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text: \n        \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n Protokoll \n\n Nr. 18 \n\n vom \n\n 1. Mai 2013 \n\n \n \n \nJahresrechnung 2012: Genehmigung \n\n \n(Grundlage und Bestandteil dieses Protokolls bildet die gemeinderätliche Botschaft vom 4. April \n\n2013) \n\n \n \nAntrag \n\n \nMit Beschluss vom 19. März 2013 unterbreitet der Gemeinderat folgende Anträge: \n \n1. Auf die Vorlage einzutreten; \n \n2. die Jahresrechnung der Gemeinde Herisau für das Jahr 2012 zu genehmigen; \n \n3. festzustellen, dass die Genehmigung der Jahresrechnung durch den Einwoh-\n\nnerrat gemäss Art. 22, lit. a Gemeindeordnung (SRV 11) mit abschliessender \nKompetenz erfolgt. \n\n \n \n \nEintreten ist obligatorisch. \n\n \n \n \nAllgemeine Diskussion \n\n \nWortmeldungen - Paul Signer, Gemeindepräsident  \n - Franz Rechsteiner, Präsident Finanzkommission \n - Markus Koller, CVP-/EVP-Fraktion \n - Rahel Kühnis, SP-Fraktion \n - Ralf Menet, SVP-Fraktion \n - Markus Brönnimann, FDP-Fraktion \n - Paul Signer, Gemeindepräsident \n \nEin Antrag auf Rückweisung ist nicht erfolgt, es folgt die Detailberatung. \n\n \n \nDetailberatung - Ralf Menet (mehrfach) \n - Paul Signer, Gemeindepräsident (mehrfach) \n - Annette Joos, Gemeinderätin \n - Evelyn Hebeisen \n - Max Eugster, Gemeinderat \n\n\n\n  \n \n - Ursula Rütsch, Gemeinderätin \n - Markus Brönnimann \n - Renzo Andreani \n \n \n \nBeschluss \n\n \nDie Schlussabstimmung erfolgt nach der Behandlung des GPK-Berichtes. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n Protokoll \n\n Nr. 9 \n\n vom \n\n 14. September 2016 \n\n12p00916.docx  1 / 12 \n\n \n \n \nFragestunde \n \n \n \nGestützt auf Art. 59 des Geschäftsreglements des Einwohnerrates findet einmal jähr-\nlich eine Fragestunde statt. \n \nDie Mitglieder des Einwohnerrates hatten Gelegenheit, ihre Fragen bis 14 Tage vor \nder Sitzung schriftlich einzureichen. Es sind 20 Frageschreiben eingegangen. \n \n \n \nSchreiben 1 (Jung Karin, FDP) – aktive Bodenpolitik \n \nKann sich der Gemeinderat vorstellen, in der Bodenpolitik eine nachhaltige und akti-\nve Rolle ein-zunehmen? \n \nZahlreiche Städte und Gemeinden sind mit einem unausgeglichenen Wohnungsmarkt \nsowie fehlenden Flächen für die Ansiedlung grösserer Unternehmen konfrontiert. \nAuch die Gemeinde Herisau ist davon betroffen: So ist beispielsweise die Nachfrage \nnach Wohneigentum höher als die Nachfrage bzw. das Angebot auf dem Woh-\nnungsmarkt entspricht nur teilweise den Bedürfnissen der Einwohnerinnen und Ein-\nwohner. Nach der Ablehnung der Ortsplanrevision wurde diese Situation zusätzlich \nverschärft. \n \nIn einer solchen Situation werden viele Gemeinden selber aktiv: Sie kennen die Be-\ndürfnisse der Einwohnerinnen und Einwohner sowie den lokalen Wohnungsmarkt \nund verfügen oftmals über langjährige Beziehungen zu den Grundeigentümern. So \nbetreiben dann auch viele Gemeinden – allerdings nur wenige in Appenzell Ausser-\nrhoden – eine aktive Bodenpolitik und erwerben und bewirtschaften den Boden sel-\nber. Dies erlaubt ihnen, die angestrebten Entwicklungen konsequent zu verfolgen \nund unerwünschte Entwicklungen zu verhindern. Spätestens seit Inkrafttreten des \nneuen Raumplanungsgesetzes kommt einem klugen Management der knappen Res-\nsource "Boden" eine grosse Bedeutung zu. \n \nIm Handlungsfeld 03 "Herisau – Wo man sich wohl fühlt" schreibt der Gemeinderat: \n"Im Wissen, dass der verfügbare Boden beschränkt ist, fördert Herisau attraktive \nLebens- und Wohnräume für Mensch und Natur." \n \n(1) Kann sich der Gemeinderat vorstellen, mit Hilfe einer aktiven und nachhalti-\n\ngen Bodenpolitik zur Zielerreichung im Handlungsfeld 03 beizutragen? \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  2 / 12 \n\n(2) Ist der Gemeinderat bereit, ein Konzept mit Grundsätzen und Zielen für eine \naktive Bodenpolitik zu formulieren und dem Einwohnerrat zur Verabschie-\ndung vorzulegen? \n\n \nBeantwortung Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \nSchreiben 2 (Jung Karin, FDP) – ressortübergreifende Fachstelle für Ortsentwicklung \n \nIst der Gemeinderat bereit eine ressortübergreifende Fachstelle für Ortsentwicklung \neinzurichten? \n \nZur Zeit stehen in der Gemeinde Herisau verschiedene, grosse Entwicklungsprojekte \nan: Vom Bahnhof über die neue Zentrumsgestaltung bis hin zu einer Arealentwick-\nlung hinter dem Gemeindehaus oder beim alten Werkhof. Dies nur einige der Pro-\njekte, die Liste könnte sicherlich noch um das eine oder andere Areal erweitert wer-\nden. \n \nDie FDP-Fraktion hat deshalb bereits im Rahmen Beratung des Postulatsberichtes \n"Leben im Dorfzentrum" den Gemeinderat aufgefordert, eine ressortübergreifende \nFachstelle für Ortsentwicklung einzurichten. Wir sind klar der Ansicht, dass diese \nEntwicklungsprojekte für unsere Gemeinde wichtig und entscheidend sind, dafür \naber zusätzliche Ressourcen notwendig sind. \n \n(1) Teilt der Gemeinderat die Ansicht, dass es für die anstehenden Entwicklungs-\n\nprojekte zusätzliche Ressourcen braucht? \n(2) Wenn ja, wie stellt sich der Gemeinderat vor, diese Ressourcen zur Verfügung \n\nzu stellen? \n(3) Wie sieht der Zeitplan bzw. das weitere Vorgehen aus? \n \nBeantwortung Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \nZusatzfrage Karin Jung \n \nAntwort Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \nSchreiben 3 (Aggeler Glen, CVP) – Kinderfreundliche Gemeinde \n\n \nDie UNICEF Initiative "Kinderfreundliche Gemeinde" (KFG) fördert gezielt die \nSteigerung der Kinderfreundlichkeit im nächsten Lebensumfeld der Kinder. Gemein-\nden haben die Möglichkeit, eine Standortbestimmung durchzuführen und mit dem \nLabel "Kinderfreundliche Gemeinde" ausgezeichnet zu werden. \n \nKinderfreundlichkeit zeigt sich darin, wie die Rechte der Kinder auf Schutz, Förde-\nrung, Gleichbehandlung und Anhörung in folgenden Bereichen umgesetzt werden: \nVerwaltung und Politik, Schule, Familienergänzender Betreuung, Kinder- und Ju-\ngendschutz, Gesundheit, Freizeit und Wohnumfeld. \n \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  3 / 12 \n\nVier kinderfreundliche Gemeinden und Städte im Kanton St. Gallen sowie eine Ge-\nmeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden. Schweizweit sind bisher 22 Gemeinden \nmit dem Label "Kinderfreundliche Gemeinde" ausgezeichnet worden. Mit den Ge-\nmeinden und Städten Flawil (2016), Rapperswil-Jona (2015), Uznach (2011, rezerti-\nfiziert 2016) und Wil (2015) sind vier davon aus dem Kanton St. Gallen und nur eine \nGemeinde mit Teufen aus Appenzell Ausserrhoden. \n \nDie UNICEF Initiative "Kinderfreundliche Gemeinde" ermöglicht es Schweizer \nGemeinden erstmals, eine Standortbestimmung zur Kinderfreundlichkeit durchzu-\nführen und sich um die Auszeichnung "Kinderfreundliche Gemeinde" zu bewerben. \n \n(1) Wie stellt sich der Gemeinderat zu diesbezüglichen Bemühungen? \n(2) Wäre eine Partizipation am Label "Kinderfreundliche Gemeinde" vorstellbar? \n(3) Unabhängig von einem Label, welche Stossrichtungen könnte sich der Gemein-\n\nderat vorstellen? \n \nBeantwortung Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \nZusatzfrage Glen Aggeler \n \nAntwort Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \nSchreiben 4 (Erny Peter, SVP) – Asylwesen \n \n(1) Wieviel der Flüchtlinge und Asylbewerber im Kanton AR leben in Herisau \n\n(Zahlen und Prozente)? Wieviel Personen im kantonalen Asylzentrum Heri-\nsau? \n\n(2) Welche Massnahmen ergreift der Gemeinderat, falls die Flüchtlings- bzw. Asyl-\nbewerberquote in Herisau im Vergleich zum restlichen Kanton übermässig \nhoch ist, resp. in Zukunft hoch werden wird? \n\n(3) Gibt es Gemeinden die sich von Asylbewerbern "freikaufen"? Erachtet die \nGemeinde den derzeitigen Sozialkosten-Ausgleich für gerechtfertigt? \n\n(4) Der Bund übernimmt 5 Jahre für anerkannte, resp. 7 Jahre für vorläufig aufge-\nnommene Flüchtlinge sämtliche Kosten. Wer finanziert im Anschluss die Le-\nbensunterhaltskosten? \n\n(5) Mit welchen Kosten rechnet der Gemeinderat in Zukunft für die Sozialen \nDienste und die Schule aufgrund der Flüchtlingssituation? Wurden bereits \nRückstellungen getätigt und wieviel zusätzliches Personal könnte benötigt wer-\nden? \n\n(6) Wie beurteilt der Gemeinderat das Risiko von möglichen Spannungen zwischen \nden (in Zukunft vielen?) Fürsorgeempfängern und Steuerzahlern? \n\n(7) Welche Massnahmen wird der Gemeinderat prüfen, um die hohe Quote von \nnicht erwerbstätigen Flüchtlingen bzw. vorläufig aufgenommenen zu senken? \n\n \nBeantwortung Sandra Nater-Schönenberger, Gemeinderätin \n  \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  4 / 12 \n\nSchreiben 5 (Froidevaux Raphael, FDP) – Sport-Pavillon \n\n \nEnde 2015 sagte der Einwohnerrat "Ja" zum Sport-Pavillon auf dem Ebnet und be-\nwilligte dazu einen Netto Kredit von CHF 220'000.--. In der Folge wurde der Bau-\nbeginn auf den Frühling und die Fertigstellung auf den Herbst 2016 ankündigt. Dies \njedenfalls kann und konnte man der Presse entnehmen. Da ich mich als regelmassiger \nMitorganisator von Leichtathletik- und anderen Anlässen des TV Herisau sehr auf \nden Pavillon freute, ist meine Verwunderung über den Nicht-Bau-Beginn sicherlich \nverständlich. \n \nDeshalb stelle ich folgende Fragen an den Gemeinderat: \n(1) Hat sich das Konzept des Sport-Pavillons derart geändert, dass sich dadurch der \n\nBaubeginn verzögert? \n(2) Wenn Ja, was änderte sich? \n(3) Wann können die Vereine von Herisau mit der Fertigstellung des Pavillons \n\nrechnen? \n \nBeantwortung Max Eugster, Gemeinderat  \n \n \nSchreiben 6 (Ruprecht David, EVP) – Rosenaupärkli \n \n"Rosenaupärkli zwei Jahre geschlossen" \n \nUnter diesem Titel erschien am 20.Mai 2016 eine Medienmitteilung der Gemeinde. \nDort war zu entnehmen, dass der Spielplatz für zwei Jahre ersatzlos geschlossen bzw. \nals Abstellplatz für die Baustelle von nebenan gebraucht wird. Für mich als Vater \nvon schulpflichtigen Kindern ist dieser Entscheid nicht nachvollziehbar. Dies vor al-\nlem aus zwei Gründen: \n(a) Im Zentrum von Herisau war dies neben dem Spielplatz auf dem Ebnet der \n\neinzige Spielplatz, welcher den Namen auch verdiente. Der Spielplatz im Casi-\nno besteht nur aus drei Geräten. Zudem war der Kletterturm ironischerweise \num den Zeitpunkt der Medienmitteilung wegen Einsturzgefahr gesperrt. \n\n(b) Im Legislaturprogramm 2019 findet sich unter "2 Dorf und Stadt" das Stich-\nwort "zeitgemässe Infrastruktur". Unter Punkt "3 Wo man sich wohl fühlt", ist \nvon "attraktiven Lebensräumen für Menschen" und "Zusammenleben der Ge-\nnerationen" die Rede. Beim Thema Spielplatz treffen diese beiden Punkte aus \nmeiner Sicht nicht zu. \n\n \nMeine Fragen an den Gemeindetrat sind deshalb: \n(1) Weshalb wurden keine Alternativen für das Wegfallen des Spielplatzes zur Ver-\n\nfügung gestellt? \n(2) Wie beurteilt der Gemeinderat die Spielplatzsituation in Herisau, insbesondere \n\nmit dem Fokus auf die nächsten zwei Jahre? \n \nBeantwortung Max Eugster, Gemeinderat \n  \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  5 / 12 \n\nSchreiben 7 (Aggeler Glen, CVP) – Migros Neubau \n \nDie Herisauer Stimmbevölkerung hat am 29. November 2015 die Änderung des Zo-\nnenplans Nutzung im Bereich Arthur-Schiess-Strasse/Gartenstrasse sowie die Ände-\nrung des Zonenplans Schutz mit 3715 zu 690 Stimmen genehmigt. \n \nNun sollten im Januar 2016 die Änderung des Zonenplans Nutzung im Bereich \nArthurSchiess-Strasse I Gartenstrasse und die Änderung des Zonenplans Schutz dem \nRegierungsrat sowie der Gestaltungsplan dem Departement Bau und Umwelt zur \nGenehmigung weitergeleitet worden sein. Gleichzeitig dürften die Einspracheent-\nscheide eröffnet worden sein. Die beiden geänderten Zonenpläne Nutzung und \nSchutz bilden bekanntlich die Grundlage für das nachfolgende Baugesuchsverfahren. \n \nDa dieses Projekt doch ein grosses öffentliches Interesse mit sich birgt, habe ich nach-\nfolgende Fragen an den Gemeinderat: \n \n(1) Wie ist der allgemeine Stand der Dinge? \n(2) Liegen die Grundlagen für das Baugesuchsverfahren seitens des Kantons vor \n\nund wie ist generell der Stand des Baugesuchsverfahrens? \n(3) Sind noch Einsprachen hängig? \n \nBeantwortung Max Eugster, Gemeinderat \n \n \nSchreiben 8 (Kraner Tamara, SP) – Zukunftswerkstatt Primarschule Herisau \n \nAls Primarlehrerin und Mutter beschäftige ich mich seit einigen Jahren intensiv mit \ndem Thema Bildung und Schule. Über dieses Thema wird viel gesprochen, diskutiert \nund Kritik ausgeübt. Die Meinungen und Erwartungen der Lehrkräfte, Behörden, \nEltern und Schüler/Schülerinnen gehen teils weit auseinander. Trotzdem oder gerade \ndeswegen ist eine breite Abstützung der Schulentwicklung wichtig. \n \nDie Einführung von Elternforen und Elternräten als ein Element der Mitwirkung \nschätze ich sehr. Doch die hierarchische Struktur bleibt.  \n \nMit der Neigung auf der Oberstufe hat Herisau Mut gezeigt, und soweit ich es beur-\nteilen kann, ist das Modell auch erfolgreich. \n \nDie Zukunftswerkstatt der Gemeinde Herisau zur Entwicklung des Dorfes war ein \nErfolg und sie trägt Früchte. Es ist erstaunlich, was mit Unterstützung der Einwoh-\nnerinnen und Einwohnern alles erreicht und Zustande kommen kann. \n \nNun habe ich eine Vision: Zukunftswerkstatt Primarschule Herisau \n \nIch wünsche mir eine Tagung in der Form der Zukunftswerkstatt Herisau, an wel-\ncher interessierte Eltern, Lehrkräfte, Behörden und auch Schüler/Schülerinnen ge-\nmeinsam Visionen austauschen und zusammen in einen konstruktiven Prozess gehen \nkönnen. Daraus können sich auch im Bereich der Schule und dessen Umfeld ein oder \nmehrere Projekte entwickeln. Ich finde es notwendig, dass auch zum Thema Schule \nalle Betroffenen in ein Boot geholt werden und sich die Schule von innen heraus wei-\nterentwickeln kann. Ich wünsche mir, dass jede Meinung gleichwertig gewichtet wird \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  6 / 12 \n\nund daraus etwas Gemeinsames mit flachen hierarchischen Strukturen entstehen \nkann. \n \nZu meiner Frage an die Schulpräsidentin Annette Joos: \n(1) Wie stellt sich der Gemeinderat und das Ressort Schule zu der Idee einer Zu-\n\nkunftswerkstatt Schule? \n \nBeantwortung Annette Joos-Baumberger, Gemeinderätin \n \n \nSchreiben 9 (Erny Peter, SVP) – Schulraumplanung \n\n \nWegen der Bevölkerungsentwicklung in unserer Gemeinde zeichnet sich ein grösserer \nSchulraumbedarf ab. Insbesondere im Zentrum werden zusätzliche Kindergärten \nnotwendig. \n \n(1) Liegt im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung eine Schulraum-\n\nplanung vor? \n(2) Welche Massnahmen ergreift der Gemeinderat, damit zusätzlicher Schulraum-\n\nbedarf geschaffen werden kann? \n(3) In welchen Quartieren ist mit einem zusätzlichen Schulraumbedarf zu rech-\n\nnen? \n(4) Ist der Gemeinderat bereit, die gemeindeeigenen Kindergärten in der Rosenau \n\nwieder zu aktivieren, obwohl diese aktuell der "Kinderbetreuung Herisau" \nvermietet sind? Ist der Gemeinderat in diesem Zusammenhang bereit, den \nMietvertrag bei entsprechendem Schulraumbedarf zu kündigen? \n\n \nBeantwortung Annette Joos-Baumberger, Gemeinderätin \n \n \nSchreiben 10 (Locher-Wehrlin Jeannette, FDP) – Integrationsmassnahmen \n \nZahlreiche Asyl suchende Personen scheinen die Gründe für ihre Flucht glaubhaft \ndargelegt zu haben und haben Asyl in unserem Kanton bzw. in unserem Dorf erhal-\nten. Werden Asyl suchende Personen als Flüchtlinge aufgenommen, übernimmt die \nBeratungsstelle für Flüchtlinge diese Aufgaben. Ich kann mir vorstellen, dass hier ei-\nne ressortübergreifende Zusammenarbeit mit der Schule Herisau notwendig ist. Da \ndiese Stellen für die nötigen Integrationsmassnahmen zuständig sind, welche die \nFlüchtlinge nach der Anerkennung durchlaufen sollen, interessiert mich folgendes: \n \n(1) Wie sorgt die Beratungsstelle in Zusammenarbeit mit der Schule Herisau für die \n\nnötigen Integrationsmassnahmen, welche die Flüchtlinge nach der Anerken-\nnung durchlaufen sollen? \n\n(2) Welche sprachliche Unterstützung und schulische Bildung steht den Flüchtlin-\ngen insbesondere Kindern im Volksschulalter zu, wie werden solche Kinder in-\ntegriert und schulisch unterstützt? \n\n(3) Mit welchen zusätzlichen Kosten rechnen die beiden Ressorts der Gemeinde \nHerisau? \n\n \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  7 / 12 \n\nIn der Sekundarstufe II (Lernende ab Berufsschulstufe) werden bereits in Zusam-\nmenarbeit mit dem Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung ab dem \nlaufenden Semester projektmässig Integrationsklassen mit anerkannten Flüchtlingen \ngeführt. In diesen Klassen werden vorwiegend Deutsch und Staatskunde unterrichtet, \ndamit die Jugendlichen mit dem nötigen Sprachniveau in ein Brückenjahr oder sogar \nin eine Berufslehre einsteigen können. \n \nBeantwortung Annette Joos-Baumberger, Gemeinderätin \n \n \nSchreiben 11 (Hagger Gabriella, SVP) – Sozialamt \n \n(1) Wieso werden Personen ausserkantonal teuer platziert, obwohl es im Kanton \n\nidentische Unterkünfte mit freier Kapazität gibt? \n(2) Sozialhilfe kann mit Auflagen verbunden werden. Wer hat die Kompetenz die-\n\nse zu definieren und einzufordern? \n(3) Wenn Jemand die angebotene Hilfe von Dritten nicht annehmen will (SHG \n\nAR, 3. Abschn., Art. 11, Abs. 2), wer hat dann die Kompetenz, trotzdem Sozial-\nhilfe zu gewähren? \n\n(4) Wer bezahlt Rekurskosten, die durch Fehlentscheidungen des Gemeindeperso-\nnals entstehen? Ist die Gemeinde für solche Fälle versichert? \n\n \nBeantwortung Sandra Nater-Schönenberger, Gemeinderätin \n \n \nSchreiben 12 (Frei Reto, EVP) – Fahrplan Öffentlicher Verkehr \n \nMir ist aufgefallen, dass ein grosser Teil der Bevölkerung mit dem Angebot des Öf-\nfentlichen Verkehrs unzufrieden ist und sich Änderungen der Fahrplanzeiten \nwünscht. Wegen den schlechten Anschlusszeiten in Gossau steigen viele Pendler auf \ndas Auto um und nehmen teure Parkplatzgebühren in Kauf. \n \nDie jetzige Situation ist unbefriedigend, obwohl sich die Gemeinde Herisau den gu-\nten Anschluss von Herisau an den ÖV auf die Fahne geschrieben hat. \n \nSituation Appenzeller Bahnen: Die Wartezeit in Gossau ist viel zu lange (13 Minu-\nten) bei der Weiterfahrt nach Zürich, der Warteraum wird am Abend viel zu früh \ngeschlossen. Besonders bei kaltem und nassem Wetter ist dies nicht angemessen. Bei \nder Weiterfahrt von Zürich bestehen ebenfalls lange Wartezeiten (11 Minuten). \n \nSituation SOB: Einen sehr schlechten Taktfahrplan von Herisau nach St. Gallen von \n.25 bis .54 fahren vier Züge nach einander, anschliessend hat es ein Zeitfenster von \n30 Minuten in welchem kein Zug fährt. \n \nIch bitte Sie um eine Antwort zu den folgenden Fragen: \n(1) Sieht der Gemeinderat grundsätzlich Möglichkeiten, diese Missstände aktiv an-\n\nzugehen und sich für verbesserte Anschlusszeiten einzusetzen? \n(2) Sieht der Gemeinderat eine Möglichkeit, Änderungen des Fahrplans der Ap-\n\npenzeller Bahnen und der Schweizerischen Südostbahnen zu beantragen? \n(3) Kann sich der Gemeinderat dafür einsetzen, dass die Öffnungszeiten der War-\n\nteräume angepasst werden? \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  8 / 12 \n\nBeantwortung Florian Hunziker, Gemeinderat \n \n \nSchreiben 13 (Sonderegger Reto, SVP) – Finanzkompetenzen \n \nAls Grundlage für die Finanzkompetenzen gilt gemäss Gemeindeordnung der Steu-\nerertrag einer Steuereinheit. Dieser Wert wird für 2016 mit CHF 12'310'725.--\nbeziffert (gemäss Mitteilung vom 9. Februar 2016). \n \nOffenbar wird für die Berechnung dieses Wertes folgende Formel angewendet: \n \n\nSteuerertrag\t\texkl. Separatsteuer�\n\nSteuerfuss\tder\tGemeinde\n�\nCHF\t50�248′932.00\n\n4.1\n� CHF\t12�255′837.00 \n\n \nDer Steuerertrag der Gemeinde setzt sich zusammen aus den Steuern der natürlichen \nPersonen (CHF 42'679'551.--), sowie den Steuern der juristischen Personen \n(CHF 7'569'381.--) (gemäss Jahresrechnung 2015). \n \nDie 4.1 Steuereinheiten werden zur Berechnung der Steuern der natürlichen Perso-\nnen beigezogen. Auf die Steuern der juristischen Personen hat der Steuerfuss von 4.1 \nkeinen Einfluss. \n \n(1) Wie begründet der Gemeinderat, dass für die Berechnung des Ertrags einer \n\nSteuereinheit nicht einzig die Erträge der natürlichen Personen beigezogen \nwerden? \n\n(2) Die Finanzkompetenzen innerhalb der Gemeinde finden bei diversen Geschäf-\nten Anwendung. Was wären die Konsequenzen bei einer Änderung der Berech-\nnung? \n\n(3) Haben die anderen Ausserrhoder Gemeinden die gleiche Berechnungsweise wie \nHerisau? \n\n(4) In welcher Situation müssen neue Stellen dem Einwohnerrat, auf Grund der \nFinanzkompetenzen, vorgelegt werden? \n\n \nBeantwortung Renzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \nSchreiben 14 (Nagel Ira, CVP) – Strassendekoration am 1. August \n \nAls wir am 1. August durch die Strassen von Herisau flaniert sind, ist uns aufgefallen, \ndass unsere Gemeinde auf die Beflaggung der öffentlichen Gebäude, Strassen und \nPlätze gänzlich verzichtet hat. Dies hat uns sehr gestört, ist doch der 1. August ein \nFeiertag von grosser Bedeutung an dem wir der Entstehung unserer Heimat geden-\nken und diese feiern. Kommt hinzu, dass Herisau doch die grösste Gemeinde im Kan-\nton ist und fast offizieller Hauptort noch dazu. Da sollte man sich am 1. August so-\nwieso nicht wie in einem identitätslosen Agglomerationsgebiet fühlen. \n \nDarum meine Fragen: \n(1) Gibt es einen Grund für das Fehlen von gemeindeeigener Dekoration? \n(2) Dürfen wir uns nächstes Jahr wieder über ein herausgeputztes Herisau freuen? \n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  9 / 12 \n\nHinweis Ira Nagel (Die Fragestellungen wurden im Sinne von Art. 58 Ge-\nschäftsreglement Einwohnerrat als „Schriftliche Anfrage“ einge-\nreicht.) \n\n \n \nSchreiben 15 (Baumberger Monika, FDP) – Parkplatzbewirtschaftung/Parkplatzoptimierung \n \n(1) Die bestehende Parkplatzbewirtschaftung beim Spital Herisau (nicht die \n\nParkgarage) ist meines Erachtens ungünstig, da der Patient oder der Besucher \nim Voraus entscheiden muss, wie lange er sich im Spital aufhält. Erfahrungsge-\nmäss ist sehr schwierig abzuschätzen, wie lange der Aufenthalt dauert, im Spe-\nziellen bei Arztbesuchen oder bei Notfällen. Idealerweise sollte die Beanspru-\nchung des Parkplatzes nach dem Besuch im Spital berappt werden können. Ist \nder Gemeinderat bereit, die Situation beim Spital Herisau zu überprüfen? \n\n \n(2) Der Parkplatz der Badi Sonnenberg ist bis dato nicht bewirtschaftet und wird \n\ndaher von Anwohnerinnen und Anwohnern der angrenzenden Liegenschaften \nbenutzt. Für die Badigäste ist es an sonnigen Tagen problematisch, einen Park-\nplatz zu finden. Wie steht der Gemeinderat zu einer Bewirtschaftung mit Zeit-\nbeschränkung, damit Dauerparkierer den Parkplatz nicht belegen? \n\n \n(3) Die Parkplatz-Situation vor der Post in Herisau ist unübersichtlich und birgt \n\nein grosses Gefahrenpotenzial. Die Bus- oder Postautohaltestelle, der Fussgän-\ngerstreifen, die Parkplätze vor der Post sowie die Fussgänger teilen sich den \nPlatz. Wäre es möglich, allenfalls einen Drive-through Parkplatz zum Brief-\neinwurf zu erstellen oder eventuell die Bushaltestelle zu verschieben, und ist der \nGemeinderat bereit, mit dem Kanton AR beziehungsweise der Assekuranz AR \ndiesbezüglich Kontakt aufzunehmen? \n\n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin (2) / Ursula \n\nRütsche-Fässler, Gemeinderätin (1 + 3) \n \n \nSchreiben 16 (Menet Ralf, SVP) – Lichtsignalanlage Kreuzweg \n \nDie Steuerung der Lichtsignalanlage rund um den Kreuzweg wird von vielen Be-\ntroffenen Verkehrsteilnehmer als Ärgernis wahrgenommen. Vor und selbst während \nder Sanierung war der Verkehrsfluss flüssiger und es bildeten sich keine so lange \nWartezeiten und Rückstaus. \n \n(1) Hat der Gemeinderat Kenntnis von der Situation und/oder sind bereits Rück-\n\nmeldungen eingegangen? Wurden diese dem Kanton weitergeleitet? \n(2) Ist der Gemeinderat bereit, die Situation rund um die Lichtsignalanlage \n\nKreuzweg zu überprüfen resp. beim Kanton eine Verbesserung anzuregen? \n(3) Welchen Handlungsspielraum resp. Einflussnahme hat die Gemeinde im allge-\n\nmeinen im Bezug auf die Kantonsstrassen auf Gemeindegebiet? \n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  10 / 12 \n\n Schreiben 17 (Nagel Kai, SVP) – Littering und Videoüberwachung \n\n \nBereits seit Jahren trifft die Gemeinde Herisau Massnahmen zur Verringerung des \nProblems von Littering. Diverse Plakatkampagnen wurden gestartet, um auf die \nThematik aufmerksam zu machen. Trotzdem ist, speziell über das Wochenende, im \nBereich der Glascontainer beim WinWin Markt, rund um die ref. Kirche, am Bahn-\nhof und an weiteren Orten immer wieder sehr viel Abfall zu finden. \n \n(1) Gibt es einen messbaren Nutzen zu den Kampagnen im Bereich Littering? \n(2) Was unternimmt der Gemeinderat im Bereich der illegalen Abfallentsorgung \n\nam Beispiel der Glascontainer beim Win-Win Markt? \n(3) Wieso werden an den genannten Punkten nicht grössere Abfallbehälter aufge-\n\nstellt? Wäre am Beispiel der ref. Kirche ein Trennsystem (Glas, Papier, Rest-\nmüll) eine sinnvolle Alternative um das herumliegen von Abfall zu minimie-\nren? \n\n(4) Welche weiteren Massnahmen sieht der Gemeinderat als Option? \n(5) Ist eine Videoüberwachung, um Abfallsünder zu entlarven, für den Gemeinde-\n\nrat ein gangbarer Weg? Bestehen gesetzliche Grundlagen dazu? \n(6) An welchen Orten wäre eine Videoüberwachung aus Sicht des Gemeinderates \n\nsinnvoll? \n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n \n \nSchreiben 18 (Ruprecht David, EVP) – Zukauf von Gütern \n \n"Arbeitsbedingungen und Umweltschutz bei der Herstellung von zugekauften Gü-\ntern" \n \nWie jede Gemeinde beschafft auch Herisau direkt oder indirekt viele Güter. Seien \ndies Baumaterialien wie Strassenbeläge, Randsteine, Leitungen, oder Material für \nInfrastrukturen wie z.B. die Solaranlage auf der Ebnet-Turnhalle. Dann natürlich \nauch Möblierungen, Computer, Berufskleider und Verbrauchsmaterialien wie Papier \noder sonstiges Büromaterial. Die Liste könnte noch lange weiter geführt werden, wo-\nrauf ich aus Zeitgründen aber gerne verzichte. Wie erwähnt, wird ja nur ein Teil di-\nrekt Beschafft. Der Rest wird indirekt über Firmen bezogen (Bauunternehmen, ARI \nu.s.w.). \n \nViele von diesen Gütern werden im Ausland hergestellt, teilweise auch in Ländern \nmit prekären Arbeitsbedingungen und laschen Umweltvorschriften. Dort sind The-\nmen wie Existenzsichernde Löhne, Sicherheit, geregelte Arbeitszeiten, Verbot von \nKinderarbeit und Umweltschutz Fremdwörter. \n \nMeine Fragen an den Gemeindetrat sind deshalb:  \n(1) Welche Rolle spielen die Themen "Arbeitsbedingungen und Umweltschutz bei \n\nder Herstellung" in der direkten und indirekten Beschaffung von Gütern für \ndie Gemeinde?  \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  11 / 12 \n\n(2) Hat der Gemeinderat sich schon einmal mit dem Thema auseinandergesetzt? \nWenn ja, in welcher Form und mit welchen Resultaten? \n\n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n \n \nSchreiben 19 (Aggeler Glen, CVP) – Beleuchtung Schulhaus Ifang \n \nEine Rolle der Funktion einer Einwohnerrätin und eines Einwohnerrates ist auch die \nBedürfnisse und die Sorgen der Bevölkerung wahrzunehmen und die Interessen in \nden Ratsbetrieb einfliessen zu lassen. \n \nSeitens von Anwohnern aus dem Quartier Ifang, von ausserschulischen Nutzern des \nSchulhauses Ifang, als auch vom Quartierverein Ifang wurde mir zugetragen, dass \ndie Beleuchtung rund um das Schulhaus Ifang suboptimal, respektive teilweise gar \nnicht vorhanden sei. Trotz Sanierungen in diesen Bereichen seien keine Installationen \nvon Licht, teilweise auch nicht von einer Strassenbeleuchtung vorgenommen worden. \n \nLicht ist oft- zumindest subjektiv- mit Sicherheit verbunden. Doch kann auch objek-\ntiv die Sicherheit mit Licht präventiv verbessert werden, wie beispielsweise, dass Un-\nfälle vermieden werden können. \n \nMeine Fragen an den Gemeinderat:  \n(1) Ist dieses Bedürfnis dem entsprechenden Ressort bekannt und wie wird dieses \n\nbeurteilt?  \n(2) Sind Bestrebungen für eine Optimierung, respektive Schaffung von gewissen \n\nLichtquellen im Gange? Wenn nein, weshalb nicht? \n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n \n \nSchreiben 20 (Aggeler Glen, CVP) – Badi-Parkplatz \n\n \nGlücklicherweise ist dieser Tage das Wetter für die Badi nicht leid. Sie wurde rege \nbenutzt. Auch die Bautätigkeit im Gebiet Sonnenbergstrasse, Lederbach und Kapf \nist grundsätzlich sehr erfreulich. Viele Wohnungen sind belegt, dies fördert jedoch \nauch den individuellen Verkehr. \n \nZunehmend seien dafür aber Friktionen auf dem Badi-Parkplatz feststellbar, dass \ndieser zweckfremd benutzt wird. \n \nDem dieser Tage erschienen Parkplatzkonzeption ist diesbezüglich kaum etwas ent-\nhalten. \n(1) Wie stellt sich der Gemeinderat zur Situation? Wie kann einer Zweckentfrem-\n\ndung des Badi-Parkplatzes entgegengewirkt werden? \n(2) Wie kann ggf. dieser Bereich in die aktuelle Parkplatzplanung miteinbezogen \n\nwerden? \n\n\n\n  \n \n\n12p00916.docx  12 / 12 \n\n(3) Wie kann ggf. auch der Badi-Parkplatz optimiert werden? \n \nBeantwortung Regula Ammann-Höhener, Gemeindevizepräsidentin \n \n \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 1 \n\n   \n\n \n\n \n \n\nGemeindeverwaltung Herisau - Poststrasse 6 - CH-9102 Herisau   \n\nTelefon 071 354 54 54  \n\nwww.herisau.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGPK – Bericht über das Geschäftsjahr 2016 \n \n\n \n\nZuhanden des Einwohnerrates der Gemeinde Herisau \n \n\n \n\nDieser Bericht darf vor der Behandlung im Einwohnerrat weder ganz noch \n\nteilweise veröffentlicht werden. Er unterliegt bis zur Genehmigung durch den \n\nEinwohnerrat dem Amtsgeheimnis. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitglieder der Geschäftsprüfungskommission: \n\n \n\nPräsident: Roger Mantel Allgemeine Verwaltung, Finanzen \n\n Silvia Taisch Dudli Schule \n\n Silvan Schläpfer Technische Dienste, Tiefbau / Umweltschutz \n\n Ruedi Eugster Hochbau, Volkswirtschaft \n\n Markus Koller Soziales \n\nAktuarin: Kathrin Kuhn Protokoll \n\n  \n\nhttp://www.herisau.ch/\nhttp://www.herisau.ch/\n\n\n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 2 \n\n   \n\n \n\nInhalt \n\n \n\nVorbemerkung ..................................................................................................................................... 3 \n1 Finanz- und Rechnungswesen .................................................................................................... 4 \n\n1.1 Jahresrechnung 2016 .......................................................................................................... 4 \n1.2 Prüfungsumfang und Prüfungszeitpunkt ............................................................................. 4 \n1.3 Prüfungsergebnis ................................................................................................................ 6 \n1.4 Bemerkungen zu diesem Bericht ........................................................................................ 6 \n1.5 Bemerkungen zur Erledigung der Pendenzen aus der Vorjahresrechnung........................ 6 \n1.6 Bemerkungen zur Revision der Jahresrechnung 2016 ....................................................... 8 \n\n2 Schule ........................................................................................................................................11 \n3 Hochbau, Ortsplanung ..............................................................................................................15 \n4 Volkswirtschaft ...........................................................................................................................17 \n5 Technische Dienste ...................................................................................................................18 \n6 Tiefbau / Umweltschutz .............................................................................................................22 \n7 Soziales .....................................................................................................................................24 \nPrüf- und Kontrollplan ........................................................................................................................27 \nAnträge ..............................................................................................................................................30 \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 3    \n\n \n\nVorbemerkung \n\nGeschäftsprüfungskommission GPK \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission (GPK) unterbreitet Ihnen gestützt auf Artikel 27 der Gemeindeordnung den schriftlichen Bericht über Ihre Tätigkeit im  \n\nGeschäftsjahr 2016. \n\nDieser Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten, während des Berichtsjahrs vorgenommenen Kontrollen sowie über ihre Ergebnisse und die daraus zu zie-\n\nhenden Lehren. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Folgen, der Empfehlungen die von der GPK abgegeben werden. \n\n \n\nDas Geschäftsjahr 2016 ist weitgehend unauffällig verlaufen. Durch die hohe Bautätigkeit ist in der Bauverwaltung viel Arbeit angefallen, trotzdem konnten \n\ndiverse Pendenzen des letzten Jahres abgearbeitet werden. Der neue Finanzchef der Gemeinde Beat Germann hat sich gut eingearbeitet und hat seinen \n\nersten Jahresabschluss der Gemeinde Herisau, nach Auskunft der BDO, sehr gut gemacht. \n\n \n\nDurch den Weggang von Dominik Schleich hat es auch in der Schule einen neuen Abteilungsleiter gegeben. Die gewohnte hohe Qualität wurde durch den \n\nneuen Abteilungsleiter Michael Häberli mit Unterstützung der diversen Schulleiter und Schulleiterinnen beibehalten. \n\n \n\nEinen herzlichen Dank möchten wir an alle Gemeindemitarbeiterinnen und Gemeindemitarbeiter richten, welche uns in unserer Arbeit in allen Belangen tat-\n\nkräftig unterstützt haben. Diverse Pendenzen aus dem letzten Jahr wurden erledigt und Anregungen wurden umgesetzt. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 4    \n\n \n\n1 Finanz- und Rechnungswesen  \n\nThemen \n\nJahresrechnung 2016 \n\nPendenzen \n\n \n\nBesuche und Gespräche \n\nRevisionsgesellschaft BDO, Herr Meli \n\nRenzo Andreani \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nGR-Protokolle \n\nAktennotizen \n\nZwischenbericht BDO \n\nSchlussbericht BDO \n\nBericht des Wirtschaftsprüfers \n\n \n\n1.1 Jahresrechnung 2016 \n\nWie in den vergangenen Jahren wurde auch im Jahr 2016 die BDO durch die GPK beauftragt die Jahresrechnung der Gemeinde Herisau zu prüfen. \n\nDie BDO hat ein umfassendes Werk zuhanden der GPK abgegeben, welches im Gespräch mit Herrn Meli am 13. März 2017 der GPK im Detail erläu-\n\ntert wurde. \n\n \n\n1.2 Prüfungsumfang und Prüfungszeitpunkt \n\nVerzeichnis der Prüfungshandlungen \n\n \n\nDie BDO prüfte im Berichtsjahr 2015 Verkehrs-, Bestandes- und Bewertungsprüfung im Bereich allgemeiner Gemeindehaushalt. \n\nDies beinhaltet insbesondere folgende Prüfungen: \n\n- Übereinstimmung der Bilanz und Erfolgsrechnung mit der Buchhaltung \n\n- Ordnungsmässigkeit der Buchführung \n\n- Organisation des Kassa- und Rechnungswesens unter besonderer Berücksichtigung des internen Kontrollsystems \n\n- Bewertung der Aktiven und Passiven in Übereinstimmung mit der Gesetzlichen Bestimmungen \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 5    \n\n \n\n- Nachweis der Richtigkeit der zugeordneten Sachaufwände und Investitionen, materielle und zeitliche Abgrenzung \n\n- Vorschriftsgemässe Schuldentilgung, Abschreibungen, Bildung und Verwendung von Rückstellungen, Spezial- und Vorfinanzierungen sowie Fonds \n\nund Reserven \n\n- Korrekte Verbuchung Steuerabschluss \n\n- Einrichtung eines gesetzmässigen internen Kontrollsystems (IKS) \n\n- Geldflussrechnung und Anhang \n\n \n\nDie Verkehrsprüfung im allgemeinen Gemeindehaushalt erfolgten im Berichtsjahr mit Schwerpunkt in den Bereichen 7 „Öffentliche Ordnung und Si-\n\ncherheit“, sowie 6 „Verkehr Nachrichtenübermittlung“ der Erfolgsrechnung und in der gesamten Investitionsrechnung. Im Weiteren wurden bei den flüs-\n\nsigen Mitteln analytische Prüfungshandlungen durchgeführt. \n\n \n\nWeitere Schwerpunkte bildeten im Berichtsjahr die Prüfung der folgenden Gebiete: \n\n \n\nInternes Kontrollsystem „Allgemein“, IKS Salärwesen/Personaladministration inkl. Spesen, Gebühren Grundbuchamt, Zivilstandsamt und Betreibungs-\n\namt, Parkplatzgebühren/Nachtparkplatzgebühren. \n\n \n\nDie Prüfungen erfolgten in berufsüblichen Stichproben und wurden im Rahmen einer Zwischenrevision in der Zeit vom 23. bis 25. November 2016 und \n\nim Rahmen einer Schlussrevision in der Zeit vom 25. bis 27. Januar 2017 durchgeführt. \n\n \n\nDie Prüfung erfolgte nach dem Schweizer Prüfungshinweis 60 (Prüfung und Berichterstattung des Abschlussprüfers einer Gemeinderechnung) und um-\n\nfasste diejenigen Prüfungshandlungen, gestützt auf einer Risikoanalyse und dem Prüfungsprogramm als notwendig erachtet wurden. Die Prüfungs-\n\nhandlungen und Ergebnisse liegen der GPK vor und wurden eingehend besprochen und geprüft. \n\n \n\nDie Abschlussprüfung umfasst eine gezielte Suche nach möglichen Unregelmässigkeiten, Veruntreuungen, Betrugsfällen oder Verstössen gegen Best-\n\nimmungen von Spezialgesetzgebungen.  \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 6    \n\n \n\n \n\n1.3 Prüfungsergebnis \n\n \n\nDie Prüfungen beziehen sich auf die Qualität des Rechnungswesens und der internen Organisation, nicht jedoch auf eine Wertung des Jahreserfolges. \n\n \n\nNach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2016 abgeschlossene Rechnungsjahr der Einwohnergemeinde \n\nHerisau den gesetzlichen Vorschriften (Gemeindegesetz, bGS 151.11, und Finanzhaushaltgesetz, bGS 612.0). \n\n \n\n1.4 Bemerkungen zu diesem Bericht \n\n \n\nUm einen optimalen Nutzen aus unserer Prüfungstätigkeit zu bieten, behandeln wir im Folgenden diejenigen Positionen ausführlicher, die uns zu be-\n\nsonderen Bemerkungen Anlass geben. Es handelt sich dabei um Anregungen, die helfen sollen, den Standard des Rechnungswesens sowie der Orga-\n\nnisation auszubauen. \n\n \n\nDie GPK verzichtet darauf, sämtliche Prüfungshandlungen und unwesentlichen Feststellungen aufzuführen. \n\n \n\n1.5 Bemerkungen zur Erledigung der Pendenzen aus der Vorjahresrechnung \n\n  \n\nIn den bisherigen Berichten wurden verschiedene Empfehlungen zur Verbesserung der internen Organisation sowie des Rechnungswesens  \n\nabgegeben. \n\nNachfolgend informieren wir, inwieweit die Empfehlungen erledigt wurden. (Stand 27.01.2017) \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 7    \n\n \n\n \n\n \n\nPendenzen Stellungnahme / Art der Erledigung \n  \n\nBericht Schlussrevision vom 2015  \n\nFonds im Eigenkapital \n\n \n\n \n\nNeubewertungsreserven \n\nAus der Empfehlung lässt sich ableiten, dass jedem Objekt die anteilige \n\nNeubewertungsreserve zuzuordnen ist, damit im Falle einer Veräusserung \n\ndes entsprechenden Objektes die für den Zeitpunkt des Verkaufes noch be-\n\nstehenden Neubewertungsreserven über die Erfolgsrechnung aufgelöst wer-\n\nden kann. Somit ist es empfehlenswert eine Schattenbuchhaltung zu führen. \n\nEs wurde im Jahr 2016 keine Verzinsung vorgenommen. \n\nPendenz erledigt \n\n \n\n \n\n \n\nDiese Empfehlung wurde umgesetzt. \n\nPendenz erledigt \n\n \n\n \n\nBericht Schlussrevision vom 2013 \n\n \n\nLiegenschaftenerträge  \n\nDie Nebenkostenabrechnung periodisch durchführen. Aus Kosten Nutzen Überlegungen wird das Produkt PLANON nicht einge-\n\nführt und die Kontrolle weiterhin mit Excel Listen durchgeführt. \n\nDie Mieter neu in der Debitorenbuchhaltung führen sowie alle Mieten Anfang \n\ndes Jahres einzubuchen und Soll erstellen. \n\nPendenz wird nicht weiterverfolgt. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 8    \n\n \n\n \n\n1.6 Bemerkungen zur Revision der Jahresrechnung 2016 \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nRechnungswesen allgemein   \n\nAllgemeine Bemerkungen   \n\nDas Rechnungswesen der Gemeinde Herisau \n\nmacht wiederum einen ausgezeichneten Eindruck \n\nund wird durch kompetente Mitarbeiter geführt. \n\nSämtliche Geschäftsfälle sind gut dokumentiert \n\nund nachvollziehbar. \n\n \n\nAlle Auskünfte wurden erteilt. \n\nkeine keine \n\n \n\nRechnungsergebnis   \n\nIm Berichtsjahr 2016 resultiert ein Aufwandüber-\n\nschuss in der Höhe von TCHF 657 (Budgetiert \n\nwurde ein Defizit von TCHF 1531). Somit reduziert \n\nsich der Bilanzüberschuss von TCHF 12‘727 im \n\nVorjahr auf TCHF 12‘070 im Berichtsjahr. Das \n\npositivere  Ergebnis gegenüber des Voranschla-\n\nges kam auf Grund des besseren Ergebnisses aus \n\nbetrieblicher Tätigkeit gegenüber Budget (+TCHF \n\n725) zustande. Zudem trug der tiefere Finanzauf-\n\nwand zu einem besseren Ergebnis aus Finanzie-\n\nrung (+TCHF 177) bei. \n\n \n\nkeine keine \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 9    \n\n \n\nAnlagenbuchhaltung / Finanzbuchhaltung   \n\nAbstimmung der in der Bilanz aufgeführten Werte \n\nmit der Anlagenbuchhaltung \n\nWir haben eine nicht wesentliche Differenz festge-\n\nstellt. \n\nWir empfehlen die Anlagenbuchhaltung und die \n\nFinanzbuchhaltung im Zuge des Jahresabschlus-\n\nses abzustimmen und entsprechende Nachweise \n\nim Abschlussordner zu dokumentieren. \n\nRückforderung Verrechnungssteuer  \n \n\nKritische Durchsicht der Rückforderungen der \n\nVerrechnungssteuer \n\nDie Kontrolle hat ergeben, dass für das Rech-\n\nnungsjahr 2015 und 2016 die Verrechnungssteuer \n\nnoch nicht zurückgefordert wurde. \n\nWir empfehlen, die Verrechnungssteuer jährlich \n\nzurückzufordern. \n\n \n\nVerzinsung Spezialfinanzierung im Eigenkapi-\n\ntal \n\n  \n\nDer Fachbehelf sieht vor, dass Spezialfinanzie-\n\nrungen des Fremdkapitals netto zu verzinsen sind. \n\nSpezialfinanzierungen des Eigenkapitals sind je-\n\ndoch nicht zu verzinsen. \n\nIm Zuge der  Prüfung haben wir festgestellt, dass \n\ndie Bestände der Spezialfinanzierung nicht korrekt \n\nverzinst wurden. Die entsprechenden Korrekturbu-\n\nchungen wurden vorgenommen. \n\nWir empfehlen, die kantonalen Empfehlungen \n\numzusetzen. \n\n   \n\nBerechnung Delkredere   \n\nÜberprüfung des Delkredere \n\n \n\nUnter Delkredere versteht man allgemein das \n\nRisiko eines Forderungsausfalls. \n\nBei der Überprüfung haben wir festgestellt, dass \n\ndie Berechnungen des Delkredere nicht korrekt \n\nerfolgt sind. Das Delkredere wurde vom Bruttobe-\n\nstand der Forderung ohne Einbezug der Einzel-\n\nwertberichtigung vorgenommen. Korrekterweise \n\nerfolgt die Berechnung des Delkredere vom Forde-\n\nrungsbestand nach Vornahme der Einzelwertbe-\n\nrichtigung. Das Delkredere wird nach unserer Prü-\n\nfung zu hoch ausgewiesen. Da es sich um eine \n\nunwesentliche Betragshöhe handelt wurde auf \n\neine Korrektur verzichtet. \n\nWir empfehlen, in Zukunft eine korrekte Berech-\n\nnung des Delkredere vorzunehmen. \n\n   \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 10    \n\n \n\nGeldflussberechnung   \n\nDie stichprobenweisen Prüfungen geben zu kei-\n\nnen Bemerkungen Anlass. \n\nkeine keine \n\n   \n\n \n\nInternes Kontrollsystem IKS   \n\nKontrolle des IKS. Sämtliche Kontrollen wurden \n\nals zufriedenstellend beurteilt. Unsere Kontrolle \n\nder einzelnen Kontrollen zeigt ebenfalls ein positi-\n\nves Bild. In zwei Fällen wurden IKS Verantwortli-\n\nche auf Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen. \n\n \n\nIn zwei Fällen angeregt: \n\nAnbringen eines Kontrollvisums \n\nAnpassung an tatsächliche Verhältnisse \n\nWir empfehlen, die Anpassungen noch vorzuneh-\n\nmen. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 11    \n\n \n\n2 Schule \n\nBesuche und Gespräche \n\nAnnette Joos-Baumberger, Gemeinderätin \n\nMichael Häberli, Abteilungsleiter \n\nAdriana Beck, Leiterin Schulsekretariat \n\nAngela Kollmann-Giorgietta, Jahrgangsleiterin Oberstufe \n\nJann Eberhart, Jahrgangsleiter Oberstufe \n\nJanina und Milan, Schülerräte Oberstufe \n\nMario Piredda, Vertreter Elternforum Oberstufe \n\nAndreas Koller, Leiter Musikschule \n\nBettina Straub, Leiterin Schulsekretariat Musikschule \n\n \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nGemeinderat \n\nErweiterte Schulleitung \n\n \n\n \n\nAuch unter neuer Führung steht die Schule Herisau gut da. Nach dem Weggang von Dominik Schleich, der unsere Volksschule lange erfolgreich geführt und \n\nweiterentwickelt hat, konnte die Stelle des Abteilungsleiters mit Michael Häberli nahtlos neu besetzt werden. Er bringt grosse Unterrichts- und Führungserfah-\n\nrung mit, ist nach jahrelanger Tätigkeit eng mit unserer Schule verbunden, mitunter auch mit dem mittlerweile bewährten Oberstufenmodell Neigungen. Wir \n\ndürfen gespannt sein, welchen Stempel er unserer Schule aufdrücken wird.  \n\nDem Prüfplan entsprechend wurden dieses Jahr die Bereiche Oberstufe (letztes Jahr zurückgestellt) und Schulverwaltung sowie die Musikschule besucht. Die \n\nPrüfung erfolgte nach Themenschwerpunkten. In jedem Bereich wurde mindestens ein typischer Prozessablauf durchgesehen. Der Detailbericht beschränkt \n\nsich auf jene Bereiche, wo allenfalls noch Verbesserungspotenzial besteht.  \n\nAlle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner berichteten übereinstimmend über eine wertschätzende, demokratische Führungs- und Kommunikations-\n\nkultur, transparente Informationspraxis, zielorientierte Zusammenarbeit und angemessene Arbeitsbedingungen. Alle geschilderten und/oder dokumentierten \n\nProzessabläufe und Strukturen waren verständlich und logisch nachvollziehbar. Gesamthaft konnte auch in der diesjährigen Prüfung der Eindruck gewonnen \n\nwerden, dass im Ressort Schule auf allen Ebenen sorgfältig und verantwortungsbewusst gearbeitet wird. \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 12    \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nOberstufe \n\nAllgemeines  \n\nDas Oberstufenmodell Neigungen ist inzwischen \n\ngut eingeführt. Sowohl für die Lernenden als auch \n\nfür die Lehrpersonen bringt das durchlässige Ni-\n\nveaugruppen-System viele Vorteile. Stufenwech-\n\nsel können leichter und ohne Schulhauswechsel \n\nvollzogen werden, es kann differenzierter auf die \n\nBedürfnisse der einzelnen Schülerinnen und Schü-\n\nler eingegangen werden. \n\n \n\nAls Nachteile sind dagegen der höhere Planungs-\n\naufwand (differenzierte, individuelle Stundenpläne) \n\nund - insbesondere seitens der Eltern und Schüler \n\nformuliert - mangelnde Zeit und Gelegenheit für \n\ngemeinsame ausserschulische Unternehmungen \n\nzu nennen. Insbesondere sind spontane Aktivitä-\n\nten ausserhalb des fixen Jahresprogramms \n\nschwer zu realisieren. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWenn möglich, Anpassungen überlegen.  \n\nDer GPK ist bewusst, dass die Verbesserungs-\n\nmöglichkeiten in diesem Bereich systembedingt \n\nund in Anbetracht der hohen Stoffdichte be-\n\nschränkt sind. \n\n   \n\nJahrgangsleiter Hohe Arbeitsbelastung. Wird gegenwärtig analy-\n\nsiert (auch in Bezug auf die Schulhausvorsteher \n\nder anderen Schuleinheiten) Die Besoldungsrege-\n\nlung sieht für Leitungspositionen auf der Ebene \n\nJahrgangsleiter und Schulhausvorsteher keine \n\nAnpassung im Sinne eines Lohnklassenanstiegs \n\nvor, was bedeutet, dass die Leitungsfunktion \n\nnicht honoriert wird. \n\nAnpassung der Besoldungsregelung wäre zu dis-\n\nkutieren (evtl. in Zusammenhang mit der kantona-\n\nlen Schulgesetzrevision). \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 13    \n\n \n\n \n\nElternforum \n\n \n\nKommunikationsplattform zum Zweck der partner-\nschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Schule \nund Eltern. Geprüft am Beispiel des Elternforums \nOberstufe.  \n \nDer Elternrat der Elternforum Oberstufe ist gemäss \nSchilderung des Vertreters sehr engagiert, hat \ndieses Jahr aus Eigeninitiative und mit viel Eigen-\nleistung ein Schneesportlager für einen ganzen \nJahrgang organisiert inkl. Finanzierung. Winter-\nsportlager werden seit einiger Zeit nicht mehr mit \nöffentlichen Geldern unterstützt.  \n \nIn der Prüfung fiel auf, dass die Elternforen keine \neigene Internet-Plattform auf der Schul-Website \nhaben. Zumindest müssten die niederschwellige \nKontaktaufnahme mit allen Elternforen und die \nVeröffentlichung von Veranstaltungskalendern \nüber die offizielle Schul-Homepage möglich sein. \n\n \n\n \n \n \n \n \nDiese hohe Eigenleistung durch die Eltern wird \nseitens GPK sehr geschätzt, darf aber nicht vo-\nrausgesetzt werden.  \n \n \n \n \n \nEigene Plattform für die Elternforen auf der Home-\npage der Schule wäre wünschenswert.  \n \n\n \n\nSchülerrat \n\n \n\nBesteht aus insgesamt 6 Schülern (2 pro Jahrgang \nbzw. Lernlandschaft) und 2 Lehrpersonen. Ein-\nfache, niederschwellige Struktur, wertvolles Ge-\nfäss zur Förderung des demokratischen Verständ-\nnisses und Verhaltens. Schülerinnen und Schüler \nwerden angehört und ernst genommen.  \n \nGenanntes Verbesserungspotenzial:  \nTeilweise zu stark voneinander abweichende Re-\ngelungen in den verschiedenen Lernlandschaften \n(z.B. Handhabung Handys etc.) können Neid unter \nden Schülerinnen und Schülern der verschiedenen \nLernlandschaften begünstigen.  \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nEs wäre zu prüfen, ob gelegentliches Abgleichen \nder in den verschiedenen Lernlandschaften ge-\ntroffenen Regelungen sinnvoll wäre. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 14    \n\n \n\nWunsch nach mehr gemeinsamen Aktivitäten mit \n\nMitschülerinnen und Mitschülern, z.B. Schullager, \n\nAbschlusslager o.ä. \n\nPrüfen, ob in der Planung des Unterrichts Raum \nfür mehr gemeinsame Aktivitäten geschaffen wer-\nden könnte. Prüfung der Durchführbarkeit und \nFinanzierbarkeit von Lagern wäre wünschenswert. \nPrüfung der Durchführbarkeit und der Finanzier-\nbarkeit, evtl. Erfahrungsaustausch mit äquivalenter \nGemeinde. \n\n \n\nMusikschule Herisau und Hinterland \n\nAllgemeines  \n\n \n\nEigenständiger Schulbetrieb mit eigener Leitung \nund eigenem Sekretariat. Untersteht dem Ab-\nteilungsleiter Volksschule, es findet ein regelmäs-\nsiger Austausch statt und es besteht eine zweck-\nmässige Zusammenarbeit zur Förderung des Mu-\nsikunterrichts.  \nAugenfällig sind die markanten infrastrukturellen \n\nUnterschiede zur Volksschule, welche nicht zuletzt \n\nauf die dürftige gesetzliche Verankerung zurück-\n\nzuführen sein dürfte. \n\n \nAusarbeitung eines detaillierteren Leistungsauf-\ntrages durch die zuständige Kantonsregierung \n(Revision des Schulgesetzes) und Bereitstellung \nder notwendigen Mittel wäre aus Sicht der GPK \nnötig. \n \n\n \n\nAusstattung / IT \n\n \n\nEs wurde festgestellt, dass die Lehrkräfte der Mu-\nsikschule nicht über offizielle E-Mailadressen ver-\nfügen.  \n \nIm Gespräch mit der Sekretariatsleiterin der Mu-\n\nsikschule wurde festgestellt, dass die IT-Ausrüs-\n\ntung (insbesondere auch für die Anwendung des \n\nneu einzuführenden Stammdatenprogramms „Sco-\n\nlaris“ und die aktuell stattfindende Datenüber-\n\ntragung) unzureichend ist. \n\n \n\nAus Sicht der GPK wären offizielle E-Mail-Ac-\ncounts mit Webmail-Zugang für alle Lehrkräfte der \nMusikschule zumindest wünschenswert. \n \nAngemessene technische Aufrüstung zur Verfü-\ngung stellen (Massanahmen wurden zwischenzeit-\nlich bereits ergriffen). \n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 15    \n\n \n\n3 Hochbau, Ortsplanung \n\nBesuche und Gespräche \n\nMax Eugster, Gemeinderat \n\nChristof Simmler, Abteilungsleiter Hochbau / Ortsplanung \n\nAndreas Hochstrasser, Bereichsleiter Liegenschaften und Gebäudeunterhalt \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nProtokolle BBK (Baubewilligungskommission) \n\nGemeinderatsprotokolle \n\nAktennotizen \n\n \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nLiegenschaften und Gebäudeunterhalt Mit der Neubesetzung der Bereichsleitung Liegen-\n\nschaft und Gebäudeunterhalt ist frischer Wind in \n\ndie Abteilung Hochbau, Ortsplanung gekommen. \n\nInnert kurzer Zeit ist das Hauswartkonzept umge-\n\nsetzt worden und wird fortlaufend ergänzt. Die \n\nMitarbeiter loben die gute Kommunikation mit dem \n\nBereichsleiter sowie die Führungsqualitäten. \n\nDie GPK hofft, dass sich diese neuen und positi-\n\nven Impulse auf das ganze Ressort ausbreiten \n\nwerden. \n\nZur Kenntnisnahme \n\n   \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 16    \n\n \n\nProtokolle BBK im Extranet \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPersonelles \n\nDie Protokolle der Baubewilligungskommission \n\nvon 2011 – 2016 im Extranet sind in einem wilden \n\nDurcheinander aufgelistet. Die Suche nach einem \n\nbestimmten Protokoll wird so erheblich erschwert. \n\nAuch die Neuaufschaltung der Protokolle erfolgt \n\nsehr langsam, manchmal Monate nach der letzten \n\nSitzung. \n\n \n\nDas Hochbauamt hat 2016/2017 zwei weitere \n\nKündigungen zu vermelden, die des Bereichslei-\n\nters Bauten und Projekte und der Hochbausekre-\n\ntärin. Es wird geprüft, ob mit der Neubesetzung im \n\nHochbausekretariat auch andere Stellen entlastet \n\nwerden könnten. \n\nDie GPK ist ob dieser grossen Fluktuation in den \n\nletzten Jahren beunruhigt und hofft, dass die An-\n\nzahl Fluktuationen sinken wird. \n\nProtokolle in chronologischer Reihenfolge auflisten \n\n \n\nProtokolle nach Kommissionssitzung innert 14 \n\nTagen aufschalten \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZur Kenntnisnahme \n\n   \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 17    \n\n \n\n4 Volkswirtschaft \n\nBesuche und Gespräche \n\nUrsula Rütsche-Fässler, Gemeinderätin \n\nMarco Braun, Saal- und Bühnenmeister Casino, Altes Zeughaus \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nGemeinderatsprotokolle \n\nAktennotizen \n\n \n\n \n\nDie Prüfung des Ressorts Volkswirtschaft erfolgte im üblichen Rahmen durch Gemeinderat und Mitarbeitergespräche. Die geprüften Bereiche zeigen keine \n\nUnregelmässigkeiten auf. Daher wird auf Bemerkungen verzichtet.  \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nGesundheit / Spitex Kostenexplosion aufgrund der demografischen \n\nEntwicklung. Auch die Zunahme der Betreuung \n\nund Unterstützung von Personen mit psychischen \n\nProblemen tragen dazu bei. Darüber hinaus muss \n\ndie Gemeinde die ungedeckten Kosten von Spitex-\n\nBetreuungen und Heimen übernehmen. \n\nDer Kostenaufwand kann in diesem Bereich nicht \n\ngesteuert werden. \n\nKeine  \n\nZur Kenntnisnahme \n\n   \n\nCasino / Altes Zeughaus Beim Rundgang durch die Technikräume des \n\nCasinos konnte man einen Augenschein von der \n\ngesamten Haustechnik (Heizung, Wasser, Elektro, \n\nLüftung) nehmen. Welche vom Saal- und Büh-\n\nnenmeister kontrolliert werden. Trotz dem Alter \n\nvon 22 Jahren macht die Haustechnik einen guten \n\nEindruck. \n\nIm alten Zeughaus wird die schwierige Reinigung \n\nder Holzböden bemängelt. \n\nKeine \n\nZur Kenntnisnahme \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 18    \n\n \n\n5 Technische Dienste \n\nBesuche und Gespräche \n\nFlorian Hunziker, Gemeinderat  \n\nBenedikt Geel, Abteilungsleiter \n\nPeter Bruderer, Feuerwehr Materialverwalter \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nGemeinderatsprotokolle \n\nKommission Technische Dienste \n\nAktennotizen \n\n \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nPersonalsituation \n\n \n\nkeine \n\n \n\nkeine  \n\nArbeitsklima Das Arbeitsklima ist im ganzen Bereich gut. Es \n\nbesteht ein respektvoller und wertschätzender \n\nUmgang. \n\nkeine \n\n   \n\nGemeindeführungsstab Gemäss SRV 11.2 plant der Gemeindeführungs-\n\nstab die Massnahmen zur Bewältigung ausseror-\n\ndentlicher Lagen.  \n\nDie Stabsmitglieder decken die geforderten Funk-\n\ntionen ab. Eine zweckmässige und aktuelle Ernst-\n\nfalldokumentation ist in Form eines Stabheftes \n\nvorhanden. Eine Besichtigung des Ortskomman-\n\ndoposten Ebnet zeigt auf, dass die nötigen Räum-\n\nlichkeiten zur Bewältigung ausserordentlicher La-\n\ngen vorhanden und jederzeit eingerichtet sind.  \n\nEs werden jährliche Übungen durchgeführt. \n\nkeine \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 19    \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\nZivilschutz Besichtigung Schutzraum "Müli" Der Schutzraum „Müli“ ist bezugsbereit eingerich-\n\ntet. Die Räumlichkeiten sind zweckmässig. \n\nkeine \n\n   \n\nMaterialverwaltung–Wartung Feuerwehr Das Inventar ist vollständig erfasst und die War-\n\ntung und Materialkontrolle ist sichergestellt. Das \n\nFeuerwehrdepot ist ordentlich und übersichtlich \n\neingerichtet. \n\n \n\nkeine \n\nEinsatzsicherheit Fahrzeuge Feuerwehr Es gab vereinzelt Pannen aufgrund von verstopf-\n\nten Russpartikel Filter. Durch den einsatztypischen \n\nüberwiegenden Kurzstreckengebrauch können die \n\nFilter nicht regenerieren. Als Gegenmassnahme \n\nwird monatlich mit jedem Dieselfahrzeug eine Aus-\n\nfahrt nach Wil gemacht. Dadurch ist die Einsatzsi-\n\ncherheit für die Fahrzeuge wieder gewährleistet. \n\nkeine \n\n   \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 20    \n\n \n\nNeubeschaffung Fahrzeuge Feuerwehr \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nInformatikmittel und –Service AR \n\nNeubeschaffungen erfolgen nach gründlicher Be-\n\ndürfnis-Abklärung und Erfahrungsaustausch mit \n\nanderen Feuerweheren. Bei Beschaffungen wird \n\ndarauf geachtet, dass wenn möglich dieselbe Mar-\n\nke verwendet wird. Dadurch wird die Varianz klein \n\ngehalten, was die Ausbildung an den Fahrzeugen \n\nvereinfacht und eine möglichst grosse Einheitlich-\n\nkeit für die Einsätze erlaubt. \n\n \n\n \n\nDas Feuerdepot hat massive Performance-\n\nProbleme. So sind Fachapplikationen welche die \n\nDaten auf einem externen Server gespeichert \n\nhaben, sehr langsam. Auf Anfrage bei der ARI, \n\nverweisen diese an den Betreiber des Servers. Bei \n\nanderen Feuerwehren die die gleiche Applikation \n\nverwenden gibt es keine jedoch keine Probleme. \n\nÄhnliche Probleme gab es bei der Fachapplikation \n\nvom Gartenbauamt. Diese wird jetzt autonom be-\n\ntrieben und läuft einwandfrei.  \n\nSolche Dinge führen dazu, dass die ARI als Är-\n\ngernis wahrgenommen wird. \n\nSo weit wie möglich bleibt daher das Ressort au-\n\ntonom. So verfügt als Beispiel die Chälblihalle seit \n\n2015 über einen separaten und um ein vielfaches \n\ngünstigeren Internetanschluss. \n\nMit unausweichlichen Dienstleistungen, welche bei \n\nder ARI bezogen werden müssen, arrangiert man \n\nsich. \n\nkeine \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZur Sicherstellung des Betriebs ist kurzfristig die \n\nNutzung von ARI unabhängigen Informatikmitteln \n\nangebracht. Längerfristig ist aber eine Lösung mit \n\nARI zu suchen, unter der Voraussetzung dass die \n\nServices in etwa die Kosten / Nutzen der autono-\n\nmen Varianten entspricht und die Betriebssicher-\n\nheit gewährleistet ist. \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 21    \n\n \n\n \n\nPendenzen \n\nGPK-Bericht 2015 betreffend Baumschutz ge-\n\nmäss Baureglement \n\nEs ist zu klären, welche Verantwortung beim \n\nBaumschutz zwischen den einzelnen Ressorts \n\nbesteht und inwieweit das Gartenbauamt neben \n\nden normalen Unterhalt in die Baumschutz mitein-\n\nzubeziehen ist. \n\n  \n\n \n\nStellungnahme / Art der Erledigung  \n\n \n\nDie Zuständigkeiten wurden unter den betroffenen \n\nRessorts geklärt. Die Pendenz ist somit erledigt. \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 22    \n\n \n\n6 Tiefbau / Umweltschutz \n\nBesuche und Gespräche \n\nRegula Ammann-Höhener, Gemeinderätin \n\nGuido Lüchinger, Abteilungsleitung \n\nFelix Krucker, Tiefbausekretär \n\n \n\nProtokolllesungen \n\nGemeinderatsprotokolle \n\nEnergiekommission \n\nAktennotizen \n\n \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellung der GPK Empfehlungen \n\n   \n\nPersonalsituation \n\n \n\nDas Team im Werkhof hat sich nach dem Füh-\n\nrungswechsel 2015 gut eigespielt. Die Mitarbei-\n\ntenden werden in abwechselnden Arbeitsberei-\n\nchen eingesetzt und sind dadurch flexibler ein-\n\nsetzbar. \n\n \n\nDie ARA Betriebsleitung wechselt aufgrund Pensi-\n\nonierung. Die Nachfolge ist geregelt und es sind \n\nmögliche Organisationsanpassungen im Bereich \n\nGewässerschutz zur Optimierung der Abläufe \n\nangedacht. \n\n \n\nIn den restlichen Bereichen gibt es ausser einer \n\nlängeren krankheitsbedingten Absenz keine Fest-\n\nstellungen. Die Absenz konnte durch die Stellver-\n\ntretung genügend abgedeckt werden. Unter ande-\n\nrem mit Hilfe eines Handbuches für die betroffe-\n\nnen Aufgaben und mit gegenseitiger Unterstüt-\n\nzung im Team.  \n\nkeine \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nkeine  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nkeine \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 23    \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellung der GPK Empfehlungen \n\n   \n\n \n\nArbeitsklima \n\n \n\nDas Arbeitsklima ist gut. Es besteht ein offener \n\nund direkter Austausch. \n\nkeine \n\nZusammenarbeit mit anderen Ressort \n\n \n\nDie Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts ist \n\nsehr gut.  \n\nkeine \n\nUmweltschutz / Abfallwesen \n\n \n\nkeine keine \n\nGesuche Baustelleninstallation auf öffentlichem \n\nGrund \n\n \n\nDie Bearbeitung ist unbürokratisch und schlank, \n\nbetroffene Stellen innerhalb der Gemeinde werden \n\ngenügend Informiert. Die bearbeiteten Gesuche \n\nsind strukturiert und nachvollziehbar. \n\n \n\n \n\nkeine \n\nInformatikmittel und –Service ARI \n\n \n\nDie Informatikmittel für die Arbeitsplätze sind zu-\n\nfriedenstellend. Das Ticketsystem funktioniert gut \n\nund Probleme werden zeitnah behoben. \n\nEinzig bei Fachapplikationen von Tiefbau und ARA \n\ngibt es aufgrund ihrer Komplexität teilweise Prob-\n\nleme mit den Schnittstellen.  \n\nAnforderungen betreffend Support bei Fachappli-\n\nkationen mit ARI  abklären und Massnahmen zur \n\nVerbesserung der Schnittstellen definieren. \n\n   \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 24    \n\n \n\n7 Soziales \n\nBesuche und Gespräche \n\nFrau Sandra Nater, Gemeinderätin \n\nHerr Rouven Michel, Abteilungsleiter Soziales \n\nFrau Sonja Jäger, Bereichsleiterin regionale Berufsbeistandschaft \n\n \n\nProtokoll-Lesungen \n\nGemeinderatsprotokolle, Aktennotizen \n\n \n\n \n\nDie GPK kann festhalten, dass in den überprüften Bereichen zunehmend klare Organisationseinheiten entstehen. Als nächster Schritt wird die Beratungsstelle \n\nfür Flüchtlinge am Standort Teufen aufgelöst und in Herisau integriert.  \n\n \n\nDie Gespräche konnten in einem angenehmen, offenen Klima geführt werden. Wir gehen davon aus, dass die Linie der GPK gegenüber keine Informationen \n\nzurückhält (Ausnahme: ALK-Protokoll). \n\n \n\nDie Kosten im Sozialwesen steigen jährlich in nicht mehr akzeptablem Ausmass. Wir empfehlen dringend kostensenkende Massnahmen zu erarbeiten und \n\nrasch umzusetzen, damit mindestens eine Stagnation oder noch besser eine Senkung erreicht werden kann.  \n\nDie Sozialhilfequote in Herisau ist markant höher als in anderen vergleichbaren Gemeinden. Wir empfehlen daher dringend kostensenkende Massnahmen zu \n\neruieren.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 25    \n\n \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\n \n\nGenerelles Soziales Standort Herisau \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Mitarbeiter fühlen sich gut geführt und empfin-\n\nden die Zusammenarbeit mit der GR als gut. Es \n\nwird fallweise auch hart diskutiert, was normaler-\n\nweise zur besten Lösung führt. \n\n \n\nKostensenkende Massnahmen sollen intensiv \n\nerarbeitet, geprüft und umgesetzt werden. \n\nSchulungen mit Spezialisten können diesen Pro-\n\nzess unterstützen und beschleunigen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSozialhilfe (Abteilungsleiter) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRegionale Berufsbeistandschaft \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nOffensichtlich müssen sich die nahegelegenen \n\nSt. Galler Gemeinden nicht zwingend an die \n\nSKOS-Richtlinien halten. \n\n \n\n \n\n \n\nDie von Bund und Kanton erstellte Sozialhilfesta-\n\ntistik 2015 zeigt sehr interessante Aspekte auf.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas Team hat sich mittlerweile gefunden und ar-\n\nbeitet eingespielt. \n\nDetaillierte Arbeitsanweisungen, resp. Ablaufvor-\n\ngaben entstehen kontinuierlich. \n\n \n\n \n\nEs ist zu klären, ob sich dies in Herisau auch reali-\n\nsieren lässt.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Statistik für 2015 ist am 06.12.2016 erschie-\n\nnen. Dieses Instrument ist nicht sehr hilfreich, da \n\ndiese viel zu spät erscheint, um Massnahmen für \n\ndas neue Amtsjahr zu erarbeiten. \n\n \n\nSollte sich ein früheres Erscheinen dieser Statistik \n\nnicht realisieren lassen; so soll mit den vorhande-\n\nnen eigenen Zahlen geeignete Massnahmen erar-\n\nbeitet werden. \n\nEffizienz der Fallbearbeitung weiter steigern; \n\nBenchmark und Erfahrungsaustauch mit anderen, \n\nvergleichbaren Gemeinden durchführen (z.B. \n\nGossau, Wil, etc.) \n\n \n\nZusammenarbeit mit der KESB und dem neuen \n\nAmtsleiter optimieren; eine frühere Einbindung in \n\ndie Fälle dürfte eine einfachere und effizientere \n\nBearbeitung nach sich ziehen => tiefere Kosten \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 26    \n\n \n\nGeprüfter Bereich Feststellungen der GPK Empfehlungen \n   \n\n \n\nRegionale Berufsbeistandschaft \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeratungsstelle für Flüchtlinge (BfF) \n\n \n\n \n\nEs fehlen wichtige Kennzahlen. Einzelne Zahlen-\n\nwurden mit mühsamer Aufbereitung nachgereicht. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIn Rücksprache mit der Gemeinderätin wurde die \n\nÜberprüfung dieses Teils aus den folgenden \n\nGründen auf 2017 verschoben: \n\n- Der Bereichsleiter war aus gesundheitlichen \n\nGründen länger abwesend  \n\n- Die neue Bereichsleiterin beginnt Anfangs \n\nJanuar 2017 \n\n- Der Standort Teufen wird Anfangs 2017 in \n\nden Standort Herisau integriert. \n\n \n\n \n\n \n\nSehr hohe Priorität auf eine verbindliche Verlaufs-\n\nStatistik legen; diese hilft die Geschäfte zu über-\n\nwachen und zu verstehen. Meist sind Mehrjahres-\n\nvergleiche nötig, um die richtigen Massnahmen \n\nabzuleiten. \n\nDie Verlaufszahlen sollten aus den Fallbearbei-\n\ntungen automatisiert mit wenig Zusatzaufwand \n\nentstehen und bis Ende Januar verfügbar sein. \n\nEine Zusammenarbeit mit der KESB ist zu prüfen. \n\n \n\nEs ist zwingend, dass die Zahlen nebst der Sum-\n\nme auch detailliert pro Vertragsgemeinde ausge-\n\nwiesen werden können. \n\nDer Einwohnerrat von Herisau interessiert sich in \n\nerster Linie für die Zahlen von Herisau. \n\n \n\nFolgende Zahlen sind zwingend: \n\n-neue Fälle pro Jahr \n\n-durchschnittliche Fallkosten pro Jahr \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 27    \n\n \n\nPrüf- und Kontrollplan \n\n \n\nRessort Abteilung 2015 2016 2017 2018 2019 \n\nAllgemeine Verwaltung Kanzlei X X X X X \n\n  \nFinanzverwaltung \n\nX \nBDO \n\nX \nBDO \n\nX \nBDO \n\nX \nBDO \n\nX \nBDO \n\n  Personalwesen X   X     \n\n  Rechtsdienst    X     \n\n  Erbschaftsamt           \n\n  Grundbuchamt       X   \n\n  Zivilstandsamt / Einwohnerkontrolle X        \n\n  Betreibungsamt      X X \n\n  Sportzentrum X   X   X \n\n  Kommunikation X   X    \n\n              \n\nFinanzen und Rechnungswesen Allgemein     X    X  \n\n  Personalsituation   X    X    \n\n  Interne Aufsicht IKS Bericht erhalten   BDO       \n\n  Zwischenbericht mit BDO besprochen X  X  X  X  X  \n\n  Schlussbericht mit BDO besprochen X  X  X  X  X  \n\n              \n\nHochbau Ortsplanung   X     X \n\n  Ortsentwicklung   X     X \n\n  Bauten/Projekte X X X X X \n\n  Liegenschaften X   X X   \n\n  Baubewilligung X     X   \n\n  Bauberatung X     X   \n\n  Personalsituation X X X X X \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 28    \n\n \n\nRessort Abteilung 2015 2016 2017 2018 2019 \n\nSchule  Schulverwaltung   X       \n\n  Kindergarten  X        \n\n  Unterstufe    X     X \n\n Mittelstufe    X   \n\n  Oberstufe  X     X   \n\n  Musikschule  X     X \n\n Kinderbetreuung/Tagesschulangebot X   X  \n\n Schulischer Sozialdienst X      \n\n  Personalsituation X    X X  X \n\n              \n\nSoziales Jugendzentrum X   X   X \n\n  Jugendberatung X   X   X \n\n  Sozialhilfe   X   X   \n\n  Regionale Berufsbeistandschaft   X   X   \n\n  Alimentenwesen X   X   X \n\n  Asylberatung   X   X   \n\n  Flüchtlingsberatung   X X X   \n\n  Rückerstattungen Finanzen X   X   X \n\n  Sicherheit X X X X X \n\n  Personalsituation X X X X X \n\n              \n\nVolkswirtschaft Ortsentwicklung           \n\n  Tourismus   X       \n\n  Landwirtschaft     X     \n\n  Forstwirtschaft X     X   \n\n  Markt  /Gewerbe X     X   \n\n  Arbeit X       X \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 29    \n\n \n\nRessort Abteilung 2015 2016 2017 2018 2019 \n\n  Wohnungswesen X         \n\n  Gesundheit   X       \n\n  Parkplätze   X     X \n\n  Casino   X     X \n\n  Altes Zeughaus     X     \n\n  Alter       X   \n\n  Personalsituation X X X X X \n\n              \n\nTechnische Dienste Feuerschutz / Werkhof   X   X   \n\n  Zivilschutz  X  X  \n\n  Verkehrsbetriebe X   X   X \n\n  Gartenbauamt/Friedhof/Bestattungen   X  X \n\n Gartenbauamt      \n\n Friedhof / Bestattung X     \n\n  Gemeindeführungsstab   X    X \n\n  Personalsituation X X X X X \n\n       \n\nTiefbau / Umweltschutz Tiefbau / Werkhof X  X X X \n\n  Strassenbau / Verkehr X   X   X \n\n  Unterhalt Strassen und Plätze       X   \n\n  Umweltschutz / Abfallwesen   X   X   \n\n  Gewässerschutz / ARA   X  X \n\n Gewässerschutz      \n\n ARA X     \n\n  Energie X   X   X \n\n  Personalsituation X X X X X \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\nGPK-Bericht 2016  Seite 30    \n\n \n\nAnträge \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin  \n\nSehr geehrte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n\n \n\n \n\n1. Die Jahresrechnung 2016 zu genehmigen. \n\n2. Vom vorliegenden Bericht der Geschäftsprüfungskommission über das Geschäftsjahr 2016 Kenntnis zu nehmen. \n\n3. Dem Gemeinderat, den Gemeindeangestellten, den Lehrkräften und allen Kommissionsmitgliedern für die Erfüllung Ihrer Aufgaben den Dank des \n\nEinwohnerrates auszusprechen. \n\n \n\n \n\nHerisau, 10. April 2017 \n\n \n\nIm Namen der Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde Herisau \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident     Die Aktuarin \n\n \n\n \n\n     \n\n \n\n \n\n \n\nRoger Mantel     Kathrin Kuhn  \n\n\n