Lüthi Beatrice (FDP) \n\n2. Protokoll der Stadtratssitzung vom 20. Dezember 2021: Kenntnisnahme \n\n3. Gemeindeverband Alterszentrum Lotzwil: Austritt per 31. Dezember 2022: Zustimmung: Verabschiedung \n\nzu Händen der Gemeindeabstimmung vom 15. Mai 2022 \n\n4. Redimensionierung Amtsarchive und Nachführung Stadtarchiv: Genehmigung und Kreditbewilligung \n\n5. Postulat der SVP-Fraktion vom 18. März 2019: Sportförderung für alle Nachwuchsmannschaften der \n\nSportvereine: Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\n6. Postulat der SVP-Fraktion vom 16. September 2019: Planungssicherheit für das Gebiet Alte Mühle: \n\nBerichterstattung  \n\n7. Motion Sägesser Saima Linnea (SP) und Mitunterzeichnende vom 29. November 2021: Mehr Flächen für \n\nLangenthaler Kultur- und Veranstaltungswerbung: Stellungnahme \n\n8. Interpellation Sägesser Saima Linnea (SP), Käser Gerhard (SP), Scheibli Nathalie (SP), Wasem Nadine \n\n(GL) vom 29. November 2021: Langenthaler Lohnsystem und seine Stellen – Wie zeitgemäss ist es? : \n\nBeantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n9. Interpellation Lerch Martin (SVP), Fehrensen Jana (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Sägesser Saima \n\n(SP) und Mitunterzeichnende vom 29. November 2021: Unterversorgung mit Hausärzt*innen und \n\nKinderärzt*innen in Langenthal - wie weiter? : Beantwortung und Antrag auf Abschreibung  \n\n10. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n11. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal,  27. Januar 2022       Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n           Beatrice Lüthi \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept, welches einzuhalten ist. Es besteht \n\neine generelle Maskenpflicht. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die \n\nVerhandlungen von den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Sie müssen sich beim Besuch der Sitzung \n\nregistrieren lassen. Medienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Alle Teilnehmenden sind angehalten, sich \n\nsituationsgerecht und verantwortungsbewusst zu verhalten. Die Sitzungsunterlagen sowie das Schutzkonzept \n\nsind unter www.langenthal.ch abrufbar. \n\n \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n