Beschlussprotokoll vom 21.03.2006

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n   \n\n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nder 5. Sitzung \nvom Dienstag, 21. März 2006 \n17:01 - 19:34 Uhr  \nGrossratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 28.03.06 \n\n \n \n\n  \nVorsitz: Dr. Paul Bösch OeBS \n\nProtokoll: Gabriele Behring Nichtmitglied \n\nStimmenzähler: Rolf Amstad \nErwin Sutter \n\nSP \nEDU \n\nAnwesend: Von total 50 Mitgliedern: \nRatspräsident und 46 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt für die \nganze Sitzung: \n\nMarlies Besio \nMariann Keller \nEdgar Zehnder \n\nCVP \nSP \nSVP \n\nEntschuldigt für den Anfang \nder Sitzung: \n\nDieter Amsler \nUrs Tanner \nAlfred Zollinger \n\nFDP \nSP \nSVP \n\nEntschuldigt für den Schluss \nder Sitzung: \n\nDr. Cornelia Stamm Hurter \nRolf Amstad \n\nSVP \nSP \n\n \n  \nTRAKTANDEN \n  \n1 Motion Christian Meister (SVP): \n\nEinführung eines einheitlichen Nachtbustarifs \n136 \n\n2 Motion Peter Neukomm (SP): Tagesschulen jetzt! 147 \n3 Interpellation Urs Tanner (SP): Schulkleidung als Chance? nicht behandelt \n4 Motion Thomas Hauser (FDP): \n\nAbschaffung der Kleinen Anfrage im Grossen Stadtrat \nnicht behandelt \n\n5 Motion Martin Egger (FDP): \nLeistungsvereinbarung Stiftung für neue Kunst \n\nnicht behandelt \n\n6 Interpellation Christoph Schlatter (SP):  \nWelche Möglichkeiten stehen dem Stadtrat zur Verfügung, \nsich für den Erhalt bzw. Ausbau der Trolleybuslinien einzusetzen? \n\nnicht behandelt \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 134\n\n7 Interpellation Theresia Derksen (CVP): \nÖrtliche Zusammenlegung von Verwaltungsabteilungen \n\nnicht behandelt \n\n \n \nPENDENTE GESCHÄFTE \n \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n07.01.03 VdSR-Machbarkeitsstudie neues Fussballstadion SPK \n23.08.05 Motion Martin Egger (FDP): Leistungsvereinbarung Stiftung \n\nHallen für neue Kunst \n \n\n13.09.05 VdSR Perspektiven finanzielle Entwicklung 2006/2007 der \nStadt Schaffhausen (Strategieplan Finanzen) \n\nSPK \n\n14.02.06 VdSR Bereich Soziales: Zusammenführung der Jugend- und \nQuartierarbeit \n\nSPK \n\n14.02.06 VdSR Neuregelung der Zusammensetzung des \nStadtschulrates \n\nGPK \n\n14.02.06 Motion Urs Tanner (SP): Schulkleidung als Chance?  \n28.02.06 Motion Thomas Hauser (FDP): Abschaffung der Kleinen \n\nAnfrage im Grossen Stadtrat \n \n\n07.03.06 Interpellation Christoph Schlatter (SP): Welche Möglichkeiten \nstehen dem Stadtrat zur Verfügung, sich für den Erhalt bzw. \nden Ausbau der Trolleybuslinien einzusetzen? \n\n \n\n07.03.06 Interpellation Theresia Derksen (CVP): Örtliche \nZusammenlegung von Verwaltungsabteilungen \n\n \n\n \n \n \n \n2005 Kleine Anfragen: \n \n37 Esther Bänziger (SP) Kosten und Betriebskonzept für die \n\nSchulcomputer \n28.12.05 \n\n \n \n2006 Kleine Anfragen: \n \n1 Rebekka Plüss (AL) KulturWerkRaum 04.01.06 \n2 Käthi Tanner-Winzeler (SP) Zuständigkeiten bei \n\nSchulhausumbauten \n05.01.06 \n\n3 Dr. Raphaël Rohner (FDP) Einführung von Strategiegesprächen \nzwischen Stadtrat und \nFraktionen/Parteien \n\n15.02.06 \n\n4 Stephan Schlatter (SVP) Schulhaus Breite: Wie weiter? 20.01.06 \n5 Dr. Raphaël Rohner (FDP) Vorkehrungen der Stadtverwaltung \n\nbetreffend Pandemievorsorge \n21.02.06 \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 135\n\nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n \n\n \nTraktandum 1 Motion Christian Meister (SVP): Einführung eines \n\neinheitlichen Nachtbustarifs \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \nDie Motion wird vom Motionär Christian Meister (SVP) begründet, von SR Veronika \nHeller beantwortet und im Rat ausführlich diskutiert. \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt in der Schlussabstimmung die Motion mit 33 : 8 Stimmen \nnicht erheblich. \n \n \nTraktandum 2 Motion Peter Neukomm (SP): Tagesschulen jetzt! \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \nDie Motion wird vom Motionär Peter Neukomm (SP) begründet, von SR Urs Hunziker \nbeantwortet und im Rat ausführlich diskutiert. \n \nDer Grosse Stadrat erklärt in der Schlussabstimmung die Motion mit 23 : 22 \nStimmen erheblich. \n \n \n \nBEGRÜSSUNG \nRatspräsident Dr. Paul Bösch (OeBS) eröffnet die heutige Ratssitzung Nr. 5 mit \nder Begrüssung der Ratskolleginnen und Ratskollegen, der Frau Stadträtin, der \nHerren Stadträte, der VertreterInnen der Medien sowie der Gäste auf der Tribüne. \nEtwas später wird die 3. Sekundarschulklasse von Ruedi Flubacher zu Gast sein, die \nsich für die Debatte der Schulbelange, insbesondere des Trakandums 3, interessiert.  \n\n  \nMITTEILUNGEN DES PRÄSIDENTEN \nDa der Stimmenzähler Rolf Amstad (SP) die heutige Ratssitzung früher verlassen \nwird, nimmt Käthi Tanner-Winzeler seine Vertretung als Stimmenzählerin für den \nRest der Ratssitzung wahr.  \n  \nFolgende Änderung in der SPK zur Vorberatung der VdSR Bereich Soziales: \nZusammenführung der Jugend- und Quartierarbeit:  \nUrs Fürer (SP), Erwin Sutter (EDU), Alfred Zollinger (SVP) sind neue SPK-Mitglieder \nanstelle von Christa Flückiger (SP), Ernst Spengler (SVP) und Dr. Cornelia Stamm \nHurter (SVP). Peter Möller (SP), Präsident der SPK, meldet das Geschäft \nverhandlungsbereit, welches auf der Traktandenliste der Ratssitzung vom 04.04.06 \nerscheinen wird.  \n  \nAls weiteres Geschäft wird die VdSR Neuregelung der Zusammensetzung des \nStadtschulrates vom GPK-Präsidenten verhandlungsbereit gemeldet. Dieses \nGeschäft figuriert ebenfalls Traktandenliste der nächsten Ratssitzung vom 04.04.06.  \n  \n \nDie Ratsmitglieder haben erhalten bzw. auf ihren Pulten liegen auf:  \n§ Bericht und Anträge der GPK vom 09.03.06 zu VdSR Neuregelung der \n\nZusammensetzung des Stadtschulrates vom 14.02.06  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 136\n\n§ Einladung zur Einweihung der Gasbeleuchtung auf dem Fronwagplatz am \nSamstag, 25. März 2005, ab 19.00 Uhr  \n\n§ Einladung zum Jahresgespräch der Wirtschaftsförderung vom 6. April 2006  \n§ Die anlässlich der letzten Ratssitzung verkündeten und bereits auf der \n\nheutigen Traktandliste aufgeführten Interpellationen von Theresia Derksen \n(CVP) und Christoph Schlatter (SP)  \n\n§ Kleine Anfrage Nr. 6/2006, Mariann Keller (SP): Zukünftiges Nutzungskonzept \nam Platz Schaffhausen vom 16.03.06  \n\n  \nPROTOKOLL  \nDas Protokoll Nr. 4 vom 7. März 2006 wurde vom Ratsbüro geprüft und liegt bei der \nRatssekretärin zur Einsicht auf. Es werden keine Anmerkungen gemacht.  \n  \nTRAKTANDENLISTE  \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt. Es erfolgen \nkeine Änderungsanträge.  \n\n  \nTraktandum 1 Motion Christian Meister (SVP): Einführung eines \n\neinheitlichen Nachtbustarifs \n \n\nChristian Meister (SVP) Begründung \n”Um es vorwegzunehmen, ich finde den Nachtbusbetrieb eine tolle Institution, die im \nGrundsatz gesehen unsere Hochachtung für die Macher verdient. Ich glaube, dies \nauch bereits in meiner Kleinen Anfrage an den Stadtrat gewürdigt zu haben, die ich \nim Oktober 2004 eingereicht hatte, und worauf der Stadtrat am 14. Dezember 2004, \nalso vor rund eineinhalb Jahren, auch geantwortet hatte. Die Macher - und allen \nvoran unsere Finanzreferentin und Vorsteherin der Verkehrsbetriebe sowie den \nDirektor der Verkehrsbetriebe - kann ich aber trotzdem nicht ganz von Kritik \nausnehmen.  \n  \nIn seinen Ausführungen schrieb der Stadtrat seinerzeit, dass der Nachtbusbetrieb \ndefizitär ist. Unbegreiflich war für mich schon damals, dass die VBSH und der \nStadtrat nicht einmal in der Lage sind, genaue Fahrgastzahlen festzuhalten, obwohl \njede einsteigende Person mit der Entrichtung des Obolus ein Billet in die Hand kriegt, \nund es somit sehr einfach wäre, ganz genau Buch zu führen, wie viele Personen den \nNachtbusbetrieb benützen.  \n  \nAuch in Bezug auf die Kosten blieb der Stadtrat in seinen Ausführungen – wie immer, \nwenn es darum geht, negative Zahlen zu bekennen – etwas schwammig. Wer aber \neine Betriebskostenrechnung einigermassen interpretieren kann, konnte aus den \nAusführungen erahnen, dass der Stadtrat bei weitem nicht alle Kosten genannt hat, \nund das Defizit weit grösser ist, als bekannt gegeben. Fast ein Hohn oder eine \n“Verarschung” der Ratsmitglieder ist in der Antwort des Stadtrates der folgende \nSchlusssatz: “Würden jedoch die Erträge der Hinfahrten auf dem ordentlichen \nLinienverkehr mitberücksichtigt (praktisch jeder Heimkehrer hat schon für die Hinfahrt \nden Bus benützt), ergäbe sich sogar ein kleiner Deckungsbeitrag”. Meine Damen und \nHerren, als ob vor 15 Jahren niemand abends in die Stadt in den Ausgang gefahren \nwäre, als es den Nachtbus noch gar nicht gab.  \n  \nStellen Sie sich also einmal folgende Szene aus der Privatwirtschaft vor: Der Direktor \neines Unternehmens schlägt dem Verwaltungsrat oder dem Besitzer der \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 137\n\nUnternehmung vor, einen neuen Leistungszweig ins Leben zu rufen. In seinem \nAntragsbericht an den Verwaltungsrat muss er natürlich aufzeigen, was dieser \nLeistungszweig dereinst für einen Nutzen für das Unternehmen bringt. Jetzt muss er \naber in seinem Bericht zugeben, dass dieser Leistungszweig von Anfang finanziell \nweder einen Nutzen bringt, noch anderweitige Vorteile für das Unternehmen. Dieser \nLeistungszweig wird also defizitär bleiben. Es besteht keine Aussicht, dass er jemals \ngewinnbringend oder wenigstens kostendeckend arbeiten wird. Dieser neue \nLeistungszweig wird auch keinen Nebennutzen bringen, zum Beispiel dafür sorgen, \ndass, wenn dieser Leistungszweig eingeführt wird, andere Bereiche davon profitieren \nund noch mehr Produkte der anderen Dienstzweige verkauft werden können.  \n  \nDer einzige Vorteil dieses neuen Leistungszweiges wäre also, dass es in der \nGeschäftswelt einige Schulterklopfer gibt, die einen für die Entwicklung dieses neuen \nGeschäftszweiges loben und natürlich werden auch die Medien sehr wohlwollend \ndarüber berichten. Was aber glauben Sie, würde der Verwaltungsrat diesem Direktor \nsagen, der bei ihm mit einem solchen Ansinnen kommt? Wird er ihm erlauben, \ndiesen neuen Leistungszweig auf die Beine zu stellen? Vermutlich gehen Sie mit mir \neinig, der Verwaltungsrat wird diesen Antrag ablehnen und wenn der Direktor Glück \nhat, darf er weiterhin im Unternehmen Direktor bleiben, obwohl er mit einer solchen \nSchnapsidee gekommen ist, die ausser gute Presse gar nichts, absolut nichts bringt.  \n  \nIch weiss natürlich nicht genau, wie sich alles seinerzeit im Jahr 1992 abgespielt hat, \nals der Direktor der Verkehrsbetriebe vorschlug, die Verkehrsbetriebe könnten \ndiesen neuen Leistungszweig einführen. Unsere Finanzreferentin und der Stadtrat \nfolgten aber diesem Ansinnen. Vielleicht wurde auch dem Grossen Stadtrat eine \nVorlage unterbreitet, welche im Parlament Zustimmung fand. Das weiss ich nicht, \nweil ich damals noch nicht dabei war. Auf jeden Fall aber finanziert unsere Exekutive \nseither diesen Nachtbusbetrieb mit unseren Steuergeldern. Ich bin schon etwas älter, \nwie übrigens genauso noch einige ältere Semester, die in diesem Saal sitzen.  \n  \nMeine Damen und Herren, sind wir früher an den Abenden nicht auch noch nach \nMitternacht nach Hause gekommen, ohne dass es einen subventionierten Nachtbus \ngab? Mussten wir nicht einfach zu Fuss nach Hause gehen oder ein Taxi nehmen? \nDoch was ist heute? Heute soll das für unsere Jugend und auch für alle anderen \nNachtschwärmer nicht mehr zumutbar sein?  \n  \nWenn wir unserer Bevölkerung schon eine solch komfortable Lösung eines \nNachtbusses anbieten, warum kann dieser Betrieb nicht von Anfang an so gestaltet \nwerden, dass die Einnahmen im Wesentlichen die Ausgaben decken? Eigentlich \nhoffte ich, dass meine Kleine Anfrage bei den Verantwortlichen wenigstens den \nGedankenanstoss veranlasst, dass ein Umdenken im Stadtrat und bei den VBSH \nstattfinden würde und die Tarife angepasst werden. Bis zum Einreichen meiner \nMotion hatte der Stadtrat immerhin 9 Monate Zeit, sich darüber Gedanken zu \nmachen, diese aus meiner Sicht leide Situation eines defizitären Betriebs einer guten \nInstitution zu korrigieren.  \n  \nLeider ist in dieser Hinsicht nichts passiert. Der Stadtrat findet offensichtlich \nweiterhin, dass dieser Nachtbusbetrieb für die Nachtschwärmer der Stadt und von \nNeuhausen getrost mit Steuergeldern subventioniert werden darf.  \n  \nDas hat mich dann am 18. August 2005 dazu veranlasst, die entsprechende Motion \neinzureichen, die zum Ziel hat, dass die Betriebskostenrechnung für den \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 138\n\nNachtbusbetrieb in Zukunft etwas besser aussehen sollte.  \n  \nDenn Fr. 5.-- , meine Damen und Herren, Fr. 5.-- sind in der heutigen Zeit wirklich ein \nPappenstiel. Wenn also 30’000 Fahrgäste im Jahr durchschnittlich Fr. 1.50 mehr \nberappen wie bisher, dann heisst das, dass rund Fr. 45'000.-- höhere Einnahmen \nverbucht werden könnten. Sie haben richtig gehört. Ich sagte durchschnittlich \nFr. 1.50. Warum nur durchschnittlich Fr. 1.50 mehr, wenn der Fahrpreis doch von Fr. \n2.-- auf Fr. 5.-- ansteigt?  \n  \nNun, die Rechnung ist einfach und vor allem der Aufschlag gar nicht so spektakulär, \nwie das auf den ersten Blick ausschaut. Wer nämlich kein Abonnement oder keine \nFelderkarte besitzt, bezahlt heute schon für eine Nachtbusfahrt Fr. 2.20 für die \nnormale Fahrt, plus den Nachtbusaufschlag, also total Fr. 4.20, 80 Rappen mehr wie \nheute. Wer eine Felderkarte besitzt, der bezahlt Fr. 1.50, plus den \nNachtbuszuschlag, also Fr. 3.50.   \n  \nMeine Motion verlangt, dass sämtliche normalerweise gültigen Abonnemente für den \nNachtbusbetrieb keine Gültigkeit haben, und jeder Benützer beim Einsteigen Fr. 5.-- \nlocker machen muss. Mit meiner Idee, einen einheitlichen Tarif für alle \nNachtbusbenützer einzuführen, könnten die Verkehrsbetriebe und die Benützer \nnämlich gleich zwei Fliegen mit einer Klappe treffen. Wer schon einmal mit dem \nNachtbus gefahren ist, kennt die Situation.  \n  \nHeute ist es so, dass jeder zuerst einmal sein Abonnement hervorkramt oder ein \nnormales Fahrticket lösen muss, und erst in einem zweiten Schritt erhält er das Billet \nfür den Nachtbuszuschlag. Bis der Chauffeur dann jedem das Münz herausgegeben \nhat, vergehen Ewigkeiten, wenn viele Leute vor dem Bus stehen. Ich fahre sehr oft \nmit dem Nachtbus, meine Damen und Herren. Ich habe es noch nie erlebt, dass er \npünktlich abfahren konnte.  \n  \nMit meinem Vorschlag aber, braucht der Chauffeur nur noch Banknoten und 5 \nFrankenstücke bei sich zu haben, und der Wechsel von Geld und Fahrkarte kann so \nproblemlos und schnell über die Bühne gehen. Fr. 17.-- , meine Damen und Herren, \nkostet ein Eintrittsbillet im Kinepolis. Fr. 4.40 eine Magnum Glacé im gleichen \nFilmtempel. Je nachdem, ob einheimisches oder Importbier, kosten 3dl in den \neinschlägigen Lokalen wie Orient, Cuba Club, Kammgarn, Domino oder wie sie alle \nheissen zwischen Fr. 5.-- oder Fr. 7.--. Ein Paket Zigaretten Fr. 6.--. 99,9% aller \nNachtbusbenützer haben ein Handy. Ein Instrument, welches es 1992 bei der \nEinführung des Nachtbusbetriebes in seiner Art noch gar nicht gab.  \n  \nWieviel Geld geben diese Handybenützer und vermutlich auch Nachtbusbenützer \nunnütz für ihre Handys aus? Jetzt soll mir noch einer kommen und sagen, 5 Franken \nsei viel für den Nachtbus. Dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Wenn sich in \nZukunft vier Personen zusammen tun und für Fr. 20.-- in ihr Quartier mit dem Taxi \nfahren, haben wir erst noch etwas dafür gemacht, dass es auch den Unternehmern, \ndie Nacht für Nacht mit ihren Fahrzeugen am Bahnhof stehen und dafür sorgen, dass \ndie Nachtschwärmer auch dann noch sicher nach Hause kommen, wenn auch die \nNachtbusse nicht mehr fahren. Auch diesem Dienstleistungszweig gilt es nämlich \nSorge zu tragen, und wer das freie Unternehmertum unterstützt, tut gut daran, sich \nauch diese Gedanken zu machen.  \n  \nGestatten Sie mir zum Schluss noch eine Bemerkung zum Abkommen mit der \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 139\n\nSchaffhauser Kantonalbank. Können Sie diese Karte sehen und erkennen? Es \nhandelt sich ganz zweifelsfrei um eine Karte der Schaffhauser Kantonalbank, mit der \nich gratis Nachtbus fahre. Sie hat nur zwei Fehler: Sie gehört meiner Ehefrau, und es \nist zwar eine Bankkarte der Schaffhauser Kantonalbank, aber keine Maestro-Karte. \nSoweit zur Gültigkeit solcher Karten und wie man damit auch Unfug betreiben kann.  \n  \nIch habe mich im Vorfeld auch gar nicht mit diesem Werbevertrag zwischen den \nVBSH und der Kantonalbank auseinandergesetzt und mich auch nicht nach den \nEinnahmen aus diesem Vertrag erkundigt. Ich bin der Auffassung, das geht mich \nnichts an, das ist eine Abmachung zwischen beiden Unternehmungen. Diese beiden \nUnternehmen könnten einen neuen Vertrag abzuschliessen. Dazu gäbe es \nverschiedene Möglichkeiten: Sie könnten zum Beispiel miteinander vereinbaren, \ndass jeder Maestro-Kartenbesitzer von der SH-Kantonalbank zwei Gratisbillette \nerhält, wofür die Bank den VBSH einen entsprechenden Betrag entrichtet und der \nWerbeeffekt wäre immer noch vorhanden.  \n  \nEine andere Variante wäre, diese Vereinbarung ebenfalls finanziell anzupassen, also \num 20% anzuheben, und die Besitzer von Kantonalbank-Maestro Karten geraten \nweiterhin in den Genuss von Gratisfahrten. Den Abschluss einer solchen neuen \nVereinbarung könnte von der GPK geprüft werden. Auch dies wäre absolut kein \nProblem. Und jetzt, meine Damen und Herren, warte ich gespannt auf die \nStellungnahme des Stadtrates und freue mich im Anschluss daran auf eine \nhoffentlich angeregte Diskussion.  \n  \nDer Ratspräsident begrüsst etwas verspätet den Direktor der Schaffhauser \nVerkehrsbetriebe, Walter Herrmann.  \n\n  \nSR Veronika Heller Stellungnahme \n”Weil die Motion bereits ein gewisses Alter hat und vom August letzten Jahres \ndatiert, rufe ich Ihnen den Text der Motion in Erinnerung:  \n  \nIn seiner Antwort vom 14. Dezember 2004 zu verschiedenen Fragen bezüglich der \nEntwicklung des 1992 eingeführten Nachtbusbetriebes der Verkehrsbetriebe \nbestätigt der Stadtrat, dass der Nachtbusbetrieb defizitär ist. Dabei sind die \nUnterzeichner überzeugt, dass bei den in der Antwort genannten Zahlen weitere \nAuslagen, die den Nachtbustarif betreffen, noch in anderen Kostenstellen versteckt \nsind, und das Defizit eher geschönt dargestellt wird.  \n  \nObwohl auch die Unterzeichnenden finden, dass der Nachtbusbetrieb eine sehr gute \nInstitution ist, ist es nach unserer Auffassung nicht Aufgabe des Staates das \nAusgehverhalten der Bevölkerung finanziell zu subventionieren. Gute Leistungen \nsollen mit einem entsprechend kostendeckenden Honorar abgegolten werden. Wer \ndeshalb diese gute Einrichtung des Nachtbusses benützt, soll dafür auch einen \nangemessenen Obolus entrichten müssen.  \n  \nNach den heute gültigen Tarifen muss jeder Nachtbusbenützer nebst Vorweisung \neines gültigen Tickets einen Zuschlag von Fr. 2.-- bezahlen. Inhaber einer Maestro-\nKarte eines ortsansässigen Bankinstitutes brauchen sogar nicht einmal mehr diesen \nNachtbuszuschlag zu bezahlen, da dieser von der Bank (angeblich) gesponsort wird.  \n  \nUm in Zukunft einen möglichst kostendeckenden Nachtbusbetrieb der \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 140\n\nVerkehrsbetriebe Schaffhausen zu erreichen, fordern die Motionäre und \nMotionärinnen den Stadtrat auf, dem Grossen Stadtrat Bericht und Antrag zu stellen, \ndass sämtliche heute gültigen Vergünstigungen für den Nachtbusbetrieb aufgehoben \nwerden und die Benützer des Nachtbusses in Zukunft pro Fahrt generell eine \nFahrtgebühr von Fr. 5.-- bei Fahrtantritt an den Chauffeur zu entrichten haben.  \n  \nZur Beantwortung des Stadtrates:  \nBereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage von Christian Meister zum VBSH-\nNachtbus Ende 2004 zeigten Stadtrat und VBSH die sehr positive Entwicklung des \nNachtbusbetriebes auf. Diese Entwicklung hält an. 2005 stiegen die Frequenzen um \nsagenhafte 28%. Insgesamt 43’000 Fahrgäste wurden auf den Nachtbussen gezählt. \nZudem erweist sich das Sponsoring des Nachtbusses durch die Schaffhauser \nKantonalbank als Win win-Situation. Die Inhaber der Kantonalbank-Maestrokarte \nhaben den von der Bank gewünschten Zusatznutzen, die Verkehrsbetriebe haben \nzusätzliche Einnahmen, welche die errechneten Ertragsverluste übersteigen. Die \nEinnahmenverbesserung übersteigt das Mengenwachstum.  \n  \nZu den Tarifen: Im Mai 1992 wurde der Preis eines Nachtbusbillettes mit Fr. 3.-- \nfestgelegt. Inhaber eines FlexTax- oder eines Generalabonnementes mussten kein \nNachtbusbillett lösen, jedoch einen Zuschlag von Fr. 2.-- bezahlen. Im Mai 1994 \nwurde der Preis des Nachtbusbillettes auf Fr. 4.-- erhöht. Der Zuschlag für FlexTax-\nAbonnement- und Generalabonnement-Benützer blieb unverändert. Im November \n2002 wurden die Nachtbusbillette abgeschafft. Seit diesem Zeitpunkt muss jeder \nBenutzer über einen gültigen Fahrausweis der Verkehrsbetriebe verfügen und einen \nNachtbuszuschlag von Fr. 2.-- bezahlen. Mit dem Vorschlag der Motionärinnen und \nMotionäre käme das Parlament auf den Entscheid vom November 2002 zurück, als \ndie Nachtbusbillette durch einen Nachtbuszuschlag ersetzt wurden. Massive \nPreiserhöhungen müssten insbesondere die regelmässigen Benutzerinnen und \nBenutzer des öffentlichen Verkehrs in Kauf nehmen: Für Generalabonnement- und \nFlexTax-Abonnnementinhaber ergäbe sich beispielsweise ein Preissprung von heute \nFr. 2.-- auf neu Fr. 5.-- (plus 150%), oder für Inhaberinnen und Inhaber einer \nErwachsenen-Mehrfahrtenkarte von heute Fr. 3.50 auf neu Fr. 5.--, was immer noch \nüber 40% entspricht. Einzig für die gelegentlichen oder seltenen Busbenützer, \nwelche heute für ein Einzelbillett zuzüglich des Nachtbuszuschlages Fr. 4.20 \nbezahlen, würde der Aufschlag im Bereich von unter 20% bleiben (plus 80 Rappen \noder plus 19%).  \n  \nTarifrevision 2006:  \nDie Festlegung des Tarifes der Verkehrsbetriebe obliegt dem Grossen Stadtrat. Es \nist nicht so, Herr Motionär, dass der Stadtrat oder die VBSH „irgendetwas“ festgelegt \nhaben.  \n  \nEs liegt in der Kompetenz des Grossen Stadtrates, der die entsprechenden \nBeschlüsse gefasst hat und letztmals mit Beschluss vom 17. August 2004 per 12. \nDezember 2004 die Tarife entsprechend erhöht hat.  \n  \nIm Rahmen dieser Tarifrevision wäre es ein Leichtes gewesen, die Frage der \nNachtbustarife zu thematisieren. Dies ist nicht erfolgt. Wieso jetzt kurze Zeit später \neine Motion eingereicht wird, ist nicht ganz einfach nachzuvollziehen. Ich muss \ngestehen, dass mir dies auch nach der heutigen Begründung immer noch nicht klar \nist, ob es um die Tarife, die Maestro-Karte oder um das Taxigewerbe geht. Die \nChance für eine neue Diskussion kommt aber auf jeden Fall wieder, auch ohne \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 141\n\nMotion. Aufgrund der Kostenentwicklung, insbesondere der massiven Erhöhung der \nTreibstoffpreise, sind auf Ende dieses Jahres erneut Tarifmassnahmen vorgesehen. \nDer Stadtrat wird voraussichtlich im April oder Mai dem Parlament eine Vorlage für \nPreiserhöhungen per Fahrplanwechsel vom 10. Dezember 2006 unterbreiten. In \ndiesem Rahmen hat das Parlament erneut die Möglichkeit, über die Tarifgestaltung \nzu debattieren, sei es über eine allfällige Aufhebung der Ermässigungen für die \nSenioren, oder sei es auch über eine Anpassung des Nachtbustarifes.  \n  \nDer Nachtbus ergänzt das bestehende Angebot der Verkehrsbetriebe wirkungsvoll. \nInsbesondere für die jüngere Bevölkerung ist der Nachtbus nicht mehr wegzudenken \nund viele Eltern sind mehr als froh, wenn ihre Jugendlichen auch zu später Stunde \nsicher mit dem Bus nach Hause kommen können. Die Nachfrage ist stetig \nzunehmend, allein 2005, wie gesagt, um 28%. Mit den neuen Promillegrenzen seit 1. \nJanuar 2005 hat der Nachtbus eine zusätzliche Legitimation und einen wichtigen \nSicherheitsaspekt. Mancher Autofahrer entscheidet sich, im Gegensatz zu früher, \nheute vernünftigerweise für den Ausgang den öffentlichen Verkehr zu benutzen.  \n  \nDer Nachtbusbetrieb trägt seine Kosten – wie bei der Beantwortung der Kleinen An-\nfrage Christian Meister vor einem Jahr dargelegt – weitgehend selbst. Er wirkt sich \njedoch auf die Attraktivität der Verkehrsbetriebe ganz generell sehr positiv aus, was \nschliesslich auch wieder ertragswirksam ist. Werden zudem die Erträge der \nHinfahrten aus dem ordentlichen Linienverkehr mitberücksichtigt (praktisch jeder \nHeimkehrer, der den Nachtbus benützt, ist schon auf der Hinfahrt mit dem Bus \ngefahren), ergibt sich sogar ein positiver Deckungsbeitrag. Wir müssen hier die \nAusführungen aus unserer Beantwortung der Kleinen Anfrage von Christian Meister \nvom Dezember 2004 nicht wiederholen.  \n  \nDer Stadtrat will die positive Entwicklung des Nachtbusses – welche sich auch positiv \nauf die Kostendeckung auswirkt – nicht durch massive Preiserhöhungen stoppen, \nwelche die Nachfrage dämpfen, auch wenn die Verkehrsbetriebe überzeugt sind, auf \nihre Nachtbuskunden zählen zu können. Er ist in diesem Sinne bereit, falls von einer \nMehrheit des Parlamentes getragen, im Rahmen der Tarifrevision 2006 moderate \nPreisanpassungen beim Nachtbus vorzunehmen, welche seitens des Marktes ver-\nkraftet werden. Der Stadtrat will jedoch das 2002 eingeführte Preissystem mit \nNachtbuszuschlägen nicht wieder ändern. Er will zudem auch die äusserst positive \nZusammenarbeit mit einem privaten Partner, welche sich zum Nutzen beider \nParteien auswirkt, nicht aufgeben. Die politische Diskussion kann im Rahmen der \nVorlage zu den Tarifmassnahmen per 10. Dezember 2006 stattfinden. Deshalb \nbeantrage ich Ihnen im Namen des Stadtrates, die Motion als nicht erheblich zu \nerklären und bitte den Motionär, die Motion in eine Interpellation umzuwandeln. Das \nZiel der vom Motionär gewünschten Diskussion würde auch damit sehr gut erreicht.  \n  \nSchliesslich kann ich Ihnen noch bekannt geben, dass die Verwaltungskommission \nder VBSH dieser Motion in dem Sinn stillschweigend zugestimmt hat, dass eine \nDiskussion über die am 31. Oktober 2005 erfolgte Traktandierung dieses Geschäftes \nin der Kommission nicht gewünscht wurde, weil es klar war, dass die Tarifrevision \ndas richtige Forum ist, um allenfalls über dieses Thema nachzudenken.  \n\n  \nThomas Hauser (FDP) Fraktionserklärung FDP/JFDP/CVP \n”Die Mitglieder der FDP/JFDP/CVP-Fraktion können die vorliegende Motion nicht \nunterstützen. Dies aus drei kurzen Gründen:  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 142\n\nGemäss von mir gemachten Anfragen bei den Verkehrsbetrieben Schaffhausen und \nbei der Kantonalbank funktioniert das Modell mit der Maestro-Karte bestens. Auf \nFahrgäste, Franken und Rappen genau wird gezählt und abgerechnet. Der Vertrag \nzwischen VBSH und KB wurde übrigens im Beisein der Presse unterzeichnet und \nmuss schon deshalb im Interesse beider Parteien genau eingehalten werden. Das \nWort “angeblich” in der Motionsbegründung kann also angeblich nicht stimmen.  \n  \nWir finden es falsch, mit Motionen absolute Beträge für Taxen festzulegen, also Fr. \n5.--. Diese Taxen sind von verschiedenen Bedingungen abhängig und können oder \nmüssen geändert werden. Wenn wir diesbezüglich etwas festlegen wollen, dann \nmüssen wir dies in Worten abfassen, wie zum Beispiel “kostendeckend”, aber nicht \nFr. 5.--.  \n  \nDas Ziel der Motion oder der Inhalt ist aus unserer Sicht nicht motionswürdig, denn \nes ist falsch, wenn das Stadtparlament ohne Kenntnis der Fakten, Fahrpreise der \nöffentlichen Verkehrsmittel per Motion festlegen will. Stellen Sie sich vor, im \nNationalrat würde der Preis für ein Halbtaxabonnement per Motion ausgejasst \nwerden!  \n  \nDiskutieren können wir hier in diesem Bereich über Grundsätzliches. Aus diesem \nGrund bitten wir - ähnlich wie SR Veronika Heller - den Motionär, die Motion in eine \nInterpellation umzuwandeln, denn der Umstand, dass gewisse Kreditkartenbesitzer \nim öffentlichen Verkehr Vorteile haben sollen, kann man mit Fug und Recht \nbesprechen.  \n \n \nChristian Hablützel (SP) SP/AL Fraktionserklärung \n”Die Motion Einführung eines einheitlichen Nachtbustarifs ist - mit Verlaub - ein \nSchnellschuss. Der Motionär, manchmal durchaus besonnen, schlägt blind auf eine \nvon der SVP sonst geforderte Sponsoringaktion ein, fordert auf, treue Kunden der \nVerkehrsbetriebe mit FlexTax, Generalabonnements und anderen Abonnements \nabzustrafen, um dann geradezu in altkommunistischer Einheitlichkeit und Gleichheit \naller Bewohnerinnen und Bewohner dieser Stadt vor dem kassierenden Buschauffeur \nanzumahnen. Fr. 5.-- soll es bitte kosten - für alle. Wer ein Monatsabonnement hat, \nist selber schuld, wer nicht rechnen kann oder zu Dritt oder Viert nicht ein Taxi \nnimmt, hat in der Schule geschlafen. Und dies alles in einer Zeit, in welcher der \nZürcher Verkehrsverbund aufgrund von Standortüberlegungen die Stadt und das \nZürcher Oberland im 20 Minutentakt und 24 Stunden erschliesst, ohne Zuschläge \nnotabene.  \n  \nLieber Christian Meister, es ist nun wirklich nicht klar, ob du eigentlich ein \ngewerbliches Stützungsprogramm für gebeutelte Taxihalter lancieren willst oder  \n  \nob mit der Motion der wegen der niedrigen Promillegrenze eingebrochene nächtliche \nPrivatverkehr wieder aus seiner Krise gehoben werden soll oder  \n  \nob gar die Verbindung von Egalité und die nachhaltige Sanierung der Stadtfinanzen \nzu deiner politischen Mission gehören.  \n  \nEigentlich ist es in diesem Fall auch “Wurst”. Wohin auch gezielt, wäre die Annahme \ndieser Motion in keinem Falle zielführend, sondern in der heutigen Zeit eher als \nSchildbürgerstreich zu deuten. Die Behauptung, es würden Kosten unterschlagen, ist \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 143\n\nschlicht deplatziert.  \n \nEs gefällt mir an dieser Motion, dass wir darüber diskutieren können, was mit einer \nKleinen Anfrage nicht der Fall wäre, und deshalb möchte ich einen Gegenvorschlag \nlancieren.  \n  \nUnter der Prämisse, dass wir in Zeiten leerer Kassen tatsächlich darauf angewiesen \nsind, vermehrt mit der Nutzung von öffentlicher Infrastruktur und von öffentlichen \nDienstleistungen Geld zu verdienen, dass Schadstoffemissionen, nächtlicher Lärm \nund Fahrten in angetrunkenem Zustand eher vermieden werden sollten und dass \nauch die Gleichheit wichtiges politisches Ziel ist, sind folgende Forderungen sicher \nnaheliegend:  \n  \nIm Sinne einer Gleichberechtigung der Benutzerinnen und Benutzer von nächtlichem \nParkraum in Parkhäusern und im Freien sind per sofort auch nachts moderate \nParkplatzgebühren zu erheben. Die damit erzielten Mehrerträge sind je hälftig der \nStadtkasse und dem Stadtkorps der Kantonspolizei für zusätzliche \nSicherheitsdienstleistungen zur Verfügung zu stellen.  \n  \nDas Wort “Nachtbus” wird abgeschafft und der reguläre Fahrplan der \nVerkehrsbetriebe so gestaltet, dass die in der Nacht arbeitenden Steuerzahlerinnen \nund Steuerzahler - unter dem Aspekt der Gleichheit - nach getaner Arbeit ohne \nAufpreis nach Hause fahren können und diejenigen, die unsere lokalen Betriebe \nauch in der Nacht am Leben halten, auch.  \n  \nDamit wären wir auch im Hinblick auf die Tarifrevision 2006 politisch positioniert.  \n  \nLieber Christian, falls du gewillt bist, deine doch nicht ganz zu Ende gedachten \nAufträge in der Motion durch meine Variante zu ersetzen, werde ich mich mit aller \nKraft dafür einsetzen, dass die SP/AL-Fraktion deine Motion überweist.  \n  \nIn der vorliegenden Originalvariante wird die SP/AL-Fraktion die Motion geschlossen \nablehnen müssen.  \n\n  \nUrs Fürer (SP) Votum \n”Es gibt nicht mehr viel zu ergänzen, Christian Hablützel hat das Wesentliche bereits \nausgeführt. Als Vertreter der Verwaltungskommission der VBSH sehe ich - und nicht \nnur ich - die Dinge etwas anders als Ratskollege Christian Meister.  \n  \nBei der letzten Tarifrevision 2004 war die Einführung eines einheitlichen \nNachtbustarifs kein Thema. Es erstaunt uns sehr, dass dies heute zum Thema \ngemacht werden soll, zumal die nächste Tarifrevision ansteht und dieses Thema \nauch dort zu gegebener Zeit diskutiert werden könnte.  \n  \nDie VBSH führen die Nachtbusse sehr gut, was unter anderem die enormen \nZuwachsraten veranschaulichen. Bei solchen Aufschlägen, wie von Christian Meister \ngefordert, wäre es mit diesem Zuwachs schnell vorbei und ein Rückgang \nvorprogrammiert. Wollen wir wirklich, dass nach dem Ausgang vermehrt wieder das \nAuto genommen wird, nachdem auch die tiefere Promillegrenze einiges bewirkt hat \noder gar, dass die Heimkehrer wieder wie Saubannerzüge durch die Altstadt und die \nangrenzenden Quartiere ziehen und im alkoholisierten Zustand Verwüstungen \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 144\n\nhinterlassen?  \n  \nMit dem Vorschlag von Christian Meister würden vor allem diejenigen ÖV-Benützer \nbestraft, welche den Bus häufig benutzen. Personen mit einem FlexTax oder GA \nerhielten die grössten Tarifaufschläge. Das macht doch keinen Sinn.  \n \nAuch ist es falsch, eine Unternehmensleitung zurückzupfeifen, welche zur Förderung \ndes öffentlichen Verkehrs mit privatwirtschaftlichen Partnern wie der Kantonalbank \nVerträge aushandelt, die beiden Seiten nutzen. Es ist nicht unsere Aufgabe als \nParlament, über solche Verträge zu diskutieren. Offenbar hat sonst niemand mehr \nInteresse an einem solchen Vertrag mit der VBSH.  \n  \nIch werde die Motion mit Überzeugung ablehnen und bitte Sie, dies auch zu tun. \nSonst müssten wir im Gegenzug schon bald über eine Motion zur Einführung der \nNachtparkplatzgebühren diskutieren. “  \n\n  \nWalter Hotz (FDP) Votum \n”Der Motionär Christian Meister hat schon von jeher ein wachsames Auge auf die \nVBSH geworfen. Ich konnte dies erleben, als ich noch in der Verwaltungskommission \nEinsitz hatte. Während dieser Tätigkeit konnte ich aber auch feststellen, dass der \nBetrieb sehr gut geführt wird, kostenbewusst und immer mit dem Ziel, die Erträge zu \nverbessern. Es ist nicht ein Betrieb, der aufwändige Veranstaltungen organisiert, zum \nBeispiel Lasershows und Apéroimbisse, die mehrere Tausend Franken kosten.  \n  \nWir müssen uns im Klaren sein, dass wir den öffentlichen Verkehr nie und nimmer \nkostendeckend bewirtschaften können, was natürlich auch für den Nachtbus gilt. \nEine kostendeckende Führung der Nachtbuslinien würde bedingen, dass auch \nandere Strecken überprüft werden müssten.  \n  \nTrotzdem glaube ich, dass diese Motion nützlich sein könnte, wenn sie - wie wir \nbereits telefonisch miteinander besprochen hatten - umgewandelt würde. Zwei \nÜberlegungen haben mich zu dieser Meinung veranlasst: Der Stadtrat und die \nVerwaltungskommission sollten sich bezüglich Neuorganisation der VK sowie über \nden Beitrag der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Gedanken machen.  \n  \nZur Verwaltungskommission:  \nEs ist für mich nicht logisch, dass je 4 Vertreter der Stadt und der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall Einsitz haben, und zwar deshalb nicht, weil die Stadt vom \nAufwand her den grössten Teil berappen muss und daher untervertreten ist. Von der \npolitischen Zusammensetzung will ich gar nicht sprechen. Offenbar glaubt man, dass \nein bürgerlicher Vertreter oder Vertreterin keine Impulse für den öffentlichen Verkehr \ngeben kann.  \n  \nZum Beitrag, beziehungsweise Anteil der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall:  \nNach meiner Meinung ist ein Beitrag, beziehungsweise ein Anteil von jährlich \nFr. 1’710’000.-- viel zu niedrig. Überschlagen Sie nur schnell im Kopf, was die \nGemeinde Neuhausen für einen Aufwand betreiben müsste, wenn sie die Strecken, \ndie die VBSH zur Zeit auf Neuhauser Gebiet bedient, in Franken aufwenden \nmüssten. Es wäre ein Mehrfaches vom dem Betrag, den die Stadt Neuhausen \nverrechnet.  \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 145\n\nAlfons Cadario (EVP) Votum \n”Lieber Christian Meister, das Wort “Verarschung des Grossen Stadtrates” möchte \nich doch überhört haben. Die Tarife werden hier im GrSR bestimmt, und somit kann \nnicht von einer “Verarschung” die Rede sein.  \n  \nDas Ausgehverhalten hat sich sehr verändert. Früher waren wir gegen 23.30 Uhr zu \nHause und mussten den Weg dorthin unter die eigenen Füsse nehmen. Wenn wir mit \nder Freundin unterwegs waren, hatte es auch seine Vorteile, wenn man nicht allzu \nschnell zu Hause ankam.  \n  \nZum Thema Nutzen möchte ich nur bemerken, dass eine reine Kostenbetrachtung \nmit Sicherheit ein negatives Ergebnis aufzeigen würde. Sobald jedoch allfällige \nUnfallkosten miteinbezogen würden, stehen wir jedoch auch mit Sicherheit auf der \nguten Seite.  \n  \nIch bitte darum, diese Motion abzulehnen oder in eine Interpellation umzuwandeln. “  \n\n  \nIren Eichenberger (OeBS) Votum \n”Ich möchte nur noch ganz kurz zum Votum von Alfons Cadario Folgendes \nnachschieben: Wir haben in unserer Fraktion diese Motion zum Testfall gemacht, \nund jetzt stellen wir erfreut fest, dass sowohl die Fraktion der SP/AL wie auch die \nFDP/JFDP/CVP-Fraktion voll hinter einem Tarifsystem stehen, das der Energiestadt \nSchaffhausen würdig ist.  \n  \nErlauben Sie mir folgenden weiteren Hinweis: Ich meine, es gäbe ein anderes \nThema, das bei den VBSH aktuell ist. Es wäre mutig und der SVP würdig, dieses \nheisse Thema der Seniorentarife anzupacken. Darüber haben wir bei der letzten \nTarifrevision schon diskutiert. Wir werden es nicht verhindern können, diese Tarife \nanzutasten, obwohl dafür noch harte Kämpfe ausgefochten werden müssen. \nEventuell muss sogar mit einem Referendum gerechnet werden.  \n \nDarüber hinaus steht noch ein zweites Thema immer wieder in Schieflage, vor allem \nim Winter. Es gibt einige seltene Wintergäste, die sich beim ersten richtigen \nSchnellfall in den Bus zwischen die alltäglichen FlexTax-Fahrer quetschen und auf \neinmal froh über die öffentlichen Verkehr sind, wenn sie im motorisierten nicht mehr \nso schnell vorwärts kommen. Das Interessante daran ist, dass viele davon eine \nGratisfahrkarte benutzen, was ich absolut falsch finde. Dies ärgert mich als FlexTax-\nBenützerin, nicht oder vielleicht nicht nur, weil ich besonders geizig bin, sondern weil \nich finde, es sei ein völlig falsches Signal, dass jemand, der einmal ausnahmsweise \nBus fährt, als Opfer ungünstiger Wetterverhältnisse belohnt werden muss.  \n  \nIch bitte darum, den FlexTax-Benützer auch weiterhin Sorge zu tragen. Sie wissen \nja, was passiert, wenn man ein Wesen vergrämt. Es passiert das Gleiche wie mit \ndem Bündner Bär, der auch vergrämt wurde. Er verkrümelte sich und wurde nie mehr \ngesehen. Ich wünsche nicht, dass so etwas mit den FlexTax-Besitzern abläuft.  \n\n  \nChristoph Lenz (AL) Votum \n”Ich spreche für die Jungen, die in der Mehrheit diesen Nachtbus benutzen und nicht \nmit dem motorisierten Individualverkehr unterwegs sind, sei es, weil sie noch keinen \nFührerschein haben, ökologischen Argumenten folgen oder weil sie alkoholisiert sind \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 146\n\nund sich sowie andere nicht gefährden wollen, was sehr löblich ist.  \n  \nIch war über die Motion leicht irritiert und kann mir nicht vorstellen, wie weit unten die \nSchublade liegt, aus der Sie die Motion herausgezogen haben. Kollege Meister, Sie \nwollen jetzt ein Zeichen setzen, ein Zeichen mit folgender Aussage: Schickt die \nJungen doch auf die Strasse, und seien sie noch so blau. Genau dies wird passieren, \nwenn wir den Nachtbus verteuern.  \n  \nIch bin der Meinung, dass der GrSR die Verantwortung trägt, das Bestmögliche zu \ntun, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, sei es im Hinblick auf die \nalkoholisierten Jugendlichen selbst oder - noch viel wichtiger - wegen denjenigen, die \nunbeteiligt in einen Verkehrsunfall aufgrund von Alkoholmissbrauch verwickelt \nwerden könnten.  \n  \nDiese Verantwortung wird bereits von verschiedenen Institutionen wie dem \nVerkehrssicherheitsrat wahrgenommen, der alljährlich sehr hohe Beträge in \nlandesweite Kampagnen wie “drink or drive” einschiesst. Und jetzt möchte Kollege \nMeister mit einem Betrag von Fr. 35’000.-- den Verkehrssicherheitsrat ausbremsen. \nHinter solchem Unfug kann ich weder Sinn, noch Zweck erkennen. Sie können \nüberdies der Antwort auf die Kleine Anfrage vom 14. Dezember 2004 entnehmen, \ndass das Betreiben des Nachtbusses praktisch kostendeckend ist.  \n  \nIch möchte Christian Meister einladen, zur Räson zu kommen, damit wir uns hier \nwieder den tatsächlichen Problemen widmen können. “  \n\n  \nTheresia Derksen (CVP) Votum \n”Privatverkehr und öffentlichen Verkehr sollte man nicht gegeneinander ausspielen. \nDoch beim öffentlichen Verkehr ist die Buchhaltung wohl genauer ausgewiesen als \nbeim privaten Verkehr, wo viele Neben- und Zusatzbelastungen (nicht nur der \nUmwelt) nicht dargestellt werden. Öffentlicher Verkehr bedeutet mehr Lebensqualität, \nund dies soll uns auch etwas Wert sein.  \n  \nDer Nachtbus ist auch keine Konkurrenz der Taxibetriebe. Der Benutzerkreis des \nNachtbusses will oder kann sich eine Taxifahrt nicht leisten. Hingegen nehmen \nFahrgäste, die den Nachtbus eingeplant haben, schon mal gelegentlich ein Taxi, weil \nsie nicht auf den Nachtbus warten wollen. “  \n\n  \nChristian Meister (SVP) Schlusswort des Motionärs \n”Christoph Lenz, wir reden hier von einem Betrag von Fr. 5.--, das ist nur ein Bier \nweniger, was bei einigen dazu beitragen würde, das Busfahren ohne \nMagenbeschwerden durchzuhalten. Sie sprechen heute Abend immer wieder von \nProzentzahlen. Seit ich mir früher die “5er Bollen” zu 5 Rappen das Stück gekauft \nhabe, sind die Preis für diese Süssigkeit um sage und schreibe 100% auf 10 Rappen \n(oder eventuell sogar mehr) erhöht worden. So etwas hat sich der Kiosk erlaubt.  \n  \nZum Votum von Christian Hablützel:  \nIch hoffe, dass der Direktor der Verkehrsbetriebe mich richtig versteht. Die \nVerkehrsbetriebe werden gut geführt und der Nachtbus ist eine sehr gute Institution, \ndas habe ich auch in meinen Ausführungen erwähnt. Auch habe ich Lösungen für die \nAngelegenheit mit der Schaffhauser Kantonalbank vorgeschlagen.  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 147\n\nHeute Abend fand eine angeregte Diskussion statt, alle hatten die Gelegenheit, sich \nzu äussern und ihre Anliegen vorzutragen. Wenn ich die Motion in eine Interpellation \numwandle, geht es mir wie dem in meiner Begründung erwähnten Direktor, der mit \nabgesägten Hosen vor seinem Verwaltungsratspräsidenten steht, weil er nicht zu \neinem Fehler stehen kann. Offensichtlich ist der gewählte Weg nicht der richtige \ngewesen. Ich ziehe meine Motion nicht zurück. In Davos kostet der Nachtbus \nebenfalls Fr. 5.--, weil dies heute keinen Betrag mehr darstellt.  \n  \nIch hoffe, dass der Stadtrat und der Grosse Stadtrat den Ball aufgenommen haben \nund bei der nächsten Tarifrevision die Tarife entsprechend anpassen werden. “  \n \nSCHLUSSABSTIMMUNG  \nDer Grosse Stadtrat erklärt die Motion in der Schlussabstimmung mit 33 : 8 Stimmen \nnicht erheblich.  \n  \nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n  \nTraktandum 2 Motion Peter Neukomm (SP): Tagesschulen jetzt! \n\n \nPeter Neukomm (SP) Begründung \n”Die Schaffhauser Nachrichten schreiben ziemlich abschätzig, dass der Stadtrat \nheute Abend wenig weltbewegende Traktanden zu verhandeln habe. Ich getraue \nmich aber trotzdem, meine Motion zu begründen und stelle auch nicht den Anspruch, \ndie ganze Welt bewegen zu wollen. Es genügt mir, wenn der Stadtrat bewegt wird.  \n  \nIch stelle meiner Begründung drei Zitate voraus:  \n  \n\n1. Christian Aeberli, Bildungsexperte des wirtschaftsnahen Vereins Avenir Suisse \nim Juli 2005. „Tagesschulen müssen von der Ausnahme zur Regel werden, \nweil sie die Bildungsqualität erhöhen, eine präventive Wirkung haben und es \nEltern ermöglichen, berufstätig zu sein. Tagesschulen bringen der \nGesellschaft einen sozioökonomischen Nutzen, sie tragen zur Steigerung der \nArbeitsproduktivität bei und kurbeln so das volkswirtschaftliche Wachstum an.“  \n\n \n2. Ursula Haller, SVP-Nationalrätin und Stadträtin von Thun im Juli 2005 \n\n„Schulen mit Tagesstrukturen sollen zur Norm werden“.  \n \n\n3. FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi im TA vom 20.09.2005 „Alle sollen sich \nbei Bedarf Tagesschulen leisten können. Tagesschulen müssen für alle \nselbstverständlich werden. Die Kantone sollen mit für Angebote sorgen.  \n\n  \nSoweit wie die Forderungen dieser drei Exponenten geht unsere Motion nicht. Wir \nsind da pragmatischer und gehen den Weg der kleineren Schritte. Wir verlangen \neinfach einen Ausbau des bisher sehr bescheidenen Angebots unserer Stadt.  \n  \nWir haben in diesem Saal am 16.09.2003, also vor 2 ½ Jahren, zuletzt über dieses \nThema diskutiert, als es um die Überführung des Tagesschulversuchs Hohberg in ein \nDefinitivum ging. Es hat sich bereits damals gezeigt, dass die Notwendigkeit von \nTagesschulen auch bei uns unterdessen politisch weitgehend anerkannt ist.  \n \nWarum? Einerseits kann man die Augen vor den gesellschaftlichen Realitäten nicht \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 148\n\nlänger verschliessen: Kinder sind in unserem Land leider zu einem Armutsrisiko \ngeworden. Sie erschweren die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch aus diesen \nGründen ist die Geburtenrate dramatisch gesunken, vor allem wenn man die \nAusländerfamilien nicht berücksichtigt.  \n  \nIm Kanton BE zum Beispiel waren 1970 noch 17% der Frauen kinderlos. 2000 waren \nes bereits 39%. Es ist abzusehen, dass die 50% Marke bald erreicht sein wird. In \nunserem Kanton wird das nicht wesentlich anders aussehen.  \n \nDiese Entwicklung ist dramatisch: Denn in einigen Jahren werden die Babyboomer-\nGenerationen, zu der auch die meisten von uns gehören, in Pension gehen. Sollte \nder Geburtentrend nicht vorher durch eine wesentlich familienfreundlichere Politik \nund eine gezielte Förderung umgekehrt werden, wird das drastische Folgen für \nunsere Volkswirtschaft und auch für die Finanzierung unserer Sozialversicherungen \nhaben. Dann bleibt wirklich nur noch die Möglichkeit, die nötigen Arbeitskräfte im \nAusland zu rekrutieren.  \n  \nSchaffhausen mit seiner überalterten Bevölkerung ist hiervon besonders betroffen.  \n  \nAber auch bei denjenigen, die sich heute noch für eine Familie entscheiden, hat sich \neiniges verändert: 1-Kind Familien haben zulasten von Mehrkindfamilien stark \nzugenommen. 65% aller Familien mit Kindern sind aus finanziellen Gründen auf ein \nZweiteinkommen angewiesen. Der Anteil Alleinerziehender hat markant \nzugenommen, weil die Scheidungsrate gegen die 50% tendiert. Die Folgen dieser \ngesellschaftlichen Entwicklungen sind bedenklich. Zum Beispiel sind 45 Prozent aller \nPrimarschüler über Mittag nicht betreut. 20% der Schulkinder sind übergewichtig und \njedes Jahr kommen schweizweit 30’000 dazu, insbesondere weil sie sich nicht \nvernünftig ernähren.  \n  \nDie Erwerbsquote von Frauen mit Kindern unter 15 Jahren liegt bald bei 75%. Sie \nsind auf familienbegleitende Betreuung im Vorschul- und Schulalter angewiesen. Der \ngrösste Teil der erwerbstätigen Mütter mit schulpflichtigen Kindern arbeitet Teilzeit. \nDies ist in Anbetracht der immer besseren Ausbildung von Frauen und dem künftig \ndrohenden Mangel an Fachkräften wichtig für unser Land. Es ist deshalb nicht nur für \ndie Frauen selber, sondern auch volkswirtschaftlich angezeigt, dass sie bei Erfüllung \ndes Kinderwunsches nicht ganz aus dem Arbeitsprozess ausscheiden müssen und \ndamit ihre Qualifikationen erhalten werden können.  \n  \nTagesschulen sind also ein Gewinn für alle:  \n \n\n- für die Familien, weil sie zur Verminderung der Armut beitragen können  \n- für die Eltern, weil sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die \n\nChancengleichheit von Mann und Frau gewährleisten können  \n- für die Kinder, weil deren Bildungschancen, ihre Sozialisation und Integration \n\nverbessert und ihre geistige und körperliche Entwicklung gefördert wird  \n- für die Gesellschaft, weil sie präventiv folgenschwere Fehlentwicklungen bei \n\nKindern und Jugendlichen auffangen können  \n- für die Wirtschaft, weil ihr ein grösseres Potential an Fachkräften zur \n\nVerfügung steht und es einfacher ist, Personal für einen Standort mit einem \nattraktiven Tagesschulangebot zu rekrutieren  \n\n- für das Gemeinwesen, weil Tagesschulen den Grad der Erwerbstätigkeit \nerhöhen und sich damit günstig auf die Steuereinnahmen auswirken, zu \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 149\n\nMinderausgaben bei der Sozialhilfe und bei der Integration sorgen und für \neine positive Wirkung im Standortwettbewerb mit anderen Gemeinden sorgen.  \n\n \nEine viel beachtete Studie hat deshalb auch ergeben, dass pro Franken, der für eine \nausserfamiliäre Kinderbetreuung ausgegeben wird, zwischen 3 – 4 Franken an die \nGesellschaft zurückfliessen. Dies haben wir schon vor zweieinhalb Jahren in diesem \nRat gehört.  \n  \nWenn wir Motionäre nun von Tagesschulen sprechen, meinen wir nicht einfach „low \nbudget“ Lösungen mit privat organisierten Mittagstischen oder Institutionen, die \nletztlich nur eine Art „sichere Aufbewahrung“ der Kinder anbieten.  \n  \nWir verstehen darunter Einrichtungen, die mit ihrem ganzen Unterrichts- und \nFreizeitangebot einem öffentlichen Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsauftrag \nverpflichtet sind und einem pädagogischen Konzept folgen. Bei der Freizeitbetreuung \nsollen die Schüler durch Lehrpersonen und/oder durch pädagogisch ausgebildete \nFachpersonen betreut werden. Der Einsatz von nicht pädagogisch ausgebildetem \nPersonal soll also die Ausnahme bilden. Denn nur so können bei den Kindern die \nDefizite unterschiedlicher Ursachen frühzeitig erkannt und wirksam angegangen \nwerden.  \n  \nDabei müsste künftig vermehrt darauf geachtet werden, dass die von den Eltern \nverlangten finanziellen Beiträge diese Zielsetzungen nicht in Frage stellen. Die \nErfahrungen zeigen, dass die Beitragshöhe, gerade bei bildungsfernen Schichten, \neinen grossen Einfluss darauf hat, ob Kinder in eine Tagesschule geschickt werden \noder nicht.  \n  \nAuch darf es nicht sein, dass für Mittelstandsfamilien die Beiträge so hoch werden, \ndass sie sich damit bald private Schulen wie die International School leisten könnten. \nIn Tagesschulen soll ein guter Mix aus allen Gesellschaftsschichten erreicht werden. \nDie Ergebnisse der Elternbefragungen müssen deshalb laufend in die Gestaltung der \nBeitragshöhen einfliessen. Leider wird sich die Beitragsfrage wohl erst erledigen, \nwenn wir für alle Kinder schulische Tagesstrukturen anbieten können, so wie das nun \nin Basel geplant ist. Ich komme darauf zurück.  \n \nEin möglichst breites Angebot an Tagesschulplätzen ist gerade in städtischen \nVerhältnissen, wo die Heterogenität bei der Zusammensetzung der Schulklassen \nrelativ hoch ist, angezeigt. Es braucht darum einen Ausbau dieses Angebots. Diese \nErkenntnis hat sich schweizweit durchgesetzt und im letzten Jahr für eine breite \nBewegung gesorgt: Nach der Offensive des Schweizerischen Dachverbandes der \nLehrerinnen und Lehrer hat sich auch der wirtschaftsnahe Verein Avenir Suisse des \nThemas angenommen und flächendeckend Tagesschulen als Ziel gefordert. \nZahlreiche politische Vorstösse und Initiativen auf Bundesebene, in den Kantonen, in \nden Städten und Gemeinden waren die Folge. Sie haben mit dafür gesorgt, dass der \nAusbau des Tagesschulangebots nun landesweit vorangetrieben wird.  \n  \nIn diesem Zusammenhang soll auch unser Vorstoss gesehen werden. Er wurde \neinerseits aus inhaltlicher Überzeugung eingereicht, andererseits, weil wir nicht \nwollen, dass die Stadt im interkantonalen Wettbewerb der Standorte mittel- und \nlängerfristig an Attraktivität einbüsst. Und dies wird sie, wenn wir auf dem Status quo \nbeharren.  \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 150\n\nDer Status quo heisst bisher 15 – 20 Plätze im Hohbergschulhaus und das bei über \n2’000 Primarschulkindern in der Stadt. Das entspricht einem Angebot für nicht einmal \n1% der Schülerschaft. Das war zwar ein Anfang, ist aber heute einfach zu wenig, und \nin Zukunft werden wir damit im Vergleich mit anderen Städten arg ins Hintertreffen \ngeraten, das zeigt der Blick über die Kantonsgrenzen: Führend in diesem Bereich ist \ndie Stadt Bern. Dort stehen bereits 30% der Primarschüler Tagesschulstrukturen \noffen. Aber auch Städte, die bisher noch wenig Tagesschulplätze angeboten haben, \nrüsten auf: Die Stadt Thun verfügt zwar auch erst über eine Tagesschule, plant aber \nbereits 3 weitere. In der Stadt Zug stehen für ca. 7% der Schülerschaft bereits 72 \nPlätze zur Verfügung und es wird ausgebaut. Auch in Zürich, wo bisher 18 \nTagesschulen mit rund 1’000 Plätzen in Betrieb sind, wird das Angebot ergänzt. \nWinterthur hat noch etwas Rückstand, wird 2007 die erste Tagesschule in Betrieb \nnehmen und plant bereits heute eine flächendeckende Einführung.  \n  \nIn Basel-Stadt besteht seit 2004 ein gesetzlicher Auftrag für die Schulen, \nTagesstrukturen auszubauen. Bisher existieren 12 Tagesschulen. Das \nErziehungsdepartement hat nun ein Modell vorgeschlagen, wie Schulen mit \nTagesstrukturen flächendeckend eingeführt werden sollen.  \n  \nIch könnte zahlreiche weitere Beispiele aufzählen.  \n  \nNur in Schaffhausen scheint man sich mit dem bisher Erreichten zufrieden zu geben. \nDas ist fatal, denn auch in diesem Bereich heisst Stillstand = Rückschritt.  \n  \nIm Rahmen der Überführung des Versuchsbetriebs der Tagesschule Hohberg haben \nwir am 16.09.2003 letztmals über das Thema debattiert. Damals hat der \nSchulreferent noch gemeint, dass eine Tagesschule in der Stadt genüge, es noch \neinen Ausbau der Mittagstische brauche und in Aussicht gestellt, es werde für eine \nzentrale Tagesschule im Zentrum ein neuer Standort gesucht. Aufgrund der aktuellen \nEntwicklungen um Schaffhausen ist diese Position überholt.  \n  \nDie Situation bei den Mittagstischen hat sich seit den Zusicherungen des \nSchulreferenten nicht verbessert: Die Kapazitäten sind weiterhin ungenügend und es \nfehlen immer noch in verschiedenen Quartieren solche Einrichtungen. Zudem gibt es \neinen ungedeckten Bedarf an Verpflegungsmöglichkeiten bei der Oberstufe sowie \nbei den Kindern im 1. Kindergarten, welche die Mittagstischangebote nicht nutzen \nkönnen.  \n  \nBei der vom Stadtrat angekündigten Klärung der Standortfrage für eine zentrale \nTagesschule herrscht seit 2 ½ Jahren Funkstille.  \n  \nDer Ausbau des Mittagstischangebots macht sicher Sinn und kann bis zum Betrieb \nweiterer Tagesschulen als Übergangslösung oder Ergänzung angesehen werden.  \n  \nWenn wir beim Konzept Quartierschulen bleiben wollen - d.h. die Kinder gehen in \nihrem Wohnquartier in die Primarschule - dann steht die Beschränkung auf eine \nstädtische Tagesschule dazu im Widerspruch. Ich könnte mir vorstellen, dass es in \nunserer Stadt längerfristig etwa 3 Tagesschulen geben müsste: eine in Herblingen \n(Hohberg), eine für die Breite und das Steigquartier und eine für den Bereich \nBuchthalen/Emmersberg/Altstadt.  \n  \nIn der Breite stehen die Planungen für einen Schulhausneubau an. Die \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 151\n\nElternbefragungen haben dort ähnliche Bedürfnisse wie in Herblingen geliefert. Der \nBedarf nach einer Tagesschule wäre vorhanden. Die Chance muss jetzt in dieser \nPlanungsphase genutzt werden.  \n  \nBeim Motionsauftrag bin ich bewusst offen geblieben, um dem Stadtrat einen \ngewissen Spielraum zu erhalten. Der Zeitpunkt des Vorstosses ist aber bewusst \ngewählt, weil auf kantonaler Ebene die gesetzlichen Grundlagen im Bildungsbereich \nerneuert werden.  \n  \nIn diesem Zusammenhang muss auch der Ausbau des Tagesschulangebots in den \nGemeinden und dessen Finanzierung ein Thema sein. Hier ist der Kanton in Pflicht. \nDas sieht übrigens auch der Bundesrat so: In seiner Antwort auf die Interpellation \nvon Nationalrätin Silvia Schenker vom 17.06.2005 hat er am 14.09.2005 Folgendes \nfestgehalten:  \n  \n„Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Schaffung von Tagesschulen und anderer \nfamilienunterstützender Tagesstrukturen die Vereinbarkeit von Familie und \nArbeitswelt wesentlich verbessert. Er teilt die Einschätzung, dass solche Strukturen \ndie Chancengleichheit im Bildungswesen fördern können. Gefordert sind hier – und \ndamit sind Tagesschulen gemeint - die Kantone.“  \n  \nBereits haben einige Kantone in ihrer Schulgesetzgebung diese finanzielle \nUnterstützung integriert. In anderen sind Vorstösse dafür hängig. Im Kanton Bern hat \nz.B. die FDP im Kantonsrat am 30.01.2006 eine Motion mit dem Titel „Rasche \nFörderung von Tagesschulen“ eingereicht, in der gefordert wird, dass sich der \nKanton mit einem Pauschalbeitrag pro Schüler an den Kosten von Tagesschulen \nbeteiligt und die Höhe dieses Beitrags derart bemessen wird, dass er für die \nGemeinden einen echten Anreiz setzt, Tagesschulen einzurichten (Motion Adrian \nKneubühler).  \n  \nLeider hat es unser kantonales Parlament kürzlich abgelehnt, die Gemeinden beim \nnötigen Ausbau ausserfamiliärer Betreuungsangebote wie Horte, Krippen etc. zu \nunterstützen.  \n  \nIch habe in der Motion darauf hingewiesen, dass die Erziehungsdirektorin in dieser \nKantonsratsdebatte immerhin einen Unterschied zwischen ausserfamiliären \nBetreuungsangeboten und Tagesschulen gezogen hat. Sie stellte in Aussicht, dass \nfür den Fall, dass die Diskussion über Tagesschulen im Rahmen der \nVernehmlassung zum neuen Schulgesetz aufkommen würde, dies mit Sicherheit \nnicht einfach negiert werden könne. Und sie hat mit Recht auch darauf hingewiesen, \ndass die EDK das Thema im Zusammenhang mit der Beratung der Inhalte des \nEntwurfs zu einem neuen schweizerischen Schulkonkordat aufgenommen habe. Da \nhätte der Stadtrat eigentlich hellhörig werden müssen. Und er hätte – spätestens \nnach Einreichung meiner Motion – seine Vernehmlassung zum Schulgesetz \nentsprechend abfassen müssen, denn eine finanzielle Unterstützung der Gemeinden \nfür das Bereitstellen von Tagesschulangeboten ist dringend nötig.  \n  \nIch komme zum Schluss: Um als attraktiver Bildungsstandort künftig bestehen zu \nkönnen, braucht Schaffhausen ein breiteres Tagesschulangebot. Es sprechen \npädagogische, familienpolitische und ökonomische Gründe dafür.  \n  \nDie Weichen dazu sind heute zu stellen, einerseits in unserem Rat mit einem Auftrag \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 152\n\nan den Stadtrat, andererseits auf kantonaler Ebene bei der Schulgesetzrevision. Es \nwäre fatal, wenn wir hier den Anschluss verpassen würden. Sagen Sie darum ja zur \nÜberweisung der Motion. Es wäre nicht nur ein verbindlicher Auftrag an den Stadtrat, \nsondern auch ein wichtiges Signal nach aussen – ein Signal, welches der \nWirtschaftsförderung und dem Wohnortmarketing zusätzliche Argumente geben \nwürde, Firmen und Familien unsere schöne Stadt „schmackhaft zu machen“.  \n\n  \nSR Urs Hunziker Stellungnahme \n”Peter Neukomm hat eingangs gesagt, die Motion habe zum Zweck, den Stadtrat in \nBewegung zu setzen. Der Stadtrat ist in dieser Angelegenheit bereits in Bewegung. \nIch werde später darauf zurückkommen.  \n  \nDie Stadt Schaffhausen hat sich zum Ziel gesetzt, die familienergänzende \nKinderbetreuung bedarfsgerecht auszubauen, um damit Eltern und \nAlleinerziehenden die Berufstätigkeit zu erleichtern und deren Kindern eine optimale \nBetreuung zu gewährleisten.  \n  \nDer Standortvorteil mit einer attraktiven und modernen Familien- und \nWirtschaftspolitik spielt dabei eine zentrale Rolle. Erfreulicherweise sind Stadtrat, \nGrosser Stadtrat und Stimmberechtigte diesen Überlegungen gefolgt - die jeweilig \nkompetenten Organe haben alle bisherigen Anstrengungen zur Verbesserung der \nSituation bewilligt. Ab 1. Januar 2004 konnte die bis anhin als Versuchsbetrieb \ngeführte Tagesschule Hohberg ins Definitivum überführt werden, wobei den \nStimmberechtigten klar signalisiert wurde, dass dieses dezentral geführte Angebot \nzentrumsnahe eingerichtet würde, sobald dies die bauliche Situation zulasse.  \n  \nMit dem Inkrafttreten der Subventionsverordnung per 01. Januar 2006 bestehen \nüberdies ausreichende gesetzliche Grundlagen zum bedarfsgerechten Ausbau des \nAngebots.  \n  \nBegriffsdefinition:  \nUnter dem Begriff Tagesschule können sehr stark voneinander verschiedene \nModelle verstanden werden. Ein klärendes Gespräch mit dem Motionär, von \nwelchem Tagesschulmodell er ausgehe, ist leider nicht zustande gekommen.  \n  \nDie städtische Tagesschule ist ein freiwilliges, kostenpflichtiges Betreuungsangebot \nfür Primarschulkinder vor und nach dem Unterricht, welches in den Schulferien \ngeschlossen bleibt. Sie bietet Betreuung, Verpflegung, Freizeitgestaltung und \nUnterstützung bei den Hausaufgaben. Die Kinder können sowohl vor der Schule als \nauch nach dem Unterricht dort betreut werden. Die städtische Tagesschule hat von \n07.30 bis 17.30 Uhr geöffnet. Wir gehen in unserer Stellungnahme von dieser \nBegriffsdefinition aus.  \n  \nDer Bericht zur Vernehmlassung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule \n(HarmoS-Konkordat) geht bei seiner Empfehlung zur Einrichtung von \nBetreuungseinrichtungen im Grundsatz von der gleichen Definition aus. Unter dem \nBegriff Mittagstisch verstehen wir ein freiwilliges, kostenpflichtiges \nBetreuungsangebot für Schulkinder von 10.00 bis 14.00 Uhr mit Mittagessen, \nwelches in den Schulferien geschlossen bleibt.  \n  \nIm Unterschied dazu versteht der Verein Tagesschulen Schweiz unter dem Begriff \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 153\n\n“Tagesschule” Folgendes: Öffentliche Tagesschulen sind Volksschulen, in denen \nSchulkinder den ganzen Tag verbringen. Zur obligatorischen Tagesschulzeit gehören \nUnterricht, Mittagessen und Aufgabenzeit. Innerhalb der Auffangzeiten wählen die \nEltern selber, wann ihr Kind in die Tagesschule geht und wie lange es dort bleibt.  \n  \nWeitere Tagesschulmodelle setzen neben der professionellen Betreuung die \nMitarbeit der Lehrpersonen voraus. Im Ausland wiederum versteht man unter dem \nBegriff Tagesschule vielerorts Halbtagesschulen, die ihren Betrieb nach dem \ngemeinsamen Mittagessen, ca. um 14.00 Uhr, beenden. Soweit zum Begriff \nTagesschulen und seinen unterschiedlichen Interpretationen.  \n  \nBetreuungsangebote:  \nPeter Neukomm hat in seiner Begründung von den 15 bis 20 Plätzen gesprochen, \ndie die Tagesschule Hohberg anbietet. Diese Zahl ist sicher richtig. Erlauben Sie mir, \ndass ich etwas weiter aushole und das ganze Spektrum des Tagesbetreuung für \nKindergarten- und Schulkinder nochmals aufzeige.  \n  \nIn der Stadt Schaffhausen gab es am Stichtag 13. Februar 2006 1’775 \nPrimarschulkinder, in den Einschulungs- und Sonderklassen 168 Kinder. Für diese \nAltersstufe bestehen folgende schulergänzende Betreuungsangebote:  \n  \nStädtische Tagesschule / Schulquartier Herblingen:  \nIm Schulhaus Hohberg führt die Stadt Schaffhausen die städtische Tagesschule. Sie \nbietet von Montag bis Freitag von 07.30 bis 17.30 Uhr Betreuung, Aufgabenhilfe und \nVerpflegung für 15 bis 20 Primarschulkinder. Die städtische Tagesschule ist in den \nSchulferien geschlossen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten ist sie heute gut \nausgelastet, hat jedoch keine Warteliste.  \n  \nMit der Vorlage zur Überführung der Tagesschule ins Definitivum ab 01. Januar 2004 \n(Volksabstimmung vom 07. Dezember 2003) wird ein zentrumsnaher Standort ins \nAussicht gestellt. Diese Zusicherung hat nach wie vor Gültigkeit. Im Rahmen der \nSchulraumplanung wird nach einer Lösung gesucht - sie wird sich sicher auch finden \nlassen. Im Vordergrund der Abklärungen steht ein Standort im Zentrum \n(Altstadtschule oder Schule Emmersberg). Ob nach einer Verlegung der von den \nStimmberechtigten bewilligten Tagesschule ins Zentrum im Schulhaus Hohberg \nweiterhin eine Tagesschule bleibt oder in den Räumlichkeiten allenfalls ein \nMittagstisch eingerichtet wird, wird die Nachfrage ergeben müssen.  \n  \nDarüber hinaus führt der Kinderheimverein des Kantons Schaffhausen - mit der \nUnterstützung der Stadt Schaffhausen - das Chinderhuus Dorf im Unterdorf mit 12 \nbis 15 Plätzen für Kindergartenkinder und Primarschülerinnen und -schüler aus dem \nQuartier. Das Chinderhuus ist von 06.00 bis 18.00 Uhr geöffnet und während vier \nWochen Betriebsferien geschlossen. Die Aus- und Neueintritte halten sich die \nWaage.  \n  \nSchulquartier Breite:  \nDas Elternforum Schaffhausen führt - mit Unterstützung der Stadt Schaffhausen - \nden Mittagstisch Breite an der Freistrasse 1. Er bietet von Montag bis Freitag von \njeweils 10.00 bis 14.00 Uhr Betreuung und Mittagessen für durchschnittlich 10 bis 15 \nKinder ab dem 2. Kindergarten, ohne obere Altersgrenze. Dieses Betreuungsangebot \nkann von Kindern aus den Quartieren Steig und Breite besucht werden. Der \nMittagstisch Breite bleibt während den Schulferien geschlossen. Er ist sehr gut \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 154\n\nausgelastet.  \n  \nKinderhort Rosengasse:  \nIm Stadtzentrum führt die Stadt Schaffhausen den Kinderhort an der Rosengasse 26. \nEr bietet von Montag bis Freitag von 06.00 bis 18.00 Uhr Betreuung, professionelle \nAufgabenhilfe und Verpflegung für durchschnittlich 24 Schulkinder pro Tag, ohne \nobere Altersgrenze. Der Kinderhort ist während vier Wochen Betriebsferien \ngeschlossen. Er führt seit kurzem eine Warteliste.  \n  \nSchulquartier Emmersberg:  \nAb 01. April 2005 bewilligte die Vormundschaftsbehörde der Stadt dem Trägerverein \nKindertagesstätte Spielhuus Emmersberg an der Kamorstrasse 11 die Einrichtung \nvon 14 Kinderbetreuungsplätzen und zusätzlichen 10 Plätzen für die \nschulergänzende Betreuung - sprich Mittagstisch. Dieses Angebot ist noch nicht voll \nausgelastet, da die Plätze noch nicht subventioniert sind. Eine Verbesserung der \nSituation ist mit der Umsetzung des Subventionsreglementes für familienergänzende \nKinderbetreuung zu erwarten. Ein entsprechendes Gesuch des Trägervereins liegt \nbereits vor und wird derzeit behandelt.  \n  \nSchulquartier Zündelgut:  \nDas Elternforum Schaffhausen führt - mit Unterstützung der Stadt Schaffhausen - \nden Mittagstisch Zündelgut am Oberen Schulweg 1. Er bietet von Montag bis Freitag \nvon 10.00 bis 14.00 Uhr Betreuung und Mittagessen für durchschnittlich 10 bis 15 \nKinder ab dem 2. Kindergartenjahr, ohne obere Altersgrenze. Dieses \nBetreuungsangebot kann von Kindern aus dem Einzugsgebiet des \nZündelgutschulhauses besucht werden. Der Mittagstisch Zündelgut bleibt während \nden Schulferien geschlossen. Er ist sehr gut ausgelastet.  \n  \nSchulquartier Steingut:  \nEin weiteres Angebot des Elternforums - ebenfalls mit Unterstützung der Stadt \nSchaffhausen - ist der Mittagstisch Steingut am Grünaustieg 31. Das \nBetreuungsangebot ist vergleichbar mit demjenigen auf der Breite und im Zündelgut \nund kann von Kindern aus dem Quartier Hochstrasse/Sandlöchli/Herblingen in \nAnspruchgenommen werden. Auch der Mittagstisch Steingut bleibt während den \nSchulferien geschlossen und ist sehr gut ausgelastet. Kindergartenkinder werden in \nSchaffhausen meistens in den verschiedenen Kindertagesstätten neben den \njüngeren Kindern betreut.  \n  \nWenn ich alle Plätz zusammenzähle, komme ich auf knapp 100 Plätze, die für die \nfamilienergänzende Kinderbetreuung von Kindergarten- und Schulkindern zur \nVerfügung stehen.  \n  \nDie Nachfrage nach schulergänzenden Betreuungsplätzen kann zur Zeit, bis auf die \nAusnahme im Kinderhort an der Rosengasse, mit dem bestehenden Angebot \ngedeckt werden. Wie sich der Bedarf nach den Sommerferien mit den Blockzeiten \nverändern wird, ist noch ungewiss.  \n  \nDie Erfahrung aus anderen Städten zeigt, dass die Nachfrage nach \nMittagstischplätzen tendenziell grösser wurde. Tagesschulen decken in der Regel \nnur die Zeiten vor und nach der Schule sowie über die Mittagszeit ab. Das heisst, \ndass berufstätige Eltern im Unterschied zu einem Schülerhort zusätzlich 13 Wochen \nFerien abdecken müssen. Auch sind die Öffnungszeiten kürzer, und die Kinder sind \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 155\n\ndeshalb oft am Morgen vor der Schule und am Abend, bevor die Eltern nach Hause \nkommen, alleine.  \n \nNicht oder nur mangelhaft gelöst - Peter Neukomm hat darauf hingewiesen - ist die \nFrage nach einem Betreuungsangebot für Oberstufenschülerinnen und -schüler. Es \nbetrifft dies namentlich diejenigen Jugendlichen, die aus den Kreisschulgemeinden \nnach Schaffhausen zur Schule kommen und über die Mittagszeit keine Möglichkeit \nhaben, nach Hause zu gehen.  \n  \nIm Zusammenhang mit der Schulraumplanung ist die Tagesbetreuung für Schüler \nund Schülerinnen aller Stufen immer wieder ein Thema. Bei künftigen \nSchulhausprojekten werden die Räume für Tagesstrukturen eingeplant, so auch im \nZusammenhang mit dem Ausbau der Schulanlage Breite. Leider macht das neue \nSchulgesetz keine Aussagen zu den Tagesstrukturen. \n  \nDer Stadtrat regt deshalb in seiner Vernehmlassungsantwort an, eine solche bei der \nÜberarbeitung noch aufzunehmen. Laut Aussage der Erziehungsdirektorin in der \nKantonsratsdebatte vom 09. Januar 2006 ist sie bereit, falls im Zusammenhang mit \nder Vernehmlassung des neuen Schulgesetzes die Diskussion über Tagesschulen \naufkommen sollte, diese mit Sicherheit nicht einfach zu negieren. Der Stadtrat weist \nan dieser Stelle noch einmal auf die Interkantonale Vereinbarung über die \nHarmonisierung der obligatorischen Schule hin, in deren Vernehmlassungsentwurf \nzu lesen ist - ich zitiere -” Die Kantone sorgen für ein bedarfsgerechtes Angebot an \nTagesstrukturen (Mittagstische, Aufgabenhilfe).” In der gleichen Schrift ist eine \nausführlichere Beschreibung zu finden, was darunter zu verstehen ist. Ich zitiere \nnoch einmal: ”Was die Betreuungsangebote betrifft (Tagesstrukturen bzw. \nTagesschulen), ist mit beträchtlichen Mehraufwendungen zu rechnen, die ebenfalls \nje nach den örtlichen Rahmenbedingungen und getroffener Lösung stark variieren \nkönnen. Indes ist darauf hinzuweisen, dass hier kein vollständig flächendeckendes \nund obligatorisch zu nutzendes, sondern ein nachfrageorientiert bedarfsgerechtes \nAngebot angestrebt wird, welches zudem nicht zum unentgeltlich zu \ngewährleistenden Grundschulangebot im Sinne von Art. 62 BV gehört, sondern \ngrundsätzlich kostenpflichtig ist.”  \n  \nGenau in diese Richtung gingen und gehen unsere Bestrebungen beim Ausbau des \nBetreuungsangebots. Der Stadtrat ist bereits vor Eintreffen der Motion Peter \nNeukomm hellhörig geworden.  \n  \nDie Verordnung über die Subventionierung der familienergänzenden \nKinderbetreuung legt die Rolle der Stadt fest und formuliert die \nRahmenbedingungen, unter welchen eine Einrichtung - sei dies eine Kinderkrippe, \nein Mittagstisch oder auch eine Tagesschule durch die öffentliche Hand \nsubventioniert werden kann. In Anwendung der Bedürfnisklausel für \nKinderbetreuungsplätze in Artikel 4 lit. e der Verordnung dürfen neue \nBetreuungsplätze dann unterstützt werden, wenn ein Bedarf nachgewiesen werden \nkann.  \n \nMit der Volksabstimmung vom 25. September 2005 hat der Grosse Stadtrat von den \nStimmberechtigten die Kompetenz erhalten, über die Subventionierung neuer Plätze \nauf dem ordentlichen Budgetweg zu entscheiden. Der Ausbau des \nTagesschulangebotes, respektive von Ganztagesstrukturen für Schülerinnen und \nSchüler in der Stadt Schaffhausen kann auf diesem Wege finanziert werden.  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 156\n\nWürde gemäss unserem Tagesschulmodell das Angebot erweitert, so müsste für \njeweils 20 Plätze nach Abzug der durchschnittlichen Elternbeiträge mit einem \nNettoaufwand von knapp Fr. 200’000.-- gerechnet werden - ohne Berücksichtigung \nder Infrastrukturkosten.  \n  \nSie sehen also, sehr geehrte Damen und Herren, die finanziellen Aspekte zur \nFührung weiterer Tagesschulen ist mit der von Ihnen und von den Stimmberechtigten \nabgesegneten Subventionsverordnung bereits abgedeckt.  \n  \nBleibt also noch der bauliche. Anlässlich der Debatte um den Schulhausneubau \nBreite im GrSR vom 22. März 2005 hat der Sprechende dem Grossen Stadtrat eine \nVorlage in Aussicht gestellt, welche Auskunft über die künftige \nSchulraumentwicklung und die damit verbundenen Kosten geben soll.  \n  \nAus schulischer Sicht haben wir diese Vorarbeiten Ende 2005 abgeschlossen. Die \nerarbeitete Erhebung über die Schulraumentwicklung und -planung macht auch \nAussagen über den Einbezug von Räumlichkeiten für die Unterbringung von \nTagesstrukturen. Konkret heisst dies: Wir haben aufgelistet, was wo noch fehlt: \nSpezialzimmer, Werkräume, Gruppenräume, Schulleiterzimmer und wie gesagt auch \nRäumlichkeiten für Betreuungsangebote.  \n  \nWir gehen davon aus, dass letztere noch an 12 Standorten (Primar- und \nOrientierungsstufe) fehlen. Aufgrund dieser Vorgaben erstellt das Baureferat derzeit \ndie notwendigen Planungsgrundlagen. Ob die fehlenden Räumlichkeiten in den \nbestehenden Schulhausstrukturen unterzubringen oder ob Erweiterungsbauten \ngeplant werden müssen, ist Gegenstand der derzeitigen Abklärungen. Die grossen \nbaulichen Defizite, die hier aufzuarbeiten sind, werden mit den entsprechenden \nKostenfolgen verbunden sein. Es wird dann Sache des GrSR sein, zu entscheiden, \nin welchem Rahmen - vor allem in welchem finanziellen Rahmen - die weitere \nPlanung anzugehen ist.  \n  \nIn Anbetracht dessen, dass einerseits die finanzielle Seite zur Erweiterung des \nTagesstrukturangebots geklärt ist und andererseits bezüglich der notwendigen \nInfrastruktur über die Schulraumplanung bereits Schritte in die Wege geleitet sind, \ndie dem GrSR im Zusammenhang mit der Schulraumplanung Gelegenheit geben, \ndazu Stellung zu nehmen und Grundsatzentscheide zu fällen, empfiehlt der Stadtrat, \ndie Motion Neukomm betreffend “Tagesschulen jetzt!” als nicht erheblich zu erklären.  \n  \nUnter den gegebenen Voraussetzungen sollte der finanzielle Aspekt des Betriebs - \nder wie erwähnt durch die Subventionsverordnung geregelt ist - von den \nnotwendigen baulichen Massnahmen getrennt betrachtet werden. Im Einzelfall \nwerden voraussichtlich für Sanierungsarbeiten und mit Sicherheit für \nErweiterungsbauten von Schulanlagen Volksabstimmungen notwendig werden, wenn \nEinrichtungen geschaffen werden, die über die im engeren Sinne schulischen \nBedürfnisse hinausgehen und somit nicht mehr von gebundenen Auslagen \ngesprochen werden kann. Überdies ensteht die Vermutung, dass im Zusammenhang \nmit der Einführung der Blockzeiten tendenziell eher mit einer erhöhten Nachfrage \nnach Mittagstisch- und Hortplätzen zu rechnen ist.  \n  \nDer Stadtrat ist daher der Meinung, dass vorerst diese Nachfrage abgedeckt werden \nsoll und weitere Entscheide über eine Erhöhung des Tagesschulangebots im \nRahmen der Schulraumplanung durch den GrSR entschieden werden sollen.  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 157\n\nKatrin Hauser-Lauber (FDP) FDP/JFDP/CVP-Fraktionserklärung \n”Am Anfang meiner Fraktionserklärung möchte ich auf die einleitenden Worte der \nMotion kommen. Diese lauten: “Das Tagesschulangebot in der Stadt Schaffhausen \nist äusserst bescheiden und ungenügend.  \n  \nDas mag vielleicht heute auf der einen Seite so sein, wenn ich daran denke, dass \nunsere Primarschulkinder zu unterschiedlichen Zeiten die Schule verlassen und sehr \nunregelmässig nach Hause kommen.  \n \nDiese Situation wird bekanntlich aber schon mit der Einführung der Blockzeiten auf \ndas nächste Schuljahr ändern: Alle Primarschüler werden ab diesem Sommer \ngleichzeitig die Schulen besuchen und um 12.00 Uhr nach Hause kommen oder am \nMittagstisch eintreffen.  \n  \nDie neu auflaufenden Kosten für die Blockzeiten in den Schulen, welche \nGanztagesstrukturen besser ermöglichen, sind enorm: Sie bewegen sich jährlich in \neiner Bandbreite von Fr. 200’000.-- bis Fr. 300’000.--. Genauere Zahlen werden aus \ndem Budget 06 nicht ersichtlich.  \n  \nMit der Einführung der Blockzeiten und den Betreuungsangeboten über die \nMittagszeit wird eine mögliche Form von Tagesschulen in der Stadt realisiert. Ich \ngebe zu, dass dies keine Luxusform ist, weil die Mittagstische nicht in die Schulen \neingebettet sind. Auf der anderen Seite bedeutet ein Schulweg zum Mittagstisch, \nmöglichst im Schulhausquartier, auch Entspannung, Verdauen von Erlebtem und \nfrische Luft einatmen zugleich. So gesehen wird der Ablauf der Mittagszeit mit den \nBlockzeiten für alle Kinder gleich sein. Auch für diejenigen Kinder, die das \nMittagessen zu Hause einnehmen.  \n  \nDer Stadtrat kann mit unserer Verabschiedung der Subventionsverordnung schon \nheute die familienergänzende Kinderbetreuung ausbauen. Das gehört zum ständigen \nAuftrag des Stadtrates. Und ich schenke ihm in dieser Hinsicht auch mein Vertrauen.  \n  \nIn der längerfristigen Schulraumplanung ist die Tagesbetreuung unserer \nSchülerinnen und Schüler eingebunden. Das ist mir ein wichtiges Anliegen, welches \naber nicht unter dem Titel “Tagesschulen jetzt!” abgehandelt werden kann. Im \nZusammenhang mit den unterschiedlichen Fächerangeboten und deren \nRäumlichkeiten sollten auch die Räumlichkeiten für eine mögliche Tagesbetreuung \nberücksichtigt werden. Aber dies kann nicht alles jetzt und für jedes Schulhaus \ngleichzeitig berücksichtigt werden. Das würde  \n  \n§ den Kostenrahmen eindeutig sprengen und  \n§ die entsprechenden Bedürfnisabklärungen fehlen.  \n\n  \nDie FDP/JFDP/CVP-Fraktion hat die Motion von GrSR Peter Neukomm unter diesen \nAspekten ausgiebig diskutiert und wird sie auch unter folgenden Aspekten \ngrossmehrheitlich als nicht erheblich erklären:  \n  \nDer Auftrag der Motion ist sehr offen und beschreibt in keiner Weise was, wo, wie zu \nmachen ist.  \n \nMit der Abstimmungsvorlage Hohberg wurde dem Stimmvolk klar und deutlich \nversprochen, dass die Tagesschule Hohberg - sobald sich räumliche Möglichkeiten \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 158\n\nanbieten - in das Stadtzentrum verlegt werden muss. In den freiwerdenden \nRäumlichkeiten im Hohberg soll dann ein Mittagstischangebot oder weiterhin eine \nTagesschule realisiert werden. Es ist im Weiteren sehr ungewiss, wie sich die \nBlockzeiten ab Sommer 2006 auf die Wünsche der Erziehenden auswirken.  \n  \nWir werden sinnvolle und einem Bedürfnis entsprechende Tagesstrukturen \nunterstützen. Aber die Motion “Tagesschulen jetzt!” ist in der Stadt Schaffhausen \nderzeit nicht angebracht.  \n  \nAus diesem Grund bitte ich Sie, im Namen einer Mehrheit der FDP/JFDP/CVP-\nFraktion die Motion abzulehnen. “  \n \n \nRainer Schmidig (EVP) OeBS/EVP-Fraktionserklärung \n”Um es gleich vorweg zu nehmen: Die OeBS/EVP-Fraktion unterstützt grundsätzlich \ndiese Motion. Die Gründe, die für Tagesschulen und Tagesstrukturen sprechen, sind \ngenügend aufgezeigt worden und müssen nicht wiederholt werden. In unserer \nFraktion sind auch die beiden EVP-Grossväter, die auf eine reiche Erfahrung in der \nKinderbetreuung zurückgreifen können, für eine zukunftsgerichtete Bildungs- und \nFamilienpolitik, die ohne Angebote in der unterrichtsbegleitenden Betreuung nicht \nmehr auskommt.  \n  \nAllerdings halten wir dabei fest, dass diese Angebote nicht in einem Wildwuchs \nentstehen dürfen. In der letzten Zeit wurden in der Bildungspolitik zu viele \nunkoordinierte Vorstösse von Motionären, Interpellanten und “Kleinen Anfräglern” \ngetätigt. Eine sinnvolle Politik kann aber nur in einem Gesamtkonzept verwirklicht \nwerden, indem bedarfsgerecht und wirkungsorientiert geplant und umgesetzt wird.  \n  \nWir haben deshalb mit Genugtuung gehört, dass der Stadtrat eine Vorlage \nausarbeitet, die die Entwicklung der Schülerzahlen, den Raumbedarf für die \nzukünftige Schule und ein bedarfsgerechtes Angebot an Tagesstrukturen beinhalten \nsoll.  \n  \nWir legen jedoch Wert darauf, dass diese Vorlage nicht Jahre auf sich warten lässt, \nsondern umgehend an das Parlament zur eingehenden Diskussion abgegeben wird. \nSollte sie länger auf sich warten lassen, behalten wir uns geeignete Vorstösse vor. \nDiese Vorlage sollte jedoch auch eingebettet sein in eine Strategie des Stadtrates, \ndie den Titel “Familienstadt Schaffhausen” tragen sollte. Was soll eine Energiestadt \noder eine Kulturstadt Schaffhausen, wenn schlichtweg die Familien und mit ihnen die \nKinder für eine gedeihliche Zukunft fehlen. Wollen wir die Zukunft unserer Stadt nicht \nals gehobenes Altersheim der Schweiz etablieren, müssen wir alles unter dieses \nMotto stellen.  \n  \nUnd dazu haben wir eine zweite Bemerkung zum Ausbau der ausserfamiliären \nBetreuung. Diese soll all jenen zur Verfügung gestellt werden, die sie dringend \nbenötigen. Diejenigen, die sie aber nur aus Bequemlichkeit nutzen wollen, sollen sie \nauch finanzieren. Denn diejenigen Familien, die auf persönliche Wünsche um der \nKinder Willen verzichten und die grosse Leistungen in der Familie für ihre Kinder und \nsehr oft auch für die betagten Eltern aufbringen, müssen anerkannt werden. Es ist \nalso ebenso wichtig, dass diese Familien Unterstützung und Anerkennung erhalten. \nIhre Leistungen wären für den Staat kaum zu finanzieren. Auch die Wohnsituation \ndieser Familien muss in der Bildungs-, Verkehrs-, Quartier- und Steuerpolitik \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 159\n\nunmissverständlich mitberücksichtigt werden. Sie dürfen letztlich nicht als Verlierer \nund Verliererinnen dastehen.  \n  \nIn diesem Sinne werden wir also grundsätzlich die Motion unterstützen, legen aber \nnochmals Wert darauf, dass die Realisierung in einem Gesamtkonzept zur \nFörderung der Familien mit all ihren Erscheinungsformen ohne Diskriminierung oder \nBevorzugung einzelner geschieht. Dazu fordern wir den Stadtrat dringend auf, die \nzukünftige Strategie zur positiven Entwicklung unserer Stadt unter das Motto \n“Familienstadt Schaffhausen” zu stellen. “  \n\n  \nWerner Schöni (SVP) Votum \n”Die Tagesschulen als entscheidender Faktor im Standortwettbewerb zu werten, \nbetrachte ich eigentlich als zu hoch gegriffen, streite jedoch nicht ab, und dies \nmöchte ich hier unterstreichen, dass Tagesschulen auch für mich einen wichtigen \nFaktor darstellen. Ich stelle mich deshalb nicht grundsätzlich gegen Tagesschulen. \nWir sehen uns auch immer wieder im Fokus, dass die Erziehungsverantwortung \nvermehrt an den Staat abgeschoben wird. Die Bildungsdirektorin wird richtig zitiert, \nwenn sie gerade mit der Revision des Schulgesetzes Tagesschulstrukturen zur \nPrüfung vorschlägt oder zumindest solche erwähnt. Auch das HarmoS-Konkordat in \nseinem Artikel 6 spricht sich ganz klar für Tagesstrukturen aus.  \n  \nWir haben bereits gehört, dass ein zusätzlicher Ausbau von Tagesstrukturen mit den \nheutigen Vorgaben möglich ist. Weitere Veränderungen im Zusammenhang mit der \nEinführung der Blockzeiten werden erwartet beim Bedarf am gesamten \nBetreuungsangebot. Wir haben vom Stadtrat gehört, dass von seiner Seite ebenfalls \nein Gesamtkonzept erarbeitet wird. Für mich ist deshalb zum aktuellen Zeitpunkt \nnicht einsichtig, weshalb wir vorpreschen und ein Sonderzüglein fahren sollen, wenn \nauf anderem Weg dieses Thema gleichwertig geregelt werden soll. Aus diesem \nGrund empfehle ich Ihnen die Motion zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen.  \n\n  \nChrista Flückiger (SP) Votum \n”Wenn Urs Hunziker sagt, dass die Tagesschule in Herblingen keine Warteliste hat \nund die Nachfrage ungenügend ist, stimmt dies. Doch er sagt uns nicht, weshalb. Ich \nwerden Ihnen sagen warum.  \n  \nEinerseits muss festgehalten werden (ich nehme hier einfach ein Beispiel), dass es \nfür eine Familie, wohnhaft im Breitequartier, die für zwei Tage pro Woche einen \nBetreuungsplatz für ihr Kind sucht, äusserst unattraktiv ist, ihr Kind quartierfremd \neinzuschulen. Andererseits stellt sich die Frage, was geschieht während der \nSchulferien? Wo soll dann dieses Kind Betreuung erhalten? Und zu guter Letzt ist die \nTagesschule für viele Eltern zu teuer.  \n  \nUrs Hunziker setzt auch voll auf das Angebot des Mittagstisches. Nur, die \nÖffnungszeiten des Mittagstisches sind halt nicht unbedingt kinderfreundlich. Um \n14.00 Uhr stehen diese Kinder bereits wieder auf der Strasse. Wir alle wissen, dass, \nwenn wir einen Arbeitsplatz haben, die Arbeitszeiten genau einzuhalten sind, weil es \nimmer noch zu wenig Betriebe gibt, die Verständnis für eine Mutter und für Väter \naufbringen und diese beizeiten zu ihren Kindern schicken.  \n \nWir sehen also ganz klar, dass Tagesstrukturen benötigt werden, die zeitlich, \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 160\n\nfinanziell und quartierbezogen, sprich flächendeckend, ausgerichtet werden müssen. \nDie Modelle, die zur Umsetzung in Frage kommen, sind dann Gegenstand der \nVorlage. Peter Neukomm lässt hier bewusst alles offen. Man ist bereits zum Beispiel \nin Dänemark zur Erkenntnis gekommen, dass Tagesstrukturen so angeboten und \nvermittelt werden müssen, dass sie von einem grossen Teil der Eltern und der Kinder \nangenommen werden können. Denn die Tagesschule muss auch die Freizeit der \nKinder abdecken. Hier müssen Projekte geschaffen werden, die den Besuch einer \nTagesstätte auch attraktiv werden lassen.  \n  \nZur Zeit läuft es vielerorts noch so, dass ab einem gewissen Alter die \nFremdbetreuung aufgelöst wird, und nur noch Kinder mit Stütz- oder \nFördermassnahmen weiterhin einen Hort oder das Angebot einer Tagesschule \nnutzen. Dies wiederum verschlechtert die finanziellen Verhältnisse und auch die \nwichtige Durchmischung der BenützerInnen. Pädagogen sind der Meinung, dass \nPlatz, Raum und Angebot stehen müssen, die ErzieherInnen aber möglichst im \nHintergrund gehalten werden sollen, um den Jugendlichen auch einen nötigen \nFreiraum zu gewähren.  \n  \nHier wäre eindeutig Potenzial vorhanden, kostengünstigere Modelle zu erarbeiten. \nDenn ein Gespräch mit einer sehr qualifizierten Pädagogin, die sich täglich mit \nfamilienergänzenden Projekten und Modellen auseinandersetzt, hat mir gezeigt, dass \ndie einen Kinder der Betreuung einen “Mercedes” brauchen, während andere mit \neinem “Volkswagen” durchwegs zurecht kommen. Dies würde heissen, dass beim \nBetreuungspersonal, wohlverstanden ohne Qualitätseinbusse, Ressourcen \nvorhanden wären, Gelder zu sparen. Aber wie bereits angetönt, hier braucht es in \nder vorberatenden Kommission gut qualifizierte Fachleute. Im Moment gilt die \nErkenntnis zur Notwendigkeit von flächendeckenden Tagesschulen oder -strukturen, \nmit Zusammenzug in den Schulferien, denn Blockzeiten decken 13 Wochen Ferien \nnicht ab. “  \n\n  \nDr. Raphaël Rohner (FDP) Votum \n”Ich verzichte darauf, weitere gescheite Texte zu zitieren. Es gibt viele davon, zum \nBeispiel von Avenir Suisse - Peter Neukomm hat mir aus dem Herzen gesprochen - \nvon der Eidgenössischen Erziehungsdirektorenkonferenz und solche, wie sie heute \nAbend taktisch sehr klug aufgeführt wurden, die von den bürgerlichen Parteien \nformuliert werden. Es ist auch ein Anliegen der FDP Schweiz, und dahinter stehe ich \npersönlich auch, dass Tagesstrukturen geschaffen werden und es ist auch ganz klar \nin einem Grundsatzpapier der FDP Schweiz festgehalten, dass hier noch ein \ndeutlicher Nachholbedarf besteht. Demzufolge besteht materielle Einigkeit zwischen \nden Motionären und mir.  \n \nSpätestens seit dem Vorliegen der Leistungsvergleiche von PISA 2000 und PISA \n2003 sowie auch des OECD-Berichtes, der heute Abend noch nicht zitiert wurde und \nden es sich lohnt, zu lesen, mit dem Titel “Babies and Bosses”, ist ganz klar, dass wir \nin der Schweiz zur Schaffung einer Chancengleichheit von Kindern aus \nbildungsfernen Schichten entsprechende Strukturen zur Verfügung haben müssen. \nDaran wurde in der Argumentationskette meiner Vorrednerinnen und Vorredner noch \nnicht gedacht. Es geht nicht nur darum, dass Kinder von modernen Familien, in \ndenen sich richtigerweise auch die Frauen nach einer guten Ausbildung in den \nErwerbsprozess einbeziehen lassen und Karriere machen wollen, in jenen Zeiten \nbetreut werden können, wo die Familie dies selber nicht kann und wo wir nicht mehr \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 161\n\ndie Familienstrukturen von vor 100 Jahren haben, sondern dass es vor allem darum \ngeht, benachteiligte Kinder in diesem Gefäss zu erfassen und zu fördern. Dies alles \nist richtig, und ich kann es in jeder Hinsicht unterstreichen.  \n \nTrotzdem, Kollege Peter Neukomm, denke ich, vielleicht als eher moderater \nVerfechter dieser Linie und eines weniger ausgeprägten Luxusmodelles wie einige \nsich wünschen, müsste das bestehende Angebot detailliert betrachtet werden. \nAufgrund des vom Schulreferenten sauber strukturierten Referates hat sich gezeigt, \ndass in der Stadt Schaffhausen auf diesem Gebiet unter freisinniger Führung eines \nfreisinnigen Schulreferenten enorme Leistungen erbracht wurden. Wir haben ein \nAngebot, das sich sehen lässt. Der freisinnige Schulreferent hat ausdrücklich \nfestgehalten, mit Unterstützung des gesamten Stadtrates, dass dieses bestehende \nAngebot noch ausgebaut werden wird. Im Rahmen der Vernehmlassung zum neuen \nSchulgesetz haben der Stadtrat und der Stadtschulrat jedenfalls den Wunsch \ndeponiert hat, dass die Tagesschulen auch kantonal zu prüfen seien und dort, wo \nentsprechende schulische Strukturen fehlen, noch geschaffen werden müssen, \nallerdings immer im Rahmen eines Gesamtkonzeptes.  \n  \nMeine Damen und Herren von der linken Ratsseite, ich komme nicht umhin, sie \nselbst zu zitieren, man renne offene Türen ein. Der Stadtrat als Gesamtbehörde \nscheint einverstanden zu ein, dass man den Weg weiter beschreitet. Ich persönlich \nmöchte klar zu Protokoll geben, dass ich diese Tagesstrukturen und ihren weiteren \nAusbau unterstütze. Es werden noch geeignete Angebote für Randzeiten benötigt \nund für Kinder, die wirklich von zu Hause aus nicht genügend Unterstützung \nerhalten. Insgesamt muss ich jedoch sagen, dass zum heutigen Zeitpunkt eine \nErheblicherklärung dieser Motion gar nicht mehr notwendig erscheint, obwohl deren \nAbsichten richtig und gut sind und sehr sorgfältig und differenziert vom Motionär \nbegründet wurden. Deshalb habe ich auf weitere Zitate aus gescheiten Studien ja \nauch verzichtet.  \n  \nAus den angeführten Gründen bitte ich Peter Neukomm, diese Motion in eine \nInterpellation umzuwandeln. Wir können zuversichtlich sein, dass unser \nSchulreferent in den nächsten Jahren die zusätzlich nötigen Wege beschreiten und \ndie entsprechenden Vorlagen vorlegen wird, damit allfällige Defizite behoben werden \nkönnen. “  \n \n \nTheresia Derksen (CVP) Votum \n”Die Familienstrukturen und das Familienverhalten in der Gesellschaft haben sich in \nden vergangenen Jahren stark gewandelt.  \n  \nFür die CVP sind unterstützende Angebote wie die familienergänzende \nKinderbetreuung und die Schaffung von Tagesstrukturen und Tagesschulen ein \nparteipolitisches Anliegen.  \n  \nDie Einführung von Blockzeiten ist im Hinblick auf die Vereinbarung von Beruf und \nFamilie von Bedeutung und als Mutter von drei Kindern hätte ich mir, als meine \nKinder in der Primarschule waren, Blockzeiten in der Schule gewünscht, obwohl ich \ndamals nicht erwerbstätig war.  \n  \nDie Einführung von Blockzeiten soll nun endlich verwirklicht werden. Doch wie lange \nmussten wir darauf warten? Der Wunsch nach Tagesschulen wird heute mit den \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 162\n\ngleichen Argumenten abgeblockt wie bei der Forderung nach Blockzeiten. Bereits bei \nder Diskussion um die Blockzeiten war klar, dass Tagesschulen als nächster Schritt \nfolgen sollten.  \n  \nKinder brauchen nicht nur eine Tagesstruktur, bis sie in die Schule kommen. Ohne \nTagesstrukturen sind viele Kinder während der Woche oft oder zeitweise unbetreut. \nEin genügendes Angebot von Tagesschulen ist der Grundstein für eine noch bessere \nBildung und Integration. In der Schweiz ist fast jede dritte Familie eine Familie mit \nMigrationshintergrund. Dies bedeutet mehr Chancen beim Einstieg in den \nArbeitsmarkt, weniger Jugendgewalt und Ausgrenzung. Davon profitiert langfristig \nauch unsere Gesellschaft.  \n  \nVon Bedeutung sind Tagesschulen vor allem für Familien aus dem Mittelstand. Sie \nhelfen, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Aus diesem Grund setzt sich \ndie Schweizer Wirtschaft ebenfalls für bessere Tagesstrukturen ein.  \n  \nDer Wandel der Gesellschaft betreffend Familienstruktur scheint immer noch im \nFluss. Die Anforderungen und Erwartungen an Familien und deren Kinder werden \nimmer grösser. Das Resultat sind immer mehr überforderte Eltern und Kinder.  \n  \nEin gut ausgebautes und gut erreichbares Angebot von Tagesstrukturen, dazu \ngehören auch Tagesschulen, hat positive Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, \nnicht nur auf die Wirtschaft. Dass ein solches Angebot auch einen monetären Nutzen \nbringt, hat eine Studie der Stadt Zürich belegt.  \n  \nAuch wenn heute argumentiert wird, dass die Stadt bereits viel für die \nfamilienergänzende Betreuung investiert habe und die Voraussetzungen zum \nAusbau nach Bedarf gegeben seien (Subventionsverordnung), heisst dies nicht, dass \nman jetzt einfach abwarten kann. Es gilt, Abklärungen für einen möglichen Ausbau \ndes Tagesschulangebotes frühzeitig zu treffen und nicht erst, wenn es brennt.  \n \nIch schliesse mich den Forderungen von Rainer Schmidig an, dass das Ganze in \neinem Gesamtkonzept angegangen werden muss. Aber die Verantwortlichen sollen \nnicht nur können, sondern auch wollen und dazu verpflichtet werden. “  \n\n  \nChristoph Schlatter (SP) Votum \n”Als Erstes muss ich mich entschuldigen für meine ungenügende Vorbereitung. Ich \nhabe während der Debatte laufend Notizen gemacht und hoffe trotzdem, Raphaël \nRohner in Sachen Struktur Genüge leisten zu können.  \n  \nIch spreche aus der Zukunft zu Ihnen, bin aber nicht verwirrt, sondern arbeite als \nBerufsschullehrer, wo ich mit vielen Lernenden arbeite. Ich stelle jeden Tag fest, \ndass das, was wir heute versäumen, sich spätestens in der Berufsschule in Form \neiner sogenannten “sozialen Zeitbombe” äussert. Viele Lernende genügen heute den \nAnforderungen, die an AbsolventInnen einer Berufslehre gestellt werden, nicht mehr. \nEine Studie vom Schweizerischen Nationalfonds zeigt, dass mindestens 20% der \nLernenden in einer Berufslehre nicht über die nötige Sprachkompetenz verfügen. \nWoran liegt dies? Es wurde festgestellt, dass die Lernenden oftmals aus \nbildungsfernen Schichten stammen. Das heisst, sie sind nicht dümmer wie die \nanderen Lernenden, aber sie hatten oft nicht die nötige Unterstützung, die viele \nandere Gleichaltrige bekommen haben. Im Sinne einer Chancengleichheit sind \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 163\n\nTagesstrukturen ein idealer Weg zur Förderung im schulischen Kontext. Viele \nLernende verfügen auf kognitiver Ebene über genügend Fähigkeiten, aber die zur \nZeit bestehenden schulischen Strukturen unterstützen die individuelle Förderung \nnicht, was dazu führt, dass viele Jugendliche keine Lehrstelle mehr finden, weil sie \nan ihren fehlenden Kompetenzen gemessen werden. In der Berufschule haben die \nLehrpersonen grösste Mühe, bestehende Defizite auszugleichen, was natürlich nicht \nimmer möglich ist. Gemäss PISA-Studie ist oft nicht die Mathematik das Problem, \nsondern das fehlende Sprachverständnis. Mit entsprechenden Strukturen gäbe es \nwenigstens die Möglichkeit, gewisse Probleme zu verringern. Man braucht kein \nFinanzexperte zu sein, um festzustellen, dass mit gewissen heute im Bildungswesen \ninvestierten Mitteln bei den Sozialausgaben (zum Beispiel Jugendarbeitslosigkeit, IV-\nLeistungen) einiges gespart werden könnte.  \n  \nDeshalb möchte ich Sie um Folgendes bitten: Springen Sie über politische Gräben, \nüber finanzpolitische Entscheide und schauen Sie in die Zukunft. Die Kinder werden \nes Ihnen danken. “  \n\n  \nPeter Neukomm (SP) Zwischenvotum \n”Ich bin erschüttert über die Stellungnahme von Stadtrat Urs Hunziker. Sie ist rein \ndefensiv, bezogen auf Infrastruktur und auf Fragen der Schulraumplanung, lässt \njedoch bildungspolitischen Einsatz und Forderungen vermissen. Die zitierte \nSubventionsverordnung ist für private Angebote im familienergänzenden \nBetreuungssegment, nicht aber in der Volksschule. Ich will heute eine umfassende \nDiskussion über die Volksschule, welche sich bewegen soll. Dies ist ein grosses \nMissverständnis.  \n  \nZum Tagesschulmodell: Wenn der Schulreferent sagt, ich verweigere eine \nModelldiskussion, ist es müssig, dies hier anzuführen. Der gleiche Vorwurf kommt \naus dem freisinnigen Lager. Die Motion sei zu offen. Es geht hier nicht darum, sich \nauf ein Modell festzulegen oder den Spielraum des Stadtrates einzuschränken. Es \ngeht primär um Bildungspolitik, um bildungspolitische Statements. Das Angebot der \nausserfamiliären Betreuung ist in unserer Stadt gut ausgebaut. Auch das ist keine \nfreisinnige Errungenschaft. Die heute Abend vielfach erwähnte \nSubventionsverordnung kam aufgrund der Initiative der SP zustande.  \n  \nWenn der Schulreferent ausführt, es bestehe in Schaffhausen gar kein Bedarf an \nTagesschulplätzen, kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass Schaffhausen so \nunterschiedlich zu anderen Städten sein kann. Es erscheint mir vielmehr als ein \nRückzug auf eine rein defensive Haltung, aus der keine Nägel mit Köpfen entstehen \nkönnen. Ein Tagesschulausbau wurde nie erwähnt, nur der Ausbau von \nTagesstrukturen. Es geht hier um den Ausbau der Volksschule. Nicht einmal 1% der \nSchüler hat die Möglichkeit eines Tagesschulbesuches. Die Zeit drängt, um uns \nherum ist alles in Entwicklung, zum Beispiel in Winterthur und Zürich. Es muss etwas \npassieren, und zwar mit dem Auftrag aus dieser Motion, die dem Stadtrat den \nnötigen Spielraum zur Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen gibt.  \n  \nZu den Bemerkungen von Werner Schöni (SVP). Werner Schöni unterliegt einem \nMissverständnis, Schaffhausen fährt kein Sonderzüglein. Es ist nicht Sache des \nKantons, Tagesstrukturen einzurichten. Die Gemeinden müssen dies von sich aus \ntun, der Kanton kann finanzielle Unterstützung leisten. Wenn die Gemeinden nicht \naktiv werden und ein Tagesschulangebot planen und ausbauen, passiert jedoch gar \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 164\n\nnichts. Der Stadtrat müsste in der Vernehmlassung zum Schulgesetz fordern, dass \nder Kanton die Gemeinden finanziell unterstützen muss. Dies müsste auch im \nEntwurf zum Bildungs- und Schulgesetz enthalten sein.  \n  \nBildungsexperte Raphaël Rohner ist heute Abend materiell mit mir einig, was mich \nnatürlich sehr freut. Ich hätte mir zwar erhofft, dass der parteipolitische Tunnelblick \nbei einem derart wichtigen Thema nicht primär im Vordergrund stehen würde.  \n  \nMein Dank geht an Rainer Schmidig und Christa Flückiger und alle anderen, die \nmein Anliegen unterstützen. Es ist wichtig, heute ein Signal zu setzen. Wenn wir \nheute diese Motion nicht überweisen, würde ich alles verwetten, dass wir in \nzweieinhalb Jahren keine Tagesschulplätze mehr haben werden. “  \n\n  \nAlfred Tappolet (SVP) Votum \n”Peter Neukomm, ich möchte noch auf ein paar grosse Widersprüche aufmerksam \nmachen. Du hast die Stadt Bern mehrmals erwähnt. Ich habe dort persönlich \nTagesschulen besucht, vor allem die Schule Lorraine, die dort vor über 10 Jahren \nentstanden ist.  \n \nBern ist vorbildlich in Sachen Tagesschulen, wo deswegen geradezu ein Babyboom \nhätte entstehen müssen. Genau das Gegenteil haben Sie bewiesen. Die Stadt Bern \nhat die tiefste Geburtenrate, also helfen Tagesschulen nicht, einen Babyboom \nauszulösen.  \n  \nIch kann Ihnen aber schon sagen, wie in Schaffhausen der sehnlichst \nherbeigewünschte Babyboom stattfinden könnte. Rainer Schmidig hat darauf \naufmerksam gemacht. Dies hat mich sehr gefreut. Mütter und Väter, die ihre \nErziehungsaufgaben ernst nehmen, werden immer wieder in die “bildungsfernen \nSchichten” abgedrängt, wogegen ich mich vehement zur Wehr setze. Würden Sie \nden Müttern dieses Geld, das wir für ausserschulische Betreuung ausgeben, \nzuwenden, würde der gewünschte Babyboom entstehen. Aber die zum Wohle \nunseres Staates geleistete Erziehungsarbeit ist nicht bezahlbar, dies wurde heute \nAbend mehrmals erwähnt. Anerkennen Sie endlich einmal gegenüber diesen Frauen \ndiese Tatsache, werten Sie diese Arbeit auf. Nicht einmal bei den Steuern wird die \nErziehungsarbeit berücksichtigt, man wird überall in die Defensive gezwungen.  \n  \nDiese Familien brauchen eine starke Lobby, dann wird es in diesem Staat wieder \nmehr Kinder geben. Je mehr solche Angebote geschaffen werden, desto mehr geht \ndie Geburtenrate retour. Ich empfand damals bei meinem persönlichen Schulbesuch \ndie Schule Lorraine als sehr problematisch und hoffe, dass sie heute besser ist. Sie \nmüssen bei Ihren vielen Zitaten nicht immer nur jene herbeiziehen, die Ihnen helfen. \nPISA- und OECD-Studien zu zitieren, ist kein grosses Kunststück, aber sie in den \nrichtigen Zusammenhang stellen, das erscheint viel schwieriger. “  \n\n   \nSR Urs Hunziker Stellungnahme \n”Ich möchte doch den Grad der Erschütterung von Peter Neukomm über die \nstadträtliche Stellungnahme noch etwas mildern. Wir hätten uns auf \nSchulraumplanung kapriziert, lautet der Vorwurf des Motionärs. Wo und unter \nwelchen Voraussetzungen wir Betreuungsangebote zur Verfügung stellen können, \nbeurteilen wir als einen wesentlichen Baustein dieser Planung. Das Baureferat macht \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 165\n\njetzt die notwendigen Abklärungen.  \n  \nDiese Aussage, dass die Subventionsverordnung nur private Angebote unterstütze, \nist falsch. Wir können unter dem Titel der Subventionsverordnung können auch \nstadteigene Angebote unterstützen.  \n  \nIch habe keine Aussage gemacht darüber, es gäbe keinen Bedarf an \nTagesschulplätzen. Ich habe lediglich die aktuelle Situation dargestellt und \nfestgehalten, dass eine Warteliste im Hort vorhanden und Handlungsbedarf \nerforderlich sei.  \n  \nIm Übrigen setzt die Erweiterung der Tagesschulen eine eingehende \nBedarfsabklärung voraus. Wir müssen vorerst die Auswirkungen der Einführung der \nBlockzeiten auf das ganze Gefüge abwarten.  \n\n  \nDr. Raphaël Rohner (FDP) Votum \n”Die Wortmeldung von Peter Neukomm hat mich natürlich wieder hellhörig werden \nlassen. Die Motion betreffend Subventionsverordnung wurde damals nicht einmütig \nunterstützt, das ist richtig so. Die Verabschiedung der Subventionsverordnung wäre \nallerdings ohne die Mitwirkung unserer rechten Ratsseite auch nicht möglich \ngewesen.  \n  \nZu der Erschütterung über die Ausführungen des Schulreferenten: Der Schulreferent \nhat in den ersten zwei Sätzen seines Eintretensvotums ein ganz klares politisches \nBekenntnis in diese Richtung abgegeben, und mich darin bestärkt, dass meine \nAnnahme nicht ganz falsch ist, wenn ich gesagt habe, Vertrauen in unseren \nSchulreferenten zu haben, er werde das Ganze nicht einfach ad acta legen, sondern \nden bereits eingeschlagenen Weg weiter beschreiten. Wir haben mehrere \ngemeinsame Gespräche über dieses Anliegen geführt, in welchen ganz klar eine \nBereitschaft zu einem nachfrageorientierten, bedarfsgerechten und zukünftig \nausbaubaren Angebot signalisiert wurde. Wir können durchaus in unseren \nSchulreferenten Vertrauen haben.  \n  \nVor einem parteipolitischen Tunnelblick ist niemand gefeit. Grundsätzlich schauen \nwir in die gleiche Richtung, meine ablehnende Haltung hat keine parteipolitischen \nGründe, sondern ich bin der Meinung, dass die Forderungen der Motionäre bereits \ndurch das, was an Angeboten besteht, beziehungsweise was noch gemäss \nAusführungen des Schulreferenten ansteht, abgedeckt ist, und dass wir nach \nAbschluss dieser Diskussion, ohne dass wir abstimmen müssten, diesen Saal \nzuversichtlich verlassen können. “  \n\n  \nPeter Neukomm (SP) Schlusswort \n”Ich finde es schade, dass Kollege Tappolet mir unterstellt, unterschiedliche \nFamilienmodelle gegeneinander auszuspielen. Das institutionelle Familienmodell, \ndas ich persönlich auch lebe, ist ein wichtiges Modell. Aber man kann die Augen vor \nden gesellschaftlichen Realitäten nicht verschliessen. 65% aller Familien sind auf ein \nZusatzeinkommen angewiesen, die Scheidungsrate liegt auch sehr hoch. Wir sind \ndafür gewählt, uns dazu etwas Sinnvolles einfallen zu lassen.  \n  \nZur Schulraumplanung von Urs Hunziker: Ich finde dies den falschen Lösungsansatz. \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 21. März 2006 \n  \n\n 166\n\nBevor man den Schulraum plant, muss man doch zuerst wissen, was, wie und wo \nman mit der Schule will. Mit fehlt der politische Inhalt. Wenigstens haben wir die \nZusage, dass er am Ball bleiben will und die Auswirkungen der Blockzeiten abwarten \nmöchte. Ich befürchte einen Rückstand, der nur schwer aufholbar sein wird.  \nIch hoffe, dass unsere Motion überwiesen wird, damit wir wirklich vorwärts kommen. “  \n \n \nSR Urs Hunziker Stellungnahme \n”Das Ziel unserer Schulraumplanung ist es, aufzuzeigen, was eigentlich dem \nheutigen Standard einer modernen Schule entspricht. Dazu gehören auch \nTagesschulangebote. “  \n \n \nAls Fraktionspräsident und der knappen Verhältnisse wegen stellt Urs Tanner (SP) \nAntrag auf Abstimmung unter Namensaufruf. Der Rat stimmt diesem Antrag zu.  \n \n \n \n  \nSchlussabstimmung unter Namensaufruf  \nDer Grosse Stadtrat erklärt die Motion mit 23 : 22 Stimmen erheblich.  \n  \n \nDas Geschäft ist erledigt.  \n \n \nDer Ratspräsident beendet die Sitzung um 19:34 Uhr. \n \n \n    \n\nDie Ratssekretärin: \n \n  \n       Gabriele Behring-Hirt \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 24.03.06 \n\n\n