name: 20181105; PA GGR; Postulat glp; "Neuorganisation der Begleitgruppe GZM zur langfristigen Sicherstellung eines nachhaltigen Betriebs der GZM ohne Beeinträchtigung der Lebensqualität" (Nr. 06/2018); Stellungnahme

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  15

Sachbearbeiter: Frey Ruedi

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 05.11.2018

 GGR-Geschäfte 2018-404

113 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse B+P
 Postulat glp; "Neuorganisation der Begleitgruppe GZM zur langfristigen Sicherstellung

eines nachhaltigen Betriebs der GZM ohne Beeinträchtigung der Lebensqualität" (Nr.
06/2018); Stellungnahme

Ausgangslage / Vorgeschichte

An der GGR-Sitzung vom 14.05.2018 reichte die Fraktion glp das Postulat „Neuorganisation der

Begleitgruppe GZM zur langfristigen Sicherstellung eines nachhaltigen Betriebs der GZM ohne

Beeinträchtigung der Lebensqualität" (Nr. 06/2018) ein.

Postulatstext

Wir bitten den Gemeinderat zu prüfen, ob die bestehende Begleitkommission GZM neu organisiert und

strukturiert werden sollte und ihre Aufgaben im Nachgang zur Fusion von Lyss und Busswil neu in eine

politisch legitimierte Form der Gemeinde Lyss übertragen werden sollten.

Momentan besteht auf Basis einer Vereinbarung mit der GZM eine „Begleitkommission GZM“. In der

Vereinbarung ist festgehalten, wie die Gemeinde und die Begleitkommission über Abweichungen von

den festgelegten Emissionsgrenzwerten informiert wird. Bei allfälligen, notwendigen Massnahmen ist die

Kommission einzubeziehen. Die Kommission hat umfassendes Einsichtsrecht in die Prozessdokumentati-

onen und Betriebsüberwachungsdaten sowie die Messprotokolle der GZM. Das Hauptziel dieser Begleit-

kommission ist es, die Lysser und Busswiler Bevölkerung vor grösseren und störenden Umweltbelastun-

gen der GZM zu bewahren sowie einen regelmässigen Informationsaustausch über die entstandenen

Emissionen und Immissionen zu pflegen. Ein allfälliger Handlungsbedarf kann so frühzeitig erkannt und

allfällige, notwendige Massnahmen ergriffen werden.

Die Begleitgruppe GZM besteht im Moment aus Personen, die entweder die Behörden (Gemeinde und

Kanton) sowie die Interessen der GZM vertreten, nur ein Volksvertreter aus Busswil. Damit die Interes-

sen der Bevölkerung weiterhin adäquat vertreten werden können und die Umweltbelastung durch die

GZM weiterhin so klein wie möglich gehalten werden kann, gilt es zu prüfen, ob die Aufgaben der Be-

gleitgruppe GZM in eine politisch legitimiertere, neue Form der Gemeinde Lyss zu übertragen sind.

Rechtliche Situation

Gemäss Artikel 41 der Gemeindeordnung kann mittels Postulat verlangt werden, dass der GR

ein Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des GGR oder des GR

prüft.

Gemäss Art. 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates kann die Frist von

6 Monaten zur Beantwortung der Parlamentarischen Vorstösse durch den Leitenden Ausschuss

verlängert werden.

Beurteilung durch den GR

Eine paritätisch zusammengesetzte Begleitkommission GZM wurde im Rahmen des 2001 ein-

gereichten und im Verfahren umstrittenen Baugesuches mit Umweltverträglichkeitsprüfung

(UVP) von der damaligen Koordinationsstelle Umweltschutz (KUS) des Kantons Bern vorge-

schlagen. Damit sollte die bereits seit 1999 bestehende Begleitkommission „Umwelt und Öffent-

lichkeit“, damals präsidiert von Willi Leiser aus Worben, abgelöst aber auch aufgewertet wer-

den.

Mit dem Vorschlag der KUS wurde die Absicht der Gemeinde Lyss unterstützt, dass im Sinne

der bereits eingesetzten Begleitkommission, ein Gremium den Anlagebetrieb begleitet und

gleichzeitig als Bindeglied zu Behörden und Bevölkerung dient. Im Rahmen der Einigungsver-

handlungen des erwähnten Baugesuches wurde deshalb bereits ein genereller Aufgabenbe-

schrieb für die Begleitkommission GZM erstellt, welcher Bestandteil des Gesamt-Bauentschei-

des vom 12.11.2001 war. Nach einem langen Beschwerdeverfahren wurde am 23.01.2006

letztendlich vom Bundesgericht der Bauentscheid der Gemeinde Lyss mit der erwähnten Be-

gleitkommission GZM vollumfänglich bestätigt und ist somit öffentlich-rechtlich Bestandteil der

Bau- und Betriebsbewilligung.

Die Begleitkommission GZM kommt seit 2007 je nach Bedarf und Dringlichkeit mindestens

2-mal pro Jahr zusammen und hat sich bewährt. Sie setzt sich nach dem 2007, aufgrund des

erwähnten Aufgabenbeschriebs erstellten Pflichtenheft, aus Vertretungen der (Gemeinden) Ort-

steile Lyss und Busswil, der GZM AG und den zuständigen, kantonalen Fachstellen zusammen.

Es können aussenstehende Fachleute jederzeit beigezogen werden. Das Sekretariat führt die

Abteilung Bau + Planung der Gemeinde Lyss. Die wichtigsten Aufgaben und Pflichten in Kurz-

form:

- Sicherstellung des Kontakts zwischen GZM AG, Gemeindebehörden, kantonalen Behörden

und Bevölkerung

- Gegenseitige Orientierung über ausserordentliche Bau- und Betriebsabläufe der GZM AG,

Messergebnisse und besondere Massnahmen

- Betrieb einer Geruchs-Hotline für die Bevölkerung

- Öffentlichkeitsarbeit

Der GR hat die Auffassung, dass die Begleitgruppe GZM in den letzten Jahren gute Arbeit ge-

leistet und sich bewährt hat. Trotzdem hat er die Integration in eine vorhandene ständige Kom-

mission oder Fachgruppe geprüft. Im Vordergrund stand dabei die Fachgruppe Landschaft. Auf-

grund der Zusammensetzung und der Aufgaben/Zuständigkeiten der Fachgruppe Landschaft,

wie sie im Baureglement und in der Verordnung über die ständigen Kommissionen umschrieben

sind, macht eine Aufgabenerweiterung im entsprechend nötigen Umfang weder von den Zu-

ständigkeiten, noch von der personellen Zusammensetzung her Sinn.

Im Zusammenhang mit der Prüfung des Postulates, welches auch die veränderten Verhältnisse

nach der Fusion von Lyss und Busswil anspricht, hat der GR die festgeschriebene Vertretung

der beiden Ortsteile neu abgewogen. Anstelle der im erwähnten Pflichtenheft vorgesehenen

Vertretungen aus Lyss und Busswil, kann sich der GR auch eine angepasste Gemeindevertre-

tung vorstellen. Anstelle einer gebietsbezogenen Vertretung könnten zukünftig der zuständige

Ressortvorsteher Bau + Planung (Vorsitz wie bisher) und ein Mitglied aus dem GGR, als Vertre-

tung der Bevölkerung von Lyss und Busswil, die Interessen der Gemeinde in der Begleitkom-

mission GZM wahrnehmen. Daneben wird wie bisher die Abteilung Bau + Planung das Sekreta-

riat der Begleitgruppe GZM führen.

Fazit

Wie aus den obigen Ausführungen entnommen werden kann, ist der GR der Ansicht, dass sich

die bisherige Begleitgruppe GZM sehr bewährt hat und einen sinnvollen Beitrag für einen nach-

haltigen Betrieb der GZM auch langfristig sicherstellen kann. Eine weitergehende Legitimation

der Begleitgruppe GZM ist nicht nötig, da diese mit der Baubewilligung, welche vom Bundesge-

richt vollumfänglich bestätigt wurde, öffentlich-rechtlich stipuliert ist.

Daher ist eine Neuorganisation nicht erforderlich und das Postulat wird abgelehnt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Hauser Yannick, glp: Die Fraktion glp dankt dem GR für die Prüfung des Postulats. Die Frak-

tion ist mit der Antwort zufrieden. Die Fraktion glp befürwortet die Idee des GR, dass künftig ein

GGR Mitglied und der zuständige Ressortvorsteher in der Kommission Einsitz nehmen. Die

Fraktion glp wird dies bis zur Umsetzung verfolgen. Die Fraktion glp geht davon aus, dass die

Umsetzung erfolgen wird, und zieht daher das Postulat zurück.

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis vom Rückzug des Postulats.

Beilagen Keine


name: 20180312; PA GGR; Motion Fraktion SP/Grüne und FDP; "Sanierung Stegmatt Schulhaus jetzt!" (Nr. 06/2017); Stellungnahme

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.03.2018

 GGR-Geschäfte 2017-403

19 072.07 Liegenschaften; Schulanlagen; Schulanlage Stegmatt Sicherheit, Liegenschaften
+ Sport

 Motion Fraktion SP/Grüne und FDP; "Sanierung Stegmatt Schulhaus jetzt!" (Nr. 06/2017);
Stellungnahme

Ausgangslage / Vorgeschichte

Anlässlich der GGR-Sitzung vom 15.05.2017 reichte die Fraktion SP und Grüne mit der FDP

eine Motion mit folgendem Wortlaut ein:

Wir fordern den Gemeinderat auf, die seit Jahren fällige Gesamtsanierung des Stegmatt-Schulhauses ohne

weiteren Aufschub voranzutreiben. Das im Investitionsprogramm 2017 – 2021 vorgesehene Ziel, die Ge-

samtsanierung bis spätestens 2020 abzuschliessen, ist zwingend einzuhalten und darf nicht mehr weiter

nach hinten geschoben werden.

Begründung:

Das Stegmatt-Schulhaus wurde seit seinem Bau in den 1950er-Jahren nie umfassend saniert. Zudem

wurde in den letzten Jahren das Unterhaltsbudget gekürzt, wodurch nur noch die nötigsten Unterhaltsar-

beiten erledigt werden konnten. Gleichzeitig wurde gesagt, die eingesparten Gelder sollten in eine Ge-

samtsanierung investiert werden. Trotzdem wurde diese Gesamtsanierung mehrmals nach hinten verscho-

ben und der Zustand der Schulanlage verschlechterte sich weiter. Zur Illustration der vielen Mängeln

seien hier insbesondere der Schimmelbefall in den Untergeschossen sowie die morschen Fensterrahmen,

aus welchen Holzstücke herausgeklaubt werden können, erwähnt. Zudem weist die Schulanlage eine ext-

rem schlechte Energieeffizient aus, weshalb die Schulzimmer im Sommer zu heiss und im Winter zu kalt

sind. Eine weitere Verzögerung der Gesamtsanierung ist nicht mehr zumutbar und die diesbezügliche

Einhaltung des Investitionsplans 2017 – 2021 ist zwingend.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. a der Geschäftsordnung GGR kann mittels Motion verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten oder

des GGR zum Beschluss unterbreitet. Die Sanierung des Stegmattschulhauses bewirkt einen

Investitionskredit, welcher in seiner Höhe durch einen Volksabstimmung beschlossen werden

muss. Somit sind die oben erwähnten Voraussetzungen erfüllt.

Aktueller Stand

Die Kommission Sicherheit + Liegenschaften erteilte am 01.02.2017 der Abteilung Bau + Pla-

nung den Auftrag, mit der Planung einer umfassenden Gesamtsanierung des Stegmattschul-

hauses zu beginnen und das Projekt bis zum Abschluss durchzuführen. Der Bereich Hochbau

begann daraufhin die Planungsinstrumente vorzubereiten und die Planung aufzugleisen.

Am 09.10.2017 setzte der GR eine breit abgestützte Projektkommission ein und genehmigte ei-

nen Verpflichtungskredit für die Zustandsanalyse von Fr. 86‘000.00.

Das weitere Terminprogramm sieht folgenden Ablauf vor:

 GR Rahmenkredit Phase 1 09.10.2017

 Erarbeitung Phase 1 Oktober 2017 – Januar 2018

 GR Rahmenkredit Phase 2 05.02.2018

 Erarbeitung Phase 2 Februar 2018 – März 2018

 Erarbeitung Phase 3 Mai 2018

 GR Projektierungskredit 22.05.2018

 GGR Projektierungskredit 25.06.2018

 Ausschreibung Architekt Juli 2018- August 2018

 Vorprojekt, Projekt und Kostenvoranschlag August 2018 – Januar 2019

 Ausführungskredit GR/GGR Februar 2019

 Ausführungskredit Volksabstimmung 19.05.2019

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 Baubewilligungsverfahren Juni 2019–  August 2019

 Vorbereitung Ausführung Juli 2019 – Februar 2020

 Ausführung März 2020 – Juli 2022

Phase 1: Zustands- und Bedürfnisanalyse

Phase 2: Massnahmendefinition

Phase 3: Definition der Arbeiten

Beurteilung des Gemeinderates

Der GR teilt die Ansicht der Motionärin, dass eine umfassende Gesamtsanierung des Schul-

haus Stegmatt dringend nötig ist. Er legt Wert auf umfassende und ganzheitliche Abklärungsar-

beiten, welche sich auf das Ergebnis der Sanierung auswirken sollen. Dies führt dazu, dass die

Forderung der Motionärin betreffend Sanierungsabschluss 2020, wie aus dem Terminprogramm

ersichtlich, nicht eingehalten werden kann. Dies ist auch der Grund, weshalb der GR die Motion

zur Ablehnung empfiehlt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Der GR ist auf seinen Beschluss zurückgekommen und hat

die angekündigte Änderung des Wortlautes und des Termins der Motion aufgenommen und

empfiehlt nun die Motion als erheblich zu erklären.

Meister Katrin, SP: Die Rednerin bedankt sich beim GR, dass dieser auf die Änderung der Mo-

tion eingeht und bereit ist, die Motion als erheblich zu erklären. Möglicherweise haben noch

nicht alle gesehen, um welche Änderung es sich genau handelt. Die Rednerin hat die Änderung

nur den Fraktionspräsidien zugestellt. Die Rednerin ist nicht sicher, ob diese das Anliegen wei-

tergeleitet haben. Der Hauptgrund, wieso der GR die Motion zur Ablehnung empfohlen hat, war

der Sanierungsabschluss im Jahr 2020, da dieser Termin nicht eingehalten werden kann. Die

Rednerin hat zusammen mit der Fraktion FDP beschlossen, dass der zweite Satz: «Das im In-

vestitionsprogramm 2017 – 2021 vorgesehene Ziele usw.», mit folgendem Text zu ersetzen:

«Es muss alles darangesetzt werden, den vorgesehenen Abschluss der Sanierungsarbeiten per

Juli 2022 einhalten zu können.» Bei der Begründung wird zudem der letzte Teil im letzten Satz

gestrichen: «Und die diesbezügliche Einhaltung des Investitionsplans 2017 – 2021 ist zwin-

gend.» Damit sind die Termine wieder dem Bauprogramm angeglichen, welches vom GR vor-

gelegt wurde. Die Rednerin ist der Meinung, dass die Sanierung des Stegmatt Schulhaus si-

cherlich für alle unbestritten ist, da es in einem sehr schlechten Zustand ist. Im Juni 2018 wird

dem GGR bereits ein Projektierungskredit vorgelegt. Aus diesem Grund wäre es seltsam, wenn

der GGR die Motion zu diesem Zeitpunkt ablehnen und möglicherweise im Juni 2018 dem Pro-

jektierungskredit zustimmen würde. Aus diesem Grund ist die Rednerin froh, dass die Motion

nun hoffentlich als erheblich erklärt werden kann.

Studer Viktor, glp: Der Redner hat seinen Sohn vor vier Jahren erstmals in die Schule beglei-

tet. Der Redner war damals ziemlich erschrocken über den Zustand des Stegmatt Schulhauses.

Der Redner hat sich gefragt, wie es möglich ist, ein Schulhaus so zu vernachlässigen. Der Red-

ner hat Löcher in der Dachrinne festgestellt. Er hat sich gefragt, wieso andere Gebäude oder

Bauten höhere Prioritäten haben, als ein Schulhaus. Das Schulhaus ist eines der wichtigsten

Gebäude. Die Kinder gehen täglich ein und aus und verbringen einen grossen Teil ihrer Zeit als

Kinder und Jugendliche darin. Der Redner findet die Sanierung zwar wichtig. Jedoch wurde in

den letzten vier Jahren nichts unternommen, deshalb eilt es nun auch nicht mehr. Der Fraktion

glp ist es wichtig, dass ein gute und neuzeitliche Renovation ins Auge gefasst werden kann und

nicht einfach nur renovieren, damit es gemacht ist.

Müller Levi, FDP: Der Redner widerspricht dem Vorredner, Studer Viktor, glp. Wenn gesagt

wird, dass das Schulhaus vernachlässigt wurde, impliziert dies auch, dass beispielsweise die

Hauswarte schlecht gearbeitet haben. Es gibt nun eine Projektkommission, welche zusammen

mit den Architekten die Sanierungsgrundlagen erarbeitet, dabei wurde dem Schulhaus eine her-

vorragende Bausubstanz attestiert. Die Sanierung ist am Laufen und es wird nicht einfach

[image: image7.png][image: image8.png][image: image9.png][image: image10.png]

„Nichts“ gemacht. Der Redner wehrt sich gegen die Aussage von Studer Viktor, glp. Einige An-

wesende waren bei diversen Sitzungen dabei. Es ist nicht so, dass das Schulhaus vernachläs-

sigt wurde. Es kann höchstens gesagt werden, dass gewisse Sanierungen früher hätten ge-

macht werden können. Jedoch waren es andere Geschäfte, welche Priorität hatten und ent-

sprechend beschlossen wurden. Die Meinung, dass das Schulhaus vernachlässigt und in einem

schlimmen Zustand sei, kann der Redner nicht teilen.

Rudin Michel, glp: Der Redner präzisiert die Aussage der Fraktion glp. Es gab eine Mängel-

liste, welche gemeinsam mit der PK Bau + Planung angeschaut wurde. Der Fraktion glp ging es

rein um diese Mängelliste und nicht, dass die Hauswarte ihre Arbeit nicht erledigt haben. Es ist

zudem auch in Relation mit dem gesetzten Wert zu setzen. Der Unterhalt war nicht prioritär,

weil das Parlament auch den nötigen Kredit nicht gesprochen hat. Die Fraktion glp will nieman-

den beschuldigen. Im Prinzip wurde diese Situation im GGR so entschieden.

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Es hat seine Gründe, wieso die Sanierung erst jetzt kommt.

Die Gemeinde Lyss hatte auch noch andere Investitionen zu tätigen, wie beispielsweise der

Hochwasserstollen, die Seelandhalle sowie die Sanierung des Kirchenfeldschulhauses. Diese

Bauten haben viel Geld gekostet und die Gemeinde Lyss muss vorsichtig mit den Ressourcen

umgehen. Der Redner geht davon aus, dass kein betroffenes Kind irgendeinen Schaden oder

Leid davongetragen hat.

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Es wurden Prioritäten gesetzt und ein Finanzplan

gemacht und festgehalten, welche Schritte folgen. Diverse Bauprojekte wie das Grentschel

Schulhaus, der Hochwasserstollen, das Feuerwehrmagazin, der Werkhof, eine bewachte Ve-

lostation, die KUFA wurden umgesetzt und an der Seelandhalle wurden Sanierungen vorge-

nommen. Selbstverständlich kann nicht alles auf einmal gemacht werden. Es war allen klar,

dass das Schulhaus gewisse Mängel aufweist. Beispielsweise die schlechte Isolation der Fens-

ter sowie kaputte Dachrinnen. Jedoch wurden Prioritäten gesetzt und die wichtigsten Aufträge

erteilt. Auf den Bau des Feuerwehrmagazins konnte nicht länger gewartet werden. Der Werkhof

war in einem sehr schlechten Zustand. Bevor die Mitarbeiter zur Schneeräumung aufbrechen

konnten, mussten sie vorgängig die gefrorenen Scheiben enteisen. Es wurde nun lang gewar-

tet, doch jetzt wird die Sanierung angegangen und perfekt ausgeführt. Dabei handelt es sich

nicht nur um eine Sanierung. Das Schulhaus wird von oben bis unten geprüft, um ein gelunge-

nes Resultat zu erzielen. Mit der damaligen finanziellen Situation war an eine solche Sanierung

einfach nicht zu denken.

Beschluss einstimmig

Der GGR erklärt die Motion der Fraktionen SP/Grüne sowie FDP, „Sanierung Stegmatt-

Schulhaus jetzt!“ (Nr. 06/2017), als erheblich.

Beilagen Keine

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format: application/pdf

category_de: Stellungnahme

parent_type: affair


Protokoll vom 26.01.2026

text:
Seite: 1 Gemeinde Lyss

Protokoll der 1. Sitzung Grosser Gemeinderat Lyss

Tag, Datum Montag, 26. Januar 2026

Beginn 19:30 Uhr

Schluss 20:00 Uhr

Sitzungsort Grosser Saal, Hotel Weisses Kreuz, Lyss

Anwesend Vorsitz

[ 1 + 2]

[ab  3]

Eggli Eduard, Alterspräsident

Brauen Thomas

 Mitglieder GGR 35

 Mitglieder GR 5

 Jugendrat + KJFS 2

 Abteilungsleitende 6

 Protokoll Strub Daniel

  Wüthrich Silvia

 Presse 1

 ZuhörerInnen 6

Abwesend Entschuldigt Stähli Fabian

Scofield Michelle

Sütterlin Roman

 Vorbemerkungen 2025-16332

1 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Sitzungseröffnung

Der Alterspräsident eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR, die Mitglieder
des GR, die VertreterInnen des Jugendrats, die AbteilungsleiterInnen, die ZuhörerInnen sowie
die VertreterInnen der Medien.

Er begrüsst namentlich alle neuen GGR-Mitglieder der neuen Legislatur und bittet diese kurz
aufzustehen (Diethelm Adrian, Glutz Pierette, Holzer Hansrudolf, Scheurer Michael, Schwab
Daniel, Schüpbach Carina, Wendel Catherine, Zwahlen Raphael). Ausserdem wird auch das
neue GR Mitglied Schnegg Christine, Ressort Bau + Planung begrüsst.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-

stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist. Der Rat ist beschlussfähig.

Die vom LA unterbreitete Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.

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Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 2

  2025-45

2 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Wahlen provisorische Stimmenzählende

Gemäss Art. 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung führt der Alterspräsident den Vorsitz und lässt zwei

provisorische Stimmenzählende wählen.

Vorschlag Ratsbüro

Mitte Büchler Jan

GLP Guggisberg Sandro

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Büchler Jan, Mitte und Guggisberg Sandro, GLP als provisorische Stim-

menzählende für die konstituierende Sitzung.

Beilagen Keine

GGR-Geschäfte

3 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; GGR-Präsidium 2026

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das Präsidium des GGR im Jahr 2026 der SVP zu.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 44

Der Grosse Gemeinderat wählt

a) seine Präsidentin oder seinen Präsidenten für 1 Jahr

b) seine Vizepräsidentinnen oder seine Vizepräsidenten für 1 Jahr

Wahlvorschlag SVP

Brauen Thomas, 1965, Hutti 8, 3250 Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Brauen Thomas (SVP) als Präsidenten des GGR für das Jahr 2026.

Beilagen Keine

Eggli Martin, SVP: Die SVP Lyss-Busswil gratuliert dem neuen GGR-Präsidenten sehr herzlich

zur Wahl. Sie ist sehr stolz, dass er im Jahr 2026 das Präsidium des GGR ausführen wird. Die

SVP hat ein kleines Präsent vorbereitet. Ein Blümchen für die Ehefrau, da Brauen Thomas im

Jahr 2026 sicherlich weniger daheim sein wird als im 2025. Im Weiteren, falls eine GGR-Sitzung

mal nicht so erfolgreich läuft und er gefrustet heimkommen sollte, ein gutes Glas Rotwein aus

der Schweiz sowie eine kleine «Knabberei». Für den Fall, dass die Unruhe im GGR-Saal so

gross ist, und das Glöckchen nicht wirken sollte, wird dem GGR-Präsidenten ein „Horn” ge-

schenkt, sodass auch die letzte Person erwacht.

Die Fraktion SVP ist überzeugt, dass Thomas Brauen das Jahr 2026 gut meistern wird.

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Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 3

Brauen Thomas, Ratspräsident, SVP: Den Ratspräsidenten erfüllt es mit Stolz und Freude,

dass er im Jahr 2026 das Präsidium des GGR übernehmen darf. Er dankt für das Vertrauen.

Im Vorfeld hat er sich Gedanken darüber gemacht, wie alles über die Bühne gehen soll. Was

wird wohl alles auf ihn in der ersten GGR-Sitzung zukommen? Wie will man sich präsentieren?

Was sagt man in der ersten Ansprache? Denn nervös ist man sowieso. Pardini Oriana, die letzt-

jährige GGR-Präsidentin, hat grosse Fussstapfen hinterlassen. Sie hat ihr Präsidium mit Bra-

vour überstanden. Zu Beginn des Jahres hat sie mit einem Feuerwerk gestartet und uns allen

ein Kochbuch mit über 93 Rezepten aus allen in Lyss sesshaften Nationalitäten geschenkt.

Dazu gab es eine Rührkelle, sodass alle richtig darin rühren können.

Sicherlich erinnern sich alle Ratsmitglieder daran, welches Rezept sie als Erstes aus diesem

Buch gekocht haben.

Dies hat den GGR-Präsidenten nachdenken lassen, wie er an seiner ersten GGR-Sitzung einen

bleibenden Eindruck hinterlassen kann, sodass er nicht allzu schnell vergessen wird. Als lang-

jähriger Hobbykoch bleibt er dem bekannten Podium treu – die Bühne muss nicht gewechselt

werden. Er bleibt beim Küchenthema. Wie in der Politik muss man nicht jedes Jahr das Ressort

wechseln. Der GGR-Präsident knüpft an das Kochbuch an und versucht, die Menüs einfacher,

schneller, kreativer, effizienter und kostengünstiger zuzubereiten. Im GGR werden schliesslich

auch immer wieder solche optimalen Lösungen gesucht. Deshalb hat sich der GGR-Präsident

für den REX entschieden. Wer ist der REX? Sicherlich handelt es sich dabei nicht um einen

Dinosaurier. Die Fraktionskollegen des GGR-Präsidenten verteilen den REX an alle Ratsmit-

glieder.

Neweczerzal Alfred, ein damals arbeitsloser, in Davos geborener Nachfahre tschechischer Im-

migranten, hat 1947 die Patentnummer 1102 REX in Affoltern am Albis patentieren lassen. Das

Messer gab es zu diesem Zeitpunkt zwar schon, aber eben nicht so leicht und mit einem un-

handlichen Griff. Der REX wiegt knapp 20 Gramm und versinnbildlicht dem GGR-Präsidenten

die Schweiz. Es handelt sich um ein Werkzeug aus der Schweiz – Swiss Made. Ein einfaches

Kücheninstrument wird in der Schweiz hergestellt und trotz seiner Einfachheit mit Gewinn ver-

kauft. Normalerweise wandern solche einfachen Produktionen ins Ausland ab. Die richtige

Kombination aus Mensch und Maschine macht sie als Team unschlagbar. Das Gleiche kann

man von einem guten Parlament mit einer Gemeindeverwaltung sagen. Einige denken wahr-

scheinlich, dass der REX bei Temu billiger zu erwerben sei. Er wurde x-fach kopiert und kann in

Italien auf dem Markt, in Frankreich oder eben online bei Temu gekauft werden. Warum ist das

so? Die Victorinox, AG bekannt für ihre Sackmesser, hat die Firma Zena Swiss AG übernom-

men, die den REX seit 1947 anfertigte. Die Arbeitsprozesse wurden optimiert und heute wird

der REX in zehn Arbeitsschritten so effizient produziert, dass das Messer nicht bereits nach

wenigen Einsätzen stumpf wird. Das Schleifen der Klinge ist nach wie vor ein gut gehütetes

Geheimnis. Im «Mü-Bereich» des Stanzwerkzeugbaus ist höchste Präzision gefordert. Das ist

der Bereich, der die Klinge stanzt. Je genauer das Stanzen, desto besser das Resultat.

Eine kleine Randinformation: Der GGR-Präsident ist eine technische Person. Das Wort „Mü”

gehört bei uns allen zur alltäglichen Umgangssprache. Ein «Mü» entspricht in etwa einem

durchschnittlichen Menschenhaar, wenn dieses 60-mal längs geschnitten wird. Also praktisch

nichts. Schweizer Qualität sind all diejenigen, die hier im Saal anwesend sind. Denn sie formen

die Schweiz. Der einfache Halterbügel mit der Spezialklinge, REX, wird nicht allzu weit weg von

Lyss, in Delémont, produziert. Aktuell werden 400 Stück pro Stunde angefertigt – dank der op-

timalen Zusammenarbeit von Mensch und Maschine.

Um auf den Punkt zu kommen: Der REX ist ein Werkzeug für die Küche, ein Sparschäler, der

es erlaubt, das gewünschte Obst oder Gemüse effizient, schnell und sparsam zu schälen. Nur

das Notwendigste muss weggeschält werden. Mit diesem Werkzeug kann grossflächig gespart

werden. Mit dem kleinen seitlichen Haken, dem sogenannten Auge, kann aber auch einfach nur

die Stelle herausgeschnitten werden, die nicht geniessbar ist. Damit lässt sich am „richtigen Ort

sparen”.

Vorwärts mit gesundem Menschenverstand: Wenn man zu viel auf einmal will, sind plötzlich die

Finger im Weg und es schmerzt sehr, wenn man sich mit dem REX schneidet. Die Wundheilung

braucht anschliessend Zeit. Das zeigt uns auch der Kochprozess. Der GGR-Präsident schlägt

vor, diesen Sparschäler in der nächsten Legislaturperiode einzusetzen. Das Einsetzen soll ge-

meinsam und flächendeckend, aber am richtigen Ort erfolgen. Die heutige rote Farbe des REX

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Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 4

hat nichts mit politischen Farben zu tun. Es ist das Schweizer Rot und alle Anwesenden sind

Schweizer. Der REX ist auch in Gold erhältlich, dann kostet er jedoch Fr. 70.00, was der GGR-

Präsident nicht aufbringen kann.

Die Gemeinde Lyss hat Ziele, die umgesetzt werden sollen: Ortsplanungsrevision, Situation der

Schulen und Sportanlagen, Belebung des Zentrums, Verkehrssituation, allgemeine Sicherheit.

Dies sind alles wichtige Themen, die den GGR im nächsten Jahr bzw. in den nächsten vier

Jahren beschäftigen werden. Langeweile kommt beim GGR nicht auf. Gehen wir alle zusam-

men mit gesundem Menschenverstand in die nächste Legislaturperiode.

4 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; 1. GGR-Vizepräsidium 2026

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das 1. Vizepräsidium des GGR im Jahr 2026 der EVP zu.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 44

Der Grosse Gemeinderat wählt

a) seine Präsidentin oder seinen Präsidenten für 1 Jahr

b) seine Vizepräsidentinnen oder seine Vizepräsidenten für 1 Jahr

Wahlvorschlag EVP

Schnegg Maura, 1991, Rosengasse 9, Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Schnegg Maura (EVP), als 1. Vizepräsidentin des GGR für das Jahr 2026.

Beilagen Keine

5 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; 2. GGR-Vizepräsidium 2026

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das 2. Vizepräsidium des GGR im Jahr 2026 der FDP zu.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 44

Der Grosse Gemeinderat wählt

a) seine Präsidentin oder seinen Präsidenten für 1 Jahr

b) seine Vizepräsidentinnen oder seine Vizepräsidenten für 1 Jahr

Wahlvorschlag FDP

Ibele Patrick, 1974, Sägeweg 8b, Lyss

[image: image12.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 5

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Ibele Patrick (FDP) als 2. Vizepräsidenten des GGR für das Jahr 2026.

Beilagen Keine

6 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; Stimmenzählende GGR 2026

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf Stimmenzählende des GGR im Jahr 2026 der Mitte und der

GLP zu.

Rechtliche Grundlagen

Die Wahl der Stimmenzählenden liegt in der Zuständigkeit des Parlaments.

Wahlvorschlag Ratsbüro

Mitte Büchler Jan, 2001, Rosengasse 3a, Lyss

GLP Guggisberg Sandro, 1999, Stigliweg 6, Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Büchler Jan (Mitte) und Guggisberg Sandro (GLP) als Stimmenzählende

des GGR für das Jahr 2026.

Beilagen Keine

  2025-16332

7 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Protokollgenehmigung vom 08.12.2025

Das Protokoll der GGR-Sitzung vom 08.12.2025 wurde den Ratsmitgliedern zugestellt.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 08.12.2025.

Beilagen Keine

[image: image13.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 6

  2025-96

8 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Wahlen; Parlamentskommission Präsidiales, Finanzen & IT + Personal

Gemäss Art. 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Art. 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt

der GGR zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte je fünf Mitglieder für jede Parla-

mentskommission.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 48
1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte die Mitglieder der

parlamentarischen Kommissionen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.

Die Fraktionen unterbreiten gestützt auf die am 12.11.2025 festgelegte Sitzzuteilung fol-

gende Wahlvorschläge:

Wahlvorschlag SVP (1) Zwahlen Raphael

Wahlvorschlag FDP (2) Lötscher Thomas

  Ibele Patrick

Wahlvorschlag SP (1) Pardini Oriana

Wahlvorschlag Mitte (1) Christen Simon

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt in die Parlamentskommission Präsidiales + Finanzen + Personal ...

• Zwahlen Raphael (SVP)

• Lötscher Thomas (FDP)

• Ibele Patrick (FDP)

• Pardini Oriana (SP)

• Christen Simon (Mitte)

Beilagen Keine

  2025-96

9 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Wahlen; Parlamentskommission Bau + Planung

Gemäss Art. 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Art. 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt

der GGR zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte je fünf Mitglieder für jede Parla-

mentskommission.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 48
1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte die Mitglieder der

parlamentarischen Kommissionen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.

[image: image14.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 7

Die Fraktionen unterbreiten gestützt auf die am 12.11.2025 festgelegte Sitzzuteilung fol-

gende Wahlvorschläge:

Wahlvorschlag SVP (1) Brauen Thomas

Wahlvorschlag FDP (1) Amstutz Yann

Wahlvorschlag SP (1) Rychen Michael

Wahlvorschlag GLP (1) Hunziker Thomas

Wahlvorschlag Grüne (1) Diethelm Adrian

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt in die Parlamentskommission Bau + Planung ...

• Brauen Thomas (SVP)

• Amstutz Yann (FDP)

• Rychen Michael (SP)

• Hunziker Thomas (GLP)

• Diethelm Adrian (Grüne)

Beilagen Keine

  2025-96

10 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Wahlen; Parlamentskommission Bildung + Kultur

Gemäss Art. 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Art. 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt

der GGR zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte je fünf Mitglieder für jede Parla-

mentskommission.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 48
1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte die Mitglieder der

parlamentarischen Kommissionen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.

Die Fraktionen unterbreiten gestützt auf die am 12.11.2025 festgelegte Sitzzuteilung fol-

gende Wahlvorschläge:

Wahlvorschlag SVP (1) Sütterlin Roman

Wahlvorschlag FDP (1) Schüpbach Carina

Wahlvorschlag EVP (1) Wendel Catherine

Wahlvorschlag SP (1) Ratnasingam Nitharshini

Wahlvorschlag GLP (1) Scofield Michelle

Erwägungen

Keine.

[image: image15.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 8

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt in die Parlamentskommission Bildung + Kultur ...

• Sütterlin Roman (SVP)

• Schüpbach Carina (FDP)

• Wendel Catherine (EVP)

• Ratnasingam Nitharshini (SP)

• Scofield Michelle (GLP)

Beilagen Keine

  2025-96

11 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Wahlen; Parlamentskommission Sicherheit, Liegenschaften + Sport

Gemäss Art. 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Art. 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt

der GGR zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte je fünf Mitglieder für jede Parla-

mentskommission.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 48
1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte die Mitglieder der

parlamentarischen Kommissionen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.

Die Fraktionen unterbreiten gestützt auf die am 12.11.2025 festgelegte Sitzzuteilung fol-

gende Wahlvorschläge:

Wahlvorschlag SVP (1) Eggli Martin

Wahlvorschlag FDP (1) Lauper Susanne

Wahlvorschlag EVP (1) Lutz Philipp

Wahlvorschlag SP (2) Weber Alexander

  Steffe Cathrine

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt in die Parlamentskommission Sicherheit, Liegenschaften + Sport ...

• Eggli Martin (SVP)

• Lauper Susanne (FDP)

• Lutz Philipp (EVP)

• Weber Alexander (SP)

• Steffe Cathrine (SP)

Beilagen Keine

[image: image16.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 9

  2025-96

12 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Wahlen; Parlamentskommission Soziales + Gesellschaft

Gemäss Art. 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Art. 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt

der GGR zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte je fünf Mitglieder für jede Parla-

mentskommission.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 48
1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Legislatur aus seiner Mitte die Mitglieder der

parlamentarischen Kommissionen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.

Die Fraktionen unterbreiten gestützt auf die am 12.11.2025 festgelegte Sitzzuteilung fol-

gende Wahlvorschläge:

Wahlvorschlag SVP (2) Bangerter Roland

  Scheurer Michael

Wahlvorschlag FDP (1) Rytz Philipp

Wahlvorschlag SP (1) Küng Fabian

Wahlvorschlag Mitte (1) Büchler Jan

Erwägungen

Keine.

Antrag mit Akklamation

Der GGR wählt in die Parlamentskommission Soziales + Gesellschaft ...

• Bangerter Roland (SVP)

• Scheurer Michael (SVP)

• Rytz Philipp (FDP)

• Küng Fabian (SP)

• Büchler Jan (Mitte)

Beilagen Keine

13 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Fraktionspräsidien 2026; Information

Die Fraktionspräsidien im Jahr 2026 präsentieren sich wie folgt:

FDP Lötscher Thomas, Leuernweg 71, Lyss

SVP Eggli Martin, Bahnhofstrasse 26, Busswil

Mitte Büchler Jan, Rosengasse 2a, 3250 Lyss

SP/Grüne Egloff Nikolas, Schönau 4, Lyss

EVP Lutz Philipp, Hübeli 23, Lyss

GLP Guggisberg Sandro, Stigliweg 6, Lyss

Erwägungen

Keine.

[image: image17.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 10

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis von den Fraktionspräsidien 2026.

Beilagen Keine

  2025-45

14 012.10 Organisation; Behörde; Legislative P
 Sitzungsdaten GGR und Parlamentskommissionen 2026 - 2029

Ausgangslage / Vorgeschichte

Der LA unterbreitet dem GGR jeweils die Sitzungstermine zur Genehmigung.

Aus organisatorischen Gründen ist es für die Verwaltung wie auch für die Gremien sinnvoll, die

Sitzungsdaten des GGR über die ganze Legislatur bereits zu verabschieden, ebenso die mit der

GGR-Sitzung in Zusammenhang stehenden Termine der Parlamentskommissionen.

Da sowohl die Abstimmungstermine, wie auch die Feiertage und Schulferien jeweils bereits

Jahre im Voraus bekannt sind, ist die provisorische Planung für die Verwaltung durchaus mög-

lich.

Im 1. Legislaturjahr findet am 09.02.2026, 18:30 Uhr im Lyssbachsaal des Hotel Weisses Kreuz

eine von der Verwaltung organisierte Schulung- und Informationsveranstaltung für die neuen

Parlamentsmitglieder statt.

Folgende Sitzungsdaten 2026 - 2029 werden dem GGR anlässlich seiner 1. Sitzung vom

26.01.2026 zur Genehmigung unterbreitet:

1. Legislaturjahr 2026

Kalender-

woche

Leitender Ausschuss

LA

Parlaments-

kommission

PK

Grosser Gemeinderat

GGR

5   26.01.2026

6 02.02.2026

7   09.02.2026

Schulung neue Parla-

mentsmitglieder

7  12.02.2026

10   02.03.2026

14 30.03.2026

17  23.04.2026

20   11.05.2026

23 01.06.2026

24  11.06.2026

27   29.06.2026

33 10.08.2026

35  27.08.2026

38   14.09.2026

41 05.10.2026

42  15.10.2026

45 26.10.2026  02.11.2026

45

47  19.11.2026

50   07.12.2026*

[image: image18.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 11

2. Legislaturjahr 2027

Kalender-

woche

Leitender Ausschuss

LA

jährlich durch LA festgelegt

Parlaments-

kommission

PK

Grosser Gemeinderat

GGR

4  28.01.2027

7   15.02.2027

16  22.04.2027

19   10.05.2027**

23  10.06.2027

26   28.06.2027

34  26.08.2027

37   13.09.2027

41  14.10.2027

44   01.11.2027

46  18.11.2027

50   13.12.2027*

3. Legislaturjahr 2028

Kalender-

woche

Leitender Ausschuss

LA

jährlich durch LA festgelegt

Parlaments-

kommission

PK

Grosser Gemeinderat

GGR

6  10.02.2028

9   28.02.2028

17  27.04.2028

20   15.05.2028

23  08.06.2028

26   26.06.2028

34  24.08.2028

37   11.09.2028

42  19.10.2028

45   06.11.2028

47  23.11.2028

50   11.12.2028*

4. Legislaturjahr 2029

Kalender-

woche

Leitender Ausschuss

LA

jährlich durch LA festgelegt

Parlaments-

kommission

PK

Grosser Gemeinderat

GGR

6  08.02.2029

9   26.02.2029

17  26.04.2029

20   14.05.2029**

23  07.06.2029

26   25.06.2029

34  23.08.2029

37   10.09.2029

42  18.10.2029

45   05.11.2029

47  22.11.2029

50   10.12.2029*

Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr (Jahres-Schlusssitzung* 18.00 Uhr)

Sitzungsort: Grosser Saal im Hotel Weisses Kreuz, Lyss

  **Schulhaus Busswil, Turnhalle

[image: image19.png]

Protokoll  / Grosser Gemeinderat  / 26.01.2026

Seite: 12

Erwägungen

Keine.

Beschluss stillschweigend

Der GGR genehmigt die Sitzungstermine des GGR und der Parlamentskommissionen für

die Jahre 2026 – 2029.

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2025-45

15 012.10 Organisation; Behörde; Legislative P
 Ratspräsidentin; Mitteilungen

Brauen Thomas, Ratspräsident; SVP: Die Einladung zur Schulung für GGR-Mitglieder oder

Parteipräsidien vom 09.02.2026 um 18:30 Uhr folgt per E-Mail.

Der Parteipräsident schliesst seine erste GGR-Sitzung.

Grosser Gemeinderat Lyss

Thomas Brauen  Silvia Wüthrich Laura Tüscher

Präsidium Sekretariat Protokoll

[image: image20.png]

category_de: Protokoll

parent_type: meeting

category_harmonized: protocol


name: 20170227; PA GGR; Persönliche Erklärung; Binggeli Vinzenz, SP

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 27.02.2017

 Einfache Anfragen 2016-593

383 170.20 Soziales/Integration; Integration; Asylwesen Binggeli Vinzenz
 Persönliche Erklärung; Binggeli Vinzenz, SP

Binggeli Vinzenz, SP: Sieben Mitglieder aus dem GGR haben den Redner aufgrund eines Fa-

cebook Kommentars angezeigt. Der Redner wurde bereits von der Polizei verhört. Der Redner

freut sich darüber, dass die RatskollegInnen in der politischen Farbenlehre aufgepasst haben

und sich dagegen verwahren, eine tiefbraune Gesinnung zu haben. Dies habe zwar niemand

behauptet, auch der Redner nicht, aber es sei gut zu wissen, dass sich die Fraktion SVP klar

davon abgrenzt. Überall marschieren die braunen Gesellen, in der USA, in Frankreich, Holland,

Polen, Ungarn und sogar hier in der Schweiz. Der Redner fragt alle, auch seine KollegInnen

und Kollegen der Fraktion SP, ob alle noch ruhig schlafen können, wenn zu sehen ist, wie

schnell die Hatz auf Geflüchtete, Arme, Alte und Freidenkende passiert. Der Redner findet,

dass wir in einem menschenfressenden Albtraum leben. Aus diesem Grund habe der Kommen-

tar auch mehr auf die bürgerliche Mitte gezielt. Die Mitte rutsche jedoch Schritt für Schritt weiter

nach rechts. Nicht einmal die SVP hätte vor noch fünf Jahren so gesprochen. Das „Anpassler-

tum“ sei das eigentliche Problem für die Demokratie und nicht die SVP. Gewisse Personen wol-

len den Redner scheinbar falsch verstehen. Man könne sich fragen, ob eine Anzeige der rich-

tige Umgang sei oder ob die Anzeige gar ein Versuch war, den Redner mundtot zu machen.

Der Streit könne auch im Parlament mit offenem Visier ausgetragen werden, wie es eigentlich in

einer Demokratie gemacht werde. Sollte das Ziel gewesen sein, den Redner mit der Anzeige

einzuschüchtern, gelang dies nicht. Der Redner versichert, dass mit dem Vorgehen erreicht

wurde, dass dem Redner noch bewusster wurde, wie wichtig und notwendig der Kampf gegen

die braune Gesinnung geworden sei, auch hier in der Gemeinde Lyss.

Rudin Michel, glp: Eine kurze Bemerkung zu Binggeli Vinzenz. Der Redner ist der Meinung,

dass es sich um kausale Zusammenhänge handle, ob noch alle schlafen können oder nicht und

wieviel jeder für sich Verantwortung tragen will. Dass Verantwortung getragen werden muss, sei

jedoch ein relevanter Punkt. Dieser Verantwortung stellt sich der Redner, ansonsten wäre er

nicht Präsident von einer Menschenrechtsorganisation. So einfach sei es trotzdem nicht, wie es

von Binggeli Vinzenz dargestellt wurde. Trotzdem dankt der Redner für das Engagement –

schliesslich braucht es jede Stimme.

Clerc Anton, Ratspräsident: Sobald Aussagen (Mitteilungen) im Facebook veröffentlicht wer-

den, muss mit Reaktionen gerechnet werden. Es sind Dinge, welche ausserhalb des GGR pas-

sieren, daher kann es sein, dass Reaktionen eingehen, wenn man sich auf „die Äste“ hinaus-

lässt. Der Redner möchte jedoch betonen, dass die GGR Mitglieder sich in einem demokrati-

schen Rat befinden. Der Redner stellt fest, dass Binggeli Vinzenz den Populismus verurteilt,

welcher überall auf der Welt herrsche. Der Redner ist der Ansicht, dass wenn man nicht ande-

rer Meinung sein darf, genau das Populismus sei und nicht Demokratie. Zu erwähnen, dass die

Mitte in die „braune Ecke“ rutsche, ist eine persönliche Meinung, welche Binggeli Vinzenz für

sich im privaten haben darf. Im GGR jedoch, werden Geschäfte demokratisch abgehandelt, das

heisst, dass auch andere Meinungen angehört werden und später bei der Abstimmung der

Mehrheitsentscheid gilt.

parent_type: agenda


name: 20251103; PA GGR; Einfache Anfrage; Eggli Martin, SVP; Feuerwehr oberes Bürenamt; Hauptübung 2025

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 03.11.2025

 Einfache Anfragen 2025-16638

571 220.65 Ereignisbewältigung; Feuerwehr; Feuerwehrmagazin S,L+S
 Feuerwehr oberes Bürenamt; Hauptübung 2025

Eggli Martin, SVP: Patrick Häni hat vorher erzählt, dass die Feuerwehr Lyss eine Hauptübung

hatte. Als ehemaliger Feuerwehrkommandant des Oberen Bürenamts war er zu ihrer Haup-

tübung eingeladen. Er fragte sich, warum keine Person aus Lyss an der Hauptübung des Obe-

ren Bürenamts anwesend war. Wurde dieser Anlass verpasst oder war es Absicht?

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Es steckte absolut keine Taktik dahinter. Bei der Haup-

tübung der Feuerwehr Oberes Bürenamt in Busswil war der Vorstand des Oberen Bürenamts

eingeladen. Der Redner ist Teil des Vorstands. Er musste sich jedoch entschuldigen. Vertreten

wurde der Vorstand durch den Präsidenten, der anwesend war. Ausserdem hat der Redner er-

fahren, dass Nobs Stefan gar keine Einladung erhalten hat. Dies kann zukünftig im Vorstand

diskutiert werden.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20161107; PA GGR; Schulzozialarbeit Volksschule Lyss

text:
Gemeinde Lyss
Traktandum / Einzelgeschäft

	Dauer:
	[bookmark: Text14]

	Sachbearbeiter:
	[bookmark: Text15]

	[bookmark: MetaTool_Script3]Grosser Gemeinderat
	Sitzung vom:
	[bookmark: MetaTool_Script6]07.11.2016

[image: logoSW_600]		Seite 1 von 2Gemeinde Lyss

[bookmark: MetaTool_Script8][bookmark: MetaTool_Script9]Traktandum / Grosser Gemeinderat / 7. November 2016
Seite 8 von 8
[image: logoSW_600]

	[bookmark: MetaTool_Script4]
	2016-299

	[bookmark: MetaTool_Script1]326
	121.30
	[bookmark: MetaTool_Script7]Bildung; schulergänzende Angebote; Schulsozialarbeit (SSA)
	Bildung + Kultur

	[bookmark: MetaTool_Script2]Einführung Schulsozialarbeit (SSA); Gemeinde Lyss

[bookmark: Beschlussmarke1]
Ausgangslage/Vorgeschichte
Bis anhin durfte die Kinder- und Jugendfachstelle im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in den Bereichen Prävention und Intervention in den Schulen und ausserhalb der Schulen arbeiten.
Der Bedarf betreffend Intervention in den Schulen ist sehr gross, so dass die OKJA viel Zeit und Ressourcen in diesen Bereich investiert. Zeit, welche dann für die ursprünglich vorgesehene Arbeit, die ausserschulischen Aktivitäten, fehlt.
Die Arbeit der OKJA ist zu 80% vom Kanton unterstützt.

Im Hinblick auf die Verfügung ab 2017 gibt es eine Praxisänderung:
Neu darf die Intervention in den Schulen nicht mehr durch die OKJA abgedeckt werden. Der Kanton gibt vor, dass diese Leistung von der Schulsozialarbeit erbracht werden soll, welche zu 10% vom Kanton unterstützt wird.
Dies bedeutet, dass wenn in den Schulen weiterhin professionelle Interventionen angeboten werden sollen, neu die Schulsozialarbeit (SSA) eingeführt werden muss. Die OKJA kann sich dadurch bei gleichem Stellenplan wie bisher vermehrt wieder um die ursprünglich vereinbarten Leistungen kümmern. Im vorliegenden Geschäft wird die Einführung der Schulsozialarbeit per 01.02.2017 beantragt.

Vorgeschichte
Im herkömmlichen Sinn fördert und unterstützt die OKJA Kinder und Jugendliche im ausserschulischen Bereich. Die SSA übernimmt diese Aufgaben im Setting Schule.
Seit 12 Jahren begleitet, unterstützt und fördert die Kinder- und Jugendfachstelle Lyss und Umgebung (KJFS) Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene in all ihren Lebenswelten (Freizeit, Schule, Familie). Dies mit Beratung/Begleitung, Gesundheitsförderung, Prävention, Intervention und Animation. Um Rollenkonflikten vorzubeugen zu können, arbeitet die KJFS in zwei Teams. Das „Mühleteam“ übernimmt Aufgaben im Schulbereich (Prävention, Intervention, Beratung) und das „Stöckliteam“ arbeitet im ausserschulischen Bereich (Freizeitgestaltung, Projekt- und Treffarbeit, Prävention). Sämtliche Fachpersonen verfügen über ein abgeschlossenes Studium in sozialer Arbeit (Sozialarbeit, Sozialpädagogik, Soziokulturelle Animation) oder Pädagogik. Dies ermöglicht der KJFS sowohl im Bereich der OKJA als auch im Bereich der SSA tätig zu sein.

Die Diskussionen rund um die Abgrenzung OKJA und Schule/SSA zwischen den beiden Direktionen Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) und der Erziehungsdirektion (ERZ) haben sich im Jahr 2012 zugespitzt. Dies hatte zur Folge, dass im Hinblick auf die Ermächtigungsperiode 2013 – 2016 von der GEF - in Absprache mit der ERZ - die Forderung ausgesprochen wurde, die beiden Bereiche OKJA und SSA deutlich voneinander abzugrenzen. In der GEF-Verfügung an die Gemeinde Lyss wurde festgehalten, dass sämtliche Dienstleistungen der OKJA ab sofort nicht mehr im Setting Schule erbracht werden dürfen.

Da die Arbeit in der Schule für die KJFS ein zentraler Bestandteil der Beziehungsarbeit darstellt, suchten die Verantwortlichen der KJFS mit der GEF und der ERZ das Gespräch. Ein jahrelanger intensiver Prozess war die Folge. Im März 2016 einigten sich die Direktionen GEF und ERZ, dass die OKJA weiterhin Präventionsarbeit im Setting Schule anbieten darf. Sie knüpft diesen Entscheid an die Bedingungen, dass die Leistungserbringenden über das nötige Fachwissen, resp. Ausbildung verfügen und die Verantwortlichen der Schulen diesen Einsatz wünschen.

Die Gemeinde Lyss wurde im Juni 2015 über die bevorstehenden Änderungen, resp. Auflagen bezüglich der Finanzierung der KJFS informiert. Ab der neuen Ermächtigungsperiode 2017 – 2020 müssen die Institutionen der OKJA sowohl strukturell, als auch konzeptionell die Abgrenzung zu den Aufgaben der SSA nachweisen. Die Aufgaben der SSA können ab diesem Zeitpunkt nicht mehr über die GEF abgerechnet werden, sondern über die ERZ. Bietet die KJFS weiterhin Dienstleistungen im Tätigkeitsbereich der SSA in den Schulen an (z.B. Interventionsworkshops in Schulklassen, Beratungen, Gruppeninterventionen usw.), müssen diese über einen separaten Leistungsvertrag SSA geregelt sein.

Folgende Leistungen hat die KJFS in Zusammenarbeit mit den Schulen in den Jahren 2014 und 2015 erbracht:

	*Beratungen (Kinder- Jugend- und Familienberatungen)
	Präventionsworkshops
	Interventionsworkshops

	2014
	47 gemeldete Kinder, Jugendliche oder Familien für Beratungen
	7
	7

	2015
	53 gemeldete Kinder,Jugendliche oder Familien für Beratungen
	16
	4

*Die Anzahl der geleisteten Beratungen pro Meldung ist individuell

Ausgangslage
· Der Schulverband Aarberg und die Gemeinde Büren a.A. haben die KJFS beauftragt, ein Konzept für die Einführung von SSA in ihren Gemeinden, resp. im Schulverband auszuarbeiten. Dieser Zusatzauftrag an die KJFS wird analog dem Leistungsvertrag für die Aufgaben im Bereich der OKJA ausgestaltet. Ziel dieser niederprozentigen Einführung von SSA auf das Schuljahr 2016/2017 ist vor allem die Bewahrung der bewährten Angebote der KJFS in den Schulen ab 2017. Der Schulverband Aarberg und die Gemeinde Büren sehen je eine Pilotphase von 4 Jahren vor.

· Das Benchmarking mit anderen Gemeinden zeigt, dass die Modellwahl OKJA/SSA sehr unterschiedlich ist. Die Gemeinde Münsingen hat 2012 die SSA ebenfalls dem Leiter der OKJA unterstellt. Die Gemeinde Nidau hingegen löst die Bereiche OKJA und SSA gänzlich voneinander und unterstellt die SSA dem Sozialdienst.

· Die Forderung der beiden Direktionen hatte zur Folge, dass sich die meisten OKJA-Institutionen vollumfänglich aus dem Setting Schule zurückgezogen haben und seit 2013 ausschliesslich im Freizeitbereich aktiv sind (Nidau, Konolfingen, Bipperamt usw.). Aufgrund der gleichen Zielsetzung muss aber eine enge Kooperation zwischen den Bereichen OKJA und SSA angestrebt werden.

· Die Gemeinden des Schulverbandes Aarberg haben in der Zwischenzeit nebst dem Leistungsvertrag für die OKJA auch den Leistungsvertrag SSA ab Schuljahr 2016/2017 mit Start ab 01.08.2016 unterzeichnet. Die Gemeinde Büren hat einen Leistungsvertrag SSA mit Start per 01.10.2016 unterzeichnet. Die Gemeinden Oberwil und Worben starten die SSA ab dem 2. Semester, d.h. ab 01.02.2017. Mit anderen Gemeinden im Einzugsgebiet ist die KJFS in Verhandlung.

Was ist Schulsozialarbeit?
SSA ist ein niederschwelliges schulergänzendes Angebot, das die Gemeinden zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, Lehrpersonen, Schulleitungen sowie Eltern zur Verfügung stellen können.
· Die SSA unterstützt die Schule bei der Früherkennung und –bearbeitung von sozialen Problemen, die den Schulerfolg gefährden oder den Unterricht belasten.
· Die SSA fördert die Integration der Kinder und Jugendlichen und unterstützt damit auch den Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule, vergleiche Volksschulgesetz Artikel 2, Absätze 1, 3 und 4.
· Im Unterschied zu anderen bereits bestehenden Unterstützungsangeboten sind die Schulsozialarbeitenden zu fixen Zeiten in der Schule anwesend und erleichtern so die Kontaktaufnahme.

Die Gemeinden im Kanton Bern entscheiden selbst, ob und in welchem Umfang sie SSA anbieten wollen. Die ERZ hat 2008 einen Leitfaden zur Planung und Einführung von SSA veröffentlicht und diesen im April 2013 überarbeitet. Das Konzept der KJFS lehnt sich inhaltlich diesem Leitfaden an.
Link Leitfaden: https://www.erz.be.ch/erz/de/index/kindergarten_volksschule/kindergarten_volksschule/leitfaeden.assetref/dam/documents/ERZ/AKVB/de/05_Projekte/projekte_schulsozialarbeit_leitfaden_downloads_d.pdf

Die SSA ist v.a. in grösseren Gemeinden ein etabliertes Angebot. Bis auf Langenthal, Langnau und Lyss bieten alle Gemeinden im Kanton Bern mit mehr als 1000 Schülerinnen und Schülern SSA an.

Problem bzw. sich stellende Fragen
Die KJFS kann aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben ab 2017 in der Schule Lyss keine Dienstleistungen mehr anbieten, welche einem Leistungsschwerpunkt eines anderen Akteurs oder einer anderen Akteurin in der Schule entspricht (v.a. SSA). Damit fallen sämtliche Dienstleistungen der KJFS im Bereich der Intervention (Beratung in der Schule, Kriseninterventionen in Schulklassen, Gruppen- und Einzelinterventionen, Coaching von Lehrpersonen u.ä.) ab diesem Zeitpunkt weg.

Die Schule Lyss benötigt deshalb ab 2017 neu ein Angebot, das den Schülerinnen und Schülern Hilfe bei sozialen und persönlichen Problemen bietet und die Lehrpersonen sowie die Eltern der SchülerInnen bei der Früherkennung und Problembewältigung unterstützt.

Die wichtige und etablierte Präventionsarbeit in den Bereichen Sexualpädagogik (Liebe & Freundschaft, Liebe & Sexualität, Ausstellung „Mein Körper gehört mir!“), Medienerziehung (Workshops Unter-, Mittel- und Oberstufen, Elternabende), Sucht- und Gewaltprävention, Training soziale Kompetenzen, Selbstbehauptung und Förderung der Selbst- und Sozialkompetenz bietet die KJFS in der Schule Lyss weiterhin über die OKJA an.

Mögliche Lösungen
Aufgrund der grossen Gestaltungs- und Entscheidungsfreiheit der Gemeinden unterscheidet sich die konkrete Umsetzung der SSA je nach Gemeinde. Abhängig von der Ausgangs- und Bedarfslage gibt es Unterschiede bei der strategischen, fachlichen und operativen Unterstellung, beim Modell der SSA (ambulant oder integriert) und bei der konkreten Ausgestaltung der SSA (Stellenprozente, Aufgaben).

In der Gemeinde Lyss ergeben sich aufgrund der Ausgangs- und Bedarfslage folgende drei Möglichkeiten:

Option 1:
Die Gemeinde Lyss führt SSA unabhängig von der KJFS auf der Grundlage des Leitfadens der Erziehungsdirektion des Kantons Bern ein und folgt dabei der Empfehlung der ERZ (auf 600 – 900 Schülerinnen und Schüler eine 100%-Stelle SSA). Die ERZ geht davon aus, dass die SSA eine hohe Präsenzzeit vor Ort hat, um die Kontaktaufnahme mit der SSA zu erleichtern.
Im Schuljahr 2016/2017 weist die Gemeinde Lyss 1540 Schülerinnen und Schüler aus, was einer Einführung von +/- 200 Stellenprozenten entspricht.

Der Leitfaden der ERZ berechnet für eine 100%-Stelle SSA folgende Kosten:
Wiederkehrende Betriebskosten pro Jahr (ungefähre Angaben)
100% Schulsozialarbeit brutto		Fr.     100‘000.00
10% Leitung SSA (inkl. Admin.)		Fr.       10‘000.00
Betriebskosten				Fr.         5‘000.00
Projekte, Anlässe			Fr.         2‘000.00
Weiterbildungskosten, Supervision	Fr.         3‘000.00
Total Betriebskosten			Fr.     120‘000.00

Bei einer Einführung von 200% SSA (gemäss Empfehlung ERZ) hat die Gemeinde Lyss mit wiederkehrenden Betriebskosten von Fr. 240‘000.00 zu rechnen. Nicht eingerechnet sind die einmaligen Investitionskosten (Einrichtung Büro, Informatik, Telefon usw.) und Projektkosten (Sitzungs-, Evaluations- und Beratungskosten). Diese fallen an, wenn die SSA von Grund auf neu aufgebaut wird und belaufen sich auf ca. Fr. 15‘000.00 – Fr. 20‘000.00 (je nach Evaluationsmethode).

Im Leitfaden des Kantons Bern wird empfohlen, dass die operative Gesamtleitung von einer Einrichtung der Jugendhilfe übernommen wird. Dies kann die KJFS oder der Sozialdienst sein. Die Möglichkeit besteht auch, die operative Führung der Schulleitung zu übertragen, dies wird jedoch vom Kanton nicht empfohlen. Eine enge und klar geregelte Zusammenarbeit mit der Schulleitung ist jedoch eine wichtige Voraussetzung.
Option 2:
Die Gemeinde Lyss beauftragt die KJFS mit der Übernahme der Aufgaben im Bereich der SSA. Die Präsenzzeit der SSA ist tiefer als in Option 1, da die KJFS mit dem Angebot der OKJA regelmässig vor Ort und somit bekannt ist. Dank der optimalen Nutzung der Synergien SSA/OKJA (s. Abschnitt „Zu favorisierende Lösung und Begründung“) kann mit einer niederprozentigen Einführung von SSA die Lücke im Bereich der Intervention in der Schule Lyss abgedeckt werden. Mit einem Kostendach von Fr. 55.00/SchülerIn können folgende Dienstleistungen sichergestellt werden:
· Interventionsworkshop bei schwierigen Situationen in Schulklassen (Mobbing, Gewalt u.ä.)
· Gruppeninterventionen (z.B. No Blame Approach)
· Einzelfallhilfe in der Schule
· Fixe Sprechstunden in den einzelnen Schulstandorten

Bei dieser Variante hat die Gemeinde Lyss im Schuljahr 2016/2017 mit Fr. 84‘700.00 Betriebskosten zu rechnen. Dieser wiederkehrende Betrag ist abhängig von den SchülerInnen-Zahlen.

Die Betriebskosten setzen sich wie folgt zusammen:
70% Schulsozialarbeit brutto		Fr.     70‘000.00
10% Leitung SSA (inkl. Admin.)		Fr.       7‘000.00
Betriebskosten				Fr.       3‘500.00
Projekte, Anlässe			Fr.       2‘200.00
Weiterbildungskosten			Fr.       2‘000.00
Total					Fr.     84‘700.00

Investitionskosten max. Fr. 5‘000.00
Einrichtung Büros	Fr.	2‘500.00
Informatik (Hard- und spez. Software/Telefon)	Fr.	2‘500.00
Total Investitionskosten	Fr.	5‘000.00

Option 3:
Die Gemeinde Lyss verzichtet auf die Einführung von SSA. Die Schule Lyss kauft bei Bedarf unterstützende Angebote bei schwierigen Situationen im Schulbereich von externen Anbietenden ein.

Erfahrungsgemäss kosten einmalige Interventionen in Schulklassen Fr. 6‘000.00 – Fr. 8‘000.00 und (Folge-)Beratungen mind. Fr. 90.00/Std. Da die Anzahl und Intensität der Krisen nicht voraussehbar sind, ist eine detaillierte Berechnung der Kosten bei dieser Variante nicht möglich. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass die Kosten für die Option 3 höher ausfallen als die Kosten für die Option 2.

Zu favorisierende Lösung und Begründung
Aus fachlichen und finanziellen Gründen ist die Option 2 zu favorisieren. Bei dieser Variante können die Synergien der OKJA und SSA optimal genutzt werden:

Optimale Nutzung des Synergiepotentials OKJA und SSA
Die OKJA und SSA unterstützen mit ihren Angeboten die Sozialisation und Integration von Kindern und Jugendlichen. Diese gemeinsame Aufgabe wird mit unterschiedlichen Methoden, die den beiden Bereichen eigen sind, umgesetzt.

Die SSA arbeitet mit Ansätzen der Sozialen Arbeit, d.h. sie ist vorwiegend beratend tätig. Sie unterstützt und berät in Krisen und Konflikten Gruppen oder Einzelne in und um die Schule. Schwerpunkt ihrer Arbeit ist die Einzelfallhilfe. Für eine wirkungsvolle Präventionsarbeit fehlen häufig die Ressourcen. Somit ist die SSA in diesem Bereich auf ausserschulische PartnerInnen angewiesen. Die OKJA bringt in diesem Bereich vielseitiges und wertvolles Wissen mit (Erfahrungen mit Jugendkulturen, Lebenswelten, Peers, erlebnispädagogische Methoden usw.) und könnte die SSA in der präventiven Arbeit optimal unterstützen. Zudem ist die OKJA auch nach dem Schulaustritt für die Jugendlichen eine wichtige Anlaufstelle.

Die OKJA arbeitet vorwiegend lebenswelt- und sozialraumorientiert. Sie fördert und unterstützt Kinder und Jugendliche auf dem Weg zur Selbständigkeit. Sie wendet dabei die Methoden der OKJA an, wie z.B. Animation, Partizipation, Projektarbeit, Erlebnispädagogik usw. Um den Zugang zu allen Kindern und Jugendlichen zu erhalten (ASIV, Art. 46), ist die OKJA auf die Zusammenarbeit mit der Schule angewiesen, da sich ein Grossteil der Zielgruppe (6 – 16-Jährige) in der Schule bewegt.

Die so geschilderte Kooperation Schule/SSA – OKJA wird erleichtert, wenn die SSA und OKJA administrativ der gleichen Organisation angegliedert sind (Informationsfluss, Planung usw.).

Umsetzung
Die Verantwortung für die SSA liegt gemeinsam bei den Abteilungen Bildung + Kultur sowie Soziales + Jugend der Gemeinde Lyss. Die Gemeinde setzt dazu eine „Steuergruppe Schulsozialarbeit“ ein. Diese setzt sich folgendermassen zusammen:
- beide Abteilungsleitungen Bildung + Kultur und Soziales + Jugend
- eine Schulleitung
- Leitung der KJFS (mit beratender Stimme)

Aufgaben der Steuergruppe:
· Kontrolle Konzeptumsetzung und Anpassungen
· Verantwortung für die Evaluation
· Berichterstattung und Antragstellung an den Gemeinderat

Operative Führung:
Die operative Führung übernimmt die KJFS. Das heisst die SSA wird fachlich der KJFS angegliedert.

Aufgaben der operativen Führung:
· Steuerung und Koordination Einsatz Schulsozialarbeitende
· Fachliche Unterstützung und Aufsicht Schulsozialarbeitende
· Fall- und Projektbesprechungen, Coaching, Intervision
· Durchführung Leistungs- und Verhaltensbeurteilung (LVB)
· Planung Weiterbildung und Supervision, Personalentwicklung
· Anstellung und Entlassung Schulsozialarbeitende (in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Bildung + Kultur und Soziales + Jugend)
· Information und Öffentlichkeitsarbeit in Absprache mit der Abteilung Bildung + Kultur
· Einführung und Vernetzung mit Fachstellen und Behörden

Die/der Schulsozialarbeitende steht in engem Kontakt mit den Schulleitungen. Diesen kommen folgende Aufgaben zu:
· Einführung und Vernetzung der SSA im Kollegium
· Einsatzplanung in der Schule (Arbeitszeiten, Präsenz)
· Fachliche Unterstützung in pädagogischen und schulischen Fragen
· Festlegen geeigneter Mit- und Zusammenarbeitsformen, z.B. regelmässige Arbeitsbesprechungen
· Einführung und Vernetzung mit Kollegium und Elternvertretung
· Sicherung des Informationsflusses zwischen den Stufenleitungen, den zuständigen Kommissionen und der Schulsozialarbeit (vgl. Erziehungsdirektion des Kantons Bern 2008, S. 21f.).
· Regelmässige Arbeitsbesprechungen mit den Mitarbeitenden der SSA

Finanzielle Auswirkungen des Entscheids sowie seine Auswirkungen auf WoV
Finanzielles
	Möglichkeiten
	Option 1
	Option 2
	Option 3

	Führung SSA gem. Empfehlungen Erz.
	Fr. 240‘000.00

	Einmalige Kosten
	Fr. 20‘000.00

	Führung SSA durch KJFS

	Fr. 85‘000.00

	Einmalige Kosten

	Fr. 5‘000.00

	Einkauf Dienstleistung bei Bedarf

	Keine finanzielle Bezifferung möglich, abhängig von Anzahl Interventionen.

Rechtliche Grundlagen
Gemäss Artikel 21 der Gemeindeordnung Lyss ist die Ausgabenbefugnis für wiederkehrende Ausgaben 10-mal kleiner als für einmalige. Somit liegt das Geschäft in der Finanzkompetenz des GGR.

Mitbericht Abteilung Finanzen
Die Abteilung Finanzen weist darauf hin, dass es sich bei der Einführung von SSA um eine neue selbstgewählte freiwillige Gemeindeaufgabe handelt, welche künftig dauernd finanzielle Mittel (rund Fr. 85'000.00 pro Jahr) binden wird.

Eintreten
Eintreten ist unbestritten.

Erwägungen
Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Im vorliegenden Geschäft geht es darum, die Voraussetzungen zu schaffen, dass in der Volksschule Lyss weiterhin Interventionen und Beratungen vor Ort stattfinden können. Gemäss Weisungen des Kantons Bern kann die Gemeinde Lyss diese wichtigen Interventionen an den Schulen ab 2017 nicht mehr mit dem Angebot OKJA abwickeln. Wenn die Gemeinde Lyss weiterhin Interventionen und Beratungen vor Ort machen will, muss ein Schulsozialarbeit-Angebot eingeführt werden. Der Redner erklärt, wieso die Abteilung Bildung + Kultur sowie der GR die Interventionen an den Schulen in Zusammenarbeit mit der KJFS weiterführen wollen. Die Gesellschaft und die Erziehung der Kinder haben sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert. Jeder kann davon halten was er will. Klar ist, dass schulseitig die Situation nicht grundlegend verändert werden kann. Fakt ist leider auch, dass die Schule und die Lehrpersonen immer mehr mit Erziehungsaufgaben und sozialen Problemen belastet werden.

Damit der Schulbetrieb und insbesondere alle SchülerInnen nicht unter diesen sozialen Problemen leiden, braucht es neben der Prävention auch Interventionen und Beratungen vor Ort. Dies ist ab 2017 nicht mehr via OKJA möglich.

Damit der Gemeinde nicht unnötige Mehrkosten entstehen, hat die Abteilung Bildung + Kultur versucht, das neue Angebot zu optimieren. Dank der Zusammenarbeit mit der KJFS können die jährlichen Mehrkosten auf ein vernünftiges Mass reduziert werden. Das beantragte Angebot kostet gerade mal einen Drittel dessen was der Kanton Bern empfiehlt.
Die Zusammenarbeit mit der KJFS ermöglicht nicht nur Synergien im finanziellen Bereich. Wenn die OKJA sowie die Schulsozialarbeit aus einer Hand und von denselben Leuten angeboten werden, profitieren die beiden Angebote von einander. So kann bei Schulproblemen auf die Erfahrung und das Wissen von denselben Kindern im ausserschulischen Bereich und umgekehrt zurückgegriffen werden. Dies gibt einen Mehrwert für alle Betroffenen. Aus all diesen Gründen bittet der Redner dem Antrag des GR zuzustimmen, damit ein wichtiges Betreuungsangebot zu einem vernünftigen Preis weitergeführt werden kann.

Beyeler Morena, EVP: Die Fraktion EVP bedankt sich beim GR für das Erarbeiten dieses Geschäfts. Ein spezielles „Dankeschön“ gilt der KJFS für die bis heute geleistete und gute Arbeit. Die KJFS leistet einen wichtigen Beitrag zur positiven Entwicklung der SchülerInnen in Lyss und unterstützt die Lehrpersonen bei ihrer Arbeit. Die Fraktion EVP ist überzeugt, dass „Schulsozialarbeit“ sehr wertvoll ist und begrüsst eine weitere Zusammenarbeit mit der KJFS. Die Fraktion EVP wird den Antrag des GR unterstützen.

Stähli Daniel, FDP: Die Fraktion FDP/glp dankt dem GR, der Verwaltung und insbesondere der KJFS Lyss für die Ausarbeitung dieses Geschäfts und für die geleistete Arbeit. Obwohl das Angebot für die Gemeinde Lyss grundsätzlich freiwillig wäre, ist die Mehrheit der Fraktion FDP/glp der Ansicht, dass es wichtig ist, damit auch in Zukunft die Schulen professionell intervenieren können. Die vom GR favorisierte Variante erscheint der Fraktion FDP/glp pragmatisch und sinnvoll. Es können Synergien zur KJFS aufrechterhalten werden. Für eine Gemeinde in der Grösse von Lyss ist es zentral, dass die Lehrpersonen und die Schulleitungen unterstützt und bei Problemen entlastet werden. Aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen sind in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben auf die Schule zugekommen und viele Lehrpersonen fühlen sich heute überlastet. Die Unterstützung durch Sozialarbeitende, welche bei Schwierigkeiten hinzu gerufen werden können, ist deshalb sehr wichtig und wertvoll.

Die Fraktion FDP/glp hat sich gefragt, ob durch den Wegfall der Schulsozialarbeit bei der KJFS personelle Ressourcen eingespart werden. Wäre dies der Fall, müssten schlussendlich nicht 70 neue Stellenprozente geschaffen werden.
Der Fraktion FDP/glp ist es sehr wichtig, mit dieser einfachen und pragmatischen Lösung die Schulen unterstützen zu können. Die Fraktion FDP/glp unterstützt aus diesen Gründen den Antrag des GR und wird dem Geschäft zustimmen.

Etter Barbara, SVP: Bei der Fraktion SVP/EDU hat das vorliegende Geschäft zu grossen Diskussionen geführt. Sofern die Fraktion SVP/EDU die Vorgeschichte richtig versteht, hat KJFS im Rahmen der OKJA die Aufgabenbereiche der Schulsozialarbeiten an den Schulen in Lyss schleichend, aber ohne konkreten Auftrag der Gemeinde Lyss übernommen. Die Kosten von 80% wurden über den Lastenausgleich abgerechnet und somit wurde das Geschäft nie im GGR behandelt. Daher kann nicht beurteilt werden, ob und in welcher Form die Schulsozialarbeit gebraucht wurde. Die Fraktion SVP/EDU hat sich daher gefragt, ob es die Schulsozialarbeit überhaupt braucht und in Lyss nötig ist. Nach langem hin- und her, dafür und dagegen, kam die Fraktion SVP/EDU zum Entscheid, dass die Schulsozialarbeit leider im heutigen Alltag ihre Berechtigung findet. Im Geschäft geht es einzig um den Finanzierungsweg. Da die Gemeinde Lyss nun neu den grössten Teil der Kosten selber tragen muss, ist der Fraktion SVP/EDU wichtig, dass vor allem zukünftig die Finanzierung und damit eng verbunden die Aufgaben und Kompetenzbereiche der Schulsozialarbeit für das Parlament bestmöglich transparent und damit auch nachvollziehbar bleiben. Die Finanzierungsmöglichkeit des GR scheint der Fraktion SVP/EDU am pragmatischsten. Die Fraktion SVP/EDU wird dem Antrag „halbglücklich“ zustimmen.

Christen Manuela, BDP: Die Fraktion BDP bedankt sich für die Erarbeitung des vorliegenden Geschäfts. Ein besonderer Dank gilt Hess Franziska, Leiterin KJFS, welche sich zur Verfügung gestellt hat, das Geschäft detailliert vorzustellen und Fragen zu beantworten. Die Fraktion BDP ist der Meinung, dass das Angebot der Schulsozialarbeit ein effizientes und kostengünstiges Modell ist um Prävention und Intervention unter einen Hut zu bringen. Die Fraktion wird dem Antrag zustimmen.

Marti Rolf, SP: Der Redner erwähnt, dass die Fraktion SP/Grüne sehr erleichtert war, als festgestellt wurde, dass ein „gutes“ Geschäft vorliegt. Es wurde alles unternommen um die vorhandenen Synergien zu nutzen. Dies ist jedoch nur möglich, da offen lag wie häufig die KJFS benützt wurde und da festgestellt wurde, wie froh die Schulleitenden und Lehrpersonen über dieses Angebot sind. Der Redner ist der Meinung, dass das vorliegende Geschäft unbedingt zu unterstützen ist.

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Der Redner bedankt sich beim Parlament für das Vertrauen. Ebenfalls geht der Dank an Hess Franziska, Leiterin KJFS, für ihre geleistete Arbeit in Zusammenhang mit vorliegendem Geschäft. Der Redner beantwortet die Frage von Stähli Daniel, FDP/glp, in welchem Bereich sich die OKJA in den kommenden Jahren mehr engagieren kann. In den letzten Jahren konnte sich die KJFS im ausserschulischen Bereich nicht mehr weiterentwickeln. Das Tagesgeschäft konnte zwar stets abgedeckt werden, jedoch wurde die Weiterentwicklung sowie die Anpassung an die „Trends“, welche für Jugendliche sehr wichtig ist, etwas vernachlässigt. In diesem Bereich wird künftig mehr Engagement möglich sein. Finanziell handelt es sich um zwei verschiedene Finanzierungen und es gibt keine Möglichkeit für Entlastungen. Der Redner hat noch eine Anmerkung zur Aussage von Etter Barbara, SVP, über die schleichende Einführung der Schulsozialarbeit über die OKJA. Es kann als schleichend angesehen werden. Der damalige GR und das Parlament hätten bereits vor 10 Jahren das Geschäft vorbringen können, um diesen Bereich zu regeln. Das Parlament verlangt von der Verwaltung und dem GR jeweils pragmatische Lösungen. In diesem Bereich wurde diese Lösung gesucht und das Möglichste getan. Dem Geschäft kann entnommen werden, dass Hess Franziska, KJFS Lyss, den Kanton Bern dazu gebracht hat, die Prävention der Schulsozialarbeit weiterhin über die OKJA abzuwickeln. Zur Transparenz bezüglich der Kompetenz der Finanzierung kann gesagt werden, dass das Vorhaben im Rahmen des Budgets 2018 im WoV eingearbeitet wird. Mit dem WoV hat das Parlament die nötige Transparenz sowie Steuerungsmöglichkeiten.

Beschluss	einstimmig
Der GGR
· beschliesst die Einführung der Schulsozialarbeit (SSA) ab dem 01.02.2017
(2. Semester Schuljahr 2016/2017) als neue freiwillige Aufgabe der Gemeinde Lyss.
· nimmt Kenntnis davon, dass diese Aufgabe jährlich wiederkehrende Kosten von rund Fr. 85‘000.00 und einmalige Kosten von Fr. 5‘000.00 auslöst.

Der GR wird beauftragt im Rahmen des Budgets 2018 in den Leistungsvorgaben die Indikatoren sowie Standards für WoV zu definieren.

	Beilagen
	Leistungskatalog SSA, Leistungskatalog OKJA, Konzept (nur bei GR)

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name: 20250623; PA GGR; Orientierungen;; #erlebeLyss Eröffnung Waldlehrpfad

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 23.06.2025

 Orientierungen; Gemeinderat 2023-262

499 062.20 Landschaft, Wald + Gewässer; Landschaftspflege; Projekte B+K
 #erlebeLyss Eröffnung Waldlehrpfad

Hayoz Kathrin, Gemeinderätin, FDP: Die Rednerin macht darauf aufmerksam, dass am kom-

menden Samstag, 28.06.2025, der nächste «erlebeLyss»-Pfad eröffnet wird. Dieser trägt den

Titel «erlebeLyss Wald» und ist als Waldlehrpfad konzipiert.

Die Eröffnung findet am Samstagmorgen um 10:00 Uhr statt. Treffpunkt ist beim Grillplatz Sonn-

halde.

Es wäre schön, wenn der eine oder die andere dabei sein könnte. Die Rednerin bittet die Anwe-

senden zudem, in der Bevölkerung noch etwas Werbung für den Anlass zu machen.


name: 20240624; PA GGR; Einfache Anfrage; Hess Barbara, FDP; Einführung Begegnungszone Marktplatz erst nach Sanierung Hirschenkreisel

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.06.2024

 Einfache Anfragen 2024-351

374 081.01 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Signalisationen S,L+S
 Einführung Begegnungszone Marktplatz erst nach Sanierung Hirschenkreisel

Hess Barbara, FDP: Im Anzeiger Aarberg konnte gelesen werden, dass die Sanierung des

Hirschenkreisels vorwärts gemacht werden soll. Kann der GR prüfen, ob man die Begegnungs-

zone 20 erst nach dieser Sanierung machen kann? Sodass es nicht noch ein grösseres Ver-

kehrschaos gibt. Danke.

Häni Patrick: Das Anliegen wird berücksichtigt.

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name: 20221107; PA GGR; Einfache Anfrage; Rychen Michael, SP; Neubau Schulhaus Grentschel; Brandmeldeanlage

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 07.11.2022

 Einfache Anfragen 2016-644

114 072.04 Liegenschaften; Schulanlagen; Schulanlage Grentschel B+P
 Neubau Schulhaus Grentschel; Brandmeldeanlage

Rychen Michael, SP: Trifft es zu, dass beim Neubau Schulhaus Grentschel keine Brandmelde-

anlage eingebaut wurde? Selbst falls dies den gesetzlichen Vorgaben entsprechen würde, wie

kann in einem Holzbau, welcher vor allem von Kindern genutzt wird, auf ein solch entscheiden-

des Sicherheitselement begründet verzichtet werden? CO2 Sensoren hat das Schulhaus, aber

Rauchmelder nicht.

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Es gibt im Nebau Grentschel keine Brandmeldeanlage.

Diese wird auch nicht gefordert und war nie ein Thema bei der Gebäudeversicherung, wo je-

weils die technischen Daten überprüft werden. Dort gibt es keine Anforderung eine Brandmel-

deanlage einzubauen. Nur weil es ein Holzbau ist, heisst das nicht, dass eine grössere Brand-

last vorliegt. Im Gegenteil, die Brandlast ist sogar geringer als bei einem Metallbau. Zudem ver-

fügt das Schulhaus Grentschel über gute Fluchtwege und über eine Evakuierungsanlage. Eine

Brandmeldeanlage ist im Neubau Grentschel nicht notwendig.


name: 20250512; PA GGR; Orientierungen; KUFA Lyss; aktuelle Situation

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.05.2025

 Orientierungen; Gemeinderat 2015-937

473 241.10 Kultur; Institutionen/Vereine; Vereine B+K
 KUFA Lyss; aktuelle Situation

Hayoz Kathrin, Gemeinderätin, FDP: Die GGR-Mitglieder haben es wahrscheinlich in den Me-

dien gelesen, dass der Co-Geschäftsführer Chapuis Yves gekündigt hat. Er hat als Co-Ge-

schäftsführer im letzten Herbst begonnen, als die zweite Co-Geschäftsführerin schon während

der Probenzeit wieder gekündigt hat. Der Vorstand konnte diese Stelle nicht wieder besetzen.

Der Geschäftsführer Chapuis Yves war in dieser Funktion alleine mit einem 60%-Mandat und

konnte dies nicht weiterführen. Daher wird er auf Ende Juli abtreten. Der Vorstand ist daran, die

Stelle neu auszuschreiben. Es wird eine Gesamtleitung von 80 bis 100% gesucht. Gewünscht

ist jemand, der die Betriebsführung und die personelle Führung übernehmen kann.

Die finanzielle Situation der KUFA ist immer noch sehr schwierig. Der Finanzplan, der der Vor-

stand der KUFA vor einem Jahr vorgestellt hat, geht nicht auf. Vor allem war der Vorstand viel

zu optimistisch bezüglich des Sponsorings. Es war bekannt, dass dieses Ziel sehr hochgesteckt

war und dazu insbesondere auch die Co-Leitung fehlte. Die geplanten Einnahmen können nicht

erzielt werden. Zudem gehen junge Leute weniger in den Ausgang und geben kein Geld mehr

aus. Es werden nun Massnahmen ergriffen und geschaut, wie es mit der KUFA weitergeht.

Der Vorstand ist gefordert. Es wurden sehr viele Massnahmen eingeleitet. Die KUFA bietet für

alle Generationen etwas, also geht vorbei – es ist cool in der KUFA.

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name: 20220307; PA GGR; Parlamentskommission Bau + Planung; Ersatzwahl für Hauser Yannick, glp

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: ds

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 07.03.2022

 GGR-Geschäfte 2021-544

24 012.15 Organisation; Behörde; Parlamentskommissionen P
 Parlamentskommission Bau + Planung; Ersatzwahl für Hauser Yannick, glp

Ausgangslage / Vorgeschichte

Hauser Yannick, glp demissioniert infolge Wegzug per 28.02.2022 aus der Parlamentskommis-

sion Bau + Planung.

Gestützt auf die am 15.11.2021 unter den Parteien und Fraktionen festgelegte Sitzverteilung

verbleibt der Sitzanspruch bei der glp.

Wahlvorschlag

Die Fraktion glp hat folgende Person als Nachfolge von Hauser Yannick für die Parlamentskom-

mission Bau + Planung nominiert:

• Hunziker Thomas, Eigerweg 3a, Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Hunziker Thomas, Eigerweg 3a, Lyss als Mitglied in die Parlamentskom-

mission Bau + Planung.

Beilagen Keine