20230515; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.05.2023

 Vorbemerkungen 2021-577

167 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Sitzungseröffnung

Der Ratspräsident eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR. Speziell begrüsst

und willkommen geheissen wird das neue GGR Mitglied Vieille Nicolas (SP). Die Rednerin

wünscht Vieille Nicolas eine interessante und gute Zeit im Rat.

Weiter begrüsst werden die Mitglieder des GR, die VertreterInnen des Jugendrats, die Abtei-

lungsleiterInnen, Protokollführerin Tüscher Laura, ZuhörerInnen sowie die VertreterInnen der

Medien.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-
stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist. Der Rat ist beschlussfähig. Die
vom LA unterbreitete Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.

Da die Stimmenzählenden nicht anwesend sind, müssen Ersatz-Stimmenzählende gewählt

werden. Für Schnegg Christine (EVP) wird Bühler Therese (SP) und für Dummermuth Dominik

(SVP) wird Eggli Eduard (SVP) vorgeschlagen.

Die vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt.

Es gibt keine Wortmeldungen und Anträge zur Traktandenliste und die Traktandenliste wird ge-

nehmigt.

format: application/pdf

parent_type: agenda


name: 20180625; PA GGR; EDV Ersatzbeschaffung Volksschule; Kreditabrechnung Rahmenkredit

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 25.06.2018

 GGR-Geschäfte 2015-56

65 120.20 Bildung; Schulbetrieb; Schulgeräte und Material Bildung + Kultur
 EDV Ersatzbeschaffung Volksschule; Kreditabrechnung Rahmenkredit

Ausgangslage / Vorgeschichte

Am 23.02.2015 [ 128] sprach der GGR einen Rahmenkredit in der Höhe von Fr. 1‘000‘000.00

für die EDV-Ersatzbeschaffung der Schulen Busswil, Herrengasse und Kirchenfeld. Mit diesem

Rahmenkredit wurden folgende Kosten abgedeckt:

 Einmalige Investition EDV Ersatzbeschaffung und Erweiterung

 Projektbegleitung

 Jährlich wiederkehrende Betriebskosten für die Betriebsjahre 2 – 5

Jährlich wiederkehrende Betriebskosten zu Lasten der Erfolgsrechnung

gemäss Zuschlagskriterien für die Jahre 2 – 5

Variante OHNE Managed ICT Service Lösung

maximal Fr. 150‘000.00

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Artikel 47 Buchstabe c ist er GGR zuständig für die Kreditabrechnungen, wenn die

Ausgabe in der Zuständigkeit der Stimmberechtigten oder des GGR lag. Die Zuständigkeit des

GGR ist somit gegeben.

Abrechnung

 Kredit/Fr. Ausgaben/Fr. Minderkosten/Fr.

Rahmenkredit 1‘000.000.00 615‘662.60 384‘337.40

An der Sitzung des GGR vom 23.02.2015 wurde ein Rahmenkredit von Fr. 1‘000.000.00 ge-

sprochen.

Überprüfung der Betriebskosten zur Erfolgsrechnung

Die budgetieren Betriebskosten von Fr. 150‘000.00 aufgeteilt auf 4 Jahre ergibt Fr. 37‘500.00

pro Jahr. Aufgrund der für die ersten zwei Betriebsjahre angefallenen Kosten, sowie des Bud-

gets 2019 und des Finanzplanjahres 2020 werden die im Geschäft prognostizierten Kosten

nicht überschritten.

 Soll/Fr. Ist/Fr.

Betriebskosten zu Lasten der laufenden Erfolgsrechnung für

die Betriebsjahre 2 - 5

150‘000.00

Betriebsjahr 2016  21‘852.60

Betriebsjahr 2017  28‘562.70

Betriebskosten 2018 (voraussichtlich)  30‘000.00

Betriebskosten 2019 (voraussichtlich)  30‘000.00

  110‘415.30

Investitionen  615‘562.60

  725‘977.90

Betriebskosten sind grundsätzlich Bestandteil der Erfolgsrechnung, und daher nicht Bestandteil

des Rahmenkredits. Diese wurden bei der Kreditsprechung irrtümlich dem Rahmenkredit zuge-

schlagen. Der gewährte Rahmenkredit bleibt auch mit den aufgerechneten Betriebskosten ein-

gehalten.

Der Rahmenkredit von Fr. 1‘000‘000.00 wurde um Fr. 384‘337.40 unterschritten.

Begründung Mehr- bzw. Minderkosten innerhalb des Rahmenkredits

Der Zuschlag wurde hinsichtlich der ausgeschriebenen Zuschlagskriterien (Bewertung Unter-

nehmen: 25 Prozent/Punkte, Erfüllung und Anforderungen Konzept: 35 Prozent/Punkte und In-

vestitionskosten/Laufende Kosten: 40 Prozent/Punkte) an die Firma Netree AG in der Höhe von

Fr. 593‘285.15 erteilt. Mehrkosten zur Abrechnung sind durch die nicht geplante WLAN Aus-

messungen und der Beschaffung der iPads entstanden.

Projektbegleitung (externe Begleitung)

Die Projektbegleitung verlief nicht befriedigend, so dass die Zusammenarbeit unmittelbar nach

der Submission aufgelöst wurde. Dadurch wurden keine Kosten aus dem Rahmenkredit für die

externe Projektbegleitung verwendet.

Mengengerüst

Folgendes Mengengerüst wurde angeschafft

Gerätetyp Mengenangabe geplant

Standard Notebooks 173 182

High Level Notebooks 3 3

Informatikrechner 122 123

Arbeitsrechner 1 1

Dockingstations 107 92

Multifunktionsgeräte 18 18

iPads 120 120

Insgesamt konnten 30 bestehende Notebooks, ein Arbeitsrechner und insgesamt 27

Drucker /Multifunktions- und Kopiergeräte in das System integriert werden.

Folgende Punkte haben für die, gegenüber Consumer Android Geräten, teurere Apple iPad Lö-

sung geführt:

 Hohe Sicherheit (geschlossenes System, nur signierte Anwendungen aus dem offiziellen
Store können installiert werden, etc.)

 Verwaltungswerkzeuge von Apple stehen kostenlos zur Verfügung
 Hohe Anzahl an Anwendungen/Apps aus dem Bildungsbereich

 Imagebasierte Lösung -> ein iOS-Betriebssystem wird erstellt und auf allen iPads verteilt
 Wiederherstellungsfunktionalität ("Recovery") der Tablets durch die imagebasierte Lösung
 Zentrale Verwaltung (Office 365 / Intune), geringe Betriebskosten/Support

Abrechnungsprüfung

Die Abrechnungsprüfung erfolgt ausnahmsweise erst vorgängig zur Sitzung der Parlaments-

kommission Bildung + Kultur vom 07.06.2018 und wird nachträglich auf dem Sitzungs-App auf-

geschaltet.

Mitbericht Finanzen

Die Verpflichtungskreditabrechnung (Rahmenkredit) stimmt mit der Finanzbuchhaltung

(620.0.5060.03) sowie der Anlagebuchhaltung überein. Die Betriebskosten 2016 und 2017 so-

wie die Planungen für die Jahre 2018 bis 2020 liegen im Rahmen der im Geschäft vom

23.02.2015 prognostizierten Kosten.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Der Redner hat keine Ergänzungen zum vorliegenden Ge-

schäft. Der Redner weist auf zwei Korrekturen hin. Bei der Einleitung wurde das Stegmatt

Schulhaus vergessen. Selbstverständlich wurde auch das Stegmatt Schulhaus mit EDV ausge-

rüstet. Die Abrechnungssumme beim Antrag ist zwar korrekt, jedoch in der Tabelle auf der ers-

ten Seite, Investitionen müsste der Betrag Fr. 615'662.60 anstelle von Fr. 615'562.60 stehen.

Brauen Thomas, SVP: Die Fraktion SVP wird dem vorliegenden Geschäft zustimmen. Die

enorme Kostenunterschreitung von fast 40% gegenüber den geplanten Kosten, hat die Fraktion

SVP allerdings verunsichert. Der beantragte Kredit lag bei Fr. 1 Mio. Das Geschäft wurde nun

mit Fr. 615'662.60 abgeschlossen. Der Redner hofft, dass die anstehenden Investitionen nicht

auch so massiv daneben liegen werden.

Nobs Stefan, Gemeinderat, FDP: Die Differenz von 40% ist nicht einfach so entstanden. Im

Parlament wurde der Kredit in dieser Höhe beantragt, weil die Anschaffung der Geräte drängte

und man daher unter Zeitdruck stand. Die Geräte stiegen langsam aus und die Submissionsar-

beiten waren noch nicht ganz abgeschlossen. Aus submissionsrechtlichen Gründen musste da-

her auch das teuerste Angebot mit in Betracht gezogen werden. Aus diesem Grund musste

auch der entsprechende Kredit eingeholt werden. Es wurde jedoch immer darauf hingewiesen,

dass die Kosten voraussichtlich

 bei rund Fr. 600'000.00 liegen werden. Der GR hat zu diesem Zeitpunkt bereits gewusst, für

welches Angebot er sich entscheiden wird. Dies durfte jedoch noch nicht kommuniziert werden.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt die Kreditabrechnung des Rahmenkredits “EDV Ersatzbeschaffung

Volksschule Lyss im Betrag von Fr. 615‘662.60, mit einer Kostenunterschreitung von

Fr. 384‘337.40 (Kredit Fr. 1‘000‘000.00).

Beilagen Mitbericht PK folgt nach der PK-Sitzung vom 07.06.2018


name: 20260302; PA GGR; Postulat GLP/Mitte; "Bürokratieabbau bei Wahlen (Vereinfachung administrativer Wahlvorbereitungen)"; 2025/20

text:
Seite 1 von 3 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 02.03.2026

 GGR-Geschäfte

29 041.10 Abstimmungen/Wahlen; Abstimmungen + Wahlen; Abstimmungs- und Wahlver-
handlungen

P

 Postulat GLP/Mitte; "Bürokratieabbau bei Wahlen (Vereinfachung administrativer Wahl-
vorbereitungen)"; 2025/20

Ausgangslage / Vorgeschichte

An der GGR-Sitzung vom 15.09.2025 wurde von der GLP/Mitte das Postulat «Bürokratieabbau

bei Wahlen (Vereinfachung administrativer Wahlvorbereitungen)» (Nr. 2025/20) eingereicht.

Darin verlangen die Postulanten, dass für Parteien und Gruppierungen, welche im GGR bereits

vertreten sind, auf das Beibringen von 10 Unterschriften für gültige Wahlvorschläge im GR und

GGR verzichtet werden kann, da diese ihre Ernsthaftigkeit bereits bewiesen haben.

Das derzeitige Verfahren zur Einreichung von Wahlvorschlägen verlangt, dass jede Partei bzw. Liste von

mindestens zehn Bürgerinnen und Bürgern, die nicht selbst kandidieren, durch ihre Unterschrift unter-

stützt wird. Dieser Mechanismus sollte ursprünglich gewährleisten, dass nur ernsthafte Kandidaturen zu-

gelassen werden. In der Praxis führt er jedoch zu folgenden Problemen:

1. Hoher organisatorischer Aufwand: Die Parteien müssen erhebliche Zeit und Energie darauf verwen-

den, Unterstützer zu finden.

2. Missverständnisse bei den Bürgern: Viele glauben, mit ihrer Unterschrift schon ihre Stimme abzuge-

ben oder selber zu kandidieren, und sind deshalb sehr zurückhaltend.

3. Ungleichbehandlung: Parteien, die bereits im Grossen Gemeinderat vertreten sind, müssen denselben

Aufwand betreiben, wie neue Gruppierungen. Das widerspricht dem Gedanken, dass etablierte Par-

teien ihre Ernsthaftigkeit schon nachgewiesen haben.

Vorschlag:

4. Parteien und Gruppierungen, die im GGR vertreten sind, haben ihre Ernsthaftigkeit bewiesen und ha-

ben durch ihre Wahl in den GGR die notwendige Unterstützung der Wählerinnen und Wähler bereits

erhalten. Deshalb müssen die 10 Unterschriften für GGR- und GR-Kandidaturen nicht mehr beige-

bracht werden. Für Parteien und Gruppierungen, die im GGR nicht vertreten sind, bleibt der Prozess

der gleiche wie heute.

5. Für die Liste verantwortlich sind jeweils zwei Parteimitglieder, die frei gewählt werden können (es

soll keine Rolle spielen, ob eine Kandidatur dieser Personen vorliegt oder nicht).

Rechtliche Grundlagen

Gemäss Art. 30 Bst. b der Geschäftsordnung GGR kann mittels Postulat verlangt werden, dass

der GR ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, des

GGR oder des GR prüft. Die Anpassung des Wahl- und Abstimmungsreglementes liegt in der

Zuständigkeit der Stimmberechtigten. Der vorliegende Vorstoss kann daher rechtlich als Postu-

lat behandelt werden.

Abklärungen

Rechtliche Abklärungen

Das übergeordnete Recht macht keine Vorgaben betreffend Anforderungen an die Wahlvor-

schläge auf Gemeindeebene.

Regelung Lyss:

Der Wahlvorschlag muss von mindestens 10 Stimmberechtigten unterzeichnet sein. Die Unterzeichnung

des eigenen Wahlvorschlags ist nicht zulässig. (Art. 26 Wahl- und Abstimmungsreglement Ge-

meinde Lyss)

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 2. März 2026
Seite 2 von 3

Vergleich andere Gemeinden

Gemeinde Anzahl Unterschriften Unterzeichnung eige-

ner Wahlvorschlag

Lyss 10 Nein

Bern 25 Ja

Thun 30, ausser bereits Sitz bei den letzten Wahlen Nein

Biel 30, ausser bereits Sitz bei den letzten Wahlen Nein

Burgdorf 10 Nein

Langenthal 10, ausser ein GR- oder GGR-Mitglied unterzeichnet Vorschlag Ja

Köniz 10 Nein

Worb 10 Ja

Steffisburg 10 Ja

Zollikofen 10, ausser bereits Sitz bei den letzten Wahlen Nein

Die Übersicht zeigt, dass die grösseren Gemeinden im Kanton Bern diesen Themenbereich

sehr unterschiedlich geregelt haben.

Listenverantwortliche

Betreffend den Listenverantwortlichen besagt das Wahl- und Abstimmungsreglement, dass die

beiden ersten Unterzeichner (auf der Bestätigungsliste) gegenüber den Behörden als Listenver-

antwortliche gelten. Bereits ohne entsprechende reglementarische Grundlage wurde auf den

Wahlvorschlägen jeweils zwei separate Linien für die Listenverantwortlichen aufgeführt, damit

Personen dort genannt werden können, welche weder Kandidieren noch unterschreiben, aber

innerhalb der Liste für die Wahlen verantwortlich sind. Sollte niemand dort aufgeführt werden,

kommt automatisch die reglementarische Vorgabe zum Tragen, wonach die beiden ersten Un-

terzeichner der Liste verantwortlich sind. Die Gemeinde hat so in jedem Fall zwei Ansprechper-

sonen. Eine weitere Klärung ist hier nicht erforderlich.

Anpassung Wahl- und Abstimmungsreglement

Eine Anpassung des Wahl- und Abstimmungsreglements liegt in der Zuständigkeit der Stimm-

berechtigten mittels Volksabstimmung. Da darin Vorgaben enthalten sind mit Organisationsreg-

lementscharakter, ist eine Vorprüfung beim kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung

erforderlich. Nach der Volksabstimmung erfolgt dann die kantonale Genehmigung. Das ge-

samte Verfahren dürfte inklusive Vorarbeiten, Vorprüfung, Volksabstimmung und Genehmigung

rund 1 Jahr in Anspruch nehmen.

Beurteilung Gemeinderat

Mit dem Verzicht auf die Beibringung von Unterschriften würden die «etablierten» Listen bevor-

zugt, gegenüber neuen Listen, was aus Sicht des GR der Gleichbehandlung aller Listen wider-

spricht.

Mit den 10 Unterschriften soll eine minimale Seriosität hinter den Wahlvorschlägen und Kandi-

daturen erreicht werden, indem knapp 1 Promille der stimmberechtigten Bevölkerung den Wahl-

vorschlag mitunterzeichnen müssen. Dadurch können Spasskandidaturen von Einzelpersonen

verhindert werden, ohne dass eine zu hohe Hürde für kleinere Listen gesetzt wird.

Im Vergleich mit den anderen Gemeinden fiel auf, dass einige Gemeinden die Unterzeichnung

des eigenen Vorschlages erlauben. Dies könnte ein möglicher Ansatz für eine Vereinfachung

sein. Daher wäre der GR bereit dies vertiefter zu prüfen und sobald sich eine Anpassung des

Wahl- und Abstimmungsreglements abzeichnet, dies aufzunehmen.

Erwägungen

Hunziker Thomas, GLP: Danke dem GR, dass er bereit ist beim Bürokratieabbau zu helfen.

Der Redner schätzt dies sehr und wird entsprechend bei den nächsten Wahlen helfen.

Beschluss Mit grossem Mehr (2 Gegenstimmen)

Der GGR erklärt das Postulat GLP/Mitte "Bürokratieabbau bei Wahlen (Vereinfachung ad-

ministrativer Wahlvorbereitungen)"; 2025/20 als erheblich.

Traktandum / Grosser Gemeinderat / 2. März 2026
Seite 3 von 3

Beilagen Keine


name: 20150223; PA GGR; Wahlen; Parlamentskommission Bau + Planung; Ersatzwahl für Reto Gerber; SVP/EDU

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 23. Februar

2015

132 012.10 Organisation; Behörde; Legislative LA

Parlamentskommission Bau + Planung; Ersatzwahl für Reto Gerber; SVP/EDU

Ausgangslage / Vorgeschichte

Reto Gerber, SVP demissionierte per 31.12.2014 aus dem GGR und somit auch aus der

Parlamentskommission Bau + Planung.

Wahlvorschlag

Die Fraktion SVP/EDU nominiert folgende Person als Nachfolge von Reto Gerber in die

Parlamentskommission:

- Heinz Garo, Flurweg 17, 3250 Lyss

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss mit Akklamation

Der GGR wählt Heinz Garo, EDU in die Parlamentskommission Bau + Planung.

Beilagen Keine

[image: image0.tif]


name: 20220516; PA GGR; Protokollgenehmigung vom 07.03.2022

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 16.05.2022

 Vorbemerkungen 2021-577

38 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Protokollgenehmigung vom 07.03.2022

Das Protokoll der GGR-Sitzung vom 07.03.2022 wurde den Ratsmitgliedern zugestellt.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 07.03.2022.

Beilagen Keine


name: 20250915; PA GGR; Dringliches Postulat SP; "Bessere Unterstützung für Vereine"; 2025/15

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.09.2025

 GGR-Geschäfte

526 242.20 Kultur; Anlässe; Anlässe / Veranstaltungen S,L+S
 Dringliches Postulat SP; "Bessere Unterstützung für Vereine"; 2025/15

Meister Katrin, SP: Auch bei der Fraktion SP ist das Unbehagen der Vereine angekommen.

Mit diesem Vorstoss geht die Fraktion SP noch etwas weiter als die FDP. Denn der Fraktion SP

wurde mitgeteilt, dass oftmals unklar ist, an wen man sich wenden kann, und dass man von ei-

ner Person zur anderen weitergeleitet wird. Es entstand auch der Eindruck, dass die Mitarbei-

tenden der Verwaltung teilweise selbst nicht wussten, wer jetzt dafür verantwortlich ist. Das

muss verbessert werden. Für diejenigen, die eine Veranstaltung organisieren wollen, muss klar

sein, wer ihr Ansprechpartner ist. Ein drittes Anliegen, welches ebenfalls der Fraktion SP zuge-

tragen wurde, ist, dass es zu wenige Räume gibt, in denen die Vereine üben können. Hierbei

geht es vor allem um die Kulturvereine. Oftmals kann die Gemeinde Lyss keine Räume zur Ver-

fügung stellen und die Vereine müssen etwas mieten. Dies ist aus Sicht der Fraktion SP eine

grosse Ungerechtigkeit gegenüber denjenigen, die Glück hatten und ein Lokal von der Ge-

meinde Lyss erhalten haben, im Vergleich zu denjenigen, die Pech hatten und nichts erhalten

haben. Hier wird ebenfalls eine Verbesserung gewünscht. Es handelt sich um eine Art Erweite-

rung des Antrags der FDP. Wenn die Rednerin Nobs Stefan richtig verstanden hat, wird über

diese Angelegenheit auch an der nächsten Sitzung abgestimmt werden.

Nobs Stefan, Gemeindepräsident, FDP: Hier gilt dasselbe, wie der Redner beim vorderen

dringlichen Postulat bereits gesagt hat. Er versteht die Dringlichkeit vor allem im Zusammen-

hang mit den Veranstaltungen und dem Nulltarif. Die anderen Punkte werden auch an der

nächsten Sitzung behandelt, wobei die Umsetzung der Themen Lagerräume oder verantwortli-

che Personen, wenn diese als erheblich erklärt würden, etwas länger dauern wird. Der GR ist

der Meinung, dass in Bezug auf Veranstaltungen vorwärts gemacht werden soll.

Beschluss stillschweigend

Die Beantwortung des Dringlichen Postulats SP, "Bessere Unterstützung für Vereine»

(Nr. 2025/15) erfolgt an der nächsten GGR-Sitzung vom 03.11.2025

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]

category_de: Postulat

parent_type: affair

category_harmonized: proposal


name: 20210628; PA GGR; Protokollgenehmigung vom 17.05.2021

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 28.06.2021

 Vorbemerkungen 2017-954

446 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Protokollgenehmigung vom 17.05.2021

Das Protokoll der GGR-Sitzung vom 17.05.2021 wurde den Ratsmitgliedern zugestellt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 17.05.2021 ohne Abänderung.

Beilagen Keine


name: 20160517; PA GGR; Stand Arbeiten; Neugestaltung Friedhofanlage Hutti Lyss

text:
Seite 1 von 1 Gemeinde Lyss

Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 17.05.2016

 Orientierungen; Gemeinderat 2015-1448

265 212.25 Todesfall; Friedhof; Neuanlage Friedhof Sicherheit + Liegenschaften – Michel Jürg
 Stand Arbeiten; Neugestaltung Friedhofanlage Hutti Lyss

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Die Neugestaltung der Friedhofanlage hat begonnen. Es ist

bereits jetzt eine Veränderung wahrzunehmen. Es ist viel heller geworden und man hat nun ei-

nen wunderbaren Blick auf den Jura.


name: 20250512; PA GGR; Protokollgenehmigung vom 24.02.2025

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 12.05.2025

 Vorbemerkungen 2021-577

461 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Protokollgenehmigung vom 24.02.2025

Das Protokoll der GGR-Sitzung vom 24.02.2025 wurde den Ratsmitgliedern zugestellt.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 24.02.2025.

Beilagen Keine


20181210; PA GGR; Sitzungseröffnung

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter: sw

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 10.12.2018

 Vorbemerkungen 2017-954

127 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle) P
 Sitzungseröffnung

Die Ratspräsidentin eröffnet die Sitzung und begrüsst die Mitglieder des GGR und des GR.
Speziell begrüsst wird die neuen Vertreter des Jugendrates, Klopfstein Dominic, Aslani Nazife
und Aslani Antigona, welche evtl. später noch dazu kommen. Die Rednerin ist erfreut, dass der
Jugendrat wieder vertreten ist. Der Jugendrat vertritt die Jugend der Gemeinde Lyss. Die Red-
nerin bittet, dies als Ehre und grosse Verantwortung anzusehen. Damit haben die Vertreter
auch eine Vorbildfunktion. Die Rednerin wünscht für das neue Amt alles Gute.
Weiter begrüsst die Rednerin die AbteilungsleiterInnen. Speziell begrüsst die Ratspräsidentin
auch die ZuhörerInnen. Es ist schön zu sehen, dass die Gäste so zahlreich erschienen sind.
Auch die VertreterInnen der Medien werden begrüsst.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Akten in Anwendung von Art. 2 GO GGR rechtzeitig zuge-
stellt wurden und die Publikation im Anzeiger Aarberg erfolgt ist.

Da die Stimmenzählende, Schenker Maya, FDP aus beruflichen Gründen verspätet zur Sitzung
kommt, muss ein/e ErsatzkandidatIn gewählt werden. Die Fraktion der FDP schlägt als Ersatz-
kandidat Clerc Anton vor, welcher einstimmig gewählt wird.

[image: image0.png][image: image1.png][image: image2.png][image: image3.png][image: image4.png][image: image5.png][image: image6.png]


name: 20250915; PA GGR; Einfache Anfrage; Eggli Martin, SVP; KUFA; Zusatzunterstützung Gemeinde; Mietzinserhöhung durch Stiftung KUHA

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 15.09.2025

 Einfache Anfragen 2015-937

539 241.10 Kultur; Institutionen/Vereine; Vereine B+K
 KUFA; Zusatzunterstützung Gemeinde; Mietzinserhöhung durch Stiftung KUHA

Eggli Martin, SVP: An der GGR-Sitzung vom 13.05.2024 hat der GGR einer Zusatzfinanzie-

rung von Fr. 400'000.00 für den Betrieb der KUFA für die nächsten vier Jahre zugestimmt. Be-

gründet wurde diese Zusatzfinanzierung mit allgemeinen finanziellen Problemen des KUFA-Be-

triebs und einer angekündigten Erhöhung des Mietzinses des Gebäudebesitzers, der Stiftung

KUHA um 100 %. Aufgrund dieser Argumente wurde dieser Zusatzfinanzierung zugestimmt. Si-

cher haben alle im Bieler Tagblatt vom 07.08.2025 gelesen, dass dort etwas nicht ganz rund

läuft. Der Redner hat bei einem ehemaligen Stiftungsmitglied nachgefragt, wie es um die Zu-

satzfinanzierungen wegen der Mietzinserhöhung steht. Dieses Stiftungsmitglied hat klar verkün-

det, dass die KUFA jede Mietzinserhöhung ablehnt. Wenn das, was der GGR beschlossen hat

und was Bedingung war, nicht zutrifft, wird dann ein Teil der Zusatzfinanzierung zurückgezahlt?

Hayoz Kathrin, Gemeinderätin; FDP: Bei der Zusatzfinanzierung von jährlich Fr. 100'000.00

wurde nicht explizit für eine Mietzinserhöhung gesprochen, sondern es ging darum, die Finan-

zierung des Betriebs zu sichern. Im Finanzplan war eine Mietzinserhöhung verzeichnet, da

diese damals im Raum stand. Die Mietzinserhöhung trat kurz nach der Kreditvergabe ein, aller-

dings mit falschen Fristen, die nicht zulässig waren. Deshalb hat die KUFA dies abgestritten

und es fanden Gespräche statt. Der Mieter KUFA hat jedoch stets betont, dass er nicht bereit

sei, eine Mietzinserhöhung von 100 % zu akzeptieren, ohne dass eine entsprechende Mehrleis-

tung erbracht wird. Es ist wie bei einem privaten Mieter: Wenn ein Vermieter eine Verdopplung

des Mietzinses will, muss er auch mehr leisten. Ansonsten ist dies nicht zulässig. Dies hat die

KUFA abgestritten. Leider kam es dabei zu einem Eklat. Die Gespräche wurden nicht fortge-

führt und jetzt ist ein neuer Stiftungsrat im Amt. Gemeinsam arbeitet man daran, einen Weg zu

finden, der den Unterhalt der KUFA sicherstellt. Sobald der Unterhalt sichergestellt ist, kann

auch eine moderate Mietzinserhöhung in Betracht gezogen werden. Die KUFA konnte keine

Mietzinserhöhung von 100 % akzeptieren, da keine entsprechende Mehrleistung angeboten

werden konnte.