Beschlussprotokoll vom 21.06.2005

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text: \n           vom Ratsbüro genehmigt \n        am 28.06.05  \n\n \n     P R O T O K O L L     \n                                          -------------------------- \n              der  9. Sitzung  \n              vom Dienstag, 21. Juni 2005 \n     17.00 - 19.15 Uhr   \n     Grossratssaal der Rathauslaube \n--------------------------------------------------------------------------------------------------------------   \n \nVorsitz:                     Rolf Amstad   (SP)  Präsident 2005 \n \nProtokoll:               Gabriele Behring     (Nichtmitglied) \n \nStimmenzählerInnen: Käthi Tanner-Winzeler (SP) \n    Thomas Hauser  (FDP)      \n \nAnwesend:                         von total 50 Mitgliedern:  \n                                 Ratspräsident und 46 Mitglieder  \n    5 Stadträte \n \n\n \nEntschuldigt für die ganze Sitzung:  Josef Eugster  (SVP) \n       Christian Hablützel  (SP) \n       Edgar Zehnder  (SVP)  \n  \nEntschuldigt für den Anfang der Sitzung: Martin Egger   (FDP) \n       Christian Meister  (SVP) \n\nRebekka Plüss  (AL) \n       Urs Tanner   (SP)  \n        \n \n \n \nTraktanden \n \n \n\n1. Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \nLeistungsauftrag der fünf Pilotabteilungen/Jahresbericht 2004 \nGeschäftsbericht des Stadtrates 2004 zur Kenntnis  Seite 230 \n \n\n2. Motion M. Besio, A. Cadario, I. Eichenberger, E. Mittler \nR. Plüss, U. Tanner: Attraktives Rheinufer    nicht behandelt \n \n\n3. Interpellation Edgar Zehnder (SVP): \nJährlicher Wertverlust von Strassen     nicht behandelt \n\n \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n225\n\n \n\nPENDENTE GESCHÄFTE \n \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n \n07.01.03 VdSR - Machbarkeitsstudie neues Fussballstadion   SPK \n04.05.04 Gegenvorschlag SPK zur VdSR - Initiative "SH-fit - 3 vollamtliche \n\nStadträte für die Zukunft"       SPK \n11.06.04 VdSR Aktualisierung der genossenschaftlichen Baurechtsverträge \n durch Neuabschlüsse bzw. Nachträge (sistiert an Ratssitzung 17.08.04) \n02.11.04 VdSR Massnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes/Revision der \n\nRegelung über die Nutzung des öffentlichen Raumes   SPK \n19.01.05 VdSR Schulsozialarbeit in der Stadt Schaffhausen   SPK \n12.04.05 VdSR Sanierung und Erneuerung des Museums Allerheiligen SH SPK \n24.05.05 Interpellation Edgar Zehnder (SVP): Jährlicher Wertverlust von \n\nStrassen \n30.05.05 Motion M. Besio, A. Cadario, I. Eichenberger, E. Mittler, R. Plüss, \n\nU. Tanner: Attraktives Rheinufer \n31.05.05 VdSR Initiative "35 statt 50 Grossstadträte", Überweisung und \n\nStellungnahme des Stadtrates      SPK \n31.05.05 VdSR Handlungsfähiger Stadtrat - leistungsfähige Stadt: \n Gegenvorschlag zur Initiative "SH-fit - 3 vollamtliche Stadträte für die \n\nZukunft"         SPK \n07.06.05 GB Nr. 519, Kammgarnareal, Abgabe einer Teilfläche im Baurecht \n\nGPK \n16.06.05 Motion Thomas Hauser (FDP): Konsultative Volksabstimmung \n\nRheinufer \n21.06.05 Interpellation Christoph Schlatter (SP): Welche Auswirkungen hätte die \n\nEinführung des Sozialhilfestopps und die Streichung der Nothilfe für die \nbetroffenen AsylbewerberInnen und die Stadt Schaffhausen? \n\n21.06.05 Motion Fraktion SVP/JSVP/EDU, Erwin Sutter (SVP): Finanzielle \nHochrechnungen \n\n \n \n \n \n \n2005 Kleine Anfragen: \n \n \n11 Peter Möller (SP)  Internetauftritt der Stadt Schaffhausen 03.05.05 \n \n12 Peter Neukomm (SP)  Künftige Stellung des Jugendbeauftragten 10.05.05 \n \n14 Peter Neukomm (SP)  Kampf der Feinstaubbelastung in SH  24.05.05 \n \n15 Iren Eichenberger (OeBS) Spitexdienste-Fragen an die Stadt als \n     Auftraggeberin    07.06.05 \n16 Christa Flückiger (SP)  Schliessung von städtischen Kindergärten 07.06.05 \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n226\n\n \n\nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n----------------------------------------------------------------- \n \nTraktandum 1 Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n  Leistungsauftrag Pilotabteilungen WoV, Jahresbericht 2004 \n\nGeschäftsbericht des Stadtrates 2004 \n------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ \n \nDer Grosse Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde \nSchaffhausen in der Schlussabstimmung mit 46 : 0 Stimmen wie folgt: \n\n \n1. Die vorliegende Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n\nwird genehmigt und gemäss Art. 11 lit. c der Stadtverfassung dem fakultativen \nReferendum unterstellt. \n\n \n2. Die Mehrausgaben in der Höhe von Fr. 30'000.-- für die Defizitdeckung der \n\nKunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft KSS (Pos. 3480.364.000) \nwerden genehmigt. \n\n \n \nDer Grosse Stadtrat genehmigt folgende Anpassungen in den Pilotbetrieben gemäss \nStadtratsbeschluss vom 29.03.05:  \n \n\n1. Der Pilotbetrieb für das Vormundschafts- und Erbschaftsamt wird mit dem \nJahresbericht 2004 beendet. \n\n \n2. Das Stadtarchiv strafft den Ausweis seiner Ergebnisse ab Voranschlag 2006 \n\nauf die Produktgruppen:  \n- Archivierung \n- Bestandeserhaltung \n- Informationsvermittlung \n\n \n3. Die Steuerverwaltung strafft den Ausweis ihrer Ergebnisse ab Voranschlag \n\n2006 auf die Produktgruppen: \n- Steuern natürliche Personen \n- Grundstückgewinnsteuern \n- Steuerinkasso \n- Steuerauskünfte \n\n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates 2004 wird vom Grossen Stadtrat ohne \nDiskussion zur Kenntnis genommen. \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \nBEGRÜSSUNG \nRatspräsident Rolf Amstad (SP) eröffnet die heutige Ratssitzung Nr. 9 mit der \nBegrüssung der Ratskolleginnen und Ratskollegen, der Frau Stadträtin, der Herren \nStadträte, der VertreterInnen der Medien sowie des Gastes auf der Tribüne, Simone \nLutz, die zur Zeit ein Praktikum in der Zentralverwaltung absolviert.  \n \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n227\n\n \n\nMITTEILUNGEN des Ratspräsidenten: \n"Herzlich willkommen in unseren Reihen sage ich auch dem Leiter der \nZentralverwaltung, Thomas Jaquet. Er wird dem Parlament für allfällige Fragen bei \nden Beratungen der Jahresrechnung 2004 zur Verfügung stehen. \n \nHeute kann ich auch ein neues Ratsmitglied unter uns begrüssen: GrSR Barbara \nBöhringer, SVP. Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung Barbara Böhringer von \nder Liste 4 der Schweizerischen Volkspartei, als Nachfolgerin des zurückgetretenen \nAndreas Gnädinger für den Rest der Amtsdauer 2005/2008 als in den Grossen \nStadtrat gewählt erklärt.  \n \nHerzlich willkommen im Parlament der Stadt Schaffhausen. Wir wünschen Ihnen \nDurchhaltewillen in der neuen Herausforderung und viele gute Erfahrungen im \npolitischen Leben. \n \nWir kommen zum heutigen Zitat, das von Buddha stammt: \n \n\nLaufe nicht der Vergangenheit nach und verliere Dich nicht in der Zukunft. \n Die Vergangenheit ist nicht mehr, die Zukunft ist noch nicht gekommen. \n\nDas Leben ist hier und jetzt. \n \nSie können dieses Zitat interpretieren wie Sie wollen.  \n \n \nNeu eingegangene Geschäfte: \nVdSR vom 31.05.05: Handlungsfähiger Stadtrat - leistungsfähige Stadt, \nGegenvorschlag zur Initiative "SH-fit - 3 vollamtliche Stadträte für die Zukunft". Das \nBüro schlägt vor, diese Vorlage in die bereits bestehende 13er-Spezialkommission \n"SH-fit - 3 vollamtliche Stadträte für die Zukunft" zur Vorberatung zuzuweisen.  \n \nKein Gegenvorschlag, so beschlossen. \nZusammensetzung der SPK: \nSP/AL: Esther Bänziger, Urs Fürer, Christoph Lenz, Peter Neukomm, Urs \n\nTanner.  \nFDP/JFDP/CVP: Thomas Hauser, Edgar Mittler, Raphaël Rohner. \nSVP/JSVP/EDU: Josef Eugster, Werner Schöni, Ernst Spengler.  \nOeBS/EVP:  Iren Eichenberger, Alfons Cadario. \nEinladende Partei ist die OeBS/EVP-Fraktion, Vorsitz: Alfons Cadario (EVP). \nDie erste Sitzung findet am 31. August 2005, 18.00 Uhr, statt. \n \n \nVdSR vom 31.05.05: Initiative "35 statt 50 Grossstadträte", Überweisung und \nStellungnahme des Stadtrates vom 31.05.05.  \nDas Büro schlägt Ihnen eine 13er Spezialkommission vor in der Meinung, dass \ndiese SPK, falls es zur Ausarbeitung eines Gegenvorschlags kommt, diesen \nsinnvollerweise auch beraten kann.  \n \nKein Gegenvorschlag, so beschlossen. \nZusammensetzung der SPK: \nSP/AL: Esther Bänziger, Peter Neukomm, Rebekka Plüss, Christoph \n\nSchlatter, Käthi Tanner-Winzeler.  \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n228\n\n \n\nFDP/JFDP/CVP: Theresia Derksen, Nihat Tektas, Katrin Hauser-Lauber. \nSVP/JSVP/EDU: Erwin Sutter, Daniel Preisig, Stephan Schlatter.  \nOeBS/EVP:  Martin Roost, Rainer Schmidig. \nEinladende Partei ist die SP/AL-Fraktion. Die erste Sitzung findet am 25. August \n2005, 18.00 Uhr, statt. \n \n \nVerhandlungsbereit gemeldete Geschäfte: \nVdSR 19.01.05: Schulsozialarbeit in der Stadt Schaffhausen. Dieses Geschäft \nerscheint auf der Traktandenliste der nächsten Ratssitzung vom 05.07.05. \n \nVdSR 07.06.05: GB Nr. 519, Kammgarnareal, Abgabe einer Teilfläche im Baurecht. \nDieses Geschäft soll dringend behandelt werden und wurde deshalb bereits in der \nGPK vorberaten und verabschiedet. Es erscheint somit auch auf der Traktandenliste \nder nächsten Ratssitzung vom 05.07.05.  \n \n \nDie Ratsmitglieder haben erhalten bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n \n\n• Motion Thomas Hauser (FDP) und Mitunterzeichnende: Konsultative \nVolksabstimmung Rheinufer vom 16.06.05.  \nDiese Motion erscheint ebenfalls auf der Traktandenliste der nächsten \nRatssitzung vom 05.07.05 und wird zusammen mit der Motion Attraktives \nRheinufer  vom 30. Mai 2005 behandelt werden. \n\n• Mitgliederverzeichnis GrSR sowie Sitzordnung GrSR, aktualisiert per \n15.06.05. \n\n• Antwort des SR auf Kleine Anfrage Nr. 8/2005, Peter Neukomm (SP): \nBeteiligung der Gemeinden an den Nationalbankmillionen, vom 16.06.05. \n\n• Einladung vom Museum zu Allerheiligen zur Eröffnung der Ausstellung \n"Augenschein Schaffhauser Stadtansichten des 19. Jahrhunderts" am \n30.06.05. \n\n• Antwort des SR auf 3 Kleine Anfragen Nr. 10/2005 (Rebekka Plüss), \n13/2005 (Andreas Gnädinger) und 4/2004 (Urs Tanner), vom 21.06.05.  \n\n• Beilage zu Antrag 2, Seite XXV der Jahresrechnung 2004. \n• Anträge für diverse Anpassungen des Leistungsauftrages WoV-\n\nPilotabteilungen, Jahresbericht 2004. \n \n \nAn der heutigen Sitzung werden wir mit Traktandum 1 die Jahresrechnung 2004, den \nLeistungsauftrag WoV der Pilotabteilungen sowie den Geschäftsbericht des \nStadtrates von 2004 behandeln. Wenn wir mit den Beratungen speditiv \nvorankommen, können wir vermutlich vor 19.30 Uhr dieses Geschäft abschliessen. \n \nIn Anbetracht dessen, dass wir einen wunderschönen heissen Sommertag erleben, \nheute der kalendarische Sommeranfang ist und damit bereits der längste Tag dieses \nJahres in wenigen Stunden zu Ende geht, habe ich beschlossen, an der heutigen \nSitzung nur Traktandum 1 zu behandeln und Sie danach in den verdienten \nFeierabend zu entlassen. \n \nBei dieser Gelegenheit möchte ich aber darauf hinweisen, dass wir an der \nkommenden GrSR Sitzung vom 5. Juli – der letzten vor den Sommerferien – wieder \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n229\n\n \n\neine gefüllte Traktandenliste haben werden, wobei die Baurechtsvergabe, eine \nVorlage des SR, sowie die beiden Motionen zum Rheinufer unbedingt behandelt \nwerden müssen. Ich hoffe, Sie sind mit diesem Vorgehen einverstanden.  \n \nNeben vielen anderen Festivitäten im Kanton am vergangenen Wochenende fand \nvom Donnerstag 16. bis Sonntag 19. Juni das Städtepartnerschaftstreffen und das \n29. Internationale Strassenfest in der deutschen Stadt Sindelfingen statt. \n \nDurch die gute Vorbereitung, die ich zusammen mit der Stadtkanzlei erleben durfte, \nwar unsere Delegation bestens gerüstet, unsere Stadt hervorragend zu präsentieren. \nVor allem unser schön ausgestattetes Chalet stiess am Internationalen Strassenfest \nbei Besucherinnen und Besuchern auf grossen Anklang.  \n \nMit verschiedenen Prospekten, aber auch durch interessante Gespräche mit der \nBevölkerung - dabei überwogen die Diskussionen über einen EU Beitritt - konnten wir \nbeste Werbung für die Stadt Schaffhausen betreiben. \n \nSehr viele Personen erkundigten sich nach Übernachtungsmöglichkeiten und immer \nwieder bekamen wir Komplimente im Zusammenhang mit unserer malerischen \nAltstadt. Kein gutes Gespräch ohne guten Tropfen. Mit dazu beigetragen hat \nnatürlich auch der mitgebrachte Wein, den wir an unserem Stand verkaufen konnten. \n \nVor allem der Munötler mundete den Deutschen ausserordentlich, so dass wir bereits \nam Samstag Nachschub anfordern mussten, und dies, obwohl wir die Menge im \nVergleich zum letzten Jahr, verdoppelt hatten. Wenn das in den kommenden Jahren \nso weitergeht und da die Menge des Munötlers ja bekanntlich begrenzt ist, muss sich \nder Stadtrat überlegen, allenfalls ins nächste Budget einen neuen Posten mit dem \nTitel „Vergrösserung der Rebfläche um den Munot“ aufzunehmen. \n \nAber selbstverständlich wurde nicht nur Wein in Sindelfingen getrunken. Auch der \nDialog mit den Partnerstätten Chelm in Polen, Györ in Ungarn, Sondrio in Italien, \nTorgau in der ehem. DDR, Corbeil-Essons in Frankreich und Dronfield in England,  \nder Partnerschaftsabend mit musikalischen Darbietungen, aber auch die Ausflüge \nnach Stuttgart sowie die kommunalpolitischen Gespräche, die dieses Jahr unter dem \nThema Wirtschaftsförderung geführt wurden, waren sehr informativ und lehrreich. \n \nNebenbei darf gesagt werden, dass die Wirtschaftsförderung Schaffhausen, und \nauch ihre Resultate im Vergleich zu den anderen Partnerstädten, einen absoluten \nSpitzenrang einnehmen, und unsere Präsentation auf grosse Beachtung stiess. \n \nUnsere Delegation, die am Freitag erfreulicherweise durch Stadtrat und Baureferent \nPeter Käppler unterstützt wurde, ist in der Mercedes-Stadt einmal mehr \nausserordentlich herzlich aufgenommen worden. Dir, Peter Käppler, nochmals \nbesten Dank für dein Engagement am letzten Freitag. \n \nDer Oberbürgermeister, Dr. Bernd Vöhringer, bat mich, die allerbesten Grüsse nach \nSchaffhausen zu übermitteln, und gleichzeitig wünschte er sich ein baldiges \nWiedersehen, wenn möglich mit dem gesamten Grossen Stadtrat. Ich werde mich \ndiesem Wunsch gerne annehmen und Sie, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, \nbei Zustandekommen eines entsprechenden Termins wieder informieren.  \n  \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n230\n\n \n\nDiese vier Tage in Sindelfingen waren ein weiteres Mal ein grosses Erlebnis für alle \nBeteiligten und zeugen von der grossen Bedeutung dieses Treffens. \n \nIm Weiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass die Volksabstimmung über die neue \nBauordnung und den Zonenplan definitiv am 25. September stattfindet. \n \n \nPROTOKOLL  \nDas Ratsprotokoll Nr. 8 vom 07.06.05 wurde vom Ratsbüro geprüft und genehmigt \nund liegt bei der Ratssekretärin zur Einsichtnahme auf. Anmerkungen hierzu werden \nkeine angebracht. \n \nDie heutige Traktandenliste wurde Ihnen rechtzeitig zugestellt. Kein Gegenantrag, \nso beschlossen.   \n \nWir beginnen mit Traktandum 1: Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde \nSchaffhausen vom 12. April 2005, Leistungsauftrag Pilotabteilungen WoV, \nJahresbericht 2004 und Geschäftsbericht des Stadtrates 2004.  \n \nDas Drehbuch für dieses Traktandum sieht wie folgt aus: Die Eintretensdebatte wird \nmit dem Bericht des GPK-Präsidenten eröffnet, danach folgen die \nFraktionserklärungen, die Stellungnahme des Stadtrates und allfällige Voten aus \ndem Rat.   \n \nIn der Detailberatung wird zuerst der Leistungsauftrag der Pilotabteilungen WoV, \nJahresbericht 2004, seitenweise verlesen. Danach folgt das "Gelbe gebundene \nBuch", Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen, Laufende \nRechnung ab Seite 15 bis Seite 262, sowie die Bestandesrechnung ab Seite 1 bis \nSeite 14, und der Bericht des Stadtrates, Seite I bis XXV mit den Anträgen.   \n \nUnd zu guter Letzt stelle ich den Geschäftsbericht des Stadtrates 2004 zur \nDiskussion, wobei dieser nur zur Kenntnis des Parlaments ist und keine Abstimmung \ndarüber erfolgt.  \n \n \nTraktandum 1 Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde \n\nSchaffhausen, Leistungsauftrag der fünf Pilotabteilungen \nWoV/Jahresbericht 2004, Geschäftsbericht des Stadtrates \n2004 zur Kenntnis \n\n-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------  \nUm die Beratung der Jahresrechnung möglichst speditiv durchführen zu können und \num die Protokollführung zu unterstützen, bittet der Ratspräsident die \nParlamentarierInnen, dass jeder Votant zuerst die Seitenzahl, die Konto-Nummer \nsowie die sechsstellige Detailnummer angibt.  \n \nDieses Geschäft wurde usanzgemäss in der GPK vorberaten. \n \n \nAlfred Zollinger (SVP)      Sprecher der GPK * \n"Die Jahresrechnung 2004 zeigt ein erfreuliches Gesamtresultat. Die Laufende \nRechnung sowie das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung konnten positiv \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n231\n\n \n\nabgeschlossen, und die ungedeckte Schuld gleichzeitig um Fr. 1,1 Mio reduziert \nwerden.  \n \nAn der letzten Ratssitzung haben wir (Ratsmitglieder) eine Zusammenstellung der \nvorgenommenen Änderungen im Bericht des Stadtrates zur Rechnung 2004 und die \nbereinigten Seiten I – XXV zum Auswechseln erhalten. Heute finden Sie zusätzlich \nzwei Anträge auf Ihren Pulten, auf die ich noch zurückkommen werde.  \n \nDas Ergebnis, mit einem Überschuss von Fr. 2'394'879.48 statt einem \nprognostizierten Defizit von Fr. 2'394'900.-- , hat sich um Fr. 4'789'779.48 verbessert. \nDies trotz einem Mehraufwand gegenüber dem Budget bei den Sozialhilfekosten von \nFr. 1,25 Mio, beim Sachaufwand von Fr. 1,1 Mio und zusätzlichen Abschreibungen \nvon Fr. 4,2 Mio. \n \nDazu beigetragen haben gegenüber dem Budget vor allem die Steuereinnahmen, \nplus Fr. 4'933'000.--, die Benützungsgebühren von zusätzlich Fr. 1,25 Mio sowie der \nMinderaufwand bei den Personalkosten von Fr. 2,4 Mio. Auf den Personalaufwand \nwerde ich noch zurückkommen. Dank dem erwähnten Ueberschuss hat sich das \nKapitalkonto auf Fr. 2'934'160.15 erhöht.  \n \nErfreulich ist auch, dass sich die meisten Kennzahlen besser präsentieren als letztes \nJahr. Speziell zu erwähnen ist die Erhöhung des Selbstfinanzierungsgrades von \n28,36% auf 101,33%, dem gegenüber ist eine relativ geringe Senkung der \nBruttoinvestitionsquote von 12,41% auf 10,66% zu verzeichnen.  \n \nAus diesem Grunde haben auch die Selbstfinanzierungkraft von 2,37% auf 7,42% \nund der Belastbarkeitsanteil von 2,88% auf 8,12% zugenommen. Die ungedeckte \nSchuld hat sich um rund Fr. 1,1 Mio auf Fr. 65,7 Mio reduziert. Die Pro-Kopf- \nVerschuldung ist damit von Fr. 1'981.48 auf Fr. 1'962.18 gesunken. Die \nZinsbelastung hat sich dagegen von 0,51% auf 0,70% erhöht. Trotzdem weist das \nGesamtergebnis der Verwaltungsrechnung einen Finanzierungsüberschuss von \nFr. 188'294.96 auf.  \n \nDie nach WoV-Grundsätzen geführten Abteilungen haben die vereinbarten \nLeistungsziele grösstenteils erreicht. Die Soll/Ist-Vergleiche sind im separaten \nJahresbericht bei den einzelnen Leistungszielen ersichtlich und kommentiert. \n \nBei den vier Pilotabteilungen  Stadtarchiv, Stadtgärtnerei, Steuerverwaltung und \nVormundschafts- und Erbschaftsamt sind die Abteilungsergebnisse besser als \nbudgetiert ausgefallen. Lediglich beim Altersheim Steig ist das Rechnungsergebnis \nschlechter als budgetiert. Alle Pilotabteilungen kumuliert erreichen einen um ca. 2 % \nbesseren Kostendeckungsgrad als geplant. Die entsprechenden Abschlüsse und \nJahresberichte wurden innerhalb der Verwaltung, analog der Vorjahre, im Rahmen \neines Controlling-Gespräches besprochen.  \n \nDie GPK ist am 13. April 2005 mit 7 : 0 Stimmen, also einstimmig, auf die Rechnung \n2004 eingetreten. Zwei Gruppen wurden wiederum gebildet, die je einen \nFragenkatalog zuhanden der Zentralverwaltung zusammenstellten. Als Schwerpunkt \nim Zusammenhang mit der Rechnung 2004 wurden die Nachtragskredite 2004 \nbestimmt. Diese belaufen sich total auf Fr. 2,8 Mio, worin u.a. auch die Fr. 600'000.--, \nSofortmassnahmen Stadion Breite, enthalten sind.   \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n232\n\n \n\nAm 1. Juni fand dann die erste Sitzung hinsichtlich Fragenbeantwortung statt. Die \n„Elefantenrunde“ wurde am 15. Juni durchgeführt. \n \nAlle Fragen konnten durch Frau Stadträtin Vero Heller, die übrigen Stadträte, Frau \nJohanna Theiler von der Zentralverwaltung, Herrn Alfred Stamm von der Fiko sowie \nHerrn Werner Bianchi vom Controlling zu unserer Zufriedenheit beantwortet werden. \nUnter anderem war die relativ grosse Abweichung von Fr. 2,4 Mio bei den \nPersonalkosten ein Thema. Es ist richtig, dass sich im Stellenpool per Ende 2004 36 \nbewilligte, aber nicht besetzte Stellen befanden. Da aber nach IST-Stellen budgetiert \nwird, kann der ausgewiesene Minderaufwand nicht nur mit nicht besetzten Stellen \nbegründet werden. Bei den Abklärungen hat sich dann ergeben, dass ein \nMinderaufwand von Fr. 1,3 Mio auf die Differenz zwischen dem budgetierten Ansatz \nvon 18,5 % und dem effektiven Ansatz von 17,9 % bei den Sozialleistungen \nzurückzuführen ist. Diese Abklärung hat aber auch bestätigt, dass mit neu besetzten \nStellen sehr zurückhaltend umgegangen wird.  Ich wäre jedoch froh, wenn in Zukunft \nbei den Personalkosten eine detailiertere Information vorgenommen würde.  \n \nDazwischen fand am 10. Juni die Besprechung der Leistungsaufträge der WoV-\nPilotabteilungen mit den Abteilungsleitern, Frau Stadträtin Vero Heller und dem \nController, Herrn Werner Bianchi, statt. Einerseits wurde Rückblick genommen auf \ndie bisherige Pilotphase und andererseits Hinweise und Wünsche im Hinblick auf die \nflächendeckende Ausbreitung platziert.  \n \nErkenntnisse aus der bisherigen Pilotphase haben gezeigt, dass die dank WoV \nmögliche produkt- und leistungsbezogene Transparenz zu einer Sensibilisierung auf \nder Kosten- und auf der Ertragsseite führt. Wichtig ist auch, dass der \nDetaillierungsgrad der Produktgruppen und Produkte sowie der Reportingaufwand \nreduziert werden müssen. Die für die Betriebsführung unabdingbar notwendige \nTransparenz muss jedoch gewährleistet sein. Der EDV-Support muss ausgebaut und \ndas System der Fondsrückstellungen überprüft werden. Sie sehen, der \nSteuerungsausschuss und wir Parlamentarier sind gefordert.   \n \nSofortige Anpassungen, d.h. Abschluss des Pilotbetriebes für das Vormundschafts- \nund Erbschaftsamt infolge getrennter Unterstellung aufgrund der Verwaltungsreform \nsowie Produktestraffungen bei Stadtarchiv und Steuerverwaltung, wurden diskutiert \nund im heute aufgelegten Antrag der GPK festgehalten. Dieser GPK-Antrag ist \nhiermit gestellt und ich bitte Sie, ihn gutzuheissen.  \n \nDer zweite Antrag, den Sie heute erhalten haben, betrifft die Erhöhung von \nFr. 30'000.-- an die Defizitdeckung der KSS infolge des schlechteren \nJahresabschlusses. Die entsprechende Betriebsrechnung 2004 liegt ebenfalls bei.   \n \nIn der Schlussabstimmung, am 15. Juni 2005, hat die GPK mit 6 : 0 Stimmen, bei \neiner Abwesenheit, den beiden Anträgen des Stadtrates, siehe Seite XXV der \ngedruckten Rechnung, zugestimmt, d.h. die Jahresrechnung 2004 der \nEinwohnergemeinde Schaffhausen sowie die Erhöhung der Defizitdeckung von \nFr. 30'000.-- an die KSS zuhanden des Grossen Stadtrates verabschiedet. Mit dem \ngleichen Resultat wurden auch die Leistungsaufträge der 5 WoV-Pilotabteilungen \ngutgeheissen.  \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n233\n\n \n\nIn der Zwischenzeit habe ich den Brief der Finanzkontrolle von Kanton und Stadt \nSchaffhausen, datiert 17. Juni 2005, an mich als Präsidenten des GPK adressiert, \nerhalten, dessen Inhalt ich wie folgt zitiere: \n \n"Die Finanzkontrolle hat die detaillierte Revision der Jahresrechnung 2004, so wie sie \ndem Grossen Stadtrat vorgelegt wird, im Bereich Finanzbuchhaltung abgeschlossen. \nDie vorgenommenen Kontrollen geben zu keinen Beanstandungen Anlass. \n \nDie separate Prüfung des Bereiches Steuern ist noch im Gange. Bislang sind von \nden geplanten Prüfungshandlungen etwa ein Drittel vorgenommen worden. \n \nAllfällige  Änderungen an der Rechnung durch den Grossen Stadtrat werden wir \nnachprüfen. \n \nNach Fertigstellung des Revisionsberichtes und dessen Kenntnisnahme durch den \nStadtrat wird Ihnen eine Kopie des Berichtes zugestellt werden". \n \nZum Schluss danke ich allen Beteiligten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der \nStadt Schaffhausen, allen WoV-Abteilungsleitern und dem Controller, der \nFinanzkontrolle, der Zentralverwaltung, der Finanzreferentin sowie den Herren \nStadträten für die geleistete Arbeit sehr herzlich. Speziell will ich darin unsere \nRatssekretärin, Gaby Behring, sowie meine GPK Kolleginnen und –kollegen \neinschliessen.  \n \nTreten Sie auf die Rechnung 2004 sowie die Jahresberichte der fünf WoV-\nPilotabteilungen ein, und stimmen Sie dem Jahresbericht 2004/Leistungsauftrag \nPilotabteilungen WoV, dem Antrag der GPK für diverse Anpassungen im \nZusammenhang mit dem WoV-Pilotbetrieb und den beiden Anträgen des Stadtrates \nzu, wofür Ihnen die GPK im Voraus dankt.  \n \n \nSVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung \nDie Fraktion SVP/JSVP/EDU wird auf die Rechnung 2004 sowie die \nLeistungsaufträge der fünf WoV-Pilotabteilungen eintreten und ihnen sowie allen \nAnträgen, inkl. GPK-Antrag, zustimmen. \n \nErfreut haben wir vom besseren Ergebnis gegenüber dem Budget Kenntnis \ngenommen, wofür wir allen Beteiligten bestens danken. In der Detailberatung werden \nwir nur noch wenige Fragen stellen.  \n \nWenn nun Fr. 2,9 Mio im Kapitalkonto liegen, darf das trotzdem keine Nice-to-have-\nBegehrlichkeiten auslösen. Denn dafür haben wir einfach keine Mittel, was auch für \nProjekte mit Präjudiz für weitere, gleichgesinnte Anliegen Gültigkeit hat.  \n \nDiverse in diesem Jahr bereits verabschiedete und noch auf uns zukommende \nVorlagen sind mit jährlichen Folgekosten verbunden. In diesem Zusammenhang \nsteht einmal mehr die Frage im Raum: Wie, beziehungsweise womit, können diese \nMehrausgaben kompensiert werden? Schliesslich ist die Jahresrechnung keine \nEinbahnstrasse, die nur von Mehrausgaben lebt! Jetzt möchte ich das Zitat des \nRatspräsidenten erfüllen: Bisher waren wir in der Vergangenheit, und jetzt komme ich \nnoch auf die Zukunft, die heute beginnt. \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n234\n\n \n\nWir weisen bereits heute darauf hin, dass wir 2006 ein praktisch ausgeglichenes \nBudget verlangen. Wir sind uns bewusst, dass das voraussichtlich auf den \n01.01.2006 in Kraft tretende neue Steuergesetz Mindereinnahmen bringen dürfte, \nweil sich dann unter anderem das Ehegatten-Splitting auswirken wird. Somit ist es \nunbedingt wichtig, dass sich die Ausgaben an den Einnahmen orientieren. Wir \nerwarten, dass unsere Hinweise in das Budget 2006 einfliessen werden. "  \n \n \nWalter Hotz (FDP)     FDP/JFDP/CVP-Fraktionserkärung * \n"Zuerst möchte ich dem Stadtrat und allen Verwaltungsangestellten für Ihren Einsatz \nim vergangenen Rechnungsjahr 2004 sowie für die Erstellung der Rechnung 2004 \nund für die gute Zusammenarbeit in der Geschäftsprüfungskommission im Namen \nder FDP/JFDP/CVP-Fraktion danken. Dass die Jahresrechnung 2004 der Stadt in \nder laufenden Rechnung mit einem Überschuss von Fr. 2,4 Millionen abschliesst, ist \nsicher ein Lob wert. Der Dank geht aber auch an die Schaffhauserinnen und \nSchaffhauser, die ebenfalls einen grossen Beitrag zum guten Ergebnis geleistet \nhaben. Dank den Steuerzahlern (einerseits den juristischen Personen, anderseits \nauch den natürlichen Personen) konnten nämlich höhere Einkommens- und \nVermögenssteuern von über Fr. 3 Millionen gegenüber dem Budget eingenommen \nwerden. Auch einige andere Posten sind massiv vom Budget abgewichen: Eine \nhalbe Million Franken mehr Gebühreneinnahmen, Fr. 800'000.-- Mehreinnahmen von \nAbwassergebühren, Fr. 200'000.-- Mehreinnahmen von Parkgebühren.  \n \nTrotzdem können wir heute nicht davon sprechen, dass die Finanzprobleme der \nStadt gelöst sind. Die Stadtverwaltung wird nicht umhin kommen, ihre Struktur und \nOrganisation permanent zu hinterfragen um die Kosten zu vermindern. \nNichtsdestotrotz können wir uns an den Kennzahlen erfreuen, die sich positiv \nentwickelt haben.  \n \nEinen Beitrag dazu hat auch der Antrag von GrSR Thomas Hauser im Namen der \nFDP anlässlich der Beratung vom 9.12.2003 über das Budget 2004 beigetragen. Dort \nwurde verlangt, ich zitiere: Kürzung der Position 31 Sachaufwand von \nFr. 30’276'800.00 um Fr. 680'000.-- auf neu Fr. 29'596'800. Dass aber gerade bei der \nPosition Sachaufwand trotzdem Fr. 1 Million gegenüber dem Budget überzogen \nwurde, ist im Wesentlichen auf die vom Stadtrat beschlossenen Nachtragskredite im \nGeschäftsjahr 2004 zurückzuführen, ein Bereich, der in der \nGeschäftsprüfungskommission in einer der nächsten Sitzungen, nach meinem \nDafürhalten, diskutiert werden muss.  \n \nBezüglich WoV gehe ich davon aus, dass sich mein GPK-Kollege GrSR Kurt Zubler \nnoch im Detail äussern wird. Ich kann dazu nur sagen, dass jetzt an Tempo zugelegt \nwerden muss. Sollte sich die Pilotphase noch weitere Jahre hinziehen, so werden \ndas Parlament und auch der Stadtrat an Glaubwürdigkeit gegenüber den \nVerwaltungsangestellten verlieren. \n \nDie detaillierten Zahlen hat Ihnen soeben unser GPK-Präsident vorgetragen. \n  \nDie Stadt präsentiert einen akzeptablen Jahresabschluss. Wichtige Probleme bleiben \njedoch oder werden noch verstärkt auf uns zukommen. Hinter diesen Zahlen stecken \nsoziale, gesellschaftliche und strukturelle Probleme, die wir als Randregion zu \nbewältigen haben. Ein Zeichen dafür ist, dass die Sozialhilfekosten um 1,25 Million \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n235\n\n \n\nFranken über dem Budget 2004 liegen (die Stadt Schaffhausen trägt drei Viertel aller \nSozialhilfekosten im Kanton Schaffhausen) und dass die Steuerverwaltung rund \nFr.  1,6 Millionen als "nicht mehr einnehmbar" abschreiben musste. Notabene mehr \nals doppelt so viel wie in früheren Jahren. Dass zahlreiche Unternehmen ihre \nErtragslage verbessern und ihre Geschäftsergebnisse steigern konnten, ist erfreulich. \nDoch wir müssen bedenken, dass dies auf sehr tiefem Niveau erfolgt ist. Die \nKonjunktur hat an Schwung verloren. Wir müssen alles unternehmen, dass \nInvestoren (ich denke vor allem an Produktionsbetriebe) und Menschen den Weg \nnach Schaffhausen finden. Wir müssen dafür sorgen, dass, wenn schon jemand in \nunserer Stadt investieren will, ihm keine Steine in den Weg gelegt werden.  \n \nAuch hoffe ich sehr, dass der Stadtrat und der Regierungsrat die strukturellen \nProbleme, wie zum Beispiel in der Vergangenheit beim Elektrizitätswerk oder neu bei \nden Verkehrserschließungen, gemeinsam an einem Tisch mit vernünftigem Ton \nlösen wollen. Dass nämlich die Diskussionen, beziehungsweise die Gespräche über \ndie Presse abgewickelt werden, ist für mich mehr als peinlich. Nur mit gutem \ngegenseitigem Vertrauen und einer angemessenen Gesprächskultur werden wir \nunsere Probleme lösen können. Wir alle wünschen uns ja vom Kanton einen höheren \nAnteil an unsere Zentrumslasten. Die Energien in Grabenkämpfen zu vergeuden, hat \nkeinen Sinn. Besinnen Sie sich darauf, dass wir alle im gleichen Boot sitzen. Die \nAttraktivität eines Standortes wird auch aus Sicht der Unternehmen und Menschen \nnicht nur von der Höhe der Steuerbelastung, sondern immer auch durch die von der \nöffentlichen Hand angebotenen Leistungen und einer professionellen \nÖffentlichkeitsarbeit massgeblich bestimmt. Dazu gehört auch, darauf hinzuarbeiten, \ndass in Zukunft ausgeglichene Budgets präsentiert werden und nicht nur \nRechnungsabschlüsse. \n \nMeine Fraktion wird auf die Rechnung eintreten und ihr zustimmen."  \n \n \nKurt Zubler (SP)      SP/AL-Fraktionserklärung  \n"Ich schliesse mich meinen Vorrednern an und danke dem Stadtrat und allen \nMitarbeitern der städtischen Verwaltung, dass wir heute die durch vermehrte \nEinnahmen ausgezeichnete Rechnung 2004 genehmigen können. Walter Hotz hat \ndiese Tatsache bereits detailliert ausgeführt. Ich werde im Anschluss zur \nAusgabenseite Stellung nehmen. Das sehr gute Ergebnis ist auch darauf \nzurückzuführen, dass die Verwaltung ein punktgenaues Resultat abgeliefert hat.  \n \nWenn Sie die Aufwandseite allerdings genauer betrachten, finden Sie dies vielleicht \nseltsam. Kurz nach der Medienpräsentation der Rechnung 2004 wurde das positive \nErgebnis von der Presse zwar lobend kommentiert, aber mit der Bemerkung, der \nAufwand sei um Fr. 6 Mio angestiegen. Der Grund für diesen Mehraufwand von \nFr. 6 Mio liegt darin, dass die Stadt in diesem Jahr Fr. 4,2 Mio höhere \nAbschreibungen wie budgetiert getätigt hat (Fr. 5 Mio mehr wie 2003).  \n \nAndererseits ist der Posten Interne Verrechnung um Fr. 1,8 Mio höher wie im \nVoranschlag (Fr. 1,5 Mio höher wie 2003). Insgesamt haben diese buchhalterischen \nMassnahmen den Aufwand um Fr. 6 Mio erhöht, obwohl eigentlich kein Geld \nausgegeben wurde. Im Vergleich zur Rechnung 2003 - und dies finde ich bedeutend \n- wurde sogar ein Überschuss von Fr. 800'000.-- erzielt. Dies haben wir auch dem \nUmstand zu verdanken, dass man die Ausgaben gut im Griff hatte. Es ist somit nicht \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n236\n\n \n\nwahr, dass sich die Ausgaben - trotz des besseren Ergebnisses - erhöht haben, was \nfür mich ein wichtiger Punkt darstellt.  \n \nIch möchte dem städtischen Personal meinen Dank dafür aussprechen. Die \nEntscheidung, auf eine Lohnreduktion beim Personal zu verzichten, ist richtig \ngewesen, zumal eine solche Lohnreduktion nach der Präsentation der guten \nRechnung für das Personal schwierig zu verkraften gewesen wäre. Ich bestreite \ndamit nicht, dass bestimme Probleme weiterhin im Auge behalten werden müssen.  \n \nNun zur Zukunft: Wie A. Zollinger bereits erwähnte, müssen die Einnahmen nach den \nAusgaben - oder die Ausgaben nach den Einnahmen - gerichtet werden, ein \nwechselseitiges Spiel also.  \n \nZu WoV: In der GPK haben wir - wie schon in den Vorjahren - die gleichen \nKritikpunkte (wie z.B. Zahlenmaterial ohne Vergleichsgrössenangabe und wenig  \naussagekräftige Kommentare) eingebracht, was inhaltlich im Wesentlichen \nunterstützt wurde. Werner Bianchi wird sich dieser Problematik annehmen und \nsobald wie möglich mit verschiedenen Massnahmen, wie z.B. Mitarbeiterschulung, \ndie Qualität der Kommentare verbessern und das Zahlenmaterial bis zur \nflächendeckenden Einführung von WoV mit möglichst geringem Aufwand \nverständlicher aufbereiten. Das Konzept der Fondseinlagen wird gemeinsam mit dem \nWoV-Steuerungsausschuss, den WoV-Abteilungsleitern und dem Stadtrat überprüft. \nDas wird noch eine echte Knacknuss werden.  \n \nIn meinem Schlusswort möchte ich mich nochmals bedanken, und zwar bei allen \nPersonen, die uns kompetent Auskunft gegeben haben. Ich danke auch Alfred \nZollinger, der uns als einziges Fossil der GPK unterstützt und eingeführt hat.  \n \nDie AL/SP-Fraktion wird auf die Rechnung eintreten und ihr zustimmen. " \n \n \nRainer Schmidig (EVP)     OeBS/EVP-Fraktionserklärung \n"Die OeBS/EVP-Fraktion freut sich über den guten Abschluss dieser Rechnung. Bald \nwerden wir uns allerdings schon wieder zu den Budgetdiskussionen treffen, wo wir \ndie Gestaltung der Zukunft angehen werden.  \n \nAuch uns bleibt hier nur noch das Dankaussprechen an all diejenigen, die mit \ngrossem persönlichem Einsatz dazu beigetragen haben, dass diese Rechnung so \nerfreulich ausgefallen ist. \n \nDie OeBS/EVP-Fraktion wird auf die Rechnung eintreten und den Anträgen \nzustimmen. Wir werden uns in der Detailberatung vorbehalten, einige zusätzliche \nFragen zu stellen. " \n \n \nTheresia Derksen         Votum * \n"Bei der Stellungnahme zum Voranschlag 2004 haben wir, die CVP, deponiert, dass \nwir uns mindestens ein ausgeglichenes Budget gewünscht hätten und gleichzeitig \naber auch festgestellt, dass in den letzten Jahren immer so budgetiert worden sei, \ndass die Rechnung besser als budgetiert ausfiel. Diesmal ist es nicht anders. \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n237\n\n \n\nDas gute Ergebnis ist auf die höheren Steuereinnahmen zurückzuführen, aber wir \nglauben auch erkennen zu können, dass die Beteiligten bemüht waren, die Kosten \ntief zu halten. Allen Mitarbeitenden der städtischen Verwaltung möchten wir deshalb \nfür ihre Arbeit bestens danken. \n \nDamit auch in Zukunft positive Rechnungsabschlüsse präsentiert werden können, ist \nes nötig, dass die ansatzweise eingeleiteten Massnahmen konsequent weitergeführt \nwerden. Ich denke an die Strukturreformen, an die Einführung von WoV und erhoffe \nmir von der noch in diesem Jahr versprochenen und längst fälligen Strategievorlage \n"Gesunde und attraktive Finanzen" weitere Lösungsvorschläge, die uns langfristig \neinen gesunden städtischen Finanzhaushalt sichern. \n \nEs scheint mir, dass in den meisten Bereichen eine mehr oder weniger genaue \nPlanung der Ein- und Ausgaben möglich ist. Kaum planbar sind die Sozialhilfekosten, \nda bleibt zu überlegen, welche Möglichkeiten noch auszuschöpfen wären, um die \nSozialhilfekosten zu senken.  \n \nBevor es aber mit der Wirtschaft wirklich wieder aufwärts geht, ist dies noch keine \nGarantie, dass dann die Sozialhilfekosten reduziert werden, weil es wohl zu wenig \nsogenannte einfache Arbeitsplätze gibt. Können denn nur Facharbeitskräfte Geld \nverdienen? Die Tatsache, dass weniger gut ausgebildete Menschen es schwer \nhaben, in der Privatwirtschaft Fuss zu fassen, wird im Geschäftsbericht des \nStadtrates bestätigt. Die Stiftung IMPULS scheint mir eine nicht mehr \nwegzudenkende Institution. Es stimmt allerdings nachdenklich, wenn festgestellt \nwerden muss, dass nur wenige aus den verschiedenen Beschäftigungsprogrammen \nheraus eine Festanstellung in der Privatwirtschaft vermelden können. \n \nDie CVP wird auf die Rechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen und \nden Jahresbericht der WoV-Pilotabteilungen eintreten und zustimmen." \n \n \nErnst Spengler (SVP)        Votum \n"Wir haben in diesem Rat vier Fraktionsgemeinschaften und es gibt vier \nFraktionserklärungen zum Geschäft - sonst haben wir 11 Parteierklärungen - pro \nFraktion also ein Sprecher oder Sprecherin. Wenn der Bernhardiner bellt, braucht es \nkeinen Dackel, der hinterherkläfft. " \n \n \nDer Ratspräsident, Rolf Amstad (SP), stellt fest, dass die Geschäftsordnung keine \nAngaben darüber enthält, dass nur der Fraktionssprecher/die Fraktionssprecherin \neine Erklärung abgeben dürfe. In den letzten Jahren, nicht zuletzt aus Zeitgründen, \nhat sich jedoch in der Praxis durchgesetzt, dass sich pro Fraktion ein Sprecher oder \neine Sprecherin zu Wort meldet. Der Ratspräsident möchte niemandem das Wort \nabsprechen, plädiert jedoch dafür, dass in Zukunft die erwähnte Praxis eine \nSprecherin oder ein Sprecher pro Fraktion eingehalten wird. \n \n \nPeter Möller (SP)         Votum \n"Ich möchte an dieser Stelle festhalten, dass jedem Ratsmitglied das Recht zusteht, \nsich in der Eintretensdebatte zu Wort zu melden. Bisher war es allerdings so, dass \nein Fraktionssprecher die jeweilige Fraktionserklärung in der Eintretensdebatte \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n238\n\n \n\nabgab. Grundsätzlich könnten sich allerdings 50 GrSR zum Eintreten äussern. Wenn \ndies in Zukunft anders gehandhabt werden soll, müsste eine Änderung der \nGeschäftsordnung oder eine Redebeschränkung per Beschluss beschlossen und \neingeführt werden. " \n \nDr. Paul Bösch (OeBS)        Votum \n"Ich möchte nur kurz Stellung nehmen: Dieses Thema wurde von mir bereits im Büro \nzur Diskussion gestellt. Es geht keineswegs darum, jemandem einen Maulkorb \numzuhängen, aber es geht darum, folgende Reihenfolge einzuhalten: \nFraktionssprecher und -sprecherinnen, anschliessend der/die zuständige Referent \noder Referentin und erst am Schluss ist die Diskussion für die Voten der \nRatsmitglieder frei. Dies bestreitet niemand. " \n \n \nSR Veronika Heller       Stellungnahme SR * \n"Weil die wichtigen Zahlen mindestens einmal oder sogar mehrmals erwähnt wurden, \nkomme ich nicht mehr darauf zu sprechen. Einige wesentliche Punkte des \nvergangenen Rechnungsjahres scheinen mir trotzdem erwähnenswert. \n \nDas gute Ergebnis der Laufenden Rechnung und auch insgesamt ist vor allem auf \nhöhere Steuererträge zurückzuführen. War es bisher äusserst mühsam, beim Kanton \nan die für die Stadt relevanten Daten der juristischen Personen heranzukommen, so \nsoll dies in Zukunft wesentlich besser werden. Nach weiteren Gesprächen mit den \nVerantwortlichen soll der Informationsfluss ab Juni monatlich erfolgen. Ich lasse mich \ngerne positiv überraschen.  \n \nBeim Personalaufwand haben sich alle Abteilungen in Zurückhaltung geübt. Der \nPräsident der GPK hat dies bereits erwähnt, die Kosten liegen Fr. 2,4 Mio unter \nBudget. Beim Verwaltung- und Betriebspersonal beläuft sich die Differenz auf \nungefähr Fr. 1 Mio, verglichen mit dem Budget von Fr. 50 Mio bedeutet dies rund 2%. \nEinen solchen Spielraum bei ungefähr 1000 Mitarabeitenden und \nTeilzeitbeschäftigten wird es auch in Zukunft geben.  \n \nDafür liegt der Sachaufwand 1,1 Mio Franken über Budget. Trotz haushälterischem \nUmgang mit den vorhandenen Mitteln zeigt sich, dass die Einsparungsmöglichkeiten \nausgereizt sind. Der gesamte Sachaufwand von 30,6 Mio Franken setzt sich aus \nunzähligen Positionen zusammen. In vielen Fällen besteht gar keine \nWahlmöglichkeit, weil Aufgaben erfüllt werden müssen. Volkswirtschaftlich gesehen \nist allerdings festzuhalten, dass diese Summe weitgehend dem einheimischen \nGewerbe zugute kommt. \n \nSorgen machen uns nach wie vor die Sozialhilfekosten. Trotz aller Anstrengungen \nliegen sie um Fr. 1,25 Mio über Budget. Es wird alles erdenklich Mögliche \nunternommen, diese Kosten einzuschränken. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, \ndass diejenigen Menschen, die auf die Unterstützung angewiesen sind, ein \nmenschenwürdiges Leben führen können.  \n \nBei den Investitionen von netto Fr. 9,8 Mio sind die wichtigsten (gerundet): \n \n\n• KSD Fr. 670'000.-- \n• Doppelkindergarten Spiegelgut 1,0 Mio \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n239\n\n \n\n• Informatikanschaffung für die Primarschulhäuser Fr. 745'000.-- \n• 3. Rasenspielfeld Schweizersbild Fr. 362'000.-- \n• Beleuchtungsanlage Stadion Breite Fr. 600'000.-- \n• AH am Kirchhofplatz / Dachausbau Agnesenhaus Fr. 412'000.-- \n• Neubau Betriebsgebäude "fit for Jobs" Fr. 484'000.-- \n• Regionales Buszentrum Bahnhof Fr. 4,4 Mio \n• Kanalisationen insgesamt Fr. 1,6 Mio \n• Kanalspülfahrzeug Fr. 426'000.-- \n• Sanierung Röti/Anteil Stadt Fr. 2,7 Mio \n• Kompostplatz Birch Stadt und Kanton Fr. 462'000.-- \n• Krematorium/Rauchgasreinigungsanlage Fr. 1,3 Mio \n• Finanzvermögen: Landerwerb Altersheim Schönbühl Fr. 1,0 Mio \n\n \nHeisst dies nun, dass die ganze Aufregung vom letzten Sommer und Herbst nur ein \nSturm im Wasserglas war? Dazu sagt der Stadtrat klar nein. Die finanzielle Situation \nder Stadt Schaffhausen präsentiert sich zwar etwas besser als budgetiert und \nerwartet. Die strukturellen Probleme sind aber bei weitem nicht definitiv überwunden. \n \nIm laufenden Jahr 2005 kommen bei den Steuern erstmals die erhöhten \nKinderabzüge mit entsprechenden Konsequenzen bei den Einnahmen zum Tragen. \n \nDie nächste Revision des kantonalen Steuergesetzes liegt beim Kantonsrat, die SPK \nhat ihre Beratungen abgeschlossen. Kommt die Revision so durch und tritt ab \n01.01.06 in Kraft - was anzunehmen ist - muss aufgrund des vorgesehenen \nEhegatten-Splittings mit Einnahmenausfällen in der Stadt Schaffhausen von \nungefähr Fr. 3,25 Mio gerechnet werden. Die SPK hat das Splitting akzeptiert, aber \nmit  Faktor 1,9 (RR: 1,8), dafür wird auf die Abschaffung der Kopfsteuer verzichtet.  \n \nDie wirtschaftliche Situation ist einmal mehr sehr widersprüchlich. Die KOF-\nPrognosen von Mitte April 2005 waren zuversichtlich, für das laufende Jahr aber \nnoch sehr verhalten. Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich leicht verbessert, die \nArbeitslosigkeit, vor allem vieler Jugendlicher ist jedoch nach wie vor bedrückend. \nAnfang Juni 2005 stellte die NZZ einen "lahmenden Gang der Schweizer Wirtschaft" \nfest und das SECO wies darauf hin, die Schweiz sei nahe an einer Rezession (TA \n03.06.05). \n\n \nDie Liste von Massnahmen, die nötig sind, um die strukturellen Schwächen zu \nbeheben, ist ebenso lang wie die Wunschliste, vor allem im Bereich Sport. Hier bin \nich mit dem Präsidenten der GPK einig, dass das bescheidene Eigenkapital von \nFr. 2,9 Mio nicht dazu verleiten sollte, Nice-to-have zu organisieren. Dies zu wissen, \nist nicht nur für die Exekutive, sondern vor allem für das Parlament wichtig.  \n \nAuf dem Wohnungsmarkt, beispielsweise, nützen Steuererleichterungen für die \nWohlhabenden nichts, wenn das Angebot von gutem Wohnraum mit hohem \nStandard und an guter Lage ungenügend ist. Die Pensionskasse des Kantons St. \nGallen investiert in Dachsen. Die Pensionskasse des Kantons Schaffhausen \ninvestiert auch - aber nicht hier. \n \nIm Moment fehlen auch Büroflächen in grösserem Ausmass, um die Chancen für \nmögliche Neuansiedlungen zu nutzen. \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n240\n\n \n\nVerschiedene Projekte sind jahrelang nicht vom Fleck gekommen. So war vor allem \ndie "Bleiche" bei Eröffnung des neuen Buszentrums Mitte Dezember 2004 nicht \nbereit, die Vorlage ist jetzt aber im Stadtrat. Die sehr lange Beratungszeit  der neuen \nBau- und Zonenordnung hat, wie Sie wissen, zu einem guten Ende geführt. Zu \nhoffen ist, dass auch die Volksabstimmung darüber gut verläuft. \n \nDie Massnahmen, die der Stadtrat in die Wege geleitet hat, kennen Sie. Sie sollen \ndennoch in Erinnerung gerufen werden. Die neue, schlankere Verwaltungsstruktur ist \ngut gestartet. Die letzten Anpassungen werden per 1. Juli 2005 in Kraft gesetzt. \n \nDie Gesamteinführung von WoV mit Kosten-/Leistungsrechnung (KLR) ist in \nVorbereitung, die Strategievorlage Finanzen auch. Sobald die \nEntscheidungsgrundlagen für eine zeitgemässe Liegenschaftenbewirtschaftung \nvorliegen, wird sich auch in diesem Bereich einiges bewegen. \n \nDer Reformprozess "sh.auf" wird mit oder ohne faire Abgeltung der Zentrumslasten \nnicht nur der Stadt einiges Kopfzerbrechen bereiten. Dies trifft auch für die NFA des \nBundes und all die "Entlastungs"-Programme zu.  \n \nStellungnahme zu den Voten von heute, sofern ich noch nicht darauf eingegangen \nbin:  \n \nDen von Ihnen geäusserten Wunsch nach einem ausgeglichenen Budget kann ich \ndurchaus nachvollziehen, ich hätte dies auch gerne. Es fragt sich nur, wie realistisch \ndieses Ansinnen ist. Die GPK hat auch dieses Jahr erfahren, wie fast alle vierzehn \nTage etwas in relativ grosser Grössenordnung geändert hat, das nicht "einfach so" \nwieder aufgefangen werden kann. \n \nDie fünf Pilotabteilungen mit wirkungsorientierter Verwaltungsführung (WoV) haben \ndie vereinbarten Leistungsziele grösstenteils erreicht. Sie konnten über Fr. 100'000.-- \nals Ergebnisverbesserung in die Rückstellungen einlegen. \n \nDer Forderung nach verbesserter Kommunikation werden wir - wie Kurt Zubler \nbereits erwähnte - nachkommen, sowohl was die Darstellung, als auch die \nKommentare anbetrifft. Das ist eine Daueraufgabe - sie kommt mir aus meinen \neigenen Zeiten in der GPK sehr bekannt vor.  \n \nKurz Zubler hat auf etwas Wichtiges hingewiesen: Aufgrund der zur Zeit noch \nfehlenden Vollkostenrechnung entsteht auf der Aufwandseite ein falsches Bild. In \nZukunft muss eine entsprechende Korrektur angebracht werden, damit nicht der \nfalsche Schluss aufkommt, dass die Ausgaben in diesem Mass gewachsen sind, was \nso eben nicht zutrifft. Das ebenso erwähnte Wechselspiel zwischen Einnahmen und \nAusgaben ist nicht "wegzubringen", diese Medaille hat immer auch eine Kehrseite. \n \nZum Schluss habe auch ich noch zu danken: Nämlich für die konstruktive \nZusammenarbeit mit der fast ganz erneuerten GPK und vor allem allen \nMitarbeitenden der Stadt. Sie haben mit hoher Budgettreue einmal mehr bewiesen, \ndass sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können und sich für die Stadt \neinsetzen. Mein Dank geht auch an Gaby Behring, die in der GPK einmal mehr \nwertvolle Unterstützung geleistet hat. Wir hatten die Protokolle sozusagen in \nRekordzeit. \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n241\n\n \n\nNamens des SR beantrage ich Ihnen, auf die Rechnung 2004 der Stadt \nSchaffhausen einzutreten und dieser, samt den von der GPK genehmigten Anträgen, \ndie Sie erhalten haben, zuzustimmen. Ich hoffe, wir können die von Ihnen gestellten, \nzusätzlichen Fragen sofort beantworten, sonst werden wir diese baldmöglichst \nnachreichen." \n \n \nDer Ratspräsident stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wurde, \nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n \n \n\nDETAILBERATUNG \n \nLeistungsauftrag Pilotabteilungen WoV – Jahresbericht 2004 \nDer 1. Vizepräsident, Dr. Paul Bösch (OeBS), verliest die Seitenzahlen 02 - 67.  \n \nWortmeldungen: \n \nPeter Möller (SP)        Votum \nZu Seite 07, Jahresbericht: Leistungsauftrag Altersheim Steig \n"Es geht um eine allgemeine Frage. Insgesamt wird bei dieser WoV-Abteilung bei \nfünf von insgesamt neun Leistungszielen als Indikator die Beurteilung durch \nOptiHeim herangezogen. Dass diese Beurteilung nur alle zwei Jahre vorgenommen \nwird, war uns von Anfang an bekannt, deshalb ist nicht zu bemängeln, dass für das \nJahr 2004 keine aktuellen Zahlen vorliegen. Neu ist aber, dass die Beurteilung \nOptiHeim nur alle 2 bis 3 Jahre vorgenommen werden soll, wie dies im Kommentar \nauf Seite 13 erwähnt wird. Zudem ist in der Zwischenzeit bekannt geworden, dass \nauch das Altersheim Steig nach der ISO-Norm 9001 zertifiziert und deshalb \ninskünftig auf die Qualitätssicherung mit OptiHeim verzichtet werden soll. Das heisst, \nauch 2005 werden keine OptiHeim-Befragungen durchgeführt, und wir werden bei \nfünf Leistungszielen keine Erfassung von Indikatoren haben.  \n \nIn diesem Zusammenhang möchte ich schon jetzt eine Erwartung der SP/AL-Fraktion \nim Hinblick auf die Leistungsvereinbarung 2006 äussern. Wir erwarten, dass für \ndiese Leistungsvereinbarung 2006 Indikatoren für die Leistungsziele definiert \nwerden, welche auch wieder jährliche Überprüfungen ermöglichen. Denn es kann ja \nwohl kaum Sinn machen, Leistungsziele und Indikatoren zur Messung ihrer Erfüllung \nfestzulegen, und dann diese Indikatoren über Jahre hinweg nicht mehr zu erheben. \nIch bitte den Stadtrat, dies bei den Vorarbeiten zur Leistungsvereinbarung 2006 zu \nberücksichtigen." \n \nSR Urs Hunziker       Stellungnahme \n"In 2005 ist eine Überprüfung des Beurteilungssystems vorgesehen. Wir werden von \nOptiHeim auf ein neues System wechseln, das uns erlauben wird, alle Jahre eine \nBeurteilung zu erheben. Dieser Wechsel ist nicht zuletzt aus Kostengründen \nvorgenommen worden. Auf die Rechnung 2005 kann somit eine Neubeurteilung \nerwartet werden." \n \n \nAlfons Cadario (EVP)      Votum \nZu Seite 08, Jahresbericht: Leistungsauftrag Altersheim Steig \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n242\n\n \n\nDer Votant kritisiert unter 02 Pflege, Todesfälle, das Wort "ca." \n \nSR Urs Hunziker wird dieses streichen lassen. \n \n \nChrista Flückiger (SP)      Votum * \nZu Seite 08, Jahresbericht: Leistungsauftrag Altersheim Steig \n"Zu 02 Pflege, Durchführung von mind. Aktivitäten pro Tag: Eine Reduktion von 2,0 \nauf 0,8 Aktivitäten pro Tag mit Insassinnen und Insassen eines Altersheims mit \neinem klaren Leistungsauftrag kann und möchte ich, auch nach einigermassen \nplausiblen Erklärungen auf Seite 15 des Jahresberichtes, nicht akzeptieren. \n \nIch stelle mich der kritischen Frage, ob hier wohl ein Führungsproblem vorliegt. \nSchwangerschaften des Pflegepersonals müssten doch eigentlich abgedeckt werden \nkönnen, wissen wir doch, dass eine Schwangerschaft keine Eintagsfliege ist. Bei \nKrankheiten kann ich mich damit einverstanden erklären, dass hier ab und zu \nFlexibilität gefragt ist. \n \nTrotzdem erachte ich es als unsere Pflicht, den Pensionären und Pensionärinnen \nsowie dem Pflegepersonal gegenüber optimale Bedingungen herzustellen. Die \nInsassen zahlen gutes Geld, in der Hoffnung auf ein entsprechend gutes Angebot. \nDen Zahlen ist nämlich zu entnehmen, dass ein grosser Teil noch nicht schwerst \npflegebedürftig und somit um jede Abwechslung dankbar ist . \n \nUnser Personal muss insofern geschützt werden, als dass es eine anspruchsvolle \nAusbildung hinter sich hat, mit dem Ziel, seine Stärken und sein Wissen umsetzen zu \nkönnen. Dazu gehört auch die Animation für die Betagten. Die Dankbarkeit und die \nAnerkennung, die hiermit zurückkommt, spornt das Personal in seiner Tätigkeit im \nDienst der Mitmenschen an und verleiht Motivation zu einer guten soliden \nArbeitsweise. Diese darf keinesfalls unterschätzt werden. Daher meine Frage an den \nzuständigen Stadtrat: Wird hier in Zukunft darauf geachtet, dass diese Situation \nverbessert werden kann? " \n \nSR Urs Hunziker       Stellungnahme \n"Wir hatten tatsächlich letztes Jahr einerseits Schwangerschaften im Altersheim \nSteig und andererseits diverse krankheitsbedingte Arbeitsausfälle. Wenn der \nStellenplan (AH Steig: 54 Hundertprozent-Stellen) ausgeschöpft ist, können wir \nallerdings bei Krankheit keine Neueinstellungen vornehmen. Wir haben mit \nkurzfristigen, beschränkten Aushilfen versucht, bestmöglichst zu überbrücken. " \n \n   \nKurt Zubler (SP)       Votum \nZu Seite 27, Restaurierungsprogramm \n"Hier steht unter Bemerkungen: Das Restaurierungsprogramm wurde wie schon im \nletzten Jahr etwas reduziert fortgesetzt, es wurden die notwendigen Restaurierungen \nvorgenommen. Unter Beurteilung und Massnahmen können wir lesen, dass weitere \ndringende Restaurierungsarbeiten im folgenden Jahr vorgenommen werden müssen. \n \nDer Stadtarchivar, Peter Scheck, hat in der GPK von einigen für die Stadt \nSchaffhausen sehr bedeutenden Dokumenten gesprochen, die beschädigt sind. Ich \nzitiere wie folgt: "Wenn alles weiterhin auf die lange Bank geschoben wird, gehen \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n243\n\n \n\nuns Werte unwiderruflich verloren". Es wurde die erste Stadturkunde der Stadt \nSchaffhausen erwähnt, die einen Schaden erlitten hat. Ich möchte den SR um eine \nStellungnahme bitten. " \n \nStadtpräsident Marcel Wenger     Stellungnahme \n"Dies ist eines der Beispiele, wo wir reagieren müssen. Es ist tatsächlich so, dass wir \neinige Restaurierungsvorhaben nicht mehr aufschieben können und es gibt - wie von \nder Finanzreferentin bereits gesagt  - eine Spargrenze beim Sachaufwand. Ich \nerwarte vom Stadtarchivar die entsprechenden Anträge und der Stadtrat wird im \nRahmen seiner Kompetenz entsprechend agieren. " \n \n \nChrista Flückiger (SP)      Votum \nZu Seite 38, Stadtgärtnerei \nDie Votantin kritisiert, dass Aushilfekräfte nur sehr zurückhaltend eingesetzt wurden \nund wahrscheinlich deshalb zu lange Wartezeiten im Blumenladen in Kauf \ngenommen werden müssen. \n \nSR Veronika Heller      Stellungnahme  \n"Ich nehme diese Kritik zur Kenntnis und werde sie weiterleiten. Trotzdem wäre ich \ndankbar, wenn mir solche Anliegen in Zukunft an den Fraktionssitzungen mitgeteilt \nwürden." \n \nChristian Meister (SVP)      Votum \nDer Votant ist regelmässiger Kunde des Blumenladens und kann sich keineswegs \nüber lange Wartezeiten beklagen. \n \nIren Eichenberger (OeBS)      Votum \n"Wenn Christa Flückiger das Thema aufgreift, kann ich mir eine Bemerkung nicht \nverkneifen. Wir sehen hier anhand der Personalreduktion in der Stadtgärtnerei genau \nein Beispiel dessen, was wir der Privatwirtschaft vorwerfen, nämlich, dass bei \nPersonaleinsparungen die entlassenen Personen direkt bei Thomas Feurer auf der \nSozialhilfe anklopfen. Es sind nicht viele Fälle, aber doch immer wieder einzelne \nSchicksale und betrifft Leute, die für wenig Geld gearbeitet haben und mit sehr viel \nStolz versuchen, sich selbst durchzubringen. Genau diese Möglichkeit ist ihnen \nentzogen, und das finde ich eigentlich ziemlich tragisch." \n \nEsther Bänziger (SP)       Votum \n"Wir haben dies bereits in der vergangenen Budgetdebatte bemängelt, dass diese \nNischenarbeitsplätze verloren gehen. Es hat damals auch schon geheissen, man \nginge dieser Thematik nach.  \n \nEs stimmt, dass wir letzte Woche eine Fraktionssitzung hatten und es eigentlich Usus \nist, Fragen dort einzubringen. Wenn man aber im Nachhinein etwas entdeckt, so darf \nman dies sicherlich direkt im Rat einbringen." \n \n \nEs liegen keine weiteren Wortmeldungen vor und der Rat stimmt an dieser Stelle \nüber die Anträge für diverse Anpassungen gemäss Stadtratsbeschluss vom 29. \nMärz 2005 ab. \n\n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n244\n\n \n\n \nSCHLUSSABSTIMMUNG \n\n \nDer Grosse Stadtrat genehmigt folgende Anpassungen in den Pilotbetrieben gemäss \nStadtratsbeschluss vom 29.03.05:  \n \n\n1. Der Pilotbetrieb für das Vormundschafts- und Erbschaftsamt wird mit dem \nJahresbericht 2004 beendet. \n\n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n2. Das Stadtarchiv strafft den Ausweis seiner Ergebnisse ab Voranschlag 2006 \n\nauf die Produktgruppen:  \n- Archivierung \n- Bestandeserhaltung \n- Informationsvermittlung \n\n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n3. Die Steuerverwaltung strafft den Ausweis ihrer Ergebnisse ab Voranschlag 2006 auf \n\ndie Produktgruppen: \n- Steuern natürlichePersonen \n- Grundstückgewinnsteuern \n- Steuerinkasso \n- Steuerauskünfte \n\n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nEs folgt die Beratung der Rechnung gemäss gelbem Buch. \n \nJahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen, 12. April 2005.  \nDer 1. Vizepräsident, Dr. Paul Bösch (OeBS), verliest die Seitenzahlen: \n \n \nIV. Laufende Rechnung ab Seiten 17 bis 112 Diverse Wortmeldungen \n \n \nEsther Bänziger (SP)      Votum \nZu Seite 45 \n2195  Allgemeines Erziehungswesen \n317.008 Projektwoche, Projekte \n"Im Kommentar auf Seite 14 können wir nachlesen, dass eine Reduktion der Projekte \nerfolgte. Es ist eine sehr aufwändige, geschätzte und wichtige Aufgabe der \nSchulhäuser, Projektwochen durchzuführen und oft sehen wir uns mit der Aussage \nkonfrontiert, das Geld dafür würde fehlen. Nun bin ich erstaunt, zu sehen, dass das \nbudgetierte Geld nicht aufgebraucht wurde, und wir in unseren Aktivitäten trotzdem \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n245\n\n \n\nbehindert oder gebremst werden. Aus den Jahren 1996 und 1997 wurden für dieses \nKonto zusätzlich Fr. 30'000.-- zurückgestellt. Hier besteht ein Erklärungsbedarf. " \n \nSR Urs Hunziker       Votum \n"Die Erklärung ist ganz einfach: Für Projektwochen oder bestimmte Projekte \nerwarten wir eine entsprechende Eingabe, die - sofern das Schulhaus noch über \nfinanzielle Mittel verfügt - in der Regel bewilligt wird. In der Schule Altstadt stehen \nnoch Fr. 5'200.-- zur Verfügung, zwecksgebunden für Projekte/Projektwochen. Wir \nstellen leider immer wieder fest, dass wir die Schulhäuser darauf aufmerksam \nmachen müssen, wieder einmal eine Projektwoche durchzuführen. " \n \nThomas Hauser (FDP)      Votum \n"Alljährlich werden diese Gelder an die Schulhäuser und an alle Klassen verteilt. \nDieses Jahr ergab dies bei uns ca. Fr. 18.-- pro Schüler. Wenn nun sämtliche \nRückstellungen aufgelöst würden, hätten wir einiges mehr an finanziellen Mitteln zur \nVerfügung. Dort stimmt es für mich nicht." \n \nAuf Anraten des Ratspräsidenten wird die Diskussion über dieses Thema \nausserhalb der Ratsdebatte weitergeführt.  \n \n \nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 46 \n2195  Allgemeines Erziehungswesen \n427.001 Mietzinse für Dienstwohnungen \nDer Votant stellt fest, dass ein Betrag von Fr. 40'000.-- weniger budgetiert wurde, \nFr. 12'000.-- weniger als in der Rechnung 2003 eingenommen worden sind und dass \nein erläuternder Kommentar fehle. \n \nSR Urs Hunziker       Stellungnahme \n"Die Miete der Dienstwohnung des Pedells der Freizeitanlage Dreispitz wurde auf ein \nanderes Konto verbucht. Durch die Pensionierung und den Auszug der Pedellen in \nder Kirchhofschule entfallen entsprechende Mietzinseinnahmen. "  \n \n \nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 49 \n3002  Nationalfonds: Briefwechsel der Brüder Müller \nDer Votant erkundigt sich, ob nicht die Möglichkeit bestehe, einen anderen Fonds \noder ein Legat "anzuzapfen", damit die Stadt nicht mehr zur Kasse gebeten würde. \n \nStadtpräsident Marcel Wenger     Stellungnahme \n"Wir wollten diese Verlängerung nicht einführen und das Projekt schneller \ndurchziehen, hatten jedoch aufgrund der fehlenden Personalressourcen \nSchwierigkeiten damit. Der Projektschluss ist definitiv auf 2006 vorgesehen. Den von \nder Stadt eingegangenen Verpflichtungen hätte auch aus dem einzigen in Frage \nkommenden Bibliothekfonds 1010.020 nicht nachgekommen werden können. Wir \nhaben bisher dieses Nationalfonds-Projekt mit Fr. 107'000.-- unterstützt. Der \nNationalfonds hat 29% beigesteuert, der Kanton 14,5% und ab heute kommt die \nSturzenegger Stiftung zur Zug, d.h. ab 2005 wird diese Stiftung den Restbetrag \naufbringen. " \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n246\n\n \n\nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 54 \n3100  Denkmalpflege und Heimatschutz \n300.108 Sitzungsgelder der Stadtbildkommission \nGemäss Kommentar haben 6 Sitzungen stattgefunden und dies würde pro Sitzung \nFr. 2'773.-- bedeuten, was ein sehr hoher Betrag ist. \n \nSR Peter Käppler       Stellungnahme \n"In der Stadtbildkommission sind verschiedene Fachleute von auswärts dabei, denen \nzugesichert wurde, dass sie nicht nach dem Sitzungsgeldersystem des GrSR \nentschädigt werden, sondern nach einem Beraterhonorar gemäss kantonalen \nBestimmungen, d.h. Fr. 160.-- pro Stunde zuzüglich Fahrspesen. " \n \n \nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 59 \n3430  Sporthallen inkl. Garderoben \n301.100 Besoldungen Hauswart/-in \nHier figuriert ein wesentlich höherer Betrag wie budgetiert. \n \nSR Peter Käppler       Stellungnahme \n"Es wurden diverse Bereinigungen vorgenommen." \n \n \nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 65 \n4702  Veterinärdienst \n431.000 Gebühren \nEs figuriert ein Betrag von rund Fr. 83'000.-- ohne erläuternden Kommentar. \n \nSR Veronika Heller      Stellungnahme \n"Wir haben den gesamten Veterinärdienst dem Kanton übergeben. Im Nachhinein \ngingen Gebühren ein, die der kantonale Tierarzt mit uns abgerechnet hat. " \n \n \n \nV. Investitionsrechnung ab Seite 115 - 129 Diverse Wortmeldungen \n \nAlfons Cadario (EVP)      Votum \nZu Seite 119 \n210  Schulhäuser Primarschulen \n506.006 Informatikanschaffungen für Primarschulhäuser \nHier fehlt der Kommentar, warum eine derart hohe Budgetüberschreitung \nstattgefunden hat und ob für die Lehrerinnen und Lehrer eine entsprechende \nSchulung vorgesehen sei. \n \n \nSR Urs Hunziker       Stellungnahme \n"Wir haben es hier nicht mit einer Budgetüberschreitung zu tun. Auf Seite 134, \nVerpflichtungskredite, ist unter Pos. 210.506.006, der bewilligte Gesamtkredit von \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n247\n\n \n\nFr. 1'400'000.-- aufgeführt. Es bleiben noch Fr. 412'500.--. Die entsprechende \nSchulung der Lehrer ist ebenfalls gewährleistet. " \n \n \n \nVI. Verpflichtungskreditkontrolle ab Seite 133 - 140 \n \nWortmeldung \n \nErnst Spengler (SVP)      Votum \nZu Seite 136 \n331  Gärtnereibetrieb \n331.503.356 Heizungssanierung \nEs resultiert eine Kostenüberschreitung von Fr. 16'000.-- bei der Heizungssanierung. \n \nThomas Jaquet       Stellungnahme \n"Es handelt sich um eine Entnahme aus der WoV-Rückstellung der Stadtgärtnerei. " \n \nSR Veronika Heller       Stellungnahme \n"Auf Seite 52, im gelben Buch Bericht und Kommentare, ist dem Kommentar zu \nentnehmen, dass technische Verbesserungen für einen rationelleren Betrieb \nvorgenommen wurden. Der Betrag wird mit der definitiven Abrechnung dem WoV-\nFondskonto belastet. " \n \n \nVII. Spezialfinanzierungen, ab Seiten 142 - 153:  Keine Wortmeldungen \nVIII. Stiftungen und Legate, ab Seiten 156 - 167:  Keine Wortmeldungen \nIX. Spezialverwaltungen, ab Seiten 172 - 205:  Keine Wortmeldungen \nX. Stiftung Impuls, ab Seiten 208 - 212:   Keine Wortmeldungen \nXI. Sonderschulen, ab Seiten 215 - 217:   Keine Wortmeldungen \nXII.  Betriebe, ab Seiten 221 - 262:    Keine Wortmeldungen \n \nI. Bestandesrechnung der allg. Stadtverwaltung Keine Wortmeldung \nII. Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung  Keine Wortmeldung \nIII. Sachgruppenstatistik     Keine Wortmeldung \n \nSeiten I - XIV       Keine Wortmeldung \nSeiten XV – XXV Grafiken und Kennzahlen   Keine Wortmeldung \n \n \nAnträge des SR Seite XXV \nDer 1. Vizepräsident, Dr. Paul Bösch (OeBS), verliest die Anträge: \n \n \n\nSCHLUSSABSTIMMUNG \n \n\nDer Grosse Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2004 der \nEinwohnergemeinde Schaffhausen in der Schlussabstimmung mit 46 : 0 \nStimmen wie folgt: \n \n\n\n\n9. Sitzung vom 21. Juni 2005 \n\n \n\n248\n\n \n\n1. Die vorliegende Jahresrechnung 2003 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \nwird genehmigt und gemäss Art. 11 lit. c der Stadtverfassung dem fakultativen \nReferendum unterstellt. \n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n  \n2. Die Mehrausgaben in der Höhe von Fr. 30'000.-- für die Defizitdeckung der \n\nKunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft KSS (Pos. 3480.364.000) \nwerden genehmigt. \n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \nDer Ratspräsident stellt im Anschluss den Geschäftsbericht des Stadtrates 2004 \nzur Diskussion. Der Rat wünscht keine Diskussion.  \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nSchlusswort des Präsidenten: \n"Somit sind wir am Schluss der heutigen Sitzung angelangt. Ich kann Ihnen noch \nmitteilen, dass an der nächsten Sitzung als Traktandum 1 die Ersatzwahl für Andreas \nGnädinger in den Vorstand des Trägervereins Jugendarbeit Schaffhausen tjs \naufgeführt sein wird.  \n \nIch wünsche Ihnen jetzt noch einen schönen Sommerabend. Geniessen Sie das \nschöne Sommerwetter. Wir sehen uns wieder zur letzten Sitzung vor den \nSommerferien am Dienstag, 5. Juli 2005, um 17.00 Uhr. " \n \n \nDer Ratspräsident beendet die Sitzung um 19.15 Uhr. \n \n \n   Die Ratssekretärin: \n\n \n \n \nGabriele Behring-Hirt \n \n \n \n\nNächste Ratssitzung: Dienstag, 05. Juli 2005, 17.00 Uhr.  \n\n\n


name: Namensaufruf 1 für die Sitzung vom 01.11.2005

category_de: Namensaufruf

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text: \nnein nein\nX\n\nX X\nX\n\nX\nX\n\nX\nX\n\nX\nX\n\nX X\nX\n\nX X\nX\n\nX X\nX\n\nX Zubler Kurt\nX 25\n\nX\n\nX\nX\nX\n\nX\n\nSutter Erwin\nTanner Urs X\nTanner-Winzeler Käthi\n\nRatssitzung Nr. 14/01.11.05: Ergebnis Abstimmung unter Namenaufruf Art. 3 ErgV, Lohn          \n\nDerksen Theresia\nCadario Alfons\n\nEgger Martin\n\nSchöni Werner\n\nStamm Hurter Cornelia, Dr. \n\nRoost Martin\nSchlatter Christoph\n\nX\n\nja\n\nX\nZehnder Edgar\n\nX\nSchmidig Rainer\n\nX\n\nX\n\nBrambrink Theres\n\nTektas Nihat\nWinzeler Lotti X\n\nZollinger Alfred\n\nEgli Bernhard\n\nEugster Josef\n\nganze Sitzung abwesend\n\nBächtold Andres\n\nBesio Marlies\n\nBösch Paul\n\nBänziger Esther\nBächtold Christian\n\nEichenberger Iren\n\nSchlatter Stephan\nBöhringer Barbara\n\nRevision des Personal- und Lohnrechtes der Stadt Schaffhausen\n\nNeukomm Peter\nAmsler Dieter\nAmstad Rolf\n\nX\n\nFlückiger Christa\n\nHauser Thomas\n\nHablützel Christian  \nGünter Susanne\nFürer Urs\n\nHauser-Lauber Katrin\n\nErtogrul Mehmet\n\nX\n\nHefti Wilhelm\nHotz Walter\nKeller Mariann\nLenz Christoph\nMeier Hanspeter\nMeister Christian\nMittler Edgar\nMöller Peter\n\nja\n\nX\nX\n\nX\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nXPlüss Rebekka\nPreisig Daniel\nRohner Raphaël, Dr. \n\nX\n\nX\n\nX\n\nTappolet Alfred\n\nSpengler Ernst\n\nX Schaffhausen, 10. November 2005/Namensaufruf Ratssitzung 14_2005 Art 3 ErgV.xls/GBEHR\n\n24\nX\n\nTOTAL\nX\n\n\n\n\n