Fipla 2019 bis 2024

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Inhaltsverzeichnis

1. Auf einen Blick 1

2. Controlling Finanzplan aus dem Jahr 2016 2

3. Neubewertungsreserve Finanzvermögen – altes Verwaltungsvermögen nach HRM1 2

4. Grunddaten 3

5. Finanz- und Lastenausgleich; Entwicklung 3

6. Ergebnistabelle 4

7. Investitionsprogramm - Erläuterungen 5
7.1. Aufbau 5
7.2. Investitionsprogramm 2019 – 2024 5

8. Mittelflussrechnung 6

9. Finanzkennzahlen (allgemeiner Haushalt) 7

10. Fazit 8

 Investitionsprogramm (sortiert nach Abteilungen) 9

 Investitionsprogramm (Zusammenzug nach Prioritäten) 19

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 1

1. Auf einen Blick

Der Gemeinderat (GR) hat im Rahmen der Steueranlagestrategie beschlossen, den Finanzplan mit einer
Steueranlage von 1.60 zu berechnen und dem Grossen Gemeinderat (GGR) diese Variante zur Beschluss-
fassung zu beantragen. Dieser Auftrag ist aus den Leistungsvorgaben gem. Beschluss des GGR vom 24.
Juni 2019 hervorgegangen.

Im Rahmen des Prüfungsauftrages berechnete der GR drei Finanzplanvarianten mit unterschiedlichen
Steueranlagesätze – 1.65 (gleichbleibend), 1.60 und 1.55.

Im Rahmen der Budgetunterlagen 2020 unterbreitet der GR dem GGR ein detailliertes Argumentarium,
weshalb eine Senkung der Steueranlage auf 1.60 per Budgetjahr 2020 Sinn macht. Aufgrund des aktuellen
Finanzplanes sprechen die nachfolgenden Gründe für eine Senkung der Steueranlage auf neu 1.60:

 Die berechneten Defizite aufgrund der Steuersenkung in den Planjahren 2021 bis 2014 liegen bei
rund 1% des Umsatzes des Lysser-Finanzhaushalts.

 Sofern sich in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen zu Gunsten des Lysser-Finanz-
haushalts verbessern, liegen immer noch ausgeglichene Rechnungsergebnisse im Rahmen des
Möglichen.

 Die Bruttoschulden nehmen zwar bis max. Fr. 50 Mio. zu, werden aber aller Voraussicht nach nicht
über diese Grenze steigen. Bei einem kalkulatorischen Zinssatz von 2.5% liegen die Folgekosten
für den Zinsaufwand bei max. Fr. 1.25 Mio. und sind finanziell tragbar.

 Die Reserve des allgemeinen Haushalts nimmt zwar durch die Senkung der Steueranlage und die
daraus entstehenden Defizite ab, ist aber mit Fr. 28.5 Mio. oder anders ausgedrückt mit 12 Steuer-
anlagezehntel immer noch genügend.

 Durch die Senkung der Steueranlage entstehen in den kommenden Jahren keine finanziellen Be-
einträchtigungen von der aktuell gewählten Finanzierung der öffentlichen Aufgabenerfüllung.

 Die bisherigen Leistungsindikatoren können mit einer Steueranlage von 1.6 über das Budgetjahr
2020 und die Finanzplanperiode 2019 – 2024 hinaus finanziert werden und es ist mittelfristig mit
keinem Leistungsabbau zu rechnen. Vorausgesetzt, die heutigen Rahmenbedingungen bleiben
konstant und widerfahren keine Verschlechterung!

Beträge in Fr. tausend

Variante 1 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Steueranlage 1.60
Finanzplanergebnisse 1‘286 0 -600 -400 -1‘000 -900

Fremdmittel 32‘000 27‘510 41‘204 46‘244 49‘260 49‘584

Reserve allgemeiner Haushalt 31‘328 31‘328 30‘728 30‘328 29‘328 28‘428

Reserve in Steueranlagezehntel 14.0 14.0 13.5 13.0 12.4 12.0

Nachfolgend ist die Übersicht der Varianten 2 und 3 ersichtlich. Diese Varianten hat der Gemeinderat be-
rechnet, jedoch für das Budget 2020 und den Finanzplan 2019 – 2024 nicht weiterverfolgt.

Variante 2 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Steueranlage 1.65

Finanzplanergebnisse 1‘286 900 250 1‘000 0 0

Fremdmittel 32‘000 26‘610 39‘454 43‘093 45‘109 47‘720

Reserve allgemeiner Haushalt 31‘328 32‘229 32‘479 33‘479 33‘479 33‘479

Reserve in Steueranlagezehntel 14.0 14.2 14.2 14.4 14.2 14.1

Variante 3 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Steueranlage 1.55
Finanzplanergebnisse 1‘286 -1‘200 -1‘900 -1‘000 -2‘000 -1‘900

Fremdmittel 32‘000 28‘710 43‘704 49‘344 53‘360 57‘871

Reserve allgemeiner Haushalt 31‘328 30‘128 28‘228 27‘228 25‘228 23‘328

Reserve in Steueranlagezehntel 14.0 13.3 12.4 11.7 10.7 9.8

Eine Umsetzung der Variante mit einer Steueranlage von 1.60 ist aus Sicht des GR die Sinnvollste. Mit
einer Steueranlage von 1.60 ist das Finanzhaushaltsgleichgewicht nicht gefährdet. Der Ausblick für die
kommenden Planjahre ist hinsichtlich der Investitionstätigkeit herausfordernd. Eine zu hohe Senkung der
Steueranlage birgt zu grosse Unsicherheiten in Bezug auf die bevorstehenden Herausforderungen wie z.B.
die Investitionstätigkeit, Unternehmenssteuerreform, Steuerstrategie des Kantons Bern, abflachendes Wirt-
schaftswachstum und aufgrund von ersten Anzeichen für eine Rezession (in zwei Quartalen nacheinander
nimmt die Wirtschaftsleistung ab).

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 2

2. Controlling Finanzplan aus dem Jahr 2016

Nach etwas mehr als vier Jahren mit dem aktuellen Finanzplanungstool ist es an der Zeit die Zukunftsprog-
nose mit der effektiven Entwicklung zu vergleichen. So kann der GGR überprüfen, ob die strategische
Behörde (GR) und der Souverän über das immer wieder zugesicherte und beschriebene „verlässliche Pla-
nungsinstrument“ verfügen.

Aus diesem Grund wird an dieser Stelle die Finanzplanung 2016 – 2021 nochmals herangezogen und mit
der aktuellen Finanzplanung 2019 – 2024 verglichen.

Finanzplanprognose per Nov. 2016 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Jahresergebnisse (Planung) 225 -870 -670 -1‘170 -2‘170 -470

Reserve allgemeiner Haushalt 25‘900 25‘030 24‘360 23‘190 21‘020 20‘550

Reserve in Steueranlagezehntel 11 10 10 10 9 9

Finanzplanprognose per Nov. 2019 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Jahresergebnisse (Effektiv) 1‘094 880 1‘684
Besserstellung ggü. Planung 2016 869 1‘750 2‘354

Finanzplanergebnisse 1‘286 0 -600

Besserstellung ggü. Planung 2016    2‘456 2‘170 -130

Reserve allgemeiner Haushalt 27‘478 28‘358 30‘042 31‘328 31‘328 30‘728

Reserve in Steueranlagezehntel    14 13 13

Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass sich aufgrund der Prognose 2016 der Lysser-Finanzhaushalt
positiver entwickelt hat als angenommen. Entgegen der ursprünglichen Prognose haben sich die Reserven
im allgemeinen Haushalt bis zum Ende des Planjahres 2021 um vier Steueranlagezehntel verbessert. So-
mit verfügt Lyss über rund Fr. 30.7 Mio. Reserven, was rund 13-Steueranlagezehnteln entspricht.

Aus den nachfolgenden Gründen haben sich die Finanzjahre 2016 – 2018 um insgesamt Fr. 4‘973‘000.00
positiver entwickelt als in der Prognose 2016 angenommen:

Beträge in Fr. tausend

Aus dem Baulandverkauf an die Firma Cendres + Métaux (GGR Beschluss
26.06.2017) resultierte im Jahr 2018 ein nicht budgetierter Buchgewinn.

Fr. 1‘602‘562.50

Die Einkommenssteuern sind im Rechnungsjahr 2018 um Fr. 1‘808‘231.00 höher
ausgefallen als budgetiert. Diese positive Entwicklung ist der Hauptgrund für die Ab-
weichung zwischen der Prognose 2016 und dem Rückblick 2019.

Fr. 1‘808‘231.00

Bei den Vermögenssteuern ist zwischen dem Steuerjahr 2016 und dem Steuerjahr
2017 aus Veranlagungen für vorangehende Steuerjahre (Nachzahlungen) höhere
Einnahmen angefallen als ursprünglich geplant.

Fr. 706‘981.75

Bei den Vermögensgewinnsteuern konnten in den vergangen Jahren Mehrerträge
ggü. der Planung erzielt werden. Vermögensgewinnsteuern werden durch den Ver-
kauf von Grundstücken/Liegenschaften erzielt.

Fr. 816‘139.65

3. Neubewertungsreserve Finanzvermögen – altes Verwaltungsvermögen nach HRM1
Nach den Rechnungslegungsvorschriften HRM2 wurde das Finanzvermögen per Bilanzstichtag
01.01.2016 neu bewertet. Die daraus entstandene Bewertungsreserve betrug Fr. 14‘897‘538.81. Dieser
Gewinn aus der Neubewertung wurde in die Neubewertungsreserve eingelegt. Nach fünf Jahren resp. ab
dem 6. Jahr nach Einführung von HRM2 (ab Jahr 2021) wird ein Teil aus der Neubewertungsreserve in
die Schwankungsreserve überführt und der restliche Teil linear innert fünf Jahren zu Gunsten der Re-
serve des allgemeinen Haushalts aufgelöst. Dieses Vorgehen wurde mit dem Budget 2016 durch den
Souverän (GGR) damals im Rahmen der Übergangsbestimmungen beschlossen. Somit resultieren zwi-
schen dem Jahr 2021 bis 2025 unter der Rubrik „a.o. Ergebnisse“ Erträge von rund Fr. 2 Mio. in der Er-
folgsrechnung. Die Strategie der Auflösung der Neubewertungsreserve ist eng verbunden mit der Ab-
schreibungsbelastung aus dem alten Verwaltungsvermögen nach HRM1. Dieses Vermögen wird linear
während 12 Jahren bis zum Ende des Planjahres 2027 abgeschrieben und belastet die Erfolgsrechnung
des allgemeinen Haushalts mit jährlich Fr. 1‘856‘000.00. Mit der Auflösung der Neubewertungsreserve
wird die Abschreibungsbelastung in Planjahren 2021 – 2025 pro Jahr um rund Fr. 2 Mio. entlastet. Mit
diesem Vorgehen wird auch die finanzielle Belastung durch die hohe Investitionstätigkeit in den Planjah-
ren 2020 – 2022 (Stegmatt/Grentschel) abgefedert. Damit verbunden ist auch eine Stetigkeit der finanzi-
ellen Belastung auf den Lyss-Finanzhaushalt. Einzig in den Planjahren 2026 und 2027 werden grössere
Defizite zu erwarten sein (ca. 2 Mio. pro Jahr). Diese Defizite können aber mit der Reserve des allgemei-
nen Haushalts (Bilanzüberschuss plus finanzpolitische Reserve) aufgefangen werden.

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 3

4. Grunddaten

Für die Planjahre wurden die nachfolgenden Eckwerte berücksichtigt:

 2020 2021 2022 2023 2024

Zuwachsrate Personalaufwand
(linear)

1% 1% 1% 1% 1%

Zuwachsrate Sachaufwand (linear)
(Liegenschaftsunterhalt <0.75%
von GVB-Wert sowie Strassenun-
terhalt <1% von Werterhaltsquote)

1% 1% 1% 1% 1%

Zuwachs EinwohnerInnen (gestützt
auf erwartete Bautätigkeit und Er-
fahrungswerte der Vorjahre)

250 340 89 85 20

Zuwachs Steuerpflichtige (gemäss
Erfahrungswerte aus Vorjahren im
Verhältnis der Bevölkerungszu-
nahme)

150 200 60 60 5

Steueranlage 1.60 1.60 1.60 1.60 1.60

Diese Eckwerte, ausser diejenige der Steueranlage, bilden die Grundlage für alle drei gerechneten Finanz-
planvarianten.

5. Finanz- und Lastenausgleich; Entwicklung
Die Entwicklung der Beiträge an die Lastenverteilsysteme Familienzulage, Ergänzungsleistungen, So-

zialhilfe, Neue Aufgabenteilung, öffentlicher Verkehr, Lehrerbesoldungen sowie der Beitrag an den Finanz-

ausgleich basieren auf Angaben der Kantonalen Finanzdirektion respektive der Erziehungsdirektion des

Kantons Bern, unter Berücksichtigung der erwarteten Bevölkerungsentwicklung, sieht wie folgt aus.

    Beträge in Fr. tausend

 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Finanzausgleich

Finanzausgleichsbeitrag an Kanton
(z.G. Gemeinden im Kanton Bern)

1‘150 1‘250 1‘000 900 850 750

Zuschuss für sozio-demografische Lasten -209 -209 -209 -209 -209 -209

Total Finanzausgleich 941 1‘041 791 691 641 541

Lastenausgleich (Verbundaufgaben)

Neue Aufgabenteilung 2‘826 2‘876 2‘887 2‘933 2‘935 2‘937

Sozialhilfe 7‘900 8‘030 8‘522 8‘914 9‘152 9‘133

Sozialversicherung Ergänzungsleistung 3‘550 3‘656 3‘757 3‘909 4‘004 4‘100

Öffentlicher Verkehr 1‘490 1‘535 1‘557 1‘869 1‘908 1‘941

Lehrerbesoldung Kindergarten 680 690 850 875 900 920

Lehrerbesoldung Primarstufe 3‘050 2‘850 3‘100 3‘150 3‘175 3‘200

Lehrerbesoldung Sekstufe 1‘900 1‘950 2‘250 2‘650 2‘650 2‘700

Total Lastenausgleich 21‘396 21‘587 22‘923 24‘300 24‘724 24‘931

 Aufgrund der geplanten Investitionen (siehe Investitionsprogramm) wurden die Abschreibungen und

Zinsen sowie allfällige Folgekosten berechnet. Die Abschreibungen erfolgen nach der effektiven Nut-

zungsdauer (HRM2) Die Folgekosten sind demnach in der Erfolgsrechnung berücksichtigt.

 Die Entwicklung der Steuererträge basiert auf den Erkenntnissen aus der Jahresrechnung 2018, dem

Halbjahrescontrolling 2019, dem Budget 2020 sowie auf Angaben der Steuerverwaltung und des inter-

nen Führungscockpits Steuern.

 Die übrigen Erträge (z.B. Gebühren, Beteiligung ESAG) wurden aufgrund von Erfahrungswerten be-

rechnet.

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 4

6. Ergebnistabelle
Der Finanzplan ist das wichtigste Führungsinstrument des GR und wird gemäss Gemeindeordnung
Lyss vom GGR verabschiedet. Er gibt einen Überblick über die Entwicklung des Gemeindefinanz-
haushaltes der nächsten fünf Jahre. Der Finanzplan ist eine rollende Planung und wir regelmässig
aufgrund der veränderten Vorgaben und Rahmenbedingungen angepasst. Diese Anpassungen erfol-
gen mindestens alle drei Monate und werden dem GGR über die Budgetdebatte, den Rechnungsab-
schluss, die Leistungsvorgaben und über das Halbjahrescontrolling bekanntgegeben.

Die Ausgangswerte basieren auf der Jahresrechnung 2018, dem Halbjahrescontrolling 2019, dem
Budget 2020 sowie auf den aktuellsten Erkenntnissen für die Planungsperiode 2021 – 2024.

Ergebnistabelle aktuelle Finanzplanung Beträge in Fr. tausend

 Planungsperiode 2019 2020 2021 2022 2023 2024

1 Erfolgsrechnung (ohne Folgekosten)

1.a Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -273 -1‘588 -3‘528 -2‘407 -1‘809 -1‘475

1.b Ergebnis aus Finanzierung 1‘954 1‘746 1‘919 2‘049 2‘142 2‘230

 operatives Ergebnis 1‘681 159 -1‘609 -358 333 755

1.c ausserordentliches Ergebnis -242 401 2‘404 2‘405 2‘407 2‘409

1.d Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 1‘439 560 795 2‘047 2‘740 3‘164

2. Finanzierung von Investitionen/Anlagen

2.a neuer Fremdmittelbedarf 0 3‘510 22‘204 35‘244 43‘260 49‘584

2.b bestehende Schulden 32‘000 24‘000 19‘000 11‘000 6‘000 0

2.c total Fremdmittel kumuliert 32‘000 27‘510 41‘204 46‘244 49‘260 49‘584

3. Folgekosten neue Investitionen/Anlagen

3.a Abschreibungen 153 560 1‘073 1‘873 2‘955 3‘136

3.b Zinsen gemäss Mittelfluss 0 0 322 574 785 928

3.c Folgebetriebskosten/-erlöse 0 0 0 0 0 0

3.d Total Investitionsfolgekosten 153 560 1‘395 2‘447 3‘740 4‘064

3.e Gesamtergebnis Erfolgsrg. ohne Folgekosten 1‘439 560 795 2‘047 2‘740 3‘164

3.f Gesamtergebnis Erfolgsrg. mit Folgekosten 1‘286 0 -600 -400 -1‘000 -900

4. Finanzpolitische Reserve

4.a
Ergebnis vor Einlage/Entnahme finanzpol. Re-
serve 1‘286 0 -600 -400 -1‘000 -900

4.b Einlage finanzpol. Reserve (zus. Abschr.) 1‘286 0 0 0 0 0

4.c Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 0 0 -600 -400 -1‘000 -900

5.  Entwicklung Bilanzüberschuss/finanzpolitische Reserve

5.a Bilanzüberschuss (vormals Eigenkapital) 26‘384 26‘384 25‘784 25‘384 24‘384 23‘484

5.b Finanzpolitische Reserve 4‘944 4‘944 4‘944 4‘944 4‘944 4‘944

5.c Reserve allgemeiner Haushalt Total 31‘328 31‘328 30‘728 30‘328 29‘328 28‘428

Das Budgetergebnis 2020 wurde bereits in der Einleitung zu diesem Bericht im Detail beschrieben.
Die Zielsetzung aus dem Vorjahr, das Budget 2020 im Rahmen der Finanzplanung aus dem Vorjahr
zu gestalten, konnte erreicht werden. Ebenfalls liegen in den Planjahren 2020 – 2024 und ff unter den
heute bekannten Vorgaben und Rahmenbedingungen - ausgeglichene Budgets/Jahresrechnungen im
Bereich des Möglichen.

Die Reserven des allgemeinen Haushaltes (vormals steuerfinanzierter Haushalt) nehmen bis Ende
Planjahr 2024 um Fr. 1‘614‘000.00 auf einen Bestand von Fr. 28‘428‘000.00 ab. Diese Reserve ent-
spricht 12 Steueranlagezehntel.

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 5

7. Investitionsprogramm - Erläuterungen

7.1. Aufbau

Lauf-Nummer
Die Laufnummer setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Beim ersten Teil der Nummer handelt es sich um
die Produktezugehörigkeit nach WoV, der zweite Teil ist eine fortlaufende Nummer. Jedes Projekt behält
bis zum Projektabschluss die zugeteilte Nummer.

Prioritäten
1 = eingegangene Verpflichtung / vertraglich gebunden
Stellen Kredite dar, die bereits beschlossen sind und in ihrem Ablauf und in der Höhe grundsätzlich nicht
mehr beeinflusst werden können. Für diese Investitionen wurden bereits Verträge abgeschlossen.

2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung
Diese Positionen unterstehen einem übergeordneten Recht und sind, ob beschlossen oder noch in Pla-
nung, in ihrem Ablauf und in der Höhe nur sehr beschränkt beeinflussbar.

3 = beschlossene Kredite
Kredite, die beschlossen sind, jedoch noch keine Verpflichtungen eingegangen wurden (keine Verträge
abgeschlossen).

4 = Werterhalt
Investitionen, die den Werterhalt respektive Wertwiederherstellung sicherstellen.

5 = Eckpfeiler der Politik
Die in den „Richtlinien und Zielsetzungen“ oder aufgrund politischer Vorstösse erklärten Aufgaben und
Ziele können Investitionen auslösen. Diese können in ihrer Dringlichkeit und Höhe noch beeinflusst werden.

6 = Wunschbedarf
Alle Investitionen, die nicht einer anderen Priorität zugeteilt sind, fallen unter den Wunschbedarf.
Konto / Projekt / Beschluss
Das Projekt wird kurz umschrieben. Falls bereits beschlossen, ist das Beschlussdatum und das beschluss-
fassende Organ aufgeführt.

Ausgaben / Einnahmen
Pro Projekt wird im Investitionsprogramm eine Zeile geführt. Ausgaben (A) und Einnahmen/Rückflüsse (R)
werden gesondert ausgewiesen. Nebst dem Bruttokredit, werden die zu erwartenden Rückflüsse sowie der
Nettokredit aufgelistet. Weiter ist ersichtlich in welchen Jahren die Ausgaben und Einnahmen erwartet wer-
den.

7.2.  Investitionsprogramm 2019 – 2024
Das Investitionsprogramm ist bezüglich einer allfälligen Beschlussfassung von Krediten nicht verbindlich.
Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse wurde versucht ein realistisches Investitionsprogramm zu erstellen.
Aus dem Vergleich zwischen geplanten und ausgeführten Investitionen früherer Jahre ergaben sich be-
kanntlich Abweichungen. Aufgrund dessen erfolgt quartalsweise ein Update des Investitionsprogrammes.
Die Auswirkungen daraus werden in den Berichten zur Jahresrechnung, den Leistungsvorgaben, dem
Halbjahrescontrolling und beim Budget/Finanzplan aufgezeigt. Somit besteht eine dynamische Anpassung
der Finanzplanungs- und Investitionsunterlagen und die Erkenntnisse daraus werden dem Gemeinderat
und dem Gemeindeparlament alle drei Monate vorgelegt.

Beträge in Fr.

 2020 2021 2022 2023 2024

Bruttoinvestitionen gem. Finanz-
plan/Investitionsprogramm (allge-
meiner Haushalt – ohne Spezialfi-
nanzierungen)

16‘284‘000 18‘270‘000 9‘505‘000 8‘950‘000 10‘297‘000

Die Landverkäufe im Finanzvermögen werden nicht im Investitionsprogramm aufgeführt. Kauf oder Ver-
käufe von Bauland oder Liegenschaften innerhalb des Finanzvermögens erfolgen unter HRM2 direkt in der
Bilanz. Ebenfalls werden die Entnahmen aus Spezialfinanzierungen nur noch rein informativ im Investiti-
onsprogramm aufgeführt. Unter HRM2 sind direkte Entnahmen aus Spezialfinanzierungen nicht mehr zu-
lässig. Es können nur jährliche Abschreibungsbelastungen Spezialfinanzierungen mit Vorfinanzierungs-
charakter entnommen werden (siehe z.B. Beschluss Erweiterungsbau Grentschel vom 19.05.2019, Rad-
und Fusswegverbindung Ortszentrum – Industriegebiet Nord vom 14.09.2015).

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 6

Beträge in Fr. tausend

8. Mittelflussrechnung

Die Mittelflussrechnung ist eine Ursachenrechnung und zeigt als solche, wie eine bestimmte Liquiditätssi-
tuation entsteht. Der Mittelfluss ist definiert als Zu- und Abgang aus den flüssigen Mitteln („Fonds Geld“).
Die Mittelflussrechnung zeigt den Mittelfluss auf:

 der betrieblichen Tätigkeit (Buchstabe a): In diesen Wert gehen typischerweise folgende Geldflüsse
ein und aus: Steuererträge, Gebührenerträge, Besoldungs- und Sachaufwand. Er stellt die Grösse
dar, die die eigentliche Finanzstärke einer Gemeinde darstellt. Er gibt Auskunft darüber, wie viele
Mittel erwirtschaftet wurden, um Investitionen zu tragen oder Schulden abzubauen.

 der Investitionstätigkeit (Buchstabe b): In diesen Wert fliessen Investitionsausgaben und – einnahmen
des Verwaltungsvermögens. Darunter fallen auch Mittelflüsse aus dem Erwerb von Land- oder Ge-
bäulichkeiten im Verwaltungsvermögen. Er gibt das Ausmass an, indem Ausgaben für Ressourcen
getätigt wurden, die künftige Nutzen oder Erträge generieren sollen. Die Gegenüberstellung des Cash
Flows aus betrieblicher Tätigkeit gegenüber dem Geldfluss aus Investitionstätigkeit macht transparent,
ob die Investitionen der entsprechenden Periode aus eigener Kraft finanziert werden können. Dieser
berechnete Wert deckt sich mit dem um nicht kassawirksame Posten bereinigten Saldo der Investiti-
onsrechnung. In der Regel ist dieser Cash Flow bei öffentlichen Körperschaften negativ (Cash Drain).

 der Finanzierungstätigkeit (Buchstabe c): Dieser Wert beinhaltet die Aufnahme von kurzfristigen Fi-
nanzverbindlichkeiten sowie deren Rückzahlungen. Ebenfalls wird die Aufnahme oder Rückzahlung
von langfristigen Finanzverbindlichkeiten abgebildet.

Mittelzuflüsse (+) und Mittelabflüsse (-) 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Bestand flüssige Mittel per 1.1. 21‘530 18‘228 0 0 0 0

neues Fremdkapital/flüssige Mittel per 1.1. 0 0 -3‘510 -2‘204 -35‘244 -43‘260

a) Mittelzu-/-abflüsse aus betrieblicher Tätigkeit 5‘440 4‘223 4‘075 5‘060 5‘529 5‘796

davon steuerfinanzierter Haushalt 4‘517 3‘673 3‘539 4‘539 5‘021 5‘301

davon gebührenfinanzierter Haushalt 923 549 535 522 508 495

b) Mittelzu-/-abflüsse aus Investitionstätigkeit -8‘742 -18‘960 -18‘769 -11‘100 -9‘545 -7‘120

davon steuerfinanzierter Haushalt (netto) -7‘177 -16‘964 -17‘687 -10‘300 -8‘745 -6‘320

davon gebührenfinanzierter Haushalt (netto) -1‘565 -1‘996 -1‘082 -800 -800 -800

c) Mittelzu-/-abflüsse aus Finanzierungstätigkeit 0 -7‘000 -4‘000 -7‘000 -4‘000 -5‘000

davon Ergebnis aus Finanzierung 0 -8‘000 -5‘000 -8‘000 -5‘000 -6‘000

davon Finanzanlagen 0 1‘000 1‘000 1‘000 1‘000 1‘000

davon Aktivzins neuer Bestand flüssige Mittel 0 0 0 0 0 0

davon Passivzins neues Fremdkapital 0 0 -321 -574 -785 -928

Bestand flüssige Mittel per 31.12. 18‘228 0 0 0 0 0

Bestand neues Fremdkapital per 31.12. 0 -3‘510 -2‘204 -35‘244 -43‘260 -49‘584

Entwicklung langfristige Schulden (gerundet) 32‘000 24‘000 19‘000 11‘000 6‘000 0

Die Mittelflussrechnung zeigt die restlose Amortisation der bestehenden langfristigen Schulden per Ende
Planjahr 2023 auf. Um den kumulierten Mittelbedarf bis Ende Planjahr 2014 zu decken, wird die Gemeinde
Lyss einen Mix zwischen kurzfristigen und langfristigen Schulden anstreben. Der Mittelbedarf in den Plan-
jahren 2020 und 2021 erfolgt voraussichtlich mit kurzfristigen Darlehen (<1 Jahr), ab dem Planjahr 2022
werden die ersten langfristigen Darlehen abgeschlossen. Der GR behält sich aber vor, je nach Zinsent-
wicklung an den Kapitalmärkten frühzeitig längerfristige Darlehen abzuschliessen.

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 7

9. Finanzkennzahlen (allgemeiner Haushalt)

Finanzkennzahlen sind wertvoll und nötig, um die finanzielle Situation öffentlicher Körperschaften zu beur-
teilen.

Der Selbstfinanzierungsgrad der Gemeinde Lyss lag in den Jahren 2016, 2017 und 2018 bei 156.8%,
70.6% und bei 52.9% und somit im Bereich „gut“. Ebenfalls lag der Selbstfinanzierungsanteil mit 12.4%
(Jahr 2016), 7.2% (Jahr 2017) und 6.8% (Jahr 2018) im genügenden Bereich. Obschon die beiden Kenn-
zahlen „Selbstfinanzierungsgrad“ und „Selbstfinanzierungsanteil“ über die gesamte Finanzplanungsperi-
ode gesehen im ungenügenden Bereich liegen, ist ab dem Planjahr 2024 eine steigende Tendenz (Selbst-
finanzierungsgrad) absehbar. Die kurzfristigen ungenügenden Werte bei diesen beiden Kennzahlen sind
auf die hohe Investitionstätigkeit (u.a. Stegmatt und Grentschel) zurückzuführen. Die Stabilität des Lysser-
Finanzhaushaltes ist aber mit dieser negativen Entwicklung nicht gefährdet. Aufgrund der vorhandenen
Bilanzreserven können die Belastungen im Moment gestemmt werden.

Solange der Kapitaldienstanteil nicht über 12% steigt ist die Belastung der Investitionsfolgekosten für Lyss
tragbar. Die Entwicklung zwischen Selbstfinanzierung und Kapitaldienst wird in den kommenden Finanz-
planperioden wichtig sein, insbesondere in der Gestaltung der Investitionsplanungen nach 2024.

Der Selbstfinanzierungsanteil gibt Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde. Je hö-
her der Wert, umso grösser ist der Spielraum für die Finanzierung von Investitionen oder für den Schul-
denabbau. Bei einer Verbesserung der Ertragssituation steigt der Selbstfinanzierungsanteil, während er
durch Folgekosten von neuen Investitionen sowie durch weitere Aufwendungen der Gemeinde sinkt. Eine
Erhöhung der Abschreibungen erhöht den Selbstfinanzierungsanteil nur dann, wenn dies nicht zu einem
Aufwandüberschuss führt. Mit einem durchschnittlichen Wert von 5.0% liegt der Selbstfinanzierungsanteil
im ungenügenden Bereich und muss ebenfalls in den Planjahren nach 2024 wieder ansteigen.

 Selbstfinanzierungsgrad Selbstfinanzierungsanteil

über 100% = Sehr gut  über 18% = Sehr gut

80 - 100% = Gut  14 – 18% = Gut

60 - 80% = Kurzfristig genügend  10 – 14% = Genügend

0 - 60% = Ungenügend  0 – 10% = Ungenügend

unter 0% = Sehr schlecht  unter 0% = Sehr schlecht

 Zinsbelastungsanteil Kapitaldienstanteil

unter 0% = Sehr tiefe Belastung  unter 0% = Sehr tiefe Belastung

0 - 1% = Tiefe Belastung  0 - 4% = Tiefe Belastung

1 - 3% = Mittlere Belastung  4 - 12 % = Mittlere Belastung

3 - 5% = Hohe Belastung  12 – 20 % = Hohe Belastung

über 5% = Sehr hohe Belastung  über 20% = Sehr hohe Belastung

 Bruttoverschuldungsanteil Investitionsanteil

unter 50% = Sehr gut  unter 10% = Sehr tiefe Belastung

50 - 100% = Gut  10 - 20% = Tiefe Belastung

100 - 150% = Mittel  20 - 30% = Mittlere Belastung

150 - 200% = Schlecht  über 30% = Hohe Belastung

über 200% = Kritisch

 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Durch.

Selbstfinanzierungsgrad 66.0% 22.0% 21.0% 26.0% 35.0% 50.0% 32.0%

Selbstfinanzierungsanteil 7.0% 5.0% 5.0% 4.0% 4.0% 4.0% 4.0%

Zinsbelastungsanteil 0.3% 0.3% 0.1% -0.1% -0.1% -0.2% 0.0%

Kapitaldienstanteil 5.0% 5.0% 6.0% 6.0% 8.0% 8.0% 6.0%

Bruttoverschuldungsanteil 47.0% 42.0% 59.0% 64.0% 67.0% 67.0% 58.0%

Investitionsanteil 13.0% 25.0% 25.0% 15.0% 13.0% 10.0% 17.0%

Finanzplan 2019 - 2024 – GGR 4.11.2019  Seite 8

10. Fazit

Der aktuelle Finanzplan zeigt eine positivere Tendenz auf als der Vorjahres-Finanzplan. Die Reserve im
Planjahr 2022 mit Fr. 25‘900‘000.00 ist um rund Fr. 4‘000.000.00 höher als in der Vorjahresfinanzplanung.
Ebenfalls hat sich die Verschuldungstendenz leicht verbessert. So rechnet der aktuelle Finanzplan ab dem
Planjahr 2022 mit einer Verschuldung von max. Fr. 50 Mio. Im Finanzplan vor einem Jahr lag die Verschul-
dung bereits ein Jahr früher bei über Fr. 50 Mio. (Jahr 2021).

Ausblick Steueranlage
Die im Jahr 2016 beschlossene und per 2017 umgesetzte Steuersenkung von damals 1.71 auf 1.65 war
nachhaltig und gefährdete das Finanzhaushaltsgleichgewicht der Gemeinde Lyss nicht. Mit der ausgear-
beiteten Senkung der Steueranlage von 1.65 auf 1.60 erfolgt ein zweiter Schritt für eine massvolle Korrektur
der Einnahmenseite. Die prognostizierten Defizite können mit der vorhandenen Bilanzsubstanz aufgefan-
gen werden. Gelingt es dem GR sowie der Verwaltung Kosten bei der betrieblichen Tätigkeit zu reduzieren
liegen auch weiterhin ausgeglichene Rechnungsergebnisse im Rahmen des Möglichen. Verändern sich
die Rahmenbedingungen negativ, können Verluste mit Hilfe der vorhandenen Reserve im allgemeinen
Haushalt aufgefangen werden.

Es ist jedoch weiterhin angezeigt, jede Investition, jede neue Begehrlichkeit auf ihre Notwendigkeit und
Zeitpunkt des Auslösens kritisch zu hinterfragen. Dass innerhalb einer Legislaturperiode zwei Grosspro-
jekte, Gesamtsanierung Schulanlage Stegmatt und Erweiterungsbau Grentschel, umgesetzt werden kön-
nen, ist aufgrund des aktuellen finanziellen Handlungsspielraums die Ausnahme!

Der Finanzplan 2019 – 2024 mit dem Investitionsprogramm wurde durch den GR am 7. Oktober 2019 zu
Handen der GGR-Sitzung vom 4. November 2019 verabschiedet.

Der GGR genehmigt den vorliegenden Finanzplan und nimmt das Investitionsprogramm anlässlich seiner
Sitzung vom 4. November 2019 zur Kenntnis.

Lyss, 7. Oktober 2019

Namens des Gemeinderates Ressort Finanzen

Andreas Hegg Daniel Strub Bruno Steiner
Gemeindepräsident Gemeindeschreiber Abteilungsleiter Finanzen

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Finanzen - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Gemeinde

4 IT Ersatz
Multifunktionsgeräte

450 450 0 3002122.2

450 450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0

Zusammenfassung für Finanzen (1 Projekt) 450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0

0 0 0 0 0 0 0 300

450

Seite 9Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

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2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Finanzvermögen allgemein

Investitionsprogramm Gemeinde

6 Industrie Süd; Sanierung
Altlast

20.5.19 GGR 1'500 1'500 0 700 800 wird über
Preisanpassung bei
Verkauf
berücksichtigt.

3134.1 100.1.5030.01

1'500 1'500 0 0 0 700 0 800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Sanierung Hirschenkreisel
(Gemeindeanteil)

400 400 0 4003131.91

5 Heilbach: HW-Schutz und
Offenlegung; Bereich
Dreihubel

750 350 -400 750 -400 ZPP Dreihubel
Subventionen
Kanton/Bund

3133.2

5 Murgelibach: Renaturierung
Familiengärten-Murgeliweg

6.11.17 GGR 250 90 -160 250 -160 Subventionen
Kanton/Bund/Fonds

3133.3 370.0.5010.01/
370.0.6130.01

6 Werkhof;
Ersatzanschaffung
Kommunalfahrzeuge

450 450 0 150 150 1503134.2 300.2.5060.03

5 Werkhof; Neuanschaffung
Fahrzeug (Untrhalt)

150 150 0 1503142.4 300.2.5060.02

2'000 1'440 -560 250 0 0 -160 300 0 750 -400 550 0 0 0 150 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Verkehrsanlagen Busswil

Investitionsprogramm Gemeinde

5 Bahnhofplatz Busswil 2'600 1'800 -800 100 1'000 1'500 -800 A-Massnahme im
Agglomerationsprogra
mm 2015-2018
Der
Abschreibungsaufwan
d soll über die SF
Busswil Infrasturktur
finanziert werden.

3131.64 350.1.5010.24

5 Busswil; Sanierung
Kappelgasse und
Höhenweg und Neubau
Gehweg entlang
Kappelgasse

12.9.16 GGR 1'010 1'010 0 600 4103131.72 350.1.5010.08

Seite 10Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Verkehrsanlagen Busswil

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Sanierung Länggasse
Busswil; Bereich Parto AG /
Bahnhof und Fabrikstrasse
Bereich Rest. Bahnhof

1'050 1'050 0 50 500 5003131.83 350.1.5010.26

6 Übernahme Bahnhofstrasse
/ Büetigenstrasse Busswil;
Aufwertung

500 500 0 250 2503131.86

4 Strassensanierung; Gebiet
Zentrum / Pappelweg
Busswil

600 600 0 300 3003131.88 350.1.5010.28

5'760 4'960 -800 700 0 460 0 1'500 0 2'550 -800 550 0 0 0 0 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Verkehrsanlagen Lyss

Investitionsprogramm Gemeinde

2 Ortsbus; Definitiver Ausbau
Haltestellen und
Anpassungen gemäss
BehiG

500 500 0 500 Vorgehen muss noch
gerprüft werden

3112.6 350.1.5010.03

3 Neubau Rad- und
Fusswegverbindung
Lyssbachpark -
Schachenweg mit
Personenunterführung und
Brücke

14.9.15 GGR 1'788 814 -974 1'788 -974 Teil UeO 52,
Koordninert mit
Brücke SBB und
Fernwärmeprojekt
Wärme Lyss Nord AG
Rückfluss vom
Aggloprogramm

3131.51 350.1.5010.13/
350.1.6110.01

3 Industriering;
Strassensanierung Teil Süd

7.12.15 GGR 2'540 2'240 -300 2'540 -300 Entnahme
Infrastrukturfonds

3131.54 350.1.5010.22

3 Strassenbeleuchtung:
Ersatz Leuchten HQL

26.6.13 GGR 1'300 1'300 0 1'000 300 LED-Konzept3131.60 350.2.5010.01

6 Bahnhof Lyss, zweite
Personenunterführung

8'000 3'000 -5'000 8'000 -5'000 A-Massnahme im
Agglomerationsprogra
mm 2019-2022

3131.65

3 Brückenkataster: Unterhalt
Brücken Lyss und Busswil

8.12.14 GGR 1'542 1'542 0 315 300 300 300 150 150 273131.75 350.1.5010.10

4 Neugestaltung Marktplatz 6.11.17 GGR 2'540 2'340 -200 1'840 700 -200 Agglomerationsprogra
mm (Rückfluss Fr.
200'000.00)

3131.77 350.1.5010.11

5 Neubau Radweg
Alpenstrasse / Erli /
Leuernweg

300 300 0 300 Massnahme aus
Richtplan Verkehr

3131.79

Seite 11Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Verkehrsanlagen Lyss

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Investitionsprogramm Gemeinde

6 Durchgehende
Fusswegverbindung
Grentschel - Hardern;
Abschnitt Bereich
Bildungszentrum Wald

2.7.19 GR 120 120 0 120 Massnahme aus
Richtplan Verkehr

3131.81

5 Rad- und
Fusswegverbindung
Quartiere Murgeli -
Leuernweg

300 300 0 300 Massnahme aus
Richtplan Verkehr

3131.82

4 Friedhofweg;
Strassensanierung

27.2.17 GGR 710 710 0 610 1003131.84 350.1.5010.23

4 Industriering;
Strassensanierung Teil Nord

2'500 2'500 0 2'5003131.89

6 Neugestaltung Westring 900 900 0 400 500 Koordiniert mit UeO
"Kambly-Areal"

3131.90

23'040 16'566 -6'474 8'093 -300 1'520 -1'174 300 0 1'000 0 950 0 150 0 27 0 11'000 -5'000

Zusammenfassung für Bau + Planung (24 Projekte) 30'800 -7'834 9'043 -300 2'680 -1'334 2'900 0 4'300 -1'200 2'050 0 150 0 177 0 11'000 -5'000

8'743 1'346 2'900 3'100 2'050 150 177 6'000

22'966

Seite 12Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Finanzvermögen Hochbau Lyss: übrige Anlagen

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Hardern, Gesamtsanierung 250 250 0 250 STRATEGIE-
ENTSCHEID
Sanierung oder
Verkauf

4133.28

250 250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Gemeinde

2 Schiessanlagen /
Kugelfangbehälter ersetzen

25.2.19 GGR 200 200 0 2004113.3 530.1.5040.02

2 Schiessanlagen /
Altlastensanierung

500 500 0 250 2504113.4 530.1.5040.03

2 Schiessanlage Winigraben;
Ersatz elektronische
Trefferanzeige

220 220 0 2204113.5 530.1.5040.04

4 Ersatz Spielfeldbanden
Seelandhalle

11.9.17 GGR 280 260 -20 280 -20 Beitrag Sportfonds4132.1 850.0.5040.03

4 Gesamtsanierung
Schützenhaus Winigraben

520 520 0 5204133.0

5 Stegmatt; zusätzliche
Schulräume ab Jahr 2030

7'000 7'000 0 7'000 5-7 zusäztliche
Schulräume aufgrund
Bevölkerungswachstu
m 17'500
CHF 1 Mio. pro
Schulraum
(auf vorhandener
Baulandreserve)

4133.5

6 Bibliothek Dach isolieren
und Heizung ersetzen

920 920 0 20 9004133.8 855.1.5040.04

4 Gesamtsanierung
Sportzentrum Grien

5'000 5'000 0 5'000 Sportfonds? Inklusive
Beleuchtung und
Rasenplatz anstelle
Kunstrasen

4133.9 835.2.5040.04

5 Projekt "Hopp-La"
Begegungs- und
Bewegungsspielplätze

17.9.18 GR 380 380 0 3804133.10 845.1.5090.01

4 Schulhaus Busswil;
Sanierung Allwetterplatz

19.8.19 GR 110 110 0 1104133.11 830.2.5040.17

4 Ersatz Turnhallenböden
Kirchenfeld

2.4.19 GR 135 135 0 1354133.13 830.2.5040.18

Seite 13Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Gesamtsanierung
Parkschwimmbad

6'600 6'600 0 100 6'500 2020:
Zustandsanalyse (via
Budget)
2022:
Strategieentwicklung

4133.14

6 Allzweckplatz Lyss Nord
(Aarepark)

5.11.18 GGR 1'869 1'869 0 1'000 8694133.30 835.4.5000.02

4 Sportzentrum Grien; Ersatz
Lichtanlage Hauptplatz auf
LED

450 450 0 4504133.32 835.2.5040.05

4 Kirchenfeld alt,
Dachsanierung

150 150 0 1504133.33 830.2.5040.20

5 Umsetzung
Spielplatzkonzept

800 800 0 100 100 100 100 300 1004134.31 845.1.5090.02

25'134 25'114 -20 280 -20 1'825 0 2'059 0 1'250 0 200 0 100 0 5'820 0 13'600 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen Hochbau Busswil

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Schulhaus Busswil neu
Fassade

1'000 1'000 0 1'000 Kostenschätzung
2019

4133.21

1'000 1'000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1'000 0 0 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen Hochbau Lyss: Schulanlagen

Investitionsprogramm Gemeinde

5 Umsetzung Notfallkonzept
Schulen
Grentschel/Kirchenfeld/Buss
wil/Herrengasse

500 500 0 5004133.17 830.2.5040.15

4 Herrengasse,
Gesamtsanierung Turnhalle
und Erweiterung
Geräteraum + Einrichtung

1'250 1'250 0 1'250 STRATEGIE-
ENTSCHEID Alter
Viehmarkt
heute Energieetikette
E, neu
Minergiestandard;
Schule braucht
grösseren
Geräteraum /
Entnahme SF

4133.18 830.2.5040.16

Seite 14Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen Hochbau Lyss: Schulanlagen

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Investitionsprogramm Gemeinde

4 Stegmatt, Gesamtsanierung
Gebäudehülle, inkl.
Duschen Turnhalle

20.10.19 Volk 24'150 24'150 0 500 1'450 2'520 6'640 6'640 6'400 heute Energieetikette
D, neu
Minergiestandard
anstreben.
Entnahme SF für
Abschreibungen

4133.19 830.2.5040.13

5 Erweiterung Schule
Grentschel

19.5.19 Volk 16'000 16'000 0 750 2'000 6'750 5'000 1'500 Inklusive Wettbewerb
und Schulraum für
HPS

4133.22 830.4.5040.01

5 Rückbau Kindergarten
Heilbachweg, Umzonung
und Landerlös

40 -1'160 -1'200 40 -1'200 abgestimmt mit
Projekt Grentschel
Strategieentscheid

4133.23

4 Kindergarten
Herrengasse/Nelkenweg,
Gesamtsan. Gebäudehülle

750 750 0 750 heute Energieetikette
F, neu
Minergiestandard
anstreben
Beitrag SF

4133.24 830.1.5040.02

4 Herrengasse alt
Gesamtsanierung

500 500 0 500 Fassade4133.25

4 Kirchenfeld alt,
Gesamtsanierung

2'500 2'500 0 1'200 1'300 heute Energieetikette
G, neu
Minergiestandard
anstreben
2024:
Restinvestitionskosten
 1.3 Mio.

4133.26

5 Neubau Pavillon Stegmatt
für vier Kindergärten

16.9.19 GGR 1'800 1'800 0 800 1'0004133.33 830.2.5040.19

47'490 46'290 -1'200 1'250 0 4'250 0 10'770 0 11'640 0 8'180 -1'200 7'600 0 3'800 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen Verkehrsanlagen Lyss

Investitionsprogramm Gemeinde

6 Aufwertung Bangerter-Park 400 400 0 4004133.16

2 Salzsilo Werkhof 300 300 0 3004133.32 855.2.5040.02

700 700 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0

Zusammenfassung für Sicherheit + Liegenschaften (29 Projekte) 74'324 -1'220 1'530 -20 6'075 0 13'129 0 12'890 0 8'380 -1'200 8'700 0 10'020 0 13'850 0

1'510 6'075 13'129 12'890 7'180 8'700 10'020 13'850

73'104

Seite 15Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bildung + Kultur - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Gemeinde

2 Ersatz IT-Infrastruktur 1'700 1'700 0 1'700 2021-> Ersatz-
Erweiterung alle
Schulen

6111.1 620.0.5060.02

2 Einrichtung WLAN in
Schulanalgen

2.7.18 GR 371 371 0 30 341 2018 Start
Projektbegleitung

6111.2 620.0.5060.05

5 Rahmenkredit:                a)
Umsetzung
Struktur/Einführung LP
21/Umzug/Dezentralisier.
Tagesschule
b) Ersatz Mobiliar Schule

6.11.17 GGR 1'200 1'200 0 800 200 200 a) Umsetzung
Struktur: Anpassung
der
Räume/Einführung
LP 21: neue
Lehrmittel und
Anschauungsmaterial/
Umzug Mobiliar und
Material von Klassen
und Tagesschule ->
2018 660'000.00
b) ab 2018 wird im
Jahresrhytmus das
Mobiliar der
7.Klassen ersetzt und
ab 2019 zusätzl.
Mobilbiar 1.-6. z.T.
ersetzt
-> 2018:
140'000.00/2019 und
2020 je 200'000.00

6114.1 830.2.5060.02

2 Neubau (Kl Zimmer, KG
und TGS) beim Grentschel

250 250 0 250 4 Räume TGS: 20 in
Neubau (20 im 2018
für Provisorium)
4 Zimmer Schule à
50-> 200
2 KG Mobiliar
vorhanden
L-Arbeitszimmer 30

6114.2

4 Ersatz Mobiliar Zyklus I und
II

2'200 2'200 0 100 100 2'0006114.3 830.2.5060.03

2 Einrichtung neue
Klassenzimmer aufgrund
Bevölkerungswachstum

110 110 0 55 55 Totasl 5-6 Zimmer, 3
davon in Neubau
GRE eingerechnet

6114.4 830.2.5060.03

2 Sanierung Stegmatt;
Mobiliar für 25
Klassenzimmer und
Lehrerarbeitsplätze

550 550 0 275 2756114.5

6'381 6'381 0 830 0 541 0 255 0 2'280 0 275 0 100 0 100 0 2'000 0

Zusammenfassung für Bildung + Kultur (7 Projekte) 6'381 0 830 0 541 0 255 0 2'280 0 275 0 100 0 100 0 2'000 0

830 541 255 2'280 275 100 100 2'000

6'381

Seite 16Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Abwasserentsorgung Busswil

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

4 Kappelgasse / Höhenweg;
Sanierung Kanalisation

12.9.16 GGR 770 770 0 570 2003141.22 380.0.5032.08

2 Erschliessung Farinseli 600 482 -118 300 300 -118 Beitrag durch Kanton
gültig bis 2020,
Schlussabrechung
spätestens 2022

3141.23 380.0.5032.13

1'370 1'252 -118 570 0 200 0 0 0 0 0 300 0 300 -118 0 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen Abwasserentsorgung Lyss

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

3 Industriering; Sanierung
Kanalisation

7.12.15 GGR 920 920 0 9203141.19 380.0.5032.07

3 Hauptstrasse:
Hirschenplatz - Mühleplatz:
Ersatz Kanalisation

27.6.05 GGR 626 626 0 30 296 3003141.20 380.0.501.12/3
80.0.5032.04

4 Marktplatz; Sanierung
Kanalisation

6.11.17 GGR 350 350 0 300 503141.21 380.0.5032.03

3 Sanierung Friedhofweg 27.2.17 GGR 615 615 0 500 1153141.24 380.0.5032.06

2'511 2'511 0 1'750 0 165 0 296 0 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

5 Wertstoffsammelstelle Lyss
(Neuorganisation)

150 150 0 150 Strategie alter
Viehmarktplatz

3142.3 390.1.5033.01

150 150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150 0

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen GEP

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

4 5. GEP Rahmenkredit 6.11.17 GGR 2'400 2'400 0 1'400 1'0003141.16 380.0.5032.11

4 6. GEP Rahmenkredit 25.2.19 GGR 2'400 2'400 0 400 1'400 6003141.17 380.0.5032.12

4 7. GEP Rahmenkredit 2'400 2'400 0 800 800 8003141.19

Seite 17Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Bau + Planung - Verwaltungsvermögen GEP

Investitionsprogramm 2020 - 2024 sortiert nach Abteilungen und Vermögensart

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

7'200 7'200 0 1'400 0 1'400 0 1'400 0 600 0 800 0 800 0 800 0 0 0

Zusammenfassung für Bau + Planung (10 Projekte) 11'231 -118 3'720 0 1'765 0 1'696 0 900 0 1'100 0 1'100 -118 800 0 150 0

3'720 1'765 1'696 900 1'100 982 800 150

11'113

Pri Projekt Beschluss Brutto Netto Rückfl.

vorher

BemerkungenL-Nr. Konto A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Sicherheit + Liegenschaften - Verwaltungsvermögen allgemein

Investitionsprogramm Spezialfinanzierung

4 Feuerwehr; Strategie
Fahrzeugpark

5.11.18 GGR 850 850 0 560 290 Ersatz für TLF "Mädi"
Jahrgang 1993
Auflösung
Anhängerpark
Hebebühnen

4113.2 500.0.5060.01

850 850 0 0 0 560 0 290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Zusammenfassung für Sicherheit + Liegenschaften (1 Projekt) 850 0 0 0 560 0 290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

0 560 290 0 0 0 0 0

850

125'786Gesamtsumme 116'614Gesamtsumme -9'172Gesamtsumme 15'123Gesamtsumme -320Gesamtsumme 11'621Gesamtsumme -1'334Gesamtsumme 18'270Gesamtsumme 0Gesamtsumme 20'370Gesamtsumme -1'200Gesamtsumme 11'805Gesamtsumme -1'200Gesamtsumme 10'050Gesamtsumme -118Gesamtsumme 11'097Gesamtsumme 0Gesamtsumme 27'300 -5'000

Seite 18Prioritäten:

1 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf;

Investitionsprogramm 2020 - 2024 Zusammenzug nach Prioritäten und Abteilungen

Brutto Netto Rückfl.

vorher

A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

gesetzlich übergeordnete Verpflichtung

1100 982 -118 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 300 -118 0 0 500 0Bau + Planung (2 Projekte)

1220 1220 0 0 0 200 0 770 0 250 0 0 0 0 0 0 0 0 0Sicherheit + Liegenschaften (4 Projekte)

2981 2981 0 30 0 341 0 55 0 2280 0 275 0 0 0 0 0 0 0Bildung + Kultur (5 Projekte)

Zusammenfassung für gesetzlich übergeordnete Verpflichtung (11 Projekte) 5301 5183 -118 30 0 541 0 825 0 2530 0 575 0 300 -118 0 0 500 0

Brutto Netto Rückfl.

vorher

A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

beschlossene Kredite

9331 8057 -1274 7093 -300 715 -974 596 0 600 0 150 0 150 0 27 0 0 0Bau + Planung (7 Projekte)

Zusammenfassung für beschlossene Kredite (7 Projekte) 9331 8057 -1274 7093 -300 715 -974 596 0 600 0 150 0 150 0 27 0 0 0

Brutto Netto Rückfl.

vorher

A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Werterhalt

300 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0Finanzen (1 Projekt)

16120 15920 -200 4720 0 2500 -200 1900 0 1400 0 1500 0 800 0 800 0 2500 0Bau + Planung (11 Projekte)

44495 44475 -20 780 -20 2255 0 3410 0 6640 0 6740 0 8600 0 9320 0 6750 0Sicherheit + Liegenschaften (16 Projekte)

2200 2200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 0 100 0 2000 0Bildung + Kultur (1 Projekt)

Zusammenfassung für Werterhalt (29 Projekte) 63115 62895 -220 5500 -20 4755 -200 5310 0 8040 0 8240 0 9500 0 10220 0 11550 0

Brutto Netto Rückfl.

vorher

A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Eckpfeiler der Politik

5510 4150 -1360 950 0 410 -160 1150 0 2550 -1200 300 0 0 0 0 0 150 0Bau + Planung (8 Projekte)

26520 25320 -1200 750 0 3180 0 8350 0 5100 0 1640 -1200 100 0 300 0 7100 0Sicherheit + Liegenschaften (7 Projekte)

1200 1200 0 800 0 200 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0Bildung + Kultur (1 Projekt)

Zusammenfassung für Eckpfeiler der Politik (16 Projekte) 33230 30670 -2560 2500 0 3790 -160 9700 0 7650 -1200 1940 -1200 100 0 300 0 7250 0

Seite 191 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf; Prioritäten:

Brutto Netto Rückfl.

vorher

A R A R

2019

A R

2020

A R

2021

A R

2023

A R

2022

A R

2024 später

A R

Wunschbedarf

11470 6470 -5000 0 0 820 0 950 0 650 0 900 0 0 0 150 0 8000 -5000Bau + Planung (6 Projekte)

3189 3189 0 0 0 1000 0 889 0 900 0 0 0 0 0 400 0 0 0Sicherheit + Liegenschaften (3 Projekte)

Zusammenfassung für Wunschbedarf (9 Projekte) 14659 9659 -5000 0 0 1820 0 1839 0 1550 0 900 0 0 0 550 0 8000 -5000

125636Gesamtsumme 116464Gesamtsumme -9172Gesamtsumme 15123Gesamtsumme -320Gesamtsumme 11621Gesamtsumme -1334Gesamtsumme 18270Gesamtsumme 0Gesamtsumme 20370Gesamtsumme -1200Gesamtsumme 11805Gesamtsumme -1200Gesamtsumme 10050Gesamtsumme -118Gesamtsumme 11097Gesamtsumme 0Gesamtsumme 27300 -5000

Seite 201 = eingegangene Verpflichtungen/vertragliche Bindung; 2 = gesetzlich übergeordnete Verpflichtung; 3 = beschlossene Kredite; 4 = Werterhalt; 5 = Eckpfeiler der Politik; 6 = Wunschbedarf; Prioritäten:


name: 20251208; PA GGR; Jahresrückblick Gemeindepräsident

text:
Seite 1 von 3 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 08.12.2025

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2021-213

592 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Jahresrückblick Gemeindepräsident

Das Jahr 2025 war international vor allem geprägt von der Amtsübernahme des amerikani-

schen Präsidenten. Man kann von seiner Politik halten was man will, aber mit seiner „America

first“-Politik hat er die Welt unsicherer und die internationalen Beziehungen unberechenbarer

gemacht. Die Politik der Vereinigten Staaten wird zentral von der präsidialen Agenda geprägt,

das Parlament und die Gerichte haben einen schweren Stand.

Die vom amerikanischen Präsidenten propagierten Friedensabkommen in aller Welt sind höchs-

tens mehr oder weniger anhaltende Waffenstillstände. Dies ist sicher der erste Schritt zur Beru-

higung aber noch lange kein nachhaltiger Friedensprozess.

Für anhaltenden Frieden braucht es Sicherheit, Freiheit und Prosperität. Es braucht Rechts-

staatlichkeit und am besten ein gutes demokratisches System.

Hier in Lyss und der Schweiz tun wir gut daran, dass wir unsere Demokratie leben, eine verläss-

liche Politik pflegen, gute Rahmenbedingungen für Innovation und Arbeitsplätze schaffen, uns

national und international vernetzen, im Sinne nachkommender Generationen und für die Um-

welt handeln und uns für einen sicheren und bezahlbaren Sozialstaat einsetzen.

Die Politik des amerikanischen Präsidenten ist kein Vorbild für Lyss. Tragen wir Sorge zu unse-

ren Institutionen, unseren schweizerischen Werten und der Verlässlichkeit des Rechtsstaates.

In der Gemeinde Lyss schaut der GGR wiederum auf ein bewegtes Jahr zurück.

Die Stimmberechtigten haben dem Kauf der Liegenschaft Marktplatz 10 zugestimmt und einen

Kredit für einen Schulpavillon in der Herrengasse genehmigt.

Der GGR hat unter anderem einen Verpflichtungskredit für eine neue Systemunterstützung Fa-

cility Management genehmigt, einen Kredit für den Rückbau des Kindergarten Heilbachweg be-

schlossen, die Übernahme der Bahnhof- und Büetigenstrasse in Busswil vom Kanton zuge-

stimmt und einen Verpflichtungskredit für ein Sanierungsprojekt genehmigt.

Der GGR hat weiter ein separates Reglement für die Erhebung der Hundetaxe, eine Zone mit

Planungspflicht für das Areal Hauptstrasse 39-41 und das Budget 2026 mit reduziertem Auf-

wand und einer Steuererhöhung beschlossen sowie eine Spezialfinanzierung Werterhalt Lie-

genschaften Verwaltungsvermögen eingeführt.

Schliesslich wurde auch ein Projektierungskredit für das Parkschwimmbad und Aussenanlage

Sportzentrum Grien beschlossen, einen Verpflichtungskredit für die Altlastensanierung beim

ehemaligen Schiesstand Busswil, eine Änderung des Ortspolizeireglements betreffend Kirchen-

und Weideglocken. Und im Wahljahr wurden an 6 Sitzungen insgesamt 32 parlamentarische

Vorstösse behandelt.

Der GR hat an bisher 16 Sitzungen insgesamt 488 Geschäfte behandelt.

Einige Beispiele sind:

• Die Erarbeitung einer Finanzstrategie 2030 mit Budget und Finanzplan

• Änderungen an der Verordnung über Gebühren und Entgelte

• Genehmigung 4. Altersleitbild

• Das Thema Begegnungszone Marktplatz

• Kredit für Sicherheitssperren für Lyssbachmärit

• Die Fusion von Energie Seeland AG und Energie Wasser Aarberg an der

Universalversammlung vollzogen und die vom GGR genehmigten Reglemente in Kraft

gesetzt

• Die Ergebnisse des Planungswettbewerbs Parkschwimmbad / Aussenanlagen

Grien zur Kenntnis genommen

• Eine Änderung der Personalverordnung

• Die 2025 probeweise eingeführten Öffnungszeiten der Verwaltung definitiv eingeführt

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 8. Dezember 2025
Seite 2 von 3

• Kenntnisnahme Fachbericht Konzept Öffentlicher Raum

Aber auch sonst ist in der Gemeinde Lyss einiges passiert. Im Folgenden eine nicht abschlies-

sende Aufzählung:

• Im Januar wurde die schweizweit erste HVO100-Diesel-Tankstelle an der Südstrasse in

Lyss eröffnet (erneuerbarer Dieselkraftstoff, der zu 100 % aus hydrierten Pflanzenölen

und Fetten; Hydrotreated Vegetable Oil)

• Im Februar feierte unser Lokalfernsehen LOLY sein 30-Jahr-Jubiläum

• Im April fand in der Seelandhalle die 22. Lysspo, die regionale Plattform für das

Gewerbe statt

• Im Mai feierte die KUFA ihr 15-Jahre-Jubiläum

• Im Juni feierte die Felma Holzbau AG ihr 100-Jahr-Jubiläum

• Im Juni Eröffnung Erlebnisweg Wald in Sonnhalde

• Im Juli startete Evolon und aus Cinehappening wurde Evolon Movie Nights

• Im August feierte die Feuerwehr Oberes Bürenamt sein 25-jähriges Bestehen

• Im September feierte der SV Lyss sein 105-Jahr-Jubiläum

Die Einwohnerzahl hat im Juni die 16‘500-Marke durchbrochen und betrug Ende Oktober

16‘532, das sind 50 mehr ist als ein Jahr vorher.

Mit der Finanzstrategie 2030 hat der GR die Grundlage gelegt, dass die grossen Investitionen

der kommenden Jahre gestemmt werden können. Das Budget 2026 ist nur der erste Schritt.

Dass es funktioniert und die Investitionen realisiert werden können, muss die Finanzstrategie in

den nächsten 5 Jahren konsequent gelebt um umgesetzt werden. Nur so schaffen wir die gros-

sen Investitionen, ohne den finanziellen Handlungsspielraum zu verlieren.

Der Redner bedankt sich bei allen, die sich in irgendeiner Form für das Wohl von Lyss einge-

setzt haben. Merci vielmals für die unzähligen Stunden für die Gemeinde Lyss, die Lysser Ver-

eine und die Gemeinschaft!

Zum Leben gehört auch der Tod. Auch in diesem Jahr mussten wir von LysserInnen und Buss-

wilerInnen Abschied nehmen. Ich bitte alle Anwesenden aufzustehen und an die Verstorbenen

zu denken.

Der Redner dankt. den GGR-Mitgliedern, seinen GR-Kollegen, den Abteilungsleitenden und al-

len Mitarbeitenden der Gemeinde Lyss herzlich für die Unterstützung und das Engagement in

diesem Jahr. Es ist schön mit allen zusammen zu arbeiten und gute Lösungen für die Ge-

meinde Lyss zu erarbeiten.

Ein spezieller Dank geht an die GGR-Präsidentin Pardini Oriana für die gute Führung des Rats-

betriebs. Ein Merci geht auch an die Presse und das Loly, welche immer aktiv vor Ort sind und

eine gute Berichtserstattung sicherstellt, was sehr wichtig ist, in einem Umfeld, in welchem sich

die Bevölkerung immer mehr digital informiert.

Heute Abend ist die letzte GGR-Sitzung unseres Vize-Gemeindepräsidenten und Ressortvor-

steher Bau + Planung Christen Rolf. Die offizielle Verabschiedung erfolgt im Rahmen des Jah-

resschlussessens des GR. Dennoch möchte kurz etwas zu Christen Rolf sagen.

Christen Rolf hat am 01.01.2014 gleichzeitig mit dem Redner als GR-Mitglied angefangen und

hat in den letzten 12 Jahren das Ressort Bau + Planung zusammen mit seinen Mitarbeitenden

geprägt.

Er leitete die Bau- und Planungskommission und die verschiedenen Fachgruppen in diesem

Bereich. Er vertrat die Gemeinde Lyss in den Gemeindeverbänden Lyssbach, Alte Aare, ARA

Lyss-Limpachtal, Müve AG und Leitungsgremium Ver- und Entsorgung seeland.biel/bienne. Be-

vor er 2018 das VR-Präsidium der Energie Seeland AG übernahm, vertrat er die Gemeinde

Lyss im Verwaltungsrat in unserem Versorgungsunternehmen. Dort war er einer der Treiber für

die schliesslich umgesetzte Fusion zur Evolon AG.

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 8. Dezember 2025
Seite 3 von 3

Christen Rolf hat an zahlreichen Arealentwicklungen mitgewirkt. Angefangen beim Kambly-

Areal über das Gnossi-Areal, den Mühleplatz und die Hauptstrasse 39-41, um nur einige ausge-

wählte zu erwähnen. Auch den Planungswettbewerb Parkschwimmbad / Aussenanlagen Sport-

zentrum Grien hat er geleitet. Die Gesamtsanierung Schulanlage Stegmatt und die Schul-

raumerweiterung Grentschel und die Sanierung der Ortsdurchfahrt sind unter seiner Führung

entstanden.

Christen Rolf ist ein Macher - einer der vorangeht und der sich mit Herzblut für seine Projekte

und Überzeugungen einsetzt und kämpft. Auch wenn im GGR etwas aussichtslos erschien, hat

er die Position des GR vehement vertreten. Die Diskussionen im GR mit ihm waren stets sach-

lich und positiv.

Ein Wort, das dem GP im Zusammenhang mit Christen Rolf in Erinnerung bleibt, ist das Wort

„enkeltauglich“. Der Redner glaubt, Christen Rolf brauchte diesees mal in seinem Wahlkampf

und es war eines seiner Leitmotive. Seit 2 Jahren ist er Grossvater und wird demnächst ein wei-

teres Mal. Somit hat mit er dank seiner Pensionierung als GR in Zukunft mehr Zeit für seine Fa-

milie und seine Enkel und kann sich auch dort für enkeltaugliche Lösungen einsetzen.

Der Redner dankt Christen Rolf für sein riesiges Engagement für unsere Gemeinde. Du hast die

Erneuerung der Infrastruktur von Lyss und Busswil als Bau- und Planungsminister vorangetrie-

ben.

Für die private Zukunft wünsche der Redner Christen Rolf alles Gute, viel Glück und gute Ge-

sundheit.

Ein Dank geht ebenfalls an die MitbürgerInnen, welche sich immer wieder in konstruktiver Art

und mit viel Herzblut für die Gemeinde Lyss einbringen und Verantwortung übernehmen.

Der Redner wünscht allen Anwesenden und ihren Liebsten schöne Festtage, ein gutes neues

Jahr, beste Gesundheit, viel Freude, Frieden und Zuversicht.

format: application/pdf

parent_type: agenda


name: 20170515; PA GGR; Motion EVP Lyss-Busswil; "Freie Hallenkapazitäten durch Hallenneubau Nespoly" (Nr. 03/2017); Ablehnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  10

Sachbearbeiter: Thomas Peter

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.05.2017

  2017-161

389 076.01 Liegenschaften; Mietobjekte; Mietobjekte (Allgemein) Sicherheit + Liegenschaften
 Motion EVP Lyss-Busswil; "Freie Hallenkapazitäten durch Hallenneubau Nespoly" (Nr.

3/2017); Stellungnahme

Ausgangslage / Vorgeschichte

An der GGR-Sitzung vom 27.02.2017 reichte die EVP Lyss-Busswil folgende Motion ein:

An der GGR Sitzung vom 08.12.2014 hat der GGR beschlossen, das Hallenprojekt der Nespoly AG mit

einem Sockelbeitrag von Fr. 300‘000.00 zu unterstützen. Konkret wurde dabei auch erwähnt, dass durch

den Neubau Nespoly Hallenplätze in anderen Hallen für andere Vereine frei werden. Auf Seite 145, Abs.

1 des Protokolls der damaligen GGR-Sitzung steht:

„Mit dem unter dem Titel „Eine Halle für Alle“ geplanten Hallenprojekt können vor allem in der Sport-

halle Grien, aber auch in anderen Hallen der Gemeinde Lyss die von der PSG Lyss besetzte Hallenkapa-

zitäten frei gegeben werden.“

Die Fraktion der EVP Lyss-Busswil hatte damals an ihrer Fraktionssitzung Vertreter der Nespoly AG ein-

geladen und diese freiwerdenden Hallenkapazitäten thematisiert. Auf unseren Wunsch bekamen wir auch

eine detaillierte Auflistung über frei werdende Hallenkapazitäten.

Nun wurden wir von einem Verein kontaktiert, der nebst anderen Vereinen seine Begehrlichkeiten bei der

Liegenschaftsverwaltung Lyss deponiert hat. Beim Nachfragen bei der Liegenschaftsverwaltung von Ver-

einsseite, aber auch von unserer Seite, wurde nun mitgeteilt, dass die Hallenkapazitäten nicht im Umfang

wie es uns im Vorfeld der GGR-Sitzung vom 08.12.2014 mitgeteilt wurde, freigegeben werden. Insbeson-

dere die Hallenzeiten im Grien, die explizit auch im GGR-Geschäft erwähnt wurden, werden gemäss

Aussage der Liegenschaftsverwaltung nun doch nicht für andere Vereine frei gegeben.

Wie im GGR Geschäft erwähnt, soll die Nespoly-Halle eine „Halle für Alle“ sein, dies vor allem durch

die freiwerdenden Hallenkapazitäten. Für unsere Fraktion war dies ein wichtiges Kriterium, um dem Ge-

schäft zuzustimmen.

Wir bitten den zuständigen GR, die versprochenen freien Hallenkapazitäten einzufordern und anderen

Vereinen zur Verfügung zu stellen. Die erwähnte detaillierte Auflistung stellen wir auf Wunsch gerne zur

Verfügung.

Rechtliche Grundlagen
Gemäss Art. 40 Abs. 1 der Gemeindeordnung kann der GGR mittels Motion verlangen, dass
der Gemeinderat ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtig-
ten oder des GGR zum Beschluss unterbreitet.

Die grundsätzliche Koordination der Belegungen in den Sport- und Freizeitanlagen sowie Schul-
anlagen ausserhalb der Schulzeiten für Vereine und Institutionen liegt gemäss Verordnung über
die ständigen Kommissionen bei der Fachgruppe Sport + Freizeit, sprich schlussendlich in der
Kompetenz des GR.

Im vorliegenden Fall geht es demnach um den allgemeinen Führungsauftrag des GR gemäss

Art. 52 der GO. Die Voraussetzungen für eine Motion sind somit nicht gegeben. Das Anliegen

könnte auf Antrag der Motionärin allenfalls in ein Postulat umgewandelt werden (Art. 33 Abs. 2

GO).

Freie Hallenkapazitäten durch den Bau der Nespolyhalle

Es ist richtig, dass der Pfadi Sportgruppe (PSG) Lyss, wie im Werbekatalog der Nespolyhalle

und im GGR-Geschäft kommuniziert wurde, sowohl im Sportzentrum Grien, wie auch in der

Sporthalle Grentschel und der Turnhalle Herrengasse Hallenzeiten freigibt, und diese von ande-

ren Lysser Vereinen nun benützt werden können. Bezüglich des Sportzentrum Grien gilt es je-

doch festzuhalten, dass die von der PSG Lyss frei gegebene Hallenzeit am Dienstag dem Turn-

verein (TV) Lyss gehört und „gemietet“ war, und diese am Mittwoch nur mit Absprache der Ar-

masuisse möglich war (die Halle im Sportzentrum Grien gehört zu 50% der Armasuisse und der

Mittwochnachmittag ist für das Militär fest reserviert). Obwohl diese Informationen weder im

Werbekatalog noch im GGR-Geschäft auf den ersten Blick ersichtlich sind, ist aus Sicht des GR

der erwähnte Slogan „Eine Halle für Alle“ durch die frei werdenden Hallenplätze in den anderen

Hallen erfüllt.

Die neu und effektiv zu vergebenden Hallenzeiten sind wie folgt:

Sporthalle Grentschel:

Die ganze 3-fach-Halle:  Dienstag,  18:00 – 22:00 Uhr

Halle 2: Donnerstag, 20:00 – 22:00 Uhr

Halle 3: Donnerstag, 19:00 – 22:00 Uhr

Turnhalle Herrengasse:

Freitag, 18:00 – 19:30 Uhr

Die Verteilung der freien Hallenplätze erfolgt zusammen mit den interessierten Vereinen. Gibt

es keine Einigung, hat der GR bereits vor einigen Jahren Richtlinien verabschiedet, welche die

Unterstützung der Vereine mit Infrastruktur regelt. Dabei kommen folgende Kriterien zur Anwen-

dung:

1. Vereinssitz in Lyss

Ausnahmen: Organisationen mir regionalen Dienstleistungen, von welchen Lyss profitiert.

2. Vorrang

Bisherige Raumbelegung / regionale Dienstleistungen haben Vorrang.

3. Vereinszweck

- Im Aufgabenbereich der Gemeinde

- Den allgemein gültigen ethischen und moralischen Normen entsprechend.

Die freien Hallenzeiten können nach den Frühlingsferien von den Vereinen bezogen werden.

Der GR ist der Ansicht, dass das GGR Geschäft vom 08.12.2014 keine widersprüchliche Aus-

sagen beinhaltet, welche den Parlamentsentscheid entscheidend beeinflusst hätte.

Aufgrund der erwähnten Sachlage sieht der GR keinen Handlungsbedarf und lehnt die Motion

ab.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: In der Zwischenzeit konnten die frei gewordenen Hallen-

plätze verteilt werden. Momentan sind in der Turnhalle Herrengasse noch 1.5 Std. zur Verfü-

gung. Der Redner dankt für die Zustimmung.

Bourquin Mathieu, EVP: Die Fraktion EVP freut sich sehr über die neue Nespoly Halle und die

dadurch erweiterten Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung. Die Fraktion EVP nimmt mit Ge-

nugtuung zur Kenntnis, dass in der Stellungnahme des GR, Aussagen der Verwaltung korrigiert

wurden und eine Reihe von Sportvereinen neue Hallenplätze erhalten haben und noch Hallen-

plätze frei sind. In der Formulierung der Motion hat die Fraktion EVP geschrieben, dass die

Fraktion EVP im Vorfeld der Abstimmung von den Vertretern der Nespoly AG eine detaillierte

Auflistung von den freiwerdenden Hallenplätzen erhalten hat. An der Fraktionssitzung haben die

Vertreter die Fragen beantwortet und sich Zeit genommen, um der Faktion EVP die Bedenken

zu nehmen, ob die Halle auch wirklich für alle ist. Die Bereitschaft zur Stellungnahme und die

detaillierte Auflistung haben die Fraktion EVP dazu bewogen, den Sockelbeitrag gutzuheissen.

Wie in der Stellungnahme erwähnt, waren jedoch gewisse Informationen weder im Werbekata-

log der Nespoly AG noch im GGR Geschäft ersichtlich. Von den in der Auflistung versproche-

nen Hallenzeiten wurden nicht einmal die Hälfte frei, sondern nur knapp 40%. Wenn eine drei-

fach Halle eine Stunde frei wird, ergibt dies drei Stunden freie Kapazität. Versprochen wurden

47.5 Std. und effektiv frei geworden sind 18.5 Std. Aufgrund der Informationslage ist die Frak-

tion EVP überzeugt, dass die Entscheidung für den Sockelbeitrag auf Basis von unvollständigen

Angaben und Fehlinformationen getroffen wurde. Eine gute Sache, welche von der Fraktion

EVP dem GGR und schlussendlich vom Steuerzahler in guter Absicht unterstützt wurde, be-

kommt so einen fahlen Beigeschmack. Aus diesem Grund wird die Fraktion EVP die Stellung-

nahme ablehnen. Die Fraktion EVP wünscht sich, dass in Zukunft die politischen Prozesse

transparent und korrekt erfolgen und dass ein Klima von Vertrauen gepflegt werden kann. Infor-

mationen sollen den Tatsachen entsprechend dem Rat vorgelegt werden, so dass eine genü-

gende Grundlage für nachhaltige Entscheide getroffen werden kann.

Stähli Daniel, FDP: Die Fraktion FDP dankt dem GR für die gute, korrekte und ausführliche Be-

antwortung der Motion. Dieser Vorstoss bereitet der Fraktion FDP jedoch etwas Mühe und

schmeckt doch stark nach Wahlkampf. Die Fraktion EVP hat die Motion zur Hallenbelegung und

freien Hallenkapazitäten in der Gemeinde Lyss eingereicht. Allerdings ist ein rechtlicher Aspekt

noch nicht geklärt. Das vorliegende Geschäft ist nicht motionsberechtigt und eigentlich könnte

höchstens über ein Postulat gesprochen werden. Dieser Antrag müsste allerdings noch gestellt

werden. Die Fraktion EVP hat sich bei diesem Vorstoss offenbar von einem Parteimitglied, wel-

ches gleichzeitig Mitglied beim UHC White Wings Schüpfen-Busswil ist, instrumentalisieren las-

sen. Die im Vorstoss erhobenen Vorwürfe gegen die Nespoly AG und die PSG Lyss sind abso-

lut unhaltbar und milde ausgedrückt eine Frechheit. Dass die Medien dies auch noch breit in

ihre Berichterstattung aufgenommen haben, hat den Redner zwar erstaunt, obwohl die Bericht-

erstattung im Bieler Tagblatt und der Berner Zeitung noch einigermassen ausgewogen war.

Was jedoch Binder Florian in der in der Biel/Bienne integrierten Lysser und Aarberger Woche

geschrieben hat, war der Gipfel der Frechheit. Mit nur annähernd seriösem Journalismus hat

dies nichts mehr zu tun. Es werden ohne zu hinterfragen, die von der Fraktion EVP in die Welt

gesetzten falschen Behauptungen, abgedruckt. Der Redner hat sich in den letzten 7.5 Jahren

politischer Tätigkeit noch nie so geärgert wie bei diesem Vorstoss. Den meisten ist auch klar

wieso, der Redner ist gleichzeitig auch Präsident der PSG Lyss. Der Redner erklärt, wieso ihn

dieser Vorstoss so massiv ärgert. Mit dem Neubau der privatfinanzierten Trainingshalle Nespoly

AG konnte für die Gemeinde Lyss eine absolut tolle Infrastrukturerweiterung realisiert werden.

Dies auch dank dem unermüdlichen und riesigen Einsatz von ein paar Pionieren rund um die

PSG Lyss. Die Halle wurde auf private Initiative hin gebaut – etwas Ausserordentliches. Der

Verein PSG Lyss ist der Hauptmieter der Nespoly Halle. Seit die PSG dort trainiert, bezahlt der

Verein jährlich einen Mietzins von Fr. 50'000.00. Vor dem Hallenbau hatte der Verein die Räum-

lichkeiten kostenlos zur Verfügung. Der Verein PSG ist jedoch überzeugt, dass mit der Nespoly

Halle und dem Engagement auch etwas für die Gesellschaft, die Jugend, Juniorenteams und

Kinderteams getan wird. Dass das Vorhaben nun dermassen angegriffen wird, ist für den Red-

ner unverständlich. Wenn dann noch der Vorwurf im Raum steht es werde gelogen, so ist der

Redner der Meinung, dass auch die Fraktion EVP lügt. Dabei betrifft dies auch den erwähnten

Prospekt. Der Prospekt, der vorlag, ist älter als das GGR Geschäft. In diesem Geschäft sind die

Belegungen aufgeführt, welche nach dem Bezug der Nespoly Halle weiterhin in der Sporthalle

Grien benötigt werden. Diese Tatsache wurde immer so kommuniziert. Die Nespoly AG sowie

die PSG Lyss haben nie gelogen. Es wurde immer kommuniziert, wie viel Hallenkapazitäten

freigegeben werden. Es wurden 30 Std. Hallenkapazitäten in der Turnhalle Grentschel sowie

Herrengasse freigegeben. Dies zeigt, dass der vorliegende Vorstoss schwierig ist. Der UHC

White Wings hat gemäss Statuten den Vereinssitz in Schüpfen und nicht in Lyss. Im Gegensatz

zur Fraktion EVP, welche mit der PSG oder der Nespoly AG das Gespräch nie gesucht hat, hat

sich der UHC White Wings Schüpfen-Busswil bei der Nespoly AG gemeldet und sich für den

Wirbel, welcher ausgelöst wurde, entschuldigt.

Rudin Michel, glp: Zu diesem Thema hat es sicherlich gebrodelt. Dem Redner wurde die Un-

zufriedenheit auch zugetragen. Die Fragen, welche der Redner dem GR, Michel Jürg gestellt

hat, wurden beantwortet. Nun zeigt sich jedoch, dass irgendetwas im Raum steht das viele

Emotionen weckt. Die Fraktion BDP/glp hat zuhanden der heutigen Sitzung die Motion „Ge-

rechte und periodische Verteilung der Sporthallenzeiten“ eingereicht. Diese Problematik muss

nun auf eine saubere Art und Weise geklärt werden. Künftig müssen die Hallenzeiten nach ei-

ner gesetzlichen Grundlage und periodisch verteilt werden. Der Redner ist über die Unterstüt-

zung froh, auch von jenen die sich über diese Problematik enerviert und sich möglicherweise

gegenseitig missverstanden haben.

Beschluss 35 : 6 Stimmen

Der GGR lehnt die Motion EVP Lyss-Busswil „Freie Hallenkapazitäten durch Hallenneu-

bau Nespoly“ ab.

category_de: Motion

parent_type: affair

category_harmonized: proposal


name: Postulat Mitte; Zwischennutzung als Pausenplatz des alten Werkhofareals; 2025-8

text:
Grosser Gemeinderat LYss

Postulat

Wird vom Parlamentssekretariat ausgefüllt

Ordnungsnummer:

Eingereicht am

Zeit

Dringlichkeit

ö/sotsW=-77S-

tr Ja (siehe Seite 2)

X Nein

Partei I I

TitelPostulat

Zwischennutzung als Pausenplatz des alten Werkhofareals

an GR: Geschäftsunterbreitun

Die Mitte Lyss - Busswil

Der Gemeinderat wird beauftragt, zu prüfen, ob das zurzeitungenutzte alte Werkhofareal

angrenzend an das Schulhaus Herrengasse zwischenzeitlich als zusätzliche Pausen- und

Aussenfläche genutzt werden kann.

Die Schülerzahlen im Schulhaus Herrengasse sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen

und zeigen eine klare Wachstumstendenz:

t 2018:178 Schülerinnen und Schüler
c 2020:207 Schülerinnen und Schüler
o 2022:220 Schülerinnen und Schüler
o 2A24:243 Schülerinnen und Schüler

*Dazu kommen SPezialklassen

Diese Entwicklung stellt das Schulareal vor grosse Herausforderungen, insbesondere in Bezug

auf die verfügbaren Pausenflächen und Aussenräume für unterricht und Bewegung'

Zusätzlich würde der platz auf dem Schulareal durch den Bau des Tagesschulpavillons weiter

reduziert.
Die bestehende lnfrastruktur reicht heute nicht mehr aus, um allen Kindern gleichzeitig eine

pause im Freien zu ermöglichen. Das <<Pause fertig Läuten> wird gestaffelt durchgeführt, damit

es nicht mehr zu schwierilem Gedränge und Konflikten kommt. Dies erschwert nicht nur die

Organisation des Schutbelriebs, sondern beeinträchtigt auch die Erholungsphasen der Kinder im

Gemeinde Lyss

Präsidiales

Marktplatz 6

Postfach 368

325O Lyss

T O32 387 03 ll
E gemeinde@lyss.ch

I www.lyss.ch

Das Lehrpersonal bestätigt auf Anfrage, dass die Integration der angrenzenden Gemüsegärten

die Platzproblematik nicht ausreichend entschärfen kann.

Diese Ersatzflächen sind zu klein fü elne sichere und sinnvolle Nutzung als Pausenhof

besonders wärend der geplanten Bauarbeiten des zusäEl ichen Provisoriums.

Das alte Werkhofareal, das direkt an das Schulhaus grenzt, bietet aus Sicht der Postulanti n e tne

pragmatische und naheliegende Lösung zur temporären Entlastung.

Das Areal ist:
o in unmittelbarer Nähe zum Schulhaus gelegen'
. klar abgrenzbar und übersichtlich,
r mit einiachen baulichen Massnahmen (2. B. Einzäunung, Sitzgelegenheiten mit Ruheplätzen,

Spielgeräte wie ein mobiler Basketballkorb) nutzbar.

Wir fordein deshalb den Gemeinderat auf, die Machbarkeit einer temporären Nutzung dieses

Areals als pausen- und Aussenfläche vertiefi zu prüfen und dem Gemeinderat geeignete

Varianten mit Zeitplan und Kostenschätzung zu unterbreiten'

Urheberln
Jan Büchler

2 (Ä,

3 u)L,l't
Der/die Erstuntezeichnerl als Sprecherln.

1

Seite:

Ort / Datum:

Montag, 23. Juni 2025, LYss

Mituntezeichner/ln
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Seite:

category_de: Postulat


name: 20250915; PA GGR; Postulat Mitte/GLP; "Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr"; 2023/12; Stellungnahme

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.09.2025

 GGR-Geschäfte

518 080.50 Verkehr; Verkehrsplanung; Verkehrssicherheit S,L+S
 Postulat Mitte/GLP; "Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr"; 2023/12; Stellung-

nahme

Ausgangslage

An der GGR-Sitzung vom 06.11.2023 wurde das Postulat Mitte/GLP; "Erhöhung der Sicherheit

im Strassenverkehr"; 2023/12 eingereicht. Der Gemeinderat soll die Kosten von Anschaffung

und Betrieb einer mobilen Radaranlage prüfen oder die Überwachung der Geschwindigkeiten

an Dritte auslagern.

Die Frist zur Beantwortung im GGR wurde auf den 13.05.2024 angesetzt. An seiner Sitzung

vom 22.01.2024 verlängerte der Leitende Ausschuss die Frist unter Berücksichtigung der Per-

sonalsituation auf den 30.09.2024.

Bedingt durch die ungeplante Personalsituation im Bereich öffentliche Sicherheit wurde das Ge-

schäft nicht innerhalb der vereinbarten Frist vorgelegt.

Der GGR lehnte an seiner Sitzung vom 17.09.2018 die Beschaffung einer gemeindeeigenen

Radaranlage im Betrag von Fr. 240‘000.00 und die wiederkehrenden Kosten von Fr. 20‘000.00

für Unterhalt und Service sowie die Festlegung der Aufgabe Radarkontrolle in der Produkte-

gruppe 411 ab.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. b der Geschäftsordnung GGR kann mittels Postulat verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des

GGR oder des GR prüft.

Sicherheit – gesamtschweizerische Betrachtung

Unangepasste Geschwindigkeit im Strassenverkehr ist die häufigste Ursache für Unfälle. Hohe

Geschwindigkeiten bringen einen längeren Bremsweg mit sich und erhöhen das Unfallrisiko.

Eine Reduktion der Geschwindigkeit ist eine wirksame Massnahme, um Strassenlärm zu ver-

mindern. Bei Verminderung der Tempi fahren Autofahrende konstanter, bremsen und beschleu-

nigen weniger lang.

Rücksprachen mit Burgdorf und Ostermundigen zeigen, dass bei jährlich 3–4-maligen Radar-

messungen die Geschwindigkeitsübertretungen bis zu 3 % abnehmen.

Lyss

Die Kantonspolizei (KAPO) führte 2024 in der Gemeinde Lyss insgesamt 49 Radar-Messungen

durch. Bei den 13'654 kontrollierten Fahrzeuge wurden 993 Ordnungsbussen und lediglich 9

Anzeigen ausgesprochen.

In der Gemeinde Lyss gibt es bisher kein besonderes Vorkommen an Unfällen. Die Verwaltung

erhält Hinweise, bei denen es um vermeintlich zu schnelles Fahren, vor allem in Tempo 30 Zo-

nen, handelt. Meldungen zu Verkehrslärm handeln in der Regel von «Autoposern» und Rüben-

transporten.

Stellungnahme Gemeinderat

Situation Kantonspolizei

Die KAPO hat ihre festen Radarstandorte. Die Gemeinde kann nach vorgängigen eigenen ver-

deckten Geschwindigkeitsmessungen bei der KAPO beantragen, an weiteren Standorten Ra-

darkontrollen durchzuführen. Mit den neuen Tempo-30 Zonen ist der Bedarf vieler Gemeinden

bei der Kapo nach Radarmessungen in diesen Zonen vorhanden. Aus Kapazitätsgründen und

der Menge an Gesuchen sind die Wartezeiten für beantragte Radarkontrollen an weiteren

Standorten bei der KAPO lang.

Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden

Es besteht die Möglichkeit, mit anderen Gemeinden – nach vorgängiger Bewilligung durch die

KAPO - eine gemeinsame mobile Radaranlage zu betreiben. Voraussetzung ist jedoch, dass

diese Gemeinden einen Ressourcenvertrag mit der KAPO abschliessen.

Der Austausch mit der Gemeinde Burgdorf hat gezeigt, dass Burgdorf eine solche Rolle als re-

gionales Zentrum lebt. Der Einsatz der Radarstation wird koordiniert. Das stärkt auch die Zu-

sammenarbeit der Gemeinden in anderen Leistungen.

Ein Leistungsbezug für Radarmessungen von anderen Gemeinden mit mobilen Radarstationen

ist aus Kapazitätsgründen nicht möglich. Einerseits sind die mobilen Stationen in den betreffen-

den Gemeinden Biel, Burgdorf und Ostermundigen ausgelastet, andererseits ist die Distanz zu

gross.

Finanzierung

Die Beschaffung einer mobilen Radaranlage kostet ungefähr Fr. 300'000.00 (grobe Kosten-

schätzung +/- 30%; gemäss Geschäft aus dem Jahre 2018 waren Fr. 236'000.00 aufgeführt).

Für Betrieb und Auswertungen benötigt es 80 – 100 zusätzliche Stellenprozente mit grossem

Fachwissen. Gemäss Burgdorf und Ostermundigen sind die Anschaffung und der Betrieb einer

Radaranlage selbsttragend. Bei entsprechender Einsatzplanung könnten Ertragsüberschüsse

erreicht werden, welche einen Beitrag zur Erfolgsrechnung leisten könnten.

Fazit GR

In den letzten Jahren haben sich keine gravierenden Unfälle im Strassenverkehr in Lyss oder

Busswil ereignet wegen zu hoher Tempi. Im ersten Halbjahr 2025 liegen die von der Kantons-

polizei gemessenen Geschwindigkeitsübertretungen unter 5 % der rund 7’500 Messungen.

Diese Grundlagen gewichten zu wenig, um den Entscheid des GGR von 2018 anders zu beur-

teilen.

Die Beschaffung einer Radaranlage mit den Personalkosten ist weder im Investitionsplan noch

im Budget vorgesehen. Bei einer Bruttoinvestition von rund Fr. 300'000.00 belaufen sich die In-

vestitionsfolgekosten auf jährlich Fr. 35'625.00 (Mittelwert) über den Finanzplanhorizont 2025 -

2030. Auch aufgrund der Finanzstrategie 2030 sollte weder eine Radaranlage gekauft noch

eine neue Stelle geschaffen werden.

Der GR empfiehlt daher dem GGR, das Postulat abzulehnen.

Erwägungen

Büchler Jan, Mitte: Der Redner dankt vorab dem GR für die Stellungnahme. Mit dem Postulat

sollten Optionen zur Erhöhung der Strassensicherheit in Lyss geprüft werden. In den Dokumen-

ten steht, dass es keine Unfallhäufigkeit gibt, und dass die Zahl der Tempoüberschreitungen

nicht überdurchschnittlich hoch ist. Eine eigene Radaranlage scheint sich nicht zu lohnen und

ist nicht finanzierbar. Aus diesem Grund wird die Gemeinde Lyss wohl weiterhin auf kantonspo-

lizeiliche Kontrollen zurückgreifen müssen. Vor diesem Hintergrund wird die Postulantin das

Postulat zurückziehen. Die Fraktion Mitte wird die Situation allerdings genau beobachten und

unter Umständen in Zukunft ein Geschäft im GGR einbringen und andere Massnahmen prüfen.

Beschluss stillschweigend

Der GGR nimmt Kenntnis vom Rückzug des Postulats Mitte/GLP; "Erhöhung der Sicher-

heit im Strassenverkehr" (Nr. 2023/12).

Beilagen Keine


name: 20251103; PA GGR; Baulicher Unterhalt der Tiefbauverkehrsanlagen; 1. Rahmenkredit; Kreditantrag

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 03.11.2025

 GGR-Geschäfte 2014-4797

550 081.60 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Strassen B+P
 Baulicher Unterhalt der Tiefbauverkehrsanlagen; 1. Rahmenkredit; Kreditantrag

Ausgangslage/Vorgeschichte
Das Parkschwimmbad, das Sportzentrum «Grien» und die Schulanlagen sollen in den nächsten
Jahren für die Zukunft fit gemacht werden. Um all diese Projekte zu realisieren und die nächste
Generation nicht übermässig zu belasten, hat der GR seine Finanzstrategie erstellt. Die Strate-
gie legt die finanziellen Eckwerte für die kommenden Jahre fest und gibt der Gemeinde eine
klare Orientierung in Bezug auf Investitionen, Ausgaben, Verschuldung und die Steuerpolitik.
Die Eckwerte der Finanzstrategie sind:

• Eine maximale Schuldenobergrenze von Fr. 100 Mio. soll die finanzielle Stabilität der Ge-
meinde sichern und übermässige Schulden verhindern. Per Ende 2024 betrug die Bruttover-
schuldung rund Fr. 69 Mio.

• Damit der finanzielle Handlungsspielraum erhalten bleibt, soll der Bilanzüberschuss von ak-
tuell Fr. 30 Mio. auf min. Fr. 40 Mio. erhöht werden.

• Mit einem neuen Werterhaltfonds sollen Unterhalt und Sanierungen der Hochbau-Infrastruk-
tur langfristig sichergestellt werden.

• Beim Sach- und Personalaufwand sollen Kostenreduktionen von insgesamt Fr. 3 Mio. reali-
siert werden, ohne Stellenabbau oder -moratorium.

• Anpassung der in den letzten 10 Jahren zweimal reduzierten Steueranlage von 1.60 auf
1.70.

Budget 2026; Baulicher Unterhalt der Tiefbauverkehrsanlagen

Mit Reduktion des Indikators L1, 3131 (Eingesetzte Unterhaltsmittel im Verhältnis zum Wieder-

beschaffungswert) im Budget 2026 um 0.6 Prozentpunkte (= Fr. 780'000.00) gegenüber dem

Vorjahr, konnte der Tiefbau entscheidend dazu beitragen, dass der Sach- und Personalaufwand

um insgesamt Fr. 3 Mio. (gemäss Punkt 4 der Finanzstrategie) reduziert werden konnte.

Neuer Rahmenkredit

Zur Sicherstellung des langfristigen Werterhalts der Tiefbauverkehrsanlagen soll der Verwal-

tung im Gegenzug zur Phase der «Indikatorreduktion» ein Rahmenkredit, jeweils über die

Länge einer Legislatur, zur Verfügung gestellt werden.

Das vorliegende Geschäft beinhaltet den Kreditantrag für den 1. Rahmenkredit über die Jahre

2026-2029. Diese Mechanismus-Änderung hat den grossen Vorteil, dass weiterhin Investitionen

in die Tiefbauverkehrsanlagen möglich sind, diese aber buchhalterisch gemäss HRM2-Vorga-

ben abgeschrieben werden können. Dies hat den Effekt das der Lysser Rechnungshaushalt in

den nächsten ca. 20 Jahren (Halbwertszeit der Abschreibungen) entlastet wird. Anschliessend

verpufft der Effekt gegenüber der bisherigen jährlichen Abschreibung der Indikatorausgaben.

Die Gemeinde profitiert aber vom positiven Effekt in der Phase in die grossen Investitionen in

das Parkschwimmbad, das Sportzentrum «Grien» und die Schulanlagen getätigt werden.

Abschreibungsdauer gemäss HRM2

Bezeichnung Jahre

Strassen 40

Brücken 80

Feld-/Mergelwege 20

Kennzahlen

Die Lysser Tiefbauverkehrsanlagen setzt sich aus den folgenden Kennzahlen zusammen:

Kennzahlbezeichnung Einheit Wert

Strassenfläche (versiegelt) m2 447’426

Strassenzustand (gut-ausreichend) % 93

Brücken (Kunstbauten) Stk. 52

Feld-/Mergelwegfläche (nicht versiegelt) m2 ca. 80'000

Wiederbeschaffungswert Strassen Fr. 110'000'000

Wiederbeschaffungswert Brücken Fr. 10'000’000

Wiederbeschaffungswert Mergelwege Fr. 10'000’000

Total Wiederbeschaffungswert  Fr. 130'000’000

Projektierung und Ausführung

Verschiedene Ingenieurbüros (zur Hauptsache die ortsansässigen RSW AG, Christen +Partner

AG und die Urbanum AG) übernehmen schrittweise die Massnahmenprojektierung in Lyss und

Busswil in Koordination mit den Werkeigentümern im Strassenbereich (z.B. Evolon, Swisscom,

Seelandgas, etc.). Anschliessend werden die Bauarbeiten gemeinsam gemäss Vorgaben des

öffentlichen Beschaffungsrechts an Bauunternehmungen vergeben.

Projekte (Stand: Projektierung)

Folgende Strassenzüge (z.T. private) befinden sich zurzeit zusammen mit der Evolon in der

Projektierungsphase:

- Gebiet Oberfeld:

o Grentschelstrasse

o Rossiweg (Oberfeldweg-Heilbachweg)

o Heilbachweg

o Chasseralweg

o Oberfeldweg (Baumgartenweg-Rossiweg)

o Rosengasse

o Unterer Zelgweg

o Baumgartenweg

Weitere Strassenzüge werden in Absprache mit der Evolon in der neuen Legislatur Schritt für

Schritt definiert. Der Zeitpunkt der definitiven baulichen Umsetzung steht in Abhängigkeit zum

GGR-Entscheid.

Finanzierungsübersicht

 2026 2027 2028 2029

Indikator L1, 3131
≤0.3% offen offen offen

Fr. 390'000.00 offen offen offen

1. Rahmenkredit Fr. 600'000.00 Fr. 600'000.00 Fr. 600'000.00 Fr. 600'000.00

Total Fr. 990'000.00 min. Fr. 600'000.00 min. Fr. 600'000.00 min. Fr. 600'000.00

Kreditabrechnung

Die detaillierte Kreditabrechnung des 1. Rahmenkredit wird dem GGR voraussichtlich im Jahr

2030 unterbreitet.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 46 Bst. b der Gemeindeordnung ist der GGR mit fakultativem Referendum zustän-

dig für einmalige Ausgaben von Fr. 1 bis 3 Mio.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Im aktuell gültigen Finanzplan und dem Investitionsprogramm sind für die Planjahre 2026-2029

Kosten pro Planjahr von Fr. 600'000.00 eingestellt.

Die Berechnung der Abschreibungen erfolgt nach den Vorgaben von HRM2, mit einer Nut-

zungsdauer von 40 Jahren. Die Abschreibungen erfolgen ab dem Planjahr 2026 nach der linea-

ren Methode.

Jahr 2026 2027 2028 2029 2030 2031

Bruttoinvestition 600'000 600'000 600'000 600'000

Buchwert vor Abschreibungen 600'000 1'176'000 1'745'846 2'299'903 2'237'743 2'175'583

Abschreibung (linear, 40 Jahre

Nutzungsdauer = 2.5%)
24'000 30'154 45'943 62'160 62'160 62'160

Restwert Buchwert 576'000 1'145'846 1'699'903 2'237'743 2'175'583 2'113'423

Jährliche Kapitalkosten

Abschreibung 24'000 30'154 34'917 45'998 44'755 43'512

Kalkulatorische Verzinsung 2.0% 12'000 23'520 73'700 70'350 67'000 63'650

Jährliche Kapitalkosten Total 36'000 53'674 108'617 116'348 111'755 107'162

Die jährlichen Folgekosten belaufen sich ab dem Jahr 2026 auf Fr. 88'926.00/Jahr (Mittelwert 6

Jahre). Der notwendige Verpflichtungskredit wird soweit notwendig auf dem Darlehensweg fi-

nanziert. Über die Schuldensituation wurde bereits mehrmals in den verschiedenen Finanzplan-

unterlagen informiert. Die Abschreibungen wie auch die Schuldzinsen sind unter den gegebe-

nen Rahmenbedingungen finanzierbar. Es wird mit einem kalkulatorischen Zinssatz von 2.0%

gerechnet (s. Finanzplanung 2025-2030).

Erwägungen

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Das Geschäft des baulichen Unterhalts der Tiefbauanla-

gen ist eine logische Folge der Finanzstrategie. Innerhalb des WoV wurden für kleinere Tiefbau-

arbeiten Fr. 390'000.00 verabschiedet. Dies wurde genehmigt und wird nun jährlich ins WoV

aufgenommen. Für grössere Tiefbauarbeiten wird im GGR ein Rahmenkredit über vier Jahre mit

Fr. 640'000.00 pro Jahr beantragt. Der GGR hat eine Auswahl möglicher Projekte, die jedoch

davon abhängig sind, was die anderen Werkeigentümer machen. In diesen vier Jahren kann

geprüft werden, wo das Geld eingesetzt werden muss. Der grosse Unterschied ist, dass auch

hier der Wert und die Investitionen die Aktivierungsgrenze überschreiten, aktiviert und dann

nach HRM2 abgeschrieben werden. Letztlich ist es die logische Folge: Statt über das Unter-

haltskonto, gehen die Arbeiten über den Rahmenkredit, über den der GGR jährlich in der

nächsten Legislatur über die WoV-Produkte über die kleinen Kredite abstimmen wird. Die grös-

seren Kredite sind für vier Jahre im Rahmen vorgesehen.

Clerc Yannic, FDP: Wie die vorherigen Abstimmungen aufzeigen, hat die Fraktion der FDP die

Verhandlungsstrategie des GR unterstützt. Sie teilt die Ansicht von Christen Rolf, dass die

Schaffung dieses Instruments eine logische Folge ist. Sie begrüsst, dass dies entsprechend

eingerichtet wird und die Flexibilität in der Ausgestaltung trotzdem beibehalten wird. Auch wenn

dieser Rahmenkredit weniger ausgearbeitet erscheint als andere (bspw. die Generelle Entwäs-

serungsplanung GEP), ist der Fraktion FDP klar, dass hier erst einige Erfahrungen gesammelt

werden müssen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die tatsächlichen Ausgaben in den nächsten

Jahren entwickeln werden. Dies wird nicht nur Aufgabe der Abteilung, sondern auch Aufgabe

des GGR sein. Die FDP-Fraktion wird dies weiter beobachten und stimmt diesem Antrag zu.

Beschluss 34 : 0 Stimmen

Der GGR bewilligt einen 1.-Rahmenkredit für den baulichen Unterhalt der Tiefbauver-

kehrsanlagen von Fr. 2‘400‘000.00 für die Jahre 2026 – 2029.

Dieser Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung gemäss Art. 46 Bst. b Ge-

meindeordnung (GO).

Beilagen Keine


name: 20231211; PA GGR; Wahlen; 1. GGR-Vizepräsidium 2024

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11. Dezember

2023

GGR-Geschäfte

288 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; 1. GGR-Vizepräsidium 2024

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das 1. Vizepräsidium des GGR im Jahr 2024 der SP zu.

Wahlvorschlag SP Pardini Oriana, Eigerweg 6, 3250 Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Pardini Oriana (SP) als 1. Vizepräsidentin des GGR für das Jahr 2024.

Beilagen Keine


name: 20241104; PA GGR; Ratspräsident; Mitteilungen

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 04.11.2024

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2021-213

423 012.10 Organisation; Behörde; Legislative
 Ratspräsident; Mitteilungen

Hunziker Thomas, GLP: Es gibt keine Mitteilungen.

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