Traktandenliste

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category_de: Traktandenliste

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format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n \n\nSitzungsdatum 19. November 2012 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Regierungs- und Verwaltungsreform: Genehmigung Projektorganisation Phase I; Bewilligung Investi-\ntionskredit \n\n2. Einwohnerschalter: Genehmigung Projekt; Bewilligung Investitionskredit \n\n3. SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Genehmigung Weiterführung bis 31. Dezember 2013; \nBewilligung Nachkredit \n\n4. Gebührenreglement: Erlass \n\n5. Reglement über die Schulzahnpflege: Teilrevision (Aufhebung der Schulzahnpflegekommission) \n\n6. Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung: Teilrevision betreffend Art. 18 und Art. 53 - 58 \n(Neuorganisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Kanton Bern) \n\n7. PvB maxi.mumm: Teilrevision Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung betreffend Art. 53 \nund Art. 55a (Streichung der Aufgaben der Beschäftigungsprogramme); Genehmigung Übernahme-\nvertrag \n\n8. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2010: Mehrwertabschöpfung für \neine dynamische Bauzonenpolitik (erheblich erklärt am 25. Oktober 2010); Antrag auf Verlängerung der \nBearbeitungsfrist \n\n9. Motion Steiner Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2010: Mehrwertabschöpfung \n(erheblich erklärt am 25. Oktober 2010); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist \n\n10. Motion Steiner Daniel (EVP) vom 20. August 2012: Einführung stiller Wahlen; Stellungnahme \n\n11. Postulat Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2012: Industrie- und Gewerbeland \nauf dem Gebiet von Untersteckholz; Stellungnahme \n\n12. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n13. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 26. Oktober 2012 Die Stadtratspräsidentin: \nBeatrice Greber \n\n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n\n\t1. Regierungs- und Verwaltungsreform: Genehmigung Projektorganisation Phase I; Bewilligung Investitionskredit\n\t2. Einwohnerschalter: Genehmigung Projekt; Bewilligung Investitionskredit\n\t3. SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Genehmigung Weiterführung bis 31. Dezember 2013; Bewilligung Nachkredit\n\t4. Gebührenreglement: Erlass\n\t5. Reglement über die Schulzahnpflege: Teilrevision (Aufhebung der Schulzahnpflegekommission)\n\t6. Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung: Teilrevision betreffend Art. 18 und Art. 53 - 58 (Neuorganisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Kanton Bern)\n\t7. PvB maxi.mumm: Teilrevision Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung betreffend Art. 53 und Art. 55a (Streichung der Aufgaben der Beschäftigungsprogramme); Genehmigung Übernahmevertrag\n\t8. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2010: Mehrwertabschöpfung für eine dynamische Bauzonenpolitik (erheblich erklärt am 25. Oktober 2010); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist\n\t9. Motion Steiner Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2010: Mehrwertabschöpfung (erheblich erklärt am 25. Oktober 2010); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist\n\t10. Motion Steiner Daniel (EVP) vom 20. August 2012: Einführung stiller Wahlen; Stellungnahme\n\t11. Postulat Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2012: Industrie- und Gewerbeland auf dem Gebiet von Untersteckholz; Stellungnahme\n\t12. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t13. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


name: Beschlusspublikationen unter Vorbehalt des fakultativen Referendums 3

category_de: Beschlusspublikation unter Vorbehalt des fakultativen Referendums

text: \nStadtrat \nBeschlusspublikationen unter Vorbehalt des fakultativen Referendums \nder Sitzung von Montag, 19. November 2012, im grossen Saal der alten Mühle \n\n \n\n Seite 1 \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 19. November 2012, unter Vorbehalt des fakultativen Referen-\ndums, folgenden Beschluss \n\nbetreffend das Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung: Teilrevision betreffend Art. 18 und Art. \n53 - 58 (Neuorganisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Kanton Bern): \n\n1. Der Stadtrat nimmt die neue Behördenorganisation im Kindes- und Erwachsenenschutz des Kantons Bern \nund die damit verbundenen Änderungen im Aufgabenbereich der Sozialkommission und des Sozialamtes \nper 1. Januar 2013 zur Kenntnis. \n\n2. Der Teilrevision des Reglementes über die Organisation der Stadtverwaltung gemäss Änderungserlass \nvom 19. Novemer 2012 wird zugestimmt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n \nLangenthal, 19. November 2012 STADTRAT LANGENTHAL \n\nDie stv. Sekretärin: \nMirjam Tschumi Walder, stv. Stadtschreiberin \n \n\n \nEin Referendum gilt dann als zustande gekommen, wenn mindestens 400 in Gemeindeangelegenheiten \nStimmberechtigte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses, das heisst bis spätestens am \n24. Dezember 2012, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, dass das oben erwähnte Geschäft der \nGemeindeabstimmung zu unterbreiten ist (Art. 29 Abs. 2 Stadtverfassung vom 22. Juni 2009). \n\nEine allfällige Beschwerde gegen Beschlüsse des Stadtrates ist innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung, das \nheisst bis spätestens am 24. Dezember 2012 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach \n175, 3380 Wangen a. Aare, einzureichen. Es wird auf Art. 60 ff. des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die \nVerwaltungsrechtspflege (VRPG) und auf die Bestimmungen der kantonalen Gemeindeverordnung vom \n16. Dezember 1998 verwiesen. \n\nDie Akten liegen im Präsidialamt zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf. \n\n\n


Protokoll

category_de: Protokoll

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text: \nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 0, Seite 1) \n\n0. Eröffnung der Stadtratssitzung \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber begrüsst die Stadt- und Gemeinderäte, die Gäste und den Pressevertre-\nter des Langenthaler Tagblattes/Berner Zeitung zur 8. und letzten Sitzung im Jahr 2012 und damit zur letzten \nSitzung der Legislaturperiode 2009 - 2012. \n\nDem Gemeinderat Langenthal \ndanke sie für die schöne Karte \nmit den guten Wünschen an \nalle für das neue Jahr. Die Kar-\nte symbolisiere ihrer Ansicht \nnach "Durchblick und kon-\nzentrierte Weitsicht". \n\nIm Namen aller Parlaments-\nmitglieder danke Sie auch \ndem PvB maxi.mumm herzlich \nfür das diesjährige Weih-\nnachtsgeschenk. \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderat Reto Müller werde nächstes Jahr Mitglied des bernischen Grossen Rates sein, wozu sie ihm herz-\nlich gratuliere. \n\nUnter Verdankung der Verfassung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 19. November 2012 erteilt sie der \nPrototollführerin das Wort zur Vornahme des Appells: \n\n 31 Stadträtinnen und Stadträte sind anwesend1 \n\n   5 Mitglieder des Stadtrats sind entschuldigt abwesend \n\n   7 Mitglieder des Gemeinderats sind anwesend. \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber stellt zu Händen des Protokolls die Beschlussfähigkeit des Stadtrates \nfest. Der Versand der Traktandenliste sowie die Auflage der Akten sei vorschriftsgemäss erfolgt und zur Trak-\ntandenliste seien keine Bemerkungen vorgebracht worden. \n\n \n\n      \n\n____________________ \n\n1  Zum Appell sind 31, zum Traktandum Nr. 2 sind 34 und ab Traktandum Nr. 3 sind 35 Stadträtinnen und Stadträte anwesend. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 0, Seite 2) \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 1, Seite 1) \n\n1.  Verwendung des Ratskredits 2012 \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: Mit Stadtratsbeschluss vom 14. Dezember 2009 habe das Parlament \ndie Wiedereinführung des Ratskredites beschlossen. Die Höhe des Betrages sei auf Fr. 2'000.00 festgelegt \nworden. Im jährlichen Rhythmus erfolge die Vergabe jeweils an der Dezembersitzung. Die Vergabe sei erst-\nmals im Jahr 2010 wieder erfolgt. Turnusgemäss stehe das Antragsrecht für die Vergabe des Ratskredits 2012 \nder EVP/glp-Fraktion zu. \n\nRuth Trachsel, EVP/glp-Fraktion: Die EVP/glp-Fraktion beantrage, den Ratskredit 2012 an die Integrations-\nkinderarbeit TUKI im Thunstettenquartier Langental zu vergeben. Das Projekt Integration Kinderarbeit werde \nvom Verein acj als Arbeitszweig geführt. Der Standort habe dem Projekt TUKI den Namen gegeben (TUKI = \nThunstettenquartier Kinderarbeit). Die Arbeit werde in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle Interunido \nkoordiniert. Interunido fördere Aktivitäten zur Integration der fremdländischen Bevölkerung im Oberaargau. \n\nTUKI sei ein sozialdiakonisches Angebot für Kinder mit fremdländischer Herkunft, denen die Integration in die \nhiesige Gesellschaft und Kultur erleichtert werden soll. TUKI verfolge folgende Ziele: \n Vermittlung von Werten, wie Ehrlichkeit \n Achtung und Respekt vor Nächsten \n gewaltfreie Konfliktlösung \n Förderung der Sozialkompetenz \n persönliche Beziehungspflege zu Kindern \n\nDie Alterspanne der Kinder, die dieses Angebot in Anspruch nehmen können, sei gross (6 bis 12 Jahre). TUKI \nfinde während der Schulzeit zwei Mal pro Monat an Samstag Nachmittagen in den Räumen von Interunido \nstatt. Spielen, basteln, singen, Geschichten erzählen und Aussenaktivitäten gehören ins Programm, welches \nvon einem Leiterteam von zwei bis drei erfahrenen Personen geplant und durchgeführt werde. Die Kinderar-\nbeit TUKI basiere auf Freiwilligenarbeit. Die Nachmittage seien mit meistens 18 teilnehmenden Kindern gerne \nund gut besucht. \n\nIII Abstimmung \n\nDer Stadtrat beschliesst mit 31 Stimmen Ja gegen 0 Stimmen Nein (bei 0 Enthaltungen): \n\n1. Der Vergabe des Ratskredits 2012 im Betrag von Fr. 2'000.00 an den Verein acj Langenthal, Murgent-\nhalstrasse 24, 4900 Langenthal, Arbeitszweig TUKI, wird zugestimmt. \n\n2. Das Büro des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 2, Seite 1) \n\n2.  Verwaltungsbesuch der Geschäftsprüfungskommission 2012, Rückblick; Information \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nUrs Zurlinden, GPK-Präsident: Die Geschäftsprüfungskommission habe im Wesentlichen drei Aufgaben: A) \nDie Geschäfte des Stadtrates auf die formell korrekte Abwicklung hin zu überprüfen. B) Die Kontrolle der Ver-\nwaltung (im Rahmen ihrer Möglichkeiten). C) Die Ausübung der Aufsicht über den Datenschutz gemäss kan-\ntonalem Datenschutzgesetz.  \n\nDer Tätigkeitsbericht 2012 des Datenschutzbeauftragten werde Anfang 2013 vorliegen. Die formelle Überprü-\nfung der Stadtratsgeschäfte finde bekanntermassen kontinuierlich vor jeder Sitzung statt. Und gemäss der \nFormulierung in Art. 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates nehme die Geschäftsprüfungskommission je-\nweils die Oberaufsicht über den Gang der Verwaltung mit einem Besuch in einem Verwaltungszweig wahr. \n\nDieses Jahr sei die Finanzverwaltung wieder einmal näher betrachtet worden. Am Dienstag Nachmittag, \n27. November 2012 habe sich die Geschäftsprüfungskommission mit dem Ressortvorsteher Finanzen (Ge-\nmeinderat Jürg Häusler), dem Finanzamtvorsteher (Mark Bucher) und den Fachbereichsleitenden des Finanz-\namtes (Regula Flückiger, Martin Schnell, Jürg Zurlinden) getroffen und sich umfassend informieren lassen. \nSämtliche Fragen seien zur vollen Zufriedenheit der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission beantwor-\ntet worden. \n\nIn Absprache mit der Stadtratspräsidentin liefere er namens der Geschäftsprüfungskommission kurz und ru-\ndimentär eine mündliche Zusammenfassung über den Verwaltungsbesuch 2012 im Finanzamt: Das Finanz-\namt sei aktuell mit 1'260 Stellenprozenten besetzt. Das Stellenpensum habe seit dem Jahr 2005 um 120 Stel-\nlenprozente abgenommen. Rund 25 Stellenprozente werden für die Jahresrechnung aufgewendet. Für den \nVoranschlag, die Investitions- und Finanzplanung werden rund 35 Stellenprozente aufgewendet. Für die Lie-\ngenschaftsverwaltung seien noch rund 70 Stellenprozente reserviert, da die Liegenschaftsverwaltung vom \nStadtbauamt in das Finanzamt überführt worden sei. Im Jahr 2011 sei die Geschäftsführung der Pensionskas-\nse an die BDO ausgegliedert worden. Die Zusammenarbeit laufe gut. Auch die Revisionsstelle habe keine Be-\nanstandungen. Eine Vollzeitmitarbeitende habe zur BDO gewechselt. Es gelte sich allerdings bewusst zu sein, \ndass die Ausgliederung finanziell kaum etwas gebracht habe. Trotz allem gebe es eine Perspektive, da ein \nProjekt zur Umwandlung der Pensionskasse in eine Pensionskassenstiftung angelaufen sei, welches zu ei-\nnem späteren Zeitpunkt die Zustimmung des Stadtrates sowie des Stimmvolkes bedürfe. Nächstes Jahr wer-\nden die Buchführung und die Liegenschaftsverwaltung der Stiftung für Alterswohnungen dem Finanzamt an-\ngegliedert. Ebenfalls werde nächstes Jahr das Projekt zur Einführung von HRM2 gestartet. In der Finanzverwal-\ntung werde HRM2 definitiv im Jahr 2016 eingeführt. \n\nRechnungswesen: In diesem Bereich arbeiten 5 Personen mit 410 Stellenprozenten, welche rund 3'200 Ein-\nzelkonti plus 1'000 Lohnkonti führen. Pro Arbeitstag werden rund 700 Buchungen ausge-\nführt. \n\nSteuerwesen:  In diesem Bereich arbeiten ebenfalls 5 Personen mit 410 Stellenprozenten, welche total \nrund 25'500 Steuererklärungen bearbeiten. Seit dem Jahr 2007 gebe es rund 700 natürli-\nche Personen mehr, die in Langenthal besteuert werden. \n\nDie Wochenaufenthalterproblematik sei diskutiert worden, welche jährlich mit einem Fra-\ngebogen angegangen werde. Letztlich werde von einem Juristen beim Kanton entschie-\nden, wo der steuerrechtliche Lebensmittelpunkt liege. Pro Jahr gebe es 5 bis 10 solcher \nFälle zu bearbeiten. In den allermeisten Fällen handle es sich dabei aber nicht um Gross-\nverdienende und Steuerhinterziehende, sondern um junge Steuerpflichtige, die sich noch \nnicht festlegen wollen, wo sie wohnen wollen. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 2, Seite 2) \n\nAHV-Zweigstelle: Von 4 Personen werden 290 Stellenprozente benötigt. Im Ergänzungsleistungsbereich sei \nein stark zunehmender Aufwand zu vermerken. In diesem Bereich sei in den letzten 10 \nJahren eine Zunahme von nicht weniger als 45% zu verzeichnen und die Tendenz sei wei-\nterhin ansteigend. \n\nLiegenschaften:  Nebst dem Finanzamtvorsteher Mark Bucher arbeite eine weitere Person mit 50 Stellen-\nprozenten in diesem Bereich. Das Portfolio beinhalte (inklusive Strassen) 403 Grundstü-\ncke. Das Finanzvermögen umfasse 13 Liegenschaften und drei Kleingebäude. Darin ent-\nhalten seien auch 12 unüberbaute Parzellen, diverse Plätze, Freiflächen, Sportplätze etc. \nDas Verwaltungsvermögen umfasse 15 Liegenschaften, diverse kleine Gebäude sowie \nStrassen. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission sei auch über den Budgetprozess, die Investitionsplanung und die Liqui-\nditätsplanung informiert worden. Die vorhandene Liquidität sei erfreulich gut. Aktuell seien nach wie vor noch \nrund Fr. 7 bis 8 Millionen liquide Mittel vorhanden. Im Mai 2013 werden die letzten Schulden abbezahlt wer-\nden können. Dadurch werde es möglich, erneut Darlehen aufzunehmen, die mit Laufzeiten von 10 bis 15 Jah-\nren abgeschlossen werden können. \n\nDer Verwaltungsbesuch 2012 habe der Geschäftsprüfungskommission gezeigt, dass das Finanzamt von gu-\nten Leuten geführt werde und dass keine einzige Beanstandung rapportiert werden könne. Die Geschäftsprü-\nfungskommission danke den Angestellten des Finanzamtes und der ganzen Verwaltung für ihren Einsatz. Es \nsei keine Selbstverständlichkeit, in der ständigen Gewissheit arbeiten zu müssen, dass ein Fehler - auch nur \nder kleinste -  in einer Gemeindeverwaltung immer doppelt registriert und dementsprechend kritisiert werde. \n\nIm Namen der Geschäftsprüfungskommission danke er auch dem GPK-Mitglied Bernhard Marti, welcher den \nVerwaltungsbesuch 2012 sehr gut protokolliert habe. \n\nIII Abstimmung: \n\nKeine Abstimmung \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 1) \n\n3.  Richtlinien der Regierungstätigkeit 2009 - 2012, Rückblick; Information durch den Stadtpräsidenten \n\nI Eintretensfrage: \n\nEintreten ist unbestritten und schweigend genehmigt. \n\nII Detailberatung: \n\nStadtpräsident Thomas Rufener: Im Namen des Ge-\nmeinderates freue er sich, eine Rückschau über die \nerreichten Ziele der Regierungstätigkeit 2009 - 2012 \nhalten zu dürfen. \n\nDie Berichterstattung basiere auf einem neu einge-\nführten Controllingtool, womit der laufende Stand der \nErfüllung der Jahresziele erfasst werde.  \n\nIn diesem Zusammenhang werde im Zuge der Be-\nrichterstattung zum Verwaltungsbericht 2012 auch \ndie langersehnte neue Art der Information entspre-\nchend erfolgen. Das Tool sei aufgeschaltet und werde \nvon den Nutzenden innerhalb der Verwaltung online \neingesetzt. \n\nRichtlinien der Regierungstätigkeit 2009 – 2012\nZielerreichung\n\n \n\nInnerhalb eines Verwaltungsapparates gebe es planbare und weniger planbare Elemente. Weniger planbar \nseien beispielsweise witterungsbedingte Ereignisse (grosser Schneefall mit anschliessendem Wärmeein-\nbruch und grossen Wassermassen). Die Verwaltung müsse jedoch bereit sein, auch auf solche Punkte sofort \nreagieren zu können. \n\nDie Methode\nNACHHALTIGKEITSDIMENSION \n\nGesellschaft Wirtschaft Umwelt \n\nWohnqualität Einkommen Landschaft, Lebens- und Natur-\nraum und Artenvielfalt \n\nMobilität Preise Energiequalität \n\nGesundheit Existenzsicherung Energieverbrauch \n\nöffentliche Sicherheit Arbeitsplätze Klima \n\nPartizipation Investitionen Rohstoffverbrauch \n\nKultur Verursacherprinzip Wasserhaushalt und Wasser-\nqualität \n\nBildung Innovation Bodenverbrauch \n\nSoziale Unterstützung Wirtschaftsstruktur Bodenqualität \n\nGemeinschaft und Integration öffentlicher Haushalt und \nsteuerliche Belastung \n\nLuftqualität \n\nChancengerechtigkeit   \n\nSolidarität   \n\nFreizeitgestaltung   \n\nZI\nEL\n\nBE\nRE\n\nIC\nH\n\n \n\nVersorgung mit Waren des tägli-\nchen Bedarfs \n\n  \n\n Regionale Zusammenarbeit   \n \n\n \n\n \n\n \n\nSeit einigen Jahren werde der Aufbau der Regierungs-\nrichtlinien methodisch konzentriert vorgenommen, \nindem zur Definition die international anerkannte \nGrundstruktur der nachhaltigen Entwicklung zur An-\nwendung komme. Die drei Nachhaltigkeitsdimensio-\nnen: Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt seien in 32 \nZielbereiche unterteilt. \n\nDer Gemeinderat werde auch in der kommenden Le-\ngislaturperiode die Richtlinien 2013 - 2016 mit dieser \nMethode erarbeiten. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 2) \n\n \n\nDer Rapport beziehe sich auf ein paar Kernaussagen \nund ausgewählte Themen, die während der Legisla-\nturperiode 2009 - 2012 von besonderer Bedeutung \ngewesen seien. \n\nDie Konzentration auf ein paar Themen sei das Er-\ngebnis einer Zusammenarbeit des Gemeinderatskol-\nlegiums. \n\nDie folgenden Informationen seien nicht nach der \nStruktur der bestehenden Ressortbildung, sondern \nnach den Nachhaltigkeitsdimensionen gegliedert. \n\nDie Methode\nNACHHALTIGKEITSDIMENSION \n\nGesellschaft Wirtschaft Umwelt \n\nWohnqualität Einkommen Landschaft, Lebens- und Natur-\nraum und Artenvielfalt \n\nMobilität Preise Energiequalität \n\nGesundheit Existenzsicherung Energieverbrauch \n\nöffentliche Sicherheit Arbeitsplätze Klima \n\nPartizipation Investitionen Rohstoffverbrauch \n\nKultur  Verursacherprinzip Wasserhaushalt und Wasser-\nqualität \n\nBildung Innovation Bodenverbrauch \n\nSoziale Unterstützung Wirtschaftsstruktur Bodenqualität \n\nGemeinschaft und Integration öffentlicher Haushalt und \nsteuerliche Belastung \n\nLuftqualität \n\nChancengerechtigkeit   \n\nSolidarität   \n\nFreizeitgestaltung   \n\nZI\nEL\n\nB\nER\n\nEI\nCH\n\n \n\nVersorgung mit Waren des tägli-\nchen Bedarfs \n\n  \n\n Regionale Zusammenarbeit   \n \n\n \n\nThema: Wohnqualität\n\n Umgestaltung Wuhrplatz\n\n Agglo. Programm; ESP Bahnhof\n\n Umgestaltung Jurastrasse\n\n Umgestaltung Untere Marktgasse\n\n Umgestaltung Obere Marktgasse\n\n \n\nDie Umgestaltung des Wuhrplatzes stelle einen Be-\nfreiungsschlag für die Stadt dar, da das Projekt nach \neiner Jahrzehnte langen Absichts- und Planungspha-\nse realisiert worden sei. \n\nDas Agglomerationsprorgamm mit dem Entwick-\nlungsschwerpunkt Bahnhof habe nach bekannten \nStartschwierigkeiten erstmals Ende 2011 beim Bund \neingereicht werden können. Die Basis für das Pro-\ngramm habe aus verschiedenen, ambitiösen Vorar-\nbeiten bestanden: Erarbeitung Verkehrsrichtplan, Er-\narbeitung Richtplan ESP-Bahnhof, Erarbeitung der \nSiedlungsrichtplanungsabsichten (in ersten Ansät-\nzen).  \n\nIm Moment seien verschiedene vom Stadtrat beschlossene Projektierungsarbeiten im Gange: Vorprojekt für \ndie Unterführungserweiterung (technische Anforderung) und die Vorprojektierung im Rahmen eines Studien-\nauftrages betreffend die Gestaltung der Bahnhofplätze und die Brückenköpfe Süd und Nord mit Einbezug des \nGeiserareals (städtebaulich-architektonische Anforderung). \n\nDie Umgestaltung der Jurastrasse (bauliche Massnahmen, Einsatz neuer Faro-Leuchten) sei gemäss dem Ver-\nkehrsrichtplan erfolgt. In den nächsten Tagen werde - abhängig vom Wetter und von der Möglichkeit der \nSignalisationsumsetzung - die geplante Verkehrsführung (Begegnungszone zwischen der Kurve Coop und \nÜbergang des Verwaltungszentrum inklusive dem Theatersträsschen) umgesetzt werden können. \n\nDie Umgestaltung der Unteren Marktgasse sei eigentlich nach dem Neubau Untere Marktgasse als Wiederher-\nstellung erfolgt. \n\nDie Baubewilligung zur Umgestaltung der Oberen Marktgasse sei nach einer langen Projektierungsphase am \nLaufen. Einsprachen seien keine eingegangen. Wogegen aber Meldungen ohne  Einsprachecharakter einge-\ngangen seien. In der nächsten Zeit werde das Submissionsverfahren gestartet, so dass plangemäss nach der \nFasnacht 2013 mit dem Bau begonnen werden könne, was aber nicht heisse, dass bereits am Fasnachts-\nDienstag grosse Bagger auffahren werden. Mit der bereits erfolgten Sanierung der Kreuzung habe bereits ein \nTeil vorgezogen werden können. Demgemäss sei mit dem Baubeginn Mitte/Ende März 2013 zu rechnen. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 3) \n\n \n\n \n \nDas Sicherheitskonzept sei von einer Begleitgruppe \nerarbeitet und dem Gemeinderat in einer ersten Le-\nsung präsentiert worden. \n\nDie Schulwegkontrollen seien im Rahmen der Gestal-\ntungsmöglichkeiten des Ressourcenvertrages ange-\ngangen worden (polizeiliche Kontrollen). \n\nDie Zivilschutzorganisation Madiswil sei integriert \nworden. Anfragen weiterer Gemeinden seien bereits \nvorliegend. \n\nThema: Öffentliche Sicherheit\n\n Sicherheitskonzept (Bürgerbefragung durchführen und auswerten; Erarbeitung \nKonzept, auch unter Berücksichtigung der Themen Vandalismus, Raserei und \nexzessivem Verhalten)\n\n Schulwegkontrollen (Ressourcenvertrag)\n\n Integration der Zivilschutzorganisation Madiswil\n\n Stärkung des Stützpunktes Feuerwehr Langenthal; Anpassungen im Reglement\n\n Umsetzen neue Verwaltungsstrukturen nach Umsetzung von „police bern“\n\n Einsatz von SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention)\n\n \n\nBetreffend die Feuerwehr sei die Erweiterung des Magazins (Verbesserung der Infrastruktur zur Sicherstellung \nder Einsatzbereitschaft) als auch die Fusionen mit den umliegenden Gemeinden (Obersteckholz und Bleien-\nbach) zu erwähnen. \n\nIn der Schweiz und im Kanton Bern seien die sogenannten Vereinbarungen mit Sportclubs ein grosses Thema. \nLangenthal sei eine der ersten Städte, die mit dem Schlittschuhclub Langenthal eine entsprechende Leis-\ntungsvereinbarung bereits abgeschlossen habe. Die Leistungsvereinbarung betreffe die Schnittstellen der \nZuständigkeiten im Sicherheitsbereich bei Nationalliga-B-Spielen. Erste Erfahrungen im positiven Sinne seien \nbereits gesammelt worden. \n\nThema: Kultur\n\n Sanierung Stadttheater Langenthal\n\n Regionalbibliothek\n\n 1150 Jahre Langenthal\n\n Regionale Kulturkonferenz (RKK)\n\n KinderKulturtage\n\n \n\nSanierung Stadttheater: Im Anschluss an die ge-\nmeinderätliche Vorarbeit sei eine parlamentarische \nDiskussion geführt worden, worauf eine parlamenta-\nrische Begleitgruppe eingesetzt worden sei, die ver-\nschiedene Modelle ausgearbeitet habe.  \n\nDas Modell mit der Ergänzung eines Kleintheater-\nraumes sei gewählt worden.  \n\nMomentan werde an der Vorbereitung zur Sanierung \nim baulichen Bereich sowie an der Ausarbeitung von \nbetrieblichen und organisatorischen Strukturen (heu-\ntiger Betrieb/Übergangsbetrieb/Betrieb nach Sanie-\nrung) gearbeitet. \n\nAbklärungen betreffend den Web-Auftritt und das Online-Ticketing seien auch bereits getroffen worden. Diese \nPunkte seien aber momentan sistiert, so dass diese auch in der nächsten Legislaturperiode ein Schwerpunkt-\nthema darstellen werden. \n\nDie Regionalbibliothek sei ein weiteres Element der RKK-Institutionen. Die Regionalbibliothek sei in der ver-\ngangenen Legislatur im Eingangsbereich grundsätzlich umgebaut worden. Durch die Einführung des R.F.I.D-\nSystems seien die Ausleihen massiv vereinfacht worden. Die Bibliothekskommission sei aufgelöst und deren \nBelange der Kulturkommission übertragen worden. Vor kurzem sei ein bibliothekseigener Web-Auftritt lanciert \nworden. Auch das Projekt zur Erarbeitung eines Leitbildes sowie das Projekt Buchstart seien durchgeführt \nworden. \n\nDie Kulturnacht sei in Langenthal mittlerweile sehr etabliert. \n\nDie 1150-Jahr-Feier, in welche ein breites Kulturprogramm einbezogen worden sei, habe einen der Meilen-\nsteine der Legislaturperiode dargestellt. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 4) \n\nBetreffend die Regionale Kulturkonferenz (RKK) seien neue Verträge mit den 5 Kulturinstitutionen abge-\nschlossen worden. Alljährlich seien Controllinggespräche durchgeführt worden. Momentan stehe die RKK im \nVorfeld einer neuen gesetzlichen Situation, da das Kulturförderungsgesetz des Kantons Bern neu verabschie-\ndet worden sei. Nachdem es zu keiner Regionalkonferenz gekommen sei, werde nun dazu aufgerufen, dies-\nbezüglich organisatorische Strukturen - mit Schwergewicht auf einen Gemeindeverband - zu schaffen. \n\nAn den KinderKulturtagen finde eine aktive Mitwirkung der Kultur statt. Organisatorisch seien die KinderKul-\nturtage dem Ferienpass angegliedert. \n\nNachdem der Bereich Bildung in verschiedene Fach-\nbereiche des Präsidialamtes integriert gewesen sei, \nsei das neue Amt für Bildung, Kultur und Sport (ABi-\nKuS) in der vergangenen Legislaturperiode geschaf-\nfen worden. Personell sei die Amtsleitung neu mit \nHerrn Peter Moser besetzt. Der Fachbereich Bildung \nwerde durch Frau Luzia Durrer und der Fachbereich \nSport durch Herrn Thomas Kunz besetzt. Die bisheri-\ngen Mitarbeitenden seien integriert worden. Das ABi-\nKuS sei auch heute noch daran, sich definitiv zu imp-\nlementieren und die Schnittstellen zu den Schulen \nklar zu bereinigen sowie die Abgrenzung zu den bis-\nher involvierten Ämtern zu definieren. \n\nThema: Bildung\n\n Neues Amt für Bildung, Kultur und Sport (ABiKuS)\n\n Projekt ict4kids\n\n Schulraumplanung\n\n Tagesschulangebot\n\n Elternrat\n\n Schulsozialarbeit\n\n Stärkung Bildungszentrum Langenthal\n\n Ausbau und Renovation Kinder- und SchülerInnentagesstätte Windrose\n\n \n\nDer Aufbau des Projektes ict4kids basiere auf einem pädagogischen Konzept im Bereich der Informatikaus-\nbildung. Ein technischer Zentralserver mit diversen Clients sei installiert worden, was grosse Vorteile im Zu-\nsammenhang mit der Datenpflege, der Softwareaktualisierung und der Datensicherheit mit sich bringe. Ge-\nwisse Nachteile würden jedoch darin bestehen, dass die Freiheit der Basis durch dieses System etwas einge-\nschränkt werde. Das Konzept sei in die Renovation der Schulhäuser K1 und K4 integriert worden. Mit dem Be-\nschluss zur Kreditgenehmigung sei damals noch nicht ganz klar gewesen, wie die Renovationen bewilligt \nwerden. Das Projekt sei mittlerweile weitgehend umgesetzt. Momentan stehe noch der definitive Entscheid in \nBezug auf die Präsentationstechnik an. Es gelte zu klären, ob weiterhin mit Beamern und Leinwand gearbeitet \nwerden soll, oder, ob die Leinwand selber in der Lage sein sollte, ein Bild darzustellen. Das heute bestehende \nAngebot werde gegenwärtig optimiert. \n\nDie Schulraumplanung umfasse eine durchgeführte Bedarfseinschätzung der kommenden Jahre. Eine Be-\ngleitgruppe habe sich mit diesem Thema auseinandergesetzt. Die Schulraumplanungsfragen seien auf die \nverschiedenen Schulzentren (Kreuzfeld, Hard und Elzmatte inklusive der Kindergärten) fokussiert worden, \nwomit eine gute Basis zur Beurteilung der sukzessiven Schulraumbedürfnisse und zur Beurteilung der Anfor-\nderungen an die Ausbildung vorliege. Im Weiteren befinde sich die Neu- und Umgestaltung der Lehrer- und \nder Schulleiterzimmer in der Elzmatte in der Vollendung. \n\nDas Tagesschulangebot habe bereits gewisse Erfahrungen geliefert. Das Angebot sei in Zusammenarbeit mit \nleolea aufgebaut und umgesetzt worden. Die Koordination habe sich jedoch als nicht sehr einfach erwiesen - \ninsbesondere deshalb, weil in Langenthal die verschiedenen Schulzentren dezentral angesiedelt seien. Lan-\ngenthal strebe eine kundenfreundliche Nutzung an. Demgemäss zeichne sich in der kommenden Zeit im Zu-\nsammenhang mit der Neuorientierung eine eigene Lösung ab. \n\nDer Presse habe entnommen werden können, dass eine erste Strategiesitzung des Elternrats der Kindergärten \nunter dem Vorsitz der Präsidentin und Stadträtin Frau Lurata Reçi-Dauti stattgefunden habe. Dieses Projekt \nsei wichtig, um unter den verschiedenen Nutzenden des Bildungsbereichs und unter Einbezug der Eltern spe-\nzifisches Wissen austauschen zu können. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 5) \n\nDas Thema der Schulsozialarbeit sei den Stadtratsmitgliedern aus kontroversen Diskussionen bekannt. Mit \neinem knappen Entscheid sei die Motion vom Stadtrat verabschiedet worden. Die Bedarfsanalyse und die \nBearbeitung einer Vorlage seien gestartet worden. Das Projekt werde zu gegebener Zeit dem Stadtrat wieder \nvorgelegt. \n\nIn der ablaufenden Legislaturperiode sei es unter Anderem auch darum gegangen, das Bildungszentrum Lan-\ngenthal (bzl) zu stärken, was insbesondere mit der Fusion der ehemaligen kaufmännischen Berufsschule mit \nder Berufsschule erfolgen soll. Das Projekt befinde sich auf guten Wegen. \n\nMit dem Ausbau der Schülerinnen- und Schülertagesstätte Windrose sei auch ein zusätzlichen Angebot in \nden Tagesbetreuungsinstitutionen Langenthals geschaffen worden. \n\nThema: Soziale Unterstützung\n\n Regionale Zusammenarbeit der Sozialdienste\n\n PvB maxi.mumm; Überführung in einen regionalen Verein\n\n Öffentlichkeitsarbeit\n\n Bekämpfung von missbräuchlichen Bezügen\n\n \n\nDie regionale Zusammenarbeit sei ein Zeichen der \nZeit, da die Anforderungen an die Sozialdienste ste-\ntig steigen. Die Gemeinden seien zum Teil überfor-\ndert, die Belange eigenständig erfüllen zu können. \nRegelmässig finden Treffen mit den Sozialdiensten \nder Region Emmental-Oberaargau statt, worin bei-\nspielsweise über gemeinsame Rechtsdienste und In-\nkassoverantwortliche im Rechnungswesen diskutiert \nwerde. \n\nDas PvB maxi.mumm biete Arbeitsplätze in Bereichen \nan, in denen Langzeitarbeitslose wieder in normale \nArbeitsprozesse integriert werden können. \n\nDas PvB maxi.mumm sei heute noch ein Fachbereich der Stadt Langenthal. Weil sich aber auch in diesem Be-\nreich die Belange der Aktivitäten zunehmend regional entwickelt haben, sei ein Verein gegründet worden. Die \nentsprechenden Vereinbarungen seien vom Stadtrat verabschiedet worden, so dass das PvB maxi.mumm ab \n1. Januar 2013 kein Fachbereich der Stadt Langenthal mehr sei, sondern vom neuen Vereins maxi.mumm ge-\ntragen werde. \n\nIm Rahmen der sozialen Unterstützung gelte es die Ausstellung "im Fall" im Ortsmuseum und auch im Verwal-\ntungszentrum zu erwähnen. Die Ausstellung, welche auch Dank einem grosses Engagement des Sozialamtes \nLangenthal zu Stande gekommen sei, habe ein grosses Echo ausgelöst. \n\nIm Hinblick auf Missbräuche im Sozialwesen gelte es die Augen offen zu halten. Langenthal sei Mitglied im \nkantonal bernischen Verein für Sozialinspektionen. Die Arbeit des Vereins stelle einen wichtigen Schritt zur \nPrävention vor missbräuchlichen Sozialhilfebezügen und -leistungen dar. Im Sinne der Prävention seien 10 \nTestarbeitsplätze als neues Angebot des PvB maxi.mumm eingeführt worden. Diese sollen dazu dienen, dass \nsich Leute - bevor sich diese beim Sozialdienst als zu Unterstützende anmelden können - in Testarbeiten be-\nwähren müssen. Dieser Prozess sei im Moment im Gange und beschäftige laut Presseberichten noch die Ge-\nrichte. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 6) \n\n \n\nDas Thema Innovation sei ein Bereich, der relativ \nstark beschäftige. \n\nDas Agglomerationsprogramm umfasse die Zusam-\nmenführung der Stadtentwicklung mit der Verkehrs-\nplanung. Das Agglomerationsprogramm sei ein Teil \ndes Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzeptes der \nRegion Oberaargau (RGSK), welches mittlerweile ver-\nabschiedet und vom Kanton genehmigt worden sei. \n\nAls Innovation könne die Fusion mit Untersteckholz \nbezeichnet werden. Langenthal habe wichtige Erfah-\nrungen sammeln können. \n\nThema: Innovation\n\n Agglomerationsprogramm\n\n Fusion mit Untersteckholz\n\n Regierungs- und Verwaltungsreform\n\n Alterszentrum Haslibrunnen\n\n Eigentümerstrategie IBL\n\n Kinderheim Schoren \n\n Konzept Bewegungsraum und Sportanlagen\n\n Einwohnerschalter\n\n Wirtschaftliche Sanierung KEB\n\n \n\nDas Rollenverständnis zwischen der Politik und der Verwaltung sei im Rahmen der Regierungs- und Verwal-\ntungsreform überdacht worden. Der vom Gemeinderat angedachte Prozess sei dem Stadtrat an der Stadtrats-\nsitzung vom 19. November 2012 vorgelegt worden. Die Regierungs- und Verwaltungsreform werde ein \nSchwergewichtthema der nächsten Legislatur darstellen. \n\nDass zu wenig Alterspflegeplätze vorhanden seien, sei allen bekannt. Langenthal habe die Möglichkeit, die \nbestehenden Alterspflegeplätze auf 152 Plätze aufzustocken. Es gehe nun darum zu entscheiden, in welcher \nStruktur die Aufstockung zu vollziehen sei. Eine parlamentarische Begleitgruppe habe sich mit bestmöglichen \nTrägerschafts- und Organisationsformen bereits auseinandergesetzt und stehe kurz vor dem Abschluss ihrer \nArbeit, die dann auf den Behördenweg (Gemeinderat, Kommissionen) geschickt werde. Geplant sei, die Vor-\nlage im Mai 2013 dem Stadtrat vorzulegen. Es gehe dabei nicht nur um eine thematische Auseinanderset-\nzung, sondern auch um die Frage der terminlichen Findung. Hin und wieder bestehe das Problem, dass über-\nhaupt Termine gefunden werden können, um den Begleitgruppenmitgliedern eine Teilnahme zu ermöglichen. \nDemgemäss seien alle aufgerufen, sich nach der Decke zu strecken, um die Ziele zu erreichen. \n\nDer Gemeinderat habe sich vor Allem im letzten Jahr stark mit der Eigentümerstrategie der Industriellen Be-\ntriebe (IBL) auseinandergesetzt. Die Strategie werde die Basis für die künftige Ausrichtung der IBL als Versor-\ngungsbetrieb sein. \n\nDas Kinderheim Schoren habe einen neuen Leistungsvertrag mit dem Kanton Bern abschliessen können. Ab \n1. Januar 2013 werde im Kinderheim Schoren nebst dem bisherigen stationären Angebot auch ambulante \nFamilienhilfe angeboten. Die Einführung der neuen Heimleitung und die Umsetzung des neuen Leitbildes sei \nvollzogen worden. \n\nWie die Angebote der Bewegungs- und Sportinfrastrukturen mit einer optimalen Wirkung vorzusehen seien, \nsei mit dem Bewegungsraum- und Sportanlagenkonzept geklärt worden. Das Konzept sei dem Stadtrat inhalt-\nlich präsentiert worden. Es diene als Planungsgrundlage und gebe über raumplanerische Perspektiven sowie \nüber finanzielle Grössenordnungen Auskunft. \n\nDer Stadtrat habe das Thema Einwohnerschalter an der letzten Stadtratssitzung verabschiedet. Die dadurch \nermöglichte Verbesserung des Angebots zu Gunsten der Kundinnen und Kunden sei erfreulich. Die Arbeiten \nzur speditiven Umsetzung in der ersten Hälfte des kommenden Jahres seien angelaufen. \n\nDamit die Kunsteisbahn heute auf soliden Beinen stehe, sei eine wirtschaftliche Sanierung durchgeführt wor-\nden. Dank der guten Finanzlage der Stadt sei es möglich gewesen, die über Jahrzehnte aufgehäuften Schul-\nden zu tilgen. Mit den neu angesetzten Betriebsbeiträgen könne ein Betrieb sichergestellt werden, der die \nZukunft positiv erscheinen lasse. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 7) \n\nThema: Öffentlicher Haushalt und steuerliche Belastung\n\n Zielgerichteter, weitsichtiger Einsatz des überarbeiteten Investitionsplanes \n(Bewertung der einzelnen Projekte)\n\n Steuersenkungen u.a. aufgrund des zusätzlich vermehrten Eigenkapitals\n\n Hohe Budgetdisziplin im Bereich der beeinflussbaren Grössen\n\n Überarbeitung und Verabschiedung des Gebührenreglements per Ende 2012\n\n \n\nMit der Überarbeitung des Investitionsplans sei in \nder ablaufenden Legislatur eine wichtige Phase be-\narbeitet worden. Der Investitionsplan soll einen Blick \nin die nächste Geländekammer ermöglichen und die-\nne als längerfristiges Planungsinstrument. Der Inves-\ntitionsplan sei - mit der Einführung der Bewertung \nverschiedener Investitionen nach Projektstand, Be-\nwilligung und Bedeutung aus Sicht der Politik - ver-\nfeinert worden. \n\nDer aktuelle Steuersatz betrage 1.38. Im bernischen \nVergleich sei der Steuersatz aus Sicht des Steuerzah-\nlers sehr attraktiv, wogegen der Satz aus Sicht der \nVerwaltung als ambitiös eingestuft werde. \n\nDie Steuersenkungen seien aufgrund des onyx-Aktienverkaufs möglich geworden sowie aus der Generierung \nvon rund 20% zusätzlichem Eigenkapital. Die Schuldzinsentwicklung (früher um ein Mehrfaches höher als \nheute) werde den Gemeinderat in den nächsten Jahren beschäftigen. \n\nIm Bereich der beeinflussbaren Grössen sei eine grosse Budgetdisziplin zu vermerken, wofür er namens des \nGemeinderates allen daran Beteiligten danke. Die nicht direkt beeinflussbaren Faktoren (Entwicklung der Las-\ntenverteilung etc.) werden auch zukünftig intensive und vehemente Auseinandersetzung erfordern, um aus-\ngeglichene Rechnungen zu erhalten. \n\n \nDass Langenthal das Energielabel mittels dem Reau-\ndit 2012 nach wie vor erhalten habe, sei erfreulich. \n\nVor drei Jahren sei Langenthal im Rahmen einer Kas-\nsensturzsendung aufgrund der weitgehend alten \nStrassenbeleuchtung kritisiert worden. Das damalige \nKonzept habe vorgesehen, die Strassenbeleuchtung \nmittels dem Einschrauben neuer Lampen zu erneu-\nern. Inzwischen seien technologisch neue Möglich-\nkeiten auf dem Markt. Langenthal habe verschiedene \nTeststrecken mit der LED-Technik bestückt und sei \nzum Ergebnis gelangt, dass die LED-Beleuchtung für \nQuartierstrassen und Plätze absolut geeignet sei.  \n\nThemen: Energie- und Rohstoffverbrauch\n\n Label Energiestadt\n\n Modernisierung der Strassenbeleuchtung\n\n Ausbau der Separatsammelstellen\n\n Totalrevision Abfallreglement mit dazugehörender Verordnung\n\n Wirtschaftliche und umweltfreundliche Abwasserbeseitigung\n\n Ökologische Bewirtschaftung öffentlicher Grünflächen\n\n \n\nDemgegenüber biete sich die LED-Technik für die Beleuchtung von Kreiseln (mit höheren Lampen) momentan \nnicht als einzige Wahlmöglichkeit an. \n\nDie letzte realisierte Separatsammelstelle sei diejenige beim Coop. Die Fertigstellung der Sammelstelle an \nder Thunstettenstrasse stehe demnächst bevor. Weitere Standorte seien zur Zeit noch in Vorbereitung. \n\nMit dem vom Stadtrat am 17. September 2012 genehmigten Abfallreglement sei die Basis geschaffen wor-\nden, um die Speiseresten einsammeln zu können. Der Start soll im nächsten Frühjahr erfolgen. \n\nMit dem generellen Entwässerungsplan (GEP) sei eine der wichtigsten Massnahme in der ablaufenden Legis-\nlaturperiode umgesetzt worden. Der GEP einer Stadt liefere Informationen mit welchen hydraulischen und \nbaulichen Massnahmen künftige Voraussetzungen optimiert werden können, um eine gut funktionierende \nAblaufsituationen im Abwassersystem zu erhalten. Der GEP habe beispielsweise auch einen Einfluss auf die \nobere Marktgasse gehabt. Ursprünglich sei für die ganze Gasse bis zum Choufhüsi eine zusammenhängende \nAbwasserleitung geplant gewesen. Nun werde jedoch nur der untere Teil eingeleitet. Der obere Teil werde an \nden Dästerplatz angeschlossen. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 3, Seite 8) \n\nIm Übrigen habe der GEP auch einen Einfluss auf den regionalen GEP, durch den die ZALA herausgefordert \nwerde. \n\nDie Erstellung von Naturhecken durch Schulklassen sei ein Beispiel, wie man in Bezug auf das Ziel, öffentli-\nche Grünflächen ökologisch zu bewirtschaften, aktiv geworden sei. \n\nRichtlinien der Regierungstätigkeit 2009 – 2012\nDer Weg geht weiter…\n\n \n\n \n\n \n\nMit Freude könne auf die ablaufende Legislatur und \ndie darin erreichten Ziele zurückgeblickt werden. Die \nZielerreichung sei seiner Ansicht nach bedeutend. \n\nIm Rating des Handels- und Industrievereins (HIV) \ndes vergangenen Jahres belege Langenthal zusam-\nmen mit der Gemeinde Kirchberg den ersten Rang. \nWichtig sei, dass Langenthal nicht nur mit den Hard-\nFacts, sondern vor Allem mit den Soft-Facts, die die \nunter Anderem die Lebensqualität ansprechen, diese \nPlatzierung erreicht habe. \n\nLangenthal habe auch einen Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen. Seit Anfang der Legislatur im Jahre 2009 \nbis Ende November 2012 leben in Langenthal laut Statistik 740 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner, \nwas einer Steigerung von etwa 5% entspreche. \n\nSeinen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen und den Mitgliedern des Stadtrates danke er für die gute Zu-\nsammenarbeit. Er empfinde das Zusammenspiel zwischen dem Stadtrat und dem Gemeinderat als gut, was \nsich anhand der recht guten Übereinstimmung von Geschäften des Gemeinderates, die der Stadtrat zu ge-\nnehmigen gehabt habe, feststellen lasse. Dank gebühre auch den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für \nderen Entscheide. Abschliessend und ganz besonders danke er allen Verwaltungsmitarbeitenden und den \nMitgliedern der Geschäftsleitung (den Amtsvorstehern und dem Stadtschreiber in seiner geschäftsführenden \nFunktion) für die gute Zusammenarbeit. Die von ihm benötigte Zeit, um einen Rückblick auf die ablaufende \nLegislaturperiode liefern zu können, zeige die hohe Geschäftslast. Der Präsident der Geschäftsprüfungskom-\nmission habe erwähnt, dass die Qualität der Erarbeitung hochstehend sein müsse, weil sonst ein Haar in der \nSuppe gefunden werden könnte, was politisch immer sehr problematisch sei. Der Erfüllungsgrad sei hoch, \nworauf er persönlich Stolz sei. Er freue sich als Stadtpräsident mit neu gewählten Parlamentsmitgliedern die \nnächste Legislatur in Angriff nehmen zu können und wünsche sich eine weiterhin gute Zusammenarbeit und \nUnterstützung auf dem weiteren Weg mit spannenden Aufgaben. \n\n(Applaus) \n\nIII Abstimmung: \n\nKeine Abstimmung \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 4, Seite 1) \n\n4.  Mitteilungen des Gemeinderates \n\n- \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 5, Seite 1) \n\n5.  Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n- \n\n \n\n      \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 1) \n\n6.  Schlusswort der Stadtratspräsidentin 2012, Beatrice Greber \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber legt den Ablauf des Traktandums Nr. 6 wie folgt fest: \nA Rückblick Stadtratspräsidentin 2012 \nB Dankeschön an alle im Rat Verbleibenden \nC Verabschiedung austretender Stadtrats- und Gemeinderatsmitglieder \nD Schlusswort Stadtrats-Vizepräsident 2012 \nE Schlusswort Stadtratspräsidentin 2012 \n\nA Rückblick Stadtratspräsidentin 2012 \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Vor einem Jahr habe ich mir gewünscht, dass es schon ein Jahr \nspäter wäre. Jetzt bedauere ich, dass das Jahr schon bald vorbei ist. Ich bin sehr dankbar, diese Chance \nvon euch erhalten und die Herausforderung angenommen zu haben. Vorne auf der Bühne zu sitzen, war \nviel Neuland für mich. Ich habe durch dieses Amt von allen Seiten viel Anerkennung erhalten, was gut tut. \n\nAuch als Stadtratspräsidentin habe ich das wohlwollende, faire Klima, die gute überparteiliche Zusam-\nmenarbeit und die schon vor den Sitzungen vorgenommenen konstruktiven Abklärungen und die geflosse-\nnen Informationen sehr geschätzt. Besonders gefreut haben mich die manchmal sogar freundschaftlichen \nEinigungen von links nach rechts oder von rechts nach links und die stets sehr gute Aufmerksamkeit auch \nan langen Sitzungen. Tragt Sorge zu diesen Fähigkeiten! \n\nMir ist es sehr bewusst, dass eure Mitarbeit und euer Mitdenken nicht selbstverständlich ist. Seit der ers-\nten Sitzung habe ich am Anfang jeder Sitzung eine Selbstverständlichkeit, die eben keine Selbstverständ-\nlichkeit ist, erwähnt: ein geheizter oder ein gekühlter Saal; unsere Gesundheit; unsere gute Bildung; im-\nmer sauberes Wasser zu haben; in Frieden leben zu dürfen und in einer schönen sauberen Stadt zuhause \nsein zu dürfen. \n\nDen Satz: «Dankbarkeit und Wertschätzung sind innere Werte, die unsere Gesellschaft tragen, erhalten und \nfördern.» habe ich an der ersten Stadtratsitzung des Jahres gesagt und der halbe vor mir liegende Stein \nhat mich das ganze Jahr daran erinnert. \n\nIm Parlament wird - wie der Name sagt - viel geredet und diskutiert. Viele Meinungen werden formuliert \nund viele Anregungen ausgesprochen, was auch sehr gut und richtig ist. Um all eure Leistungen verdan-\nken zu können, gibt es aber nicht genügend Worte. Ich habe mich deshalb für eine Verstärkung entschie-\nden. Da Worte viel zu schnell vergessen werden und oberflächlich sind, wird mein herzliches Dankeschön \nan euch alle mit Musik unterstützt. 6 Topmusiker der Formation Salsic1 (Beat Zimmerli, Doris Schütz, Chris-\ntoph Schuler, Herbie Liechti, Hannes Käser und Meret Buser) werden mit ihren interessanten, kreativen Ar-\nrangements ganz bestimmt eure Emotionen berühren." \n\nB Dankeschön an alle im Rat Verbleibenden \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Zuerst bedanke ich mich bei allen, die sich auch nächstes Jahr wie-\nder engagieren und ihr Wissen für die Stadt einsetzen. \n\nIch danke dem Stadtpräsidenten Thomas Rufener für sein ganz grosses Engagement für die Stadt Langen-\nthal. Seine Aufgaben sind sehr vielschichtig und erfordern oftmals ein Ringen um eine gute Lösung, wozu \nseine gute Bodenständigkeit gebraucht wird. \n\nIch danke den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für deren grosse, wertzuschätzende Arbeit. Ich \nweiss, dass sehr viel mehr dahinter steckt, als man von aussen sieht. \n\n____________________ \n\n1  http://www.salsic.ch/ \n\nhttp://www.salsic.ch/\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 2) \n\nIch danke den Stadträtinnen und Stadträten. Ein Parlament trägt eine sehr grosse Verantwortung. Es ist \ngut, wenn uns das immer wieder bewusst wird. Das Geld der Langenthaler Bevölkerung muss sorgfältig \nund nachhaltig eingesetzt werden. \n\nIch danke allen Kommissionsmitgliedern sowie der Verwaltung für ihr Schaffen. \n\nIch danke auch den Gästen für ihr Interesse. Ein spezieller Dank gebührt Herrn Max Kuert, der auch in die-\nsem Jahr an keiner Sitzung gefehlt hat und immer interessiert und vorbereitet gewesen ist. \n\nIch danke allen Pressevertretenden - auch jenen, die heute nicht anwesend sind - für die faire Berichter-\nstattung. \n\nIch danke René Keusen für seine technischen Dienstleistungen während den Stadtratssitzungen. Er macht \nso viel im Hintergrund, was aber erst wahrgenommen wird, wenn etwas nicht mehr funktioniert - genauso \nwie es im Leben so oft ist. \n\nIch danke auch der Kantonspolizei, die für die Sicherheit im Ratssaal sorgt. \n\nIch danke Gaby Heiniger, welche auch für Vieles im Hintergrund zuständig ist. \n\nIch danke den Stimmenzählern (Peter Moser, FDP und Albert Schaller, SVP). Die Anspannung beim Zählen \nder Stimmen kennt man erst, wenn man es selber einmal gemacht hat. \n\nIch danke dem Stadtschreiber Daniel Steiner und der stellvertretenden Stadtschreiberin Mirjam Tschumi \nWalder, welche dem Stadtrat die rechtliche Sicherheit vermitteln und eine gute Rückenstütze bilden. \n\nIch danke euch allen von Herzen!" \n\nDie Formation Salsic spielt das Stück "Caravan" (Duke Ellington) \n\n(Applaus) \n\nC Verabschiedung austretender Stadtrats- und Gemeinderatsmitglieder \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Im Stadtrat werden im nächsten Jahr 7 Plätze mit neuen Ratsmit-\ngliedern besetzt sein: \n\n Die Stadträte Pierre Masson (SP) und Daniel Rüegger (EVP) nehmen heute Abschied vom Stadtrat und \nwerden ab 1. Januar 2013 im Gemeinderat Einsitz nehmen. \n\n Weitere 5 Stadträte nehmen heute letztmals an einer Stadtratssitzung teil. Es sind dies Armin Flückiger \n(SVP), Manuel Ischi (glp), Christoph Kuert (FDP), Walter Wüthrich (SP) und Matthias Wüthrich (GL). \n\nIch danke euch allen für das grosse Engagement, welches einen grossen Applaus verdient." \n\n(Applaus) \n\nDie Formation Salsic spielt das Stück "Bulgar 7/8" (bulgarische Volksweise) \n\n(Applaus) \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Auch im Gemeinderat gibt es personelle Wechsel. Frau Gemeinde-\nrätin Laura Baumgartner-Angelini, Ressortvorsteherin Bildung und Jugend, tritt wegen der Amtszeitbe-\nschränkung zurück. Sie hat sehr viel für die Stadt Langenthal geleistet. Gemeinderätin Laura Baumgartner-\nAngelini hat ihr Ressort mit viel Freude, Herzblut und Fingerspitzengefühl geführt. Herr Gemeinderat Reto \nMüller würdigt ihr grosses Schaffen." \n\nhttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Notenschluessel.png&filetimestamp=20060504171446\nhttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Notenschluessel.png&filetimestamp=20060504171446\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 3) \n\nGemeinderat Reto Müller: "Ich habe von der Stadtratspräsidentin die ehrenvolle Aufgabe erhalten, das \nWirken und Schaffen von Gemeinderätin Laura Baumgartner-Angelini für die Stadt Langenthal festzuhal-\nten: \n\nLaura Baumgartner-Angelini ist vor 12 Jahren Mitglied des Langenthaler Stadtparlaments geworden. Ihr \nAufstieg ist schnell, fast kometenhaft verlaufen. Nach 2 ½ Jahren im Stadtrat war sie schon Mitglied der \nGeschäftsprüfungskommission. Bereits nach 2 Jahren im Stadtrat (im Jahre 2003) wurde sie zur Vize-\nStadtratspräsidentin ernennt. Das Amt hat sie aber nur bis zur Hälfte des Jahres inne gehabt, weil sie ab \nAugust 2003 zur Gemeinderätin ernannt wurde und das Ressort Bildung von Walter Wüthrich übernommen \nhat. In diesem Amt ist sie die Volksschulkommissionspräsidentin gewesen und - solange die Kindergarten-\nkommission bestanden hat - auch die Kindergartenkommissionspräsidentin gewesen. Sie war Mitglied des \nBildungszentrums Langenthal (bzl), Mitglied im Schulrat der oberaargauischen Musikschule Langenthal, \nVorstandsmitglied von ToKJO, Stiftungsrätin der Sternwarte, Stiftungsrätin des Ferienheims Oberwald. Seit \nder Fusion von Langenthal mit Untersteckholz ist sie auch in der Schulkommission von Obersteckholz die \nVertreterin der Stadt Langenthal gewesen, da neu Schülerinnen und Schüler aus dem Obersteckholz die \nSchule in Langenthal und umgekehrt besuchen.  \n\nWahrscheinlich darf behauptet werden, dass Laura Baumgartner-Angelini die einzige Person auf der Welt \nist, die in allen je in Langenthal existierenden Schulkommissionen irgendwann einmal Einsitz genommen \nhat. Von 1988 bis zur Zusammenlegung der Volksschulkommission ab dem Jahr 2003 war sie nämlich \nauch Mitglied der Sekundarschulkommission Langenthal. Wahrscheinlich ist sie auch seit Jahrzehnten ein \nMitglied der Stipendienkommission, da die Stipendienkommission erst seit 8 Jahren eine Amtszeitbe-\nschränkung kennt. Seit 12 Jahren ist sie Mitglied der Pensionskassenkommission (ABG-Vertreterin). Wenn \nauch nicht aufgrund ihrer Funktion als Gemeinderätin ist sie in der Geschäftsleitung der Kunsteisbahn ge-\nwesen. Sie ist - ohne es jemals  an die grosse Glocke gehängt zu haben - die Vizestadtpräsidentin der Stadt \nLangenthal und hat nach der Wahl von Hans Jürg Käser in den Regierungsrat im Jahr 2006 das Stadtpräsi-\ndium ad interim geführt. Ihr  Einsatz für die Stadt in all diesen Gremien und als Mensch in der Bevölkerung \nwar und ist immer noch unglaublich gross, wofür ihr grosser Dank gebührt. \n\nAus meiner emotionalen und persönlichen Sicht ist die Identifikation mit all den politischen Geschäften von \nGemeinderätin Laura Baumgartner-Angelini immer enorm hoch gewesen. Sie hat ihre Anliegen stets mit \neiner grossen Identifikation und mit viel Herzblut vorgebracht. Ich habe es als Kollege oft erlebt, wie sie \naus Überzeugung zu ihren Grundwerten gestanden ist und sich vehement für oder gegen etwas eingesetzt \nhat, was ich sehr bewundere. Manchmal ist es soweit gegangen, dass ich ein äusserliches Zittern bei ihr \ngesehen habe, weil sie innerlich wahrscheinlich einer Explosion nahe war. Auch dies habe ich bewundert. \n\nEin Politiker hat einmal gesagt: «Wenn du in der Politik einen Freund suchst, solltest du dir einen Hund zu-\nlegen!». Laura Baumgartner-Angelini hat Katzen. Laura Baumgartner-Angelini hat Konflikte nicht gescheut, \nsondern sie manchmal sogar gerne ausgefochten. Wenn es ihr dann doch einmal zu viel geworden ist, \ndann ist sie laut italienische Lieder singend mit dem Auto quer durch Langenthal gefahren bis der Ärger \nverflogen war. Sie ist immer zielstrebig losgegangen ohne mich oder andere Gemeinderatsmitglieder nicht \nmit auf den Weg zu nehmen. Ich denke, dass wir im Gemeinderat nicht nur eine geschätzte Kollegin, son-\ndern - vor allem ich - auch eine italienische Mamma und liebgewordene Freundin verlieren, die uns ab und \nzu wieder an den Tisch oder zurück auf den Boden geholt hat. «Grazie!»" \n\n(Applaus) \n\nDie Formation Salsic spielt das Stück "Nisht gezorgt Hora" (jiddische Volksweise) \n\n(Applaus) \n\nhttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Notenschluessel.png&filetimestamp=20060504171446\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 4) \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber überreicht Frau Gemeinderätin Laura Baumgartner-Angelini einen \nBlumenstrauss. \n\n"Auch Frau Gemeinderätin Paula Schaub-Holt, Ressortvorsteherin Kultur und Sport, tritt aufgrund der \nAmtszeitbeschränkung aus dem Gemeinderat zurück. Sie hat Langenthal sehr sportlich bewegt und kultu-\nrell weitergebracht. Herr Vize-Stadtratspräsident Daniel Steiner, EVP, würdigt das grosse Schaffen von \nGemeinderätin Paula Schaub-Holt". \n\nStadtrats-Vizepräsident Daniel Steiner: "Mir fällt die Ehre zu, als EVP-Präsident, als aktueller Vizepräsi-\ndent des Stadtrates und als persönlicher Freund, Frau Gemeinderätin Paula Schaub-Holt zu würdigen und \naus dem Stadtrat zu verabschieden. Es ist mir eine Ehre, die mir aber auch weh tut: \n\nPaula Schaub-Holt ist mir nicht nur eine Parteilkollegin gewesen, sondern in den letzten 8 Jahren auch eine \npersönliche Wegbegleiterin. Sie wird in der Langenthaler Politik und in der Partei eine große Lücke hinter-\nlassen. Sie hat in den letzten 23 Jahren in verschiedenen politischen Funktionen die Stadt mitgeprägt und \nmitgestaltet. Sie hat der EVP ein sympathisches und hübsches Gesicht gegeben. Paula Schaub-Holt hat \nviel dazu beigetragen, die EVP in der Langenthaler Exekutive und sogar in der Langenthaler Politlandschaft \nzu etablieren. \n\n1989 hat ihr politisches Engagement in der Kindergartenkommission angefangen. 1997 ist sie in den \nStadtrat eingetreten und von 2000-2004 ist sie Präsidentin der EVP-Fraktion gewesen. Ende 2004 hat sie \neinen Meilenstein in der Parteigeschichte der EVP gesetzt, indem sie für die EVP erstmals einen Sitz im \nGemeinderat errungen hat. Seit ihrem Amtsantritt als Gemeinderätin führt sie das Ressort Kultur und Sport \nengagiert, volksnah, innovativ und erfolgreich. Sie hat deutliche Spuren hinterlassen, was auch beim \nRückblick auf die Richtlinien der Regierungstätigkeit 2009-2012 deutlich zum Ausdruck gekommen ist. \n\nPersönlich ist mir besonders ihre Kandidatur als Stadtpräsidentin in Erinnerung. Sie war die erste und ein-\nzige Frau unter den drei Kandidierenden und hat mit 21% der Stimmen mit einem mehr als beachtlichen \nResultat abgeschnitten. Die Stapi-Kandidatur war einer jener seltenen und sehr untypischen Momente, in \ndenen sie nicht als Teamplayerin, sondern gezwungenermassen als politische Solistin auftrat bzw. auftre-\nten musste. Das Team war ihr immer wichtig. Nicht weil sie sich davor scheut Verantwortung zu überneh-\nmen, sondern weil es ihr seit jeher bewusst ist, dass nachhaltige politische Erfolge nur im Kollektiv mög-\nlich sind. \n\nPaula Schaub-Holt ist eine Frau mit Charisma und eine Politikerin, für die immer der Mensch im Zentrum \nsteht. Sie ist eine Ressortvorsteherin, die mit Menschen verschiedener Herkunft arbeiten kann - von Vertre-\ntern des Sportes bis Vertretern der Kultur. Sie hat für alle ein offenes Ohr, ehrlich, herzlich und ohne fal-\nsche Hoffnungen zu schüren oder Versprechungen abzugeben, die nicht eingehalten werden können. Sie \nhat es aber auch - wie kaum ein anderer Politiker in Langenthal - verstanden, die richtigen Worte am rich-\ntigen Ort im richtigen Outfit zu platzieren. Dafür bewundern wir sie. Einige werden sie dafür auch benei-\nden. \n\nDie Liste der Projekte, die sie als Gemeinderätin mitgeprägt hat, ist lang. Beispiele: langenthal.bewegt, \nKulturnacht Langenthal, Engagement zugunsten der Sanierung des Stadttheaters, Beachvolleyfeld, Umbau \nBibliothek, Umgestaltung Wuhrplatz, neue RKK-Verträge, Engagement anlässlich der Bundesratsfeier und \nso weiter und so fort. \n\nDie Liste zeigt, dass die Sport- und Kulturstadt in der Ära Schaub anders, besser geworden ist als vorher. \nSie hat das Ressort Kultur und Sport engagiert gestaltet und nicht nur verwaltet. Sie hatte (meistens) Spass \nan ihrem politischen Amt, und ist darin richtig aufgeblüht. \n\nIm Namen der Bevölkerung der Stadt Langenthal, des Stadtrates, der EVP Langenthal und als Freund, dan-\nke ich Paula Schaub-Holt von ganzem Herzen für ihr unermüdliches Engagement, ihr Wirken und die un-\nverkennbaren Spuren, die sie hinterlässt. Eine kleine Auswahl ihrer Aktivitäten, Projekte und Erfolge habe \nich ihr als persönliches Geschenk in einem Fotoband mit dem treffenden Titel «Paula bewegt» zusammen-\ngestellt. \n\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 5) \n\nLangenthal hat sich mit Paula Schaub-Holt bewegt. Viele Menschen - auch ich - haben sich durch sie be-\nwegen lassen. «Merci für alles!»" \n\n(Applaus) \n\nDie Formation Salsic spielt das Stück "Nisht gezorgt Bulgar" (jiddische Volksweise) \n\n(Applaus) \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber überreicht Frau Gemeinderätin Paula Schaub-Holt einen Blumen-\nstrauss. \n\n(Applaus) \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Auch mein Amt ist in wenigen Tagen nur noch ein Teil meiner Le-\nbensgeschichte. Ich werde dieses einmalige Jahr in wunderbarer Erinnerung behalten. Vize-Stadtrats-\npräsident Daniel Steiner wird als höchster Langenthaler im Jahr 2013 das Stadtratspräsidium antreten. \nSeine Wahl am 4. Februar 2013 wird unbestritten sein, da alle seine grossen Fähigkeiten kennen. Ich bin \nvoll davon überzeugt, dass er den Stadtrat sehr kompetent leiten wird. Das Amt wird auch ihm viel Freude \nbereiten. Weil auch für ihn das Jahr schnell vorüber gehen wird, rate ich ihm, das Amt einfach bereits ab \nheute zu geniessen. Ich danke Daniel Steiner herzlich für seine Unterstützung im Stadtratsbüro." \n\n(Applaus) \n\nD Schlusswort Stadtrats-Vizepräsident 2012 \n\nStadtrats-Vizepräsident Daniel Steiner: "Als «Macherin im Hintergrund» und als «hartnäckige Fürspreche-\nrin für schwächere Mitmenschen» hat sich Stadträtin Beatrice Greber vor einem Jahr bei ihrer Wahl zur \nhöchsten Langenthalerin bezeichnet. \n\nEine «Macherin im Hintergrund» konnte sie im vergehenden Jahr nur noch zum Teil sein, weil sie als Stadt-\nratspräsidentin zur Moderatorin geworden ist, die zumindest auf dem Podium im Vordergrund wirkt. Einer-\nseits hat sie die Sitzungen des Parlamentes geleitet. Andererseits hat sie aber auch immense Vorbereitun-\ngen zu den Sitzungen geleistet. Trotzdem, dass ein Wahljahr naturgemäss hitzigere Debatten, mehr par-\nlamentarische Vorstösse und aktivere Parlamentarier nach sich zieht, hat sie die Ruhe bewahrt und die Sit-\nzungen souverän geleitet. Als Sitznachbar war ich jeweils beeindruckt, wie exakt sie die Sitzungen vorbe-\nreitet hat und wie gut sie uns Parlamentarier auf die Sitzungen eingestimmt hat. Ihre frühzeitigen Erinne-\nrungsmails, Anträge doch bitte vor der Sitzung und schriftlich einzureichen, haben viel zur Ruhe und Ord-\nnung des Ratsbetriebs beigetragen. \n\nAus der «hartnäckigen Fürsprecherin für schwächere Mitmenschen» ist eine hartnäckige Sitzungsleiterin \nunter Alphatieren geworden. Dass im Parlament trotz schwieriger und kontroverser Themen fair gestritten \nund diskutiert worden ist, haben wir auch der Stadtratspräsidentin Beatrice Greber zu verdanken. Ihre se-\nriöse Vorbereitung und ihre diskrete Art haben mitgeholfen, dass die traditionell gute politische Kultur des \nLangenthaler Stadtrates auch im vergangenen Jahr (trotz Wahljahr) gepflegt wurde. Dafür danke ich Stadt-\nratspräsidentin Beatrice Greber herzlich. \n\nWeil sie eine begeisterte Velofahrerin ist, habe ich ihr im Januar 2012 zum Amtsantritt eine Veloklingel ge-\nschenkt. Glücklicherweise hat sie diese im Ratsbetrieb nie brauchen müssen. Die Stadtratssitzungen 2012 \nsind ohne grosse Unfälle über die Bühne gegangen. Bussen mussten keine verteilt werden. Die Vortrittsre-\ngeln sind meistens respektiert worden und auch Kriseninterventionen sind glücklicherweise keine nötig \ngewesen. Nach einem Jahr Stadtratspräsidium können wir deshalb sagen, dass sie mehr als die eingangs \nerwähnten Eigenschaften an den Tag gelegt hat. Sie hat sich von der Macherin im Hintergrund zur Modera-\ntorin im Vordergrund, von der hartnäckigen Fürsprecherin für schwächere Mitmenschen zur hartnäckigen \nSitzungsleiterin unter Alphatieren entwickelt. \n\nhttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Notenschluessel.png&filetimestamp=20060504171446\n\n\nStadtrat \nProtokoll der 8. Sitzung von Montag, 17. Dezember 2012 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 6, Seite 6) \n\nEigentlich müsste ich ihr nun zum Abschluss ihres Präsidialjahres symbolisch einen Velorückspiegel \nschenken. Das tue ich aber nur im übertragenen Sinn, indem ich ihr die gesammelten Werke des Parla-\nmentes des vergangenen Jahres überreiche. \n\nAls Mathematiker habe ich es mir nicht verkneifen können, etwas Statistik zu betreiben: \n\n Die Protokolle und Traktandenlisten der vergangenen Stadtratssitzungen füllen 360 Seiten und enthal-\nten rund 130‘000 Wörter. Das heutige Protokoll ist noch nicht eingerechnet. \n\n Die Stadtratssitzungen 2012 beinhalten gesamthaft 82 Traktanden. \n\n Die Stadtratspräsidentin ist in den Protokollen 92 mal erwähnt, mehr als alle anderen Mitglieder des \nParlamentes oder des Gemeinderates (inklusive Stadtpräsident). Das zeigt doch rein statistisch be-\ntrachtet, welch wichtige Rolle die Stadtratspräsidentin 2012 nicht nur in formaler Hinsicht eingenom-\nmen hat. \n\n Die Sitzungen dauerten nicht selten etwas mehr als 3 Stunden. Dafür trägt natürlich nicht sie die \nSchuld, weil dies wohl eher auf ein gutes Zeitgefühl von uns Parlamentariern bzw. auf unsere guten \nKenntnisse der Sitzungsgeldbestimmungen zurückzuführen ist. \n\nIm Namen aller Anwesenden danke ich Stadtratspräsidentin Beatrice Greber herzlich für ihren grossen Ein-\nsatz und ihre kompetente Sitzungsleitung. Sie kann mit Stolz auf ein gutes und intensives politisches Jahr \nzurückblicken. \n\nIch wünsche ihr für die Zukunft alles Gute und viel Erfolg und freue mich natürlich, dass sie dem Stadtrat \nerhalten bleibt und dass man sie im nächsten Jahr wieder vermehrt am Rednerpult antreffen wird." \n\n(Unter Applaus überreicht Stadtrats-Vizepräsident Daniel Steiner der Stadtratspräsidentin Beatrice Greber \ndie gesammelten Werke des Parlamentes des vergangenen Jahres und einen Blumenstrauss) \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Vielen Dank für die Blumen und besten Dank für die gesammelten \nWerke. Diese werde ich lesen, wenn ich einmal pensioniert bin." \n\n(Applaus) \n\nDie Formation Salsic spielt das Stück "Flatbush Waltz" (Andy Statman jiddisch) \n\n(Applaus) \n\nE Schlusswort Stadtratspräsidentin 2012 \n\nStadtratspräsidentin Beatrice Greber: "Mein Schlusswort heisst ganz einfach «Danke!» Ich danke euch al-\nlen. Ich danke der Musikformation Salsic für die wunderbare, würdige musikalische Umrahmung des heu-\ntigen Abends.  \n\nMit den Worten: «Geniesse die Selbstverständlichkeiten des Lebens und bedenke, dass nichts im Leben \nselbstverständlich ist» wünsche ich allen schöne Festtage, einen guten Start ins neue Jahr und alles Gute \nmit den Liebsten zuhause." \n\n(Applaus) \n\n \n\n       \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n \n\n  \n\nhttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Notenschluessel.png&filetimestamp=20060504171446\n\n\tEröffnung der Stadtratssitzung\n\tVerwendung des Ratskredits 2012\n\tVerwaltungsbesuch der Geschäftsprüfungskommission 2012, Rückblick; Information\n\tRichtlinien der Regierungstätigkeit 2009 - 2012, Rückblick; Information durch den Stadtpräsidenten\n\tMitteilungen des Gemeinderates\n\tBekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tSchlusswort der Stadtratspräsidentin 2012, Beatrice Greber\n\tPV_IDfix_TR\n\n


Traktandenliste

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 17. Dezember 2012 \n\nBeginn 17:30 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Verwendung des Ratskredits 2012; Genehmigung \n\n2. Verwaltungsbesuch der Geschäftsprüfungskommission 2012, Rückblick; Information \n\n3. Richtlinien der Regierungstätigkeit 2009 - 2012, Rückblick; Information durch den Stadtpräsidenten \n\n4. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n5. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n6. Schlusswort der Stadtratspräsidentin 2012, Beatrice Greber \n\n \n\nLangenthal, 29. November 2012 Die Stadtratspräsidentin: \nBeatrice Greber \n\n \n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n \n\n\n\t1. Verwendung des Ratskredits 2012; Genehmigung\n\t2. Verwaltungsbesuch der Geschäftsprüfungskommission 2012, Rückblick; Information\n\t3. Richtlinien der Regierungstätigkeit 2009 - 2012, Rückblick; Information durch den Stadtpräsidenten\n\t4. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t5. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\t6. Schlusswort der Stadtratspräsidentin 2012, Beatrice Greber\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 4. Februar 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Eröffnung der Sitzung und der Legislaturperiode 2013 - 2016 durch das amtsälteste Stadtratsmitglied, \nHerrn Beat Sterchi, SVP (Mitglied seit 1. Januar 1995) \n\n2. Wahl Büro des Stadtrates für das Jahr 2013: \n Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten \n Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten \n Wahl der beiden Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler \n\n3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 \nund Besetzung des Präsidiums und des Vizepräsidiums für die Jahre 2013 und 2014 \n\n4. Gesamterneuerungswahl der ständigen Kommissionen gemäss Artikel 77 Stadtverfassung für die \nAmtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 \n\n5. Kenntnisgabe der Ressortbildung und der Ressortzuteilung gemäss Artikel 64 Stadtverfassung durch \nden Gemeinderat \n\n6. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n7. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 21. Januar 2013 IM NAMEN DES STADTRATSSEKRETARIATS \nDie stv. Sekretärin: \nMirjam Tschumi, stv. Stadtschreiberin \n\n \n\n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n\n\t1. Eröffnung der Sitzung und der Legislaturperiode 2013 - 2016 durch das amtsälteste Stadtratsmitglied, Herrn Beat Sterchi, SVP (Mitglied seit 1. Januar 1995)\n\t2. Wahl Büro des Stadtrates für das Jahr 2013:\n\t Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten\n\t Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten\n\t Wahl der beiden Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler\n\t3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 und Besetzung des Präsidiums und des Vizepräsidiums für die Jahre 2013 und 2014\n\t4. Gesamterneuerungswahl der ständigen Kommissionen gemäss Artikel 77 Stadtverfassung für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016\n\t5. Kenntnisgabe der Ressortbildung und der Ressortzuteilung gemäss Artikel 64 Stadtverfassung durch den Gemeinderat\n\t6. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t7. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Gefasste Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n  Seite 1 \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 4. Februar 2013 folgende Geschäfte und fasste die nachste-\nhenden Beschlüsse: \n\n1. Die 1. Sitzung der Legislaturperiode 2013 - 2016 wurde durch das amtsälteste Mitglied Herrn Beat \nSterchi, SVP (Mitglied seit 1. Januar 1995) eröffnet. \n\n2. Wahl des Büros des Stadtrates für das Jahr 2013 \n\na) Als Präsident: \n Steiner-Brütsch Daniel Dr. phil. nat., Bereichsl. Mathematik PH Zürich EVP/glp \n\nb) Als Vizepräsident: \n Bösiger Markus dipl. Innenarchitekt FDP/jll/BDP \n\nc) Wahl der beiden Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler: \n Schenk Michael Gärtner SVP \n Aeberhard Anna dipl. Umweltnaturwissenschafterin ETH SP/GL \n\n3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 \nund Besetzung des Präsidiums und des Vizepräsidiums für die Jahre 2013 und 2014 \n\na) Als Mitglieder: \n1. Bärtschi Matthias Leiter QS FDP/jll/BDP \n2. Dietrich Pascal Gerichtssekretär FDP/jll/BDP \n3. Freudiger Patrick Rechtsanwalt, Gerichtsschreiber SVP \n4. Marti Bernhard Jurist (MLaw) SP/GL \n5. Rickli Karin Fachfrau Finanzen, Umweltberaterin SP/GL \n6. Trachsel Ruth dipl. Pflegefachfrau HF EVP/glp \n7. Zurlinden Urs Journalist, lic. Phil. I FDP/jll/BDP \n\nb) Als Präsident für die Jahre 2013 und 2014: \n Marti Bernhard Jurist (MLaw) SP/GL \n\nc) Als Vizepräsidentin für die Jahre 2013 und 2014: \n Trachsel Ruth dipl. Pflegefachfrau HF EVP/glp \n\n4. Gesamterneuerungswahl der ständigen Kommissionen gemäss Artikel 77 Stadtverfassung für die \nAmtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 \n\n Bau- und Planungskommission (7 Mitglieder) \n1. Rufener Thomas Stadtpräsident (Präs. von Amtes wegen) SVP \n2. Baumgartner Fabio Kaufmann, Fachstellenleiter SP/GL \n3. Bösiger Markus dipl. Innenarchitekt FDP/jll/BDP \n4. Ischi Manuel dipl. Architekt FH/STV EVP/glp \n5. Kummer Robert dipl. Architekt ETH FDP/jll/BDP \n6. Sommer Roland eidg. dipl. Bauleiter, Leiter Informatik SVP \n7. Wüthrich Matthias Maschinentechniker HF SP/GL \n\n Finanzkommission (7 Mitglieder) \n1. Häusler Jürg dipl. Ing. FH/SIA (GR: Präs. v. Amt. wegen) SVP \n2. Aeberhard Anna dipl. Umweltnaturwissenschafterin ETH SP/GL \n3. Di Nino Roberto dipl. Wirtschaftspr., dipl. Treuhandexp. SVP \n4. Felber Lukas Student BWL FDP/jll/BDP \n5. Köhli Samuel eidg. dipl. Bauleiter SP/GL \n6. Landolt Christoph Fürsprecher MBA HSG FDP/jll/BDP \n7. Zeller Stefan Konstrukteur, Geschäftsführer EVP/glp \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n  Seite 2 \n\n Sozialkommission (7 Mitglieder Langenthal) \n1. Müller Reto Lehrer (GR: Präsident von Amtes wegen) SP/GL \n2. Barben-Kohler Stefanie Hotelière FDP/jll/BDP \n3. Graf Baumgartner Barbara Pflegefachfrau HF HöFA I, Berufsbildnerin SP/GL \n4. Imobersteg Martin Schulleiter FDP/jll/BDP \n5. Morgenthaler Helena Sachbearbeiterin, Hauswirtschaftslehrerin SVP \n6. Schütz Andrea Apothekerin ETH, Dr. sc. nat. SVP \n7. Steiner-Thaler Anita Lehrerin, Musikerin EVP/glp \n\n Kommission für öffentliche Sicherheit (9 Mitglieder) \n1. Baer Rolf Schulleiter (GR: Präs. v. Amtes wegen) FDP/jll/BDP \n2. Baumgartner Renato Dr. phil. nat., Gymnasiallehrer Chemie SP/GL \n3. Bissegger Lukas Bankkundenberater FDP/jll/BDP \n4. Burlon Ralph Banker SVP \n5. Gfeller Markus dipl. Wirtschaftsprüfer FDP/jll/BDP \n6. Grädel-Fankhauser Therese Breast Care Nurse, Erwachsenenbildnerin SP/GL \n7. Habegger Bruno Corporate Publisher EVP/glp \n8. Reçi-Dauti Lurata dipl. Wirtschaftsfachfrau SP/GL \n9. Schaller Albert pens. Polizist, Geschäftsführer SVP \n\n Volksschulkommission (9 Mitglieder Langenthal) \n1. D'Ingiandi-Bobst Christine Juristin (GR: Präs. von Amtes wegen) FDP/jll/BDP \n2. Fankhauser Janosch Schreiner SVP \n3. Grimm-Berchtold Silvia Kauffrau FDP/jll/BDP \n4. Grossenbacher Corinna IT-Projektleiterin SVP \n5. Kuert Christoph Dr. med. FDP/jll/BDP \n6. Renggli Michael kaufm. Angestellter, Teamleiter SP/GL \n7. Roth-Burkhalter Silvia Sachbearbeiterin SP/GL \n8. Schärer-Fankhauser Heidi Kindergärtnerin, Betreu. Tagesschulang. EVP/glp \n9. Walser Priska eidg. dipl. Kauffrau des Detailh. HFP SP/GL \n\n5. Kenntnisgabe der Ressortbildung und der Ressortzuteilung gemäss Artikel 64 Stadtverfassung durch \nden Gemeinderat \n\n Präsidialressort/Bau- und Planungswesen/Regionale Zusammenarbeit/Stadtmarketing und \nTourismus \n Rufener Thomas, Stadtpräsident (SVP) Stellvertretung: Rüegger Daniel (EVP) \n\n Sozialwesen/Altersfragen und Gesundheit \n Müller Reto, Lehrer (SP) (Vize-Stadtpräs.) Stellvertretung: Masson Pierre (SP) \n\n Öffentliche Sicherheit \n Baer Rolf, Schulleiter (FDP) Stellvertretung: D'Ingiandi-Bobst Christine (jll) \n\n Bildung und Jugend \n D'Ingiandi-Bobst Christine, Juristin (jll) Stellvertretung: Müller Reto (SP) \n\n Finanz- und Steuerwesen \n Häusler Jürg, dipl. Ing. FH/SIA (SVP) Stellvertretung: Rufener Thomas (SVP) \n\n Kultur und Sport \n Rüegger Daniel, eidg. dipl. Bankfachmann (EVP) Stellvertretung: Baer Rolf (FDP) \n\n Versorgung und Entsorgung/Energie und Umweltschutz \n Masson Pierre, Elektromech./Raumplaner FSU (SP) Stellvertretung: Häusler Jürg (SVP) \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n  Seite 3 \n\n6. 1 Parlamentarischer Vorstoss wurde eingereicht: \n\n Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 4. Februar 2013: Verzicht auf Einführung \nder Schulsozialarbeit \n\n \n\nLangenthal, 4. Februar 2013 Die stv. Stadtschreiberin \nMirjam Tschumi Walder \n\n \n\nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 10 Tagen (Wahlen, Traktanden Nrn. 1 - \n5) bzw. 30 Tagen seit Veröffentlichung, das heisst bis am 18. Februar 2013 (Wahlen) bzw. 11. März 2013, \nbeim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, einzureichen. \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 18. März 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nBeschlüsse \n\nVor Beginn der Beratung wurde die Traktandenliste durch Beschluss des Stadtrates um Traktandum Nr. 7 \n(neu) "Überparteiliche Motion der SP, EVP, GL und glp vom 7. Mai 2012: Einführung von Schulsozialarbeit in \nLangenthal; Beschluss des Stadtrates vom 18. Juni 2012 betreffend Erheblicherklärung; Wiedererwägung" \nergänzt. \n\n1. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 18. Juni 2012 erheblich erklärten Postulat Freudiger \nPatrick (SVP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Gewährleistung der \nOrdnung und Verfügbarkeit der historische Dokumente Langenthals, wurde zur Kenntnis genommen und \ndas Postulat erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. \n\n2. Die Fristverlängerung um zwei Jahre (bis 18. Mai 2015), für die Bearbeitung der Motion Zurlinden Urs \n(FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung einer Vorlage für ein \nStadtarchiv (erheblich erklärt am 18. Mai 2009) wurde genehmigt. \n\n3. Die Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Kein Jekami auf \nVerkehrskreiseln, wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n4. Die Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Einführung des \nPensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal, wurde in ein Postulat gewandelt \nund als solches erheblich erklärt. \n\n5. Die Motion Baumgartner Renato (SP), Rickli Karin (GL), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (jll), Marti \nBernhard (SP), Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Veloabstell-\nplätze am Bahnhof - Verbesserung der Situation, wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert \nund erheblich erklärt. \n\n6. Die Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 4. Februar 2013: Verzicht auf Einführung \nder Schulsozialarbeit, wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n7. Der Stadtratsbeschluss vom 18. Juni 2012 zum Traktandum Nr. 7 betreffend die "Überparteiliche Motion \nder SP, EVP, GL und glp vom 7. Mai 2012: Einführung von Schulsozialarbeit in Langenthal", wurde in \nWiedererwägung gezogen. \n\n8. Das Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Attraktive Sicht \nzum Wasserrad Sagibach, wurde nicht erheblich erklärt. \n\n9. Das Postulat Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Reduktion der \nGrünabfuhr-Gebühren, wurde erheblich erklärt. \n\n10. Die Interpellation Scheibli Nathalie (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Zufahrt auf die  \nParkplätze des Baufeldes 2 der Überbauungsordnung Nr. 25 "Fussgängerzone Marktgasse/Parkierung \nSagibach", wurde beantwortet. \n\n11. Die Interpellation Reçi-Dauti Lurata (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Fussgängerstreifen-\nSituation an der Bern-Zürichstrasse, wurde beantwortet. \n\n12. Die Interpellation Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend das \nAgglomerationsprogramm Langenthal, wurde beantwortet. \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 2 \n\n13. Die Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die \nZukunft der bestehenden Bahnlinie in den Ortsteil Untersteckholz, wurde beantwortet. \n\n14. Die Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die \nZukunft der Stadtbus-Linien am Sonntag, wurde beantwortet. \n\n15. 4 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der \nDefizitgarantie der Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal \n\n Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der \nAusnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement) \n\n Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische \nMassnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse \n\n Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel \n\n \n\nLangenthal, 18. März 2013 Die stv. Stadtschreiberin \nMirjam Tschumi \n\n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \nheisst bis am 22. April 2013, beim Regierungsstatthalteramt Aarwangen, Schloss, Postfach 175, 3380 \nWangen a. Aare, einzureichen. \n \n\n\n\t1. Die Berichterstattung des Gemeinderates zum am 18. Juni 2012 erheblich erklärten Postulat Freudiger Patrick (SVP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Gewährleistung der Ordnung und Verfügbarkeit der historische Dokumente Langenthals, wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.\n\t2. Die Fristverlängerung um zwei Jahre (bis 18. Mai 2015), für die Bearbeitung der Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung einer Vorlage für ein Stadtarchiv (erheblich erklärt am 18. Mai 2009) wurde genehmigt.\n\t3. Die Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Kein Jekami auf Verkehrskreiseln, wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt.\n\t4. Die Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Einführung des Pensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal, wurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt.\n\t5. Die Motion Baumgartner Renato (SP), Rickli Karin (GL), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (jll), Marti Bernhard (SP), Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Veloabstellplätze am Bahnhof - Verbesserung der Situation, wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt.\n\t6. Die Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 4. Februar 2013: Verzicht auf Einführung der Schulsozialarbeit, wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt.\n\t7. Der Stadtratsbeschluss vom 18. Juni 2012 zum Traktandum Nr. 7 betreffend die "Überparteiliche Motion der SP, EVP, GL und glp vom 7. Mai 2012: Einführung von Schulsozialarbeit in Langenthal", wurde in Wiedererwägung gezogen.\n\t8. Das Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Attraktive Sicht zum Wasserrad Sagibach, wurde nicht erheblich erklärt.\n\t9. Das Postulat Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Reduktion der Grünabfuhr-Gebühren, wurde erheblich erklärt.\n\t10. Die Interpellation Scheibli Nathalie (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Zufahrt auf die  Parkplätze des Baufeldes 2 der Überbauungsordnung Nr. 25 "Fussgängerzone Marktgasse/Parkierung Sagibach", wurde beantwortet.\n\t11. Die Interpellation Reçi-Dauti Lurata (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Fussgängerstreifen-Situation an der Bern-Zürichstrasse, wurde beantwortet.\n\t12. Die Interpellation Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend das Agglomerationsprogramm Langenthal, wurde beantwortet.\n\t13. Die Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die Zukunft der bestehenden Bahnlinie in den Ortsteil Untersteckholz, wurde beantwortet.\n\t14. Die Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die Zukunft der Stadtbus-Linien am Sonntag, wurde beantwortet.\n\t15. 4 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht:\n\t Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Defizitgarantie der Stadt Langenthal für die Stiftung für Alterswohnungen Langenthal\n\t Motion Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Aufhebung der Ausnützungsziffer (insbesondere Art. 26 - 28 sowie Art. 31 Baureglement)\n\t Motion Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 18. März 2013: Verkehrstechnische Massnahmen bei der Kreuzung Waldhofstrasse/St. Urbanstrasse\n\t Interpellation Stäger Christoph (glp) vom 18. März 2013 betreffend Signalisation Brünnelikreisel\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Traktandenliste

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 18. März 2013 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Postulat Freudiger Patrick (SVP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: \nGewährleistung der Ordnung und Verfügbarkeit der historische Dokumente Langenthals (erheblich \nerklärt am 18. Juni 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadt-\nrates; Abschreibung \n\n2. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung \neiner Vorlage für ein Stadtarchiv (erheblich erklärt am 18. Mai 2009; Antrag auf Verlängerung der \nBearbeitungsfrist genehmigt am 9. Mai 2011); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist \n\n3. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Kein Jekami auf Verkehrs-\nkreiseln; Stellungnahme1 \n\n4. Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Einführung des Pensions-\nalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal; Stellungnahme \n\n5. Motion Baumgartner Renato (SP), Rickli Karin (GL), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (jll), Marti \nBernhard (SP), Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Veloabstell-\nplätze am Bahnhof - Verbesserung der Situation; Stellungnahme \n\n6. Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 4. Februar 2013: Verzicht auf Einführung der \nSchulsozialarbeit; Stellungnahme \n\n7. Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Attraktive Sicht zum \nWasserrad Sagibach; Stellungnahme1 \n\n8. Postulat Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Reduktion der \nGrünabfuhr-Gebühren; Stellungnahme \n\n9. Interpellation Scheibli Nathalie (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Zufahrt auf die Parkplätze \ndes Baufeldes 2 der Überbauungsordnung Nr. 25 "Fussgängerzone Marktgasse/Parkierung Sagibach"; \nBeantwortung1 \n\n10. Interpellation Reçi-Dauti Lurata (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Fussgängerstreifen-Situa-\ntion an der Bern-Zürichstrasse; Beantwortung1 \n\n11. Interpellation Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend das \nAgglomerationsprogramm Langenthal; Beantwortung \n\n12. Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die \nZukunft der bestehenden Bahnlinie in den Ortsteil Untersteckholz; Beantwortung \n\n13. Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die \nZukunft der Stadtbus-Linien am Sonntag; Beantwortung \n\n____________________ \n1  Am 19. November 2012 vom Gemeinderat beantragte und gleichentags von der Stadtratspräsidentin bewilligte aufgeschobene \n\nBehandlung des Vorstosses. \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 2 \n\n14. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n15. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 25. Februar 2013 Der Stadtratspräsident: \nDaniel Steiner-Brütsch \n\n \n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n \n\n\n\t1. Postulat Freudiger Patrick (SVP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2012: Gewährleistung der Ordnung und Verfügbarkeit der historische Dokumente Langenthals (erheblich erklärt am 18. Juni 2012); Berichterstattung gemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates; Abschreibung\n\t2. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 2. Februar 2009: Auftrag zur Ausarbeitung einer Vorlage für ein Stadtarchiv (erheblich erklärt am 18. Mai 2009; Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am 9. Mai 2011); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist\n\t3. Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Kein Jekami auf Verkehrskreiseln; Stellungnahme\n\t4. Motion Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Einführung des Pensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal; Stellungnahme\n\t5. Motion Baumgartner Renato (SP), Rickli Karin (GL), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (jll), Marti Bernhard (SP), Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Veloabstellplätze am Bahnhof - Verbesserung der Situation; Stellungnahme\n\t6. Motion der FDP/jll/BDP-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 4. Februar 2013: Verzicht auf Einführung der Schulsozialarbeit; Stellungnahme\n\t7. Postulat Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2012: Attraktive Sicht zum Wasserrad Sagibach; Stellungnahme1\n\t8. Postulat Stäger Christoph (glp) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012: Reduktion der Grünabfuhr-Gebühren; Stellungnahme\n\t9. Interpellation Scheibli Nathalie (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Zufahrt auf die Parkplätze des Baufeldes 2 der Überbauungsordnung Nr. 25 "Fussgängerzone Marktgasse/Parkierung Sagibach"; Beantwortung1\n\t10. Interpellation Reçi-Dauti Lurata (SP) vom 17. September 2012 betreffend die Fussgängerstreifen-Situation an der Bern-Zürichstrasse; Beantwortung1\n\t11. Interpellation Lanz Rudolf (FDP) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend das Agglomerationsprogramm Langenthal; Beantwortung\n\t12. Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die Zukunft der bestehenden Bahnlinie in den Ortsteil Untersteckholz; Beantwortung\n\t13. Interpellation Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 19. November 2012 betreffend die Zukunft der Stadtbus-Linien am Sonntag; Beantwortung\n\t14. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t15. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n