name: 20170626; PA GGR; Verwaltungsbericht 2016

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  10

Sachbearbeiter: bg

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 26.06.2017

  2016-959

408 012.19 Organisation; Behörde; Verwaltungsberichte Präsidiales
 Verwaltungsbericht 2016; Genehmigung; Abschreibung parlamentarische Vorstösse

Dem GGR werden die Genehmigung des Verwaltungsberichtes 2016 und die Abschreibung des

nachfolgend aufgeführten parlamentarischen Vorstosses beantragt:

Nr. Vorstoss Begründung

2008/10 Motion SP;

Parkraumbewirtschaftung

Mit Beschluss des GGR vom 27.06.2016 über

das Parkplatzbewirtschaftungsreglement (Nr. 95)

und dessen Inkraftsetzung per 01.01.2017 kann

die Motion als erfüllt abgeschrieben werden.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Der Verwaltungsbericht 2016 liegt vor. Der Redner
findet das handliche Nachschlagewerk sehr interessant und informativ. Der Redner ist
überzeugt, dass diese Berichte auch als Archiv dienen. Hätte dieser Verwaltungsbericht bereits
vor vielen Jahren bestanden, wäre es möglich gewesen, dass darin der Vertrag der
Kasernenkooperation hätte gefunden werden können. Die Daten sind alle digital vorhanden.
Trotzdem werden noch 500 dieser Berichte gedruckt und versandt was von den Lesern sehr
geschätzt wird. Der Aufwand ist zwar gross, jedoch muss der Bericht laut Gemeindeordnung
erstellt werden. Der Redner dankt allen Abteilungen, welche geholfen haben den Bericht zu
erstellen. Der Redner bittet den GGR den vorliegenden Verwaltungsbericht 2016 zu
genehmigen.

Gerber Jürgen, EVP: Die Fraktion EVP bedankt sich bei der Verwaltung für das

Zusammentragen der Berichte aus den verschiedenen Abteilungen. Es ist offensichtlich, dass

sehr viel Aufwand dahinter steckt. Deshalb kann man sich fragen, ob dieser Aufwand sich lohnt.

Beim Bericht geht es nicht nur hauptsächlich um Informationen, sondern auch um andere

Aspekte, wie beispielsweise um Transparenz und Rechenschaft. Dieser Bericht leistet einen

grossen Beitrag an diese Ansprüche. Mit verschieden Beispielen zeigt der Bericht auf, dass die

Mitarbeiter der Verwaltung dauernd bestrebt sind, Abläufe zu verbessern. Dies schafft

Vertrauen. Bürger von vielen Ländern auf dieser Welt würden für eine solche Transparenz viel

geben.

Eugster Lorenz, Grüne: Dem Verwaltungsbericht kann enorm viel entnommen werden. Die

Themen Bildung, Sicherheit, Bau, Planung sowie Kultur sind darin vertreten. Die Gemeinde

Lyss kommt dem Redner wie ein Tausendfüssler vor. Es gibt vielleicht einige, die diesen nicht

als nützlich erachten und andere wiederum sind fasziniert davon. Dies ist jedoch nicht

massgebend. Zentral ist, dass jedes dieser „Beine“ funktioniert. Sobald nur ein „Bein“ nicht

richtig funktioniert, kann nicht mehr kontrolliert vorwärts gegangen werden. Der Redner bedankt

sich bei der Verwaltung und bittet die Abteilungsleitenden, diesen Dank den Mitarbeitern

weiterzuleiten. Die Fraktion SP/Grüne bedankt sich und ist sich bewusst, dass jedes einzelne

„Bein“ wichtig ist.

Müller Levi, FDP: Die Fraktion FDP findet den vorliegenden Bericht nötig. Es ist ein

Zeitzeugnis, welches bei einer Grösse wie die Gemeinde Lyss unbedingt dazugehört. Die

Fraktion FDP weiss wie viel Arbeit dahinter steckt, weiss dies zu schätzen und bedankt sich für

die Arbeit.

Fuhrer Steve, BDP: Die Fraktion BDP/glp weiss den vorliegenden Bericht zu schätzen. Wer

bereits selbst einmal einen solchen Bericht zusammengestellt hat, weiss wie immens die Arbeit

ist, damit Termine eingehalten werden können oder Eingabefristen nachverlangt werden

müssen. Aus diesem Grund bedankt sich die Fraktion BDP/glp für die Erstellung des

Verwaltungsberichts.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt den Verwaltungsbericht 2016 und schreibt folgenden

parlamentarischen Vorstoss ab:

 2008/10 Motion SP; Parkraumbewirtschaftung

Beilagen Verwaltungsbericht 2016

format: application/pdf

parent_type: agenda


20240624; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.06.2024

 Vorbemerkungen 2021-577

346 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Sitzungseröffnung

Der Ratspräsident eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR, die Vertreter des

Jugendrates, die AbteilungsleiterInnen, alle ZuhörerInnen sowie die Vertreter der Medien.

Heute neu dabei im Parlament ist Guggisberg Sandro (GLP). Er wird mit Applaus begrüsst.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-
stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist. Der Rat ist beschlussfähig.

Entschuldigt ist Gemeinderat Christen Rolf. Seine Geschäfte werden durch Nobs Stefan vertre-
ten.

Wahl StimmenzählerIn

Da Ibele Patrick (FDP) abwesend ist, muss eine Ersatz-Stimmenzählerin gewählt werden. Für

Ibele Patrick wird Hess Barbara (FDP) vorgeschlagen.

Abstimmung

Hess Barbara wird einstimmig gewählt.


name: 20240226; PA GGR; Beantwortung Einfache Anfrage; Ammeter Hans, SP; Lehn 160; schlechter Strassenzustand

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 26.02.2024

 Orientierungen; Gemeinderat 2023-719

321 081.60 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Strassen B+P
 Beantwortung Einfache Anfrage; Ammeter Hans, SP; Lehn 160; schlechter Strassenzu-

stand

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Der Lyssbachverband hat dort bereits wie angetönt ein

Wegrecht. Prinzipiell geht es die Gemeinde nichts an, ob diese Strasse geteert wird oder nicht.

Der Lyssbachverband hat dem Grundeigentümer der betreffenden Parzelle angeboten, dass

man sich bei einer allfälligen Sanierung beteiligen würde. Der Grundeigentümer hat eine Bau-

bewilligung ungenützt verstreichen lassen. Die Gemeinde Lyss kann das leider nicht ändern.


name: 20190225; PA GGR; Motion BDP, "Bewirtschaftung ruhender Verkehr / Parkplatzkontrolle (Nr. 17/2018); Stellungnahme

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  5

Sachbearbeiter: cg

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 25.02.2019

 GGR-Geschäfte 2018-874

162 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse S,L+S
 Motion BDP, "Bewirtschaftung ruhender Verkehr / Parkplatzkontrolle (Nr. 17/2018); Stel-

lungnahme“ (Nr. 17/2018)

Ausgangslage / Vorgeschichte

Die Fraktion BDP hat anlässlich der GGR-Sitzung vom 05.11.2018 die Motion "Bewirtschaftung

ruhender Verkehr / Parkplatzkontrolle“ eingereicht.

Begründung

Die Gewinnbeteiligung der kontrollierenden Personen wird in Frage gestellt. Vernachlässigung der Aus-

senquartiere soll möglichst vermieden werden.

Antrag

Kontrolle durch Securitas soll dort erfolgen, wo erforderlich (Probleme). Grund der Kontrolle soll nicht in

erster Linie der finanzielle Gewinn sein, sondern Problempunkte in der ganzen Gemeinde.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. a der Geschäftsordnung GGR kann mittels Motion verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten oder

des GGR zum Beschluss unterbreitet.

Beurteilung des Gemeinderates

Die Steuerung der Kosten kann über das WOV Produkt 4111 direkt durch den GGR erfolgen.

Für das Jahr 2019 sind 1800 Stunden vorgesehen.

Der GR ist für die Zuweisung der Parkzonen gemäss Parkzonenplan zuständig. Die kontrollie-

renden Mitarbeitenden der Securitas sind weder an einem Umsatz, noch an einem Gewinn be-

teiligt. Aus diesem Grund erachtet der GR die heutige Bewirtschaftung ruhender Verkehr / Park-

platzkontrolle als genügend und beantragt die Motion abzulehnen.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Spring Ueli, BDP: Aus der kurzen Beantwortung der Motion sind in der Fraktion BDP neue Fra-

gen aufgetaucht. Diese wurden mittels Interpellation eingereicht. Aus diesem Grund wird der

Vorstoss zurückgezogen.

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis vom Rückzug der Motion.

Beilagen Keine


name: 20210301; PA GGR; Parlamentskommission Bildung + Kultur; Ersatzwahl für Müller Levi, FDP

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 1. März 2021

GGR-Geschäfte

412 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen

Parlamentskommission Bildung + Kultur; Ersatzwahl für Müller Levi, FDP

Ausgangslage / Vorgeschichte

Müller Levi, FDP demissionierte per 31.12.2020 aus dem GGR und somit auch aus der Parla-

mentskommission Bildung + Kultur.

Gestützt auf die Sitzverteilung vom 09.11.2017 bleibt der Sitz der FDP in der Parlamentskom-

mission erhalten.

Wahlvorschlag

Die Fraktion FDP hat folgende Person als Nachfolge in die Parlamentskommission Bildung +

Kultur nominiert:

• Ruchti Erika, Bahnhofstrasse 22, 3292 Busswil

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt per 01.03.2021 Ruchti Erika, Bahnhofstrasse 22, 3292 Busswil (FDP) in die

Parlamentskommission Bildung + Kultur.

Beilagen Präsidiales


name: 20170911; PA GGR; Einfache Anfrage; Meister Katrin, SP; Motion SP/Grüne; "Spielraumkonzept Lyss-Busswil" (Nr. 02/2015); Aktueller Stand

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.09.2017

 Einfache Anfragen 2015-867

443 074.20 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Spielplätze Sicherheit + Liegenschaften
 Motion SP/Grüne; "Spielraumkonzept Lyss-Busswil" (Nr. 02/2015); Aktueller Stand

Meister Katrin, SP: Der GGR hat vor etwas mehr als zwei Jahren eine Motion oder Postulat
„Spielraumkonzept“ erheblich erklärt. Die Rednerin wurde zwar zwischenzeitlich immer wieder
informiert und weiss, dass das Projekt „Hoppla“ noch abgewartet wird. Nach mehr als zwei Jah-
ren möchte die Rednerin nun wissen, wie weit das Spielraumkonzept ist und ob die Fachstelle
Spielraum ebenfalls bei der Entwicklung miteinbezogen wird.

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Der Redner wird ebenfalls von seinen Kindern darauf auf-
merksam gemacht, dass die Gemeinde Lyss über schlechte Spielplätze verfüge. Der Redner
versichert, dass er diesbezüglich Druck macht. Die angesprochene Fachgruppe ist im „Hoppla“
Projekt integriert. Peter Thomas, Leiter Abteilung Sicherheit + Liegenschaften hat bis Ende Jahr
für dieses Vorhaben Zeit.


name: 20200914; PA GGR; Orientierung GR; Gesamtsanierung Schulanlage Stegmatt; Erstellen einer Photovoltaikanlage

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 14.09.2020

 Orientierungen; Gemeinderat 2015-1529

352 072.07 Liegenschaften; Schulanlagen; Schulanlage Stegmatt B+P
 Gesamtsanierung Schulanlage Stegmatt; Erstellen einer Photovoltaikanlage

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Der Vorstoss der Fraktion EVP wurde von der Baukommis-

sion erhört und es wurden Gedanken über eine mögliche Photovoltaikanlage gemacht. Dies be-

trifft Photovoltaik im Allgemeinen und das Stegmattschulhaus im Speziellen. Zusammen mit der

Denkmalpflege konnte eine Lösung gefunden werden. Anstelle von Ziegeln wird nun eine In-

dachanlage vorgesehen. Der Redner hat dem GR diesbezüglich einen Antrag unterbreitet, um

die Projektänderung vorzunehmen. Die entsprechende Publikation für die Photovoltaikanlage

auf dem Stegmattschulhaus wird in den nächsten Tagen erfolgen.