Beschlussprotokoll vom 20.12.2005

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n        vom Ratsbüro genehmigt \n        am 10. Januar 2006 \n\n \n     P R O T O K O L L \n     -------------------------- \n     der  19. Sitzung  \n     vom Dienstag, 20. Dezember 2005 \n     17.00 – 18.30 Uhr \n     Grossratssaal der Rathauslaube \n-------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nVorsitz:   Rolf Amstad   (SP)  Präsident 2005 \n \nProtokoll:   Gabriele Behring    (Nichtmitglied) \n \nStimmenzählerInnen: Käthi Tanner-Winzeler (SP) \n    Thomas Hauser  (FDP) \n \nAnwesend:   von total 50 Mitgliedern:  \n    Ratspräsident und 45 Mitglieder  \n    5 Stadträte \n \nEntschuldigt für die ganze Sitzung:  Barbara Böhringer  (SVP) \n\n      Daniel Preisig  (JSVP) \n       Christoph Lenz  (AL) \n       Peter Neukomm  (SP) \n \nEntschuldigt für den Anfang der Sitzung: Martin Egger   (FDP) \n \nEntschuldigt für den zweiten Teil der Sitzung: SR Veronika Heller \n \n \nTraktanden \n \n\n1. VdSR Verkauf des Grundstückes GB Nr. 21645, Majorenacker Seite 551 \n \n\n2. Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2006 \n2.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n2.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n2.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n2.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen    Seite 555 \n \n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in den Vorstand Trägerverein Jugendarbeit \nSchaffhausen (tjs) für den Rest der Amtsdauer 2005-2008 Seite 557  \n\n \n4. VdSR Handlungsfähiger Stadtrat-leistungsfähige Stadt \n\nGegenvorschlag zur Initiative "SH-fit - 3 vollamtliche Stadträte \nfür die Zukunft        nicht behandelt \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n545\n\n \n\n5. VdSR Initiative "35 statt 50 Grossstadträte", Überweisung und \nStellungnahme des Stadtrates     nicht behandelt \n     \n\n6. Interpellation Dr. Raphaël Rohner (FDP): Stadtumfahrung:  \nTaugliches Mittel zur längerfristigen Lösung der Verkehrsprobleme und \nEntlastung der Schaffhauser Innenstadt   nicht behandelt  \n\n \n7. Motion Christian Meister (SVP): Einführung eines einheitlichen \n\nNachtbustarifs       nicht behandelt\n  \n\n8. Motion Martin Egger (FDP): Leistungsvereinbarung Stiftung Hallen für \nneue Kunst        nicht behandelt \n \n\n9. Motion Christa Flückiger (SP): Teilsubventionierung der Spielgruppen in \nder Stadt Schaffhausen      nicht behandelt \n \n\n10. Interpellation Martin Egger (FDP): Ausnutzung des \nHandlungsspielraumes zur WoV-Einführung in der Verwaltung der Stadt \nSchaffhausen       nicht behandelt \n \n\n11. Motion Rainer Schmidig (EVP): Änderung von Art. 50 der \nStadtverfassung: Der Stadtschulrat    nicht behandelt \n\n \n \n \nPENDENTE GESCHÄFTE \n \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n07.01.03 VdSR - Machbarkeitsstudie neues Fussballstadion   SPK \n31.05.05 VdSR Initiative "35 statt 50 Grossstadträte", Überweisung und \n\nStellungnahme des Stadtrates      SPK \n31.05.05 VdSR Handlungsfähiger Stadtrat - leistungsfähige Stadt: \n Gegenvorschlag zur Initiative "SH-fit - 3 vollamtliche Stadträte für die \n\nZukunft"  (Beratung in SPK Initiative "SH-fit")    SPK \n24.06.05 Interpellation Dr. Raphaël Rohner (FDP): Stadtumfahrung: Taugliches \n\nMittel zur längerfristigen Lösung der Verkehrsprobleme und Entlastung \nder Schaffhauser Innenstadt? \n\n18.08.05 Motion Christian Meister (SVP): Einführung eines einheitlichen \nNachtbustarifs \n\n23.08.05 Motion Martin Egger (FDP): Leistungsvereinbarung Stiftung Hallen für \nneue Kunst  \n\n23.08.05 VdSR Reorganisation der Städtischen Werke    SPK \n13.09.05 VdSR Perspektiven finanzielle Entwicklung 2006/2007 der Stadt \n\nSchaffhausen (Strategieplan Finanzen)     SPK \n15.11.05 Motion Christa Flückiger (SP): Teilsubventionierung der Spielgruppen \n in der Stadt Schaffhausen \n28.11.05 Interpellation Martin Egger (FDP): Ausnutzung des Handlungsspielraumes \n\nzur WoV-Einführung in der Verwaltung der Stadt Schaffhausen \n13.12.05 Motion Rainer Schmidig (EVP): Änderung von Art. 50 der Stadtverfassung: \n Der Stadtschulrat  \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n546\n\n \n\n \n2005 Kleine Anfragen: \n23 Martin Egger (FDP)  Freie Büroräumlichkeiten in Schaffhausen 23.08.05  \n28 Mehmet Ertogrul (SP)  Anreize für Lehrstellen schaffen  01.11.05 \n30 Werner Schöni (SVP)  Abgewiesener Asylbewerber erneut verurteilt  14.11.05 \n31 Werner Schöni (SVP)  Sporthalle im Schweizersbild Schaffhausen: \n     Ausbauprojekt     22.11.05 \n32 Peter Neukomm (SP)  Zukunft von WoV in der Stadt Schaffhausen 28.11.05 \n33 Martin Egger (FDP)  Entwicklung der gefährlichen Hunderassen in \n     der Stadt Schaffhausen   02.12.05 \n34 Katrin Hauser-Lauber (FDP) Regelung der Mitglieder des Stadtschulrates \n     Auslegung und Anpassung der Stadtverfassung 07.12.05 \n35 Urs Tanner (SP)  Keine Mannstoppmunition für die Schaffhauser \n     Polizei      13.12.05 \n36 Andres Bächtold (SP)  Mit Gaslaternen Richtung Mittelalter?  20.12.05 \n \n \n  \n        \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n----------------------------------------------------------------- \n \nTraktandum 1 VdSR Verkauf des Grundstückes GB Nr. 21645 "Majorenacker" \n-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrates vom 8. November 2005, die \nAnträge sowie den Situationsplan in der Schlussabstimmung mit 44 : 0 Stimmen \nwie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf des städtischen Grundstückes GB \nNr. 21645 "Majorenacker" mit einer Fläche von insgesamt 2'709 m2, davon ca. \n2'101 m2 an die Rhy-Druck Immobilien AG, Schaffhausen, und ca. 608 m2  an \ndie Hans Peter Brütsch AG, 8207 Schaffhausen, zum Preis von je Fr. 220.-- \npro m2 und den in der Vorlage vom 08.11.05 genannten Bedingungen zu.  \n \n\n2. Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 11 der Stadtverfassung dem \nfakultativen Referendum. \n \n\n \n \nTraktandum 2 Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2006 \n\n2.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n2.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n2.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n2.4 Wahl der zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler \n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \n2.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n Gewählt wurde Dr. Paul Bösch (OeBS)  mit 42 Stimmen \n Absolutes Mehr 23 Stimmen   Vereinzelte:   2 Stimmen \n \n2.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n Gewählt wurde Alfred Tappolet (SVP)  mit 41 Stimmen \n Absolutes Mehr 21 Stimmen   Vereinzelte: keine \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n547\n\n \n\n2.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten    \n Gewählt wurde Thomas Hauser (FDP)  mit 43 Stimmen \n Absolutes Mehr 23 Stimmen   Vereinzelte:   1 Stimme \n \n2.4 Wahl der zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler \n Gewählt wurden Rolf Amstad (SP)   mit 44 Stimmen \n    Erwin Sutter (EDU)   mit 37 Stimmen \n  Absolutes Mehr 22 Stimmen   Vereinzelte:   6 Stimmen \n \n \nTraktandum 3 Ersatzwahl eines Mitgliedes in den Vorstand Trägerverein \n\nJugendarbeit Schaffhausen (tjs) für den Rest der Amtsdauer \n2005-2008 \n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n  \nDer Grosse Stadtrat wählt für den Rest der Amtsdauer 2005-2008 Nihat Tektas \n(JFDP) mit 45 Stimmen in den Vorstand des Trägervereins Jugendarbeit \nSchaffhausen (tjs). \n \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nBEGRÜSSUNG \nRatspräsident Rolf Amstad (SP) eröffnet die heutige Sitzung Nr. 19 mit der \nBegrüssung der Ratskolleginnen und Ratskollegen, der Frau Stadträtin, der Herren \nStadträte, der VertreterInnen der Medien sowie der Gäste auf der Tribüne.  \n \n \nMITTEILUNGEN des Ratspräsidenten: \n„Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Frau Stadträtin und Herren Stadträte, geschätzte \nRatskolleginnen und Ratskollegen. Wir schreiben das Jahr 2005, 20. Dezember und \neinige Minuten nach 17.00 Uhr. Ganz herzlich begrüsse ich Sie zur 19. und somit \nletzten Sitzung des Grossen Stadtrates in diesem Jahr. \n \nAuch den Vertreterinnen und Vertretern der Medien sowie den Gästen auf der \nTribüne sage ich „Grüezi mitenand“ und herzlich willkommen zur heutigen Sitzung. \nDiese ist ja heute mit der Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2006 etwas spezieller als \nandere Sitzungen. Und auch für den Ratspräsidenten ist diese Sitzung speziell  –  \nsitze ich doch heute zum letzten Mal auf dem Bock. \n \nUm Ihnen die letzte Ratssitzung 2005 etwas zu versüssen -  meistens sind ja unsere \nSitzungen alles andere als süss - habe ich für Sie das Stadtschaffhauser Wappen in \nKleinformat organisiert. Zugegeben, ob Sie mein persönliches Präsent wirklich \nverdient haben, da bin ich mir nicht so ganz sicher, denn meistens konnten meine \nHoffnungen betreffend Abbau der Traktandenliste nicht erfüllt werden. Doch dies ist \nim Nachhinein nicht so schlimm, denn auch der neue Präsident hat Anrecht auf eine \ngefüllte Traktandenliste. Spass beiseite, Sie haben dieses Müsterli verdient, weil im \nGrossen und Ganzen – mit einigen Ausnahmen – die Debatten fair und sachlich \ngeführt werden konnten. \n \nDie Mitteilungen werden heute kurz ausfallen, denn ich verzichte auf das obligate \nZitat, da ich am Sitzungsende noch eine Schlussrede an Sie richten darf. \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n548\n\n \n\nIch weiss, meine Mitteilungen am Anfang der Ratssitzungen waren manchmal recht \nausführlich. Doch glaube ich nicht, dass deswegen weniger Geschäfte behandelt \nwerden konnten. Dafür sind doch eher die langatmigen Beratungen von umstrittenen \nVorlagen schuld. Die Mitteilungen geben dem Präsidenten nämlich immerhin die \nMöglichkeit, ebenfalls ein paar Sätze zu sagen, und es so nicht nur bei der \nSitzungsführung „vom Bock obenabe“ zu belassen. \n \nIch habe eine Anmeldung zu folgender persönlichen Erklärung von Dr. Raphaël \nRohner (FDP) erhalten: \n \n \nDr. Raphaël Rohner (FDP)    Persönliche Erklärung * \n„Die Budgetdebatte im Grossen Stadtrat vom vergangenen Dienstag hat in der \nÖffentlichkeit ihre Echos gezeitigt und ist auf Resonanz gestossen.  Dies zu Recht, \nwie ich meine. \n \nNachdem nun die SP/AL-Fraktion heute ihre auf Strukturerhaltung basierende  \nMeinung erneut kundgetan hat und die bürgerliche Seite in ihrer Absicht, den \nFinanzhaushalt der Stadt Schaffhausen auf eine tragfähige und solide Grundlage zu \nstellen, kritisiert hat, erlaube ich mir, folgende persönliche Erklärung abzugeben, da \ndies nicht einfach im vorweihnächtlichen Raum stehen gelassen werden kann.   \n \nDie Finanzpolitik der Stadt Schaffhausen ist gleich wie ihre Finanzlage allgemein von \neinem stetigen Auf und Ab geprägt. Zufälle haben nur allzu oft das Ergebnis der \nJahresrechnungen mitbestimmt.   \n \nDie Budgetdebatte vom 13. Dezember 2005 entbehrte eines wesentlichen \nBestandteiles, von dessen Vorhandensein eigentlich hätte ausgegangen werden \nkönnen müssen:  \n \nNebst der Erläuterung der wichtigsten Finanzstellen und den Ausführungen zu den \nRahmenbedingungen, an die man sich bei der Erstellung des Voranschlages zu \nhalten hatte, hätten wir – nachdem die Finanzpolitik zum eigentlichen Kerngeschäft \neiner Exekutive gehört und vor allem auch weil das Budget 2006 nicht gerade zu \nBegeisterungsstürmen Anlass geben kann – perspektivische und konzeptionelle \nGrundsatzüberlegungen der Finanzreferentin im Hinblick auf eine konkrete \nFinanzplanung mit finanzpolitischen Zielsetzungen, hinter denen der gesamte \nStadtrat steht, erwartet. Das gehört einfach dazu, ist ein sogenanntes „must“ und \ngehört ins Pflichtenheft eines Finanzreferates. \n \nNun, Sie wissen es – wir haben vergeblich darauf gewartet und daher ist es wohl \nmehr als nur legitim gewesen, den Mahnfinger zu erheben. Wir haben dies nicht \nzuletzt auch deswegen getan, weil – wie die linke Ratsseite ja selber zu Protokoll \ngegeben hat – das Parlament tatsächlich in einer unmittelbaren finanzpolitischen \nVerantwortung steht. \n  \nWie gesagt: Strategien und Konzepte haben anlässlich der Budgetdebatte \nweitgehend gefehlt. Wer nach wie vor das Gegenteil behauptet, der ist eingeladen, in \neiner ruhigen Minute über die Festtage die stadträtliche Vorlage Perspektiven \nfinanzielle Entwicklung 2006/07 der Stadt Schaffhausen zu studieren. Sie spricht für \nsich und bestätigt meine soeben gemachte Aussage, selbst wenn der Titel zur \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n549\n\n \n\nVorlage mit einem Klammervermerk Strategieplan Finanzen ergänzt ist. Ich kann \nparallel dazu noch auf die Antworten auf meine Kleine Anfrage betreffend \nDevestitionen verweisen. \n \nSo kann es denn nicht angehen, dass die linke Ratsseite in der Öffentlichkeit recht \nunverfroren wie heute Morgen suggerieren will, die bürgerlichen Parteien hätten mit \nihrer Steuerpolitik einen allfälligen Leistungsabbau bei den Schulen (Stichwort \nschulische Infrastruktur) und bei den Altersheimen zu verantworten. Dass dem nicht \nso ist, wissen Sie selber gut genug. Der Service Public in diesen Bereichen ist in der \nStadt nach wie vor gut, und er wird es auch in Zukunft sein.  \n \nDer politische Rundumschlag der Ratslinken ist denn auch eher unbehelflich und \nträgt kaum zu einem konstruktiven Dialog bei. Wer behauptet, die anderen würden \nohne stichhaltige Argumente und Vorschläge oder gar „hilflos“ (ich zitiere wörtlich die \nWortmeldung von Peter Neukomm vom 13. Dezember 2005) agieren, muss selber \nmit Sorgfalt darauf achten, dass ihm dies schliesslich nicht aufgrund seiner eigenen \nArgumente selber zum Vorwurf gemacht werden kann.  \n \nWas wir vom Stadtrat und damit auch vom Finanzreferat in Bezug auf den \nstädtischen Finanzhaushalt erwarten, ist weder etwas Unmögliches noch gar etwas \nUnzumutbares:  \n \nWir fordern ein finanzpolitisches Gesamtpaket im eigentlichen Sinne eines \nSanierungsprogramms, wie es andere Städte und auch der Kanton bereits \nerfolgreich umgesetzt haben. Dieses muss nebst umfassenden \nEinsparungsvorschlägen auch eine sauber strukturierte Devestitionsplanung \nbeinhalten – ein Thema, welches bis anhin gerade in diesem Rat aus \nstrukturerhaltenden Überlegungen heraus stets unantastbar schien, das aber im \nZusammenhang mit dem anzustrebenden Schuldenabbau durchaus aufgegriffen \nwerden muss.   \n \nDie Basis jeder wirtschaftlichen Prosperität ist nun einmal ein konsolidierter \nFinanzhaushalt; diese Aussage trifft für private Unternehmungen gleich wie für die \nöffentliche Hand zu.  \n \nVertrauen in die Stadt und in ihre Finanzpolitik erhöht die Bereitschaft zur Investition, \nbringt einer Region Impulse und ermöglicht damit wiederum eine nachhaltige \nEntwicklung, die wir alle wollen. Sie ist die Basis für einen gut ausgebauten Service \nPublic, sei es in der Bildung, in den Bereichen Gesundheit oder Altersbetreuung. \n \nWir werden als Parlament und als Fraktionen ebenfalls in Pflicht stehen und zwar \ndann, wenn es hier in diesem Haus darum gehen wird, entscheidende \nWeichenstellungen vorzunehmen und politisch dafür auch gerade zu stehen. Unsere \nFraktion wird sich dieser Herausforderung stellen und ihre Verantwortung \nwahrnehmen.„ \n \nEsther Bänziger (SP)        Votum \n„Aufgrund des von Urs Tanner (SP) am letzten Dienstag gestellten \nOrdnungsantrages konnten wir uns nicht mehr zu dem von Raphaël Rohner (FDP) \ngestellten Antrag auf 2% Steuersenkung äussern. Was Herr Rohner jetzt gesagt hat, \ndarf nicht im Raum stehen bleiben, weil es überhaupt nicht stimmt. Es stimmt nicht, \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n550\n\n \n\ndass sich die SP nicht auch für einen konsolidierten Finanzhaushalt stark machen \nwürde, nur haben wir andere Ziele. Unser Hauptziel besteht nicht darin, die Steuern \num 2% zu senken, weil nämlich eine 2%ige Steuersenkung ohnehin den meisten \nLeuten herzlich wenig bringt. Ich mache Ihnen auf der bürgerlichen Seite den \nVorwurf, dass Sie keine konkreten Aussagen darüber machen, wo Sie sparen wollen. \nAlfred Zollinger hat letzte Woche gesagt, er fände es nicht den richtigen Zeitpunkt für \neine Steuersenkung. Den grössten Vorwurf mache ich einmal mehr der GPK, die seit \nlängerem in bürgerlichen Händen ist. Wir haben letzte Woche gehört, wie in der GPK \nstundenlang getagt wurde, und somit bestand die Möglichkeit, anzumelden, wo und \nwie in Zukunft zu sparen sei. Wir stehen dazu, dass die Stadt einen sehr grossen \nInvestitionsbedarf hat. Dies wissen alle hier Anwesenden, vor allem auch Raphaël \nRohner, der als Departamentssekretär des ED sehr wohl informiert ist, dass es im \nSchulbereich in der Stadt an sehr vielem fehlt. Wir finden es nicht fair, wenn immer \nunsere Finanzreferentin kritisiert wird, da die Verantwortung beim gesamten Stadtrat, \naber auch beim Parlament liegt.„ \n \nSR Veronika Heller       Stellungnahme \n„Ich will das von Raphaël Rohner Gesagte nicht über die ganzen \nWeihnachtsfeiertage stehen lassen. Der Stadtrat ist heute noch nicht \ndazugekommen, die Zeitung zu lesen. Offenbar haben Sie dies - aufgrund Ihrer \nBezugnahme auf einen Artikel in der heutigen Zeitung - während Ihrer Arbeitszeit \nerledigen und auch noch ziemlich viel dazu auf Papier bringen können. Der Vorstoss, \nden wir heute Morgen noch beantwortet haben, bezieht sich auf eine Vorlage des \nStadtrates, die im Parlament ist und für deren Vorberatungen eine SPK gewählt \nwurde. Im Januar 2006 findet die erste Sitzung statt. Mein Eintretensvotum in der \nSPK – das kann ich Ihnen bereits voraussagen - wird sich gewaschen haben.„ \n \nDr. Raphaël Rohner (FDP)       Votum \n„Ich möchte in aller Öffentlichkeit klarstellen, dass ich mir nicht üble Unterstellungen \ngefallen lassen muss. Ich erhalte die Zeitung um 05.00 Uhr, und bis um 06.00 Uhr \nhabe ich genug Zeit, etwas zu schreiben. Ich möchte die Diskussion hier beenden \nund dem Ratspräsidenten das Wort erneut übergeben.„ \n \nAlfred Zollinger (SVP)      Stellungnahme GPK \n„Sie scheinen ein neues Hobby zu haben, Frau Bänziger, nämlich Hüftschüsse auf \ndie GPK abzugeben. Wir haben in der GPK das Budget stundenlang diskutiert, und \nanlässlich dieser gemeinsamen Sitzungen mit dem Stadtrat haben sich in der \nLaufenden Rechnung Fr. 1 Mio. und in der Investitionsrechnung Fr. 500'000.-- \nEinsparungen ergeben. Ich bitte Sie daher, weitere Bemerkungen zur GPK in Zukunft \nzu unterlassen.„ \n \n \nWeitere Mitteilungen des Ratspräsidenten: \n„Ich komme zu den neu eingegangenen Geschäften und Vorstössen seit der letzten \nRatssitzung vom 13. Dezember 2005: \n \nAus dem Stadtrat sind bisher keine neuen Geschäfte eingegangen. Darüber sind - so \nglaube ich zumindest - diejenigen Ratsmitglieder unter Ihnen nicht unglücklich, die \nschon vor Monaten einen persönlichen Vorstoss eingereicht hatten, und dieser \neinfach nicht von der Traktandenliste entschwindet.  \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n551\n\n \n\nVerhandlungsbereite Geschäfte sind ebenfalls keine gemeldet  worden. \n \nWie an der letzten Sitzung bereits erwähnt, wird die VdSR Städtische Werke \nSchaffhausen und Neuhausen, Tarifrevision per 1. Januar 2006 (TO 06) für \nelektrische Energie an der ersten Ratssitzung im neuen Jahr behandelt. \n \nDie Ratsmitglieder haben erhalten bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n• Die von GrSR Rainer Schmidig (EVP) eingereichte Motion: Änderung von Art. \n50 der Stadtverfassung: Der Stadtschulrat. Die Motion ist bereits auf der \nheutigen Traktandenliste aufgeführt. \n\n• Kleine Anfrage Nr. 37/2005, Andres Bächtold (SP): Mit Gaslaternen Richtung \nMittelalter? vom 18.12.05 \n\n• Antwort des Stadtrates auf die Kleine Anfrage Nr. 26/2005, Dr. Raphaël \nRohner (FDP): Devestitionen von Baurechtsgrundstücken der Stadt \nSchaffhausen vom 20.12.05 \n\n• Einladung zur heutigen Präsidialfeier im Hotel Kronenhof \n \n \nDer Ratspräsident übergibt anschliessend dem Stadtpräsidenten das Wort: \n \nStadtpräsident Marcel Wenger      Stellungnahme \n„Wenn Sie schon jede Woche neue Kleine Anfragen lancieren, bitte ich Sie, sich die \nDefinition dieses parlamentarischen Instrumentes erneut ins Bewusstsein zu rufen. \nEs handelt sich in erster Linie darum, dem Stadtrat Fragen stellen zu können. Es ist \nallerdings kein Instrument, mit dem man dem Stadtrat und Leuten, die sich aus ihrer \nSicht bemühen, einen guten Beitrag für die Stadt Schaffhausen zu leisten, generell \n„an den Karren“ fahren kann. Dies lasse ich mir nicht gefallen. Es zeugt von \nmiserablem politischen Stil.„ \n \nFortsetzung der Mitteilungen vom Ratspräsidenten: \n„Noch eine Information zum Protokoll der letzten Ratssitzung: \nDas Ratsprotokoll der Doppelsitzung Nr. 17/18, die letzte Woche am Dienstag, 13. \nDezember 2005 stattfand, wird vom Ratsbüro auf dem Zirkulationsweg geprüft und \ngenehmigt. In einigen Tagen wird es vorliegen und ins Internet gestellt. Wer Lust hat, \nkann das Protokoll somit über die Festtage als Festtagslektüre im World Wide Web in \nRuhe studieren. \n \nWir kommen zur Tagesordnung: \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde Ihnen rechtzeitig zugestellt. Wenn \nes Ihrerseits dazu keine Änderungsanträge gibt, werden wir in der festgelegten \nReihenfolge vorgehen. \n \nDem Ziel, die Traktandenliste bis und mit Geschäft 3 in einem vernünftigen \nZeitrahmen bearbeiten zu können, stehe ich heute sehr zuversichtlich gegenüber. \n \nWir starten also mit Traktandum 1: VdSR Verkauf des Grundstückes GB Nr. 21645, \nMajorenacker  vom 8. November 2005. \n \nSofern Sie diesem Geschäft zustimmen, machen wir den beiden Kaufinteressenten \ndamit sicher ein spezielles Weihnachtsgeschenk. Zudem kann damit ein langwieriger \nStreit um diese Parzelle noch im alten Jahr gütlich beigelegt werden. Nicht zuletzt \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n552\n\n \n\nwird sich auch die CILAG freuen, ihre Ausbaupläne nun verwirklichen zu können, \nsind sie doch bei einem Kaufinteressenten  eingemietet.“ \n \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nTraktandum 1 VdSR Verkauf des Grundstückes GB Nr. 21645, Majorenacker \n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \nDieses Geschäft wurde usanzgemäss in der GPK vorberaten. \n \nAlfred Zollinger (SVP)      Sprecher der GPK * \n„Wenn zwei sich streiten, freuen sich in diesem Falle, was zwar äusserst selten \nvorkommt, am Ende Drei, nämlich die Rhy-Druck Immobilien AG, die Hans Peter \nBrütsch AG und die Stadt Schaffhausen. Also ein Geschäft zur richtigen Zeit, denn \nes „weihnachtet“ doch sehr! \n \nDie Stadt erwarb im Jahre 1995 von der Firma F. Stierlin + Co. AG, Schaffhausen, im \nMajorenacker das Grundstück GB Nr. 21645 von 2'709 m2, wovon eine Teilfläche, \nca. 760 m2, seither an die Firma Hans Peter Brütsch AG, Internationale Transporte, \nSchaffhausen, als Abstell- und Lagerfläche verpachtet war. Seit 1998 hat die CILAG \nAG, welche im Gebäude der Rhy-Druck Immobilien AG eingemietet ist, eine Teil-\nFläche von GB 21645 im Umfang von rund 200 m2 gepachtet, worauf provisorisch \nParkplätze für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingerichtet worden sind.  \n \nBis zum Jahre 2004 herrschte sozusagen Burgfrieden. Dann ersuchte die Hans Peter \nBrütsch AG den Stadtrat um die Übernahme des gesamten Grundstückes im \nBaurecht. Über diese Anfrage wurde die zweite Pächterin, die CILAG AG, informiert, \nworauf sofort auch die Eigentümerin der Nachbarparzelle, die Rhy-Druck Immobilien \nAG, ihr Interesse an einer Übernahme des städtischen Grundstückes bekundete. \nBeide Interessentinnen machten ihre Ausbaupläne geltend, die für beide Firmen von \nausserordentlicher Bedeutung sind.    \n \nDiverse Verhandlungen seitens des Stadtrates mit den zwei Interessentinnen \nbrachten keine von allen akzeptierbare Lösung, selbst der Einbezug und die aktive \nMithilfe der Wirtschaftsförderung und des Gewerbeverbandes halfen nicht. Auch die \nletzte Variante, ein Verkauf dieses städtischen Grundstückes an den Meistbietenden, \nbrachte nicht den erhofften Erfolg. Der Landverkauf im Majorenacker war deshalb \nbereits ein  parlamentarisches Thema. Werner Schöni (SVP) reichte dazu am 15. \nJanuar 2005 eine Kleine Anfrage ein, die vom Stadtrat am 24. Mai 2005 sehr \nausführlich beantwortet wurde.  \n \nDieses Geschäft passt daher sehr gut in die Weihnachtszeit. Denn die beiden \nKaufinteressentinnen konnten sich selbst auf eine Lösung einigen, die beiden dient. \nDie Stadt, als dritte Gewinnerin, ist über das vorliegende Resultat erfreut, kann doch \ndamit ein allfällig langwieriger Streit um diese Parzelle gütlich beigelegt und erst noch \ndie Ausbaupläne beider Interessentinnen zufriedenstellend gelöst werden.  \n \nDer Quadratmeterpreis für den Verkauf wurde vom Amt für Grundstückschätzungen \ndurch eine aktuelle Verkehrswertschätzung auf Fr. 231.-- festgelegt. Eine durch die \nKäufer in Auftrag gegebene Bewertung ergab rund Fr. 200.-- pro m2. Im Sinne eines \nsalomonischen Preises einigten sich die Stadt und die Verkaufsparteien auf Fr. 220.-- \npro m2. Dafür übernehmen die beiden Käufer die Gebühren für die Vermessung und \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n553\n\n \n\nden Grundbucheintrag je zur Hälfte. Zusätzlich wird die Vereinbarung der beiden \nKäufer vom 22. September 2005 im Grundbuch eingetragen.  \n \nFür die Stadt ist das in Rede stehende Grundstück entbehrlich. Die GPK empfiehlt \nIhnen diesem Verkauf zuzustimmen, bewerben sich doch dafür zwei Parteien, die \nnach langem Hin und Her oder Auf und Ab, sich nun über die Aufteilung einigen \nkonnten.  \n \nDer Verkauf ergibt total Fr. 625'779.--, die anteilsmässig von der Rhy-Druck \nImmobilien AG und der Hans Peter Brütsch AG geleistet werden. Die Details können \nder Vorlage auf Seite 3 entnommen werden. Der Verkaufsbetrag wird \nselbstverständlich dem Rahmenkredit Land- und Liegenschaften Käufe und Verkäufe \ngutgeschrieben.  \n \nDie GPK hat an ihrer Sitzung vom 8. Dezember 2005 dieses Geschäft behandelt und \nmit 7 : 0 Stimmen dem Verkauf des Grundstückes GB Nr. 21645 Majorenacker \nzugestimmt.  \n \nStimmen auch Sie diesem Verkauf zu. Damit tun wir Gutes, einerseits unterstützen \nwir die Entwicklungsperspektiven der beiden Firmen, und anderseits können die \nstetigen Bemühungen seitens Karl Schmid von der Rhy-Druck Immobilien AG für das \nZustandekommen dieser Lösung honoriert werden.  \n \nFraktionserklärung SVP/JSVP/EDU \nUnsere Fraktion ist erfreut, dass doch noch für alle drei Beteiligten eine positive \nLösung gefunden werden konnte. Die beiden Firmen haben damit die Möglichkeit, \nihre Ausbaupläne zu realisieren, was zusätzliche Arbeitsplätze schaffen wird, \nworüber wir in Schaffhausen froh sind. Die gütliche Einigung und die \nEntwicklungspotentiale der beiden Kaufinteressentinnen sollen mit dem vereinbarten \nQuadratmeterpreis von Fr. 220.-- honoriert werden.   \n \nDie Fraktion SVP/JSVP/EDU wird auf das Geschäft eintreten und ihm einstimmig \nzustimmen.„ \n \nThomas Hauser (FDP)    FDP/JFDP-Fraktionserklärung \n„In Namen der FDP/JFDP-Fraktion gebe ich Ihnen bekannt, dass es uns freut, dass \ndieser Landhandel nun doch noch zur Zufriedenheit der beiden Parteien, Rhy-Druck \nImmobilien AG und Hans Peter Brütsch AG, abgeschlossen werden konnte. Ich \ngratuliere den Beiden für ihren Durchhaltewillen, nachdem offensichtlich in der \nstädtischen Verwaltung betreffend Vorkaufs- oder Vornutzungsrecht Unklarheiten \ngeschaffen wurden. Keine der beiden Parteien hat sich zurückgezogen oder sogar \nArbeitsstellen gestrichen. Man hat gegenüber der Stadt auf sein Recht gepocht und \ndamit einen richtigen Schritt im Sinne der Arbeitsplatzsicherung oder Ausdehnung \ngemacht. Herr Brütsch im Herblingertal und Herr Schmid auf der Tribüne: Wenn ich \njetzt den Hut von Cornelia Stamm Hurter hätte, würde ich ihn vor Ihnen ziehen. \nChapeau, das haben Sie gut gemacht, die FDP stimmt Ihnen zu.„ \n \nMariann Keller (SP)     SP/AL-Fraktionserklärung * \n„Nach einem langwierigen Vorspann und schwierigen Auseinandersetzungen rund \num den Verkauf des Grundstückes Majorenacker wurde schlussendlich eine Lösung \ngefunden, die für alle beteiligten Parteien akzeptabel scheint. Positiv zu bemerken ist \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n554\n\n \n\ndie Tatsache, dass sich die Rhy-Druck Immobilien AG und die Firma Hans Peter \nBrütsch AG in Eigeninitiative angenähert und geeinigt haben. Die getroffenen \nVereinbarungen in der Vorlage sind umfassend, sodass in Zukunft wohl keine \nMissverständnisse oder Unklarheiten auftreten werden. Die Aufteilung des \nentsprechenden Grundstückes entspricht den Bedürfnissen der beiden Parteien. \nDazu ist zu sagen, dass diese Aufteilung für eine zukünftige Umnutzung wohl eher \nnicht geeignet ist. Aus diesem Grund und für die Förderung von \nEntwicklungsperspektiven zweier Firmen wird die SP/AL-Fraktion auf die Vorlage \neintreten und ihr zustimmen.„ \n \nRainer Schmidig (EVP)    OeBS/EVP-Fraktionserklärung \n„Seien wir froh, dass diese Lösung gefunden ist, und stimmen wir der Vorlage zu.„ \n \nWerner Schöni (SVP)       Votum \n„Ich habe damals eine Kleine Anfrage eingereicht und mich im Vorlauf zu dieser \nVorlage nach dem Stand der Dinge erkundigt. Beide betroffenen Herren äusserten \nsich positiv zur gefundenen Lösung. Ich möchte auch Ihnen eine Zustimmung \nempfehlen.„ \n \nSR Peter Käppler       Stellungnahme \n„Ich bedanke mich für die Traktandierung dieses Geschäftes heute Abend, dadurch \nscheint sich die Stimmung im Rat wieder etwas zu heben. Ausserdem danke ich dem \nGPK-Präsidenten für seinen ausführlichen Bericht und den Fraktionen für die gute \nAufnahme. Sie wurden bereits anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage von \nWerner Schöni (SVP) über die Vorgeschichte informiert und der GPK-Präsident \nberichtete darüber, was in der Zwischenzeit passiert ist. Die von den beiden Parteien \nausgearbeitete Lösung ermöglicht die Nutzung des Grundstückes sowie die \nEntwicklung der Betriebe Rhy-Druck Immobilien AG und Hans Peter Brütsch AG. Die \nBaubewilligung ist erteilt, und die Bauarbeiten haben bereits begonnen. Nachdem die \nLösung feststand, war es für den Stadtrat klar, dass eine weitere Verpachtung sowie \neine Abgabe im Baurecht nicht sinnvoll erschienen. Es wurde – wie bereits erwähnt - \nein salomonischer Preis für das Land gefunden. Ich bitte Sie, ein positives Zeichen \nfür die gefundene Lösung zu setzen.„ \n \n \nDer Ratspräsident stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wurde. \nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n \n\nDETAILBERATUNG \nDer 1. Vizepräsident, Dr. Paul Bösch (OeBS), verliest die Seiten 1 – 4, die Anträge \nsowie den Situationsplan der Vorlage vom 8. November 2005. \n \n\nAnträge \n1. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf des städtischen Grundstückes GB \n\nNr. 21645 "Majorenacker" mit einer Fläche von insgesamt 2'709 m2, davon ca. \n2'101 m2 an die Rhy-Druck Immobilien AG, Schaffhausen, und ca. 608 m2  an \ndie Hans Peter Brütsch AG, 8207 Schaffhausen, zum Preis von je Fr. 220.-- \npro m2 und den in der Vorlage vom 08.11.05 genannten Bedingungen zu.  \n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n555\n\n \n\n2. Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 11 der Stadtverfassung dem \nfakultativen Referendum. \n \nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n \n\nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrates vom 8. November 2005 und \ndie Anträge in der Schlussabstimmung mit 44 : 0 Stimmen gut. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTraktandum 2 Wahl des Büros 2006 \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n2.1 Wahl des Präsidenten/der Präsidentin \nAlfons Cadario (EVP) schlägt im Namen der OeBS/EVP-Fraktion Dr. Paul Bösch \n(OeBS), 1. Vizepräsident, zur Wahl vor. \nWeitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nZahl der Stimmberechtigten      50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel      46 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel     46 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      2 \nZahl der gültigen Stimmen       44 \nAbsolutes Mehr 44  : 2 = 22 aufgerundet    23 \n \nGewählt wurde Dr. Paul Bösch (OeBS)  mit 42 Stimmen \n       Vereinzelte:    2 Stimmen \n \nDr. Paul Bösch (OeBS) Kurze Antrittsansprache des Ratspräsidenten 2006 \n„Erlauben Sie mir ganz kurz, mich für das ausgesprochene Vertrauen zu bedanken. \nIch werde mich bemühen, auch nächstes Jahr den Ratsbetrieb so gut wie mein \nVorgänger zu führen. Er hat seine Arbeit sehr gut gemacht.„ \n \n2.2 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin \nChristian Meister (SVP) schlägt im Namen der SVP/JSVP/EDU-Fraktion Alfred \nTappolet (SVP), 2. Vizepräsident, zur Wahl vor.  \nWeitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nZahl der Stimmberechtigten      50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel      46 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel     46 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      5 \nZahl der gültigen Stimmen       41 \nAbsolutes Mehr: 41 : 2 = 20,5 aufgerundet    21 \n \nGewählt wurde Alfred Tappolet   mit  41 Stimmen \n       Vereinzelte: keine \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n556\n\n \n\n2.3 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin \nDr. Raphaël Rohner (FDP) schlägt im Namen der FDP/JFDP/CVP-Fraktion Thomas \nHauser (FDP) als 2. Vizepräsidenten zur Wahl vor: \nWeitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nDer Ratspräsident, Rolf Amstad (SP), schlägt als Ersatzstimmenzählerin für den zur \nWahl des 2. Vizepräsidenten vorgeschlagenen Stimmenzähler Thomas Hauser \n(FDP) Theres Brambrink (FDP) vor. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n \nZahl der Stimmberechtigten      50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel      46 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel     46 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      2 \nZahl der gültigen Stimmen       44 \nAbsolutes Mehr: 44 : 2 = 22 aufgerundet    23 \n \nGewählt wurde Thomas Hauser (FDP)   mit 43 Stimmen \n        Vereinzelte:    1Stimme \nRolf Amstad (SP), Ratspräsident: \n"Als Nächstes müssen zwei Stimmenzähler neu ins Ratsbüro gewählt werden. Denn \nThomas Hauser ist soeben zum 2. Vizepräsidenten avanciert. Unsere bisherige \nStimmenzählerin Käthi Tanner-Winzeler (SP) hat den Wunsch geäussert, dieses \nGremium zu verlassen und wieder im Plenum Einsitz zu nehmen. Somit müssen 2 \nneue Stimmenzähler gewählt werden.„ \n \nUrs Tanner (SP) schlägt im Namen der SP/AL-Fraktion Rolf Amstad (SP) als \nStimmenzähler vor.  \n \nChristian Meister (SVP) schlägt im Namen der rechten Ratshälfte Erwin Sutter (EDU) \nals Stimmenzähler vor. \nWeitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nRolf Amstad (SP), Ratspräsident: \n„Damit es keine Missverständnisse gibt, möchte ich an dieser Stelle erwähnen, dass \ngemäss Stadtverfassung Art. 15 der abtretende Präsident für das nächste Amtsjahr \nals solcher nicht wieder wählbar ist. In anderer Funktion darf er jedoch im Ratsbüro \nbleiben.„ \n \n2.4 Wahl der beiden Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \nWeitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nZahl der Stimmberechtigten      50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel      46 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel: 46 x 2 =    92 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      5 \nZahl der gültigen Stimmen       87 \nAbsolutes Mehr: 87 : 4 = 21,75 aufgerundet    22 \n \nGewählt wurden Erwin Sutter (EDU)   mit 37 Stimmen \n\nRolf Amstad (SP)    mit  44 Stimmen \n        Vereinzelte:    6 Stimmen \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n557\n\n \n\nRolf Amstad (SP) , Ratspräsident: \n"Ich danke Ihnen für meine Wahl als Stimmenzähler. Ich weiss, es ist nicht gerade \nüblich, dass der scheidende Ratspräsident als Stimmenzähler weiter im Ratsbüro \nEinsitz nimmt. Doch mir hat die Arbeit im Büro während der letzten drei Jahren gut \ngefallen. Ich fühlte mich recht wohl in diesem Gremium. Sicher ist es im Vergleich zur \nArbeit im Plenum zwischendurch eine Zusatzbelastung, hat aber auch den Vorteil, \ndass in diesem Kollegium der Parteigedanke nicht im Vordergrund steht. Da sich in \nunserer Fraktion die Suche nach einer Nachfolge für Käthi Tanner-Winzeler (SP) \nschwierig gestaltete, stellte ich mich zur Verfügung. Mit dieser Zwischenstation als \nStimmenzähler kann ich für das nächste Jahr immerhin doch noch aus etwas \nerhöhter Position Ratsarbeit leisten.  \n \nDas Team des Ratsbüros für das Jahr 2006 ist wieder komplett und hat für einmal – \nwas die Personen anbelangt – wenig Änderung erfahren. Dies hat aber auch den \nVorteil, dass eine gewisse Kontinuität im Bürobetrieb gewährleistet ist und davon \nkönnen schlussendlich alle profitieren.“ \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTraktandum 3 Ersatzwahl eines Mitgliedes in den Vorstand Trägerverein \n\nJugendarbeit Schaffhausen (tjs) für den Rest der Amtsdauer \n2005-2008 \n\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \nRolf Amstad (SP), Ratspräsident:        \n"Wir sind nun beim letzten Traktandum für die heutige Sitzung angelangt, \nTraktandum 3, Ersatzwahl eines Mitgliedes in den Vorstand Trägerverein \nJugendarbeit Schaffhausen (tjs) für den Rest der Amtsdauer 2005-2008. GrSR Dieter \nAmsler (FDP) hat ja bekanntlich auf Ende dieses Jahres den Rücktritt aus dieser \nKommission angekündigt.„ \n \nDr. Raphaël Rohner (FDP) schlägt im Namen der FDP/JFDP/CVP-Fraktion Nihat \nTektas (JFDP) vor. Weitere Vorschläge liegen nicht vor. \n \nZahl der Stimmberechtigten      50 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel      46 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel     46 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen      1 \nZahl der gültigen Stimmen       45 \nAbsolutes Mehr: 45 : 2 = 22,5  aufgerundet    23 \n \nGewählt wurde Nihat Tektas (JFDP)   mit 45 Stimmen \n        Vereinzelte: keine \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nSchlusswort des Präsidenten: \n"Geschätzte Damen und Herren, zum Abschluss der heutigen Sitzung darf ich \ntraditionsgemäss noch ein paar persönliche Worte an Sie richten. Ich bitte Sie also \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n558\n\n \n\nnochmals kurz um Ihre Aufmerksamkeit, bevor wir dann zum gemütlichen Teil des \nAbends übergehen können.  \n \nIch werde einen kurzen präsidialen Blick auf das vergangene Ratsjahr werfen, kurz \nauf die behandelten Geschäfte eingehen und zum Abschluss komme ich noch zu den \nVerdankungen. \n \nGleich vorab möchte ich die Feststellung loswerden, dass dieses Jahr wie im Fluge \nvergangen ist, und ich erst jetzt realisiere, dass dies meine letzten Minuten auf dem \nehrwürdigen Bock sein werden. Wie ich Ihnen anlässlich meiner Antrittsrede gesagt \nhabe, liess ich mich vor gut dreieinhalb Jahren von meiner Fraktion überreden, die \nPräsidiallaufbahn einzuschlagen. Im Nachhinein darf ich mit Genugtuung feststellen, \ndass mein: „Jo, dänn mach ich’s halt“, kein schlechter Entschluss war. Ich muss \nmeiner Fraktion sogar Danke für ihre Überredungskünste sagen, ziehe ich doch für \ndie vergangenen drei Jahre auf der Präsidentenlaufbahn ein durchaus positives \nFazit. \n \nIm Besonderen war das bald zu Ende gehende Ratsjahr abwechslungsreich und \nspannend mit einigen Highlights. Die Zeit als Präsident war intensiv, hat mir aber \nauch viel Freude bereitet. Obwohl es zum Beruf und meinem sonstigen Engagement \nin anderen Institutionen eine zusätzliche zeitliche Belastung darstellte, konnte ich \nviele neuen Erfahrungen sammeln und durfte bei verschiedenen repräsentativen \nVerpflichtungen wie Eröffnungen, Jubiläen, Einweihungen, Tage der offenen Türen \nund verschiedenen Feierlichkeiten – sogar im Ausland – neue Bekanntschaften mit \nverschiedenen Persönlichkeiten schliessen. \n \nEntscheidend für meine Zusage, dieses würdevolle Amt zu übernehmen, war zudem \ndie Gegebenheit, dass es einen Anfang, aber auch ein voraussehbares Ende hat. \nDie Sitzungsführung war für mich jeweils die grösste Herausforderung in diesem \nPräsidialjahr. Werfe ich einen Blick zurück, kann ich feststellen, dass durch den \npolitischen Machtkampf Links-Rechts, die Emotionen im Rat zeitweise auf \nunangenehme Werte angestiegen sind, und einige Debatten weitab von einer \nsachlichen Diskussion geführt wurden. Ein Indiz dafür ist sicher die Tatsache, dass \npro Grossstadtratssitzung durchschnittlich nur 2 Geschäfte auf der Tagesordnung \nbehandelt werden konnten. Das höchste aller Gefühle war die Behandlung von 3 \nTraktanden, die Ausnahme bildeten 4. \n \nDoch verstehen Sie mich nicht falsch, liebe Ratsmitglieder, dies ist keine Rüge an \nSie. Nein, denn die Glocke zur Ermahnung blieb ja mehrheitlich ruhig auf meinem \nPult stehen. Die Debatten hatten also keinen, noch keinen Extremwert der \nPolarisierung erreicht. Für das neue Ratsjahr wünsche ich mir, aber auch Ihnen, eine \nVerflachung dieser Polarisierungskurve. \n \nFür uns alle wichtig, ist doch die Tatsache, dass in diesem Rat nicht nur politisch \nunterschiedlich denkende Personen sitzen, sondern auch verschiedene \nGenerationen, die in ihrem Lebensumfeld entsprechende Erfahrungen gesammelt \nhaben, diese auch anwenden und da und dort deponieren möchten – und dies ist \nauch gut so. Bei alledem braucht es aber den Willen zur Konsensfindung und \nmanchmal sogar ein Einstehen für einen Kompromissvorschlag.  \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n559\n\n \n\nIch glaube nicht, dass man dadurch seiner politischen Haltung untreu werden muss, \ndenn jeder Beschluss und jede Veränderung hat immer zwei Seiten. Um diese zu \nerkennen, darf man seinen Blickwinkel eben nicht nur geradeaus richten, sondern \nmuss ihn ab und zu auch seitwärts (auf beide Seiten natürlich) richten, um andere \nMeinungen akzeptieren zu können und den Andersdenkenden zu respektieren und \nToleranz zu gewähren. \n \nDie Debatten könnten zudem oft kürzer gehalten werden, wenn die Kommunikation \nzwischen Mitgliedern in Spezialkommissionen oder der GPK und den Fraktionen \ntransparenter funktionieren würde. Ein effizienteres Behandeln von stadträtlichen \nVorlagen und persönlichen Vorstössen würde diesem Rat gut anstehen. \n \nSchlussendlich dürfen wir nicht vergessen: Unsere Ratsarbeit machen wir nicht für \nuns. Unsere Aufgabe ist es, für eine prosperierende Stadt, verbunden mit dem Ziel \neiner hohen Lebensqualität für alle Einwohnerinnen und Einwohner, einzustehen. In \ndiesem Zusammenhang passt ein Zitat, das ich schon mal erwähnt habe: \n \n\nZusammenkunft ist ein Anfang. \nZusammenhalt ist ein Fortschritt. \nZusammenarbeit ist ein Erfolg! \n\n \nNun kann ich Sie aber beruhigen, damit ist auch meine Zitatserie zu Ende. \n \nWeil ich mich als ein ausgesprochener Regionalpolitiker bezeichne, verzichte ich \nbewusst darauf, welt- sowie kantonspolitische Ereignisse zu kommentieren und \nbeschränke mich auf einige behandelte Geschäfte in diesem Jahr. \n \nEingeschlossen der heutigen Sitzung haben wir an 19 Sitzungen – davon waren 3 \nDoppelsitzungen – insgesamt 27 Vorlagen des Stadtrates, verschiedene \nWahlgeschäfte an der ersten und letzten Sitzung, 5 Motionen und nur 4 \nInterpellationen behandelt. 2 Interpellationen sind noch pendent. Spitzenreiter sind \ndie eingegangen Kleinen Anfragen von total 36 Stück. Hier ist ein klarer Trend von \nder Interpellation zur Kleinen Anfrage festzustellen. Als Vergleich wurden im Jahr \n2001 noch 14 Interpellationen behandelt und rund 20 Kleine Anfragen eingereicht. \n \nNicht vergessen möchte ich die ausserordentliche Orientierungs- und \nAussprachesitzung in der Rathauslaube mit den Damen und Herren des \nKantonsrates vom Wahlkreis Schaffhausen zum Thema "sh.auf".  Diese Aussprache \ngab dem Stadtrat wichtiges Feedback für die darauf folgende Einreichung der \nVernehmlassung an den Regierungsrat. \n \nDie behandelten Vorlagen im Jahr 2005 decken beinahe alle kommunalen \nAufgabenbereiche ab. Stellvertretend für alle möchte ich 3 erwähnen: Der wohl \ngrösste Brocken in diesem Jahr, die Gesamthafte Überprüfung von Bauordnung und \nZonenplan, die neue Vorlage zur Platzgestaltung des Herrenackers oder auch die \nVerordnung über die Subventionierung der familienergänzenden Kinderbetreuung.  \n \nDiese Vorlagen wurden im Rat mit grosser Mehrheit angenommen. Mit grossem \nAufwand verbunden waren einmal mehr die Vorlagen zur Rechnung 2004 und zum \nBudget 2006. Bei 8 behandelten Vorlagen handelte es sich ausserdem um \nBaurechtsgeschäfte. \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n560\n\n \n\nEine Klammerbemerkung möchte ich noch anbringen: Die erste Vorlage \n(Einzelbaurechte Thayngerstrasse) sowie die heutige letzte Vorlage (Landverkauf \nMajorenacker) könnte ich sozusagen als Krönung in meinem Präsidialjahr \nbetrachten, denn es waren beides Geschäfte, die das Quartier Herblingen betrafen. \nIch kann Ihnen aber versichern, dass hier nicht gemogelt wurde - der GPK-Präsident \nkann dies bezeugen - sondern es reiner Zufall ist, dass diese Geschäfte zu diesen \nZeitpunkten im Rat behandelt wurden. \n \nEines blieb mir in diesem Jahr jedoch verwehrt: Für den präsidialen Stichentscheid \nhat es leider nie gereicht, obwohl einige Geschäfte darauf hindeuteten. Ich kann aber \nsehr gut damit leben.  \n \nJetzt ist es mir wirklich noch ein Bedürfnis DANKE zu sagen. Zuerst danke ich \nmeinen Kolleginnen und Kollegen vom Ratsbüro für die motivierte Mitarbeit sowie die \nstets loyale und durch Offenheit geprägte Zusammenarbeit. Auf ein Neues ab 3. \nJanuar 2006.   \n \nFür mich die wichtigste Bezugsperson zur Stadtverwaltung war sicherlich unser \nRatsweibel Hanspeter Pletscher. Er ist ein alter Fuchs in seinem Amt, mit sehr viel \nErfahrung. Immer prompt und äusserst zuverlässig hat er auch in diesem Jahr für \ndiesen Rat gewirkt. Hanspeter, ich möchte Dir mit einer ebenfalls süssen Spezialität \naus Herblingen und mit einem guten Tropfen im Namen des Grossen Stadtrates \nmeinen herzlichsten Dank aussprechen. \n \nAuch unsere Ratssekretärin Gaby Behring hat ihre Aufgabe zu unserer vollsten \nZufriedenheit erledigt. Sie hat sich sehr gut in ihr neues Arbeitsgebiet eingearbeitet \nund erledigt auch in der GPK - wie bereits vom GPK-Präsidenten erwähnt - ihre \nArbeit ausgezeichnet. Die neue Protokolliersoftware wird Dir und auch uns hoffentlich \nneue Möglichkeiten eröffnen.  \n \nEin wichtiger Ansprechpartner - vor allem in juristischen Fragen - war für mich auf \njeden Fall auch unser Stadtschreiber Christian Schneider. Kompetent und \nzuverlässig stand er mir bei kniffligen Geschäften zur Verfügung. Auch ihm werde ich \nnoch eine Anerkennung übergeben sowie dem Pedell der Rathauslaube Herrn \nBucher, der jeweils für die Bereitstellung des Ratssaals besorgt ist.  \n \nNicht zuletzt Sie, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, haben ein grosses \nDankeschön verdient für Ihr Engagement in diesem Rat zum Wohle der \nStadtschaffhauser Bevölkerung, und dies wohlverstanden nebst Ihrem Berufsalltag.  \n \nEbenso danke ich dem gesamten Stadtrat für die stets angenehme, kooperative und \nunkomplizierte Zusammenarbeit und für seinen Einsatz bei der Erfüllung unserer \nAufträge. Vermutlich ist es für den Stadtrat zusammen mit der gesamten \nStadtverwaltung immer wieder eine spezielle Herausforderung, das, was wir hier \nbeschliessen, auch umzusetzen. \n \nEin weiterer Dank geht an den GPK-Präsidenten Alfred Zollinger (SVP), der mich \nstets umgehend über die GPK-Geschäfte auf dem Laufenden gehalten hat.   \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 20. Dezember 2005 \n\n \n\n561\n\n \n\nDem Team vom Ratsbüro sowie Nihat Tektas gratuliere ich nochmals recht herzlich \nzur exzellenten Wahl in die entsprechenden Funktionen. Dir, Paul, sage ich toi-toi-toi, \nund mögest Du den Rat jederzeit im Griff haben und nicht etwa umgekehrt. \n \nDen Medien danke ich an dieser Stelle bestens für die Berichterstattungen aus dem \nStadtparlament im vergangenen Jahr. Sie erfüllen mit ihrer Aufgabe eine wichtige \nFunktion in der Öffentlichkeit. Denn nur dank Ihnen erhält die Einwohnerschaft \nunserer Stadt Informationen über den Ratsbetrieb und was wir als Volksvertreter \njeweils am Dienstagabend in diesem Saal beschliessen oder eben auch nicht. Für \ndiesen Dienst geschätzte Medienvertreter, wünsche ich Ihnen weiterhin das nötige \nFeingefühl und viel Erfolg. \n \nFast am Schluss möchte ich es nicht unterlassen, auch den Besucherinnen und \nBesuchern für das Interesse an der heutigen Sitzung bestens zu danken. \n \nAn dieser Stelle beenden wir die letzte Ratssitzung 2005. Ich wünsche Ihnen noch \neinen schönen und geselligen Abend im „Kronenhof“ an der Präsidialfeier vom \nRatspräsidenten 2006, Paul Bösch. \n \nIhnen Allen wünsche ich schöne Festtage und \n \n\n„än guete Rutsch is neui Johr und äs Wichtigscht für üs alli: ä gueti Gsundheit „ \n \nHiermit verabschiede ich mich vom Bock, sage auf Wiedersehen und danke für Ihre \nAufmerksamkeit. Bis bald in diesem Saal an der ersten Ratssitzung vom Jahr 2006, \nam Dienstag, 10. Januar, um 17.00 Uhr.„ \n \n \n \n \n \n \nDer Ratspräsident schliesst die Sitzung um 18.30 Uhr. \n \n \n   Die Ratssekretärin: \n \n \n\nGabriele Behring-Hirt \n \n \n \n \n \n\nNächste Ratssitzung: Dienstag, 10. Januar 2006, 17.00 Uhr. \n\n\n