Gefasste Beschlüsse

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category_de: Beschlüsse

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text: \nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nSitzungsdatum 28. November 2016 \n\n \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nSitzungsort Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal \n\nBeschlüsse \n\n1. Zum Reglement über die Organisation der Stadtverwaltung vom 20. November 2000: Teilrevision, wurde \n\neine erste Lesung durchgeführt. \n\n2. Die Abstimmungsbotschaft zur Vorlage "SPORTHALLE HARD, WESTSTRASSE 33, SANIERUNG MIT \n\nMINERGIE® MODERNISIERUNG, PROJEKTGENEHMIGUNG; KREDITBEWILLIGUNG" wurde zu Händen der \n\nVolksabstimmung am 11./12. Februar 2017 verabschiedet. \n\n3. Dem Ersatz des 10-jährigen gasbetriebenen Kehrichtfahrzeugs Iveco 260 E wurde zugestimmt, und der \n\nInvestitionskredit wurde genehmigt. \n\n4. Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Langenthal an Herrn Thomas Rufener, Stadtpräsident, \n\nwurde beschlossen. \n\n5. Die Fristverlängerung für die Bearbeitung Motion Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom \n\n23. August 2010: Mehrwertabschöpfung für eine dynamische Bauzonenpolitik (erheblich erklärt am \n\n25. Oktober 2010; Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am 19. November 2012; \n\nAntrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist genehmig am 15. September 2014) bis zum Vorliegen \n\nflankierender Massnahmen durch das Amt für Gemeinden und Raumfordnung (AGR), insbesondere des \n\nMuster-Reglements für die Mehrwertabschöpfung (inkl. Muster-Verfügung), längstens aber bis Ende \n\n2018, wurde genehmigt. \n\n6. Die Fristverlängerung für die Bearbeitung der Motion Steiner Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom \n\n23. August 2010: Mehrwertabschöpfung (erheblich erklärt am 25. Oktober 2010; Antrag auf \n\nVerlängerung der Bearbeitungsfrist genehmigt am 19. November 2012; Antrag auf Verlängerung der \n\nBearbeitungsfrist genehmigt am 15. September 2014) bis zum Vorliegen flankierender Massnahmen \n\ndurch das Amt für Gemeinden und Raumfordnung (AGR), insbesondere des Muster-Reglements für die \n\nMehrwertabschöpfung (inkl. Muster-Verfügung), längstens aber bis Ende 2018, wurde genehmigt. \n\n7. Von der Berichterstattung zum Postulat (gewandelte Motion) Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mit-\n\nunterzeichnende vom 16. März 2015: Einführung eines durchlässigen Schulmodells auf der \n\nSekundarstufe 1 (erheblich erklärt am 22. Juni 2015) wurde Kenntnis genommen. Das Postulat wurde \n\ngemäss Artikel 35 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom Protokoll des Stadtrates \n\nabgeschrieben. \n\n8. Die Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 2. Mai 2016: Konzept für ein \n\numfassendes und nachhaltiges Stadtmarketing wurde in ein Postulat gewandelt und als solches \n\nerheblich erklärt. \n\n9. Die Motion Steiner-Brütsch Daniel (EVP) und Mitunterzeichnende vom 12. September 2016: Zukunft des \n\nFerienheims Oberwald wurde als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und erheblich erklärt. \n\n10. Die Motion Steiner-Thaler Anita (EVP) und Mitunterzeichnende vom 12. September 2016: Einführung \n\neines Altersversorgungsmodells "Zeitvorsorge" wurde in ein Postulat gewandelt und als solches nicht \n\nerheblich erklärt. \n\n11. Die Interpellation Di Nino Roberto (SVP) und Mitunterzeichnende vom 2. Mai 2016: Beleuchtung von der \n\nÖffentlichkeit zugänglichen Privatstrassen: öffentliche oder private Aufgabe? wurde beantwortet. \n\n12. Parlamentarische Vorstöss wurden keine eingereicht. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \nPublikation Beschlüsse \n\n \n\n Seite 2 \n\n \n\nLangenthal, 28. November 2016 Der Stadtschreiber \n\nDaniel Steiner \n\n \n\n \n\n \n\nAllfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse des Stadtrates sind innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, das \n\nheisst bis am 3. Januar 2017 beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Postfach 175, 3380 \n\nWangen a. Aare, einzureichen. \n\n \n\n\n