Beschlussprotokoll vom 15.01.2008

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n   \n\n  \n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 1 \nDienstag, 15. Januar 2008 \n17:00 - 19:40 Uhr  \nGrossratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 29.01.08 (Zirkulationsweg) \n\n  \n \n\n  \nVorsitz: Thomas Hauser FDP \n\nProtokoll: Gabriele Behring-Hirt  \n\nStimmenzähler: Paul Dill \nWilhelm Hefti \n\nSVP \nSP \n\nAnwesend: Von total 50 Mitgliedern: \nRatspräsident und 47 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Stadtpräsident Marcel Wenger \n\n \nWerner Schöni \nMarianne Schwyn \n\n \n \nSVP \nSP \n\n  \n \n\n  \nBEHANDELTE TRAKTANDEN \n  \n1 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für \n\nden Rest der Amtsdauer 2005-2008 \nSeite 9 \n\n2 Ersatzwahl in die Polizeikommission für den Rest der \nAmtsdauer 2005-2008 \n\nSeite 9 \n\n3 VdSR NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum: \nInvestitionsbeitrag, wiederkehrende Betriebsbeiträge, \nBaurechtsabgabe und Kunstrasenspielfeld \n“Schweizersbild II” \n\nSeite 10 \n\n  \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 2\n  \n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n11.04.07 SPK Parlamentsreform – Überwiesene Motion Peter \n\nNeukomm (SP): Aufwertung der Parlamentsarbeit  \nSPK \n\n \n03.07.07 VdSR Totalrevision der städtischen Polizeiverordnung SPK \n14.08.07 Interpellation Martin Roost (parteilos): Schulpolitik und \n\nSchulraumplanung  \n \n\n18.09.07 VdSR Gestaltung Freier Platz SPK \n18.09.07 VdSR Teilnahme der Stadt Schaffhausen an der \n\nInternationalen Gartenbauausstellung IGA 2017 und \nGenehmigung Rahmenkredit (gemäss Stadtrat sistiert mit \nDatum 21.11.07) \n\nSPK \n\n14.09.07 Interpellation Edgar Zehnder (SVP): Aufgaben und Nutzen \nder städtischen Wirtschaftsförderung \n\n \n\n18.09.07 Postulat Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP): Schaffung von \nEinsatzplätzen für Zivildienstleistende in der städtischen \nVerwaltung \n\n \n\n16.10.07 VdSR Verordnung über das Dienstverhältnis und die \nberufliche Vorsorge des Stadtrates \n\nSPK \n\n02.10.07 Postulat von Christoph Lenz (AL)/Oliver Mank (SVP): \n„Energiestadt Schaffhausen – vermehrte Nutzung der \nPhotovoltaik \n\n \n\n29.10.07 Postulat Christoph Lenz (AL): Ersetzung der Gaslaternen \ndurch CO2 emissionsarme Beleuchtung \n\n \n\n30.10.07 Motion Christa Flückiger (SP): Schulsozialarbeit \n„flächendeckend in der Stadt Schaffhausen“ \n\n \n\n06.11.07 VdSR Zusammenschluss der Gemeinde Hemmental mit der \nStadt Schaffhausen \n\nSPK \n\n06.11.07 VdSR Projektentwicklung Areal Bleiche: Landverkauf \naufgrund Zuschlagsentscheid Investorenwettbewerb \n\nSPK \n\n04.12.07 Interpellation Walter Hotz (FDP): Massnahmen und \nzukünftige Wirtschaftspolitik der Stadt Schaffhausen nach \nWegfall Lex Bonny (Bonny-Beschluss) \n\n \n\n04.12.07 VdSR Weiterentwicklung und Konsolidierung der Quartier- \nund Jugendarbeit in der Stadt Schaffhausen \n\nSPK \n\n08.01.08 VdSR Erweiterung der Baurechtsparzelle GB Nr. 11'727 auf \nGB Nr. 8161 „Merishausertal“ der Remondis Schweiz AG, \n8200 Schaffhausen, im Umfang von 1’860m2 \n\nGPK \n\n \n \n \n2007 Kleine Anfragen: \n14 Christa Flückiger (SP) Offizielle Stellplätze für Wohnmobile in der \n\nStadt Schaffhausen \n21.08.07 \n\n15 Peter Neukomm (SP) Zukunft nach WoV in der Stadt \nSchaffhausen \n\n25.10.07 \n\n16 Dr. Raphaël Rohner \n(FDP) \n\nUngeeignete Gefässe/Körbe für die \nGrünabfuhr? \n\n08.11.07 \n\n \n \n \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 3\n  \n2008 Kleine Anfragen: \n1 Oliver Mank (SVP) Erleichterte Einbürgerung in Schaffhausen \n\n– ein Verwaltungsakt ohne Risiko auf \nAblehnung? \n\n10.01.08 \n\n2 Peter Möller (SP) Kein „Drummele und Pfiife“ in der Stadt \nSchaffhausen? \n\n10.01.08 \n\n3 Walter Hotz (FDP) Finanzielle Führung der städtischen \nVerwaltung/Umsetzung der \nPersonalgesetzrevision/Rekrutierung von \nPersonal/Besetzung von Kaderstellen \n\n10.01.08 \n\n \n \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den \n\nRest der Amtsdauer 2005-2008 \n___________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat wählt Christoph Lenz (AL) mit 25 Stimmen in die GPK für den \nRest der Legislatur 2005-2008. \n \n \nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Polizeikommission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2005-2008 \n___________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat wählt Simon Stocker (AL) mit 28 Stimmen in die \nPolizeikommission für den Rest der Legislatur 2005-2008. \n \n \nTraktandum 3 VdSR NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum: \n\nInvestitionsbeitrag, wiederkehrende Betriebsbeiträge, \nBaurechtsabgabe und Kunstrasenspielfeld \n„Schweizersbild II“ \n\n___________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrates \nvom 14. August 2007 und die von der SPK vorgeschlagenen Änderungen vom \n10. Dezember 2007 mit  40 : 2 Stimmen wie folgt gut:  \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates \nvom 14. August 2007 betreffend NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum: \nInvestitionsbeitrag, wiederkehrende Betriebsbeiträge, Baurechtsabgabe und \nKunstrasenspielfeld “Schweizersbild II” und den Änderungen der \nSpezialkommission vom 10. Dezember 2007.  \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat bewilligt für das NASPO \nSchweizersbild/Hallensportzentrum einen Investitionsbeitrag von \nFr. 3'000'000.--.  \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Absenkung des NASPO \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 4\n  \n\nSchweizersbild/Hallensportzentrum auf Kote 463.50 (Niveau \nSchweizersbildstrasse) einen zusätzlichen Investitionsbeitrag von \nFr. 1'000'000.--. \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat stimmt der Umwandlung des Spielfelds \n\n“Schweizersbild II“ in ein Kunstrasenspielfeld zu und bewilligt dafür einen \nBruttokredit von Fr. 1’300’000.-- (Index 1. April 2006, 111.9 Punkte).  \n\n \n5. Der Grosse Stadtrat bewilligt für den Betrieb des NASPO \n\nSchweizersbild/Hallensportzentrum folgende jährlich wiederkehrende \nBeiträge: \n\n  \n5.1 Erhöhung des bisher an die Sporthalle Schweizersbild bezahlten \nallgemeinen Betriebskostenbeitrages um Fr. 271’000.-- auf Fr. 331’000.-- als \nBeitrag für die Nutzung durch den Vereinssport zu den für städtische Hallen \ngültigen Konditionen. \n  \n5.2 Fr. 100’000.-- als Beitrag für die Nutzung des NASPO für den Schulsport. \nVoraussetzung für die Gewährung dieses Beitrages bildet der Abschluss einer \nLeistungsvereinbarung, die der Stadt durchgehend von 07.30 bis 17.00 Uhr \ndie Benutzung eines Trainingfeldes in der Halle ermöglicht. \n  \n\n6. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe einer Teilfläche des städtischen \nGrundstücks GB Nr. 21’091 im Umfang von ca. 12’685 m2 im Baurecht an die \ngemeinnützige Stiftung Sporthalle Schaffhausen, c/o Brütsch Metallbau AG, \nSchweizersbildstrasse 43, 8207 Schaffhausen, zu den in der Vorlage des \nStadtrates vom 14. August 2007 und den Änderungen der Spezialkommission \nvom 10. Dezember 2007 genannten Bedingungen zu. Die Vergabe des \nBaurechts steht unter Vorbehalt der Annahme der Ziff. 2 – 5 dieses \nBeschlusses durch die Stimmberechtigten. \n\n \n7. Die Beiträge gemäss Ziff. 2 bis 5 sind an die Erfüllung folgender Bedingungen \n\nund Auflagen geknüpft: \n  \n\n7.1 Die Finanzierung des NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum ist \ndurch ausreichende Finanzierungszusagen von Bund, Kantonen und Privaten \ngesichert und basiert auf einer detaillierten Schätzung der Baukosten. \n  \n7.2 Die Interessen der Stadt werden im Stiftungsrat der gemeinnützigen \nStiftung Sporthalle Schweizersbild durch mindestens eine vom Stadtrat \ndelegierte Person vertreten.  \n  \n7.3 Die gemeinnützige Stiftung Sporthalle Schweizersbild erbringt den \nNachweis, dass die Kriterien für Finanzhilfen des Bundes an NASAK-\nSportanlagen (siehe NASAK-Botschaft, Seite 1901) vollumfänglich erfüllt \nwerden.  \n  \n7.4 Die Betriebskostenbeiträge werden aufgrund einer Leistungsvereinbarung \nausgerichtet, in der die gegenseitigen Rechte und Pflichten der \ngemeinnützigen Stiftung Sporthalle Schweizersbild und der Stadt in Bezug auf \nden Betrieb des NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum festgehalten \nsind. Die Betriebskostenrechnung der Stiftung NASPO ist der GPK jährlich \nvorzulegen. \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 5\n  \n\n7.5 Die Stadt erhält Einsitz in die Baukommission für das NASPO \nSchweizersbild/Hallensportzentrum.  \n\n  \n8. Ziff. 2 - 5 dieses Beschlusses unterstehen nach Art.10 lit. d Ziff. 2 und 4 der \n\nStadtverfassung gesamthaft der obligatorischen Volksabstimmung.  \n \n___________________________________________________________________ \n \nBegrüssung und Antrittsrede des Ratspräsidenten für das Jahr 2008 \nThomas Hauser (FDP): \n \n”Sehr geehrte Damen und Herren \nIch begrüsse Sie zur ersten Sitzung - des letzten Jahres - der zweiten Amtsperiode - \nim dritten Jahrtausend nach Christus - des Grossen Stadtrates Schaffhausen. \n  \nZuerst möchte ich mich bei Ihnen ganz herzlich bedanken, dass Sie mich am \n18. Dezember zum Vorsitzenden dieses Rates gewählt haben. Ebenfalls danken \nmöchte ich den Fraktionen für die grosszügigen Geschenke, überreicht anlässlich \nder Wahlfeier im Keller am Kirchhofplatz. Ich habe praktisch alle für den Bock \nnötigen Präsente hier: Socken, Kravatte, Uhr, Agenda, Taktstock, ein spezielles \nPäckli, die Mappe - und mit dem Autobus bin ich auch gekommen. Auch die \nverschiedenen Gutscheine, die in diesem Jahr ganz sicher von meiner Gattin und mir \neingelöst werden, verdanke ich aufs herzlichste. \n  \nVor uns steht ein Jahr mit den verschiedensten Vorzeichen oder Hinweispfeilen, die \nin alle möglichen Richtungen zeigen und deuten. \n  \nDas vergangene Jahr klang erstens wirtschaftlich mit einem ausserordentlich guten \nWeihnachtsgeschäft – und zweitens mit einem politisch/ historischen Paukenschlag \nim Bundeshaus in Bern aus. Dieser Jahresschluss zeigte, dass eine gute \nWirtschaftslage alle beflügelt und Freude bereitet und dass in der an sich politisch \nträgen Schweiz Veränderungen oder Hosenlüpfe auch möglich sind. \n  \nBeide Vorkommnisse werden uns auch im angebrochenen Jahr begleiten. Zurück zur \nguten Wirtschaftslage: Obwohl gewisse für die Region Schaffhausen bedeutende \nArbeitgeber im Vorjahr Arbeitsplätze abbauen mussten, kann man über alles \ngesehen, mit guten Kennzahlen, optimistisch in die nahe Zukunft blicken. Dies \nbestätigen auch Wirtschaftsprognostiker. Und das ist auch wichtig für die Munotstadt, \ndenn mit der Überbauung Landhaus hinter dem Bahnhof und dem Güterhof an der \nSchifflände gehen zwei bauliche Grossprojekte dem Ende entgegen, die mit ihren \nGewerbe- und Büroflächen auf eine gut funktionierende Wirtschaft angewiesen sind. \nUnd hinter den sechs Geleisen harren im Areal Bleiche und im vorderen Mühlental \nzwei weitere Grossprojekte; man kann investitionsmässig ruhig von grossen Kisten \nreden, erstens auf ihre Realisierung und zweitens auf potente Mieter oder Käufer \nbezogen. \n  \nZurück zum Zweiten, den politischen Veränderungen: Nicht nur in Bern, sondern \nauch bei uns sind in diesem Jahr grössere politische Veränderungen zu erwarten. \nZum Ersten beginnt ein Jahr der Gesamterneuerungswahlen; zum Zweiten setzt sich \ndieser Rat zum letzten Mal aus 50 Personen zusammen; zum Dritten könnte der \nKanton um eine Gemeinde kleiner und die Stadt Schaffhausen um ein Quartier \ngrösser werden; zum Vierten finden zwei oder drei Sitzungen unseres Rates \nausserhalb dieses ehrwürdigen Saales statt, wenn hier die Lüftungsanlagen saniert \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 6\n  \nwerden und zum Fünften stehen für Sport, Freizeit und Gestaltung des öffentlichen \nRaumes Projekte mit millionenschweren Ausgaben an. Auch das Stadtbild wird sich \nfür drei Tage im Jahr ändern, wenn die grossen Jahrmärkte wieder wie einst auf dem \nHerrenacker, an der Beckenstube und auf dem Münsterplatz stattfinden. \n  \nWenn ich an die Vorlagen Nationales Hallensportzentrum, Fusionsvertrag mit der \nGemeinde Hemmental, an die Parlamentsreform, die Polizeiverordnung mit der \nVideoüberwachung, an die neue Ruhegehaltsverordnung des Stadtrates oder an die \nVorlage Areal Bleiche denke, stelle ich unschwer fest, dass uns an Traktanden und \nVeränderungen ein reich befrachtetes Ratsjahr bevorsteht. Zudem winkt einer im \nvergangenen Jahr mit grossem Ja-Mehr verabschiedeten Vorlage bereits das \nReferendum. \n  \nIch hoffe, dass wir all diese Geschäfte in sachlicher und fairer Weise mit einer \ndemokratisch verantwortbaren Streitkultur, so unter dem Motto PBC Neukomm \n(politischer Boxclub der linken Seite) gegen PSG Rohner (politische \nSchwingergemeinschaft der rechten Seite), assistiert von wechselnden Sekundanten \naus der Mitte, zum Wohle der Stadt und der Bevölkerung über die Runde bringen. \nDenn eines darf man auch nicht vergessen: In einem politischen Wahljahr steigt sehr \noft noch die Zahl der persönlichen Vorstösse. \n  \nIch werde mich aber bemühen, von da oben aus, meinen Teil zum Gelingen \nbeizutragen. Wie man das macht, habe ich bei meinen Vorgängern im Büro gesehen. \nPaul Bösch und Alfred Tappolet waren gute Vorbilder in Sachen Ratsführung. \nHerzlichen Dank dafür – ich werde versuchen ihnen nachzueifern, wobei die \nGeburtstagskarten in diesem Jahr nicht mehr kommen, denn das wäre eine \nTappolet-Imitation. Ich könnte Ihnen natürlich zum Namenstag gratulieren – das wäre \ndann aber eine ganz billige Nachahmung. \n  \nWie erwähnt, es gibt viel zu tun, packen wir es an - und ich beschliesse meine \nAntrittspäuk mit den Worten: Geehrter Herr Stadtpräsident, Frau Stadträtin, Herren \nStadträte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, werte Damen und Herren auf der \nPressebank und liebe Gäste auf der Tribüne: Die erste Sitzung des Grossen \nStadtrates im Jahre 2008 ist eröffnet. “ \n \n  \nDer Ratspräsident begrüsst speziell die neuen Ratsmitglieder Michael Gurrath (SP) \nund Stephan Marti (SP), die Mehmet Ertogrul (SP) und Mariann Keller (SP) ersetzen \nund wünscht den beiden neuen Ratsherren eine erfolgreiche Ratsarbeit zum \nWohlergehen der Stadt Schaffhausen und auch viel Freude im neuen Amt. Zur \nFreude von Thomas Hauser (FDP) ist die kleinste Sekundarschule der Stadt \nSchaffhausen - Buchthalen - mit zwei Mandatsträgern in Zukunft in diesem Rat \nvertreten. \n  \n  \nÄnderung in der Zusammensetzung der SPK VdSR Verordnung über das \nDienstverhältnis und die berufliche Vorsorge des Stadtrates: \nErnst Spengler (SVP) wird durch Alfred Zollinger (SVP) ersetzt. \n  \nVerhandlungsbereit gemeldete Geschäfte: \nVdSR Freier Platz wurde vom SPK-Präsidenten, Dr. Paul Bösch (OeBS), \nverhandlungsbereit gemeldet. Dieses Geschäft wird aber aufgrund zurzeit noch \nlaufender Verhandlungen mit der Bauherrschaft des Güterhofs noch nicht auf der \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 7\n  \nTraktandenliste der nächsten, sondern voraussichtlich erst auf der übernächsten \nRatssitzung aufgeführt.  \n  \nDie Kommissionsberatungen zur VdSR Projektentwicklung Areal Bleiche, \nLandverkauf aufgrund des Zuschlagsentscheids im Investorenwettbewerb sind \ngemäss SPK-Präsident Dr. Paul Bösch (OeBS) ebenfalls abgeschlossen. Das SPK-\nProtokoll ist unterwegs und deshalb wird dieses Geschäft auf der Traktandenliste der \nRatssitzung Nr. 2 nach den Sportferien erscheinen. \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n• Befragung von ParlamentarierInnen in europäischen Städten. Im Auftrag des \nInstituts für Politikwissenschaft der UNI Zürich bittet der Ratspräsident \ndarum, den Fragebogen auszufüllen und bis Ende März 2008 \nzurückzusenden, wobei dies natürlich freiwillig ist. \n\n• Kleine Anfrage Nr. 1/2008, Oliver Mank (SVP): Erleichterte Einbürgerung in \nSchaffhausen - ein Verwaltungsakt ohne Risiko auf Ablehnung? vom \n01.01.08 \n\n• Kleine Anfrage Nr. 2/2008, Peter Möller (SP): Kein “Drummle und Pfiife” in \nder Stadt Schaffhausen? vom 10.01.08 \n\n• Kleine Anfrage Nr. 3/2008, Walter Hotz (FDP): Finanzielle Führung der \nstädtischen Verwaltung/Umsetzung der Personalgesetzrevision/Rekrutierung \nvon Personal/Besetzung von Kaderstellen vom 10.01.08 \n\n• VdSR Erweiterung der Baurechtsparzelle GB Nr. 11’727 auf GB Nr. 8161 \n“Merishausertal” der Remondis Schweiz AG, 8200 Schaffhausen, im Umfang \nvon 1’860 m2 vom 08.01.08. Das Büro hat aufgrund einer ad hoc Sitzung \nbeschlossen, dieses Geschäft an die GPK zur Vorberatung zuzuweisen. Kein \nGegenantrag, so beschlossen. \n\n• Aktualisiertes Mitgliederverzeichnis und neuer Sitzplan \n• Änderungsanträge der SPK zu Traktandum 3 VdSR NASPO \n\nSchweizsbild/Hallensportzentrum vom 10. Dezember 2007 \n• Programm 2008 der ökumenischen Morgenbesinnungen für die Mitglieder \n\nder Regierung und andere engagierte Leute \n  \n  \nPROTOKOLL \nDas Protokoll Nr. 17 vom 18.12.07 wurde vom Büro geprüft und liegt bei der \nRatssekretärin auf dem Kanzleitisch zur Einsicht auf. Es erfolgen keine \nÄnderungsanträge. \n  \nKurzbemerkung des Ratspräsidenten: \n”Im Namen unserer Protokollführerin Gabriele Behring möchte ich Sie bitten, ihr \nwenn möglich Manuskripte für Reden oder Erklärungen, die im Vorfeld der Sitzungen \ngeschrieben werden, dem Sekretariat per Email zuzustellen. Dies erleichtert und \nverbessert die Protokollarbeit wesentlich. Die Email-Adresse lautet: \ngabriele.behring@stsh.ch und ist auch im Mitgliederverzeichnis zu finden. Die \nUnterlagen werden selbstverständlich vertraulich behandelt. “ \n  \n  \nTRAKTANDENLISTE \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt.  \n \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 8\n  \nWortmeldung zur Traktandenliste, Traktandum 4, von Martin Egger (FDP): \n”Selten darf ein politischer Vorstoss für sich in Anspruch nehmen mitten ins \nSchwarze zu treffen. Das unter Traktandum 4 aufgeführte Postulat “Schluss mit der \nSankt-Florian-Politik – Entscheid Ersatz Trolleybus jetzt” darf aber sicher zu dieser \nKategorie gezählt werden. Denn bevor wir das Anliegen im Rat diskutiert haben, hat \nder SR das Hauptanliegen des Vorstosses bereits umgesetzt. \n  \nDarüber freue ich mich sehr, denn mit einer Überweisung durfte ich aufgrund der \nRückmeldung nicht unbedingt rechnen. Ich sah mich also schon in klirrender Kälte \nbeim Unterschriftensammeln für eine Volksinitiative, und ich danke dem SR, dass er \nmir dies erspart hat. \n  \nAufgrund der nicht optimistischen Aussicht wollte ich das Postulat anfänglich in eine \nInterpellation umwandeln. Dies wäre dann aber schon die zweite Interpellation zum \nThema Trolleybus gewesen. Sie erinnern sich, dass sich der Rat im Juni 2006 \nanlässlich der Interpellation über den Erhalt, beziehungsweise Ausbau der \nTrolleybuslinien in der Stadt Schaffhausen bereits einmal mit den Vor- und \nNachteilen des Trolleybusses auseinander gesetzt hat. \n  \nObwohl gemäss dem INFRAS-Bericht klar aufgezeigt wurde, dass in einer \ngesamtheitlichen Betrachtungsweise der Trolleybus unverzüglich – das heisst bereits \nim Jahr 2008 – zu ersetzen sei, ging es mir beim Vorstoss nicht darum, die \nunterschiedlichen Betriebsarten gegeneinander auszuspielen. Vielmehr war und ist \nes mir ein Anliegen, dass die Stimmbevölkerung möglichst rasch entscheiden kann, \nob es der leiseren und vordergründig CO2–freien - dafür teureren ÖV-Variante – \noder aber der leicht geräuschvolleren, flexibleren und dank \nKompensationsmassnahmen CO2-ärmeren Variante zustimmen will. \n  \nMit dem nun vom SR eingeschlagenen Weg bin ich absolut einverstanden. Ich \nbegrüsse sehr, dass folgende drei Varianten nochmals vertieft geprüft werden: \n  \n\n1. Beibehaltung und Ausbau des Trolleybusbetriebes, \n2. Ergänzung der VBSH-Busflotte mit Hybrid- oder Gasbussen bei einer \n\nBeibehaltung des Trolleys auf der bisherigen Strecke \n3. Umstellung der gesamten Busflotte auf Hybrid- oder Gasbusse \n\n  \n(Der Ratspräsident bittet den Votanten, die Kernaussage seines Votums \nvorzutragen). \n  \nDa nach meiner Meinung das Hauptanliegen des Postulats, nämlich der Entscheid \nüber die zukünftige Traktionsart nicht verschoben wird, sondern bereits erfüllt ist, \nbetrachte ich das Postulat als erledigt und ziehe es zurück.  \n  \nIm Sinne der effizienten Ratsarbeit verzichte ich ebenfalls in eine Umwandlung in \neine Interpellation.  \n  \nWenn der Präsident einverstanden ist, wäre für mich das Traktandum 4 erledigt. “ \n  \nDer Rat folgt diesem Vorschlag, somit ist Traktandum 4 als erledigt zu betrachten. Es \nwerden keine weiteren Wortmeldungen zur Traktandenliste gewünscht. \n \n \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 9\n  \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den \n\nRest der Amtsdauer 2005-2008 \n\n \nUrs Tanner (SP) schlägt im Namen der SP/AL-Fraktion Christoph Lenz (AL) für den \nRest der Amtsdauer 2005-2008 zur Wahl in die GPK vor: \n  \n”Es gab im Vorfeld dieser Wahl den Versuch, Gegenkandidaten für die GPK zu \nfinden. Ein Argument war, man wolle Profis für diese Kommission. So schön die \nUnterscheidung in Profis, Laien oder Hobbyparlamentarier wäre - diese Unterschiede \ngibt es nicht, und wir sind vom Volk in diesen hehren Rat delegiert. Die Wahl ist ein \ndemokratischer Vertrauensentscheid. Nix Profis oder Laien; wir sind 50 \nGrossstadträtinnen und -räte, wenigstens noch ein Jahr, und eine proportionale \nVertretung der Schaffhauser Bevölkerung. Die SP/AL-Fraktion freut sich, unsere \njunge Intelligenzia in eine wichtige Kommission einzubinden und schlägt Ihnen \nnochmals einstimmig Christoph Lenz zur Wahl in die GPK vor.  \n \nIch bitte Sie, werfen Sie ihm nicht seine Jugend vor; noch wirft uns ja auch niemand \nunser Alter vor - noch nicht. Werfen Sie ihm objektiv Messbares, wie seine hohe \nIntelligenz, sein schnelles Auffassungsvermögen und seine politische Disziplin vor. \nDarüber liesse sich trefflich streiten. Ich danke Ihnen für das Vertrauen in unsere \nmanchmal ungestüme Jugend und danke Ihnen für eine gute Wahl von Christoph \nLenz. “ \n  \nEs erfolgen keine weiteren Wahlvorschläge. \n  \nZahl der Stimmberechtigten     50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel     48 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel    48 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      3 \nZahl der gültigen Stimmen       45 \nAbsolutes Mehr: 45 : 2 = 22,5 aufgerundet    23 \nVereinzelte Stimmen       23 \n  \nGewählt wurde Christoph Lenz (AL) mit 25 Stimmen. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n  \nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Polizeikommmission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2005-2008 \n \n\nUrs Tanner (SP) schlägt im Namen der SP/AL-Fraktion Simon Stocker (AL) für den \nRest der Amtsdauer 2005-2008 zur Wahl in die Polizeikommission vor. \n  \nEs erfolgen keine weiteren Wahlvorschläge. \n  \nZahl der Stimmberechtigten    50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel    48 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel   48 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen     5 \n\nZahl der gültigen Stimmen    43 \nAbsolutes Mehr: 43 : 2 = 21,5 aufgerundet  22 \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 10\n  \nVereinzelte Stimmen     15 \n  \nGewählt wurde Simon Stocker (AL) mit 28 Stimmen. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n  \n  \nMitteilung des Ratspräsidenten: \n”Im Büro scheint eine Vorlage untergegangen zu sein. Gewisse Ratsmitglieder haben \nsie auch nicht erhalten. Es handelt sich um die Vorlage Weiterentwicklung und \nKonsolidierung der Jugendarbeit in der Stadt Schaffhausen vom 4. Dezember 2007. \nIm Büro haben wir erneut ad hoc beschlossen, eine 11er SPK einzusetzen, die \neinladende Partei ist noch offen. In Absprache mit SR Thomas Feurer wird anlässlich \nder Bürositzung vom 12. Februar 2008 das Geschäft definitiv zugeteilt.  \n  \nDie Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 14/2007 von Christa Flückiger (SP) ist \nüberfällig. Der Stadtrat hat bereits eine Antwort vorbereitet, nahm aber noch mit \nSchaffhausen Tourismus Kontakt auf und diese Stellungnahme liess auf sich warten. \nAn der nächsten Stadtratssitzung vom 29. Januar 2008 wird die endgültige \nBeantwortung verabschiedet und danach erfolgt eine Information an das Parlament. “ \n\n  \nTraktandum 3 VdSR NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum: \n\nInvestitionsbeitrag, wiederkehrende Betriebsbeiträge, \nBaurechtsabgabe und Kunstrasenspielfeld „Schweizersbild II“ \n\n \nFolgende Personen befinden sich im Ausstand: Werner Schöni (SVP) - sofern er \nanwesend wäre - Christian Bächtold (FDP), Peter Neukomm (SP). \n  \nAndres Bächtold (SP) SPK-Bericht- \n”Am 30. Oktober letzten Jahres haben Sie mit der einstimmigen Zustimmung zur \nVorlage Schweizersbild/Birchrüti; Landverkauf ab GB-Nr. 21’295 und Umzonung von \nZÖBAG in GW (Zonenplanänderung Nr. 3) eine erste Forderung der Stiftung \nSporthalle Schweizersbild termingerecht erfüllt und damit den Weg frei gemacht für \ndie Realisierung der Mantelnutzung der Sporthalle in Form eines Bürogebäudes und \neines Teils der Parkplätze. Dieses Bauvorhaben, das haben ich und andere \nSprecher an jener Sitzung betont, könnte auch unabhängig von der Sporthalle \nrealisiert und wirtschaftlich betrieben werden. Das war damals die Ausgangslage, \njetzt aber der Reihe nach: \n  \nDie mit beiden Geschäften betraute SPK hat sich bereits vor jener Ratssitzung, \nnämlich am 24. Oktober 2007 erstmals intensiv mit der schwergewichtigeren Vorlage \nNASPO Schweizersbild/ Hallensportzentrum: Investitionsbeitrag, wiederkehrende \nBetriebsbeiträge, Baurechtsabgabe und Kunstrasenspielfeld “Schweizersbild II” \nbefasst. Bau- und Sportreferent Peter Käppler und der Stadtplaner Olaf Wolter haben \nuns zu Beginn die Vorlage und die lange Vorgeschichte nochmals kurz erläutert. \n  \nUm meine Stimmbänder und ihre Nerven zu schonen und um Doppelspurigkeiten zu \nvermeiden, verzichte ich auf die Vorstellung des Projekts und der Vorlage. Das wird \nanschliessend der Baureferent – viel besser – machen, zudem gehe ich davon aus, \ndass Sie sich angesichts der Gewichtigkeit dieser Vorlage intensiv damit befasst \nhaben und die Fakten deshalb ohnehin kennen.  \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 11\n  \nIch beschränke mich im Folgenden also darauf, Ihnen über die Verhandlungen in der \nSPK zu berichten und am Schluss die Änderungen zu erläutern. \n  \nAn der zweiten Sitzung vom 24. Oktober hat sich die Kommission, wie eingangs \nerwähnt, da die Vorlage Schweizersbild erledigt war, erstmals mit dieser Vorlage \nbeschäftigt. Dabei ging es bereits beim Eintreten relativ hitzig zu. Im Zentrum der \nDebatte standen die Fragen der Standortwahl und Finanzierung. Die Kommission \nbeschloss, der Übersicht halber diese Fragen zu trennen und sich zuerst der \nStandortfrage zuzuwenden; dies auch angesichts der Tatsache, dass weder die \nSPK, noch dieser Rat diese mit der Behandlung der Vorlage beeinflussen kann. \nRückweisen wäre die einzige Möglichkeit gewesen; ein solcher Antrag wurde aber \nnicht gestellt. \n \nDie ganze erste Sitzung widmeten wir mehr oder weniger der Frage des richtigen \noder optimalen Standorts, wobei die Ansichten weit auseinanderdrifteten. Dabei \nspielten sowohl die Befindlichkeit der Lehrerschaft des benachbarten Gräfler-\nSchulhauses wie auch der möglicherweise erhöhte Feuchtigkeitsgehalt der \nFussballplätze II und III eine wesentliche Rolle. Da die Klärung dieser Fragen aber \nfür die weitere Behandlung dieser Vorlage nicht relevant ist, verzichte ich auf eine \nZusammenfassung. Schlussendlich wurde der Beizug von Stiftungsratsmitgliedern \nfür die nächste Sitzung verworfen und der Beizug einer LehrerInnenvertretung des \nGräfler-Schulhauses mit 8 : 3 Stimmen, bei 1 Enthaltung und 3 Abwesenheiten, \nabgelehnt. Immerhin schafften wir es aber noch, eine weitere Sitzung für den \n21. November, 17.00 Uhr, zu vereinbaren. \n  \nAm 30. Oktober fand die GrSR-Sitzung zur Schweizersbildvorlage statt. Dabei muss \nden Stiftungsräten zu Ohren gekommen sein, dass die SPK nach schnellem Start \njetzt ein etwas bedächtigeres Tempo eingeschlagen hat. Nachdem die Vorlagen auf \nBitten der Stiftung getrennt behandelt und das Schweizersbildgeschäft erledigt war, \nstellte die Stiftung plötzlich auch den zeitlichen Zusammenhang der beiden Vorlagen \nwieder her und bat um eine Besprechung, welche bereits am 1. November morgens \num 07.00 Uhr im Büro des Baureferenten stattfand. Teilnehmer waren neben dem \nBaureferenten, dem Stadtplaner, Edgar Zehnder und mir eine namhafte Vertretung \ndes Stiftungsrates. Dabei wurde uns das Projekt und der zeitliche Ablauf des \nProjektes NASPO aus Sicht der Stiftung dargestellt und die Höhe der städtischen \nBeiträge in Frage gestellt. Gleichzeitig wurde auch begründet, weshalb auch diese \nVorlage möglichst 2007 mindestens in der Kommission noch zum Abschluss \ngebracht werden sollte. Da wir keinesfalls den Vorwurf riskieren wollten, das \nVorhaben NASPO sei gescheitert, weil die Kommission zu wenig effizient gearbeitet \nhätte, beschlossen wir, die bereits terminierte Sitzung vom 21. November eine \nStunde früher beginnen zu lassen und der Stiftung Gelegenheit zu geben, die \nInformationen direkt an alle Kommissionsmitglieder weiterzugeben, damit \nanschliessend mit gleichem Wissensstand die Beratungen weitergeführt werden \nkönnen. \n  \nDieser Einladung, welcher auch die Fakten aus Sicht der Stiftung in Kurzform \nbeigelegt waren, konnten erfreulicherweise mit einer Ausnahme sämtliche \nKommissionsmitglieder Folge leisten. Dafür, aber auch für die engagierte und \nkonstruktive Beratung bedanke ich mich bei allen Kolleginnen und Kollegen ganz \nherzlich. Sie haben damit gezeigt, dass auch ein Milizparlament in der Lage ist, \nflexibel auf geänderte Anforderungen zu reagieren und effizient zu arbeiten. Danken \nmöchte ich an dieser Stelle aber auch den Exponenten der Stiftung Sporthalle \nSchweizersbild, welche sich seit Jahrzehnten uneigennützig für die Entwicklung des \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 12\n  \nBallsports in Schaffhausen einsetzen. Dieses ausserordentliche Engagement betrifft \nden Spitzensport ebenso wie den Breitensport und die Jugendförderung. \n  \nIm ersten ausserordentlichen Teil dieser Sitzung vom 21. November stellte also \nzuerst Edi Spleiss als Projektmitverfasser und Stiftungsratsmitglied das Projekt in \ngroben Zügen vor. Anschliessend führte Stiftungsratspräsident Prof. Dr. Giorgio Behr \ndie Fakten, welche bereits in Kurzform vorlagen, weiter aus und begründete seine \nMotivation für das ideelle und finanzielle Engagement. Gleichzeitig legte er aber auch \ndie Erwartungen an die Leistungen der öffentlichen Hand dar, wobei insbesondere \nder Betriebskostenbeitrag mit Fr. 500’000.-- deutlich über der in der Vorlage \ngenannten Zahl lag. Er machte aber auch deutlich, dass die jetzige Situation – also \ndie Durchführung internationaler Spiele in Zürich – für den Spitzenhandball, welcher \nfür die Durchführung von Spielen auf eine grosse Organisation freiwilliger \nHelferInnen angewiesen ist, unhaltbar ist. Falls die NASPO nicht realisiert werden \nkönnte, würde dies vermutlich gleichzeitig das Ende für den Spitzenhandball in \nSchaffhausen bedeuten. Mit diesen Fakten im Hinterkopf und Belegungsplänen für \ndie neuen Hallen und die Fussballtrainingsfelder in der Hand war die Kommission \ngerüstet, nach 17.00 Uhr die ordentliche Sitzung in Angriff zu nehmen. \n  \nDiese begann mit der Weiterführung der Eintretensdebatte, wobei jetzt die Zahlen im \nVordergrund standen. An dieser Sitzung nahm von der Stadt in verdankenswerter \nWeise auch der Bausekretär Albert Tanner teil. Es zeigte sich bald, dass die Stiftung \nmit den neuen Forderungen und Aufstellungen mehr Verwirrung als Klärung gebracht \nhatte. Es wurden sowohl die budgetierten Betriebskosten als auch die \nangenommenen Erträge in Zweifel gezogen und die Beteiligung der Stadt in diversen \nVoten als hoch, beziehungsweise zu hoch beurteilt. Mit der Absicht, die Zahlen in der \nDetailberatung noch zu klären und gegebenenfalls abzuändern, trat die Kommission \nmit 13 : 2 Stimmen auf die Vorlage ein. Diese wurde in der Folge seitenweise \nberaten, ich werde nachfolgend auf die wesentlichen Fragen und Kritikpunkte \neingehen: \n \n\n• Intensiv diskutiert wurde die Frage, weshalb der Stadtrat die Absenkung um \nein Geschoss angeordnet hat, beziehungsweise ob sich diese nicht aus den \nBauvorschriften ergibt, woraus sich die Anschlussfrage ergab, weshalb die \nStadt die Mehrkosten zu übernehmen habe. Der Baureferent und der \nStadtplaner führten dazu aus, dass die Absenkung der Halle mit \nAbmessungen von 90.50 m x 67.50 m und einer Höhe von 14.50 m, \nbeziehungsweise 20.60 m an der höchsten Stelle eine sehr viel bessere \nEinpassung in die bestehende Situation bewirkt und die Schulanlage Gräfler \ndamit auch weniger beeinträchtigt wird. Das Grundstück befindet sich in der \nZÖBAG, Zonenvorschriften weisen da einen grossen Spielraum auf. Es ist \nalso eigentlich eine ästhetische Frage, weshalb sich der Stadtrat bereit \nerklärte, die Mehrkosten in Höhe von Fr. 1 Mio. zu übernehmen. Eine \nAbsenkung hat aber auch positive Effekte betreffend Energieverbrauch und \nden Hallenbetrieb, da sich der Zugang nun auf dem Galeriegeschoss \nbefindet. Der Betrag ist in der Vorlage separat ausgewiesen, damit die \neigentlichen Baukostenbeiträge von Kanton und Stadt mit je Fr. 3 Mio. \nidentisch sind. Für die Abstimmung wird das nicht mehr der Fall sein, darauf \nkomme ich noch zurück. \n\n \n• Nachdem der Betrag der Baukosten in Punkt 7.2 auf Seite 12 auf Fr. 28 Mio. \n\nkorrigiert war und Olaf Wolter bestätigt hat, dass die errechneten Baukosten \nbelegt und überprüft sind, waren wir mit den Beratungen auf den \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 13\n  \n\nwesentlichen Seiten 13 und 14, wo die budgetierten Betriebskosten und \nErträge detailliert aufgelistet sind, angelangt. Es wurden auf beiden \nKontoseiten so ziemlich alle Positionen hinterfragt oder in Zweifel gezogen, \nohne allerdings weiterzukommen, da die Grundlagen der Zahlenermittlung \nnicht vorliegen. \n\n \n• Das führte dazu, dass Olaf Wolter damit beauftragt wurde, die Zahlen zu \n\nverifizieren und detaillierte Grundlagen für die nächste Sitzung zu \nbeschaffen. Schliesslich gelang es sogar noch im alten Jahr einen Termin zu \nfinden und damit zu versuchen, das Geschäft in der Kommission noch 2007 \nzu beenden. Zusammen mit der Einladung zur letzten Sitzung auf Montag, \n10. Dezember, 20.00 Uhr, wurde den Kommissionsmitgliedern das verlangte \nPapier, welches die Betriebskosten und die mutmasslichen Erträge erhellen \nsollte, zugestellt. Dieses bestand aus einer siebenseitigen Stellungnahme \ndes Stiftungsrates, welches infolge der knappen Frist einige Mitglieder noch \nam Samstag, einige erst am Tag der Sitzung oder überhaupt nicht erhielten. \nDas Papier, das wesentliche Zahlen in Frage stellte oder neu formulierte und \nden Inhalt des ausgehandelten Baurechtsvertrages hinterfragte, überforderte \ndie Kommissionsmitglieder. Man bemühte sich zwar, der Plausibilität der \nunterschiedlichen Beurteilung auf die Spur zu kommen, musste aber \neinsehen, dass das unmöglich war, da weiterhin keine \nBerechnungsgrundlagen zur Verfügung standen. Die Kommission einigte \nsich schliesslich darauf, das Papier beiseite zu legen und sich auf die Fakten \nder Vorlage zu konzentrieren, in Kauf nehmend, dass die budgetierten \nKosten und Erträge von uns nicht nachvollzogen werden können, aber \nzwischen Stadt und Stiftung ausgehandelt und damit eigentlich für beide \nSeiten verbindlich sind.  \n\n  \nEinige neue Punkte aus der Stellungnahme der Stiftung wurden aber doch noch \ndiskutiert und führten teilweise auch zu Änderungen der Anträge, auf welche ich \nnoch zurückkomme. Die Kommission befasste sich insbesondere mit folgenden \nPunkten: \n  \n\n• Der Kantonsbeitrag wurde als zu tief beurteilt und bemängelt, dass sich der \nKanton nicht ebenfalls an den Betriebskosten beteiligt. Stadtrat und \nKantonsratsmitglieder bestätigten, dass mit dem Kanton intensiv und \nnachdrücklich verhandelt wurde, mehr lag jedoch nicht drin. Das müssen wir \nso zur Kenntnis nehmen. \n\n \n• Die Tauglichkeit der Halle für den Schulsport wird angezweifelt und verlangt, \n\ndass die Halle nur bei effektivem Bedarf für die Schulen gemietet wird. Nach \nAussage des Baureferenten ist der Bedarf für mindestens zehn Jahre \ngegeben, da die Turnhallen Steingut und Kreuzgut sowie weitere Turnhallen \nsaniert werden müssen und jeweils während der Bauzeit Ersatz benötigt \nwird. Im Steingut fehlt zudem eine Turnhalle, welche dort aus Platzgründen \nnicht realisiert werden kann. Ersatz könnte also auch langfristig eine \nSchweizersbild-Halle sein. \n\n \n• Ein weiterer Diskussionspunkt war natürlich der Betriebskostenbeitrag in \n\nHöhe von Fr. 300’000.--, welchen der Stiftungsrat auf Fr. 500’000.-- erhöhen \nwollte mit dem Argument, dass nur dann sichergestellt sei, dass der Vereins- \nund Jugendsport die Hallen kostenlos nutzen kann. Nach den Ausführungen \nvon SR Peter Käppler und Olaf Wolter ist der Beitrag von Fr. 300’000.-- \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 14\n  \n\ngemessen an den Kosten anderer Hallen einerseits angemessen, \nandererseits aber auch der für die Stadt maximal zu verkraftende Betrag. Er \nmuss sicherstellen, dass die Hallen für den Vereins- und Jugendsport zu den \nfür städtische Hallen üblichen Konditionen genutzt werden können. \nMehrerträge muss und kann die Stiftung über kommerzielle Nutzungen \nerwirtschaften. Dieser Punkt wird mit der Leistungsvereinbarung zu klären \nsein. \n\n \n• Auf Seite 14 wurden einige falsche Zahlen ausgemacht, welche auf \n\nRechnungsfehlern beruhen. Die Zahlen haben jedoch aufgrund von Anträgen \nÄnderungen erfahren, weshalb ich an dieser Stelle nicht näher darauf \neingehe. Die neuen Zahlen, welche Ihnen vorliegen, stimmen jetzt auch \nrechnerisch. \n \n\n• Gemäss Stellungnahme des Stiftungsrates ist sie nicht bereit, den Unterhalt \nder Fussballfelder zu übernehmen. Die dafür vorgesehene Abgeltung von \nFr. 30'000.-- wurde deshalb gestrichen und zum Ausgleich der Rechnung auf \nder Kostenseite der Reinigungsaufwand um den gleichen Betrag reduziert. \n\n \n• Die Reduktion des Baurechtszinses ist nach Auffassung der Kommission \n\nstörend, weshalb diese gestrichen und der Betrag in Höhe von Fr. 31’000.-- \nauf den Betriebskostenbeitrag aufgerechnet wurde. Diese Massnahme ist \ndamit kostenneutral. \n\n \n• Schlussendlich wurde ein weiterer Punkt, welchen der Stiftungsrat \n\neinbrachte, diskutiert, nämlich die Frage der Heimfallentschädigung, welche \nim Baurechtsvertragsentwurf ausgeschlossen ist. Diese ist eigentlich gemäss \nden Richtlinien für die Vergabe von Baurechten vorgesehen und wird \nüblicherweise auf 80% des Zeitwertes festgesetzt. Aus Sicht des Stadtrates \nkann es nicht sein, dass allenfalls die eigene Beteiligung angerechnet würde, \ngleichzeitig werde mit den Betriebskostenbeiträgen der Unterhalt der Halle \nzum Teil mitfinanziert. In Frage käme also nur ein reduzierter Betrag. Die \nKommission befand mehrheitlich, der Vertrag sei gut ausgehandelt und sollte \nnicht verändert werden. Mit dem Abstimmungsergebnis von 11 : 3 Stimmen, \nbei einer Enthaltung, wurde also auch in diesem Punkt die Vorlage nicht \nverändert. Vermutlich wird dieser Punkt heute Abend noch zu Diskussionen \nführen. \n\n \nDamit waren wir bei den Anträgen angelangt, wo die bereits diskutierten Änderungen \nnachvollzogen und festgeschrieben wurden. Ich werde anhand des \nÄnderungspapiers der SPK vom 10.01.08, welches ich jetzt erläutern werde, darauf \neingehen. \n  \n\n• Auf Seite 12 wird ein Schreibfehler korrigiert, die Baukosten belaufen sich auf \nFr. 28.0 Mio. \n\n• Auf Seite 13, 7.3 Betriebskosten: Der Reinigungsaufwand um Fr. 30'000.-- \nauf neu Fr. 180’000.-- reduziert, was mit dem Minderertrag für die \nAbwartsleistung kompensiert wird. Die gesamten Betriebskosten belaufen \nsich somit auf Fr. 856’000.--. \n\n• Auf Seite 14 beträgt die Finanzierungslücke, richtig berechnet mit den neuen \nZahlen, Fr. 551’000.-- pro Jahr. Der Betriebskostenbeitrag der Stadt wird um \nFr. 31’000.-- auf Fr. 331’000.-- erhöht, indem der Baurechtszinsverzicht \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 15\n  \n\naufgerechnet wird. \n• Die Vergütung der Abwartsleistung für den Unterhalt der Fussballfelder in \n\nHöhe von Fr. 30’000.-- wird gestrichen, Kompensation zum reduzierten \nReinigungsaufwand. \n\n• Der teilweise Verzicht auf den Baurechtszins in Höhe von Fr. 31’000.-- wird \nebenfalls gestrichen, da neu in den Betriebskostenbeitrag eingerechnet. Das \nTotal der Beiträge und Defizitgarantien beträgt somit ebenfalls Fr. 551’000.--. \n\n• Auf Seite 15, 9. Baurecht: Dieser wird bei den weiteren Bedingungen der \nBaurechtszins statt auf pauschal Fr. 10’000.-- auf Fr. 41'000.-- festgesetzt, \nindem auch hier die Korrektur um Fr. 31’000.-- nachvollzogen wird. \n\n• Auf den Seiten 16 und 17 werden die gleichen Beträge ebenfalls korrigiert. \n  \nAnträge auf den Seiten 19 und 20: \nAntrag 1 wurde nicht diskutiert. Dieser müsste jetzt aber angepasst werden, indem \nam Schluss der Passus ”und den Änderungen der Spezialkommission vom 10. \nDezember 2007” eingefügt wird. \n  \nBei den Anträgen 2 und 3 wurde der Antrag gestellt, diese aus Transparenzgründen \nzusammenzufassen und neu den Totalbetrag von Fr. 4 Mio. einzusetzen. Eine \nMehrheit folgte aber mit 8:5 Stimmen bei zwei Enthaltungen dem Stadtratsargument, \ndass sichtbar bleiben sollte, dass Stadt- und Kantonsbeitrag identisch sind und die \nweitere Million explizit für die verlangte Absenkung eingesetzt ist. Die unveränderten \nAnträge werden in der Folge einstimmig angenommen. Allerdings wird das in der \nVolksabstimmung dann anders sein. Im Auftrag der Kommission hat die Stadtkanzlei \neinen Vorschlag ausgearbeitet, wie der Text der Volksabstimmung, welche alle \nBeträge zusammenfassen muss, lauten könnte. Ich zitiere: \n  \nStimmen Sie dem Baubeitrag von Fr. 4’000’000.-- und den Betriebsbeiträgen von \njährlich Fr. 431’000.-- für das Nationale Hallensportzentrum Schweizersbild der \nStiftung Sporthalle Schaffhausen sowie dem Bruttokredit von Fr. 1’300’000.-- für ein \nKunstrasenspielfeld der Stadt Schaffhausen im Schweizersbild zu? \n  \nBei Antrag 4 wurde die Frage gestellt, ob noch ein Betrag für die Anpassung der \nUmgebung des Gräfler-Schulhauses aufgenommen werden sollte. Der Baureferent \nhielt fest, dass es hier, da die Arbeiten im Wesentlichen mit den Auffüllarbeiten \nerledigt werden könnten, um einen kleinen Betrag ginge und dieser daher nicht in die \nVorlage eingebaut werden müsse. \n  \nAntrag 5.1: Hier wird, wie bereits vorher erläutert, infolge des Einbaus der nicht mehr \nvorgesehenen Baurechtszinsreduktion der Betriebskostenbeitrag insgesamt um \nFr. 271'000.-- auf Fr. 331’000.-- erhöht. Gleichzeitig wird folgende Ergänzung \nangebracht: ”... als Beitrag für die Nutzung durch den Vereinssport zu den für \nstädtische Hallen gültigen Konditionen”. \n  \nAntrag 5.2 wird, wie ebenfalls bereits erläutert, ersatzlos gestrichen. Der \nStreichungsantrag wurde mit 10 : 2 Stimmen, bei 2 Enthaltungen, beschlossen. \n \nAntrag 5.3, Beitrag für den Schulsport in Höhe von Fr. 100’000.-- wurde nochmals \nheftig diskutiert und schliesslich, da die Eignung für den Schulsport grundsätzlich in \nZweifel gezogen wurde, mit dem Argument, dass die Schulen nur die effektive \nBelegungszeit bezahlen sollten, der Streichungsantrag gestellt. Dieser unterlag aber \nmit 10 : 5 Stimmen. \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 16\n  \nBeim Antrag 6 wird ebenfalls nach “... Vorlage des Stadtrates vom 14. August 2007 \n...” der Passus ”und den Änderungen der Spezialkommission vom 10. Dezember \n2007” eingefügt wird. \n  \nZu den Anträgen 7 und 8 gab es weder Anträge noch Bemerkungen. \n  \nDamit waren die Kommissonsberatungen fristgerecht abgeschlossen und in der \nSchlussabstimmung stimmten - bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen - 12 \nKommissionsmitglieder der geänderten Vorlage zu, weshalb ich Ihnen nun beliebt \nmache, das ebenfalls zu tun und damit der Stadt Schaffhausen zu einer Sporthalle \nverhelfen, welche nur jetzt dank der zugesicherten Bundesbeiträge in Höhe von Fr. \n2.5 Mio. und dank des grosszügigen finanziellen Engagements des \nStiftungsratspräsidenten Prof. Dr. Giorgio Behr realisiert werden kann. \n \nMöglich ist das aber auch nur, weil mit der einmaligen Konstellation des \nBürogebäudes mit erweitertem Parkplatzbedarf eine Mantelnutzung gefunden wurde, \nwelche die für eine Halle dieser Grösse notwendige Anzahl Autoabstellplätze \nfinanziell verkraftbar macht. Da die NASPO-Halle nicht nur dem regionalen Spitzen- \nund Breitensport, sondern dank der vorgesehenen Infrastruktur für die Durchführung \nnationaler oder auch internationaler Lager geeignet ist, wird die NASPO Stadt und \nRegion bekannt machen, womit positive Imageeffekte für die ganze Region \nverbunden sind. Das gilt sowieso auch für Ballspiele in den höchsten nationalen \nLigen und für internationale Spiele und Turniere. Eine einmalige Chance also für \nSchaffhausen, welche genutzt werden muss. \n  \nSetzen Sie heute ein positives Zeichen; es wird noch ein schwieriger \nAbstimmungskampf zu führen sein. \n  \nZum Schluss des Kommissionsberichts bedanke ich mich nochmals herzlich bei SR \nPeter Käppler und Olaf Wolter für die fachliche Begleitung der Kommission und die \nrechtzeitige Beschaffung der jeweils gewünschten Unterlagen sowie bei Alice Riedel \nfür die umfangreichen und speditiv erstellten Protokolle. Ich bedanke mich aber auch \nnochmals bei allen Kommissionsmitgliedern für die engagierten Diskussionen und \ndie gute Zusammenarbeit. \n  \nDamit komme ich wie üblich noch zur Erklärung der SP/AL-Fraktion: \nUnsere Fraktion hat die Vorlage auch während der Behandlung in der SPK mehrmals \nthematisiert. Deshalb wurde sie jetzt nur noch kurz behandelt und dabei \ninsbesondere die nachträglichen Forderungen der Stiftung betreffend \nHeimfallentschädigung und Indexierung der Betriebsbeiträge diskutiert. Eine \nIndexierung wurde ausgeschlossen, da keine städtischen Beiträge indexiert sind. \nDas müsste über eine Praxisänderung generell und nicht im Einzelfall gelöst werden. \n  \nDie Frage der Heimfallentschädigung gab mehr zu Reden. Klar war schnell, dass die \nStadt die öffentlichen Beiträge keinesfalls zurückkaufen soll. Zusammen mit dem \nArgument, dass die Stadt sich über die Betriebskostenbeiträge am Unterhalt beteiligt, \nkäme also höchstens eine reduzierte Entschädigung von maximal 40% in Frage. \nSelbst diese könnte aber die Stadt noch in Schwierigkeiten bringen. Das Argument, \ndass die Stiftung fast keine Fremdmittel benötigt und diese über die Betriebskosten \nzu amortisieren sind führte schliesslich zum einstimmigen Entscheid, die \noffensichtlich gut ausgehandelte Vorlage auch in diesem Punkt nicht zu verändern. \n  \nDie SP/AL-Fraktion wird also auf die Vorlage eintreten und dieser, mit den durch die \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 17\n  \nSPK vorgenommenen Änderungen, zustimmen. \n \nIch erlaube mir, ganz zum Schluss, noch einige persönliche Bemerkungen \nanzufügen: \nGrossprojekte haben es in einer kleinen Stadt in einer etwas beengten Randregion \ntraditionellerweise schwer; sie werden zuerst einmal mit Skepsis oder gar Ablehnung \nzur Kenntnis genommen. Das ist vielleicht, hin und wieder, auch gut so. „Klein ist \ngeil“ aber zur obersten Maxime zu machen, scheint mir auch mit Risiken behaftet, \ndenn das führt zum Verharren beim Bestehenden, Bekannten; Innovationen haben \nes dann schwer. Mit noch mehr Skepsis oder sogar Argwohn wird grosszügigen \nGönnern oder Mäzenen begegnet, mindestens solange sie noch leben. Legate \nwerden dann schon lieber und unvoreingenommener entgegen genommen.  \n\nWährend der intensiven Kommissionsarbeit hatte ich oft den Eindruck, dass die \nStimmung von Kleinmut geprägt war, alles und jedes hinterfragt wurde, um ganz \nsicher zu gehen, dass die Stadt am Ende nicht den Kürzeren zieht oder die Stiftung \nauf irgend eine Weise Profit schlagen könnte, was aber schon von den Statuten her \ngar nicht möglich ist. Umgekehrt muss sich der Stiftungsrat den Vorwurf gefallen \nlassen, die politischen Abläufe zu wenig berücksichtigt und die \nGestaltungsmöglichkeiten des Parlaments falsch eingeschätzt zu haben. Das \nEingreifen in parlamentarische Abläufe und die Präsentation laufend neuer Fakten \nund Forderungen sind nicht geeignet, Vertrauen zu schaffen und überfordern ein \nMilizparlament.  \n\nWährend der Beratungen wurde – was mich sehr erstaunt hat – oft auch die KSS als \nNegativbeispiel herangezogen. Die Freizeit- und Sportanlage auf der Breite wurde in \nden sechziger Jahren durch eine privat initiierte Genossenschaft lanciert und \nrealisiert; wer sich mit welchem Betrag daran beteiligte, ist mir nicht geläufig. \nJedenfalls wurde zu einem Zeitpunkt, als sich das die Stadt nie hätte leisten wollen - \nin dieser Art vermutlich auch später nicht - eine grosszügige Anlage realisiert, welche \nihren Zweck auch heute noch vollumfänglich zu erfüllen vermag und bei \nangemessenem Unterhalt und bei Realisierung der notwendigen Erneuerungen auch \nnoch lange erfüllen wird.  \n\nWas, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist denn daran negativ? Möchte jemand \nernsthaft auf dieses Angebot verzichten wollen? Natürlich hat die Stadt inzwischen \neiniges Geld in Unterhalt und Erneuerungen investiert und das Betriebsdefizit jeweils \ngedeckt. Dank jahrzehntelanger hervorragender Führung halten sich die städtischen \nBeiträge – auch im Vergleich mit andern Städten, beziehungsweise mit andern \nvergleichbaren Anlagen – allerdings auf sehr vertretbarem Niveau. Die Förderung \nprivater Initiative kann also durchaus lohnend und geeignet sein, Stadt und Region \nweiter zu bringen.  \n\nAuch das NASPO wird vielfältigen Nutzen für Stadt und Region bringen und mit der \nTatsache, dass weiterhin Spitzenhallenballsport in Schaffhausen betrieben wird, \ngeeignet sein, Jugendliche und Kinder, welche oft Idolen nachjagen, zum \nSporttreiben zu motivieren. Die Möglichkeit der Durchführung von nationalen und \ninternationalen Trainingslagern und Turnieren wird Schaffhausen beleben und den \nTeilnehmenden Schaffhausen näher bringen können. \n\nViele gute Gründe also, die Bundesgelder, welche normalerweise nur selten nach \nSchaffhausen fliessen, und die namhaften privaten Gelder dankend entgegen zu \nnehmen und den städtischen Beitrag zum Gelingen des Vorhabens beizusteuern. Es \nkann doch nicht sein, dass dieses grosse Vorhaben am Ende wegen einer kleinen \nHeimfallentschädigung scheitert. Ich hoffe jedenfalls, dass man sich findet und \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 18\n  \nanschliessend gemeinsam die Abstimmung vorbereiten kann, welche nicht einfach \nzu gewinnen sein wird. „ \n\n \n \nBernhard Egli (OeBS) OeBS/EVP-Fraktionserklärung \n”Zur sehr umfangreichen und komplexen Vorlage möchte ich mich kurz fassen und \nstichwortartig ein paar Punkte aus Sicht der OeBS/EVP-Fraktion vorbringen. \n  \nZuerst einmal ist es ausserordentlich erfreulich, dass wir mit den Kadetten \nHandballern eine schweizerische oder gar europäische Spitzenmannschaft haben, \nund dies seit Jahren. Die gute sportliche Jugendsportförderung ist vorbildlich und \nbeste Werbung für den Standort Schaffhausen. \n  \nDa ist es angebracht, dass sich auch die Stadt an dieser positiven Entwicklung \nbeteiligt, am besten und preiswertesten ist die gute Kooperation und speditive \nBehandlung von Projekten und Bewilligungen. \n \nKonkret zum Projekt: Wir haben schon länger Erfahrung mit der Schweizersbildhalle, \ngebaut mit privatem Engagement und hauptsächlich privaten Mitteln, aber mit einem \nbedeutenden Beitrag der Stadt Schaffhausen. Dass am selben Standort ausgebaut \nwird, macht Sinn, so kann die bisherige Halle in die zukünftige Nutzung integriert \nwerden. Auch ist das Schweizersbild verkehrstechnisch sehr optimal gelegen und \nstädtebaulich passt es auch. \n  \nEin Kritikpunkt ist die Nähe zum Schulhaus Gräfler und das für den Bau \nbeanspruchte jetzige Spielfeld. Wir haben uns in der Kommission sehr ausführlich \nmit den Kritikpunkten der Lehrerschaft, den kleinräumlichen Gegebenheiten und der \nPlatzierung der Halle auseinandergesetzt. Wenn man ein solch grosses Projekt \numsetzen will, findet man immer ein paar Negativpunkte und eine gewisse \nGegnerschaft. Alles in allem kommen wir aber zum Schluss, dass der Standort ideal \nist und das Projekt zu überzeugen mag. \n  \nZu den Finanzen: Vordringliche Aufgabe und Pflicht der Stadt ist die - auch \nfinanzielle - Förderung des Schul- und Breitensports. Zur NASPO: Eine erste Million \nsei von der Stadt für die Mehrkosten der städtebaulich und nutzungstechnisch \nsinnvollen Absenkung der Halle zu tragen. Ob das baulich wirklich zwingend und \neine Million wert ist, kann man in Frage stellen; aber es war schlussendlich ein \nVerlangen und eine Vorgabe der Stadt an die Bauherrschaft. \n  \nDie Bewilligung eines Baubeitrages von Fr. 3 Mio. finden wir in Anbetracht der \nBedeutung der NASPO, der Bundesbeiträge und Kantonsbeiträge sowie \nausgewiesenen und angekündigten privaten Beiträge als richtig und im Betrag \nangemessen. \n  \nDass im Rahmen des Projektes und im Rahmen dieser Vorlage auch die \nUmwandlung eines Spielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld zu bewilligen ist, ist \nebenfalls richtig und schafft Transparenz. Es bietet dem Schul- und Breitensport das \nnotwendige Spielflächenangebot. Unabhängig von dieser Vorlage ist aber in naher \nZukunft - womöglich in Zusammenhang mit dem regionalen Schiesszentrum im Birch \n- der Bedarf an weiteren Trainingsspielfeldern ausgewiesen. \n  \nEin grösserer Streitpunkt in der Kommission war dann die Bezifferung eines zu \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 19\n  \nzahlenden Betriebskostenbeitrages. Hier macht der Kanton nicht mehr mit. Es ist \netwas stossend, dass der Kanton die ganzen Beiträge des schweizerischen Sport-\nToto-Beitrages einstreicht und dann die Gemeinden aus ihren laufenden Budgets \nSportförderung zu betreiben haben. Wenn schon nicht Betriebsbeiträge aus dem \nSport-Totogeld, dann wäre ein höherer Kantonsbeitrag als Baubeitrag angebracht \ngewesen. Aber jenes wurde verhandelt, wie es eben herausgekommen ist, und damit \nbasta. \n  \nWir haben eine korrigierte Betriebskostenzusammenstellung erhalten. Es ist \nzugegebenermassen schwierig, die Rentabilität einer dannzumal funktionierenden \nNASPO jetzt schon abzuschätzen. Wir unterstützen aber den im Antrag 5.1 \nfestgehaltenen Betriebsbeitrag. \n  \nDie Frage war, ob die Stadt zusätzlich Fr. 100’000.-- pro Jahr zahlen soll für die \nNutzung der NASPO durch den Schulsport oder sich allenfalls später, bei Bedarf, \neinzumieten. Die OeBS/EVP-Fraktion unterstützt diesen Beitrag von Antrag 5.2 aus \nfolgenden Gründen: \n  \nDurch den dringenden Renovationsbedarf von Turnhallen auf dem Stadtgebiet - zum \nBeispiel Steingut, Kreuzgut und weiteren - ist ein Ausweichen ins Schweizersbild \nnotwendig. Auch können jetzt schon nicht alle vorgesehenen Turnstunden \nabgehalten werden, das heisst der Nutzungsbedarf der NASPO ist unserer Ansicht \nnach sicher ausgewiesen, vor allem in den nächsten Jahren. Dazu kommt, dass die \nStadt jetzt, wo mit der Stiftung Sporthalle Schaffhausen eine Leistungsvereinbarung \nauszuhandeln ist, sicher eine stärkere Verhandlungsposition hat, als hinterher wie \ndie “alte Fasnacht” zu kommen. Zudem ist dieser Beitrag befristet, bis die Stadt - \nrespektive die Schulen - ein Trainingsfeld in der Halle nicht mehr brauchen. Aber \neine Abdeckung der Übergangszeit während der Sanierung der Turnhallen ist damit \ngewährleistet. \n  \nZusammenfassung: Die Region Schaffhausen kommt dank optimaler Kombination \nvon privaten und öffentlichen Geldern von Bund, Kanton und Stadt Schaffhausen zu \neinem bedeutenden neuen Sportzentrum. \n \nDie OeBS/EVP-Fraktion tritt auf die Vorlage ein und stimmt den Anträgen, \nzumindest grossmehrheitlich zu. “ \n\n  \nJosef Eugster (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung \n”Ich überlasse die Vorstellung der Vorlage SR Peter Käppler. Nachdem der \nKommissionspräsident Andres Bächtold das Projekt NASPO ausführlich vorgestellt \nhat, werde ich zu den aus unserer Sicht wichtigen Punkte Stellung nehmen. \n  \n\n• Die Diskussion über den Standort wird wohl für die Volksabstimmung weiter \ngeführt. Wir hoffen, dass bei den Standortgegnern, vor allem aus den \nKreisen der Lehrerschaft, nach den geführten Gesprächen die Bedenken \nausgeräumt sind. Für die Stadt und damit den Steuerzahler hat die \nStandortwahl, nebst dem tiefen Baurechtszins, die Sanierung eines \nSpielfeldes in der Höhe von Fr. 1,3 Mio. zur Folge. \n\n \n• Der Investitionsbeitrag von Fr. 3 Mio. wird von unserer Fraktion akzeptiert. \n\nHingegen ist der Baukostenbeitrag von Fr. 1 Mio. für das Tiefersetzen der \nHalle, das indirekt mit der Standortwahl in Verbindung gebracht werden \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 20\n  \n\nmuss, nur schwer nachvollziehbar und wird nur teilweise unterstützt.. \n \n\n• Der Betriebskostenbeitrag in der Höhe von Fr. 300’000.-- + Fr. 31’000.-- \nReduktion Baurechtszins, zusammen Fr. 331’000.--, jährlich wiederkehrend, \nergibt in 10 Jahren ebenfalls die Summe von Fr. 3,3 Mio. Eine stolze \nAbgeltung für die teilweise Benutzung der Infrastruktur und der Halle durch \nden Jugend- und Breitensport. \n\n \n• Nun kommen wir zum Beitrag über Fr. 100’000.-- für die Nutzung durch den \n\nSchulsport. Der allgemeine Tenor ist nämlich, dass die Schulen dieses \nAngebot ohnehin nicht nutzen werden. Andere Stimmen äussern sich \ndahingehend, dass dieses Angebot nicht notwendig sei. Ich komme nicht \ndarum herum zu sagen, dass wir damit Leistungen auf Vorrat einkaufen. Für \nuns ist klar, das solche Leistungen eingekauft werden, wenn sie gebraucht \nwerden, und zwar im effektiven Umfang und solange notwendig. \n\n  \nZusammenfassend ist festzuhalten, dass wir ein weiteres Mal sehr viel Geld \nausgeben, ohne dass ein finanzieller Rückfluss stattfinden wird. \n  \nEs ist zu hoffen, dass es mindestens dem Rating der Stadt und dem Kanton \nSchaffhausen zuträglich wird. \n  \nAuf der einen Seite ist es erfreulich, dass es in unserem Umfeld initiative \nUnternehmer gibt, weniger erfreulich ist es jedoch, dass die Stadt dafür einen \nbeachtlichen Teil der Zeche bezahlen soll. \n  \nWenn ich bedenke, wie viel finanzielle Mittel von diesem Parlament und dem Stadtrat \nim Budget 08 schon bewilligt wurden und was alles noch ansteht, so ist es bei der \nangespannten finanziellen Lage der Stadt beängstigend, und die Verschuldung wird \nmassiv anwachsen; eine Situation, die sehr unerfreulich ist. \n  \nIch kann Ihnen mitteilen, dass die SVP/JSVP/EDU-Fraktion auf die Vorlage \neintreten und sich bei den Anträgen melden wird. “ \n \n \nNicole Herren (FDP) FDP/jfsh-Fraktionserklärung \n”Die Vorlage des Stadtrates betreffend NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum \nhat in der SPK einiges zu diskutieren gegeben, wobei auch gesagt werden muss, \ndass es nur einige Punkte waren, diese jedoch umso umstrittener diskutiert wurden. \n  \nDie Details wurden Ihnen sehr umfassend vom SPK-Präsidenten Andres Bächtold \npräsentiert. Ich möchte deshalb nicht noch einmal auf die Einzelheiten eingehen, \nsondern Sie auffordern, dieser Vorlage mit Wohlwollen und einer gewissen \nGrosszügigkeit zu begegnen. \n  \nWir alle wissen, wie wertvoll der Sport in vielerlei Hinsicht ist. Nehmen wir nur den \nJugend- und Breitensport. Der Sport trägt zu einer gesunden Entwicklung von Körper \nund Geist bei. Die Kinder lernen den Umgang miteinander und den Respekt \nvoreinander. Zudem wird ein gesunder Ehrgeiz und Durchhaltewillen gefördert. Und \nganz nebenbei wird der Körper trainiert. \n  \nDas Problem der übergewichtigen Kinder nimmt zu, der Schulsport soll vermehrt \ngefördert werden und auch der sinnvollen Freizeitgestaltung kommt immer grössere \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 21\n  \nBedeutung zu. Deshalb ist es enorm wichtig, dass die Stadt Hand dazu bietet, diese \nHalle mit einer sehr hochwertigen Infrastruktur realisieren zu können. \n  \nDie Förderung des Sports (sei es Spitzensport oder Jugend- und Breitensport) ist \neine Aufgabe von öffentlichem Interesse. Auch deshalb muss die Stadt diese Chance \nwahrnehmen und dem Projekt positiv und unterstützend zur Seite stehen.  \n  \nZudem darf die überregionale Bedeutung einer solchen Halle nicht unterschätzt \nwerden. Die Halle entspricht den heutigen Anforderungen der nationalen und \ninternationalen Sportverbände. Somit können auch nationale und internationale \nSportanlässe jeglicher Hallensportarten durchgeführt werden. \n  \nEbenfalls besteht mit einer Halle dieser Grösse die Möglichkeit, auch andere Anlässe \ndurchzuführen. Man denke da zum Beispiel nur schon an diverse \nDelegiertenversammlungen, Generalversammlungen, Kongresse, Tagungen und \nAusstellungen.  \n  \nDies wiederum rückt die Region Schaffhausen ins Interesse der Öffentlichkeit und \nder Medien und verhilft unserer schönen Region zu einer grösseren Bekanntheit. \nUnd dies, das kann ich Ihnen versichern, ist auch ganz im Sinne der \nWirtschaftsförderung und der Tourismusverantwortlichen. \n  \nDes Weiteren kann es doch einfach nicht sein, dass die Kadetten Schaffhausen als \neinziger Verein in Europa seine Champions League-Spiele nicht in der eigenen \nHallen durchführen können. \n  \nIch bitte Sie deshalb, vor allem an den Jugend- und Breitensport zu denken und die \nüberregionale Bedeutung dieser Halle nicht zu vergessen. Es darf doch nicht sein, \ndass wir eine Stiftung mit einem grosszügigen Investor vor den Kopf stossen, weil wir \nnicht bereit sind, dieses Projekt mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu \nunterstützen. Lassen Sie uns weggehen vom vielfach kleinräumigen Denken und \nlassen Sie uns etwas für Schaffhausen wirklich Einmaliges realisieren. \n  \nDie FDP/jfsh-Fraktion wird auf diese Vorlage eintreten und ihr im Sinne der Anträge \nsowie der Ergänzungen der SPK hoffentlich einstimmig zustimmen. Wir werden uns \njedoch je nach Ausgangslage bei den Anträgen nochmals zu Wort melden. “ \n\n  \nSR Peter Käppler Stellungnahme SR \n”Ich möchte mich bei Ihnen für die Voten bedanken und die grundsätzlich positive \nHaltung, die Sie diesem wegweisenden Projekt entgegen gebracht haben. \nNachstehend werde ich noch einige zusätzliche Erklärungen abgeben, denke aber, \ndass ich auf eine Vorstellung des Gesamtprojektes verzichten kann und werde nur \nauf die wichtigsten Stichworte eingehen. Sie haben die ausführliche Vorlage \nsicherlich bereits umfassend studiert.  \n \nIch bedanke mich für den sehr ausführlichen Bericht des SPK-Präsidenten Andres \nBächtold, der mit dem Entscheid der SPK-Leitung, den er in der Stille der Berner \nAlpen gefällt hat, einen nicht gerade einfachen Job angenommen hat. Die \nBeratungen verliefen ziemlich wild, aber er verlor nie die Übersicht und hat seine \nAufgabe bestens gemeistert und die Kommission immer wieder auf den Punkt \ngebracht. Mein Dank geht auch an die Mitglieder der SPK für die eingebrachten \nVoten. Sie haben damit Gewähr geboten, dass die Vorlage in der heute vorliegenden \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 22\n  \nForm in den Grossen Stadtrat und hoffentlich auch vor die Volksabstimmung kommt. \n  \nDie Situation der Sportinfrastruktur in der Stadt Schaffhausen ist sicher davon \ngeprägt, dass ein grosser Nachholbedarf besteht. Neben den bestehenden \nTurnhallen und Fussballplätzen, welche ebenfalls einen Erneuerungsbedarf haben, \nist vor allem bei den überregional bedeutsamen und aufwändigen Anlagen ein hoher \nBedarf für Erneuerung, respektive Neubau der Anlagen notwendig. Neben dem \nheute zu behandelnden Projekt NASPO steht bei der KSS die Vorlage Sanierung \nEissportanlagen an, beim Fussballstadion ist die private Lösung auf guten Wegen \nund für die Schiessanlage Birch ist mit dem Konzept einer regionalen Schiessanlage \n- zusammen mit neuen Fussballplätzen – ebenfalls ein gutes Konzept aufgegleist. \nDie Stadt wird in den nächsten Jahren gefordert sein, diese notwendigen \nAnlagenerneuerungen umzusetzen. Ich verweise diesbezüglich auch auf die Antwort \ndes Stadtrates auf das Postulat Rohner zum Sportstättenkonzept im November \nletzten Jahres. \n  \nIn Bezug auf die Finanzierung dieser Projekte muss aber auch klar gesagt werden, \ndass die Stadt ohne private und kantonale Unterstützung diese nicht in der \ngewünschten Zeit finanzieren könnte und darum froh ist, wenn - wie im vorliegenden \nFall - ein Projekt auf privater Initiative entstanden ist und zu einem grossen Teil auch \nfinanziert wird. \n  \nDie Bedeutung für Sport und Kultur für unsere Stadt und Region ist gross, sie macht \nschlussendlich einen wesentlichen Faktor für die Standortattraktivität aus. Zudem \nkönnen wir dank dem Engagement der vielen ehrenamtlichen Helferinnen in den \nVereinen viele Jugendliche und Erwachsene dazu animieren, in ihrer Freizeit eine \nsinnvolle sportliche oder kulturelle Aktivität zu verfolgen, was durchaus einen \ngrossen volkswirtschaftlichen Nutzen hat. \n  \nNatürlich können wir in unserer Stadt nicht alle Bedürfnisse erfüllen. Darum gilt es \nsorgfältig zu prüfen, welche Investitionen auch langfristig für die Stadt und die Region \nvon Nutzen und auch finanzierbar sind. \n  \nDer Hallensport hat in der Region eine grosse Bedeutung und zählt in Schaffhausen \nzu den bedeutendsten Sportarten mit grossem Publikumszuspruch. Natürlich hat der \nFussball grösseren Publikumszuspruch. Aber bei näherem Betrachten der Statistiken \nanderer Regionen und Städte kann festgestellt werden, dass auch der Handball und \nder Volleyball sehr grosse Zuschauermengen mobilisiert.  \n  \nNicht nur in unserer Region, sondern auch in der schweizerischen Sportszene wird \nfestgestellt, dass Schaffhausen im Hallensport eine wichtige Funktion inne hat und \neiner der Zentrumsorte für diese Sportarten ist. \n  \nDies ist, neben der Unterstützung des Projektes durch die nationalen Sportverbände \nein wichtiger Grund dafür, dass das Projekt NASPO Eingang in die Liste der 100 vom \nBund im Rahmen des NASAK-Konzeptes geförderten Anlagenkonzeptes gefunden \nhat. \n  \nDas Nationale Sportanlagenkonzept (NASAK) umfasst: \n  \n\n• Leitideen, nach denen sich die Bundespolitik zur Förderung der nationalen \nSportanlagen richtet \n\n• Kriterien für die Beurteilung der nationalen Bedeutung von Sportanlagen  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 23\n  \n\n• Inventarisierung der bestehenden Sportanlagen auf Grund der Kriterien. \n  \nDas Konzept dient als Grundlage für Finanzhilfen des Bundes an Sportanlagen von \nnationaler Bedeutung. \n  \nDie Sportanlagen von nationaler Bedeutung zielen darauf ab, für die verschiedenen \nDisziplinen sportliche Aktivitäten von hohem Niveau zu ermöglichen. Sie können eine \nnicht unerhebliche Auswirkung auf die Entwicklung der betreffenden Regionen \nhaben. Der Bund legt in einer Konzeption die Kriterien für die nationale Bedeutung \nund insbesondere auch betreffend Lokalisierung fest. \n  \nEs ist positiv, dass auch ein Projekt aus Schaffhausen Eingang in diese Objekt- und \nKriterienliste gefunden hat. Dazu gehören beispielsweise das Leichtathletikzentrum \nLetzigrund, die Skisprungschanzen Einsiedeln, das neue St. Galler \nLeichtathletikzentrum und die Eisarena in Bern, welche die geforderten Kriterien \nerfüllt haben.  \n  \nAusgehend aus der Situation, dass die bestehende Birchrütihalle für die \nSportanlässe zu klein ist - da sie ursprünglich als Trainingshalle konzipiert wurde und \ndie Zuschauerplätze später ergänzt wurden - und die Stadt selber über keine \nadäquate, den heutigen Anforderungen entsprechende Hallenangebote verfügt, hat \nder Stadtrat die Bestrebungen der Stiftung Schweizersbild für ein nationales \nHallensportzentrum begrüsst und sich bereits im Juni 2004 das erste Mal mit dem \nProjekt eines nationalen Hallensportzentrums im Schweizersbild befasst.  \n  \nDamals wurde auch ein Grundsatzentscheid bezüglich Standort und Leitplanken für \ndie weitere Planung festgelegt. In der Folge hat das Projekt über viele Umwege den \nheutigen Stand erreicht. Die Zusammenarbeit der städtischen Fachstellen mit der \nStiftung war wie bei Projektentwicklungen üblich sehr intensiv, auch von vielen \nHindernissen geprägt, die aus dem Wege geräumt werden mussten, so dass wir \nIhnen heute eine Vorlage präsentieren können, hinter der der Stadtrat mit \nÜberzeugung steht und die eine gute Basis nicht nur für den Bau dieser Sporthalle, \nsondern auch für die Sicherstellung des Betriebes bildet.  \n  \nDass die Beiträge der Stadt am allerobersten Limit dessen, was für die Stadt \nvertretbar ist, liegen, hat der Stadtrat in der Vorlage bereits geschildert. Wir erhalten \ndafür aber auch eine Sporthalle, die die Bedürfnisse diesbezüglich in unserer Region \nweitgehend abdeckt und aber auch die Türen für sportliche Indoor-Veranstaltungen \nin Schaffhausen öffnet, welche bisher nicht möglich waren und für die wir in der \nSchweizer Landschaft einen speziellen Stellenwert bekommen. Es sind in Zukunft \nneben einem normalen Betrieb auch Länderspiele möglich, Europa- oder \nWeltmeisterschaften im Handball oder Volleyball sowie Tennisturniere - eventuell \nsogar mit einem Auftritt von Roger Federer. Aufgrund der optimalen Lage (Nähe zum \nWald oder anderen Aussenspielplätzen) sind Trainingslager vor allem für Junioren \nmit den vorgesehenen Zimmern denkbar.  \n  \nWie bereits von Josef Eugster festgestellt, wäre die Stadt zurzeit nicht in der Lage, \nein derartiges Projekt aus eigener Kraft zu finanzieren. \n  \nDank den Beiträgen von Bund, Kanton und Stiftung, namentlich auch der grossen \nSpende von Prof. Dr. Giorgio Behr, können die Investitionskosten praktisch \nvollständig bezahlt werden. Wichtig ist aber auch, dass der Betrieb langfristig \ngesichert werden kann, eine Auflage des Bundes für den NASAK-Kredit, wo von \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 24\n  \neiner 15-jährigen Betriebssicherheit gesprochen wird. \n  \nBei den Verhandlungen mit der Stiftung wurde darum der Schwerpunkt auf eine \nfundierte Betriebsrechnung gelegt, die vorsichtig kalkuliert wurde und so Gewähr \nbietet, die Vorgaben des Bundes zu erfüllen. \n \nNeben den Beiträgen der Stadt im Rahmen dessen, was die Stadt selber aufwenden \nmüsste, wenn sie Hallen den Vereinen zur Verfügung stellte, mietet die Stadt auch \neine Einheit für den Schulsport für die nächsten 7-10 Jahre. Der Umfang dieser \nLeistungen wird mit einer Leistungsvereinbarung abgesichert. Das bewährte \nInstrument der Leistungsvereinbarung kommt von der Stadt immer dann zur \nAnwendung, wenn Beiträge gesprochen werden und weil es beiden Vertragsparteien \ndie Sicherheit gibt, welche Leistungen verlangt werden und was passiert, wenn die \nVerpflichtungen nicht erbracht werden.  \n  \nDes Weiteren gehören auch Einnahmen der Stiftung aus der Mantelnutzung und der \nkommerziellen Vermietung der Hallen dazu. Die Betriebskostenrechnung ist \nehrgeizig, aber erfüllbar und die wiederkehrende Belastung für die Stadt hoch, aber \nauch im Rahmen des Nutzens. Die Betriebskostenrechnung beruht zwar auf \nSchätzungen, ist jedoch aufgrund eigener Erfahrungen mit städtischen Hallen und im \nVergleich mit der Betriebskostenrechnung des neuen St. Galler \nLeichtathletikzentrums gesichert. Natürlich ist eine hundertprozentige Sicherheit nicht \ngewährleistet; aber durch die Tatsache, dass die Stadt in die Stiftung eingebunden \nist, haben wir Gewähr für einen guten Verlauf und eine optimale Überwachung.  \n  \nDer Stadtrat ist mit den Ihnen von Andres Bächtold präsentierten Änderungen \neinverstanden. Materiell sind keine grossen Änderungen gemacht worden, es \nhandelt sich lediglich um Verschiebungen. Auch darüber hat der SPK-Präsident \ninformiert. Der Stadtrat bittet Sie, der so geänderten Vorlage zuzustimmen, welche \nuns die Chance gibt, für einen einmaligen Beitrag von Fr. 5,3 Mio. und jährliche \nBeiträge von Fr. 431’000.-- ein Hallensportzentrum zu erhalten, das im täglichen \nBetrieb eine Dreifachhalle und eine Zweifachhalle in der bisherigen Birchrütihalle, die \ndem Schulsport und den Vereinen dient, aber auch Trainingslager und weitere \nVeranstaltungen ermöglicht. Zudem können Veranstaltungen mit 2’400 Zuschauern \nausbaubar bis maximal 4’000 stattfinden, weitere Veranstaltungen sind in \nNebenräumen ebenfalls durchführbar.  \n  \nDas sehr gute Verkehrskonzept ist ebenfalls Bestandteil des Projektes. Die \nParkierung ist bewirtschaftet und findet in zwei Parkhäusern statt. Ein neuer \nFussballplatz wird erstellt, der die Bedürfnisse des Fussballs berücksichtigt, sodass \ndie Kapazitäten für den Fussballsport im Schweizersbild nicht geschmälert werden. \nWir werden einen wegweisenden Anziehungspunkt in der schweizerischen \nSportlandschaft an einem Standort erhalten, der städtebaulich und verkehrsmässig \nmit einem Autobahnanschluss und zwei Buslinien direkt vor der Halle optimal \nerschlossen ist.  \n  \nDas Konzept der Stiftung passt in die Sportlandschaft Schaffhausen. Der SR hat klar \nzum Ausdruck gebracht, dass aus Rücksicht auf die Nachbarschaft im \nSchweizersbild keine Eventhalle errichtet wird. Veranstaltungen im Rahmen des \nSports oder Generalversammlungen sind angemessen und vertragen sich mit dem \nBetriebskonzept des NASPO. Kongresse und Ausstellungen gehören nicht ins \nSchweizersbild; diese sollten mit Schwerpunkt Bleiche und Mühletal stattfinden.  \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 25\n  \nZum Punkt Heimfallentschädigung:  \nNormalerweise enthält ein Baurechtsvertrag eine Heimfallentschädigungsklausel. \nDamit wird erreicht, dass der Baurechtsnehmer während der “Grundstücksmietdauer” \nseine Liegenschaft so unterhält, dass diese nach Ablauf des Vertrags noch einen \nguten Wert hat. Beim NASPO werden rund 85-90% der Investitionskosten durch \nSpenden und Beiträge der öffentlichen Hand bereits bezahlt, also entfallen diese. \nÜber die Betriebskostenbeiträge bezahlen wir einen Anteil an die Unterhaltskosten \nund somit kann auf diese Klausel verzichtet werden. Ich empfehle Ihnen, der \nvorgeschlagenen Lösung zuzustimmen. Wenn aufgrund der Entwicklung tatsächlich \ndas Bedürfnis besteht, eine prozentuale Heimfallentschädigung in den \nBaurechtsvertrag aufzunehmen, könnte ein entsprechender Beschluss im Rahmen \nder Kompetenzen des Grossen Stadtrates beschlossen werden.  \n  \nEs wurde kritisiert, dass die Beiträge nicht indexiert sind, aber die Einnahmen in der \nBetriebskostenrechnung sind ebenfalls nicht indexiert; somit besteht Gleichheit. In \nder Leistungsvereinbarung werden die Beiträge fixiert und die Erwartungen \nentsprechend definiert. Sollten diese Verpflichtungen nicht eingehalten werden, \nmüsste der SR erneut an das Parlament gelangen. Wir sind jedoch überzeugt, für die \nAnfangsphase so starten zu können. \n  \nZum Punkt Diskussionen mit Anwohnern und Lehrerschaft: \nEs ist natürlich klar, dass sich niemand über eine Baustelle freut. Auch mit der \nLehrerschaft wurden darüber intensive Gespräche geführt und der SR hat \nzugesichert, dass die Hohbergstrasse für den Verkehr gesperrt wird und so die \nBefürchtungen der Anwohner- und Lehrerschaft vor Schleichverkehr aus dem Weg \ngeräumt werden. Die Gestaltung der Umgebung für das Gräfler Schulhaus wird auch \neine deutliche Verbesserung gegenüber der aktuellen Situation bringen und die \ngrosszügige Umgebung des Gräfler bleibt auch weiterhin bestehen. Mit der \nAufwertung des Schweizersbild II Fussballplatzes und der gesperrten Strasse wird \neine Ausweitung Richtung Wald entstehen.  \n  \nDie heute zur Diskussion stehenden Gebiete liegen in der ZÖBAG-Zone (Zone für \nöffentliche Bauten und Anlagen), welche vielfältige Projekte ermöglicht. Die \nNachbarschaft ist von der Tatsache verwöhnt, dass dort bisher nur ein Fussballplatz \nund keine anderen Bauten waren. Mit der zusätzlichen Million - die heute ebenfalls \nkritisiert wurde - wird eine verbesserte Einbindung des Gebäudes in den Komplex \nGräfler von Seiten der Lehrerschaft, aber auch der Anwohner erreicht.  \n  \nZum Punkt Schulsport: \nFür Fr. 100’000.-- kaufen wir uns das Recht, eine Halleneinheit selbst einteilen zu \nkönnen; diese wird für die Schulzeiten durch das städtische Schulamt vorgenommen. \nEs wird für das Gebiet Herblingen ein Pool eingerichtet, der den Bedürfnissen der \nnächsten 10 Jahre genügen wird. Es ist bereits heute absehbar, dass sich die \nSituation in rund 10 Jahren verändern wird. Im Steingut existiert zu wenig Kapazität \nfür den Turnunterricht, die dritte Turnstunde kann nicht in der Halle durchgeführt \nwerden. Die Doppellektion könnte in einer anderen Turnhalle eingeteilt werden. Eine \nAuslagerung des Turnunterrichtes während der gleichzeitigen und damit günstigeren \nSanierung der Steingut- und Kreuzgutturnhallen wäre ebenfalls möglich. Die Schule \nist verpflichtet, diese Halle zu benutzen, weil die Auflagen des Turninspektorats \nerfüllt werden müssen (dritte Turnstunde). Die geäusserten Bedenken sind somit \naufgrund der veränderten Ausgangslage entkräftet.  \n  \nDies ist eine erste Stellungnahme meinerseits zur Vorlage und Ihren Voten. Ich bin \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 26\n  \ngespannt auf die weitere Diskussion. “ \n\n  \nKatrin Hauser-Lauber (FDP) Votum \n”Wir haben schon vieles zum vorliegenden Geschäft gehört. Stichworte wie \nBewegung, Sportförderung, Schulsport, Breitensport sind gerade heute sehr \nansprechend und bergen auch Emotionen. \n  \nObwohl ich zentral nur zum Antragspunkt der SPK 5.2, also zum Schulsport spreche, \nmöchte ich Ihnen in der Eintretensdebatte meine entsprechenden Überlegungen \ndarlegen. \n  \nIch sehe durchaus positive Aspekte im Zusammenhang mit einem \nHallensportzentrum in Schaffhausen: Wirtschaftlich gesehen, könnte uns das \nNASPO gut tun. Eine Sportstätte, die den Spitzensport unterstützt, würde Touristen \nanlocken und unsere Wirtschaft ankurbeln. Dieser Aspekt darf mit Kosten auch von \nder Seite der Stadt verbunden werden; es fragt sich aber, ob in diese Kosten auch \nder Schulsport eingebunden werden darf. \n  \nSie können mir glauben, dass ich mich als Mutter eines Sportstudenten und auch als \nStadtschulrätin gerade für einen guten und nachhaltigen Schulsport, wie auch für \neinen guten und sinnvollen Breitensport einsetze. Für diese Bereiche dürfen und \nsollen in unserer Stadt durchaus geeignete Mittel eingesetzt werden. \n \nIm Zusammenhang mit dem Breitensport unterstütze ich deshalb den in der Vorlage \numschriebenen jährlichen Betriebskostenbeitrag als Beitrag an den Vereinssport in \nder Höhe von Fr. 331’000.--. Unter anderem kann so die Hallenkapazität in den \nstädtischen Anlagen für andere Vereine verbessert werden. \n  \nIm Bereich des Schulsports kann ich hingegen keinen grossen Nutzen für den \nSportunterricht unserer Volksschulen im Zusammenhang mit dem NASPO erkennen. \nDer Antragspunkt 5.2 der SPK ist für mich deshalb sehr heikel. Soll oder darf die \nStadt für die Nutzung eines Trainingsfeldes durch den Schulsport jährlich \nFr. 100'000.-- bezahlen? \n  \nIch möchte Ihnen sagen, dass die Schulen im Quartier Herblingen neben den \nstädtischen Turnhallen kein zusätzliches Trainingsfeld im NASPO brauchen. Wir \nerwarten keine höheren Schülerzahlen; im Gegenteil, die Klassenbestände \nschrumpfen. \n  \nIn einem Nebensatz möchte ich hier noch anfügen, dass das 10. Schuljahr, welches \nzur Hälfte im Gräfler unterrichtet wird, im nächsten Sommer die Hoheit der \nVolksschule verlässt und ins BBZ umzieht. Damit wird es eine grössere Lücke im \nTurnhallenplan Gräfler geben. \n  \nIn den übrigen Quartieren benötigen wir für den Schulsport logischerweise Hallen vor \nOrt. Die kantonale Auflage, dass der Sportunterricht wenn immer möglich in \nEinzellektionen abgehalten werden soll, unterstützt diese Tatsache umso mehr. Für \nden Wechsel mit einer Schulklasse in eine Sporthalle darf meiner Meinung nach auf \nkeinen Fall mehr Zeit investiert werden als für den eigentlichen Turnunterricht. Wenn \nman für eine gute Sportförderung einstehen will, muss man zwingend auch die \nQualität des Schulsports in den Vordergrund stellen. Neben den gut ausgebildeten \nLehrpersonen spielen eben auch gute Rahmenbedingungen eine grosse Rolle. \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 27\n  \nDie Idee mit zwischenzeitlichen Unterrichtsverschiebungen für unsere Schulklassen \nin die NASPO Anlage während Hallensanierungen von städtischen Turnhallen kann \nich gut verstehen. Die städtischen Hallen müssen so nicht in Etappen saniert \nwerden. Für solche Situationen, die es nicht oft und vor allem nicht regelmässig \ngeben wird, könnte aber auch von der Seite der Stadt über eine bedarfsgerechte \nVermietung mit den NASPO-Betreibern verhandelt werden. \n \nDie dafür in der Vorlage vorgesehenen wiederkehrenden Kosten über Fr. 100’000.-- \nsind nach meinem Ermessen für diesen Zweck viel zu hoch. Wenn es hier \nhauptsächlich um unsere Volksschulen geht, sollten mit diesen Steuergeldern \nallgemeine und auch nötige Sanierungsarbeiten in unseren städtischen Schul- und \nSportanlagen jährlich vorangetrieben werden. \n  \nObwohl ich mit dem Schulsport im NASPO und mit den dafür aufgeführten \nwiederkehrenden Kosten nicht zufrieden bin, werde ich auf die Vorlage eintreten. \nHingegen kann ich dem Antragspunkt 5.2 der SPK, beziehungsweise dem in der \nVorlage umschriebenen Antragspunkt 5.3 nicht zustimmen. “ \n\n  \nGertrud Distel (CVP) Votum \n”Es wurde bereits viel gesagt, deshalb werde ich mich kurz fassen. Die CVP hat sich \nden Entscheid nicht leicht gemacht. Wir glauben dem SR, wenn er sagt, jetzt oder \nnie. Aber die finanzielle Beteiligung und die jährlichen Betriebskosten sind sehr hoch. \nAuch das Verkehrsaufkommen auf der Schweizersbildstrasse wird um einiges \ngrösser. Es stehen mit dem Hallensportzentrum einige Hallen mehr zur Verfügung, \nwas täglich mehr Sportlerinnen und Sportler ins Schweizersbild bringen wird. Obwohl \nes sportliche Leute sind, werden die meisten mit dem Auto anreisen. Diese und \nandere „Aber“ haben uns Kopfzerbrechen bereitet. Auch wenn wir der Meinung sind, \ndass der Sport gefördert werden muss und Schaffhausen mit dem NASPO über die \nKantonsgrenze hinaus an Bekanntheit gewinnt, werden wir nicht mit Euphorie, aber \ndoch zustimmend die Vorlage annehmen. \n  \nZum Schluss noch eine Bitte an den Stadtrat: Auch bei zukünftigen sportlichen \nVorlagen nicht „schmürzelig“ zu sein. “ \n \n \nDr. Raphaël Rohner (FDP) Votum \n”Ich bin mit sehr gemischten Gefühlen in die heutige Beratung gekommen, weil die \nGerüchteküche einmal mehr sehr heiss lief - wie das in kleinräumigen \nüberschaubaren Verhältnissen so üblich ist. Das zeigt aber auch, dass über die \nVorlage diskutiert wurde. Ich bin über den Verlauf der heutigen Debatte sehr \nangenehm überrascht und glaube, dass man sie unter den Titel “Verhinderungspolitik \nwird durch visionäres Denken und Handeln abgelöst” setzten könnte. Falls dies die \nzukünftige Politik in diesem Rat ist, freue ich mich sehr auf das kommende Jahr. \n  \nDie Realisierung einer solchen Vision setzt Kreativität, Mut und Bereitschaft zur \nInvestition voraus. Wenn wir heute der Vorlage im Sinne der Anträge des Stadtrates \nund der SPK zustimmen, manifestieren wir nicht nur diese Bereitschaft, sondern \nzeigen sie auch dadurch, dass wir aktiv dahinter stehen und daran teilnehmen. \n  \nErlauben Sie mir noch ein paar Anmerkungen: \nEs wurde kritisiert, dass sich der Kanton zuwenig engagiert habe. Ich glaube, das \nVerhältnis der Interessenlage von Kanton und Stadt bezüglich des sehr wichtigen \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 28\n  \nProjektes muss einer genaueren Betrachtung unterzogen werden, und ich erachte \ndas Engagement des Kantons als angemessen und verhältnismässig. Die Stadt als \ndirekt betroffene Kommune ist noch unmittelbarer daran interessiert, dass dieses \nausserordentliche Projekt in einer fairen Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand \nund privater Trägerschaft Projekt zum Tragen kommt.  \n \nAls liberal denkender Mensch ist es nicht nur für mich, sondern auch für meine \nFraktion besonders angenehm, ein sehr sorgfältig und finanziell auf guten Füssen \nstehendes, auf privater Basis initialisiertes Projekt unterstützen zu können. \nVergessen Sie die volkswirtschaftliche Bedeutung dieses Projektes mit einem \nBauvolumen von rund Fr. 28 Mio. nicht, und zwar nicht nur für das Baugewerbe, \nsondern auch für weitere Zulieferer und Gewerbebetriebe ist das Hallensportzentrum \nvon allergrösstem Interesse. Wenn der Betrieb später einmal funktioniert und in \nSchaffhausen grössere Veranstaltungen nicht nur sportlicher Natur, sondern auch \nKongresse mit nationaler oder internationaler Bedeutung stattfinden, wird auch das \nGastgewerbe davon profitieren.  \n  \nIch teile bezüglich der Nutzung durch die Schulen nicht ganz die Meinung meiner \nFraktionskollegin Katrin Hauser. Der Baureferent hat sehr sauber dargelegt, dass der \nBedarf seitens der Stadt ausgewiesen ist. Es steht mit den Turn- und Sportanlagen \nnicht überall zum Guten und der Schulreferent hat uns eine umfassende Planung \nzugesichert, die nächstens kommen wird. Es ist sicher sinnvoll, wenn wir das Eine \ntun und das Andere nicht lassen. Mit unserem Engagement von Fr. 100’000.-- \nkönnen wir Synergien nutzen, und gleichzeitig werden wir hoffentlich bereit sein, in \nZukunft in die Sanierung unserer Sportanlagen der Volksschulen zu investieren. \nGesamthaft kann demnach festgestellt werden, dass die Realisierung dieses \nambitiösen Projektes die Attraktivität der Stadt und des Kantons Schaffhausens als \nWohn- und Wirtschaftsstandort deutlich verbessern wird.  \n  \nIch bitte Sie deshalb, dieser Vorlage zuzustimmen und im Abstimmungskampf auch \nöffentlich dazu zu stehen. Ich bin zuversichtlich, dass wir dies schaffen werden. “ \n\n  \nRoland Schöttle Votum \n”Ich habe heute einiges an skeptischen Bemerkungen zu einzelnen Kostenstellen \ngehört und ebenfalls einiges zu Details, die man nach guten Treuen immer auch \nanders lösen könnte. Ich habe aber nie etwas gehört, das den Grundsatz des \nBedürfnisses nach einem Hallensportzentrum in Frage stellen würde. \n  \nLeid tut es mir, dass das tatsächlich grosse Engagement eines Geldgebers und \nlangjährigen Mäzens mit teilweise Missgunst und auch Neid begleitet wird. Dies ist \ngrundsätzlich falsch. Bei diesem Projekt gilt es grundsätzlich über diesen Schatten \nzu springen. Zeigen wir Achtung vor dieser Initiative und sind wir auch dankbar für \ndieses grosse Engagement. Wenn Leute aus der Stiftung (teilweise \nverantwortungsvolle Grossstadträte), Fachleute von der Stadt und wenn nicht zuletzt \ndie engagierten Mitglieder unserer SPK zum Schluss kommen, dass diese Projekt \nunserer Stadt nützlich ist, in vielen Bereichen der Jugendarbeit, des Sports und des \nImages unserer Stadt und wenn nichts echt Negatives im Projekt steckt, dann gilt es, \nheute diesem Projekt mit Freude zuzustimmen und ihm im kommenden \nAbstimmungskampf eine engagierte Unterstützung zu geben. Ich bin überzeugt, dass \ndie geleistete Arbeit aller an der Vorlage engagierten Leute zu einem annehmbaren \nResultat geführt hat und bin ebenfalls der Meinung, dass unsere Stadt für wenige \nöffentliche Mittel einen grossen Gegenwert für die Öffentlichkeit erhält und stimme \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 29\n  \ndiesem Projekt mit Überzeugung zu. Ich danke allen, der Stiftung, dem Stadtrat, der \nVerwaltung und der SPK für die geleisteten Arbeiten, die zu einem guten Gesamten \ngeführt haben. \n  \nSchaffhausen wird mit diesem Hallensportzentrum fortschrittlich sein und nach \naussen seinen Ruf als fortschrittliche Region weiter ausbauen. Das Projekt \nHallensportzentrum stimmt in seiner Gesamtheit und wird ein weiterer echter \nForschritt sein. “ \n\n  \nChristian Hablützel (SP) Votum \n”Ich kann mich in weiten Teilen meinen Vorrednern anschliessen und bin überzeugt, \ndass wir dieser Vorlage in der vorliegenden Form zustimmen sollten. Wir haben \ntatsächlich die Chance, unsere Stadt ein Stück nach vorne zu bringen. Mit der \nEinkaufssumme von Fr. 100’000.-- für einen Hallenplatz wagen wir eine gute Sache; \nder Aufwand für eine zusätzliche Turnhalle beträgt mit Amortisation und \nBewirtschaftung ebenfalls rund Fr. 100’000.--. Eigentlich kaufen wir eine neue \nTurnhalle ohne eine eigene Investition zu tätigen. Dies erachte ich als vernünftig. Mit \nder Möglichkeit die Belegung immer wieder zu überprüfen, finden wir auf jeden Fall \nAnspruchsberechtigte, die diesen Hallenplatz gerne nutzen würden. \n  \nFolgende skeptische Bemerkung kann ich mir allerdings kaum verklemmen: Ich \nwünsche mir sehr, dass die Stiftung - auch bezüglich Zusammensetzung des \nStiftungsrates - vielleicht in einer zweiten Runde in der Lage sein wird, nicht den \nStadtplaner zu engagieren, wenn es darum geht, eine Betriebskostenrechnung \naufzustellen. Es handelt sich immerhin um ein Projekt von Fr. 28 Mio. Ich denke, \ndass die Betriebskostenrechnung und das Managen dieses Betriebes eine sehr \nanspruchsvolle Aufgabe ist, die durch die Stiftung vollumfänglich wahrgenommen \nwerden sollte.  \n  \nIch möchte an dieser Stelle auch noch einen zweiten Wunsch anfügen: Ich halte es \nfür absolut absurd, in der Betriebskostenrechnung die Position Personalkosten mit \nFr. 150’000.-- zu dotieren. Das erscheint mir lächerlich, weil der Hallenbetrieb an 365 \nTage im Jahr offen sein wird. Ich wünschte mir an der Spitze eines solchen \nHallensportzentrums eine schlagfertige betriebswirtschaftlich denkende Crew, die \ntatsächlich in der Lage ist, diesen Grossbetrieb erfolgreich zu bewirtschaften. Es geht \nnicht darum, dass die Verwaltung möglichst günstig erfolgt. Dies ist mein Wunsch an \ndie Zukunft; vielleicht könnten sich auch die Vertreter der Stadt entsprechend dafür \neinsetzen. “  \n  \n  \nSR Peter Käppler Stellungnahme SR \n”Im Zusammenhang mit den von Christian Hablützel gemachten Ausführungen zu \nden Betriebskosten möchte ich Folgendes bemerken: Die Personalkosten von \nFr. 150'000.-- sind für das Management/Bewirtschaftung der Hallenbelegung, \nwährend die Hauswartung ausgelagert wird, das heisst, sie ist in den \nReinigungskosten enthalten. Vergleichsweise rechnet die Stadt für eine Dreifachhalle \nmit Betriebskosten von Fr. 230’000.-- pro Jahr.  \n  \nZur Turnhallenthematik: Hier drängt sich die Frage nach einer Alternative auf. Wenn \nbeispielsweise im Steingut eine zweite Turnhalle gebaut würde, wäre mit Kosten von \nrund Fr. 2 Mio. zu rechnen. Diese Halle könnte jedoch nicht ausgelastet werden, weil \nes sich ja nur um die dritte Turnlektion des Schulhauses Steingut handelt. Die \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 30\n  \nInvestition würde deshalb wenig Sinn machen, zumal das Hallensportzentrum mit \ndem Bus innert kürzester Zeit erreichbar ist. Man könnte sogar zu Fuss gehen und \ndie Schüler wären dann schon aufgewärmt. Solche Verschiebungen wären in \nunseren kleinräumigen Verhältnissen absolut zumutbar, und wir können uns \nersparen, eine neue Turnhalle zu bauen, die wir in zehn Jahren nicht mehr benötigen \nund sogar während der Betriebszeit nicht auslasten können. Katrin Hauser hat \ngesagt, dass das 10. Schuljahr ins BBZ gelegt werde. Dort herrschen ebenfalls \nknappe Turnhallenkapazitäten, was auch der Grund ist, warum sich der Kanton \nebenfalls einmietet.  \n  \nZum vermehrten Verkehrsaufkommen, das von Gertrud Distel (CVP) kritisiert wurde: \nIch glaube nicht, dass das Hallensportzentrum zu einer Erhöhung des \nVerkehrsaufkommens beitragen wird. Es handelt sich um Schulen, Vereine, die von \nanderen Hallen kommen; aber eigentlich wickelt sich der ganze Verkehr über das \nSchweizersbild ab.  \n \nWichtig und einmalig für Schaffhausen ist die Tatsache, dass eine Bewirtschaftung \nder Parkplätze vorgesehen ist, und es keine Gratisparkplätze geben wird. Ein \nUmweltverträglichkeitsbericht liegt bereits vor, der das gute Konzept auch attestiert. \nDas Hallensportzentrum ist durch den öffentlichen Verkehr ebenfalls gut erschlossen. \nFür Grossveranstaltungen existiert ebenfalls bereits ein Konzept. Sollten die beiden \nParkhäuser nicht genügen, können weitere Kapazitäten bei der Reithalle bereit \ngestellt werden oder mit den zwei Buslinien von Seiten des öffentlichen Verkehrs \nzusätzlich ergänzt werden, ohne dass es für das Quartier zu grösseren Belastungen \nführt. “ \n \n \nDETAILBERATUNG \nDer Ratspräsident, Thomas Hauser (FDP), stellt fest, dass kein Antrag auf \nNichteintreten vorliegt, EINTRETEN ist somit beschlossen. \n  \nDie 1. Vizepräsidentin, Christa Flückiger (SP), verliest die Seiten 1 - 19, mit den \nvon der SPK mit Datum 10.12.07 angebrachten Änderungen (Seiten 12-16) sowie \ndie Anträge Seite 19 und 20 mit den ebenfalls von der SPK mit Datum 10.12.07 \nvorgeschlagenen Änderungen (Antrag 5.1, Antrag 5.2, Antrag 6) und die Beilagen \nund Anhänge wie folgt: \n  \n  \nANTRÄGE \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates \nvom 14. August 2007 betreffend NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum: \nInvestitionsbeitrag, wiederkehrende Betriebsbeiträge, Baurechtsabgabe und \nKunstrasenspielfeld “Schweizersbild II” und den Änderungen der \nSpezialkommission vom 10. Dezember 2007. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat bewilligt für das NASPO \n\nSchweizersbild/Hallensportzentrum einen Investitionsbeitrag von \nFr. 3'000'000.--. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Absenkung des NASPO \n\nSchweizersbild/Hallensportzentrum auf Kote 463.50 (Niveau \nSchweizersbildstrasse) einen zusätzlichen Investitionsbeitrag von \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 31\n  \n\nFr. 1'000'000.--. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n \n\n4. Der Grosse Stadtrat stimmt der Umwandlung des Spielfelds “Schweizersbild \nII” in ein Kunstrasenspielfeld zu und bewilligt dafür einen Bruttokredit von \nFr. 1'300'000.-- (Index 1. April 2006, 111.9 Punkte). Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\n \n5. Der Grosse Stadtrat bewilligt für den Betrieb des NASPO \n\nSchweizersbild/Hallensportzentrum folgende jährlich wiederkehrende \nBeiträge: \n\n  \n5.1 Erhöhung des bisher an die Sporthalle Schweizersbild bezahlten \nallgemeinen Betriebskostenbeitrages um Fr. 271’000.-- auf Fr. 331’000.-- als \nBeitrag für die Nutzung durch den Vereinssport zu den für städtische \nHallen gültigen Konditionen. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n  \n5.2 Fr. 100’000.-- als Beitrag für die Nutzung des NASPO für den Schulsport. \nVoraussetzung für die Gewährung dieses Beitrages bildet der Abschluss \neiner Leistungsvereinbarung, die der Stadt durchgehend von 07.30 bis \n17.00 Uhr die Benutzung eines Trainingfeldes in der Halle ermöglicht. \n  \nWortmeldungen: \nAntrag Josef Eugster (SVP) auf Streichung des Betrages von Fr. 100’000.-- \nund Neuformulierung des Antrages 5.2 wie folgt: \nDie Nutzung der NASPO für den Schulsport wird im Rahmen einer \nLeistungsvereinbarung nach effektivem Bedarf und so lange wie notwendig \neingekauft. \n”Das NASPO ist eine Ballsportanlage, während der Schulsport sich nicht nur \nauf den Ballsport beschränkt, sondern auch das Geräteturnen beinhaltet; \ndeshalb weiss ich nicht genau, ob sich der Schulsport im NASPO zurecht \nfände. “  \n  \nKurt Zubler (SP): \n”Ich bitte Sie, diesem Antrag nicht zu folgen. Die von der SPK vorgeschlagene \nFormulierung des Antrages ist ein gutes Verhandlungsergebnis des Stadtrates \nund hat sich mit dem Betrag von Fr. 100’000.-- ein Spielfeld garantiert \nreserviert. Mit diesem Passus haben wir diese Reservation und können \njederzeit darauf zurückgreifen. Mit der Leistungsvereinbarung haben wir \nweiterhin die Möglichkeit, falls sich nach einer gewissen Zeit diese Nutzung \nnicht bestätigen würde, den Bedarf anzupassen oder den Vertrag zu \nkündigen. Gleichzeitig hat die Stiftung eine gewisse Sicherheit, dass sie mit \nden Fr. 400’000.-- rechnen kann, solange die finanzielle Entwicklung des \nProjektes in der Anfangsphase noch nicht klar voraussehbar ist.  \n \nEigentlich handelt es sich um einen Gesamtbetriebskostenbeitrag von Fr. \n431’000.--, mit dem wir uns geschickterweise eine Halleneinheit pro Tag \ndauernd reservieren. “ \n  \nSR Peter Käppler: \n”Anlässlich der verschiedenen Sitzungen mit der Stiftung hat sich \nherausgestellt, dass es wahrscheinlich einfach sein wird, die Hallen abends zu \nfüllen (Vereine), während sich der Tagesbetrieb (Trainingslager, BBZ) \nschwieriger gestaltet. Tagsüber sind gleichzeitig 5 Hallenbelegungen möglich. \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 32\n  \n\nMit der Leistungsvereinbarung legen wir fest, welche Leistungen wir \nbenötigen. Falls der Turnunterricht nicht in der von uns gewünschten Form \nerfüllt wird, erfolgt aufgrund der Leistungsvereinbarung eine reduzierte oder \ngar keine Zahlung. Wir definieren die von uns erwartete Leistung und die dafür \ndefinierte Zahlung. Die Leistungsvereinbarung wird ja auch auf eine \nbestimmte Dauer abgeschlossen, vor allem im Zusammenhang mit dem uns in \nden nächsten 10 Jahren entstehenden Engpass. Wir definieren mit der Ihnen \nvorgeschlagenen Lösung ein sinnvolles Oberdach, welches jederzeit auch im \nLaufe der nächsten 10 Jahre angepasst werden kann. Für den Anfang des \nNASPO können wir damit die Nutzungssicherheit im Tagesbetrieb \ngewährleisten, und wir haben auf der anderen Seite den Vorteil, keine Halle \nbauen zu müssen, die wir voraussichtlich nicht allzu lange Zeit benötigen. “ \n  \nJosef Eugster (SVP): \n”Ich kann mir nicht vorstellen, eine Leistungsvereinbarung für die nächsten 10 \nJahre abzuschliessen und zu bezahlen und dann festzustellen, dass das \nAngebot gar nicht genutzt wurde. Damit hätte man eine Million in den Sand \ngesetzt. Ich bin sicher, dass es so enden wird. “  \n  \nAlfred Zollinger (SVP): \n”Ich bin erfreut, dass das NASPO nach Schaffhausen kommt. Gar nicht erfreut \nbin ich aber über die Tatsache dieser Fr. 100’000.-- als Beitrag für die \nNutzung des NASPO für den Schulsport. Wenn SR Peter Käppler sagt, es sei \nein Oberdach, dann sehe ich dies nicht so; es handelt sich um einen festen \nBetrag, der jedes Jahr via Budget fliesst. Wenn die Leistungsvereinbarung für \ngewisse Jahre abgeschlossen wird, läuft dieser Betrag während der \ngesamthaft vereinbarten Leistungsdauer. In der gleichen Vorlage kauft das \nBBZ Leistungen ein, und zwar für einen Betrag von Fr. 47’000.--. Das ist der \nrichtige Weg. Die Schule soll der Notwendigkeit entsprechend die \nTurnstunden einkaufen. Aber nicht mit einem vorgegebenen Betrag, sondern \nganz klar der Notwendigkeit entsprechend. Ich bitte sie, den Antrag Eugster \nzu unterstützen. “  \n  \nAbstimmung: \nDer Grosse Stadtrat heisst den Antrag 5.2 der SPK mit 29 : 12 Stimmen wie \nfolgt gut: \n  \nFr. 100’000.-- als Beitrag für die Nutzung des NASPO für den Schulsport. \nVoraussetzung für die Gewährung dieses Beitrages bildet der Abschluss einer \nLeistungsvereinbarung, die der Stadt durchgehend von 07.30 bis 17.00 Uhr \ndie Benutzung eines Trainingfeldes in der Halle ermöglicht. \n  \nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. \n\n   \n6. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe einer Teilfläche des städtischen \n\nGrundstücks GB Nr. 21’091 im Umfang von ca. 12’685 m2 im Baurecht an die \ngemeinnützige Stiftung Sporthalle Schaffhausen, c/o Brütsch Metallbau AG, \nSchweizersbildstrasse 43, 8207 Schaffhausen, zu den in der Vorlage des \nStadtrates vom 14. August 2007 und den Änderungen der \nSpezialkommission vom 10. Dezember 2007 genannten Bedingungen zu. \nDie Vergabe des Baurechts steht unter Vorbehalt der Annahme der Ziff. 2 – 5 \ndieses Beschlusses durch die Stimmberechtigten. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 33\n  \n\n7. Die Beiträge gemäss Ziff. 2 bis 5 sind an die Erfüllung folgender Bedingungen \nund Auflagen geknüpft: \n\n  \n7.1 Die Finanzierung des NASPO Schweizersbild / Hallensportzentrum ist \ndurch ausreichende Finanzierungszusagen von Bund, Kantonen und Privaten \ngesichert und basiert auf einer detaillierten Schätzung der Baukosten. Kein \nGegenantrag, so beschlossen. \n  \n7.2 Die Interessen der Stadt werden im Stiftungsrat der gemeinnützigen \nStiftung Sporthalle Schweizersbild durch mindestens eine vom Stadtrat \ndelegierte Person vertreten. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n  \n7.3 Die gemeinnützige Stiftung Sporthalle Schweizersbild erbringt den \nNachweis, dass die Kriterien für Finanzhilfen des Bundes an NASAK-\nSportanlagen (siehe NASAK-Botschaft, Seite 1901) vollumfänglich erfüllt \nwerden. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n  \n7.4 Die Betriebskostenbeiträge werden aufgrund einer Leistungsvereinbarung \nausgerichtet, in der die gegenseitigen Rechte und Pflichten der \ngemeinnützigen Stiftung Sporthalle Schweizersbild und der Stadt in Bezug auf \nden Betrieb des NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum festgehalten \nsind. \n\n  \nWortmeldungen: \nAlfred Tappolet (SVP): \n”Sie haben vom SPK-Präsidenten Andres Bächtold über die teilweise \nchaotischen Ansichten bezüglich Betriebskosten in den \nKommissionssitzungen gehört. Daher ist es logisch und konsequent, dass \nmindestens die GPK Einsicht in diese Betriebskostenrechnung haben muss. \nIch stelle den Antrag, den soeben verlesenen Antrag 7.4 wie folgt zu \nergänzen: Die Betriebskostenrechnung der Stiftung NASPO ist der GPK \njährlich vorzulegen. Es ist wichtig, mindestens in der GPK zu erfahren, wie die \nNASPO finanziell wirtschaftet, damit wir allfällige Mehrkosten - sofern diese \nanfallen - begründet haben. “ \n  \nAbstimmung: \nDer Grosse Stadtrat heisst die von Alfred Tappolet (SVP) vorgeschlagene \nErgänzung zu Antrag 7.4 mit 42 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n  \nDie Betriebskostenrechnung der Stiftung NASPO ist der GPK jährlich \nvorzulegen. \n  \nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. \n  \n\n  \n7.5 Die Stadt erhält Einsitz in die Baukommission für das NASPO \nSchweizersbild/Hallensportzentrum. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n  \n  \n\n8. Ziff. 2 - 5 dieses Beschlusses unterstehen nach Art.10 lit. d Ziff. 2 und 4 der \nStadtverfassung gesamthaft der obligatorischen Volksabstimmung. \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 15. Januar 2008 Seite 34\n  \nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat heisst die VdSR des Stadtrates vom 14. August 2007 und die \nvon der SPK angebrachten Änderungen vom 10. Dezember 2007 mit 40 : 2 Stimmen \ngut. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nSCHLUSSWORT DES RATSPRÄSIDENTEN \nEs sind keine neuen Geschäfte eingegangen. Kopien der Vorlage Weiterentwicklung \nund Konsolidierung der Quartier- und Jugendarbeit in der Stadt Schaffhausen vom \n04.12.07 liegen bei Hanspeter Pletscher auf. Das Geschäft wird an der nächsten \nBürositzung vom 12.02.08 zur Vorberatung zugewiesen. \n  \nDie nächste Sitzung findet am Dienstag, 19. Februar 2008, um 17.00 Uhr statt. \n  \n  \nDer Ratspräsident beendet die Sitzung um 19:40 Uhr. \n  \n \n \n \n \n \n \n   \n\nDie Ratssekretärin: \n  \n  \n\nGabriele Behring-Hirt \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSchaffhausen, 29. Januar 08 \n\n\n