Ausführliches Protokoll vom 18.12.2001

text: \nvom Ratsbüro genehmigt\nam  24. Dezember 2001\nauf dem Zirkulationsweg\n\n         P R O T O K O L L\n                                        --------------------------\n\n         der  19. Sitzung\n                               vom Dienstag, 18. Dezember 2001\n\n         17.00 - 18.15 Uhr\n         Grossratssaal der Rathauslaube\n\n--------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nVorsitz:                    Peter Neukomm (SP)    Präsident 2001\n\nProtokoll:             René Gisler (Nichtmitglied)\n\nStimmenzählerIn: Theresia Derksen (CVP) u. Wilhelm Hefti (SP)  Trakt. 1.1 bis 1.3\nTheresia Derksen (CVP) u. Susanna Freivogel (SP)   f. Trakt.1.4\n\nAnwesend:                        von total 50 Mitgliedern:\n                               Ratspräsident und 45 Mitglieder\n\n5 Stadträte\n\nEntschuldigt für die ganze Sitzung: Diana Ceppi (OeBS)\nHerbert Distel (CVP)\nHanspeter Meier (SVP)\nEdgar Zehnder (SVP)\n\nfür den Anfang der Sitzung: Rainer Schmidig (EVP)\n\nTraktandum: 1. Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2002: Seite  604\n1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten\n1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten\n1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten\n1.4 Wahl von 2 StimmenzählerInnen\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 602\n\nPENDENTE GESCHÄFTE\nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES\n  8.11.00 VdSR  - Verselbständigung der Städt. Werke SH u. Neuhausen SPK\n14.11.00 VdSR -  Reorganisation des Museums zu Allerheiligen\n\nund Integration des Kulturdienstes SPK\n15.05.01 VdSR Neuauflage des Stellenplans per 1. Jan. 2001 GPK\n18.06.01 INTERPELLATION Hans Peter Huber (SVP) -\n\n    Alkoholausschank an Jugendliche unter 18 Jahren\n25.06.01    MOTION Peter Wullschleger (CVP) im Namen der Fraktions-\n\n           gemeinschaft FDP/CVP u. SVP/EDU - Gesunde und attraktive Finanzen\n14.08.01 INTERPELLATION Raphaël Rohner (FDP) -\n\nGewährleistung der öffentl. Sicherheit u. Schutz von Eigentum\n21.08.01       VdSR  Neuregelung der städtischen Abfallgebühren SPK\n28.08.01       VdSR - Überführung der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen \n\nSonderschulen in eine Stiftung von Kanton und Stadt Schaffhausen \nnach ZGB SPK\n\n04.09.01       Motion Esther Bänziger (SP): Heizzeiten an den städtischen Schulen\n23.10.01 VdSR Parkleitsystem SPK\n  6.11.01 INTERPELLATION Alfons Cadario (EVP) - Militärunterkunft Breite\n27.11.01 VdSR - Besoldung des Pflegepersonals in den städt. Altersheimen,\n\n     Bericht des Stadtrates und Änderung der Besoldungsverordnung\n     (Einreihungsplan) GPK\n\n11.12.01 VdSR - Kieswerk Solenberg AG, GB Nr. 3930,\nNeue Nutzungs- und Abbauverträge GPK\n\nKleine Anfragen von\nThomas Hauser (FDP) StadtschaffhauserInnen und die AXPO      25.08.01  13/2001\nOskar Christian Brütsch (FDP) Kehrichtdeponie und verschmutzte Gehsteige 30.09.01  16/2001\nBea Hauser (SP) Bericht des städt. Wirtschaftsförderers        3.11.01  17/2001\nAlfons Cadario  (EVP) Fahrgastinformation der VBSH        3.11.01  18/2001\nRoland Schöttle (FDP) Umzonung Areal Landhuus/Bleichi       18.11.01  19/2001\nChristian Meister (SVP) Fernsehnetz SASAG      28.11.01  20/2001\n\nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE\n-----------------------------------------------------------------\n\nTraktandum: 1. Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2002:\n1.1  Wahl der Präsidentin/des Präsidenten\n1.2  Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten\n1.3  Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten\n1.4  Wahl von 2 StimmenzählerInnen\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\n1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten\n\nGewählt wurde Iren Eichenberger (OeBS) mit 35 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 19 Stimmen Vereinzelte: 1 Stimme\n\n1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten\n\nGewählt wurde Ernst Spengler (SVP) mit 37 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 20 Stimmen Vereinzelte: 2 Stimmen\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 603\n\n1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten\n\nGewählt wurde Walter Hotz (FDP) mit 30 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 18 Stimmen Vereinzelte: 5 Stimmen\n\n1.4 Wahl von 2 StimmenzählerInnen\n\nEs haben Stimmen erhalten und wurden gewählt:\nHerbert Distel (CVP) mit 41 Stimmen\nWilhelm Hefti (SP) mit 33 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 22 Stimmen Vereinzelte: 10 Stimmen\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nBEGRÜSSUNG\nRatspräsident Peter Neukomm (SP) eröffnet die Ratssitzung mit der Begrüssung\nder Ratskolleginnen und Ratskollegen, Frau Stadträtin, der Herren Stadträte, sowie\nder VertreterInnen der Medien.\n\nMITTEILUNGEN\n\nNeu eingegangene Geschäfte:\n\n11.12.01 VdSR - Kieswerk Solenberg AG, GB Nr. 3930,\nNeue Nutzungs- und Abbauverträge\n\nDas Büro schlägt dem Rat vor, dieses Geschäft  usanzgemäss in der GPK\nvorberaten zu lassen.\nKein Gegenantrag - so beschlossen.\n\nPersonelles:\nDer Ratspräsident vermeldet den Rücktritt von GrSR Oskar Christian Brütsch\n(FDP) per 31. Dezember 2001. Er verliest dessen Rücktrittschreiben vom 15. Dez.\n01:\n"Im Frühjahr 2001 nahm ich die Chance war, um an die Stelle von Andy Tenger im Rat\nnachzurücken. In wenigen Monaten habe ich die politischen Mechanismen verstanden oder\nzumindest zu verstehen versucht und Freude am lokalen, sachlichen Politisieren bekommen.\n\nDurch die Teilnahme in zwei Spezialkommissionen erhielt ich auch in kurzer Zeit Einsicht und\ndas notwendige Verständnis zu verschiedenen Stadtanliegen.\n\nDurch die zunehmende berufliche Belastung, dem unterjährigen Arbeitsortwechsel nach Zürich\nund aus persönlichen Gründen, sehe ich mich leider veranlasst, per 31. Dezember 2001 den\nRücktritt aus dem Grossen Stadtrat bekannt zu geben.\n\nIch danke meinen Parteikollegen und Kolleginnen für den stets konstruktiven Gedankenaustausch\nund allen Ratskollegen und Kolleginnen für die Kollegialität und für das Verständnis."\n\nGrSR Brütsch wirkte seit seinem Eintritt in den Rat am 19. Juni dieses Jahres in 2\nSpezialkommissionen mit:\n-  Sanierung und Aufwertung einzelner Zivilschutzanlagen und\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 604\n\n-  Parkleitsystem.\nEr reichte ein Kleine Anfrage ein mit dem Titel "Kehrichtdeponie und verschmutzte\nGehsteige 30.09.01  16/2001", deren Beantwortung durch den SR noch aussteht.\n\nDer Ratspräsident dankt Oskar Brütsch für dessen kurze Tätigkeit im GrSR und\nwünscht ihm für die private und berufliche Zukunft alles Gute.\n\nDer Ratspräsident verweist noch auf das Jahresprogramm 2002 für die\noekumenische Morgenbesinnung für die Mitglieder der Regierung und andere\nengagierte Leute - veranstaltet durch die AKSH Arbeitsgemeinschaft christlicher\nKirchen und Gemeinden im Kanton SH - welches beim Ratsweibel bezogen werden\nkann.\n\nPROTOKOLL\n\nDas Protokoll der Doppelsitzung vom 11. Dezember 2001 wurde vom Ratssekretär\nerstellt. Es wird durch das Büro auf der Zirkulationsweg per 24. Dezember 2001\ngenehmigt. Anschliessend wird das Protokoll frei gegeben zur Aufschaltung im\nInternet.\n\nTAGESORDNUNG\nDie Traktandenliste zur heutigen Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt.\nDie Tagesordnung wird gutgeheissen.\n\nTraktandum: 1. Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2002:\n1.1  Wahl der Präsidentin/des Präsidenten\n1.2  Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten\n1.3  Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten\n1.4  Wahl von 2 StimmenzählerInnen\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDer Ratspräsident erinnert daran, dass lt. GO des GrSR, § 57 alle Wahlen geheim\ndurchzuführen sind.\n\nAuf Grund der Absenz des Stimmenzählers Herbert Distel (CVP) nominiert der\nRatspräsident Theresia Derksen (CVP) als Ersatz-Stimmenzählerin für die heutige\nSitzung.\n\n1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten\n\nBernhard Egli (OeBS) schlägt im Namen der OeBS/EVP/GB-Fraktion Iren\nEichenberger (OeBS) als Ratspräsidentin 2002 vor.\n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten 50\nZahl der ausgeteilten Wahlzettel 45\nZahl der eingegangenen Wahlzettel 45\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 605\n\nZahl der leeren und ungültigen Stimmen   9\nZahl der gültigen Stimmen 36\n\nGewählt wird Iren Eichenberger (OeBS) mit 35 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 19 Stimmen Vereinzelte: 1 Stimme\n\nIren Eichenberger (OeBS), designierte Ratspräsidentin 2002:\n"Für die Wahl danke ich Ihnen herzlich, und natürlich auch für das damit geschenkte\nVertrauen. Ich kann es ehrlich sagen, ich habe mich nicht in dieses Amt gedrängt.\nAber ich habe mich vor 2 Jahren dafür entschieden. Somit ist es heute nur\nkonsequent, dass ich versuche, diese Aufgabe zu erfüllen. Ich hatte übrigens in den\nletzten zwei Jahren im Büro zwei hervorragende Vorbilder - das ist nicht einfach eine\nFloskel, ich sage das in aller Ehrlichkeit -, mit Susanne Günter und Peter Neukomm,\nwelche mir vorgelebt haben, wie man dieses Amt ausführen soll. Der Ratssekretär\nund die restlichen Mitglieder haben ebenfalls wesentlich zum guten Klima\nbeigetragen, ihnen möchte ich an dieser Stelle ebenfalls danken. Ich bin übrigens\njetzt schon überzeugt, dass wir auch im neuen Team wieder eine gute\nZusammenarbeit finden werden. Das wünsche ich mir natürlich, und somit ein gut\ngelauntes nächstes Jahr.\n\nZum Schluss möchte ich noch ein Wort an alle richten, die mich nicht gewählt haben.\nHalten Sie es wie Bundesrat Moritz Leuenberger im letzten Mai. Als er nach den\nVerhandlungen über den Flugverkehr aus Deutschland zurück kehrte, herrschte\nbekanntlich nicht überall eitel Freude. Ein Journalist fragte ihn dann, "nun können Sie\nmit dem Ergebnis leben?", worauf Moritz Leuenberger postwendend zurückgab: "Ich\nwerde sicher nicht daran sterben." Ich wünsche Ihnen allen ein lebendiges Jahr und\nvor allem heute Abend eine vergnügte Feier. Ich lade Sie somit noch einmal herzlich\nein - Sie haben das entsprechende Papier jetzt auf dem Tisch. Wir treffen uns um\n19.00 Uhr im Pflegezentrum. Sie wissen ja, was Sie dort erwartet. Herzlichen Dank."\n\n1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten\n\nJosef Eugster (SVP) schlägt im Namen der SVP/EDU-Fraktion Ernst Spengler\n(SVP) als 1. Vizepräsidenten 2002 vor.\n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten 50\nZahl der ausgeteilten Wahlzettel 45\nZahl der eingegangenen Wahlzettel 45\nZahl der leeren und ungültigen Stimmen   6\nZahl der gültigen Stimmen 39\n\nGewählt wird Ernst Spengler (SVP) mit 37 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 20 Stimmen Vereinzelte: 2 Stimmen\n\n1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 606\n\nRaphaël Rohner (FDP) schlägt im Namen der FDP/CVP-Fraktion Walter Hotz  (FDP)\nals 2. Vizepräsidenten 2002 vor.\n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten 50\nZahl der ausgeteilten Wahlzettel 45\nZahl der eingegangenen Wahlzettel 45\nZahl der leeren und ungültigen Stimmen 10\nZahl der gültigen Stimmen 35\n\nGewählt wird Walter Hotz (FDP) mit 30 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 18 Stimmen Vereinzelte: 5 Stimmen\n\n1.4 Wahl von 2 StimmenzählerInnen\n\nDer Ratspräsident nominiert für den kandidierenden Wilhelm Hefti (SP) Susanna\nFreivogel (SP) als Ersatz-Stimmenzählerin für diesen Wahlgang.\n\nBea Hauser (SP) schlägt im Namen der SP-Fraktion Wilhelm Hefti (SP) als\nStimmenzähler zur Wiederwahl vor.\n\nRaphaël Rohner (FDP) schlägt im Namen der FDP/CVP-Fraktion Herbert Distel\n(CVP) als Stimmenzähler zur Wiederwahl vor.\n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten 50\nZahl der ausgeteilten Wahlzettel 46\nZahl der eingegangenen Wahlzettel  46x2 92\nZahl der leeren und ungültigen Stimmen   8\nZahl der gültigen Stimmen 84\n\nEs haben Stimmen erhalten und sind gewählt:\nHerbert Distel (CVP) mit 41 Stimmen\nWilhelm Hefti (SP) mit 33 Stimmen\nAbsolutes Mehr: 22 Stimmen Vereinzelte: 10 Stimmen\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nSchlussrede des Ratspräsidenten 2001, Peter Neukomm (SP)\n"Es ist Zeit für mich, vom Bock herunter zu steigen und mich wieder unters\nparlamentarische „Fussvolk“ zu mischen. Darum darf ich traditionsgemäss noch\neinen präsidialen Blick zurück auf das vergangene Jahr werfen.\n\nDenkt man an die vielen Katastrophen, die sich in den letzten zwölf Monaten\ninternational und national ereignet haben, müsste man nun ins Grübeln verfallen.\nUnsere kommunalen Probleme und umstrittenen politischen Themen wurden unter\ndiesem Eindruck doch ziemlich stark relativiert.\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 607\n\nAuch wenn unser Kanton und unsere Stadt von solchen Katastrophen verschont\ngeblieben sind, konnte das nicht alles spurlos an uns vorübergehen. Neben den\nAuswirkungen  in unseren Köpfen zeitigten diese schrecklichen Ereignisse auch\nsichtbare Folgen für unseren Rat. Diese kamen zum Ausdruck im Abbruch der\nSitzung vom 11. September und den getroffenen Sicherheitsvorkehrungen nach dem\nVorfall in Zug.\n\nIch persönlich blicke zurück auf eine intensive und spannende Zeit im Rat wie im\nRatsbüro. Es war eben nicht nur zusätzliche Arbeit, sondern auch eine tolle\nHerausforderung und eine wertvolle Erfahrung.\nIn den vergangenen drei Jahren im Büro habe ich ein sehr angenehmes Teamwork\nerfahren. Es funktionierte auf der menschlichen Ebene bestens, und die\nBüromitglieder waren jederzeit bereit, Verantwortung mit zu tragen. Neben der\nprofessionellen Unterstützung durch den Ratssekretär und die Stadtkanzlei ist dies\nvon grosser Bedeutung, damit der amtierende Präsident seinen Aufgaben gerecht\nwerden kann. In diesem Sinn geht also ein spezieller Dank an meine aktuellen und\nmeine ehemaligen Bürokolleginnen und -Kollegen.\n\nDie Leitung der Ratssitzungen hat mir Spass gemacht. Vielleicht haben Sie das auch\ngemerkt. Auch wenn ich immer um eine straffe und effiziente Sitzungsführung\nbemüht war, versuchte ich, die Sache nicht allzu steif und trocken anzugehen.\nIm Grossen und Ganzen, so hoffe ich, konnte ich einen Beitrag dazu leisten, dass\nSie hier in geordneten Bahnen und in einem einigermassen angenehmen Klima\nstreiten konnten. Zusammen mit meinen Bürokolleginnen und Bürokollegen\nversuchte ich, das Ratsschiff 2001 einigermassen auf Kurs zu halten und es\nunbeschadet über politische und verfahrenstechnische Untiefen zu lotsen.\n\nBezüglich der Zusammensetzung unseres Rates hat es im ersten Jahr nach der\nGesamterneuerungswahl bereits drei Wechsel gegeben. In der OeBS-EVP-GB-\nFraktion rückte Brigitte Oechslin für Hansueli Alder nach. In der FDP-Fraktion kam für\nAndi Tenger Oskar Brütsch, dessen Rücktritt wir leider heute bekannt geben\nmussten.\n\nWas haben wir in unserem Rat nun in den letzten 12 Monaten geleistet? Womit\nhaben wir uns beschäftigt? Lassen Sie uns einen Blick zurück werfen. Ich versuche\ndies kurz zusammenzufassen:\nAn 19 Sitzungen haben wir 45 Geschäfte behandelt. Davon waren 22 Vorlagen des\nStadtrates, 1 Vorlage des Büros, 3 Wahlgeschäfte, 5 Motionen und 14\nInterpellationen. Vom parlamentarischen Instrument der Kleinen Anfrage haben Sie\nin diesem Jahr sehr rege Gebrauch gemacht: Es sind deren 20 eingegangen.\n\nErfolgreich waren wir mit unseren pragmatischen Lösungsansätzen bezüglich der\nDrogenproblematik: Im Frühling haben wir die heroingestützte Behandlung in diesem\nRat verabschiedet und vor kurzem auch durch die Volksabstimmung gebracht.\nMit dem Kooperationsprojekt Forsthaus und der Motion Tanner für ein\nSubventionsreglement ist endlich auch bei der ausserfamiliären Kinderbetreuung\npolitisch etwas in Bewegung geraten. Dasselbe gilt für die in den letzten Jahren\nvernachlässigte städtische Jugendarbeit, die mit der Motion Amstad und der\nInterpellation Eichenberger thematisiert wurde.\nEbenfalls höchste Zeit war es, den städtischen Gebäudeunterhalt unter die Lupe zu\nnehmen. Hierfür stehen die Interpellation Bächtold und die überwiesene Motion\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 608\n\nThomas Neukomm zur Sanierung der städtischen Kindergärten.\n\nPolitischer Konsens herrschte darüber, dass erhebliche Anstrengungen nötig sein\nwerden, um die Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu\nverbessern. Hierher gehören die Stichworte Wirtschaftsförderung und\nWohnortmarketing. Wenn es dann aber konkret darum geht, wie diese Attraktivierung\nauszusehen hat, divergieren die Meinungen dann wieder ziemlich stark. Ich denke,\ndass wir hier bei der Entwicklung von Massnahmen nur mit einer breiten Palette und\nvermehrter Konsensfindung erfolgreich sein werden.\n\nAufatmen durfte das Altstadtgewerbe: Das Parkhaus Herrenacker ist in Betrieb\ngenommen worden, und wird voraussichtlich planmässig fertiggestellt. Zudem hat der\npolitische Konsens in der Sache Parkraumplanung gehalten.\n\nDas Spektrum der darüber hinaus behandelten Vorlagen und Vorstösse im Jahr\n2001 ist breit und deckt beinahe alle kommunalen Aufgabenbereiche ab:\nNeben den aufwändigen Vorlagen zur Rechnung 2000 und zum Budget 2002 kann\nich Ihnen noch einige ausgewählte Stichworte liefern, die Sie an die entsprechenden\nGeschäfte erinnern werden:\nSterbehilfe in den Altersheimen, Zukunft der Kunstabteilung des Museums, Atom-\nEndlager vor den Stadttoren, Projektierungskredit Landhaus, Abgabe von Haberhaus\nund Kornhaus im Baurecht, Schicksal der SHPL, Stellenpläne in den Altersheimen,\nVersorgung mit Poststellen, Fahrradabstellplätze, Fusswegnetz, Galgenbucktunnel,\nBahnhof Herblingen, Bioenergie Schaffhausen AG, Aufwertung von\nZivilschutzanlagen, Zusammenarbeit mit dem Kanton (Informatikstrategieorgan). Zu\nguter letzt fand auch die Zündelgutaffäre einen würdigen Abschluss und wurde\nentsprechend verarbeitet. Bei fast allen diesen Themen haben wir intensive und\nengagierte Diskussionen und Auseinandersetzungen geführt.\n\nAn dieser Debattierlust bin ich mit meinen ehrgeizigen Zielen zum Abbau der\nTraktandenliste immer wieder einmal gescheitert. Das ist zu verschmerzen, denn\nneben der Gleichbehandlung aller Parlamentsmitglieder war mir immer auch wichtig,\nDiskussionen nicht abzuklemmen und dafür zu sorgen, dass sich alle einbringen\nkonnten.\n\nGestatten Sie mir, bezüglich der Effizienz der Ratsarbeit noch eine Anregung zu\nmachen: Die Debatten könnten oftmals kürzer und effizienter sein, wenn in den\nFraktionen der Informationsfluss und die Kommunikation mit den Vertretern in den\nSpezialkommissionen oder der GPK besser spielen würden. Dies gilt für alle\nFraktionen. Bestes Beispiel dafür war m.E. die Budgetdebatte von letzter Woche: Da\nhaben wir mindestens drei Stunden über Anträge diskutiert, die in der GPK kein\nThema waren.\n\nWas hat mich nun im vergangenen Jahr neben den eigentlichen Ratsgeschäften als\nRatspräsident noch alles beschäftigt?\nZu erwähnen gäbe es da die Mitarbeit im Steuerungsausschuss WOV und in der\nArbeitsgruppe Sicherheit des Kantons. Dann natürlich die zahlreichen\nrepräsentativen Verpflichtungen, denen ich grösstenteils sehr gerne nachgekommen\nbin.\nHöhepunkt dabei bildete sicherlich die Vertretung unseres Rates bei den 500-Jahr\nFeierlichkeiten des Kantons. Dann ist es für einen Ratspräsidenten immer eine\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 609\n\nbesondere Freude, auswärtige Gäste empfangen zu können. Dieses Jahr durfte ich\ndas Stadtparlament Wil/SG auf dem Munot begrüssen.\nEs würde nun den Rahmen meiner Schlussrede sprengen, Ihnen die weiteren\nzahlreichen Eröffnungen, Jubiläen, Premieren, Einweihungen, Tage der offenen\nTüren, Feste und Feierlichkeiten aufzuzählen, an denen ich Sie, liebe Kolleginnen\nund Kollegen, vertreten habe.\n\nNatürlich gehört auch die Organisation geselliger Anlässe zum Pflichtenheft des\nRatspräsidenten: Die beiden Hauptanlässe bilden dabei der halbtägige\nGrossstadtratsausflug – dieses Jahr in den Schaffhauser Wald im Schwarzwald - und\nder ganztägige Büroausflug – dieses Jahr nach Zürich und Rapperswil. Aufgrund der\nReaktionen der Beteiligten gehe ich davon aus, dass Ihnen beide Anlässe positiv in\nErinnerung bleiben werden.\nNicht unerwähnt lassen möchte ich in meinem Rückblick den Auftritt einer\nGrossstadtratsmannschaft am Fussballturnier des Flüchtlingstages. Wir freuen uns\njetzt schon auf die Revanche gegen den Kantonsrat.\n\nLassen Sie mich für unsere zukünftige Ratsarbeit noch einen Wunsch anbringen – in\nder Weihnachtszeit darf man ja Wünsche haben und Vorsätze für's neue Jahr\nfassen: Mein Wunsch geht dahin, dass wir die Politik vielleicht etwas grosszügiger\nund gelassener angehen. Politik ist nicht Mathematik, wo eben alles, was nicht ganz\nrichtig ist, falsch ist.  Darum hoffe ich für die Zukunft auf mehr Toleranz gegenüber\nden politisch Andersdenkenden. Denn ein politischer Streit kann m.E. nur fruchtbar\nsein, wenn man sich dabei gegenseitig auch ernst nimmt und respektiert.\n\nSo, nun noch etwas Zuckerbrot: Ich muss Ihnen, liebe Ratskolleginnen und\nRatskollegen, nämlich auch noch ein Kränzchen winden: Sie haben es mir und dem\nRatsbüro selten wirklich schwer gemacht, und uns bei unserer Arbeit immer\nunterstützt. Dafür danke ich Ihnen – auch im Namen des Büros – ganz herzlich.\n\nJetzt bleibt mir nur noch, meiner Nachfolgerin viel Erfolg und eine glückliche Hand zu\nwünschen. Sie kann es brauchen, stehen doch nächstes Jahr schwergewichtige und\numstrittene Vorlagen zur Behandlung an: Ich erinnere an die flächendeckende\nEinführung von WOV inkl. Parlamentsreform, die Verselbständigung der städtischen\nWerke, die Neuregelung der Stadtratspensen, die Einführung der städtischen\nAbfallgebühren, die Neuauflage des Stellenplans oder die Privatisierung der\nSonderschulen.\n\nZum Schluss ist es mir noch vergönnt, zu danken:\nEin spezieller Dank geht – auch im Namen meiner beiden Vizepräs. - an den\nunermüdlichen und pflichtbewussten Ratssekretär René Gisler, der uns allzeit bereit\nbei unserer Aufgabe stets vorbildlich zur Seite gestanden ist. Dasselbe gilt für\nunseren Ratsweibel, Hanspeter Pletscher von der Stadtkanzlei, den wir darum bitten,\ndiesen Dank auch weiterzugeben, an Stadtschreiber Christian Schneider und seine\nCrew. Beiden, René Gisler und Hanspeter Pletscher, möchten wir vom\nRatspräsidium als Zeichen der Wertschätzung ihrer Arbeit ein kleines Präsent\nübergeben.\nDanken möchten wir auch dem Stadtrat für die stets angenehme und kooperative,\nunkomplizierte Zusammenarbeit, und für seinen Einsatz bei der Erfüllung unserer\nAufträge. Er hat ja die nicht immer leichte Aufgabe, zusammen mit der gesamten\nStadtverwaltung, das, was wir hier beschliessen, umzusetzen.\n\n\n\n19. Sitzung vom 18. Dezember 2001 610\n\nEin weiterer Dank geht an Herrn Hans Leu, Pedell, der jeweils für die Bereitstellung\ndes Ratssaals sorgt und wegen uns oftmals auch Überstunden zu machen hat. Dafür\nmöchte ich ihm im Namen unseres Rates auch ein kleines Präsent überreichen.\n\nEs ist mir an dieser Stelle auch noch ein Anliegen, den MedienvertreterInnen zu\ndanken. Sie übernehmen eine wichtige Schnittstellenfunktion zur Öffentlichkeit, d.h.\nauch zu unseren Wählerinnen und Wählern, wenn es darum geht, Informationen\nüber den Ratsbetrieb zu vermitteln.\n\nJetzt bin ich wirklich am Ende. Ich habe Sie nur noch an unsere nächste Ratssitzung\nvom 15. Januar 2002 zu erinnern.\nZudem darf ich Sie im Namen der designierten Präsidentin Iren Eichenberger zur\nanschliessenden Präsidentinnenfeier ins Pflegezentrum SH einladen.\nIch wünsche Ihnen allen einen vergnüglichen Abend, frohe Weihnachten, geruhsame\nFesttage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.\n\nDie Sitzung ist geschlossen."\n\nDer Ratssekretär:\n\nRené Gisler\n\nNächste Ratssitzung: Di 15. Januar 2002\n\n\n