name: 20180312; PA GGR; Einfache Anfrage; Stähli Daniel, FDP; Kulturfabrik (KUFA); Businessplan + Kostenrechnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.03.2018

 Einfache Anfragen 2016-698

33 130.10 Finanzen; Finanzen; Mitgliedschaften Bildung + Kultur
 Kulturfabrik (KUFA); Businessplan + Kostenrechnung

Stähli Daniel, FDP: Am 05.01.2018 wurde allen GGR Mitgliedern der Businessplan der KUFA

per E-Mail zugestellt. Dies aufgrund einer Forderung der Fraktion FDP im Zusammenhang mit

einem KUFA-Geschäft vom vergangenen Juni 2017. Die Fraktion FDP bedankt sich herzlich für

die Ausarbeitung und Zustellung der Unterlagen. Die Fraktion FDP hat ebenfalls gefordert, dass

dem GGR ein jährlicher Bericht der KUFA mit Soll-Ist-Vergleich, und bei Abweichungen die ge-

planten Korrekturmassnahmen vorgelegt werden sollen. Der Redner möchte nun wissen, wie

das Reporting geplant ist, und wann und in welcher Form der GGR ein erstes Mal informiert

wird.

Nobs Stefan, GR, FDP: Der Redner bedankt sich bei Stähli Daniel, FDP für die Rückmeldung

betreffend Businessplan. Der Redner wird den Dank den Verantwortlichen der KUFA weiterlei-

ten. Am 01.05.2018 findet das jährlich Reporting-Gespräch mit dem Kanton sowie mit den um-

liegenden Gemeinden statt. Die Idee ist, dass aus diesem Gespräch ein kurzer Bericht zuhan-

den des GGR verfasst wird. Die Absicht ist auch, möglichst wenig Aufwand zu generieren.

Der umfassende Businessplan war bereits eine grosse geleistete Vorarbeit der KUFA.

format: application/pdf

parent_type: agenda


name: 20260302; PA GGR; Ratspräsident; Mitteilungen

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: tg

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 02.03.2026

 Mitteilungen; Ratspräsidium 2025-45

43 012.10 Organisation; Behörde; Legislative P
 Ratspräsident; Mitteilungen

GGR-Schulung vom 09.02.2026

Die Schulungsunterlagen für die GGR-Schulung sind im CMI aufgeschaltet.

GGR-Ausflug vom 27.06.2026

Safe the Date: Der GGR-Ausflug findet am Samstag, 27.06.2026 statt. Nähere Infos folgen.

Verdankung Getränkespende Diethelm Adrian anlässlich GGR-Sitzung vom 26.01.2026

Adrian Diethelm hat an der letzten bzw. der konstituierenden Sitzung das Bier draussen be-

zahlt. Einige hatten das Gefühl, der Ratspräsident hätte die Getränke bezahlt. Dem war jedoch

nicht so. Danke, Adrian!

Verabschiedung Wüthrich Silvia, Gemeindeschreiberin-Stv.

Nun kommt der Ratspräsident zu etwas Besonderem. Silvia Wüthrich wird heute Abend verab-

schiedet. „Steh bitte kurz auf, Silvia.” Anfang April 2016 haben ihre Tätigkeiten bei der Ge-

meinde Lyss begonnen. Sie werden im April 2026 enden. Du warst 10 Jahre hier bei der Ge-

meinde Lyss beinahe zu Hause. Hier ein paar Zahlen als Abriss dieser zehn Jahre: Inklusive

der heutigen Sitzung warst du für insgesamt 62 GGR-Sitzungen verantwortlich. In dieser Zeit

sind rund 101 Stunden vergangen. Hätte jede GGR-Sitzung jedoch so lange gedauert ,wie die

heutige, wären es noch einige Stunden mehr. Insgesamt und inklusive heute hast du also rund

104,5 Stunden mit GGR-Sitzungen verbracht. Mit den heute behandelten Geschäften hast du

rund 1'200 Geschäfte begleitet, hinzu kommen die einfachen Anfragen. Neben den 62 GGR-

Sitzungen kamen jeweils noch zahlreiche Sitzungen des Leitenden Ausschusses und der Parla-

mentskommission Präsidiales, Finanzen und Personal hinzu. Das sind noch einmal über 180

zusätzliche Sitzungen. Damit warst du, Silvia, ca. alle drei Wochen für den GGR involviert.

Hinzu kommen die Sitzungen für den GR und weitere Gremien, die nicht im direkten Zusam-

menhang mit dem GGR standen. Du hast für insgesamt fünf GGR-Ausflüge den GGR-Mitglie-

dern spannende Ausflüge organisiert. Du hast dafür gesorgt, dass abends niemand hungrig

oder durstig nach Hause gehen musste. Ein Highlight war sicherlich der Ausflug zum 50-jähri-

gen Jubiläum des GGR auf dem Bielersee im Jahr 2024. Die grosse Teilnehmerzahl und die

spannenden Gespräche dieses Ausflugs werden den Teilnehmenden lange in Erinnerung blei-

ben. Silvia Wüthrich hat elf GGR-Präsidenten und -Präsidentinnen sowie drei Alterspräsidenten

unterstützt, beraten und auf die Stolperfallen in den GGR-Sitzungen aufmerksam gemacht. Am

heutigen Abend durfte der Ratspräsident die eine oder andere Stolperfalle erleben.
Du warst das rechtliche und organisatorische Gewissen des GGR. Die Unterlagen, inklusive der
Drehbücher für die Ratspräsidenten, waren immer hervorragend vorbereitet. Der GGR konnte
sich stets zu 100% auf dich verlassen. Wenn einmal etwas in einer GGR-Sitzung anders lief als
geplant, wie heute, warst du sofort zur Stelle und hast den GGR-Präsidenten und -Präsidentin-
nen die nächsten Schritte ins Ohr geflüstert. Manchmal wurde das Geflüster auch über das Mik-
rofon in den Raum getragen. Der GGR nimmt mit einem lachenden und einem weinenden Auge
von dir Abschied, Silvia. Weinend, weil wir dich vermissen werden. Lachend, weil der GGR dir
deine neu gewonnene Freizeit von Herzen gönnt. Im Wissen darum, dass der Ratspräsident nur
einen kleinen Teil deiner Tätigkeiten für die Gemeinde Lyss gewürdigt hat, dankt er dir herzlich
im Namen des Lysser GGR sowie im Namen der Gemeinde Lyss für alles, was du für die Ge-
meinde Lyss geleistet hast. Der Ratspräsident freut sich bereits heute darauf, Silvia am diesjäh-
rigen GGR-Ausflug und am GGR-Schlussessen begrüssen zu dürfen. Dies ist als Einladung zu
verstehen und sollte im Kalender eingetragen werden. Dankä viu mau!


name: 20180625; PA GGR; Durchgangszentrum Kappelen, Grenzstrasse; Neueröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 25.06.2018

 Orientierungen; Gemeinderat 2017-442

76 170.20 Soziales/Integration; Integration; Asylwesen Präsidiales
 Durchgangszentrum Kappelen, Grenzstrasse; Neueröffnung

Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Am Samstag, 30.06.2018 findet im Bundesasyl-

zentrum Kappelen der «Tag der offenen Tür» statt. In den letzten 18 Jahren konnten die Kinder

aus dem Asylzentrum die Schule besuchen. Die Kinder kamen und gingen und die Lehrperso-

nen hatten ihre Aufwendungen. Trotzdem hat die Gemeinde nie Geld dafür erhalten. Auch an

die Infrastruktur wurde nie etwas beigetragen. Die Lehrpersonen, welche im Durchgangszent-

rum unterrichtet haben, mussten von der Gemeinde Lyss angestellt werden. Die Lohnzahlung

erfolgte dann durch den Kanton. Das Zentrum steht jedoch nicht auf dem Gemeindegebiet von

Lyss und eigentlich hätte die Gemeinde Lyss auch nicht’s unternehmen müssen. Schlussend-

lich hätte sich die Gemeinde womöglich noch für die Kostenübernahme, welche durch den Kan-

ton ausgelöst wurde, bedanken sollen.

Nun kommt das Bundesasylzentrum und zu dem steht die Gemeinde Lyss. Nun wird die Ge-

meinde Lyss aber auch Forderungen stellen. Zusammen mit Strub Daniel, GS, fand bereits ein

Treffen mit dem SEM statt, bei welchem bereits gewisse Forderungen gestellt wurden. Das

SEM konnte die Forderungen nicht erfüllen und schob dies auf den Kanton ab. Deshalb ist es

wichtig, dass bei künftigen Treffen auch der Kanton einbezogen wird. Bei der gemeinsamen Sit-

zung wird die Gemeinde Lyss klare und harte Forderungen stellen. Die Gemeinde Lyss hat aus

den vergangenen Jahren gelernt. Die Gemeinde Lyss hatte viele Aufwendungen, hat stets

Hand geboten, nach Lösungen gesucht und war immer zukunftsorientiert. Trotzdem hat die Ge-

meinde nie ein «Merci» erhalten.


name: 20240226; PA GGR; Einfache Anfrage; Steffe Catherine, SP; Spielplatz Stiglimatt; Unterhalt/Reinigung Totoi

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 26.02.2024

 Einfache Anfragen 2018-347

327 074.20 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Spielplätze S,L+S
 Spielplatz Stiglimatt; Unterhalt/Reinigung Toitoi

Steffe Cathrine, SP: Der Spielplatz Stiglimatt ist ein sehr wichtiger sozialer Treffpunkt in Lyss.

Einst wurde ohne Toiletten gestartet, dann wurde ein ToiToi platziert, nun steht dort ein gross-

raum-ToiToi. Es geht in die richtige Richtung, weil die Gemeinde Lyss sehr viele Betreuende mit

kleinen Kindern hat, welche auch etwas Platz benötigen, um auf den Kleinkindern auf der Toi-

lette zu helfen. «Aussen hui, innen pfui» - es ist der Rednerin zugetragen worden, dass die

Sauberkeit nicht immer gewährleistet ist und die Frage ist, wie häufig wird das ToiToi gereinigt

und wie kann man die Frequenz erhöhen.

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Die ToiToi werden wöchentlich gereinigt. Die Gemeinde

Lyss wird diese Problematik anschauen und dann weiter beraten, ob dort allenfalls etwas geän-

dert werden muss.


name: 20250623; PA GGR; Einfache Anfrage; Steffe Catherine, SP; Sport- und Freizeitanlagen; Sportzentrum Grien; Toilette; Lösungsansätze

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 23.06.2025

 Einfache Anfragen 2023-78

505 074.01 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Freizeit- und Sportanlagen (Allge-
mein)

S,L+S

 Sport- und Freizeitanlagen; Sportzentrum Grien; Toilette; Lösungsansätze

Steffe Cathrine, SP: Der GR hat im Zuge der Geschäftsprüfung «nette Toilette» herausgefun-

den, dass das Problem vor allem bei den Sport- und Freizeitanlagen besteht. Hat der GR dies-

bezüglich Lösungsansätze?

Häni Patrick, Gemeinderat, SVP: Dieses Thema wurde auch im Rahmen der Strategieplanung

für Sport- und Freizeitanlagen aufgenommen. Sobald die Neubauten realisiert werden, wird die-

ses Problem ebenfalls berücksichtigt und nach geeigneten Lösungen gesucht.


name: 20180625; PA GGR; Tagesschule; Dezentralisierung; Anmeldungen Schüler

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 25.06.2018

 Orientierungen; Gemeinderat 2018-115

75 121.01 Bildung; schulergänzende Angebote; Tagesschule Bildung + Kultur
 Tagesschule; Dezentralisierung; Anmeldungen Schüler

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Die Dezentralisierung der Tagesschule ist in vollem Gange

und auf Kurs. Die Anmeldefrist ist Ende Mai 2018 offiziell abgelaufen. Trotzdem kommen lau-

fend noch weitere Anmeldungen, welche sehr gerne entgegengenommen werden. Es werden

mindestens 30 Kinder mehr die Tagesschule besuchen. Momentan sind rund 212 Kinder ange-

meldet. Entgegen der provisorischen Planung, kann mit Ausnahme von einer Mitarbeiterin, allen

Mitarbeitenden der Tagesschule, ungefähr im gleichen Umfang, ein Angebot gemacht werden.

Eine Mitarbeiterin hat ein leichtreduziertes Angebot abgelehnt. Aus diesem Grund ist die Abtei-

lung Bildung + Kultur weiterhin auf der Suche nach nicht pädagogischen und pädagogischen

Betreuungspersonen. Bei Interesse kann man sich bei der Abteilung Bildung + Kultur melden.

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name: 20230918; PA GGR; Einfache Anfrage; Dummermuth Dominik, SVP; Ciné Happening Lyss; Werbeclip Gemeinde

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 18.09.2023

 Einfache Anfragen 2023-515

250 230.20 Volkswirtschaft; Standortpromotion; Standortpromotion (Allgemein) P
 Ciné Happening Lyss; Werbeclip Gemeinde

Dummermuth Dominik, SVP: Der Redner hat am Ciné Happening festgestellt, dass die Ge-

meinde Lyss im Rahmen eines kurzen Videos-Clips Werbung in eigener Sache gemacht hat.

Die Gemeinde Lyss wurde den Zuschauenden als Dienstleister präsentiert. Was war die Idee

hinter dieser Marketingkampagne von einem «Monopolist» und wieviel hat die Produktion ge-

kostet?

Nobs Stefan, Gemeindepräsident, FDP: Das Ciné Happening ist ein wichtiger Anlass für

Lyss, welcher seit 25 Jahren stattfindet. Die Gemeinde Lyss stellt das Gelände zur Verfügung.

Teilweise mussten die Organisatoren noch Unterhaltskosten zahlen, aber grundsätzlich wurde

ihnen das Land zur Verfügung gestellt.

Dieses Jahr wurde überprüft, wie das Ciné Happening durch die Gemeinde weiter unterstützt

werden kann. Und statt den Anlass nur mit einem Beitrag zu unterstützen, wurde eine Win-Win-

Situation daraus gemacht. Denn die Gemeinde Lyss ist auf Grund des Fachkräftemangels auch

immer auf der Suche nach Mitarbeitenden. Deshalb wurde ein sympathischer Clip produziert

von ca. 10 Sekunden. Die Kosten beliefen sich auf Fr. 1'800.00, welche als Sponsoring für das

Ciné Happening betrachtet werden können. Der Clip wurde «In House» durch eine Mitarbei-

tende der Abteilung Präsidiales produziert, welche digitale Fähigkeiten hat. Es ist ein zweckvol-

ler Clip, wobei der Anlass unterstützt und gleichzeitig für die Gemeinde Lyss Werbung gemacht

wird.

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name: 20170911; PA GGR; Seelandhalle; Ersatz Eishockeybanden; Investitionskredit

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 11.09.2017

  2015-1459

426 074.12 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Seelandhalle, Sägeweg 6 Bau + Planung
 Seelandhalle; Ersatz Eishockeybanden; Investitionskredit

Ausgangslage / Vorgeschichte

Die Eishockeybanden sind 30-jährig. Vor 18 Jahren wurde die Befestigung der neu gegossenen

Bodenplatte angepasst. Mittlerweile sind die Bauteile am Ende der Gebrauchsdauer angelangt.

Jedes Jahr fallen Reparaturkosten von rund Fr. 8‘000.00 an. Es ist Zeit, die Banden total zu er-

setzen, vorgesehen ist dies im Sommer 2018.

Der Schweizerische Eishockeyverband liess 2016 die Produkte der fünf Bandenhersteller mit

Niederlassung in der Schweiz, durch die bfu testen. Dies veranlasste die Abteilung Bau + Pla-

nung, den geplanten Bandenersatz um ein Jahr zu verschieben, bis die Resultate vorlagen. Ge-

testet wurde der Kraftabbau bei einem Aufprall (Check) auf die Banden. Alle sechs getesteten

Produkte werden als „Belastungsreduzierende Bandensysteme“ anerkannt. Gemäss Verband

sind ab Saison 2018/2019, für die Nationalliga A und B nur noch flexible Banden zugelassen.

Dadurch kann das Verletzungsrisiko gesenkt werden.

Öffentliche Beschaffung

Für die Submission wurde das Einladungsverfahren gewählt (Schwellenwert Fr. 250‘000.00).

Eingeladen wurden alle fünf Firmen, welche sich dem bfu-Test stellten. Fünf der getesteten

Banden waren mit Kunststoffverglasung ausgerüstet und nur eine mit Sicherheitsglas. Das Glas

ist günstiger, einfacher zu reinigen, hat aber mehr Gewicht und ist bei einem Aufprall deutlich

härter. Um die Vor- und Nachteile gegeneinander abzuwägen, wurden beide Ausführungen zur

Submission zugelassen. Als Zulassungskriterium war ein bfu-Test (oder gleichwertig) erforder-

lich.

Das vorteilhafteste Angebot reichte Silisport AG, Turbenthal ein. Es liegt 5.5% über dem güns-

tigsten Angebot, hat aber bessere Referenzen und einen besseren Kraftabbau. Daher erreichte

es die höchste Punktzahl. Das einzige Angebot mit Glas ist rund 20% teurer als das von Sili-

sport AG. In der Schweiz werden keine Banden hergestellt, Silisport AG vertritt ein Produkt aus

Finnland.

Leistungsumfang

Die Offerte enthält folgende Arbeiten:

Lieferung und Montage

 Bandenanlage Höhe 1.10 m mit stirnseitigem Schallschutz und Werbeträgerabdeckung

 Schutzverglasung aus Acryl (Plexiglas), Höhe 1.80 m

 Eingangstüren und Servicetore

 Spieler- und Strafbänke

 Jurykabine

 Puck-Schutznetze an den Stirnseiten

 Lagergestell während Sommerpause

 Abtransport und Entsorgung der alten Banden

 Anpassung der Tribüne (Freiraum für bewegliche Banden)

 Reserve für Unvorhergesehenes (z.B. Befestigung am Boden)

Kosten

Offerte Silisport AG, Turbenthal Fr.  241‘306.40

Anpassung Tribüne   25‘000.00

Reserve für Unvorhergesehenes  13‘693.60

Honorare (Eigenleistung Bau + Planung)  0.00

Total Kreditantrag brutto Fr.  280‘000.00

Aus dem Sportfonds werden Beiträge erwartet. Die Anmeldung kann erst nach der Kreditspre-

chung erfolgen.

Der Ersatz der Banden ist im Investitionsprogramm 2018 mit Fr. 260‘000.00 eingestellt.

Nachhaltigkeits-Beurteilung

Auf eine Nachhaltigkeits-Beurteilung wird verzichtet. Für den Ersatz der Banden gibt es keine

Alternative. Bei der Produkte- und Materialwahl steht die Sicherheit im Zentrum. Aus diesen

Gründen macht eine Beurteilung wenig Sinn.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Die Abschreibungen über den Bandenersatz wurden gemäss kantonalen Vorgaben nach HRM2

berechnet: Linear, ab Fertigstellung (2018) mit einer Nutzungsdauer von 25 Jahren.

Die Investitionsfolgekosten sind sowohl im Budget 2018 wie auch im Finanzplan enthalten und

tragbar.

Jahr 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Bruttoinvestition/Fr.  280‘000

Buchwert vor Abschreibung  280‘000

Abschreibung (linear, 25
Jahre Nutzungsdauer = 4%)

11‘200 11‘200 11‘200 11‘200 11‘200 11‘200

Restbetrag Buchwert 268‘800 257‘600 246‘400 235‘200 224‘000 212‘800

Jährliche Kapitalkosten/Fr.

Abschreibung 11‘200 11‘200 11‘200 11‘200 11‘200 11‘200

Verzinsung 2.5% 7‘000 6‘720 6‘440 6‘160 5‘880 5‘600

Folgekosten pro Jahr 18‘200 17‘920 17‘640 17‘360 17‘080 16‘800

Eintreten

Eintreten ist unbestritten.

Erwägungen

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Der Redner hat keine Ergänzungen zum Geschäft. Der

Redner versichert, dass genügend Konkurrenzofferten vorlagen. Zusammen mit den Ergebnis-

sen aus Magglingen wurden Banden gewählt, bei welcher die Sicherheit im Zentrum steht. In

der Parlamentskommission wurde eine Anfrage betr. Beteiligung des Sportfonds gestellt. Inzwi-

schen ist eine E-Mail eingegangen, welche prinzipiell bestätigt, dass das Vorhaben unterstützt

werden kann. Dies bedingt jedoch, dass vorher alle Eingaben inkl. Kreditbeschluss erfolgen.

Der Unterstützungsbeitrag werde im kleineren bis mittleren fünfstelligen Betrag ausfallen. Der

Verpflichtungskredit beträgt Fr. 280'000.00. In der Regel kann mit einem Beitrag von etwa 10%

gerechnet werden, dies würde dem kleineren bis mittleren fünfstelligen Betrag entsprechen.

Sahli Markus, FDP: Die Fraktion FDP hat das vorliegende Geschäft eingehend geprüft. Der

Redner findet absolut richtig, dass die 30-jährigen Banden ersetzt werden. Die Fraktion FDP

begrüsst, dass mit der Beschaffung zugewartet wurde, bis der Eishockeyverband die neuen Re-

geln herausgegeben hat, welche Banden zugelassen werden. Gerade in einem so körperbeton-

ten Sport ist es wichtig, sichere Banden zu haben, welche den Kraftabbau aufnehmen können.

Die Fraktion FDP wird dem Antrag zustimmen. Die Fraktion FDP hat sich allerdings daran ge-

stört, dass im vorliegenden Geschäft nicht allzu viel Transparenz aufgezeigt wurde. Bei der Be-

urteilung wurde darauf hingewiesen, dass das Geschäft rund 5.5% teurer ausfiel, als das Güns-

tigste. Dies sind rund Fr. 25'000.00 für besseren Kraftabbau und Referenzen. Der Redner fragt

sich allerdings, was „bessere Referenzen“ bedeuten. In diesem Punkt hätte die Fraktion FDP

mehr Informationen erwartet. Eine Auflistung der anonymisierten Angebote sowie die ange-

wandten Kriterien wären wünschenswert gewesen. Dies wäre eine Möglichkeit gewesen dem

GGR zu zeigen, welche Angebote vorliegen. Der Redner wünscht sich, dass diese genannten

Punkte künftig bei solchen Geschäften berücksichtigt werden. Die Fraktion FDP wird dem Ge-

schäft zustimmen.

Hautle Agnes, BDP: Die Banden der Seelandhalle Lyss haben nach 30 Jahren ihren Dienst er-

füllt. Bereits im letzten Jahr war vorgesehen die Banden auszuwechseln. Man wollte jedoch die

Erfahrungen der Bieler Eishalle abwarten und erst danach entscheiden. Die Eismeister von

Lyss konnten mit den Kollegen von Biel die Banden vor Ort prüfen und sich überzeugen, dass

sich diese Banden auch für Lyss eignen und den Anforderungen entsprechen. Die neuen Ban-

den ermöglichen schnelles und effizientes Auf- und abbauen und bieten vor allem mehr Sicher-

heit. Dank tieferen Banden und höheren flexiblen Schutzverglasungen aus Plexiglas, kann das

Risiko von Verletzungen der SpielerInnen gesenkt werden. Die Preis-/Leistungsbilanz und die

gute Erfahrung der Bieler lassen die Fraktion BDP/glp mit gutem Gewissen dem Antrag zustim-

men.

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Der Redner hat eine Antwort auf die Anfrage betreffend

Transparenz und Preis. Der Redner stellt fest, dass die Auswertungstabelle als Beilage zum

Geschäft sinnvoll gewesen wäre. Dies wird für weitere solche Geschäfte aufgenommen. Die

5.5% beziehen sich nur auf den Anbieter und nicht auf das gesamte Budget. Aus diesem Grund

handelt es sich um rund Fr. 13'800.00.

Beschluss einstimmig

Der GGR beschliesst

 Einen Verpflichtungskredit von Fr. 280'000.00 für den Ersatz der Eishockeybanden in

der Seelandhalle.

 Mit dem Vollzug wird der GR beauftragt. Der GR wird ermächtigt, notwendige und

zweckmässige Projektänderungen vorzunehmen, sofern sie den Gesamtcharakter

des Projektes nicht verändern. Der GR kann diese Kompetenz an die zuständige Ab-

teilung delegieren.

Beilagen Keine


name: 20201207; PA GGR; Wahlen; 2. GGR-Vizepräsidium 2021

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 07. Dezember

2020

GGR-Geschäfte

393 012.10 Organisation; Behörde; Legislative

Wahlen; 2. GGR-Vizepräsidium 2021

Ausgangslage / Vorgeschichte

Gestützt auf das ab dem Jahr 2010 angepasste und unter den Parteien abgesprochene Rotati-

onsprinzip fällt der Anspruch auf das 2. Vizepräsidium des GGR im Jahr 2021 der glp zu.

Wahlvorschlag glp Studer Viktor, Spinsmattweg 13d, 3250 Lyss

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Studer Viktor, glp, als 2. Vizepräsident des GGR für das Jahr 2021.

Beilagen Keine


name: 20180514; PA GGR; Postulat SP/Grüne; "Spielraumkonzept Lyss-Busswil" (Nr. 02/2015); Stellungnahme

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  20

Sachbearbeiter: Thomas Peter

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 14.05.2018

 GGR-Geschäfte 2015-867

49 074.20 Liegenschaften; Freizeit- und Sportanlagen; Spielplätze Sicherheit, Liegenschaften
+ Sport

 Postulat SP/Grüne; "Spielraumkonzept Lyss-Busswil" (Nr. 02/2015); Stellungnahme

Ausgangslage

Die Fraktion SP und Grüne reichte am 23.02.2015 die Motion „Spielraumkonzept Lyss-Busswil“

ein, welche vom GGR an seiner Sitzung vom 22.06.2015 [ 167] als Postulat erheblich erklärt

wurde.

Darin fordern sie den GR auf, gestützt auf den oben erwähnten Bericht SpielRaumCheck Lyss

ein Spielraumkonzept für Lyss zu erarbeiten. Dabei sind insbesondere die unter Kapitel 9 des

Berichts aufgeführten Punkte für kinderfreundliche Spielräume einzubeziehen. Das Konzept soll

aufzeigen, wie das öffentliche Spielraumangebot der Gemeinde künftig aussehen soll und wie

die Empfehlungen des SpielRaumChecks umgesetzt werden können. Für die Erarbeitung des

Konzepts soll, unter Einbezug der Kinder- und Jugendfachstelle Lyss und Umgebung sowie al-

lenfalls der Fachstelle SpielRaum, eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt wer-

den.

Konzept

Bei der Erstellung des Konzeptes wurden die Abteilungen Bau + Planung und Soziales + Ju-

gend, die Kinder- und Jugendfachstelle Lyss und Umgebung sowie die Motionärin miteinbezo-

gen.

Kernaussagen des Konzeptes

Die Kernaussagen des Konzeptes sind,

 dass die Spielplätze mehrheitlich in einem ungenügenden Zustand sind und aufgewer-

tet werden sollen.

 dass die Aufwertung unter Einbezug einer Begleitgruppe und der Nutzenden mittels

Partizipation erfolgen soll

 dass die Gemeinde Lyss Generationenspielplätze fördert

 dass zu dem Spielplatzangebot ein Informationskonzept bestehen soll

 dass die Politik die nötigen Gelder zum Unterhalt und der Aufwertung zur Verfügung

stellt.

Ziele

Mit dem Spielplatzkonzept soll ein klares Bekenntnis geschaffen werden, dass die Gemeinde

gewillt ist, die Spielplätze bezüglich Qualität und Quantität laufend zu überprüfen und an die Be-

dürfnisse anzupassen. Dabei werden die Nutzenden mittels Partizipation einbezogen. Weiter

sollen die Zuständigkeiten klar geregelt werden.

Nachhaltigkeit

Die Nachhaltigkeit des Konzeptes wird mit der Einsetzung einer Begleitgruppe garantiert, wel-

che die Umsetzung im Ganzen, sowie projektbezogen begleitet. Diese besteht aus folgenden

Funktionen:

RessortvorsteherIn Sicherheit, Liegenschaften + Sport

AbteilungsleiterIn Sicherheit, Liegenschaften + Sport

AbteilungsleiterIn Soziales + Jugend

SachbearbeiterIn Unterhalt Abteilung Bau + Planung

Vertretung der Kinder- und Jugendfachstelle Lyss und Umgebung

Vertretung Seniorenrat

Finanzierung

Die Finanzierung wird mit einem spezifischen WOV-Produkt in der Produktegruppe 413 Liegen-

schaften bereitgestellt. So ist auch gewährleistet, dass das Parlament den Umsetzungsumfang

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]

steuern kann. Die Parlamentskommission Sicherheit, Liegenschaften + Sport wird das WOV-

Produkt an der nächsten Sitzung ausarbeiten.

Mit der Genehmigung des Spielplatzkonzeptes und der Einsetzung einer Begleitgruppe geht der

GR davon aus, dass er seinen Auftrag des Parlaments erfüllt hat und beantragt dem GGR, das

Postulat „Spielraumkonzept Lyss-Busswil“ abzuschreiben.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Meister Katrin, SP: Es passiert nicht oft, dass sich BürgerInnen vorgängig zu einer GGR-Sit-
zung bei Parlamentsmitgliedern melden. Zum Spielplatzkonzept hat die Fraktion SP/Grüne eine
E-Mail erhalten, in welcher sich jemand erkundigt, weshalb es seit dem Bericht der Fachstelle
Spielraum zu den Spielplätzen von Lyss, der erhebliche Defizite auflistete, ganze 5 1/4 Jahre
dauert, bis die Verantwortlichen wenigstens ein Konzept vorlegen. Und weiter, die Rednerin zi-
tiert: «Was konkret ist vorgesehen, damit sich bezüglich Spielplätze Lyss Wesentliches ändert (ein Kon-

zept verändert noch nichts!)». Diesen Fragen kann sich die Fraktion SP/Grüne nur anschliessen.
Gerade in einer Gemeinde, die immer städtischer wird und wo die Freiräume schwinden, sind
Spielplätze wichtig als Treffpunkt und Bewegungsort. Attraktiv gestaltete und kindgerechte
Spielplätze sind eine gute Visitenkarte für eine Gemeinde, denn sie laden zum Bleiben ein. Das
Spielplatzkonzept ist jetzt einmal eine Grundlage, um die momentan zu einem grossen Teil
nicht sehr ansprechenden Spielplätze aufzuwerten. Dabei geht es aber nicht nur darum, einfach
möglichst viele Spielgeräte hinzustellen. Mit einer abwechslungsreichen und naturnahen Land-
schaftsgestaltung kann man oft mehr erreichen, als mit sterilen Spielplatzgeräten ab Stange. Im
Spielplatzkonzept spürt man einen Willen, etwas für die Spielplätze zu tun. Erfolgversprechend
sind vor allem der Einsatz einer Begleitgruppe, die angedachten Partizipationsmöglichkeiten
und der generationenübergreifende Ansatz von «Hopp-la». Die Fraktion SP/Grüne ist gespannt
auf den in Aussicht gestellten Gemeindespielplatz, der aus der Sicht der Fraktion SP/Grüne in
einer Gemeinde wie Lyss nicht fehlen darf. Ausserdem findet die Fraktion SP/Grüne es richtig,
dass für den Unterhalt der Spielplätze neue WOV-Produkte geschaffen werden sollen. Das
Konzept hat aus der Sicht der Fraktion SP/Grüne aber auch noch etliche Schwachpunkte. So ist
beispielsweise nicht ersichtlich, welcher Spielplatz sich wie entwickeln soll, oder welcher Zeitho-
rizont für die Umsetzung des Konzepts vorgesehen ist. Enttäuschend ist zudem, dass der ein-
gefügte Plan nur das ehemalige Gemeindegebiet von Lyss aufzeigt und Busswil nicht berück-
sichtigt. Immerhin sind die Busswiler Spielplätze aber in der Liste aufgeführt. Die Fraktion
SP/Grüne findet es schade, dass in der Begleitgruppe keine Elternvertretung vorgesehen ist,
und dass das Konzept nicht regelt, wer die Leitung der Begleitgruppe hat. Die Rednerin würde
es begrüssen, wenn dafür die Kinder- und Jugendfachstelle zuständig wäre. Der GR beantragt,
das Postulat «Spielraumkonzept Lyss-Busswil» als erfüllt abzuschreiben. Für die Fraktion
SP/Grüne sind die Einführung der WOV-Produkte sowie die Einsetzung der Begleitgruppe wich-
tige Elemente des Konzepts. Werden sie eingeführt, wird das Spielplatzkonzept ein Papiertiger
bleiben. Die Fraktion SP/Grüne beantragt daher, das Postulat noch nicht jetzt abzuschreiben,
sondern erst, wenn diese beiden Punkte erfüllt sind. Die Fraktion SP/Grüne dankt dem GR und
der Abteilung Sicherheit, Liegenschaften + Sport für die Erarbeitung des Spielplatzkonzeptes
und erwartet eine erfolgreiche und rasche Umsetzung.

Studer Viktor, glp: Der vorliegende Bericht zeigt, in welchem Zustand die Spielplätze sind und

welche Änderungen vorgenommen werden können. Das Dokument ist ein gutes Grundlagendo-

kument. Das Spielplatzkonzept zeigt auf, in welche Richtung das Projekt gehen könnte. Die

Fraktion glp vermisst gewisse Punkte im Konzept, welche als wichtig erachtet werden. Fol-

gende Punkte sollten noch im Spielplatzkonzept aufgenommen werden: Partizipation, wurde im

Konzept als «kann» formuliert. Der Redner findet jedoch wichtig, dass die Bevölkerung selber

aktiv wird. Deshalb sollte die Partizipation vorgeschrieben sein. Auch Anwohner sollten ein Mit-

spracherecht bekommen und bei der Erarbeitung einbezogen werden. Im Konzept aufgeführt

sind Generationenspielplätze, jedoch wird nicht beschrieben, wie die Umsetzung aussehen soll.

Im Bereich von Alterswohnungen müsste dies ein «Muss» sein. Weiter fehlen im Konzept die

Angaben, bis wann und in welchem Ausmass die Umsetzung geplant ist. Im Konzept sollte drin-

gend aufgeführt sein, bis wann welche und wie viele Spielplätze weiterentwickelt werden. Aus

dieser Optik wird die Fraktion glp die Motion ebenfalls zurückweisen.

[image: image7.png][image: image8.png][image: image9.png][image: image10.png][image: image11.png]

Hess Barbara, FDP: Die Fraktion FDP begrüsst das Spielplatzkonzept und freut sich über das

generationenübergreifende Konzept. Nicht ersichtlich sind jedoch die Kosten für die Renovatio-

nen oder Erweiterungen der Spielplätze. Die Fraktion FDP fragt sich, ob die gesamten Kosten

von der Gemeinde Lyss getragen werden müssen oder ob es möglich ist, auch private Investo-

ren an Land zu holen. Bei neuen Überbauungen sollten Spielplatzkonzepte bereits vom Bau-

herrn im Projekt integriert und von den Eigentümern finanziert und unterhalten werden. Aus der

Sicht der Fraktion FDP kann es nicht sein, dass die Gemeinde Lyss die alleinige Verantwortung

hat. Die Fraktion FDP begrüsst das Spielplatzkonzept, hat aber noch offene Fragen betreffend

den Kosten.

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: 5 ½ Jahre sind ein «No-Go». Der Redner verspricht, dass

das Projekt nun so rasch als möglich umgesetzt wird. Die Umsetzung verursacht Kosten und

diese müssen vorerst genau ermittelt werden. In einem nächsten Schritt werden dem GGR in-

nert nützlicher Frist die Kosten vorgelegt und aufgezeigt, welcher Spielplatz wie viel Kosten

wird. Der Redner verspricht, dass das Spielplatzkonzept nicht zum «Papiertiger» wird. Die Ge-

meinde Lyss verfügt über das Unicef-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» und dieses Label

erfüllt die Gemeinde Lyss momentan nicht mehr. Die Gemeinde Lyss hat zurzeit keine brauch-

baren, anständigen und generationenübergreifenden Spielplätze. Der Redner bittet den GGR,

dem Antrag des GR zuzustimmen.

Abstimmung

Antrag GR  Antrag SP/Grüne

Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwor-

tung und schreibt das Postulat SP/Grüne

„Spielraumkonzept Lyss-Busswil“ (Nr.

02/2015) als erfüllt ab.

Der GGR nimmt Kenntnis (somit wird das

Postulat noch nicht als erfüllt abgeschrieben,

bis die Einführung WOV-Produkte sowie die

Einsetzung der Begleitgruppe erfüllt sind).

17 Stimmen 16 Stimmen

Gewinner: Antrag GR

Beschluss 17 : 16 Stimmen

Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung und schreibt das Postulat SP/Grüne

„Spielraumkonzept Lyss-Busswil“ (Nr. 02/2015) als erfüllt ab.

Beilagen Spielplatzkonzept, Bericht Fachstelle SpielRaum

[image: image12.png][image: image13.png][image: image14.png][image: image15.png]
	Studer Viktor, glp: Der vorliegende Bericht zeigt, in welchem Zustand die Spielplätze sind und welche Änderungen vorgenommen werden können. Das Dokument ist ein gutes Grundlagendokument. Das Spielplatzkonzept zeigt auf, in welche Richtung das Projekt ...
	Hess Barbara, FDP: Die Fraktion FDP begrüsst das Spielplatzkonzept und freut sich über das generationenübergreifende Konzept. Nicht ersichtlich sind jedoch die Kosten für die Renovationen oder Erweiterungen der Spielplätze. Die Fraktion FDP fragt sich...
	Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: 5 ½ Jahre sind ein «No-Go». Der Redner verspricht, dass das Projekt nun so rasch als möglich umgesetzt wird. Die Umsetzung verursacht Kosten und diese müssen vorerst genau ermittelt werden. In einem nächsten Schritt werd...
	Abstimmung

category_de: Stellungnahme

parent_type: affair


name: 20190916; PA GGR; Schulraumerweiterung Stegmatt, Neubau Pavillon für Kindergarten; Investitionskredit

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 16.09.2019

 GGR-Geschäfte 2019-96

233 072.07 Liegenschaften; Schulanlagen; Schulanlage Stegmatt B+P
 Schulraumerweiterung Stegmatt, Neubau Pavillon für Kindergarten; Investitionskredit

Ausgangslage

Der Pavillon (Baujahr 1968) bei der Schule Stegmatt, in welchem im Moment zwei Kindergar-

tenklassen untergebracht sind, wurde im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Gesamtsanie-

rung der Schule Stegmatt auf seinen baulichen Zustand untersucht. Diese Zustandsanalyse

zeigte auf, dass er am Ende seiner Lebensdauer ist. Eine Reparatur oder Sanierung nach den

heutigen Vorgaben ist gegenüber einem Ersatzneubau unverhältnismässig. Die eingesetzte

Projektkommission „Gesamtsanierung Stegmatt“ hat im Rahmen der Planung der Gesamts-

amtsanierung dem GR vorgeschlagen, einen Ersatzneubau aus Holz, analog Schule Herren-

gasse für vier Kindergärten zu planen. Dieser soll aber nicht im Rahmen der Gesamtsanierung

Schulanlage Stegmatt sondern bereits vorher erstellt werden. So können zwei Räume im Provi-

sorium während der Sanierung des Schulhauses als Klassenräume genutzt werden.

Mit vorliegendem Geschäft wird dem GGR ein Investitionskredit für die Schulraumerweiterung

Stegmatt von Fr. 1‘800‘000.00 beantragt.

Projektorganisation

Für die Realisierung wird das Projekt nicht durch eine Baukommission, sondern durch einen

Projektausschuss begleitet. Dieser setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen

Garcia Javier Bereichsleiter Hochbau, Bau + Planung Vorsitz

Meier Regula Abteilungsleiterin, Bildung + Kultur Mitglied

Rohrbach Lea Kindergartenlehrperson Mitglied

Tanner Andreas Schulleiter Schule Stegmatt Mitglied

Recchia Piero Hauswart Schule Stegmatt Mitglied

Löffel Peter Architekturbüro Löffel + Bänziger, Lyss Architekt

Die Architekturarbeiten werden durch das Architekturbüro Löffel & Bänziger, Lyss durchgeführt.

Die Löffel & Bänziger AG war auch das Architekturbüro bei den bereits erstellten Provisorien

Stegmatt und Herrengasse, sie bringen somit die nötigen Kenntnisse und das Vorwissen mit,

um das vorliegende Projekt auszuarbeiten. So kann Honorar eingespart werden. Die Planung

des Neubaus wird mit den Spezialisten der Gesamtsanierung Stegmatt zusammen geplant, da-

mit eine Gesamtbetrachtung der Situation sichergestellt wird.

Projekt

Ursprünglich war ein modulares Fertigcontainer-Provisorium wie bei der Schule Herrengasse

geplant. Die Bedürfnisabklärung mit der Schulleitung und Kindergartenlehrperson hat aber er-

geben, dass sich die Ansprüche für die Kindergartenräume von jenen der Tagesschule unter-

scheiden. Aufgrund dieser Ausgangslage hat das Architekturbüro Löffel & Bänziger, Lyss ein

neues Projekt erarbeitet. Die Garderoben wurden vergrössert und neue Arbeitsnischen/Lager-

räume geschaffen. Dadurch vergrösserte sich die Grundfläche um 30% gegenüber jener des

Provisoriums Herrengasse. Da aus organisatorischen Gründen während des Unterrichtes die

vier Räume untereinander verbunden sein müssen, wurde das Treppenhaus innerhalb des

Grundrisses platziert. Die Umgebungsgestaltung wird ebenfalls im Rahmen des Projekts „Ge-

samtsanierung Stegmatt“ geplant und ausgeführt. Der neu gestaltete Spielplatz für die Tages-

schule wird tagsüber den Kindergärten zur Verfügung stehen.

Nachhaltigkeit

Der Neubau wird nach den Vorgaben des SIA-Effizienzpfads Energie realisiert und erfüllt

dadurch die Vorgaben der Energiestadt.

Haustechnik

Um die CO2-Grenzwerte einzuhalten, wird eine kontrollierte Lüftung eingebaut. Das Gebäude

wird für Heizung und Warmwasser an das Fernwärmenetz „Wärme Lyss Nord“ angeschlossen.

Kosten nach Baukostenplan (BKP)

0 Grundstück  Fr.  0.00

2 Gebäude  Fr. 1‘640‘000.00

3 Betriebseinrichtung Fr. 0.00

4 Umgebung  Fr. 30‘000.00

5 Baunebenkosten Fr. 60‘000.00

7 Reserve für Unvorhergesehenes Fr. 70‘000.00

Total Kosten  Fr. 1‘800‘000.00

Mehrkosten im Vergleich zum Provisorium Herrengasse

- Grundfläche um 30% grösser  Fr. 300‘000.00

  (grössere Garderoben, Arbeitsnischen/Lagerräume)

- Energievorgaben, da kein Provisorium Fr. 200‘000.00

  (kontrollierte Lüftung, Anschluss an das Fernwärmenetz)

- Abbruch bestehender Pavillon  Fr. 50‘000.00

- Anschlussleitungen an die Schulanlage Stegmatt, Technikraum Trakt B Fr. 50‘000.00

- Honorar Architekt (gesamt Fr. 100‘000.00 = 6% der Bausumme) Fr. 70‘000.00

  grösserer Planungsaufwand und Bauleitung (Herrengasse durch Generalunternehmer)

- Fachplaner für Heizung-, Sanitär- und Lüftungsanlagen Fr. 25‘000.00

  (Durch den Fachplaner der Gesamtsanierung Stegmatt geplant)

Kostenvergleich mit anderen Kindergärten

Anlage Geschossfläche GF

in m2

Kostenkennwert (SIA 416)

Fr./m2 GF

KG Sulgenbach, Bern 730 5‘042.00

KG Haspelweg, Bern 450 4‘414.00

KG Zollikofen 1300 2‘690.00

Neubau KG Stegmatt 690 2‘385.00

Die Erstellungskosten (BKP2) des Neubaus Kindergarten Stegmatt ergeben einen Preis von Fr.

2‘385.00 pro m2 Geschossfläche. Ein Vergleich mit anderen Kindergärten zeigt, dass die Ge-

meinde Lyss ein wirtschaftliches Projekt erstellen wird.

Investitionsplan

Im Finanzplan ist für die Erstellung einer Schulraumerweiterung für den Kindergarten bei der

Schulanlage Stegmatt ein Betrag von Fr. 1‘800‘000.00 vorgesehen.

Terminprogramm

GR 19.08.2019

GGR 16.09.2019

Baubeginn Februar 2020

Bezug August 2020

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 46 Bst. b der Gemeindeordnung ist der GGR mit fakultativem Referendum zustän-

dig für einmalige Ausgaben von 1 bis 3 Millionen Franken.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Wie im Geschäft erwähnt, sind im Investitionsplan für dieses Bauvorhaben gesamthaft

Fr. 1‘800‘000.00 im Planjahr 2020 vorgesehen.

Die Berechnung der Abschreibungen erfolgt nach den Vorgaben von HRM2, mit einer Nut-

zungsdauer von 25 Jahren. Die Abschreibungen erfolgen nach der linearen Methode.

Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025

Bruttoinvestition 1‘800‘000

Buchwert vor Abschreibungen  1‘800‘000 1‘728‘000 1‘656‘000 1‘584‘000 1‘512‘000 1‘440‘000

Abschreibung (linear, 25 Jahre

Nutzungsdauer = 4%)
72‘000 72‘000 72‘000 72‘000 72‘000 72‘000

Restwert Buchwert 1‘728‘000 1‘656‘000 1‘584‘000 1‘512‘000 1‘440‘000 1‘368‘000

Jährliche Kapitalkosten

Abschreibung 72‘000 72‘000 72‘000 72‘000 72‘000 72‘000

Kalkulatorische Verzinsung 2.5% 45‘000 43‘200 41‘400 39‘600 37‘800 36‘000

Kapitalkosten 117‘000 115‘200 113‘400 111‘600 109‘800 108‘000

Total Folgekosten z. L. ER 117‘000 115‘200 113‘400 111‘600 109‘800 108‘000

Die Investitionsfolgekosten sind im Finanzplan 2019 enthalten und somit unter den aktuellen fi-

nanziellen Gegebenheiten tragbar. Dass bedeutet, dass die Finanzierung mit einer Steueran-

lage von 1.65 nachhaltig sichergestellt ist.

Das Projekt „Neubau eines Gebäudes für vier Kindergarten beim Schulhaus Stegmatt wird im

Jahr 2045 sowohl in der Anlagenbuchhaltung wie auch in der Finanzbuchhaltung komplett ab-

geschrieben sein.

Der notwendige Verpflichtungskredit wird auf dem Darlehensweg finanziert und führt zu einem

Anstieg der Verschuldung der Gemeinde Lyss. Über die Schuldensituation wurde bereits mehr-

mals in den verschiedenen Finanzplanunterlagen aufmerksam gemacht. Die Abschreibungen

wie auch die Schuldzinsen sind unter den gegebenen Rahmenbedingungen finanzierbar. Es

wird mit einem kalkulatorischen Zinssatz von 2.5% gerechnet.

Eintreten

Eintreten ist unbestritten.

Erwägungen

Christen Rolf, Gemeinderat, BDP: Der Redner erklärt, wieso der Neubau Pavillon nicht zu-

sammen mit dem Geschäft «Sanierung Stegmattschulhaus» zur Genehmigung vorlag. Bei der

Sanierung Stegmattschulhaus sowie dem Neubau Pavillon handelt es sich um zwei unabhän-

gige Geschäfte. In der ursprünglichen Strategie war es wichtig, dass der Pavillon vorgezogen

wurde, damit im Zeitpunkt der Sanierung Stegmattschulhaus genügend Räume zur Verfügung

stehen. Im Geschäft kann entnommen werden, dass bei einer Annahme der Sanierung Steg-

mattschulhaus ein wunderbarer Garten vor der Tagesschule entsteht. Dieser kann vom Pavillon

Kindergarten mitbenutzt werden. Sollte das Geschäft Sanierung Stegmatt nicht angenommen

werden, wird der Garten nicht realisiert. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf den Pavillon, so ist

wie bisher der Spielplatz auf Seite des ehemaligen Kambly Areal ausgerichtet. Geplant war, das

Geschäft bereits früher vorzulegen – jedoch spätestens an der letzten Parlamentssitzung. Die

Kommunikation hat jedoch stets stattgefunden. Die Frage drehte sich hauptsächlich um die

Kosten, welche mit Fr. 1.5 Mio. und nicht mit Fr. 1.8 Mio. im Finanzplan vorgesehen waren. Die

Abteilung Bau + Planung benötigte noch Zeit um zu analysieren, wie sich die Fr. 300'000.00

Mehrkosten zusammensetzen und ob diese möglicherweise noch angepasst werden können.

Leider konnten die Fr. 300'000.00 nirgends eingespart werden. Der Redner entschuldigt sich,

dass die Kosten sich nicht mehr senken lassen und dass nicht bereits der letzten Sitzung infor-

miert wurde.

Pardini Oriana, SP: Die Fraktion SP/Grüne steht hinter dem vorliegenden Geschäft und findet

die Schulraumerweiterung des Stegmattschulhaus gut, wichtig und notwendig. Die deutliche

Annahme der Schulraumerweiterung Grentschel durch das Volk in diesem Jahr, zeigt ausser-

dem, dass in der Gemeinde Lyss ein Bedürfnis besteht. Die Fraktion SP/Grüne stimmt dem In-

vestitionskredit zu.

Spring Ueli, BDP: In der Abstimmungsbotschaft für den Neubau Schulhaus Grentschel wurde

bereits auf das vorliegende Geschäft hingewiesen. Dass die Geschäfte «Gesamtsanierung

Schulanlage Stegmatt» und «Neubau Pavillon Kindergarten» zwei voneinander getrennte Pro-

jekte sind und sich nicht gemeinsam vorlegen lassen, wurde auch in den Unterlagen gut be-

gründet und erklärt. Gemäss Bericht der Abteilung Finanzen sind die Kosten von Fr. 1.8 Mio. im

Investitionsplan für das Jahr 2020 vorgesehen. Somit wird die Fraktion BDP dem Neubau Pavil-

lon für Kindergarten zustimmen.

Steiner Gerhard, SVP: Die Fraktion SVP unterstützt das vorliegende Geschäft. Die Fraktion

SVP ist froh, dass nicht eine Sanierung von einem über 50-jährigen Gebäude ins Auge gefasst

wurde. Der geplante Holzbau ist zudem nachhaltiger als ein Stahlbau. Ebenfalls gut findet die

Fraktion SVP, dass der Neubau Pavillon Kindergarten der eigentlichen Sanierung Stegmatt-

schulhaus vorgezogen wird und damit die Umbauphase entlastet. Gut ist ebenfalls, dass mit der

Fernwärme nachhaltig geheizt wird. Im Kostenvergleich mit anderen Kindergärten ist der Kos-

tenkennwert tiefer als bei anderen Kindergärten in der Umgebung. Die Konstellation der Bau-

kommission findet die Fraktion SVP unglücklich und wundert sich, dass die Politik darin nicht

vertreten ist. Die Fraktion SVP unterstützt das vorliegende Projekt und wird dem Geschäft zu-

stimmen.

Beschluss 36 : 0 Stimmen

Der GGR beschliesst einen Investitionskredit von Fr. 1‘800‘000.00 für den Neubau eines

Gebäudes für vier Kindergarten beim Schulhaus Stegmatt.

Dieser Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung gemäss Art. 46 Bst. b Ge-

meindeordnung (GO).

Beilagen Keine


20180917; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 17.09.2018

 Vorbemerkungen 2017-954

81 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Sitzungseröffnung

Die Ratspräsidentin eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR und des GR.

Speziell begrüsst wird das neue GGR-Mitglied Weber Alexander, SP. Die Rednerin wünscht

Weber Alexander viel «Gfröits» und Interessantes im neuen Amt. Weiter begrüsst die Rednerin

die Mitglieder des Jugendrates, die AbteilungsleiterInnen sowie die VertreterInnen der Medien.

Speziell begrüsst die Ratspräsidentin auch die ZuhörerInnen. Es ist schön zu sehen, dass sie

sich für die Arbeit des Rates und das Geschehen in Lyss interessieren.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-

stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist.


name: 20161205; PA GGR; Erneuerung Schutzanlage KP I / BSA I Sonnhalde Lyss; Verpflichtungskredit

text:
Seite 1 von 4 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  10
Sachbearbeiter: Thomas Peter

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 05.12.2016

  2016-916

345 075.01 Liegenschaften; Gemeindeeigene Gebäude + Anlagen; Gemeindeeigene Ge-
bäude + Anlagen (Allgemein)

Sicherheit + Liegenschaften

 Zivilschutzanlage Sonnhalde; Erneuerung Schutzanlage KPI / BSA I in Lyss; Kreditantrag

Ausgangslage / Vorgeschichte
Das kantonale Amt für Bevölkerungsschutz BABS, der Gemeindeverband Öffentliche Sicherheit
Region Aarberg GÖS sowie die Gemeinde Lyss beabsichtigen im Zusammenhang mit der
neuen Anlageplanung den geschützten Standort KP I / BSA I an der Sonnhalde 30 weiterhin als
aktiven Führungsstandort der Region zu nutzen.

Dem aktiven Führungsstandort, Baujahr 1977, sind gemäss der Zivilschutzorganisation zirka
180 Personen zugeteilt. Die Anlage wird zukünftig als Einsatzort zur Bewältigung von Notlagen
und Katastrophen sowie für den bewaffneten Konflikt genutzt. Sie ist zudem als ziviler Füh-
rungsstandort der Gemeinde Lyss vorgesehen.
Eine zivilschutzfremde zukünftige Nutzung seitens Dritter ist weiterhin vorgesehen (z.B. Militär).

Da diverse Installationen veraltet sind oder nicht mehr den neuen gültigen Vorgaben entspre-
chen ist eine Erneuerung beabsichtigt. Am 11.06.2015 fand eine Bestandesaufnahme vor Ort
statt. Daraus resultiert der durch das BABS erstellte Zustandsbericht.

Für die Erneuerung der Anlage muss die Gemeinde einen Verpflichtungskredit in der Höhe von
Fr. 1‘300‘000.00 als Kostenvorschuss genehmigen. Das Projekt ist jedoch für die Gemeinde
kostenneutral.

Technische Daten Schutzraum KP I / BSA I Sonnhalde

Personen 210
Gesamtfläche (ohne Geräteraum) 765 m²
Liegeraum 210 m²
Führungsräume 180 m²
Aufenthaltsraum 150 m²
Geräteraum 149 m²

Zustandsbericht und Erneuerungsvorschlag – Kurze Zusammenfassung

2.3 Asbest
• Nachträglich zum Bericht wurde auch der Bodenbelag untersucht. In diesem wurde Asbest

festgestellt, weshalb er in der ganzen Anlage entfernt werden muss.
2.4 Lüftungsbauwerke
• Der Abstand zum Zuluftbauwerk beträgt zirka 7 Meter. Bei gleichzeitigem Notstrom- und

Ventilationsbetrieb und je nach Windsituation werden die Abgase über das Zuluftbauwerk
wieder in die Anlage eingesogen. Durch das Einatmen der Abgase kann es zu Gesund-
heitsgefährdungen kommen.

2.9 Versorgungsräume
• Die Küche entspricht teilweise nicht mehr den heutigen Anforderungen.
2.10 Technische Räume
• Der momentan leere Wassertank (43m³) ist undicht. Gemäss kantonalem Konzept sind die

Wassertanks in Führungsanlagen zu füllen.
• Beim Öltank befindet sich Wasser am Boden der Tankbetonwanne. Ein Wassereintritt ist

sichtbar.
2.11 Schutzraumabschlüsse

• Die Schutzraumabschlüsse entsprechen nicht überall den gültigen Vorgaben.
• Der Panzerdeckel im Maschinenraum zum Abluftbauwerk ist in einem schlechten Zu-

stand.

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 5. Dezember 2016
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Massnahmen sind in folgenden Bereichen vorgesehen:
• Küche und Vorräte
• Nasszellen
• Ventilation
• Maschinenraum
• Zu- und Abluftbauwerk
• Wassertank
• Dieseltank
• Innere Raumaufteilung
• Böden, Wände, Decken
• Schutzraumabschlüsse
• Entwässerung / Sickerleitungen / Kanalisation
• Fremdleitungen
• Lüftung / Heizung
• Diverse Apparate
• Gasfilter
• Verteilleitungen

Weitere Details können dem beiliegenden Zustandsbericht und Erneuerungsvorschlag entnom-
men werden.

Baukostenplan (nach eBKP-H) – Hauptgruppe Betrag Fr.

B Vorbereitung 45‘000.00
C Konstruktion Gebäude 45‘000.00
D Technik Gebäude (Strom, Heizung, Lüftung, Telematik etc.) 589‘400.00
G Ausbau Gebäude 85‘000.00
H  Nutzungsspezifische Anlage Gebäude 8‘500.00
Q Leitungsbau 7‘500.00
V Planungskosten 200‘000.00
 Asbestsanierung 200‘000.00
 ZWISCHENTOTAL 1‘180‘400.00
 Mehrwertsteuer 94‘432.00
 TOTAL 1‘274‘832.00
 Kreditsumme 1‘300‘000.00

Finanzierungsbestätigung

Mit Schreiben vom 28.08.2015 bestätigt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS die Kos-
ten für die zivilschutztechnischen Einrichtungen, Systeme und Baustruktur gemäss gültigen
Weisungen und Richtlinien zu übernehmen. Bedingung ist, dass die Arbeiten ausgeführt wer-
den.

Ausnahmen:
• Friedensmässige und zivilschutzfremde Installationen seitens Dritter (Eigentümerschaft und

Zivilschutzorganisation ZSO) werden seitens Bund nicht finanziert.
• Erneuerungsmassnahmen im Zusammenhang mit dem eingegliederten öffentlichen Schutz-

raum können durch Ersatzbeiträge finanziert werden.

Der Betrag, welcher nicht vom Bund finanziert wird, beläuft sich auf Fr. 42‘500.00.
Der Ersatzbeitragsfonds der Gemeinde Lyss beträgt ca. Fr. 800‘000.00. Dieses Geld fliesst in
zwei Jahren in die Staatskasse und steht der Gemeinde Lyss nicht mehr zur Verfügung. Daher
macht es Sinn, die Ausgaben im öffentlichen Schutzraum über die Ersatzbeiträge zu finanzie-
ren.
Sollte das Entnahmegesuch durch den Kanton wider Erwarten nicht genehmigt oder nur teil-
weise genehmigt werden, hat der Gemeindeverband Öffentliche Sicherheit Region Aarberg
GÖS Fr. 65‘000.00 als Reserve budgetiert.

Die Gemeinde leistet einen Verpflichtungskredit als Kostenvorschuss. In der Summe ist das
Projekt demnach für die Gemeinde Lyss kostenneutral.

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 5. Dezember 2016
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Auswirkungen eines negativen Entscheides

Die Schutzanlage Sonnhalde ist im Zuständigkeitsbereich des GÖS die grösste und wichtigste
Anlage und dient als Hauptstandort für den Zivilschutz, für das Verwaltungskreisführungsorgan,
das Regionale Führungsorgan und dem Gemeindeführungsstab.
Entsprechen die Ausrüstungen und Einrichtungen der Anlage den Weisungen des Bundes und
des Kantons nicht mehr, ist der GÖS gezwungen, früher oder später einen anderen Standort
mit erheblichen Mehrkosten auszurüsten. Dies wäre für Lyss als Regionalzentrum ein sehr
schlechtes Zeichen gegenüber der Bevölkerung in und um Lyss betreffend der Bewertung des
Sicherheitsgedankens.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Beiträge Dritter (Subventionen des Bundes oder des Kantons und Beiträge von anderen Ge-
meinden oder Privaten) dürfen zur Bestimmung des zuständigen Organs nur abgezogen wer-
den, wenn die Beiträge

• rechtlich verbindlich zugesichert, das heisst klagbar sind und
• auch wirtschaftlich sichergestellt sind (z. B. öffentlich-rechtliche Körperschaft, Bankga-

rantie, Vorauszahlung usw.).
Sind diese Bedingungen erfüllt, darf ein Kredit nach dem Nettoprinzip gesprochen werden. Im
vorliegenden Kreditgeschäft handelt es sich lediglich um eine Finanzierungsbestätigung, welche
weder klagbar noch wirtschaftlich sichergestellt ist. Aus diesem Grund erfolgt eine Folgekosten-
berechnung der Bruttokosten zu Lasten der Gemeinde Lyss:

Jahr 2017 2018 2019 2020 2021

Investition   1‘300‘000

Jährliche Kosten

Abschreibung  39‘390 39‘390 39‘390 39‘390 39‘390

Verzinsung 2.5% 32‘500 31‘515 30‘530 29‘545 28‘561

Kapitalkosten    71‘890 70‘905 69‘920 68‘935 67‘951

Die Investitions- und Folgekosten sind nicht im Finanzplan eingerechnet. Im Grundsatz gehen
die Verantwortlichen davon aus, dass die Kosten vom Bund finanziert werden. Sollte widerer-
warten keine Finanzierung durch den Bund erfolgen, wird die Erfolgsrechnung der Gemeinde
Lyss mit jährlich Fr. 70‘000.00 (gerundet) zusätzlich belastet.

Die Anlage-Nr. lautet 14040.09.000, die Investitionsrechnungs-Nr. 510.0.5040.01.

Eintreten

Eintreten ist unbestritten.

Erwägungen

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Der GR unterbreitet dem GGR noch eine kleine Abänderung
zum vorliegenden Beschluss. Es liegen dem GGR weitere Informationen vor, welche der GR
erst kürzlich erhalten hat. Im neuen Beschluss wird das Wort „rechtsverbindlich“ gestrichen und
lautet wie folgt: Der GGR beschliesst einen Verpflichtungskredit von Fr. 1‘300'000.00 als Kos-
tenvorschuss für die Erneuerung der Schutzanlage KP I / BSA I Sonnhalde durch das Bundes-
amt für Bevölkerungsschutz BABS - unter Vorbehalt, der Finanzierung durch Bund und Kanton.

Beschluss einstimmig

Der GGR beschliesst einen Verpflichtungskredit von Fr. 1‘300'000.00 als Kostenvor-

schuss für die Erneuerung der Schutzanlage KP I / BSA I Sonnhalde durch das Bundes-

amt für Bevölkerungsschutz BABS - unter Vorbehalt, der Finanzierung durch Bund und

Kanton.

Dieser Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung gemäss Art. 46 Abs. b der

Gemeindeordnung (GO).

Beilagen Zustandsbericht und Erneuerungsvorschlag sowie Finanzierungsbestätigung des Bundesamtes für Be-

völkerungsschutz,

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 5. Dezember 2016
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name: Interpellation FDP; Label Energiestadt Gold - Neubeurteilung im Licht der massiven Verkürzung vom Erreichungskriterium klimaneutrale Verwaltung von 2025 auf neu 2040; 2026/3

category_de: Interpellation

category_harmonized: proposal