Publikation Beschlüsse

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 19. August 2013 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nBeschlüsse \n\n1. Der Auftrag für die Prüfung der Gemeinderechnung 2014 wurde an die eine verwaltungsunabhängige, \nexterne Revisionsstelle Ernst & Young AG, Bern vergeben. \n\n2. Vom Finanz- und Investitionsplan 2014 - 2018 wurde Kenntnis genommen. \n\n3. Der Gemeindevoranschlag 2014 (Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \nLiegenschaftssteuer): es wurde eine 1. Lesung durchgeführt. \n\n4. Das Reglement über die Hundetaxe wurde zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November \n2013 verabschiedet. \n\n5. Das Projekt Überführung Industrielle Betriebe Langenthal (IBL) in eine Aktiengesellschaft wurde geneh-\nmigt und der Investitionskredit von Fr. 225'000.00 bewilligt. \n\n6. Die Berichterstattung zur am 15. Dezember 2008 erheblich erklärten Motion Ryser Stefan (SP) und \nMitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite \nder Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (Antrag auf Verlängerung der \nBearbeitungsfrist genehmigt am 23. Januar 2012) wurde zur Kenntnis genommen und die Motion von der \nGeschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n7. Lüdi Simon, Schall- und Wärmedämmung/Bauakustiker (SP) wurde in die Bau- und Planungskommis-\nsion gewählt. \n\n8. Stadtpräsident Thomas Rufener informierte über die Richtlinien der Regierungstätigkeit 2013 - 2016. \n\n9. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion vom 19. August 2013: Einführung einer Ausgabenbremse \n\n Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. August 2013 betreffend \n"Missglückte Umfrage Speisereste- und Grünabfuhr" \n\n \n \nLangenthal, 19. August 2013 Die stv. Stadtschreiberin \n\nMirjam Tschumi \n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 10 Tagen (Wahl, Traktandum Nr. 7) \nbzw. 30 Tagen seit Veröffentlichung, das heisst bis am 2. September 2013 (Wahl) bzw. 23. September 2013 \nbeim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, einzureichen. \n \n\n\n\t1. Der Auftrag für die Prüfung der Gemeinderechnung 2014 wurde an die eine verwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle Ernst & Young AG, Bern vergeben.\n\t2. Vom Finanz- und Investitionsplan 2014 - 2018 wurde Kenntnis genommen.\n\t3. Der Gemeindevoranschlag 2014 (Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschaftssteuer): es wurde eine 1. Lesung durchgeführt.\n\t4. Das Reglement über die Hundetaxe wurde zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013 verabschiedet.\n\t5. Das Projekt Überführung Industrielle Betriebe Langenthal (IBL) in eine Aktiengesellschaft wurde genehmigt und der Investitionskredit von Fr. 225'000.00 bewilligt.\n\t6. Die Berichterstattung zur am 15. Dezember 2008 erheblich erklärten Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am 23. Januar 2012) wurde zur Kenntnis genommen und die Motion von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t7. Lüdi Simon, Schall- und Wärmedämmung/Bauakustiker (SP) wurde in die Bau- und Planungskommission gewählt.\n\t8. Stadtpräsident Thomas Rufener informierte über die Richtlinien der Regierungstätigkeit 2013 - 2016.\n\t9. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht:\n\t Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion vom 19. August 2013: Einführung einer Ausgabenbremse\n\t Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. August 2013 betreffend "Missglückte Umfrage Speisereste- und Grünabfuhr"\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 19. August 2013 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Gemeinderechnung 2014; Vergabe des Auftrages für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das \nRechnungsjahr 2014 an eine verwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle \n\n2. Finanz- und Investitionsplan 2014 - 2018; Kenntnisnahme \n\n3. Gemeindevoranschlag 2014; Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschafts-\nsteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013 \n\n4. Reglement über die Hundetaxe; Erlass; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung \nvom 23./24. November 2013 \n\n5. Projekt Überführung Industrielle Betriebe Langenthal (IBL) in eine Aktiengesellschaft; Genehmigung \nProjekt und Bewilligung Investitionskredit \n\n6. Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung \neines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) \n(erheblich erklärt am 15. Dezember 2008; Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am \n23. Januar 2012); Berichterstattung und Abschreibung analog Artikel 41 Absatz 3 der Geschäftsordnung \ndes Stadtrates \n\n7. Wahl eines Mitglieds der Bau- und Planungskommission (Ersatzwahl für den per 31. Juli 2013 zurück-\ngetretenen Baumgartner Fabio [SP]) \n\n8. Richtlinien der Regierungstätigkeit; Information \n\n9. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n10. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 11. Juli 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n\n\t1. Gemeinderechnung 2014; Vergabe des Auftrages für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das Rechnungsjahr 2014 an eine verwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle\n\t2. Finanz- und Investitionsplan 2014 - 2018; Kenntnisnahme\n\t3. Gemeindevoranschlag 2014; Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschaftssteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013\n\t4. Reglement über die Hundetaxe; Erlass; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013\n\t5. Projekt Überführung Industrielle Betriebe Langenthal (IBL) in eine Aktiengesellschaft; Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit\n\t6. Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (erheblich erklärt am 15. Dezember 2008; Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am 23. Januar 2012); Berichterstattung und Abschreibung analog Artikel 41 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates\n\t7. Wahl eines Mitglieds der Bau- und Planungskommission (Ersatzwahl für den per 31. Juli 2013 zurückgetretenen Baumgartner Fabio [SP])\n\t8. Richtlinien der Regierungstätigkeit; Information\n\t9. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t10. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Publikation Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 16. September 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nBeschlüsse \n\n1. Der Gemeindevoranschlag 2014 (Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \nLiegenschaftssteuer) wurde zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013 verabschie-\ndet. \n\n2. Das Projekt Überführung Alterszentrum Haslibrunnen (AZH) in eine Aktiengesellschaft wurde genehmigt \nund der Investitionskredit von Fr. 234'000.00 bewilligt. \n\n3. Die Berichterstattung zum am 20. August 2012 erheblich erklärten Postulat (gewandelte Motion) Stäger \nChristoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Standortplanung Mobilfunkantennen (Kaska-\ndenmodell) wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n4. Die Berichterstattung zum am 17. September 2012 erheblich erklärten Postulat (gewandelte Motion) \nRüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 18. Juni 2012: Ersatz der Beleuchtung der Jurastrasse \nim Abschnitt Aarwangenstrasse bis Bahnhof wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat von der \nGeschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n5. Die Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai \n2013 betreffend die Zukunft des Mühle-Silos wurde beantwortet. \n\n6. Die Interpellation Marti Bernhard (SP) vom 6. Mai 2013 betreffend politische Kampagnen der \nIndustriellen Betriebe Langenthal bei Abstimmungen wurde beantwortet. \n\n7. Die Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend \nAufgabenportfolio der Stadt Langenthal wurde beantwortet. \n\n8. Die Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht \ndie SKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?" wurde beantwortet. \n\n9. Saima Sägesser (SP), Studentin Kunstgeschichte und Theaterwissenschaften (SP), wurde in die \nKommission für öffentliche Sicherheit gewählt. \n\n10. 3 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Park & Charge \n(reservierte Parkplätze mit Ladestationen für Elektromobile) \n\n Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Brunnen Wuhrplatz \n(Erarbeitung und Realisierung neues Brunnenkonzept) \n\n Motion Lanz Rahel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Einführung eines \nTagesstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel) \n\n \nLangenthal, 16. September 2013 Der Stadtschreiber \n\nDaniel Steiner \n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 10 Tagen (Wahl, Traktandum Nr. 9) \nbzw. 30 Tagen seit Veröffentlichung, das heisst bis am 30. September 2013 (Wahl) bzw. 21. Oktober 2013 \nbeim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, einzureichen. \n \n \n\n\n\t1. Der Gemeindevoranschlag 2014 (Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschaftssteuer) wurde zu Händen der Volksabstimmung vom 23./24. November 2013 verabschiedet.\n\t2. Das Projekt Überführung Alterszentrum Haslibrunnen (AZH) in eine Aktiengesellschaft wurde genehmigt und der Investitionskredit von Fr. 234'000.00 bewilligt.\n\t3. Die Berichterstattung zum am 20. August 2012 erheblich erklärten Postulat (gewandelte Motion) Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Standortplanung Mobilfunkantennen (Kaskadenmodell) wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t4. Die Berichterstattung zum am 17. September 2012 erheblich erklärten Postulat (gewandelte Motion) Rüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 18. Juni 2012: Ersatz der Beleuchtung der Jurastrasse im Abschnitt Aarwangenstrasse bis Bahnhof wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t5. Die Interpellation Zurlinden Urs (FDP) und Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 6. Mai 2013 betreffend die Zukunft des Mühle-Silos wurde beantwortet.\n\t6. Die Interpellation Marti Bernhard (SP) vom 6. Mai 2013 betreffend politische Kampagnen der Industriellen Betriebe Langenthal bei Abstimmungen wurde beantwortet.\n\t7. Die Interpellation Felber Lukas (jll) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend Aufgabenportfolio der Stadt Langenthal wurde beantwortet.\n\t8. Die Interpellation Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Juni 2013 betreffend "Macht die SKOS-Mitgliedschaft Langenthals noch Sinn?" wurde beantwortet.\n\t9. Saima Sägesser (SP), Studentin Kunstgeschichte und Theaterwissenschaften (SP), wurde in die Kommission für öffentliche Sicherheit gewählt.\n\t10. 3 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht:\n\t Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Park & Charge (reservierte Parkplätze mit Ladestationen für Elektromobile)\n\t Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Brunnen Wuhrplatz (Erarbeitung und Realisierung neues Brunnenkonzept)\n\t Motion Lanz Rahel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013: Einführung eines Tagesstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel)\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n