Beschlussprotokoll vom 07.06.2016

parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n7. Sitzung vom 7. Juni 2016 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 2. Februar 2016: \n Prüfung eines Familienzentrums für die Stadt Schaffhausen \n (Antrag auf Behandlung im vereinfachten Verfahren) \n____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 2. Februar 2016 und den \nAntrag in der Schlussabstimmung mit 30:0 Stimmen wie folgt gut: \n \nDer Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrats vom 2. Februar 2016 \nbetreffend Prüfung eines Familienzentrums. \n \n \nTraktandum 2 Bericht und Antrag des Büros des Grossen Stadtrats vom 17. \n\nMai 2016: Einsetzung einer Spezialkommission „Teilrevision \nGeschäftsordnung“ \n\n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst den Bericht und Antrag des Büros des Grossen Stadtrats vom \n17. Mai 2016 und die Anträge in der Schlussabstimmung mit 24:0 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Ratsbüros vom \n17. Mai 2016 betreffend Einsetzung einer Spezialkommission „Teilrevision der \nGeschäftsordnung“ (Umsetzung der Verfahrenspostulate Stefan Marti \n„Optimierung des Ratsbetriebs nach der Auswertung fünf Jahre verkleinertes \nParlament“ und Urs Tanner „Ganzes Sitzungsgeld für ganze Sitzung!“). \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat setzt zur Vorbereitung einer Teilrevision der \n\nGeschäftsordnung des Grossen Stadtrats eine 11-er Spezialkommission ein. \n \n \nTraktandum 3 Motion Hermann Schlatter vom 27. Oktober 2015: \n Wie verbessern wir die strategische Führung und machen SH-\n\nPower fit für die Strommarktliberalisierung \n____________________________________________________________________ \n \nDie Motion wird von Hermann Schlatter (SVP) begründet, von Stadtpräsident Peter \nNeukomm beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 7 vom 7. Juni 2016 2 \n\nDie Motion wird in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat wird vom Grossen Stadtrat in \nder Schlussabstimmung mit 24:7 Stimmen überwiesen.  \n \n \nTraktandum 4 Postulat Urs Tanner vom 28. Februar 2016: \n Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Neuhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird an der Ratssitzung vom 21. Juni 2016 behandelt.  \n \n \nTraktandum 5 Postulat Till Hardmeier vom 14. März 2016:  \n   Faire Zentrumslasten – prüfen und anpassen \n \n\n \nDas Postulat wird von Till Hardmeier (JFSH) begründet, von SR Daniel Preisig \nbeantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 24:0 Stimmen \nüberwiesen.  \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:   Die Sekretärin: \n \n \n \nMartin Egger    Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 8. Juni 2016 gbehr  \n\n\n