Beschlussprotokoll vom 24.08.2010

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n  \n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n11. Sitzung vom 24. August 2010 \n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl in die Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, \n\nUmwelt und Sicherheit \n______________________________________________________________________ \nDer Grosse Stadtrat wählt Katrin Bernath (OeBS) in stiller Wahl für den Rest der \nLegislaturperiode 2009-2012 als Nachfolgerin des zurückgetretenen Dr. Paul Bösch \n(OeBS) in die Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit.  \n \n \nTraktandum 2 VdSR Abgabe der Liegenschaft GB Nr. 102, Webergasse 2/4 \n\n"Zum goldigen Lämmlein/Zum Geldmangel" im Baurecht \n______________________________________________________________________ \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n13. Oktober 2009 und die vom Stadtrat vorgeschlagenen Ergänzungsanträge vom 17. \nAugust 2010 mit 23 : 9 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom \n13. Oktober 2009, dem Antrag der GPK vom 24. Juni 2010 sowie den \nErgänzungsanträgen des Stadtrats vom 17. August 2010 betreffend die Abgabe \nder Liegenschaft GB Nr. 102, Webergasse 2/4, "Zum goldigen Lämmlein/Zum \nGeldmangel", im Baurecht. \n\n  \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe der städtischen Liegenschaft \n\nGB Nr. 102 im Umfang von 129 m2 im Baurecht an den Verein für Jugend-\nprobleme und Suchtmittelfragen, VJPS, Neustadt 17, 8200 Schaffhausen, zu. \n\n \n3. Der Substanzwert des Gebäudes Vers.-Nr. 419 wird gemäss Schätzung des \n\nAmtes für Grundstückschätzungen auf Fr. 515'000.-- festgelegt. Im Übrigen \ngelten die Baurechtsbedingungen gemäss Vorlage des Stadtrates vom \n13. Oktober 2009.  \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt unter Vorbehalt der Zustimmung des Regie-\n\nrungsrates zum vom Kanton in Aussicht gestellten Beitrag in der Höhe von \nFr. 180'000.-- einen Baubeitrag in der Höhe von Fr. 180'000.-- an den VJPS für \nden Umbau der Liegenschaft Webergasse 2/4, 8200 Schaffhausen.  \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 11 vom 24.08.2010 2 \n\nTraktandum 3 VdSR Haus "Zur Wasserquelle", Vordergasse 26, Sanierung \n______________________________________________________________________ \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n26. Januar 2010 und die vom Stadtrat vorgeschlagenen Ergänzungsanträge vom 17. \nAugust 2010 mit 17 : 13 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 26. \nJanuar 2010, den Anträgen der GPK vom 8. Juli 2010 sowie den \nErgänzungsanträgen des Stadtrates vom 17. August 2010 betreffend Sanierung \nbeziehungsweise Veräusserung der Liegenschaft Haus "Zur Wasserquelle", \nVordergasse 26. \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat ermächtigt den Stadtrat zum Verkauf der Liegenschaft für \nmindestens Fr. 1'000'000.--. Der Verkauf wird mit der Auflage verbunden, in den \nObergeschossen ab 2. Obergeschoss Wohnungen zu erstellen. \n\n \n3. Ziffer 2 dieses Beschlusses untersteht nach Art. 11 Abs. 1 lit. e der Stadtverfas-\n\nsung dem fakultativen Referendum. \n \n \nTraktandum 4 VdSR Änderung von Art. 11 Erdgasreglement der Stadt \n\nSchaffhausen über die Gasabgabe und die Betriebsanlagen \nvom 24. März 1987 sowie die Rahmentarifordnung Erdgas 2010 \n(RTOG 10)  \n\n______________________________________________________________________ \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n20. April 2010 und die Anträge mit 29 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrates vom \n20. April 2010 betreffend die Änderung von Art. 11 Erdgasreglement der Stadt \nSchaffhausen über die Gasabgabe und die Betriebsanlagen vom 24. März 1987 \nsowie die Rahmentarifordnung Erdgas 2010 (RTOG 10).  \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt die Änderung von Art. 11 Erdgasreglement der \n\nStadt Schaffhausen vom 24. März 1987.  \n \n\n3. Der Grosse Stadtrat genehmigt die Rahmentarifordnung Erdgas 2010 (RTOG \n10).  \n\n \n4. Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g der Stadtverfassung \n\ndem fakultativen Referendum.  \n \n\n5. Er tritt auf einen vom Stadtrat festzulegenden Zeitpunkt in Kraft.  \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDie Präsidentin:  Die Sekretärin: \n \nTheresia Derksen  Gabriele Behring \n \nSchaffhausen, 1. September 2010 \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 02.11.2010

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n           \n\n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nSie werden eingeladen zur       \n \n\n14. Sitzung des Grossen Stadtrates \n\nim Kantonsratssaal auf, Dienstag, 2. November 2010 - 18.00 Uhr \n \n\nTRAKTANDENLISTE \n \n1. Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung Kultur und Sport \n\n2. Vorlage des Stadtrates vom 3. August 2010: Abgabe im Baurecht der Liegenschaft GB Nr. \n1292 - Freistrasse 1, 8200 Schaffhausen \n\n3. Interpellation von Daniel Preisig und Fabian Käslin vom 6. Mai 2010: Für eine lebendige  \nDemokratie in der Stadt Schaffhausen (weniger Behördenpropaganda seitens des \nStadtrates) \n\n4. Motion von Christa Flückiger vom 9. Juni 2010: Ausbau von Hortplätzen-jetzt!! \n5. Motion von Kurt Zubler und Andi Kunz vom 11. Juni 2010: Die Rechte der Einwohner/innen \n Stärken - Schaffung einer Ombudsstelle für die Stadt Schaffhausen \n6. Motion von Fabian Käslin vom 6. Juli 2010: 190`000 CHF sind genug! \n7. Postulat von Walter Hotz vom 15. Juli 2010: "Outsourcing" von Dienstleistungen \n8. Postulat von Christine Thommen vom 24. August 2010: Für eine energieautarke Stadt \n\nSchaffhausen \n9. Postulat von Daniel Preisig vom 6. September 2010: Ganzjährig nutzbare Rhybadi: Wellness-\n\nOase mit Munotblick! \n10. Interpellation von Lotti Winzeler vom 21. September 2010: Ersatzneubau Künzle-Heim: \n\nMängel bezüglich altersgerechtes Wohnen \n \nÜbrige beim Grossen Stadtrat liegende Geschäfte \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 29. Juli 2008: Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \n  städtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 und 4270 an der  \n  "Bachstrasse" und "Munothalde" (9er Spezialkommission, Vorsitz: OeBS/CVP/EVP Fraktion)) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 26. Januar 2010: Totalrevision der Stadtverfassung vom 4. August  \n  1918 (11 er Spezialkommission, Vorsitz: FDP Fraktion)) \n\n \n\n- Orientierungsvorlage des Stadtrates vom 6. Juli 2010: Wohnraumentwicklung Schaffhausen \n   (11 er Spezialkommission; Vorsitz SVP/JSVP/EDU Fraktion) \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 3. August 20110: Systematisierte Leistungsanalyse (SLA - \n   Massnahmenpaket 1 (11 er Spezialkommission, Vorsitz: SP/AL Fraktion) \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 28. September 2010: Voranschlag 2011 der Stadt Schaffhausen \n   (Geschäftsprüfungskommission) \n\n \nSchaffhausen, 14. Oktober 2010 \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES: \n\n \n\nDie Präsidentin Theresia Derksen \n\nNächste Sitzung: 16. November 2010  \n\n \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 13.01.2009

text: \n  \n\n \n Stadt Schaffhausen         \n\n Grosser Stadtrat \n\n \n \n\n          Schaffhausen, 23.12.2008 \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nSie werden eingeladen zur \n \n\n1. Sitzung  des Grossen Stadtrates   \nim Grossratssaal Rathauslaube auf Dienstag, 13. Januar 2009, 16.00Uhr \n \nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Wahlgeschäfte: \n\n1.1   Wahl der Ratspräsidentin / des Ratspräsidenten \n\n1.2   Wahl der 1. Vizepräsidentin / des 1. Vizepräsidenten \n1.3   Wahl der 2. Vizepräsidentin / des 2. Vizepräsidenten \n\n1.4   Wahl von 2 Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern \n1.5   Wahl von 7 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission \n\n1.6   Wahl von 7 Mitgliedern der Fachkommission für Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport \n\n1.7   Wahl von 7 Mitgliedern der Fachkommission für Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit \n1.8   Wahl von 4 Mitgliedern der Verwaltungskommission Städtische Werke Schaffhausen \n\n1.9   Wahl von 3 Mitgliedern der Verwaltungskommission KSS \n1.10 Wahl von 2 Mitgliedern der Verwaltungskommission VBSH \n\n \nÜbrige beim Grossen Stadtrat liegende Geschäfte \n\n Postulat Peter Neukomm: Sozial- und ökologisch nachhaltiges Beschaffungswesen \n\n Motion Marianne Schwyn: Mobilitätsberatung für Unternehmen und Private \n\n Postulat Simon Stocker: Kulturpolitik mit Konzept \n\n Motion Roland Schöttle: Rollen statt Rütteln \n\n Motion Urs Tanner: Ausstieg der Stadt Schaffhausen aus der Atomenergie bis 2040 \n\n Postulat Peter Möller: Schwimmunterricht an den Stadt Schaffhauser Schulen \n\n Postulat Christoph Lenz: Vereine die Jugendarbeit leisten, stärken \n\n Vorlage des Stadtrates: Vorgezogene Beschaffung eines Gelenkautobusses \n\n Vorlage des Stadtrates: Einführung integraler Tarifverbund und Beschaffung eines neuen   \n\n    Billettausgabesystems der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) \n\n Vorlage des Stadtrates: Tariferleichterungen im integralen Tarifverbund - \n    Neuordnung der Finanzierung der VBSH \n\n Vorlage des Stadtrates: Schule für Haushalt und praktische Lebensgestaltung (SHPL), \n\n    Beibehaltung der kostenoptimierten Freizeitkurse      (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrates: Städtische Werke Schaffhausen (StWS), Verordnung über die Abgabe von  \n    Wasser 2009 (VW 09), Rahmentarifordnung Wasser 2009 (RTOW 09) \n\n Vorlage des Stadtrates: Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VOS), \n\n    Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (VOGS) sowie \n    Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung \n\n Vorlage des Stadtrates: Parkleitsystem \n\n Vorlage des Stadtrates: Erhalt und Ausbau des Trolleybusnetzes    (SPK) \n\n Vorlage des Stadtrates: Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der städtischen    Grundstücke \n\nGB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 und 4270 an der " Bachstrasse" und \n  " Munothalde "           (SPK) \n\n Vorlage des Stadtrates: Gesamtstädtische Einführung geleiteter Schulen - \n\n    Strukturreform Stadtschulrat                 (SPK) \n\n Vorlage des Stadtrates: Schulraumplanung 2008 bis 2017     (SPK) \n\n Vorlage des Stadtrates: Gestaltung Freier Platz (2. Lesung)                (SPK) \n\n Kleine Anfrage Cornelia Stamm Hurter: Teilnahme der Stadt Schaffhausen           \n    am Projekt des Bundesamtes für Sport "schweiz. bewegt (Nr. 12 / 2008) vom 01.07.08 \n\n Kleine Anfrage Raphaël Rohner: Vergabepraxis der Stadt bei öffentlichen Bauprojekten \n\n   ( Nr. 16 / 2008 ) vom 22.10.08 \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES: Thomas Hauser \n\nNächste Sitzung: 17. Februar 2009 - 18.00 Uhr \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 05.05.2009

text: \n  \n\n \nStadt Schaffhausen         \n\nGrosser Stadtrat \n\n \n \n\n          Schaffhausen, 23.04.2009 \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nSie werden eingeladen zur \n\n \n\n5. Sitzung des Grossen Stadtrates   \n \n\nim Grossratssaal Rathauslaube auf  Dienstag, 5. Mai 2009, 18.00 Uhr \n \n\nTRAKTANDENLISTE \n \n\n \n1. Motion von Roland Schöttle vom 17. Oktober 2008: Rollen statt Rütteln  \n2. Postulat von Peter Möller vom 10. November 2008: Schwimmunterricht an den Stadt Schaffhauser \n    Schulen \n3. Postulat von Christoph Lenz vom 2. November 2008: Vereine die Jugendarbeit leisten, stärken \n4. Motion von Urs Tanner vom 11. November 2008: Ausstieg der Stadt Schaffhausen aus der  \n    Atomenergie bis 2040 \n5. Interpellation von Lotti Winzeler vom 12. März 2009: Ist die pflegerische Grundversorgung für die \n    Zukunft gewährleistet? \n6. Postulat von Till Hardmeier vom 23. März 2009: Massnahmen zur Ertrags- und Effizienzsteigerung  \n    VBSH \n7. Postulat von Walter Hotz vom 24. März 2009: Optimierung der Führungs- und Aufgabenstruktur \n8. Postulat von Alfred Tappolet vom 31. März 2009: Sichere Verkehrsführung im Herblingertal und    \n    Überprüfung der ungesicherten Bahnübergänge von Industriegeleisen \n \n\n \n\nÜbrige beim Grossen Stadtrat liegende Geschäfte \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 18.09.2007: Gestaltung Freier Platz  \n    ( Fachkommission für Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 14.01.2008: Schulraumplanung 2008 bis 2017 \n   ( 11er Spezialkommission: Vorsitz: SVP/JSVP/EDU Fraktion) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 12./18.03.2008: Gesamtstädtische Einführung geleiteter Schulen - \n  Strukturreform Stadtschulrat \n   ( Fachkommission für Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 29.07.2008: Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \n  städtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 und 4270 an der  \n  " Bachstrasse" und "Munothalde"  \n   ( 9er Spezialkommission: Vorsitz: ÖBS/CVP/EVP Fraktion ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 16.09.2008: Erhalt und Ausbau des Trolleybusnetzes \n    ( 11er Spezialkommission: Vorsitz: SP/AL Fraktion ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 21.10.2008: Städtische Werke Schaffhausen (StWS), Verordnung  \n  über die Abgabe von Wasser 2009 (VW 09), Rahmentarifordnung Wasser 2009 (RTOW 09) \n   ( Geschäftsprüfungskommission ) \n\n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 21.10.2008: Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VOS), \n  Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (VOGS) sowie  \n  Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung \n   ( Geschäftsprüfungskommission ) \n\n            s. Rückseite \n\n\n\n- Vorlage des Stadtrates vom 21.10.2008: Parkleitsystem \n   ( Fachkommission für Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit ) \n\n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 16.12.2008: Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in der Stadt \n  Schaffhausen \n   ( Fachkommission für Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 24. März 2009: Änderung von Art. 29 und Art. 53 Bauordnung  \n  ( Materialbewirtschaftungszone ) \n  Zonenplanänderung Nr. 4 Recyclingplatz Kieswerk Solenberg, Materialbewirtschaftungszone \n\n   ( Zuweisung erfolgt am 5. Mai 2009 ) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 24. März 2009: Teilrevision 2009 der Bauordnung: Anpassung der   \n  Bestimmungen über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierungen \n\n    ( Zuweisung erfolgt am 5. Mai 2009 ) \n \n\n- Kleine Anfrage Nr. 1 von Dr. Raphaël Rohner vom 12.02.2009: Impulsprogramm der Stadt zur \n  Belebung der Wirtschaft \n \n- Kleine Anfrage Nr. 2 von Dr. Raphaël Rohner vom 24.03.2009: Sport- und Freizeitanlagekonzept wie \n  weiter? \n \n- Kleine Anfrage Nr. 3 von Walter Hotz vom 24.03.2009: Gewalttätige Auseinandersetzungen in der  \n  Stadt  Schaffhausen \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES: \n\n \n\n \n\nDie Präsidentin Christa Flückiger \n\n \n\n \n\n \n\nNächste Sitzung: 19. Mai 2009 - 18.00 Uhr \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 17.06.2008

text: \nEinladung zur Sitzung Nr. 9 \n \n\nDienstag, 17. Juni 2008, 17.00 Uhr, Park Casino Schaffhausen \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE \n \n\n1. Jahresrechnung 2007 der Einwohnergemeinde Schaffhausen/Leistungsauftrag \n\n    Pilotabteilung WoV \n\n2. Postulat Dr. Raphaël Rohner: Schaffhauser Busbetriebe aus einer Hand \n\n3. Postulat Daniel Preisig: Krippensubvention: Schluss mit der Diskriminierung \n\n    der klassischen Familie \n\n4. Motion Katrin Hauser-Lauber: Eltern/Kind - Kurs vor dem Kindergarteneintritt \n \n\nPENDENTE GESCHÄFTE \n \n\n–  SPK Parlamentsreform - Überwiesene Motion Peter Neukomm (SP): Auf- \n\n    wertung der Parlamentsarbeit                SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Verordnung über das Dienstverhältnis und die berufliche \n\n    Vorsorge des Stadtrates                 SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Teilnahme der Stadt Schaffhausen an der Internationalen \n\n    Gartenbauausstellung IGA 2017 und Genehmigung Rahmenkredit (gemäss  \n\n    Stadtrat sistiert mit Datum 21.11.2007) \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Schulraumplanung 2008 bis 2017            SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Gestaltung Freier Platz (2. Lesung)            SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Gesamtstädtische Einführung geleiteter Schulen - \n\n    Strukturreform Stadtschulrat                SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Bericht über die hängigen Motionen            GPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Preismassnahmen 2009 im Tarifverbund Schaffhausen \n\n    und bei den Verkehrsbetrieben Schaffhausen              SPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Abgabe der Liegenschaft Lindliweg 25 im Baurecht          GPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Baurecht "Unterstadt/Untergries", GB Nr. 844 auf \n\n    GB Nr. 821, Flächenaufteilung in 2 Baurechte             GPK \n\n–  Vorlage des Stadtrates: Neuregelung der Zuständigkeiten in der Betreuung \n\n    Abhängiger und in der Suchtberatung               SPK \n\n \n\n–  Kleine Anfrage Dr. Raphaël Rohner: Bauland für gehobene Ansprüche - \n\n    ein seit mehr als zwei Jahren nicht erfüllter Auftrag (Nr. 8/2008)  01.04.2008 \n\n–  Kleine Anfrage Dr. Raphaël Rohner: Kostenexplosion in der Langzeitpflege: \n\n    Auswirkungen für die Stadt Schaffhausen (Nr. 9/2008)    29.04.2008 \n\n \nSchaffhausen, 5. Juni 2008   IM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \n\n       Der Präsident \n\n \n\n \n\n \n\n       Thomas Hauser \n\n \n\n \n\n                                    Nächste Sitzung: 1. Juli 2008 \n\n\n