name: 20181105; PA GGR; Feuerwehr Lyss-Worben; Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzept "Biber"; Rahmenkredit

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:  5

Sachbearbeiter: es

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 05.11.2018

 GGR-Geschäfte 2018-422

110 220.35 Ereignisbewältigung; Feuerwehr; Material S,L+S
 Feuerwehr Lyss-Worben; Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzept "Biber"; Rahmen-

kredit

Ausgangslage / Vorgeschichte

Das Kommando der Feuerwehr hat im Rahmen des Fahrzeug- und Materialbeschaffungskon-

zepts „Biber“ die Anforderungen und Bedürfnisse formuliert, um die Einsatzbereitschaft der Feu-

erwehr in den kommenden 10 Jahren sicherzustellen.

Dies unter dem Gesichtspunkt der folgenden Kernkompetenzen der Feuerwehr:

 Brände

 Unwetter

 Kantonale Aufgaben

Dabei geniesst die Verfügbarkeit von Einsatzfahrzeugen, Rettungsgeräten, Rollcontainern die

oberste Priorität. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Reparaturkosten zu senken.

Folgende Rahmenbedingungen wurden dabei miteinbezogen:

 Bestehender Fahrzeugpark

 Bestehende Rollcontainer

 Hochwasserschutzmaterial

 Transportanhänger für Wasserwehrmate-

rial

 Transportanhänger für Ölwehrmaterial

 Transportanhänger für Signalisation und

Sperrmaterial

 Transportanhänger für Beavermaterial

 Transportanhänger mit Schlauchreserve

 Bestehende Mittel der Nachbarwehren

 Zukünftige Naturereignisse

 Feuerwehrwesen in Zukunft

Rechtliche Grundlagen

Für Ausgaben von Fr. 150‘000.00 bis Fr. 1 Mio. liegt die Zuständigkeit abschliessend beim

GGR (Art. 47 Bst. b GO).

Die Grundlage für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen bilden die Mindestanforderungen

gemäss Feuerwehrweisungen (FWW) der Gebäude Versicherung Bern (GVB).

Feuerwehrstufen werden nach folgenden Grundlagen berechnet:

1. Das Risiko jeder Gemeinde wird mit einem Schutzwert ausgedrückt, der sich aus der Ein-

wohnerzahl, der Gebäudeversicherung und der Gemeindefläche zusammensetzt.

2. Der Schutzwert dient zur Einreihung der Gemeinden in die Feuerwehrstufen.

3. Für jede Feuerwehrstufe wird die Mindestanforderung bezüglich Organisation (Struktur, Alar-

mierung, Ausrüstung) und Ausbildung definiert.

4. Die Ausrichtung von zweckgebundenen Betriebsbeiträgen an die Trägerinnen der Feuer-

wehrorganisationen richtet sich nach dem Beitragsreglement der GVB.

Die Feuerwehr Lyss wird in die Klasse C eingestuft

Minimal Anforderung der Ausrüstung:

1. 1 Löschfahrzeug der Grösse S (schwer).

2. 1 Atemschutzfahrzeug

3. 3 Ersteinsatzfahrzeuge

4. 15 Atemschutzgeräte

Einsatzgrundsätze

1. Für Rettungs- und Brandeinsätze sind Richtzeiten einzuhalten. Das Ersteinsatzelement der

Feuerwehr hat im überwiegend dicht besiedelten Gebiet innerhalb von 10 Minuten, im übri-

gen Gebiet innerhalb von 15 Minuten, nach Eingang der Alarmierung bei den aufgebotenen

Feuerwehreinsatzkräften an der Einsatzstelle einzutreffen.

2. Die Richtzeiten sind jeweils innerhalb eines Kalenderjahres in mindestens 80% aller Eins-

ätze einzuhalten.

3. Die personelle und materielle Ausstattung des Ersteinsatzelementes ergibt sich aus dem

Einsatzauftrag; in der Regel umfasst es 8 AdF mit der erforderlichen Ausstattung.

Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzept Biber

Die wesentlichsten Erkenntnisse aus dem Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzept werden

untenstehend kurz beschrieben und die entsprechenden Schlussfolgerungen daraus festgehal-

ten. Am Schluss erfolgt die Zusammenstellung der einzelnen Komponenten zur Bestimmung

der Höhe des Rahmenkredits.

Beurteilung Fahrzeugpark

TLF 1, MAN 19.372 FA 4x4 mit Baujahr 1993

Die jährlichen Reparaturkosten vom TLF 1 nehmen ständig zu. Die bevorstehenden, bekannte

Kosten (Kostenaufstellung) belaufen sich auf ca. Fr. 68‘000.00.

Berechnung auf ca. 7 Jahre:

Unterhalt Karosserie  Fr. 4‘100.00

Unterhalt Pumpe / Tank Fr. 64‘000.00

Technik Fahrzeug (z.T. kein Ersatzmaterial)  Fr. 40‘000.00  Annahme

Anforderung an ein neues Tanklöschfahrzeug TLF S (schwer)

1. Wassermenge > 2400 l

2. Pumpe mindestens FPN 10-2000 = 2000 l/min bei 10 bar

3. Feuerwehrmaterial > 1500 kg

Im Rahmen des Konzeptes wird der Ersatz dieses Fahrzeugs auf 2020 vorgesehen.

Kosten (Kostenbasis vergleichbare aktuelle Anschaffungen anderer Wehren) Fr.  620‘000.00

Schlauchleger Worben; 35- 10 Turbo Daily Baujahr 1993

Die jährlichen Reparaturkosten vom Schlauchleger nehmen ebenfalls ständig zu. Hinzu kommt,

dass bei minimaler Besatzung (2 Pers.) das zulässige Gesamtgewicht mit 440 kg überschritten

wird.

Das Fahrzeug konnte auf das maximal zulässige Gesamtgewicht entlastet werden. Gleichzeitig

wurde eine Weisung erlassen, wonach das Fahrzeug die maximale Besatzung von 2 Angehöri-

gen der Feuerwehr (AdF) nicht überschritten werden darf.

Notwendigkeit:

Das heutige Hydrantennetz von Lyss und Worben ist sehr gut erschlossen. Weiter ist zu beach-

ten, dass bei einem Grossereignis, welches viel Wasser via Schlauchleger benötigt, erfahrungs-

gemäss für diese Aufgabe Personalknappheit besteht. Bei solchen Ereignissen muss wegen

Personalmangel und taktischen Entscheidungen, die Nachbarwehr als Unterstützung beigezo-

gen werden. Die entstandenen Kosten der Nachbarwehr werden zu 50% von der GVB über-

nommen. Ausbildungskosten würden bei einem Verzicht wegfallen. Die Regio Feuerwehr

Aarberg und Büren ist je in Besitz eines Schlauchlegers. Dieser kann bei Bedarf mit dem nöti-

gen Personal nachalarmiert oder im Alarmkonzept eingebunden werden.

Das Fahrzeug kann nur noch zum verlegen von 1‘200m Transportleitung eingesetzt werden.

Sollten grössere Reparaturkosten aufkommen, werden diese nicht mehr ausgeführt. Solange im

Einsatzgebiet der Feuerwehr Lyss nichts ändert, was einen Schlauchleger erforderlich macht,

wird auf eine Neuanschaffung verzichtet.

Restlicher Fahrzeugpark

Der restliche Fahrzeugpark ist in einem sehr guten Zustand. Es kann davon ausgegangen wer-

den, dass die Fahrzeuge mit normalem Unterhalts- und Reparaturaufwand weiter eingesetzt

werden können.

Rollcontainer

Bestehende Rollcontainer werden auch im Konzept Biber weiter eingesetzt. Die Rollcontainer

erweisen sich als praktische und einsatztaugliche Materialaufbewahrungen, welche mit den un-

terschiedlichsten Fahrzeugen einfach transportiert werden können.

Transportanhänger

Die alten Armeeanhänger müssen wegen Mängel an der Beleuchtungsanlage und den Brem-

sen angepasst werden, damit diese weiterhin im Strassenverkehr eingesetzt werden dürfen.

Aus wirtschaftlichen Gründen werden diese Anhänger ausser Betrieb genommen und beseitigt.

Zweiachs-Anhänger für Hochwasserschutzmaterial

Die alten Armeeanhänger, welche mit Luftdruck gebremst werden, dürfen mit den Lysser Feuer-

wehrfahrzeugen nicht gezogen werden.

Auch diese Anhänger werden ausser Betrieb genommen und beseitigt.

Beavermaterial

Das gesamte Hochwasserschutzmaterial (1‘000 Meter) ist aktuell noch im Zeughaus Lyss auf

den Zweiachs- Anhängern gelagert. Wie lange das Material noch dort bleiben kann, ist zurzeit

nicht bekannt.

Es wird davon ausgegangen, dass grosse Naturereignisse zunehmen und deshalb das Hoch-

wasserschutzmaterial für die nötigen Schutzmassnahmen im Konzept bleiben sollten, auch

wenn Lyss mit dem Hochwasserschutzstollen eine grosse Gefahrenquelle beheben konnte. Da-

mit falls dennoch erforderlich in nützlicher Zeit die nötigen Sperren erstellen werden können,

muss das Material für einen schnellen Verlad und Transport bereit stehen.

Daher ist das Hochwasserschutzmaterial im Feuerwehrmagazin mit dem dazu nötigen Lager-

system einzulagern.

Anschaffung Lagersystem (Palettenregal / Rollcontainer sowieso) Fr.  10‘000.00

Transportfahrzeug für Rollcontainer und Hochwasserschutzmaterial

Damit eine rasche Intervention möglich ist und die Rollcontainer sowie das Hochwasserschutz-

material flexibel eingesetzt werden kann, müssen Fahrzeuge die folgenden Anforderungen er-

füllen:

1. Es müssen genügend Logistikfahrzeuge zur Verfügung stehen.

2. Verlad und Platzierung vor Ort ohne grossen Zeitaufwand ausführbar.

3. Die Fahrzeuge sollen für verschiedene Anwendungszwecke einsetzbar sein.

4. Intervention in Lyss und Worben zugleich möglich.

5. Einfache Handhabung.

6. Möglichst geringer Personalaufwand.

Anschaffung Logistikfahrzeug Kostenschätzung auf Offerte) Fr. 100‘000.00

Anschaffung Hebefahrzeug (Kostenschätzung auf Offerte) Fr. 90‘000.00

Zusammenstellung Rahmenkredit

Anschaffung/Ersatz TLF bis 2020 Fr.  650‘000.00

Lagersystem für Hochwasserschutzmaterial im Feuerwehrmagazin Fr.  10‘000.00

Anschaffung Logistikfahrzeug Fr.  100‘000.00

Anschaffung Hebefahrzeug Fr.  90’000.00

Total Rahmenkredit Fr.  850‘000.00

Damit das oben beschriebene Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzept „Biber“ umgesetzt

werden kann, ist ein Rahmenkredit von Fr. 850‘000.00 erforderlich. Der GR ist dabei zu er-

mächtigen, die einzelnen Etappen daraus auszulösen, bzw. diese Kompetenz weiterzudelegie-

ren.

Mitbericht Abteilung Finanzen

Im Investitionsprogramm sind im Planjahr 2019 Fr. 560‘000.00 und im Planjahr 2020

Fr. 290‘000.00, somit insgesamt Fr. 850‘000.00, eingestellt. Dieser Betrag basiert gemäss vor-

liegendem Antrag auf Erfahrungswerten. Da es sich beim vorliegenden Kreditgeschäft um die

Spezialfinanzierung Feuerwehr handelt, werden nicht nur die Folgekosten berechnet, sondern

das Finanzhaushaltsgleichgewicht dieser Spezialfinanzierung.

Die Investitionsfolgekosten für das TLF sehen wie folgt aus:

Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Bruttoinvestition 430‘000 220‘000

Buchwert vor Abschreibung  430‘000 628‘500

Abschreibung (linear, 20 Jahre
Nutzungsdauer = 5%)

21‘500 31‘425 31‘425 31‘425 31‘425 31‘425

Restbetrag Buchwert 408‘500 597‘075 565‘650 534‘225 502‘800 471‘375

Jährliche Kapitalkosten

Abschreibung 21‘500 31‘425 31‘425 31‘425 31‘425 31‘425

Verzinsung 2.5% 10‘750 15‘712 14‘927 14‘141 13‘356 12‘570

Folgekosten pro Jahr TLF 32‘250 47‘137 46‘352 45‘566 44‘781 43‘995

Die Investitionsfolgekosten für das Logistikfahrzeug, Hebefahrzeug und das Materiallager-

system sehen wie folgt aus:

Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Bruttoinvestition 130‘000 70‘000

Buchwert vor Abschreibung  130‘000 178‘500

Abschreibung (linear, 10 Jahre

Nutzungsdauer = 10%)
13‘000 18‘700 18‘700 18‘700 18‘700 18‘700

Restbetrag Buchwert 117‘000 168‘300 149‘600 130‘900 112‘200 93‘500

Jährliche Kapitalkosten

Abschreibung 13‘000 18‘700 18‘700 18‘700 18‘700 18‘700

Verzinsung 2.5% 3‘250 4‘675 4‘207 3‘740 3‘272 2‘805

Folgekosten pro Jahr M-System 16‘250 23‘375 22‘907 22‘440 21‘972 21‘505

Total Investitionsfolgekosten über den gesamten Rahmenkredit:

Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Jährliche Kapitalkosten

TLF 32‘250 47‘137 46‘352 45‘566 44‘781 43‘995

Materiallagersystem 16‘250 23‘375 22‘907 22‘440 21‘972 21‘505

Folgekosten pro Jahr Total 48‘500 70‘512 69‘259 68‘006 66‘753 65‘500

Die Abschreibungen über die Ersatzbeschaffung des TLF’s, das Logistikfahrzeug, Hebefahr-

zeug und das Materiallagersystem wurden gemäss kantonalen Vorgaben nach HRM2 berech-

net: Linear, mit einer Nutzungsdauer von 20 (TLF) resp. 10 Jahren (Logistikfahrzeug, Hebefahr-

zeug und Lagersystem) berechnet.

Der aktuelle Finanzplan 2018 – 2023 der Spezialfinanzierung Feuerwehr sieht wie folgt aus:

Beträge in CHF 1’000

 Planungsperiode Allgemeiner Haushalt 2018 2019 2020 2021 2022 2023

1 Erfolgsrechnung (ohne Folgekosten)

1.a Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -937 -947 -950 -965 -970 -975

1.b Ergebnis aus Finanzierung 1‘030 1‘031 1‘036 1‘040 1‘041 1‘045

 operatives Ergebnis 93 84 86 75 71 70

1.c ausserordentliches Ergebnis 1 1 1 2 2 2

1.d Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 94 85 87 77 73 72

2. Investitionen

2.a Nettoinvestitionen Feuerwehr 0 560 290 0 0 0

3. Folgekosten neue Investitionen/Anlagen

3.a Total Investitionsfolgekosten 0 -49 -71 -69 -68 -67

3.b Gesamtergebnis Erfolgsrechnung aus 1.d 94 85 87 77 73 72

3.c Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 94 36 16 8 5 5

4. Entwicklung Eigenkapital

4.a Reserve SF Feuerwehr 762 798 814 822 827 832

Der aktuelle Finanzplan ist mit den neuesten Zahlen der bevorstehenden Kreditausführung und

den aktuellen Rahmenbedingungen aus der Erfolgsrechnung nachgeführt.

Trotz der bevorstehenden Investitionstätigkeit und der damit verbundenen Folgekosten vermag

die Spezialfinanzierung Feuerwehr positive Jahresergebnisse zu erwirtschaften. Das Finanz-

haushaltsgleichgewicht der Spezialfinanzierung ist nicht gefährdet. Mit einer geplanten Reserve

von Fr. 832‘000.00 im Planjahr 2023 verfügt die Spezialfinanzierung über einen gesunden

Handlungsspielraum. Eine Anpassung der Feuerwehrdienstersatzabgabe aufgrund der bevor-

stehenden Investitionstätigkeit ist nicht angezeigt.

Eintreten

Eintreten ist unbestritten.

Erwägungen

Michel Jürg, Gemeinderat, SVP: Das Kommando der Feuerwehr Lyss hat das vorliegende

Geschäft vorbereitet. Der Redner ist froh über die Führung, welche gute Arbeit leistet und sehr

haushälterisch mit den Mitteln umgeht. Im Geschäft ist zu sehen, dass gewisses Material orga-

nisiert werden muss, um es überhaupt zielgerichtet einsetzen zu können. Es wird auch transpa-

rent aufgezeigt, was genau ansteht und wo eine Neubeschaffung nötig oder dringend nötig ist.

In den Medien kann vieles über Elektrofahrzeuge gelesen werden. Ein Fahrzeug wurde bisher

noch nicht ausgewählt, es geht hier einzig um den Rahmenkredit. Selbstverständlich wird jede

Variante geprüft, auch eine mit Elektrofahrzeug. Gemäss Information ist es jedoch so, dass zur-

zeit kein Elektrofahrzeug vorhanden ist, welches den Anforderungen entsprechen würde. Dies

wird jedoch ständig überprüft. Der Redner möchte in der Sicherheit kein Risiko eingehen, nur

damit ein Elektrofahrzeug angeschafft werden kann. Die Fachpersonen müssen entscheiden,

ob ein solches brauchbar ist oder nicht. Der Redner ist dem GGR dankbar, wenn die Feuer-

wehr, welche gut organisiert und Tag und Nacht einsatzbereit ist, das nötige «Werkzeug» be-

kommt.

Kurz Thomas, SVP: Die Feuerwehr Lyss-Worben ist eine „Stützpunkt Feuerwehr“. Dies bedeu-

tet, dass die Feuerwehr auch für Ereignisse ausserhalb von Lyss zuständig ist. Daher ist die

Feuerwehr Lyss mit sehr guten und umfangreichen Materialen ausgerüstet. Es sind Frauen und

Männer, welche freiwillig, Tag und Nacht für die Gesellschaft ausrücken, um Ereignisse zu be-

heben und zu bekämpfen. Sie verwenden viel Freizeit für Übungen und Einsätze. Diese Perso-

nen benötigen auch das beste Material. Aus diesem Grund wird die Fraktion SVP dem Kredit

zustimmen. Der Redner bedankt sich bei den Angehörigen der Wehrdienste Lyss-Worben für

die Einsätze und Arbeit zum Wohlbefinden der Bevölkerung.

Lötscher Thomas, FDP: Das vorliegende Geschäft über einen Rahmenkredit von

Fr. 850'000.00 zur Umsetzung für die Fahrzeug- und Materialbeschaffung basiert aus der Sicht

der Fraktion FDP auf einem fundierten und gut erarbeiteten Konzept. Das Konzept «Biber»

zeigt eine gute Übersicht, welche Anschaffungen anstehen und welches Material nicht mehr zu

gebrauchen ist. Der Hauptteil des Kredits wird für die Ersatzanschaffung eines Tanklöschfahr-

zeuges sein. Es ist absolut nachvollziehbar, dass ein Fahrzeug mit Baujahr 1993 in den nächs-

ten sieben Jahren erhöhte Reparaturen verursachen wird, und deshalb nach 27 Jahren im Jahr

2020 mit einem neuen Fahrzeug zu ersetzen ist. Positiv ist, dass die Spezialfinanzierung Feuer-

wehr, trotz der anstehenden Investitionen, in den Folgejahren positive Jahresergebnisse erwirt-

schaften wird. Die Fraktion FDP dankt der Verwaltung für die gute Erstellung des vorliegenden

Geschäftes «Biber». Die Fraktion FDP wird dem Geschäft zustimmen.

Marti Markus, BDP: Im Namen der Fraktion BDP bedankt sich der Redner bei der Feuerwehr

Lyss-Worben für die geleistete Arbeit, welche sehr geschätzt wird. Die Fraktion BDP wird dem

Kredit zustimmen. Die «Beaver-Schläuche», welche nun umgelagert werden sollen, hat der

Redner als Krisenchef im GR noch angeschafft. Damals ging man davon aus, dass diese nur

kurz gebraucht werden. Deshalb ist der Redner überrascht, dass diese nun immer noch umge-

lagert und ab und zu auch noch vermietet werden.

Gerber Jürgen, EVP: Der Redner kann sich dem Vorredner Marti Markus, BDP anschliessen.

Der Redner bedankt sich bei der Feuerwehr Lyss-Worben für die Dienstleistung und Bereit-

schaft. Der Fraktion EVP hat gefallen, wie der Antrag erarbeitet wurde. Die Unterlagen sind

sehr übersichtlich und das Geschäft vernünftig und nicht übermässig. Die Fraktion EVP wird

dem Kredit zustimmen.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt für die Umsetzung des Fahrzeug- und Materialbeschaffungskon-

zepts „Biber“ einen Rahmenkredit von Fr. 850‘000.00.

Mit der Umsetzung wird der GR beauftragt und wird ermächtigt, notwendige und zweck-

mässige Projektänderungen vorzunehmen, sofern sie den Gesamtcharakter des Projek-

tes nicht verändern. Der GR kann diese Kompetenz an die zuständige Abteilung delegie-

ren.

Beilagen Keine.


name: 20211108; PA GGR; Protokollgenehmigung vom 13.09.2021

text:
Gemeinde Lyss

Traktandum / Einzelgeschäft

Dauer:

Sachbearbeiter:

Grosser Gemeinderat Sitzung vom: 08.11.2021

 Vorbemerkungen 2017-954

489 012.11 Organisation; Behörde; Legislative (Protokolle)
 Protokollgenehmigung vom 13.09.2021

Das Protokoll der GGR-Sitzung vom 13.09.2021 wurde den Ratsmitgliedern zugestellt.

Eintreten

Keine Eintretensdebatte.

Erwägungen

Keine.

Beschluss einstimmig

Der GGR genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 13.09.2021 ohne Abänderung.

Beilagen Keine

format: application/pdf

parent_type: agenda