name: 20170911; PA GGR; Einfache Anfrage; Hautle Agnes, BDP; Bielstrasse; Fussgängerstreifen Höhe Restaurant Sonne; Stolpergefahr

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.09.2017

 Einfache Anfragen 2015-1339

437 230.21 Volkswirtschaft; Standortpromotion; Promotionsprojekte Bau + Planung
 Bielstrasse; Fussgängerstreifen Höhe Restaurant Sonne; Stolpergefahr

Hautle Agnes, BDP: Die Rednerin hat Beobachtungen beim Fussgängerstreifen Restaurant
Sonne – Veloladen, gemacht. Vor rund drei Wochen hat die Rednerin innerhalb kurzer Zeit
zweimal einer älteren Person geholfen aufzustehen. Im Augenblick wird in diesem Bereich der
Belag neu gemacht. Nun befindet sich zwischen Trottoir und Strasse ein kleiner Absatz, was
gerade für ältere Personen sehr gefährlich sein kann. Die Rednerin ging nach dem Vorfall zur
Abteilung Bau + Planung und hat die gefährliche Situation geschildert. Die Abteilung Bau + Pla-
nung hat der Rednerin erklärt, dass es sich dabei um eine Kantonsstrasse handle – dieses An-
liegen jedoch weiterleite. Die Rednerin war wiederum vor Ort und stellte fest, dass der Absatz
nach wie vor vorhanden ist. Der Rednerin ist bewusst, dass dies noch dauert. Jedoch fragt sich
die Rednerin, ob es nicht möglich wäre, bei solchen Situationen und in Anbetracht der weiteren
Baustellen Gummimatten oder ähnliches zur Unfallverhütung anzubringen. Die Rednerin be-
dauert, dass ein solcher Zustand über einen Monat andauert, und erst noch bei einem Fussgän-
gerstreifen, welchen viele ältere Personen benützen. Das Altersheim Lyssbachpark, Migros und
der Lyssbach sind in unmittelbarer Nähe und können nur über diesen Fussgängerstreifen er-
reicht werden.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Im Moment wird an der Bielstrasse intensiv gebaut. Bei
den Trottoirbereichen Restaurant Sonne fehlt der Deckbelag noch. Der Redner geht jedoch da-
von aus, dass der Deckbelag in den nächsten Tagen gemacht wird. Der Redner wird das Anlie-
gen jedoch mit der Abteilung Bau + Planung besprechen.


name: Interpellation FDP; "Gesundheitsstrategie der Gemeinde Lyss, medizinische Grundversorgung" (Nr. 14/2018)

format: application/pdf

category_de: Interpellation

parent_type: affair

category_harmonized: proposal


name: 20190520; PA GGR EA; Einfache Anfrage; Hautle Agnes, BDP; Bielstrasse; Gefährliche Situation für Velofahrer; Velostreifen

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 20.05.2019

 Einfache Anfragen 2015-1339

198 230.21 Volkswirtschaft; Standortpromotion; Promotionsprojekte S,L+S
 Bielstrasse; Gefährliche Situation für Velofahrer; Velostreifen

Hautle Agnes, BDP: Bereits im Jahr 2018 hat sich die Fraktion BDP erkundigt, welche Mass-

nahmen für die gefährliche Situation der Velofahrer auf der Bielstrasse geplant seien. Die Frak-

tion BDP wollte ebenfalls wissen, ob es nicht möglich wäre, allenfalls Velosignale auf dem Velo-

streifen anzubringen. Seither hat sich an der Situation leider nichts verändert. Die Rednerin wird

regelmässig von Velofahrern gefragt, welche Massnahmen geplant seien. Die Rednerin hat ver-

schiedene Ortschaften besucht und hat festgestellt, dass andere Gemeinden solche Bodensym-

bole verwenden. Die Rednerin hat auch gesehen, dass anstelle von Bodenerhöhungen nur

farbliche Akzente verwendet wurden. Wieso ist es möglich, mit dem Velo fast ohne Behinde-

rung bis nach Bern zu fahren? Nur in der Gemeinde Lyss stehen die Auto’s auf dem Velostrei-

fen. Wieso ist in Lyss die Strasse so eng und wieso wurden diese Erhöhungen gebaut? Wie in

Thun hätte auch die Gemeinde nur mit farblichen Akzenten etwas machen können. Die Redne-

rin möchte wissen, welche Massnahmen geplant sind, damit Lyss auch wieder velofreundlicher

wird und die Velofahrer nicht auf dem Trottoir fahren müssen. Das letzte Mal wurde mitgeteilt,

dass es sich um eine Kantonsstrasse handle und daher der Kanton zuständig sei. Die Rednerin

fragt sich deshalb, ob andere Gemeinden einen besseren «Draht» zum Kanton haben.

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Bei der Bielstrasse handelt es sich um eine sogenannte

Kernfahrbahn. Befindet sich der Velofahrer auf dem Velostreifen, so hat er Vortritt. Befindet sich

aber kein Velofahrer auf dem Velostreifen, so dürfen die Fahrzeuge den Fahrradstreifen befah-

ren. Der Redner klärt ab, ob allenfalls die genannten Bodenkleber möglich wären. Der Redner

wird die nötigen Abklärung vornehmen und anschliessend informieren.

parent_type: agenda


name: 20220516; PA GGR; Einfache Anfrage; Eggli Eduard, SVP; Schulhaus Busswil; Aufhebung Parkplätze

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 16.05.2022

 Einfache Anfragen 2020-563

52 075.26 Liegenschaften; Gemeindeeigene Gebäude + Anlagen; Parkplätze + Einstellhal-
len

B+P

 Schulhaus Busswil; Aufhebung Parkplätze

Eggli Eduard, SVP: Offenbar werden in der Schule Busswil die Parkplätze aufgelöst, obschon

der neue Parkplatz noch nicht existiert.

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Die Parkplätze bei der Schule Busswil werden tatsächlich

aufgelöst, bevor die neuen Parkplätze an der Fabrikstrasse erstellt werden. Die Umgebung vom

Schulhaus inkl. Tagesschule und Spielplatz werden dabei neu gestaltet. Temporär werden die

Parkplätze beim Restaurant Rössli angeboten (wurde mit Rätz Erich abgeklärt). Die Lehrperso-

nen können in dieser Zeit auf diesem Parkplatz parkieren. Es wurde davon ausgegangen, dass

diese kurze Distanz Fussweg den Lehrern zugemutet werden kann.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20241209; PA GGR; Einfache Anfrage, Hess Barbara, FDP; Petition "Einführung Begegnungszone"; Aktueller Stand Beantwortung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 09.12.2024

 Einfache Anfragen 2024-607

426 081.01 Verkehr; Verkehrsinfrastruktur; Signalisationen S,L+S
 Petition "Einführung Begegnungszone"; Aktueller Stand Beantwortung

Hess Barbara, FDP: Am 06.09.2024 hat die IG Pro Lyss Busswil eine Petition eingereicht be-

treffend der Tempo 20 Zone am Marktplatz. Die Rednerin erkundigt sich, wann diese beantwor-

tet wird und ob diese Antwort nur an die IG geht oder auch an das Parlament.

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Es kann bislang noch kein Datum genannt werden. Es wird

in geeigneter Form zurückgemeldet.


name: 20251208; PA GGR; Einfache Anfrage Rychen Michael, SP; Projekt Wärmeverbund / Heizzentrale Busswil; aktueller Stand

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 08.12.2025

 Einfache Anfragen 2024-345

587 050.15 Planung + Baubewilligungen; Raumplanung; RP Energie B+P
 Projekt Wärmeverbund / Heizzentrale Busswil; aktueller Stand

Rychen Michael, SP: Der Redner ist sehr am aktuellen Stand der Heizzentrale Busswil interes-

siert. Gibt es hierzu Informationen? Geht es weiter? Wie geht es weiter?

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Diese Anfrage kann seitens Gemeinde Lyss derzeit nicht

beantwortet werden. In der ersten Sitzung des neuen Jahres soll dieses Thema behandelt und

die Anfrage betreffend Fernwärme beantwortet werden.


name: 20170911; PA GGR; Einfache Anfrage; Bühler Hans Ulrich, SP; Schliessung Poststelle Busswil

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.09.2017

 Einfache Anfragen 2016-757

440 230.20 Volkswirtschaft; Standortpromotion; Standortpromotion (Allgemein) Präsidiales
 Schliessung Poststelle Busswil

Bühler Hans Ulrich, SP: An der heutigen Sitzung wurde mitgeteilt, welche Massnahmen der
GR gegen die Schliessung der Poststelle Busswil unternommen hat, worüber die Fraktion
SP/Grüne froh ist. Die Fraktion SP/Grüne hat eine Petition mit über 500 Unterschriften gesam-
melt. Die Fraktion SP/Grüne ist interessiert, ob diese Petition ebenfalls in der Argumentierung
gegenüber der PostCom verwendet wurde.

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Die Petition wurde vor Ort eingereicht. Auch in den
Schreiben der Gemeinde Lyss wurde die Petition immer erwähnt.


name: Reglement über Gebühren + Entgelte; genehmigt; GGR 05.11.2018

text:
Art. 1

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 26

Art. 27

Art. 28

Art. 29

Art. 30

Art. 31






Art. 32

	1. Allgemeine Bestimmungen
	1.1. Hoheitliche Leistungen
	1.2. Nicht hoheitliche Leistungen

	2. Gebühren
	2.1. Allgemeines
	2.2. Benützungsgebühren
	2.3. Verwaltungsgebühren

	3. Ortsansässig und Nulltarif
	4. Erlass von Gebühren / Ausnahmen
	5. Ausführende und ergänzende Vorschriften
	6. Erhebung von Gebühren
	7. Fälligkeit, Verzug, Verjährung
	8. Übergangs- und Schlussbestimmungen


name: Motion Mitte+GLP; Änderung der Nachtruhe während den Sommermonaten (Nr. 2023/6)

category_de: Motion


name: 20221107; PA GGR; Einfache Anfrage; Schmidiger Monika, GLP; Blaumatt; Strasse Richtung Haldenweg; gefährliche Verkehrssituation

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 07.11.2022

 Einfache Anfragen 2019-542

116 082.31 Verkehr; Verkehrskontrolle; Verkehrsüberwachung und -kontrolle S,L+S
 Blaumatt; Strasse Richtung Haldenweg; gefährliche Verkehrssituation

Schmidiger Monika, GLP: In der Blaumatt gibt es eine Strasse, welche in den Haldenweg ein-

mündet. Es ist die erste Strasse nach dem Restaurant Bären Richtung Bern. Als Velofahrer fällt

der Rednerin auf, dass die Autos relativ schnell fahren, obwohl es eine dreissiger Zone ist. Da

die Strasse dort zusätzlich eng ist, können die Autofahrer die Velofahrer oft nicht sehen. Zudem

haben sich Mütter geäussert, dass es in dieser Strasse gefährlich ist, da viele Kinder herum-

spielen. Kann an dieser Stelle ein Spiegel montiert werden, sodass die Autofahrer die Kinder

oder Velofahrer sehen können?

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Dem Redner ist nicht ganz klar, welche Strasse gemeint ist.

Ob es diese Strasse ist, wenn man herunterfährt, vor der Unterführung, richtig?

Schmidiger Monika, GLP: Vom Restaurant Bären Richtung Bern ist es die erste Strasse, bei

welcher links abgebogen werden kann. Dabei fährt man in die Blaumatt und dann weiter hoch,

bis dahin ist es kein Problem. Gefährlich wird es erst bei der scharfen Rechtskurve. In dieser

Kurve sind die Autos oft schnell, selbst wenn die nur 30 km/h fahren. Zudem sehen die Autofah-

rer die herumspringenden Kinder offenbar auch nicht immer. In dieser Kurve geht die Blaumatt

zum Haldenweg über.

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Der Redner kennt diese Kurve. Dort wurde ein Haus umge-

baut, welches Auswirkungen auf die Sicht der Strasse haben könnte. Diese Anfrage wird entge-

gengenommen und es wird für eine Lösung geschaut.


name: 20180917; PA GGR; Postulat (abgeändert); SP/Grüne; "Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018); Erheblicherklärung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: ds

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 17.09.2018

 GGR-Geschäfte 2018-248

87 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse P
 Postulat (abgeändert); SP/Grüne; "Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr.

02/2018); Erheblicherklärung

Ausgangslage / Vorgeschichte

Aufgrund der nun vorliegenden Richtlinien + Zielsetzungen ergeben sich keine neuen Erkennt-

nisse, welche eine Fachgruppe Integration rechtfertigen würde.

Mögliche Integrationsaufgaben in Zusammenhang mit der Gemeindeentwicklung, werden abtei-

lungsspezifisch wahrgenommen, überprüft und gegebenenfalls mittels einer temporären Ar-

beitsgruppe begleitet.

Aus diesem Grunde wird am folgenden textlichen Inhalt vom 03.04.2018 festgehalten:

Ausgangslage / Vorgeschichte
Die Fraktion SP/Grüne hat an der GGR-Sitzung vom 12.03.2018 das Postulat "Wieder auf die
Beine stellen der Fachgruppe Integration" (Nr. 2/2018) eingereicht.

Begründung der Postulantin

Integration hat viele Aspekte und betrifft nicht nur Zuzüger mit Migrationshintergrund. Das gemein-

schaftliche und nachbarschaftliche Zusammenleben stellt auch in Lyss eine grosse Herausforderung dar.

Wer meint, dass dies in einer Stadt mit 15‘000 Einwohnern kein Problem ist, verschliesst die Augen vor

der Realität.

Handlungsfelder oder Ansätze für eine Fachgruppe Integration:

 Verdichtetes Bauen (inkl. Hochhausprojekte), Integration statt Zukunftsangst.

 Durchmischtes Wohnen: Zusammenleben von Alt und Jung fördern ist eine Integrations-Tätigkeit.

 Wachstum: proaktiv und verträglich mitgestalten und nicht immer nur der Entwicklung hinterherhin-

ken müssen, hat viel mit Integration zu tun.

 Neben Infrastruktur und Verkehr, Massnahmen für die sogenannten Soft-Faktoren verstärken. Dazu

gehört beispielsweise die Integration der Zuzüger in die Gemeinde und in die Vereine.

 Generations- und Mentalitätsübergreifende Aktivitäten vs. Isolierte Vereinsaktivitäten; wer sorgt sich

um das Erstere?

 Verständnis Busswil – Lyss

 Verständnis Stadt – Land

 Integrative Aktivitäten zur Belebung des neu gepflasterten Marktplatz; Integration sollte hier nicht auf

Granit beissen.

Rechtliche Situation

Gemäss Artikel 41 der Gemeindeordnung kann mittels Postulat verlangt werden, dass der GR

ein Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des GGR oder des GR

prüft.

Beantwortung der Fragen der Postulantin durch den GR
Die Fraktion der SP/Grüne reichte an der GGR-Sitzung vom 11.12.2017 die Interpellation "Auf-
lösung Fachgruppe Integration + Gesellschaft" ein. Diese wurde an der GGR-Sitzung vom
12.03.2018 [ 22] umfassend beantwortet.

Die von der Postulantin erwähnten Handlungsfelder liegen weitgehend im Bereich Förderung

der Gemeindeentwicklung. Dieses Thema ist im Wesentlichen die Führungsaufgabe des GR,

welche er zusammen mit allen Abteilungen wahrnimmt. Zu diesem Thema befassten sich der

GR und die Abteilungsleitenden unter anderem an der Klausur vom 02./03.03.2018.

Der GR hat im 2017 entschieden die Fachgruppe Integration einzustellen. Diese Haltung wurde

mit der Beantwortung an der GGR-Sitzung vom 12.03.2018 [ 22] bestätigt.

Der GR sieht daher keinen Grund auf das Postulat einzutreten.

In den Richtlinien+Zielsetzungen wurde zudem als Ziel aufgenommen, das Integrationskonzept

zu überarbeiten.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Der Redner bittet den GGR das Postulat abzu-

lehnen. Aus der Sicht des GR besteht im Bereich Integration kein Problem. Die Integration

wurde in der Gemeinde Lyss stets gelebt und wird es immer noch. Schlussendlich geht es nicht

nur um die Integration von ausländischen Personen, sondern um Integration von Alt und Jung,

NeuzuzügerInnen und von LysserInnen. Der Redner ist der Meinung, dass die Gemeinde Lyss

bereits sehr viel im Bereich Integration unternimmt. Aus diesem Grund ist der GR der Meinung,

dass alle, die sich in Lyss integrieren möchten, dies auch können. Aus der Sicht des GR kann

es jedoch nicht sein, dass die Gemeinde die Integration fördert, auf der anderen Seite jedoch

Personen sind, welche nicht mithelfen und keine Bemühungen zeigen. Den Richtlinien + Ziel-

setzungen kann entnommen werden, dass die Integration in verschieden Bereichen ein Thema

ist. In den nächsten Jahren wird das Integrationskonzept überarbeitet. Das Integrationskonzept

steht, und wurde mit einer Gruppe erarbeitet. Aus der Sicht des GR kann es nicht sein, dass

nun wieder eine Gruppe gebildet wird, um Sitzungen abzuhalten, um ein neues Papier zu kreie-

ren und dabei Ressourcen und Sitzungsgelder verbraucht werden. Die Integration sollte so ge-

lebt werden wie bis anhin. Der Redner findet den politischen Vorstoss unnötig und bittet den

GGR das Postulat abzulehnen.

Hautle Agnes, Präsidentin GGR, BDP: Der Erstunterzeichner ist ausgeschieden. Die Redne-

rin möchte wissen, ob die Mitunterzeichner die Eingabe weiterhin aufrechterhalten wollen und

wer von der Fraktion SP/Grüne als Erstunterzeichner nachrückt.

Bütikofer Markus, SP: Die Fraktion SP/Grüne möchte gerne am Postulat festhalten jedoch von

der Möglichkeit der Änderung des Titels Gebrauch machen. Das Postulat sollte wie folgt geän-

dert werden: «Einsetzen einer Begleitgruppe» anstelle «Einsetzten einer Fachgruppe» Integra-

tion. Dies würde bedeuten, dass Fachpersonen beigezogen werden können, welche bei der In-

tegration ein Wort mitreden wollen. In den Richtlinien+Zielsetzungen hat die Integration einen

prominenten Stellenwert. Aus diesem Grund würde die Fraktion SP/Grüne begrüssen, wenn mit

einer Gruppe von Fachpersonen die Integration begleitet werden kann. Im Postulat wird der Ti-

tel «Fachgruppe Integration» durch «Begleitgruppe Integration» ersetzt. Die Fraktion SP/Grüne

bittet den GGR zur Kenntnis zu nehmen, dass die Fraktion SP/Grüne am überarbeiteten Postu-

lat festhält. Der Redner bittet den GGR, das Postulat als erheblich zu erklären. Einige mögen

vielleicht denken, dass die Fraktion SP/Grüne «Stürmi» sind, und andere würden das Vorgehen

als hartnäckig bezeichnen.

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Die Abänderung ändert nichts an der Situation.

Das Integrationskonzept wird überarbeitet und eine Begleitgruppe mit Fachpersonen wird ein-

gesetzt. Das genaue Vorgehen ist jedoch noch nicht klar, und die Überarbeitung wird auch nicht

in diesem oder im nächsten Jahr stattfinden. Der Redner bittet den GGR das Postulat abzu-

lehnen.

Beschluss 19 : 13 Stimmen

Der GGR erklärt das Postulat SP/Grüne; "Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr.

02/2018) als erheblich.

Beilagen Keine

category_de: Postulat


name: 20170515; PA GGR; Einfache Anfrage; Schumacher Marcel, FDP;  Unterstützung Parteien vor Einreichen parlamentarische Vorstösse

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.05.2017

 Einfache Anfragen 2017-409

398 010.22 Organisation; Gemeindegebiet/Aussenbeziehungen; Beteiligungen an
Institutionen (Aktiengesellschaften/Stiftungen/Vereinen)

Bau + Planung

 Unterstützung Parteien vor Einreichen parlamentarische Vorstösse in Zusammenhang
mit der ESAG

Schumacher Marcel, FDP: Wie den meisten bekannt ist, arbeitet der Redner bei der Energie

Seeland AG. Den Redner schmerzt es, wenn ESAG-Geschäfte in den GGR gelangen, welche

nicht sauber abgeklärt wurden und falsche Angaben und polarisierende Aussagen aufweisen.

Die ESAG AG wird damit unnötigerweise schlecht gemacht. Die ESAG AG gehört zu 100% den

Aktionärsgemeinden Lyss, Grossaffoltern und Worben und liefert alleine der Gemeinde Lyss

jährlich über 1.1 Mio. an Abgaben, Dividenden und Steuern ab. Wie bereits erwähnt finden in

diesem Jahr Wahlen statt. Selbstverständlich ist es immer das gute Recht von allen Parteien

Fragen zur ESAG AG zu stellen. Die Geschäfte sollten jedoch inhaltlich seriös abgeklärt sein.

Geschäfte mit falschen Angaben können einen direkten und negativen Einfluss auf den Umsatz

der ESAG AG haben. Vor allem auch dann, wenn diese noch breit in der Presse zu lesen sind.

Aus diesem Grund stellt der Redner folgende einfache Anfrage: „Darf der Redner sich zur

Verfügung stellen, um den Parteien bei inhaltlichen Prüfungen von Interpellationen, Postulaten

usw. fachliche Unterstützung anzubieten. Oder darf der Redner zumindest darum bitten, dass

Sachinformationen vorgängig mit der ESAG AG abgeklärt werden. Im Kommunikationsbereich

hat die ESAG AG kein Monopol und auch kein „Quasi-Monopol“. Die Konkurrenz spielt ganz

klar mit.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Der Redner ist sich nicht ganz sicher, was genau der

Redner Schumacher Marcel, FDP mit seiner einfachen Anfrage gemeint hat. Das Geschäft,

welches vorliegt ist von der Fraktion EVP. Die Antworten stammen von der ESAG AG.

Selbstverständlich bestand der Kontakt mit der ESAG AG immer. Der Redner ist sich nicht

sicher, ob nun noch zusätzlicher Bedarf besteht. Falls dem so ist, nimmt der Redner das

Anliegen für künftige Geschäfte entgegen.

Schumacher Marcel, FDP: Der Redner ist mit der Antwort zufrieden möchte jedoch noch

präzisieren, dass dem Redner bewusst ist, wer bei der ESAG AG bei der Beantwortung

mitgewirkt hat, da auch er bei der Beantwortung anwesend war. Dem Redner geht es darum,

dass bei Eingang von Motionen oder Interpellationen vor einer falschen Publikation mit der

ESAG AG Kontakt aufgenommen werden sollte. Damit die ESAG AG mithelfen kann, dass die

Geschäfte richtig und korrekt sind.


name: Interpellation Sp/Jungi; "Lift Bahnhof, Seite Aldi" (Nr. 2023/04)

text:
[image: image0.jpg]

[image: image1.jpg]


20190225; Beilage Projektmanagementplan

text:
Projektmanagementplan

Auftraggeber Stefan Nobs

Projektleiter Regula Meier

Autor Roman Schmid / Jorge Parra

Klassifizierung intern

Status In Arbeit

Änderungsverzeichnis

Datum  Version Änderung Autor

22.11.2018 V0.1 Ersterstellung Roman Schmid

02.01.2018 V0.2 Ergänzungen Kapitel 7 - Kostenplan Jorge Parra

08.01.2019 V1.0 Überarbeitung und Fertigstellung Roman Schmid / Jorge Parra

23.01.2019 V1.1 Anpassung der Terminplanung Roman Schmid

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 2

Inhaltsverzeichnis

1 Zweck des Dokuments................................................................................................................. 1

2 Projektbeschreibung .................................................................................................................... 1

3 Organisation ................................................................................................................................ 1

4 Szenario mit Projektstrukturplan .................................................................................................. 3

4.1 Phasen, Module, Aufgaben, Ergebnisse, Rollen ............................................................ 3

4.2 Abhängigkeiten ............................................................................................................. 4
4.2.1 Bandbreite Internetanschluss und LAN/WLAN Infrastruktur ........................................... 4
4.2.2 Politischer Entscheidungsprozess ................................................................................. 4

5 Prüfplan ....................................................................................................................................... 5

6 Terminplan .................................................................................................................................. 5

7 Kostenplan .................................................................................................................................. 6

7.1 Projekt- und Betriebskosten laufende Ausschreibung .................................................... 6

7.2 Projekt- und Betriebskosten (Nicht Bestandteil der laufenden Ausschreibung) ............... 7

8 Ressourcenplan........................................................................................................................... 8

9 Beschaffungsplan ........................................................................................................................ 8

10 Kommunikationsplan ................................................................................................................... 8

11 Relevante Dokumente ................................................................................................................. 9

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 1

1 Zweck des Dokuments

Der Projektmanagementplan beinhaltet die Gesamtplanung des Projekts. Der Projektmanagementplan

dient als einheitliche Handlungsgrundlage für alle Projektbeteiligten. Er wird im Projektverlauf nach dem

Prinzip der rollenden Planung und Steuerung kontinuierlich konkretisiert und nachgeführt.

2 Projektbeschreibung

Die Abteilung für Bildung und Kultur der Gemeinde Lyss hat eine ICT-Projektgruppe damit beauftragt,

die ICT-Netzwerkinfrastruktur der Schule zu erneuern. Dabei sollen einerseits der am 1. August 2018

gestaffelt in Kraft getretene Lehrplan 21 und andererseits die Empfehlungen der Erziehungsdirektion

des Kantons Bern berücksichtigt werden. Im Rahmen des Projektes hat die Projektgruppe zuhanden

der Abteilung Bildung und Kultur das «Medien + Informatik Konzept» erarbeitet, in dem die Beschaffung

der Multimediageräte für die nächsten Jahre ersichtlich ist.

Für das Beschaffungsvorhaben der Infrastruktur wurde im August 2018 ein Projekt gestartet. Die Volks-

schule Lyss umfasst insgesamt 4 Schulen für die grundsätzlich dieselbe Netzwerkinfrastruktur beschafft

werden soll. Die Beschaffung beinhaltet Hardware für die Datenspeicherung, sowie entsprechende

Netzwerkkomponenten für den Aufbau und die Verwaltung der Netzwerkinfrastruktur. Ziel ist es, die

Beschaffung Ende Juni 2019 abzuschliessen, so dass die neue ICT-Infrastruktur im Sommer/Herbst

2019 installiert und anschliessend in Betrieb genommen werden kann.

3 Organisation

Die Projektorganisation besteht aus einer Auftraggeberin, den Projektleitern, der Projektgruppe und

dem Projektausschuss.

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 2

Rolle in der Projekt-

gruppe
Name Funktion/Vertretene Organisationseinheit

Auftraggeber,

Mitglied Projektgruppe
Stefan Nobs Ressortvorsteher Bildung & Kultur

Projektleiterin,

Mitglied Projektgruppe
Regula Meier Abteilungsleiterin Bildung & Kultur

Mitglied Projektgruppe Karin Platter Stv. Abteilungsleiterin Bildung & Kultur

Mitglied Projektgruppe Regula Zbinden
Koordinationsperson Spezialisten Medien &

Informatik

Beratung Projektgruppe Rolf Christen Gemeinderat B & P

Externe Projektbegleitung Roman Schmid APP Unternehmensberatung AG

Externe Projektbegleitung Jorge Parra APP Unternehmensberatung AG

Externe Projektbegleitung Roja Abbassi APP Unternehmensberatung AG

Externe Projektbegleitung Andy Rindlisbacher Beraplan AG

Eskalationen finden im Rahmen der Projektorganisation statt. Kann ein Problem nicht auf einer Stufe

innerhalb von 5 Tagen gelöst werden, wird es an die nächste Stufe eskaliert.

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 3

4 Szenario mit Projektstrukturplan

Das Projekt wird nach dem HERMES-Szenario IT-Standardanwendung geführt. Es wird somit eine im

Markt verfügbare Anwendung beschafft und sowohl technisch als auch organisatorisch integriert.

4.1 Phasen, Module, Aufgaben, Ergebnisse, Rollen

Für die Phasen Initialisierung und Konzept werden folgende Aufgaben und Ergebnisse definiert. Die

Phasen Realisierung und Einführung werden vom evaluierten Leistungserbringer geplant.

Aufgaben Rollen Ergebnisse Rollen

Phase Initialisierung

Modul Projektsteuerung

Initialisierung beauf-

tragen und steuern
Projektleiter

Projektinitialisierungs-

auftrag
Projektleiter

Entscheid zur Projekt-

freigabe treffen
Auftraggeber Projektauftrag Projektleiter

Modul Projektführung

Entscheid zur Varian-

tenwahl treffen
Projektleiter Projektentscheid Projektleiter

Projektauftrag erar-

beiten
Projektleiter

Projektmanagement-

plan, Projektauftrag
Projektleiter

Modul Projektgrundlagen

Studie erarbeiten Projektleiter Studie Projektleiter

Phase Konzept

Modul Beschaffung

Beschaffungsplan er-

arbeiten
Projektleiter

Projektmanagement-

plan
Projektleiter

Ausschreibung erar-

beiten
Projektleiter

Ausschreibungsunter-

lagen
Projektleiter

Entscheid zur Aus-

schreibung treffen
Auftraggeber Projektentscheid Projektleiter

Ausschreibung durch-

führen
Projektleiter

Ausschreibungsunter-

lagen, Angebot
Projektleiter

Angebote bewerten Projektleiter Evaluationsbericht Projektleiter

Entscheid zum Zu-

schlag treffen
Auftraggeber Publikation Projektleiter

Vereinbarung erarbei-

ten
Projektleiter Vereinbarung Projektleiter

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 4

4.2 Abhängigkeiten

Für das Projekt wurden zwei Abhängigkeiten (WLAN und Politischer Entscheidungsprozess) identifi-

ziert.

4.2.1 Bandbreite Internetanschluss und LAN/WLAN Infrastruktur

Projekt / Vorhaben Abhängigkeit

Projekt relevante Themen Bandbreite Internetanschluss und LAN/WLAN Infrastruktur

Projekt relevantes Ergeb-

nis/Entscheidung/Fakt

Leistungsfähigkeit der Netzwerkinfrastruktur

Termin Sommer 2019

Auswirkungen auf Projekt Die Leistungsfähigkeit des zur Verfügung stehenden Internetan-

schlusses und der Netzwerkinfrastruktur (LAN/WLAN) hat einen Ein-

fluss auf die künftige ICT-Infrastruktur. Die Vision sieht es vor, für alle

Schulstandorte ein gemeinsames Netzwerk zu erstellen. Dies setzt

jedoch eine Infrastruktur mit einer genügend hohen Bandbreite vo-

raus.

Ansprechperson Gemeinde Rolf Christen

Ansprechperson ESAG Renato Mantese

4.2.2 Politischer Entscheidungsprozess

Projekt / Vorhaben Abhängigkeit

Projekt relevante Themen Politischer Entscheidungsprozess

Projekt relevantes Ergeb-

nis/Entscheidung/Fakt

Bewilligung des Rahmenkredits für die Beschaffung der ICT-Netz-

werkinfrastruktur

Termin Februar 2019

Auswirkungen auf Projekt Nach der Kreditgenehmigung durch das finanzkompetente Organ

wird die Beschaffung der ICT-Netzwerkinfrastruktur gestartet. Nach

Abschluss der Beschaffung kann der Vertrag mit dem Anbieter abge-

schlossen und mit der Realisierung und Einführung begonnen wer-

den.

Ansprechperson Abteilungsleiter Finanzen

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 5

5 Prüfplan

Die Ergebnisse werden gemäss folgender Aufstellung geprüft.

Phase /

Ergebnis
Prüfmethode

Verant-

wortlich
Prüfer Termin Status

Initialisierung

Studie Walkthrough PL
Projekt-

gruppe
Dezember 2018

Abgeschlos-

sen

Projektmanage-

mentplan
Walkthrough PL

Projekt-

gruppe
Dezember 2018

Abgeschlos-

sen

Studie
Traktandierung in

Sitzung
PL BiKo Januar 2019

Abgeschlos-

sen

Studie
Traktandierung in

Sitzung
PL GR Januar 2019

Abgeschlos-

sen

Projektmanage-

mentplan
Traktandierung in

Sitzung
PL BiKo Januar 2019

Abgeschlos-

sen

Projektmanage-

mentplan
Traktandierung in

Sitzung
PL GR Januar 2019

Abgeschlos-

sen

Konzept

Ausschreibungs-

unterlagen
Walkthrough  PL

Projekt-

gruppe
06.03.2019 offen

Realisierung

Ergebnisse der

Ausschreibung
Walkthrough  PL

Projekt-

gruppe
Mai/Juni 2019 offen

6 Terminplan

MS Bezeichnung Abschlusstermin

0 Kickoff mit allen Projektmitgliedern durchführen 17.08.2018

1 Systemziele, Variantenbildung und Lösungswahl definieren 16.10.2018

2 Entscheid über Freigabe Phase Konzept treffen (durch PA) 12.12.2018

3 Ausschreibungsunterlagen erstellen 06.03.2019

4 Angebote bewerten und Zuschlag erteilen April/Mai 2019

5 Entscheid über Phase Realisierung treffen Mai/Juni 2019

6 Realisierung durchführen Juli bis Oktober 2019

7 Mandatsabschluss Oktober 2019

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 6

7 Kostenplan

Folgende Tabelle zeigt eine Kostenschätzung für die geplante Lösung, unterteilt in Projekt- und Betriebskosten für die laufende Ausschreibung und Kosten, die nicht

Bestandteil der laufenden Ausschreibung sind.

7.1 Projekt- und Betriebskosten laufende Ausschreibung

Inhalt IST-Kosten
PLAN-Kosten

ohne MwSt.
Schätzungsgrundlage

Phase Initialisierung

Externe Projektleitung APP  20’360* Offerte APP

Phase Konzept

Externe Projektleitung APP  21’320* Offerte APP

Phase Realisierung

Externe Projektleitung APP  19’560* Offerte APP

Investition Access Points  79’200 CHF 450 pro Gerät; insgesamt 176 (166 + 10 Geräte als Reserve)

Investition Firewalls  10'000 CHF 2’000 pro Gerät; insgesamt 5 (5 Standorte)

Mietkosten für Server inkl. da-

zugehörigen Serviceleistungen
Gemäss Offerte Zuschlagsempfänger 12’000 CHF 200 pro Monat (inkl. Support, Versicherungen, Backup, etc.)

Wartung und Support Gemäss Offerte Zuschlagsempfänger 60’000
Abhängig von SLA. Erfahrungswert aus vergangenen Projekten: zwi-

schen CHF 6'000 - 12'000 pro Jahr

Phase Einführung

Rollout-Dienstleistungen

(ohne Installation)
 12’000

Konfiguration WLAN Controller und Access Points, Konfiguration Fire-

wall, Dokumentation

Total  CHF 234’440

Ausschreibungsbetrag  CHF 173’200 Relevant für gewähltes Ausschreibungsverfahren

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 7

* = Die Kosten für die externe Projektunterstützung durch APP haben keinen Einfluss auf den Ausschreibungsbetrag und somit die Wahl des Ausschreibungsverfahrens.

Das effektive Gesamtbudget kann erst nach der Evaluation der Angebote definiert werden und wird somit erst danach dem finanzkompetenten Organ zur Genehmigung

vorgelegt.

7.2 Projekt- und Betriebskosten (Nicht Bestandteil der laufenden Ausschreibung)

Inhalt IST-Kosten
PLAN-Kosten ohne

MwSt.
Schätzungsgrundlage

Arbeiten Elektriker

(separate Ausschreibung)

Schulliegenschaften Busswil

Schulliegenschaften Grentschel

Schulliegenschaften Herrengasse

Schulliegenschaften Kirchenfeld

23’500

14’750

30’750

33’000

Kostenschätzung Beraplan pro Standort

(Total BKP 230 bis 453)

Projektbegleitung Beraplan

(Initialisierungsphase)
 9’500 Offerte Beraplan

Projektbegleitung Beraplan

(Konzept- und Realisierungs-

phase)

 39’400 Offerte Beraplan

Internetanschlüsse Liegenschaf-

ten
Gemäss Angebot Energie Seeland AG 57’840 Siehe Kapitel 6.4 Studie

Total  CHF 208’740

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 8

8 Ressourcenplan

Folgende Personalressourcen sind im Projekt für die Phasen Initialisierung, Konzept und Realisierung

vorgesehen.

Rolle / Person Zeitraum Total

Projektleitung August 2018 – Oktober 2019 60 Stunden

Auftraggeber August 2018 – Oktober 2019 60 Stunden

Projektgruppe August 2018 – Oktober 2019 Rund 40 Stunden pro Person

Projektaus-

schuss
August 2018 – Oktober 2019 Rund 40 Stunden pro Person

Diese Zahlen dienen als Schätzwerte für die Planung der eingesetzten Ressourcen. Die vergleichs-

weise hohen Stunden des Projektausschusses sind darin begründet, dass die Mitglieder des Projekt-

ausschusses gleichzeitig auch in der Projektgruppe sind und daher an allen Workshops teilnehmen.

9 Beschaffungsplan

Die genauen Beschaffungsgegenstände sind noch nicht vollständig definiert. Grundleistungen und Op-

tionen werden bei der Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen festgelegt.

10 Kommunikationsplan

Die Kommunikation gegenüber den Stakeholdern kann untenstehender Tabelle entnommen werden.

Adressat der In-

formation

Verantwort-

lich für die

Kommuni-

kation

Inhalt Ziel
Mittel /

Medium
Termin

Alle Stakeholder PL
Information

über Projekt

Alle Stakeholder wis-

sen, dass es ein ICT-

Projekt gibt.

Mündliche

Kommuni-

kation

Vor Projekt-

beginn

Gemeinderat PL

Empfohlene

Lösungsvari-

ante

Die Projektgruppe

entscheidet über die

Empfehlung.

Sitzung
Januar

2019

Alle Stakeholder PL

Zuschlags-

empfänger

und weiteres

Vorgehen

Alle Stakeholder wer-

den über den vorge-

schlagenen Zu-

schlagsempfänger

und das weitere Vor-

gehen informiert.

Mündliche

Kommuni-

kation

Mai/Juni

2019

be973ee0f299450b986840974ab95fe5.docx 9

11 Relevante Dokumente

Folgende Dokumente sind als Gegeben anzunehmen und im Projekt zu berücksichtigen.

Titel Beschreibung

Lehrplan 21
Ab dem Sommer 2018 gestaffelt geltender

Lehrplan

Medien und Informatik in der Volksschule - Empfehlun-

gen an die Gemeinden und an die Schulleitungen
Empfehlungen der Erziehungsdirektion

Medien & Informatik Konzept
Beschreibt die Umsetzung der ICT für die

Schulen Lyss

	1 Zweck des Dokuments
	2 Projektbeschreibung
	3 Organisation
	4 Szenario mit Projektstrukturplan
	4.1 Phasen, Module, Aufgaben, Ergebnisse, Rollen
	4.2 Abhängigkeiten
	4.2.1 Bandbreite Internetanschluss und LAN/WLAN Infrastruktur
	4.2.2 Politischer Entscheidungsprozess

	5 Prüfplan
	6 Terminplan
	7 Kostenplan
	7.1 Projekt- und Betriebskosten laufende Ausschreibung
	7.2 Projekt- und Betriebskosten (Nicht Bestandteil der laufenden Ausschreibung)

	8 Ressourcenplan
	9 Beschaffungsplan
	10 Kommunikationsplan
	11 Relevante Dokumente


name: 20200224; PA GGR; Seelandhalle; Ersatz Eishockeybanden; Kreditabrechnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.02.2020

 GGR-Geschäfte 2015-1459

297 74.12 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Seelandhalle, Sägeweg 6 B+P
 Seelandhalle; Ersatz Eishockeybanden; Kreditabrechnung

Ausgangslage / Vorgeschichte

Der GGR hat am 11.09.2017 [ 426] einen Investitionskredit von Fr. 280‘000.00 für den Ersatz

der Eishockeybanden in der Seelandhalle beschlossen.

Mit vorliegendem Geschäft wird dem GGR die Abrechnung des Kredits für den Ersatz der Eis-

hockeybanden beantragt.

Projekt

Die belastungsreduzierenden Banden wurden durch die Silisport AG, welche das vorteilhafteste

Produkt angeboten hat, installiert. Diese erfüllen die Vorgaben des schweizerischen Eisho-

ckeyverbandes SIHF. Nebst der Banden wurden auch neue Spieler-, Strafbänke und eine Ju-

rykabine erstellt sowie ein Puck-Schutznetz (Stirnseite) angebracht. Damit die Rückseiten der

Banden im Bereich der Spieler- resp. Straflogen besser gegen Schlittschuhkanten geschützt

sind, wurden diese zusätzlich mit Riffelblech versehen. Weitere Mehrkosten entstanden durch

die Bestellung von Ersatz-Acrylgläsern, da diese vor allem während den Eishockeyspielen zer-

brechen können (und sollen) und sofort ersetzt werden müssen. Diese Mehrleistungen verteu-

erten die Kosten der Banden gegenüber dem Kostenvoranschlag um 2 %. Unvorhergesehen

waren die Anpassungen der Elektroinstallationen in der Jurybox. Die ausgeführten Banden

brauchen keinen zusätzlichen Freiraum, welche durch Anpassung der Tribüne erreicht werden

sollte. Somit entfielen diese Kosten.

Bauabrechnung

Der Kostenvoranschlag basierte auf Offerten und Erfahrungszahlen.

Arbeitsgattung

Kosten-

voranschlag

Abrechnung

Differenz

Offerte Silisport AG 241‘306.40 246‘283.90 4‘977.50

Anpassung Tribüne 25‘000.00 0.00 - 25‘000.00

Reserve für Unvorhergesehenes 13‘693.60 2‘778.40 - 10‘915.20

Honorare (Eigenleistung Bau+Planung) 0.00 0.00 - 0.00

Total Bauabrechnung  280‘000.00 249‘062.30 - 30‘937.70

Die Bauabrechnung schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 30‘937.70 oder - 11 %

ab.

Kommentar zur Bauabrechnung

Ein Grossteil der Minderkosten entstand dadurch, dass die Tribüne nicht angepasst wer-

den musste.

Sanierung der Bodenplatte; Vorinformation

Die Banden in der Seelandhalle werden für die Sommernutzung immer ab- und anschliessend

wieder aufgebaut, was eher unüblich ist bei Eishallen. Die Montage der neuen Banden an den

bestehenden Bodenhülsen der alten Banden erwies sich diesbezüglich nicht als ideal, was von

Unternehmerseite falsch eingeschätzt wurde. Der teilweise schlechte Zustand der Bodenplatte

im Randbereich (Risse) führt dazu, dass einige Bodenhülsen nicht mehr voll funktionstüchtig

sind. Die Montage und Demontage der Bande wird dadurch sehr aufwendig. Zudem stellte sich

heraus, dass auf der Seite des Haupteinganges die Montagepunkte für diese Bande zu nahe

am Rand platziert sind. In der Seelandhalle wird, verglichen mit anderen Eishallen, schon sehr

früh im Spätsommer Eis gebildet. Die Eisbildung am Rand der Kälteplatte ist zu dieser Jahres-

zeit trotz hohem Energieaufwand sehr schwierig und meistens nur sehr dünn. Die neue elasti-

sche, belastungsreduzierende Bande ist jedoch so konzipiert, dass deren Sockel vollständig

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]

vom Eis ummantelt sein sollte, damit sie die gewünschte Festigkeit erreicht, bzw. die Kräfte der

Schläge, welche auf die Banden wirken, dadurch grösstenteils von der Eisplatte aufgefangen

werden. Die fertigmontierte Bande erfüllt jedoch die Anforderungen der SIHF vollständig.

Nicht nur entlang des Randes, auch im Innenbereich hat die Kälteplatte Risse. Zudem ist der

Schutzanstrich an vielen Orten abgeblättert, und somit ist die Platte an diesen Stellen nicht

mehr gegen Öl und Fett geschützt. Was dazu führt, dass die Eisbildung an diesen Stellen

schwieriger und die Qualität des Eises geringer ist. Die ganze Platte ist mittlerweile sanierungs-

bedürftig.

Im Zuge einer zeitnahen Sanierung der Kälteplatte könnte die Fixation der Banden erneuert und

auf Seiten des Haupteinganges um 30 cm nach innen versetzt werden. Der Eishockeyverband

bestätigte, dass diese Verkleinerung innerhalb des regelkonformen Toleranzbereichs liegt (für

die MySports League). Die neuen Montagepunkte werden direkt an der Bewehrung der Beton-

platte montiert, damit weniger Kräfte auf den Beton wirken (Vermeidung von Betonrissen) und

die Fixation der Bande wird flexibler, was zu einem schnelleren, einfacheren und genaueren

Auf- und Abbau der Bande führen soll.

Die geschätzten Kosten für diese Sanierung liegen aktuell bei Fr. 175‘000.00. Das entspre-

chende Kreditgeschäft wird in nächster Zeit unterbreitet.

Mitbericht Abteilung Sicherheit, Liegenschaften + Sport

Die Seelandhalle wird während den Wintermonaten intensiv vom Schlittschuhclub Lyss (SCL)

und den Schulen genutzt. Die Auslastung ist erfreulich hoch. Nach Abbau der Banden, Ende

März, wird die Halle anschliessend für weitere Events genutzt.

Der Aufwand für die Installation der Banden ist aktuell sehr hoch, da die Fixationspunkte nicht

stabil sind. Die exakte Ausrichtung der Banden ist dadurch recht zeitintensiv. Durch eine Neu-

montage der Bodenhülsen könnte die Montagezeit recht stark reduziert werden, da eine zusätz-

liche Feinjustierung entfallen würde.

Wie bereits erwähnt, ist die Qualität des Eises an einigen Stellen durch den beschädigten

Schutzanstrich mangelhaft. Dieser müsste ebenfalls rasch möglichst ersetzt werden. Eine Eis-

bildung ist an den defekten Stellen oftmals schwierig und erfordert vom Eismeister eine spezi-

elle Überwachung, verbunden mit einem erhöhten Zeitaufwand.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Die vorliegende Verpflichtungskreditabrechnung stimmt sowohl mit der Finanzbuchhaltung

(Konto 850.0.5040.03) als auch mit der Anlagebuchhaltung (Konto 14040.25.001) überein.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Stähli Daniel, FDP: Die Fraktion FDP hat die Kreditabrechnung geprüft und ist damit einver-

standen, insbesondere auch, weil die Abrechnung eine Kostenunterschreitung aufweist. In der

Fraktion FDP hat die Vorinformation zur Sanierung der Bodenplatte zu Diskussionen geführt. Im

Geschäft ist zu lesen, dass die Bodenplatte am Rand saniert werden muss, damit die Fixierung

der Banden besser möglich ist, und damit die Eisproduktion am Rand besser erfolgen kann, als

bisher. Die Fraktion FDP fragt sich, ob aus ökologischen und ökonomischen Gründen nicht eine

Gesamterneuerung der Kälteplatte ins Auge gefasst werden sollte. Mit Ausnahme vom zentra-

len Element der Eisproduktion, wurde die Seelandhalle in den letzten Jahren komplett saniert.

Die Fraktion FDP regt daher an zu prüfen, ob eine Gesamterneuerung der Kälteplatte sinnvoll

wäre. Somit könnte künftig eine nachhaltigere und bessere Eisproduktion erreicht und die Funk-

tionsfähigkeit der Seelandhalle für weitere Jahre erhalten werden. Die Fraktion FDP dankt dem

GR, dass er diese Variante, bei Vorliegen des Geschäfts, prüfen wird.

Ammeter Hans, SP: Die Fraktion SP/Grüne unterstützt die vorliegende Abrechnung. Das Ge-

schäft betrifft die Abteilung Sicherheit, Liegenschaften + Sport. Der Redner vermutet, dass die

Behandlung der Kreditabrechnung durch die PK Bau + Planung erfolgte, ist aber der Meinung,

[image: image7.png][image: image8.png][image: image9.png][image: image10.png][image: image11.png]

dass die PK Sicherheit, Liegenschaften + Sport für die Geschäftsbehandlung zuständig gewe-

sen wäre. Der Redner möchte wissen, wieso die Zuständigkeit nicht bei der PK Sicherheit, Lie-

genschaften + Sport lag.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Bei baulichen Arbeiten oder einer Sanierung prüft die Ab-

teilung Sicherheit, Liegenschaften + Sport die Bedürfnisse und Projektanforderungen. An-

schliessend wird das Geschäft der Abteilung Bau + Planung zur Ausführung übertragen. Die

Ausführung der Arbeiten wird von der Abteilung Bau + Planung übernommen, inklusive der Kre-

ditabrechnung. Aus diesem Grund ist auch die PK Bau + Planung für die Prüfung der Kreditab-

rechnung zuständig.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung betreffend den Ersatz der Eis-

hockeybanden im Betrag von Fr. 249‘062.30 mit einer Kostenunterschreitung von Fr.

30‘937.70 (Bruttokredit Fr. 280‘000.00).

Beilagen Prüfung Abrechnung PK

[image: image12.png][image: image13.png][image: image14.png]


name: 20251103; PA GGR; Beantwortung Einfache Anfrage; Steffe Catherine, SP; Spielplatz Stiglimatt; Totoi

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 03.11.2025

 Einfache Anfragen 2018-347

566 074.20 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Spielplätze S,L+S
 Beantwortung Einfache Anfrage; Steffe Catherine, SP; Spielplatz Stiglimatt; Totoi

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Die einfache Anfrage wurde noch nicht im Detail abgeklärt.

Es gab diverse Abwesenheiten und Ferien in der Abteilung Sicherheit, Liegenschaft + Sport.

Wenn die ToiToi-Tür im Stiglimatt geschlossen wird, ist es wirklich sehr dunkel. Dies wurde wei-

tergemeldet und wird in Stand gesetzt. Die Beschilderung wird noch abgeklärt.


name: 20260126; PA GGR; Wahlen; 2. GGR-Vizepräsidium 2026

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 26. Januar 2026

GGR-Geschäfte

5 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; 2. GGR-Vizepräsidium 2026

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das 2. Vizepräsidium des GGR im Jahr 2026 der FDP zu.

Rechtliche Grundlagen

Gemeindeordnung

Art. 44

Der Grosse Gemeinderat wählt

a) seine Präsidentin oder seinen Präsidenten für 1 Jahr

b) seine Vizepräsidentinnen oder seine Vizepräsidenten für 1 Jahr

Wahlvorschlag FDP

Ibele Patrick, 1974, Sägeweg 8b, Lyss

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Ibele Patrick (FDP) als 2. Vizepräsidenten des GGR für das Jahr 2026.

Beilagen Keine


name: 20231106; PA GGR; Einfache Anfrage; Dummermuth Dominik, SVP; Geschäftsordnung Grosser Gemeinderat; Art. 31; Dringiche Motionen und Postulate

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 06.11.2023

 Einfache Anfragen

275 080.50 Verkehr; Verkehrsplanung; Verkehrssicherheit P
 Geschäftsordnung Grosser Gemeinderat; Art. 31; Dringiche Motionen und Postulate

Dummermuth Dominik, SVP: In Art. 31 Geschäftsordnung des GGR steht, dass Motionen die

als dringlich befunden worden sind, an der nächsten Sitzung behandelt werden müssen, wenn

nicht sofort geantwortet wird. Bislang wurde dem Redner keine administrative Antwort erteilt, mit

welcher rechtlichen Legitimation der GR sich über die Geschäftsordnung des GGR hinweg

setzt.

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Der GR hat sich über nichts hinweggesetzt. Der GR konnte

heute nicht zu diesem Thema Stellung nehmen, da dies noch nicht angeschaut werden konnte.

Das Problem ist, dass die Traktandenliste für die Sitzung vom 11.12.2023 bereits genehmigt ist.

An der Sitzung vom 26.02.2023 wird die Stellungnahme traktandiert. Zudem möchte der GR die

Inputs der kommenden Konsultation am 16.11.2023 in die Stellungnahme einfliessen lassen.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20191209; PA GGR; Einfache Anfrage; Eggli Eduard; Brücke Fahrinseli, Busswil; Gewichtsbeschränkung auf 9 Tonnen reduziert

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 09.12.2019

 Einfache Anfragen 2014-4822

285 010.21 Organisation; Gemeindegebiet/Aussenbeziehungen; Verbände/Zusammenarbei-
ten interkommunale

 Brücke Fahrinseli, Busswil; Gewichtsbeschränkung auf 9 Tonnen reduziert

Eggli Eduard, SVP: Der Redner wurde von einem Landwirt betreffend der Brücke, welche auf 9
Tonnen Traglast reduziert wurde, angesprochen. Der Landwirt wollte wissen, ob er die Brücke
mit seinem Traktor und Anhänger noch passieren darf. Der Traktor wiegt etwa 5 Tonnen und
der Anhänger rund 10 Tonnen.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Die Brücke bei der Fahrinsel, alte Aare, wurde mit dem
Projekt «Renaturierung alte Aare» saniert. Dem Redner ist jedoch nicht bekannt, wie hoch die
Tragkraft der Brücke nun ist. Der Redner wird dies mit dem Projektausschuss besprechen und
wird Eggli Eduard, SVP direkt informieren.


name: 20190520; PA GGR EA; Einfache Anfrage; Ammeter Hans, SP; Steinweg, Höhe Pappelweg; Lenkung Verkehrsfluss; Verkehrsinsel

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 20.05.2019

 Einfache Anfragen 2018-841

197 201.10 Sicherheit; Verwaltungspolizei; Bewilligungswesen allgemein S,L+S
 Steinweg, Höhe Pappelweg; Lenkung Verkehrsfluss; Verkehrsinsel

Ammeter Hans, SP: Beim Steinweg, höhe Pappelweg wurden Verkehrsinseln gebaut, um den

Verkehrsfluss neu zu regeln. Die Verkehrsinsel auf Höhe Pappelweg verhindert oftmals die Ein-

fahrt Richtung Pappelweg. Dies passiert vorwiegend, wenn grosse Lastwagen dort verkehren.

Bei Gegenverkehr halten die Lastwagen und teils auch mehrere Autofahrer vor der Verkehrsin-

sel an, somit ist die Einfahrt in den Pappelweg blockiert. Der Lenker, welcher aber abbiegen

möchte, verhindert somit auch die Weiterfahrt der anderen Verkehrsteilnehmer. Der Redner fin-

det, dass die Verkehrssituation nicht optimal ist. Der Redner teilt mit, dass dieses Anliegen ein

Hinweis aus der Bevölkerung ist.

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Beim Steinweg handelt es sich um eine schwierige Ge-

schichte. Erst kürzlich wurde die V85-Messung (V85 = Gemessene Geschwindigkeit, die von

85% aller Verkehrsteilnehmenden nicht überschritten wird) durchgeführt und die Verkehrsinseln

wurden verschoben. Bei der vorherigen Situation konnte es soweit kommen, dass ein Teil des

Lastwagens noch auf dem Bahngeleise stand. Die Situation betreffend Pappelweg hört der

Redner allerdings zum ersten Mal. Er wird die Situation abklären und vor Ort einen Augen-

schein nehmen. Anschliessend wird der Redner wieder informieren. Sollte etwas nicht korrekt

laufen, müssen selbstverständlich Massnahmen ergriffen werden.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20200224; PA GGR; Orientierung; Soziales + Gesellschaft; Nachfolgeregelung für Lüthi Heinz; Neue Abteilungsleiterin ab 01.05.2020; Dali Gabriela

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 24.02.2020

 Orientierungen; Gemeinderat 2017-948

305 150.10 Personelles; Personal; Personaldossiers S+G
 Soziales + Gesellschaft; Nachfolgeregelung für Lüthi Heinz; Neue Abteilungsleiterin ab

01.05.2020; Dali Gabriela

Bütikofer Stefan, Gemeinderat, SP: Lüthi Heinz, Abteilungsleiter Soziales + Gesellschaft wird

per Ende April 2020 in die wohlverdiente Pension gehen. Dies bedeutet, dass dies seine letzte

GGR Sitzung sein wird. Lüthi Heinz hat dem Redner jedoch versichert, dass er bei einer Einla-

dung am Schlussessen im Dezember teilnehmen wird. Der Redner freut sich, dass bereits eine

Nachfolge gefunden werden konnte. Ab 01.05.2020 wird Dali Gabriela die Abteilungsleitung

übernehmen. Aktuell ist Dali Gabriela beim Kanton Solothurn als Abteilungsleiterin der kantona-

len Ausgleichskasse angestellt. Der Redner ist überzeugt, dass eine kompetente Frau gefunden

werden konnte, welche die grossen Fussstapfen von Heinz Lüthi ausfüllen wird.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20240916; PA GGR; Schulraumerweiterung Grentschel, Neubau Schulhaus; Abrechnung Verpflichtungskredit

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 16.09.2024

 GGR-Geschäfte 2016-644

381 072.04 Liegenschaften; Schulanlagen; Schulanlage Grentschel B+P
 Schulraumerweiterung Grentschel, Neubau Schulhaus; Abrechnung Verpflichtungskredit

Ausgangslage / Vorgeschichte

Der GGR beschloss am 26.06.2017 [ 414] die Ausgaben für die Schulraumerweiterung Grent-

schel:

a) Durchführung des Projektwettbewerbs  Fr. 320‘000.00

b) Ausarbeitung eines Projektes mit Kostenvoranschlag  Fr. 840‘000.00
Total Verpflichtungskredit Fr. 1‘160‘000.00

Am 21.01.2019 beschloss der GGR das Projekt „Schulraumerweiterung Grentschel“ und bean-

tragte den Stimmberechtigten den dazu nötigen Verpflichtungskredit von brutto

Fr. 16‘400‘000.00 (inkl. MwSt. + teuerungsbedingte Mehrkosten).

Die Lysser Stimmberechtigten haben am 19.05.2019 dem Investitionskredit für die Schul-

raumerweiterung Grentschel zugestimmt.

Im Verlauf des Projekts beschloss der GR am 11.09.2020 zwei Nachkredite (Fr. 215'000.00 für

die Erstellung einer Photovoltaik-Anlage auf den Dächern der Schule und Tagesschule Grent-

schel und Fr. 150'000.00 für die Erstellung einer Galerie in der Bibliothek).

Mit vorliegendem Geschäft wird dem GGR die Abrechnung des Verpflichtungskredits für die

Schulraumerweiterung Grentschel beantragt.

Projekt

Das Projekt entstand durch einen Projektwettbewerb, welcher das Architekturbüro Ahaa in Lu-

zern gewann. Das Projekt beinhaltet den Neubau eines dreigeschossigen Schulhauses und ei-

nen zweigeschossigen Anbau an die bestehende Aula. Dieser vereint gemeinschaftlich ge-

nutzte Funktionen der Aula, Bibliothek und Tagesschule. Die Heilpädagogische Schule (HPS)

Lyss mietet drei Unterrichtseinheiten im neuen Schulhaus langfristig. Im neuen Schulhaus sind

über drei Geschosse die Unterrichtsräume untergebracht. Die Klassenräume der HPS, der

Volksschule und des Kindergartens verfügen alle über die gleichen Proportionen und Dimensio-

nen.

Projektorganisation

Die vom GR eingesetzte Projektkommission Grentschel begleitete das Projekt bis und mit

Volksabstimmung. Danach wurde sie durch die Baukommission abgelöst. Die Gesamtprojektlei-

tung führte die Abteilung Bau + Planung durch.

Projektbeschrieb
Das durch einen Architekturwettbewerb auserkorene Projekt schlug einen zweigeschossigen
Anbau an die bestehende Aula in der Arealmitte vor, welcher eine Tagesschule für 100 Kinder
und eine Bibliothek beherbergt. Dieses Gebäude mit gemeinschaftlichen Nutzungen schafft das
neue Zentrum der Schulanlage und ist von vier Seiten her zugänglich. Östlich davon befindet
sich ein dreigeschossiger Schulhaus-Neubau mit Klassenzimmern für Primarschule,
Heilpädagogische Schule und Kindergarten. Das Gebäude besitzt im Osten und Westen je
einen Eingang auf zwei unterschiedlichen Geschossen. Es ist um ein zentrales Atrium
organisiert, von dem aus alle Räume erschlossen sind und welches als Herz des Schulhauses
die unterschiedlichen Nutzungen räumlich miteinander verbindet. Eine zukünftige Aufstockung
ist für beide Bauten möglich.

Energieeffizienzpfad

Die Bauten haben die Vorgaben des SIA-Effizienzpfads Energie erreicht.

Bei diesem Standard handelt es sich um ein Planungsinstrument, welches sich durch eine ge-

samtenergetische und klimatische Betrachtung auszeichnet. Zum Zeitpunkt der Volksabstim-

mung gingen die Planer davon aus, dass die Grundvoraussetzungen zur Einhaltung der Vorga-

ben des SIA-Effizienzpfads durch die kompakte Gebäudeform und die Erstellung einer Solaran-

lage gegeben sind. Dies stimmte grundsätzlich, jedoch wurde bei der Detailplanung festgestellt,

dass weitere Massnahmen nötig waren, um die Vorgaben des Effizienzpfads Energie einzuhal-

ten. Die Berechnungen des Bauphysikers haben ergeben, dass durch die Erstellung einer Gale-

rie bei der Bibliothek (zusätzliche Fläche) die energietechnischen Voraussetzungen eingehalten

wurden. Somit hat die Baukommission beschlossen, die notwendigen Zusatzbauten auszufüh-

ren und dem GR einen Nachkredit zu beantragen.

Photovoltaikanlage
Bei der Ausarbeitung des Vorprojekts für die Volksabstimmung ging die Baukommission davon
aus, dass die Solaranlage durch die Solargenossenschaft erstellt wird. Es stellte sich heraus,
dass die finanziellen Mittel der Genossenschaft nicht ausreichten, um nebst der Anlage auf dem
Feuerwehrmagazin ein weiteres grosses Projekt parallel zu realisieren. Für den Energie-Effi-
zienzpfad war die Installation der Photovoltaikanlage jedoch notwendig. Deshalb hat die Bau-
kommission «Schulraumerweiterung Grentschel» entschieden, die Photovoltaikanlage selbst zu
planen und zu realisieren, damit die Vorgaben des Energie Effizienzpfades eingehalten werden
können. Der entsprechende Nachkredit wurde durch den GR beschlossen.

Bauabrechnung (inkl. MwSt.)

Ausführungskredit

Ausführungskredit Fr. 16‘400‘000.00 Stimmb. 19.05.2019

(inkl. Projektwettbewerb Fr. 320'000.00)

Teilabparzellierung BZW-Lyss Fr. 146‘910.00 GR  06.12.2019

Galerie Bibliothek Fr. 150‘000.00 GR  11.09.2020

Photovoltaikanlage Fr. 215‘000.00 GR 11.09.2020

Total Kredite Fr. 16‘911‘910.00

Kreditabrechnung

Projektwettbewerb Fr. 315'327.60

Teilabparzellierung BZW-Lyss Fr. 145‘848.00

Baukostenstand per 24.04.2024 Fr. 16‘243'525.95

Kreditabrechnung brutto Fr. 16'704'701.55

Besserstellung Fr. 207‘208.45

Förderbeiträge

Vergütung Photovoltaikanlage Fr. 41‘088.30

Kreditabrechnung Netto  Fr. 16‘663‘613.35

Besserstellung Fr. 248‘296.65

Die Bauabrechnung schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 248'296.65 oder -1.5% ab.

Kommentar zur Bauabrechnung

Diese Punktlandung ist das Ergebnis eines effektiven Projektcontrollings und der engagierten

Begleitung des Projekts durch die Baukommission.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Die vorliegende Verpflichtungskreditabrechnung stimmt sowohl mit der Finanzbuchhaltung

(Konto Nr. 830.4.5040.01) als auch mit der Anlagenbuchhaltung (Konto Nr. 1404013001) über-

ein.

Erwägungen

Christen Rolf, Gemeinderat, Mitte: Die Abrechnung des Schulhauses Grentschel liegt vor.

Der Neubau ist nun mehr als drei Jahre in Betrieb. Daher ist es Zeit, dass hier die Abrechnung

aktiviert werden kann, sodass mit den Abschreibungen begonnen werden kann. Hier erfolgen

die Abschreibungen ab dem Jahr 2026 für 33 Jahre und nicht wie im vorherigen Geschäft für 25

Jahre. Die 33 Jahre sind hier gegeben, da die Gemeindeverordnung geändert hat. Der neue Er-

weiterungsbau ist teilweise parallel mit der Sanierung der Schulanlage Stegmatt realisiert wor-

den. Dies barg einige Herausforderungen für die bestehenden Ressourcen der Gemeinde Lyss.

Daher hat die Gemeinde bei der Sanierung Stegmatt auf eine Bauherrenvertretung zurückge-

griffen. Der Start war hier etwas harzig. Denn bei der ersten Sitzung der Kommission Bau + Pla-

nung wurden die Offerten gemäss Richtprojekt eingeholt. Hier war die Abteilung ziemlich über-

rascht, da der Offertbetrag um einiges höher war als der Betrag, welcher für dieses Projekt ge-

sprochen war. Hinzu kam, dass die Abteilung Bau + Planung nach dem Effizienzpfad bauen

wollte. Dies zeigte auf, dass das Bibliotheksvolumen zu gross ist und dass eine Galerie einge-

baut werden muss, was schliesslich auch mit einem Nachkredit genehmigt wurde. Weiter er-

schwerend war, dass die Solargenossenschaft zu dieser Zeit nicht liquid war, da sie damals ein

grosses Projekt hatten. Die PV-Anlage konnte nicht von der Solargenossenschaft realisiert wer-

den. Folglich musste diese Anlage die Gemeinde Lyss übernehmen. Schlussendlich kam trotz-

dem alles gut, wenn auch nur knapp. Die Abteilung Bau + Planung wusste von Anfang an, dass

das Wasser bis zum Hals stand und dass die Gemeinde Lyss hier nicht viel finanziellen Bewe-

gungsspielraum hatte. Nichtsdestotrotz ist dieses Projekt gelungen, mit einem kleinen Mehr-

preis (Nachkredite der Galerie und PV-Anlage herausgenommen) von Fr. 263'000.00.

An dieser Stelle will der Redner Vielen Danke sagen – nämlich der Baukommission (BauKO)

und dem Bauausschuss. Auch bei diesem Projekt wurde ein zweistufiges Verfahren angewandt

- die BauKo, die sich eher um die strategischen Vergaben kümmerte und der Bauausschuss der

täglich oder fast-täglich den Bau begleitet hat. Der Dank gilt auch dem Schulleiter und dem Leh-

rerkollegium, da sie sehr effizient mitgearbeitet und keine abstruse Forderungen gestellt haben.

Sie haben sich immer am Machbaren orientiert und sind heute wohl auch froh über das Pro-

dukt, welches nun genutzt werden kann. Die Gemeinde Lyss hat sich gewagt, ein junges Archi-

tektenteam mit ahaa-Architekten Luzern zu engagieren, das den Wettbewerb gewonnen hat.

Auch sie haben sehr gute Arbeit geleistet. Der Bauführer Strahm Kevin, der in Lyss wohnt, hat

die Kosten gemanagt und das Projekt stark begleitet. Der Redner dankt seinem Bereichsleiter

für Hochbau, Javier Garcia, der beide Projekte Grentschel und Stegmatt begleitet hat. Hierbei

ging es um rund Fr. 50 Mio. Investitionen. Nebenbei entstand auch noch ein Schulpavillon.

Der Redner ist sehr dankbar, wie alles angepackt wurde. Auch allen anderen Beteiligten, die

angepackt haben, dankt der Redner.

Die Grundlagen sind mit den Zielvorgaben in einem umfangreichen Handbuch erarbeitet wor-

den. Dieses dient der Gemeinde Lyss mittlerweile auch für andere Projekte. Dieses ist sicher

ein Mitgrund, wieso letztendlich, auch wenn nur knapp und je nach Sichtweise, unter dem ge-

währten Kredit abgeschlossen werden konnte. Es ist aber sicherlich ein gutes Produkt entstan-

den, wo alle damit zufrieden sind. Der Redner dankt für die Genehmigung dieser Abrechnung.

Meister Katrin, SP: Die Fraktion SP/Jungi dankt für das gelungene Projekt. Das neue Schul-

haus Grentschel bietet sehr schönen und neuen Schulraum, welcher für die SchülerInnen si-

cher sehr wertvoll ist. Die Rednerin findet es lobenswert, dass noch während dem laufenden

Projekt die Heilpädagogische Schule miteinbezogen wurde. Diese kann dort nun auch noch

Räume brauchen. Es ist eine sehr schöne Zusammenarbeit zwischen diesen zwei Schulen ent-

standen. Die Fraktion SP/Jungi wird diese Abrechnung genehmigen.

Spring Ueli, Mitte: Die Fraktionen Mitte und GLP danken allen Beteiligten für ihre Arbeit zu die-

sem tollen Projekt. Zum Glück wurde vorausgeschaut und so gebaut, dass später ein zweiter

Stock darauf gebaut werden könnte. Denn es herrscht bereits wieder eine Schulraumproblema-

tik. Die Möglichkeit einen zweiten Stock aufzubauen, ist sicher eine der ersten Möglichkeiten,

die realisiert werden sollte, um der Problematik entgegen zu halten und damit die Gemeinde

Lyss wenigstens wieder gut Schule geben kann. Die Fraktionen Mitte und GLP werden der Ab-

rechnung zustimmen.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung des Investitionskredits „Schul-

raumerweiterung Grentschel“ in der Höhe von Fr. 16'663'613.35 mit einer Kostenunter-

schreitung von Fr. 248'296.65 (Gesamtkredit Fr. 16‘911‘910.00).

Beilagen Prüfbericht


name: 20201102; PA GGR; Postulat (abgeändert); SP/Grüne; "Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018); Beantwortung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 02.11.2020

 GGR-Geschäfte 2018-248

365 012.18 Organisation; Behörde; Parlamentarische Vorstösse P
 Postulat; SP/Grüne; "Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018); Beantwor-

tung

Ausgangslage / Vorgeschichte
Die Fraktion SP/Grüne hat an der GGR-Sitzung vom 12.03.2018 das Postulat "Wieder auf die
Beine stellen der Fachgruppe Integration" (Nr. 2/2018) eingereicht.

An der GGR-Sitzung vom 17.09.2018 [ 87] wurde das Postulat abgeändert in «Einsetzen einer

Begleitgruppe Integration» (vorher Fachgruppe) und als erheblich erklärt.

Das Parlament hat dem GR am 16.09.2019 [ 235] zur Beantwortung des Postulat; SP/Grüne;

"Einsetzen einer Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018) hinsichtlich der Überarbeitung des

Integrationsleitbildes und des daraus zu erwartenden Resultates bezüglich Notwendigkeit einer

Begleitgruppe Integration eine Fristverlänger auf Ende 2021 eingeräumt. Dem Parlament ist per

Ende 2020 ein Zwischenbericht über den Stand der Ergebnisse abzuliefern.

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 40 und 41 der Gemeindeordnung (GO) muss der GR einem erheblich erklärten

Postulat innert einem Jahr Folge leisten. Der Grosse Gemeinderat kann diese Frist verlängern.

Umsetzung Überarbeitung Integrationsleitbild

Bezug zu Richtlinien+Zielsetzungen 2018-2021

Gesellschaftliche Solidarität

Langfristige Ziele:
• Die Integration wird in Lyss gelebt

Strategische Stossrichtung:
• Integration und Partizipation wird gefördert und eingefordert

Überarbeitung Integrationsleitbild

Im Rahmen der Gesellschaftlichen Solidarität hat die Abteilung Präsidiales im Sinne der

Richtlinien+Zielsetzungen 2018-2021 folgende Massnahme zu erfüllen:

Gesellschaftliche Solidarität
verantwortlich

Präsidiales

Strategische Stossrichtung Langfristiges Ziel

Integration und Partizipation wird gefördert und

eingefordert
Die Integration wird in Lyss gelebt

Abteilungsziele Massnahmen Abteilung Beitrag Schnittstelle

Integrationskonzept prüfen

und auf Anforderungen

anpassen

Bildung Arbeitsgruppe

Analyse Konzept

Quervergleich mit anderen Gemeinden

Einbezug alle Betroffenen (Alte/Junge/

Behinderte/Familien/Singles/Migranten/

Neuzuziehende/Wegziehende, usw.)

Alle Abteilungen:

Liefern von Inputs

Der GR hat sich dafür ausgesprochen, entsprechend den Richtlinien+Zielsetzungen 2018-2021,

im 2020 das Integrationsleitbild vom 02.09.2013 zu überprüfen, zu überarbeiten, allenfalls zu

erweitern und auf die heutigen Bedürfnisse in Lyss anzupassen.

Einsetzung Arbeitsgruppe

Die Abteilung Präsidiales hat gemeinsam mit der Abteilung Soziales + Gesellschaft,

Interessierte aus verschiedenen Anspruchsgruppen für den Einsatz in der Arbeitsgruppe für die

Überarbeitung des Integrationsleitbilds angefragt.

Der GR hat am 06.12.2019 folgende Personen in die Arbeitsgruppe gewählt:

GP (Vorsitz):   Hegg Andreas

GS Stv. (Sekretariat):  Wüthrich Silvia

Fraktionen  BDP  Spring Ueli

  SP/Grüne Bütikofer Markus

  SVP  Köchli Urs

  FDP  Schumacher Marcel

  EVP  Gerber Jürgen

  glp  Schmidiger Monika

Kath. Kiche Seeland:  Angele Michel, Jugendarbeiter, Oberfeldweg 26, 3250 Lyss

Jugend:   Leuenberger Hannes, Kinder- und Jugendfachstelle Lyss

Senioren:   Hanhart Susanne, Seniorenrat, Kappelenstrasse 2, 3250 Lyss

Behindertenorganisation: Moser Marc, Kommunikationsberater bei Inclusion Handicap;

    Dachverband der Bedindertenorganisationen Schweiz

Migration:   Luvisutti Daniela, Fachfrau Migration, Caritas Bern*

*Luvisutti Daniela konnte an keiner Sitzung teilnehmen und wird deshalb im Integrationsleitbild als Mitglied

der Arbeitsgruppe nicht erwähnt.

Überarbeitung Integrationsleitbild

An drei Sitzungen (29.01.2020, infolge Corona dann erst wieder am 18.08. + 09.09.2020) hat

sich die Arbeitsgruppe Integrationsleitbild mit dem bestehenden Integrationsleitbild auseinan-

dergesetzt, dieses zeitgemäss überprüft und kleine Änderungen vorgenommen. Es hat sich ge-

zeigt, dass das aus dem Jahr 2013 stammende Integrationsleitbild nur geringen Anpassungsbe-

darf aufweist.

Die Arbeitsgruppe Integrationsleitbild stellte fest, dass in Lyss seitens Gemeinde wie auch

durch die Vereine in Sachen Integration sehr viel getan wird, und dass das bestehende Integra-

tionsleitbild nach wie vor den Bedürfnissen von Lyss entspricht.

Die in der Arbeitsgruppe vertretenen Mitglieder der Fraktionen SVP, FDP, SP, BDP, glp und

EVP zeigten sich einstimmig mit der überarbeiteten Version des Integrationsleitbildes einver-

standen.

Umsetzung Integrationsleitbild und «gelebte» Integration in Lyss

Auch wenn gegen aussen nicht alles sichtbar ist, setzt die Gemeinde Lyss bereits heute sehr

viel im Bereich Integration um. Zudem leisten die Vereine einen sehr grossen Anteil an Integra-

tionsarbeit.

Gleichzeitig erwartet die Gemeinde aber den Einbezug wie auch die Mitwirkung sämtlicher Ein-

wohnerInnen in Gremien, Verbänden, Vereinen und anderen Organisationen.

Folgende Integrationsarbeit wird seitens Gemeinde Lyss bereits geleistet (nicht abschliessend):

Präsidiales

Neuzuzügerapéro 1x jährlich, durch GP geleitet

Jungbürgerfeier

(Jahrgangsfeier

1x jährlich, durch GP geleitet

Treffen mit Kirche jährlich mit GP + GS

Treffen mit Quar-

tierleisten

1x jährlich mit GP + GS

Gratulationen Jubi-

laren (Geburtstag)

Besuch durch GP oder GR bei BürgerInnen + Glückwunschkarte und

Blumengesteck: 80. Altersjahr; 90. Altersjahr, 95. Altersjahr; ab 100.

Altersjahr = jährlich

Glückwunschkarte: 75. Altersjahr; 85. Altersjahr

Sprechstunde Angebot GP

MultKulti Fest Ansprache durch GP/GR

Apulier Verein Jährliches Treffen mit GR

Circolo Italiano Jährliches Treffen mit GR

Monopoli Besuche Schwesterstadt

Finanzen

Lehrstellen Ausbildungsplätze für Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten

werden angeboten.

Lehrstellenbörse Im BWZ Lyss wird die Gemeinde Lyss in einem Kurzreferat präsen-

tiert und über offene Lehrstellen orientiert.

«Bernetz» – für

Vernetzerinnen und

Vernetzer aus der

Arbeitswelt

«Bernetz» ist ein Netzwerkprogramm der Stadt Bern. Es vernetzt ge-

zielt qualifizierte MigrantInnen mit Berufsleuten aus den unterschied-

lichsten Tätigkeitsfeldern.

Daraus entstand ein Praktikum zur beruflichen Eingliederung über

zwei Jahre. Im Anschluss daran konnte diese Praktikantin für eine

unbefristete Arbeitsstelle bei der Gemeinde Lyss eingestellt werden.

Sicherheit, Liegenschaften + Sport

Neuzuzügerdossier Alle Neuzuzüger erhalten beim Zuzug von der Einwohnerkontrolle ein

Neuzuzügerdossier mit Wissenswertem aus Lyss.

Es werden u.a. folgende Unterlagen abgegeben:

- Werbung von Lyss
- Neuzuzügerbrief (Information über den Neuzuzügernachmittag,

der 1x im Jahr stattfindet)
- Informationsbroschüre der Volkshochschule Region Biel-Lyss
- Flyer Parkieren in Lyss, Zonenplan & Parkkarte online
- Lysser Parteien
- Infoblatt Feuerwehr Lyss
- VELOguide
- Broschüre der Gemeindebibliothek Lyss
- Abfall-Sammelkalender
- Gutscheine (Parkschwimmbad Lyss, Seelandhalle Lyss, Elektro-

Bike, Velostation, Kulturfabrik & libero)

Erstgespräche Im Auftrag des Kantons haben die Einwohnerdienste mit allen Zuzü-

gern aus dem Ausland ein Erstgespräch durchzuführen. Dies betrifft

all jene Personen, welche noch nicht mehr als 1 Jahr in der Schweiz

gewohnt haben und die Absicht haben länger als 1 Jahr in der

Schweiz zu bleiben (dauerhafter Aufenthalt beabsichtigt; z.B. Famili-

ennachzug). Weigert sich eine zuziehende Person, wird kein Ausweis

ausgestellt. Je nach Sprache, kann auch ein Dolmetscher beigezo-

gen werden (Kosten trägt Kanton).

Es werden u.a. folgende Unterlagen abgegeben:

- Neuzuzügerdossier
- Bezugsschein Jodtabletten
- Broschüren «Willkommen im Kanton Bern» & «Willkommen in der

Schweiz»
- Broschüre von der Ansprechstelle Integration in Biel
- Information über die Sprachkurse
- Information über das 3-Säulen System & über die Lohnabzüge (z.

B. Arbeitslosengeld)
- Information über die Schule & Kinder- und Familienzulagen
- Aus- und Weiterbildungsangebote
- Krankenkassenobligatorium in der Schweiz

- Vereine

Anlaufstelle für ver-

schiedene Anliegen

- Unterstützung beim Anmelde- und Abmeldeverfahren
- Ausländerausweisverlängerung oder Statuswechsel
- Familiennachzüge
- Stehen zur Verfügung für alle Anliegen (sind wir nicht zuständig,

verweisen wir an die korrekte Stelle)

Soziales + Gesellschaft

Generationenspiel-

platz HoppLa

Begleitung und Umsetzung vor Ort (Begleitgruppe geplant).

Integrationsarbeits-

platz

Büroarbeitsstelle für Praktikantin der IV

Seniorenrat Plant und führt Anlässe durch (Bsp. Demenz / Ängste, Fragen - Ant-

worten, Hilfen).

Altersbeauftragter

der Gemeinde Lyss

(ProSenectute)

Ansprechstelle, Beratung, Kurse, Anlässe.

Kinder- und Ju-

gendfachstelle

Ansprechstelle; Partizipation; Beratung; Kurse; Anlässe; Referate

(nahezu sämtliche Dienstleistungen und Angebote haben integrativen

Charakter)

- Die Kinder- und Jugendförderung und der freiwillige Kinder- und
Jugendschutz im Einzugsgebiet der KJFS sicherstellen und wah-
ren

- Die Lebensqualität und die Aufwachsbedingungen der Kinder und
Jugendlichen im Einzugsgebiet optimieren

- Die Identität und Eigenverantwortung der Kinder und Jugendli-
chen fördern und stärken

- Schulsozialarbeit
- Tagesferienbetreuung
- Treffarbeit Lyss und Busswil
- Partizipationsprojekte Kinder und Jugendliche
- Kinder-, Jugend-, Elternberatungsstelle
- Koordination der Kinder- und Jugendförderung
- Anlaufstelle für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Projektarbeit (Integrationsprojekte)
- Präventionsarbeit (z.B. Selbstbehauptung, Respekt- und Tole-

ranztage in Schulen)
- Interventionen (z.B. bei Mobbing- und Gewaltvorfällen)
- Beratungs- und Informationsstelle für Behörden und Öffentlichkeit
- Runder Tisch (Interdisziplinäres Vernetzungstreffen)
- Öffentlichkeits-, Vernetzungs- und Lobbyarbeit
➢ UNICEF-Label!

Jugendrat Partizipation Parlament

Sozialberatung - Kernaufgabe Arbeitsintegration von Sozialhilfebezügern
- Kernaufgabe soziale Integration von Sozialhilfebezügern
- Kernaufgabe soziale Teilhabe von Verbeiständeten
- Anlauf- und Beratungsstelle für EinwohnerInnen bei sozialen oder

finanziellen Problemen

Bildung + Kultur

Kulturkommission Plant und führt diverse Anlässe durch

Vereinsempfang Jährlicher Anlass

Jungbürgerfeier

(Jahrgangsfeier)

Jährlicher Anlass zusammen mit den JungbürgerInnen aus Worben.

Es werden auch JungbürgerInnen ohne Schweizer Bürgerrecht ein-

geladen.

Neuzuzügerapéro Jährlicher Anlass

MultKulti Fest Finanzielle Unterstützung des jährlichen Anlasses

Volksschule DaZ Deutsch als Zweitsprache

 Deutschkurse für Kinder vor Kindergarteneintritt

 Planung einer integrativen Tagesschule zusammen mit der Heilpäda-

gogischen Schule

 Integrative Schulung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen

Gemeindebiblio-

thek

Angebot von Büchern in Fremdsprachen

Bau + Planung

Hindernisfreies

Bauen

Wird aufgrund gesetzlicher Grundlagen im Rahmen der Baubewilli-

gungsprüfung für öffentliche oder grössere Projekte geprüft und um-

gesetzt.

Orts- und Raumpla-

nung

Einbezug Quartiere/Schulen/Freizeitanlagen in raumplanerische

Überlegungen (durchmischtes Wohnen)

Beschäftigungspro-

gramm Bundesas-

ylzentrum

(Abgewiesene) Asylbewerber können zusammen mit dem Werkhof

diverse Tätigkeiten für die Gemeinde durchführen, z.B. Waldputz etc.

Jugendprojekt LIFT Jugendlichen mit erschwerten Ausgangslagen nach der obligatori-

schen Schule helfen, eine passende Berufsausbildung zu finden. Ak-

tuell ein Schüler immer Mittwochnachmittags im Werkhof.

Partizipative An-

lässe wie Markt-

platz (2019) oder

Spielplatz Oberfeld

(2020) etc.

Nach Bedarf.

Mitwirkungen wie

z.B. städtebaulicher

Richtplan Zentrum,

Richtplan Energie

etc.

Offen für alle Bewohner (egal ob Stimmberechtigt oder nicht). Aller-

dings kaum Mitwirkung von Menschen mit Migrationshintergrund.

Fazit

Der GR hat an seiner Sitzung vom 05.10.2020 das überarbeitete Integrationsleitbild (siehe Bei-

lage) mit Inkraftsetzung per 01.11.2020 genehmigt.

Das überarbeitete Integrationsleitbild entspricht den heutigen Bedürfnissen in Lyss. Der GR

stellt fest, dass in Lyss seitens Gemeinde wie auch durch die Vereine sehr viel in Sachen In-

tegration getan wird. Die Integration wird heute abteilungsübergreifend und projektbezogen um-

gesetzt und gelebt.

Der GR ist überzeugt, dass gerade dies ein wichtiger Punkt ist, um die Integration direkt in Pro-

jekte einzubringen. Andernfalls müssten komplizierte organisierte Strukturen geschaffen wer-

den, welche je nach Sitzungshäufigkeit der Begleitgruppe Projekte zusätzlich verzögern.

Zudem erfolgt das Controlling über die aufgenommenen Ziele und Massnahmen zur Integration

durch jede Abteilung im Rahmen der Richtlinien+Zielsetzungen.

Im Weitern hat der GR oder der GGR gemäss Artikel 56 der Gemeindeordnung die Möglichkeit

spezifisch und bei Bedarf für Aufgaben aus ihrem Zuständigkeitsbereich und unter gewissen

Voraussetzungen nichtständige Kommissionen einzusetzen.

In der Diskussion der Arbeitsgruppe zeigte sich, dass keine klaren Aufgaben für eine ständige

Begleitgruppe identifiziert werden können.

Aus diesem Grund erachtet es der GR nach wie vor als nicht notwendig, eine ständige Be-

gleitgruppe Integration einzusetzen und empfiehlt dem GGR, das Postulat; SP/Grüne; "Einset-

zen einer Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018) als erfüllt abzuschreiben.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Bütikofer Markus, SP: Der Redner hat in der Arbeitsgruppe mit viel Interesse, zum Thema In-

tegration, mitgearbeitet. Der Redner hat die Zusammenarbeit mit der Gemeinde, den Fraktions-

vertretern sowie mit den Fachpersonen sehr geschätzt. Im Laufe dieser Arbeit wurde festge-

stellt, dass möglicherweise zu wenig «Material» vorhanden ist, um auf einer solchen Fach-

gruppe zu bestehen. Der Redner hat während dieser Arbeit das Integrationsleitbild kennenge-

lernt. Der Redner wusste bis dahin nicht, dass ein solches Leitbild besteht. Im Leitbild sind viele

gute Ziele und Informationen enthalten. Den Redner macht es traurig, dass das Papier nicht öf-

ters gebraucht wird. Weshalb dieses Papier nicht öfters zur Anwendung kommt, dazu wird sich

der Redner in nächster Zeit Gedanken machen und sich überlegen, welche gute und geeignete

Umsetzungen gemacht werden könnten. Die Fraktion SP/Grüne akzeptiert den Entscheid des

GR und dankt für die geleistete Arbeit.

Beschluss einstimmig

Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung des Postulats; SP/Grüne; "Einsetzen ei-

ner Begleitgruppe Integration" (Nr. 02/2018) und schreibt dieses als erfüllt ab.

Beilagen Integrationsleitbild; genehmigt GR 05.10.2020