parent_type: meeting

name: Anhang Parlamentsinformation vom 05.09.2006

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text: \nParlamentsinformation 05.09.06 1\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 2\n\n“Stadtbüro“\n\nNeue Führungs- und \nAufgabenstruktur\n\nModernisierung\nBerichterstattung\n\nRevision Personal-\nund Lohnrecht\n\nParlamentsreform\n\nWoV:Steuerung von \nWirkung – Leistung –\n\nKosten/Erlös\n\nModernisierung\nfinanzielle Führungs-\n\ninstrumente\n\n2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\nWoV – Teil von Reformprozessen der Stadt\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 3\n\nZiel dieser Information\n\nDer Stadtrat informiert über \n- Politischen Auftrag des Stadtrates\n- Inhalte und Aufbau der Vorlage\n- Veränderungen für den Grossen Stadtrat\n- Nutzen und Kosten WoV-Betrieb\n- Geplantes Vorgehen der Realisierung\n- Rechtsgrundlagen\n- Anträge des Stadtrates\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 4\n\nPolitischer Auftrag des Stadtrates\n\nAuslöser der Vorlage und Rechtslage\nGSR vom 17.09.02\n- Ja zur Gesamteinführung, Grundsatzentscheid\n- Auftrag an SR für konkrete WoV-Realisierung\n\nVorlage zu unterbreiten\n\nKt. Abstimmung 27.11.05\n- Ablehnung WoV-Gesetz\n- Bisheriger Art. 31a FHG bleibt in Kraft\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 5\n\nRechtslage\n\nInhalt Art. 31a FHG (Vorlage Seite 10)\n- Gem. Materialien: Für bestimmte Anzahl\n\nOrganisationseinheiten ist zeitlich unbegrenzter\nWoV-Versuchsbetrieb möglich\n\n- Parlament legt Organisationseinheiten fest\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 6\n\nSituation für die Stadt nach kantonaler \nVolksabstimmung\nMöglichkeiten im Rahmen FHG Art. 31a\n- Genereller Abbruch\n- Unveränderte Weiterführung des bisherigen\n\nWoV-Pilotabteilungen\n- Ablösung WoV-Pilotabteilungen durch \n\nWoV-(Versuchs)Betrieb\nmit weiterentwickelten WoV-Elementen\n\nAusblick (Anhang 1)\n- Auskunft Regierungsrat: Frühestens 2007 neue\n\nkantonale Vorlage mit Anpassung Art. 31a FHG\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 7\n\nSicht des GSR anlässlich Debatte im Jan. 06 \nzur Interpellation M. Egger\n\nGSR bestätigt den Auftrag vom Sept. 02 im \nRahmen Art. 31a FHG eine Vorlage zu unterbreiten \n\nGSR will eine bedürfnisgerechte Einführung dort\n- Wo WoV Sinn macht\n- Wo sich die WoV-Investition lohnt\n\nDas bedeutet: Ablösung WoV-Pilotabteilungen\ndurch WoV-Bereiche mit weiterentwickelten \nElementen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 8\n\nWas bedeutet „weiter entwickelte Elemente“?\n\nWoV-Bereiche gezielt auswählen \nInhalt der Produktinformationen ergänzen und \nDarstellung verbessern\nNeue parlamentarische Instrumente einsetzen\n- Planungsempfehlung\n- Planungsauftrag\nIm Parlament zusätzlich mit Fachkommissionen \narbeiten\nDabei auch Erkenntnisse aus Pilotphase umsetzen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 9\n\nVorlage des Stadtrates vom 4. Juli 2006\n\nEinführung WoV-Betrieb nach den Bedürfnissen \nder Stadt Schaffhausen\ngestützt auf Art. 31a des Gesetzes über den \nFinanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden \n(Finanzhaushaltgesetz, FHG) vom 26. Juni 1989\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 10\n\nZusammenarbeit mit\nWoV-Steuerungsausschuss (STA) (Kap. 2.4.)\n\nAcht Parlamentarierinnen/Parlamentarier\nBindeglied -> Einbezug des Parlamentes\n- Diskussion von zentralen Themen\n\nBewährte Zusammenarbeit\nHoher Konsens zwischen SR und STA\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 11\n\nHauptinhalte der Vorlage\n1 Zusammenfassung\n2 Ausgangslage \n3 WoV-Betrieb\n4 WoV-Prinzipien für den WoV-Betrieb Stadt \n5 Parl. Arbeit bei der WoV im Jahresablauf \n6 Parl. Instrumente im WoV-Betrieb\n7 Parl. Kommissionen im WoV-Betrieb\n8 Anpassung Rechtsgrundlagen\n9 Umsetzung WoV-Betrieb\n10 Nutzen und Kosten WoV-Betrieb\n11 Anträge\n\nAnhänge (auch Abkürzungen/Glossar)\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 12\n\nZusammenfassung (Kap. 1)\n\nBeantwortet sechs politische Kernfragen \n- Weshalb diese Vorlage?\n- Was ist der Inhalt dieser Vorlage?\n- Was verändert sich mit dem WoV-Betrieb?\n- Was kostet und was bringt der WoV-Betrieb?\n- Wie wird der WoV-Betrieb umgesetzt?\n- Welche Parlamentsbeschlüsse sind notwendig?\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 13\n\nAnhänge\n\n1 Antwort des Regierungsrates\n2 WoV-Verordnung\n3 Art. 54a, b der Geschäftsordnung \n4 Muster Planungsempfehlungen\n5 Arbeitspapiere zu Kommissionssystem und zu \n\nProduktgruppen\n6/7 Produktlandschaft / Organigramm Stadt\n8/9 Darstellung Produktgruppen im WoV-Voran-\n\nschlag\n10 Abkürzungen und Glossar\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 14\n\nVeränderungen für Grossen Stadtrat\n\nWoV-Bereiche gezielt auswählen \nInhalt der Produktinformationen ergänzt und \nDarstellung verbessert\nNeue parlamentarische Instrumente \n- Planungsempfehlung\n- Planungsauftrag\nParlament arbeitet mit Fachkommissionen für \nWoV-Bereiche\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 15\n\nAuswahlkriterien für WoV-Bereiche (Kap. 3.3)\n\nWo WoV Sinn macht\nWoV-Prinzipien\n\nWirkungsorientierung, Leistungsorientierung, \nKosten- und Erlösorientierung\n\nkönnen zweck- und verhältnismässig umgesetzt \nwerden \n\nWo sich die WoV-Investition lohnt\nPolitik und Verwaltung gewinnen dank der WoV-\nEinführung zusätzlichen politischen bzw. betrieb-\nlichen Handlungsspielraum\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 16\n\nAusgewählte WoV-Bereiche (Kap. 3.3)\n\nVom SR beantragte Bereiche für WoV-Betrieb:\nBibliotheken\nStadtgärtnerei\nMuseum zu Allerheiligen, Kultur \nBausekretariat, Hochbau, Tiefbau und Entsorgung\nKSD (Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung) \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 17\n\nBEVÖLKERUNG\n\nLeitbild\n\nWIRKUNG\n\nLEISTUNG FINANZEN\n\nRechtsnormen\n\nStädtisches \nHandeln\n\nProdukt-\ngruppen\n\nProdukte\n\nProdukte\n\nProdukte\n\nProduktinformationen ergänzen\n\nStrukturen\n\nAktivitäten\n\nMicrosoft \nWord-Dokument\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 18\n\nDarstellung verbessern (Anhang 8)\n\nParlament kann sich bereits im Rahmen dieser \nVorlage ein Bild über Darstellung und Inhalt \nmachen\nJe Produktgruppe vier standardisierten Seiten im \nWoV-Voranschlag bzw. WoV-Jahresbericht\n\nWOV-VORANSCHLAG/IAFP\nBeschreibung Wirkungen, \nLeistungen, Kosten/Erlöse \nMehrjahresplan\n- je 2 Doppelseiten\n\nWOV-JAHRESBERICHT\nBeschreibung Wirkungen, \nLeistungen, Kosten/Erlöse \nSoll/Ist-Vergleich\n- je 2 Doppelseiten\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 19\n\nNeue parlamentarische Instrumente\n\nPlanungsempfehlung\nPlanungsauftrag\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 20\n\nPlanungsempfehlung (Kap. 6.1 und Anhang 4)\n\nAufforderung an den Stadtrat, gemäss formulierter \nPlanungsempfehlung Steuerungsinhalte wie \n- Wirkungs-, Leistungsziele mit Indikatoren, \n\nSollwerten, \n- Globalbudget, \n- Volumen \nder betreffenden Produktgruppe zu prüfen und \nsoweit möglich im Sinne dieser Planungsempfeh-\nlung tätig zu werden \n\nPE Baumarten\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 21\n\nPlanungsauftrag (Kap. 6.2)\n\nEinsatz durch Grossen Stadtrat wenn der Stadtrat \neine Planungsempfehlung nach zweimaliger \nAufforderung\n- nicht umgesetzt hat und das Parlament die Be-\n\ngründung nicht akzeptiert\n- nicht zufriedenstellend umgesetzt hat.\n\nAuftrag an Stadtrat, entsprechende Steuerungs-\ninhalte zu ändern\nEingriff in die operative Führung\n\nFür Erheblicherklärung 2/3-Mehrheit \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 22\n\nWeshalb neue parlamentarische Instrumente \n(Kap. 6)\n\nParlament muss im WoV-Betrieb auf ganzes \nDreieck Wirkung-Leistung-Finanzen je \nProduktgruppe Einfluss nehmen können\n- Budgethoheit -> Finanzen \n- Neue Instrumente -> Wirkung-Leistung-Finanzen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 23\n\nFachkommissionen für WoV-Bereiche\n(Kap. 7, Anhang 5)\n\nKommissionsstruktur ist WoV-unabhängig\n\nWoV-STA hat drei Varianten diskutiert\n- GPK (wie bisher)\n- GPK erweitert\n- Fachkommissionen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 24\n\nEmpfehlung WoV-Steuerungsausschuss (Kap. 7)\n\nFachkommission „Bauten und Anlagen“ für Bau-\nsekretariat, Hochbau, Stadtgärtnerei, Tiefbau und\nEntsorgung\nFachkommission „Kultur“ für Bibliotheken, Kultur, \nMuseum zu Allerheiligen\nGPK in der Funktion einer Fachkommission \n„Interne Dienstleistungen“ für die KSD.\n\nRechtliche Grundlage besteht bereits \nMit Fachkommissionen Erfahrungen sammeln\nUmfassende Parl.Reform in nächster Legislatur\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 25\n\nAufgabe und Organisation (Kap. 7)\n\nVorberatung aller parlamentarischer Geschäfte der \nbetreffenden WoV-Bereiche -> Anträge direkt an \ndas Parlament\n\nJe Fachkommission 5 bis 9 Mitglieder \nEin Mitglied je Fachkommission ist auch in GPK\nParteimässige Zusammensetzung wie SPK\nAmtszeit ist max. 2 Legislaturperioden \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 26\n\nAnpassung Rechtsgrundlagen (Kap. 8)\n\nArt. 31a, FHG (Kanton bestehend)\n\nNeu: WoV-Verordnung als gesetzliche Grundlage \nfür WoV-Betrieb (Anhang 2)\n\nErgänzung: GO Art. 54a, b für Planungsempfeh-\nlung und Planungsauftrag (Anhang 3)\n\nBesteht: Stadtverfassung Art. 25 Abs.1 lit. e Ziff.2 \nfür Einsatz von Fachkommissionen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 27\n\nNutzen und Kosten des WoV-Betriebes (Kap. 10)\n\nNutzen für den Grossen Stadtrat\nNutzen für Stadtrat und Verwaltung\nErwartete Erkenntnisse\nKosten\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 28\n\nNutzen für den GSR (Kap. 10.1)\n\nBessere Transparenz über das städt. Handeln\nSchärft Bewusstsein für Bedürfnisse der Bevöl-\nkerung\nPolitische Einflussnahme auf Stadtverwaltung aus \nGesamtoptik Aufgaben und Mittel\nAufsichtsfunktion des Parlamentes aus ganzheit-\nlicher Sicht \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 29\n\nNutzen für Stadtrat und Verwaltung (Kap. 10.1)\n\nBessere Transparenz über Leistungen und\nKosten/Erlöse und Bewusstsein dieser Zusam-\nmenhänge\n\nGrösserer betrieblicher Spielraum und flexiblerer\nRessourceneinsatz\n\nEffizientere Aufgabenerfüllung\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 30\n\nErwartete Erkenntnisse (Kap. 10.2)\n\nWeiter entwickelte Produktinformationen nutzen \nund Praxistauglichkeit prüfen\nErfahrungen mit neuen Instrumenten und mit \nFachkommissionen sammeln\n\nWeitere Erkenntnisse für politische WoV-Diskus-\nsion in der Stadt gewinnen\n\nErkenntnisse nach vier Jahren beurteilen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 31\n\nKosten (Kap. 10.3)\n\nInterne Kosten: keine zusätzlichen\nExterne Kosten: Fr. 275‘000, davon\n- einmalige Einführungskosten -> Bereitstellung\n\nvon Grundlagen, nicht abhängig von Anzahl,\nFr. 107‘000\n\n- einmalige Umstellungskosten -> Ausbildung und \nUnterstützung der Bereiche, abhängig von \nAnzahl, je Bereich Fr. 21‘000, d.h. Fr. 168‘000\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 32\n\nUmsetzung WoV-Betrieb (Kap. 9)\nHaupttätigkeit Wann \nErarbeitung der vollständigen Wirkungs- und Leistungsziele, \nIndikatoren usw. für Produktgruppen und Produkte je WoV-Bereich \n\nJan. – April 07 \n\nIntegration WoV-Budgetierung in Budgetprozess der Verwaltung bis Ende März 07 \nErstellung EDV-Tool zur Erfassung und zum Druck der \nProduktgruppen und Produkte der WoV-Bereiche durch KSD \n\nbis Ende April 07 \n\nErstellung/Beratung WoV-Voranschlag 2008 durch   \n- WoV-Bereiche Mai – Juni 07 \n- Stadtrat Juli – Aug. 07 \n- Fachkommissionen / GPK Sept. – Okt. 07 \n- Parlament Nov. 07 \nUmsetzung „Führung eines Bereiches unter WoV“ in den WoV-\nBereichen \n\nAb 2. Sem. 07 \n\n \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 33\n\nUmsetzung WoV-Betrieb (Kap. 9)\nBetriebsaufnahme in den WoV-Bereichen 1.1.2008 \nErstes WoV-Controlling in den WoV-Bereichen Mai – Juni 08 \nIntegration WoV-Jahresabschluss in Jahresabschlussprozess der \nVerwaltung \n\nbis Juni 08 \n\nErstellung/Behandlung WoV-Jahresbericht 2008 inkl. Zuweisung WoV-\nFonds durch \n\n \n\n- WoV-Bereiche Jan. – Feb. 09 \n- Stadtrat März 09 \n- Fachkommissionen / GPK April – Mai 09 \n- Parlament Juni 09 \nBegleitung und Würdigung der laufenden Arbeiten in der Vorbereitung \nund im ersten WoV-Jahr durch WoV-Steuerungsausschuss \n\n2007 - 2008 \n\nBeurteilung WoV-Betrieb durch Parlament, Stadtrat, WoV-Bereiche Anfang 2012 \n \n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 34\n\nPROJEKTLENKUNGSAUSSCHUSS \nSTADTRAT (PLA)\n\nPROJEKTTEAM\n\nZusammensetzung Projektteam\nControllerdienst: W. Bianchi* (Ltg.), U. Peter* (Stv.)\nZentralverwaltung: T. Jaquet, J. Theiler, A. Weber\nInformatik (KSD): M. Hottinger\nBereiche: 1-2 Bereichsvertretungen \nFinanzkontrolle: P. Eichkorn\nExtern: T. Bichsel*, PuMaConsult GmbH\n\n* Diese Personen bilden das Kernteam\n\nWoV-Steuerungsaus-\nschuss (WoV-STA)\n\nArbeitsgrp. WoV-Bereich nArbeitsgrp. WoV-Bereich 1 Arbeitsgrp. WoV-Bereich 2\n\nUmsetzung WoV-Betrieb (Kap. 9, Abb. 18)\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 35\n\nAnträge des Stadtrates (Kap. 11)\n\nStadtrat beantragt eine bedürfnisgerechte \nWoV-Einführung unter Berücksichtigung\n- der Volksabstimmung vom 27.11.05 zum kant.      \n\nWoV-Gesetz \n- der aktuellen Bestimmungen im Art. 31a FHG\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 36\n\nAnträge des Stadtrates (Kap. 11)\n\nBestimmung der WoV-Bereiche\nIn Kraft Setzung WoV-Verordnung per 01.01.07*\nErgänzung der GO des GSR\nEinsetzen von Fachkommissionen per 01.01.07\nRealisierung des Jahresgesprächs \nGenehmigung Kredit*\nWeitere Begleitung durch WoV-STA\n\n* Unterliegen dem fakultativen Referendum\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 37\n\nAusblick auf Information vom 19.9.06\n\nDer Stadtrat erläutert detailliert und mit Beispielen:\n- Zweck Jahresgespräch\n- Inhalte und Aufbau WoV-Voranschlag und \n\nWoV-Jahresbericht\n- Einsatz und Auswirkung von Planungsempfeh-\n\nlung und Planungsauftrag\n- Rolle Fachkommissionen und GPK\n- Jahresablauf aus Sicht des Parlamentes\n\nBeantwortung von Fragen\n\n\n\nParlamentsinformation 05.09.06 38\n\n\n