text: \n        \n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 6. Februar 2015 \n\n \n\n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\n \n \nArealentwicklung Bahnhof Herisau; Perimeter Bahnhofplatz mit Bushof; Verpflichtungskre-\n\ndit für Vorprojekt mit Kostenschätzung über Fr. 420'000.- für die Neugestaltung des Bahn-\n\nhofplatzes mit Bushof  \n\n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident, \nsehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n \nMit nachfolgendem Bericht unterbreitet Ihnen der Gemeinderat den Antrag auf Er-\nteilung eines Verpflichtungskredites über 420'000 Franken zur Ausarbeitung eines \nVorprojektes samt Kostenschätzung +/-20 % für die Neugestaltung des Bahnhofplat-\nzes mit Bushof. Dabei geht es um die Weiterbearbeitung des Projektperimeters, also \ndes Gemeindeprojektes im Rahmen des Studienauftragsverfahrens Arealentwicklung \nBahnhof Herisau. Mit dieser vorgelagerten Projektierungsphase soll das auserwählte \nStudienauftragsprojekt weiterentwickelt und bereinigt werden. Insbesondere sollen \ndamit Grundlagen für die Projektkoordination mit dem Entwicklungskonzept des \nGesamtareals sowie der ebenfalls in Projektplanungen stehenden Partner (insbesonde-\nre Kanton Appenzell Ausserrhoden und Appenzeller Bahnen) und für die genaue Kos-\ntenplanung des Platz- und Hochbauprojektes erlangt werden. Auf diesen Grundlagen \nkann dem Einwohnerrat in einer nächsten Phase ein nächster Antrag für einen Pro-\njektierungskredit für ein Bauprojekt samt detailliertem Kostenvoranschlag mit einer \nGenauigkeit von +/- 10 % zum Entscheid vorgelegt werden, welcher dem fakultati-\nven Referendum unterliegen würde. \n \n \n1. Ausgangslage Arealentwicklung \n\n \nAm 5. Juli 2011 hat der Gemeinderat im Grundsatz der Entwicklungsvereinbarung \nfür die Arealentwicklung Bahnhof Herisau zugestimmt. Am 21. Februar 2012 hat er \ndie bereinigte Vereinbarung und den entsprechenden Kredit für den Gemeindeanteil \nvon 27 % oder 87'000 Franken genehmigt. Am 18. Dezember 2012 lag die Vereinba-\nrung von allen Grundeigentümern (Kanton Appenzell Ausserrhoden, Gemeinde He-\nrisau, SOB Schweizerische Südostbahn AG, AB Appenzeller Bahnen AG) sowie den \nBusunternehmungen (VBH Verkehrsbetriebe Herisau, Regiobus, PostAuto Schweiz \nAG) unterzeichnet vor. \n \nGestützt auf die Entwicklungsvereinbarung wurden mit Grundeigentümern und Be-\ntrieben unter der Federführung der Abteilung Hochbau/Ortsplanung zusammen mit \nexternen Planern die verkehrsplanerischen und ortsplanerischen Rahmenbedingun-\ngen geklärt sowie die Grundlagen und Vorgaben für das offene Planungsverfahren \nerarbeitet. Mit dem gewählten Verfahren mussten im Hinblick auf zu erteilende Pla-\nnungsaufträge die rechtlichen Anforderungen an das öffentliche Beschaffungswesen \neingehalten werden. \n\n\n\n  \n \n\n \n\nAm 31. Mai 2013 wurde ein "Studienauftrag mit Präqualifikation" öffentlich nach \nGatt/WTO ausgeschrieben. Aus 26 Bewerbungen mit Referenzprojekten hat das Be-\nurteilungsgremium bestehend aus 17 Personen, zusammengesetzt aus Vertretern der \nGrundeigentümer insbesondere Kanton und Gemeinde, Bahnen und Busbetriebe, \nFach- und Sachpreisrichtern sowie Experten, vier interdisziplinäre Planerteams aus-\ngewählt und in einem offenen Workshopverfahren in insgesamt vier Sitzungen be-\nsprochen, beurteilt und einstimmig das Projekt des Teams Hosoya Schaefer/Robin \nWinogrond/Halter AG, alle Zürich, für die weitere Entwicklung auserwählt. \n \nDas Beurteilungsgremium hat dem Veranstalter empfohlen, dass einerseits dieser \nVorschlag für den städtebaulichen Perimeter als richtungsweisend für die Ausarbei-\ntung des Entwicklungskonzeptes dienen soll. Andererseits wird empfohlen dieses \nTeam mit der Weiterbearbeitung des Projektperimeters "Bahnhofplatz mit Bushof" \ngemäss Ausschreibung zu beauftragen, dabei soll die Projektkritik für beide Perime-\nter in die Weiterbearbeitung einbezogen werden. \n \nDer Gemeinderat hat am 1. April 2014 beschlossen, dem Entscheid des Beurteilungs-\ngremiums in Bezug auf die ausgewählte Eingabe des Verfasserteams Hosoya Schä-\nfer/Robin Winogrand/Halter AG und dem empfohlenen Vorgehen zu folgen. \n \n \n2. Kommunikation \n\n \nMit einer öffentlichen Ausstellung  im Alten Zeughaus begleitet von Informations-\nveranstaltungen und Medienmitteilungen wurde die Öffentlichkeit vom 12. bis 24. \nApril 2014 über die vier Studienauftragsprojekte informiert. Die Bevölkerung hat die \nAusstellung rege besucht und es waren grossmehrheitlich positive Rückmeldungen \nzu verzeichnen. \n \nWeiter wird seit Mitte Oktober 2014 der Öffentlichkeit die Möglichkeit geboten, sich \nan 5 Standorten auf dem Bahnhofareal anhand von Plakatwänden mit Visualisierun-\ngen, Modellfotos und Plänen ein Bild über das Projekt zu machen. \n \n \n3. Weiteres Vorgehen \n\n \nDer mit diesem Bericht beantragte Projektierungskredit umfasst nur das Vorprojekt \nmit Kostenschätzung für ein Teilprojekt der gesamten Bahnhofplanung, nämlich für \ndie "Neugestaltung Bahnhofplatz mit neuem Bushof", also für den in der Planbeilage \nersichtlichen Projektperimeter. Darin enthalten sind die beiden flankierenden Plätze \nund weitere Anlagen für eine rechtlich vorgeschriebene behindertengerechte ÖV-\nDrehscheibe wie Rampen, Aufzüge, Unterführungen, die Verbindung zum Ebnet \nund weitere Anlagen. \n \nWichtig ist jedoch, an dieser Stelle auch über die planerische Einbettung des Teilpro-\njektes in die Entwicklung für das Gesamtareal wie folgt zu informieren. \n \nStädtebaulicher Perimeter/Arealentwicklung gesamtes Bahnhofgebiet \n\n \nDas Resultat des Studienauftrages für das gesamte Bahnhofareal soll als Basis für \ndie Ausarbeitung des Entwicklungskonzeptes dienen, dem letzten Schritt der \nAufgaben gemäss Entwicklungsvereinbarung. Dieses Entwicklungskonzept wird \nim bewährten Team mit allen Partnern diskutiert und bereinigt sowie grundei-\n\n\n\n  \n \n\n \n\ngentümerverbindlich vereinbart. Auf der Basis dieses Koordinationsinstrumentes \nwird dann ein behördenverbindlicher "kommunaler Teilrichtplan" ausgearbeitet, \nder dem Einwohnerrat zum Erlass vorgelegt werden soll. Dessen Genehmigung \nobliegt dem Regierungsrat. Damit werden die ortsplanerischen Grundlagen für \ndie Anpassung der Nutzungszonen (Erlass Teilzonenplan) geschaffen. Die not-\nwendigen Einzonungen von Verkehrsflächen (Strassenflächen, Bahntrassees) in \ndie Bauzone und die Auszonungen von Bauzonen in Verkehrsflächen sind aus-\ngewogen. Der nach revidiertem Raumplanungsgesetz geforderte Flächenaus-\ngleich ist demnach innerhalb des Areals möglich. In der Folge können soweit er-\nforderlich für Teilgebiete Sondernutzungspläne ausgearbeitet werden. Auf dieser \nformellen Planungsbasis können dann die Grundeigentümer, insbesondere der \nKanton (Kreisel, Güterstrasse) und die Gemeinde (Bahnhofplatz mit Bushof) \nkonkrete Bauvorhaben planen und realisieren. \n \nDie Finanzierung der ortsplanerischen Weiterbearbeitung für das Gesamtareal \nist wie eingangs festgehalten nicht Gegenstand dieses Antrages. Trotzdem die \nwichtigsten Informationen dazu: \n- Entwicklungskonzept: Die Erarbeitung wird als Abschluss der Arbeiten ge-\n\nmäss Entwicklungsvereinbarung durch alle Partner getragen. Der Kredit für \nden vereinbarten Gemeindeanteil ist in der Erfolgsrechnung 2014 und 2015 \nenthalten. \n\n- Kommunaler Richtplan und Nutzungsplanung: Die Erarbeitung dieser Pla-\nnungsinstrumente ist Sache der Gemeinde und ist/wird in der Erfolgsrech-\nnung 2015 ff. budgetiert. \n\n- Sondernutzungspläne: Die Aufwendungen dafür werden von der Gemeinde \nvorfinanziert und dann denjenigen Grundeigentümern weiterverrechnet, die \nvon der Planungsmassnahme profitieren. \n\n- Die Öffentlichkeitsarbeit mit der Infokampagne auf dem Bahnhofareal wur-\nde durch die Gemeinde zu Lasten des Voranschlags 2014 durchgeführt. \n\n \nProjektperimeter mit Bahnhofplatz und Bushof (Antrag Teilprojekt) \n\n \nDie weiteren Planungen und Massnahmen zum gesamten Bahnhofareal gesche-\nhen wie erwähnt in enger Zusammenarbeit bzw. Koordination mit den vielfälti-\ngen Partnern am Bahnhof. Demgegenüber liegt die Erstellung eines eigentlichen \nBahnhofplatzes und des Bushofes mit Schaffung einer neuen Verbindung zum \nEbnet in der alleinigen Verantwortung der Gemeinde, auch wenn durch deren \nLage vielfältige Schnittstellen zu anderen Partnern zu berücksichtigen sind. \n \nDeshalb hat der Gemeinderat entschieden, dass das Team Hosoya Schaefer mit \nder Weiterbearbeitung ihres Vorschlages für den Projektperimeter mit Bahnhof-\nplatz und Bushof beauftragt werden soll. Die Aufträge werden phasenweise be-\nantragt und erteilt, als erstes für die "Vorprojektphase", welche Gegenstand die-\nses Antrages ist. Diese umfasst die Ausarbeitung eines Vorprojektes und einer \nKostenschätzung mit einer Genauigkeit von +/-20 %. Dabei sollen die Kritik-\npunkte beziehungsweise die Empfehlungen des Beurteilungsgremiums aus dem \nStudienauftrag für die Weiterbearbeitung berücksichtigt werden. Das obsiegende \nPlanungsteam wird ergänzt durch einen ausgewiesenen Bauingenieur und punk-\ntuell mit weiteren Spezialisten (Geomatik, Verkehrsplanung, Beleuchtung, Signa-\nletik). Bei Bedarf werden Fachleute aus der Jury (Architektur, Städtebau) als Be-\nrater der Bauherrschaft in die Projektweiterbearbeitung einbezogen. Die Koor-\n\n\n\n  \n \n\n \n\ndination der Planungsgruppe intern und in Bezug auf das Entwicklungskonzept \ndes Gesamtareals liegt bei Hosoya Schaefer Architekten. \n \n \n4. Erwägungen \n\n \nDie Neugestaltung des Bahnhofplatzes zusammen mit der Einrichtung eines Busho-\nfes bringt für den Bahnhof Herisau als Eingangstor für den öffentlichen Verkehr we-\nsentliche Vorteile. So können die verschiedenen Verkehrsträger bzw. die zufliessen-\nden Verkehrsflüsse entflochten werden, was eine wesentliche zusätzliche Übersicht-\nlichkeit für regelmässige Pendler, aber auch für Touristen und erstmalige Besuche-\nrinnen und Besucher von Herisau bringt. Die Verbindungen der Regiobus können an \nklar definierten Standorten einfach und gemäss den gesetzlichen Vorgaben auch be-\nhindertengerecht erreicht werden. Der Wechsel zwischen den Verkehrsträgern wird \nwesentlich vereinfacht. Die Schaffung eines Bahnhofplatzes mit einer klar definierten \nBegegnungszone klärt das Verhältnis zwischen dem Langsamverkehr und dem moto-\nrisierten Individualverkehr und erhöht die Verkehrssicherheit für alle Teilnehmen-\nden. Mit dem direkten Aufgang zum Ebnet wird eine direkte und attraktive Er-\nschliessung der Schul- und Sportanlagen auf und am Ebnet sowie eine neue direkte \nFussgängererschliessung zum Zentrum am östlichen Teil des Dorfkerns erstellt. \n \nAls "Nachteile" des neuen Bahnhofplatzes mit Bushof könnte dessen Platzbedarf in-\nterpretiert werden. Ein neuer Platz und Bushof setzt voraus, dass der Kanton den \nKreisel am Bahnhof auf die Höhe der heutigen Brücke an der Abzweigung Bahn-\nhofstrasse/Güterstrasse verlegt und die Appenzeller Bahnen ihre Geleise in Richtung \ndes 2013/2014 neu erstellten Perrons verschieben. Dies setzt grosse bauliche Mass-\nnahmen mit entsprechenden Kostenfolgen voraus. Es darf jedoch festgehalten wer-\nden, dass beide Partner, Kanton und Appenzeller Bahnen, diese Massnahmen voll-\numfänglich mittragen und dabei ebenfalls von den Bundesbeiträgen aus dem Agglo-\nmerationsprogramm profitieren könnten. Der Kanton hat für die Änderungen der \nVerkehrsführung bereits die Vorprojektphase erreicht und die Appenzeller Bahnen \nstehen in der Planung und haben mit dem neuen Perron bereits einen Teil des Pro-\njektes realisiert und damit ebenfalls einen Tatbeweis für die Bereitschaft zur Koope-\nration erbracht. \n \nDer hier beantragte Projektierungskredit für die Vorprojektphase hat zum Ziel, ne-\nben der funktionalen, bautechnischen und gestalterischen Vertiefung der Projektidee \nauch fundierte Grundlagen für die nächste Projektphase zu erarbeiten. Dies ist für \ndie Weiterentwicklung des Gemeindeprojektes Bahnhofplatz und Bushof ebenso \nwichtig wie für die Weiterbearbeitung der Projektes des Kantons und der Appenzel-\nler Bahnen (Klärung Schnittstellen und Bestimmung wichtige gemeinsame Eckpunk-\nte). Darauf aufbauend folgt als nächster Schritt der eigentliche Projektierungskredit \nfür die Ausarbeitung eines konkreten Bauprojektes mit detailliertem Kostenvoran-\nschlag (Genauigkeit +/- 10  %), welcher dem Einwohnerrat zum Entscheid vorgelegt \nwird und dem fakultativen Referendum untersteht.  \n \nDerzeit werden die inhaltlichen und vertraglichen Grundlagen für die Planungsarbei-\nten vorbereitet. Für die Vorprojektphase des Projektperimeters mit Bahnhofplatz \nund Bushof wurde das Vorgehen definiert und die Offerten für die Planungskosten \neingeholt. Um die Projektierungsarbeiten für die Vorprojektphase aufzustarten, müs-\nsen die notwendigen Verträge abgeschlossen werden. Die Vergabegrundlage für die \nHauptaufträge bildet gemäss öffentlichem Beschaffungswesen das durchgeführte Va-\nrianzverfahren. Ergänzende Planungsleistungen (Bauingenieur, weitere Spezialisten \nund Berater) können im freihändigen Verfahren vergeben werden. \n\n\n\n  \n \n\n \n\n5. Kosten \n\n \n5.1 Kosten und Umfang des Bauvorhabens \n\n \nGemäss einer noch sehr groben Kostenevaluation mit vielen Annahmen wird für die \nRealisierung des Gemeindeprojektes mit Gesamtbaukosten von brutto ca. 16 Mio. \nFranken gerechnet. Die Baukosten sind sehr stark abhängig von den zu vereinbaren-\nden Schnittstellen mit dem Kanton für die Sanierung der Güterstrasse sowie mit den \nBahnen und der Post. Diese Klärungen sind ebenfalls Gegenstand dieser hier bean-\ntragten Vorprojektierungsphase. Erst dann sind die Rahmenbedingungen für den \nProjektierungskredit samt detailliertem Kostenvoranschlag geklärt. \n \nFolgender Projektumfang liegt der Grobschätzung der Baukosten und der Berech-\nnung der Projektierungskosten zugrunde: \na. Vorbereitungsarbeiten \nb. Konstruktionen: \n\n- Dachtragwerk und Bedachungen Bushof und Perron \n- Dachtragwerk und Bedachungen Bahnhofhalle Ost/SOB \n- Rampen- und Treppenanlagen \n- Veloabstellplätze \n- Warteräume, Kiosk \n- Unterführungen (Neubau und Renovation) \n- Fussgängerbrücke / Aufgang Ebnet \n\nc. Technische Anlagen:  \n- Aufzüge \n- Beleuchtungen \n\nd. Umgebung \n- Hartflächen/Bodengestaltung inkl. Fundationsschichten Bushof \n- Mehrkosten Bodengestaltung Güterstrasse und Bahnhofhalle \n- Platzgestaltung "Bahnhofplätzli" und "Appenzellerplätzli" \n- Bäume und weitere Bepflanzungen \n- Ausstattungen (Abfalleimer, Signaletik), Brunnen, Mobiliar, etc. \n- Kandelaber Platzbeleuchtungen \n- Mitplanung Panoramaweg, Aufwertungen und Entwässerung Nagelfluhwand \n\ne. Planungskosten \nf. Nebenkosten \ng. Mehrwertsteuer \n \n5.2 Projektierungskosten Vorprojekt mit Kostenschätzung \n\n \nKostenvoranschlag Projektierungskosten:     \n \n\n1. Arge Architekt Fr. 122'000 \n2. Arge Landschaftsarchitekt Fr. 87'000 \n3. Bauingenieur Fr. 88'000 \n4. Koordination Planungsteam Fr. 16'000 \n5. Weitere Spezialisten (Lichtplanung, Signaletik, Annahme) Fr. 6'000 \n6. Berater der Bauherrschaft (Architektur, Kostenplanung, Annahme) Fr. \n 15'000 \n7. Planungsnebenkosten (Kopien, Modell, Visualisierungen) Fr. 20'000 \n8. Mehrwertsteuer 8 % Fr. 28'000 \n9. Reserve ca. 10 % Fr. 38'000 \n \n\nTotal Verpflichtungskredit Projektierungskosten Vorprojekt Fr. 420'000 \n\n\n\n  \n \n\n \n\nDie Leistungen der Architekten und Ingenieure umfassen gemäss SIA die Teilleis-\ntung Vorprojekt mit Kostenschätzung, die 9 % der gesamten Leistung der Planer \numfasst. Diese Projektierungskosten liegen bei ca. 2.7 % der Gesamtkosten. Diese \nPlanungsleistungen können im Rahmen der Beitragsanträge zulasten des Agglomera-\ntionsprogramms geltend gemacht werden. \n \n5.3 Finanzplanung \n\n \nIm Investitionsbudget 2015 sind im Konto INV 00179 für Vorprojekt und Kosten-\nschätzung +/- 20 % total Fr. 300'000.- budgetiert. Für die eigentliche Projektierung \nmit Kostenvoranschlag +/- 10 % sind für 2015 Fr. 900'000.- geplant. Anlässlich der \nweiteren Projektbearbeitung nach der Budgetierung hat sich gezeigt, dass bereits für \ndas Vorprojekt gewisse Arbeiten aus dem für die Projektierung vorgesehenen Kosten \nvorgezogen werden müssen und bereits 2015 anfallen. Ein Grossteil des 2. Planungs-\nschrittes, der Bauprojektphase, wird sich auf 2016 erstrecken. \n \nIn der Finanzplanung 2015-2018 wurde für das Gemeindeprojekt mit Gesamtkosten \nvon brutto 16 Mio. Franken gerechnet. \n \n \n6. Ein Projekt des Agglomerationsprogramms \n\n \nDas Projekt Arealentwicklung ist, insbesondere die Neugestaltung des Bahnhofplat-\nzes mit neuem Bushof, ein Teilprojekt der gesamten geplanten Verkehrsdrehscheibe \nBahnhof Herisau. Damit verbunden sind auch die Umbauten in den Bahnanlagen, die \nNeugestaltung des Knotens Güter-/Bahnhof-/Mühlestrasse mit einem Kreisel und \ndiverse Langsamverkehrsmassnahmen zu den Quartieren, insbesondere aufs Ebnet. \nMit dem Umbau der Bahnanlagen und der geplanten Verlegung des heutigen Kreisels \nwird Platz für den Bahnhofplatz und den Bushof geschaffen. \n \nFür die Arealentwicklung Bahnhof Herisau wurden 2012 folgende Teilprojekte im \nBahnhofareal ins Agglomerationsprogramm eingegeben und im Rahmen des regiona-\nlen Gesamtprogramms durch die Region Appenzell-St. Gallen-Bodensee beim Bund \nein entsprechendes Gesuch eingereicht: \n\n1. "Fusswegverbindung Ebnet-Bahnhof-Mühlebühl" \n2. "Bushof" \n3. "Umgestaltung Begegnungsbereich Bahnhofplatz" \n4. "Anpassung der Kantonsstrassen mit Knoten Mühle-/Bahnhof-/Güterstrasse" \n\n \nIm Bahnhofareal wurde einzig die Massnahme "Fusswegverbindung Ebnet-Bahnhof-\nMühlebühl" als A-Massnahme in das Programm 2. Generation aufgenommen. \n \nAufgrund der fehlenden Projektreife im Herbst 2012 - die Entwicklungsvereinba-\nrung war zu diesem Zeitpunkt noch nicht von allen Partnern unterzeichnet - wurden \ndie weiteren Teilprojekte im Bahnhofareal als B-Massnahmen zuhanden des Agglo-\nmerationsprogramm 3. Generation mit möglichen Bundesbeiträgen erst ab 2019 auf-\ngenommen. \n \nIm Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglo-\nmerationsverkehr wurde für das regionale Gesamtprojekt ein maximaler Finanzie-\nrungsgrad von 40 % in Aussicht gestellt. Davon profitiert mit Sicherheit nur die \nMassnahme "Fusswegverbindung Ebnet-Bahnhof-Mühlebühl". Wie sich dieses Teil-\nprojekt losgelöst realisieren lässt, ist ebenfalls Gegenstand der hier beantragten Vor-\nprojektierung. \n\n\n\n  \n \n\n \n\nDie dringend erwartete Weisung des Bundes über die Prüfung und Mitfinanzierung \nder einzureichenden Agglomerationsprogramme der 3. Generation 2019-2022 wird, \nstatt wie ursprünglich geplant Ende Januar 2015, erst später veröffentlicht, sodass \nzum heutigen Zeitpunkt die Rahmenbedingungen für die folgenden Agglomerati-\nonsprogramme und damit die Finanzierung und die Beitragshöhe für die B-\nMassnahmen am Bahnhof Herisau nicht gesichert sind. Es bleibt vorderhand nur die \nZuversicht, dass diese Massnahmen im gleichen Rahmen wie im Programm 2. Gene-\nration, also mit bis max. 40 % vom Bund subventioniert werden können. Für die Re-\nalisierung von Teilprojekten kann zudem mit kantonalen Beiträgen für Projekte des \nöffentlichen Verkehrs in noch unbestimmter Höhe gerechnet werden. Die Bemes-\nsungsbasis für die Agglomerations- und Kantonsbeiträge beinhalten auch sämtliche \naufgelaufenen Projektierungs- insbesondere Eigenkosten. \n \nTrotz dieser noch bestehenden Unsicherheiten muss im Rahmen des beantragten \nVerpflichtungskredites in der Vorprojektphase weitergearbeitet werden können. Die-\nse ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass alle Partner, der Kanton, die Appenzel-\nler Bahnen, die SOB und die Post zusammen mit der Gemeinde ihre Teilprojekte am \nund um den Bahnhofplatz  koordiniert bis zur Bauprojektreife weiterentwickeln \nkönnen. Parallel dazu soll aber auch dessen Finanzierung aufmerksam weiterverfolgt \nund mittels den nötigen Eingaben im Agglomerationsprogramm 3. Generation wei-\ntergetrieben werden mit dem Ziel, dass spätestens anlässlich des Bauprojektantrages \nauch verlässliche Aussagen zur Finanzierung gemacht werden können.  \n \n \n7. Termine \n\n \nSiehe Beilage: "Arealentwicklung Bahnhof Herisau - Termin- und Projektkoordina-\ntion", 13. Januar 2015. \n \nAufgrund der Abhängigkeiten muss das Teilprojekt Bahnhofplatz mit Bushof trotz-\ndem mit der Planung der anderen Teilprojekte des Kantons und der weiteren Partner \nSchritt halten. Insbesondere aus diesem Grund ist das Vorgehen mit der hier vorge-\nschlagenen Vorprojektphase sinnvoll. \n \nAufgrund der laufenden Terminplanung für das Gesamtprojekt und Projektkoordi-\nnation mit allen Partnern können die für das Gemeindeprojekt relevanten Termine \nwie folgt abgeschätzt werden. Es handelt sich dabei aber um Angaben unter Annah-\nme eines idealen Verlaufes, welcher sich durch noch nicht abschätzbare insbesondere \nexterne Einflüsse verändern kann. \n \n- 4. März 2015: Einwohnerrat: Verpflichtungskredit Vorprojekt \n (Fr. 420'000.-; abschliessend) \n- Bis September 2015: Ausarbeitung Vorprojekt und Kostenschätzung: \n\n> Bericht und Antrag Verpflichtungskredit Projektie-\nrung \n\n- Dezember 2015: Einwohnerrat: Verpflichtungskredit Projektierung \n (ca. 800'000.-; fakultatives Referendum) \n- 2016:  Ausarbeitung Bauprojekt mit det. Kostenvoranschlag: \n\n> Bericht und Antrag Verpflichtungskredit Baupro-\njekt \n\n > verlässliche Klärung Finanzierung im Rahmen Ag-\nglomerationsprogramm 3. Generation \n\n- Herbst 2016/ Gemeinderat und Einwohnerrat: Politischer Entschei- \n Frühling 2017 dungsprozess zum Baukredit \n\n\n\n  \n \n\n \n\n- Frühling 2017: Ziel: Volksabstimmung zum Verpflichtungskredit \nBauausführung \n\n- Mitte 2017-Mitte 2018: Ziel: Planauflage/Baubewilligungsverfahren, Ausfüh-\nrungsplanung \n\n- Herbst 2018: Ziel: Baubeginn \n \n \nAntrag \n\n \nMit Beschluss vom 13. Januar 2015 unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat \nfolgenden Antrag: \n \n\n1. Auf die Vorlage einzutreten \n \n2. Einen Verpflichtungskredit für ein Vorprojekt samt Kostenschät-\n\nzung für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes mit Bushof in der \nHöhe von Fr. 420'000.- zu Lasten der Investitionsrechnung zu \nbewilligen. (Konto INV 00179) \n\n \n3. Festzustellen, dass dieser Beschluss gemäss Art. 22 lit. b der Ge-\n\nmeindeordnung (SRV 11) in die abschliessende Zuständigkeit des \nEinwohnerrates fällt. \n\n \n \n \nNAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \nRenzo Andreani \nGemeindepräsident \n \n \n \nThomas Baumgartner \nGemeindeschreiber \n \n \n \n \n \n \nBeilagen \n\n- Bahnhof Herisau: Städtebauliches Entwicklungskonzept / Neugestaltung \nBahnhofplatz mit Bushof \n\n- Arealentwicklung Bahnhof Herisau - Termin- und Projektkoordination, \nvom 13.01.2015 \n\n \n\n\n


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text: \n  \n\n Gemeinderat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 9. April 2015 \n\n \n\n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\n \n \nRechenschaftsbericht 2014; Kenntnisnahme \n\n \n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident, \nsehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n \n \nWir unterbreiten Ihnen den Rechenschaftsbericht für das Amtsjahr 2014 zur Kennt-\nnisnahme. \n \n \nAntrag \n\n \nMit Beschluss vom 31. März 2015 unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat \nfolgenden Antrag: \n \n\na) Vom Rechenschaftsbericht über das Amtsjahr 2014 Kenntnis zu \nnehmen. \n\n \n \n \n \nNAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \n \nRenzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n\n\n

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text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n Protokoll \n\n Nr.  2 \n\n vom \n\n 10. Juni 2015 \n\n \n\n \n \n \nWahl der Präsidentin oder des Präsidenten sowie des Büros des Einwohnerrates \n\n \n \n \nAls Präsident des Einwohnerrates wird Peter Künzle (EVP) vorgeschlagen und ein-\nstimmig gewählt. \n \nDer neue Ratspräsident übernimmt die Sitzungsleitung und bedankt sich mit folgen-\nden Worten: \n \n„Was ist für Sie eine Bieridee? Wenn Herisau durch einen Tunnel verkehrsfrei wer-\nden soll? Wenn Millionenerben zu Gunsten der AHV zur Kasse gebeten werden sol-\nlen? Oder wenn ein Bauer seine Kälber mit Appenzeller-Bier massiert, um später \nGourmethotels mit dem Fleisch zu beliefern? Der Bauer erzählte mir bei einer Be-\nsichtigung, dass manch einer über ihn gelacht habe, und er es sogar in die Fasnachts-\nzeitung schaffte – was für die Werbung kein Nachteil war. Offensichtlich lebt der \nAppenzeller Bauer heute besser denn je, weil er Mut für Neues bewiesen hat und sei-\nnen Weg konsequent gegangen ist. \n \nDen Einwohnerrat von Herisau im Freien tagen zu lassen, ist vielleicht eine Bieridee \nund braucht sicher nicht so viel Mut und Kreativität. Doch Neues entsteht nur, wenn \nman auch Schritte wagt, Mut beweist und Vertrauen erhält. \n \nIn diesem Sinn danke ich Ihnen, dass Sie mir ein weiteres Jahr das Vertrauen schen-\nken. Ich wünsche uns, dass wir nach der heutigen Debatte gemeinsam anstossen, um \nmiteinander mutige Ideen anzupacken und Schritte zu wagen. Vielleicht sogar mit \neinem Appenzeller Bier. \n \nIch danke Ihnen.“ \n \n \n \nWahl des Büros \n\n \na) Als Vizepräsidentin wird Barbara Zeller (FDP) vorgeschlagen und einstimmig \n\ngewählt. \n \nb) Als 1. Stimmenzähler wird Glen Aggeler (CVP) vorgeschlagen und einstimmig \n\ngewählt. \n \n\n\n\n  \n \n\n \n\nc) Als 2. Stimmenzähler wird Thomas Forster (SP) vorgeschlagen und einstimmig \ngewählt. \n\n \nd) Als 3. Stimmenzähler wird Roman Zellweger (SVP) vorgeschlagen und ein-\n\nstimmig gewählt. \n   \n \n \n \n\n\n


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category_de: Gesamtprotokoll

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category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 23. Dezember 2021 \n\n12e01621.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 26. Januar 2022, 17.00 Uhr, im Regierungsgebäude, Kantonsratsaal \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n16 Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin \n \n17 Gemeindeordnung (SRV 11), Totalrevision; 1. Lesung \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nKarin Jung, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n \n \nEs findet keine Nachsitzung statt. \n\n  \n\n\n\n  \n \n\n12e01621.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 26. Januar 2022 \n\n \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 17 \n vom 10. November 2021 \n- Beilage 1.1: Gemeindeordnung (SRV 11):  \n\nRevisionsentwurf vom 9. November 2021 \n- Beilage 1.2: Auswertung der Vernehmlassung,  \n\nStand 9. November 2021 \n- Beilage 1.3: Synopse aGO / E-GO, 1. Lesung, \n\nStand 9. November 2021 \n \n- Bericht der parlamentarischen Kommission  \n "Totalrevision der Gemeindeordnung (SRV 11)", 1. Lesung \n (separater Versand ab 3. Januar 2022!) \n\n\n


text: \nSitzordnung Einwohnerrat (16.03.2022)\n\nP\ne\nte\n\nr\n\nF\nu\nc\nh\ns\n\nL\niv\n\ne\n-S\n\ntr\ne\na\nm\n\n57 58 59 60 61 62\n\nS\nc\nh\nlä\n\np\nfe\n\nr\n\nW\nä\ns\np\ni \nR\n\n.\n\nT\na\nn\nn\ne\nr\n\nW\nä\ns\np\ni \nM\n\n.\n\nS\nig\n\nn\ne\nr\n\nF\nro\n\nid\ne\nv\na\nu\nx\n\nR\ne\nc\nh\ns\nte\n\nin\ne\nr\n\nS\nte\n\nrn\n\nW\ne\nile\n\nr\n\n38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56\n\nH\nu\ntt\ne\nr\n\nZ\ne\nlle\n\nr\n\nH\nu\ng\n\nH\na\ng\nm\n\na\nn\nn\n H\n\n.\n\nF\nre\n\ni\n\nB\na\nu\nm\n\nb\ne\nrg\n\ne\nr\n\nK\ne\nlle\n\nn\nb\ne\nrg\n\ne\nr\n\nG\nra\n\nf\n\nF\ne\nd\ne\nre\n\nr\n\n18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37\n\nR\no\nth\n\nS\nc\nh\nm\n\nu\nc\nk\ni\n\nB\nä\nn\nz\nig\n\ne\nr\n\nK\na\nu\nfm\n\na\nn\nn\n\nR\nu\np\nre\n\nc\nh\nt\n\nF\nrö\n\nh\nlic\n\nh\n\nK\nn\ne\nllw\n\no\nlf\n\nH\nu\nb\nm\n\na\nn\nn\n\nT\na\nis\n\nc\nh\n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17\n\nD\na\nn\nn\ne\nr\n\nH\na\ng\nm\n\na\nn\nn\n I\n.\n\nH\nu\nn\nz\nik\n\ne\nr\n\nE\nu\ng\ns\nte\n\nr\n\nN\na\nte\n\nr\n\nA\ng\ng\ne\nle\n\nr\n\nK\nü\nn\nz\nle\n\nW\ne\nib\n\ne\nlin\n\n69 70 71 72 73 74 68\n\nG\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\ns\nc\nh\nre\n\nib\ne\nr\n\nP\nrä\n\ns\nid\n\ne\nn\nti\nn\n\nV\niz\n\ne\n-P\n\nrä\ns\nid\n\ne\nn\nti\nn\n\nS\nV\n\nP\n\nG\ne\nw\n\ne\nrb\n\ne\n/P\n\nU\n\nF\nD\n\nP\n\nE\nV\n\nP\n\nD\nie\n\n M\nit\nte\n\nS\nP\n\nS\nti\nm\n\nm\ne\nn\nz\nä\nh\nle\n\nr*\nin\n\n63 66 64 65 67\n\nPresse\n\nRechtsdienst\n\nAufnahmetechnik\n\nLegende\n\n\n


text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 31. Oktober 2024 \n\n12e01024.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 27. November 2024, 17.00 Uhr im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n10 Eröffnung der Sitzung durch die Einwohnerratspräsidentin \n \n11 Voranschlag 2025; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2025; Festlegung \n\ndes Steuerfusses 2025 – Beschlussfassung \n \n12 Aufgaben- und Finanzplan 2026-2028 – Kenntnisnahme \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n\n \n \n \n \n\nCelia Hubmann, Einwohnerratspräsidentin \n \n\n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e01024.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 27. November 2024 \n\n \n \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 11 \n vom 30. Oktober 2024 \n- Voranschlag 2025 (kombiniert mit Aufgaben- \n und Finanzplan 2026-2028) \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 12 \n vom 30. Oktober 2024 \n- Aufgaben- und Finanzplan 2026-2028 \n (kombiniert mit Voranschlag 2025) \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 18. Februar 2022 \n\n12e01821.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 16. März 2022, 17.00 Uhr, im Regierungsgebäude, Kantonsratsaal \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n18 Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin \n \n19 Gemeindeordnung (SRV 11), Totalrevision; 1. Lesung - Fortsetzung \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nKarin Jung, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e01821.docx  2 / 2 \n\n \n\n \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 16. März 2022 \n\n \n \n \n- Ergänzung vom 9. Februar 2022 zu Bericht und \n Antrag des Gemeinderates vom 10. November 2021 ) Traktandum 19 \n \n \n\n\n

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text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen mge \n\n Datum 12. April 2022 \n\n12e02021.docx   1 / 2 \n\n \n \nEinwohnerratssitzung – Traktandenliste \n\n \n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 11. Mai 2022, 17.00 Uhr, im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n20 Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin \n \n21 Jahresrechnung 2021; Genehmigung \n \n22 Rechenschaftsbericht 2021; Kenntnisnahme \n \n23 Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2021; Kennt-\n\nnisnahme \n \n24 Interpellation "Busanschlüsse am Bahnhof Herisau"; Beantwortung \n \n25 Interpellation "Zubringer Appenzellerland – wie weiter?"; Beantwortung \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nKarin Jung, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e02021.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 11. Mai 2022 \n\n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 21 \n vom 24. März 2022 \n- Jahresrechnung 2021 \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 22 \n vom 24. März 2022 \n- Rechenschaftsbericht 2021 \n \n \n- Bericht der Geschäftsprüfungskommission ) Traktandum 23 \n für das Geschäftsjahr 2021 vom 1. April 2022 \n (nur an ER- und GR-Mitglieder) \n \n \n- Interpellation "Busanschlüsse am Bahnhof Herisau" ) Traktandum 24 \n vom 18./21. Januar 2022 \n \n \n- Interpellation "Zubringer Appenzellerland – wie  ) Traktandum 25 \n weiter?" vom 21. Februar 2022 \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 16. Mai 2022 \n\n12e00122.docx   1 / 1 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 8. Juni 2022, 17.00 Uhr im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n01 Eröffnung der Sitzung durch den Gemeindepräsidenten \n \n02 Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten sowie des Büros des Einwohnerrates \n \n03 Übrige, gemäss Gemeindeordnung und Geschäftsreglement durch den Einwohnerrat \n\nvorzunehmende Wahlen: \n a) Geschäftsprüfungskommission \n b) Finanzkommission \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nGEMEINDERAT HERISAU \n \n \n \n \nMax Eugster, Gemeindepräsident \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n\n\n

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text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 24. August 2022 \n\n12e00422.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 21. September 2022, 17.00 Uhr im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n04 Eröffnung der Sitzung durch die Einwohnerratspräsidentin \n \n05 Änderung Zonenplan Schutz, Schutzentlassung Haus Saumhalde 11; Erlass \n \n06 ARA Bachwis, Klärbecken; Verpflichtungskredit über brutto Fr. 1'050'000 (exkl. \n\nMwSt.) für ein photovoltaisches Solarfaltdach; Genehmigung \n \n07 Gemeindeordnung (SRV 11), Totalrevision; 2. Lesung \n \n08 Fragestunde; Beantwortung  \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nJeannette Locher-Wehrlin, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e00422.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 21. September 2022 \n\n \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 05 \n vom 23. Juni 2022 \n- Teilzonenplan Haus Saumhalde 11, Änderung  \n\nSchutz, 1:500, dat. 14.04.2022 \n- Planungsbericht Teilzonenplan Haus Saumhalde 11,  \n\nÄnderung Schutz, mit Beilagen, dat. 14.04.2022 \n- Projekt Baueingabe (Auszug), dat. 29.03.2022 \n- Vorprüfungsbericht des kant. Planungsamtes,  \n\ndat. 15.12.2021 \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 06 \n vom 7. Juli 2022 \n- Baugesuch Grundriss und Schnitte, dat. 05.04.2022 \n- Broschüre "Das Solarfaltdach - HORIZON \n für Kläranlagen" \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 07 \n vom 8. Juli 2022 \n- Beilage 1.1: Gemeindeordnung (SRV 11): \n Revisionsentwurf vom 5. Juli 2022 \n- Beilage 1.2: Synopse Entwurf vom 16. März 2022 \n Zuhanden der Volksdiskussion / Entwurf \n Gemeinderat, 5. Juli 2022 \n- Beilage 1.3: Volksdiskussionsbeiträge \n- Bericht der parlamentarischen Kommission \n vom 18. August 2022 \n \n \n \n\n\n


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text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen mge \n\n Datum 10. November 2022 \n\n12e00922.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 7. Dezember 2022, 17.00 Uhr im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n09 Eröffnung der Sitzung durch die Einwohnerratspräsidentin \n \n10 Voranschlag 2023; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2023; Festlegung \n\ndes Steuerfusses 2023; Beschlussfassung \n \n11 Finanzplan 2024-2026 – Kenntnisnahme \n \n12 Interpellation "Kommunikationskonzept und Zusammenarbeit 'de Herisauer'"; \n\nBeantwortung \n \n13 Interpellation "Aufstockung der Stellenprozente"; Beantwortung \n \n14 Fragestunde; Beantwortung  \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nJeannette Locher-Wehrlin, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e00922.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 7. Dezember 2022 \n\n \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 10 \n vom 27. Oktober 2022 \n- Voranschlag 2023 \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 11 \n vom 27. Oktober 2022 \n- Finanzplan 2024-2026 \n \n \n- Interpellation "Kommunikationskonzept und  ) Traktandum 12 \n Zusammenarbeit 'de Herisauer'" vom 20. Juli 2022 \n \n \n- Interpellation "Aufstockung der Stellenprozente"  ) Traktandum 13 \n vom 4. August 2022 \n \n \n- Fragestunde; abrufbar unter:  ) Traktandum 14 \n www.herisau.ch/sitzungen/4769555 \n (Verzicht auf neuerlichen Versand) \n\nhttp://www.herisau.ch/sitzungen/4769555\n\n


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text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 14. April 2025 \n\n12e01324.docx   1 / 2 \n\n \n \n \nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n \nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 14. Mai 2025, 17.00 Uhr im Ratsaal, Gemeindehaus \n\n \n \nTrakt. \n\nNr. \n\n \n13 Eröffnung der Sitzung durch die Einwohnerratspräsidentin \n \n14 Jahresrechnung 2024; Genehmigung \n \n15 Rechenschaftsbericht 2024; Kenntnisnahme \n \n16 Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2024; Kenntnis-\n\nnahme \n \n17 Motion "Obstmarkt & Platz 2.0"; Erheblicherklärung \n \n18 Baureglement (SRV 23); Teilrevision \n \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n \n \n \n \nCelia Hubmann, Einwohnerratspräsidentin \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e01324.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 14. Mai 2025 \n\n \n \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 14 \n vom 8. April 2025 \n- Jahresrechnung 2024 \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 15 \n vom 8. April 2025 \n- Rechenschaftsbericht 2024 \n \n- Bericht der Geschäftsprüfungskommission ) Traktandum 16 \n für das Geschäftsjahr 2024 vom 28. März 2025 \n (nur an ER- und GR-Mitglieder) \n\n \n- Motion "Obstmarkt & Platz 2.0" ) Traktandum 17 \n Stellungnahme des Gemeinderates \n vom 8. April 2025 \n \n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 18 \n vom 8. April 2025 \n- Teilrevision Baureglement; Planungsbericht \n vom 24. Februar 2025 \n \n\n\n


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text: \n    \n\n Einwohnerrat \n\n Gemeindekanzlei \n\n www.herisau.ch \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 16. Mai 2025 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nGemeinde Herisau: 50 Jahre Einwohnerrat \n\n \n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 11. Juni 2025 sind es auf den Tag genau fünfzig Jahre her, seit der Einwohnerrat \nals Legislative der Gemeinde Herisau zum ersten Mal getagt hat. Unseres Erachtens \nGrund genug, dieses Jubiläum feierlich zu begehen, Rückschau zu halten, gleichzeitig \naber auch einen Blick in die Zukunft zu wagen. \n \nDas Büro des Einwohnerrates steckt in den Vorbereitungen für einen feierlichen, öf-\nfentlichen Anlass. Namens des Büros des Einwohnerrates laden wir Sie wie folgt herz-\nlich ein: \n \n\nMittwoch, 11. Juni 2025, 18.30 Uhr, \nreformierte Kirche (Dorfkirche) \n\n \nDas Programm präsentiert sich im Detail wie folgt: \n \n\n17.00 Uhr ordentliche Sitzung des Einwohnerrates im Gemeindehaus, \nRatsaal \n\n18.30 Uhr öffentliche Feier in der reformierten Kirche (Dorfkirche) \n19.30 Uhr öffentlicher Apéro bei der Dorfkirche oder in der Chäshalle (je \n\nnach Witterung) \n \nWir freuen uns auf Ihre Teilnahme. \n \n \nBeste Grüsse \n \nEINWOHNERRAT HERISAU \n\n  \n\nCelia Hubmann Thomas Baumgartner \nEinwohnerratspräsidentin Gemeindeschreiber \n\nMitglieder des \n- Einwohnerrates Herisau \n- Gemeinderates Herisau \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n unser Zeichen Bg \n\n Datum 14. November 2025 \n\n12e00925.docx   1 / 2 \n\n \n\n \n\n \n\nEinwohnerratssitzung - Traktandenliste \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur Einwohnerrats-Sitzung \n\nMittwoch, 10. Dezember 2025, 17.00 Uhr, Gemeindehaus, Ratsaal \n\n \n\n \n\nTrakt. \n\nNr. \n\n \n\n09 Eröffnung der Sitzung durch die Einwohnerratspräsidentin \n\n \n\n10 Sportzentrum und seine Unternehmensbereiche; Globalbudget mit Leistungsauftrag \n\nfür das Jahr 2026 – Genehmigung \n\n \n\n11 Voranschlag 2026; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2026; Festlegung \n\ndes Steuerfusses 2026 – Genehmigung \n\n \n\n12 Aufgaben- und Finanzplan 2027-2029 – Kenntnisnahme \n\n \n\n13 Auflösung der parlamentarischen Kommission "Obstmarkt" - Genehmigung \n\n \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nEINWOHNERRAT HERISAU \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nCelia Hubmann, Einwohnerratspräsidentin \n\n \n\n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12e00925.docx  2 / 2 \n\nBeilagenverzeichnis \n\n \n\nzur Einwohnerratssitzung vom 10. Dezember 2025 \n\n \n\n \n\n \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 10 \n\n vom 10. November 2025 \n\n- Sportzentrum Herisau mit dessen Unternehmensberei- \n\n chen: Globalbudget mit Leistungsauftrag 2026 (Entwurf) \n\n- Entwurf zu einer Leistungsvereinbarung zwischen dem \n\n Gemeinderat Herisau und der Abteilung Sport für die \n\n Jahre 2026-2029 \n\n- Eignerstrategie der Gemeinde Herisau für das Sport- \n\n zentrum Herisau vom 4. Februar 2025 \n\n \n\n \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 11 \n\n vom 11. November 2025 \n\n- Voranschlag 2026 (kombiniert mit Aufgaben- \n\n und Finanzplan 2027-2029) \n\n \n\n \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates ) Traktandum 12 \n\n vom 11. November 2025 \n\n- Aufgaben- und Finanzplan 2027-2029 \n\n (kombiniert mit Voranschlag 2026) \n\n \n\n \n\n- Bericht und Antrag des Büros des Einwohnerrates ) Traktandum 13 \n\n vom 11. November 2025 \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \n  \n\n Gemeinderat \n\n  \n\n unser Zeichen nc \n\n Datum 25. März 2019 \n\n12b02218.doc   1 / 1 \n\n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\n \n \nRechenschaftsbericht 2018; Kenntnisnahme \n\n \n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident, \nsehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n \n \nWir unterbreiten Ihnen den Rechenschaftsbericht für das Amtsjahr 2018 zur Kennt-\nnisnahme. \n \n \nAntrag \n\n \nMit Beschluss vom 19. März 2019 unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat \nfolgenden Antrag: \n \n\na) Vom Rechenschaftsbericht über das Amtsjahr 2018 Kenntnis zu \nnehmen. \n\n \n \n \n \nNAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \n \nRenzo Andreani, Gemeindepräsident \n \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n\n\n

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text: \n  \n\n Gemeinderat \n\n  \n\n unser Zeichen nc \n\n Datum 6. November 2020 \n\n12b01020.docx   1 / 1 \n\n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\n \n \n \nFinanzplan 2022-2024; Kenntnisnahme \n\n \n \n \n \nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin \nSehr geehrte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte \n \n \nWir unterbreiten Ihnen als Beilage den Finanzplan 2022 bis 2024 samt ausführlichen \nErläuterungen zur Beratung und Kenntnisnahme. \n \n \nAntrag \n\n \nMit Beschluss vom 3. November 2020 unterbreitet der Gemeinderat dem Einwoh-\nnerrat folgenden Antrag: \n\n \n Vom Finanzplan 2022 bis 2024 Kenntnis zu nehmen. \n\n \n \n \n \nNAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \nKurt Geser, Gemeindepräsident \n \n \n \nThomas Baumgartner, Gemeindeschreiber \n \n \n \n \n \n \nBeilagen \n\n- Finanzplan 2022-2024 (kombiniert mit Voranschlag 2021) \n \n \n\n\n

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text: \n  \n\n Büro \n\n Einwohnerrat \n\n  \n\n Datum 5. Mai 2021 \n\n12b00521.docx   1 / 2 \n\n \n \nAntrag an den Einwohnerrat \n\n \n \n„Teil-Revision Personalreglement (SRV 17)“ – Auflösung der besonderen parlamentarischen \n\nKommission \n\n \n \n \nAusgangslage \n\n \nMit Beschluss vom 17. Juni 2020 hat der Einwohnerrat für das Sachgeschäft \n„Teil-Revision Personalreglement (SRV 17)“ eine nicht ständige parlamentari-\nsche Kommission eingesetzt. \n \nDie Zahl der Kommissionsmitglieder wurde auf fünf Personen beziffert. Der \nKommission gehören folgende Mitglieder an des Einwohnerrates an: \n \n- Fuchs André, FDP \n- Kaufmann Jürg, SVP \n- Kellenberger Michael, SP \n- Koch Nadja, CVP/EVP \n- Schläpfer Eva, Gewerbe/PU, Präsidentin \n \nMit Beschluss vom 9. Dezember 2020 hat der Einwohnerrat die Teil-Revision \nin zweiter Lesung genehmigt und seinen Beschluss dem fakultativen Referen-\ndum unterstellt. Das Referendum wurde nicht ergriffen, der Beschluss ist zwi-\nschenzeitlich in Rechtskraft erwachsen. \n \n \nErwägungen \n\n \nAls ständige Kommissionen kennt der Einwohnerrat gemäss dessen Geschäfts-\nreglement (SRV 13) lediglich die Geschäftsprüfungskommission sowie die Fi-\nnanzkommission. Die besondere, nicht ständige Kommission „Teil-Revision \nPersonalreglement (SRV 17)“ hat ihre Aufträge erledigt und kann daher aufge-\nlöst werden. \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n12b00521.docx  2 / 2 \n\nAntrag \n\n \nDas Büro des Einwohnerrates unterbreitet folgenden Antrag: \n \n\n1. Auf die Vorlage einzutreten; \n \n\n2. die besondere, nicht ständige (parlamentarische) Kommission \n„Teil-Revision Personalreglement (SRV 17)“ mit Beschluss der \nSitzung des Einwohnerrates vom 9. Juni 2021 aufzulösen; \n\n \n3. der Kommissionspräsidentin sowie den Kommissionsmitglie-\n\ndern für die Erfüllung ihres Auftrages Dank auszusprechen; \n \n\n4. festzustellen, dass dieser Beschluss in der Kompetenz des Ein-\nwohnerrates liegt. \n\n \n \n \n \nNAMENS DES BÜROS DES EINWOHNERRATES \n \n \n \nKarin Jung \nEinwohnerratspräsidentin \n \n \n\n\n