Alle Unterlagen in einem Dokument

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category_de: Alle Unterlagen in einem Dokument

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text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n  \n\n \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum Montag, 2. Februar 2026 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n\n1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratspräsidenten für das Jahr 2026, Diego Clavadetscher (FDP) \n\n2. Protokoll der Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2025: Kenntnisnahme \n\n3. Beschlussantrag Clavadetscher Diego (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), \n\nRothacher Linus (SP) vom 16. Dezember 2024: "Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates": An-\n\ntrag auf Verlängerung der Beantwortungsfrist \n\n4. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n5. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026 Der Stadtratspräsident: \n\n  \n\n Diego Clavadetscher \n\n \n\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 1 \n\n \n\n     (Traktandum 1 / Seite 1) \n\n \n\nEröffnung der Sitzung durch den Stadtratspräsidenten für das Jahr 2026, Diego Clavadetscher (FDP) \n\nArt. 29 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nEröffnung der Sitzung \n\n1 Die Stadtratspräsidentin bzw. der Stadtratspräsident eröffnet die Sitzung und lässt durch die Protokollführe-\n\nrin bzw. den Protokollführer den Namensaufruf vornehmen, die bzw. der allfälligen Entschuldigungen von \n\nabwesenden Stadtratsmitgliedern zu Kenntnis bringt. \n\n2 Die Stadtratspräsidentin bzw. der Stadtratspräsident stellt sodann die Beschlussfähigkeit des Rates fest. \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026    \n\n           Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n           Diego Clavadetscher \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 2 \n\n \n\n     (Traktandum 2 / Seite 1) \n\n \n\nProtokoll der Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2026: Kenntnisnahme \n\nArt. 18 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nProtokoll \n\n1 … \n\n2 Das Protokoll wird von sämtlichen Mitgliedern des Stadtratsbüros, dem Sekretariat und der Protokollführerin \n\nbzw. dem Protokollführer unterzeichnet, und ist damit genehmigt. \n\n3 Über Berichtigungen des Protokolls entscheidet der Stadtrat. \n\n4 … \n\n5 …  \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026   IM NAMEN DES STADTRATES \n\n           Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n           Diego Clavadetscher \n\n           Die Sekretärin: \n\n \n\n           Barbara Labbé \n\n \n\n \n\n\n\nsta tggent a\n\nBericht und Antrag der nichtständigen Kommission\nfür Gesetzgebung und Revisionen betreffend Frist-\n\nverlängerung für die Umsetzung des Beschlussan-\ntrags Clavadetscher Diego (FDP), Grossenbacher\n\nCorinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), Rothacher\nLinus (SP) vom 16. Dezember 2024: Revision der\n\nGeschäftsordnung des Stadtrats\n\nDatum: 12. Januar 2026\nBearbeitung: Kommission Gesetzgebung und Revisionen (KGR)\nVerteiler: Stadtrat\n\nBüro des Stadtrates, lurastrasse 22, 4901 Langenthal\nTelefon 062 916 22 65, www.langenthal.ch\n\n\n\nstadtgngent al\n\nInhaltsverzeichnis\n\nGrund1 :en\n\nMsAus,2\n<3\nzum Beschluss\nBeschlussentwurf4\n\n\n\nstadtgngent al\n\n1 Grundlagen\n\nBeschluss des Stadtrats vom 13. Oktober 2025 betreffend Einsetzung einer nichtständigen\nKommission\nBeschluss des Büros des Stadtrats vom 2. Oktober 2025;\nBeschluss des Büros des Stadtrates vom 15. August 2025;\nBeschluss des Stadtrats vom 12. Mai 2025 betreffend Überweisung des Beschlussantrags\nClavadetscher Diego (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), Rotha-\ncher Linus (SP) vom 16. Dezember 2024: Revision der Geschäftsordnung des Stadtrats;\n\n2 Ausgangslage\n\n2.1. Am 12. Mai 2025 wurde der unter Ziffer 1 erwähnte Beschlussantrag betreffend Revision der\nGeschäftsordnung des Stadtrats durch den Stadtrat zur Umsetzung an das Stadtratsbüro über-\nwiesen. Der Beschlussantrag verlangt die Erarbeitung einer Vorlage zur Revision der geltenden\nGeschäftsordnung des Stadtrats. Dabei sollen unter anderem Art. 17 (Sekretariat), aber auch\nandere Bestimmungen, soweit sich dies aufgrund der in den letzten Jahren gemachten Erfah-\nrungen als nützlich erweist, angepasst werden.\n\n2.2. Am 15. August 2025 hat das Büro des Stadtrats beschlossen, dass eine erste Teilrevision der\nGeschäftsordnung, welche in erster Linie die personalrechtlichen Bestimmungen für die Stelle\nder Stadtratssekretärin oder des Stadtratssekretärs sowie mögliche «Quickwins» umfassen\nsoll, für die Stadtratssitzung vom 2. / 9. Februar 2026 vorbereitet werden soll. An derselben\nSitzung hat das Stadtratsbüro beschlossen, dem Stadtrat die Einsetzung einer nichtständigen\nKommission für die Vorbereitung der Teilrevision der Geschäftsordnung sowie für die Vorberei-\ntung und Begleitung weiterer Gesetzgebungsvorhaben einzusetzen. Diese Kommission sollte\nnach ihrer Einsetzung das Projekt «Teilrevision Geschäftsordnung des Stadtrats» somit über-\nnehmen und anstelle des Stadtratsbüros weiterbearbeiten.\n\n2.4. Am 2. Oktober 2025 hat das Büro des Stadtrates zuhanden der zu schaffenden nichtständigen\nKommission einen ersten Vorschlag für eine mögliche Anpassung der GO-SR besprochen und\ngleichzeitig den am 15. August beschlossenen Zeitplan angepasst. Das Stadtratsbüro kam zum\nSchluss, dass der erste Zeitplan angesichts der sich bereits im Rahmen einer ersten Teilrevision\nder Geschäftsordnung stellenden Grundsatzfragen zu ambitioniert war. Neu wurde als Termin\nfür die Behandlung im Stadtrat die Märzsitzung 2026 in Aussicht genommen.\n\n2.5. Am 13. Oktober 2025 hat der Stadtrat die Einsetzung einer nichtständigen Kommission zur Be-\ngleitung von Gesetzgebungs- und Revisionsvorhaben (Kommission Gesetzgebung und Revisio-\nnen; KGR) beschlossen. Diese Kommission ist neu verantwortlich für die Revision(en) der Ge-\nschäftsordnung des Stadtrats und für weitere Gesetzgebungs- und Revisionsvorhaben, welche\nsich aus der Umsetzung der vorgenannten Motion ergeben. Die Kommission hat den beiliegen-\nden Entwurf in mehreren Sitzungen beraten und wird diesen zuhanden des Stadtrats verab-\nschieden\n\n3/4\n\n\n\nsta tggenthal\n\n3 Aktueller Stand der Arbeiten und Zuständigkeit zum Beschluss\n\nDie Kommission hat insgesamt fünfmal getagt und einen Entwurf für die erste Etappe der Revi-\nsion der Geschäftsordnung erarbeitet und dem Gemeinderat zur Stellungnahme weitergelei-\ntet. Das Geschäfts kann somit fristgerecht für die durch das Büro des Stadtrats beschlossene\nMärz-Sitzung vorgelegt werden. Dazu ist jedoch formell eine Fristverlängerung notwendig, da\ndie Umsetzungsfrist fürBeschlussanträge gemäss Artikel 55 Absatz 3 der geltenden Ge-\nschäftsordnung 9 Monate beträgt.\nGemäss derselben Bestimmung kann der Gesamtstadtrat eine Fristerstreckung bewilligen.\n\n4 Beschlussentwurf\n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragt die Kommission für Gesetzgebung und Revisionen\ndem Stadtrat Zustimmung zu folgendem\n\nBeschlussentwurf:\n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 55 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 24. Juni 2019\nbeschliesst:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Fristerstreckung für die Umsetzung des Beschlussantrags CIa-\nvadetscher Diego (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), Rotha-\ncher Linus (SP) vom 16. Dezember 2024: Revision der Geschäftsordnung des Stadtrats bis\nam 30. März 2026.\n\n2. Das Stadtratssekretariat wird mit dem Vollzug beauftragt.\n\nLangenthal, 12. Januar 2026\n\nKOMMISSION FÜR GESETZGEBUNG UND REVISIONEN\n\nDer Präsident: Die @$retärin.:\n\n,4.h\nDiego Clavadetscher 'Barbara Labbë\n\n4/4\n\n\n\nGemeinderat  \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 4 \n\n \n\n     (Traktandum 4 / Seite 1) \n\n \n\nMitteilungen des Gemeinderates \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n    \n\nLangenthal, 12. Januar 2026   IM NAMEN DES GEMEINDERATES \n\n           Der Stadtpräsident: \n\n \n\n           Reto Müller \n\n           Der Stadtschreiber: \n\n \n\n           Marc Häusler \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 5 \n\n \n\n     (Traktandum 5 / Seite 1) \n\n \n\nBekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\nArt. 42 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nEinreichung von Vorstössen  \n\n1 Jedes Stadtratsmitglied und jede Fraktion hat das Recht, Motionen, Postulate, Interpellationen und Beschlus-\n\nsanträge einzureichen. Jugendliche können nach Massgabe von Artikel 51 ein Jugendpostulat einreichen.  \n\n2 Parlamentarische Vorstösse sind schriftlich und unterzeichnet dem Sekretariat zuhanden der Stadtratspräsi-\n\ndentin bzw. dem Stadtratspräsidenten einzureichen. Elektronische Eingaben sind zulässig, sofern die Absen-\n\nderin bzw. der Absender über eine der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellte qualifizierte elektronische \n\nSignatur verfügt.  \n\n3 Sie enthalten eine Überschrift, einen Antrag, und es ist anzugeben, um welche Form eines Vorstosses (vgl. \n\nArt. 46 ff.) es sich handelt.  \n\n4 Motionen, Postulate und Beschlussanträge sind überdies schriftlich zu begründen.  \n\n5 Wer die dringliche Behandlung eines parlamentarischen Vorstosses verlangt, hat die Dringlichkeit gesondert \n\nschriftlich zu begründen.  \n\n6 Parlamentarische Vorstösse dürfen Sitte und Anstand nicht verletzen (Art. 15 Abs. 1 Bst. c). \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026   IM NAMEN DES STADTRATES \n\n           Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n           Diego Clavadetscher \n\n           Die Sekretärin: \n\n \n\n           Barbara Labbé \n\n \n\n \n\n\n


Traktanden

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n  \n\n \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum Montag, 2. Februar 2026 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n\n1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratspräsidenten für das Jahr 2026, Diego Clavadetscher (FDP) \n\n2. Protokoll der Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2025: Kenntnisnahme \n\n3. Beschlussantrag Clavadetscher Diego (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), \n\nRothacher Linus (SP) vom 16. Dezember 2024: "Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates": An-\n\ntrag auf Verlängerung der Beantwortungsfrist \n\n4. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n5. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026 Der Stadtratspräsident: \n\n  \n\n Diego Clavadetscher \n\n \n\n\n

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name: Bericht und Antrag Kommission Gesetzgebung und Revisionen

text: \nsta tggent a\n\nBericht und Antrag der nichtständigen Kommission\nfür Gesetzgebung und Revisionen betreffend Frist-\n\nverlängerung für die Umsetzung des Beschlussan-\ntrags Clavadetscher Diego (FDP), Grossenbacher\n\nCorinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), Rothacher\nLinus (SP) vom 16. Dezember 2024: Revision der\n\nGeschäftsordnung des Stadtrats\n\nDatum: 12. Januar 2026\nBearbeitung: Kommission Gesetzgebung und Revisionen (KGR)\nVerteiler: Stadtrat\n\nBüro des Stadtrates, lurastrasse 22, 4901 Langenthal\nTelefon 062 916 22 65, www.langenthal.ch\n\n\n\nstadtgngent al\n\nInhaltsverzeichnis\n\nGrund1 :en\n\nMsAus,2\n<3\nzum Beschluss\nBeschlussentwurf4\n\n\n\nstadtgngent al\n\n1 Grundlagen\n\nBeschluss des Stadtrats vom 13. Oktober 2025 betreffend Einsetzung einer nichtständigen\nKommission\nBeschluss des Büros des Stadtrats vom 2. Oktober 2025;\nBeschluss des Büros des Stadtrates vom 15. August 2025;\nBeschluss des Stadtrats vom 12. 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August 2025 hat das Büro des Stadtrats beschlossen, dass eine erste Teilrevision der\nGeschäftsordnung, welche in erster Linie die personalrechtlichen Bestimmungen für die Stelle\nder Stadtratssekretärin oder des Stadtratssekretärs sowie mögliche «Quickwins» umfassen\nsoll, für die Stadtratssitzung vom 2. / 9. Februar 2026 vorbereitet werden soll. An derselben\nSitzung hat das Stadtratsbüro beschlossen, dem Stadtrat die Einsetzung einer nichtständigen\nKommission für die Vorbereitung der Teilrevision der Geschäftsordnung sowie für die Vorberei-\ntung und Begleitung weiterer Gesetzgebungsvorhaben einzusetzen. Diese Kommission sollte\nnach ihrer Einsetzung das Projekt «Teilrevision Geschäftsordnung des Stadtrats» somit über-\nnehmen und anstelle des Stadtratsbüros weiterbearbeiten.\n\n2.4. Am 2. Oktober 2025 hat das Büro des Stadtrates zuhanden der zu schaffenden nichtständigen\nKommission einen ersten Vorschlag für eine mögliche Anpassung der GO-SR besprochen und\ngleichzeitig den am 15. August beschlossenen Zeitplan angepasst. Das Stadtratsbüro kam zum\nSchluss, dass der erste Zeitplan angesichts der sich bereits im Rahmen einer ersten Teilrevision\nder Geschäftsordnung stellenden Grundsatzfragen zu ambitioniert war. Neu wurde als Termin\nfür die Behandlung im Stadtrat die Märzsitzung 2026 in Aussicht genommen.\n\n2.5. Am 13. Oktober 2025 hat der Stadtrat die Einsetzung einer nichtständigen Kommission zur Be-\ngleitung von Gesetzgebungs- und Revisionsvorhaben (Kommission Gesetzgebung und Revisio-\nnen; KGR) beschlossen. Diese Kommission ist neu verantwortlich für die Revision(en) der Ge-\nschäftsordnung des Stadtrats und für weitere Gesetzgebungs- und Revisionsvorhaben, welche\nsich aus der Umsetzung der vorgenannten Motion ergeben. Die Kommission hat den beiliegen-\nden Entwurf in mehreren Sitzungen beraten und wird diesen zuhanden des Stadtrats verab-\nschieden\n\n3/4\n\n\n\nsta tggenthal\n\n3 Aktueller Stand der Arbeiten und Zuständigkeit zum Beschluss\n\nDie Kommission hat insgesamt fünfmal getagt und einen Entwurf für die erste Etappe der Revi-\nsion der Geschäftsordnung erarbeitet und dem Gemeinderat zur Stellungnahme weitergelei-\ntet. Das Geschäfts kann somit fristgerecht für die durch das Büro des Stadtrats beschlossene\nMärz-Sitzung vorgelegt werden. Dazu ist jedoch formell eine Fristverlängerung notwendig, da\ndie Umsetzungsfrist fürBeschlussanträge gemäss Artikel 55 Absatz 3 der geltenden Ge-\nschäftsordnung 9 Monate beträgt.\nGemäss derselben Bestimmung kann der Gesamtstadtrat eine Fristerstreckung bewilligen.\n\n4 Beschlussentwurf\n\nGestützt auf diese Ausführungen beantragt die Kommission für Gesetzgebung und Revisionen\ndem Stadtrat Zustimmung zu folgendem\n\nBeschlussentwurf:\n\nDer Stadtrat, gestützt auf Art. 55 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 24. Juni 2019\nbeschliesst:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Fristerstreckung für die Umsetzung des Beschlussantrags CIa-\nvadetscher Diego (FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Fabian (GLP), Rotha-\ncher Linus (SP) vom 16. Dezember 2024: Revision der Geschäftsordnung des Stadtrats bis\nam 30. März 2026.\n\n2. Das Stadtratssekretariat wird mit dem Vollzug beauftragt.\n\nLangenthal, 12. 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Bericht Stadtrat

text: \nStadtrat \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 2 \n\n \n\n     (Traktandum 2 / Seite 1) \n\n \n\nProtokoll der Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2026: Kenntnisnahme \n\nArt. 18 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nProtokoll \n\n1 … \n\n2 Das Protokoll wird von sämtlichen Mitgliedern des Stadtratsbüros, dem Sekretariat und der Protokollführerin \n\nbzw. dem Protokollführer unterzeichnet, und ist damit genehmigt. \n\n3 Über Berichtigungen des Protokolls entscheidet der Stadtrat. \n\n4 … \n\n5 …  \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026   IM NAMEN DES STADTRATES \n\n           Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n           Diego Clavadetscher \n\n           Die Sekretärin: \n\n \n\n           Barbara Labbé \n\n \n\n \n\n\n


Eröffnung der Stadtratssitzung

text: \nStadtrat \nStadtratssitzung vom 2. Februar 2026 Traktandum Nr. 1 \n\n \n\n     (Traktandum 1 / Seite 1) \n\n \n\nEröffnung der Sitzung durch den Stadtratspräsidenten für das Jahr 2026, Diego Clavadetscher (FDP) \n\nArt. 29 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 24. Juni 2019 \n\nEröffnung der Sitzung \n\n1 Die Stadtratspräsidentin bzw. der Stadtratspräsident eröffnet die Sitzung und lässt durch die Protokollführe-\n\nrin bzw. den Protokollführer den Namensaufruf vornehmen, die bzw. der allfälligen Entschuldigungen von \n\nabwesenden Stadtratsmitgliedern zu Kenntnis bringt. \n\n2 Die Stadtratspräsidentin bzw. der Stadtratspräsident stellt sodann die Beschlussfähigkeit des Rates fest. \n\n \n\nLangenthal, 9. Januar 2026    \n\n           Der Stadtratspräsident: \n\n \n\n           Diego Clavadetscher \n\n \n\n \n\n\n

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