Beschluesse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 1 \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 26. Oktober 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde das Ausführungsprojekt betreffend die \n\nZwischensanierung im Schulzentrum Kreuzfeld, Schulhaus K3, Krippenstrasse 15, genehmigt und der \n\nhierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von brutto Fr. 1'320'000.00 (inkl. MWST) bewilligt. \n\n2. Der Projektierung (Phasen Vorprojekt und Bauprojekt) eines Neubaus eines 3-fach Kindergartens im \n\nSchulzentrum Kreuzfeld wurde zugestimmt und der hierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe \n\nvon Fr. 375'000.00 (inkl. MWST) bewilligt. \n\n3. Der Projektierung (Phasen Vorprojekt und Bauprojekt) eines Neubaus eines 2-fach Kindergartens im \n\nSchulzentrum Elzmatte wurde zugestimmt und der hierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe \n\nvon Fr. 350'000.00 (inkl. MWST) bewilligt. \n\n4. Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde der Projektierung (Phasen Vorprojekt und \n\nBauprojekt) des Neubaus eines 3-fach Kindergartens mit Tagesschule im Schulzentrum Hard zugestimmt \n\nund der hierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 555'000.00 (inkl. MWST) bewilligt. \n\n5. Der Projektierung (Phasen Vorprojekt und Bauprojekt) der Erneuerung und Umnutzung des \n\nHauswirtschaftspavillons in eine Tagesschule an der Turnhallenstrasse 18 wurde zugestimmt und der \n\nhierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 185'000.00 (inkl. MWST) bewilligt. \n\n6. Die Weiterführung des Projektes SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) als befristete Ordnungs- und \n\nSicherheitsmassnahme für weitere 4 Jahre, d.h. bis am 31. Dezember 2024, wurde abgelehnt. \n\n7. Die Ersatzbeschaffung der Brandschutzbekleidung für die Feuerwehr Langenthal wurde genehmigt, der \n\nhierfür erforderliche Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 180'000.00 bewilligt und es wurde \n\nbeschlossen, allfällige Beiträge Dritter dem Konto Nr. 4400.4250.02 ("Altmaterialverkauf") \n\ngutzuschreiben. \n\n8. Der Beschluss des Stadtrates vom 11. Mai 2020, Traktandum Nr. 4, zur Teilrevision des Reglements über \n\ndas Schulwesen der Stadt Langenthal vom 22. November 2004 gemäss Änderungserlass vom 28. Januar \n\n2020 (in der vom Stadtrat am 11. Mai 2020 geänderten und angenommenen Version) wurde in \n\nWiedererwägung gezogen und aufgehoben. \n\nUnter Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde die Teilrevision des Reglements über das \n\nSchulwesen der Stadt Langenthal vom 22. November 2004 gemäss Änderungserlass vom 20. August 2020 \n\ngenehmigt. \n\nDie Abschreibung der Motion Zaugg-Streuli Franziska (FDP), Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (FDP), \n\nBeyeler Paul Werner (EVP), Grossenbacher-Conrad Corinna (SVP) und Mitunterzeichnende vom 11. Mai \n\n2020: Pragmatische Reform: Modell 3a auf Sekundarstufe I wurde beschlossen. \n\n9. Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums wurde der Einführung eines Angebots von Massnahmen \n\nzur Entlastung von Lehrpersonen in den Schulzentren der Volksschule Langenthal ab August 2021 im \n\nSinne einer neuen ständigen Gemeindeaufgabe zugestimmt und der für die anfallenden Ausgaben im Jahr \n\n2021 erforderliche Nachkredit in der Höhe von Fr. 55'000.00 (inkl. MWST) sowie der Verpflichtungskredit \n\nfür die wiederkehrende Ausgabe von Fr. 132'000.00 (inkl. MWST) pro Jahr ab 2022 bewilligt. \n\nDie beantragte Abschreibung der Motion der FDP / jll-Fraktion, der SVP-Fraktion und der EVP / glp-Fraktion \n\nvom 27. November 2017: Entlastung der Lehrpersonen wurde abgelehnt. \n\n10. Die Fristverlängerung (bis 31. Dezember 2024) für die Umsetzung der Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) \n\nund Mitunterzeichnende vom 27. März 2017: Gesamtsanierung Kugelfang Hinterberg und Neugestaltung \n\nKinderspielplatz Tierpark, Teil A Gesamtsanierung Kugelfang (erheblich erklärt am 11. September 2017) \n\nwurde genehmigt.  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n Seite 2 \n\n \n\n11. Die Fristverlängerung (bis 31. Dezember 2024) für die Umsetzung der Motion Manuel Ischi (glp) und \n\nMitunterzeichnende vom 23. November 2009: "Stopp dem Lichtsmog" – Antrag zur Ergreifung geeigneter \n\nreglementarischer Massnahmen zur Reduktion der nächtlichen Verschmutzung durch künstliches Licht \n\nauf ein Minimum (erheblich erklärt am 25. Januar 2010), wurde genehmigt. \n\n12. Die Abschreibung des Postulats Steiner Reto (EVP) und Mitunterzeichnende vom 21. Januar 2008: Prüfung \n\nder Einführung eines integrierten Aufgaben- und Finanzplans (IAFP) wurde beschlossen. \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 30. November 2020, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\nReferendumsrecht \n\nDie Geschäfte Nummern 1, 4, 8 und 9 wurden gemäss vorliegender Beschlussfassung unter dem Vorbehalt des \n\nfakultativen Referendums verabschiedet. Das fakultative Referendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung \n\nvom 22. Juni 2009 als zustande gekommen, wenn mindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten \n\nStimmberechtigten, innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, das heisst bis \n\nam 30. November 2020, unterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung \n\nzu unterbreiten. Die Akten liegen im Verwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die \n\nStimmberechtigten auf. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n\n


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category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2020: Kenntnisnahme \n\n2. Familienergänzende Betreuung: Umstellung auf das Betreuungsgutscheinsystem: 2. Lesung; \n\nVerabschiedung der Vorlage (Zustimmung und Kreditbewilligungen) sowie der Botschaft zu Händen der \n\nVolksabstimmung vom 7. März 2021; Reglement über die Betreuungsgutscheine: Genehmigung Erlass; \n\nErhöhung Stellenetat: Zustimmung \n\n3. Aufhebung der Theaterkommission: 2. Lesung; Teilrevision Kultur- und Bibliotheksreglement der Stadt \n\nLangenthal vom 18. August 2008 (inkl. Aufhebung des Theater-Reglements vom 3. November 1952, \n\nAufhebung des Reglements für die Theaterkommission vom 11. März 2002 sowie Aufhebung von Art. 60 \n\nAbs. 2 Ziff. 3 des Reglements über die Organisation der Stadtverwaltung vom 20. November 2000): \n\nGenehmigung \n\n4. Motion Loser-Fries Stefanie (SP) und Mitunterzeichnende vom 14. September 2020: Neue \n\nVerkehrsregelung am Dennlirain (Chacheler); Stellungnahme und Antrag auf Abschreibung \n\n5. Mitteilungen Gemeinderat \n\n6. Bekanntmachung eingereichte parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nLangenthal, 30. Oktober 2020       Der Stadtratspräsident: \n\n             \n\n            Paul-Arthur Bayard \n\n \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept, welches einzuhalten ist. Es besteht \n\neine generelle Maskenpflicht. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen die \n\nVerhandlungen von den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Sie müssen sich beim Besuch der Sitzung \n\nregistrieren lassen. Medienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Alle Teilnehmenden sind angehalten, sich situationsgerecht \n\nund verantwortungsbewusst zu verhalten. Die Anträge des Gemeinderates an den Stadtrat sowie das \n\nSchutzkonzept sind unter www.langenthal.ch abrufbar. \n\nSitzungsdatum 23. November 2020 \n\nBeginn 19.00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchutzkonzept für die Stadtratssitzung vom 21. Dezember 2020 \n\n \nSitzungsdatum: 21. Dezember 2020, 18.00 Uhr \n\nSitzungsort: Parkhotel Langenthal, Westhalle \n\n \n\nDie Stadtratssitzung vom 21. Dezember 2020 ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen die Ver-\n\nhandlungen von den reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Zuschauerinnen und Zuschauer müssen sich \n\nbeim Besuch der Sitzung mittels bereitgestelltem Formular registrieren. \n\nMedienvertreterinnen und Medienvertreter werden gebeten, sich vorgängig beim Stadtratssekretariat anzu-\n\nmelden. \n\n \n\nAn der Sitzung herrscht Maskentragpflicht. Alle teilnehmenden Personen sind verpflichtet, während der \n\nganzen Sitzung eine Maske zu tragen. Es werden keine Masken zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden \n\nsind dafür verantwortlich, eine eigene Schutzmaske mitzubringen. Selbstverständlich dürfen die Masken zur \n\nKonsumation von Getränken und Verpflegung abgelegt werden. \n\n \n\nGerne weisen wir Sie auf die folgenden Vorschriften und Hygienemassnahmen hin, die anlässlich der Stadt-\n\nratssitzung vom 21. Dezember 2020 gemäss den Vorgaben des Bundesrates zwingend einzuhalten sind. \n\n \n\nVor der Sitzung: \n\n Die Sitzung ist öffentlich. Besucherinnen und Besucher der Stadtratssitzung müssen sich registrieren \n\nlassen. Der Mindestabstand von 1.5 Metern ist jederzeit einzuhalten. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die sich krank fühlen, dürfen der Sitzung nicht beiwohnen und sind \n\nangehalten, zu Hause zu bleiben. Bei entsprechendem Verdacht werden Personen mit Krankheitssymp-\n\ntomen von der Sitzungsteilnahme ausgeschlossen. \n\n Personen aus dem Teilnehmerkreis, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder en-\n\ngen Kontakt hatten, sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben. \n\n Teilnehmenden, die einer Risikogruppe angehören, wird empfohlen, der Sitzung als entschuldigt fern \n\nzu bleiben. \n\n Teilnehmende sind angewiesen, jegliche Ansammlungen vor dem Parkhotel sowie innerhalb des Ge-\n\nbäudes zu vermeiden und dieses gestaffelt zu betreten. Hierzu sind die Anweisungen vor Ort zu beach-\n\nten. \n\n Händedesinfektionsmittel wird vor dem Betreten des Sitzungsraumes bereitgestellt und es wird erwar-\n\ntet, dass jede und jeder Teilnehmende sich die Hände desinfiziert. \n\n Es ist die geltende Sitzordnung zu beachten.  \n\nWährend der Sitzung: \n\n Die Seminarbestuhlung mit Einzeltischen im grosszügigen Sitzungsraum garantiert die Einhaltung der \n\nAbstandsregeln. Die Teilnehmenden werden gebeten, ihren Sitzplatz nur für Wortmeldungen oder den \n\nGang zur Toilette zu verlassen. \n\n Auf jedem Tisch steht Mineralwasser bereit. Pausen werden möglichst keine und nur auf Anordnung \n\ndes Stadtratspräsidenten durchgeführt. \n\n Für Wortmeldungen stehen zwei Mikrofonständer zur Verfügung. Die Mikrofone und die Ständer dürfen \n\nnicht berührt werden und die Rednerinnen und Redner werden gebeten, genügend Abstand zum Mikro-\n\nfon zu wahren. \n\n Der durch die Sitzung führende Stadtratspräsident hat ein eigenes Mikrofon.  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Das Einreichen von parlamentarischen Vorstössen während der Stadtratssitzung ist aufgrund hygieni-\n\nscher Überlegungen nicht erlaubt. Parlamentarische Vorstösse können nur vorgängig zur Sitzung in \n\npostalischer oder elektronischer Form, unter namentlicher Angabe der Verfassenden und Mitunter-\n\nzeichnenden (mit oder ohne Unterschrift), beim Stadtratssekretariat zuhanden des Stadtratspräsiden-\n\nten eingereicht werden. Die aufgeführten Verfassenden und Mitunterzeichnenden ohne Unterschrift \n\nwerden an der Sitzung namentlich verlesen und können ihre entsprechende Unterstützung dadurch zu \n\nProtokoll geben. Eine vorgängige Unterschriftensammlung ist nicht ausgeschlossen. Dabei wird an \n\neigenverantwortliches Handeln unter Einhaltung der Hygienevorschriften appelliert.  \n\nEs wird gebeten, die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Mustervorlagen zu verwenden. \n\nNach der Sitzung: \n\n Am Ende der Sitzung wird der Sitzungssaal durch die Teilnehmenden gestaffelt verlassen. Der Stadt-\n\nratspräsident wird das gestaffelte Verlassen des Saals entsprechend koordinieren. \n\n Die Sitzungsteilnehmenden werden gebeten, auch nach der Sitzung keine Ansammlungen zu bilden \n\nund das Gelände des Parkhotels zügig zu verlassen. \n\n Sollte sich im Nachgang der Stadtratssitzung herausstellen, dass eine mit Covid-19 angesteckte Person \n\nan der Versammlung teilgenommen hat, ist diese angehalten, umgehend das Sekretariat des Stadtrats \n\nzu informieren, damit notfalls Quarantänemassnahmen angeordnet werden können. \n\n \n\nVerantwortliche Person Schutzkonzept:  \n\nSimone Burkhard Schneider, Sekretärin Stadtrat, aktualisiert am 30. November 2020. \n\n\n

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Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2020 die folgenden Beschlüsse: \n\n \n1. Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Langenthal an Herrn Simon Kuert für seine treuen und \n\nausserordentlichen Dienste als Stadtchronist wurde beschlossen. \n\n2. Der Ratskredit 2020 in der Höhe von Fr. 1'000.00 wurde auf Antrag der EVP/glp-Fraktion, je hälftig zu Fr. \n\n500.00, an das "OldCapitol" und an den gemeinnützigen Verein "h3" vergeben. \n\n3. Die Vorlage "Agglomerationsprogramm der 3. Generation und Buslinienkonzept" wurde, inklusive \n\nAbstimmungsbotschaft, zuhanden der Gemeindeabstimmung vom 7. März 2021 verabschiedet. \n\n4. Der Erlass der Überbauungsordnung Nr. 46 "Pappelhöfe", bestehend aus dem Überbauungsplan mit \n\nZonenplanänderung, den Überbauungsvorschriften sowie dem Erläuterungsbericht, wurde unter \n\nVorbehalt des fakultativen Referendums genehmigt. \n\n5. Die Motion Sägesser Saima (SP) vom 26. Oktober 2020: "Für einen zeitgemässen Webauftritt der Stadt \n\nLangenthal" wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n6. Die dringliche Motion der SP/GL-Fraktion vom 23. November 2020: "Wiedereinführung SIP" wurde in ein \n\nPostulat gewandelt und als solches erheblich erklärt. \n\n7. Die Abschreibung der dringlichen Interpellation der SVP-Fraktion vom 23. November 2020: "Bekämpfung \n\nder Szenenbildung (Alkohol und Drogen) und des daraus häufig resultierenden Vandalismus und Littering \n\nin Langenthal" wurde beschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert \n\n30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 25. Januar 2021, beim \n\nRegierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet \n\nBeschwerde erhoben werden. \n\nReferendumsrecht \n\nDas Geschäft Nummer 4 gemäss vorliegender Beschlussfassung wurde unter dem Vorbehalt des fakultativen \n\nReferendums verabschiedet. Das fakultative Referendum gilt gemäss Art. 29 der Stadtverfassung vom 22. Juni \n\n2009 als zustande gekommen, wenn mindestens 400 der in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten \n\ninnert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses des Stadtrates, das heisst bis am 25. Januar 2021, \n\nunterschriftlich beim Gemeinderat verlangen, das Geschäft der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten. Die \n\nAkten liegen im Verwaltungszentrum (Sekretariat Stadtrat) zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten \n\nauf. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n\n


Gefasste Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 20. Februar 2012 folgende Geschäfte und fasste die nach-\nstehenden Beschlüsse: \n\nTraktanden \n\n1. Sanierung Stadttheater Langenthal: Der Stadtrat beschliesst \n für die weitere Bearbeitung des Projektes die Projektierung der Nutzungspakete A und B inklusive \n\nVariante B1 gemäss Bericht der Begleitgruppe vom 20. September 2011/23. November 2011 \n die Ablehnung des Antrages des Gemeinderates auf Ausgliederung des Stadttheaters in eine \n\nAktiengesellschaft \n\n2. Roberto Di Nino, dipl. Wirtschaftsprüfer/dipl. Treuhandexperte, (SVP), wurde in die Volksschul-\nkommission gewählt. \n\n3. Die Motion der FDP/jll-Fraktion vom 28. November 2011: Motion Köpfe statt Listen im Gemeinderat \nwurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n4. Die Interpellation Baumgartner Renato (SP) vom 19. Dezember 2011 betreffend die Veloabstellplätze \nbeim Bahnhof Langenthal wurde beantwortet. \n\n5. Es wurde eine Parlamentarische Fragestunde durchgeführt. \n\n6. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht: \n\n Postulat Rickli Karin (GL) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012: Mehrweggeschirr an \nbewilligungspflichtigen Veranstaltungen \n\n Interpellation Rüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012 betreffend die \nEntwicklung der Steuerverluste \n\n \n\nLangenthal, 20. Februar 2012 Die stv. Stadtschreiberin \nMirjam Tschumi Walder \n\n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 10 Tagen (Wahl, Traktandum Nr. 2) \nbzw. 30 Tagen seit Veröffentlichung, das heisst bis am 5. März 2012 (Wahl) bzw. 26. März 2012, beim \nRegierungsstatthalteramt Aarwangen, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, einzureichen. \n \n \n\n\n\t1. Sanierung Stadttheater Langenthal: Der Stadtrat beschliesst\n\t für die weitere Bearbeitung des Projektes die Projektierung der Nutzungspakete A und B inklusive Variante B1 gemäss Bericht der Begleitgruppe vom 20. September 2011/23. November 2011\n\t die Ablehnung des Antrages des Gemeinderates auf Ausgliederung des Stadttheaters in eine Aktiengesellschaft\n\t2. Roberto Di Nino, dipl. Wirtschaftsprüfer/dipl. Treuhandexperte, (SVP), wurde in die Volksschulkommission gewählt.\n\t3. Die Motion der FDP/jll-Fraktion vom 28. November 2011: Motion Köpfe statt Listen im Gemeinderat wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt.\n\t4. Die Interpellation Baumgartner Renato (SP) vom 19. Dezember 2011 betreffend die Veloabstellplätze beim Bahnhof Langenthal wurde beantwortet.\n\t5. Es wurde eine Parlamentarische Fragestunde durchgeführt.\n\t6. 2 Parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht:\n\t Postulat Rickli Karin (GL) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012: Mehrweggeschirr an bewilligungspflichtigen Veranstaltungen\n\t Interpellation Rüegger Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 20. Februar 2012 betreffend die Entwicklung der Steuerverluste\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Traktandenliste

text: \nStadtrat \nPublikation Traktandenliste \n\n \n\n Seite 1 \n\nSitzungsdatum 23. Januar 2012 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Alte Mühle, grosser Saal \n\nTraktanden \n\n1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtratspräsidentin für das Jahr 2012 \n\n2. Alterszentrum Haslibrunnen: Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit \n\n3. Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung \neines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) \n(erheblich erklärt am 15. Dezember 2008); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist \n\n4. Interpellation Grädel-Fankhauser Therese und Graf Baumgartner Barbara (beide SP) und Mitunter-\nzeichnende vom 28. November 2011 betreffend die Gewährleistung der Sicherheit für Kinder auf dem \nSchulweg und für alte Menschen bei kommenden grossen Baustellen im Areal des Spitals und dem \nSchulhaus Kreuzfeld; Beantwortung \n\n5. Interpellation Grädel-Fankhauser Therese (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 betref-\nfend Gesundheitsförderung in der Stadt Langenthal; Beantwortung \n\n6. Einfache Anfrage Marti Bernhard (SP) vom 28. November 2011 betreffend den Stromverbrauch der \nöffentlichen Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt Langenthal; Beantwortung \n\n7. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n8. Rückblick auf die Feierlichkeiten 1150-Jahre Langenthal durch den OK-Präsidenten, Markus Bösiger; \nInformation \n\n9. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 5. Januar 2012 Die Stadtratspräsidentin: \nBeatrice Greber \n\n \n \n \nDie Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen in der \nBibliothek Langenthal, Turnhallenstrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme \ndurch die Bürgerinnen und Bürger auf. \n \n\n\n\t1. Eröffnung der Sitzung durch die Stadtratspräsidentin für das Jahr 2012\n\t2. Alterszentrum Haslibrunnen: Genehmigung Projekt und Bewilligung Investitionskredit\n\t3. Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (erheblich erklärt am 15. Dezember 2008); Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist\n\t4. Interpellation Grädel-Fankhauser Therese und Graf Baumgartner Barbara (beide SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 betreffend die Gewährleistung der Sicherheit für Kinder auf dem Schulweg und für alte Menschen bei kommenden grossen Baustellen im Areal des Spitals und dem Schulhaus Kreuzfeld; Beantwortung\n\t5. Interpellation Grädel-Fankhauser Therese (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 betreffend Gesundheitsförderung in der Stadt Langenthal; Beantwortung\n\t6. Einfache Anfrage Marti Bernhard (SP) vom 28. November 2011 betreffend den Stromverbrauch der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt Langenthal; Beantwortung\n\t7. Mitteilungen des Gemeinderates\n\t8. Rückblick auf die Feierlichkeiten 1150-Jahre Langenthal durch den OK-Präsidenten, Markus Bösiger; Information\n\t9. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


Gefasste Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\nDer Stadtrat behandelte an seiner Sitzung vom 23. Januar 2012 folgende Geschäfte und fasste die nach-\nstehenden Beschlüsse: \n\nTraktanden \n\n1. Die Sitzung wurde durch die Stadtratspräsidentin für das Jahr 2012, Beatrice Greber (SP), eröffnet. \n\n2. Die vom Gemeinderat beantragte Projektorganisation für das Projekt "Alterszentrum Haslibrunnen" \nwurde beraten. Es fand keine Schlussabstimmung statt. Das Projekt wird durch den Gemeinderat im \nSinne der durch den Stadtrat gutgeheissenen Anträge umgesetzt. \n\n3. Die Fristverlängerung bis Mai 2013 für die Bearbeitung der Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunter-\nzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite der \nHauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (erheblich erklärt am 15. Dezember \n2008) wurde genehmigt. \n\n4. Die Interpellation Grädel-Fankhauser Therese und Graf Baumgartner Barbara (beide SP) und \nMitunterzeichnende vom 28. November 2011 betreffend die Gewährleistung der Sicherheit für Kinder auf \ndem Schulweg und für alte Menschen bei kommenden grossen Baustellen im Areal des Spitals und dem \nSchulhaus Kreuzfeld wurde beantwortet. \n\n5. Die Interpellation Grädel-Fankhauser Therese (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 \nbetreffend Gesundheitsförderung in der Stadt Langenthal wurde beantwortet. \n\n6. Die Einfache Anfrage Marti Bernhard (SP) vom 28. November 2011 betreffend den Stromverbrauch der \nöffentlichen Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt Langenthal wurde beantwortet. \n\n7. Der OK-Präsident der 1150-Jahr-Feier, Markus Bösiger, informierte in einem Rückblick über die \nFeierlichkeiten 1150-Jahre Langenthal im Jahre 2011. \n\n8. 1 Parlamentarischer Vorstoss wurde eingereicht: \n\n Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 23. Januar 2012: Für eine bessere \ndemokratische Legitimation der Ratsmitglieder (Änderung der Art. 47 und 48 des Wahl- und \nAbstimmungsreglementes). \n\n \n\nLangenthal, 23. Januar 2012 Die stv. Stadtschreiberin \nMirjam Tschumi Walder \n\n \nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \nheisst bis am 27. Februar 2012, beim Regierungsstatthalteramt Aarwangen, Schloss, Postfach 175, 3380 \nWangen a. Aare, einzureichen. \n \n \n\n\n\t1. Die Sitzung wurde durch die Stadtratspräsidentin für das Jahr 2012, Beatrice Greber (SP), eröffnet.\n\t2. Die vom Gemeinderat beantragte Projektorganisation für das Projekt "Alterszentrum Haslibrunnen" wurde beraten. Es fand keine Schlussabstimmung statt. Das Projekt wird durch den Gemeinderat im Sinne der durch den Stadtrat gutgeheissenen Anträge umgesetzt.\n\t3. Die Fristverlängerung bis Mai 2013 für die Bearbeitung der Motion Ryser Stefan (SP) und Mitunterzeichnende vom 18. August 2008 betreffend die Anschaffung eines Aufzuges an der Nordseite der Hauptfussgängerunterführung am Bahnhof (Geiserareal - Bahnhof) (erheblich erklärt am 15. Dezember 2008) wurde genehmigt.\n\t4. Die Interpellation Grädel-Fankhauser Therese und Graf Baumgartner Barbara (beide SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 betreffend die Gewährleistung der Sicherheit für Kinder auf dem Schulweg und für alte Menschen bei kommenden grossen Baustellen im Areal des Spitals und dem Schulhaus Kreuzfeld wurde beantwortet.\n\t5. Die Interpellation Grädel-Fankhauser Therese (SP) und Mitunterzeichnende vom 28. November 2011 betreffend Gesundheitsförderung in der Stadt Langenthal wurde beantwortet.\n\t6. Die Einfache Anfrage Marti Bernhard (SP) vom 28. November 2011 betreffend den Stromverbrauch der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt Langenthal wurde beantwortet.\n\t7. Der OK-Präsident der 1150-Jahr-Feier, Markus Bösiger, informierte in einem Rückblick über die Feierlichkeiten 1150-Jahre Langenthal im Jahre 2011.\n\t8. 1 Parlamentarischer Vorstoss wurde eingereicht:\n\t Motion Dietrich Pascal (jll) und Mitunterzeichnende vom 23. Januar 2012: Für eine bessere demokratische Legitimation der Ratsmitglieder (Änderung der Art. 47 und 48 des Wahl- und Abstimmungsreglementes).\n\tPV_IDfix_STADTRAT\n\n


text: \nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nSitzungsdatum 30. August 2021 \n\nBeginn 19:00 Uhr \n\nSitzungsort Parkhotel Langenthal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 28. Juni 2021: Kenntnisnahme \n\n2. Wahl eines Mitglieds des Büros des Stadtrates für die Amtsdauer vom 30. August bis 31. Dezember 2021 \n\n(Ersatzwahl für den am 30. Juni zurückgetretenen Chavanne André [SP]) \n\n3. Pensionskasse der Stadt Langenthal; teilweise Ausfinanzierung der finanziellen Auswirkungen: \n\nZustimmung und Kreditbewilligung \n\n4. Finanzplan 2022 – 2026: Kenntnisnahme \n\n5. Budget der Erfolgsrechnung 2022: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die \n\nLiegenschaftssteuer: Verabschiedung zu Händen der Gemeindeabstimmung vom 28. November 2021 \n\n6. Jahresrechnung 2022: Vergabe des Auftrags für die externe Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für \n\ndas Jahr 2022 an eine externe Revisionsstelle \n\n7. Teilrevision des Reglements vom 29. Oktober 2018 über die Mehrwertabgabe (MWAR); Änderung von  \n\nArt. 8 gemäss Entwurf vom 27. April 2021: Genehmigung \n\n8. Motion Hasler Beat (parteilos), Schenk Michael (SVP), Bader Roland (FDP) und Mitunterzeichnende vom \n\n24. Juni 2019: Renovation des Silos bei der Alten Mühle Langenthal (erheblich erklärt am 28. Oktober \n\n2019): Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist: Beschluss \n\n9. Motion der FDP/jll-Fraktion vom 13. Mai 2019: Gebiet der Alten Mühle rasch beleben und rentabilisieren \n\n(erheblich erklärt am 26. August 2019): Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist: Beschluss  \n\n10. Postulat (gewandelte Motion) der SVP-Fraktion vom 25. November 2019: Personalkostensenkung: \n\nBerichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\n11. Motion Ruckstuhl Irene (FDP), FDP/jll-Fraktion, SP/GL-Fraktion, glp/EVP-Fraktion, Fankhauser Janosch \n\n(SVP) vom 17. Mai 2021: Langenthaler Ortseingänge attraktiv gestalten: Stellungnahme \n\n12. Interpellation Lerch Martin (SVP) und Mitunterzeichnende vom 17. Mai 2021: Immobilienstrategie der \n\nStadt Langenthal: Beantwortung und Antrag auf Abschreibung \n\n13. Interpellation Ruckstuhl Irene (FDP), Häfliger Dyami (glp) und Mitunterzeichnende vom 17. Mai 2021: \n\nLangenthaler Pump Track – eine Outdoor-Sport-Anlage für die ganze Familie: Beantwortung und Antrag \n\nauf Abschreibung \n\n14. Mitteilungen des Gemeinderates \n\n15. Bekanntmachung der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \n\n \n\nLangenthal, 20. Juli 2021    Die Stadtratspräsidentin: \n\n \n\n            \n\n           Renate Niklaus-Lanz \n\n \n\n\n\nStadtrat \nTraktandenliste \n\n \n\n  \n\n \n\nWICHTIGE HINWEISE: \n\nDie Durchführung der Stadtratssitzung unterliegt einem Schutzkonzept. Es besteht eine generelle \n\nMaskenpflicht. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den \n\nreservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Sie müssen sich beim Besuch der Sitzung registrieren. \n\nMedienschaffende werden gebeten, sich vorgängig beim Sekretariat des Stadtrates \n\n(sekretariatstadtrat@langenthal.ch) anzumelden. Die Sitzungsunterlagen sowie das Schutzkonzept sind unter \n\nwww.langenthal.ch abrufbar. \n\nmailto:sekretariatstadtrat@langenthal.ch\nhttp://www.langenthal.ch/\n\n


Beschlüsse

text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 20. September 2021 die folgenden Beschlüsse: \n\n1. Die Abschreibung der Motion Sägesser Saima (SP) vom 26. Oktober 2020: "Für einen zeitgemässen \n\nWebauftritt der Stadt Langenthal" wurde beschlossen. \n\n2. Die Abschreibung der Motion Marti Bernhard (SP), Loser Roland (SP) und Mitunterzeichnende vom 16. \n\nSeptember 2019: "Verkehrsregime Hübeli" wurde beschlossen. \n\n3. Die Motion der SP/GL-Fraktion vom 28. Juni 2021: "Umbenennung Bahnhof «Langenthal Süd» in «Langen-\n\nthal Porzi»" wurde in ein Postulat gewandelt und als solches nicht erheblich erklärt. \n\n4. Die Motion Freudiger Patrick (SVP), Dietrich Pascal (FDP), Clavadetscher Diego (FDP), Häfliger Dyami (glp), \n\nGrossenbacher Corinna (SVP) und ein Mitunterzeichnender vom 28. Juni 2021: "Mitwirkung des \n\nParlaments bei Beitritten der Stadt Langenthal zu Organisationen optimieren" wurde als Motion mit \n\nWeisungscharakter qualifiziert und nicht erheblich erklärt. \n\n5. Die Motion Häfliger Dyami (glp), Freudiger Patrick (SVP) und Mitunterzeichnende vom 28. Juni 2021: \n\n"Information und Kommunikation der Stadt Langenthal" wurde als Motion mit Richtliniencharakter \n\nqualifiziert, erheblich erklärt und es wurde deren Abschreibung beschlossen. \n\n \n\n6. Die Abschreibung der Interpellation der glp/EVP - Fraktion vom 28. Juni 2021: "Erweiterung des ÖV durch \n\nTaxiunternehmen" wurde beschlossen. \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorliegenden Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai \n\n1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 25. Oktober 2021, \n\nbeim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und \n\nbegründet Beschwerde erhoben werden. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n  \n\n \n\nDer Stadtrat fasste an seiner Sitzung vom 29. November 2021 die folgenden Beschlüsse: \n\n1. Die Abschreibung des Postulats (gewandelte dringliche Motion) der SP/GL-Fraktion vom 23. November \n\n2020 "Wiedereinführung SIP" wurde beschlossen. \n\n2. Die Abschreibung des Postulats (gewandelte Motion) Käser Gerhard (SP) und Mitunterzeichnende vom \n\n28. Oktober 2019 "Allmendverordnung Marktgasse" wurde beschlossen. \n\n3. Die dringliche Motion Freudiger Patrick (SVP), Häfliger Dyami (glp), Fluri Patrick (SVP), Fankhauser Fabian \n\n(glp), Grossenbacher Corinna (SVP), Fankhauser Janosch (SVP) vom 20. September 2021 "Varianten fürs \n\nBudget 2023 ermöglichen eine fundierte Debatte" wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert \n\nund als solche erheblich erklärt. \n\n4. Die Motion Gerber-Möri Franziska (GL), Loser Fries Stefanie (SP), Zürn Fanny (GL) und \n\nMitunterzeichnende vom 20. September 2021 "Erarbeitung eines Biodiversitätskonzepts als \n\nverbindliche Planungs- und Arbeitsgrundlage der Stadt Langenthal" wurde als Motion mit \n\nRichtliniencharakter qualifiziert und als solche erheblich erklärt. \n\n5. Die Motion der SP/GL-Fraktion vom 20. September 2021 "Einrichtung von Velo-Service-Stationen an \n\nzentralen Standorten in Langenthal" wurde als Motion mit Richtliniencharakter qualifiziert und als \n\nsolche nicht erheblich erklärt. \n\n \n\n6. Die Abschreibung der Interpellation Lerch Martin (SVP), Häfliger Dyami (glp), Clavadetscher Diego (FDP) \n\nund Mitunterzeichnende vom 20. September 2021"Beizug von verwaltungsexternen Experten" wurde \n\nbeschlossen. \n\n7. Die Abschreibung der Interpellation Scheibli Nathalie (SP) und Mitunterzeichnende vom 20. September \n\n2021 "Stand Verkehrssicherheit bei Schulanlagen und Kindergärten" wurde beschlossen. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorliegenden Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai \n\n1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses, das heisst bis am 3. Januar 2022, \n\nbeim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und \n\nbegründet Beschwerde erhoben werden. \n\n \n\n STADTRAT LANGENTHAL \n\n \n\nDie Sekretärin: \n\nSimone Burkhard Schneider \n\n \n\n \n\n\n