Beschlüsse

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category_de: Beschlüsse

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text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 4. Februar 2019 folgende Geschäfte und fasste die nachste-\n\nhenden Beschlüsse: \n\n1. Die Sitzung wurde durch den Stadtratspräsidenten für das Jahr 2019, Freudiger Patrick (SVP), eröffnet. \n\n2. Die Vorlage "ESP Bahnhof – öffentlicher Raum" (Genehmigung Vorprojekt; Bewilligung Rahmenkredit; \n\nÜbertragung der Zuständigkeit zur Beschlussfassung über die einzelnen Bauprojekte und Objektkredite \n\nan den Gemeinderat) wurde zusammen mit der Abstimmungsbotschaft zu Händen der \n\nGemeindeabstimmung vom 19. Mai 2019 verabschiedet. \n\n3. Die Motion Clavadetscher Diego (FDP), Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 29. \n\nOktober 2018: Verbesserung der politischen Effizienz wurde als Motion mit Weisungscharakter \n\nqualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n4. Die Motion Bayard Paul (SP) und Mitunterzeichnende vom 29. Oktober 2018: Für eine aktive Boden- und \n\nWohnbaupolitik wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n5. Die Interpellation Schär Michael (FDP) vom 29. Oktober 2018: Ist die Stadt Langenthal auf die \n\nrechtlichen Änderungen bei den Abfallgebühren vorbereitet? wurde beantwortet. \n\n6. Die Interpellation Bader Roland (FDP), Dietrich Pascal (FDP), Howald Carole (jll) und Zurlinden Urs (FDP) \n\nvom 29. Oktober 2018: Planung des neuen Eisstadions "Arena Oberaargau" wurde beantwortet. \n\n7. Die Interpellation Niklaus-Lanz Renate (glp) vom 26. November 2018: Urban Gardening in Langenthal \n\nwurde beantwortet. \n\n8. Im Rahmen der Mitteilungen des Gemeinderates informierte \n\n Gemeinderat Gfeller Markus (FDP) über die geplante Reduktion der Anzahl SBB-Tageskarten der Stadt \n\nLangenthal im Budget 2020 \n\n Gemeinderat Gfeller Markus (FDP) über die Teilnahme der Stadt Langenthal am Pilotprojekt des \n\nKantons Bern zum Online-Service eUmzugCH \n\n9. 2 parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Interpellation Köhli Samuel (SP) vom 4. Februar 2019: Mögliche Verschiebung der Haltestelle \n\nLangenthaI Süd aufgrund der Testplanung für das "Porziareal" \n\n Interpellation Schär Michael (FDP) vom 4. Februar 2019: Bemüht sich die Stadt Langenthal um den \n\nErhalt des Archivs der Porzellanfabrik Langenthal? \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 11. März 2019, beim Regie-\n\nrungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet Be-\n\nschwerde erhoben werden. \n\n \n\n \n\nLangenthal, 4. Februar 2019 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nJanine Jauner \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 13. Mai 2019 folgende Geschäfte und fasste die nachste-\n\nhenden Beschlüsse: \n\n1. Zur Totalrevision des Wahl- und Abstimmungsreglementes (WAR) wurde eine erste Lesung durchgeführt. \n\n2. Der Auftrag für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das Rechnungsjahr 2019 wurde an die \n\nPricewaterhouseCoopers AG (pwc), Bern, als verwaltungsunabhängige externe Revisionsstelle vergeben. \n\n3. Die 5. Fristverlängerung (bis 18. Mai 2021) für die Bearbeitung der Motion Zurlinden Urs (FDP) und \n\nMitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung einer Vorlage für ein Stadtarchiv \n\n(erheblich erklärt am 18. Mai 2009), wurde genehmigt. \n\n4. Die 2. Fristverlängerung (bis 25. Juli 2020) für die Bearbeitung der Motion Baumgartner Renato (SP), \n\nLoser Roland (SP), Wüthrich Matthias (GL) und Mitunterzeichnende vom 16. November 2015: \n\nBereitstellung der öffentlichen Akten in elektronischer Form (als Motion mit Weisungscharakter \n\nqualifiziert und erheblich erklärt am 25. Januar 2016), wurde genehmigt. \n\n5. Die Interpellation Köhli Samuel (SP) vom 4. Februar 2019: Mögliche Verschiebung der Haltestelle \n\nLangenthaI Süd aufgrund der Testplanung für das "Porziareal", wurde beantwortet. \n\n6. Die Interpellation Schär Michael (FDP) vom 4. Februar 2019: Bemüht sich die Stadt Langenthal um den \n\nErhalt des Archivs der Porzellanfabrik Langenthal?, wurde beantwortet. \n\n7. Eine parlamentarische Fragestunde wurde durchgeführt. \n\n8. Mitteilungen des Gemeinderates: Keine. \n\n9. 5 parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion der FDP/jll-Fraktion vom 13. Mai 2019: "Gebiet der Alten Mühle rasch beleben und \n\nrentabilisieren" \n\n Motion Schär Michael (FDP) vom 13. Mai 2019: Einführung einer ökologischen Fahrzeugbeschaf-\n\nfungsstrategie \n\n Motion Schär Michael (FDP) vom 13. Mai 2019: Einführung der Prüfung der "Total Cost of Ownership" \n\nbei Fahrzeugen \n\n Motion Barben-Kohler Stefanie (FDP), Lüthi Beatrice (FDP) und Mitunterzeichnende vom 13. Mai \n\n2019: Ergänzung oder Überarbeitung des bestehenden Abfallkonzepts der Stadt Langenthal \n\n Einfache Anfrage Dietrich Pascal (FDP) vom 13. Mai 2019: Unterstützt die Stadt Langenthal ebenfalls \n\ndie Resolution zum Erhalt der Gemeindevielfalt? \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 17. Juni 2019, beim Regie-\n\nrungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet Be-\n\nschwerde erhoben werden. \n\n \n\nLangenthal, 13. Mai 2019 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nJanine Jauner \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat       \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 26. August 2019 folgende Geschäfte und fasste die nachste-\n\nhenden Beschlüsse: \n\n1. Vom Finanzplan 2020 – 2024 wurde Kenntnis genommen. \n\n2. Das Budget der Erfolgsrechnung 2020: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegenschaftssteuer wurde inklusive der Abstimmungsbotschaft zu Händen der Volksabstimmung vom \n\n15. Dezember 2019 verabschiedet. \n\n3. Die Fristverlängerung bis zum 31. Dezember 2020 für die Umsetzung der Motion Steiner-Brütsch Daniel \n\n(EVP) und Mitunterzeichnende vom 27. März 2017: "Gesamtsanierung Kugelfang Hinterberg und \n\nNeugestaltung Kinderspielplatz Tierpark" (am 11. September 2017 [Teil A Gesamtsanierung Kugelfang] \n\nals Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt) wurde genehmigt. \n\n4. Von der Berichterstattung des Gemeinderates zum Postulat der SP/GL-Fraktion vom 27. November 2017: \n\n"Umsetzung des Masterplans Arbeitsintegration in Langenthal" (am 26. März 2018 erheblich erklärt) \n\nwurde Kenntnis genommen und das Postulat gemäss Art. 35 Abs. 2 der Geschäftsordnung des \n\nStadtrates vom Protokoll des Stadtrates abgeschrieben. \n\n5. Von der Berichterstattung des Gemeinderates zur Motion Howald Carole (jll) und Mitunterzeichnende \n\nvom 27. August 2018: "Easyvote für Langenthal" (am 26. November 2018 als Motion mit \n\nRichtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt) wurde Kenntnis genommen und die Motion \n\ngemäss Art. 34a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom Protokoll des Stadtrates \n\nabgeschrieben. \n\n6. Bircher Daniel (FDP), dipl. Bauingenieur FH, wurde für den Rest der bis zum 31. Dezember 2020 \n\nlaufenden Amtsperiode in die Bau- und Planungskommission gewählt. \n\n7. Die Motion der FDP/jll-Fraktion vom 13. Mai 2019: "Gebiet der Alten Mühle rasch beleben und \n\nrentabilisieren" wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n8. Die Motion Barben-Kohler Stefanie (FDP), Lüthi Beatrice (FDP) und Mitunterzeichnende vom 13. Mai \n\n2019: "Ergänzung oder Überarbeitung des bestehenden Abfallkonzepts der Stadt Langenthal" wurde als \n\nMotion mit Richtliniencharakter qualifiziert, erheblich erklärt, und mit Kenntnisnahme der \n\nBerichterstattung des Gemeinderates vom Protokoll des Stadtrates abgeschrieben. \n\n9. Die Einfache Anfrage Dietrich Pascal (FDP) vom 13. Mai 2019: "Unterstützt die Stadt Langenthal \n\nebenfalls die Resolution zum Erhalt der Gemeindevielfalt?" wurde beantwortet. \n\n10. Im Rahmen der Mitteilungen des Gemeinderates informierte \n\n Stadtpräsident Reto Müller (SP) über das Projektreporting des Gemeinderates per August 2019 zum \n\nESP Bahnhof \n\n Stadtpräsident Reto Müller (SP) über die öffentliche Informationsveranstaltung am 10. September \n\n2019 zur Fusion mit der Gemeinde Obersteckholz und lud zur Teilnahme ein \n\n Stadtpräsident Reto Müller (SP) über die durchgeführte Mitarbeitendenbefragung in der \n\nStadtverwaltung \n\n Gemeinderat Matthias Wüthrich (GL) über die für die Stadtratsmitglieder geplante Sprechstunde zum \n\nProjekt ict4kids2 \n\n11. 5 parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion Grossenbacher Corinna (SVP), Baumgartner Sandro (SP), Zaugg-Streuli Franziska (FDP), \n\nFankhauser Janosch (SVP), Barben-Kohler Stefanie (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. August \n\n2019: Einführung von Sicherheitsmassnahmen in der Verkehrsführung beim Schulzentrum Elzmatte \n\n Motion der SVP-Fraktion vom 26. August 2019: Sicherheit und Ordnung statt Kriminalität und \n\nVandalismus – Videokameras im Schulareal Kreuzfeld \n\n\n\nStadtrat       \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 2 \n\n \n\n Postulat Köhli Samuel (SP), Lehmann Andri (parteilos), Wüthrich Serge (SP) und Mitunterzeichnende \n\nvom 26. August 2019: Erarbeitung und Umsetzung eines Konzepts für Mehrweggeschirr mit der \n\nStiftung WBM in Madiswil \n\n Interpellation Dietrich Pascal (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. August 2019: Vermehrte \n\nOffenhaltung der Busrouten durchs Zentrum \n\n Interpellation Dietrich Pascal (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. August 2019: Zukunft der \n\nBushaltestelle Blumenstrasse \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen den Beschluss zu Traktandum Nr. 6 (Wahl) kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechts-\n\npflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das \n\nheisst bis am 9. September 2019, beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \n\nWangen a. Aare, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\nGegen die übrigen Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai \n\n1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 30. September \n\n2019, beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich \n\nund begründet Beschwerde erhoben werden. \n\n \n\nLangenthal, 26. August 2019 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nJanine Jauner \n\n \n\n\n