Ausführliches Protokoll vom 20.04.2001

category_de: Beschlussprotokoll

text: \nvom Ratsbüro genehmigt\nam:   27. März 2001\n\n         P R O T O K O L L\n                                        --------------------------\n\n         der  4. Sitzung\n                               vom Dienstag, 20. März 2001\n\n         17.00 - 19.25 Uhr\n         Grossratssaal der Rathauslaube\n\n--------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nVorsitz:                              Peter Neukomm (SP)    Präsident 2001\n\nProtokoll:                           René Gisler (Nichtmitglied)\n\nStimmenzähler: Herbert Distel (CVP) und Wilhelm Hefti (SP)\n\nAnwesend:                        von total 50 Mitgliedern:\n                               Ratspräsident und 43 Mitglieder\n\n5 Stadträte\n\nEntschuldigt für die ganze Sitzung: Hans Ith (SVP)\n   Hanspeter Meier (SVP)\n   Peter Möller (GB)\n   Thomas Neukomm (SP)\n   Andi Tenger (FDP)\n   Peter Wullschleger (CVP)\n\n         für den Schluss der Sitzung : Peter Happle (SVP)\n   Hans Peter Huber (SVP)\n\nTraktanden:    1.  VdSR - Beteiligung der Städtischen Werke\n           an der "Bioenergie Schaffhausen AG" Seite    91\n\n   2.  VdSR -  Projekt heroingestützte Behandlung\n         in der Stadt SH\n         Beratung verschoben auf Ratssitzung vom 3. April 2001\n\n   3.   MOTION Bernhard Egli (OeBS)  -\n         "Bahnhof Herblingen" Seite  100\n\n   4.   INTERPELLATION Bea Hauser (SP) -  Museum zu\n         Allerheiligen: Zukunft der Kunstabteilung Seite  111\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 88\n\nPENDENTE GESCHÄFTE\nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES\n  16.05.00 VdSR -  Projekt heroingestützte Behandlung in der Stadt SH SPK\n  20.06.00 VdSR -  Entwicklung der Koordinationsstelle für familienergänzende \n\nKinderbetreuung: Neueinstufung u. Stellenplananpassung SPK\n    8.11.00 VdSR  - Verselbständigung der Städt. Werke SH u. Neuhausen SPK\n  14.11.00 VdSR - Reorganisation des Museums zu Allerheiligen\n\nund Integration des Kulturdienstes SPK\n    9.01.01 VdSR - Motion Peter Käppler, Bericht und Antrag über den Bau\n\noder die Einrichtung von gedeckten Einstellmöglichkeiten für\n  Fahrräder im Bereich Bahnhof - Altstadt GPK\n  12.01.01 INTERPELLATION von Annina Keller (OeBS)\n\nZulassungsregelung von "Exit" zu den städtischen Altersheimen\n  13.02.01      VdSR - Pfadfinderhütte auf dem Chornberg, GB Nr. 3,\n\nSiblinger Randen; Umwandlung Pachtvertrag in Baurechtsvertrag  GPK\n  20.02.01 VdSR - Bericht über die hängigen Motionen GPK\n  13.03.01 VdSR - Landhaus/Bushof, Projektierungskredit SPK\n  13.03.01 VdSR - Stellenplanerweiterung Altersheim am Kirchhofplatz,\n\nKünzle-Heim, Altersheim Steig, Altersheim Wiesli GPK\n  12.03.01 INTERPELLATION von Christian Hablützel (SP)\n\nBevölkerungsrückgang in der Stadt Schaffhausen\n  12.03.01 INTERPELLATION von Christian Hablützel (SP)\n\nEndlagerung von hochradioaktiven Abfällen in Benken\n\nKleine Anfrage von\nTheresia Derksen (CVP): Beleuchtung von Fussgängerstreifen       19.01.01   1/2001\nEdgar Zehnder     (SVP): Kreisel Schwabentor-Etzwilerunterführung      01.03.01   3/2001\n\nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE\n-----------------------------------------------------------------\n\nTraktandum    1   VdSR - Beteiligung der Städtischen Werke\n           an der "Bioenergie Schaffhausen AG"\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDer Grosse Stadtrat heisst die bereinigten Anträge der SPK mit 42 : 0 Stimmen wie\nfolgt gut:\n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates vom 21.\nNovember 2000 über die Beteiligung der Städtischen Werke an der "Bioenergie\nSchaffhausen AG".\n\n2.  Der Grosse Stadtrat genehmigt die Beteiligung durch die Städtischen Werke im\nUmfang von Fr. 400'000.-- (EWS Fr. 100'000.--, GWW Fr. 300'000.--) in Form von\nAktienzeichnung.\n\n3.  Ziffer 2 dieses Beschlusses wird nach Art. 11 Abs. 1 lit. d der Stadtverfassung\ndem fakultativen Referendum unterstellt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 89\n\nTraktandum    2   VdSR -  Projekt heroingestützte Behandlung\n        in der Stadt SH\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\n         Beratung verschoben auf Ratssitzung vom 3. April 2001\n\nTraktandum    3   MOTION Bernhard Egli (OeBS)  -\n        "Bahnhof Herblingen"\n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDie Motion wird begründet, von SR Veronika Heller beantwortet und im Rat diskutiert.\nDer Rat lehnt die Überweisung der Motion mit 22 : 21 Stimmen ab.\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTraktandum    4   INTERPELLATION Bea Hauser (SP) -  Museum zu\n        Allerheiligen: Zukunft der Kunstabteilung\n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDie Interpellation wird begründet und von SR Thomas Feurer beantwortet.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nBEGRÜSSUNG\nRatspräsident Peter Neukomm (SP) eröffnet die Ratssitzung mit der Begrüssung\nder Ratskolleginnen und Ratskollegen, Frau Stadträtin, der Herren Stadträte, der\nVertreterInnen der Medien sowie der BesucherInnen auf der Tribüne.\n\nMITTEILUNGEN\nRatspräsident Peter Neukomm (SP) informiert den Rat, dass sich die GPK am 8.\nMärz für die Legislatur 2001 - 2004 neu konstituiert hat. Er gratuliert GrSR Alfred\nZollinger (SVP)  zu seiner Wahl als Präsident sowie GRSR Peter Möller (GB) zu\ndessen Wahl als Vizepräsident der GPK.\n\nWechsel in der SPK "Reorganisation des Museums zu Allerheiligen und Integration\ndes Kulturdienstes". Anstelle von Dieter Amsler (FDP) nimmt neu Walter Hotz (FDP)\nEinsitz.\n\nTermin Ratsausflug 2001: Di 21. August 2001 ab 13.00 Uhr\nDie Einladung mit dem Programm folgt zu einem späteren Zeitpunkt.\n\nRatssitzung vom Di 8. Mai 2001 -\nIm Anschluss an diese Ratssitzung - um ca. 19.15 Uhr - wird Dr. R. Hofer,\nStaatsarchivar, einige Ausführungen zur Geschichte des Ratssaales und der\nRathauslaube machen (Dauer ca. eine halbe Stunde).\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 90\n\nNeu eingegangene Geschäfte:\n\n-  20.02.01 VdSR - Bericht über die hängigen Motionen\nDieses Geschäft wird usanzgemäss der GPK zur Vorberatung zugewiesen.\n\n-  13.03.01 VdSR - Landhaus/Bushof, Projektierungskredit\nDas Büro schlägt dem Rat vor, dieses Geschäft in einer 13er-SPK vorberaten\nzu lassen. Einladende Partei ist die FDP.\nKein Gegenantrag - so beschlossen.\nZusammensetzung der SPK:\nSP: Bächtold Andres, Hauser Bea, Käppler Peter, Neukomm Thomas\nFDP/CVP: Schöttle Roland, Hauser Thomas, Mittler Edgar, Distel Herbert\nSVP/EDU: Huber Hans Peter, Zehnder Edgar, Sutter Erwin,\nOeBS/EVP/GB: Eichenberger Iren, Bösch Paul\nDie erste Sitzung findet statt am Mo 2. April 01, 17.00 Uhr\n\n-  13.03.01 VdSR - Stellenplanerweiterung Altersheim am Kirchhofplatz,\nKünzle-Heim, Altersheim Steig, Altersheim Wiesli\n\nDas Büro schlägt dem Rat vor, dieses Geschäft der GPK zur Vorberatung\nzuzuweisen. Kein Gegenantrag - so beschlossen.\n\nMit Datum vom 27. Februar 2001 hat der Stadtrat dem Parlament in Ergänzung der\nVdSR vom 8.11.00 "Verselbständigung der Städt. Werke SH u. Neuhausen" die noch\nausstehenden Statutenentwürfe der Betriebsgesellschaften zukommen lassen.\n\nKleine Anfrage:\nEdgar Zehnder     (SVP): Kreisel Schwabentor-Etzwilerunterführung      01.03.01 Lauf-Nr.  3/2001\n\nMit Datum vom 23. Februar 2001 hat der Stadtrat folgende Kleine Anfrage beantwortet:\nEsther Bänziger (SP) Sprachliche Gleichbehandlung v. Frau u. Mann  vom  12.02.01  Lauf-Nr. 2\n\nVon der GPK sind folgende Geschäfte verhandlungsbereit gemeldet worden:\n- VdSR - Motion Peter Käppler, Bericht und Antrag über den Bau\n\noder die Einrichtung von gedeckten Einstellmöglichkeiten für\n  Fahrräder im Bereich Bahnhof - Altstadt und\n\n- VdSR - Pfadfinderhütte auf dem Chornberg, GB Nr. 3,\nSiblinger Randen; Umwandlung Pachtvertrag in Baurechtsvertrag  GPK\n\nDiese beiden Geschäfte werden auf die Traktandenliste der nächsten Sitzung\ngesetzt.\n\nPROTOKOLL\nDas Ratsprotokoll Nr. 3 vom 20. Feb. 2001 wurde vom Ratsbüro geprüft und\ngenehmigt. Es liegt beim Ratssekretär auf und kann dort heute eingesehen werden.\nAnmerkungen hierzu werden keine angebracht.\n\nTAGESORDNUNG\nDie Traktandenliste zur heutigen Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 91\n\nRaphaël Rohner (FDP) stellt im Namen der Fraktionen FDP/CVP sowie SVP/EDU -\ngestützt auf § 31 der Geschäftsordnung des GrSR - den Antrag, den\nTagesordnungspunkt 2 VdSR -  Projekt heroingestützte Behandlung in der Stadt SH\nvon der heutigen Traktandenliste abzusetzen und ihn auf die Sitzung vom 3. April zu\ntraktandieren. Begründung: "Es geht hier um eine sehr komplexe Vorlage. In der\nSPK wurde sorgfältig über deren Inhalt diskutiert. Es wurden einige Änderungen\nmaterieller Art vorgenommen. Die Fraktionen haben nicht innert Frist, d.h. vor den\nFraktionssitzungen die entsprechenden Änderungs-Anträge zugestellt erhalten. Wir\nwaren nicht in der Lage, das Geschäft in den Fraktionen zu diskutieren. Ich denke, es\nwäre nicht sachgerecht, wenn wir heute über ein Geschäft diskutieren würden, das\nwir nicht ordnungsgemäss vorbereitet haben."\n\nPeter Neukomm, Ratspräsident: "Das Büro hatte Kenntnis von diesem Antrag und\nihn vorgängig der heutigen Ratssitzung besprochen. Das Büro wird sich nicht gegen\ndiesen Antrag stellen."\n\nEs liegt kein Gegenantrag vor, so dass der Ratspräsident davon ausgeht, dass der\nRat mit dieser Verschiebung einverstanden ist. Dieses Geschäft wird am 3. April als\nPunkt 1 auf der Tagesordnung figurieren.\n\nDer Ratspräsident führt dazu noch aus, dass Präsidentinnen bzw. Präsidenten von\nSPK dem Büro eine Vorlage erst dann verhandlungsbereit melden sollen, wenn die\nKommissionsmitglieder im Besitz der Protokolle und allf. Änderungsanträge aus der\nSPK sind und die Fraktionen das Geschäft vorberaten konnten. Dies sollte künftig die\nNorm sein. Ausnahmen können gemacht werden, wenn alle Fraktionen zustimmen.\n\nRoland Schöttle (FDP) Votum\n"Ich möchte genau darauf aufmerksam machen, dass dies in der Konsequenz\nheissen könnte, dass bei Vorlagen, welche aus irgend welchen Gründen dringend\nabgewickelt werden müssen, grosse Zeiträume offen bleiben, weil die Protokolle\nzuerst erstellt werden müssen. Ich denke, das ist so zu verstehen, dass im\nEinvernehmen mit der Kommission und den Fraktionspräsidenten\nVerhandlungsbereitschafts-Meldung gemacht werden darf, wenn man weiss, bis\nwann die Protokolle erstellt sind."\n\nDer Ratspräsident antwortet, dass dies auch die Meinung des Büros sei.\n\nDie Tagesordnung wird mit der erwähnten Änderung gutgeheissen.\n\nTraktandum    1   VdSR - Beteiligung der Städtischen Werke\n           an der "Bioenergie Schaffhausen AG"\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nEINTRETENSDEBATTE\n\nRoland Schöttle (FDP) tritt als VR-Mitglied der Etawatt in den Ausstand.\n\nAlfons Cadario (EVP) Präsident der SPK  *\n"Die Spezialkommission hat an ihrer Sitzung vom 21. Februar das Geschäft beraten.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 92\n\nDie im Frühjahr 2000 gegründete Firma "Bioenergie Schaffhausen AG", welche im\nGewerbepark Ebnat in der ehemaligen Seilindustrie ihren Firmensitz hat, realisiert\neine Anlage zur Verarbeitung von Gras in einer Bioraffinerie. Die hergestellten\nProdukte sind Fasern, Energie (Biogas/elektrischer Strom), sowie in einer 2. Phase\nProteinkonzentrat. Es sollen ca. 4000 t Wiesengras aus der Landwirtschaft und ca.\n1'000 t anderes Gras, unter anderem Geschwemmsel vom Kraftwerk Schaffhausen,\nverarbeitet werden. So kann im Sommer der Hahnenfuss aus dem Rhein sinnvoll\nverwertet werden, und unsere MitbürgerInnen im "Pantli" werden keine\nGeruchsimmissionen mehr haben. Die Anlage wird zur Zeit installiert und im Laufe\ndieses Sommers schrittweise die Produktion aufnehmen.\n\nDer Output dieser Anlage ist:\n1'500 t Fasern pro Jahr\n   700 t Protein pro Jahr\n       9 Millionen kWh Biogras ,daraus entsteht:\n\n     3,0 Millionen kWh Ökostrom\n     1,0 Million     kWh Ökogas\n     1,9 Millionen kWh Abwärme für Dritte\n\nDas neue Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) fördert neue und erneuerbare Energien\ninsofern, als diese zu 100% marktzutrittsberechtigt und von Transportkosten befreit\nsind.\n\nDas Aktienkapital ist heute beinahe gezeichnet und verschiedene Investoren warten\nauf das Signal aus dem Grossen Stadtrat. Die Aktionäre sind der\nGenossenschaftsverband Schaffhausen (GVS), verschiedene Landwirte\n(Rohstofflieferanten), 2B AG, ETAWATT Schaffhausen AG, Inoprogress, die\nStädtischen Werke - sofern sie heute dem Antrag zustimmen - und weitere Aktionäre\naus dem Geschäftsumfeld.\n\nDie Gesamtinvestition beträgt 7 Millionen Franken. Davon werden Fr. 2 Millionen\ndurch das Aktienkapital finanziert. Der Bund hat eine Zusage von 1,2 Millionen\nFranken und der Kanton von Fr. 50'000.-- gemacht als Startkapital (à fonds\nperdu-Beitrag). Der Rest wird über Bankdarlehen finanziert.\n\nFür die Fasern bestehen nach Angaben der Firma genügend Interessenten. Sie\nwerden vor allem als Isolationsmaterial, Füllstoffe für Faserverbundstoffe und als\nFutter Verwendung finden. Abnehmer des Biogases ist die ETAWATT, die das\nBlockheizkraftwerk betreibt. Jener Teil aus Wärme- und Stromproduktion wird\ngereinigt und als Ökogas in die Erdgasleitung eingespiesen und durch die\nStädtischen Werke am Markt verkauft. Das Proteinkonzentrat wird für die Hühner-\nund Schweinefütterung verkauft. Auf Grund der verarbeiteten Rohstoffe, des\nVerarbeitungsprozesses und der Endprodukte sind umwelt- oder\ngesundheitsgefährdende Emissionen nicht zu erwarten. Die Einhaltung der\nentsprechenden Grenzwerte aus Gewässerschutz-, Luftreinhalte-, Lärmschutz- und\nArbeitssicherheitsverordnungen werden durch geeignete gerätetechnische und\nbauliche Massnahmen und laufende Abstimmung mit dem kantonalen Labor\nsichergestellt. Die Geruchsemissionen sind innerhalb der Vorgaben /Grenzwerte und\nliegen deutlich tiefer als bei konventionellen Grünfuttertrocknungsanlagen oder\nBiogasanlagen, die Abfälle oder Tierexkremente behandeln.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 93\n\nDie Kommission ist auf das Geschäft einstimmig - bei einer Abwesenheit -\neingetreten.\n\nDie Kommission stellt den Antrag 2 wie folgt:\nDer Grosse Stadtrat genehmigt die Beteiligung durch die Städtischen Werke im\nUmfang von Fr. 400'000.-- (EWS Fr. 100'000.--, GWW Fr. 300'000.--) in Form von\nAktienzeichnung.\n\nNach dieser Änderung hat die Spezialkommission in der Schlussabstimmung dem\nGeschäft einstimmig - bei einer Abwesenheit - zugestimmt.\n\nZum Schluss möchte ich den Kommissionsmitgliedern recht herzlich danken für die\nkonstruktive Zusammenarbeit, Herrn Fritz Widmer von der ETAWATT AG für die\nErläuterungen und Auskünfte zu diesem Geschäft sowie Stadtpräsident Marcel\nWenger und Herbert Bolli für die Begleitung. Arnulf Biedermann danke ich für die\nVerfassung des Protokolls."\n\nAlfons Cadario (EVP) Fraktionserklärung OeBS/EVP/GB  *\n"Ich kann Ihnen mitteilen, dass die OeBS/EVP/GB-Fraktion auf das Geschäft\neintreten und ihm auch zustimmen wird."\n\nHans Peter Huber (SVP) Fraktionserklärung SVP/EDU  *\n"Ich möchte es nicht unterlassen, vorerst Alfons Cadario für die kompetente Führung\nder SPK zu danken. Die Werke EWS und GWW wollen sich mit Fr. 400'000.-- an der\nprivaten "Bioenergie Schaffhausen AG" beteiligen.\n\nDie Produkte der "Bioenergie Schaffhausen AG" sind Fasern als Isolationsmatte,\nBiogas, das als Energie in das Netz der Städtischen Werke eingespiesen wird oder\nals Autokraftstoff eingesetzt werden kann.\n\nProteinkonzentrat als Futtermittel für Tiere. Die Idee der Betreiber dieser Bioenergie-\nAnlage muss unterstützt und gefördert werden, weil die Rohstoffe, die verarbeitet\nwerden - Gras, Strassenrandgras, Geschwemmsel - regional angebaut werden bzw.\nanfallen und ohne weite Transporte zur Verarbeitung kommen.\n\nAus der Vorlage ist zu entnehmen, dass von einer Eigenkapitalrendite von 10 % die\nRede ist. Dies ist unseres Erachtens ein sehr hohes Ziel. Sicher ist aber, dass die\nEnergie, die aus Gras produziert wird, ein sehr gutes Marketing- und\nWerbeinstrument ist. Der finanzielle Erfolg wird davon abhängig sein, wie gross der\nPreisunterschied im zu erwartenden liberalen Markt z. Bsp. gegenüber der\nWasserenergie sein wird, und wieviele Haushalte und Gewerbetreibende bereit sind,\nfür den sogenannten Biostrom mehr zu bezahlen. Zum viel diskutierten Standort\nmuss gesagt werden, dass die Anlage nur dort Sinn macht, wo die nötige\nInfrastruktur zur Verfügung steht (Stromleitungen und Gasleitungen müssen in der\nNähe sein und sich dazu eignen, Energie einzuspeisen).\n\nSie erinnern sich sicher noch an das Projekt Chinaschilf. Chinaschilf wird auf\nAckerflächen angebaut und sollte als Ersatz von Kunststoffen, Isolationsmaterial,\nVerpackungsmaterial etc. dienen. Das Projekt scheiterte aus technischen Gründen;\naber auch der Abnehmer konnte seine Versprechen nicht einhalten.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 94\n\nIm Gegensatz zum Chinaschilf können die Rohstofflieferanten die gesamte Ernte und\nTransporte problemlos mit eigenen Maschinen durchführen. Und hinter der\nAbnehmerschaft stehen bewährte Betriebe. Der grösste Unterschied zum damaligen\nProjekt Chinaschilf besteht jedoch darin, dass die "Bioenergie Schaffhausen AG" drei\nverschiedene Produktgruppen anbietet und die Produzenten des Rohmaterials  Gras\ndieses sehr gut kennen. Die Idee und die Technik der Anlage sind äusserst\ninteressant.\n\nDie SVP/EDU wird auf die Vorlage eintreten und ihr zustimmen."\n\nAndres Bächtold (SP) Fraktionserklärung  *\n"Anhand dieser Vorlage kann mit Genugtuung zur Kenntnis genommen werden, dass\nneben der Kultur- und Sportstadt auch die Energiestadt Schaffhausen noch existiert,\nund dass es auch hierzulande möglich ist, innovative, kreative Projekte zügig\nvoranzutreiben und auch zu realisieren. Der Stadtrat hat das Potenzial dieses\nProjektes rechtzeitig erkannt und entsprechend gehandelt, wofür er\nuneingeschränktes Lob verdient. Für die optimale Umsetzung dieses Projekts sind\nneben der Verfügbarkeit einer geeigneten Liegenschaft und Gras, was auch\nandernorts zu finden ist, genau die Strukturen gefragt, welche die Städtischen Werke\nSchaffhausen als Verbundwerk anzubieten haben: Strom und Gashandel sowie\nEnergie-Contracting in einer Hand, und somit ein kompetenter Ansprechpartner.\nDass das auch mit schwerfälligen öffentlich-rechtlichen Betrieben möglich ist,\nnehmen wir ebenfalls erfreut zur Kenntnis. Daneben zeigte natürlich der\nRahmenkredit für Liegenschaftenkäufe einmal mehr die gewünschte Wirkung, indem\ndie Stadt schnell und unbürokratisch eine geeignete Liegenschaft kaufen und zur\nVerfügung stellen konnte.\n\nKurz und gut, wir haben für einmal eine Vorlage zu behandeln, welcher ich nur\nPositives abgewinnen kann:\n\nAus Rindviehfutter werden, statt überschüssige Milch und "wahnsinniges" Fleisch zu\nproduzieren, nützliche Dinge wie Dämmstoffe und dergleichen hergestellt, und als\nNebenprodukt fällt relativ saubere Energie in Form von Gas und Strom an. Da als\nAbfallprodukt lediglich unbelastetes Abwasser anfällt und die Luftverunreinigung und\nGeruchsbelästigung offenbar auch nicht negativ zu Buche schlagen, ist diese Anlage\nfast genial. Das umso mehr, als gleichzeitig das Geschwemmsel aus dem Rhein,\nwelches vermutlich als Folge von nicht ökologisch betriebener Landwirtschaft in\ngrossen Mengen aus dem Kraftwerkrechen gefischt wird, verwertet werden kann und\ndie Stadt damit die Entsorgungs-Sorgen los ist.\n\nDie dezentrale Erzeugung von Energie macht Sinn und unabhängig, was in Zukunft\nnoch relevanter werden wird. Die Herstellung von ökologischem\nWärmedämm-Material zur Minimierung des Energieverbrauchs sowie von Ökostrom\nund Ökogas aus zum Beispiel Ökogras ist angesichts der Klimasituation und des\nnach wie vor steigenden Energieverbrauchs notwendig und im eigentlichen Sinne\nnachhaltig. Aus der Bioenergieanlage resultiert damit ein vielfacher Nutzen: sie dient\nden Konsumentinnen und Konsumenten, indem sie ökologische Produkte und\nsaubere Energie kaufen können, der Landwirtschaft, indem ein neuer, sinnvoller\nAbsatzmarkt entsteht, und letztlich sowieso allen, indem die Umwelt ein klein wenig\ngeschont wird.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 95\n\nEin weiterer positiver Aspekt ergibt sich aus der Standortfrage. Mit dem Erwerb des\nAreals der ehemaligen Seilindustrie auf dem Ebnat kann eine Liegenschaft mit\noptimaler Infrastrukturanbindung zur Verfügung gestellt werden. Das neue Unterwerk\nEbnat des EWS befindet sich in unmittelbarer Nähe, womit der Ökostrom direkt ins\nstädtische Netz eingespiesen werden kann. Zudem befindet sich eine Gas-\nTransportleitung in Reichweite, die Anbindung ans Strassen- und Schienennetz ist im\nEbnat ohnehin gegeben. Dass als Nebenprodukt sozusagen weiteren\nGewerbebetrieben Raum an optimaler Lage angeboten werden kann und eine\nIndustriebrache so zu neuem Leben erweckt wird, hat mit dieser Vorlage zwar nicht\ndirekt zu tun, kann in diesem Zusammenhang aber immerhin positiv angemerkt\nwerden.\n\nIch bin überzeugt, dass im Ebnat eine zukunftsweisende Anlage entsteht, welche\nweit über die Region hinaus für einmal positive Schlagzeilen für Schaffhausen liefern\nwird. Falls sämtliche Prognosen in technischer und finanzieller Hinsicht eintreffen, ist\ndavon auszugehen, dass schnell eine Nachfrage nach solchen Anlagen entstehen\nwird. Das Mitwirken bereits beim Bau und Betrieb dieser Pilotanlage bietet unseren\nStadtwerken, in welcher Rechtsform auch immer, eine weitere sinnvolle und vielleicht\nauch lukrative Ausweitung der Geschäftstätigkeit.\n\nEs gibt also viele gute Gründe, weshalb die Städtischen Werke bei dieser Anlage\ndabei sein müssen. Selbst wenn natürlich ein gewisses Verlustrisiko - wie bei jeder\nPionieranlage - besteht, scheint mir das Geld gut und sinnvoll investiert. Die\nStädtischen Werke können sich das sowieso problemlos leisten, haben sie doch\nkürzlich über eine namhafte Investition in ein weit weniger nachhaltiges und\ninnovatives Projekt im Rhein ernsthaft nachgedacht.\n\nZum Schluss bleibt noch anzumerken, ich habe bereits in der Kommission darauf\nhingewiesen, dass darauf hinzuarbeiten ist, dass die Produkte aus der\nBioenergieanlage mit entsprechenden Ökolabels zertifiziert werden.\nDas müsste dann dazu führen, dass private Bauherren einen - allenfalls für die\nErreichung z.B. des Minergiestandards erforderlichen - Anteil an Alternativenergie mit\neingekauftem Strom und Gas aus Gras decken könnten und somit auf die Installation\nvon eigenen, wesentlich weniger effizienten Kleinanlagen verzichten könnten.\nGleichzeitig würde so die Rentabilität der Bioenergie Schaffhausen AG verbessert.\nSolche energiepolitischen Nebeneffekte sind vermutlich eher zu erzielen, wenn die\nStadt als wesentlicher Aktionär neben dem Vertreter der Werke zusätzlich einen\nVertreter des Stadtrates in den Verwaltungsrat delegieren könnte. Das würde auch\ndas Interesse der Stadt an zukunftsweisenden Energierzeugungsanlagen\ndokumentieren. Wir würden das jedenfalls sehr begrüssen und hätten auch nichts\ndagegen einzuwenden, wenn sich die Stadt mit einem zusätzlichen Förderbeitrag,\nwie das der Bund namhaft und der Kanton etwas bescheidener auch tun, für diese\nAnlage engagieren würde.\n\nNach so viel Lob an den Stadtrat ist es jetzt fast unnötig zu erwähnen, dass die\nSP-Fraktion dieser Vorlage zustimmen wird."\n\nChristian Bächtold (FDP) Fraktionserklärung FDP  *\n"Gras macht's möglich. Es ist ein kleines Wunder, was aus Gras, ausser Fleisch,\nnoch alles entstehen kann.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 96\n\nDa wird Gras zu Gas, zu Strom, zu Isolation, zu Kompost und am Schluss wieder zu\nFutter.\nMit dem Oeko-Gas können wir Autos antreiben, können kochen und heizen.\nMit dem Oeko-Strom können wir wieder Autos antreiben, die Wohnung hell\nerleuchten, kochen und vieles mehr.\nMit Kompost düngen wir neues Gras und Gemüse und mit Isolationen halten wir den\nEnergiebedarf tief.\nDies alles aus Gras, gesund und ohne Umweltbelastung. Wäre ich ein "Grüner",\nwürde ich glatt abheben.\n\nLaut Prognose soll die Anlage nach ca. 3 Jahren sogar finanziell erfolgreich sein.\nDann heben wir wieder ab!\nMan findet tatsächlich kein Haar in der Vorlage, und man ist richtig "gwunderig", ob\nGras wirklich soviel hergibt.\nWir sind der Meinung, auch weil das unternehmerische Risiko abschätzbar ist, dass\ndas finanzielle Engagement der Stadt ein absolutes Muss ist. Es ist wichtig, dass die\nöffentliche Hand solche Pilotprojekte unterstützt und beeinflussend dabei ist.\n\nDie FDP schlug in der Kommission vor, dass die Stadt als einer der Grossaktionäre\nim Verwaltungsrat vertreten sein sollte, und dass Aktien auch an Kleinaktionäre, vor\nallem an grasliefernde Bauern, verkauft werden sollten. Die abgegebenen Zusagen\ndazu genügen uns; wir stellen daher keinen Antrag.\n\nDie FDP ist für Eintreten, und sie wird den Anträgen zustimmen."\n\nTheresia Derksen (CVP) Votum  *\n"Die Vision der "Bioenergie Schaffhausen AG" ist eine neue Nutzung\nlandwirtschaftlicher Biomasse, landwirtschaftlicher Fläche. Der\nKommissionspräsident Alfons Cadario und meine Vorredner haben Ihnen das\nWichtigste schon erläutert. Ich danke dem SPK-Präsidenten für die gute Leitung.\n\nFür die Landwirtschaft, die heute zu viel Milchprodukte und Fleisch produziert und\ndeshalb mit Absatzschwierigkeiten zu kämpfen hat, ist mit diesem Projekt die\nHoffnung verbunden, dass es auch einen Beitrag zum bäuerlichen Einkommen\nliefert.\nOhne Absatz der Produkte kein Erfolg, aber ich bin überzeugt, dass die Produkte\n(Biogas, Fasern und Proteinkonzentrat) ihre Abnehmer finden werden.\n\nDer Grossteil des Biogases soll für die Wärme- und Stromproduktion verwendet\nwerden. Während die Wärme als Prozessenergie der BS AG (Bioenergie\nSchaffhausen AG) zugute kommt, wird der Ökostrom über die Städt. Werke\nSH/Neuhausen und die Swiss Citypower AG über bereits existierende\nÖkostrombörsen am Markt verkauft werden können.\n\nDie ökologische Energieproduktion kostet etwas mehr, doch hat scheinbar eine\nMarktanalyse ergeben, dass es genügend Haushalte gibt, die bereit sind, dafür mehr\nGeld auszugeben (etwa Fr. 150.00 pro Jahr mehr).\n\nMit der Realisation dieses Projektes weiss man zudem gleich auch, wohin mit dem\nGeschwemmselgras im Rhein, das jedes Jahr tonnenweise im Kraftwerk anfällt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 97\n\nZudem, wenn in einer 2. Phase auch Proteinkonzentrat hergestellt wird, wird dieses\ngentechfreies Futter sicher bei vielen Kleintierhaltern, Schweine- und\nHühnerzüchtern Absatz finden.\n\nAus den Fasern können nebst Bodenplatten und Isolationsmaterial zum Beispiel\nauch biologisch abbaubare Pflanzentöpfe produziert werden, die erst noch mit viel\nweniger Bindemitteln und einem einfacheren Verfahren hergestellt werden können,\nals zum Beispiel aus Chinaschilf. Also ein weiteres Produkt, das sicher nicht nur\nHobbygärtner gerne kaufen.\n\nDas Projekt "Bioenergie Schaffhausen AG" ist eine Investition in die Zukunft.\n\nIm Interesse der Sache, weil Herstellung und Produkte dem Leitbild der\nNachhaltigkeit folgen, unterstützt die CVP dieses Projekt und wird deshalb auf die\nVorlage eintreten und ihr dann auch zustimmen."\n\nErnst Spengler (SVP) Votum\n"Ich muss hier noch zwei Korrekturen anbringen zu Bemerkungen von Vorrednern.\nZum einen wurde gesagt, mit dem Gras für die Bioenergie Schaffhausen AG würde\nkeine überschüssige Milch produziert. Ich kann Ihnen sagen, dass die Milch\ngegenwärtig in der Schweiz sehr gesucht ist.\nZu Kollege Andres Bächtold, welcher gesagt hat, statt aus Gras "wahnsinniges"\nFleisch produzieren ...: Ich glaube, es wäre vorteilhafter, sich nicht zu einem Thema\nzu äussern, von dem man offensichtlich gar nichts versteht."\n\nErwin Sutter (EDU) Votum\n"Nachdem so viele positive Voten zu dieser Vorlage gefallen sind, möchte ich dazu\nnoch eine kleine Bemerkung machen. Ich bin für diese Sache und werde der Vorlage\nzustimmen. Ich möchte jedoch auf die Risiken hinweisen. Die ganze Sache ist nicht\nrisikofrei. Wir müssen uns bewusst sein, dass der Kanton Schaffhausen keine grosse\nGrasfläche aufweist. Die vorgesehene Anlage ist darauf angelegt, dass sie in den\nnächsten Jahren mit einem gewissen Zuwachs rechnen kann. Dieser ist nicht so\nohne weiteres gegeben. In der Vorlage kann man auch lesen, dass Protein\nproduziert wird. Bei den Angaben über den Output der Anlage - Eckdaten des\nProjekts - steht jedoch nichts von Protein. Es ist noch nicht exakt bekannt, was dann\neffektiv anfällt.\n\nMan muss ferner damit rechnen, dass - falls diese Anlage rentiert - auch an anderen\nOrten solche Anlagen gebaut werden, wo grössere Rohstoff-Reserven zur Verfügung\nstehen. Diese Betriebe können u.U. preisgünstiger produzieren und so einen\nPreisdruck bewirken. Wir müssen also sehen, dass wir hier Risiken eingehen und im\nschlechtesten Fall in ein paar Jahren eine Ruine haben könnten. Das möchte ich hier\nzu bedenken geben.\n\nAnsonsten ist es eine gute Sache. Daher sollten wir dieses Risiko auf uns nehmen."\n\nStadtpräsident Marcel Wenger Stellungnahme des Stadtrates\n"Ich danke für die von den Fraktionssprechern durchwegs gezeigte positive\nAufnahme dieser Vorlage. Ich danke insbes. dem Präsidenten der SPK, GrSR Alfons\nCadario, für die detaillierte Zusammenfassung der technischen und kaufmännischen\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 98\n\nEckdaten dieser geplanten Anlage der Bioenergie SH AG, sowie auch der\nökologischen Elemente, die da eine gewisse Rolle spielen.\n\nPopulär ausgedrückt könnte man sagen, wir bauen in Schaffhausen einen\nmechanischen und elektrotechnisch gesteuerten Kuhmagen. Das darf man vielleicht\n- ohne landwirtschaftliche Gesetze zu verletzen - heute sagen. Was aus diesem\nKuhmagen resultiert, wurde von den Vorrednern beschrieben. Es sind Fasern, es ist\nProtein-Konzentrat, es ist Öko-Gas. Das ist das Interessante an diesem Produkt. Gas\nist ein Produkt, welches verwendet werden kann, um es direkt ins Gasnetz\neinzuspeisen, um allenfalls aus diesem Produkt auch Transport-Energie zu\ngewinnen, um dann - da ist die Planung weit fortgeschritten - eine Gas-Tankstelle zu\nerrichten für Fahrzeuge, die mit Erdgas betrieben werden sollen. Es ist auch möglich,\nGas wechselweise als Ökostrom zu verwenden, wenn es ein Blockheizkraftwerk\nantreibt. Die Veredelung dieser Energie auf diesem Weg führt sicher zu einem etwas\nteureren Energiepreis. Wenn Sie aber vergleichen mit der Solarenergie, wo man\nrechnet, dass diese bis zu  Fr. 1.-- je kWh kostet, können Sie hier mit ungefähr\nFr. -.60 doch einen sehr guten und nachhaltigen Beitrag zur Energiesituation der\nSchweiz liefern. Wenn Sie das noch vergleichen mit dem zum Teil problematischen\nVerbrennen von fossiler Energie, dann haben Sie durch die Energiegewinnung aus\nder Biomasse auch das, was die "Agenda 21" verlangt, nämlich die Nachhaltigkeit\ndes Produktes. Darauf hat in verdankenswerter Weise Andres Bächtold hingewiesen,\nder dieses Produkt vor allem unter dem Aspekt der Energiestadt gesehen hat. Das ist\nes effektiv. Es ist ein Energiestadt-Projekt, das wir durchziehen. Auch der Kanton hat\nseinen Beitrag unter dem Titel "Förderung von Energiemassnahmen" gesprochen.\n\nChristian Bächtold und Erwin Sutter haben vom unternehmerischen Risiko\ngesprochen bzw. darauf hingewiesen. Es ist tatsächlich so. Wir sind im Kanton\nSchaffhausen nicht in einem typischen Futtermittel-Kanton mit einer Überschuss-\nFläche an Grasland. Es ist sicher so, dass im Kanton Schaffhausen keine zweite\nAnlage mit Erfolg arbeiten könnte. Die ca. 5'000 Tonnen Trockensubstanz, welche\nals Input pro Jahr eingebracht werden müssen, sind relativ umfangreich. Es ist aber\nauch nicht so, dass überall ein Wasserkraftwerk steht, wo tonnenweise "Ranuncula\nfluetans" (flutender Hahnenfuss) angeliefert wird durch den "Vater" Rhein.\n\nTheresia Derksen hat auf die Probleme der Landwirtschaft hingewiesen. Ich möchte\nIhnen sagen, dass in nächster Zukunft nicht der Fleisch- und Milchüberschuss das\nThema sein werden. Es sind Ertragsprobleme der Landwirte, die zum Teil durch\nsolche Nischenangebote bekämpft werden können. Es ist nicht ein wahnsinnig\nlukratives Angebot, das wir hier den Landwirten machen. Aber es ist eines, auf das\nman doch - wenn die Produktion im Stall nicht möglich ist - ausweichen kann. Es ist\ngut, dass wir die Möglichkeit haben, Gras in Gas, in hochwertige Produkte zu\nverwandeln, nicht wie z.B. beim Projekt Chinaschilf, welches von Hans Peter Huber\nangesprochen wurde. Chinaschilf hatte zu wenig Möglichkeiten der Veredelung\ndieser Biomassen-Energie, welche da war. Das hat zum Fallieren des Projektes\ngeführt.\n\nIch bin Ihnen dankbar, wenn Sie diese Beteiligung sprechen. Ich verspreche Ihnen\nauch, dass die Stadt ihren Einfluss im Aktionariat und im Verwaltungsrat geltend\nmachen wird, um die Öffnung dieser "Bioenergie Schaffhausen AG" sowie einen\nzusätzlichen VR-Sitz zu erreichen.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 99\n\nWenn ein solcher VR-Sitz zusätzlich gesprochen wird, dann möchte ich Ihnen\nmeinerseits beliebt machen, dass ein/e VertreterIn des GrSR im VR der "Bioenergie\nSchaffhausen AG"  Einsitz nimmt. Diese Beteiligung stammt aus öffentlichen Mitteln,\nderen Verwendung kontrolliert werden muss.\n\nIch bitte Sie nun, dieser Beteiligung durch die Städtischen Werke am Aktionariat der\n"Bioenergie Schaffhausen AG" möglichst geschlossen zuzustimmen."\n\nRatspräsident Peter Neukomm stellt fest, dass das Eintreten auf die Vorlage\nunbestritten ist.\n\nEINTRETEN ist somit beschlossen.\n\nDETAILBERATUNG\n\nIren Eichenberger, 1. Vizepräsidentin, verliest die Seitenzahlen 1 - 3 der Vorlage.\n\nDas Wort hierzu wird nicht verlangt.\n\nANTRÄGE\n\nIren Eichenberger, 1. Vizepräsidentin, verliest die bereinigten Anträge.\n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates vom 21.\nNovember 2000 über die Beteiligung der Städtischen Werke an der "Bioenergie\nSchaffhausen AG".\n\nEsther Bänziger (SP) hat richtigerweise darauf hingewiesen, dass der Bericht nicht vom 7.\nsondern vom 21. Nov. 2000 datiert ist.\n\nKein Gegenantrag - so beschlossen.\n\n2.  Der Grosse Stadtrat genehmigt die Beteiligung durch die Städtischen Werke im\nUmfang von Fr. 400'000.-- (EWS Fr. 100'000.--, GWW Fr. 300'000.--) in Form von\nAktienzeichnung.\n\nKein Gegenantrag - so beschlossen.\n\n3.  Ziffer 2 dieses Beschlusses wird nach Art. 11 Abs. 1 lit. d der Stadtverfassung\ndem fakultativen Referendum unterstellt.\n\nKein Gegenantrag - so beschlossen.\n\nSCHLUSSABSTIMMUNG\n\nDer Grosse Stadtrat heisst die bereinigten Anträge der SPK mit 42 : 0 Stimmen gut:\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 100\n\nTraktandum    2   VdSR -  Projekt heroingestützte Behandlung\n        in der Stadt SH\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\n         Beratung verschoben auf Ratssitzung vom 3. April 2001\n\nTraktandum    3   MOTION Bernhard Egli (OeBS)  -\n        "Bahnhof Herblingen"\n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nBernhard Egli (OeBS) Begründung  *\n"Die Wirtschaftsförderung im Kanton Schaffhausen visiert das Ziel an, in 15 Jahren\n4'000 bis 5'000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die OeBS/EVP/GB-Fraktion\nunterstützt diese mutige Vorgabe, nämlich die zu Tausenden in den letzten Jahren\nverloren gegangenen Arbeitsplätze durch neue Betriebsansiedlungen zurück zu\ngewinnen. Wesentliche Rahmenbedingungen für eine nachhaltige\nWirtschaftsentwicklung ist eine geordnete Raumplanung unter Berücksichtigung und\nFörderung von Natur, Umwelt und Erholungsräumen.\n\nEntscheidend für die positive Entwicklung der Region Schaffhausen ist die\nkonsequente Förderung des öffentlichen Verkehrs. Schaffhausen bietet dazu ein\ngrosses Potenzial. SBB, DB und Mittelthurgaubahn kreuzen sich hier. Der Kanton\nSchaffhausen muss darum kämpfen, dass die sich daraus ergebenden Chancen für\ninnovative Verbesserungen (Fahrplandichte, Verbindungen) genutzt werden -\nStichwort: Anbindung an den Flughafen Kloten, resp. Zurich unique. Unsere Region\ndarf nicht infolge von Spar- und Rationalisierungskampagnen von internationalen und\nregionalen Verbindungen abgekoppelt werden.\n\nDie Stadt Schaffhausen hat ihre Zentrumsfunktion zu stärken, indem regionale ÖV-\nVerbindungen verbessert und an das ausgezeichnete städtische Busnetz der VBSH\nangeschlossen werden. Auf folgenden Achsen soll langfristig ein Halbstunden-Takt\nangestrebt (oder beibehalten) werden:\n\n -  Zurich unique - Winterthur - Schaffhausen\n -  (Gottmadingen) - Singen - Thayngen - Schaffhausen\n -  Erzingen - Neunkirch - Schaffhausen\n -  Schleitheim - Siblingen - Löhningen - Beringen - Schaffhausen\n -  Romanshorn - Stein am Rhein - Diessenhofen - Schaffhausen\n\nMit der Beschleunigung des DB-Eilzugs Regionalexpress Basel-SH-Singen verliert\nThayngen den bisherigen Halbstundentakt. Dies wird gemildert durch die\nVerlängerung der S-Bahn 33 Winterthur-Schaffhausen nach Singen (8 Zugpaare pro\nTag in den Stosszeiten, Mo-Fr). Aus Versehen habe ich im Motionstext Rafz statt\nWinterthur geschrieben. Ich bitte dafür um Entschuldigung. Herblingen erhält damit\nmindestens zeitweise neu einen Halbstundentakt.\n\nNun ist die Politik am Zug:\n\n• Die Stadt Schaffhausen muss die Attraktivierung des Bahnhofs Herblingen\nforcieren und optimal mit dem VBSH-Netz verbinden. Damit erhalten das\nIndustriegebiet Herblingertal und Herblingen eine ausgezeichnete ÖV-Anbindung.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 101\n\n• Auf kantonaler Ebene ist zukünftig die Fahrplanverdichtung auf den oben\ngenannten ÖV-Achsen zu realisieren.\n\nDies ist gar nicht so utopisch, wurde vom Schweizer Volk doch die Vorlage zur\nFinanzierung des öffentlichen Verkehrs deutlich angenommen. Wenn die erste\nEtappe von Bahn 2000 in etwa 4 bis 5 Jahren umgesetzt ist, wird entscheidend sein,\ndass unsere Region dann für die zweite Bau-Etappe Bahn 2000 berücksichtigt wird.\n\nEigentlich wüssten wir doch, was zu tun wäre:\n\n• Zweigleisiger Ausbau der SBB-Bahnstrecken SH-Winterthur und SH-Eglisau\n\n• Entflechtung des Schienen- und Strassenverkehrs im Klettgau zur Einführung\neines Halbstundentaktes Erzingen - SH.\n\nWas ist nun die Aufgabe der Stadt ?\n\nFür die weitere Entwicklung des Industriegebietes Herblingertal ist die ÖV-\nErschliessung ebenso wichtig wie die Strassenerschliessung. Gerade für\narbeitsplatzintensive und publikumsattraktive neue Betriebe ist eine gute ÖV-\nAnbindung, auch per Schiene wichtig. Übrigens wäre es sinnvoll, wenn der Stadtrat\nvermehrt mit dem Gemeinderat Thayngen zusammen arbeiten würde. Der\ndrohenden Lastwagen-Transit-Lawine kann gemeinsam sicher besser als einzeln\nbegegnet werden.\n\nTun wir von der Stadt jetzt im Schienen-ÖV nichts, kann es durchaus sein, dass der\nHerblinger Halbstundentakt während der Stosszeiten statt ausgebaut wieder ganz\ngestrichen wird; dies mangels Interesse oder Unterstützung seitens der politischen\nEbene.\n\nZur Attraktivierung des Bahnhofs Herblingen haben wir vier Punkte aufgelistet, die zu\nuntersuchen sind und zu denen Bericht und Antrag zu stellen ist.\n\n1.  Entwicklungsmöglichkeiten im öffentlichen Verkehr zur optimalen Erschliessung\ndes Industriegebietes Herblingertal mit den Zentren von Schaffhausen und\nHerblingen durch Bahn und VBSH.\n\n     Hier geht es um die optimale Verknüpfung von Bus und Bahnangeboten.\n\n2.  Zusammenarbeit verschiedener Verkehrsträger im Raum Herblingertal.\n\n     Hier ist zu prüfen, wer vor Ort was  zu sagen hat, wer für was zuständig ist, wer\nwelche Entscheidungskompetenzen hat.\n\n3.  Notwendige Anpassungen beim Bahnhof Herblingen, baulich\n     (z.B. Zugangsrampen) und gestalterisch.\n\n     Hier ist anzuregen, dass einerseits das Notwendigste sofort in die Wege geleitet\nwird und andererseits konzeptionell, was längerfristig zur Attraktivierung des\nBahnhofes gemacht werden könnte. Es gibt ja schon Beispiele zur Aufwertung\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 102\n\nverwahrloster Bahnhöfe - eine Studie "Bahnhof Plus - Aufwertungsmöglichkeiten"\naus Basel, welche vor ca. 10 Jahren erstellt wurde.\n\n4.  Allfällige finanzielle Beteiligung der Stadt und dazu notwendige Mittel.\n\n     Hier gilt es zu prüfen, was die Stadt finanziell leisten kann und muss, um\nbefriedigende Lösungen zu erhalten; dies in enger Zusammenarbeit mit der\nGemeinde Thayngen. \n\nStadträtin Veronika Heller Stellungnahme des Stadtrates  *\n"Mit seiner Motion hat GrSR B. Egli eine Feststellung gemacht bezüglich der\nSituation des Bahnhofs Herblingen. Ich bin ihm eigentlich dankbar dafür. Es ist\ntatsächlich so und offensichtlich - es genügt schon, wenn man vorbei fährt; man\nbraucht erst gar nicht auszusteigen - dass diese Station sehr vernachlässigt worden\nist. Die vier Punkte, über welche die Motionäre Bericht und Antrag wünschen, hat der\nMotionär vorhin ins Gedächtnis gerufen; ich möchte sie daher nicht wiederholen.\n\nIch werde Ihnen einen kurzen geschichtlichen Abriss geben, den jetzigen Zustand\nschildern, dann die Beurteilung durch die Koordinationsstelle des ÖV des Kantons\nzur Kenntnis bringen, weil die Stadt allein nicht handeln kann, dann das\nErschliessungs-Potenzial aus unserer Sicht aufzeigen und schliesslich eine\nZusammenfassung und die Schlussfolgerungen liefern.\n\nDer geschichtliche Hintergrund\n\nIn Zusammenhang mit der industriellen Erschliessung des Herblingertales in den\n60er-Jahren wurden die Streckengeleise der Deutschen Bahn auf einer Länge von\nrund 2 Kilometern bis zu max. 140 m verschoben und auf einer Länge von 528 m in\neinen Tunnel gelegt. Als Ersatz für den wegfallenden Haltepunkt Herblingen wurden\nan der Ostseite des Tunnels auf beiden Seiten der Geleise 250 m lange Bahnsteige\nmit Zugang gebaut. Die neue Linie und damit auch der neue Bahnhof Herblingen\nwurden am 12. Februar 1968 mit einer Sonderfahrt der Regierung und der Beteiligten\nvon Schaffhausen nach Thayngen mit einer Dampflokomotive eingeweiht.\n\nDesolater Zustand der Station und schlechte Nutzung\n\nHeute befindet sich der Bahnhof Herblingen in einem desolaten Zustand.\nInfrastruktur und Erscheinungsbild laden absolut nicht zur Benutzung des\nöffentlichen Verkehrs ein. Die Station wird auch sehr schlecht genutzt. Die uns von\nder Deutschen Bahn bzw. von der kantonalen Koordinationsstelle für den öffentlichen\nVerkehr zur Verfügung gestellten Unterlagen zeigen folgendes Bild:\nDurchschnittlich steigen hier pro Werktag rund 28 Personen aus und 25 Personen\nein, das sind 53 Ein- und AussteigerInnen pro Tag. Unter der Woche entspricht dies\nim Schnitt einem bis zwei Ein-/AussteigerInnen pro Zug.\n\nVor diesem Hintergrund versteht der Stadtrat die vom Motionär gestellten Fragen\nsehr gut. Soll die Station Herblingen bei der zukünftigen Verkehrserschliessung des\nHerblingertales eine wesentliche Rolle spielen, müsste hier etwas geschehen. Die\nInfrastruktur müsste angepasst und das Erscheinungsbild modernisiert werden.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 103\n\nDa es sich hier aber um eine Haltestelle des vom Kanton betreuten Regionalverkehrs\nhandelt, hat der Stadtrat auch den kantonalen Koordinator des öffentlichen Verkehrs,\nPatrick Altenburger, um seine Einschätzung der Situation gebeten.\n\nBeurteilung der Situation durch die Koordinationsstelle des öffentlichen\nVerkehrs\n\nDie kantonale Koordinationsstelle des öffentlichen Verkehrs nimmt zur Situation des\nBahnhofes Herblingen im Wesentlichen wie folgt Stellung: (Zitat)\n\n• Soweit der Halt Herblingen auf die Anschlussverhältnisse – speziell in Singen und\nSchaffhausen – sowie den Betrieb (Umläufe, Stillstandszeiten usw.) keine\nnachteiligen Auswirkungen hat, befürworten wir dessen Beibehaltung wenn immer\nmöglich.\n\n• Bei einer allfälligen Weiterführung der S-Bahn von Bülach über Schaffhausen –\nHerblingen – Thayngen nach Singen (S22) reicht die bestehende Stillstandzeit in\nSchaffhausen möglicherweise gerade nicht aus, um den Halt Herblingen bedienen zu\nkönnen. Verlängert wurde seit 5. November 2000 die S33 aus Winterthur von\nSchaffhausen nach Singen. Die S5 wiederum endet in Rafz, fährt aber noch nicht bis\nSchaffhausen. Dazu wären Doppelspurausbauten auf deutschem Gebiet erforderlich.\nDer Motionär meint deshalb vermutlich die S33 aus Winterthur, die in Herblingen\nvorläufig hält, und nach Singen verlängert wurde.\n\n• Je nach Konzept, und je nachdem, welche S-Bahn bzw. S-Bahnen aus Winterthur\noder Bülach/Rafz nach Singen verlängert werden, kann der Halt Herblingen «das\nZünglein an der Waage» spielen, ob zusätzlich Rollmaterialumläufe und damit sog.\nsprungfixe Kosten beim Betrieb ausgelöst werden. Vor diesem Hintergrund und\nangesichts der äusserst bescheidenen Frequenzen ist in Bezug auf die Aufwertung\ndes Haltes Herblingen eine gewisse Zurückhaltung angezeigt.\n\n• Der Abbau von Arbeitsplätzen im Herblingertal und die gute Erschliessung von\nHerblingen durch die Verkehrsbetriebe dürften für die bescheidenen Frequenzen\nmitverantwortlich sein, obwohl die Fahrzeit mit der Bahn von/nach Schaffhausen mit\n3-4 Minuten attraktiv ist.\n\n• Bau und Betrieb der Bahnstrecke Schaffhausen–Singen sind in den\ndeutsch–schweizerischen Staatsverträgen geregelt. Grundsätzlich zeichnet die DB\nfür den fraglichen Streckenabschnitt verantwortlich. Für die Aufwertung von\nPublikumsanlagen steht es der Standortgemeinde im Einvernehmen mit der DB frei,\nweitergehende Massnahmen zu treffen, als es die Bahnunternehmung selbst für\nnotwendig und wirtschaftlich vertretbar erachtet. Massgeblich ist in solchen Fällen in\nder Regel die Interessenlage. Ähnliche Beispiele gibt es auch auf der Seelinie der\nMthB zwischen Schaffhausen und Romanshorn und bei den SBB.\n\nDies die Stellungnahme des kantonalen öV-Koordinators.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 104\n\nHeutiges Erschliessungspotential DB/VBSH im Vergleich\n\nDa hat der Motionär in seiner heutigen Begründung richtigerweise das Gesamtbild\nder Verkehrsentwicklung mit einbezogen. Da kann ich Ihnen sagen, dass ich hier\nrelativ gut informiert bin, weil ich seit dem letzten Sommer Mitglied bin der kantonalen\nKonferenz der Regierungsräte für den öffentlichen Verkehr und auch in der\nArbeitsgruppe für die Bahn 2000 Einsitz habe. Ich habe dort direkt die Möglichkeit,\nmindestens zu versuchen, Einfluss zu nehmen, damit Schaffhausen da nicht\nvergessen geht. Deshalb ist es auch richtig, bei den Verkehrsfragen nicht nur das\nanzuschauen, wo wir direkt Einfluss nehmen können, sondern den Blick immer etwas\nweiter schweifen zu lassen.\n\nObwohl die Fahrzeit vom Bahnhof Schaffhausen aus nur 3 bis 4 Minuten beträgt,\nspielt die Bahn in der Erschliessung Herblingens mit dem öffentlichen Verkehr heute\nnur eine marginale Rolle. Im Vergleich zu den täglich durchschnittlich 53 Ein- und\nAussteigerInnen bei der DB-Haltestelle zeigen die Zahlen der VBSH-Haltestellen –\ntrotz einer Fahrzeit von rund 10 Minuten – ein ganz anderes Bild:\n\n• Post/Gennersbrunnerstrasse: 91'000 Einsteigende,\n      55'000 Aussteigende pro Jahr\n\n• Hirschen: 48'000 Einsteigende, 43'000 Aussteigende pro Jahr\n\n• Einkaufszentren: 125'000 Einsteigende, 165'000 Aussteigende pro Jahr\n\nOder anders gesagt: allein diese drei wichtigsten Herblinger VBSH-Haltestellen\nergeben ein Total von rund 264'000 einsteigenden und 263'000 aussteigenden\nPersonen oder mehr als eine halbe Million Ein- und AussteigerInnen pro Jahr oder\nfast 1'500 pro Tag – da sind die gut 50 Ein- und AussteigerInnen des Bahnhofes\nHerblingen doch sehr bescheiden!\n\nDer Grund für dieses Ungleichgewicht liegt auf der Hand: Die Busse der\nVerkehrsbetriebe verkehren nicht nur viel öfters, sondern bringen die BenutzerInnen\ndes öffentlichen Verkehrs auch viel näher zu ihrem eigentlichen Reiseziel. Von Punkt\nzu Punkt betrachtet ist so die Gesamt-Reisezeit zumeist auch kürzer. Und\nVerbindungen, bei denen ein zusätzliches Umsteigen von der Bahn auf den Bus\nbeim Bahnhof Herblingen erforderlich wäre, wären in diesem Sinne auch nicht\nattraktiv. Attraktiv wäre die DB-Haltestelle damit primär nur für auswärtige-, also\nNicht-Schaffhauser BenutzerInnen mit einem Arbeitsplatz im engeren Einzugsgebiet\nder Station. Die Aufwendungen für einen schlanken Busanschluss ab Bahnhof\nHerblingen wären hoch.\n\nZusammenfassung und Schlussfolgerungen\n\nAufgrund der gemachten Ausführungen fasst der Stadtrat die Situation wie folgt\nzusammen und zieht folgende Schlussfolgerungen:\n\n• Der Stadtrat wird von der Deutschen Bahn verlangen, dass sie die\nEisenbahninfrastruktur in gutem Zustand erhält und den heutigen Erfordernissen\nanpasst. In welcher Form das geschehen sollte, ist noch offen. Wir haben das noch\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 105\n\nnicht zu Ende diskutiert, dies wird aber im Hinblick auf die Gesamtentwicklung des\nÖV auch ein Thema sein.\n\n• An einem Ausbau der Station Herblingen müsste sich, nebst DB und Kanton,\nvermutlich auch die Stadt als Standortgemeinde beteiligen, wobei der\nKostenverteilschlüssel noch auszuhandeln wäre. Über einen Ausbau kann aber erst\nentschieden werden, wenn einerseits Klarheit über die Arbeitsplatzentwicklung in der\nengeren Umgebung der Station besteht und andererseits klar ist, dass die S-Bahn-\nVerlängerungskonzepte des Kantons eine Beibehaltung der Station nicht in Frage\nstellen. Wir werden uns selbstverständlich für eine Beibehaltung der Station\neinsetzen.\n\n• Die Beobachtung der Arbeitsplatz- und der Bevölkerungsentwicklung – und das\nZiehen der entsprechenden Schlüsse für den öffentlichen Verkehr – ist für die\nVerantwortlichen – auf kantonaler Ebene des Koordinators des öffentlichen Verkehrs,\nauf städtischer Ebene der Verkehrsbetriebe – eine Daueraufgabe; bei Bedarf werden\nsie auch eine entsprechende Studie über die DB-Haltestelle Herblingen in Auftrag\ngeben.\n\nDer Stadtrat ist dem Motionär dankbar, dass er das Thema der DB-Haltestelle\nHerblingen aufgegriffen und öffentlich gemacht hat, denn die Deutsche Bahn sollte\nihrem Erscheinungsbild tatsächlich besser Sorge tragen. Der Stadtrat dankt auch der\nkantonalen Koordinationsstelle für den öffentlichen Verkehr für ihre Anstrengungen\nzur Verlängerung der S-Bahn-Linien und die übergeordnete Anbindung unserer\nRegion.\n\nAufgrund der heutigen Situation möchte der Stadtrat einen Studienauftrag über den\nBahnhof Herblingen aber noch zurückstellen und würde es deshalb begrüssen, wenn\nder Motionär einer Umwandlung seiner Eingabe in eine Interpellation zustimmen\nkönnte. Der Stadtrat und die verantwortlichen Stellen werden die Situation auf jeden\nFall im Auge behalten.\n\nDazu ist auch zu sagen, dass auf kantonaler Ebene eigentlich feststeht, dass wir das\nGesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs demnächst in Revision ziehen\nwerden. Das ist mit ein Grund, weshalb man das Problem DB Station Herblingen dort\nauch einbringen muss. Der Fahrplan des Kantons ist mir einstweilen nicht bekannt.\nDer Regierungsrat hatte heute seine Klausurtagung. Ich gehe davon aus, dass da\nauch noch eine Aussage kommt bzw. dass wir das im Grossen Rat, dem der\nMotionär auch angehört, noch erfahren werden.\n\nIch danke für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe, dass es noch eine lebhafte Diskussion\ngibt."\n\nRolf Amstad (SP) Fraktionserklärung  *\n"Beim Begriff "Bahnhof Herblingen" kommen nostalgische Gefühle auf. Nein natürlich\nnicht wegen dem jetzigen Bahnhof - wenn man dem überhaupt so sagen darf -,\nsondern aufgrund des ehemaligen Herblinger Bahnhofs an der DB-Linie\nSchaffhausen - Singen, der mit der Industrialisierung des Herblingertals ungefähr im\nJahr 1968 dem Baggerzahn zum Opfer fiel.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 106\n\nDurch die Streckenfestlegung der heutigen J15 und die neue Gleisführung der DB -\ndie übrigens mit der Tunnelierung durchs Herblingertal wertvolles Industrieland frei\nmachte -, war der damalige Bahnhofstandort sehr unpassend. Übrigens stand er\ngenau dort, wo heute der kleine Kehrplatz der J 15 bei der Neutalbrücke ist.\n\nDamals rollten noch schwarze Dampfloks brausend durch das Herblingertal.\nHerblingen besitzt schon seit jeher einen Bahnhof, nur wissen es wenige\nEinwohnerInnen Herblingens, geschweige denn die Bevölkerung aus Stadt und\nKanton.\n\nDas Herblingertal wird sich in Zukunft weiter entwickeln, sei dies mit der Ansiedlung\nvon neuen Firmen, ein aktuelles Beispiel ist das Unternehmen Marquardt sowie auch\nvermehrt die Ansiedlung von Unterhaltungs- und Freizeitzentren oder sogar\nSportstadien. Die neuen Bestimmungen der bald zur Abstimmung gelangenden\nrevidierten Bauordnung und des Zonenplans mit der Öffnung der Industriezonen wird\nhier sicherlich auch positive Auswirkungen bringen.\n\nIm übrigen möchte ich erwähnen, dass im nächsten Jahr unmittelbar neben dem\ndesolaten Bahnhof ein Sportanlass, ja sogar eine Schweizer Meisterschaft von einem\nHerblinger Verein organisiert und durchgeführt wird. Von den rund 1000\nTeilnehmerInnen werden ein paar Hundert direkt mit dem Zug ins Herblingertal\ngelangen. Viele von ihnen werden das erste Mal beim DB-Bahnhof Schaffhauser\nLand betreten. Nicht gerade schön, was sie als Erstes von Schaffhausen zu sehen\nbekommen ... .\n\nInsofern zeigt die Motion Bernhard Egli in die richtige Richtung. Um das Umfeld\nnämlich noch attraktiver für Ansiedlungen zu gestalten, muss auch die\nVerkehrssituation stimmen, und wie die Motion richtig fordert, sollen\nEntwicklungsmöglichkeiten zur optimalen Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr\naufgezeigt werden.\n\nIch denke, was für den privaten Auto- und Lastwagenverkehr im Bereich\nHerblingertal, mit den Anschlüssen der A4 und der J15 eigentlich recht komfortabel\nist, ist im Bereich des ÖV auf jeden Fall noch einiges zu planen und umzusetzen.\nWichtig scheint mir dabei, dass der Stadtrat eben zum heutigen Zeitpunkt einen\nSchritt weiter schaut und ein Konzept erarbeiten kann, wie in Zukunft - die ja auch\ngeprägt sein soll von möglichst vielen Neuansiedlungen im Herblingertal - die\nUmsetzung in Etappen zur besseren Erschliessung mit Schiene und Bus erreicht\nwerden kann. Gut erschlossenes Bauland mit gut ausgebauten\nVerkehrsanbindungen ist attraktiver für Investitionswillige!\n\nIm Gegensatz zur leichter machbaren Entwicklungsplanung der VBSH, gibt es beim\nDB-Bahnhof sicherlich nicht ganz einfache Punkte zu klären. Verschiedene\nInteressen müssen berücksichtigt werden. Im weiteren liegt der jetzige Standort des\nBahnhofs denkbar schlecht. Direkt am östlichen Tunnelausgang in düsterer\nAbsenkung, links und rechts mit einem Zugang über eine Treppe, die hinab ins\ndunkle Loch führt.\n\nDer Bahnhof ist schlicht nicht erreichbar für RollstuhlfahrerInnen, Gehbehinderte,\noder allgemein für ältere Leute, die nicht mehr so gut zu Fuss sind.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 107\n\nFrauen ohne Begleitung werden diese Ein- und Ausstiegsmöglichkeit sogar am Tage\naus verständlichen Gründen meiden.\n\nDie ungünstige Lage bietet dem Vandalismus geradezu ideale Bedingungen. Von\nSchmierereien über demolierte Scheiben bei den Treppenaufgängen über\nzerschlagene Flaschen und Unrat aller Art ist hier alles zu finden, ja sogar einzelnen\nDrogensüchtigen hat die verlassene Stelle schon als gutes Versteck gedient; dies\nbezeugen die leider auch schon auf dem Perron gefundenen Spritzen.\n\nNach Auskunft der DB halten in Herblingen, wie vom Motionär erwähnt, infolge der\nWeiterführung der S-Bahn bis nach Singen, pro Tag im Durchschnitt ca. 50\nRegionalzüge. Diese Regionalzüge halten seit Juni letzen Jahres, im Gegensatz zu\nden Regionalexpress-Zügen, überspitzt gesagt, fast an jedem Miststock.\n\nDer Bahnhof Herblingen ist nicht beaufsichtigt, und wird es laut Auskunft der DB\nauch nie werden. Andere Lösungsansätze sind also gefordert wie zum Beispiel\nvermehrte Polizeipatrouillen oder Kameraüberwachung, und wie bereits in der Motion\nerwähnt, sind bauliche Massnahmen praktisch zwingend, um jemals mehr Personen\nauf das Umsteigen auf die Bahn zu bewegen.\n\nWir sind überzeugt, wenn es gelingt, dem Bahnhof ein besseres Image zu verleihen,\ndass dann bei weiteren Neuansiedlungen auch der ÖV mit der DB an Bedeutung\ngewinnen kann. Nicht zu vergessen ist dabei, dass verschiedene Unternehmungen\nim Herblingertal zum Teil recht viele GrenzgängerInnen beschäftigen. Bei\neventuellen Ansiedlungen von Unterhaltungs- und Freizeitzentren werden auch\neinige BesucherInnen aus dem süddeutschen Raum nach Schaffhausen kommen.\nMit guten öffentlichen Verbindungen, die Einstiegs- und Ausstiegsmöglichkeiten\nmöglichst nahe am Zielort aufweisen, werden Angestellte der Unternehmungen\nsowie auch BesucherInnen der anderen Institutionen vermehrt die öffentlichen\nVerkehrsmittel benützen - die ausgelasteten Züge nach Zürich beweisen dies.\n\nNoch ist es jedoch nicht so weit. Für durchschnittlich ein bis zwei Personen, die pro\nHalt im Bahnhof ein- oder aussteigen, wäre zur Zeit jegliche Investition fehl am Platz.\nSucht der Stadtrat jedoch möglichst früh das Gespräch zwischen den\nVerkehrsträgern des öffentlichen Verkehrs, der Regierung des Kantons und der\nWirtschaftsförderung, kann dies einen zukunftsweisenden Planungsprozess in Gang\nbringen.\n\nAuch wenn vorausschauende Planung noch kein Garant für Realisierungen ist, so\nunterstützt die SP-Fraktion diese Motion doch und wird ihr zustimmen."\n\nRaphaël Rohner (FDP) Fraktionserklärung FDP/CVP und SVP/EDU  *\n"Ich verzichte darauf, in nostalgischen Gefühlen zu schwelgen, obschon ich die\nDampflokomotiven auch noch erlebt habe im Herblingertal und in der Stadt\nSchaffhausen. Ich bleibe auf dem Boden der Realitäten in Bezug auf die\nWeiterentwicklungsmöglichkeiten eines allfälligen Grossbahnhofes Herblingen. Im\nNamen der FDP/CVP- und SVP/EDU-Fraktionen kann ich Ihnen mitteilen, dass wir\nvorliegende Motion ablehnen werden. Sie soll nicht überwiesen werden.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 108\n\nEs geht uns nicht primär um den materiellen Inhalt der in der Motion formulierten\nPostulate, sondern ganz einfach darum, dass dieser parlamentarische Vorstoss auf\nder falschen Ebene initialisiert worden ist. Es wurde bereits von der Finanzreferentin\ndarauf hingewiesen, dass primär der Kanton hier gefragt wäre.\n\nEs kann aufgrund der regionalen Ausrichtung des Vorstosses - ich verweise auf den\nMotionstext und auf die Vielzahl der angesprochenen nicht nur städtischen, sondern\nvor allem überregionalen Verkehrsträgern SBB, DB, MthB - nicht Aufgabe der Stadt\nsein, sich der in dieser Motion geforderten Anliegen anzunehmen. Wenn überhaupt,\nwäre diese Motion im Grossen Rat einzureichen gewesen. Der Motionär nimmt\nEinsitz in diesem Rat. Ich verstehe nicht, weswegen er es hier getan hat.\n\nEinmal mehr soll hier die Stadt Probleme lösen und vor allem auch finanzieren, die\nnicht sie allein betreffen. Das kann nicht so sein, und wir sind deswegen gegen diese\nMotion."\n\nChristian Meister (SVP) Votum  *\n"Als jemand, der in Herblingen wohnt und arbeitet, gestatte ich mir, etwas zu diesem\nBahnhof zu sagen.\n\nDer Bahnhof Herblingen hat lediglich noch eine ganz kleine Bedeutung für einige\nwenige Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die am Morgen zur Arbeit gehen oder\nnach Feierabend dort in den Zug einsteigen können.\n\nDie Vermutung, dass auch EinwohnerInnen und BesucherInnen des Wohnquartiers\nHerblingen auf die Idee kommen könnten, den Bahnhof Herblingen als ihre letzte\nStation auf dem Heimweg zu benützen, ist sehr gering und eher absurd. Denn der\nMensch ist nun einmal  bequem. Um vom Bahnhof zum Brüel-Hochhaus zu\ngelangen, braucht man 5 Minuten Marschzeit; dies ist vielen Leute schon zu\numständlich.\n\nDas Quartier Herblingen und auch das Herblingertal ist vom Bahnhof Schaffhausen\nher durch den öffentlichen Verkehr genügend erschlossen. Wer also diesen\nangeblich unmöglichen Bahnhof Herblingen nicht mag, soll doch über den Bahnhof\nSchaffhausen in den Zug steigen.\n\nFreuen wir uns aber mit den wenigen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, die im\nHerblingertal arbeiten und derzeit noch davon profitieren können, dass der Bahnhof\nHerblingen von den Bahnen überhaupt noch bedient wird.\n\nFrüher oder später werden die Bahnen an diesem Bahnhof aber bestimmt nicht mehr\nanhalten, weshalb eine Investition in die Infrastruktur weggeschmissenes Geld\nbedeuten würde. Also empfehle auch ich Ihnen, wie es Raphaël Rohner gesagt hat,\ndie Überweisung der Motion abzulehnen."\n\nPeter Käppler (SP)  Votum\n"Grossstadtrat Raphaël Rohner hatte natürlich recht. Eigentlich wäre der Kanton der\nrichtige Ansprechpartner. Daher hoffe ich, dass Bernhard Egli diesen Vorstoss auch\nim Grossen Rat einbringt. Trotzdem bitte ich Sie, diese Motion nicht abzulehnen.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 109\n\nDer Zustand des Bahnhofs Herblingen ist ein weiteres Beispiel für die ungenügende\nFörderung des ÖV durch den Kanton Schaffhausen. Die Stadt ist richtigerweise für\nden innerstädtischen Verkehr zuständig. Sie bezahlt diesen aus dem eigenen Sack,\nsie erhält keine Subventionen. Dort, wo der Kanton zuständig wäre, sei es beim\nüberregionalen Bahnnetz, bei den S-Bahn-Linien, welche es vielleicht doch einmal\nnoch gibt, da versagt der Kanton. Wenn wir diese Motion überweisen, gibt es einen\ngewissen Druck auf den Kanton, hier etwas zu machen.\n\nIch finde den Punkt 2 der Motion sehr wichtig. Wir haben das Problem, dass wir im\nHerblingertal keine Alternative haben im Hinblick auf die Arbeitsplatzentwicklung.\nRolf Amstad hat darauf hingewiesen, dass verschiedene neue Arbeitsplätze\nentstanden sind. Wir haben diesen im ÖV nichts entgegen zu setzen. Gerade der\nPendlerverkehr ist geeignet, dass die Leute den ÖV benützen. Hier besteht die\nChance für den Bahnhof Herblingen nicht darin, dass Leute, welche im Brüel\nHerblingen wohnen, auf den Zug umsteigen - da ist der Bus das schnellere und\nbequemere Transportmittel -, sondern darin, dass bei einem zweckmässigen Ausbau\nder Haltestelle Herblingen, bei einem attraktiven Fahrplan und günstigen Tarifen Zug-\nPendler aus dem Klettgau, aus Thayngen und Singen, welche ihren Arbeitsplatz im\nHerblingertal haben, hier eine Alternative sehen.\n\nIch bitte Sie daher, der Motion trotzdem zuzustimmen, auch wenn in gewissen\nPunkten der Kanton zuständig wäre."\n\nBernhard Egli (OeBS) Motionär\n"Bei meinem Vorstoss geht es in erster Linie um ein politisches Signal der Stadt, um\nEntwicklungen auf kantonaler oder regionaler Ebene auszulösen resp. auf Touren zu\nbringen. Es ist halt schon so, dass in Zukunft vermehrt Druck aus den Kommunen\nnötig ist, um regionale Verkehrsentwicklungen beeinflussen zu können.\nSelbstverständlich ist unsere Fraktion auch im Kantonsparlament bezüglich dieses\nThemas aktiv.\n\nIch bin sehr erfreut, dass unsere Verkehrsreferentin in wichtigen Gremien zur ÖV-\nEntwicklung Einsitz hat und unsere Interessen dort wacker wahrnimmt.\n\nEs stellt sich ein wenig die Frage, was zuerst sein soll, das Ei oder das Huhn. Wollen\nwir den Bahnhof Herblingen attraktivieren, um ein weiteres positives Signal für den\nWirtschaftsstandort Herblingertal zu senden, oder warten wir, bis sich allenfalls\ngleichwohl weitere Firmen dort ansiedeln und damit die BenutzerInnen-Frequenz\netwas steigt, um dann aktiv zu werden?\n\nZur Frage Interpellation statt Motion. Ich anerkenne die komplizierten ÖV-\nAbhängigkeiten und den Fluss der Geschäfte. Es geht mir nicht darum, etwas sofort\nüber das Knie zu brechen. Andererseits ist ein politisches Signal aus dem\nstädtischen Parlament eminent wichtig. Deshalb möchte ich gerne ein Abstimmungs-\nResultat sehen. Darum biete ich Ihnen die Umwandlung meiner Motion in ein\nPostulat an."\n\nRaphaël Rohner (FDP) Votum\n"Das Instrument Postulat kennen wir im Moment in der Geschäftsordnung des GrSR\nnoch nicht. Meine Motion wurde zwar erheblich erklärt und überwiesen. Ich fühle\nmich natürlich sehr geehrt, dass man von diesem Instrument Gebrauch machen will.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 110\n\nAlle Zweifler, die seinerzeit gesagt haben, das brauchen wir nicht - es waren auch\nLeute von der linken Ratsseite dabei -, sehen jetzt, wie gut ein solches Instrument\nsein könnte. Aber im Moment steht nur die Alternative offen, die Motion aufrecht zu\nerhalten oder sie in eine Interpellation umzuwandeln."\n\nPeter Neukomm, Ratspräsident bestätigt die Richtigkeit der Ausführungen von\nGrSR Rohner. Das Büro ist beauftragt, die GO entsprechend anzupassen. Hiezu ist\neine kleine Vorlage notwendig, zu deren Ausarbeitung die Stadtkanzlei ihre\nUnterstützung angeboten hat. Die Vorlage wird zu gegebenem Zeitpunkt dem Rat\nunterbreitet. Heute steht uns dieses Instrument Postulat noch nicht zur Verfügung.\n\nBernhard Egli (OeBS) belässt seinen Vorstoss unter dem Titel Motion.\n\nThomas Hauser (FDP) Votum\n"Sie, Herr Egli, erwarten vom Stadtrat Bericht und Antrag. Den Bericht haben Sie\nsoeben von SR V. Heller erhalten; dieser sieht in 2 Jahren nicht anders aus. Ein\nAntrag kann der SR sowieso nicht unterbreiten; ich wüsste nicht zu was. Ich fände es\nschade, wenn wir heute diese Motion ablehnen und diesen Bahnhof Herblingen\n"abwürgen". Mit der Interpellation haben Sie eine Diskussion und diese geht weiter.\nDas wäre im Interesse der Sache Bahnhof Herblingen viel sinnvoller."\n\nSR Veronika Heller\n"Ich danke für die lebhafte Diskussion. Ich habe sie so erwartet. Man muss noch\netwas beachten. Ich weiss nicht genau, wie das Resultat aussehen würde, wenn man\njetzt über die Motion abstimmen würde. Aber es ist ganz klar, dass unser\nHandlungsspielraum und unsere Handlungsmöglichkeiten auf städtischer Ebene in\ndiesem Bereich relativ beschränkt sind.\n\nJetzt hat es eine gute Diskussion gegeben. Ich habe Ihnen zugesichert, dass die\nStadt da am Ball bleiben wird. Wir werden zusammen mit der Wirtschaftsförderung\nnatürlich auch eine optimale Erschliessung im öffentlichen Verkehr anstreben und\nuns dafür einsetzen. Wenn nun die Stadt - wenn diese Motion erheblich erklärt\nwürde,  was ich nicht als sicher erachte - als Bittstellerin beim Kanton vorbei gehen\nund sagen muss, wir müssen ein Konzept und eine Offerte haben und dann noch mit\nder DB verhandeln muss, dann stehen wir wieder einmal da. Der Kanton wird uns\nlächelnd sagen: "Bitte, macht das nur."\n\nWenn wir aber mit der guten Diskussion, mit der Zusicherung - da können Sie sich\nverlassen -, dass wir da am Ball bleiben, dem Kanton als Verhandlungspartner\ngegenüber treten und das zusammen mit der Revision des Gesetzes zur Förderung\ndes ÖV aushandeln können, dann sind wir seitens der Stadt in einer besseren -\nflexibleren - Situation, als wenn wir ein verbindliches Verhandlungsmandat haben\nund das tun müssen.\n\nIch wäre deshalb dankbar, wenn diese Motion in eine Interpellation umgewandelt\nwürde. Ich nehme letztere gleichwohl als Auftrag wahr."\n\nBernhard Egli (OeBS) Schlusswort des Motionärs\n"Ich sehe nicht ein, weshalb man vor einem Nein Angst hat; dann stimmt man halt\nJA."\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 111\n\nABSTIMMUNG\n\nDer Rat lehnt eine Überweisung der Motion B. Egli mit 22 : 21 Stimmen ab.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTraktandum    4   INTERPELLATION Bea Hauser (SP) -  Museum zu\n        Allerheiligen: Zukunft der Kunstabteilung\n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nBea Hauser (SP) Begründung  *\n"Vieles ist ja mittlerweile über das Museum geschrieben und geredet worden; in\nerster Linie aber nicht zu kulturellen Inhalten - wie mir das lieb wäre -, sondern zu\npersonellen Problemen. Zu Recht hat Stadtrat Feurer unlängst dazu aufgerufen,\nnicht dauernd in der Vergangenheit zu grübeln, sondern positiv in die Zukunft zu\nblicken. Einen ganz kurzen Rückblick erachte ich aber trotzdem für eventuell\nerhellend. Die Wurzeln des Malaise, das heute den Museumsverantwortlichen zu\nschaffen macht, liegen möglicherweise tief in der Vergangenheit.\n\nDa gab es die Zeit, wo nach klarer - und meines Wissens nie widerrufener -\nVereinbarung zwischen Stadt und Kunstverein die Besetzung des\nKonservator-Postens für die Kunstabteilung dem Kunstverein oblag; eine\nsegensreiche Einrichtung während Jahrzehnten. Die Konservatoren arbeiteten\nnebenamtlich zu höchst bescheidenem Entgelt und konnten dabei auf sachkundige,\naktive und tatkräftige Mitarbeit des Kunstverein-Vorstands zählen. Eine beachtliche\nund rege Ausstellungstätigkeit - und ich spreche jetzt ausdrücklich nicht von den\ngrossen, berühmt gewordenen Ausstellungen mit Besuchen von Königen und\ndergleichen - war somit nicht nur erschwinglich, sondern wurde durch das begeisterte\nund begeisternde Engagement zahlreicher Vorstandsmitglieder in den\nkunstinteressierten Kreisen gut verankert.\n\nTina Grütter war dann die erste von der Stadt und ohne jegliche Mitsprache des\nKunstvereins fest angestellte Konservatorin. Als Kunsthistorikerin hat sie zweifellos\ngute Arbeit geleistet. Aber worin liegt der Grund dafür, dass fortan der\nAusstellungsbetrieb im Vergleich zu früher nicht etwa reger wurde, obwohl später\nnoch ein Kurator und für einzelne Ausstellungen zusätzliche Kunsthistorikerinnen der\n- wie es hiess -  überlasteten Konservatorin Hilfe leisteten? Fehlte es jetzt an der\nunentgeltlichen Mitarbeit des Kunstvereins, und/oder war der Aufwand für die überall\nin Mode gekommenen text- und bilderrreichen Kataloge zeitlich und finanziell\nunverhältnismässig gross? Diese buchdicken, teuren Kataloge finden selten\nreissenden Absatz und sind dem Ausstellungspublikum weniger dienlich als etwa die\neinfachen Gratis-Handzettel mit gut verständlichen Kurzkommentaren.\n\nIch stelle diese Fragen nicht zur Vergangenheitsbewältigung, sondern um vielleicht\nherauszufinden, wo man Zeit und Geld sparen und dennoch wieder einen regen\nAusstellungsbetrieb ermöglichen könnte.\n\nTina Grütter hat freiwillig auf Ende April dieses Jahres gekündigt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 112\n\nIn der diesbezüglichen Medienmitteilung des Stadtrats vom 15. November 2000 war\nnoch die Rede von einer Retrospektive, welche Frau Grütter nach ihrem Rücktritt mit\neinem 50-Prozent-Pensum bis im Sommer 2002 erarbeiten werde. Dieses Vorhaben\nwurde mittlerweile fallen gelassen, aber irgendwie bleibt uns Tina Grütter doch noch\nwirkungsvoll erhalten, falls sich ein Kässeli finden lässt, aus dem man ihre Arbeit\nbezahlen kann.\n\nHauptsache aber muss nun sein, dass die Kunstabteilung und ein attraktiver\nAusstellungsbetrieb im Allerheiligen weiter gepflegt werden. Wäre es vielleicht nicht\ngut, sich ans frühere System mit Konservator oder Konservatorin im bezahlten\nNebenamt und aus dem Schosse eines aktiven Kunstvereins zurück zu besinnen?\n\nMittlerweile ist der Grosse Stadtrat im Besitz der stadträtlichen Vorlage\n«Reorganisation des Museums zu Allerheiligen». Die Spezialkommission ist bereits\nan der Arbeit. Es ist zu hoffen, dass die von der GPK verlangte Vorlage wichtige\nFragen klären und beantworten wird.\n\nMeine Fragen sind grossmehrheitlich noch gültig. Die erste Frage ist in der\nZwischenzeit noch brisanter geworden. Ein viel zu lange unerkannter Problemhaufen\nim Museumsbereich liegt heute zu Tage. Bereits das Sozialreferat ist gegenwärtig für\neinen Stadtrat im Halbamt, der seine Sache nicht halbbatzig machen will, eine\nRiesenbürde. Wenn nun derselbe «Halbämtler» noch als Museumsreferent und jetzt\nsogar Kulturreferent verantwortlich zu zeichnen hat, so halte ich dies für schlicht\nunzumutbar. Dieses unsägliche Halbamtssystem führt zu unverantwortbarem\nKräfteverschleiss. Es leiden darunter der Mandatsträger und zugleich unweigerlich\nauch die Sache, für die er zu kämpfen hat. Den Fragen 2 bis 7 habe ich nichts\nzuzufügen. Frage 8 ist mit der Publikation des Kulturkonzepts vordergründig\nbeantwortet. Eine Zusatzfrage sei erlaubt: War es das?"\n\nStadtrat Thomas Feurer Antwort des Stadtrates  *\n"Ich bin grundsätzlich froh, dass ich zu diesen Fragen Stellung nehmen kann. Diese\nhaben während Monaten Wellen geworfen. Diese Wellen hätten früher wieder\nabebben können, damit wir uns endlich wieder einmal um die Kultur hätten kümmern\nkönnen. Ich gehe da mit der Interpellantin absolut einig, aber scheinbar ist diese Zeit\nso, dass solche Probleme breitgeschlagen werden können. Zum Glück haben wir mit\nder Plattform im Rhein ein Ablenkungsmanöver veranstalten können, so dass viel\nWasser den Rhein hinunter gelaufen ist und unsere Plattform auch noch\nmitgenommen hat.\n\nDie Sache war nicht so lustig, genau so wenig diese Belastungsfrage. Ich kann Ihnen\nsagen, dass mir diese Sorgen mit dem Museum auch persönlich Probleme\nverursacht haben, die ich in meinem ganzen Leben noch nicht gekannt habe. Das\nwurde von den Betroffenen nicht so gesehen. Ich kann Ihnen einfach sagen, dass\ndieses Halbamtsystem aus unserer Sicht heute kein Thema sein soll. Wir werden uns\naber um dieses Thema kümmern müssen. Wenn alles wie geschmiert läuft, ist es\nmöglich, dies zu tun - allerdings nicht mit einem Halbamt, sondern mit einem Vollamt.\nWenn es aber dann noch Sand im Getriebe hat, dann läuft es gar nicht mehr. Dann\npassieren Sachen, wo auch der zuständige Referent das körperlich so spürt, dass er\nein "Time out" nehmen muss, was bei mir bekanntlich auch geschehen ist.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 113\n\nSie haben das Wort Vergangenheitsbewältigung angesprochen. Die SPK, welche in\nder Zwischenzeit am Arbeiten ist, hat dies schnell so erkannt. Es ist dies der\nKonsens in der SPK, dass wir da Vergangenheitsbewältigung leisten müssen.\n\nIch möchte noch eine ganz persönliche Bemerkung machen zu Ihrem Hinweis\nbezüglich der ganz grossen Ausstellungen. Natürlich werde ich immer wieder\nangesprochen, warum diese grossen Ausstellungen früher mit sehr viel weniger\nStellenprozenten möglich waren - ich erinnere an Munch usw.  Ich nehme an, Bea\nHauser, Sie wissen ganz genau, dass diese heute nicht mehr möglich wären."\n\nAn dieser Stelle wirft die Interpellantin Bea Hauser ein, dass sie diese grossen\nAusstellungen ausdrücklich nicht gemeint habe, sondern es ging ihr um eine rege\nAusstellungstätigkeit.\n\nStadtrat Thomas Feurer fährt fort: "Wir haben festgestellt, dass die Konservatorin\nund der Konservator der Kunstabteilung mit dieser Ausstellungstätigkeit, die bei etwa\n8 Ausstellungen lag und neu bei 6 sein sollte, permanent am Anschlag ihrer Kräfte\nwaren. Folglich mussten wir korrigierend eingreifen. Da gibt es zwei Möglichkeiten.\nEntweder man erhöht die Pensen, was ja gemacht wurde - deren Art, wie sie\ngemacht wurde, wird in der SPK diskutiert -, oder man reduziert die Anzahl\nAusstellungen. 1999 war es z.B. so, dass wir alle 3 Wochen eine Ausstellung eröffnet\nhaben - in allen Abteilungen. Das ist unzumutbar. Dann klagen die Leute, weshalb\nniemand kommt. Das ist einfach zu viel, wenn man sieht, was in dieser Stadt läuft. In\ndieser Hinsicht haben wir das Gefühl, dass wir eine quantitative Reduktion durchaus\nmit einer qualitativen Aufwertung der Tätigkeit verbinden können.\n\nAuf die Kündigung der Konservatorin komme ich nachher detailliert zu sprechen,\nebenso auf die Systematik, wie das gelöst wird. Im übrigen zerbricht sich im Moment\neben die SPK den Kopf darüber, was in diesem Bereich im Museum eigentlich\ngelaufen ist. Es ist schon kompliziert für diese Leute, die sich damit befassen; das\nwar es schon für uns. Wie man das der Öffentlichkeit kommunizieren soll, darüber\nmuss ich mir den Kopf zerbrechen; ich weiss es - ehrlich gesagt - noch nicht so ganz.\n\nDamit komme ich zu Ihren konkreten Fragen.\n\n1. War es richtig, den Museumsbereich aus der Kompetenz des\nStadtpräsidenten zu verlagern und dem für das äusserst arbeitsintensive\nSozialreferat zuständigen nebenamtlichen Stadtrat zusätzlich zuzumuten?\n\nDiese Frage müsste ich eigentlich nicht heute beantworten, weil dies schon bald 4 1/2\n\nJahre zurück liegt. Das hat man damals so aufgegleist. Ich muss Ihnen auch sagen,\ndass mir dies grossen Spass bereitet hat, bis dieser Sand im Getriebe war, der dann\ntatsächlich zu einer äusserst intensiven Belastung führte.\nWas das Sozialreferat anbetrifft, ist es tatsächlich so: Das ist ein äusserst komplexer\nBetrieb geworden. Meine Vorgänger, die noch im Vollamt arbeiteten, hatten ungefähr\n100 Sozialhilfefälle - das waren praktisch immer dieselben Leute. Heute haben wir\nca. 1'500 - 1'700 betroffene Personen - dies in einem Halbamt, das natürlich keines\nist. Dies nur zur Illustration der Menge, welche im Sozialreferat "gehändelt" werden\nmuss.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 114\n\nDer Stadtrat und der Grosse Stadtrat haben sich in der Vorlage vom 22.02.99\neinstimmig zugunsten einer Neuausrichtung der städtischen Kulturpolitik\nausgesprochen. Wichtiges Element dieser Neuausrichtung war es, die strategische\nund die operative Ebene zu unterscheiden. Die Gesamtverantwortung verblieb beim\nStadtpräsidenten, der als Präsident des Kulturrates zusätzlich über ein\nBeratungsorgan mit Fachleuten aus den Kulturbereichen verfügt. Die operative\nVerantwortung liegt beim Sozial- und Kulturreferenten, dem folgerichtig alle städtisch\nbetriebenen Institutionen (Museum, Stadttheater, Kulturdienst) sowie das städtische\nKulturbudget zugeordnet sind. Als wesentliche Vorteile dieser Organisationsstruktur\nsieht der Stadtrat:\n• Erstmals und im Sinne eines progressiven Modells konnten mit dem Kulturrat\n\nnicht nur wichtige Kulturvermittler, sondern ebenso Kulturschaffende in die\nKulturpolitik der Stadt Schaffhausen einbezogen werden. Damit sichert sich der\nStadtrat fachliches Know how. Der Einbezug der Kulturszene schafft zudem mehr\nTransparenz für die Kulturschaffenden (z.B. Erarbeitung eines Kriterienkataloges\nfür Kulturgesuche) sowie Akzeptanz durch die breitere und kulturell verankerte\nBasis.\n\n• Die Schaffung eines eigentlichen Kulturreferates (aus dem Museumsreferat)\nentspricht den Intentionen des Stadtrates und der Neuausrichtung der\nKulturpolitik. Nicht nur im Museum, sondern mit allen Kultursparten will\nSchaffhausen vermehrt bereichsübergreifend arbeiten: Themenorientierung statt\nSpartenorientierung ist die Zielsetzung, was auch den Bedürfnissen des\nPublikums für ganzheitliche Erlebnisse entgegenkommt.\n\n• Die Zusammenlegung der städtischen Kulturinstitutionen, die mit dem Einzug des\nKulturdienstes in den Verwaltungsbereich des Museums auch räumlich zum\nAusdruck kommt, bildet die Basis einer kohärenten, alle städtischen\nKulturbereiche integrierenden Planung und Organisation. Ausserdem von\nBedeutung sind nicht nur betriebliche, sondern auch fachliche Synergien (z.B.\nsind Bühnenbau und Ausstellungstechnik zwei sehr verwandte Bereiche, die\nvoneinander profitieren können).\n\n• Die Trennung der strategischen von der operativen Ebene ist gerade bei der\nBeurteilung von Kulturgesuchen von Vorteil, indem der beurteilende Kulturreferent\n(zusammen mit der Kulturbeauftragten) sich im Rahmen eines vom Kulturrat\nerarbeiteten Kriterienkataloges dem einzelnen Gesuch widmen kann, während\nder Stadtpräsident die Gesamtentwicklung begleitet und sich nicht von einzelnen\nProjekten oder dominanten Kulturexponenten leiten lässt. Der Stadtpräsident\nkann sich damit auf die langfristigen Ziele konzentrieren, währenddem die\nhandelnde Ebene die Ausführung der operativen Geschäfte übernimmt. Im\nBereich Klassik - sprich Bachfeste und andere klassische Musik - hat der\nStadtpräsident die Fäden in der Hand behalten.\n\n2. Musste diese Bereichsverlagerung nicht zwangsläufig zu einer Aufstockung\nan leitenden Fachkräften im Museum und damit folgerichtig zu weniger\nDurchschaubarkeit der dortigen Verantwortlichkeiten und Arbeitsabläufe\nführen?\n\n \n\n Das Gegenteil ist der Fall. Mit der Zusammenfassung in ein Kulturreferat konnten\n50% einer Chefbeamtenstelle eingespart werden (Zusammenlegung\nMuseumsdirektorIn/Kulturbeauftragte/r). Dafür wurde eine 50% Ressortleiterstelle für\nden Fachbereich Theater & Kulturdienst geschaffen. Ausserdem wurde die\nundurchschaubare Organisation des Museums klar in Ressorts gegliedert.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 115\n\n Die Aufstockung von Fachkräften am Museum erfolgte für Projekte, die in\nZusammenarbeit mit der Sturzenegger-Stiftung initiiert werden konnten. Es ist der\nneuen Museumsdirektorin zu verdanken, in kürzester Zeit das Vertrauen der Stiftung\nfür die Bewilligung von grossen und für die Zukunft des Museums entscheidenden\nReorganisations-Projekten gewonnen zu haben. Ich erwähne da den Depotbezug für\ndie Historische Abteilung, die Stadtgeschichte, die allein mit 1 Mio Franken aus der\nSturzenegger-Stiftung alimentiert wurde, die Erneuerung der Historischen Abteilung\nallgemein, das Collection Management sowie eine umfassende Sammlungs-\nBewirtschaftung, die bis heute gefehlt hat. Wir haben kein kohärentes, EDV-\ngestütztes Inventar-System, d.h. im Prinzip auch keinen Überblick über die realen\nBestände im Museum.\n \n Mit der schlechteren Durchschaubarkeit sprechen die Interpellanten wohl die Vorlage\ndes Stadtrates an, die vor der Verhandlung in der SPK steht. Sie sehen, dass diese\nAntwort geschrieben wurde, bevor die SPK ihre Arbeit aufgenommen hat. Es war\nnicht unsere Intention, die Beantwortung der Interpellation Hauser immer wieder\nnach hinten zu verschieben. Die langjährige Intransparenz hat tatsächlich dazu\ngeführt, dass in einem aufwendigen Verfahren historische Fakten und Vorgänge in\nder Stellensituation des Museums aufgearbeitet werden mussten. Es ist nicht zu\nübersehen, dass diese Vorlage ohne Detailkenntnisse der inneren Vorgänge schwer\nnachzuvollziehen ist. Es wird die Aufgabe des zuständigen Referenten und der\nMuseumsdirektorin sein, die SPK-Mitglieder von der Richtigkeit der dargelegten\nDaten zu überzeugen. Eigentlich wird mit dieser Vorlage jedoch nichts Anderes\ngemacht, als den Ist-Zustand den Usanzen der normalen städtischen\nStellenplanpolitik anzupassen und den Bedürfnissen einer transparenten und\nvergleichbaren Kostenstellenrechnung zu entsprechen.\n \n3. Ist die Reduktion der jährlichen Kunstausstellungen, die für die kommende\n\nSaison vorgesehen wurde, der tatsächliche Grund für die Kündigung der\nKonservatorin?\n\n \n\n Die Konservatorin konnte sich nicht mit der gesamten Neuausrichtung des Museums\neinverstanden erklären. Das Wort 'Neuausrichtung' entstammt der Vorlage zur\n'Neuausrichtung der Kulturpolitik' vom 23. Februar 1999 und meint im Falle des\nMuseums die Reaktivierung und den umfassenden Einbezug aller Abteilungen auf\nden angestammten Wert als Mehrspartenhaus mit den Bereichen Archäologie,\nGeschichte, Kunst und Naturgeschichte. Frau Grütter war und ist der Ansicht, dass\ndie Kunst klar die dominante Rolle zu spielen hat am Museum, was aber nicht den\nIntentionen des Stadtrates entspricht, der gerade in der Mehrspartigkeit die\nEinmaligkeit des Museums sieht. Unter dem Titel Sorgfaltspflicht hat der\nKulturreferent deshalb mehrmals öffentlich und schriftlich Stellung zu den Defiziten\ndes Museums genommen, die zum Erhalt der Sammlungen und einer adäquaten\nPräsentation endlich angegangen werden müssen. Unter adäquat versteht man\nheute museumspädagogisch auch, dass die Leute, die im Museum sind und die\nSachen anschauen, nicht mehr nur vor Vitrinen stehen, die voll sind mit Schlössern\nund Pfeilspitzen, nichts angeschrieben ist, und man beim Verlassen des Museums\nweiss, dass man nichts weiss. Heute soll es so sein, dass man von einem\nMuseumsbesuch profitieren kann und das Haus mit einem nachvollziehbaren\nLernprozess verlässt.\n \n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 116\n\n Das Museum zu Allerheiligen ist in der deutschen Schweiz das letzte der 'Musée\nd'art et d'histoire', die aus dem enzyklopädischen Geist des 19. Jahrhunderts\ngeboren wurden. In einer thematischen und spartenübergreifenden Ausrichtung sieht\nder Stadtrat die Chance für dieses Schaffhauser Klein- oder Grossod und eigentliche\nBürgerInnenmuseum. Schaffhausen kann sich schon von den Sammlungsbeständen\nher, aber auch von den allozierten personellen und finanziellen Ressourcen nicht\nmessen mit den grossen Kunstmuseen der Schweiz in Basel, Zürich oder Bern. Die\nProfilierung der Kunstsammlung muss daher zwangsläufig in denjenigen Bereichen\nerfolgen, wo sie eindeutige Stärken aufweist. Das sind die Altmeister, aber auch die\nder weiteren Region zuzuordnenden oder mit der Region verbundenen Künstler und\nKünstlerinnen seit der Neuzeit. Der Stadtrat anerkennt hier ausdrücklich die\nVerdienste von Frau Grütter, die der Kunstabteilung des Museums ein erkenntliches\nProfil gab.\n \n Von Bedeutung ist im Zusammenhang mit der Sammlungspolitik auch der\nStiftungszweck der Sturzenegger-Stiftung, der klar auf den Erwerb klassischer,\nherausragender Werke zugunsten des Museums ausgerichtet ist. Es ist also nur\nbedingt möglich, den Fokus für das Museum zu Allerheiligen auf die\nGegenwartskunst zu richten, weil die Mittel fehlen, um substantielle Erwerbungen zu\ntätigen. Das heisst aber sicher nicht, dass die Gegenwartskunst im Sinne der\nlangfristig denkenden Gesamtverantwortung auszuklammern ist, sondern vielmehr,\ndass die Sammlungspolitik - und daraus zumindest teilweise folgend auch die\nAusstellungspolitik - sich an den Möglichkeiten der Stadt (Ankaufskredit für das\nganze Haus seit mehreren Jahren bei 55'000.-) und den Chancen, die sich aus der\nZusammenarbeit mit dem Kunstverein und den Kunstfreunden ergeben, zu\norientieren hat.\n \n Und schliesslich darf auch noch auf die Tätigkeit der Hallen für Neue Kunst\nhingewiesen werden, die gerade im Bereich der neueren Kunstgeschichte über\nherausragende private Sammlungen verfügt und zeitgenössische, international\nausgerichtete Ausstellungen und Anlässe organisiert\n \n Zur Reorganisation des Museums gehört auch die Verlagerung der\nAusstellungstätigkeit für sämtliche Bereiche von einem atemlosen\nAusstellungsbetrieb mit bis zu fünfzehn Ausstellungen im Jahr hin zu einer\nAusstellungstätigkeit, welche eine qualitative Tiefe anstrebt, räumlich mehr Fläche für\neine Ausstellung zur Verfügung stellt  und zeitlich mehr Musse lässt für den Besuch.\nEs stellt eine Überforderung des von Kulturereignissen überhäuften Publikums dar\nund ist mit den knappen personellen Ressourcen am Museum auch nicht\nverantwortbar, im Durchschnitt alle drei Wochen eine neue Ausstellung aufzubauen.\nDie berechtigte Frage, wieso dies in den vergangenen Jahren trotzdem möglich war,\nkann nur mit dem Verschleiss und der Vernachlässigung der übrigen Tätigkeiten des\nMuseums beantwortet werden. Die Ressourcen wurden primär und mit grosser\nWirkung in den Ausstellungsbetrieb investiert, während im für das Publikum wenig\nsichtbaren Hauptarbeitsbereich eines Museums (in der Regel über 70%) keine Kräfte\nmehr zur Verfügung standen. Die Aufarbeitung der Sammlungen, ihre Erhaltung, die\nEinordnung in geeignete Depots und die zeitgemässe Erfassung mit EDV-Mitteln\nkonnte nicht mehr sichergestellt werden und wurde in allen Bereichen vernachlässigt.\nDies stellt jedoch die Bedingung dar, um in Zukunft einen funktionierenden\nMuseumsbetrieb und darauf aufbauend auch eine geeignete Ausstellungstätigkeit zu\ngewährleisten.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 117\n\n4. Muss befürchtet werden, dass aus dem Museum nun ein «Event»-Museum,\nalso ein total beliebiges Kulturtempelchen, wird oder kann man sich auf ein\nweiterhin gutes Kunstangebot freuen?\n\n \n Wir haben absolut keine Lust auf ein beliebiges Kulturtempelchen, und es wäre auch\ndieser wunderbaren ehemaligen Klosteranlage nicht angemessen. Man kann sich in\nZukunft im Museum nicht nur auf ein gutes Kunstangebot, sondern auch auf ein\ngutes Angebot an archäologischen, historischen, naturgeschichtlichen und\nlängerfristig auch fachübergreifenden Ausstellungen und erneuerten Sammlungs-\nPräsentationen freuen. Die Präsentation der "Sammlung Ebnöther" am 9. August gibt\nIhnen dann vielleicht eine Idee, wie ein Museum in Bezug auf die didaktischen\nAspekte auch aussehen könnte. Wenn Sie in der Nähe einmal etwas anschauen\nwollen, dann gehen Sie nach Konstanz ins archäologische Landesmuseum und\nschauen Sie, wie dort die BesucherInnen an die Objekte und Themen herangeführt\nwerden.\n \n Die Ausstellungen und Sammlungen werden durch geeignete Anlässe und\nAngebote, die verschiedenen Bedürfnissen und den unterschiedlichen Erwartungen\neines vielschichtigen Publikums zu entsprechen vermögen, ergänzt. Dabei wird es\nnicht um eine beliebige Eventkultur, sondern vielmehr um gezielte, am Bestand und\nam hohen Niveau der Objekte ausgerichtete Begleitveranstaltungen gehen, um den\nBesucherinnen und Besuchern die präsentierten Inhalte näher zu bringen, sie\nneugierig zu machen, sie differenziert zu informieren, Wissen zu vermitteln, auch zu\nunterhalten und in diesem Sinne positiv für das kulturelle Erbe und die Zukunft dieser\nStadt und der Kultur im allgemeinen zu motivieren. Die erfolgreichen Gefässe\nLunchgespräche, Sonntags-Führungen, Schatzinseln und Favoriten sprechen eine\ndeutliche Sprache und entsprechen offensichtlich einem Bedürfnis.\n \n5. In der Jahresrechnung 1999 belief sich der Nettoaufwand für die\n\nWechselausstellungen auf rund 61'000.- Franken. Im Budget des laufenden\nJahres 2000 waren 86'500.- Franken budgetiert mit dem Kommentar: «Dem\nKurator des Kunstvereins sollen zusätzlich ein bisher nicht ausbezahlter 13.\nMonatslohn sowie die Teuerung erstattet werden.» Im Budget 2001 sind\nwiederum 140'000.- Franken für Wechselausstellungen budgetiert mit dem\nKommentar «Wechselausstellungen Anteil Stadt (exklusiv Fremdbeiträge)».\nZahlt der Kunstverein oder zahlt die Stadt den Lohn des Kurators des\nKunstvereins, der zusätzlich zur Konservatorin für die Kunstabteilung\neingestellt worden ist.?\n\n \n Ich glaube, dieser Punkt wird in der SPK dann intensiv diskutiert werden. Hier nur so\nviel - ich hoffe, dass man das nachvollziehen kann, wie das gelaufen ist:\n Die Aufarbeitung der komplizierten und historisch gewachsenen Strukturen im\nBereich der Besoldungen/Löhne und der Kontierung leistet die Vorlage an den\nGrossen Stadtrat vom 14.11.2000. Die Finanzierung der bis anhin als «Kurator des\nKunstvereins» neu als «KuratorIn Wechselausstellungen» bezeichneten\nSalärposition (verbucht unter bisher: Aufträge an Dritte, neu: Mandate an Kuratoren und\nlängerfristig zu bereinigen mit dem Soll-Stellenplan des Personaldienstes) liegt und lag bei\nder Stadt. Die Situation ist aber insofern nicht glücklich, als dass der jetzige Kurator,\nder zwar von der Stadt bezahlt wird, keinen Vertrag mit der Stadt hat, sondern mit\ndem Kunstverein. Diese Lösung wurde vor sechs Jahren getroffen, um eine\nAufstockung des Stellenplanes zu vermeiden.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 118\n\n Gleichzeitig wurde diese 50% Stelle nur möglich, weil sich die Sturzenegger-Stiftung\nbereit erklärt hatte, der Konservatorin der Kunstabteilung aus den Stiftungsgeldern\neine Vergütung von heute 29'000.- p.a. zu gewähren. Ziel war es, neben der\nverbleibenden 60% Stelle der Konservatorin bei der Stadt zusätzliche 20% (= total\n80%) für die Beobachtung des Kunstmarktes und zwecks Erwerb geeigneter Werke\nfür die Stiftung zu ermöglichen. Die Konservatorin hatte ihrerseits diese Lösung\nangestrebt, weil sie sich im Bereich der Gegenwartskunst zu entlasten wünschte und\nim Hinblick auf die Schaffung der Kuratorenstelle ihr Pensum von 80% auf 60%\nreduzierte. Mit den so eingesparten Geldern wurde dann eine budgetmässig\ngünstigere Kuratorenstelle von 50% finanziert. Wer "draus" kommt, soll bitte die\nHände hochstrecken! Es ist wirklich unmöglich, sich in diesem Dschungel zurecht zu\nfinden. Mit Recht hat die GPK moniert, dass wir endlich Klarheit in diese Vorgänge\nbringen.\n \n6. In der - zufällig herausgegriffenen - Rechnung des Jahres 1990 beliefen sich\n\ndie Besoldungen im Museum auf 506'000.- Franken, im Voranschlag 2001\nhingegen auf 831'600.- Franken, also 325'000.- Franken mehr. Sind das nur\ndie aufgelaufenen Lohnanpassungen und Teuerungen? Oder wurde in den\nletzten zehn Jahren mehr Personal eingestellt und wenn ja, in welchen\nLohnklassen und für welche Abteilung?\n\nDie Aufarbeitung der komplizierten und historisch gewachsenen Strukturen im\nBereich der Besoldungen/Löhne und der Kontierung leistet die Vorlage an den\nGrossen Stadtrat vom 14.11.2000. Die Aufarbeitung der Salärentwicklung wurde für\ndie Jahre 1998 - 2001 vorgenommen.\nSoweit rekonstruierbar, wurden in den vergangenen zehn Jahren die folgenden\nzusätzlichen, in der städtischen Rechnung besoldungs-, lohn- oder salärwirksamen\nVerträge abgeschlossen bzw. Mandate erteilt:\n\n• Kurator Kunstverein 50%\n• Kurator Numismatik        10%\n• Assistenz Betrieb                20%\n• Kurator Museum Stemmler 10%\n\nDie Hauptgründe für den Anstieg liegen aber in der kontomässigen Integration der\nNaturgeschichtlichen Abteilung in die Kostenstelle Museum sowie in den\nZusatzmandaten, die durch die Stiftung bezahlt werden.\n\n7. Wieso lässt man die Konservatorin die Stelle kündigen, gibt ihr aber\ntrotzdem ein 50-Prozent-Stellenpensum für die Ausarbeitung ihrer\nRetrospektive? Heisst das, es wird kein neuer Konservator oder keine neue\nKonservatorin für Tina Grütter eingestellt? Wenn dem nicht so ist, wer\nbezahlt denn Grütters 50-Prozent-Pensum?\n\n \n Um den Museumsbetrieb nicht wegen der unterschiedlichen Auffassungen zur\nReorganisation des Museums zu behindern, kündigte die Konservatorin in der\nvertraglich vorgesehenen Frist. Im Sinne eines Entgegenkommens der Stadt\nSchaffhausen gegenüber einer langjährigen Mitarbeiterin wurde ursprünglich\nvorgesehen, dass die Konservatorin ihre Aera mit einer Schlussausstellung beendet.\n \n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 119\n\n Das vorgesehene Abgangsszenario musste aber aufgrund der öffentlich\nausgetragenen Debatte und der unterschiedlichen Auffassungen über die Zukunft\nder Kunstabteilung überdacht werden. Um die anstehenden anspruchsvollen\nArbeiten am Museum nicht in Frage zu stellen, ist der Stadtrat mit Frau Grütter\nübereingekommen, auf eine Abschiedsausstellung im Jahre 2002 zu verzichten, und\nstatt dessen Frau Grütter im Rahmen der Finissage der jetzigen Ausstellung von\nMarkus Häberli festlich zu verabschieden.\n \n Frau Grütter wird ab Mai 2001 von ihren Aufgaben freigestellt und bis zu ihrem\nÜbertritt in den Ruhestand Ende August 2002 ein Salär von der Stadt Schaffhausen\nbeziehen, wobei sich die Sturzenegger-Stiftung grosszügigerweise bereit erklärt hat,\ndie der Stadt entgehende Leistung der Konservatorin finanziell zu kompensieren.\n \n Die Vakanz in der Kunstabteilung wird von der Sturzenegger-Stiftung durch die\nFinanzierung von zusätzlichen Arbeitsleistungen der Kuratorin der Graphischen\nSammlung, Frau H. von Roda als interimistische Leiterin, und des Kurators Markus\nStegmann, Wechselausstellungen bewältigt. Die Vakanz in der Kunstabteilung wird\ndaher vorerst mit dem bestehenden Mitarbeiterstab bewältigt und nach einer Ruhe-\nund Denkpause spätestens per 1. September 2002 wieder behoben werden.\n \n\n8. Der Kulturrat sollte dem Grossen Stadtrat regelmässig Bericht über seine\nTätigkeit erstatten. Wann kann das Parlament den ersten Bericht erwarten?\n\nDer Kulturrat hat das erarbeitete Kulturkonzept dem Stadtrat am 9. Januar 2001\nvorgelegt, der es gutgeheissen hat. Die Veröffentlichung und die Information des\nGrossen Stadtrates, der Medien und der interessierten Öffentlichkeit erfolgte am 20.\nFebruar 2001. Sie haben das Konzept am gleichen Tag auf dem Tisch gehabt. Die\nResonanz war mehrheitlich positiv, vor allem bei den privaten Kulturveranstaltern und\nKulturschaffenden, weil sie sich jetzt vorstellen können, in welchen Gefässen sie sich\nwiederfinden. Die städtischen Institutionen - Museum, Stadttheater, Stadtbibliothek -\nwerden sich vorläufig auf die Entwicklung ihrer räumlich/inhaltlichen Positionen\nkonzentrieren, da sie ohne Leistungsvereinbarung (Globalbudgets bzw. WOV) relativ\nwenig finanziellen Spielraum haben.\n\nSeit längerem zugänglich - und im Sinne eines ersten Meilensteines auch dem\nGrossen Stadtrat im Frühsommer 2000 zugesandt - ist ausserdem der interimistische\nKriterienkatalog für die Beurteilung von Kulturgesuchen. Das hatten wir vorher nicht.\nEs gab keine verbindlichen qualitative Kriterien für die Behandlung von\nKulturgesuchen.\n\nBea Hauser, Sie haben im Zusammenhang mit dem Kulturkonzept die Frage gestellt:\n"War es das?".  Nein, das war es selbstverständlich nicht. Jetzt beginnt die Arbeit\nerst richtig, weil der Kulturrat gerade im Bereich der Leistungsvereinbarungen\nqualitative Vorgaben machen, aber auch Förderinstrumente einsetzen will.\nIch kann Ihnen ein Beispiel geben für diese Leistungsvereinbarung, welche wir jetzt\nschon haben mit dem MCS (Musikcollegium) im Bereich klassische Musik. Dort\nhaben wir explizit verlangt, dass die neue Musik innerhalb der Konzertreihe des MCS\neine Plattform haben muss, sodass wir für die Förderung neuer, junger Musik\ndurchaus ein Instrument haben, diese Leute in die Pflicht zu nehmen. Das ist\ngemeint mit dem Ausdruck Leistungsvereinbarung, der bei einigen Leuten vielleicht\nauf eine missverständliche Art interpretiert wird.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 120\n\nIch habe Sie nun mit einer Fülle an Informationen torpediert. Ich hoffe, dass wir\nanlässlich der Behandlung der Vorlage, welche jetzt in der SPK vorberaten wird - wir\nhaben diese Woche eine weitere Sitzung im Museum und zeigen den\nKommissionsmitgliedern, wo überall Handlungsbedarf ist - eine umfassende\nOrientierung des Parlamentes und damit auch der Medien und der Öffentlichkeit\nmachen können. Ich hoffe, dass vorläufig viele Fragen halbbatzig beantwortet sind.\nWenn Sie weitere Fragen haben, stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung."\n\nStadtpräsident Marcel Wenger\n"Ich möchte daran erinnern - was schon gesagt wurde -, dass wir uns 1997 bei der\nReferatsverteilung, als ich vom Baureferat her ins Stadtpräsidium kam, eigentlich\nnicht bewusst waren, wie gross der strukturelle Änderungsbedarf beim Museum zu\nAllerheiligen in Wirklichkeit war. Ich möchte hier die Gelegenheit benutzen, um\nmeinem Kollegen Thomas Feurer meinen ganz herzlichen Dank auszusprechen, weil\ner diese Strukturprobleme mutig angepackt hat und auch zusammen mit mir die\nNeuorganisation des Kulturdienstes und des Kulturwirkens in der Stadt angegangen\nhat.\n\nWir hatten 1992 - 1996 diverse Vorstösse, welche versuchten, das alte System\nüberlebensfähig zu machen. Dieses System hat funktioniert mit diesen\nSchwierigkeiten, die Sie jetzt mit bekommen haben. Es wurden z.T. Sachpositionen\nfür Löhne ausgegeben, es wurden z.T. Bereiche vernachlässigt, die ganz wichtig\nsind, wie z.B. die Sicherheit, die Erfassung von Sammlungen auf EDV, wirklich\nnachhaltige Projekte, die hätten umgesetzt werden müssen. Wir haben das erst im\nLaufe der letzten Legislatur bemerkt, und mussten uns mit den vorhandenen Mitteln\nund Kräften dazu entschliessen, eine Reform in Angriff zu nehmen. Diese Reform ist\nnicht ohne Geräusch über die Gebühne gegangen. Das haben Sie selber bemerkt.\nSie hat aber auch Kräfte freigelegt, die im Bereich der Strategie, des Verbesserns im\nBereich klassischer Musik und im Bereich des erarbeiteten Kulturkonzeptes in die\nZukunft weisen.\n\nIch bitte Sie, den Referenten in seiner schwierigen Reformarbeit zu unterstützen, und\nich bitte Sie, dem Stadtrat auch die Gelegenheit zu geben, in den nächsten 1 - 2\nJahren zu beweisen, dass er auf dem richtigen Kurs ist."\n\nBea Hauser (SP) beantragt Diskussion.\n\nThomas Hauser (FDP) stellt den Gegenantrag.\n"Ich stelle den Gegenantrag, jetzt keine Diskussion zu führen; nicht weil das Thema\nnicht interessant wäre - die Frage 5 ist ja hochinteressant. Aber SR Feurer hat jetzt\nverschiedentlich die SPK erwähnt, wo all dies bearbeitet wird. Wir machen die Arbeit\nzweimal, wenn wir jetzt heute diskutieren und wir dann in einigen Wochen die\nVorlage im Rat behandeln, welche zurzeit in der SPK vorberaten wird. Da ich für eine\neffiziente Ratsarbeit bin, stelle ich den Gegenantrag."\n\nBea Hauser (SP) zieht den Antrag zurück.\n\nBea Hauser (SP) Schlusswort der Interpellantin\n"Zuerst danke ich SR Feurer für die ausführliche Beantwortung der in der\nInterpellation gestellten Fragen. Ich muss aber darauf hinweisen, dass ich meine\nInterpellation am 21. November 2000 eingereicht habe.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 121\n\nDie stadträtliche Vorlage, "Reorganisation des Museums zu Allerheiligen und\nIntegration des Kulturdienstes" datiert vom 14. November 2000, war damals noch\nnicht in unserem Besitz. Daher überschneiden sich diese beiden Geschäfte. Da hat\nThomas Hauser recht.\n\nIch habe in meiner Interpellationsbegründung noch zwei Fragen gestellt, die eine\nbetrifft die Zusammenarbeit mit dem Kunstverein, das andere ist die "Katalogitis", die\nim Museum ausgebrochen ist. Darauf habe ich noch keine Antwort erhalten."\n\nStadtrat Thomas Feurer\n"Zuerst zur "Katalogitis", die Sie erwähnt haben. Es ist so, dass KunsthistorikerInnen\ndavon leben, dass sie Kataloge machen. Das gilt jedoch nicht nur für Schaffhausen,\ndas gilt für die ganze Schweiz. Wir haben tatsächlich das Problem, dass diese\nKataloge relativ üppig ausfallen - nicht nur in Bezug auf die Präsenation. Da müssen\ndiese Leute auch in Bezug auf die Kosten vergleichbare Werke schaffen mit anderen\nHäusern. Wir werden uns in Zukunft bemühen, bei künftigen Ausstellungen den\nBudgetbetrag der Stadt für die Katalogkosten (Arbeit und Druck) mit der Auflage\neinzusetzen, dass der Betrag reichen muss.\n\nDem Kunstverein muss ich ein Kränzchen winden. Er hat sich immer sehr erfolgreich\nauf Sponsorensuche gemacht. Auch hier drinnen sitzen Leute, die immer wieder vom\nKunstverein angegangen werden. Selbstverständlich ist es dem Kunstverein und\ndem/der KonservatorIn unbenommen, nachher mit eigenen oder gesammelten\nMitteln einen repräsentativeren Katalog zu machen. Die Diskussion werden wir ganz\nsicher führen angesichts der Tatsache, dass viele Kataloge in Auflagen gefertigt\nwurden, die nachher nicht verkauft wurden. Das haben Sie durchaus richtig erkannt.\nWir müssen eine Form finden, wo das Verhältnis des Aufwandes zur Nachfrage  in\neinem einigermassen vertretbaren Rahmen steht.\n\nSie haben die Zusammenarbeit mit dem Kunstverein angesprochen. Da darf ich allen\nVereinen ein grosses Kränzchen winden. Die Zusammenarbeit mit dem Kunstverein,\nder Naturforschenden Gesellschaft, den Stiftungen und vielen anderen Vereinen ist\nausserordentlich gut. Wir habe gerade gestern eine Museumskommissions-Sitzung\nabgehalten, wo wir uns beraten haben, wie wir die neuen Verträge gestalten wollen,\ndamit diese endlich einmal vergleichbar sind. Wir "turnen" herum mit Verträgen aus\nden Jahren 1914, 1937 und 1951, welche alle anders lauten, die in der Zwischenzeit\nvon der Realität längst überholt wurden. Da müssen wir dringend Ordnung schaffen.\nDann werden sich wahrscheinlich auch solche Vorkommnisse nicht wiederholen - es\nist gewissermassen auch eine Präventionsarbeit, diese Aufarbeitung der\nVertragssituation.\n\nIch hoffe, dass sowohl der Kunstverein als auch alle anderen Vereine weiterhin mit\nan Bord bleiben. Es ist völlig klar, dass wir und diese Vereine sich dieses Museum\nnur schwerlich leisten können. Aber schlussendlich gehört dieses Haus den\nBürgerinnen und Bürgern, den SteuerzahlerInnen dieser Stadt. Sie sind die\nVolksvertreterInnen. Sie haben ein Recht zu wissen, was dort läuft. Wir sind jetzt\nbemüht, Klarheit zu schaffen."\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n4. Sitzung vom 20. März 2001 122\n\nAn dieser Stelle beendigt der Ratspräsident die Beratung der heutigen\nTraktandenliste.\n\nMITTEILUNGEN\n\nWährend der Ratssitzung neu eingegangene Geschäfte:\n\n12.03.01 INTERPELLATION von Christian Hablützel (SP)\nBevölkerungsrückgang in der Stadt Schaffhausen\n\n12.03.01 INTERPELLATION von Christian Hablützel (SP)\nEndlagerung von hochradioaktiven Abfällen in Benken\n\nDiese beiden Vorstösse werden auf die Traktandenliste der Sitzung vom 3. April\n2001 gesetzt.\n\nSPK "Entwicklung der Koordinationsstelle für familienergänzende \nKinderbetreuung: Neueinstufung u. Stellenplananpassung"\n\nDiese Kommission wurde reaktiviert. Der vorgesehene Sitzungstermin Di 10. April 01\nist nicht realisierbar, da Esther Bänziger moniert, dass die SP-Fraktion an diesem\nDatum um 18.00 eine a.o. Fraktionssitzung abhält.\n\nDer Ratspräsident bittet den Kommissionspräsidenten, einen neuen Termin zu\nevaluieren.\n\nAn dieser Stelle schliesst der Ratspräsident die heutige Sitzung.\n\nDer Ratssekretär:\n\nRené Gisler\n\nNächste Ratssitzung: Di 3. April 2001\n\n\n