20231211; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.12.2023

 Vorbemerkungen 2021-577

282 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Sitzungseröffnung

Die Ratspräsidentin eröffnet die letzte Sitzung für dieses Jahr und begrüsst die Mitglieder des

GGR. Begrüsst werden die Mitglieder des GR, die VertreterInnen des Jugendrats, die Abtei-

lungsleiterInnen besonders Platter Karin, welche stellvertretend für die Abteilung Bildung + Kul-

tur anwesend ist, Protokollführerin Tüscher Laura, ZuhörerInnen sowie die Vertreter der Me-

dien.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-
stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist. Der Rat ist beschlussfähig. Die
vom LA unterbreitete Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.

format: application/pdf

parent_type: agenda


name: 20201102; PA GGR; Orientierungen GR; Schulen Lyss; Umgang mit Corona-Pandemie

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 02.11.2020

 Orientierungen; Gemeinderat 2020-314

368 221.20 Ereignisbewältigung; Katastrophenorganisation; Pandemien B+K
 Schulen Lyss; Umgang mit Corona-Pandemie

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Der Redner informiert über die Corona-Situation an den

Schulen. Im Moment sind zwei Klassen in Quarantäne, die eine wegen einer positiv getesteten

Lehrperson, die andere wegen Infektionen bei den SchülerInnen. Zudem sind einige Lehrperso-

nen und SchülerInnen in Einzelquarantäne.

Die Schulleitungen, die Lehrpersonen, aber auch die betroffenen Eltern sind sehr stark gefor-

dert. Da das Kantonsarztamt überlastet ist, müssen die Schulleitenden Abklärungen mit dem

Schulinspektorat betreffend Quarantäne machen. Zusammen mit der Information der Eltern und

der Organisation von Stellvertretungen nimmt ein Corona-Fall einen halben Arbeitstag eines

Schulleiters in Anspruch. Die Situation an den Schulen ist angespannt, die Belastung ist sehr

gross. Die Abteilung Bildung + Kultur wird morgen den kantonalen Schulinspektor kontaktieren.

Aus der Sicht der Abteilung Bildung + Kultur wird es sehr schwierig werden, das Schulsystem

bis Weihnachten unter diesen Umständen aufrechtzuerhalten. Es ist schwierig, die kantonalen

Vorgaben fristgerecht umzusetzen.

Die Schulen erhalten die Informationen des Kantons erst sehr kurzfristig. Die Maskenpflicht an

der Oberstufe wurde beispielsweise am Montagnachmittag kommuniziert und galt bereits ab

Dienstagmorgen. Dem Redner ist bewusst, dass die Situation auch für den Kanton nicht einfach

ist und hat Verständnis, dass nicht immer alles funktioniert. Aber ein etwas vorausschauende-

res Handeln und der rechtzeitige Einbezug der Schulen wäre wünschenswert. Aus der Sicht der

Abteilung Bildung + Kultur müssten jetzt Szenarien für die kommenden Monate erarbeitet und

mit den Schulen diskutiert werden. Zudem müsste die Auswirkungen von Corona auf die Lern-

ziele und den Bildungserfolg diskutiert werden. Die Abteilung Bildung + Kultur wird diese Woche

in einem Elternbrief informieren, dass zusätzlich zum Zyklus 3 das Tragen von Masken durch

die SchülerInnen der 5. und 6. Klassen empfohlen wird. Zudem wird in Erinnerung gerufen,

dass die generelle Maskenpflicht für alle Erwachsenen auf dem ganzen Schulareal gilt. Auf der

Website der Volksschule Lyss wird seit den Herbstferien mindestens einmal wöchentlich ein

Corona-Bulletin veröffentlicht. Die Kommunikation und das Handeln der Schulen werden von

den Eltern sehr geschätzt. Wie man sieht, ist die Abteilung Bildung + Kultur daran, das Mög-

lichste zu unternehmen, um die Gesundheit an den Schulen zu schützen und den Schulbetrieb

sicherzustellen. Der Redner bedankt sich an dieser Stelle bei den Schulleitenden, den Lehrper-

sonen und der Abteilung Bildung + Kultur herzlich für das riesige Zusatz-Engagement.


name: 20230918; PA GGR; Orientierungen; Strategieplanung Sport- und Freizeitanlagen; aktueller Stand

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 18.09.2023

 Orientierungen; Gemeinderat 2018-729

238 074.07 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Sport- und Freizeitzentrum Grien S,L+S
 Strategieplanung Sport- und Freizeitanlagen; aktueller Stand

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Es wurde ein Gesamtplaner beauftragt und danach wurde

eine Planungskommission eingesetzt. Zudem wurden Umfragen und zwei Workshops für die

Bildung der Strategie und Vision durchgeführt. Die Ergebnisse daraus sind nun wieder bei den

«Profis», welche diese auswerten und überarbeiten. Danach wird das Ergebnis wieder in der

Planungskommission besprochen. Sobald das Resultat dem GR vorliegt, wird dieses dann auch

dem GGR präsentiert. Weitere Informationen über den Stand der Dinge gibt es in der nächsten

oder an der letzten GGR-Sitzung, so dass nächsten Frühling ein Beschluss im zuständigen

Gremium gefällt werden kann.


name: 20210301 PA GGR; Einfache Anfrage; Bourquin Hans Ulrich, EVP; Waffenplatz Lyss; Aktueller Stand und Strategie Bund für die Zukunft

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 01.03.2021

 Einfache Anfragen 2015-17

422 230.10 Volkswirtschaft; Standortpromotion; Firmen P
 Waffenplatz Lyss; Aktueller Stand und Strategie Bund für die Zukunft

Bourquin Hans Ulrich, EVP: Scheinbar wurden nicht alle gleichermassen informiert oder sind

nicht auf demselben Wissensstand bezüglich Waffenplatz Lyss. Der Redner möchte wissen,

was mit dem Waffenplatz ab dem Jahr 2024/25 passiert. Weiter möchte er wissen, ob das

Staatssekretariat für Migration (SEM) den Weiterbetrieb oder Teile davon übernehmen wird,

und wenn ja, zu welchem Zweck. Die Mitarbeitenden vom Waffenplatz wurden informiert, dass

ab dem Jahr 2024/25 die Stellen an einem anderen Standort erhalten bleiben. Der Redner

möchte wissen, ob die Gemeinde Lyss auch darüber informiert wurde. Der Redner bedankt sich

für die klärende Antwort.

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Der Redner trifft sich regelmässig mit den verant-

wortlichen vom Waffenplatz Lyss. Das letzte Treffen fand vor rund zwei Monaten statt. Der Waf-

fenplatz Lyss gehört dem Bund. Nebst dem Militär ist auch das Grenzwachtkorps im Gebäude.

Sollte das Militär nach Thun gehen, gehört das Gebäude immer noch dem Bund. Das SEM

könnte Anspruch erheben, um das Gebäude als zweites Bundesasylzentrum zu nutzen. Die

Gemeinde Lyss und der Redner wehren sich allerdings seit Jahren gegen ein zweites Bunde-

sasylzentrum. Die Gemeinde Lyss ist immer noch auf dem Sachplan «Asyl» für ein Bundesasyl-

zentrum im Zeughaus Lyss. Der Regierungsrat vom Kanton Bern hat der Gemeinde Lyss immer

wieder versichert, dass das Bundesasylzentrum nicht nach Lyss komme und nach einem ande-

ren Standort gesucht werde. Bisher konnte allerdings kein anderer Standort gefunden werden.

Es gibt zwei Bundesasylzentren im Kanton Bern. Das eine ist im Zieglerspital als Verfahrensze-

ntrum und das zweite in Lyss. Das Zieglerspital wird ungefähr im Jahr 2024 geschlossen, damit

die Stadt Bern Wohnungen erstellen kann.

Die Gemeinde Lyss fragt immer wieder nach und schreibt immer wieder Briefe, um den aktuel-

len Stand zu erfahren. Fakt ist, dass die Gemeinde Lyss noch immer auf dem Sachplan «Asyl»

steht.

Der Redner gibt die Hoffnung nicht auf, dass das Militär in Lyss bleibt. Die Hoffnung ist wegen

Corona sogar noch etwas gestiegen. Der Redner kann als Steuerzahler nicht nachvollziehen,

dass ein gut funktionierender Waffenplatz inkl. Zeughaus in Lyss geschlossen werden soll, um

rund 50 km entfernt mindestens Fr. 78 Mio. zu investieren, obschon bereits heute in Thun Platz-

not herrscht. Der Redner kann dieses Vorgehen nicht verstehen.

Sollte das Militär tatsächlich von Lyss weggehen, gibt es auch noch andere Möglichkeiten. Der

Bund ist beispielsweise in Sumiswald für das Rekrutierungszentrum der Rekruten eingemietet

und bezahlt dafür viel Geld. Dieses Rekrutierungszentrum könnte auch in Lyss betrieben wer-

den, da gute Sportanlagen vorhanden sind, welche zur Hälfte dem Bund gehören.

Die Gemeinde Lyss wehrt sich entschieden und vehement gegen ein zweites Bundesasylzent-

rum wehren. Der Redner hofft, dass das Militär in Lyss bleibt. Im Moment geht die Gemeinde

Lyss zwar immer noch davon aus, dass das Militär gehen wird.

Das Kasernenareal und das Zeughaus sind jedoch zwei unterschiedliche Objekte. Das Kaser-

nenareal hat einmal die Kasernenkorporation dem Bund verkauft. Im Vertrag steht, wenn das

Areal nicht mehr für militärische Zwecke genutzt wird, hat die Kasernenkorporation das Recht,

das Areal zurückzukaufen. Sollte die Kasernenkorporation kein Interesse haben, könnte das

Areal von der Gemeinde übernommen werden. Somit könnte der Bund nicht auf das Kasernen-

areal zurückgreifen. Diese Vertragsklausel war damals ein genialer Schachzug unserer Vorgän-

ger. Das Zeughaus gehört allerdings dem Bund und dazu hat die Gemeinde kein Mitsprache-

recht.


name: 20250224; PA GGR; Orientierungen; Hardernstrasse; Baustelle Tiefbauarbeiten

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.02.2025

 Orientierungen; Gemeinderat 2024-136

450 093.20 Ver- und Entsorgung; Abwasserentsorgung; Neubau, Ausbau und Erneuerung /
Unterhalt

B+P

 Hardernstrasse; Baustelle Tiefbauarbeiten

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Die zweite Baustelle ist umfangreicher und gröber und be-

findet sich in der Hardern. Dort werden die Werkleitungen Wasser saniert und Abwasser auf

das Trennsystem geändert. Dies ist sehr umfangreich und wird auch lange dauern. Es hat im-

mer wieder Änderungen im Verkehrsregime, dass es andere Umleitungen in der Harderen sel-

ber gibt. Auch hier gilt es die Homepage zu konsultieren, um zu schauen, wie der Verkehr än-

dert. Für diejenigen, die gerne ins Hardernpintli gehen, ist es unproblematisch, da dort die Zu-

gänge immer gesichert und speziell auch die Parkplätze ausgewiesen sind, sodass diese er-

reicht werden können. Alle Massnahmen wurden mit dem Lokal besprochen.


name: 20150511; PA GGR Orientierungen GR; EDV-Ersatzbeschaffung Schulen Lyss; aktueller Stand

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11. Mai 2015

Orientierungen; Gemeinderat

157 120.20 Bildung; Schulbetrieb; Schulgeräte und Material

EDV-Ersatzbeschaffung Schule Lyss; aktueller Stand

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Am 23.02.2015 hat der GGR dem Rahmenkredit von Fr. 1

Mio. für den EDV-Ersatz bei vier Standorten genehmigt. In diesem Rahmenkredit enthalten sind

einmalige Investitionskosten, Projektbegleitung und wiederkehrende Kosten während den 2 – 5

Jahren. Der GR konnte am 30.03.2015 die Submission abschliessen und den Zuschlag der

Netree AG in Däniken erteilen. Die Investitionskosten von Fr. 479'664.00 plus Fr. 45'000.00

Projektbegleitung, wie im GGR Geschäft ausgewiesen ergibt eine einmalige Investition von

Fr. 524'664.00. Der Finanzplan mit Fr. 600’00.00, welche für das Jahr 2015 eingesetzt sind,

kann somit eingehalten werden. Dazu kommen wiederkehrende Kosten für die Jahre 2  – 5 von

Fr. 113'622.00. Dies ergibt Gesamtkosten für die Ersatzbeschaffung von Fr. 638'286.00. Zu-

sammen mit dem Anbieter und dem Projektbegleiter ist man bereits daran, die Ersatzbeschaf-

fung umzusetzen. In diesem Zusammenhang wird auch das Mengengerüst noch einmal über-

prüft. Der Redner ist froh, dass die Submission wie erwähnt abgeschlossen werden konnte und

sich der kleine „Umweg“ über den GGR für den grossen Rahmenkredit nun als richtig erwiesen

hat, richtig in dem Sinne, dass der Investitionsplan eingehalten werden kann.