Beschlussprotokoll vom 02.11.2010

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n14. Sitzung vom 2. November 2010 \n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, \n\nBetreuung, Kultur und Sport \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat wählt in stiller Wahl Beat Brunner (EDU) für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 als Nachfolger des zurückgetretenen Erwin Sutter (EDU) \nin die Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport. \n \n \nTraktandum 2 VdSR Abgabe im Baurecht der Liegenschaft GB Nr. 1292 - \n\nFreistrasse 1, 8200 Schaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 3. August 2010 in seiner \nSchlussabstimmung mit 29 : 1 Stimmen wie folgt gut: \n \nDer Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe des städtischen Grundstücks GB Nr. 1292, \nFreistrasse 1, 8200 Schaffhausen, im Umfang von 1004 m2, im Baurecht an die Familie \nMarkus und Katrin Greulich-Schneider, Neustadt 66, 8200 Schaffhausen, zu den in der \nVorlage des Stadtrats vom 3. August 2010 genannten Bedingungen zu. \n \n \nTraktandum 3 Interpellation Daniel Preisig (JSVP): Für eine lebendige \n\nDemokratie in der Stadt Schaffhausen (weniger \nBehördenpropaganda seitens des Stadtrats) \n\n______________________________________________________________________ \n \nDie Interpellation wird von Daniel Preisig begründet und von Stadtpräsident Thomas \nFeurer beantwortet.  Der Rat verzichtet auf eine Diskussion.  \n \n \nTraktandum 4 Motion Christa Flückiger (SP): Ausbau von Hortplätzen-jetzt!! \n______________________________________________________________________ \n \nDie Motion wird von Christa Flückiger begründet, von SR Urs Hunziker beantwortet und \nim Rat diskutiert.  \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt die Motion in der Schlussabstimmung mit Stichentscheid \nder Ratspräsidentin Theresia Derksen (CVP) und 17 : 16 Stimmen erheblich.  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 14 vom 02.11.2010 2 \n\nTraktandum 5 Motion Kurt Zubler (SP): Die Rechte der Einwohner/-innen \nstärken - Schaffung einer Ombudsstelle für die Stadt \nSchaffhausen \n\n______________________________________________________________________ \n \nDie Motion wird vom Mitunterzeichner Andi Kunz (AL) begründet, von Stadtpräsident \nThomas Feurer beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt die Motion in der Schlussabstimmung mit 21 : 11 Stimmen \nnicht erheblich.  \n \n \n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDie Präsidentin:  Die Sekretärin: \n \n \n \n \nTheresia Derksen  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 3. November 2010 \n\n\n


Ausführliches Protokoll vom 21.12.2010

text: \n \n\n  \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 18 \nDienstag, 21. Dezember 2010 \n18:01 - 20:08 Uhr  \nKantonsratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 18.01.2011 \n\n  \n\n \n  \nVorsitz: Theresia Derksen CVP \n\nProtokoll: Gabriele Behring  \n\nStimmenzähler: Martin Egger \nBeat Steinacher \n\nFDP \nSP \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsidentin und 30 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Dieter Amsler \n\nGädi Distel \nTill Hardmeier \nFabian Käslin \nDaniel Preisig \n\nFDP \nCVP \nJFSH \nJFSH \nJSVP \n\n \n  \nTRAKTANDEN \n  \n1 VdSR Verkauf GB Nr. 3768 Beringen, Präzisierung des \n\nBeschlusses des GrSR vom 11. Mai 2010 \nSeite  528 \n\n2 Motion Fabian Käslin (JFSH): 190’000.-- CHF sind \ngenug! \n\nSeite  532 \n\n3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ersatzneubau \nKünzle-Heim: Mängel bezüglich altersgerechtes \nWohnen \n\nSeite  538 \n\n  \n  \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 525 \n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n26.01.2010 VdSR Totalrevision der Stadtverfassung  SPK \n06.07.2010 Orientierungsvorlage: Wohnraumentwicklung Schaffhausen \n\nNachtrag I: RSE Projekt Sport- und Veranstaltungshallen \nStahlgiesserei vom 9. November 2010 \n\nSPK \n\n03.08.2010 VdSR Systematisierte Leistungsanalyse (SLA) \nMassnahmenpaket 1 \n\nSPK \n\n02.11.2010 Interpellation Simon Stocker (AL): Stadtentwicklung im \nGüterbahnhof \n\n \n\n02.11.2010 Postulat Katrin Huber Ott (SP): Autofreie Altstadt  \n11.11.2010 Motion Walter Hotz (FDP): Transparenz bei \n\nNachtragskrediten \n \n\n24.11.2010 Motion Daniel Preisig (JSVP): Anpassung \nTarifvergünstigungen Kinderbetreuung: Schluss mit \nSubventionen nach dem Giesskannenprinzip \n\n \n\n30.11.2010 VdSR Agglomerationsprogramm \nSchaffhausen-Orientierungsvorlage \n\n   FK Bau \n\n \n \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \nTraktandum 1 VdSR Verkauf GB Nr. 3768, Beringen \n Präzisierung des Beschlusses des Grossen Stadtrats \n\nvom 11. Mai 2010 \n_____________________________________________________________________ \n\nDer Grosse Stadtrat heisst in seiner Schlussabstimmung die Vorlage vom 2. \nNovember 2010 sowie die Anträge mit 29 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n\n1. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 2. November 2010 \nzur Präzisierung des Beschlusses des Grossen Stadtrats vom 11. Mai 2010 zu. \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat stimmt dem freihändigen Verkauf der Restparzelle GB Nr. \n3768 im Halt von 884m2 zu folgenden Konditionen zu: \n \n665 m2 zu CHF 305.--   CHF 202‟825.-- \n219 m2 zu CHF 105.--   CHF   22‟995.-- \nTotal Verkaufspreis   CHF 225‟820.-- \n\n \n \nTraktandum 2 Motion Fabian Käslin (JFSH): 190'000 CHF sind genug! \n_____________________________________________________________________ \n\nDer Motionstext wird vom 1. Vizepräsidenten, Edgar Zehnder (SVP), verlesen. \nStadtpräsident Thomas Feurer beantwortet die Motion, sie wird im Grossen Stadtrat \ndiskutiert.  \n\nDer Grosse Stadtrat erklärt die Motion in der Schlussabstimmung mit 22 : 0 Stimmen \nnicht erheblich.  \n\n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 526 \n  \nTraktandum 3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ersatzneubau \n\nKünzle-Heim: Mängel bezüglich altersgerechtes Wohnen \n_____________________________________________________________________ \n\nDie Interpellation wird von der Interpellantin Lotti Winzeler (OeBS) begründet, von SR \nPeter Käppler beantwortet und im Rat diskutiert. \n\n____________________________________________________________________ \n\n \nBEGRÜSSUNG \nDie Ratspräsidentin, Theresia Derksen (CVP), eröffnet die Sitzung Nr. 18 vom 21. \nDezember 2010 mit der Begrüssung des Stadtpräsidenten Thomas Feurer, der Frau \nStadträtin Jeanette Storrer und der Herren Stadträte Urs Hunziker, Peter Käppler und \nPeter Neukomm sowie der Ratsmitglieder, der Medienberichterstatter und der Gäste \nauf der Tribüne. \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n Vorlage “Sanierungsarbeiten Schulraum Zentrum” vom 17. Dezember 2010. \nDie Zuteilung zur Vorberatung erfolgt an der ersten Bürositzung im neuen \nJahr.  \n\n Axpo Newsletter November 2010 \n \n PROTOKOLL \nDas Protokoll der Sitzung Nr. 16/17 vom 14. Dezember 2010 ist noch in Arbeit und \nwird an der ersten Bürositzung des Jahres 2011 vom Büro geprüft und genehmigt. \n  \nTRAKTANDEN \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde dem Parlament rechtzeitig \nzugestellt.  \n  \nTheresia Derksen (CVP), Ratspräsidentin, zu Traktandenliste: \n”Am Dienstagmorgen, 14. Dezember 2010, stand die heutige Traktandenliste bereits \nfest, als die Email-Entschuldigung von Fabian Käslin (JFSH) mit der Entschuldigung \nfür die Budgetsitzung vom 14. Dezember 2010 und die heutige Sitzung vom 21. \nDezember 2010 eintraf. Fabian Käslin stellte in Aussicht, dass Mitunterzeichner \nWalter Hotz (FDP) für seine Motion sprechen wird. Dies möchte Walter Hotz (FDP) \nnicht tun, deshalb wurden die Fraktionspräsidenten am 15. Dezember 2010 \ninformiert, dass die Motion von Fabian Käslin (JFSH), Traktandum 2, nicht behandelt \nwird. Die weiteren Mitunterzeichner der Motion Till Hardmeier (JFSH) und Daniel \nPreisig (JSVP) haben sich ebenfalls entschuldigt. Wenn es zeitlich noch reicht, wird \nTraktandum 4, Interpellation von Simon Stocker (AL), noch behandelt. Ich frage Sie \nan dieser Stelle, ob Sie damit einverstanden sind. “  \n  \nWortmeldungen: \n \nMartin Roost (OeBS, parteilos): Stellt Antrag auf Vorgehen gemäss \nTraktandenliste. \n  \nWalter Hotz (FDP): \n”Ich stelle den Antrag, Traktandum 2 auf den letzten Platz der heutigen \nTraktandenliste zu setzen. Begründung: Verschiedene Ratsmitglieder haben sich für \ndie heutige Sitzung entschuldigen müssen. Das bedeutet, dass 75% der \nUnterzeichner der Motion von Fabian Käslin (JSFH) heute nicht anwesend sind. Es \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 527 \n  \nwäre nicht demokratisch, ohne die zwei Vertreter der Jungfreisinnigen das Geschäft \nzu behandeln; aber auch deshalb, weil es ein Geschäft ist, das nicht als dringlich zu \nbezeichnen ist. Im Vorfeld war die Meinung, dass ich die Begründung des \nErstunterzeichners vorlesen kann; aus zeitlichen Gründen war es mir nicht möglich, \nmich für dieses Unterfangen vorzubereiten. Eine Begründung ohne eigene \nRecherchenarbeit vorzulesen, widerstrebt mir. Die Ratspräsidentin hat ihre \nBereitschaft angekündigt, das Traktandum nach hinten zu verlegen, und somit bitte \nich auch die Ratsmitglieder, dieses Unterfangen zu unterstützen.  \n \nBedenken Sie Folgendes: Wenn das Geschäft ohne Beteiligung der \nUnterzeichnenden heute beraten wird, haben Sie die Thematik kurzfristig vom Tisch, \nwerden aber längerfristig mit einer neuen Debatte rechnen müssen, vielleicht sogar \nmit einem Volksentscheid. “  \n  \nEdgar Zehnder (SVP):  \n”In Art. 57 Abs. 2 ist klar festgelegt, wann eine Motion behandelt werden kann. \nMeiner Meinung nach ist dies nicht gegeben: “Der Grosse Stadtrat entscheidet nach \nder Begründung der Urheberin oder des Urhebers des Vorstosses ...”. Der Urheber \nist auch von Stadtschreiber Christian Schneider in der Person des \nErstunterzeichnenden genannt worden, der heute Abend nicht hier ist. Es ist deshalb \nklar, dass wir die Motion nicht behandeln dürfen. “  \n  \nChristine Thommen (FDP):  \n”Dem kann man entgegen halten, dass der Vorstoss schriftlich bereits ausführlich \nbegründet ist. Eine Begründung liegt vor, dass sie mündlich im Rat zu erfolgen hat, \nsteht nicht in der Geschäftsordnung. “ \n  \nUrs Tanner (SP):  \n” Wenn sich jemand nicht voraussehbar durch Unfall oder Krankheit entschuldigen \nmuss und nicht anwesend sein kann, ist das überhaupt kein Problem. Dieses \nTraktandum wird bereits zum dritten Mal verschoben, und es fehlen permanent \nMitunterzeichner dieser Motion. Es ist schon oft so gehandhabt worden, dass eine \nMotion von den nachfolgenden Mitunterzeichnenden begründet wurde. Der Rat hat \nmit einfachem Mehr das Recht, die Traktandenliste abzuändern. Der Vorstoss ist \nheute auf der Traktandenliste, und wer die Ratsarbeit derart unseriös nimmt, wird \nbestraft, indem er zu spät kommt. Natürlich darf der Vorstoss nochmals eingereicht \nwerden. Wahrscheinlich muss irgendwann einmal das Volk das letzte Wort haben, \nheute Abend hat hoffentlich der Grosse Stadtrat das letzte Wort. “  \n  \nJosef Eugster (SVP) stellt Ordnungsantrag auf Abbruch der Diskussion.  \n  \nDie Ratspräsidentin informiert, dass sich folgende Personen vor dem \nOrdnungsantrag zu Wort gemeldet haben:  \n \nWalter Hotz (FDP), Ernst Spengler (SVP), Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP), Alfred \nTappolet (SVP).  \n  \nAbstimmung: \nDer Grosse Stadtrat heisst den von Josef Eugster (SVP) gestellten Ordnungsantrag \nauf Abbruch der Diskussion mit 24:0 Stimmen gut.  \n  \n \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 528 \n  \nWalter Hotz (FDP): \n”Wenn nur die Begründung eines Vorstosses reicht, so ist das nicht demokratisch. \nDer Vorstoss wird ja auch noch beantwortet, und der Hauptinitiant hat ja dann gar \nkeine Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Zu Urs Tanner: Sie erheben einen \nMachtanspruch und versuchen, eine Erziehungsmethode zu rechtfertigen. Sofern \ndas Traktandum heute behandelt wird, werde ich mich an der Debatte nicht \nbeteiligen. “  \n  \nErnst Spengler (SVP): \n”Mir ist die Situation auch nicht sympathisch. Aber Urs Tanner war auch schon \neinmal abwesend und eine Verschiebung fand statt. Dr. Raphaël Rohner war sogar \nzwei oder drei Mal abwesend. Es ist ein Verstoss gegen die geltende \nGeschäftsordnung, wenn wir heute Abend das Traktandum 2 behandeln. “  \n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP): \n”Ich möchte Christine Thommen zu bedenken geben, bis zu Abs. 4 von Art. 57 weiter \nzu lesen: ”Während der Beratung kann der Urheber oder die Urheberin den Wortlaut \neiner Motion oder eines Postulats abändern. “ Es ist sehr wohl von einer Beratung \ndie Rede, die Herrschaft liegt beim Urheber oder bei der Urheberin. Wir haben in der \nGO keine analoge Regelung, wie sie der Nationalrat in seiner Geschäftsordnung \nkennt, nämlich dass, wenn jemand ausscheidet, eine andere Person übernehmen \nkann, sonst wird der Vorstoss abgeschrieben. Vielleicht sollte man sich dies bei einer \nzukünftigen Revision der GO überlegen. “  \n  \nAbstimmung \nAntrag Martin Roost (OeBS, parteilos): Traktandum 2 belassen: 18 Stimmen \nAbstimmung Walter Hotz (FDP): Traktandum 2 an letzte Stelle der Traktandenliste \nsetzen: 9 Stimmen \n  \nDer Grosse Stadtrat beschliesst mit 18 : 9 Stimmen die Traktandenliste zu belassen. \n\n  \n\nTraktandum 1 VdSR Verkauf GB Nr. 3768 Beringen, Präzisierung des \nBeschlusses des GrSR vom 11. Mai 2010 \n\n \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) GPK-Bericht \n”Im Namen der GPK darf ich Ihnen heute die Vorlage vom 2. November 2010 \nbetreffend Verkauf Grundbuch Nr. 3768, Beringen, Präzisierung des Beschlusses \ndes Grossen Stadtrates vom 11. Mai 2010 präsentieren. \n  \nFrüher, als ich noch jünger war und Zeit zum Fernsehen hatte, gab es eine Sendung \nmit dem Titel „Pleiten, Pech und Pannen“. Genau an das erinnert mich das nun \nvorliegende Geschäft mit dem schönfärberischen Titel „Präzisierung des \nBeschlusses des Grossen Stadtrates vom 11. Mai 2010“. Es geht im Grunde \ngenommen nämlich nicht um eine Präzisierung, sondern um die nachträgliche \nLegitimierung des eigenmächtigen Handelns des Baureferates durch den Grossen \nStadtrat. Doch kommen wir kurz auf den chronologischen Ablauf zu sprechen: \n  \nAuf Antrag der Geschäftsprüfungskommission wurde die Vorlage vom 9. März 2010, \nVerkauf Altliegenschaft Forsthaus Beringen, Ausschreibung und Verkauf der \nabparzellierten Restparzelle, im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 34 GO durch \nden Grossen Stadtrat wie folgt gut geheissen: \n  \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 529 \n  \n\n1. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der Altliegenschaft GB Nr. 27 an \nBruno Bischof, pensionierter Förster der Stadt, zu den in der Vorlage des \nStadtrates vom 9. März 2010 genannten Bedingungen zu. \n\n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Übertragung der Liegenschaften vom \nVerwaltungs- ins Finanzvermögen zu. \n\n3. Der Grosse Stadtrat stimmt dem freihändigen Verkauf der Restparzelle GB Nr. \n3768 im Halte von 884 m2 zu einem Preis von Fr. 305.-- pro Quadratmeter \ndurch den Stadtrat zu. \n\n  \nIn der Folge wurde das Eigentum an der Altliegenschaft auf Bruno Bischof \nübertragen. Die Restparzelle im Halte von 884 m2 wurde zum Preis von \nCHF 270„000.-, basierend auf einem Quadratmeterpreis von CHF 305.--, in der \nPresse und im Internet von Juni 2010 bis Juli 2010 ausgeschrieben. In dieser Zeit \nerfolgten einige Anfragen, die jedoch kein konkretes Ergebnis zeitigten. Nachdem \ndas Baureferat bemerkt hatte, dass ihm bei der Festsetzung des \nQuadratmeterpreises ein Fehler unterlaufen war, wurde das Grundstück ab August \n2010 im Internet zum Preis von CHF 230„000.-- ausgeschrieben. Dieser Schritt \nerfolgte eigenmächtig, ohne dass die GPK oder der Grosse Stadtrat darüber \ninformiert worden waren. Umgehend meldete sich darauf der heutige \nKaufinteressent, der bereits am 24. August 2010 eine Kaufzusage machte. In der \nFolge reichte der Interessent im Einverständnis mit dem Baureferat als Vertreter der \nGrundeigentümerin ein Baugesuch für ein Doppeleinfamilienhaus mit Doppelgarage \nauf Grundbuch Nr. 3768 bei der Gemeinde Beringen ein. Das Baugesuch wurde am \n19.11.2010 im Amtsblatt publiziert. \n  \nIm Herbst wurde der GPK mitgeteilt, dass sich bei der Preisgestaltung ein Fehler \neingeschlichen hätte. Die GPK erklärte sich als unzuständig für die Genehmigung \ndes abgeänderten Kaufpreises und empfahl dem Stadtrat, eine entsprechende \nVorlage zu Handen des Parlaments auszuarbeiten. \n  \nDie GPK hat sich an zwei Sitzungen mit dem vorliegenden Geschäft befasst. Auf \nWunsch der GPK wurde den Mitgliedern der vollständige Schätzungsbericht des \nAmts für Grundstückschätzungen nachträglich zur Einsicht gegeben. Dabei stellte die \nGPK fest, dass auch beim Verkauf der Altliegenschaft an Förster Bischof ein Fehler \npassiert war. Der Schätzer des AGS, Beat Häberli, hatte den Verkehrswert der \nParzelle unterschiedlich klassiert und das Grundstück in eine normal nutzbare \nFläche, die er mit CHF 305.--/m2 bewertete und in eine minderwertige Fläche \n(Gebäudemehrumschwung), vom AGS auf CHF 105.--/m2 geschätzt, unterteilt. \nDiese als Gebäudemehrumschwung klassierte Fläche wurde beim Verkauf an \nFörster Bischof nicht berücksichtigt. Der in der ersten Vorlage stipulierte Kaufpreis für \ndas bestehende Einfamilienhaus mit Land von CHF 350„000.-- bezog sich nämlich \nnur auf das Gebäude sowie eine Fläche von 520 m2, die mit CHF 305.--/m2 \neingesetzt war. Mit anderen Worten erhielt Bruno Bischof den sogenannten \nGebäudeumschwung, was nach der Neuvermessung einer Fläche von rund 261 m2 \noder wertmässig rund CHF 27„405.-- entspricht, gratis und franko. \n  \nGing der Fehler beim Verkauf der Altliegenschaft zugunsten des Käufers, hätte sich \nder zweite Berechnungsfehler beim unbebauten Parzellenteil zu Lasten des Käufers \nausgewirkt, weil das Baureferat bei der ursprünglichen Vorlage die gesamte \nRestfläche von 884 m2 mit einem einheitlichen Preis von CHF 305.--/m2 taxiert hatte, \nstatt die vom Schätzer als minderwertig klassierte Fläche, den sogenannten \nGebäudemehrumschwung, im Halt von 219 m2 mit CHF 105.--/ m2 einzusetzen. \nDamit wurde der ursprüngliche Verkaufspreis von CHF 66„795.-- für diese Teilfläche \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 530 \n  \num CHF 43„800.-- zu hoch angesetzt. \n \nDie GPK ist an ihrer Sitzung vom 30. November 2010 mit 6:0 Stimmen, bei einer \nAbwesenheit, auf die Vorlage eingetreten und hat ihr im gleichen Verhältnis \nzugestimmt. Da bereits bei der Berechnung des Verkaufspreises der Altliegenschaft \nein Fehler gemacht wurde, hätte die GPK eine Ungleichbehandlung der beiden \nKäufer als stossend empfunden. Hinzu kommt, dass das Baureferat dem \nKaufinteressenten des unbebauten Grundstückteiles gegenüber Zusagen bezüglich \ndes Kaufpreises und des weiteren Vorgehens gemacht hat. Der Kaufinteressent hat \ngestützt darauf Dispositionen, wie beispielsweise die Planung des \nDoppeleinfamilienhauses und die Baueingabe getroffen, was alles mit Kosten \nverbunden war. Es würde somit die Möglichkeit bestehen, dass dem \nKaufinteressenten bei einem Fallieren des Geschäfts ein Vertrauensschaden in nicht \nunbedeutender Höhe ersetzt werden müsste. Eine Zustimmung zur Vorlage \nempfiehlt sich daher schon deshalb, um allfällige negative Konsequenzen für die \nStadt zu vermeiden. \n  \nDie GPK hat die Kompetenzüberschreitungen des Baureferates und insbesondere \ndes Leiters der Stabstelle Immobilien scharf kritisiert und mit aller Deutlichkeit \nfestgehalten, dass es nicht angehe, Beschlüsse des Grossen Stadtrates im \nNachhinein eigenmächtig abzuändern und beispielsweise neue Verkaufspreise \nauszuschreiben. Die GPK verlangt inskünftig eine offene Kommunikation seitens des \nBaureferates und erwartet, dass Fehler der GPK umgehend mitgeteilt werden. Wir \nsind uns bewusst, dass niemand gegen Fehler gefeit ist, wichtig ist jedoch, daraus zu \nlernen. \n  \nDie GPK hat auch Sofortmassnahmen getroffen, damit sich der Grosse Stadtrat in \nZukunft nicht wieder mit ähnlichen Situationen konfrontiert sieht. Ab sofort werden \nsämtliche Grundbuchgeschäfte vor Eintrag ins Grundbuch einer Delegation der GPK \nvorgelegt, damit sichergestellt ist, dass auch das umgesetzt wird, was der Rat \nbeschlossen hat. \n  \nIm Namen der GPK ersuche ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr \nzuzustimmen. \n  \nIm Anschluss erlaube ich mir, Ihnen die Fraktionserklärung der \nSVP/JSVP/EDU-Fraktion mitzuteilen: \nDie Fraktion ist enttäuscht, dass der Grosse Stadtrat oder zumindest die GPK nicht \nfrühzeitig und offen über die Fehler informiert worden sind. Auch stossen wir uns \ndaran, dass in der zweiten Vorlage keine relevanten Details zum chronologischen \nAblauf des Verkaufs, insbesondere zur zweiten Ausschreibung aufgeführt wurden \nund die Informationen nur tröpfchenweise erfolgten. Es ist für unsere Fraktion eine \nSelbstverständlichkeit, dass die Beschlüsse des Grossen Stadtrates vom Baureferat \numgesetzt werden. Hier gilt der Grundsatz „zero tolerance“ und zwar absolut. Die \nSVP/JSVP/EDU-Fraktion hofft, dass das Baureferat diesen Wink mit dem Zaunpfahl \nverstanden hat. \n  \nAngesichts der sich uns nun präsentierenden Ausgangslage, aber auch mit Blick auf \ndas Gleichbehandlungsgebot und den Schutz von Treu und Glauben sieht sich die \nFraktion verpflichtet, in den sauren Apfel zu beissen. Unsere Fraktion wird deshalb \nauf die Vorlage eintreten und den Anträgen zustimmen. “ \n  \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 531 \n  \nPeter Möller (SP) SP/AL-Fraktionserklärung \n”Die Sprecherin der GPK hat Ihnen die Vorlage und auch deren vorgängige \nLeidensgeschichte ausführlich dargestellt. Die SP/AL-Fraktion geht davon aus, dass \nsolche Fehlleistungen nun nicht mehr vorkommen werden und wird auf die Vorlage \neintreten und ihr zustimmen. Es geht jetzt darum, die Angelegenheit zu einem guten \nEnde zu führen. “ \n\n  \n\nRainer Schmidig (EVP) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung \n”Unsere Fraktion ist der Meinung, jetzt einen Strich unter diese Angelegenheit zu \nsetzen. Aber eine solche Vorlage möchten wir nicht noch einmal sehen. “ \n\n  \n\nMartin Egger (FDP) FDP-Fraktionserklärung \n”Ich bedanke mich bei der Sprecherin der GPK für die ausführliche Begründung und \nder gesamten GPK für ihre seriöse Arbeit. Die FDP wird auf die Vorlage eintreten \nund den Anträgen einstimmig zustimmen. “ \n\n  \n\nSR Peter Käppler Stellungnahme Stadtrat \n”Ich danke der Sprecherin der GPK für ihren ausführlichen Bericht. Sie hat natürlich \nRecht, das Vorgehen mit dieser Vorlage ist ungewöhnlich und die Zielsetzung, die \nRainer Schmidig erwähnt hat, möchten wir auf jeden Fall erfüllen, damit solche \nVorlagen in der Zukunft nicht mehr nötig sind. Wir bedauern die Umstände und dass \nsolche Fehler passiert sind. Grundsätzlich müssen die Vorgaben der AGS-Schätzung \neins zu eins in einer Vorlage abgebildet werden, das war hier nicht der Fall. Wir \nhaben die interne Kontrolle verstärkt, damit solche Fehler nicht mehr passieren \nkönnen. Ich betone, dass wir die GPK sofort informierten, nachdem wir im SR den \nFehler bemerkt hatten, und wir haben mit der GPK eine Lösung gefunden. Immerhin \nsind die Inputs aus der GPK für uns sehr lehrreich, wir wollen aus gemachten \nFehlern lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden. \n  \nZur Preisbildung der aktuellen Vorlage: Die ursprüngliche Preisbildung, wie \nfälschlicherweise in der ersten Vorlage aufgeführt, könnte auf dem Markt gar nicht \nerzielt werden. Daraus entstand die zweite Runde, ohne Absprache mit der GPK, \nund die Preissenkung gemäss AGS-Schätzung. So haben wir heute ein Preisniveau, \ndas der Realität entspricht. Das Positive zu guter Letzt: Wir konnten beide \nGrundstücke, respektive eines davon auf dem Markt in kürzester Zeit veräussern und \nden Erlös für die Stadtkasse einbringen. Ich bedanke mich für die Unterstützung und \nentschuldige mich in aller Form. “ \n  \n \nDie Ratspräsidentin stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wird, \nEintreten ist somit beschlossen.  \n\n  \n\nDETAILBERATUNG \nDer 1. Vizepräsident, Edgar Zehnder (SVP), verliest die Vorlage vom 2. November \n2010, Seiten 1 und 2 sowie die Anträge Seite 3 wie folgt: \n  \n \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 532 \n  \nANTRÄGE \n\n1. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 2. November 2010 \nzur Präzisierung des Beschlusses des Grossen Stadtrats vom 11. Mai 2010 \nzu. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt dem freihändigen Verkauf der Restparzelle GB Nr. \n\n3768 im Halt von 884m2 zu folgenden Konditionen zu: \n  \n\n665 m2 zu CHF 305.-- CHF 202‟825.-- \n219 m2 zu CHF 105.-- CHF 22‟995.-- \nTotal Verkaufspreis CHF 225‟820.-- \n  \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n  \n \nABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 2. November 2010 in \nseiner Schlussabstimmung mit 29 : 0 Stimmen gut. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n  \n\n  \n\nTraktandum 2 Motion Fabian Käslin (JFSH): 190’000.-- CHF sind genug! \n\n \n  \nDer 1. Vizepräsident, Edgar Zehnder (SVP), verliest anstelle der mündlichen \nBegründung des heute abwesenden Fabian Käslin (JFSH) den Text der Motion wie \nfolgt: \n  \n  \nSchaffhausen, 1. Juli 2010 \n  \nMotion: 190’000.-- CHF sind genug! \nDer Schaffhauser Stadtpräsident verdient heute nahezu eine Viertelmillion Franken \npro Jahr. Zum Lohn kommen diverse Spesen und andere Entschädigungen. Dies ist \nschweizweit ein sehr hoher Lohn. So verdient zum Beispiel die Stadtpräsidentin von \nZürich weniger als unser Stadtpräsident! Dies steht in keinem Verhältnis und ist \nabsolut stossend! \n  \nAus meiner Sicht sollte die Hauptmotivation für ein solches Amt zudem keine \nfinanzielle sein. Als Stadtpräsident sollte es nicht darum gehen, seine Taschen \nmöglichst voll zu stopfen - wie das im Moment den Anschein macht - sondern \nvielmehr darum, die Stadt vorwärts zu bringen. Das Amt des Stadtpräsidenten bringt \nzudem nicht nur hohes gesellschaftliches Ansehen mit sich, weiter profitiert ein \nStadtpräsident auch von diversen Vergünstigungen - ganz zu schweigen von den \nzahlreichen Apéros, Essen und anderen Veranstaltungen, die schlussendlich alle der \nSteuerzahler bezahlt. \n  \nDie Attraktivität des Amtes ist also nicht eine primär finanzielle, sondern eine \ngesellschaftliche und vor allem: Ein solches Amt übt man aus, weil man etwas \nbewirken will und nicht, weil man eine “sichere Pension” haben möchte (Radio DRS, \nInterview Stadtrat Urs Hunziker vom 11.04.2008). \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 533 \n  \nDazu kommt, dass ein Exekutivamt fälschlicherweise oft mit Führungsämtern in der \nWirtschaft verglichen wird. Das ist aber unsinnig. Exekutivmitglieder haben nicht die \ngleiche Verantwortung wie zum Beispiel Unternehmer. Diese stehen nämlich oft mit \nihrem privaten Vermögen für ihre unternehmerischen Entscheide gerade. Auch kann \nman Exekutivpolitiker nicht mit Managern vergleichen; eine Gemeinde ist eine \näusserst träge Angelegenheit - alleine kann man wenig entscheiden und \ndemokratische Prozesse sind oft langwierig. Dazu kommt, dass am Ende alle wirklich \nwichtigen Entscheide vom Parlament und vor allem vom Volk abgesegnet werden. \nDie Exekutive ist ein ausführendes Organ und sollte auch nur dementsprechend \nentschädigt werden. \n  \nAus diesen Gründen ist der Abzockerei der Schaffhauser Steuerzahler durch die \nMitglieder der Exekutive ein Ende zu setzen. Der maximale Bruttolohn des \nStadtpräsidenten ist auf 190’000.-- CHF zu begrenzen, jener eines vollamtlichen \nStadtrats auf CHF 180’000.--. Stadträte, die nur in Teilpensen arbeiten, sollten \nanteilsmässig zum Vollamt entschädigt werden. Das heisst, ein halbamtlicher \nStadtrat erhält einen immer noch äusserst beachtlichen Bruttolohn von maximal CHF \n90’000.--. Man sollte sich hier deutlich vor Augen führen, dass wenige Menschen \neinen Lohn von CHF 90’000.-- erhalten, notabene für ein Vollzeitpensum. \n  \nDer Regel, wonach Teilzeit-Stadträte Sitzungsgelder teilweise behalten dürfen, ist \nzudem ein Riegel zu schieben. So sind alle Stadträte angespornt, Sitzungen effizient \nzu gestalten, respektive möglichst wenige Sitzungen anzusetzen, im Sinne einer \neffizienten Verwaltung und im Sinne einer Entlastung des Steuerzahlers. \n  \nDeshalb wird der Stadtrat beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zur Teilrevision \nder Verfassung auszuarbeiten, die den Bruttolohn des Stadtpräsidenten auf maximal \nCHF 190’000.-- pro Jahr beschränkt und jener des Weiteren vollamtlichen Mitglieds \nauf CHF 180’000.--. Die Löhne der Teilzeit-Stadträte werden prozentual an den CHF \n180’000.-- eines vollamtlichen Stadtrats orientiert. Sitzungsgelder und anderweitige \nEntschädigungen, die im Zusammenhang mit der stadträtlichen Tätigkeit anfallen, \nmüssen von allen Mitgliedern des Stadtrats vollumfänglich an die Stadtkasse \nabgeliefert werden. \n  \nFabian Käslin \n\n  \n\nStadtpräsident Thomas Feurer Stellungnahme \n”Der Stadtrat nimmt nur kurz zur Motion Stellung und verweist darauf, dass der \nGrosse Stadtrat gemäss Stadtverfassung die Aufsicht über den Stadtrat ausübt. \nGemäss Art. 11 der Stadtverfassung gehört dazu die Regelung des \nDienstverhältnisses des Stadtrates, weshalb der Grosse Stadtrat auch Arbeitgeber \ndes Stadtrats ist. In dieser Funktion hat der Grosse Stadtrat am 26. August 2008 \nletztmals die Besoldungsverordnung des Stadtrates beraten und mit 47 : 0 Stimmen \nverabschiedet. Der Beschluss unterstand dem fakultativen Referendum. \n  \nDie Besoldungsverordnung musste damals angepasst werden, da die \nRuhegehaltsverordnung seit langem nicht mehr den gesetzlichen Bestimmungen des \nBVG entsprach. Eine Spezialkommission unter der Leitung von Grossstadträtin Dr. \nCornelia Stamm Hurter hat die Vorlage in fünf Sitzungen beraten und dem Grossen \nStadtrat zur Annahme empfohlen. Die Besoldung des Stadtrates lehnte sich dabei \neins zu eins an die damaligen Saläre der Exekutivmitglieder an. Die neue \nVerordnung räumte gleichzeitig mit einigen Privilegien wie einem frühzeitigen \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 534 \n  \nRentenanspruch sowie speziellen Bestimmungen bei einem Übertritt vom Halb- ins \nVollamt auf. Ausserdem wurden sämtliche Mandatseinkünfte der vollamtlichen \nMitglieder des Stadtrats abgabepflichtig. \n  \nIn der Motionsbegründung und in öffentlichen Diskussionen haben die \nVergleichslöhne immer wieder zu Spekulationen Anlass gegeben. Um dem Grossen \nStadtrat einen besseren Überblick und mehr Transparenz über die Entschädigungen \nund Abgabepflichten anderer Exekutiven zu geben, hat die Stadtkanzlei deshalb eine \nListe zusammengestellt, die soeben an Sie verteilt wurde. Daraus wird ersichtlich, \ndass die Saläre in den meisten Städten relativ nahe beisammen liegen. Dies ist \ndamit zu erklären, dass sich die Löhne von linienverantwortlichen \nExekutivmitgliedern überall an den Lohnskalen des obersten Kaderpersonals \norientieren. Sonderregelungen bezüglich Renten konnten übrigens nicht eruiert \nwerden. An anderen Orten gibt es solche, vor allem bei Abwahlen. Das ist bei uns \nüber die normale Pensionskassenregelung geregelt. \n  \nZur Motion selbst erlauben wir uns abschliessend die Bemerkung, dass die \ngeäusserten Ansichten über das Amt der Stadträte aus unserer Sicht wenig Einblick \nin das effektive Pflichtenheft und in die Verantwortung der Exekutive einer \nmittelgrossen Stadt offenbaren. Ausserdem bedauert der Stadtrat das Niveau \ngewisser Passagen des Motionstextes. \n  \nDer Grosse Stadtrat muss also selbst darüber befinden, ob er die gültige \nBesoldungsverordnung erneut anpassen will. Der Stadtrat enthält sich ganz bewusst \neiner Stellungnahme, weil er sich seinen Lohn nicht selbst macht. Er wird Ihnen \ndeshalb auch keinen Antrag zur Frage der Überweisung der Motion stellen. “ \n\n  \n\nUrs Tanner (SP) SP/AL-Fraktionserklärung \n”Ich danke dem Stadtpräsidenten für sein sehr objektives und trockenes Votum, wie \nes in dieser Angelegenheit wohl von Seiten des Stadtrats zu erwarten war. Es gibt \nsicherlich angenehmere Sitzungen wie Diskussionen über den eigenen Lohn und die \neigenen Leistungen anhören zu müssen, unabhängig davon, ob diese fair sind oder \nnicht.  \n  \nVorbemerkung zu den Begriffen Abzocken und Tasche vollstopfen: \nDer Vorstoss ist Populismus pur und in seiner Formulierung schlicht unanständig und \nrespektlos. Es wird suggeriert, den amtierenden SR-Mitgliedern gehe es in ihrem Amt \nnicht um das Wohl der Stadt, sondern in erster Linie darum, ihre eigenen Taschen \nvoll zu stopfen. Dafür wurden die fünf Unterzeichnenden nicht gewählt. Eigentlich \nhätte das Büro den Vorstoss im Rahmen seines Vorprüfungsrechts an den Absender \nzurückweisen müssen, mit der Auflage, einen Wortlaut zu wählen, der den \nparlamentarischen Regeln und Gepflogenheiten des Anstands und gegenseitigen \nRespekts gerecht wird. Im Vorstoss II, der sicherlich folgen wird, kann der Motionär \ndas sicher noch anpassen, obwohl ich ehrlicherweise nicht daran glaube.  \n  \nVier gute Gründe für einen hohen Lohn: \n\n1. Zahlen und Lohnvergleiche (wurde soeben verteilt): \nSie wissen es selbst, CHF 250‟000.-- im Jahr oder dividiert durch 13 sind CHF \n19‟230, dies ist unbestritten ein sehr guter Lohn. Es ist dreimal so viel wie der \nDurchschnittsschweizer verdient, Medianlohn zurzeit CHF 6‟882.--. Verglichen \nmit ausgewählten Branchenlöhnen, wie zum Beispiel der Bankenbranche, wo \nder abwesende Motionär ja zu Hause ist, wenn er zuhause ist, ist der Lohn \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 535 \n  \n\neher mickrig. Ist das vielleicht einer der Gründe, warum hohe Bankmanager in \nder Schweizer Politik praktisch inexistent sind? Eigentlich ist das schade. \nExtrem hohe Differenzen ergeben sich zum Durchschnittssalär für die \nGeschäftsleitung von Banken und Versicherungen, wie es in der objektiven \nund nicht wirklich “roten” Kienbaum-Studie “Kadersaläre 2009” ausgewiesen \nwird. Die durchschnittlichen CHF 419‟000.-- liegen mehr als 20-mal tiefer als \ndas vergleichbare Salär der Credit Suisse von CHF 11,5 Millionen. \nVergleichen wir jetzt aber Äpfel mit Äpfeln, das heisst die Löhne von \nverschiedenen Stadtpräsidentinnen und -präsidenten auf der verteilten Liste. \nEs sind auch sehr gute Löhne, Basel liegt bei CHF 296‟000.--, St. Gallen bei \nCHF 260‟000.--, Biel bei CHF 258‟000.--, ähnlich wie bei uns und Chur bei \nCHF 250‟000.-- et cetera.  \n\n \n2. Aufgabe Privatleben: \n\nWieso ist dieser sehr hohe Lohn eben trotzdem angemessen? Zu diesem \nSchluss kamen 47 Kollegen zu Null, als dieser Rat noch grösser war, inklusive \nverschiedener, auch heute abwesender Parlamentarier. Ein Stadtpräsident \ngehört sich nicht mehr selbst. Eine Kleinstadt mit drei Zeitungen und sehr \naufmerksamen Mitbewohnern liegen 360 Tage auf der Lauer. Wohnt er jetzt \nwirklich hier? Ist sein BMW oder das teure Velo wirklich nötig? Sieht er nicht \nzu gut aus für einen Politiker? Warum trinkt er jetzt schon Kaffe um diese Zeit? \nUnd so weiter, und so fort. Die Neiddiskussionen könnten wir hier endlos \nweiterführen. \n\n \n3. Arbeit und Transparenz: \n\nWelcher Manager hat all seine Projekte, sein Budget und seinen Lohn \nweltweit einsehbar im Internet? Keiner - ausser in der Politik. Es gibt kaum \neinen Arbeitsbereich, der transparenter ist, transparenter sein muss und auch \nvon Gesetzes wegen so ist. Ich erinnere an die Kantonsverfassung, Art. 47, \nder eben Öffentlichkeit und Information verlangt. Alle Vorlagen können von \nuns als Parlament überprüft und zerpflückt werden, was wir auch gerne \nmachen. Ebenso kann das Volk jederzeit mitreden, wenn die Verfassung, die \nGeschäftsordnung oder eben ein Referendum das so vorsieht. Einer der \nGründe, warum sich Leute aus der Wirtschaft oft über die Langsamkeit der \nPolitik beklagen, ist, dass Demokratie langsam und gründlich ist oder wie es \nWikileaks offenbarte: Wir sind eine langweilige Alpenrepublik. Und darauf \nsollten wir stolz sein: langweilig, transparent und korrekt. Ein hoher Lohn \nmacht unabhängig und von Interessengruppen definitiv unabhängig. Darum \nwerden in England Richter auf Lebzeiten gewählt und sehr gut entlöhnt. Ich \nwill gut bezahlte und unabhängige Politiker (wir als Grossstadträte sind dies ja \nnicht). Sollte das Volk den Lohn des Betreffenden unanständig finden, dann \nwählen Sie bitte diese Person nicht mehr. Sie sind frei, für das Amt des \nStadtpräsidenten oder der Stadträte anzutreten.  \n\n \n4. Der Neid und Wutbürger: \n\nIch gebe gerne zu, lange auf diesen Vorstoss gewartet zu haben. Schreiben \nkonnte ich ihn schlecht, da ich auf der falschen Seite sitze. Aber die SVP hat \nes ein wenig verschlafen, es gab erfolgreiche Vorstösse in Zürich und Bern, \ndarum sind dort die Löhne auch etwas tiefer. Dieses Ansinnen hat in der \nÖffentlichkeit sicher einiges an Sympathie, wie alles Populistische. Der Neid \nund Wutbürger ist im Moment sehr “en vogue”. Man ist diffus unzufrieden oder \nkonkret unzufrieden. Seinen eigenen Lohn kann man nicht oder nur wenig \nbeeinflussen und das Gehalt des Chefs leider auch nicht. Da kommt mir dieser \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 536 \n  \n\nunverschämte Politikerlohn gerade recht. Gerade hier kann ich mitbestimmen. \nHeute Abend bitte ich Sie, diesen Vorstoss abzulehnen, aber auch den \nwahrscheinlich zukünftigen Vorstoss 2011 abzulehnen. Sie können davon \nausgehen, dass wir sowohl heute wie auch morgen den Diskurs mit gewählten \nund auch anwesenden Kollegen nicht scheuen. “ \n\n  \n\nThomas Hauser (FDP) FDP-Fraktionserklärung \n”Die FDP-Fraktion lehnt diese Motion mit aller Entschiedenheit ab. Zum einen stimmt \nder Inhalt in keiner Weise, zum anderen ist der Schreibstil abstossend und \nrespektlos. Kommen wir zum Inhaltlichen: \n  \n\n1. Da werden Vergleiche mit anderen Schweizer Stadtpräsidentinnen und \n-präsidenten gemacht. Die Zulagen und Spesen dieser anderen \nStadtoberhäupter hat man aber nicht in die Rechnung mit einbezogen. Die \nVergleiche sind also nicht abschliessend und deshalb falsch. \n \n\n2. Gemäss dem Motionstext könnte man meinen, der amtierende Stadtpräsident \nhätte sich diesen Lohn zu Recht geschmiedet. Das stimmt aber bei weitem \nnicht. Die Löhne unserer Exekutivmitglieder bewegen sich seit längerem in \ndieser Bandbreite. Ob die Schaffung der Bereichsleiter und/oder die neue \nBesoldungsverordnung damit zu tun haben, entzieht sich im Detail unseren \nKenntnissen. \n \n\n3. Es ist unmöglich, jetzt hoppla-hopp die Stadtratssaläre massiv zu kürzen und \nalle andern Löhne der städtischen Mitarbeiter beizubehalten. Dies könnte den \nEffekt haben, dass Mitarbeiter in der städtischen Verwaltung mehr verdienen \nals der Stadtpräsident, das ist ja eine noble Vorstellung. Hält man an der \nMotion fest und möchte diesen Effekt, müsste man einen Vorstoss betreffend \nBesoldungsverordnung einreichen.  \n\n  \nKurzum: An diesem Vorstoss stimmt gar nichts. Er ist nur geladen von \nRespektlosigkeit, die man weder dem Jungfreisinn, noch jugendlichem Leichtsinn \nzuschreiben kann. Ich weiss nicht, in welcher Stimmung Fabian Käslin diesen Text \nverfasst hat oder welcher Teufel ihn über die PC-Tastatur getrieben hat. Ich bin auch \nnicht als Anwender der feinen Sprache bekannt, aber dieser Motionstext ist für mich \njenseits von Gut und Böse. Wir von der FDP-Fraktion lehnen eine Überweisung \neinstimmig ab. “ \n\n  \n\nIren Eichenberger (OeBS) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung \n”Ich glaube, das gab es im Grossen Stadtrat noch nie - ich bin da anderer Meinung \nwie Urs Tanner - dass ein Vorstoss nach monatelangem Warten auf seinen \nErstunterzeichner ohne Begründung diskutiert werden musste. Da schiesst jemand \nmit scharfem Geschütz, schon eher mit Dumdum-Petarden, die besonders \nschmerzhafte Platzwunden verursachen und deshalb verboten sind, zielend auf den \nStadtpräsidenten und den ganzen Stadtrat. Er selbst verschwindet ins World Wide \nWeb, schiebt uns seine Botschaften und Vorstösse seither per Email zu und spielt \nmit diffamierenden Leserbriefen “Gugus-dada” mit der Schaffhauser Politik. Unsere \nFraktion kann dieses Verhalten nicht goutieren. Anders als die beleidigenden \nBehauptungen, die wir gehört haben, wonach der Stadtpräsident seine Taschen \nmöglichst vollstopft und alle die Essen und Apéros, die er auf Kosten der \nSteuerzahler garniert und der platte Vergleich, die Zürcher Stadtpräsidentin würde \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 537 \n  \nnur CHF 242‟700.-- verdienen, wo sie doch eine viel grössere Stadt wie Thomas \nFeurer mit CHF 248‟858.-- präsidiert (sie ist halt eine Frau und verdient \nlogischerweise weniger als ein Mann) - ganz anders sind die Tatsachen. Nein, \ndiesmal ist Feurer nicht teurer.  \n  \nIm Gegensatz zu anderen Stadtpräsidenten tritt Thomas Feurer alle Sitzungsgelder \nund Honorare an die Stadtkasse ab und seine Aufgaben sind - wenn auch für \nweniger Einwohner - in gleicher Anzahl wie in Zürich vorhanden oder muss Frau \nMauch alle 351‟000 Einwohner täglich per Handschlag begrüssen? Es sind die \nverschiedenen, von Bund und Kanton übertragenen Aufgaben in vielfältigen \nBereichen, die zu erfüllen und zu überwachen sind, egal, ob viele oder nur 34‟000 \nMenschen davon betroffen sind. Zudem ist Schaffhausen als Grenzstadt in \nzahlreichen nationalen und regionalen Netzen besonders gefordert, zum Beispiel in \nverschiedenen Agglomerationsgruppen rund um die Kantonshauptstadt. Es genügt \neben nicht, eine simple Lohnskala mit nackten Zahlen verschiedener Städte \naufzustellen ohne zu berücksichtigen, wer was zusätzlich erhält oder von seinem \nGehalt abgibt. Zum Vergleich: Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger lässt man CHF \n300.-- bis 400.-- vom Eigenerwerb, den sie zusätzlich zur Sozialhilfe verdient haben. \nDer Schaffhauser Stadtpräsident muss auf diesen Motivationsbeitrag verzichten, wie \nsehr er sich auch anstrengt. Ich bedaure dies nicht, und er ganz bestimmt auch nicht. \nEs geht hier nur darum, die Verhältnisse klar zu stellen. Völlig unrealistisch ist die \nVorstellung des Motionärs, die Halbämter, die bekanntlich weit mehr als 50% für die \nStadt arbeiten, sollten fast CHF 30‟000.-- weniger verdienen und zudem ihre \nSitzungsgelder abgeben. Geradezu böswillig ist die Unterstellung, sie würden sonst \nnicht effizient arbeiten. Aus diesen Forderungen spricht pures Misstrauen, Missgunst \nund kleinkrämerische Besserwisserei.  \n  \nUnsere Exekutiven dagegen sind verantwortungsvolle Menschen, die sich mit \nbestem Wissen und Gewissen für ihre Arbeit verpflichtet haben und mit einem vom \nVolk gewählten Parlament arbeiten, das in demokratisch festgesetzten Formeln die \nAufsicht über den Stadtrat ausübt. Dr. Cornelia Stamm Hurter hat ein Beispiel dafür \nerwähnt. Würde man das Lohnsystem nach dem Willen des Motionärs konsequent \nbis zur Hausangestellten und dem Hilfsgärtner weiter abwerten, müssten wohl schon \ndie Lehrpersonen Sozialhilfe beziehen. Und wie sieht es im Banken- und \nVersicherungswesen sowie in der Privatwirtschaft generell aus? Wurden nicht \nsoeben Lohnerhöhungen zwischen 2% bis 3% gesprochen, während die städtischen \nMitarbeitenden inklusive Stadträte eine Nullrunde mitmachen?  \n  \nFür die OeBS/CVP/EVP-Fraktion ist es klar, dass wir dieses Bashing nicht \nmitmachen. Die Kritik des Motionärs ist haltlos, seine Forderungen sind unhaltbar, \nund wir lehnen die Motion ab. “  \n  \nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. \n  \nAbstimmung: \nDer Grosse Stadtrat heisst die Motion mit 22 : 0 Stimmen nicht erheblich.  \n  \nDas Geschäft ist erledigt.  \n  \n \n \n \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 538 \n  \nTraktandum 3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): \n\nErsatzneubau Künzle-Heim: Mängel bezüglich \naltersgerechtes Wohnen \n\n \nLotti Winzeler (OeBS) Begründung \n”In der Vorlage des Stadtrates vom 8. Mai 2007 an den Grossen Stadtrat ist unter \ndem Titel „Das architektonische Konzept“ festgehalten, ich zitiere: Der Neubau bietet \ndie Chance, für Bewohnerinnen und Bewohner für die letzten Jahre eine Heimat zu \nschaffen. Heimat heisst Vertrautheit und sich wohlfühlen können. Da die Ansprüche \nunterschiedlich sind, galt für den Entwurf die Maxime „sowohl als auch“ und nicht \nentweder oder“.   \n  \nDen philosophischen Ansatz des Architekten, dass das Alters- und Pflegeheim nicht \nwie ein solches aussehen soll, kann ich nur unterstützen, wenn sowohl dieser \nphilosophische Ansatz, als auch die Funktionalität dieses Hauses unter einen Hut \ngebracht werden kann. Doch das wurde nicht in allen Bereichen erfolgreich \numgesetzt, und ich stelle fest, dass die Form einiges mehr gewichtet wurde als die \nFunktionalität. Ich bin immer wieder erstaunt, wie die Gesellschaft mit dem Alter und \ndem Altern umgeht. Das Alter ist nach wie vor ein Tabu-Thema. Ich zitiere hier \nnochmals das Zitat, dass ich bereits schon mal in diesem Rat vorgebracht habe: \n„Altwerden ist immer noch die einzige Möglichkeit, lange zu leben. “ \n  \nAm Tag der offenen Tür des Künzle-Heims vom 4. und 5. September 2010 nahm ich \nmir die Zeit, das Heim ausführlich zu begutachten. Ich unterhielt mich mit \nBewohnerinnen und Bewohnern, Pflegenden und auch mit Besucherinnen und \nBesuchern. Die Stimmung war durchzogen. Es gab Bewohner, die mir ihr Zimmer mit \nFreude zeigten und sehr zufrieden mit ihrem neuen Zuhause waren. Es gab jedoch \nauch von Bewohnerinnen und Bewohnern andere Stimmen. Bei den Pflegenden sah \nes bezüglich Funktionalität anders aus. Sie wiesen im Gespräch auf Mängel hin und \nauch bei den Besuchern waren kritische Bemerkungen zu hören. \n  \nNachdem ich die Interpellation eingereicht hatte, wurde ich buchstäblich mit \nAnschriften überschwemmt. Die Rückmeldungen beinhalteten viele Mängel bezüglich \ndieses Alters- und Pflegeheims. Nebst Quartierbewohnern und älteren Menschen \nwaren es vor allem Fachpersonen für Altersfragen, denen es ein grosses Anliegen \nwar, mir ihre Feststellungen zu diesem Bau weiterzugeben. \n  \nWissen Sie was ein Age-Explorer ist? Das ist ein Alterssimulator, der jüngeren \nMenschen die Möglichkeit bietet, in die Erfahrungswelt älterer Menschen \neinzutauchen. Ein Alterssimulator besteht aus einem Overall, in den Gewichte an \nverschiedenen Stellen eingebaut sind, um den Eindruck der nachlassenden Kräfte im \nAlter zu vermitteln. Ältere Menschen können ihre Gelenke nicht mehr so gut \nbewegen und dies wird mit Vorrichtungen zur Einschränkung der Beweglichkeit von \nArm- und Kniegelenken simuliert. Eingebaute Gehördämpfer im Alterssimulator \nsimulieren reduziertes Hörvermögen, vor allem für höhere Frequenzen. Die \naltersbedingten Veränderungen des Sehvermögens, Alterssichtigkeit, \neingeschränktes Gesichtsfeld, Trübungen der Linse und verändertes Farbensehen \nkönnen mit speziellen Visieren oder Brillen simuliert werden. Weitere Elemente sind \nHandschuhe, die den Benutzer nachlassende Fingerfertigkeit und verringerte \nSensibilität erleben lassen. Wer sich mit Altersthemen auseinandersetzt, sollte sich \nauch in die Situationen der älteren Menschen hineinversetzen können. Den \nAge-Explorer überzuziehen ist sozusagen ein Crashkurs zu diesem Thema. \n  \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 539 \n  \nIch möchte hier einige der massgebenden Grundprinzipien aufzählen, die es \nbezüglich altersgerechten Wohnens zu beachten gilt: \n  \n\n1. Zur Ergonomie: \nOb eine Tätigkeit noch ausgeführt werden kann, hängt nicht nur vom älteren \nMenschen, sondern auch von der Geometrie, Lage und Ausgestaltung von \nBauelementen, Möbeln, Apparaten und Bedienungselementen ab. Wie stark \ndie Ergonomie die Selbständigkeit im Alltag beeinflusst, zeigt sich vor allem \nam Beispiel der Sitzgelegenheiten. Das Aufstehen von einem Stuhl mit \nArmlehnen und fester Sitzfläche auf Kniehöhe ist noch lange möglich, wenn \ndas Aufstehen aus einem tiefen und weichen Sofa schon grösste Mühe \nbereitet. Und genau so können wenige Zentimeter bei der WC-Sitzhöhe oder \nein fehlender oder falsch montierter Haltegriff über die Selbständigkeit bei \nintimen Aspekten der Körperpflege entscheiden. \n\n \n2. Zwei-Sinne-Prinzip: \n\nBedienungselemente und Informationen müssen über mindestens zwei oder \nder drei Sinne Sehen, Hören und Ertasten zugänglich beziehungsweise \nabrufbar sein. Dies ermöglicht Menschen mit einer Sinnesbehinderung die \nOrientierung über einen alternativen, noch intakten Sinn. Bei altersgerechtem \nBauen muss immer wieder die Frage gestellt werden: „Bin ich behindert oder \nwerde ich behindert?“ \n\n  \nZu den Mängeln bezüglich altersgerechten Wohnens: \nWie ich in meiner schriftlichen Begründung geschrieben habe, ist die Auflistung nicht \nabschliessend. Im Vorfeld des heutigen Traktandums führten am 30. November 2010 \ndie Stadträte Urs Hunziker, Peter Käppler, der Leiter des Hochbauamtes, Jens \nAndersen, die Bereichsleiterin Betreuung, Monica Studer, der Leiter des \nQuartierdienstleitungszentrums, Werner Gasser und ich eine gemeinsame Begehung \nim Künzle-Heim durch. Ich konnte an diesem Treffen die von mir festgehaltenen \nMängel vorbringen. In einzelnen Bereichen gibt mir der Stadtrat Recht, jedoch \nwerden wir heute Abend auch hören, in welchen Punkten er eine abweichende \nMeinung hat. \n  \nZu den einzelnen Mängeln: \n  \nAussenbereich/Gartenhäuschen oder Pavillon: \nIm Aussenbereich ist die Planung noch nicht abgeschlossen, somit kann auch noch \nkeine abschliessende Beurteilung gemacht werden. Ich teile jedoch die Meinung des \nArchitekten und auch des Stadtrates nicht, dass ein barrierefreier Zugang zum \nGartenhäuschen keine Priorität hätte. An dieser Stelle möchte ich betonten, wie viel \nLebensqualität einem älteren, pflegebedürftigen Menschen gegeben werden kann, \nder in seinem Radius sehr stark eingeschränkt ist, wenn ihm der Zugang zu einem \nsolch lauschigem Ort gewährleistet werden kann. Hier bin ich klar der Ansicht, dass \nder Zugang zum Gartenhäuschen im Rahmen der Aussengestaltung umgesetzt \nwerden muss. Da die Gartengestaltung noch nicht abgeschlossen ist, kann auch \nnoch kein abschliessendes Urteil bezüglich des Aussenbereichs gefällt werden. Ich \ngehe jedoch davon aus, dass die Handläufe im Aussenbereich noch installiert \nwerden. \n  \nTerrasse 1. Stock: \nHier sind Platten gelegt worden, die nicht den Anforderungen des altersgerechten \nBauens entsprechen. Diese Mängel müssen unbedingt behoben werden, denn die \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 540 \n  \nSturzgefahr bei diesen zu gross geratenen Fugen ist hoch. \n \nFunktionalität Pensionärszimmer: \nIn der Vorlage vom 8. Mai 2007 ist festgehalten „Die Zimmer sind privates \nTerritorium. Sowohl Erker wie Balkon vermitteln einen Kontakt zur Aussenwelt, mit \nHilfe von textilen Vorhängen können Intimität und Lichtintensität ohne grossen \nAufwand angepasst werden.“ Leider ist man mit der Konzipierung der \nRaumaufteilung über das Ziel hinausgeschossen. Architektonisch wollte man den \nKontakt zur Aussenwelt mit einem Balkon und Erker vermitteln. Das Ganze, \nbestehend aus Glaswänden, kann mit Hilfe von textilen Vorhängen an die \ngewünschte Intimität und Lichtintensität angepasst werden. Wer jedoch seine \nPrivatatmosphäre schützen will, muss die Vorhänge ziehen oder Rollos \nherunterlassen und somit auch weniger Tageslicht in Kauf nehmen. Von \nlichtdurchfluteten Räumen kann hier nicht die Rede sein, ausser man nimmt in Kauf, \ndass der Nachbar von seinem Erker aus Einblick bis fast zum Eingangsbereich des \nZimmernachbarn hat. Auch bin ich der Ansicht, dass der Anstrich der Balkondecken \nbesser in einer hellen Farbe als in diesem Dunkelgrau gewesen wäre. Diese Farbe \nträgt dazu bei, dass die Zimmer relativ dunkel sind. \n  \nDa das Haus dem Minergie Eco-Standard entspricht, ist das Lüften der \nPensionärszimmer auf ein Minimum zu reduzieren. Die Raumluft wird zur \nWärmerückgewinnung verwendet und laufend erneuert. Hier erachte ich es als sehr \nwichtig, dass sowohl das Personal als auch die Bewohner über die richtige Nutzung \ninformiert werden, damit die Energiebilanz stimmt. Somit ist aus meiner Sicht die \neinzige Möglichkeit zum Lüften mit der schweren dreifachverglasten Balkontüre \nausreichend, obwohl diese von körperlich geschwächten Bewohnern vermutlich nicht \nselbständig geöffnet werden kann. \n  \nMinergie-Eco Standard: \nDie Möblierung und auch die Beleuchtung bringen die Bewohner/der Bewohner bei \neinem Heimeintritt selbst mit. Hier möchte ich festhalten, dass man in einem grossen \nWiderspruch ist. Ich frage mich, ob die Energiebilanz des Minergie-Eco Standards \neingehalten werden kann, wenn teilweise veraltete Leuchtkörper eingesetzt werden. \nHier hätte ich es als sinnvoll erachtet, eine Grundbeleuchtung in den \nPensionärszimmern vorzugeben. Dies vor allem aus Sicht der Pflegenden, die zum \nBeispiel für die Wundpflege ein ausgezeichnetes Licht benötigen. \n  \nTürgriff Kleiderschrank (bereits in den SN veröffentlicht): \nDer Griff, der zwischenzeitlich mit einem Loch versetzt wurde, ist nicht brauchbar. Ein \nälterer Mensch, der Gicht oder sonst ein rheumatisches Leiden hat, kann den \nSchrank nicht oder nur verbunden mit Schmerzen öffnen. Dem Architekten war hier \nnur die Form wichtig, es müssen neue funktionale Griffe angebracht werden. \n  \nHöhe Toiletten: \nDie WC-Höhe ist bei 40cm inklusive Sitzbrille, empfohlen werden nach diesen \nRichtlinien für altersgerechte Wohnbauten (die Interpellantin zeigt die erwähnte \nBroschüre) 46cm. Ein Hochkommen für einen körperlich eingeschränkten Menschen \nist mit grosser Anstrengung verbunden. Wie bereits erwähnt, sind wenige Zentimeter \nHöhenunterschied entscheidend über die Selbständigkeit eines älteren Menschen. \nZwischenzeitlich sind wenigsten die Haltegriffe, wo gewünscht, installiert worden. \nOptimal wären höhenverstellbare Toiletten, doch dies wäre mit viel höheren Kosten \nverbunden. Bereits sind viele Toiletten mit einem Aufsatz versehen worden. Das \nbedeutet jedoch einen Mehraufwand beim Reinigungspersonal und hinterlässt einen \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 541 \n  \nKlinikcharakter. Dieser Fehler ist massiv und kann kaum mehr behoben werden. \n  \nEingangsbereich Pensionärszimmer/Abstreifmatte: \nMit der Gestaltung des Eingangsbereichs wollte der Architekt eine wohnliche \nAtmosphäre vermitteln. Vor jedem Wohnungseingang ist eine Abstreifmatte \nschwellenfrei in den Boden eingelassen. Leider ist der Rollwiderstand, je nachdem \nwie die Borsten ausgerichtet sind, gross und die Abstreifmatte zu weich. Aus diesem \nGrund gibt es Bewohner, die hier in ihrer Selbständigkeit eingeschränkt sind und der \nEingangsbereich kann zur Stolperfalle werden. Leider sind der Stadtrat \nbeziehungsweise die Verantwortlichen des Baureferates der Meinung, dass hier \nkeine Massnahmen vorzunehmen sind. Diese Abstreifmatte, die wenig Funktion hat, \nda diese sich im Innern des Hauses befindet und die Schmutzschleuse beim Eingang \ndes Hauses passiert wird, ist ein Beispiel dafür, dass die Form mehr als die \nFunktionalität gewichtet wird. \n  \nBeschriftung: \nDie Beschriftung ist inakzeptabel. Hier wurde eine Schrift verwendet, die Serifen \nenthält, das heisst, diese Schrift enthält Füsschen oder andere Schnörkel und ist \nsomit schwer leserlich. Die Schriftgrösse ist viel zu klein und dazu kommt, dass keine \nKontraste eingesetzt wurden. Zum Teil ist die Schriftfarbe grau in grau oder hellgrau \nauf Holz. Die öffentlichen Toiletten sind nicht ausgeschildert und sehr schwer zu \nfinden. In dieser Sache hat mir der Stadtrat zugesichert, dass hier nachgebessert \nwird, wobei bis heute noch nichts verändert wurde. Ich bin der Meinung, es ist eine \ndringend zu erledigende Angelegenheit. \n  \nGlaswände: \nAuch hier hat der Stadtrat mir zugesichert, dass die kleinen weissen kubischen \nSymbole auf den Glaswänden mit Symbolen ersetzt werden, die für alle ersichtlich \nsind. Somit kann in Zukunft die Gefahr eines Zusammenstosses mit einer Glaswand \neliminiert werden. \n  \nTreppenhaus: \nHier hat der Stadtrat in seiner Medienmitteilung vom 5. Oktober 2010 bereits \nZugeständnisse gemacht. Er sagt, dass Nachbesserungen durchgeführt werden \nmüssen. Die Beleuchtung ist ungenügend, es fehlen Kontraste bei den einzelnen \nTreppenstufen und der bestehende Handlauf ist unbefriedigend. Ein zweiter \nHandlauf auf der gegenüberliegenden Seite wurde erst gar nicht montiert. \n  \nMehrzweckräume/Multifunktionsraum: \nIn der Vorlage wurde festgehalten, dass mit dem neuen \nQuartierdienstleistungszentrum QDZ die Mehrzweckräume der Öffentlichkeit \nzugänglich gemacht werden. Diese erlebe ich wohl als zugänglich, jedoch ist das \nAngebot verglichen mit dem Plan der Vorlage massiv geschrumpft. Es gibt keinen \ngrösseren Mehrzweckraum, der von einer Gruppe von rund 50 Personen genutzt \nwerden kann. Der grösste Raum ist mit einer Glaswand zum Speisesaal getrennt, die \nnicht vollständig abschliesst, so dass im Mehrzweckzimmer während den \nEssenszeiten der Bewohner ein relativ hoher Geräuschpegel vorhanden ist. \n  \nPostfächer: \nIn diesem Bereich fehlt eine Abstellfläche, damit eine gehbehinderte Person, die an \nein oder zwei Stöcken geht, die Post ablegen kann, bevor sie diese in die \nmitgebrachte Tasche einpacken kann. Hier hat der Stadtrat Nachbesserungen \nzugesagt. \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 542 \n  \nBedientableau Lift: \nAus meiner Sicht sind diese Bedientableaus nicht behindertengerecht. Sie nehmen \nnicht Rücksicht auf das zwei Sinne-Prinzip. Ein stark sehbehinderter Mensch kann \nsich im Lift nicht orientieren. \n  \nZum Schluss meiner mündlichen Erklärung frage ich den Stadtrat an, wer für die \nKosten der nötigen Massnahmen aufkommt und bis wann welche Mängel behoben \nwerden können. \n  \nDie Mängel, die ich aufgezählt habe, sind erheblich. Ich erwarte, dass aus diesen \nFehlern gelernt wird - vielleicht ein zweites Mal heute Abend. In Zukunft müssen bei \nöffentlichen Bauten Fachleute einbezogen werden, die ein fundiertes Wissen im \nbehindertengerechten Bauen mitbringen. “ \n\n  \n\nSR Peter Käppler Stellungnahme Stadtrat \n”Mit Datum vom 7. September 2010 hat Lotti Winzeler zusammen mit sechs \nMitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern eine Interpellation zum Ersatzneubau \nKünzle-Heim eingereicht. Ich danke der Interpellantin für ihr Engagement für das \nAltersheim und seine Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Benutzerinnen und \nBenutzer. Es tut unserer Gesellschaft gut, dass wir uns für alle Bevölkerungskreise \neinsetzen. Der Stadtrat nimmt wie folgt Stellung zur Interpellation: \n  \nDie Grundlagen und Anforderungen für die Erneuerung des \nQuartierdienstleistungszentrums QDZ Künzle-Heim wurden in enger \nZusammenarbeit zwischen Hochbauamt und dem Referat für Bildung und Betreuung \nerarbeitet. Das Programm wurde gemäss Stadtratsbeschluss beschlossen. Der \nWettbewerb für das QDZ/Alterswohnheim Künzle-Heim wurde gemäss Richtlinien \nGATT/WTO ausgeschrieben. Eine Fachjury aus Politik, Architektur, Ingenieurwesen \nund diversen Vertretern der Heimbetriebe und der Künzle Stiftung wählten im \nzweistufigen Verfahren eindeutig das Projekt der Architekten Frei & Ehrensperger, \ndas einen Ersatzneubau für das Künzle-Heim vorsah. Der Grosse Stadtrat und die \nStimmbevölkerung sagten klar Ja zum Kredit und der Umsetzung. Das heute \nrealisierte Projekt stellt das Resultat dieser intensiven und sorgfältigen \nGrundlagenarbeit dar. Die Anforderungen für behindertengerechtes Bauen waren \neine Vorgabe und mussten berücksichtigt werden. Der Einbezug aller Fachstellen \nwar wesentliche Voraussetzung, um die notwendige Qualität und das für diesen Ort \nund die Bedürfnisse bestmögliche Gebäude zu erhalten. Es ist ebenfalls ein Ziel, \ndass sich das Haus den wachsenden und sich ständig ändernden Bedürfnissen in \nder Alterspflege anpassen kann. Es gilt, diese Weiterentwicklung permanent zu \nverfolgen und daraus zu lernen. Diese Ausgangslage haben wir natürlich bei allen \nAltersheimen in der Stadt Schaffhausen, wo wir ständig auf die neuen Ansprüche der \nPflege reagieren müssen, was nicht immer einfach ist. \n  \nZu den gestellten Fragen nimmt der Stadtrat wie folgt Stellung: \n  \n1. Ist dem Stadtrat bewusst, dass der Ersatzneubau bezüglich \nAnforderungskategorien für altersgerechte Wohnbauten grosse Mängel vorweist? \nDie Planungsrichtlinien für altersgerechtes Wohnen der Schweizerischen Fachstelle \nfür behindertengerechtes Bauen waren zwingende Voraussetzungen für die Planung. \nDas realisierte Projekt hat keine wesentlichen Mängel bezüglich der Standards \naltersgerechtes Wohnen, weist jedoch noch Schwachstellen und \nOptimierungspotential auf. Der Stadtrat und die Heimleitung nehmen Fragen und \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 543 \n  \nHinweise der Benutzerinnen und Benutzer und aus der Bevölkerung sehr ernst, und \nwir wollen diese Mängel und Schwachstellen umgehend beheben. Uns ist es eine \nVerpflichtung, das bestmögliche Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner \nanbieten zu können. \n  \n2. Wenn ja, welche Massnahmen sind geplant, um diese Mängel zu beheben? \nWie bereits erwähnt, wurden mit der laufenden Abnahme des Gebäudes im Rahmen \nder üblichen Mängelbehebung Korrekturen angebracht. So werden etwa die \nVerbesserungen der Handläufe im Treppenhaus oder das Wechseln der vorher \nbereits behindertengerechten Bedientableaus der Lifte vorgenommen. Auch wurde \nerkannt, dass gewisse Beschriftungen zu klein oder Verglasungen nicht klar genug \ngekennzeichnet sind. Diese und weitere Korrekturen, wie die zusätzliche Markierung \nvon Treppentritten, werden erfolgen. Eine Themenliste wurde in Absprache mit \nBau/Betreuungsreferat, Heimleitung sowie aufgrund der Inputs durch Grossstadträtin \nLotti Winzeler erarbeitet. Diese Matrix, welche wir Ihnen auf den Tischen aufgelegt \nhaben, gibt Ihnen einen Einblick und die Möglichkeit, das weitere Vorgehen zu den \naufgeworfenen Fragen ablesen zu können, sodass ich nicht zu allen Einzelheiten \nStellung nehmen muss. \n  \nGewisse Aspekte, wie die Vorzone der Zimmer und deren Beleuchtung oder die \nAusgestaltung des Eingangsbereiches, sind wesentliche Bestandteile der \nüberdurchschnittlichen räumlichen Qualitäten, die den Bau auszeichnen und nicht als \nklassisches Altersheim in Erscheinung treten lassen, sondern den Bewohnern \nmoderne und würdige Räume gewährleisten. Diese beschlossenen konzeptionellen \nProjektinhalte können nicht als Mängel gelten und sind auch nicht als Mangel \nbezüglich Altersgerechtheit zu bezeichnen. Dies gilt auch für Erker und Balkone, die \nexakt der Vorlage an den Grossen Stadtrat und der Vorlage in der Volksabstimmung \nentsprechen. \n  \nEine wichtige Rahmenbedingung möchte ich aber herausstreichen. Das Künzle-Heim \nist im Minergie Eco-Standard errichtet worden. Dies war eine Vorgabe und macht \nauch Sinn, weil die Stadt Schaffhausen als Energiestadt verpflichtet ist, bei neuen \nGebäuden den bestmöglichen Standard anzuwenden. Auch die parlamentarischen \nVorstösse, wie 2000 Watt-Gesellschaft und Ausstieg aus der Kernenergie \nverpflichten den Stadtrat zur Umsetzung dieser Eco-Standards bei neuen Gebäuden. \nFür den Betrieb des Heimes können dafür dank Minergiestandard die Betriebskosten \nmassiv gesenkt werden. Der Minergie-Eco Standard hat aber auch zur Folge, dass \neingebaute Gläser dreifach isoliert und die Räume mit Komfortlüftung künstlich \nbelüftet werden. Zudem wird eine maximale Beleuchtungsstärke in den öffentlichen \nZonen vorgeschrieben. Sollte die Beleuchtungsstärke messbar nicht ausreichend \nden Standards für behindertengerechtes Wohnen entsprechen, müssen \nVerbesserungsmassnahmen ins Auge gefasst werden, gilt es doch, unter allen \nUmständen die Sturzgefahr in einem Altersheim zu minimieren. Generell hat der \nMinergiestandard ein Umdenken betreffend Nutzerverhalten zur Folge. So sollte \nnicht beliebig gelüftet werden und Türen sind durch die dicken Gläser schwerer. \nDiese Tatsachen und deren Auswirkungen können nicht als Mängel betrachtet \nwerden, sondern sind die Konsequenz einer energetisch nachhaltigen Bauweise. \nDass es in diesem Zusammenhang zu Differenzen kommt, ist auch klar. Wir müssen \nüberprüfen, wie wir in Zukunft damit umgehen, wenn wir weiterhin auf den Minergie \nEco-Standard setzen. \n  \n \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 544 \n  \nZu einzelnen Punkten, die erwähnt wurden: \n  \nLotti Winzeler hat den Garten erwähnt. Im ursprünglichen Konzept war eine \nErschliessung der lauschigen Gartenlaube nicht geplant. Im Laufe der Bauarbeiten \nwurde ein Einbezug allerdings beschlossen - aber es war auch klar, dass eine \nrollstuhlgängige Erschliessung im hinteren Teil des Gartens wegen der Topographie \nnicht möglich ist (maximale Steilheit der Rampe von 6%). Die Gartenwege können \ndeshalb nicht durchwegs behindertengerecht gestaltet werden. Dies wurde in der \nBaukommission beschlossen. Allerdings sind mindestens bei den Treppen \nverbesserte Griffmöglichkeiten angebracht worden. \n  \nAuch die Situation mit der Terrasse und den Platten ist für uns noch nicht \nzufriedenstellend, dies können Sie aus der verteilten Matrix ersehen. Es wurde \nbereits in der Baukommission darauf hingewiesen. Die aktuelle Situation ist nicht \nakzeptabel, wir werden mit der Gartengestalterin das Gespräch aufnehmen. \nBetreffend Toilettenhöhe gibt es eine Differenz, die wahrscheinlich in der \nallgemeinen Philosophie zu suchen ist. Aufgrund der Vorgaben für \nbehindertengerechtes Bauen müssen WC-Anlagen in einer Höhe von 40cm bis 46cm \nangebracht werden. Für das Künzle-Heim hat man sich für die Variante 40cm \nentschieden, damit sie mit den Rollstühlen “überfahren” werden können. Das hat zur \nFolge, dass in gewissen Fällen noch ein Aufsatz nötig ist. Eine andere Variante \nwären höhenverstellbare Toiletten, was aber bedeutende Mehrkosten verursacht \nhätte.  \n  \n3. Mit welchen Kosten ist zu rechnen? \nAlle im Rahmen der Mängelbehebung erfolgten Massnahmen sind nicht \nkostenrelevant, da es sich um Mängel des Baus handelt. Gewisse zusätzliche \nMassnahmen, wie oben erwähnt, können aber Zusatzkosten zur Folge haben, diese \nbewegen sich jedoch im Rahmen der Reserven und des Kostenvoranschlages. Der \ngenaue Betrag kann noch nicht detailliert festgelegt werden, da die \nZusatzmassnahmen in enger Absprache mit der Heimleitung erfolgen und auf den \nBetriebserfahrungen der ersten Monate basieren. Der Grosse Stadtrat wird mit der \nBauabrechnung zum Künzle-Heim, die im nächsten Jahr vorliegen wird, detailliert \ninformiert. \n  \n4. Wie und mit welchen Fachpersonen wurde das Architekturbüro Frei & \nEhrensperger bei der Umsetzung begleitet? \nDie Baukommission, die bereits über 25-mal getagt hat, begleitete den Prozess der \nProjekterarbeitung und Realisation eng. Ihre Hauptaufgaben bestanden in der \nProjektsteuerung, den Projektanpassungen, dem Definieren und Entscheiden von \nspeziellen Standards, der Kostenkontrolle und der Arbeitsvergaben. \n  \nDarin vertreten sind die Politik (Baureferent /Betreuungsreferent/Präsident der SPK \nGrosser Stadtrat, Thomas Hauser), Heime (Leitung, Beauftragte, Ärztin, Pflege,), \nKünzle-Stiftung, Controlling der Stadt, Baugewerbe, Rechtsberatung, Baufachleute \n(Hochbauamt) sowie der Architekt und dessen Bauleitung. Diese fachlich \ndifferenzierte Zusammensetzung deckt aus unserer Sicht alle wesentlichen \nProjektaspekte ab, da zudem auch im Projektauftrag die Erfüllung des \nbehindertengerechten Bauens enthalten war. \n  \nEin grosser Teil der Kommissionsteilnehmer ist zudem durch ihre tägliche Arbeit und \ndank ihrer Ausbildung mit dem Thema „Anforderungen an Altersheime“ eng vertraut. \nIhre langjährigen spezifischen Erfahrungen in Schaffhauser Heimen bildeten die \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 545 \n  \nGrundlagen für die Projektgestaltung und Entscheide, weshalb auf zusätzliche \nexterne Berater verzichtet wurde. \n \nZusätzlich erfolgte die direkte und enge Steuerung und Kontrolle der ausführenden \nProjektorganisation (Architekten und Ingenieure) gemäss Organigramm durch einen \nProjektausschuss. Darin vertreten war das Hochbauamt (Stadtbaumeister Ueli Witzig \nsowie Projektleiter Urs Reichenstein) sowie die Hauptverantwortlichen des Betriebes \n(Heimleitung Werner Gasser, Marianne Gantenbein, Claudia Rötzer, Thomas Bucher \nund Heimärztin Dr. Marianne Knecht). Alle Forderungen, welche für die Pflege \nrelevant sind, wurden aufgenommen und wo deren Umsetzung noch nicht nach \nunseren Wünschen erfolgt ist, müssen die Korrekturen erfolgen. Am \narchitektonischen Grundprinzip, wie es aus dem Wettbewerb hervorgegangen ist \n(zum Beispiel Zimmergestaltung mit den Erkern), konnten aber keine grundsätzlichen \nÄnderungen vorgenommen werden. \n  \nDie Bauarbeiten sollen im Verlauf des nächsten Jahres mit der Renovation der \nAlterswohnungen, der Einrichtung des QDZ Stützpunktes und den \nUmgebungsarbeiten beendet werden. Es ist für den Stadtrat von grosser Bedeutung, \ndass das neue QDZ den Erwartungen der Bewohnerinnen und Bewohner, des \nPersonals und der Bevölkerung gerecht wird. Anregungen nehmen wir darum gerne \nauf und setzen sie nach Möglichkeit um. \n  \nDer Stadtrat hält fest, dass das neue Altersheim funktional und gestalterisch absolut \nzu überzeugen vermag und unsere Erwartungen erfüllt. Nach dem Abschluss der \nBauarbeiten im nächsten Jahr wird es ein Juwel in der Infrastruktur unserer \nAltersbetreuung sein. “ \n\n  \n\nEdgar Zehnder (SVP) Votum \n”Ich möchte mich nur zum Thema Minergiestandard äussern, den ich an der letzten \nSitzung bereits kritisiert habe. SR Peter Käppler hat heute ausführlich über diese \nBaumethode gesprochen. Ich bin der Meinung, dass der Minergiestandard in der \nStadt Schaffhausen nicht in Stein gemeisselt werden sollte, denn die Entwicklung der \nTechnik läuft weiter. Minergie ist bald schon Schnee von gestern. Nicht \nEnergiesparen ist Zukunft, sondern CO2-Emissionen zu verhindern, ist das gesetzte \nZiel, das sich Schaffhausen auf die Fahnen schreiben sollte. Nicht die 2000 \nWatt-Gesellschaft muss erreicht werden, vielmehr soll eine Tonne CO2 pro Jahr und \nPerson angestrebt werden. Alle natürlich nachwachsenden Energieträger sind zu \nforcieren, da diese CO2-neutral sind. Mit dieser Vorgabe wären schwere \nBalkonträger und energiefressende Lüftungen in einem Altersheim nicht mehr \ndenkbar. Es gibt heute bereits Vorzeigeprojekte, wie beispielsweise die Monte Rosa \nHütte, die sehr bekannt ist und grosse Publizität erhält. Da liegt garantiert die Zukunft \ndes Bauens. “  \n\n  \n\nSimon Stocker (AL) Votum \n”Aufgabe der Stadt ist es, städtische Bauten so zu konzipieren, dass sie den \nBedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer angepasst sind. Altersheime benötigen \nbesondere Anforderungen, Konzept, Lichtführung, Material, Farben und \narchitektonischer Ausdruck prägen den Alltag in funktionaler, betrieblicher sowie in \nemotionaler Hinsicht nämlich stark mit. Es obliegt dem Architekten, dafür zu sorgen, \ndass ein Gebäude nicht nur aus ästhetischer Sicht den Ansprüchen genügt, sondern \nvor allem durch eine hohe Funktionalität überzeugt. Diese Anforderungen sind in \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 546 \n  \nzahlreichen Fachbüchern nachzulesen oder bei Beratungsbüros nachzufragen. Es \nsollte für Architekten kein Problem sein, diese einzusehen. Allzuoft werden in \nsolchen Bauten die persönlichen Wünsche der Architekten verwirklicht und der \nFunktionalität wird zu wenig Beachtung geschenkt.  \n  \nIch werde beim Neubau des Künzle-Heims den Eindruck nicht los - und persönliche \nEindrücke von involvierten Personen unterstützen dies - dass beim Bau die \npersönlichen Wünsche des Architekten und nicht die Funktionalität des Gebäudes im \nVordergrund standen. Der Baureferent muss bei seiner Planung davon ausgehen, \ndass der Architekt sein Handwerk versteht und ein Gebäude entsprechend dem \nspäteren Nutzen plant; insofern habe ich gewisse Nachsicht mit dem Stadtrat. \nWährend der Planung des Neubaus oder spätestens bei der Umsetzung müsste den \nbeteiligten Fachleuten jedoch aufgefallen sein, dass mehrere Elemente des Baus \nnicht nutzergerecht umgesetzt werden. Die Frage muss deshalb erlaubt sein, \nweshalb zu diesem Zeitpunkt niemand interveniert und eingefordert hat, die \nGestaltung entsprechend anzupassen. Wäre es vielleicht nicht auch Aufgabe des \nBereichs Betreuung - Experte im Bereich von Bedürfnissen für Betagte - \nentsprechendes Fachwissen einzubringen oder mindestens einzufordern? Viele \nFragen bleiben für mich offen. \n  \nRückblickend ist bei der Planung zum Neubau Künzleheim wohl nicht alles optimal \ngelaufen. Ich möchte den Stadtrat dazu anregen, zukünftig Neu- und auch Umbauten \nimmer im Zusammenspiel mit den Nutzerinnen und Nutzern, beziehungsweise einer \nFachberatung für deren Interessen zu planen. Das betrifft nicht nur Altersheime, \nsondern zum Beispiel auch Schulen und Kindergärten. Zukünftige Nutzerinnen und \nNutzer wissen oft mehr als die Architekten, welche Bedürfnisse ein Gebäude \nbefriedigen muss. “ \n\n  \n\nThomas Hauser (FDP) Votum \n”Ich kann es kurz machen: Sie haben gehört, dass ich als ehemaliger Präsident der \nvorberatenden Kommission Mitglied der Baukommission war. Ich hatte mit den \nanderen Beteiligten den gemeinsamen Auftrag, dafür zu sorgen, dass das Heim so \ngebaut wird, wie es vom Volk in der Abstimmung gewünscht wurde. Und jetzt hat \nLotti Winzeler viele Mängel festgestellt, die ich keinesfalls herunterspielen möchte. \nAber wenn man sie nicht gehabt hätte, wären einfach andere aufgetaucht. Ich kann \nIhnen versichern, dass in dieser Kommission Fachleute waren, die uns bei \nHinterfragen gewisser Sachen eines anderen belehrt haben. Zum Beispiel der \nAufgang in die Gartenlaube: Wäre dieser Aufgang mit seiner 6%igen Steigung \nrollstuhlgängig gemacht worden, hätte das eine Tremola-ähnliche \nSerpentinenauffahrt mit entsprechenden Stützmauern gegeben, die nach dem \nnächsten grossen Gewitter durch eine teure Betonkonstruktion hätten ersetzen \nmüssen. Am Tag der offenen Tür wäre diese Konstruktion sicherlich ein grosser \nKritikpunkt gewesen. Als zweites Beispiel möchte ich die Sofas in den Gängen \nerwähnen: Bei uns zuhause steht so ein Sofa, das uns meine Frau eingebrockt hat. \nIch habe nach zwei Minuten Rückenweh und sitze nie darauf. In der Baukommission \nhatte SR Urs Hunziker die Frage gestellt, ob ältere Leute denn überhaupt aus so \neinem tiefen Sofa ohne Bodenfreiheit aufstehen können. Was ist anschliessend \npassiert? Man hat uns zwei Damen nicht des jüngsten Jahrgangs gebracht - sie \nfanden diese Sofas wunderbar und zeigten uns, dass sie wie junge “Häschen” ohne \nProbleme das Aufstehen meistern. \n  \nIch wiederhole nochmals, dass es keinesfalls meine Absicht ist, die von Lotti \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 547 \n  \nWinzeler aufgezeigten Mängel herunterzuspielen. Aber in der Baukommission wurde \nwirklich alles hinterfragt und die entsprechende Lösung präsentiert. Simon Stocker \nhat die Schulhäuser angesprochen. Wenn ein Schulhaus gebaut wird, gibt es \ngarantiert immer einen Lehrer, Schüler oder Gärtner, dem es nicht passt. Was auch \nimmer gemacht wird, es werden offene Fragen bleiben. Wenn die offenkundigen \nMängel, die Lotti Winzeler angesprochen hat, behoben werden können, ist das \nrichtig. Aber so einfach hoppla-hopp ist die Baukommission nicht mit der Vergabe \nvon Aufträgen umgegangen und mit Fachleuten, Ärzten und speziellen Gärtnern \nwurde vieles hinterfragt. “ \n\n  \n\nJosef Eugster (SVP) Votum \n”Es ist meines Wissens nicht das erste Alterswohnheim, das gebaut wurde. \nAngesichts der Mängelliste von Lotti Winzeler stellen sich schon gewisse Fragen, \naber ich möchte heute Abend keine Schuldzuweisungen machen. Wichtig ist, dass \ndie Mängel möglichst schnell behoben werden und daraus die entsprechenden \nKonsequenzen für das Architekturbüro gezogen werden. “ \n\n  \n\nSR Urs Hunziker Stellungnahme \n”Ich bin Thomas Hauser für seine Einwendungen, die er bezüglich der Tätigkeit der \nBaukommission eingebracht hat, dankbar. Simon Stocker hat das Betreuungsreferat \nauf die Mängel angesprochen und die Frage nach der Intervention gestellt. An zwei \nBeispielen möchte ich ausführen, wo interveniert wurde und wo nicht das gemacht \nwurde, was die Baukommission wollte. Sie finden auf Ihrer Zusammenstellung unter \nNummer 6 die Terrassenbeläge im 1. Obergeschoss: Die Baukommission hat bei der \nBemusterung dieser Terrassenbeläge klar darauf hingewiesen, dass diese weder für \neinen Rollator, noch für einen Rollstuhl tauglich sind. Sie sind aber trotzdem \neingebaut worden, was wir auch sofort beanstandet haben. In diesem Fall haben wir \nalso bereits während des Baus festgestellt, dass etwas anderes gebaut wie \neigentlich bestellt wurde. Beispiel 2: Türgriffe an den Schränken in den \nPensionärszimmern. Auch da wurde anlässlich einer Begehung durch die \nBaukommission festgestellt, dass ältere Personen diese Türen nicht öffnen können. \nIch bin mit der derzeitigen Lösung von Lochbohrungen nicht einverstanden und \nmöchte noch eine bessere Variante finden. Sie sehen aus meinen Ausführungen, \ndass zwar einiges bemängelt wurde, aber trotzdem nicht alles wunschgemäss \ngebaut wurde. “ \n\n  \n\nMartin Roost (OeBS, parteilos) Votum \n”Die Antwort von SR Urs Hunziker irritiert mich sehr. Die Baukommission hat \ndemnach Mängel festgestellt und auch weitergegeben, aber diese wurden scheinbar \nnicht aufgenommen. Wer ist denn hier überhaupt der Bauherr?“ \n\n  \n\nBeat Brunner (EVP) Votum \n”Ich bin direkt betroffen und habe die Vorplanung und das Entstehen des Baus an \nvorderster Front miterlebt. Oft habe ich mit Marianne Gantenbein die Pläne meines \nBereiches, der Küche, überprüft. Unsere Intentionen wurden von Beginn an \numgesetzt, und wir sind mit unserer Küche sehr zufrieden. Während der Bauphase \nhabe ich die Baukommissionssitzungen miterlebt, Marianne Gantenbein kam oft in \ndie Küche und kritisierte, dass die Bedürfnisse der älteren Menschen zu wenig in der \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 548 \n  \nBaukommission vertreten werden. Sie hat sich sehr dafür eingesetzt. Von Seiten der \nArchitektur sei wenig Verständnis vorhanden. Das muss an dieser Stelle auch einmal \nerwähnt werden. Es hat einige Mängel, die jetzt angepasst werden müssen \n(beispielsweise die Vorhänge, die sich in der Praxis nicht bewährt haben) und denen \nin der Baukommission vielleicht zu wenig Beachtung geschenkt wurde. “  \n\n  \n\nIren Eichenberger (OeBS) Votum \n”Ich möchte ausser den baulichen und architektonischen Fragen noch etwas anderes \nansprechen, da ich spüre, dass sich der SR tatsächlich mit der Kritik \nauseinandergesetzt hat, sonst hätten wir die verteilte Liste nicht erhalten. Mir hat \ntrotzdem einiges an der Kommunikation missfallen, es hat mich recht gestört. Ich \nfand es nicht sehr korrekt, dass Pro Senectute als in der Kommission vertreten und \ndamit Mitsprache- und Mitverantwortungsberechtigt dargestellt wurde, aber, wie sich \nnachher herausstellte, nur sehr partiell in die Diskussion einbezogen worden war. Im \nÜbrigen bleiben für mich gewisse Zweifel bestehen, beispielsweise überzeugt mich \nder von Thomas Hauser erwähnte “Häschentest” keineswegs; es ist eine sehr \n“windige” Art, sich aufgrund eines solches Tests und zwei Probandinnen für etwas zu \nentscheiden. Auch über die Aussage, die Höhe der WC-Anlagen sei eine \nphilosophische Frage, kann ich nur lachen, und es nicht glauben. “  \n\n  \n\nSR Peter Käppler Stellungnahme \n”Zur Aussage von Martin Roost, es irritiere ihn, dass nicht das ausgeführt wurde, was \ndie Baukommission verlangt hatte: Das geht selbstverständlich nicht zu Lasten der \nEinwohnergemeinde/Bauherrin, sondern liegt in der Verantwortung derjenigen, die \nsich nicht an die Vorgaben gehalten haben. Die erhobenen Mängel müssen allenfalls \nnoch eingefordert werden, ein Prozedere, das im Baubereich erst nach Abschluss \naller Bauarbeiten zum Zug kommt. \n  \nZur Bemerkung von Iren Eichenberger betreffend Test mit zwei Probandinnen: Es \nwaren keineswegs zufällige ausgewählte Personen, sondern Bewohnerinnen des \nKünzle-Heims. Zur Philosophie der WC-Höhe: Diese bezieht sich nicht primär auf die \nHöhe der Anlagen, sondern darauf, dass es unterschiedliche Philosophien gibt, was \nals altersgerecht gilt. Aufgrund der Vorschriften genügen 40 cm bis 46 cm; unsere \nFachleute haben sich auf 40 cm geeinigt, auch wenn dies teilweise den Einsatz von \nToilettenaufsätzen bedingt. Heute werden höhenverstellbare Toiletten bevorzugt; \ndiese sind zwar teurer in der Anschaffung, könnten aber aus Betriebskostensicht \ndurchaus billiger sein. Das ist sehr schwierig abzuschätzen. Beim Bau des neuen \nKünzle-Heim (Betonkonstruktion mit Platten) war es das deklarierte Ziel, auf die \nzukünftigen Anforderungen der Alterspflege der nächsten Jahrzehnte flexibel \nreagieren zu können. Das ist eine wichtige Qualität. “  \n\n  \n\nDr. Raphaël Rohner (FDP) Votum \n”Ich spreche nicht zur Toilettenhöhe, sondern zum Lehrstück selbst, unter \nBerücksichtigung aller heute Abend gehörter Kritikpunkte. Wir als Laien können nicht \nalles nachvollziehen. Aufgrund der von Thomas Hauser als Mitglied der \nBaukommission gehörten Ausführungen, ist es für das Baureferat wichtig, sich bei \neinem weiteren Bauprojekt daran zu erinnern, dass üblicherweise derjenige, der \nbezahlt, das Sagen hat, nämlich der Vertreter der Bauherrschaft. Dies erfordert eine \nklare Stellungnahme seitens der Bauherrin, damit alles “lege artis” gemacht wird. Die \nArchitektur in Ehren, die Kunst ebenfalls. Auch ich habe dem Architekten meines \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 549 \n  \nHauses eines Sonntagsnachmittag die Frage stellen müssen, wer denn hier \nüberhaupt derjenige sei, der bezahlt. Die Frage war relativ schnell beantwortet, \ndanach wurde aber auch so gebaut, wie ich wollte. “ \n\n  \n\nLotti Winzeler (OeBS) Schlusswort \n”Viele der gestellten Fragen bleiben für mich offen, vor allem, wer für die Mängel \naufkommt, das kann uns zurzeit niemand mitteilen. Ich bin froh, dass der SR für die \nMängel einsteht und diese auch akzeptiert. Es handelt sich nicht um Kleinigkeiten, \nwie von Josef Eugster dargestellt wurde. Ich habe zu Beginn meiner Begründung \ndarüber gesprochen, was es für einen älteren Menschen bedeutet, wenn er aufgrund \nnicht altersgerechten Bauens behindert wird. Ziel sollte es sein, dass zukünftig \nFachleute in die Baukommission einbezogen werden oder begleitend mitarbeiten - \nmit Fachleuten meine ich nicht unbedingt ältere Menschen selbst, Pflegende oder \ndas Hochbauamt, sondern Baufachspezialisten für behindertengerechtes Bauen. Der \nKanton Schaffhausen hat zusammen mit dem Kanton Thurgau eine solche Stelle. \nBei der Vorlage des Freien Platzes, die leider vom Volk nicht angenommen wurde, \nhatten wir innerhalb der SPK eine grössere Diskussion bezüglich \nPlatzgestaltung/behindertengerechtes Bauen geführt. Die Fachperson der Fachstelle \nSchaffhausen/Thurgau für behindertengerechtes Bauen wurde damals mit \neinbezogen und gab ihr fachspezifisches Gutachten zur Platzgestaltung ab, was \ngenerell eine positive Grundstimmung gegenüber der geplanten Gestaltung bewirkte. \nEs ist für die Zukunft sehr wichtig, dass wir Fachpersonen mit gerontologischem oder \nbehindertengerechtem Bauchfachwissen zuziehen. Pflegende sind keine \nSpezialisten in diesem Bereich und begutachten die Thematik aufgrund ihres \neigenen und persönlichen Blickwinkels. Die Aussagen betreffend WC-Höhe \nerscheinen mir einfach nicht logisch. Wenn jemand auf die Toilette gehen möchte, \nbraucht er keinen Toilettenstuhl, der über das WC geschoben wird - ein solcher Stuhl \nkommt vor allem zum Einsatz, wenn jemand duschen will. Ich glaube aber nicht, dass \neine längere Diskussion zum Thema heute Abend etwas bringt.  \n  \nEs freut mich zu hören, dass einiges gemacht wird, obwohl für mich der Zeitpunkt \nimmer noch offen ist. Von SR Peter Käppler haben wir die Zusage “so bald als \nmöglich” gehört. Ich hoffe, dass die Mängel bis nächsten Frühling behoben sind. Die \nAntwort des Stadtrates bleibt für mich diffus. Erst wenn alle Mängel behoben sind, ist \nfür mich die Angelegenheit erledigt.  \n  \nSR Urs Hunziker hat ausgesagt, die Baukommission habe sich teilweise nicht \ngegenüber dem Architekten durchsetzen können. Das finde ich absolut inakzeptabel.  \n  \nIch bedanke mich abschliessend bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben \nund hoffe, dass die Mängel behoben werden und das Künzle-Heim vollständig \naltersgerecht wird. “ \n  \nDas Geschäft ist erledigt.  \n___________________________________________________________________ \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 550 \n  \nSCHLUSSMITTEILUNGEN DER RATSPRÄSIDENTIN \n \nRücktrittsschreiben von Marianne Streicher-Schwyn vom 18. November 2010: \nIch möchte Ihnen hiermit meinen Rücktritt aus dem Grossen Stadtrat per Ende \nDezember 2010 bekannt geben. Wie Sie wissen, hat sich meine familiäre Situation \ndurch die Geburt meiner Tochter im letzten Jahr ziemlich verändert. Seit Anfang April \narbeite ich wieder und bin dadurch viel ausser Haus und auf die Unterstützung \nsämtlicher Eltern, Onkel und Freundinnen angewiesen. Die doch relativ zahlreichen \nSitzungen im und um den Grossen Stadtrat stellen mich zusätzlich vor logistische \nund organisatorische Herausforderungen. Leider ist ja bekanntlich hier im Rat die \nIdee einer Kinderbetreuung während der Sitzungen nicht auf offene Ohren \ngestossen, was ich Ihnen angesichts der Nachfrage auch nicht verübeln kann. \nVielleicht ändert sich das ja eines Tages, schliesslich möchte sich die Stadt \nverjüngen. \n  \nRückblickend kann ich sagen, dass ich die Ratsarbeit im Grossen Stadtrat im \nGrossen und Ganzen immer als spannend und bereichernd empfunden habe. \nZugegeben, es hätte in meinen Augen vieles viel kürzer und knapper gesagt werden, \nbeziehungsweise ganz ungesagt bleiben können, ein entsprechender Vorstoss zum \nThema Redezeitbeschränkung liegt griffbereit in meiner Schulblade. Trotzdem \nmöchte ich Ihnen für die meist konstruktiven Diskussionen sowie für das gute \nLernfeld danken, das Sie hier harmoniebedürftigen Menschen wie mir bieten, wenn \nes zwischendurch mal etwas ruppiger zu und her geht. Insbesondere die Arbeit in \nder Baufachkommission, wo erfreulicherweise die Parteigräben viel weniger spürbar \nwaren, und eine sehr konstruktive Zusammenarbeit möglich war, habe ich sehr \ngeschätzt. Trotzdem werden Sie sicherlich verstehen, dass ich im Moment die \nDienstagabende lieber mit meiner kleinen Tochter anstatt mit Ihnen verbringe. Das \nkönnte sich natürlich in ein paar Jahren, wenn sie mitten in der Pubertät steckt, \nwieder ändern. \n  \nIch wünsche Ihnen offene Ohren für die Anliegen Ihrer Kolleginnen und Kollegen auf \nder anderen Seite, Kompromissbereitschaft, damit Lösungen und nicht Probleme \nkreiert werden, sowie Loyalität, gemeinsam gefällte Entscheide auch gemeinsam zu \ntragen.  \n  \nMarianne Streicher-Schwyn \n  \n  \nLaudatio von Marianne Streicher-Schwyn (SP): \n”Marianne Streicher-Schwyn rückte im Juli 2006 als Vertreterin der SP als \nNachfolgerin von Käthi Tanner-Winzeler in den Grossen Stadtrat nach. Nach der \nVerkleinerung des Parlamentes schaffte sie es nicht gleich in ihre zweite \nAmtsperiode, doch als erster Ersatz blieb sie dem Parlament nicht lange fern.  \n  \nBereits im Februar 2009 rückte sie als Nachfolgerin von Willi Hefti nach und wurde in \ndie Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit gewählt. Sie hat \nin 8 Spezialkommissionen mitgearbeitet. \n  \nWichtig für Marianne Streicher-Schwyn waren die Themen Umwelt und Soziales. Sie \nhat auch entsprechende persönliche Vorstösse eingereicht. Diskutiert wurde hier im \nRat ihre Motion betreffend Mobilitätsberatung für Unternehmen und Private und ein \nPostulat betreffend Verbindliche Minergie-Standards für öffentliche Bauten und \nFörderung der Minergie-Bauweise bei privaten Bauten. \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 551 \n  \nIhre Sorge um die immer schwieriger werdende Situation für Jugendliche mit \nschulischen Defiziten und auf die Weiterbeschäftigung nach der Lehre brachte sie in \nihrer Kleinen Anfrage zur Jugendarbeitslosigkeit zum Ausdruck. \n  \nHeute müssen wir den Rücktritt von Marianne Streicher-Schwyn zur Kenntnis \nnehmen. Politisches Engagement mit Beruf und Familienleben in Einklang zu \nbringen, erfordert ein hohes Mass an Koordination und Organisation. Dies ist nicht \neinfach. \n  \nDas Töchterchen von Marianne Streicher-Schwyn hat bei den Politikern Emotionen \nzu wecken vermocht, als sie mit ihrer Mutter als kleines Baby kurz bei uns vorbei \nschaute. Es ist schon so, Kinderfreundlichkeit ist nicht nur eine Frage der Politik, \nsondern auch eine Frage der Einstellung der Gesellschaft zu Kindern. Es scheint \ndurchaus vorhandene kinderfeindliche Tendenzen zu geben, denen entgegengewirkt \nwerden muss. \n  \nJa, ich verstehe, dass Marianne Streicher-Schwyn die Dienstagabende lieber mit \nihrer kleinen Tochter verbringt, hoffe aber, dass sie einige Jahre später wieder die \nEnergie und Kraft aufbringen kann, sich für ein politisches Amt zur Verfügung zu \nstellen und sich politisch zu engagieren. \n  \nLiebe Marianne, ich wünsche dir, auch im Namen dieses Rates, alles Gute, \nBefriedigung in deinem Beruf und viel Freude und Glück mit deiner Familie und \ndanke dir herzlich für deine Arbeit hier im Rat. “ \n  \n  \nRücktrittsschreiben von Lotti Winzeler (OeBS) vom Dezember 2010: \nNach zehn Jahren im Grossen Stadtrat gebe ich den Rücktritt auf den 31. Dezember \n2010. Die Arbeit in der Legislative der Stadt Schaffhausen war lehrreich, interessant, \naber auch zeitintensiv. Als Parlamentarierin kann man einiges bewirken, respektive \nmit den vorhandenen politischen Instrumenten in Gang setzen. Die Diskussionen \ninnerhalb der Spezial- und Fachkommissionen waren fair und konstruktiv. Innerhalb \nder Ratsdebatte haben sich jedoch im Verlauf der letzten Jahre die Fronten \nverhärtet. Das politische Klima in der Stadt Schaffhausen erlebe ich zusehends als \nkaum noch tragbar. Seitens einiger Parlamentarier herrscht gegenüber Verwaltung \nund Stadtrat statt kritischen Wohlwollens ein Klima des grundsätzlichen Misstrauens.  \n  \nDie Auseinandersetzung mit dem Thema Alter ist noch jung und wird erst seit den \nletzten zehn Jahren so richtig erforscht. Es war mir wichtig, neue Erkenntnisse der \nAltersarbeit in diesem Parlament zu diskutieren. Unsere Stadt, mit dem \nzweithöchsten Durchschnittsalter der Schweiz, ist bezüglich der demographischen \nEntwicklung stark gefordert. Es gibt noch viel zu tun in diesem Bereich, innovative \nIdeen sind gefragt. Ich wünsche mir, dass dieses Thema auch in Zukunft weit oben \nauf der politischen Agenda steht, mindestens auf gleicher Höhe mit der \nSteuerfussdebatte. \n  \nIch wünsche uns allen, dass wir in dieser Stadt mit Würde alt werden können.  \n  \nLotti Winzeler \n  \nLaudatio von Lotti Winzeler (OeBS): \n”Lotti Winzeler wurde bei den Gesamterneuerungswahlen als Mitglied der OeBS für \ndie Amtsperiode 2001 – 2004 in den Grossen Stadtrat gewählt. Am 13. Januar 2004 \n\n\n\n18. Sitzung vom Dienstag, 21. Dezember 2010 Seite 552 \n  \nwurde sie für den Rest der Amtsdauer in den Steuerungsausschuss WoV gewählt. \nVon 2005 bis 2008 nahm Lotti Winzeler im Steuerungsausschuss WoV – \nPilotversuch Einsitz. Insgesamt hat Lotti Winzeler in 20 Spezialkommissionen Einsitz \ngenommen. \n  \nAls Geschäftsleiterin der Pro Senectute liegt ihr das Wohl und die Lebensqualität der \nälteren Menschen am Herzen und als Bewohnerin der Altstadt ist ihr auch das Wohl \nund die Lebensqualität der Altstadtbewohner wichtig. Dafür hat sie sich beharrlich \nengagiert, und dies hat man in ihren Voten hier im Rat auch immer wieder gespürt. \n  \nNebst der heute diskutierten Interpellation betreffend Ersatzneubau Künzle-Heim, \nhaben wir letztes Jahr hier im Rat auch eine Interpellation von Lotti Winzeler zur \nFrage, ob die pflegerische Grundversorgung für die Zukunft gewährleistet sei, \ndiskutiert. Mit einer Kleinen Anfrage hat sie sich hartnäckig nach dem Verbleib ihrer \nMotion „Förderung vielfältiger Wohnformen im Alter“ erkundigt. \n  \nEine Kleine Anfrage betreffend Zukunftsplänen und Nutzung des Jugendkellers im \nJahr 2003 beweist, dass sie sich nicht nur für das Leben der älteren, sondern auch \nder jüngeren Menschen Gedanken macht. \n  \nDie demographische Entwicklung wird Auswirkungen auf verschiedene \nLebensbereiche unserer Gesellschaft haben, und ich gehe mit Lotti Winzeler einig, \ndass dieses Thema in Zukunft weit oben auf der politischen Agenda stehen wird. \n  \nNach zehnjährigem Engagement müssen wir heute den Rücktritt von Lotti Winzeler \nzur Kenntnis nehmen und akzeptieren. \n  \nLiebe Lotti, für dein Engagement und deine Arbeit hier im Rat, danke ich dir, auch im \nNamen deiner Kolleginnen und Kollegen hier im Rat ganz herzlich und wünsche dir \nprivat und beruflich alles Gute, Glück und gutes Gelingen. “ \n  \nNeu eingegangener Vorstoss: \nVerfahrenspostulat Walter Hotz: Integration des Ratssekretariats in die Stadtkanzlei. \n \n  \nAbschliessend lädt die Ratspräsidentin zum Jahresend-Apéro im Foyer des \nEingangs zur Rathauslaube ein. Sie wünscht eine friedliche und frohe \nWeihnachtszeit, einen guten Rutsch und einen guten Start ins neue Jahr, Gesundheit \nund alles Gute.  \n  \n  \nNächste Sitzung: Dienstag, 11. Januar 2011, 17 Uhr, mit anschliessender \nWahlfeier. \n  \n  \nDie Ratspräsidentin beendet die Sitzung um 20:08 Uhr. \n   \n\nDie Ratssekretärin: \n   \n\nGabriele Behring \n \n\nSchaffhausen, 19. Januar 2011 \n\n\n