Protokoll vom 11.12.2017

text:
Protokoll der 25. Sitzung Grosser Gemeinderat Lyss

Tag, Datum Montag, 11. Dezember 2017

Beginn 18:00 Uhr

Schluss 19:00 Uhr

Sitzungsort Grosser Saal, Hotel Weisses Kreuz, Lyss

Anwesend Vorsitz Clerc Anton

 Mitglieder GGR 41

 Mitglieder GR 5

 Jugendrat 0

 Abteilungsleitende 4

 Protokoll Strub Daniel

Wüthrich Silvia

  Marti Daniela

 Presse 3

 ZuhörerInnen 11

Abwesend Entschuldigt Christen Manuela

Michel Daniel

Meier Regula, Abteilungsleiterin Bildung + Kultur

Der Redner begrüsst die Anwesenden und hat den GGR Mitgliedern ein kleines Präsent aus
seiner alten Heimat, Fribourg, mitgebracht. Es handelt sich um die berühmten „Seisler Brätze-
le“. Das Gebäck ist nicht süss sondern salzig und passt hervorragend zu einem Glas Weiss-
wein.

Der Ratspräsident eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR, GR, die Abtei-
lungsleiterInnen sowie die ZuhörerInnen und die VertreterInnen der Medien. Besonders be-
grüsst werden die ZuhörerInnen. Der Redner erwähnt speziell zwei Gäste. Es handelt sich um
Personen, welche in den letzten Jahren immer an der GGR Sitzung teilgenommen haben. Dies
ist einerseits Beat Sieber, welcher blind ist und jeweils von Hans Marti begleitet wird. Dies zeigt
das grosse Interesse an der Politik in Lyss. Akklamation

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-
stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist. Der Rat ist beschlussfähig. Die
vom LA unterbreitete Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.

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Protokoll der letzten Sitzung

Korrektur:

Geschäft Nr. 456, Seite 741: … Die Abteilung Bau + Planung und ihr Partner haben Santschi

Samuel ….

Das Protokoll der Sitzung vom 06. November 2017 wird mit der genannten Abänderung ge-

nehmigt.

  2015-1284

466 011.10 Organisation; Recht/Leitbilder; Reglemente/Verordnungen Präsidiales

 Teilrevision Gebührenreglement (Nr. 003); Genehmigung

Ausgangslage / Vorgeschichte

Das Gebührenreglement wird von der Verwaltung sporadisch überprüft und sollte den aktuellen

Bedürfnissen entsprechend angepasst werden.

Aus einer verwaltungsinternen Umfrage sind die folgenden Anpassungen angezeigt:

Anhang I

1. Erbrecht

1.1 Siegelungswesen

Neu:

Siegel für Türen und Behältnisse 20.00 pro Stk.

Begründung:
Wurde bislang nicht geregelt und hat schon zu Diskussionen Anlass gegeben. Die verrechneten

Kosten decken den Anschaffungspreis des speziellen Klebers.

Anhang III

3. Ortspolizeiwesen

3.2 Verkehrspolizei

Neu:

Ausleihe von Signalen- und Absperrungen.

Grundgebühr (Aushändigung und Rücknahme)

Pro Tag und Einheit

Verbrauchsmaterial

Reduzierter Tarif ab 7 Tagen, gemäss separater

Tabelle. Bei Veranstaltungen von Ortsvereinen

kann auf eine Gebührenerhebung verzichtet wer-

den.

Abholpauschale Signalisationsmaterial (Bereit-

stellung, Rücknahme, Reinigung)

10.00

2.00

nach Aufwand

25.00 oder

effektive Kosten

Begründung:
Für 2x Hin- und Rückfahrt ins Feuerwehrmagazin, Bereitstellung und Reinigung muss mit min-

destens 15 Minuten Arbeitsaufwand gerechnet werden.

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3.3 Verwaltungspolizei

Neu:

Stellungnahme zu gastgewerblichen Gesuchen

wie

– Erteilung einer Betriebsbewilligung

– Übertragung einer Betriebsbewilligung

– Erteilung einer Einzelbewilligung

– Generelle Überzeit- oder Casinobewilligung

Expressgebühr (Einreichung Gesuch nach Ablauf

Ordnungsfrist von 20 Tagen)

30.00

oder Aufwandgebühr II bei Zeitaufwand von über

½ Stunden

Zusätzlich 30.00

Begründung:
Viele gastgewerbliche Gesuche um eine Einzelbewilligung werden teilweise weniger als eine

Woche vor dem Anlass eingereicht, obwohl auf dem Gesuchformular eine Ordnungsfrist von 20

Tagen vorgesehen ist. Um solche Gesuche noch rechtzeitig beim Regierungsstatthalteramt

einzureichen, bedingt dies für die Abteilung unnötige Umtriebe. Die Abteilung Sicherheit + Lie-

genschaften erhofft sich mit dieser Massnahme eine belehrende Wirkung bei den Gesuchstel-

lern zu erwirken.

Anhang VI

6.3 Weitere Aufwendungen

Neu:

Bewilligung zur Inanspruchnahme von öffentli-

chem Grund zu Bauzwecken (wie Baustellenin-

stallationen, Materialdepots, Gerüste aller Art,

Mulden)

Die Platzbeanspruchung für Gerüstungen ist nicht

gebührenpflichtig, wenn der Durchgang unter

dem Gerüst für den öffentlichen Fussgängerver-

kehr durch entsprechende Sicherungs-

massnahmen gewährleistet ist.

Mulden bis 10m2 pro Tag

Mulden bis 10m2 pro Tag

Grundgebühr

100.00 für 1 Tag

Miete bis 50m2/5.00/m2/Monat

ab dem 50m2/2.50/m2/Monat

Zone 1/10.00

Zone 2/5.00

Begründung:

Für eine Mulde musste bislang für einen Tag Fr. 150.00 gemäss Anhang VI bezahlt werden.

Dies ist aus Sicht der Abteilung Sicherheit + Liegenschaften nicht verhältnissmässig im Ver-

gleich zu der Gebühr einer Parkkarte in der Zone 1 oder 2.

Rechtliche Grundlagen

Laut Art. 45 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) liegt die Genehmigung von Reglementen im Zu-

ständigkeitsbereich des GGR, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Der Erlass von

Verordnungen liegt gemäss Art. 53 Abs. 2 Bst. a der GO in Kompetenz des GR.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Grundsätzlich sind Anpassungen von Reglemen-

ten der Abteilung Präsidiales unterstellt. Der Redner beantragt dem GGR das Geschäft zurück-

zuziehen. In den Parlamentskommissionen sind verschiedene Diskussionen und Fragen aufge-

taucht. Das Geschäft wurde anschliessend noch einmal im GR diskutiert und neue Formulie-

rungen erarbeitet. Der GR hat jedoch festgestellt, dass im Reglement noch einige andere Punk-

te sind, welche entsprechend überprüft werden sollten. Das Geschäft wird für das kommende

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Jahr entsprechend wieder vorbereitet. Aus diesem Grund beantragt der Redner, das vorliegen-

de Geschäft zurückzuziehen.

Beschluss einstimmig

Der GGR zieht das Geschäft auf Antrag des GR zurück.

Beilagen Keine

  2015-1320

467 011.20 Organisation; Recht/Leitbilder; Richtlinien + Zielsetzungen Präsidiales
 Richtlinien+Zielsetzungen 2014 - 2017; Schlussbericht

Ausgangslage / Vorgeschichte

Jeweils zu Beginn der Legislatur erarbeitet der GR anlässlich einer Klausur die Richtli-

nien+Zielsetzungen. Darin zeigt der GR auf, welche Ziele er in der nächsten Legislatur verfolgt

und mit welchen Massnahmen.

Mitte Legislatur erfolgt jeweils eine Zwischenberichterstattung an das Parlament.

Nun zum Legislaturende wird dem Parlament die Schlussberichterstattung unterbreitet.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 47 der Gemeindeordnung genehmigt das Parlament die Richtlinien + Zielsetzun-

gen. Daher ist dem Parlament auch die Schlussberichterstattung zur Kenntnis zu bringen.

Kurzbericht GR

Die meisten Massnahmen wurden umgesetzt oder die Arbeiten wurden soweit vorangetrieben,

dass diese im Verlaufe des nächsten Jahres realisiert werden können. Es sind nur ganz wenige

Massnahmen, welche nicht in der vergangenen Legislatur nicht umgesetzt werden konnten.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Bühler Hans Ulrich, SP: Die Fraktion SP/Grüne ist erfreut, dass im Schlussbericht Richtlinien +

Zielsetzungen 2014 – 2017 nur wenige rote und einzelne gelbe Felder zu finden sind. Die lang-

fristigen Ziele bis 2030 sind die Grundlagen und Zielsetzungen für die neue Legislatur. In den

langfristigen Zielen kann gelesen werden, dass die gesellschaftliche Solidarität und Integration

in der Gemeinde Lyss gelebt wird. Aus diesem Grund ist es für die Fraktion SP/Grüne etwas

befremdend, dass die Fachgruppe Integration und Gesellschaft in der nächsten Legislatur nicht

mehr vorgesehen ist. Die Fraktion SP/Grüne ist der Meinung, dass die Fachgruppe auch wei-

terhin ihre Berechtigung hätte. Bei der ökologischen Verantwortung scheint der Fraktion

SP/Grüne wichtig, dass der langsame und öffentliche Verkehr weiter forciert und gefördert wird.

Die Gemeinde Lyss als Energiestadt, sollte weiter an einer 2000 Watt Gesellschaft arbeiten. Bei

der Zwischennutzung des alten Viehmarktplatzes vermisst die Fraktion SP/Grüne, nach dem

Bericht vom 30.04.2015, den nächsten Schritt. Die Fraktion SP/Grüne erwartet, dass in der

neuen Legislatur die Ziele definiert werden. Der Redner hofft, dass die Gemeinde Lyss weiter

am Erreichen der langfristigen Ziele arbeitet und der GR die strategische Stossrichtung für die

nächsten vier Jahre mutig angibt und alles unternimmt, um die vorgesehenen Massnahmen zu

erreichen.

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Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis von der Berichterstattung zu den Richtlinien + Zielsetzungen

2014 – 2017.

Beilagen Richtlinien+Zielsetzungen 2014-2017 – Schlussbericht

  2015-864

468 212.00 Todesfall; Friedhof; Grundlagen Sicherheit + Liegenschaften
 Weg- und Leitungssanierung Friedhof Lyss, Kreditabrechnung

Ausgangslage / Vorgeschichte

Der GGR hat anlässlich der GGR Sitzung vom 01.03.2016 (2015-864) dem Ausführungskredit

für die Weg- und Leitungssanierung Friedhof Lyss in der Höhe von Fr. 703‘361.60 beschlossen.

Projektumsetzung
Am 31.05.2016 erteile das Regierungsstatthalteramt für den Neubau der Schmutzwasseran-
schluss Liegenschaft Nr. 13, Erweiterung der Elektrorohranlage für die öffentliche Beleuchtung,
Ersatz der Wasserleitung, Sanierung des Friedhofweges und teilweise Anpassung der Weg-
entwässerung die Baubewilligung. Am 28.06.2016 wurde mit der Sanierung gestartet und konn-
te schliesslich im Frühling abgeschlossen werden.

A.) Bau- und Kreditabrechnung Strassenbau

Alle Beträge in Franken, inklusive Mehrwertsteuer

Arbeitsgattung Kostenvoran-

schlag [Fr. ]

Abrechnung

[Fr. ]

Differenz

[Fr. ]

Baumeisterarbeiten Strassenbau und öffentli-

che Beleuchtung

224‘100.00 197209.80 -26‘890.20

Honorare / Nebenkosten 43‘200.00 25‘920.00 -17‘280.00

Unvorhergesehenes 22‘680.00 1‘367.90 -21‘312.10

Total Bauabrechnung 289‘980.00

(gerundet

290‘000.00)

224‘497.70 -65‘482.30

B.) Bau- und Kreditabrechnung Schmutzwasserleitung

Alle Beträge in Franken, inklusive Mehrwertsteuer

Arbeitsgattung Kostenvoran-

schlag [Fr. ]

Abrechnung

[Fr. ]

Differenz

[Fr. ]

Baumeisterarbeiten 115‘560.00 59‘282.50 -56‘277.50

Roboter- und Linersanierung 30‘780.00 0.00 -30‘780.00

Honorare / Nebenkosten 35‘640.00 12‘792.60 -22‘847.40

Unvorhergesehenes 18‘360.00 0.00 -18‘360.00

Total Bauabrechnung 200‘340.00

(gerundet

200‘000.00)

72‘075.10 -128‘264.90

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Bau- und Kreditabrechnung Wasserleitung

Alle Beträge in Franken, inklusive Mehrwertsteuer

Arbeitsgattung Kostenvor-

anschlag [Fr. ]

Abrechnung

[Fr. ]

Differenz [Fr. ]

Baumeisterarbeiten 36‘720.00 16‘944.05 -19‘775.95

Richtpressbohrung 68‘040.00 46‘611.20 -21‘428.80

Sanitärarbeiten 25‘920.00 28‘996.70 +3‘076.70

Honorare / Nebenkosten 27‘000.00 11‘880.00 -15‘120.00

Unvorhergesehenes 15‘660.00 0.00 -15‘660.00

Total Bauabrechnung 173‘340.00

(gerundet

173‘000.00)

104‘431.95 -68‘908.05

Gemäss GGR-Entscheid Kredit Abrechnung Differenz

Zwischentotal A-C  663‘ 000.00 401‘004.75 261‘995.25

Gemäss GGR-Entscheid Kredit Abrechnung Differenz

Projektierungskredit 40‘361.60 40‘361.60 0.00

Gemäss GGR-Entscheid Kredit Abrechnung Differenz

TOTAL 703‘361.60 441‘366.35 261‘995.25

Die Kreditabrechnung schliesst mit einer Unterschreitung von Fr. 261‘995.25 oder 37.25 % ab.

Bemerkungen zur Bau- und Kreditabrechnung

Der Kostenvoranschlag (KV) sah Ausgaben in der Höhe von Fr. 663‘000.00 (+-10%) sowie dem

Projektierungskredit in der Höhe von Fr. 40‘361.60 vor. Gestützt auf diese Angabe wurde die

Kredithöhe bestimmt (Fr. 703‘361.60).

Auf Grund optimalem Bauverlauf und geschickten Verhandlungen seitens der Verwaltung

musste für die Sanierung lediglich Fr. 441‘366.35 aufgewendet werden. Zudem konnte auf eine

Linersanierung verzichtet werden, da diverse Leitungen nicht mehr benötigt resp. ersetzt wur-

den. Auf Grund der Bodenbeschaffenheit, weniger Sandstein und bessere Kofferung als ange-

nommen, konnten die Kosten zusätzlich gesenkt werden. Diverse Arbeiten konnten mit dem

Richtpressvortrieb erstellt werden, wobei dadurch keine Grabarbeiten gemacht werden muss-

ten. In der westlichen Friedhofanlage wurde auf Grund der Kanalfernsehaufnahmen sowie der

ausreichenden Funktionalität der Sickerleitung Falkenweg auf eine Sanierung verzichtet. Die

Abwasserleitung muss jedoch in Zukunft weiter beobachtet und regelmässig gereinigt werden.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Die Verpflichtungskreditabrechnung stimmt sowohl mit der Finanzbuchhaltung als auch mit der

Anlagebuchhaltung (14030.10.001) überein und ist somit korrekt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Kurz Thomas, SVP: Die Fraktion SVP/EDU bedankt sich bei der Verwaltung und dem GR für

die wertvolle Arbeit. Dank den Beteiligten und dem Verhandlungsgeschick konnte eine beachtli-

che Kreditunterschreitung von mehr als 37% erzielt werden.

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Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt die Kreditabrechnung für das Projekt Weg- und Leitungssanierung

im Betrag von Fr. 441‘366.35, mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 261‘995.25 (Kredit

Fr. 703‘361.60).

Beilagen Prüfbericht

  2015-1448

469 212.25 Todesfall; Friedhof; Neuanlage Friedhof Sicherheit + Liegenschaften
 Neugestaltung Friedhofanlage Lyss, Kreditabrechnung

Ausgangslage / Vorgeschichte

Der GGR hat anlässlich der GGR Sitzung vom 01.03.2016 (2015-1448) dem Ausführungskredit

für die Neugestaltung Friedhofanlage Lyss in der Höhe von Fr. 250‘000.00 beschlossen.

Projektumsetzung

Im April 2016 wurde mit der Neugestaltung der Friedhofanlage Lyss gestartet und konnte

schliesslich im Herbst 2017 abgeschlossen werden.

Bau- und Kreditabrechnung Neugestaltung Friedhofanlage

Alle Beträge in Franken, inklusive Mehrwertsteuer

Arbeitsgattung Kostenvoran-

schlag [Fr. ]

Abrechnung

[Fr. ]

Differenz

[Fr. ]

Grundstück, Spezielles (Verkauf von Granit-

platten)

0.00 -7‘400.00 -7‘400.00

Räumungen/Rodungen/Terrainvorbereitung,

Urnen und Grabmale umplatzieren

(Räumungen/Rodungen/Terrainvorbereitung)

47‘520.00 23‘849.90 -23‘670.10

Gartenanlagen inkl. Zusatzaufträge

(Sicherung, Provisorien, gemeinsame Baustel-

leneinrichtung, Terraingestaltung, Gärtnerar-

beiten, Installation, Reserve)

173‘880.00 197‘853.05 +23‘973.05

Installationen

(Ausstattungen, Geräte)

5‘400.00 3‘837.60 -1‘562.40

Baunebenkosten und Honorare

(Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Honora-

re, Nebenkosten)

22680.00 25‘281.70 +2‘601.70

Total Bauabrechnung 249‘480.00

(gerundet

250‘000)

243‘422.25 -6‘057.75

Kursiv: Gemäss Kostenvoranschlag anlässlich GGR Sitzung vom 01.03.2016

Gemäss GGR-Entscheid Kredit

[Fr. ]

Abrechnung

[Fr. ]

Differenz

[Fr. ]

 250‘000.00 243‘422.25 6‘577.75

Die Kreditabrechnung schliesst mit einer Unterschreitung von Fr. 6‘577.75 oder 2.63% ab.

Bemerkungen zur Bau- und Kreditabrechnung

Der Kostenvoranschlag (KV) sah Ausgaben in der Höhe von Fr. 250‘000.00 (+-12%) vor. Ge-

stützt auf diese Angabe wurde die Kredithöhe bestimmt (Fr. 250‘000.00).

Durch die Aufhebung der Grabfelder konnten die alten Granitplatten an Privatpersonen für

Fr. 7‘400.00 verkauft werden. Bei den Räumungen und Rodungen wurden diverse Arbeiten

nicht durch den Forst Lyss sondern durch die Gartenbaufirma Aemmer AG ausgeführt und sind

bei der Rechnung Gartenanlage inkl. Zusatzaufträge aufgeführt. Bei der Rodung und Abbruch

der bestehenden Grabfelder, Grünflächen und Bauten wurde festgestellt, dass die angenom-

[image: image34.png][image: image35.png]

mene Qualität nicht ganz dem Vorhanden übereinstimmt und es daher zu Mehrkosten führte. In

den Grünflächen wurden alte Wege, alte Baumstrünke und zugedeckte Werke gefunden. Bei

der Ausplanierung der Grünflächen war sehr wenig Humus vorhanden und der Untergrund ext-

rem lehmig und sandig. Daher musste zusätzlicher Humus angeliefert und eingebaut werden.

Die Nostalgienische wurde abgebrochen jedoch einzelne Grabmäler und das Gittertor wurden

in der östlichen Friedhofanlage als Kulturgut wieder montiert. Rund um das WC-Haus wurden

die Hecke und der Ausgang gegen den Falkenweg neu gestaltet.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Die Verpflichtungskreditabrechnung stimmt sowohl mit der Finanzbuchhaltung als auch mit der

Anlagebuchhaltung (14030.10.000) überein und ist somit korrekt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt die Kreditabrechnung für das Projekt  Neugestaltung Friedhofver-

waltung im Betrag von Fr. 243‘422.25, mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 6‘577.75

(Kredit Fr. 250‘000.00).

Beilagen Prüfbericht

  2017-402

470 250.10 Sport; Sport; Entwicklungskonzepte Sport Sicherheit + Liegenschaften
 Motion FDP; "Verankerung des Sports in der Behördenstruktur" (Nr. 05/2017); Stellung-

nahme

Ausgangslage / Vorgeschichte

Anlässlich der GGR-Sitzung vom 15.05.2017 reichte die FDP eine Motion mit folgendem Wort-

laut ein:

Der Sport soll wie die Kultur in der Behördenstruktur verankert werden. Damit die Anliegen der ver-

schiedenen Anspruchsgruppen im Bereich des Sports (Sportvereine, Einzelpersonen, Schulen,…) profes-

sionell erledigt werden können, ist in der Gemeindeverwaltung eine Fachstelle Sport zu schaffen.

Zudem soll eine Sportkommission mit Entscheidbefugnis installiert werden. Die Fachgruppe Sport +

Freizeit ist anschliessend aufzulösen.

Begründung

In der Gemeinde Lyss fehlt heute nach wie vor eine professionelle Stelle innerhalb der Gemeindeverwal-

tung, welche sich um die Anliegen des Sports kümmert. In der heutigen Behördenstruktur hat der Sport

Berührungspunkte in den Abteilungen Sicherheit + Liegenschaften, Bildung + Kultur und Bau + Planung.

Dies führt immer wieder zu Kommunikationsproblemen. Die verschiedenen Anspruchsgruppen wissen

nicht, an wen sie sich mit welchen Anliegen wenden sollen. Eine bessere Koordination ist hier unbedingt

notwendig.

Unter anderem hat das Sportnetz Lyss-Busswil das Anliegen, dem Sport in der Behördenstruktur der

Gemeinde Lyss mehr Bedeutung zuzumessen, mehrmals bei den verantwortlichen Gemeinderäten einge-

bracht.

In den vom GGR am 03.11.2014 genehmigten Richtlinien und Zielsetzungen 2014 – 2017 steht unter den

strategischen Ausrichtungen, dass der Sport in der Behördenstruktur  zu verankern sei.

Da die Legislatur Ende dieses Jahres abläuft, beauftragen wir den GR damit, dieses Ziel umgehend umzu-

setzen.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. a der Geschäftsordnung GGR kann mittels Motion verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten oder

[image: image36.png][image: image37.png][image: image38.png][image: image39.png]

des GGR zum Beschluss unterbreitet. Der Vorstoss betrifft unter anderem das Reglement über

die ständigen Kommissionen und erfüllt die oben erwähnten Voraussetzungen.

Beurteilung des Gemeinderates

Der GR will den Sport in die Struktur der Gemeinde Lyss einbinden und diesem damit ein grös-

seres Gewicht beimessen. Dazu soll eine Fachstelle Sport mit entsprechenden Stellenprozen-

ten in der heutigen Abteilung Sicherheit + Liegenschaften beantragt werden, um die Synergien

mit der Bewirtschaftung der Sportanlagen nutzen zu können. Nebst der Bewirtschaftung der

Anlagen dient die Fachstelle als Anlaufstelle für die Vereine, fördert die Sportkoordination unter

den verschiedenen Stakeholdern und unterstützt und begleitet Konzepte sowie Projekte aus

dem Sport.

Im Bereich der Behördenstruktur sieht es der GR jedoch nicht als sinnvoll, eine Sportkommissi-

on mit Entscheidbefugnis zu bilden, welche gemäss den reglementarischen Vorgaben rein poli-

tisch zusammengesetzt ist. Er ist der Ansicht, dass die heutige Struktur mit der Kommission

Sicherheit + Liegenschaften als zuständigem Gremium für politische Geschäfte und einer Fach-

gruppe Sport mit Fachleuten und Vereinsvertretern für die Ausarbeitung von Grundlagen, An-

stossen und Begleitung von Projekten dem Sport besser dient, um die gewünschte Wirkung zu

erzielen. Die Aufgaben der Fachgruppe werden neu definiert und ausgeweitet.

Der GR bereitet zurzeit die Umsetzung der Integration des Sports vor (Anpassung der Verwal-

tungsverordnung) und wird dem GGR im Frühling 2018 ein entsprechendes Geschäft zur Ge-

nehmigung der neuen Aufgabe inklusive entsprechendem WOV-Produkt vorlegen. Aufgrund

von Verzögerungen und anderer Prioritätensetzung in der Abteilung Sicherheit + Liegenschaf-

ten wird die Umsetzung leider nicht mehr vollständig in der laufenden Legislatur möglich sein.

Sollte der GGR der Meinung sein, dass es künftig für den Sport eine eigene, politisch zusam-

mengesetzte Kommission mit Entscheidbefugnis geben soll, kann diese auch während der lau-

fenden Legislatur in Kraft gesetzt werden.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Hayoz Kathrin, FDP: Die Fraktion FDP ist ein wenig frustriert. Der GR konnte viele Ziele in der

Legislatur erreichen. Ein Ziel, welches bereits vor der Legislatur bekannt war, wurde bis heute

nicht umgesetzt. Es handelt sich um die Verankerung des Sports im Organigramm, welches

leider immer noch nicht umgesetzt wurde. Auf Druck mit der Motion vom Mai 2017 versucht der

GR dies nun noch rasch umzusetzen, indem die Abteilung umbenennt wird und eine Stelle

SportkoordinatorIn geschaffen wird. Mit der Umbenennung der Abteilung und der Schaffung

einer Arbeitsstelle ist nach Meinung der Fraktion FDP dem Sport jedoch noch kein Gesicht ge-

geben. Das Ganze muss gelebt werden und jeder Player, wie Sportvereine und politische Par-

teien, müssen miteinbezogen werden. Die Fraktion FDP ist der Meinung, dass klar definiert

werden muss, welche Aufgaben für ein/e SportkoordinatorIn anfallen und über welche Aufga-

ben und Kompetenzen die Kommission verfügt. Projekte wie „Lyss bewegt“, könnten beispiels-

weise durch diese Gruppe organisiert werden, wie auch andere Anlässe, welche den Sport oder

die Volksgesundheit beinhaltet. Erst nach einer genauen Analyse kann entschieden werden, ob

eine Fachgruppe oder politische Kommission mit oder ohne Entscheidungsbefugnis einzuset-

zen ist. Die Fraktion FDP wird die Beantwortung der Motion abwarten und ist gespannt, wie der

GR gedenkt diese umzusetzen. Wenn nötig, wird sich die Fraktion FDP zum gegebenen Zeit-

punkt äussern und reagieren. Dem Antrag des GR wird die Fraktion FDP zustimmen.

Ammeter Hans, SP: Gerade weil der GGR das Sportamt bei der Abteilung Sicherheit + Lie-

genschaften integrieren will, braucht es eine politische Kommission, sofern dies rechtlich mög-

lich ist. Dem Redner wäre auch lieber, wenn die Vereine im Gremium vertreten wären, somit

müssten nicht noch andere „Gefässe“ geschaffen werden. Der Redner wünscht, dass dies

rechtlich möglich wird. Unbestritten sind die möglichen Synergien, wenn der Sport der Abteilung

Sicherheit + Liegenschaften zugeteilt wird. Bei vielen sportlichen Anlässen ist die Abteilung

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Sicherheit + Liegenschaften involviert. Das Problem wird sein, dass Kosten ausgewiesen wer-

den, welche nicht abgerechnet werden können. Den Sport ohne Budgetvorgaben zu integrieren,

wird früher oder später zu Problemen führen. Weiter muss klar definiert werden, wie das neue

Arbeitsgebiet bei der Abteilung Sicherheit + Liegenschaften zu integrieren ist. Bisher wurden

Anlässe wie „Lyss bewegt“ ohne Budget durchgeführt und anderweitig abgerechnet – jedoch

nicht unter „Sport“. Der Redner findet eine 20% Stelle eher wenig. Wenn die Arbeiten nicht aus-

gegliedert werden können, kann auch der GS entlastet werden, indem dieser nicht in jedem OK

das Sekretariat übernehmen muss.

Michel Jürg, SVP: Der Redner bedankt sich für die erheblich Erklärung der Motion „Veranke-

rung des Sports in der Behördenstruktur“. Der Redner versichert alle Hebel in Gang zu setzen,

damit der „Sport“ für alle Vereine einen entsprechenden Stellenwert bekommt.

Beschluss einstimmig

Der GGR erklärt die Motion FDP „Verankerung des Sports in der Behördenstruktur“

(Nr. 05/2017) erheblich.

Beilagen Keine

  2017-506

471 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse Bildung + Kultur
 Postulat Fraktion SP/Grüne; "Flexible Tagesschulplätze" (Nr. 11/2017); Stellungnahme

Ausgangslage

Am 26.06.2017 reichte die Fraktion SP/Grüne folgendes Postulat ein:

Flexible Tagesschulplätze

Wir bitten den Gemeinderat zu prüfen, ob mit der Dezentralisierung der Tagesschule ab August 2018

flexible Tagesschulplätze angeboten werden können und wenn ja in welchem Rahmen.

„Arbeitnehmende müssen heute flexibler sein, und auch die Arbeitsweisen und –zeiten sind vielfältiger

geowerden. Unregelmässige Arbeitszeiten, Arbeit auf Abruf oder Temporärarbeit sind keine Seltenheit.

In den meisten vorschulischen und schulergänzenden Betreuungseinrichtungen ist die Betreuung an feste

Tage und Zeiten gebunden. (…..) Es wäre notwendig, dass vermehrt Plätze für die flexible Nutzung

(wechselnde Betreuungstage, Betreuung ausserhalb der üblichen Öffnungszeiten, kurzfristig benötigte

Betreuung) zur Verfügung gestellt werden.“

Diese vom Bundesrat erkannte Problematik gilt auch für Lyss, denn auch bei uns gibt es viele Eltern, die

unregelmässig arbeiten und deshalb auf eine flexible Kinderbetreuung angewiesen sind. Mit der Dezent-

ralisierung werden die Tagesschulen familiärer und flexible Plätze denkbar.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. b der Geschäftsordnung GGR kann mittels Postulat verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des

GGR oder dem GR prüft.

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Abklärungen; Stellungnahme der Erziehungsdirektion des Kantons Bern

Grundsätzlich ist es so, dass Beiträge aus dem Lastenausgleich für Tagesschulangebote nur

ausbezahlt werden, wenn die Eltern ihre Kinder fix für mindestens ein halbes Jahr anmelden.

Die Konstanz der Kindergruppe ist ein wichtiger Faktor für die pädagogische Qualität der Be-

treuung; die Tagesschule soll nach Art. 14d des Volksschulgesetzes «zur Erfüllung der Aufga-

ben der Volksschule» beitragen. Dies ist kaum möglich, wenn eine ganz flexibilisierte Nutzung

(«Hütedienst») ermöglicht wird.

Öffnungszeiten ausserhalb der üblichen Öffnungszeiten (z.B. über Nacht): Gemäss Tages-

schulverordnung Art. 8 können die Gemeinden maximal 8 Stunden pro Tag und 195 Tage pro

Jahr abrechnen. Damit ist es kaum möglich, Betreuung in der Nacht o.ä. abzudecken. Tagesel-

tern können in solchen Situationen eine gute Lösung sein.

Einer kleineren Gemeinde im Kanton ist es momentan im Sinne einer Ausnahme möglich, die

Tagesschule als flexibles Angebot zu führen. Die Gemeinde erstattet der Erziehungsdirektion

regelmässig Bericht.

Vorschlag Erziehungsdirektion für die Gemeinde Lyss

Die Erziehungsdirektion kann sich vorstellen, dass allenfalls auch für Lyss eine solche Aus-

nahme möglich wäre. Sinnvoll wäre in diesem Fall, die Anmeldungen weiterhin generell für ein

Jahr entgegenzunehmen; in begründeten Fällen (z.B. Schichtarbeit) könnten die Eltern ein Ge-

such stellen, so dass sie ihr Kind flexibel anmelden könnten. Auch mit so einem Modell müssten

die Konsequenzen für die Administration, für die Betreuungsqualität und für das Betreuungs-

personal sorgfältig abgewogen werden.

Antwort des Gemeinderates

Der Gemeinderat erkennt die Notwendigkeit von flexiblen Tagesschulplätzen, sieht aber auch

die Konsequenzen betreffend zusätzlicher Administration, der Betreuungsqualität und den Aus-

wirkungen für das Betreuungspersonal (Anstellung).

Aufgrund der Stellungnahme der Erziehungsdirektion kommt es für den Gemeinderat nicht in

Frage, die Betreuung ausserhalb der üblichen Öffnungszeiten anzubieten. Kurzfristig benötigte

Betreuung aus triftigem Grund (Krankheit/Spitalaufenthalt des betreuenden Elternteils, akut

schwierige Familiensituation etc.) bietet die Tagesschule in Zusammenarbeit mit den Sozial-

diensten bereits jetzt an.

Allerdings ist der Gemeinderat bereit, auf entsprechende Gesuche von Eltern hin, nach Rück-

sprache mit der Erziehungsdirektion im Rahmen eines Pilotprojekts und in enger Zusammenar-

beit mit der Erziehungsdirektion pro Tagesschule 2 bis 3 flexible Plätze mit genau definiertem

Profil anzubieten. Aufgrund des Strukturwechsels soll dieses Pilotprojekt im Schuljahr 2019/20

gestartet werden, nachdem die neuen Tagesschulen bereits ein wenig gefestigt sind. Die Pi-

lotphase soll 3 Jahre dauern. Nach der Auswertung der Pilotphase – Ende Schuljahr 2021/22 –

soll entschieden werden, ob flexible Tagesschulplätze definitiv angeboten werden sollen oder

nicht.

Finanzielle Auswirkungen sowie Auswirkungen auf WoV

Das Pilotprojekt hat keine finanziellen Auswirkungen: So oder so muss der Deckungsgrad von

70% eingehalten werden. Da in den ersten beiden Jahren der Dezentralisierung auch bei weni-

ger als 6 Kindern an allen Tagesschulen alle Module angeboten werden (vgl. Verordnung Ta-

gesschule, Artikel 17 Übergangsbestimmungen), kann es allerdings sein, dass in dieser Über-

gangsphase der Deckungsgrad nicht ganz eingehalten wird. Dies kann aber nicht auf das Pilot-

projekt „flexible Plätze“ zurückgeführt werden, sondern auf die Übergangszeit.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Meister Katrin, SP: Die Rednerin bedankt sich bei der Verwaltung und dem GR für die sehr

positive Aufnahme des Postulats. Die Rednerin war überrascht, dass das Anliegen auf offene

Türen gestossen ist und so rasch ein Pilotversuch für flexible Tagesschulplätze realisiert wer-

den kann. Es geht darum, dass Eltern, welche nicht regelmässig Arbeiten und in einer Woche

am Montag und in der anderen Woche am Donnerstag arbeiten, ihre Kinder trotzdem in die

[image: image45.png]

Tagesschule geben können. Im Moment ist dies nicht der Fall. Bisher musste klar angegeben

werden, zu welchen fixen Tagen das Kind in die Tagesschule kommt. Es darf jedoch nicht sein,

dass wenn Eltern kurzfristig einen Coiffeur- oder Arztbesuch wahrnehmen möchten, das Kind

noch rasch in die Tagesschule zu bringen. Die flexiblen Tagesschulplätze sind für Eltern ge-

dacht, welche unregelmässige Arbeitszeiten haben und daher die gleichen Möglichkeiten haben

sollen, wie Eltern, welche regelmässige Arbeitszeiten haben. Die Fraktion SP/Grüne begrüsst,

dass nun ein Pilotprojekt durchgeführt wird. Die Fraktion SP/Grüne ist sich sicher, dass ein Be-

dürfnis für solche Plätze vorhanden ist, jedoch nicht wie viele dies sein werden. Das Pilotprojekt

wird dies jedoch zeigen und die Fraktion SP/Grüne ist sehr gespannt wie das Resultat ausfallen

wird. Besonders schön findet die Rednerin, dass wegen der Umstellung der Tagesschule und

der Dezentralisierung keine finanziellen Auswirkungen entstehen, um das Pilotprojekt durchzu-

führen. Die Rednerin bedankt sich für die Unterstützung.

Beschluss einstimmig

Der GGR erklärt das Postulat Fraktion SP/Grüne „Flexible Tagesschulplätze“

(Nr. 11/2017) erheblich, und setzt die Beantwortungsfrist per Ende 2022 fest.

Beilagen Keine

 Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge 2015-121

472 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse Präsidiales
 Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge

Anlässlich der Sitzung wurden folgende Parlamentarische Vorstösse eingereicht:

 Postulat SP/Grüne; „Hardern nicht abnabeln“

 Motion SP/Grüne; „Transparente Gebührenregelung für Vereine“

 Interpellation SP/Grüne; „ Auflösung Fachgruppe Integration + Gesellschaft“

 Orientierungen; Gemeinderat 2016-444

473 171.10 Soziales/Integration; Familie; Familien-/Kinderbetreuungsangebote Soziales + Jugend
 Familien- und Kinderbetreuungsangebot; Generationenspiel- und Bewegungspark

Junker Burkhard Margrit, Gemeinderätin, SP: Bei der Aktualisierung der Altersplanung wur-

de ein Projekt „Generationsübergreifender Bewegungs- und Begegnungspark“ aufgenommen.

Nach diversen Abklärungen hat der GR am 21.08.2017 einen Projektkredit von Fr. 50'000.00

gesprochen. Das Projekt wird nun unter der Leitung der Abteilung Soziales + Jugend, abtei-

lungsübergreifend fortgesetzt. Besonders involviert ist die Abteilung Sicherheit + Liegenschaften

sowie die Abteilung Bau + Planung. In den nächsten Jahren ist vorgesehen, ab Restaurant

Sonne bis zum Mühleplatz am Lyssbach entlang, Geräte/Anlagen zum Thema „Begegnung

durch Bewegung für Jung und Alt“ zu realisieren und damit das Zentrum zu attraktivieren. Eine

grosse Gruppe von Interessierten ist bereits aktiviert und hat schon an zwei Workshops teilge-

nommen. Die Plätze sollen der Bevölkerung durch Animationen nähergebracht werden. Um

möglichst viele Anregungen zu erhalten, ist auf der Homepage der Gemeinde Lyss unter „Aktu-

elles“ eine Online-Umfrage bis am 13.12.2017 aufgeschaltet. Wer ca. 10 Minuten Zeit hat, kann

diese Umfrage gerne machen.

[image: image46.png]

  2015-115

474 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Danksagung und Abschiedsworte, Junker Burkhard Margrit, Gemeinderätin SP

Junker Burkhard Margrit, Gemeinderätin, SP: Die Rednerin bedankt sich für die konstruktive

Zusammenarbeit während der letzten Jahre. Die Rednerin hat die Zusammenarbeit sehr ge-

schätzt und hat eine interessante Zeit hinter sich. Der Dank gilt dem Parlament sowie der Par-

lamentskommission, welche die Abteilung Soziales + Jugend durch die GGR Geschäfte geführt

hat. Es wurden jeweils auch kritische Fragen gestellt, trotzdem blieb es immer konstruktiv. Der

Dank gilt selbstverständlich auch dem Ratsbüro. Die Rednerin dankt allen herzlich und wünscht

weiterhin viel Erfolg und alles Gute. Akklamation.

  2016-698

475 130.10 Finanzen; Finanzen; Mitgliedschaften Bildung + Kultur

 Kulturfabrik (KUFA); Finanzieller Stand; Informationen

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: An der Sitzung im Juni 2017 wurde versprochen, den Busi-

nessplan bis Ende November 2017 vorzulegen. Die Erarbeitung ist fast abgeschlossen. Mitte

November 2017 wurden der KUFA zusammen mit der Geschäftsleitung sowie dem Vorstand

die neuen Finanzinstrumente das erste Mal vorgestellt. Die Erarbeitung erfolgte durch die Mit-

arbeit von Steiner Bruno, Leiter Abteilung Finanzen. Bis Ende Januar wird der Businessplan

dem GGR zugestellt.

  2017-828

476 081.01 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Signalisationen Sicherheit + Liegenschaften

 Beantwortung Einfache Anfrage; Ratnasingam Nitarshini, SP; Busswil; Restaurant Röss-
li, Kreuzung Kappelgasse/Bahnhofstrasse; Gefährliche Verkehrssituation; Rechtsvortritt

Michel Jürg, Gemeinderat, SP: Die besagte Kreuzung ist bereits mit einem Verkehrsspiegel

bestückt. Der Rechtsvortritt ist zudem klar gekennzeichnet. Im unteren Teil ist ein klar signali-

sierter Rechtsvortritt und die Strecke ist übersichtlich und bei entsprechendem Tempo auch

nicht gefährlich.

 Einfache Anfragen 2017-934

477 051.01 Planung + Baubewilligungen; Baubewilligungsverfahren; Baubewilligungsverfah-
ren Lyss

Bau + Planung

 Baugesuch; Gerber Gartenbau AG; Büroaufstockung Südstrasse 25; Parzelle Nr. 3945

Ammeter Hans, SP: Im Amtsanzeiger vom 08.12.2017 hat der Redner eine Baupublikation

gelesen, von einer Firma in der Südstrasse. In der Publikation ist die Rede von einer geplanten

Büroaufstockung. Vor etlicher Zeit wurde an der Südstrasse mit dem Verkauf von Bauland be-

gonnen. Einigen Firmen wurde das Bauland wegen dem Elektrosmog der Hochspannungslei-

tungen viel günstiger verkauft. Die Begründung war, dass es für so viel Personal nicht zumutbar

sei, täglich in dieser Umgebung zu arbeiten.

In der Publikation konnte der Redner nicht feststellen, dass die Bauten nun „Smog-sicher“ ge-

baut werden. Deshalb geht der Redner davon aus, dass die Hochspannungsleitungen weniger

„Smog“ abgeben. Oder ist das Personal nun resistent gegen den Elektrosmog?

Christen Rolf, Gemeinderat BDP: Momentan läuft betreffend Südstrasse 25 ein Baubewilli-

gungsverfahren. Die Firma Gerber Gartenbau AG, möchte die Büroräumlichkeiten aufstocken.

Im Rahmen des Baubewilligungsverfahren wird selbstverständlich im Mitbericht auch geklärt,

wie es mit den ionisierenden Strahlen aussieht, und wenn nötig entsprechende Auflagen ge-

macht. Das Land, welches bereits günstiger verkauft wurde, ist jedoch möglicherweise unmit-

telbar direkt unter der Hochspannungsleitung. Die Gegebenheiten müssen jedoch immer wieder

neu bewertet werden.

[image: image47.png]

  2017-936

478 075.26 Liegenschaften; Gemeindeeigene Gebäude + Anlagen; Parkplätze + Einstellhal-
len

Sicherheit + Liegenschaften

 Parkierungsanlage Eissporthalle; Parkplätze

Ammeter Hans, SP: Ende November 2017 ist es in der Seelandhalle zu einer Überbelegung

gekommen. Die Parkplätze waren bis auf den letzten Platz besetzt. Der Redner hat festgestellt,

dass der hintere Parkplatz, welcher jahrelang auch genutzt wurde, mit Betonblöcken blockiert

war. Der Redner möchte gerne wissen, wieso dieser Platz mit den Betonblöcken abgesperrt

wurde.

Michel Jürg, Gemeinderat SVP: Der Parkplatz wurde oft von Lastwagen zum Abstellen ge-

nutzt und blockiert. Aus diesem Grund wurde die Einfahrt verändert, damit nur noch PW’s Zu-

gang haben. Die Betonblöcke sind eine Verengung der Zufahrt, so dass nur ein Personenwa-

gen durchfahren kann. Der andere Parkplatz wird von der Gemeinde nicht bewirtschaftet und

daher auch gratis benutzt. Die Gemeinde Lyss kann jedoch momentan nichts dagegen unter-

nehmen. Entsprechende Massnahmen werden jedoch zu gegebener Zeit folgen und dem GGR

vorgelegt.

  2017-829

479 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse Präsidiales
 Nutzung von Social Medias für die Gemeinde Lyss

Binggeli Vinzenz, SP: Der Redner möchte wissen, wie es mit der Erstellung eines gemeinde-

eigenen Facebook oder Twitter Konto’s aussieht. Der Redner ist seit einiger Zeit in der Kultur-

kommission. In der Gemeinde Lyss finden viele verschiedene kulturelle Anlässe statt, welche

auch viele jüngere Personen betreffen, wie beispielsweise die Jungbürgerfeier. Für solche

Events wäre wichtig, dass auch auf die jüngere Generation Rücksicht genommen wird. Der

Redner wurde bei diesem Thema jedoch immer wieder vertröstet. Der Redner möchte nun wis-

sen, ob diesbezüglich etwas vorgesehen ist.

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Informationen und Fragen können direkt am Schal-

ter, per E-Mail oder zum Teil via Homepage geklärt werden. Einen Account einzurichten ist kein

Problem und sehr schnell gemacht. Die Frage ist jedoch, welche Informationen über diesen

Account laufen sollen und wer für die Betreuung dieses Accounts zuständig ist. Die Einrichtung

eines Accounts ist sehr einfach, jedoch muss vorerst geklärt werden, wie die Betreuung und

Bewirtschaftung dieses Accounts aussehen soll. Diese Frage konnte bisher noch nicht ab-

schliessend geklärt werden. Die Verwaltung ist daran eine geeignete Lösung zu finden, jedoch

noch nicht zum heutigen Zeitpunkt.

Stähli Daniel, FDP: Die Fraktion FDP hat an der letzten Sitzung die Interpellation mit dem Titel

„Soziale Medien in der Gemeinde Lyss“ eingegeben.

  2017-933

480 080.60 Verkehr; Verkehrsplanung; Notfallkonzepte Sicherheit + Liegenschaften
 Defibrillatoren für öffentliche Standorte der Gemeinde Lyss

Kurz Thomas, SVP: In der Turnhalle in Busswil ist ein Defibrillator angebracht, welcher wäh-

rend dem Turn- und Schulbetrieb zugänglich ist. Der Redner möchte wissen, ob es möglich

wäre, auch öffentliche Plätze in der Hardern, Busswil sowie auch in Lyss, mit Defibrillatoren

auszustatten.

Michel Jürg, Gemeinderat SVP: Die Feuerwehr Lyss ist momentan daran, diesbezüglich die

nötigen Abklärungen zu treffen. Derzeit werden die öffentlichen Plätze evaluiert, um zu klären,

welche Standorte mit einem Defibrillator ausgestatten werden sollten.

[image: image48.png]

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2015-115

481 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Ratspräsident; Mitteilungen

Ratspräsident, Clerc Anton, FDP: Der Ratspräsident bittet alle Anwesenden, sich auf der
Präsenzliste einzutragen. Alle geladenen Gäste sollten sich spätestens um 19.45 Uhr im Lyss-
bach-Saal einfinden.

  2015-115

482 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Jahresrückblick Gemeindepräsident

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Das Jahr 2017 ist fast vorbei. Der Redner erlaubt

sich einen kurzen Rückblick und einen Ausblick für das nächste Jahr. Politisch ist das vierte

Jahr der Legislatur von 2014 – 2017 vorbei. Vieles wurde in diesem Jahr in Lyss / Busswil von

verschiedenen „Akteuren“ realisiert, umgesetzt, diskutiert, verhandelt, gebaut, verfügt, einge-

weiht und gefeiert.

Traditionelle Anlässe fanden statt wie: Fasnacht, Berner Rundfahrt, Lyssbachmärit, Ciné-

Happening, Grienfest Busswil, Kultur Tour, Multikulti-Fest, Stärnemärit, Forum Lyss, Neuzuzü-

geranlass, Altersheimfest, Brokifest, Vereinsempfang, Jungbürgerfeier sowie diverse Konzerte,

Orchesterverein, Jugendmusik, Lysser Musik, Akkordeon Spielring, Trachtengruppe usw. Dem

Redner ist wichtig, dass in der Gemeinde immer etwas läuft.

Der Redner erwähnt einige Geschäfte, welche im GGR behandelt wurden:
- Baulandverkauf an Cendres Métaux SA

- Kreditgutsprache KUFA

- Kreditbewilligung für Erweiterung Büroräumlichkeiten der Abteilung Soziales + Jugend

- Verpflichtungskredit Neubau Grentschelschulhaus von Fr. 1.1 Mio.

- Kredit Marktplatzsanierung Fr 2.54 Mio.

- Verabschiedung Personalreglement

- Kredit Schulraumerweiterung Tagesschule Fr. 1.1 Mio.

- Kredit Umsetzung Strukturen Volksschule Fr. 1.2 Mio.

- Kredit Sanierung Friedhofweg

- Rahmenkredit Unterhalt Brücken

- Wahlen

Der Redner hat noch eine kurze, ungeordnete und nicht abschliessende Auflistung von Ereig-

nissen:
- Treffen mit Quartierleisten und mit Kirchenvertreter

- Wärme Lyss Nord (ESAG ca. ¾ der Aktien) legt Leitungen ein und die Zentrale liefert erste

Wärme

- Lyss erhält Re-Audit Energiestadt

- NESPOLY wird eingeweiht

- öffentliche Infoveranstaltung Entwicklung Areal Kambly und Mühleplatz

- 19. Lysspo fand statt

- zwei Petitionen gegen 2. Bundesasylzentrum und gegen Schliessung Post Busswil

- Abteilung Soziales + Jugend bezieht zusätzliche Räume

- Einweihung Überbauung portalyssa (Gerberareal)

- Neuer Werkhof wird eingeweiht und bezogen

- Bauarbeiten Bielstrasse grösstenteils fertig und Tempo 30 umgesetzt

- Infoveranstaltung Postschliessung Busswil und neues Angebot im Kiosk am Bahnhof Buss-

wil

- Brückensanierung über alte Aare wird fertiggestellt und dem Verkehr übergeben

- Wannersmatt wird das Gewässer offengelegt und neu in den Lyssbach geleitet

- Zusammenkunft mit Seeland Center, Hirschenmarkt, La Tour sowie der Ladengruppe
- Coop Gemeindeduell

- Schulklasse besucht Monopoli

[image: image49.png]

- 11. Relyef der Firma SPT Roth in den Lyssbachmauern wird fertiggestellt

- Die neue Lysser Chronik wurde erstellt und präsentiert
- Führungswechsel in der KUFA, von Ben Arn zu Daniela Eicher

- Neuer Feuerwehrkommandant Stoller Ernst, Nachfolger von Mathys Stefan

- 25 Jahre Forum Lyss

- 30 Jahre Ludothek

- 50 Jahre Mädchenriege Busswil

- 50 Jahre Bowler Hats

- 50 Jahre Firma Sauter

- 30 Jahre Tschanz Treuhand AG

- Feier Unspunnensieger Stucki Christian mit Übergabe gravierter Stein (3.5 Tonnen)

- Einweihung Hugenottenweg Aarberg nach Lyss (Stehlen stehen vor dem Hotel Weisses

Kreuz, ein Stein bei der Kirche und ein Mahnmal bei der Nespoly Halle)

- Grosser Findling (35 Tonnen) wird auf Steinwegkreisel gesetzt.

Mit andern Worten, es hat sich vieles bewegt und viel läuft sehr gut in Lyss und Busswil. Der
Redner bedankt sich bei allen, die sich in irgendeiner Form für das Wohl von Lyss eingesetzt
haben. Der Redner stellt fest, dass es uns hier in Lyss und in der Schweiz immer noch sehr gut
geht. Wir haben Glück, in einem solchen Land und einer solchen Gemeinde zu leben. Dafür
sollten wir ruhig dankbar sein, denn es ist nicht selbstverständlich.

Es gehört auch zum Leben, dass man im 2017 nicht nur Schönes sondern auch Trauriges erle-
ben musste. Manche haben in diesem Jahr geliebte Personen verloren, die nun fehlen. Der
Redner bittet die Anwesenden für die Totenehrung kurz aufzustehen und mit einer Schweige-
minute den im Jahr 2017 Verstorbenen zu gedenken.

In finanzieller Hinsicht hat die Gemeinde Lyss sicher eine bessere Situation. Aber der einge-
schlagene Weg muss konsequent weitergegangen werden. Es ist zu hoffen, dass unser Wirt-
schaftsstandort sich weiterhin in der Welt behaupten kann. Das heisst, es müssen alle mithelfen
den Wirtschaftsstandort zu stärken und gute Grundbedingungen schaffen, um diesen zu erhal-
ten.

Das grosse Wachstum von Lyss stellt die Gemeinde vor neue Herausforderungen. Der Redner
ist immer noch überzeugt, dass die Gemeinde Lyss mit ihrer Infrastruktur dieses Wachstum
bewältigen wird, wenn zusätzlich die nötigen Massnahmen ergriffen werden wie z.B. neuer
Schulraum. Grundsätzlich muss die Situation analysiert und in einer Strategie festgelegt wer-
den, ob und wie die Gemeinde Lyss künftig das Wachstum beeinflussen will oder nicht. Das Ziel
der Gemeinde Lyss bleibt aus der Sicht des Redners noch immer dasselbe wie bisher. Die Ge-
meinde Lyss soll weiterhin eine aktive Vorzeige-Gemeinde sein und sich als attraktives Regio-
nalzentrum behaupten. Deshalb ist es wichtig, den Weitblick zu behalten und zukunftsorientiert
zu bleiben. Die Gemeinde Lyss soll Farbe bekennen, und auch nach unkonventionellen Wegen
suchen und sich auf die Sache und das Wesentliche konzentrieren.

Der Redner bedankt sich bereits jetzt für die Unterstützung die im Jahr 2018 geleistet wird.

Der Redner bedankt sich bei Junker Burkhard Margrit für die zwölf Jahre als GR und die gute
Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit war stets konstruktiv und angenehm. Akklamation.

Im nächsten Jahr wird keine Frau mehr im GR vertreten sein, was der Redner bedauert. Der
Redner bedankt sich weiter beim GR, GGR den Abteilungsleitenden und dem Personal. Alle ha-
ben gute Arbeit geleistet. Der Dank geht ebenfalls an den GGR-Präsidenten Clerc Anton für die
gute Arbeit. Der Dank gilt weiter der Presse und dem Loly sowie den ZuhörerInnen insbesonde-
re, Marti Hans und Sieber Beat. Ein Dankeschön allen MitbürgerInnen, die sich in konstruktiver
Arbeit und mit Herzblut für die Gemeinde Lyss einbringen und Verantwortung übernehmen. Der
Redner wünscht allen schöne Festtage und ein gutes Jahr 2018 und beste Gesundheit. Akkla-
mation.

[image: image50.png][image: image51.png]

  2015-115

483 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Jahresrückblick Ratspräsident

Clerc Anton, Ratspräsident, FDP: Der Ratspräsident bedankt sich bei allen, die in diesem

Jahr mitgeholfen haben, dass die Sitzungen speditiv und in einem angenehmen, respektvollen

Rahmen durchgeführt werden konnten. Der Redner bedankt sich auch bei allen, welche heute

Abend das letzte Mal in dieser Zusammenstellung dabei sind und wünscht alles Gute für die

Zukunft. Für alle, die auch im nächsten Jahr wieder dabei sind, wird im Januar 2018 die konsti-

tuierende Sitzung stattfinden. Speziell verabschiedet wird Ammeter Martin, SP/Grüne, da er am

anschliessenden Nachtessen nicht dabei sein kann. Der Redner bedankt sich bei Ammeter

Martin für acht Jahre im GGR. Akklamation.

Am 07.02.2017 sass der Redner am selben Ort wie heute Abend und der Puls war etwa auf 170

angestiegen, also sehr nervös. Dank den beiden Profis an der Seite des Redners hat sich der

Puls sehr schnell beruhigt und das Jahr konnte gut über die Bühne gebracht werden.

In der ersten Sitzung hat der Redner alle gebeten, trotz dem Wahljahr, Sach- und nicht Wahlpo-

litik zu machen. Der Redner bedankt sich dafür, dass der GGR dem Wunsch stattgegeben hat

und an den Sitzungen stets sachlich geblieben ist. Dies hat dem Redner die Arbeit als Ratsprä-

sident sehr erleichtert. In sechs Sitzungen, während 6.5 Stunden wurden 46 Geschäfte behan-

delt. Die Sitzungen haben zwischen 1 Stunde und 2 Stunden 50 Minuten gedauert. Im Schnitt

wurden keine 10 Minuten pro Geschäft gebraucht. Dies ist doch eine gute Leistung. Insgesamt

besuchten 145 Gäste, inkl. heute Abend, die Sitzungen des Grossen Gemeinderates.

Der Redner konnte im Jahr 2017 viele tolle Erfahrungen machen. Beispielsweise wurde der

Redner zum Altersausflug eingeladen. Mit der älteren Generation einen Nachmittag zu verbrin-

gen, war sehr interessant. Auch alle Arbeiten als Ratspräsident - vor, während oder nach den

Parlamentssitzungen - waren sehr interessant. An dieser Stelle bedankt sich der Redner bei

seiner Frau Clerc Monika für die Unterstützung, damit der Redner sich auf die Arbeit als Rats-

präsident konzentrieren konnte.

Das Highlight für den Redner war die 1. August-Rede auf dem Hutti. Der Redner konnte die

Ansprache dank Regeländerung im Wahljahr als GGR Präsident halten. Dazu hat der Ratsprä-

sident noch einen kleinen Hinweis. Nach der 1. August-Feier wurde der Redner immer wieder

darauf angesprochen, dass der Gründer vom Schweizerischen Roten Kreuz nicht Guillaume-

Henri Dufour sondern Henry Dunant war. Henry Dunant ist der Gründer des Internationalen

Roten Kreuzes und Gründer des Schweizerischen Roten Kreuzes war Guillaume-Henri Dufour

zusammen mit dem Bundesrat Jakob Doubs.

Der Redner durfte heute Abend die letzte GGR Sitzung als Ratspräsident leiten. Ab der nächs-

ten Legislatur wird der Redner wieder unten im Saal Platz nehmen und es etwas ruhiger ange-

hen, und der Puls wird sicherlich nicht mehr so hoch sein.

Dem Redner war es eine Freude und Ehre, dem GGR als Ratspräsident zur Verfügung zu ste-

hen und die Sitzungen zu leiten. Der Redner wünscht allen einen schönen Abend und eine be-

sinnliche Weihnachtszeit. Akklamation.

Alle Anwesenden sind zum Apéro eingeladen. Die Jugendmusik Lyss sorgt für den musikali-
schen Rahmen.

Grosser Gemeinderat Lyss

Anton Clerc Silvia Wüthrich Daniela Marti-Pulfer

Präsidium Sekretariat Protokoll

[image: image52.png][image: image53.png][image: image54.png]

category_de: Protokoll

parent_type: meeting

category_harmonized: protocol


name: Interpellation EVP, SVP; Rechtmässige Statutenänderung beim Verein KUFA Lyss

text:
Grosser Gemeinderat Lyss Wird vom Parlamentssekretariat ausgefüllt

,o2Ll /s-Ordnungsnummer:

Eingereicht am

Zeit

2tl,06,2q
/43,2O

ln te rpe llat io n

Partei-Bezeich nu n /Lo o / Fraktions-Bezeichnun

Ti el Inte ellation

I nter llationstext

Evangelische Volkspartei EVP
Schweizerische Volkspartei SVP

Rechtmässige Satutenänderung beim Verein KuFa Lyss?

Die KuFa Lyss ist ein subventionierter Kulturbetrieb, der von der Gemeinde Lyss, von
umliegenden Gemeinden und vom Kanton einen erheblichen Anteil Steuergelder für den
Betrieb erhält. Anlässlich der GGR- Sitzung vom Mai 2024 wurde dieser Betrag mit
Zustimmung der Mehrheit für die nächsten vier Jahre beträchtlich erhöht.
Die KuFa ist im Gegenzug verpflichtet den Leistungsvertrag mit den Gemeinden und dem
Kanton zu erfüllen.
Der Leistungsvertrag sieht vor, dass die KuFa ihre Räume anderen Organisationen,
welche Kultur oder Anlässe organisieren, vermieten oder zur Verfügung stellen muss. ln
den vereinseigenen Statuten bezeichnet sich der Verein parteipolitisch und konfessionell
als neutral und bekennt sich zu Offenheit und Diversität.
lm November 2023 beschloss die Mehrheit der anwesenden Mitglieder der KuFa eine
Statutenänderung, die eine Durchführung religiöser Anlässe ausschliesst und somit
Jugendlichen die Raummiete verweigert, wenn der Anlass eine religiöse Ausrichtung hat.
Die Fraktion EVP ist der Meinung, dass dies weder dem Grundsatz der Offenheit noch der
Diversität entspricht. Zudem bezweifeln wir, dass ein solcher Ausschluss in einem
subventionierten Betrieb überhaupt rechtens ist.

Gemeinde Lyss

Präsidiales
Marktplatz 6

Postfach 368
3250 Lyss
T0323870311
E gemeinde@lyss.ch
I www.lyss.ch

Auskunf ehren

Ort / Datum:

folgende die Gemeinde betreffende Frage Auskunft

1. lst es rechtens, potentielle Mieterinnen und Mieter der Räumlichkeiten der KuFa
willkürlich - oder aus Gründen unterschiedlicher Weltanschauungen -
auszuschliessen, namentlich dann, wenn die optimale Auslastung nicht erreicht
ist?

2. Unter welchen Umständen ist dies zulässig?
3. Müssten Mietbegehren von steuerzahlenden Seeländer Jugendlichen nicht alle

gleich behandelt werden?
4. Widerspricht der Ausschluss religiöser Veranstaltungen oder Anlässen in der

KuFa dem Diskriminierungsverbot (Bundesverfassung Art. 8.2)?

Der Gemeinderat wird gebeten, ü
zu erteilen:

Lyss, 24.6.2024

Seite: 3

Urheberln Unterschrift

1
Christine Schnegg EVp

, Maura Schnegg
EVP

, Hansueli Bourquin
EVp

Derldie Erstunterzeichn ilt als Sp recherln.

Mitunterzeichner
Name / Vorname

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Seite: 2

format: application/pdf

category_de: Interpellation

parent_type: affair

category_harmonized: proposal


name: 20250623; PA GGR; Einfache Anfrage; Egloff Nikolas, SP; Appell der Schweizer Städte; Humanitäres Menschenrecht

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 23.06.2025

 Einfache Anfragen 2025-16277

511 200.35 Sicherheit; Ruhe + Ordnung; Extremismus P
 Appell der Schweizer Städte; Humanitäres Menschenrecht

Egloff Nikolas, SP: Die Schweiz ist ein Depositar-Staat der Genfer Konventionen. Im Nahen

Osten herrscht derzeit ein schwerer Konflikt. In diesem Zusammenhang haben mehrere

Schweizer Städte einen sogenannten Appell der Schweizer Städte für Gaza lanciert. Ziel dieses

Appells ist es, dass sich der Bundesrat klar positioniert – mit der Forderung, dass das humani-

täre Völkerrecht in diesem Konflikt auf beiden Seiten bzw. auf allen Seiten eingehalten werden

muss und soll.

Kann sich die Gemeinde Lyss diesem Appell nicht ebenfalls anschliessen? Vielen Dank.

Nobs Stefan, Gemeindepräsident, FDP: Bislang ist der Appell im Zusammenhang mit den

Menschenrechten nicht über den Verband an die Gemeinde Lyss gelangt. Der GR wird die An-

gelegenheit prüfen und klären, ob eine Teilnahme möglich ist.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]

parent_type: agenda


name: 20190624; PA GGR; Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.06.2019

 Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge 2015-1263

210 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse
 Parlamentarische Vorstösse; Neueingänge

Anlässlich der Sitzung wurden folgende Parlamentarische Vorstösse eingereicht:

 Postulat SP/Grüne; „Integration der Alpenstrasse in die Tempo 30 Zone“ (Nr. 06/2019)

 Interpellation SP/Grüne; „Herbizidfreie Unkrautbekämpfung in der Gemeinde Lyss“ (Nr.

07/2019)

 Postulat SP/Grüne; „Getränkekarton-Recycling in Lyss sicherstellen“ (Nr. 08/2019)

 Motion SP/Grüne; „Energiestadt Goldlabel“ (Nr. 09/2019)


name: 20170515; PA GGR; Einfache Anfrage; Bühler Hans Ulrich, SP; Unterführung Busswil; Pumpe Hochwasser

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.05.2017

 Einfache Anfragen 2016-596

404 093.02 Ver- und Entsorgung; Abwasserentsorgung; Generelle Entwässerungsplanung
(GEP) Busswil

Bau + Planung

 Unterführung Busswil; Pumpe Hochwasser

Bühler Hans Ulrich, SP: Der Redner fragt, ob seine Anfrage vom 27.06.2016 bereits

beantwortet werden kann. Es geht um die Pumpe, welche beim Hochwasser in Busswil

ausgestiegen ist. Der GR Christen Rolf, BDP hat damals mitgeteilt, dass er die Frage zu

gegebener Zeit beantworten werde. Der Redner möchte wissen, ob bereits eine Antwort

vorhanden ist.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Betreffend der Pumpe kann der Redner momentan noch

keine weitere Auskunft erteilen. Die Pumpe wurde bereits einmal repariert. Die Abteilung Bau +

Planung ist daran abzuklären, welche Möglichkeiten es noch gibt. Die Abteilung Bau + Planung

bereitet eine gute und korrekte Antwort für die nächste Sitzung vor.


name: Interpellation glp+Die Mitte; "Schulentwicklung im Bereich Schulraum und Personal in der Volksschule Lyss-Busswil" (Nr. 24/2021)


name: 20250512; PA GGR; Ratspräsidentin; Mitteilungen

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.05.2025

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2021-213

485 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Ratspräsidentin; Mitteilungen

Pardini Oriana, SP:

Die Ratspräsidentin übergibt das Wort an Eggli Martin.

Eggli Martin, SVP und Burgergemeinde Busswil:

Der GR Christen Rolf hat zu Beginn gesagt – in seinem Heimatdorf. Der Redner als Ur-Busswi-

ler möchte die Anwesenden im Namen der Burgergemeinde Busswil nach der Sitzung gerne zu

einem Apero einladen. Dazu seid ihr alle recht herzlich eingeladen.

Pardini Oriana, SP:

Die Rednerin dankt im Namen aller für die Grosszügigkeit und schliesst damit die heutige Sit-

zung. Vielen Dank.

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name: Postulat SP-GLP-SVP-EVP-FDP-Mitte-Jungi; Mehr Transparenz bei externen Dienstleistungen; 2024-6

text:
Grosser Gemeinderat LYss

Postulat

Wird vom Parlamentssekretariat ausgefüllt

Ordnungsnummer:

Eingereicht am

Zeit

Dringlichkeit

2224 6
b. e3, 211

,/ 3,2

tr Ja (siehe Seite 2)

M Nein

Partei-Bezeichnun o / Fraktions-Bezeichnun

Titel Postulat

Mehr bei externen Dienstleistu

an GR: Prüfu

ründ

1

lnf.uu nlc-

Der/die Erstuntezeichnerln gilt als rln

2

3

Gemeinde LYss

Präsidiales

Marktplalz 6

Postfach 368

3250 Lyss

TO32 387 03 1l

E gemeinde@lyss.ch

I www.lyss.ch

wurden

ndu welcheanUem mfawelchindForm ra nginR ichübers ertlichnd GGdemeD Gr R u legtprüft
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Re zuSn nnvolles Umfangnd welchen Gefäss portin gmWCin Formlcher urDe RG prüft
ntekönwerd enstern lisiertreanVO rnexte DienstleenhmernnbereichenTheme ndu

Die Kostenfolgen der Vergabe von Mandaten und dem Einkauf von externen Dienstleistungen

sind momentan wenig transParent.
Die Vermutung liegt nane, O'ass in diesem Bereich ein erhebliches Sparpotenzial vorhanden ist'

Weder die Berichte zur WOV noch der Venrvaltungsbericht vermÖgen diesbezüglich Transparenz

hezustellen. ln der Rechnung sind diese Ausgaben nicht gesondert ersichtlich.

Die Unterzeichnenden wünschen sich eine Übersicht der aufgewendeten Mittel und deren Zweck

für die le2ten drei Jahre, um ein Gefühl für die Grössenordnungen zu bekommen und

Sparpotenzi ale zu erken nen.

Fü d ie Zu ku nft soll sichergestellt werden dass das Parl ament u nd d re Komm ssronen ih ren

Aufsichtsa uftrag auch m Bereich exte rne Dienstl eistung n und Beratungsmandate wa hrneh men

kön nen Dies ist n u I ic wen n etn e Jäh rl iche Berichte rstattu n nstitution alis ert wi rd

II
+p

w,

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lichkeit reichen an Sekretariat: Sitzu GGR bis 09:00 U
Begründung Dringlichkeit:

Ort / Datum

Mituntezeichner/ln
Name / Vorname

Sc{^ G^fl5h,r-e-
Unterschrift

1

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2

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4

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Rechtliche Grundlagen parlamentarische Vorstösse
Mittels Postulat kann verlangt werden, dass der Gemeinderat ein bestimmtes Geschäft aus demZuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des Grossen Gemeinderates oder des
Gemeinderates prüft. Der Gemeinderat entscheidet, ob er zuhanden des Grossen Gemeinderates
eine Vorlage ausarbeitet.
o Artikel4l Gemeindeordnung
r Artikel 30 bis Artikel 36 Geschäftsordnung für den Grossen Gemeinderat
Grosser Gemeinderat Lyss

Seite:

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category_de: Postulat