name: 20171211; PA GGR; Richtlinien+Zielsetzungen 2014 - 2017; Schlussbericht

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.12.2017

  2015-1320

467 011.20 Organisation; Recht/Leitbilder; Richtlinien + Zielsetzungen Präsidiales
 Richtlinien+Zielsetzungen 2014 - 2017; Schlussbericht

Ausgangslage / Vorgeschichte

Jeweils zu Beginn der Legislatur erarbeitet der GR anlässlich einer Klausur die Richtlinien+Ziel-

setzungen. Darin zeigt der GR auf, welche Ziele er in der nächsten Legislatur verfolgt und mit

welchen Massnahmen.

Mitte Legislatur erfolgt jeweils eine Zwischenberichterstattung an das Parlament.

Nun zum Legislaturende wird dem Parlament die Schlussberichterstattung unterbreitet.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 47 der Gemeindeordnung genehmigt das Parlament die Richtlinien + Zielsetzun-

gen. Daher ist dem Parlament auch die Schlussberichterstattung zur Kenntnis zu bringen.

Kurzbericht GR

Die meisten Massnahmen wurden umgesetzt oder die Arbeiten wurden soweit vorangetrieben,

dass diese im Verlaufe des nächsten Jahres realisiert werden können. Es sind nur ganz wenige

Massnahmen, welche nicht in der vergangenen Legislatur nicht umgesetzt werden konnten.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Bühler Hans Ulrich, SP: Die Fraktion SP/Grüne ist erfreut, dass im Schlussbericht Richtlinien +

Zielsetzungen 2014 – 2017 nur wenige rote und einzelne gelbe Felder zu finden sind. Die lang-

fristigen Ziele bis 2030 sind die Grundlagen und Zielsetzungen für die neue Legislatur. In den

langfristigen Zielen kann gelesen werden, dass die gesellschaftliche Solidarität und Integration

in der Gemeinde Lyss gelebt wird. Aus diesem Grund ist es für die Fraktion SP/Grüne etwas be-

fremdend, dass die Fachgruppe Integration und Gesellschaft in der nächsten Legislatur nicht

mehr vorgesehen ist. Die Fraktion SP/Grüne ist der Meinung, dass die Fachgruppe auch weiter-

hin ihre Berechtigung hätte. Bei der ökologischen Verantwortung scheint der Fraktion SP/Grüne

wichtig, dass der langsame und öffentliche Verkehr weiter forciert und gefördert wird. Die Ge-

meinde Lyss als Energiestadt, sollte weiter an einer 2000 Watt Gesellschaft arbeiten. Bei der

Zwischennutzung des alten Viehmarktplatzes vermisst die Fraktion SP/Grüne, nach dem Be-

richt vom 30.04.2015, den nächsten Schritt. Die Fraktion SP/Grüne erwartet, dass in der neuen

Legislatur die Ziele definiert werden. Der Redner hofft, dass die Gemeinde Lyss weiter am Er-

reichen der langfristigen Ziele arbeitet und der GR die strategische Stossrichtung für die nächs-

ten vier Jahre mutig angibt und alles unternimmt, um die vorgesehenen Massnahmen zu errei-

chen.

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis von der Berichterstattung zu den Richtlinien + Zielsetzungen

2014 – 2017.

Beilagen Richtlinien+Zielsetzungen 2014-2017 – Schlussbericht

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