Ausführliches Protokoll vom 11.01.2011

text: \n \n\n  \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 1 \nDienstag, 11. Januar 2011 \n17:03 - 18:05 Uhr  \nKantonsratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 18.01.2011 \n\n  \n\n \n  \nVorsitz: BisTraktandum 3.4. \n\nTheresia Derksen \n \nAntrittsrede und Schlusswort: \nEdgar Zehnder \n\n \nCVP \n \n \nSVP \n\nProtokoll: Gabriele Behring  \n\nStimmenzähler: Martin Egger \nBeat Steinacher \n \nTraktandum Wahlen Stimmenzähler: \nSimon Stocker \n\nFDP \nSP \n \n \nAL \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsidentin und 34 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Fabian Käslin JFSH \n\n  \n\n \n  \nERLEDIGTE TRAKTANDEN \n  \n1 Ersatzwahl in die Fachkommission Bau, Planung, \n\nVerkehr, Umwelt und Sicherheit \nSeite 6\n\n2 Ersatzwahl in die Fachkommission Bildung, Soziales, \nBetreuung, Kultur und Sport \n\nSeite 6\n\n3 Wahlen für das Jahr 2011 Seite 7\n\n  \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 2\n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \n   \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n26.01.2010 VdSR Totalrevision der Stadtverfassung  SPK\n06.07.2010 Orientierungsvorlage: Wohnraumentwicklung Schaffhausen \n\nNachtrag I: RSE Projekt Sport- und Veranstaltungshallen \nStahlgiesserei vom 9. November 2010 \n\nSPK\n\n03.08.2010 VdSR Systematisierte Leistungsanalyse (SLA) \nMassnahmenpaket 1 \n\nSPK\n\n02.11.2010 Interpellation Simon Stocker (AL): Stadtentwicklung im \nGüterbahnhof \n\n02.11.2010 Postulat Katrin Huber Ott (SP): Autofreie Altstadt \n11.11.2010 Motion Walter Hotz (FDP): Transparenz bei \n\nNachtragskrediten \n24.11.2010 Motion Daniel Preisig (JSVP): Anpassung \n\nTarifvergünstigungen Kinderbetreuung: Schluss mit \nSubventionen nach dem Giesskannenprinzip \n\n \n\n30.11.2010 VdSR Agglomerationsprogramm Schaffhausen-\nOrientierungsvorlage \n\n   FK Bau \n\n17.12.2010 VdSR Sanierungsarbeiten Schulraum Zentraum    FK Bau \n21.12.2010 VdSR Erneuerung Waldfriedhof Schaffhausen-Sanierung \n\nAufbahrung und Ersatzbau Dienstgebäude \n   FK Bau \n\n11.01.2011 Postulat Kurt Zubler (SP): Mehr Demokratie durch Förderung \nvon Einbürgerungen \n\n \n\n  \nKleine Anfragen 2010:  \n28.12.2010 Walter Hotz (FDP): Neuorganisation des Baureferats \n\n(Immobilienverwaltung) \n \n\n   \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 3\n  \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Fachkommission Bau, Planung, \n\nVerkehr, Umwelt und Sicherheit \n_________________________________________________________________ \n\nDer Grosse Stadtrat wählt Urs Fürer (SP) in stiller Wahl für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 in die Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt \nund Sicherheit.  \n \n\nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Fachkommission Bildung, Soziales, \nBetreuung, Kultur und Sport \n\n_________________________________________________________________ \n\nDer Grosse Stadtrat wählt Georg Merz (OeBS) in stiller Wahl für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 in die Fachkommission Bildung, Soziales, Betreuung, \nKultur und Sport. \n\n \nTraktandum 3 Wahlen 2011 \n______________________________________________________________________ \n\n3.1  Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\nGewählt wurde Edgar Zehnder (SVP)  mit 33 Stimmen \nAbsolutes Mehr 18 Stimmen \nVereinzelte  1 Stimme \n \n\n3.2  Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\nGewählt wurde Dr. Raphaël Rohner (FDP)  mit 27 Stimmen \nAbsolutes Mehr 18 Stimmen \nVereinzelte  7 Stimmen \n \n\n3.3  Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\nGewählt wurde Daniel Schlatter (SP)  mit 30 Stimmen \nAbsolutes Mehr 17 Stimmen \nVereinzelte  3 Stimmen \n \n\n3.4  Wahl von zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzählern \n\nDie Stimmenzählerin/der Stimmenzähler wurden in stiller Wahl gewählt. \n \nGewählt wurden Gädi Distel (CVP) \n   Beat Steinacher (SP) \n \n \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 4\n  \nBEGRÜSSUNG \nDie Ratspräsidentin, Theresia Derksen (CVP), eröffnet die Sitzung Nr. 1 vom 11. \nJanuar 2011 mit der Begrüssung des Stadtpräsidenten Thomas Feurer, der Frau \nStadträtin Jeanette Storrer und der Herren Stadträte Urs Hunziker, Peter Käppler und \nPeter Neukomm sowie der Ratsmitglieder, der Medienberichterstatter und der heute \nzahlreichen Gäste auf der Tribüne. \n  \nAls neue Ratsmitglieder werden begrüsst: Urs Fürer (SP) und Georg Merz (OeBS). \nDie Ratspräsidentin wünscht ihnen viel Freude, Energie für ihre Arbeit im Rat. \n  \nTheresia Derksen (CVP), Ratspräsidentin, wird die heutige Ratssitzung bis und mit \nTrakandum 3 leiten und anschliessend wird ihr Nachfolger mit seiner Antrittsrede das \nPräsidium des Grossen Stadtrates für 2011 übernehmen.  \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n• Kleine Anfrage Nr. 21/2010 von Walter Hotz (FDP): Neuorganisation des \nBaureferats (Immobilienbewirtschaftung) vom 28. Dezember 2010 \n\n• VdSR Erneuerung Waldfriedhof Schaffhausen, Sanierung Aufbahrung und \nErsatzbau Dienstgebäude vom 21.12.2010. Das Büro schlägt eine Zuteilung \nzur Vorberatung in die FK Bau vor. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n• Newsletter Wirtschaftsförderung \n• Neudruck der Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates mit dem neuen Art. \n\n19 und dem Art. 70 Übergangsbestimmungen zu Art. 19 Abs. 3 gemäss \nBeschluss des Grossen Stadtrats vom 6. Juli 2010. \n\n• Einladung zu den ökumenischen Morgenbesinnungen, St. Annakapelle, vor \nden Sitzungen des Kantonsrats \n\n• Rücktrittsschreiben von Fabian Käslin (JFSH), eingetroffen am 11. Januar \n2011 in der Stadtkanzlei und abgestempelt in Schaffhausen am 10. Januar \n2011. Die Ratspräsidentin hat den Rücktritt aus der Zeitung vom 11. Januar \n2011 erfahren.  \n\n  \nDie Ratspräsidentin verliest das Schreiben wie folgt: \n  \nPer 31. Januar 2011 werde ich aus dem Grossen Stadtrat zurücktreten; dies um den \nWechsel innerhalb der Jungfreisinnigen Partei zu erleichtern. Der Entscheid fiel mir \nnicht leicht, steht unsere Stadt doch vor grossen Herausforderungen, die allzu oft von \nRegierung und Parlamentsmehrheit kleingeredet werden. Der Schuldenberg wächst \nin schwindelerregende Höhen unter der Aufsicht von einem sehr oft sehr \nüberforderten Stadtrat. Von links ruft man bereits nach noch höherer \nSteuerbelastung, um noch mehr Junge und potente Steuerzahler dazu zu verleiten, \nin andere Gemeinden zu flüchten und die Mitte scheint weiterhin in Angst vor \npolitischem Positionsbezug zu verharren, rezept- und ahnungslos. Dies alles sind \nschlechte Aussichten für unsere Gemeinde. Ich bin mir aber sicher, dass mein \nNachfolger im Rat, Res Hauser, zusammen mit meinen Kollegen aus der \nfreiheitlichen Gruppe ab Februar mit der gleichen Entschlossenheit für eine attraktive \nStadt Schaffhausen kämpft, wie wir das bis anhin bereits getan haben.  \n  \nPersönlich werde ich meine Kräfte auf berufliche und private Vorhaben auf einem \nneuen Kontinent konzentrieren können. Für die spannenden zwei Jahre spreche ich \nIhnen allen meinen Dank aus. \n  \nFabian Käslin \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 5\n  \nWürdigung Ratstätigkeit Fabian Käslin (JFSH): \n”Fabian Käslin konnte seit Anfang September 2010 nicht mehr an den Ratssitzungen \nteilnehmen und deshalb auch nicht seine mitunterzeichneten Motionen persönlich im \nRat begründen. Er ist seit anfangs 2009 Mitglied im Grossen Stadtrat und der GPK. \nZuerst war er Mitglied des FDP/JFSH-Fraktion, hat dann aber zusammen mit Walter \nHotz (FDP) und Till Hardmeier (JFSH) Mitte März 2010 den Austritt aus der Fraktion \nerklärt, was zwei Verfahrenspostulate ausgelöst hat. Er hat zwei Motionen mit \nunterzeichnet, eine Interpellation und drei Kleine Anfragen eingereicht. Ich wünsche \nFabian Käslin alles Gute und dass sein Glück auf dem amerikanischen Kontinent \nanhält. “  \n  \nZuteilung VdSR Sanierungsarbeiten Schulraum Zentrum vom 17.12.2010:  \nDas Büro schlägt die Zuteilung in eine 7er-SPK vor, Vorsitz: OeBS/CVP/EVP-\nFraktion. Die Anträge der Vorlage beziehen sich hauptsächlich auf Bauliches, der \nInhalt ist jedoch im Bereich Bildung angesiedelt. Deshalb empfiehlt das Büro, die \nKommission aus Mitgliedern der Fachkommission Bau und der Fachkommission \nBildung zusammenzusetzen. Da die Angelegenheit zeitlich dringend ist, hat sich das \nBüro für den Vorschlag einer 7er-SPK entschlossen. Die Terminfindung für eine \nbaldige Sitzung sollte damit schneller möglich sein.  \n  \nMartin Roost (OeBS, parteilos): \n”Unsere Fraktion sieht ebenfalls die erwähnte Überschneidung zwischen Bildung und \nBau. Wir sind der Meinung, dass das Thema einiges an Diskussionsstoff gibt und \nschlagen deshalb eine 9er SPK vor, auch deshalb, weil unsere Fraktion den Vorsitz \nhat und unser Vertreter in seiner Funktion als Kommissionspräsident nicht an der \nDiskussion teilnehmen könnte. “ \n  \nUrs Tanner (SP): \n”Der zeitliche Rahmen ist dringend, es ist primär eine Bauvorlage, beides \nArgumente, die nicht für eine SPK sprechen, weder für eine 7er oder 9er SPK und \nschon gar nicht für eine 36er SPK, wie wir sie fast alle zwei Wochen im Rat haben. \nDie Vorlage soll deshalb zur Vorberatung in die FK Bau zugewiesen werden, \nSitzungstermine sind bereits im Hinblick auf diese Vorlage festgelegt worden. Eine \nSPK schafft dies nie bis Ende März. Bitte bleiben Sie bei der Zuweisung in die FK \nBau. “  \n  \nSR Urs Hunziker: \n”Seitens des Stadtrates haben wir aufgrund der Dringlichkeit der Vorlage empfohlen, \ndas Geschäft in die FK Bildung zuzuweisen. Wir können mit der Zuweisung in die FK \nBau gut leben, mehr Probleme gäbe eine grössere Kommission mit grosser \nTerminfindungssuche. Ziel muss es sein, bis zur Sitzung der Schuljahresplanung \nvom 8. März 2011 einen Entscheid des Grossen Stadtrats zu haben, andernfalls \nmüssen wir die schulisch-administrative Entflechtung der betroffenen Schulhäuser \num ein Jahr verschieben. “  \n  \nAusmehrung der beiden gestellten Anträge: \nDer Grosse Stadtrat heisst den Antrag auf Zuweisung in die Fachkommission Bau \nmit 21 : 11 Stimmen gut.  \n  \nAbstimmung: \nAntrag Büro (7er SPK): 5 \nAntrag Zuweisung FK Bau: 25 \nDer Grosse Stadtrat heisst die Zuweisung in die FK Bau mit 25 : 5 Stimmen gut.  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 6\n  \nZuteilung Verfahrenspostulat Walter Hotz (FDP): Integration des \nRatssekretariats in die Stadtkanzlei: \nVorschlag des Büros: Zuweisung zur Vorberatung an das Büro. Kein Gegenantrag, \nso beschlossen. \n  \nVerhandlungsbereit gemeldetes Geschäft: \nVdSR Wohnraumentwicklung Schaffhausen. Dieses Geschäft figuriert auf der \nTraktandenliste der nächsten Ratssitzung.  \n  \nWechsel in der SPK Systematisierte Leistungsanalyse SLA:  \nLotti Winzeler (OeBS) wird durch Theresia Derksen (CVP) ersetzt. \n  \n  \nPROTOKOLL \nDas Protokoll der Sitzung Nr. 16/17 vom 14.12.2010 wurde vom Büro geprüft und \ngenehmigt. Es liegt bei der Ratssekretärin auf dem Kanzleitisch zur Einsicht auf. \nSofern keine Änderungsanträge ans Büro gestellt werden, gilt das Protokoll als \ndefinitiv genehmigt. Das Protokoll Nr. 18 vom 21.12.2010 ist zurzeit noch nicht vom \nBüro genehmigt. \n  \nTRAKTANDEN \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde dem Parlament rechtzeitig \nzugestellt. Es werden keine Änderungsanträge gestellt. \n___________________________________________________________________ \n  \n\n  \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, \n\nUmwelt und Sicherheit \n\n \nUrs Tanner (SP) schlägt Urs Fürer (SP) vor. Es erfolgen keine weiteren Vorschläge.  \n  \nUrs Fürer (SP) wird vom Grossen Stadtrat in stiller Wahl für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 in die Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt \nund Sicherheit gewählt. \n\n  \nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Fachkommission Bildung, Soziales, \n\nBetreuung, Kultur und Sport \n\n \nMartin Roost (OeBS, parteilos) schlägt Georg Merz (OeBS) vor. Es erfolgen keine \nweiteren Vorschläge.  \n  \nGeorg Merz (OeBS) wird vom Grossen Stadtrat in stiller Wahl für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 in die Fachkommission Bildung, Soziales, Betreuung, \nKultur und Sport gewählt. \n\n \n \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 7\n  \nTraktandum 3 Wahlen für das Jahr 2011 \n\n \n3.1 Ratspräsidium \n \nJosef Eugster (SVP): \n”Ich möchte diese Gelegenheit benutzen und unserer noch Ratspräsidentin für ihre \nArbeit danken. Es war 2010 nicht immer ganz einfach, und ich möchte im Namen von \nallen sagen, dass Theresia Derksen ihre Aufgabe sehr gut gemeistert hat.  \n  \nIch schlage Ihnen einen würdigen Nachfolger, den eidgenössisch diplomierten \nBaumeister Edgar Zehnder (SVP) vor. Baumeister können gut aufbauen, wir gehen \nin ein gutes Jahr mit ihm als Präsidenten. Ich empfehle ihn zur Wahl. “ \n  \nZahl der Stimmberechtigten  35 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel  35 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel  35 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen  1 \nZahl der gültigen Stimmen   34 \nAbsolutes Mehr: aufgerundet   18 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \nEdgar Zehnder (SVP):   33 Stimmen \nVereinzelte: 1 Stimme \n\n  \n3.2 1. Vizepräsidium \n \nMartin Egger (FDP): \n”Ich schlage Ihnen im Namen der FDP-Fraktion Dr. Raphaël Rohner (FDP) als 1. \nVizepräsidenten 2011 vor. Er wurde im vergangenen Jahr unter fachkundiger Leitung \nder Ratspräsidentin Theresia Derksen (CVP) und unterstützt vom ehemligen 1. \nVizepräsidenten Edgar Zehnder (SVP) bestens ins Büro eingeführt. Wir bitten um \neine ehrenvolle Wahl. “ \n  \nZahl der Stimmberechtigten   35 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel   35 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel  35 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen  1 \nZahl der gültigen Stimmen   34 \nAbsolutes Mehr: aufgerundet   18 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \nDr. Raphaël Rohner (FDP):  27 Stimmen \nVereinzelte: 7 Stimmen \n\n  \n3.3. 2. Vizepräsidium \n \nUrs Tanner (SP):  \n”Die einzige Überraschung - sofern es überhaupt eine ist - wäre der 2. Vizepräsident. \nUnser Kandidat war Abteilungsleiter Sanitär, hat eine 16jährige Erfahrung in der \nExekutive und war viele Jahre Hemmentaler. Wir schlagen Ihnen Daniel Schlatter als \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 8\n  \nhistorisch ersten Ex-Hemmentaler und im Herzen immer noch Hemmentaler vor. “  \n  \nZahl der Stimmberechtigten   35 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel   35 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel  35 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen  2 \nZahl der gültigen Stimmen   33 \nAbsolutes Mehr: aufgerundet   17 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \nDaniel Schlatter (SP):   30 Stimmen \nVereinzelte: 3 Stimmen \n\n  \n3.4. Stimmenzähler \n \nSimon Stocker (AL) wird anstelle von Beat Steinacher (SP) als Stimmenzähler \nfungieren. \n  \nWahlvorschläge: \nMartin Roost (OeBS, parteilos) schlägt Gädi Distel (CVP) als Stimmenzählerin vor. \nUrs Tanner (SP) schlägt Beat Steinacher (SP) als Stimmenzähler vor. \n  \nEs erfolgen keine weiteren Vorschläge. Beide Stimmenzähler sind somit vom \nGrossen Stadtrat in stiller Wahl gewählt. \n\n  \nRückblick von Theresia Derksen (CVP) auf das Präsidialjahr 2010:  \n”Das Büro für das Amtsjahr 2011 ist bestimmt. Ich gratuliere den neuen \nBüromitgliedern herzlich zu ihrer Wahl und wünsche Ihnen allen viel Erfolg und alles \nGute für ihre Arbeit. Bevor ich meinen Stuhl dem neu gewählten Präsidenten \nüberlasse, erlaube ich mir einen kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr. \n  \nDas Büro des Grossen Stadtrates hatte 2010 nicht nur die Ratssitzungen \nvorzubereiten und die Protokolle zu lesen, sondern musste sich auch mit zwei \nAnträgen befassen, die die Geschäftsordnung betrafen.  \n  \nDie Verfahrenspostulate, die eine Änderung der Geschäftsordnung vorsahen, \nwurden unter anderem eingereicht, weil drei Ratsmitglieder aus der FDP-Fraktion \nausgetreten sind und die Fraktion nicht mehr gemäss ihrem Anspruch in der \nGeschäftsprüfungskommission vertreten ist. Gemäss Verfügung des Obergerichts \ndes Kantons Schaffhausen (vom 24. September 2010) wurde dem \nNormenkontrollgesuch der Grossstadträte Hardmeier, Hotz und Käslin \naufschiebende Wirkung beigelegt und der Beschluss des Grossen Stadtrates vom 6. \nJuli 2010 betreffend Änderung von Art. 71 der Geschäftsordnung des Grossen \nStadtrates (Inkrafttreten von Art. 17a) kann einstweilen bis zum Entscheid des \nObergerichts über das dagegen gerichtete Normenkontrollgesuch nicht in Kraft \ntreten. Der Verhandlungstermin des Obergerichts steht noch aus. \n  \nDer Grosse Stadtrat diskutierte in 18 Ratssitzungen 19 Vorlagen des Stadtrates, 25 \npersönliche Vorstösse der Parlamentarier, 9 Motionen, 6 Postulate, 7 \nInterpellationen, 1 Petition und 2 Verfahrenspostulate. \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 9\n  \nFünf engagierte Persönlichkeiten haben 2010 ihren Rücktritt aus dem Grossen \nStadtrat erklärt: Christoph Lenz, Paul Bösch, Erwin Suter, Marianne Streicher-\nSchwyn und Lotti Winzeler (mit dem heutigen Rücktritt von Fabian Käsiln sind es \nsogar 6 Rücktritte). \n  \nAuf der Tribüne hatten immer wieder Besucher unsere Debatten mit verfolgt, unter \nanderem auch einmal eine Delegation des Stadtparlamentes St. Gallen zusammen \nmit ihrem Präsidenten Franz Fässler (SVP). Sicher wäre es auch für uns lehrreich \nund interessant einmal einer Parlamentssitzung einer anderen Stadt beizuwohnen. \nAber auch ein Austausch zu einem bestimmten Thema kann interessant sein. So \nkonnte ich im Rahmen des Internationalen Strassenfestes unserer Partnerstadt \nSindelfingen an den kommunalpolitischen Gesprächen zum Thema der \ndemografischen Entwicklung und der demografischen Prognose für die Regionen der \nPartnerstädte teilnehmen. Das Thema ist auch bei uns aktuell. Vielfältige \nEinladungen zu verschiedenen Anlässen und Veranstaltungen haben mir dieses Jahr \nEinblick in verschiedene Bereiche des gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen \nund des politischen Lebens ermöglicht, was ich sehr geschätzt habe.  \n  \nIch danke für alles, herzlichen Dank auch dem Stadtrat und Ihnen hier im Rat für Ihre \nArbeit. Meinen Bürokollegen danke ich für die Unterstützung, unserer Ratssekretärin \nGaby Behring für ihre pflichtbewusste und speditive Protokollarbeit und dem \nStadtweibel Markus Brütsch für seine vielfältigen Dienste. Mein Dank gilt auch der \nStadtkanzlei, Stadtschreiber Christian Schneider und seinen Mitarbeitern. Nun \nverabschiede ich mich von hier vorne, übergebe mein Amt an den neu gewählten \nPräsidenten Edgar Zehnder und bitte die neu gewählten Büromitglieder ihre Plätze \neinzunehmen. “ \n  \nAntrittsrede von Edgar Zehnder (SVP), Ratspräsident 2011: \n”Es freut mich, nach meiner 10 jährigen Amtszeit, den Rat im Jahr 2011 präsidieren \nzu dürfen. Das Datum 11.01.2011 wäre sicherlich auch gut zum Heiraten gewesen, \nzum Kinder kriegen oder für allerlei spezielle Anlässe. Da ich dies aber alles bereits \nfrüher in vollen Zügen erleben durfte, können wir zusammen den Abend besser \nnützen, um anschliessend ein hoffentlich unvergessliches Fest zu feiern.  \n  \nDer Stadtrat hat anlässlich der letzten Ratssitzung prophezeit, 2011 werde für die \nStadt seit langem zum schwierigsten Jahr. Schwierige Zeiten brauchen fähige \nParlamentarier, “Fraue und Manne” habe ich hier im Saal genügend, motivieren wir \nuns gegenseitig zu Höchstleistungen zum Wohle unserer Stadt und unserer \nBevölkerung.  \n  \nWir klagen immer über unsere Stadträte. Werden wir uns gegenseitig bewusst, dass \nwir als Vorgesetzte den Stadtrat ohne Misstrauen zu leiten, zu begleiten und wo nötig \nauch nach unseren Vorgaben zu unterstützen und zu korrigieren haben. Der Stadtrat \nist unser direkt unterstelltes Führungskader der Stadtverwaltung. Aber vergessen wir \nParlamentarier bei unserer Kritik nie, der Fisch beginnt meistens oben am Kopf zu \nstinken. \n  \nFrüher konnte die Präsidentin oder der Präsident auf dem Bock von hoch herab den \nRatsbetrieb beobachten und leiten. Die neue Bestuhlung wird mir dieses Erlebnis \nleider vorenthalten. Damit kann ich aber eigentlich gut leben. Die drei Blöcke, die \nsich rein bestuhlungsmässig bereits vordefiniert haben, stören mich jedoch je länger \nje mehr. Es wäre interessanter gewesen, die Bestuhlung geometrisch uneinheitlich \nineinander zu verschachteln.  \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 10\n  \nDa wir den Ratssaal aber erst kürzlich neu umgebaut haben, wäre dies bei unserer \nfinanziell doch eher angespannten Lage wohl unangebracht.  \n  \nGeben wir uns öfter einmal einen Ruck, versuchen wir 2011 auch immer mal wieder \nüber die Parteigrenzen hinweg zu politisieren. Kämpfen wir nicht für die Ideologie, \nnicht für die Partei, auch nicht für uns Parlamentarier selber, sondern alleine für die \nBevölkerung unserer lebenswerten Stadt. Beschränken wir unsere Argumente wenn \nimmer möglich auf die sachliche Ebene. Versuchen wir nicht nur den Medien zu \ngefallen. Behandeln wir uns gegenseitig mit Respekt und Anstand, erinnern wir uns \nan die lange und ehrenvolle Tradition dieses Rates. Bleiben wir bei unseren Voten \nkurz und prägnant. Lösen wir uns von bereits im Vorfeld geschriebenen \nManuskripten, welche schon nach dem ersten Votum im Saal nicht mehr aktuell und \npassend sind. Suchen wir den direkten Dialog mit unseren Mitstreitern, um den \nRatsbetrieb lebendig und effizient zu gestalten und für unsere bewährte Demokratie \naufrechtzuerhalten. \n  \nDie Medien bitte ich ebenfalls, gerecht und sachlich korrekt unser Ratsgeschehen in \nihren Berichten zu veröffentlichen. Sind Sie sich, liebe Medienschaffende immer \nwieder Ihrer Kraft bewusst. Verfallen Sie nicht der Begierde, als vierte Macht im \nStaat, die Führungsrolle der Demokratie zu übernehmen. Decken Sie auf, was \nandere zu vertuschen und zu verharmlosen versuchen, verhelfen Sie denen, welche \nkein Gehör für eine gute Sache finden, zu ihrem Recht und Wort zu kommen. \n  \nIch danke Theresia Derksen an dieser Stelle öffentlich für Ihre grosse und \nhervorragende Arbeit während Ihrer Präsidialzeit 2010. Ich danke Ihnen auch für Ihr \nVertrauen und freue mich auf meine neue Aufgabe. \n  \nIch werde versuchen mich in meinem Amt ganz nach einem Zitat von Friedrich \nOetinger leiten zu lassen:  \n \n”Gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, \nDinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu \nunterscheiden.” \n  \nIn diesem Sinne, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, Herr Stadtpräsident, Frau \nStadträtin, Herren Stadträte, liebe Gaby Behring, lieber Markus Brütsch, geschätzte \nDamen und Herren, geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, freue ich \nmich nun sehr, Sie zur anschliessenden Wahlfeier im Hotel Kronenhof, ab 18.30 Uhr, \neinzuladen. Ich wünsche Ihnen einen entspannten und angenehmen Abend. “ \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2011 Seite 11\n  \nNeu eingegangener Vorstoss: \nPostulat Kurt Zubler (SP): Mehr Demokratie zur Förderung von Einbürgerungen, \nEingang 11. Januar 2011.  \n  \n \n \n \nDie nächste Ratssitzung findet am Dienstag, 25. Januar 2011, um 18 Uhr, statt.  \n  \n  \n  \nDer Ratspräsident beendet die Sitzung um 18:05 Uhr. \n  \n \n \n  \n  \n  \n\nDie Ratssekretärin: \n  \n  \n\nGabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 19. Januar 2011 \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 22.03.2011

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text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n4. Sitzung vom 22. März 2011 \n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl eines Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission und \n\nin die Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und \nSport \n\n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat wählt in stiller Wahl für den Rest der Legislaturperiode 2009-2012 \nKatrin Hauser-Lauber (FDP) in die Geschäftsprüfungskommission und Andreas Hauser \n(JFSH) in die Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport. \n \n \nTraktandum 2 Postulat Kurt Zubler (SP): Mehr Demokratie durch Förderung \n\nvon Einbürgerungen \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Kurt Zubler (SP) begründet, von Stadtpräsident Thomas Feurer \nbeantwortet und im Rat diskutiert. Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat in seiner \nSchlussabstimmung mit 16 : 15 Stimmen nicht erheblich. \n \n \nTraktandum 3 Interpellation Daniel Preisig (JSVP): Wirksame Nutzung der \n\nVideoüberwachung durch konsequente Auswertung des \nBildmaterial \n\n \nTraktandum 4 Motion Daniel Preisig (JSVP) mit dem gleichen Titel \n______________________________________________________________________ \n \nDie Interpellation wird von Daniel Preisig (JSVP) begründet. Anschliessend beantwortet \nSR Jeanette Storrer die Motion mit dem gleichen Titel, sie wird im Rat diskutiert. Der \nGrosse Stadtrat erklärt die Motion in seiner Schlussabstimmung mit 19 : 11 Stimmen \nnicht erheblich.  \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \nEdgar Zehnder  Gabriele Behring \n \n \nSchaffhausen, 23. März 2011 \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 07.06.2011

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n7. Sitzung vom 7. Juni 2011 \n \n \nTraktandum 1 VdSR vom 22. März 2011: \n\nStrategie der Städtischen Werke für die Periode 2011 bis 2015 \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n22. März 2011 und die Anträge mit den an der Ratssitzung vom 7. Juni 2011 \nbeschlossenen Anpassungen mit 24:7 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag "Strategie der \nStädtischen Werke für die Periode 2011 bis 2015" vom 22. März 2011 und von \nden an der Ratssitzung vom 7. Juni 2011 beschlossenen Anpassungen. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat ergänzt die Strategie wie folgt: \n\nIm Bereich des Kerngeschäfts (Versorgung) verstärken die Städtischen Werke \ndie regenerative Erzeugung, insbesondere durch die Erstellung eigener Anlagen \nund in Kooperation mit Dritten. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat genehmigt die ergänzte Strategie "Lokaler \n\nInfrastrukturdienstleister mit ökologischer Ausprägung" der Städtischen Werke \nfür die Jahre 2011 bis 2015. \n\n \n4. Die Städtischen Werke informieren den Grossen Stadtrat einmal jährlich über \n\nden Stand der Umsetzung sowie der finanziellen Auswirkungen. \n \n \nTraktandum 2 VdSR vom 5. April 2011: \n   Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom 5. \nApril 2011 und die Anträge mit den Änderungen der  GPK vom 19. Mai 2011 mit 33:0 \nStimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates über die hängigen \n\nMotionen und Postulate vom 5. April 2011 und von den GPK-Anträgen vom 19. Mai \n2011. \n\n \n2. Weiterzubehandeln sind die Motionen:  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 7 vom 07.06.2011 \n \n\n2 \n\n Thomas Neukomm betreffend Gestaltung des öffentlichen Raums \n(Fristverlängerung bis 31.12.2012) \n\n Christian Hablützel betreffend Konferenz zum Widerstand gegen das \nEndlager von hoch radioaktivem Sondermüll Benken (Fristverlängerung bis \n31.12.2012) \n\n Dr. Raphaël Rohner betreffend Sport- und Freizeitanlagenkonzept für die \nStadt Schaffhausen (Fristverlängerung bis 31.12.2011) \n\n Peter Neukomm betreffend Energie- und Klimaschutzkonzept \n(Fristverlängerung bis 31.12.2011) \n\n \n\n3. Weiterzubehandeln sind die Postulate:  \n\n Christoph Lenz betreffend Schaffung von Übungsräumen  (Fristverlängerung bis \n31.12. 2013) \n\n Peter Möller betreffend Schwimmunterricht an den Stadt Schaffhauser \n Schulen (Fristverlängerung bis 31.12.2011) \n\n Daniel Preisig betreffend Massnahmen für eine sichere und saubere Altstadt mit \ngleichzeitiger Erhaltung der Ausgangsqualität (Fristverlängerung bis 31.12.2011) \n\n \n\n4. Abzuschreiben sind die Postulate: \n\n Roland Schöttle betreffend Rollen statt Rütteln \n\n Alfred Tappolet betreffend sichere Verkehrsführung im Herblingertal und \nÜberprüfung der ungesicherten Bahnübergänge von Industriegeleisen \n\n \n \n \nTraktandum 3 Postulat Urs Tanner (SP): \n\nBeitritt in den Verein KLAR Schaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird vom Postulanten Urs Tanner (SP) begründet, von Stadtpräsident \nThomas Feurer beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat mit Stichentscheid des Ratspräsidenten mit \n15:14 Stimmen nicht erheblich.  \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \n \nEdgar Zehnder  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 8. Juni 2011 \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 06.09.2011

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n11. Sitzung vom 6. September 2011 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 21. Dezember 2010: \n Sanierungsarbeiten Schulraum Zentrum  \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n21. Dezember 2010 und den Bericht und Antrag der Fachkommission Bau, Planung, \nVerkehr, Umwelt und Sicherheit mit den Anträgen vom 22. August 2011 mit 29:0 \nStimmen wie folgt gut:   \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 21. \nDezember 2010 sowie vom Bericht und Antrag der Fachkommission Bau, \nPlanung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit vom 22. August 2011 über die \nSanierungsarbeiten im Schulhaus Zentrum. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit von CHF 275'000.-- für die Erstellung \n\neines Fachraums im Bereich Natur und Technik sowie eines Medienraums im \nSchulhaus Gega zu Lasten der Investitionsrechnung 2011.  \n\n \n \nTraktandum 2 Postulat Christa Flückiger (SP) vom 5. Mai 2011: \n Leere Dienstwohnungen in den Schulhäusern der Stadt \n\nSchaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Christa Flückiger begründet, von SR Peter Käppler beantwortet \nund im Rat diskutiert. Die Postulantin zieht ihr Postulat zurück. \n \n \nTraktandum 3 Postulat Till Hardmeier (JFSH) vom 24. Mai 2011: \n Zusammenarbeit senkt Kosten und bringt Vorteile \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Till Hardmeier begründet, von Stadtpräsident Thomas Feurer \nbeantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat in seiner Schlussabstimmung mit 31:0 \nStimmen erheblich. \n \n \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 11 vom 06.09.2011 \n \n\n2 \n\nTraktandum 4 Postulat Josef Eugster (SVP) vom 7. Juni 2011: \n Anfrage beim Kanton für die Übertragung des städtischen \n\nSteuerwesens an den Kanton \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Josef Eugster begründet, von SR Peter Neukomm beantwortet \nund im Rat diskutiert. \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat in seiner Schlussabstimmung und unter \nNamenaufruf mit 15:12 Stimmen, bei 4 Enthaltungen, nicht erheblich.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \n \nEdgar Zehnder  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 7. September 2011 \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 13.12.2011

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n13./14. Sitzung vom 13. Dezember 2011 \n \n \n \nTraktandum 1 Ausserordentliche Gesamterneuerungswahlen in die ständigen \n\nKommissionen des Grossen Stadtrats \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat genehmigt in stiller Wahl folgende Zusammensetzung der \nständigen Kommissionen des Grossen Stadtrats für den Rest der Legislatur 2009-2012: \n \nGeschäftsprüfungskommission: \nSVP/EDU-Fraktion:    Dr. Cornelia Stamm Hurter, Hermann Schlatter \nSP/AL-Fraktion:     Christa Flückiger, Peter Möller \nOeBS/CVP/EVP-Fraktion:    Rainer Schmidig \nFDP-Fraktion:   Katrin Hauser-Lauber \nBürgerlich-liberale Fraktion: Walter Hotz \n \n \nFachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit:  \nSVP/EDU-Fraktion:   Josef Eugster \nSP/AL-Fraktion:    Andres Bächtold, Urs Fürer, Daniel Schlatter \nOeBS/CVP/EVP-Fraktion:   Katrin Bernath \nFDP-Fraktion:   Thomas Hauser \nBürgerlich-liberale-Fraktion: Alfred Tappolet  \n  (Wahlvorschlag der Bürgerlich-liberalen Fraktion als Ersatz für \n\nDaniel Preisig) \n \n \nFachkommission Bildung, Soziales, Betreuung, Kultur und Sport: \nSVP/EDU-Fraktion:   Beat Brunner \nSP/AL-Fraktion:    Martin Jung, Kurt Zubler \nOeBS/CVP/EVP-Fraktion:   Georg Merz, Iren Eichenberger \nFDP-Fraktion:   Christine Thommen \nBürgerlich-liberale Fraktion: Res Hauser \n \n \nVerwaltungskommission Städtische Werke Schaffhausen und Neuhausen:   \nSVP/EDU-Fraktion:   Ernst Spengler \nSP/AL-Fraktion:   Urs Tanner  \nOeBS/CVP/EVP-Fraktion:  Gädi Distel \nFDP-Fraktion:   Dr. Raphaël Rohner \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 13/14 vom 13.12.2011 \n \n\n2 \n\nTraktandum 2 VdSR Erweiterung Baurecht Nr. 21'903 der Firma Schnelli AG, \nAbgabe einer Teilfläche des Grundstücks GB Nr. 21'534 im \nUmfang von ca. 269 m2 an der Breitwiesenstrasse \n\n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 25. Oktober 2011 im \nvereinfachten Verfahren wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom \n\n25. Oktober 2011 über die Abgabe einer Teilfläche des Grundstückes GB 21'534 an \nder Breitwiesenstrasse, Schaffhausen als Erweiterung des bestehenden Baurechtes \nNr. 21'903, der Schnelli AG. \n\n \n\n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe einer Teilfläche des städtischen \nGrundstückes GB Nr. 21'534, im Umfang von ca. 269 m2, im Baurecht und als \nErweiterung des bestehenden Baurechtes an die Firma Schnelli AG, 8207 \nSchaffhausen, zu den in der Vorlage genannten Bedingungen zu. \n\n \n \n \nTraktandum 3 VdSR Voranschlag 2012 der Einwohnergemeinde \n\nSchaffhausen  \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage vom 20. August 2011, die GPK-Anträge sowie \ndie anlässlich der Ratssitzung gestellten Anträge wie folgt gut: \n \n1. Der Voranschlag der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2012 wird \n\ngenehmigt und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung dem fakultativen \nReferendum unterstellt.  \n\n \n2. Der Gemeindesteuerfuss wird auf 98 Prozent festgesetzt und gemäss Art. 11 Abs. 1 \n\nlit. b der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n \n3. Die Lohnsummenentwicklung nach Art. 19 Absatz 2 Personalgesetz wird mit 0.8 \n\nProzent festgelegt.  \n \n4. Die folgenden Ausgaben werden gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d der Stadtverfassung \n\neinzeln dem fakultativen Referendum unterstellt: \n  \nWiederkehrende Ausgaben der Laufenden Rechnung:  \n5110.365.012 Schulen, Beiträge an Institutionen,  \nZusatzkosten für ausserkantonale Schulung für Hochbegabte;  \nErhöhung um         CHF 15’800.-- \n  \nEinmalige Ausgaben der Investitionsrechnung \n62306.524.211 KSS Instandstellungsarbeiten     CHF 300’000.-- \n63300.506.208 Anschaffung zentrale Abfallentsorgungsstellen  CHF 250’000.-- \n64100.500.320 Lindli, Umgestaltung und Sanierung    CHF 470’000.-- \n \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 13/14 vom 13.12.2011 \n \n\n3 \n\n5. Der Stadtrat wird ermächtigt, die im Jahre 2012 benötigten fremden Mittel zu \nbeschaffen.  \n\n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \nEdgar Zehnder  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 14. Dezember 2011 \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 20.02.2024

text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n3. Sitzung vom 20. Februar 2024 \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Bildungskommission \n \nFür Christoph Hak (GLP) folgt Urs Tanner (parteilos) in die Bildungskommission. \n \n \n \n \nTraktandum 2 Postulat von Christian Ranft (SP) vom 31. Oktober 2023: \n Aktionswoche gegen Rassismus \n (Vereinfachtes Verfahren gemäss GO Art. 57 Abs. 3) \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat als erheblich erklärt und überwiesen. \n \n \n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 17. Januar 2023: \n Botschaft zur Volksinitiative «Nein zu Tempo 30 auf \n\nHauptstrasse» \n \nDer Grosse Stadtrat weist die Vorlage des Stadtrats vom 17. Januar 2023: Botschaft zur \nVolksinitiative «Nein zu Tempo 30 auf Hauptstrasse» zur Überarbeitung und Aktualisie-\nrung mit 35 : 0 Stimmen an den Stadtrat zurück. \n \n \n \n \nTraktandum 4 Vorlage des Stadtrats vom 5. Dezember 2023: \n Teilrevision der Stadtverfassung – Beschleunigung des \n\nEinbürgerungsverfahrens durch die Abschaffung des \nBürgerrats \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 5. Dezember 2023: Teilrevision \nder Stadtverfassung – Beschleunigung des Einbürgerungsverfahrens durch die Ab-\nschaffung des Bürgerrats und die heute beschlossenen Änderungen in der Schluss-\nabstimmung mit 24 . 7 Stimmen, bei 5 Enthaltungen, wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 5. Dezember \n\n2023 betreffend die Teilrevision der Stadtverfassung – Abschaffung Bürgerrat.  \n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Abschaffung des Bürgerrats und der Übertragung \n\naller Einbürgerungen in die Zuständigkeit des Stadtrats zu.  \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 3 vom 20. Februar 2024  2 \n \n \n3. Die Stadtverfassung wird wie folgt geändert:  \n\n \n5. Besondere Behörden  \nb) Der Bürgerrat  \nArt. 56  \n1 Als Bürgerkommission im Sinne von Art. 98 des Gemeindegesetzes wird ein Bürgerrat eingesetzt. Er \nbesteht aus 15 Mitgliedern, die das Bürgerrecht und das Stimmrecht der Stadt Schaffhausen besitzen. \nDie Mitglieder werden vom Stadtrat auf Amtsdauer gewählt.  \n2 Die Fraktionen des Grossen Stadtrats haben ein Vorschlagsrecht.   \n3 Eine Wiederwahl ist möglich.     \n \nArt. 57 \nDie Einzelheiten der Organisation und des Verfahrens werden in einer Verordnung des Grossen \nStadtrats geregelt. \n \nArt. 42 \n1 Der Stadtrat ist unter Vorbehalt der Befugnisse des Grossen Stadtrates das oberste Leitungs- und \nVerwaltungsorgan der Stadt. Er vertritt die Stadt gegen aussen und wahrt die städtischen Interessen.  \n2 Der Stadtrat besorgt im Rahmen seiner Befugnisse den gesamten Haushalt der Stadt und verwaltet \ndas Stadtvermögen.  \n3 Er bestellt die hierzu erforderlichen Organe, soweit das übergeordnete Recht oder die Verfassung \nnichts anderes bestimmen.  \n4 Er bereitet die Anträge an den Grossen Stadtrat sowie an das Volk vor und vollzieht deren \nBeschlüsse.  \n5 Er kann Verwaltungsaufgaben, die übertragbar sind, an Ausschüsse, einzelne Mitglieder, Ver-\nwaltungsstellen oder einzelne Angestellte der Stadtverwaltung übertragen.  \n6 Er informiert die Öffentlichkeit  \n7 Er erfüllt alle weiteren Aufgaben der Stadt, die nicht einem anderen Organ zugewiesen sind.  \n8 Er entscheidet über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts. Die Einzelheiten zum Einbürger-\nungsverfahren sind in einem Reglement des Stadtrates festzuhalten.   \n\n \n4. Beim ordentlichen Einbürgerungsverfahren gilt: Die Vorstellungsgespräche \n\nwerden von einem Stadtratsmitglied geleitet und von zwei Begleitpersonen, \nwelche vom Grossen Stadtrat bestimmt werden, begleitet. \n\n \n5. Bei Annahme der Verfassungsänderung durch das Stimmvolk sind die revidierten \n\nBestimmungen auf einen vom Stadtrat zu bestimmenden Zeitpunkt in Kraft zu setzen. \n \n6. Die Einbürgerungsverordnung der Stadt Schaffhausen vom 4. April 2000 (RSS 125.1) \n\nwird aufgehoben.  \n \n7. Ziffer 3 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 10 lit. a der Stadtverfassung \n\ndem obligatorischen Referendum. Ziffer 6 dieses Beschlusses steht unter dem Vor-\nbehalt der Zustimmung zur Verfassungsänderung durch das Stimmvolk. \n\n \n8. Die am 22. Juni 2021 erheblich erklärte Motion Urs Tanner «Bürgerrat abschaffen – \n\nEinbürgerungsverfahren verschlanken» (1/2022) wird abgeschrieben. \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \nDer Präsident: Die Ratssekretärin: \n \nStephan Schlatter (FDP) Sandra Ehrat \n \n \n \nSchaffhausen, 20. Februar 2024/saneh \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 03.04.2018

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n6. Sitzung vom 3. April 2018 \n \n \nTraktandum 1 Inpflichtnahme der neuen Ratsmitglieder Susanne Kobler und \n\nRaphael Kräuchi  \n_____________________________________________________________________ \n \nRatspräsident Rainer Schmidig (EVP) verliest Art. 2a der Geschäftsordnung des Grossen \nStadtrats (GO), Abs. 1 und 2, wie folgt:  \n   \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrates legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab.  \n2 Das Gelübde lautet: „ Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach \nbestem Wissen und Gewissen zu führen“. Das Gelübde wird durch Nachsprechen der \nWorte „Ich gelobe es“ geleistet.  \n   \nDie neuen Ratsmitglieder Susanne Kobler (SVP) und Raphael Kräuchi (GLP) erheben \nsich und leisten das Amtsgelübde.  \n \nDer Ratspräsident stellt damit fest, dass Susanne Kobler (SVP) und Raphael Kräuchi \n(GLP) ordentlich in Pflicht genommen worden sind und ihr Amt als Grossstadträtin und \nGrossstadtrat angetreten haben.   \n \n \nTraktandum 2 Ersatzwahl eines Stimmenzählers ins Büro des Grossen \n\nStadtrats \n______________________________________________________________________ \n \nAls Ersatz für die aus dem Büro des Grossen Stadtrats zurückgetretene Dr. Cornelia \nStamm Hurter (SVP) wird Michael Mundt (SVP) in stiller Wahl (gemäss Art. 66 \nGeschäftsordnung Grosser Stadtrat) als Stimmenzähler für den Rest der \nLegislaturperiode 2017-2020 vom Grossen Stadtrat gewählt. \n \n \nTraktandum 3 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission \n______________________________________________________________________ \n \nAls Ersatz für die aus der Geschäftsprüfungskommission zurückgetretene Dr. Cornelia \nStamm Hurter (SVP) wird Mariano Fioretti (SVP) in stiller Wahl (gemäss Art. 66 \nGeschäftsordnung Grosser Stadtrat) für den Rest der Legislaturperiode 2017-2020 vom \nGrossen Stadtrat gewählt. \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 6 vom 3. April 2018 2 \n\nTraktandum 4 Ersatzwahl in die Fachkommission für Soziales, Bildung, \nBetreuung, Kultur und Sport \n\n______________________________________________________________________ \n \nAls Ersatz für den aus der Fachkommission für Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und \nSport zurückgetretenen Mariano Fioretti (SVP) wird Susanne Kobler (SVP) in stiller Wahl \n(gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat) für den Rest der Legislaturperiode \n2017-2020 vom Grossen Stadtrat gewählt. \n \n \nTraktandum 5 Ersatzwahl in die Fachkommission für Bau, Planung, Verkehr, \n\nUmwelt und Sicherheit \n______________________________________________________________________ \n \nAls Ersatz für den aus der Fachkommission für Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und \nSicherheit zurückgetretenen Ernst Yak Sulzberger (GLP) wird Raphael Kräuchi (GLP) in \nstiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat) für den Rest der \nLegislaturperiode 2017-2020 vom Grossen Stadtrat gewählt. \n \n \nTraktandum 6 Vorlage des Stadtrats vom 19. Dezember 2017: \n Zwischenbericht zur Umsetzung der Massnahmen Frühe \n\nFörderung in der Stadt Schaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 19. Dezember \n2017 betreffend Zwischenbericht zur Umsetzung der Massnahmen Frühe Förderung in \nder Stadt Schaffhausen.  \n \n \nTraktandum 7 Vorlage des Stadtrats vom 19. Dezember 2017: \n Massnahme Frühe Förderung, Prüfung eines Konzepts zur \n\nSprachstanderhebung: Bewilligung einer fünfjährigen \nPilotphase \n\n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 19. Dezember 2017 betreffend \nMassnahme Frühe Förderung, Prüfung eines Konzepts zur Sprachstanderhebung: \nBewilligung eines fünfjährigen Pilotphase, die Beilage sowie die Anträge in der \nSchlussabstimmung mit 22:9 Stimmen wie folgt gut:  \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates vom 19. \nDezember 2017 betreffend Frühe Förderung, Prüfung eines Konzeptes zur \nSprachstanderhebung: Bewilligung einer fünfjährigen Pilotphase. \n\n2. Der Grosse Stadtrat bewilligt befristet für das Pilotprojekt die Einrichtung einer \nProgrammstelle „Frühe Deutschförderung für die Stadt Schaffhausen" im \nBildungsreferat. \n\n3. Der Grosse Stadtrat bewilligt für die durch das Pilotprojekt ausgelösten \nMehrkosten einen Verpflichtungskredit in Höhe von 580'000 Franken zulasten der \nentsprechenden Konten (gemäss Beilage 1). \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 6 vom 3. April 2018 3 \n\n4. Der Stadtrat legt dem Grossen Stadtrat im Verlauf des fünften Pilotjahres (zweite \nHälfte 2022) eine Evaluation inklusive Bericht und Antrag zur Kosten- und \nRessourcenanalyse vor.  \n\n \n \nTraktandum 8 Postulat Diego Faccani vom 6. Juni 2018: \n Fachkompetenz vor Ideologie \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Diego Faccani (FDP) begründet, von Stadtpräsident Peter \nNeukomm beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 21:9 Stimmen \nnicht überwiesen.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:   Die Sekretärin: \n \n \n \nRainer Schmidig   Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 4. April 2018 gbehr \n\n\n