Traktandenliste

parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 28. Oktober 2019 \n\nBeginn 18.00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Jahresrechnung 2020: Vergabe des Auftrags für die externe Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für \n\ndas Jahr 2020 an eine externe Revisionsstelle \n\n2. Reglement über die Behörden und ihre Mitglieder (Behördenreglement); Genehmigung \n\n Motion Masson Pierre (SP) und Mitunterzeichnende vom 29. März 2011: Erhöhung der \n\nSitzungsgelder (erheblich erklärt am 27. Juni 2011); Abschreibung \n\n3. Motion der FDP/jll-Fraktion, der SVP-Fraktion und der EVP/glp-Fraktion vom 27. November 2017: \n\nEntlastung der Lehrpersonen (am 5. Februar 2018 als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und \n\nverbunden mit einer Auflage erheblich erklärt); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n4. Wahl eines Mitglieds der Bau- und Planungskommission (Ersatzwahl für den per 30. September 2019 \n\nzurückgetretenen Käser Gerhard [SP]) \n\n5. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung einer ökologischen Fahrzeugbeschaffungs-\n\nstrategie; Stellungnahme1 \n\n6. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung der Prüfung der "Total Cost of Ownership" bei \n\nFahrzeugen; Stellungnahme1 \n\n7. Motion Hasler Beat (parteilos), Schenk Michael (SVP), Bader Roland (FDP) und Mitunterzeichnende vom \n\n24. Juni 2019: Renovation des Silos bei der Alten Mühle Langenthal; Stellungnahme1 \n\n8. Interpellation der SVP-Fraktion vom 24. Juni 2019: Hängige Baugesuche im Stadtbauamt; Beantwortung1 \n\n9. Parlamentarische Fragestunde \n\n10. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n11. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 4. Oktober 2019 Der Stadtratspräsident: \n\nPatrick Freudiger \n\n \n\nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Anträge des Gemeinderates an den Stadtrat liegen im \n\nEinwohnerschalter im Verwaltungszentrum, Jurastrasse 22, und in der Regionalbibliothek Langenthal, \n\nTurnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. \n\n____________________ \n\n1 Am 19. August 2019 vom Gemeinderat beantragte und vom Stadtratspräsidenten am 22. August 2019 bewilligte aufgeschobene \n\nBehandlung. \n\n\n


Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2019 folgende Beschlüsse: \n\n1. Die Ergänzung der Traktandenliste mit Traktandum "4.1 Wahl Mitglied Geschäftsprüfungskommission \n\n(Ersatzwahl für den per 31. Dezember 2019 zurücktretenden Bernhard Marti [SP])" wurde beschlossen. \n\n2. Der Ratskredit 2019 in der Höhe von Fr. 1'000.00 wurde auf Antrag der SP/GL-Fraktion an den Verein \n\nLangenthal Wandelbar vergeben. \n\n3. Als Mitglieder des Büros des Stadtrates für das Jahr 2020 wurden gewählt: \n\n Präsidentin Stadtrat:  Martina Moser (SP) \n\n Vizepräsident Stadtrat:  Paul Werner Beyeler (EVP) \n\n Stimmenzählerin:  Franziska Zaugg-Streuli (FDP) \n\n Stimmenzähler:   Roland Sommer (SVP) \n\n4. Als Mitglied der Finanzkommission, mit Wirkung ab 1. Januar 2020 bis zum Ende der laufenden \n\nLegislaturperiode (31. Dezember 2020), wurde Frau Emanuela Ticli–Frezza, Betriebswirtschafterin HF/ \n\nControllerin (SP), gewählt. \n\n5. Als Mitglied der Sozialkommission, mit Wirkung ab 1. Februar 2020 bis zum Ende der  laufenden \n\nLegislaturperiode (31. Dezember 2020), wurde Frau Margit Eichenauer Gerspacher, Heilpädagogin (SP), \n\ngewählt. \n\n6. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, mit Wirkung ab 1. Januar 2020 bis zum Ende der  \n\nlaufenden Legislaturperiode (31. Dezember 2020), wurde Frau Martina Moser, Berufsschul- und \n\nGymnasiallehrerin (SP), gewählt. \n\n7. Die Motion Marti Bernhard (SP), Loser Roland (SP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2019: \n\n"Verkehrsregime Hübeli" wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n8. Die Motion Bayard Paul (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. Oktober 2019: "Ergänzung des \n\nOrtspolizeireglementes" wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n9. Die Motion Käser Gerhard (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. Oktober 2019: "Allmendverordnung \n\nMarktgasse" wurde in ein Postulat umgewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n10. Das Postulat Sägesser Saima (SP), Niklaus Renate (glp), Lehmann Andri (parteilos) und \n\nMitunterzeichnende vom 28. Oktober 2019: "Bekämpfung von Littering in der Ausgehzone \n\nJurastrasse/Marktgasse/Wuhrplatz" wurde erheblich erklärt und mit Kenntnisnahme der \n\nBerichterstattung des Gemeinderates gemäss Art. 35 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom \n\nProtokoll des Stadtrates abgeschrieben. \n\n11. Das Postulat der SP/GL-Fraktion vom 28. Oktober 2019: "Aktive Beteiligung der Stadt Langenthal \n\nbetreffend Bootsflüchtlinge" wurde nicht erheblich erklärt. \n\n12. Das Jugendpostulat vom 28. Oktober 2019: "Klimanotstand in Langenthal" wurde erheblich erklärt.  \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 2 \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse Nrn. 3, 4, 5 und 6 (Wahlen) kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes \n\nvom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 30. \n\nDezember 2019, beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, \n\nschriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\nGegen die übrigen Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 \n\ninnert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 20. Januar 2020, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\n \n\n \n\n \n\nSTADTRAT LANGENTHAL \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat         \nTraktandenliste \n\n \n\n1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Ersatzwahl Stadtratspräsidentin bzw. Stadtratspräsident für die Amtsdauer vom 1. Oktober 2020 bis zum \n\n31. Dezember 2020 \n\n2. Ersatzwahl Mitglied Geschäftsprüfungskommission (Ersatzwahl für die per 30. September 2020 \n\nzurücktretende Martina Moser [SP]) \n\n3. Jahresrechnung 2021: Vergabe des Auftrags für die externe Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für \n\ndas Jahr 2021 an eine externe Revisionsstelle \n\n4. Reglement über die Behörden und ihre Mitglieder (Behördenreglement): 2. Lesung; Genehmigung \n\n Motion Masson Pierre (SP) und Mitunterzeichnende vom 29. März 2011: Erhöhung der Sitzungsgelder \n\n(erheblich erklärt am 27. Juni 2011); Antrag auf Abschreibung \n\n5. Motion Grossenbacher Corinna (SVP), Baumgartner Sandro (SP), Zaugg-Streuli Franziska (FDP), \n\nFankhauser Janosch (SVP), Barben-Kohler Stefanie (FDP) und Mitunterzeichnende vom 26. August 2019: \n\nEinführung von Sicherheitsmassnahmen in der Verkehrsführung beim Schulzentrum Elzmatte (am 25. \n\nNovember 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt); Berichterstattung \n\nund Antrag auf Abschreibung \n\n6. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung der Prüfung der "Total Cost of Ownership" bei \n\nFahrzeugen (am 28. Oktober 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt): \n\nAntrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n7. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni 2019: Einführung einer ökologischen \n\nFahrzeugbeschaffungsstrategie (am 28. Oktober 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt): Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n8. Motion der SVP-Fraktion vom 11. Mai 2020: Vorgehen zum Abbau der anstehenden und eingereichten \n\nBaugesuche; Stellungnahme \n\n9. Postulat Howald Carole (jll) vom 11. Mai 2020: Mehr CivicTech für die Mitwirkung und politische \n\nPartizipation; Stellungnahme \n\n10. Dringliche Interpellation Niklaus-Lanz Renate (glp) und Mitunterzeichnende vom 29. Juni 2020: \n\nVerkehrssituation im Hinblick auf das Lidl-Verteilzentrum in Roggwil; Beantwortung \n\n11. Dringliche Interpellation der FDP/jll-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 29. Juni 2020: Ist die fristgerechte \n\nBehandlung der Motion vom 27.11.2017 zur Entlastung der Lehrpersonen sichergestellt?; Beantwortung \n\n12. Stiftung Mühle Langenthal: (Rück-)Übertragung des Eigentums der Stiftung Mühle Langenthal (SML); \n\nZustimmung; Verabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 7. März 2021 \n\n13. Motion Marti Bernhard (SP), Loser Roland (SP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2019: \n\nVerkehrsregime Hübeli (am 16. Dezember 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und \n\nerheblich erklärt); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist; Beschluss \n\n14. Motion Clavadetscher Diego (FDP), Beyeler Paul (EVP), Freudiger Patrick (SVP) und FDP/jll-Fraktion vom \n\n29. Juni 2020: Führung der mehrheitlich von der Stadt gehaltenen Gesellschaften; Stellungnahme \n\nSitzungsdatum 14. September 2020 \n\nBeginn 18.00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\n\n\nStadtrat         \nTraktandenliste \n\n \n\n2 \n\n \n\n \n\n15. Motion Lüthi Beatrice (FDP), Sägesser Saima (SP), Barben-Kohler Stefanie (FDP), Grossenbacher Corinna \n\n(SVP), Heiniger Janina (EVP), Howald Carole (jll), Loser-Fries Stefanie (SP), Lüdi Josephine (parteilos), \n\nMoser Martina (SP), Niklaus-Lanz Renate (glp) und Zaugg-Streuli Franziska (FDP) vom 29. Juni 2020: \n\nUnterzeichnung der Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor; Stellungnahme und Antrag auf \n\nAbschreibung \n\n16. Interpellation Lüthi Beatrice (FDP), Sägesser Saima (SP), Barben-Kohler Stefanie (FDP), Grossenbacher \n\nCorinna (SVP), Heiniger Janina (EVP), Howald Carole (jll), Loser-Fries Stefanie (SP), Lüdi Josephine \n\n(parteilos), Moser Martina (SP), Niklaus-Lanz Renate (glp) und Zaugg-Streuli Franziska (FDP) vom 29. Juni \n\n2020: Lohngleichheit in der Stadt Langenthal; Beantwortung \n\n17. Interpellation Dietrich Pascal (FDP), Spotti Martin (parteilos) und Bader Roland (FDP) vom 29. Juni 2020: \n\nErhalt und Förderung der Biodiversität entlang der Langeten und des Chlybächli; Beantwortung \n\n18. Mitteilungen Gemeinderat \n\n19. Bekanntmachung eingereichte parlamentarische Vorstösse \n\nLangenthal, 1. September 2020       Die Stadtratspräsidentin: \n\n             \n\n            Martina Moser \n\n \n\nBEMERKUNG: Die vorliegende Traktandenliste entspricht einer zweiten, aktualisierten Version und enthält auch \n\njene Taktanden, die an der Stadtratssitzung vom 31. August 2020 aus Zeitgründen nicht behandelt werden \n\nkonnten. \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept, welches einzuhalten ist. Die Sitzung \n\nist öffentlich. Medienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Interessierte sind freundlich eingeladen die Verhandlungen \n\nvon den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen sich beim Besuch \n\nder Sitzung registrieren lassen. Wir appellieren an alle Teilnehmenden, sich situationsgerecht und \n\nverantwortungsbewusst zu verhalten. Die Anträge des Gemeinderates an den Stadtrat sowie das \n\nSchutzkonzept sind unter www.langenthal.ch abrufbar. \n\n \n\n \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 14. September 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Als Stadtratspräsident, mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2020, wurde Herr Paul-\n\nArthur Bayard, Ingenieur HTL/Rentner (SP), gewählt. \n\n2. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 bis zum Ende der \n\nlaufenden Legislaturperiode (31. Dezember 2020), wurde Herr Paul-Arthur Bayard, Ingenieur HTL/Rentner \n\n(SP), gewählt. \n\n3. Der Auftrag zur Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Langenthal wurde an die \n\nPricewaterhouseCoopers AG, Bern, als verwaltungsunabhängige externe Revisionsstelle vergeben. \n\n4. Das Reglement über die Behörden und ihre Mitglieder (Behördenreglement) wurde, nach der \n\nDurchführung einer zweiten Lesung und unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, genehmigt. Die \n\nAbschreibung der Motion Masson Pierre (SP) und Mitunterzeichnende vom 29. März 2011: "Erhöhung der \n\nSitzungsgelder" (erheblich erklärt am 27. Juni 2011) wurde beschlossen. \n\n5. Die Abschreibung der Motion Grossenbacher Corinna (SVP), Baumgartner Sandro (SP), Zaugg-Streuli \n\nFranziska (FDP), Fankhauser Janosch (SVP), Barben-Kohler Stefanie (FDP) und Mitunterzeichnende vom \n\n26. August 2019: "Einführung von Sicherheitsmassnahmen in der Verkehrsführung beim Schulzentrum \n\nElzmatte" (am 25. November 2019 als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt) \n\nwurde beschlossen. \n\n6. Die Fristverlängerung (bis 31. März 2021) zur Bearbeitung der Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni \n\n2019: "Einführung der Prüfung der "Total Cost of Ownership" bei Fahrzeugen" (am 28. Oktober 2019 als \n\nMotion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt) wurde genehmigt. \n\n7. Die Fristverlängerung (bis 31. März 2021) zur Bearbeitung der Motion der FDP/jll-Fraktion vom 24. Juni \n\n2019: "Einführung einer ökologischen Fahrzeugbeschaffungsstrategie" (am 28. Oktober 2019 als Motion \n\nmit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt) wurde genehmigt. \n\n8. Die Motion der SVP-Fraktion vom 11. Mai 2020: "Vorgehen zum Abbau der anstehenden und eingereichten \n\nBaugesuche" wurde in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n9. Das Postulat Howald Carole (jll) vom 11. Mai 2020: "Mehr CivicTech für die Mitwirkung und politische \n\nPartizipation" wurde erheblich erklärt. \n\n10. Die Abschreibung der dringlichen Interpellation Niklaus-Lanz Renate (glp) und Mitunterzeichnende vom \n\n29. Juni 2020: "Verkehrssituation im Hinblick auf das Lidl-Verteilzentrum in Roggwil" wurde beschlossen. \n\n11. Die Abschreibung der dringlichen Interpellation der FDP/jll-Fraktion und der SVP-Fraktion vom 29. Juni \n\n2020: "Ist die fristgerechte Behandlung der Motion vom 27.11.2017 zur Entlastung der Lehrpersonen \n\nsichergestellt?" wurde beschlossen. \n\n12. Die Vorlage zur (Rück-)Übertragung des Eigentums der Stiftung Mühle Langenthal (SML) wurde, inklusive \n\nAbstimmungsbotschaft, zuhanden der Gemeindeabstimmung vom 7. März 2021 verabschiedet. \n\n13. Die Fristverlängerung (bis 31. August 2021) zur Bearbeitung der Motion Marti Bernhard (SP), Loser Roland \n\n(SP) und Mitunterzeichnende vom 16. September 2019: "Verkehrsregime Hübeli" (am 16. Dezember 2019 \n\nals Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt) wurde genehmigt. \n\n14. Über die Motion Clavadetscher Diego (FDP), Beyeler Paul (EVP), Freudiger Patrick (SVP) und FDP/jll-\n\nFraktion vom 29. Juni 2020: "Führung der mehrheitlich von der Stadt gehaltenen Gesellschaften" wurde \n\ndie Abstimmung in drei Teilen beschlossen: \n\nA. Teilbereich "Informationsfluss": \n\nDie Motion Clavadetscher Diego (FDP), Beyeler Paul (EVP), Freudiger Patrick (SVP) und FDP/jll-\n\nFraktion vom 29. Juni 2020 wurde hinsichtlich des Teilbereichs "Informationsfluss" als Motion mit \n\nWeisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt.  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 2 \n\n \n\nB. Teilbereich "Einflussnahme durch Eigner- oder Eigentümerstrategie": \n\nDie Motion Clavadetscher Diego (FDP), Beyeler Paul (EVP), Freudiger Patrick (SVP) und FDP/jll-\n\nFraktion vom 29. Juni 2020 wurde hinsichtlich des Teilbereichs "Einflussnahme durch Eigner- oder \n\nEigentümerstrategie" als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt sowie \n\nderen beantragte Abschreibung abgelehnt. \n\nC. Teilbereich "Ausstand": \n\nDie Motion Clavadetscher Diego (FDP), Beyeler Paul (EVP), Freudiger Patrick (SVP) und FDP/jll-\n\nFraktion vom 29. Juni 2020 wurde hinsichtlich des Teilbereichs "Ausstand" als Motion mit \n\nWeisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n15. Die Motion Lüthi Beatrice (FDP), Sägesser Saima (SP), Barben-Kohler Stefanie (FDP), Grossenbacher \n\nCorinna (SVP), Heiniger Janina (EVP), Howald Carole (jll), Loser-Fries Stefanie (SP), Lüdi Josephine \n\n(parteilos), Moser Martina (SP), Niklaus-Lanz Renate (glp) und Zaugg-Streuli Franziska (FDP) vom 29. Juni \n\n2020: "Unterzeichnung der Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor" wurde als Motion mit \n\nRichtliniencharakter qualifiziert, erheblich erklärt sowie deren Abschreibung beschlossen. \n\n16. Die Abschreibung der Interpellation Lüthi Beatrice (FDP), Sägesser Saima (SP), Barben-Kohler Stefanie \n\n(FDP), Grossenbacher Corinna (SVP), Heiniger Janina (EVP), Howald Carole (jll), Loser-Fries Stefanie (SP), \n\nLüdi Josephine (parteilos), Moser Martina (SP), Niklaus-Lanz Renate (glp) und Zaugg-Streuli Franziska \n\n(FDP) vom 29. Juni 2020: "Lohngleichheit in der Stadt Langenthal" wurde beschlossen. \n\n17. Die Abschreibung der Interpellation Dietrich Pascal (FDP), Spotti Martin (parteilos) und Bader Roland (FDP) \n\nvom 29. Juni 2020: "Erhalt und Förderung der Biodiversität entlang der Langeten und des Chlybächli" \n\nwurde beschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 19. Oktober 2020, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\nReferendumsrecht \n\nDas Geschäft gemäss Nr. 4 (Behördenreglement) wurde unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums \n\nverabschiedet. Das fakultative Referendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung vom 22. Juni 2009 als \n\nzustandegekommen, wenn mindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten, innert 30 \n\nTagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, das heisst bis am 19. Oktober 2020, \n\nunterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten. Die \n\nAkten liegen im Verwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten \n\nauf. \n\n \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n\n


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text: \nStadtrat \nProtokoll der 4. Sitzung von Montag, 11. September 2017 \n\n \n\n(Protokoll/Traktandum 9 D, Seite 1) \n\n \n\n9 D . Eingereichte Interpellation Loser Roland (SP) und Mitunterzeichnende vom 11. September 2017: Onlinever-\n\nfügbarkeit von Budget- und Rechnungszahlen sowie Steuerstatistiken \n\nInterpellationstext: \n\n"Onlineverfügbarkeit von Budget- und Rechnungszahlen sowie Steuerstatistiken \n\nAuf der Webseite der Stadt Langenthal sind das aktuelle Budget und die aktuelle Jahresrechnung als PDF ver-\n\nfügbar. Entsprechende Dokumente aus früheren Jahren sind nicht online abrufbar. Das Zahlenmaterial ist zu-\n\ndem nur als PDF verfügbar, nicht aber in «maschinenlesbarer» Form (z.B. als Exceldatei). \n\nIn einem Zeitungsbericht in der BZ aus dem Jahr 2012 wird eine Analyse des Finanzamtes betreffend der Steu-\n\nerpflichtigen (Einteilung in Stufen, Veränderung über die Jahre) gesprochen, entsprechende Berichte oder \n\nZahlen sind aber auf der Webseite der Stadt nicht einsehbar. \n\nEs wäre grundsätzlich wünschenswert, wenn diese Zahlen öffentlich und in maschinenlesbarer Form vorliegen \n\nwürden. \n\nIn diesem Zusammenhang ersuchen wir den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Sind die Budgetzahlen, Rechnungen (Bilanz, Erfolgsrechnung etc.), Finanzpläne etc. in elektronischer ma-\n\nschinenlesbarer Form (z.B. als Excel) frei verfügbar? \n\nWenn ja, wo und über welche Zeitperiode? \n\nWenn nein, kann sich der Gemeinderat vorstellen diese öffentlich zugänglich zu machen? \n\n2. Die aktuelle Jahresrechnung und das aktuelle Budget sind als PDF über die Stadtwebseite verfügbar. Kann \n\nsich der Gemeinderat vorstellen diese Dokumente über einen längeren Zeitraum zur Verfügung zu stellen? \n\n3. In einem Bericht in der BZ aus dem Jahr 2012 wird über eine Analyse des Finanzamtes betreffend der Steu-\n\nerpflichtigen (Einteilung in Stufen, Veränderung über die Jahre) gesprochen. Wird diese Analyse jährlich \n\naktualisiert? \n\nIst diese Analyse als Dokument (Zahlenmaterial idealerweise als Excel) verfügbar? \n\nWenn nein, kann sich der Gemeinderat vorstellen, diese Statistiken verfügbar zu machen?" \n\n            Roland Loser und Mitunterzeichnende \n\nDie Beantwortung der Interpellation erfolgt gemäss Art. 38 Abs. 3 Geschäftsordnung des Stadtrates1 \n\n \n\n \n\n  \n\nProtokollauszug an \n\n Gemeinderat \n\n \n\n  \n\n____________________ \n\n1  Art. 38 Geschäftsordnung des Stadtrates (Interpellation) \n3 Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation bis zur übernächsten Ratssitzung. Die Stadtratspräsidentin bzw. der Stadtrats-\n\npräsident kann die Antwortfrist angemessen verlängern. \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSekretariat Stadtrat, Jurastrasse 22, 4901 Langenthal \n\nTelefon 062 916 22 24, sekretariatstadtrat@langenthal.ch \n\n \n\nSchutzkonzept für die Stadtratssitzung vom 29. November 2021 \n\n \nSitzungsdatum: Montag, 29. November 2021, 19.00 Uhr \n\nSitzungsort: Parkhotel Langenthal, Westhalle \n\n \n\n \n\nDie Stadtratssitzung vom 29. November 2021 ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die \n\nVerhandlungen von den vorgesehenen Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen \n\nsich beim Besuch der Sitzung mittels bereitgestelltem Formular registrieren. \n\nMedienvertreterinnen und Medienvertreter werden gebeten, sich vorgängig beim Sekretariat des Stadtrates \n\nanzumelden. \n\n \n\nAn der Sitzung besteht eine generelle Maskentragpflicht. Alle teilnehmenden Personen sind verpflichtet, \n\nwährend der ganzen Sitzung eine Maske zu tragen. Eine Ausnahme von der Maskentragpflicht besteht beim \n\nSprechen am Mikrofon. Während des Redens kann die Maske abgenommen werden.  \n\nEs werden keine Masken zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden sind dafür verantwortlich, eine eigene \n\nSchutzmaske mitzubringen. Selbstverständlich dürfen die Masken zur Konsumation von Getränken und Ver-\n\npflegung abgelegt werden. \n\n \n\nGerne weisen wir Sie auf die folgenden Vorschriften und Hygienemassnahmen hin, die anlässlich der Stadt-\n\nratssitzung vom 29. November 2021 zwingend einzuhalten sind: \n\n \n\nVor der Sitzung: \n\n Die Sitzung ist öffentlich. Besucherinnen und Besucher der Stadtratssitzung müssen sich registrieren \n\nlassen. Der Mindestabstand von 1.5 Metern ist einzuhalten. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die sich krank fühlen, dürfen der Sitzung nicht beiwohnen und sind \n\nangehalten, zu Hause zu bleiben.  \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder en-\n\ngen Kontakt hatten, sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben. \n\n Teilnehmende sind angewiesen, Ansammlungen vor Ort zu vermeiden. Hierzu sind die Anweisungen vor \n\nOrt zu beachten. \n\n Händedesinfektionsmittel wird vor dem Betreten des Sitzungsraumes bereitgestellt und es wird erwar-\n\ntet, dass jede und jeder Teilnehmende sich die Hände desinfiziert. \n\n Es ist die geltende Sitzordnung zu beachten.  \n\n \n\nWährend der Sitzung: \n\n Die Seminarbestuhlung mit Einzeltischen im grosszügigen Sitzungsraum garantiert die Einhaltung der \n\nAbstandsregeln. Die Teilnehmenden werden gebeten, ihren Sitzplatz nur für Wortmeldungen oder den \n\nGang zur Toilette zu verlassen. \n\n Auf jedem Tisch steht Mineralwasser bereit. Pausen werden möglichst keine und nur auf Anordnung \n\ndes Stadtratspräsidiums durchgeführt. \n\n Für Wortmeldungen stehen zwei Mikrofonständer zur Verfügung. Die Mikrofone und die Ständer sollten, \n\nwenn möglich, nicht berührt werden und die Rednerinnen und Redner werden gebeten, genügend Ab-\n\nstand zum Mikrofon zu wahren. Zum Sprechen am Mikrofon kann die Maske abgenommen werden. \n\n Die durch die Sitzung führende Stadtratspräsidentin hat ein eigenes Mikrofon. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSekretariat Stadtrat, Jurastrasse 22, 4901 Langenthal \n\nTelefon 062 916 22 24, sekretariatstadtrat@langenthal.ch \n\n \n\n Das Einreichen von parlamentarischen Vorstössen während der Stadtratssitzung ist wieder erlaubt. \n\nEine Unterschriftensammlung während der Sitzung ist aufgrund hygienischer Überlegungen nach wie \n\nvor nicht erlaubt.  \n\n \n\nParlamentarische Vorstösse können auch vorgängig zur Sitzung in postalischer oder elektronischer \n\nForm, unter namentlicher Angabe der Verfassenden und Mitunterzeichnenden (mit oder ohne Unter-\n\nschrift), beim Stadtratssekretariat, bis spätestens um 14 Uhr des Sitzungstages zuhanden der Stadt-\n\nratspräsidentin eingereicht werden.  \n\nEine vorgängige Unterschriftensammlung ist nicht ausgeschlossen. Dabei wird an eigenverantwortli-\n\nches Handeln unter Einhaltung der Hygienevorschriften appelliert. \n\nDie aufgeführten Verfassenden und Mitunterzeichnenden ohne Unterschrift werden an der Sitzung na-\n\nmentlich verlesen und können ihre entsprechende Unterstützung zu Protokoll geben.  \n\nEs wird gebeten, die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Mustervorlagen zu verwenden. \n\n \n\nNach der Sitzung: \n\n Die Sitzungsteilnehmenden werden gebeten, auch nach der Sitzung keine Ansammlungen zu bilden. \n\n Sollte sich im Nachgang der Stadtratssitzung herausstellen, dass eine mit Covid-19 angesteckte Per-\n\nson an der Versammlung teilgenommen hat, ist diese angehalten, umgehend das Sekretariat des \n\nStadtrates zu informieren, damit die nötigen Schutzmassnahmen angeordnet werden können. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerantwortliche Person Schutzkonzept:  \n\nSimone Burkhard Schneider, Sekretärin Stadtrat, aktualisiert am 5. November 2021. \n\n\n


text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 29. November 2021 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 1. November 2021: Kenntnisnahme \n\n2. Postulat (gewandelte dringliche Motion) der SP/GL-Fraktion vom 23. November 2020: Wiedereinführung \n\nSIP (am 21. Dezember 2020 in ein Postulat gewandelt und erheblich erklärt): Berichterstattung und \n\nAntrag auf Abschreibung \n\n3. Postulat (gewandelte Motion) Käser Gerhard (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. Oktober 2019: \n\nAllmendverordnung Marktgasse: Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\n4. Dringliche Motion Freudiger Patrick (SVP), Häfliger Dyami (glp), Fluri Patrick (SVP), Fankhauser Fabian \n\n(glp), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Janosch (SVP) vom 20. September 2021: Varianten fürs \n\nBudget 2023 ermöglichen eine fundierte Debatte: Stellungnahme \n\n5. Motion Gerber-Möri Franziska (GL), Loser Fries Stefanie (SP), Zürn Fanny (GL) und Mitunterzeichnende \n\nvom 20. September 2021: Erarbeitung eines Biodiversitätskonzepts als verbindliche Planungs- und \n\nArbeitsgrundlage der Stadt Langenthal: Stellungnahme \n\n6. Motion der SP/GL-Fraktion vom 20. September 2021: Einrichtung von Velo-Service-Stationen an \n\nzentralen Standorten in Langenthal: Stellungnahme und Antrag auf Abschreibung \n\n7. Interpellation Lerch Martin (SVP), Häfliger Dyami (glp), Clavadetscher Diego (FDP) und \n\nMitunterzeichnende vom 20. September 2021: Beizug von verwaltungsexternen Experten: Beantwortung \n\nund Antrag auf Abschreibung \n\n8. Interpellation Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 20. September 2021: Stand \n\nVerkehrssicherheit bei Schulanlagen und Kindergärten: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n9. Parlamentarische Fragestunde \n\n10. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n11. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 4. November 2021  Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n           Renate Niklaus-Lanz \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept. Es besteht eine generelle \n\nMaskenpflicht. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Sie müssen sich beim Besuch der Sitzung registrieren. \n\nMedienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Sekretariat des Stadtrates \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Die Sitzungsunterlagen sowie das Schutzkonzept sind unter \n\nwww.langenthal.ch abrufbar. \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n