Beschlussprotokoll vom 01.09.2009

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n  \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 11 \nDienstag, 1. September 2009 \n18:03 - 20:46 Uhr  \nKantonsratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 10.09.08 \n\n  \n\n \n  \nVorsitz: Christa Flückiger SP \n\nProtokoll: Gabriele Behring-Hirt  \n\nStimmenzähler: Martin Egger \nBeat Steinacher \n\nFDP \nSP \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsident und 32 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Andres Bächtold \n\nFabian Käslin \nUrs Tanner \n\nSP \nJFSH \nSP \n\nSchluss der Sitzung: Katrin Hauser-Lauber FDP \n\n  \n\n \n  \nBEHANDELTE TRAKTANDEN \n  \n1 VdSR Bericht über die hängigen Motionen und \n\nPostulate \nSeite  343 \n\n2 VdSR KSS-Sanierung der Eisportanlagen Seite  345 \n\n3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ist die \npflegerische Grundversorgung für die Zukunft \ngewährleistet? \n\nSeite  355 \n\n  \n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 338 \n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n14.01.08 VdSR Schulraumplanung 2008-2017 SPK \n12./18.03.08 VdSR Gesamtstädtische Einführung geleiteter Schulen – \n\nStrukturreform Stadtschulrat \nRückweisung an den Stadtrat gemäss Ratssitzung vom \n30.06.09 \n\n \n\n29.07.08 VdSR Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \nstädtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 \nund 4270 an der „Bachstrasse“ und „Munothalde“ \n\nSPK \n\n21.10.08 VdSR Städtische Werke Schaffhausen (StWS), Verordnung \n\nüber die Abgabe von Wasser 2009 (VW 09), \nRahmentarifordnung Wasser 2009 (RTOW 09) \n\nGPK \n\n21.10.08 VdSR Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VOS), \n\nVerordnung über die Gebühren für \nSiedlungsentwässerungsanlagen (VOGS) sowie \nTarifordnung für die Siedlungsentwässerung \n\nGPK \n\n24.03.09 VdSR Teilrevision 2009 der Bauordnung: Anpassung der \n\nBestimmungen über Quartierpläne, \nAusnützungsübertragungen und Parzellierungen \n\nFK \n\n23.03.09 Postulat von Till Hardmeier (JFSH): Massnahmen zur \n\nErtrags- und Effizienzsteigerung VBSH \n \n\n24.03.09 Postulat von Walter Hotz (FDP): Optimierung der Führungs- \n\nund Aufgabenstruktur \n \n\n31.03.09 Postulat von Alfred Tappolet (SVP): Sichere \n\nVerkehrsführung im Herblingertal und Überprüfung der \nungesicherten Bahnübergänge von Industriegeleisen \n\n \n\n05.05.09 Motion Dr. Raphaël Rohner (FDP): Neue Vergabepraxis  \n19.05.09 Postulat von Christoph Lenz (AL), Daniel Preisig (JSVP), \n\nSimon Stocker (AL): Kleinplakatierung in der Stadt \nSchaffhausen: Sauberes Aufhängen statt Runterreissen! \n\n \n\n19.05.09 VdSR Gestaltung Rheinufer  FK \n28.05.09 Interpellation Till Hardmeier (JFSH): Für eine faire \n\nMeinungsbildung - Ergänzung von Vorlagen an den Grossen \nStadtrat um Informationen zur Ablehnungsoption \n\n \n\n16.06.09 VdSR Konjunkturprogramm 09 zur Unterstützung der lokalen \nWirtschaft  \n\nGPK \n\n11.08.09 VdSR Abgabe der Liegenschaft „Granatenbaumgut“, \n\nGrubenstrasse 91, im Baurecht \nGPK \n\n11.08.09 Postulat Walter Hotz (FDP): Nutzung von Synergien \nzwischen kulturellen Institutionen  \n\n \n\n \n \n2009 Kleine Anfragen: \n11 Till Hardmeier (JFSH) Ungenügend genutzte Gebäude der Stadt 29.06.09 \n12 Till Hardmeier (JFSH) Pendleranliegen – interveniert der Stadtrat \n\ngenug bei der SBB? \n18.08.09 \n\n  \n \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 339 \n  \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \nTraktandum 1 VdSR Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n___________________________________________________________________ \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrates \nvom 19. Mai 2009 und die Anträge der GPK vom 2. Juli 2009 einstimmig wie folgt \ngut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates über die \nhängigen Motionen und Postulate vom 19. Mai 2009 und von den Anträgen \nder Geschäftsprüfungskommission vom 2. Juli 2009.  \n\n \n2. Weiterzubehandeln sind die Motionen:  \n\n- Dr. Raphaël Rohner betreffend Parlamentarische Untersuchungs-\nkommission (Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010) \n\n- Christian Hablützel betreffend Konferenz zum Widerstand gegen \ndas Endlager von hoch radioaktivem Sondermüll in Benken  \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010) \n\n- Edgar Zehnder betreffend Straffung der Wahltermine  \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010) \n\n- Dr. Raphaël Rohner betreffend Totalrevision der Stadtverfassung \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010) \n\n \n\n3. Abzuschreiben sind die Motionen: \n\n- Bruno Merlo betreffend Überprüfung der Geschäftsordnung im \nHinblick auf WoV \n\n- Roland Schöttle betreffend Neunützung Militärunterkunft Breite \n\n- Roland Schöttle betreffend Städtische Fahrzeuge mit Erdgasantrieb \n \n\n4. Über die Abschreibung der Motion Marlies Besio, Alfons Cadario, Iren Eichen-\nberger, Edgar Mittler, Rebekka Plüss und Urs Tanner betreffend attraktives \nRheinufer wird im Rahmen der Vorlage „Gestaltung Rheinufer“ vom 19. Mai \n2009 entschieden.  \n\n \n\n5. Das Postulat Martin Egger, „EURO 08 – eine Chance für die Stadt Schaffhau-\nsen“ wird abgeschrieben.  \n\n \n \nTraktandum 2 VdSR KSS – Sanierung der Eissportanlagen \n___________________________________________________________________ \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrates vom 9. Juni 2009 sowie die \nvon der Fachkommission beantragten Änderungen mit 28 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Für die Erneuerung der Eissportanlagen KSS gemäss der Vorlage des \nStadtrates an den Grossen Stadtrat vom 9. Juni 2009 wird ein Beitrag an die \nKSS in Form von Zeichnung von zusätzlichen Anteilscheinen von \nFr. 10'030'000.-- (Stand Zürcher Baukostenindex, 1. April 2009, 110.9 Punkte \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 340 \n  \n\nentsprechend Fr. 9'605'500.--, Zürcher Baukostenindex, Stand 1. April 2007, \n106,2 Pkt.) bewilligt.  \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt die Abschreibung des zusätzlichen \nGenossenschaftskapitals auf 20 Jahre. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit von Fr. 400'000.--, damit die \n\nBaueingabe sowie die Vorbereitungsarbeiten für die Ausführung im 3. Quartal \n2009 in Angriff genommen werden können. \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt in seiner Kompetenz einen Kredit von \n\nFr. 580'000.-- für die aufgrund der Sicherheitsbestimmungen gebundenen \nAusgaben für die Erneuerung der Trafostation sowie die Sanierung des \nKollektorenkanals. \n\n \n5. Ziff. 1 und 2 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 10 lit. d der \n\nStadtverfassung der Volksabstimmung. \n \n\n6. Ziff. 3 dieses Beschlusses untersteht nach Art. 11 Abs. 1 lit. d dem fakultativen \nReferendum. \n\n \n \nTraktandum 3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ist die pflegerische \n\nGrundversorgung für die Zukunft gewährleistet? \n___________________________________________________________________ \n\n \nDie Interpellation wird von Lotti Winzeler (OeBS) begründet, von SR Urs Hunziker \nbeantwortet und im Rat ausführlich diskutiert. \n \n\n \nBEGRÜSSUNG \nDie Ratspräsidentin, Christa Flückiger (SP), eröffnet die elfte Sitzung des Jahres \n\n2009 mit der Begrüssung des Stadtpräsidenten Thomas Feurer, der Frau Stadträtin \nJeanette Storrer und der Herren Stadträte Urs Hunziker, Peter Käppler und Peter \nNeukomm, der Ratsmitglieder, der Medienberichterstatter sowie der Gäste auf der \nTribüne. \n  \nMITTEILUNGEN DER RATSPRÄSIDENTIN: \n\nVergangenen Samstag, am 29. August 2009, hat das Ratsmitglied Marianne Schwyn \n(SP) geheiratet, ihr Familienname lautet nun Streicher. Am 27. Oktober 2009 wird \neine Doppelsitzung mit Beginn um 16 Uhr, stattfinden; von 18 Uhr bis 19 Uhr findet \neine Pause statt.  \n \nDie nächste Ratssitzung findet in den Hallen für Neue Kunst statt; um 17 Uhr ist eine \nkleine Führung durch die Hallen geplant, die Ratssitzung beginnt wie immer pünktlich \num 18 Uhr. In den nächsten Tagen werden per Post detaillierte Informationen an die \nRatsmitglieder verschickt.  \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n Einladung zur Museumsnacht am 19. September 2009 \n\n Synoptische Darstellung der Änderungen der GPK zur Vorlage des \nStadtrates vom 21. Oktober 2008 Verordnung über die \nSiedlungsentwässerung (VOS), Verordnung über die Gebühren für \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 341 \n  \n\nSiedlungsentwässerungsanlagen (VOGS), Tarifordnung für die \nSiedlungsentwässerung \n\n Kommissionsvorlage der GPK vom 20.08.09 betreffend Städtische Werke \nSchaffhausen (StWS), Verordnung über die Abgabe von Wasser 2010 (VW \n2010), Rahmentarifordnung Wasser 2010 (RTOW 2010) sowie die Power \npoint-Präsentation der GPK-Sprecherin Dr. Cornelia Stamm Hurter \n\n Provisorische Sitzungsdaten des Grossen Stadtrates und des Büros für das \nJahr 2010 \n\n Einladung für Tagung “Frühe Förderung - Eltern stärken” vom 23.09.09 im \nHotel Kronenhof, mit Anmeldetalon. Die Ratspräsidentin empfiehlt den \nRatsmitgliedern eine Teilnahme an dieser Veranstaltung.  \n\n Einladung zum Concerto amicizia, solidarietà e integrazione vom 03.10.09 \n\n Definitive Rechnung 2008 der Einwohnergemeinde Schaffhausen  \n\n Aktualisierte Sitzordnung  \n\n Kleine Anfrage Nr. 12/2009 von Till Hardmeier (JFSH): Pendleranliegen - \ninterveniert der Stadtrat genug bei der SBB? vom 18.08.09 \n\n Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 10/2009 von Marianne Schwyn (SP) \nbetreffend Jugendarbeitslosigkeit vom 01.09.09 \n\n  \nVerhandlungsbereit gemeldete Geschäfte: \n\nVon der GPK werden verhandlungsbereit gemeldet:  \n\n VdSR vom 21. Oktober 2008 betreffend Verordnung über die \nSiedlungsentwässerung (VOS), Verordnung über die Gebühren für \nSiedlungsentwässerungsanlagen (VOGS), Tarifordnung für die \nSiedlungsentwässerung  \n\n VdSR vom 21. Oktober 2008 betreffend Städtische Werke Schaffhausen \n(StWS), Verordnung über die Abgabe von Waser 2010 (VW 2010), \nRahmentarifordnung Wasser 2010 (RTOW 2010) \n\nSprecherin der GPK: Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP). Diese beiden Vorlagen \nwerden an der nächsten Ratssitzung als Traktandum 1 und Traktandum 2 behandelt, \nda sie in einem gewissen Zusammenhang stehen.  \n  \nZuweisung VdSR Abgabe der Liegenschaft Granatenbaumgut, Grubenstrasse \n91, im Baurecht:  \n\nDas Büro schlägt als vorberatende Kommission die GPK vor. Begründung: Dieses \nGeschäft wurde immer wieder in der GPK behandelt und hat einen finanztechnischen \nHintergrund.  \n  \nWortmeldungen: \nDr. Raphaël Rohner (FDP) stellt - gemäss bisheriger Zuweisungspraxis - Antrag auf \n\nZuweisung in die per 1. Januar 2009 zur Vorberatung solcher Geschäfte neu \ngebildete Baufachkommission. Als Begründung beruft er sich auf die in Art. 21 Abs. 2 \nder GO festgehaltenen Aufgaben der GPK: Der Geschäftsprüfungskommission \nstehen zu: nach Vorschrift des Gemeindegesetzes die Prüfung der Voranschläge, \nder Steuerdekretur, der Jahresrechnungen und der Geschäftsberichte, ferner die \nPrüfung der weitern Geschäfte des Gemeindehaushaltes, soweit sie nicht anderen \nKommissionen zugewiesen werden oder sofern der Grosse Stadtrat nicht auf die \nVorprüfung durch eine Kommission verzichtet. Es handle sich beim vorliegenden \n\nGeschäft nicht um eine Vorlage, die im engeren Sinn zu den erwähnten Geschäften \ngehört. Auch spiele es keine Rolle, dass die GPK bereits verschiedentlich darüber \ndiskutiert hat, denn die Zusammensetzung der GPK sei zwischenzeitlich verändert \nworden.  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 342 \n  \nWalter Hotz (FDP) gibt Dr. Raphaël Rohner insofern Recht, dass es sich um ein \n\nBaurecht handelt, aber nicht nur; es gehe im Wesentlichen auch um die \nAnschubfinanzierung von Fr. 200‟000.--, eine Idee, die aus der GPK kommt. Die \nGPK hat an folgenden Sitzungen bereits detailliert über diese Thematik diskutiert und \nvom leider zu früh verstorbenen Bausekretär, Albert Tanner, aber auch von SR Peter \nKäppler, immer wieder ausführliche Informationen erhalten: Februar 06, November \n06, Juni 07, Februar 08 und im August 08. Vor einigen Wochen hat sich der GPK-\nPräsident mündlich beim Baureferenten nach dem aktuellen Stand der Dinge \nbetreffend Granatenbaumgut erkundigt. Die seit 1. Januar 09 angewandte \nZuweisungspraxis und die Aufgabenstellung der GPK waren auch in der GPK \nthematisiert und diskutiert worden; sie ist zum Schluss gekommen, eine klärende \nDiskussion darüber zu führen, und zwar gemeinsam mit der Präsidentin des Grossen \nStadtrates, den beiden Präsidenten der Fachkommissionen sowie den \nFraktionspräsidenten. Walter Hotz als GPK-Präsident hat von den GPK-Mitgliedern \nden Auftrag erhalten, einen Sitzungstermin zu vereinbaren. Dr. Cornelia Stamm \nHurter (SVP) wird sich als juristisches Gewissen der GPK auch noch zu diesem \nThema äussern.   \n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) bemerkt, dass auch Peter Möller zum \n\n“juristischen Gewissen” der GPK gehöre und bezieht sich auf ihre Wortmeldung zum \nThema der Zuweisungspraxis anlässlich der Ratssitzung vom 19. Mai 2009. Der von \nDr. Raphaël Rohner erwähnte Art. 21 der GO könne unterschiedlich interpretiert \nwerden, siehe auch auf Seite 160 des Ratsprotokolls vom 19. Mai 2009 \n(Ausführungen von Dr. Cornelia Stamm Hurter). Die von Walter Hotz erwähnte \nRegelmässigkeit, mit der sich die GPK mit diesem Geschäft beschäftigt hat, ist das \nwesentlichste Argument für eine Zuweisung in die GPK. Es handle sich im \nvorliegenden Fall um ein atypisches Baurecht und gewisse Impulse seien von der \nGPK eingebracht worden. Trotz personeller Veränderungen in der GPK sei die \nMehrheit der früheren GPK immer noch in diesem Gremium tätig. Es wäre \nsachgerecht, wenn sich die GPK als sach- und aktenkundige Kommission auch \nweiterhin damit beschäftigt. Damit werde kein Präjudiz geschaffen, sondern es sei \nein besonderer Fall, der einer besonderen Behandlung bedürfe, auch weil finanzielle \nAspekte im Vordergrund stehen. Die Votantin bittet daher um eine Zuweisung in die \nGPK.  \n  \nJosef Eugster (SVP) stellt fest, dass ihm erstmals jemand Arbeit abnehmen wolle \nund zeigt sich darüber nicht unglücklich, ist aber erstaunt über die Tatsache, dass die \nThematik Zuweisung immer wieder zu Diskussionen im Rat führt. Die \nBaufachkommission sei zurzeit mit verschiedenen vorzuberatenden Vorlagen \nbeschäftigt, und Josef Eugster stimmt der vom Büro vorgeschlagenen Zuweisung in \ndie GPK zu. Der Präsident der Bauchfachkommission bittet darum, den Termin der \ngemeinsamen Sitzung möglichst bald anzusetzen, damit klare Richtlinien betreffend \nZuweisung der Baurechte geschaffen werden können, die unnötige Diskussionen wie \nam heutigen Abend in Zukunft verhindern.  \n  \nAbstimmung: \n\nDer Grosse Stadtrat heisst den Vorschlag des Büros auf Zuweisung der Vorlage in \ndie GPK mit 25 : 5 Stimmen gut.  \n  \n \n \n \n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 343 \n  \nPROTOKOLL \n\nDas Protokoll der Ratssitzung Nr. 10 vom 18. August 2009 wurde vom Büro geprüft \nund genehmigt und liegt wie üblich auf dem Kanzleitisch der Ratssekretärin zur \nEinsichtnahme auf. Sofern keine Änderungsanträge ans Büro gestellt werden, gilt \ndas Protokoll als definitiv genehmigt. \n  \nTRAKTANDENLISTE \n\nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt. Es werden \nkeine Änderungsanträge gestellt. \n___________________________________________________________________ \n\n  \n\nTraktandum 1 VdSR Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n\n \nPeter Möller (SP) Bericht der GPK \n\n”Die GPK hat diese Vorlage an ihrer Sitzung vom 2. Juli 2009 beraten. Ich gehe \ndavon aus, dass Sie die Vorlage des Stadtrates wie auch die GPK-Anträge gelesen \nhaben und beschränke mich in der Folge darauf, sie in aller Kürze über die \nBehandlung der Vorlage in der GPK zu informieren. Eigentlich wäre diese Vorlage \nzur Behandlung im abgekürzten Verfahren geeignet gewesen – was wir aber leider \nverpasst haben.  \n  \nBei der Beratung in der GPK gaben eigentlich nur zwei Punkte Anlass zu \nDiskussionen, weshalb ich auf die übrigen Punkte nicht eingehe.  \n  \nBei den aus Sicht der GPK zu besprechenden Punkten ging es einerseits um die \nMotion Besio, Cadario, Eichenberger, Mittler, Plüss und Tanner betreffend Attraktives \nRheinufer. Hier schien der GPK die Formulierung „Abschreibung der Motion im \nZusammenhang mit der Vorlage „Attraktivierung Rheinufer“ als nicht ganz richtig, da \ndamit bereits ein Entscheid über die Abschreibung oder Nichtabschreibung getroffen \nwürde, bevor die Vorlage in der Kommission fertig beraten wäre. Die GPK schlägt \nIhnen daher hier die Formulierung vor: „Über die Abschreibung der Motion ….. wird \nim Rahmen der Vorlage Gestaltung Rheinufer entschieden“. Somit ist der Rat frei, \n\nwelchen Entscheid er fällen möchte. \n  \nWeiter stellte die GPK fest, dass die Übersicht über die hängigen Motionen und \nPostulate, Stand 12. Mai 2009, nicht ganz vollständig war. Es fehlte die Motion von \nChrista Flückiger: Teilsubventionierung der Spielgruppen in der Stadt Schaffhausen, \nerheblich erklärt am 07.03.06. Hier könnte man sich schon beinahe fragen, ob dies \nAbsicht ist, denn bereits vor zwei Jahren fehlte diese Motion in der Aufstellung. \nMöglicherweise wurde aber nur eine falsche Vorlage verwendet und überschrieben. \nAm einfachsten wäre diese Frage ja zu klären, indem möglichst rasch eine Vorlage \nzur Motion käme. Jedenfalls nahm die GPK das Fehlen der Motion zum Anlass, eine \nneue Übersicht mit Stichtag 2. Juli 2009 zu erstellen. \n  \nDer so angepassten Vorlage hat die GPK sodann mit 4:0 Stimmen, bei drei \nAbwesenheiten, zugestimmt, und ich bitte Sie im Namen der GPK es ihr gleich zu \ntun. \n  \nIch möchte Ihnen bei dieser Gelegenheit auch noch die Stellungnahme der SP/AL-\nFraktion bekannt geben. Wir werden auf die Vorlage eintreten und ihr in der \n\nFassung der GPK zustimmen und hoffen, dass der revidierte Fahrplan der \nStadtverfassung eingehalten werden kann. “ \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 344 \n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung \n\n”In der Kürze liegt die Würze: Unsere Fraktion wird auf die Vorlage in der Fassung \nder GPK vom 2. Juli 09 eintreten und ihr zustimmen. Wir sind insbesondere froh, \ndass Antrag 4 dahingehend abgeändert wurde, um ein Präjudiz zu verhindern. “ \n\n  \n\nDr. Raphaël Rohner (FDP) FDP/JFSH-Fraktion \n\n”Noch kürzer als das juristische Gewissen der GPK kann ich mitteilen, dass unsere \nFraktion auf die Vorlage eintreten und ihr in allen Punkten zustimmen wird. “ \n\n  \n\nRainer Schmidig (EVP) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung \n”Wir treten ein und stimmen zu. “ \n\n  \n\nSR Thomas Feurer Stellungnahme des Stadtpräsidenten \n\n”Der Stadtrat ist mit allen Punkten einverstanden. “ \n  \n  \nDie Ratspräsidentin stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wird, \n\nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n\n  \n\nDETAILBERATUNG \nDie 1. Vizepräsidentin, Theresia Derksen (CVP), verliest die Seiten 1-10 der \n\nVorlage sowie die GPK-Anträge vom 2. Juli 2009 und die angepassten Beilagen wie \nfolgt: \n  \nANTRÄGE \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates über die hängigen \nMotionen und Postulate vom 19. Mai 2009 und von den Anträgen der \nGeschäftsprüfungskommission vom 2. Juli 2009. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n  \n2. Weiterzubehandeln sind die Motionen: \n\n Dr. Raphaël Rohner betreffend Parlamentarische Untersuchungskommission \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010) \n\n Christian Hablützel betreffend Konferenz zum Widerstand gegen das \nEndlager von hoch radioaktivem Sondermüll in Benken (Fristverlängerung \nbis 31. Dezember 2010) \n\n Edgar Zehnder betreffend Straffung der Wahltermine (Fristverlängerung bis \n31. Dezember 2010) \n\n Dr. Raphaël Rohner betreffend Totalrevision der Stadtverfassung \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2010). \n\nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n  \n3. Abzuschreiben sind die Motionen: \n\n Bruno Merlo betreffend Überprüfung der Geschäftsordnung im Hinblick auf \nWoV \n\n Roland Schöttle betreffend Neunützung Militärunterkunft Breite \n\n Roland Schöttle betreffend Städtische Fahrzeuge mit Erdgasantrieb \nKein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 345 \n  \n3. Über die Abschreibung der Motion Marlies Besio, Alfons Cadario, Iren \nEichenberger, Edgar Mittler, Rebekka Plüss und Urs Tanner betreffend attraktives \nRheinufer wird im Rahmen der Vorlage „Gestaltung Rheinufer“ vom 19. Mai 2009 \nentschieden. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n  \n4. Das Postulat Martin Egger, „EURO 08 – eine Chance für die Stadt Schaffhausen“ \nwird abgeschrieben. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n  \n\nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat heisst die VdSR Bericht über die hängigen Motionen und \nPostulate vom 19. Mai 2009 sowie die GPK-Anträge vom 2. Juli 2009 einstimmig gut.  \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n  \n\nTraktandum 2 VdSR KSS-Sanierung der Eisportanlagen \n\n \nDaniel Schlatter (SP) Bericht aus der Fachkommission Bau  \n\n”Wir müssen heute über ein Projekt, das für die ganze Region Schaffhausen - ob Alt \noder Jung - wichtig ist, befinden. Die Sportanlagen KSS erfreuen sich grosser \nPopularität, 2008 besuchten 414‟568 Besucherinnen und Besucher die \nSportanlagen, der Anteil der Besucher aus der Stadt liegt bei rund 40%, aus der \nRegion stammen 60%. \n  \nDie Vorlage des Stadtrates vom 9. Juni 09 wurde in zwei Kommissionssitzungen mit \nBesichtigung am 10. August 09 behandelt; es wurde einstimmig beschlossen, die \nVorlage dem Grossen Stadtrat als sehr wichtig und zur Annahme zu empfehlen. \nVorab möchte ich Josef Eugster als Kommissionspräsidenten für die kompetente \nFührung der Sitzungen, dem Stadtrat und den Herren der Verwaltung für die gute \nund offene Präsentation der Vorlage und Beantwortung unserer Fragen danken. \n  \nBereits 1962 gründeten Initianten aus Wirtschaft und Politik unter dem Vorsitz von \nSR Martin Keller die Kunsteisbahn- und Schwimmbad-Genossenschaft Schaffhausen \n(KSS) mit dem Ziel, der Einwohnerschaft Schaffhausen eine zeitgemässe \nSportanlage zur Verfügung zu stellen. \n  \nDass die Eisanlage 1965 gebaut und 1986 ein Eisfeld überdacht wurde, ist Ihnen aus \nder Vorlage des Stadtrates bekannt. Da das Dach als Provisorium für 10 bis 12 Jahre \ngebaut wurde, muss dies nun dringend ersetzt werden; ebenso entsprechen die \nGarderoben und die Curlinghalle nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. \n  \n2006 wurde vom Stadtrat ein Gesamtleistungswettbewerb ausgeschrieben; gefordert \nwurde, das Eisfeld 60 x 30 m zu belassen, jedoch der Ausbaustandard den \nVorgaben des Schweizerischen Eishockeyverbandes für einen 1. Liga-Betrieb \nanzupassen und 1500 Sitzplätze bereitzustellen. \n  \nAus diesem Wettbewerb wurde im April 2007 das Angebot der Firma HRS Hauser \nRutishauser Suter AG, St. Gallen, ausgewählt. Der Stadtrat hat mit der \nWeiterbearbeitung des Projektes eine kritische Überprüfung sowohl des \nRaumprogramms als auch der Kosten verlangt; vor der Projektanpassung wurde das \nRaumprogramm nochmals mit allen involvierten Eissportvereinen diskutiert. Im \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 346 \n  \nVordergrund stand klar und deutlich das Machbare, nicht das Wünschbare. Das \nSanierungsprojekt sieht nach der Überarbeitung vor:  \n \n\n Beim Eisfeld das Foliendach mit Holzkonstruktion durch eine Gebäudehülle \nmit Dachbegrünung zu ersetzen, die Garderobeninfrastruktur gesamthaft zu \nerneuern sowie eine Halle mit 1300 Sitzplätzen auszurüsten. \n\n \n\n Vorteile der neuen Halle: Das Dach wird etwa 4,5 m niedriger als die alte \nHalle, die Geräusche nach aussen werden damit eingedämmt; mit der \nVerlegung des Eingangs direkt ab der Breitenaustrasse wird die gewünschte \nEntflechtung der Betriebsabläufe bei Veranstaltungen für die Spieler und \nZuschauer erreicht. \n\n \n\n Die von den Curlingclubs im Baurecht erstellte Halle wurde schon mehrmals \nbaulich angepasst. Die bestehende 3 Rink-Curlinghalle verfügt mangels \nLüftungsanlage über eine eher schlechte Eisqualität, die Nebeneinrichtungen \nwie Garderoben sowie das Clublokal sind räumlich zu knapp bemessen und \nder Spielbetrieb war zwischen 18.00 und 22.00 Uhr völlig ausgebucht. Dazu \nkommt, dass die bestehende Rinkbreite nicht den heutigen Normen des \nCurling-Verbandes entspricht. Daher wurde eine 4 Rink-Halle gefordert, so \ndass in Zukunft auch wieder neue Mitglieder und Junioren aufgenommen \nwerden können. \n\n  \nDas Restaurant und auch die Garderoben für die freie Eisbahn bleiben. Da auch das \nEisfeld in der Halle bleibt, wurde in der Kommission rege über die Lebensdauer der \nVerrohrung für die Kühlung und das Kältemedium gesprochen. Da die Verrohrung \nvor rund 20 Jahren erstellt wurde, haben Spezialisten diese geprüft. An den \nInstallationen wird nichts geändert, da man mit einer weiteren Lebensdauer von 18 \nbis 20 Jahre rechnet. Bei der Sanierung des Kollektorenkanals werden die freien \nRohre der Betonplatte nochmals kontrolliert. Da auch die Kühlung mit Ammoniak \nimmer noch zeitgemäss und das Beste ist, was es auf dem Markt gibt, wurde die \nZulassung durch das Kantonale Labor abgeklärt. Würde man ein anderes Medium \nverwenden (CO2 oder Glykol), bräuchte man mindestens 20% mehr Energie. \nAufgrund der Eidgenössischen Störfallverordnung muss die KSS gewisse \nMassnahmen im Sicherheitskonzept ergreifen. \n  \nMit dieser Vorlage sind auch weitere betriebliche Verbesserungen sowie Unterhalts- \nund Erneuerungsarbeiten verbunden. \n  \nDie Kosten für die Sanierung der Eissportanlagen wurden von der HRS Hauser \nRutishauser Suter AG detailliert ermittelt, Baukostenstand 01. April 2005: \n  \nKostendach gemäss (Totalunternehmer) TU-Ausschreibung März 2007: \n\n Vorbereitungsarbeiten  Fr.      465‟100.-- \n\n Gebäude    Fr. 11‟623‟500.-- \n\n Betriebseinrichtungen  Fr.        74‟500.-- \n\n Umgebung    Fr.      340‟000.-- \n\n Baunebenkosten   Fr.      203‟500.-- \n\n Ausstattung    Fr.      418'000.-- \nTotal ohne MWSt Fr. 13‟125‟100.--, mit MWSt   Fr. 14‟122‟600.-- \nKostendach nach der Überarbeitung 2009, inklusive MWSt Fr. 13‟774‟500.-- \n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 347 \n  \nNotwendig sind im Zusammenhang mit der Sanierung der Eissportanlage: \n \na) Gebundene Ausgaben \n\n Erneuerung der Trafostation Fr. 460‟000.-- \n\n Sanierung Kollektorenkanal Fr. 120‟000.-- \n  \nb) Kosten im Zusammenhang mit der Sanierung der Eissportanlage \n\n Anschlussleitungen Heizung, Sanitär, Entwässerung Fr.       86‟000.-- \n\n Massnahmen Kältetechnik, Steuerung   Fr.     150‟000.-- \n\n Reserven Ammoniak/Betonsanierung   Fr.        95‟000.-- \n  \nGesamttotal Vorlage „Sanierung Eissportanlage“              Fr. 14‟685‟500.-- \n  \nAbzüglich: \n\n Vorsteuerabzug      Fr.    500‟000.-- \n\n Vorfinanzierung + Vorbereitung der Ausführung  Fr.    400‟000.-- \n\n gebundene Ausgaben     Fr.    480‟000.-- \n\n Beitrag der Vereinigung der Curlingclubs   Fr. 1‟000‟000.-- \n\n Beitrag der Donatoren KSS    Fr.    100‟000.-- \n\n Kantonsbeitrag      Fr. 2‟500.000.-- \n  \nDieser liegt zurzeit im Kantonsrat zur Beschlussfassung. Sollte dort ein höherer \nBetrag beschlossen werden, würde sich der Betrag der Stadt natürlich reduzieren, \nwas der GrSR formell wissen müsste. \n  \nAbstimmungs–Nettokredit (Index 01.04.2007 ):   Fr. 9‟605‟500.-- \n  \nIn der Baufachkommission wurde verlangt, den neusten Teuerungsstand \neinzusetzen, anpassen der Teuerung auf den 01.04.2009, Kredit neu Fr. \n10‟030‟000.--. \n  \nAnlageteile, welche ausserhalb der Gebäudehülle liegen, wurden separat durch die \nKSS und das Hochbauamt zu Lasten der KSS ermittelt. Bei diesen Anlageteilen \nhandelt es sich um die dringend notwendige Erneuerung der Trafostation und um \nSanierungsarbeiten am Kollektorenkanal, Anschlussleitungen Heizung und Sanitär, \nMassnahmen Kältetechnik und Reserve Ammoniak/Betonsanierung. \n  \nDurch die Sanierung der Eissportanlage werden sich Veränderungen bei den \nBetriebskosten ergeben. Zu beachten ist, dass die Betriebskosten der Curlinghalle \nder Vereinigung der Curlingclubs zu 100% weiterverrechnet werden. Die höheren \nBetriebskosten müssen von der KSS getragen werden. Die Stadt wird mit den \njährlichen Abschreibungen von Fr. 480‟000.-- über 20 Jahre belastet. Schon in der \nSaison 2008/09 wurde an Clubs und Vereine für die Eismiete Fr. 101‟043.80 \nverrechnet. \n  \nGründe oder Argumente für die Eissportanlage: \n  \n\n Zwei offene Eisfelder sind von der Anlage her nicht möglich und von der \nEisaufbereitung her unwirtschaftlich und schränken auch die \nEislauftage ein, bei schlechtem Wetter muss der Betrieb eingestellt \nwerden. \n\n Die Halle gewährt einen regelmässigen Betrieb für Bewohnerinnen und \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 348 \n  \n\nBewohner, vor allem für Junge in Schaffhausen. \n\n Halle für 1. Liga Club-tauglich. \n  \nWie bereits erwähnt, schlägt Ihnen die Baufachkommission die Vorlage mit dem \nneuen Antrag einstimmig zur Annahme vor. \n  \nIch darf zugleich auch noch die Haltung der SP/AL-Fraktion einbringen: Unserer \nFraktion ist die Notwendigkeit und Wichtigkeit dieser Vorlage für die Region \nSchaffhausen bewusst. Wir würden es jedoch begrüssen, wenn auch umliegende \nGemeinden wie Stetten, Thayngen oder auch aus dem Kanton Zürich wie \nFeuerthalen einen Beitrag leisten würden, da auch sie von der KSS profitieren. Auch \nfinden wir, dass der Kanton einen höheren Beitrag leisten könnte. Trotz allem steht \nunsere Fraktion zur Vorlage und wird der Vorlage zustimmen. “ \n\n  \n\nThomas Hauser (FDP) FDP/JFSH-Fraktionserklärung \n”Die Fraktion von FDP/JFSH wird der Vorlage grossmehrheitlich zustimmen, denn \nohne Dach ist die Eisbahn auf der KSS ökologisch und betriebswirtschaftlich kaum \nmit den vorgegebenen Eiszeiten zu betreiben. \n  \nWenn wir bedenken, dass die nächstgelegenen gedeckten Kunsteisbahnen in der \nOst-West-Ausdehnung im Raum Kreuzlingen-Basel sowie in der Nord-Süd-Richtung \nin Schwenningen/Bülach/Winterthur liegen, wird klar, dass wir im Zentrum dieser \ngewichtigen Ausdehnung bei einem Einsturz unseres Daches über der KSS-Eisbahn \nnicht einfach auf die gedeckte Anlage verzichten können. Ein solcher Verzicht würde \nden Breitensport, den Schulsport und den Leistungssport in unserer Region schwer \ntreffen.  \n  \nWie wir der Botschaft des Stadtrates entnehmen können, ist der Einsturz des KSS-\nEisbahndaches eine Frage der Zeit und die Infrastruktur im Bereich Garderobe für \ndie Benutzer eine Zumutung. Deshalb ist die Vorlage Sanierung der Eissportanlagen \nin der KSS zu unterstützen. Es handelt sich um eine Vorlage mit langer \nEntwicklungsgeschichte und um eine Vorlage, die auf Luxus verzichtet und sich auf \ndas Nötige beschränkt. \n  \nNachdem uns der Kanton Fr. 2,5 Mio. als finanzielle Unterstützung in Aussicht stellt, \nkann man der Vorlage an sich freudig zustimmen. Trotzdem gibt es in unserer \nFraktion Enthaltungen und Gegenstimmen. Dies aus folgenden zwei Gründen: \n  \nAn den Ausbau der Curling-Anlage im Wert von Fr. 4,1 Mio. entrichtet die Stadt \nSchaffhausen einen Beitrag von Fr. 3,1 Mio. Da es sich beim Curling-Sport nicht um \neinen klassischen Breitensport oder Volkssport handelt, ist für einige dieser \nstädtische Beitrag zu gross. Unweit der Curlinghalle feiert in diesem Jahr ein \nSportclub mit einer kostenintensiveren Anlage sein 100jähriges Bestehen, ohne je \neinen Baubeitrag oder Ähnliches von der Stadt erhalten zu haben. \n  \nDie Stadt ist in der Verwaltungskommission der KSS-Genossenschaft personell oder \nanzahlmässig zu schwach vertreten. Wenn man die städtischen Beiträge an die \nGenossenschaft ins Verhältnis der Mitbestimmung setzt, so stimmt die Proportion \nnicht. Bevor man den Betrag spricht, muss das ändern. \n  \nTrotz dieser kritischen Stimmen und auch zum Teil legitimen Anmerkungen stimmt \nein Grossteil der Fraktion von FDP/JFSH dieser Vorlage zu. Eine Eisbahn in \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 349 \n  \nSchaffhausen ohne Überdachung wäre ein gewaltiger und unverständlicher \nRückschritt für den städtischen und regionalen Schul-, Breiten- und Leistungssport \nim Bereich Wintersport im Mittelland. “ \n\n  \n\nDr. Paul Bösch (OeBS) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung \n”In der OeBS/CVP/EVP-Fraktion haben wir die Vorlage ausführlich diskutiert. Deren \n\nInhalt wurde Ihnen vom Sprecher der Fachkommission, Daniel Schlatter, bereits \nausführlich vorgestellt, so dass ich mich auf wenige Punkte beschränken kann, die \nfür unsere Fraktion von besonderem Interesse sind. \n  \n1. Grundsatzfrage: \nBei einem Projekt, das Kosten in der Grössenordnung von Fr. 10 Mio. darf, \nbeziehungsweise muss die Frage nach der Notwendigkeit gestellt werden. In diesem \nFall lautet die zu beantwortende Frage: Ist ein Eissportzentrum für die Stadt \nSchaffhausen nötig? Die bisherigen Frequenzen zeigen klar, dass diese Frage bejaht \nwerden kann. Dies gilt insbesondere für den Teil mit den Eisbahnen (auf die \nCurlinghalle werde ich später noch zu sprechen kommen), sind doch Eishockey und \nSchlittschuhlaufen Sportarten, die breite Bevölkerungskreise aus der Region \nansprechen und deshalb Unterstützung verdienen. \n  \n2. Ökologie/Energie: \nDiese Frage ist für unsere Fraktion naturgemäss besonders wichtig. Es ist uns \nbewusst, dass Eissport mit hohem Energieaufwand verbunden ist. Trotzdem können \nwir auch unter diesem Gesichtspunkt der Vorlage zustimmen, denn das \nEnergiekonzept zeigt, dass mit dem Verbrauch so sparsam wie möglich \numgegangen wird. Zudem ist die Installation einer grossen Fotovoltaik-Anlage \ngeplant (wegen anderweitiger Finanzierung, aber nicht Teil dieser Vorlage). Weitere \nPluspunkte: das Dach der neuen Eishalle soll begrünt werden, die Lärmemissionen \nwerden deutlich geringer ausfallen, und wenn der Eissport als Wintersport \ngewissermassen vor der Haustüre angeboten wird, entfallen viele Fahrten in \nentlegene Sportgebiete. \n  \n3. Finanzen: \nHier sind wir enttäuscht, dass der Kanton bei seinem Beitrag nicht noch weiter \ngegangen ist, denn die in Aussicht gestellten Fr. 2,5 Mio. entsprechen bei weitem \nnicht dem Anteil, welcher aufgrund der Besucherzahlen aus dem Kanton hätte \nerrechnet werden können. \n  \nEine zweite kritische Bemerkung betrifft die Curlinghalle: Zu diesem Teil der Vorlage \ngab es in der Fraktion kritische Äusserungen, ob der Betrag von Fr. 3 Mio. für eine \nSportart, die wohl nicht zum Breitensport gezählt werden kann, gerechtfertigt sei. \nDoch dazu wird später noch ein Votum aus der Fraktion folgen. \n  \nIm weiteren Sinn, ebenfalls zum Kapitel der Finanzen, gehört das Kapitel \nParkplatzbewirtschaftung. Dazu haben wir in der Kommission die erfreuliche \nMitteilung erhalten, dass auf den Zeitpunkt der Eröffnung der neuen Hallen mit einem \nKonzept gerechnet werden kann, das der alten Forderung nach gebührenpflichtigen \nParkplätzen Rechnung trägt, und wir hoffen natürlich, dass dieses Versprechen \neingehalten werden kann. \n  \nSo weit also die Punkte, die von unserer Fraktion kritisch beleuchtet wurden. Trotz \nder später noch folgenden kritischen Stellungnahme zur Curlinghalle wird unsere \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 350 \n  \nFraktion auf die Vorlage eintreten und ihr mehrheitlich zustimmen. \n  \nZum Schluss möchte ich es nicht unterlassen, dem Präsidenten der \nFachkommission, Josef Eugster und allen anderen Beteiligten für die speditive und \nkonstruktive Arbeit zu danken. “ \n\n  \n\nJosef Eugster (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung \n\n”Wie bereits von Dr. Paul Bösch erwähnt, geht es hier um die Grundsatzfrage: \nWollen oder brauchen wir in der Stadt Schaffhausen eine Eissportanlage? Die \nFachkommission kam zur Überzeugung, dass wir diese brauchen. Auch die \nSVP/JSVP/EDU-Fraktion ist dieser Meinung. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn wir \n\nin Schaffhausen keine Eissportanlage hätten. Wichtig erscheint mir jetzt vor allem, \ndass wir die Stimmbevölkerung, welche schlussendlich das Projekt mitfinanziert, \ntransparent und verständlich informieren. Neben dem Spitzen- und Breitensport ist \nes auch eine Anlage, wo sich die ganze Familie vergnügen kann.  \n  \nEs wird ein grosser “Brocken” für die Curling-Halle eingesetzt, aber es ist ein \nwichtiger und auch einmaliger Beitrag. Jede Stunde, welche die KSS-Mitarbeiter für \nden Curling-Club einsetzen, wird in Rechnung gestellt. Diese Tatsache muss \nebenfalls mit berücksichtigt werden. Die Bewirtschaftung des Eises bringt heute über \nFr. 100‟000.-- ein, das heisst, es fallen nicht nur Kosten an, sondern ein Teil davon \nfliesst auch wieder zurück. Langfristig gesehen, kann es durchaus sein, dass mit der \nneuen Anlage dieser Rückfluss noch erhöht werden kann. Wenn pro Jahr von einem \nBetrag von Fr. 100‟000.-- ausgegangen wird, entsteht nach 10 Jahren auch eine \nMillion Franken Unterstützung an diese Unkosten.  \n  \nNicht nur im Rat, sondern auch im Gespräch mit Schaffhauserinnen und \nSchaffhausern taucht die Frage nach dem Kredit von Fr. 400‟000.-- für die \nBaueingabe und die Vorbereitungsarbeiten auf, die vor der Abstimmung vorgezogen \nwerden. Findet wider Erwartung das Projekt vor dem Stimmbürger keine \nAnerkennung, wäre dieser Betrag zwar “in den Sand” gesetzt; wird die Anlage aber \nnicht erneuert und ausgebaut, käme eines Tages ein Rückbau auf uns zu, welcher \nviel höhere Kosten verursachen würde.  \n  \nSchaffhausen kann sich so etwas nicht leisten; es ist immer wieder die Rede von \nSchaffhausen als Sportstadt, obwohl ich die Gründe dafür nicht genau kenne. Für \nmich ist es normal, dass eine Stadt auch über Sportanlagen verfügt, diese fördert \nund natürlich auch unterhält.  \n  \nIch gehe davon aus, dass der Vorlage vom Grossen Stadtrat zugestimmt wird - der \nKnackpunkt steht uns mit der Volksabstimmung allerdings noch bevor. “  \n\n  \n\nSR Peter Käppler Stellungnahme des Stadtrates \n\n”Zuerst bedanke ich mich bei Ihnen für die positive Aufnahme, beim Sprecher der \nBaufachkommission, Daniel Schlatter (SP), für den guten Kommissionsbericht und \nden Mitgliedern der BFK für die umfassende Arbeit. Die Vorlage des Stadtrates \nwurde detailliert geröntgt, auch anlässlich der intensiven Besichtigung in der KSS. \n  \nDie Sanierung der Eissportanlagen auf der Breite ist für unsere Stadt ein grosses, \naber auch ein sehr wichtiges Projekt. Es freut den Stadtrat, dass wir mit der \nBeschlussfassung nach einer sehr langen Planungsphase zu einem guten Entscheid \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 351 \n  \nkommen. \n  \nZwar mag es für viele störend gewesen sein, dass der Weg bis zur Vorlage an das \nParlament so lange war. Der Stadtrat stand vor der Ausgangslage, dass neben \neinem guten Projekt auch wichtige Rahmenbedingungen, aber vor allem auch die \nFinanzierung, sauber abgeklärt werden mussten, und dies benötigte einige Zeit, und \nzwar mehr Zeit wie ursprünglich geplant. \n  \nEs war darum auch richtig zu prüfen, ob eine Gesamtsanierung in diesem Umfang \nnotwendig ist oder ob es Alternativen dazu gibt. Der Stadtrat ist aber überzeugt, dass \nan der jetzt vorgeschlagenen Sanierung kein Weg vorbei führt, wenn wir die \nEissportanlage in Schaffhausen erhalten wollen. Trotzdem wurde das siegreiche \nProjekt in einigen Runden in Zusammenarbeit mit der KSS, den Vereinen und \nunseren Spezialisten von der Verwaltung noch optimiert und Kosteneinsparungen \nkonnten gemacht werden. \n  \nDie Bedeutung des Eissportes für unsere Region ist hoch, und sie ist, gerade in \nunserer Region, welche im Sommer viele und im Winter nur wenige Möglichkeiten \nbietet, von besonders grosser Wichtigkeit für die Kinder und Erwachsenen, damit sie \nzu genügend Bewegungsmöglichkeiten kommen. Eine Eissportanlage bietet dafür \nguten Grund, dies zeigen auch die steigenden Besucherzahlen der vergangenen \nJahre. \n  \nWir stehen heute an einem Scheideweg, und es geht eigentlich um die Frage: \nEissport in Schaffhausen, ja oder nein? Heute können Sie mit Ihrer Zustimmung zur \nVorlage das Bekenntnis für eine wichtige Institution im Schaffhauser Wintersport \nabgeben. \n  \nKann die Sanierung nicht durchgeführt werden, so droht, so drastisch es tönt, eine \nSchliessung der Anlage. Vor allem die Sicherheit des Foliendaches kann bei \nSturmereignissen und hoher Schneelast nicht mehr garantiert werden, und diese \nmüsste bald abgerissen werden. Bislang wurde so vorgegangen, dass bei kritischen \nVerhältnissen, die Halle vorsorglich geschlossen wurde. Eissport mit zwei freien \nEisfeldern ist aus energetischer Sicht eine Unmöglichkeit, und der Zustand der \nAnlagen lässt einen weiteren Betrieb bald nicht mehr zu. Stadtrat und \nBaufachkommission sind sich in der Beurteilung über den heutigen Zustand einig. \n  \nDie Gesamtsanierung gibt den Weg frei für ein modernes Sportzentrum, welches auf \ndie Bedürfnisse unserer Region abgestellt ist. Die Dimensionen sind nicht zu gross \nbemessen. Zuschauerkapazitäten und Einrichtungen genügen höchsten für die erste \nLiga, sie lassen aber auch andere Eissportveranstaltungen wie Shorttrack, \nEiskunstlauf und vielleicht sogar wieder einmal eine Eiskunstlauf-Show zu. Im \ngleichen Zug kann mit privater Unterstützung die Curlinghalle auf Vordermann \ngebracht werden. Die Garderobenkapazitäten werden vergrössert, was eine bessere \nAuslastung der Anlagen zulässt und schlussendlich Mehreinnahmen für die KSS \ngeneriert – dies alles im günstigen Betriebsverbund, welcher der KSS im Verbund mit \nden übrigen Anlagen ermöglicht, einen kostengünstigen Betrieb sicherzustellen. \n  \nIm Vorfeld wurde oft über die Kosten gesprochen. Tatsächlich mögen sie hoch \nerscheinen. Wichtig ist einfach, dass wir sehen, dass es um eine Gesamtsanierung \nder Anlagen und nicht - wie oft geglaubt - nur um das Dach geht, und hier sind die \nKosten auch im Vergleich mit jüngst realisierten Anlagen in der Schweiz absolut im \nRahmen. \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 352 \n  \nDie Gesamtsanierung mit Kosten von fast Fr. 15 Mio. ist aufwendiger als sie auf den \nersten Blick erscheint, weil früher viele Anlageteile bei der Erstellung unter \nKostendruck erstellt wurden. Dies führt heute zu Mehrkosten, da beispielsweise die \nTragkonstruktion für das Foliendach nicht verwendet werden kann oder die \nbestehende Tribüne, die keine tragende Konstruktion ist, abgerissen werden muss, \num Garderoben darunter bauen zu können. Dies führt zu Mehrkosten, die jetzt \nbereinigt werden können. Die neue Anlage ist aber auf Langlebigkeit ausgerichtet \nund wird den Eissportfreunden über mehr als 40 Jahre Freude bereiten. Aus diesem \nBlickwinkel ist die vorgeschlagene Sanierung langfristig günstiger als ein weiteres \nFlickwerk.  \n  \nDie wichtigsten Vorzüge des Projektes wurden von meinen Vorrednern bereits ins \nFeld geführt. Für Fragen können wir Ihnen gerne in der Detailberatung die Pläne des \nProjektes auf die Leinwand beamen. \n  \nNeben der Sanierung der bestehenden Anlagen bietet die neue Lösung auch \nwesentliche Verbesserungen gegenüber der heutigen Anlage: \n  \n\n Dank dem neuen Dach wird der Energiehaushalt der Halle verbessert und \nvor allem der Lärm vom Quartier ferngehalten. Zudem ist sie im Scheitel rund \n4,5 m weniger hoch, dadurch wird sie besser im Quartier eingepasst, was für \ndie Nachbarschaft von grosser Bedeutung ist. \n\n Der Zuschauereingang zur Halle ist neu besser an den öffentlichen Verkehr \nangebunden und nur noch 50 m von der Bushaltestelle Weinberg entfernt. \n\n Die Garderobekapazitäten genügen auch bei mehren gleichzeitig \nstattfindenden Trainings, was die Nutzungskapazität erhöht. \n\n Die Curlinghalle kann dank der Mitfinanzierung der Vereine den neuen \nAnforderungen angepasst werden. \n\n  \nDas Bauprogramm ist ehrgeizig, nach der Volksabstimmung im November 2009 \nmüssen die Vorbereitungen so weit getrieben werden, dass im Frühling 2010 mit \ndem Bau begonnen werden kann und die Einweihung bereits im nächsten Herbst \nerfolgen kann. \n  \nDie Baufachkommission hat Ihnen den geänderten Antrag unterbreitet, in welchem \nder neueste Teuerungsstand per 01.04.09 abgebildet ist. Die Kosten für die Stadt \nliegen somit bei Fr. 10,03 Mio., plus die Vorinvestitionen von Fr. 400‟000.-- und die \ngebundenen Ausgaben von Fr. 580‟000.--, gesamthaft rund Fr. 11 Mio. Seit 2007 hat \nsich die Teuerung um 4.43% erhöht; diese ist hier eingerechnet, und somit können \nwir den Stimmbürgerinnen eine transparente Vorlage unterbreiten, auch wenn diese \ndie magische 10-Millionengrenze knackt. \n  \nErfreulich ist, dass der Kanton Schaffhausen einen grösseren Betrag von Fr. 2,5 Mio \nan die Sanierung leistet. Dieser Beitrag muss im Kantonsrat noch beschlossen \nwerden. Mit diesem Beitrag anerkennt der Kanton die überregionale Bedeutung der \nKSS-Eissportanlage. Ihr Angebot ist für die ganze Region einmalig und nützt den \nSchülerinnen und Schülern sowie den erwachsenen Sportlern des ganzen Kantons \nund natürlich auch aus dem nahen Umfeld im Kanton Zürich und Thurgau sowie der \ndeutschen Nachbarschaft. Die KSS-Eissportanlage hat für die Region eine hohe \nBedeutung. Thomas Hauser hat bereits den gesamten Rayon aufgeführt, und zwar \nvon Villingen-Schwenningen, Konstanz, Frauenfeld, Winterthur bis Bülach, wo wir die \neinzige Eissportanlage sind. Dies zeigt sich auch mit den stetig wachsenden \nBesucherzahlen. Sollte der Kantonsrat mehr als Fr. 2,5 Mio. sprechen - für eine \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 353 \n  \nsolche Entscheidung ist er natürlich frei - würde sich der Beitrag der Stadt in diesem \nAusmass natürlich reduzieren. Ebenso erfreulich ist, dass die Vereinigung der \nCurling Clubs sich mit einem Betrag von einer Million Franken an der Sanierung \nbeteiligt.   \n  \nWenn Sie die Pläne studieren, sehen Sie deutlich, dass der Bau der Eishalle ohne \ndie Curlinghalle fast nicht möglich ist. Die Curling- und die Eishalle sind ineinander \n“verzahnt”, was uns die Möglichkeit eröffnet, gewisse Räumlichkeiten doppelt zu \nnutzen. Bei einer Streichung der Curlinghalle würden sich die Kosten für die Eishalle \nnicht im gleichen Umfang verkleinern; vor allem die Mehrzweckräume und die \nRäumlichkeiten der Garderobe werden gemeinsam genutzt. Eine Trennung würde \nsogar eine Verteuerung verursachen. Der jetzt geplante Neubau der Eishalle würde \neinen teilweisen Abriss der Curlinghalle zur Folge haben, das heisst, die Curlinghalle \nhätte wiederhergestellt werden müssen. Der Curlingsport in der Stadt Schaffhausen \nhat in den letzten Jahren zugenommen.  \n  \nIch hoffe auf jeden Fall, dass die Eissporthallen robuster gebaut werden wie unsere \nComputeranlage im Kantonsratssaal und werde meine Ausführungen nach dem \nkurzen technischen Defekt wieder aufnehmen.  \n  \nDer Curlingsport ist übrigens der einzige Sport in der KSS, der über seine \nBetriebskostenbeiträge kostendeckend betrieben wird. Die bestehende Curlinghalle \nwurde auf eigene Rechnung erstellt, sie wird von der KSS für verschiedene eigene \nAnlässe benutzt.  \n  \nBezüglich Parkplatzbewirtschaftung: Die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes ist \nzurzeit im Gang, allerdings bezieht es sich auf das ganze Breite-Quartier. Eine \nEinzellösung für die KSS steht nicht zur Diskussion. Es wird geprüft, ob die Stadt die \nParkplatzbewirtschaftung allenfalls übernimmt; dies ist ebenfalls Gegenstand der \nÜberarbeitung des Baurechtsvertrages zwischen der Stadt und der KSS.  \n  \nZur Kritik am Betrag von Fr. 400‟000.-- für Vorleistungen: Falls die Volksabstimmung \nam 29. November 09 negativ ausfällt, würde der Projektierungskredit \nselbstverständlich gestoppt und nach Möglichkeit nicht voll ausgeschöpft. Zum immer \nwieder erwähnten Label “Sportstadt Schaffhausen” kann ich nur bemerken, dass \ndieses nicht existiert. Gewisse Strukturmängel bestehen zwar, aber das Label schon \nlange nicht mehr.  \n  \nDer Stadtrat ist überzeugt, Ihnen eine zukunftsweisende Vorlage zu präsentieren, \nwelche das Weiterbestehen des Eissportes in der Stadt Schaffhausen garantiert. Ich \nhoffe nicht nur auf Ihre Unterstützung heute Abend im Grossen Stadtrat, sondern vor \nallem auch im bevorstehenden Abstimmungskampf. “  \n\n  \n\nIren Eichenberger (OeBS) Votum \n\n”Man sagt, Computer haben ein Eigenleben. Wie wir sehen, hat offensichtlich auch \nder Computer hier ein „maues“ Gefühl bei dieser Vorlage. Mir geht es genauso. Als \nKonsumentin hasse ich es ausgesprochen, wenn man mir zusammen mit 200 g \nHackfleisch auch noch 100 g Kalbsleber verpassen will. Das passt erstens nicht in \ndie Spaghettisauce und ist zudem auch teuer. So ist es auch mit den Fr. 3,1 Mio., die \neinen Drittel des Nettokredits ausmachen. Hier profitiert der Curling Club von einer \nganz besonderen Gunst. Die Ausführungen von SR Peter Käppler haben mir auch \nnicht weitergeholfen. Hier braucht es eine Erklärung, auch für die Volksabstimmung. \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 354 \n  \nAuch wenn wir unter Zeitdruck stehen, müssen wir das erklären können. Es ist doch \nklar, dass die Stadt in Zukunft nicht gegenüber allen Sport- und Kulturvereinen so \ngrosszügig sein kann. Andererseits aber gilt, was Josef Eugster gesagt hat: Es geht \num einen Grundsatzentscheid. Auch ich möchte ein Happyend heute Abend, daher \nbitte ich noch um Klärung. “  \n\n  \n\nEdgar Zehnder (SVP) Votum \n\n”Dass die Besucher bei Veranstaltungen in der KSS mit dem öV anreisen, ist in \nWirklichkeit mehr ein Wunschdenken der OeBS wie die Realität. Das Grundkonzept \neiner Parkplatzbewirtschaftung im Breite-Quartier wurde bereits in der \nZukunftswerkstatt Breite vorgestellt. Die dort präsentierten flankierenden \nMassnahmen müssen jedoch sehr straff geführt werden, sonst weichen die \nParkplatzsuchenden auf die Quartierstrasse aus, verstopfen diese und schrecken \nauch nicht davor zurück, ihre Autos vor Privatgaragen zu parkieren. \n\n  \n\nWalter Hotz (FDP) Votum \n\n„Es ist unbestritten, dass die KSS-Sanierung gemacht werden muss, aber es hätte \nmeines Erachtens gar nicht so weit kommen dürfen. Ich zitiere folgenden Auszug aus \ndem Baurechtsvertrag vom 03.12.1965: „Die Bauten stehen im Eigentum der \nBaurechtsberechtigten und sind von ihr während der ganzen Dauer des Baurechts \neinwandfrei zu unterhalten“. In 16 Jahren kommt es allenfalls zu einem Heimfall, den \ndie jungen Ratsmitglieder vielleicht noch erleben werden. Es stellt sich hier die \nFrage, ob die im Baurechtsvertrag gestellten Forderungen eingehalten wurden. Im \nPrüfbericht vom 25.07.08 von Wildberger Schuler Partner AG „Überprüfung der \nTragfähigkeit der Dachkonstruktion“ ist Folgendes nachzulesen: „Die Unsicherheiten \nsind so gross, dass eine weitere Nutzung bei Sturm und Schneelasten nicht mehr \ngefahrenlos möglich ist“. Ich möchte an dieser Stelle als GPK-Präsident und als \n\nMitglied des Grossen Stadtrates keine Verantwortung übernehmen, sondern \nübertrage die volle Verantwortung an den Stadtrat. SR Peter Käppler ist für eine \ngefahrenlose Benutzung der überdachten Eissportanlage verantwortlich. \nAbschliessend zitiere ich wie folgt aus dem Revisionsbericht vom 27.05.09 \n„Rechnung 2008 KSS“ der Revisionsstelle Finanzkontrolle Kanton und Stadt: \n„Aufgrund unserer Revision müssen wir annehmen, dass das Anlagevermögen \nunzureichend abgeschrieben wurde. Hierdurch wären die Anlagen in einem nicht \nnäher bezifferbaren Ausmass wesentlich überbewertet; entsprechend wäre das \nErgebnis zu günstig ausgewiesen“. „ \n\n  \n\nDETAILBERATUNG \nDie 1. Vizepräsidentin, Theresia Dersken (CVP), verliest die Seiten 1-13 der \n\nVorlage sowie die von der Fachkommission mit Datum 10.08.09 beantragten Anträge \nwie folgt: \n \n \nANTRÄGE \n\n1. Für die Erneuerung der Eissportanlagen KSS gemäss der Vorlage des \nStadtrates an den Grossen Stadtrat vom 9. Juni 2009 wird ein Beitrag \nan die KSS in Form von Zeichnung von zusätzlichen Anteilscheinen \nvon Fr. 10‟030‟000.-- (Stand Zürcher Baukostenindex, 1. April 2009, \n110.9 Punkte, entsprechend Fr. 9‟605‟500.--, Zürcher Baukostenindex, \nStand 1. April 2007, 106,2 Pkt.) bewilligt. Kein Gegenantrag, so \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 355 \n  \n\nbeschlossen.  \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt die Abschreibung des zusätzlichen \n\nGenossenschaftskapitals auf 20 Jahre. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen.  \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit von Fr. 400'000.--, damit die \n\nBaueingabe sowie die Vorbereitungsarbeiten für die Ausführung im 3. \nQuartal 2009 in Angriff genommen werden können. Kein Gegenantrag, \nso beschlossen.  \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt in seiner Kompetenz einen Kredit von \n\nFr. 580'000.-- für die aufgrund der Sicherheitsbestimmungen \ngebundenen Ausgaben für die Erneuerung der Trafostation sowie die \nSanierung des Kollektorenkanals. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n \n5. Ziff. 1 und 2 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 10 lit. d der \n\nStadtverfassung der Volksabstimmung. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen.  \n\n \n6. Ziff. 3 dieses Beschlusses untersteht nach Art. 11 Abs. 1 lit. d dem \n\nfakultativen Referendum. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n\n  \n \nSCHLUSSABSTIMMUNG \n\nDer Grosse Stadtrat heisst die VdSR KSS-Sanierung der Eissportanlagen vom \n9. Juni 2009 sowie die von der Fachkommission mit Datum vom 10. August 2009 \nbeantragten Anträge mit 28 : 0 Stimmen gut. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTraktandum 3 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ist die pflegerische \n\nGrundversorgung für die Zukunft gewährleistet? \n\n \nLotti Winzeler (OeBS) Begründung \n\n”Schlagzeilen in den Medien wie unqualifizierte Hilfskraft, schlecht betreut, spricht \nkein Wort Deutsch, verpasst Termine, sind heute noch eher Einzelfälle. Für direkt \nBetroffene bedeutet dies jedoch massive Einbussen der Lebensqualität. Solche \nErlebnisse lassen das Vertrauen in die Pflegeinstitutionen schwinden. \n  \nWie bereits in meiner schriftlich eingereichten Interpellation festgehalten, zeigt der \nObsanbericht „Gesundheitspersonal in der Schweiz – Bestandesaufnahme und \nPerspektiven bis 2020“ auf, dass ein massiv höherer Pflegebedarf in den \nPflegeheimen und in der Spitex auf uns zukommt. Dies wird mit dem letzte Woche \nveröffentlichten Papier von Careum „Ageing Workforce in an Ageing Society“ stark \nuntermauert. Spricht der OBSAN-Bericht von 25„000 Personen bis 2020, die \nzusätzlich eingestellt werden müssen, nebst den 60„000 Gesundheitsfachleuten, die \nwegen Pensionierung ersetzt werden müssen, so müssen laut dem Careum-Papier \ninnerhalb der nächsten 20 Jahre bis zu 190„000 neue Arbeitskräfte im \nGesundheitswesen rekrutiert werden. \n  \nMit der Einführung der neuen Gesundheits- und Pflegeausbildungen erhoffte man \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 356 \n  \nsich mehr Lernende für die Berufe zu rekrutieren. Leider zeigt sich im Vergleich mit \nandern Berufen, dass auch mit den neuen Berufsbestimmungen die Attraktivität \ndieser Berufe nicht erhöht wurde. \n  \nDie demographische Entwicklung führt zu Engpässen der pflegerischen \nGrundversorgung. Zum einen ist der Nachwuchs künftig aus einer kleiner werdenden \nBevölkerungszahl zu rekrutieren. Zum andern steigt der Pflegebedarf; da es immer \nmehr ältere Menschen gibt. Die Pflegebedürfnisse im hohen Alter werden immer \nkomplexer, Stichworte Demenz und Multimorbidität. \n  \nEinen Teil des Bedarfs wird seit eh und je mit ausländischem qualifizierten \nPflegepersonal kompensiert. Dies ist heute schon eine unverzichtbare Ressource. Es \ngilt jedoch, diese Einwanderungen in vertretbaren Grenzen zu halten. \n  \nUm den eigenen Nachwuchs zu sichern, muss das Fachpersonal über die \nAusbildung gewonnen werden. Deshalb ist es sehr wichtig, dass auf allen \nAusbildungsstufen im Betreuungs- und Pflegebereich genügend Ausbildungsplätze \nangeboten werden und in diese investiert wird. \n  \nDie Stadt Schaffhausen ist nebst dem Kanton der grösste Arbeitgeber im Bereich der \nPflege und Betreuung und mit der Integration der Spitex wird ihre Position noch \nausgebaut. Die Stadt und die Spitex bieten Ausbildungsplätze im Bereich der \nFachfrau/Fachmann Gesundheit (FaGe) an. In diesem Bereich ist das Engagement \nheute schon relativ hoch. Potential lokalisiere ich im Bereich der Höheren \nFachausbildung Pflege und bei Quereinsteigerinnen, die bereits im Besitz eines \nFähigkeitsausweises sind und auf dem verkürzten Weg einen FaGe-Abschluss \nmachen wollen. \n  \nMomentan gibt es weder in der Spitex, noch in den kommunalen Heimen ein \nLehrstellenangebot für die Höhere Fachausbildung Pflege. Auch sollte für diese \nAusbildung für Späteinsteigerinnen Anreize in Form höherem Lohn geschaffen \nwerden damit reifere Persönlichkeiten diese Ausbildung ergreifen. Vor allem in der \nAlterspflege sind es oft Personen im „mittleren“ Alter, die für diese Aufgabe motiviert \nsind. Aus diesem Grund sollte auch für Quereinsteigerinnen auf der Ausbildungsstufe \nFaGe gute Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit auf diesem Weg \nmöglichst viele FaGe rekrutiert werden können. \n  \nDie Herausforderungen, um die pflegerische Grundversorgung auch in Zukunft zu \ngewährleisten, sind komplex. Als Antwort müssen unterschiedliche Massnahmen in \nBetracht gezogen werden. Einige Beispiele habe ich bereits aufgeführt. \n  \nIch hoffe, dass die eingangs geschilderten Pflegesituationen in unserer Stadt nicht \nvorkommen werden und dass der Stadtrat und auch wir Politiker/innen uns der \nSituation bewusst sind, dass hier proaktiv gehandelt werden muss, damit wir in den \nnächsten Jahren nicht in einen Pflegenotstand geraten. \n  \nWer ausbildet, geht auch Verpflichtungen ein. Die Lernbegleitung ist zeitintensiv, und \nes müssen entsprechend den Ausbildungsplätzen genügend Stellenprozente für die \nLernbegleitung bereitgestellt werden. \n  \nDank der aktuellen Wirtschaftskrise ist momentan in den Pflegeinstitutionen von \nPersonalengpässen nichts oder nur an wenigen Orten etwas zu spüren. Diese \nMomentaufnahme darf uns jedoch nicht dazu veranlassen, die zwei Berichte von \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 357 \n  \nOBSAN und Careum nicht ernst zu nehmen! Jetzt, heute muss die \nNachwuchsförderung aktiv an die Hand genommen werden damit wir in ein paar \nJahren einen Pflegenotstand so gut als möglich verhindern oder eindämmen können. \n  \nIn den Legislaturschwerpunkten 2009-2012 der Stadt Schaffhausen, unter Punkt 7 \n„Politik und Verwaltung“ ist festgehalten: “Die Stadt Schaffhausen ist eine attraktive \nArbeitgeberin und wichtige Ausbildnerin von beruflichem Nachwuchs”.  \n  \nJetzt bin ich gespannt, wie weit der Stadtrat die Umsetzung dieses Ziels \nwahrnehmen will. “ \n\n  \n\nSR Urs Hunziker Stellungnahme des Stadtrates \n\n”Die Beantwortung ist sehr komplex und wird eine gewisse Zeit dauern. \n  \nIn ihrer Interpellation vom 12. März 2009 ”Ist die pflegerische Grundversorgung für \ndie Zukunft gewährleistet?” bezieht sich Lotti Winzeler auf eine erste \n\nBestandesaufnahme und den Bericht „Gesundheitspersonal in der Schweiz – \nBestandesaufnahme und Perspektiven bis 2020“, die durch das Schweizerische \nGesundheitsobservatorium OBSAN verfasst wurden. \n  \nUm es vorweg zu nehmen: Lotti Winzeler spricht mit ihrer Interpellation ein \nhochkomplexes Thema an, das in seiner Gesamtheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt \nkaum eine verlässliche Prognose über die künftige Entwicklung zulässt. Zu viele \nEinflussfaktoren sind nur ansatzweise bekannt: Welche Auswirkungen wird zum \nBeispiel die Einführung der Fallpauschalen an den Spitälern auf die ambulante und \nstationäre Pflege haben? Wie wird sich die neue Pflegeverordnung des Bundes - \nnebst der Kostenseite - auf die pflegerische Grundversorgung auswirken? Wird sich \ndie demografische Zusammensetzung der Bevölkerung so wie prognostiziert \nentwickeln? \n  \nDie Fragen liessen sich beliebig mehren! Damit einher geht aber auch die \nSchwierigkeit, verlässliche Antworten auf die von der Interpellantin gestellten Fragen \nzu geben. Als Beispiel führe ich die Entwicklung des Pflegebedarfes im Verlauf der \nletzten acht Jahre an: Angesichts des steigenden Pflegebedarfes in den städtischen \nAltersheimen musste der Stellenplan in zwei Schritten nach oben angepasst werden. \nAufgrund der gemachten Hochrechnungen gingen wir davon aus, dass der \nPflegebedarf zwischen 2002 und 2006 kontinuierlich steigen würde, um dann \nallmählich abzuflachen. Doch wie sieht die Situation heute aus? Die Prognosen \nerwiesen sich bis vor etwa einem Jahr als richtig. Momentan stellen wir jedoch nicht \nnur eine Abflachung, sondern eine Abnahme des Pflegebedarfes fest - die Zahl der \nBESA-Punkte, die diesen Bedarf abbildet, ist in den städtischen Heimen seit etwa \neinem Jahr rückläufig - wann und ob sich dieser Trend wieder umkehren wird, ist \nungewiss. \n  \nIm Bericht des Gesundheitsobervatoriums werden Situationen in unterschiedlichen \nInstitutionen des Gesundheitswesens zusammengefasst. Unter anderem werden \nPrognosen zum Pflegeleistungs- und Personalbedarf der Spitäler, Alters- und \nPflegeheime und der Spitex aufgeführt. Im Referenzszenario ist der demografische \nEffekt mit einer Verkürzung der Hospitalisationsdauer und einer Verbesserung des \nGesundheitszustandes der älteren Bevölkerung gekoppelt. Unter Voraussetzung \ndieser Hypothesen könnte der Bedarf an Pflegeleistungen wie folgt zunehmen: \nHospitalisationstage +2,4%, Beherbergungstage in Alters- und Pflegeheimen +30% \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 358 \n  \nsowie Zunahme der Spitex-Klienten um 20%. Ginge man von einer unveränderten \nProduktivität und Erwerbsquote aus, müssten aufgrund dieses erhöhten \nPflegebedarfs 17„000 Vollzeitstellen neu geschaffen werden. Im OBSAN-Bericht \nwurde bereits darauf hingewiesen, dass der Personalbedarf in den Alters- und \nPflegeheimen und bei der Spitex am stärksten zunehmen wird. \n  \nDer Bericht weist auch auf das Rekrutierungsproblem hin. Der erhöhte Bedarf an \nPflegepersonal zeichnet sich in einer Phase ab, in der die Rekrutierung bereits \nschwierig ist. Die Autoren der Studie schlagen verschiedene Lösungswege vor, wie \nder Mehrbedarf abgedeckt werden kann. Zunächst solle die Gesundheitsförderung \nverstärkt werden, damit die Gesundheit der älteren Bevölkerung verbessert und der \nPflegebedarf gesenkt werden könne. Ebenfalls wichtig seien die Optimierung und Art \nder Leistungserbringung und eine bestmögliche Abstimmung der eingesetzten \nKompetenzen auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten. Schliesslich \nsollten die Berufe attraktiver und die Anzahl der Ausbildungsplätze angepasst \nwerden. \n  \nPer Ende 2009 wird von Seiten der Gesundheitsdirektorenkonferenz ein Bericht \nvorliegen, der auch Informationen über die Anzahl der Ausbildungsplätze enthalten \nsoll. Der Bericht soll als Instrument zur Steuerung und Förderung der Ausbildung \ndienen und gleichzeitig Vorschläge für weitere Massnahmen wie die Förderung einer \nlängeren Ausübung der Berufstätigkeit sowie die Unterstützung der beruflichen \nWiedereingliederung enthalten. Der Ausbildung wird in der Frage nach der \nSicherstellung der pflegerischen Grundversorgung eine grosse Bedeutung \nbeigemessen, weshalb im Folgenden die diesbezügliche Situation in Schaffhausen \ngeschildert wird. \n  \nZuständigkeiten für die Ausbildungen in Schaffhausen: \nVorerst zu den Zuständigkeiten: Die Ausbildung von Pflegenden ist eine \ngemeinsame Aufgabe von Kanton und Gemeinden. Der Kanton ist für die berufliche \nGrundausbildung zuständig. Die Gemeinden sind mitverantwortlich für die \nBereitstellung von Ausbildungsplätzen sowie für die Fort- und Weiterbildung des \nPersonals. Eine Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen finden Sie in der \naufgelegten Dokumentation. \n  \nAusbildungsplätze für Lernende in der Pflege: Wie präsentiert sich die derzeitige \nSituation in der Stadt Schaffhausen? \nHeute werden in den städtischen Heimen 24 Personen in verschiedenen \nPflegeberufen ausgebildet. Zusätzlich bieten Spitex Schaffhausen 5 Lernenden, die \nprivaten Heime 11 Lernenden und schliesslich die Spitäler Schaffhausen 88 \nLernenden Ausbildungsplätze in der Pflege an. Die Höhere Fachausbildung kann \nderzeit nur in den Spitälern Schaffhausen absolviert werden. Dies hängt damit \nzusammen, dass bis anhin an den städtischen Altersheimen kein Bedarf an \nPflegepersonal mit einer Ausbildung auf Fachschulniveau besteht. Wie sich dieser \nBedarf in Zukunft entwickeln wird, ist hingegen noch ungewiss. Insgesamt werden \nauf dem Gebiet der Stadt Schaffhausen derzeit 123 Personen in Pflegeberufen \nausgebildet; darin eingeschlossen sind die Auszubildenden der Spitäler. \n  \nBereits heute eingeleitete Massnahmen im Bereich Altersbetreuung: Welche \nMassnahmen wurden im Bereich Altersbetreuung bereits eingeleitet? \nDie eingangs erwähnten Zahlen beziehen sich auf gesamtschweizerische \nEntwicklungen und sollen bis Ende 2009 noch detaillierter ausgearbeitet werden. Der \nAnteil der älteren Bevölkerung in Schaffhausen liegt im gesamtschweizerischen \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 359 \n  \nVergleich sehr hoch, wir sind neben Basel die zweitälteste Stadt in der Schweiz. \nDiese Situation bringt es mit sich, dass wir bereits heute über ein sehr grosses \nAngebot in der Langzeitpflege verfügen. Die Spitäler Schaffhausen bieten neben \neiner Abteilung für die Langzeitpflege auch Rehabilitation und Übergangspflege an. \nDamit wird in vielen Fällen der Übertritt in den stationären Aufenthalt in einem \nAltersheim hinausgezögert oder sogar ganz vermieden. Die spitalexternen Dienste in \nder Stadt Schaffhausen arbeiten auf einem hohen Qualitätsniveau und sind auch \nquantitativ gut ausgebaut. Dies trägt ebenfalls dazu bei, dass die Aufenthaltsdauer in \nden Alters- und Pflegeheimen deutlich gesunken und das Eintrittsalter stark \ngestiegen ist. \n  \nDie Dienstleistungen und Angebote im geplanten Quartierdienstleistungszentrum \nKünzle-Heim sollen Betagte in ihrer Eigenständigkeit noch stärker unterstützen. In \nZukunft werden die bereits heute ambulant tätigen Organisationen wie zum Beispiel \nPro Senectute, Rotes Kreuz, Nachbarschaftshilfe ihre Dienstleistungen “vor Ort” \nanbieten. Zielsetzung dabei ist, das Altern in der gewohnten Umgebung bei \ngrösstmöglicher Selbständigkeit zu unterstützen und zu erhalten. \n  \nPräventive Massnahmen müssen in Zukunft jedoch weiter ausgebaut werden. Hier \nsind Stadt und Kanton gemeinsam gefordert. Mögliche Massnahmen können \nfreiwillige präventive Hausbesuche und der Ausbau der Gemeinwesenarbeit im \nAltersbereich sein. \n  \nAktuelles Angebot von Ausbildungsplätzen für Pflegeberufe: \nDer schon seit längerer Zeit hohe Anteil der betagten Bevölkerung in Schaffhausen \nbewirkte, dass wir bereits heute über ein gut ausgebautes stationäres Angebot in der \nLangzeitpflege verfügen. Ein Ausbau des stationären Bettenangebotes ist in \nabsehbarer Zeit nicht nötig, ein Anstieg in der spitalexternen Betreuung ist jedoch zu \nerwarten. Begünstigt wird dieser Anstieg des Pflegebedarfs im ambulanten Bereich \ndurch die früheren Spitalentlassungen. Zielsetzung der Spitäler Schaffhausen ist es, \ndie durchschnittliche Aufenthaltsdauer kontinuierlich zu senken. \n  \nDie Reduktion der Aufenthaltsdauer im Spital um einen Tag würde bei gleich \nbleibender Pflegeintensität ein Stellenabbau von ca. 35 Stellen in der Pflege mit sich \nbringen. Dieses Fachpersonal könnte theoretisch in der Langzeitpflege eingesetzt \nwerden. Angesichts der Personalknappheit im Akutspital ist dieses Szenarium eher \nunwahrscheinlich, insbesondere deshalb, da die Akut- und Langzeitpflege zwei \nunterschiedliche Fachbereiche sind. \n  \nMit der Ausbildung “Fachangestellte Gesundheit” (FAGE) wurde im Pflegebereich \neine neue Ausbildung geschaffen. Die Ausbildung FAGE kann direkt, anschliessend \nan die abgeschlossene Schulausbildung, begonnen werden. Da diese Ausbildung \nerst seit ein paar Jahren angeboten wird, ist heute schwer einschätzbar, wie hoch \nder Anteil der ausgebildeten FAGE sein wird, die ihren Beruf nach \nAusbildungsabschluss weiter ausüben und wie hoch der Anteil der Personen ist, die \nsich weiterbilden werden. Im FAGE-Bereich ist die Nachfrage nach \nAusbildungsplätzen gut. Derzeit hat die Schule jedoch im Bereich der diplomierten \nPflegefachfrau (höhere Fachschule) grosse Mühe, ihre Klassen zu füllen. Im Jahr \n2008 umfasste diese in Schaffhausen gerade einmal 8 Auszubildende. \n  \nDer Bedarf an Auszubildenden wird heute wie folgt quantifiziert: \n  \n\n Pflegefachfrau (HF) 20 Auszubildende \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 360 \n  \n\n Fachangestellte/-r Gesundheit (FaGe) 30 Auszubildende \n  \nHandlungsbedarf: \nDass die Rekrutierung von Pflegepersonal in Zukunft noch schwieriger sein wird, \nkann aus Sicht des Stadtrates nur bestätigt werden. Bereits heute rekrutieren \nBetriebe im Raum Zürich wieder vermehrt Pflegepersonal aus den osteuropäischen \nLändern oder auch aus Brasilien. \n  \nIm Bereich FAGE müssen zunächst praktische Erfahrungen abgewartet und \nanalysiert werden. In der Höheren Fachausbildung zeichnet sich aber ein deutlicher \nHandlungsbedarf ab. Der tiefe Ausbildungslohn hält viele zwanzig- bis dreissigjährige \ndavon ab, wieder in eine Ausbildung einzusteigen. Für ältere Wiedereinsteigerinnen, \ndie allenfalls eine Ausbildung auch im Langzeitbereich machen würden, ist der tiefe \nAusbildungslohn ein noch grösseres Problem. \n  \nDiese Problemstellung ist erkannt und wird mit dem Kanton diskutiert. Aktuell ist die \nEinleitung einer Werbekampagne für die Gewinnung von neuen \nAuszubildenden/Studierenden geplant. \n  \nHandlungsspielraum der Stadt Schaffhausen: \nBisher bietet die Stadt Schaffhausen keine Ausbildungsplätze für die Höhere \nFachausbildung an. Begründet wird dies mit dem sehr hohen Anteil an einfacher \nPflege in den Heimen. Im Spitex-Bereich sind, mitbedingt durch den Anteil der \njüngeren Klienten, jedoch vermehrt komplexe Pflegesituationen zu betreuen. \n  \nIm ersten geplanten Quartierdienstleistungszentrum werden neben dem stationären \nAngebot auch Dienstleistungen im ambulanten Bereich angeboten. Hier wird ein \nAusbildungsangebot in einer Verbundlösung, mit ergänzenden Praktika im Spital und \nin der Psychiatrie, geprüft. \n \nBeantwortung der Fragen der Interpellantin: \n  \nFrage 1 \nMit welchen Massnahmen will der Stadtrat auf den erhöhten Pflegebedarf reagieren? \n\nDurch den bereits heute hohen Anteil der betagten Bevölkerung rechnen wir nicht mit \neiner analogen Zunahme des Pflegebedarfes im Langzeitbereich wie ihn OBSAN für \ndie ganze Schweiz prognostiziert hat. \n  \nUm dem Ist-Bedarf entsprechen zu können, müssen jedoch Massnahmen ergriffen \nwerden. Die Neuausrichtung in der Altersbetreuung soll unter Zusammenführung der \nstationären Betreuung in den Heimen mit dem ambulanten Angebot von Spitex den \nBettenbedarf im stationären Bereich tief halten. Bereits heute liegt das Eintrittsalter in \nein Heim bei durchschnittlich 86 Jahren. Die Aufenthaltsdauer hat sich stark verkürzt \nund liegt durchschnittlich bei ca. 4-5 Jahren. Bei Eintritten in die Pflegeabteilung ist \nsie noch kürzer. Vor diesem Hintergrund erachtet der Stadtrat einen Ausbau des \nAusbildungsangebotes im Bereich der Quartierdienstleistungszentren als sinnvoll. \nErgänzende präventive Massnahmen werden geprüft. Diese liegen jedoch nur \nteilweise im Kompetenzbereich des Stadtrates. In der Vorlage an den Grossen \nStadtrat zur Weiterentwicklung der Altersbetreuung wurde bereits auf den \nAusbaubedarf in der Gemeinwesenarbeit hingewiesen. \n  \nFrage 2 \nMit wie vielen zusätzlichen Stellen von ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 361 \n  \nund Pflegebereich rechnet der Stadtrat, um auf den erhöhten Pflegebedarf zu \nreagieren? \n\nWie in Frage 1 erläutert gehen wir nicht von einer starken Zunahme des \nBettenbedarfs im stationären Bereich aus. \n  \nDie Verkürzung der Aufenthaltsdauer im Spital wird jedoch einen erhöhten Bedarf an \nspitalexternen Dienstleistungen mit sich bringen. Eine Verkürzung des \nSpitalaufenthaltes um einen Tag bringt im Spital einen Abbau von 35 Stellen im \nPflegebereich mit sich. Es ist denkbar, jedoch eher unwahrscheinlich, dass sich \ndiese Pflegekräfte eine Anstellung in der Langzeitpflege suchen werden. \n  \nHeute gehen wir davon aus, dass der Ist-Zustand im Ausbildungsbereich der \nstationären Angebote auch der Soll-Zustand sein wird. Diese Annahme und auch die \nAussagen und Vorschläge zu Massnahmen, wie die Förderung einer längeren \nAusübung der Berufstätigkeit sowie die Unterstützung der beruflichen \nWiedereingliederung, werden Ende 2009, wenn die detaillierteren Angaben zum \nBericht der OBSAN vorliegen, überprüft. Handlungsbedarf sieht der Stadtrat derzeit \nprimär im Bereich der ambulanten Pflege. Eine exakte Bezifferung neu zu \nschaffender Stellen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht seriös machbar, hingegen \nkönnen mit den im Folgenden geschilderten Massnahmen die Voraussetzungen für \neinen bedarfsgerechten Ausbau aufgezeigt werden. \n  \nFrage 3 \nDamit ein Teil des zukünftigen Personalbedarfs aufgefangen werden kann, sind \nzusätzliche Ausbildungsplätze für Fachangestellte Gesundheit und Dipl. \nPflegefachpersonen anzubieten. Wie schätzt der Stadtrat diese Situation ein? \n\nDie Entwicklungen in der Ausbildung für Fachangestellte Gesundheit kann heute \nnicht verlässlich eingeschätzt werden. Bei dieser neuen Ausbildung müssen zuerst \ndie Entwicklungen in der Praxis abgewartet werden. Fragestellungen, die es zu \nbeobachten gilt, sind: \n  \n\n Wie viele der ausgebildeten Fachangestellten Gesundheit bleiben nach zwei \nBerufsjahren weiterhin als Fachangestellte Gesundheit tätig? (Schätzung \n40%) \n\n Wie viele der ausgebildeten Fachangestellten Gesundheit werden sich nach \nzwei Berufsjahren zu einer diplomierten Pflegefachperson ausbilden lassen? \n(Schätzung 10%) \n\n Wie viele Schulabgänger können in den nächsten Jahren für eine Ausbildung \nzur Fachangestellten Gesundheit gewonnen werden? (Schätzung 20 – 30 \npro Jahr) \n\n  \nBereits heute zeichnet sich aber ein starker Handlungsbedarf beim diplomierten \nPflegefachpersonal ab. Hier gilt es Lösungen für folgende Problemstellungen zu \nerarbeiten: \n  \n\n Nach einer abgeschlossenen Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit \nliegt der Verdienst bei rund Fr. 4‟000.--. Will sich eine Fachangestellte \nGesundheit nach zwei Berufsjahren zur diplomierten Pflegefachfrau \nausbilden lassen, hat sie im 1. Lehrjahr einen Monatslohn von Fr. 1‟350.00, \nim 2. Lehrjahr Fr. 1‟500.-- und im 3. Lehrjahr Fr. 1‟650.--. Mit einer besseren \nEntlöhnung können hier sicher Anreize geschaffen werden. \n \n\n In der Regel zieht es junges Pflegepersonal in den dynamischen Betrieb \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 362 \n  \n\neines Spitals. Ältere Wiedereinsteigerinnen können sich eher eine Arbeit im \nLangzeitbereich vorstellen und sind auf Grund ihrer Lebenserfahrung auch \nsehr befähigt dafür. Wollen sich diese Mitte 40-jährigen zur diplomierten \nPflegefachfrau ausbilden lassen, ist der tiefe Lohn manchmal eine \nunüberwindbare Hürde, da sie damit ihren Lebensunterhalt nicht finanzieren \nkönnen. Hier ist eine Erfahrungszulage im Rahmen von zusätzlichen \nFr. 1'000.-- bis 1‟500.-- pro Monat empfehlenswert. \n\n \n\n Zu diskutieren wäre auch, für Wiedereinsteigerinnen, den Lohn während der \nAusbildungszeit in der Höhe des Mindestlohnes festzusetzen. Der \nSchweizerische Gewerkschaftsbund empfiehlt einen Mindestlohn von \nFr. 3'500.--. Dies gilt als das Existenzminimum für eine alleinerziehende \nPerson mit einem Kind. Dies würde dann eine Erfahrungszulage von \nzusätzlichen Fr. 1‟900.-- bis Fr. 2‟200.-- pro Monat nach sich ziehen. \n\n  \nDie Stadt Schaffhausen beabsichtigt, im ersten Quartierdienstleistungszentrum, im \nVerbund mit Spitex und den Spitälern Schaffhausen, einen Versuch zur Ausbildung \nvon diplomiertem Pflegefachpersonal zu machen. Dies ist mit entsprechenden \nKosten verbunden, die vom Grossen Stadtrat bewilligt werden müssen. Die \ndetaillierten Zahlen finden Sie ebenfalls in Ihren Unterlagen. \n  \nFrage 4 \nDie Lernbegleitung der Auszubildenden ist zeitintensiv, entsprechend den \nAusbildungsplätzen müssen genügend Stellen für die Lernbegleitung bereitgestellt \nwerden. Wie sieht die entsprechende Planung aus? \n\nWie im Papier erwähnt muss die Lernbegleitung durch eine diplomierte \nPflegefachperson sichergestellt werden. Diese muss über die entsprechende \nWeiterbildung verfügen, zu mindestens 60% im Betrieb arbeiten und rund 15% für \ndie Lernbegleitung einer Lernenden aufwenden. Entschliesst sich die Stadt, \nAusbildungsplätze für diplomiertes Pflegefachpersonal anzubieten, müssen die \nentsprechenden Stellenprozente finanziert werden. Die Kostenfolgen finden Sie in \nIhren Unterlagen. \n  \nKosten der betrieblichen Ausbildnerin: \nDie Lernende muss im Lehrbetrieb von einer ausgebildeten diplomierten (DN II) \nFachfrau begleitet werden. Diese muss mindestens zu 60% im Lehrbetrieb tätig sein. \nSie wendet rund 15% eines Vollpensums für die Ausbildung einer Lernenden auf. \nNeben der Grundausbildung muss sie eine spezifische Weiterbildung besucht haben. \nÜber einen Zeitraum von drei Ausbildungsjahren muss mit Lohnkosten von ungefähr \nFr. 38‟000.-- pro Ausbildnerin gerechnet werden. \n  \nFrage 5 \nMit welchem finanziellen Mehraufwand rechnet der Stadtrat in den kommenden 5 bis \n10 Jahren? \n\nUnterstützt der Grosse Stadtrat den Vorschlag zur Ausbildung von vorerst drei \nPersonen zu diplomiertem Pflegefachpersonal, bedeutet dies in einem ersten Schritt \nüber die gesamte Dauer der Lehren Mehrkosten von rund Fr. 350‟000.--. Dieser \nBetrag mag hoch erscheinen; es muss aber berücksichtigt werden, dass die \nAuszubildenden mit zunehmender Ausbildungsdauer „produktive“ Arbeit leisten und \ndadurch teilweise ausgebildetes, voll entlöhntes Personal ersetzen können. Sind die \nErfahrungen mit der Ausbildung von diplomiertem Pflegefachpersonal positiv, können \nin den geplanten weiteren drei Quartierdienstleistungszentren ebenfalls je drei \nAusbildungsplätze mit der entsprechenden Kostenfolge aufgebaut und angeboten \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 363 \n  \nwerden. \n  \nWie eingangs erwähnt, wird der Stadtrat den für das Jahresende erwarteten Bericht \nder Gesundheitsdirektorenkonferenz, welcher Aussagen über den zu erwartenden \nAusbildungsbedarf enthalten wird, abwarten und dem Grossen Stadtrat eine \nallenfalls notwendige Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen \nunterbreiten. “ \n\n  \n\nErnst Spengler (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung \n”Dass aufgrund der demographischen Entwicklung ein zunehmender Personalbedarf \nim Spitex- und Heimbereich entsteht, ist sicher allen klar. Mit den neuen Strukturen \n(Vernetzung von Spitex und Spitin) kann der Mehrbedarf sicher etwas gemildert \nwerden. Auch zeigt eine neuere Studie, dass die beschwerdefreien Jahre zunehmen.  \n  \nEs ist richtig, dass man sich den auf uns zukommenden Herausforderungen stellt \nund handelt. Allein mit dem Rechenschieber ist das nicht zu lösen, sind doch \nPrognosen laufend Veränderungen unterworfen. Blinder Aktivismus ist fehl am Platz. \nDie örtlichen Entwicklungen sind aufmerksam zu verfolgen und zu beobachten. Klar, \nund das muss mit aller Deutlichkeit gesagt werden, es braucht nicht nur Leute mit \nKopf, sondern vor allem solche mit Herz und Händen, denn das sind diejenigen, die \neinen ausschlaggebenden Beitrag zu Lebensqualität der zu betreuenden Betagten \nleisten. Einfühlungsvermögen, Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit sind \nCharaktereigenschaften, die man sich weder mit Ein- noch Ausbildung aneignen \nkann. “ \n\n \nErwin Sutter (EDU) Votum \n\n”Ein Blick in die Pflegeheime zeigt, das für die Betreuung von Behinderten praktisch \nnur noch spezialisierte Fachangestellte oder diplomierte Pflegefachpersonen \nangestellt sind. Ein grosser Teil der neu Eingestellten sind deutscher Nationalität. \nFast kaum mehr sind Frauen anzutreffen, die als Quereinsteigerinnen nach einer \nlängeren Phase der Kindererziehung ihren ursprünglichen Beruf aufgegeben haben \nund in dieser Zeit die höhere Fachausbildung zur Hausfrau genossen haben. \n  \nGerade solche Frauen bringen – sofern es sich nicht um medizinische Aufgaben \nhandelt – ein hohes Mass an natürlichen Kompetenzen im Pflege- und \nBetreuungsbereich mit. Solche Frauen sind nach wie vor in grösserer Zahl \nvorhanden, und viele von ihnen würden ohne weiteres nach entsprechender Aus- \noder Weiterbildung zur Verfügung stehen. Sie werden aber wegen künstlich \ngeschaffener hoher Ansprüche in den Heimen von der Selektion ausgeschlossen. \nSolche Frauen sind in den meisten Fällen hoch motiviert und wären erst noch \nwesentlich günstiger. Ich beziehe mich hier speziell auf Frauen, die während vieler \nJahre ihre Erziehungsarbeit mit den Kindern wahrgenommen haben. Nicht jeder \nHandgriff muss von einer Person mit Fachhochschulabschluss getätigt werden.  \n  \nIch schlage vor, die Anstellungspraxis in den Heimen zu hinterfragen und wenn von \nAusbildungsplätzen hier die Rede ist, so sollten diese gerade auch für Frauen, die \neinen Wiedereinstieg suchen, zur Verfügung gestellt werden. Damit soll nichts gegen \ndie Ausbildung von Frauen im Pflegefachbereich gesagt werden, diese braucht es \nzweifellos - aber nicht nur. “ \n \n \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 364 \n  \nDr. Paul Bösch (OeBS) Votum \n\n”Ernst Spengler hat mich mit seinem Stichwort “blinder Aktivismus” aus dem Busch \ngeklopft. Ich glaube, man muss nicht blind sein und auch wenn man keinen \nRechenschieber, sondern nur die eigenen Finger gebraucht, ist es einfach \nfestzustellen, dass der Pflegebedarf stark steigen wird. Ich befasse mich beruflich \nintensiv mit Gesundheitsfragen, und die Situation an den Spitälern wird in wenigen \nJahren so sein, dass es - überspitzt gesagt - zu “blutigen Entlassungen” kommen \nwird, weil die Spitäler wegen der “Diagnosis Related Groups” (Kosten für \ndiagnosebedingte Fallgruppen) unter enormem Spardruck stehen. Spardruck im \nGesundheitswesen verursacht immer Katastrophen - und auch hier ist diese \nKatastrophe leider schon heute voraussehbar. “  \n\n  \n\nIren Eichenberger (OeBS) Votum \n”Ich möchte noch etwas ergänzen, das hier nicht zur Sprache gekommen ist. Es \nerscheint mir wichtig, sich bewusst zu sein, dass es auch ausserhalb der \nInstitutionen stützende Systeme gibt, beispielsweise die Apotheken und viele andere \ntherapeutische Anbieter. Gerade den Apotheken kommt eine zunehmende stärkere \nRolle in der Beratung zu, die sich in den letzten 20 Jahren entwickelt hat. W enn wir \npräventiv tätig sein wollen, müssen wir auch auf solche Systeme zurückgreifen \nwollen. Ich erwähne dies im Hinblick auf die Diskussion, die in absehbarer Zukunft \nüber die Rolle der Apotheken geführt werden wird - und wir müssen uns dessen \nbewusst sein.  \n  \nAbschliessend möchte ich hinzufügen, dass das Kantonale Geriatriezentrum in der \nForm, wie es jahrelang auf dem Geissberg in seinen Räumen funktionierte, heute \nnicht mehr existiert. Natürlich, die Räume sind noch da, und ich zweifle nicht daran, \ndass PatientInnen nicht gut, sorgfältig und liebevoll behandelt werden. Trotzdem fehlt \ndas Herzstück, man hat leider vor etwas mehr wie einem Jahr die \nRehabilitationsabteilung herausgelöst und ins Kantonsspital integriert. Das ist rein \nfunktional gesehen denkbar, aber es gab in diesem Geriatriezentrum eine \nhervorragende Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Disziplinen, die alle an der \nRehabilitation arbeiteten und ein hervorragendes Konzept entwickelt hatten, und \ndieses ist heute torpediert. Im gleichen Zug hat Schaffhausen auch federführende \nFachleute verloren, die an dieser sehr interessanten Entwicklung beteiligt waren. “  \n \n \nSimon Stocker (AL) Votum \n”Ich bin beruflich bei der Pro Senectute Kanton Zürich tätig und beinahe täglich mit \nden Themen der Interpellantin konfrontiert. Ich berate Gemeinden in Fragen der \nAlterspolitik und bin selbst in verschiedenen Projekten involviert. Es wurde im Verlauf \nder Diskussion angetönt, das Problem sei ja gar nicht so gross - ich bin hier anderer \nMeinung.  \n  \nWir werden in den nächsten Jahren eine massive Versorgungslücke beim \nPflegepersonal haben. Die erst kürzlich veröffentliche Careum-Studie zeigt dafür vor \nallem drei Gründe auf, welche zu dieser Versorgungslücke führen.  \n  \n\n1. Die Pensionierungsrate liegt heute bei ungefähr 1%. Besonders im \nLangzeitpflegebereich, also im Heim oder bei der Spitex, ist das \nPflegepersonal durchschnittlich älter, im Gegensatz zum Spital, das über ein \nrelativ junges Personal verfügt. Die Pensionierungsrate wird bis zum Jahr \n2030 auf 2% ansteigen. Die Spitex und die Heime sind deshalb von der \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 365 \n  \n\nPensionierungswelle besonders stark betroffen. \n \n\n2. Gerade im Gesundheitsbereich hat es überdurchschnittlich viele \nBerufsaussteigerinnen. Dies wurde ebenfalls bereits angesprochen. Nebst \nden natürlichen Abgängen muss deshalb zusätzliches Personal rekrutiert \nwerden. Die verfügbaren Daten erlauben es jedoch nicht, diesen zusätzlichen \nBedarf in Zahlen zu fassen. Der Ausstieg aus dem Beruf könnte demnach in \nZukunft an Bedeutung gewinnen. Faktisch jedoch wird es auf dem \nArbeitsmarkt zu einer verstärkten Konkurrenz zwischen allen Branchen und \nSektoren führen, um das qualifizierte Personal zu halten. Die Konkurrenz \nbetrifft auch die Ausbildungen im Gesundheitsbereich. Bis 2030 wird die \nAnzahl der Personen zwischen 18 und 20 Jahren - also die Jahrgänge im \nBerufseintrittsalter - pro Jahr regelmässig 1% bis 2% abnehmen, was zur \nFolge hat, dass sich dieser Bestand im Jahr 2030 gegenüber dem Jahr 2008 \num 25‟000 Personen verringern wird. Die Institutionen im Gesundheitswesen \nmüssen deshalb besonders innovativ sein, um als Berufsgruppe weiterhin \nattraktiv zu bleiben. \n\n \n3. Ein mittleres konservatives Szenario der Bevölkerungsentwicklung bis 2030 \n\nsieht eine Erhöhung der über 65-Jährigen um 800‟000 Personen. Die Zahl \nder über 80-Jährigen wird sich verdoppeln. Diese Erhöhung ist das Ergebnis \neiner höheren Lebenserwartung sowie das Erreichen des Pensionsalters der \nBabyboomer, der geburtenstarken Jahrgängen der Nachkriegszeit.  \n\n  \nZusammenfassend kann gesagt werden, dass die älter werdende Bevölkerung und \ndie Alterung des Gesundheitspersonals einen starken Bedarf an qualifiziertem \nPersonal erzeugen. Bis zum Jahr 2030 müssen zwischen 120‟000 und 190‟000 \nFachpersonen rekrutiert werden. Zwei Drittel davon sind notwendig, um das Personal \nzu ersetzen, ein Drittel muss den gestiegenen Bedarf an Pflege und \nVersorgungsleistungen abdecken. \n  \nDie Frage stellt sich nun: Was kann die Stadt dagegen unternehmen? \n  \nDie demographische Veränderung führt nicht nur dazu, dass es vermehrt \npflegebedürftige Senioren gibt. Es wird in Zukunft auch vermehrt Senioren bei bester \nGesundheit geben, die grosse Sozial- und Fachkompetenz mit sich bringen. Es gilt \ndeshalb, diese Zielgruppe in die freiwillige und ehrenamtliche Arbeit einzubinden, \nbeziehungsweise in diesem Bereich Strukturen für ein solches Engagement zu \nschaffen. Organisierte Freiwilligenarbeit, Besuchsdienste, Hospitz-Gruppen oder \nandere ambulante Dienste sind mögliche Einsatzgebiete. Im Vordergrund steht dabei \nder regelmässige soziale Kontakt und die Absicht, Senioren möglichst lange ihre \nUnabhängigkeit zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, in ihren eigenen vier \nWänden zu wohnen. Der Zürcher Gesundheitsbericht 2008 hat gezeigt, dass \nregelmässiger sozialer Kontakt durch Freiwillige pflegerische Massnahmen \nhinauszögert.  \n  \nBereits heute gibt es in zahlreichen Kantonen und Gemeinden innovative Verfahren \nder Gesundheitsförderung, die nachweisbar zur Kostensenkung beitragen. Auch das \nhat SR Urs Hunziker bereits angesprochen. Beispielsweise das \nGesundheitsprofilverfahren oder präventive Hausbesuche sind zwei Massnahmen, \ndie evidenzbasiert sind und helfen, die Gesundheit der Senioren zu fördern und wo \nnötig, entsprechende Angebotslücken zu schliessen.  \n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 366 \n  \nEin mögliches Modell wäre auch ein Zeitgutschriftensystem wie es in St. Gallen und \nanderen Orten momentan ausprobiert wird. Die Idee dabei ist, dass jüngere \nSeniorinnen Arbeitseinsätze im leichten pflegerischen Bereich leisten (dies wurde \nvon Erwin Sutter aufgeführt), welche sie zu einem späteren Zeitpunkt selbst in \nAnspruch nehmen können. Ich empfehle deshalb dem Stadtrat, in diesem Bereich \nInnovation zu zeigen und bereits bestehende Modelle auch für die Stadt \nSchaffhausen nutzbar zu machen.  \n  \nSenioren wollen möglichst lange zuhause bleiben. Die Stadt sollte deshalb Projekte \nfördern, welche hindernisfreies Wohnen anstreben. Es gibt zudem in diesem Bereich \ninnovative Ansätze, die beispielsweise das generationenübergreifende \nZusammenleben fördern. Hierbei wird die gegenseitige Unterstützung angestrebt, \neine Art Nachbarschaftshilfe, welche den Einsatz von Freiwilligenarbeit fördert und \nwiederum professionelle Hilfe hinauszögert. Auch Wohnformen mit integrierten \nambulanten Dienstleistungen oder Alterswohngemeinschaften sind Möglichkeiten. Es \nwird deshalb in Zukunft vor allem darum gehen, Angehörigen Unterstützungs-, \nEntlastungs- und Informationsangebote anzubieten.  \n  \nDie Stadt Schaffhausen muss als Arbeitgeber attraktiver werden, SR Urs Hunziker \nhat dies angesprochen. Der Pflegeberuf ist ein harter Beruf und finanziell nicht \neinfach; hier könnte sich die Stadt für die Anpassung der Löhne im Pflegebereich \nnach oben einsetzen, flexible Arbeitsmodelle anbieten und damit die Zufriedenheit \nund Berufsverweildauer der Mitarbeitenden im Pflegebereich erhöhen.  \n  \nFazit: Wenn ältere Menschen später hilfs- und pflegebedürftig werden, erhöht sich \nder Pflegebedarf langsamer als die lineare demographische Fortschreibung aktueller \nPflegebedürftigkeitsquoten erwarten lässt. Trotz allem wird es im Pflegebereich zu \neinem Personalzuwachskommen. Hier gilt es, sich als attraktiver Arbeitgeber zu \npositionieren.  \n  \nZiel aller Überlegungen muss es jedoch sein, dass Senioren möglichst lange \nselbstständig bleiben können und das Angehörigen- und Freiwilligensystem zu \nstärken. “  \n\n  \n\nKurt Zubler (SP) Votum \n\n”Ich möchte den fachkompetenten Ausführungen von Simon Stocker nichts \nFachliches hinzufügen. Was Ernst Spengler bezüglich Hand und Herz gesagt hat, \nstimmt natürlich, aber das reicht nicht aus. Gerade in der Spitex - wenn jemand zum \nBeispiel zu Hause lebt, eine Wunde zu pflegen hat oder komplexe Medikamente \neinnehmen muss - braucht es auch fachliche Kompetenz. Deshalb ist die \nFragestellung von Lotti Winzeler nicht Aktivismus, sondern sie nimmt zum richtigen \nZeitpunkt ein Problem auf, ohne eine sofortige Stellenvermehrung zu verlangen. Die \nInterpellantin erkundigt sich nach der Ausbildung für die Zukunft. Das ist eine sehr \nkluge und wesentliche Frage.  \n \nIch bin froh, dass SR Urs Hunziker differenziert Stellung genommen hat und die \nProblematik beobachtet. Ich möchte die Stadt bei ihrem Ansatz unbedingt \nunterstützen, denn der von SR Urs Hunziker vorgestellte Zeitplan und die daraus \nresultierenden Kosten sind eine wichtige Richtungsweisung. Wir müssen die nötigen \nMittel sprechen und den Stadtrat in seinen Bestrebungen unterstützen. “  \n\n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 367 \n  \nSR Urs Hunziker Votum \n\n”Ich möchte zu einigen Voten Stellung nehmen. Ernst Spengler kann ich versichern, \ndass wir nicht in einen blinden Aktivismus verfallen werden, sondern bedarfsgerecht \nauf die jeweilige Situation reagieren müssen. Getroffen hat mich die Aussage von \nErwin Sutter, wonach für Wiedereinsteigerinnen zu hohe Hürden angesetzt würden. \nIch kann Ihnen versichern, dass wir an den städtischen Heimen diverse \nWiedereinsteigerinnen haben, die nach der Kinderpause eine Ausbildung zur \nBetagtenbetreuerin gemacht haben - eine Ausbildung, die ausserhalb der bereits \ngeschilderten möglich ist. Das Erstaunliche für mich ist, dass wir zurzeit absolut \nkeinen Personalbedarf haben. Wir sind im Moment am Stellen abbauen, das heisst \nVakanzen werden teilweise nicht mehr besetzt. Diese Entwicklung bedeutet für uns \neine schwierige Problematik: Einerseits geht Know how verloren, andererseits kann \nes durchaus sein, dass wir diese Personen unter Umständen in 2-3 Jahren wieder in \nder Pflege benötigen. Trotzdem können wir keine Stellen besetzen, ohne dass diese \nnötig wären. Zu den Wiedereinsteigerinnen kann ich hinzufügen, dass die Lohnfrage \nsehr oft das entscheidende Kriterium für eine Nichteinstellung ist.  \n  \nIren Eichenberger hat über weitere stützende Systeme gesprochen. Da gebe ich ihr \nabsolut Recht; dies kann nicht oft genug auch beim Kanton eingebracht werden, vor \nallem die Frage nach den Apotheken. Ich hatte gerade kürzlich die Gelegenheit, eine \nApotheke zur Erstversorgung in Anspruch zu nehmen. Die Verlagerung der \nRehabilitation vom Pflegezentrum ins Kantonsspital bedaure ich sehr; für mich war \ndas Pflegezentrum in seiner früheren Form - wie von Iren Eichenberger geschildert - \neine ausgezeichnete Institution. Ich hoffe, dass sie nicht allzu sehr an Bedeutung \nverliert, wir brauchen sie nach wie vor.  \n  \nSimon Stocker möchte ich nicht den Eindruck hinterlassen, dass wir die Situation in \nirgendeiner Weise herunterspielen. Wir sagen lediglich, dass es in der Schweiz \nKantone geben wird, wo sich der Mangel an Pflegepersonal stärker als in \nSchaffhausen auswirken wird, weil wir bereits jetzt einen hohen Stand an \nPflegepersonal haben. Zahlenbeispiel: In den städtischen Altersheimen und den \nbeiden privaten haben wir für ungefähr 30% der über 80-/85-Jährigen Platz. Andere \nGemeinden ausserhalb des Kantons haben Bettenplätze für rund 22-23% (Basel \nStadt) der über 80-/85Jährigen. Dies wird sich im Verlauf der Jahre vermutlich \nangleichen. Wichtig dabei ist der Ausbau der Spitex und vor allem die Ausbildung der \nPflegenden im Spitex-Bereich. \n  \nZu den innovativen Ansätzen: Wir sind laufend daran, solche zu überprüfen und \neinzuführen. Dazu gehören einige von Simon Stocker erwähnte Ansätze. Seit \nungefähr einem Jahr bieten wir zum Beispiel Tagesplätze für Demenzkranke im \nAltersheim Steig an und möchten damit die Entlastung von pflegenden Angehörigen \nfördern. “ \n\n  \n\nChristoph Lenz (AL) Votum \n\n”Zwei Äusserungen haben mich ans Rednerpult gelockt. Das Votum von Erwin Sutter \nist so rübergekommen, wie wenn nur noch deutsche Pflegende und keine \nHausfrauen mehr im Einsatz seien. Ich finde es unpassend, dass - wenn sich schon \njemand erbarmt, einem einen Katheter zu setzen - man sich noch über dessen \nNationalität auslässt, umso mehr im Wissen, dass die demographische Entwicklung \nnur durch eine Zuwanderung abgefedert werden kann und der wir - sofern wir \nnüchternen Sinnes sind - in diesem Rat zustimmen müssten.  \n  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 368 \n  \nIch war schockiert über die Löhne, die bezahlt werden, obwohl jemand schon eine \nabgeschlossene Berufsausbildung hat. Mit Fr. 1‟500.-- im ersten Lehrjahr macht man \ntatsächlich keine grossen Sprünge. Ich unterstütze den Stadtrat sehr, wenn er diese \nLöhne auf das Minimum des Gewerkschaftsbundes anhebt und freue mich sehr über \ndieses Vorhaben. “ \n\n  \n\nLotti Winzeler (OeBS) Schlusswort \n\n”Ich danke dem Stadtrat, der grossmehrheitlich eine befriedigende Antwort auf meine \nInterpellation gegeben hat und bemerkt hat, dass in Zukunft in diesem Bereich \nHandlungsbedarf besteht. Zur Aussage, dass kaum verlässliche Prognosen \nvorhanden sind: Mit den zwei neusten Studien und dem vertieften Bericht von \nOBSAN existieren verlässliche Dokumente. Wir dürfen einfach nicht verniedlichen, \nwas auf uns zukommen wird, und es muss sehr ernst genommen werden. \n  \nDer Pflegebedarf in den Altersheimen bedarf zurzeit wirklich keines Ausbaus und \nauch in Zukunft nicht. Ich möchte Sie daran erinnern, dass ich vor 5-6 Jahren sehr \nvehement beim Neubau des Altersheims Schönbühl intervenierte. Man hat damals \neinen Kredit von Fr. 5 Mio. gesprochen ohne ein Konzept zu haben. Im Moment sind \nwir mit der Anzahl Pflegebetten in der ganzen Schweiz an der Spitze, jedoch eher \nam unteren Rand bezüglich Spitex. Mit der Anzahl Pflegebetten können wir den \nSpitexbedarf steuern; wenn wir ein gutes Angebot haben, können wir die stationären \nBetten reduzieren oder deren Ausbau drastisch einschränken.  \n  \nDie von SR Urs Hunziker gemachte Aussage betreffend Gemeindewesenarbeit hat \nmir sehr gut gefallen. Simon Stocker hat bereits ausführlich darüber berichtet. Ich \ndenke, er wäre für die Stadt Schaffhausen ein guter Gemeindewesenarbeiter.  \nZur Einschätzung mit den Fachangestellten Gesundheit: Zurzeit ist der Bedarf nicht \nsehr hoch, es wird laufend ausgebildet. Der Bereich der höheren Fachausbildung ist \nsehr wichtig, und wir müssen die allenfalls uns dann präsentierte Vorlage zur \nAusbildung von diplomiertem Pflegepersonal unterstützen.  \n  \nIch finde es wichtig, dass wir die angelernten Pflegehilfen und die Profis nicht \ngegeneinander ausspielen. Es braucht alle Kräfte. Ich kann den Aussagen von Erwin \nSutter bis zu einem gewissen Grad folgen, wenn Wiedereinsteigerinnen oder \nHausfrauen, die sich während vieler Jahre um die Erziehung ihrer Kinder gekümmert \nhaben, erneut in die Berufswelt einsteigen wollen, aber dann Schwierigkeiten haben, \neine Anstellung zu finden. Die Auflagen sind sehr hoch, und zwar aus \nunterschiedlichen Gründen, zum Beispiel wegen der Vorschriften des KVG. Es ist \neigentlich nicht die Stadt, sondern es geht darum, wer welche pflegerischen \nMassnahmen ausführen darf. Es stellt sich wirklich die Frage, wie lange wir uns dies \nnoch leisten können; vermutlich wird der Markt dies bestimmen. \n  \nDie Empfehlung von Christoph Lenz, die Löhne entsprechend anzuheben, damit sich \nvermehrt Interessierte ausbilden lassen, finde ich sehr gut. Diese Frauen im mittleren \nAlter sind sehr wertvolle Pflegekräfte, die vor allem sehr viel aushalten können und in \nder Regel sehr lange in einer Institution bleiben.  \n  \nZu Ernst Spengler möchte ich einfach sagen, es geht überhaupt nicht um blinden \nAktivismus. Ich finde, wir müssen das Thema ernst nehmen, und ich hoffe, dass er \nes nicht so gemeint hat, wie er es gesagt hat. Wenn wir hören, dass pro Jahr 8 \nPflegende ihre Ausbildung mit einem Diplom abschliessen, wissen wir, wohin wir \nrennen.  \n\n\n\n11. Sitzung vom Dienstag, 1. September 2009 Seite 369 \n  \n  \nIch finde es toll, dass wir so alt werden - das wollen wir ja alle auch. Das Alter ist die \njüngste Generation, die wir kennen, und eigentlich wissen wir darüber noch nicht \nsehr viel. Daher habe ich die Feuchttüechli verteilen lassen, ich schliesse mit dem \ndarauf notierten Spruch: Altwerden ist immer noch die einzige Möglichkeit, lange zu \nleben. “ \n\n  \n\nSCHLUSSWORT \n\nEs sind keine neuen Geschäfte eingegangen. Die nächste Ratssitzung findet in den \nHallen für Neue Kunst statt. \n  \n  \nDie Ratspräsidentin beendet die Sitzung um 20:46 Uhr. \n  \n  \n  \n  \n\nDie Ratssekretärin: \n  \n  \n\nGabriele Behring-Hirt \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 10.09.09 \n\n\n