name: 20160517; PA GGR; Beantwortung Einfache Anfrage; Eggli Peter, SVP; Wasser in Länggasse; Busswil

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 17.05.2016

 Orientierungen; Gemeinderat 2015-527

258 081.60 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Strassen Bau + Planung – Christen Rolf
 Beantwortung Einfache Anfrage; Eggli Peter, SVP; Wasser in Länggasse; Busswil

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Die Strasse war gefroren, weil von einem Zulauf aus der

Länggasse, Busswil die Leitungen defekt waren und das Wasser ausgelaufen ist. Das Problem

mit dem Wasser an der Länggasse, Busswil wurde untersucht und die Leitung wurde durchge-

spült. Die Leitung aus Beton war jedoch voller Löcher. Diese wird in der nächsten Zukunft kom-

plett saniert, damit das Wasser nicht erneut austritt.

format: application/pdf

parent_type: agenda


name: 20221212; PA GGR; Interpellation SP/Jungi; "Stand Umsetzung Energierichtplan im Bereich EVU" (2022/13); Beantwortung

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Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.12.2022

 GGR-Geschäfte

126 100.20 Energie + Umwelt; Energiestadt; Energiepolitisches Programm B+P
 Interpellation SP/Jungi; "Stand Umsetzung Energierichtplan im Bereich EVU" (2022/13);

Beantwortung

Ausgangslage / Vorgeschichte

An der GGR-Sitzung vom 19.09.2022 reichte die SP/Jungi die Interpellation «Stand Umsetzung

Energierichtplan im Bereich EVU» (2022/13) ein.

Interpellationstext

Der Energierichtplan ist seit März 2022 in Kraft. Die Umsetzung der Massnahmen M11 und M13 wird

mit «kurzfristig» angegeben. Zu diesem Sachverhalt haben wir Fragenbezüglich Umsetzungsstand. In die-

sem Zusammenhang stellen sich uns einige Fragen insbesondere zur Gasversorgung.

Rechtliche Grundlagen

Mittels Interpellation kann beim GR Auskunft zu einem die Gemeinde betreffenden Thema ver-

langt werden.

Beantwortung Gemeinderat

Zu M11 des Energierichtplans:

1. Wie weit ist das Erstellen der Wärmestrategie und der Gasnetzplanung fortgeschritten?

Im Zusammenhang mit der Gasnetzplanung hat der GR einen Ausschuss «Gas» beauftragt

den vorhanden Gasliefervertrag, insbesondere auf Grundlage des Richtplans Energie 2021,

anzupassen. Die Gespräche mit der Seelandgas AG sind bereits fortgeschritten. Ziel ist es

dem GGR den aktualisierten Vertrag Ende 2023 zu unterbreiten. Diese Vertragsanpassung

bildet die Grundlage für die anschliessende Strategiefestlegung. Der Ausbau der Fernwär-

meversorgung läuft bereits auf Hochtouren. Details dazu siehe Beantwortung Frage 3 zu

M11.

2. Welche Partner werden für die Erstellung der Wärmestrategie und der Gasnetzplanung direkt mit ein-

bezogen?

Energie Seeland AG (ESAG), Wärme Lyss Nord AG (WLN), Seelandgas AG sowie weitere

kleinere Nahwärmeverbunde.

3. Welche Überlegungen zum koordinierten Ausbau einer fossilfreien Wärmeversorgung wurden bereits

angestellt?

Der weitere Ausbau der Fernwärmeleitung geniesst bei der Gemeinde 1. Priorität. Zusam-

men mit der eCon und der ESAG wurde das Potential analysiert und Bedürfnisabklärungen

in unserem Versorgungsgebiet gemacht. Basierend auf diesen Ergebnissen werden zurzeit

eine Machbarkeitsstudie erstellt sowie die Ausbauplanung der WLN- und ESAG-Fernwärme-

netze geplant. Die Gemeinde unterstützt und berät die Werke dabei im Rahmen ihrer Mög-

lichkeit.

4. Liegt bereits ein Zwischenergebnis, wie im Massnahmenblatt vermerkt, vor? Wenn ja, wie sieht dieses

aus? Wenn nein, bis wann kann ein solches erwartet werden?

Der neue Energierichtplan ist erst ein paar Monate alt, weshalb es noch zu früh ist für einen

ersten Zwischenbericht. Der GR wird zu gegebener Zeit darüber informieren.

Zu M13 des Energierichtplans:

1. Wie ist der Stand bezüglich Eigentümerstrategie und Vertragssituation von allen EVU’s mit der Ge-

meinde Lyss?

Die Eigentümerstrategie mit der ESAG ist als Entwurfspapier erstellt. Die Verhandlungen

zwischen der Gemeinde Lyss und der ESAG sind noch ausstehend.

2. Wie weit konnte die Zusammenarbeit in den Bereichen Information, Kommunikation und Controlling

zwischen Gemeinde und EVU’s bereits etabliert werden?

Ein finanzielles Controllinginstrument ist installiert.

3. Liegt bereits ein Zwischenergebnis, wie im Massnahmenblatt vermerkt, vor? Wenn ja, wie sieht dieses

aus? Wenn nein, bis wann kann ein solches erwartet werden?

Der neue Energierichtplan ist erst ein paar Monate alt, weshalb es noch zu früh ist für einen

ersten Zwischenbericht. Der GR wird zu gegebener Zeit darüber informieren.

Im Zusammenhang mit den oben erwähnten Massnahmen interessieren uns zusätzlich folgende Fragen:

1. Gemäss GGR-Geschäft Postulat SP/Grüne; Moratorium für den Neu- und Ausbau von Gasleitungen

(Nr. 05/2019) hat die Gemeinde einen Lieferungsvertrag mit der Seelandgas AG. Wann und wie kam

dieser Vertrag zu Stande? Wann läuft er aus und was kommt danach?

An der Volksabstimmung vom 28.11.1982 haben die Lysser Stimmberechtigten dem Beitritt

der Gemeinde Lyss und damit der Gründung des Gasverbundes Seeland AG (Vorgänger

der Seelandgas AG) zugestimmt. Gestützt auf diesen Entscheid hat die Gemeinde am

24.07.1984 den Gasliefervertrag (zu Haushalt- und Heizzwecken, Warmwasseraufbereitung

sowie für industrielle und gewerbliche Anwendungen) unterschrieben und der heutigen See-

landgas AG das ausschliessliche Recht die Gasversorgung im Gemeindegebiet Lyss durch-

zuführen, übertragen. Der Vertrag hat eine feste Dauer von 40 Jahren und verlängert sich

anschliessend um jeweils fünf Jahre, wenn er nicht zwei Jahre vor dessen Ablauf gekündet

wird. Der GR hat diesen Sommer aufgrund erheblicher rechtlicher Unsicherheiten auf eine

Kündigung verzichtet und entschieden, die Anpassung an den Energierichtplan auf dem Ver-

handlungsweg anzustreben. Im Weiteren siehe Beantwortung Frage 1 zu M11.

2. Wie sind die Eigentumsverhältnisse der Gasinfrastruktur auf dem Lysser Gemeindegebiet bzw. Ver-

sorgungsperimeter der Seelandgas AG?

Das Gasnetz befindet sich zu 100% im Eigentum der Seelandgas AG.

Erwägungen

Meister Katrin, SP: Die Fraktion SP/Jungi dankt für die Antwort zu ihren Fragen, ist aber

gleichzeitig auch enttäuscht, da sie sich präzisere Antworten erhoffte. Bspw. steht unter der Zif-

fer 4: Der Gemeinderat wird zu gegebener Zeit über den ersten Zwischenbericht des Energie-

richtplans informieren. Hierbei hätte sich die Fraktion eine genauere Zeitangabe erwünscht. Wie

lange muss gewartet werden 1 Jahr oder 5 Jahre? Ein weiteres Beispiel ist unter der Ziffer 3 zu

lesen: «im Rahmen ihrer Möglichkeiten». Was bedeutet diese Aussage genau? Bei der Ziffer 3

geht es um die fossil-freie Wärmeversorgung und wie die Werke unterstützt werden können fos-

sil-freie Energie zu produzieren. Des Weiteren fragt sich die Fraktion SP/Jungi, wie die Eigentü-

merstrategie aussieht von allen EVU’s. Hierzu wurde nur in Bezug auf die ESAG beantwortet,

nicht aber bezüglich der Seelandgas AG, über welche bis jetzt keine Antwort eingegangen ist.

Im Grossen und Ganzen war die Beantwortung als erster Schritt interessant. Weitere Fragen

werden wohl noch folgen, die Fraktion SP/Jungi überlegt sich, wie sie nun weiterhandeln soll.

Die Fraktion SP/Jungi ist gespannt auf das Ende des Jahres 2023, wann der aktualisierte Ver-

trag mit der Seelandgas AG vorgelegt werden wird.

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Bezüglich der Eigentümerstrategie gehört die Seelandgas

AG anderen Partnern als der Gemeinde Lyss. Die Gemeinde Lyss kann keine Eigentümerstra-

tegie erstellen über einen Betrieb, der ihr nicht gehört. Die Gemeinde Lyss hat an der Seeland-

gas AG 1/1800 Eigentum. Einzig bei der ESAG kann die Gemeinde Lyss eine Eigentümerstra-

tegie vornehmen, da sie über 85% der Aktien besitzt.

Betreffend den Informationszeitpunkt wurde der neue Richtplan eben erst abgeschlossen, dass

derzeit kein Zwischenbericht erwartet werden kann. Es laufen Entwicklungen zu Fernwärme-

oder Nahwärmeverbünden im Rahmen der Möglichkeiten der Gemeinde Lyss. Das bedeutet, es

wird eine Grundlage geschaffen, wo sich zu einem späteren Zeitpunkt auch Private beteiligen

können. In den letzten Wochen und Monaten wurden in Zusammenarbeit mit der ESAG und an-

deren Partnern an Umfragen gearbeitet, um zu schauen, ob neue Werke mit Holzschnitzel auf-

gebaut werden können. Sofern es Neuigkeiten gibt, wird der GR den GGR informieren.

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung der Interpellation SP/Jungi «Stand Um-

setzung Energierichtplan im Bereich EVU» (2022/13).

Beilagen Keine

category_de: Interpellation

parent_type: affair

category_harmonized: proposal


name: 20201102; PA GGR; Orientierungen GR; Projekt Medien + Informatik Volksschule Lyss; Teilprojekt 2; Beschaffung Geräte und Clients; Aktueller Stand

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 02.11.2020

 Orientierungen; Gemeinderat 2020-379

370 120.00 Bildung; Schulbetrieb; Grundlagen B+K
 Projekt Medien + Informatik Volksschule Lyss; Teilprojekt 2; Beschaffung Geräte und Cli-

ents; Aktueller Stand

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Das Projekt ist erfolgreich gestartet. Die Ausschreibung zur

Beschaffung der iPads ist letzte Woche erfolgt. Für die Notebooks (5.-9. Klasse) hat der Dienst-

leister die Analyse abgeschlossen. In der nächsten Woche wird die definitive Offerte erwartet.

Die Geräte für die Pilotprojekte sind eingetroffen und wurden an die entsprechenden Lehrperso-

nen für die Arbeit mit ihren Klassen verteilt.


20180625; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 25.06.2018

 Vorbemerkungen 2017-954

57 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle) Präsidiales
 Sitzungseröffnung

Die Ratspräsidentin eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR, GR, die Abtei-

lungsleiterInnen sowie die VertreterInnen der Medien. Speziell begrüsst wird das neue GGR

Mitglied Tschanz-Simon Stéphanie, BDP, als Ersatz für Fuhrer Steve, BDP. Die Rednerin heisst

Tschanz Stéphanie herzlich willkommen und wünscht viel «Gfröits» bei der neuen Aufgabe. So-

mit ist die Fraktion BDP mit 50% Frauen und 50% Männern besetzt. Akklamation. Die Rednerin

gratuliert Peter Thomas, Leiter Abteilung Sicherheit, Liegenschaften + Sport zum heutigen Ge-

burtstag, Akklamation. Weiter begrüsst die Ratspräsidentin die ZuhörerInnen.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-

stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist.

Da die Stimmenzählende, Schenker Maya, FDP aus beruflichen Gründen verspätet zur Sitzung

kommt, muss ein/e ErsatzkandidatIn gewählt werden. Die Fraktion der FDP schlägt als Ersatz-

kandidat Clerc Anton vor, welcher einstimmig gewählt wird.