Ausführliches Protokoll vom 15.01.2016

text: \n \n\n  \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 1 \nFreitag, 15. Januar 2016 \n17:07 - 18:02 Uhr  \nGrossratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 16.02.2016 \n\n \n  \nVorsitz: Traktandum 1-3: \n\nDr. Cornelia Stamm Hurter \n \nAb Traktandum 4: \nMartin Egger \n\n \nSVP \n \n \nFDP \n\nProtokoll: Veronika Michel Protokollführerin \n\nStimmenzähler: Beat Brunner \nAndi Kunz \nRainer Schmidig \nDr. Cornelia Stamm Hurter \n\nEDU \nAL \nEVP \nSVP \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsident und 31 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Dr. Katrin Bernath \n\nTill Hardmeier \nWalter Hotz \nEdgar Zehnder \n\nGLP \nJFSH \nSVP \nSVP \n\n \nTRAKTANDEN \n  \n1 Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015: Tempo-\n\n30-Zone Rheinbühlstrasse und Rebhangstrasse \n(Antrag auf Behandlung im vereinfachten Verfahren) \n\nSeite  6 \n\n2 Inpflichtnahme von Grossstadtrat Jonathan Vonäsch Seite  6 \n\n3 Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin Seite  8 \n\n4 Wahl der Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen Seite  9 \n\n5 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin Seite  9 \n\n6 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin Seite  9 \n\n7 Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, \nBetreuung, Kultur und Sport \n\nSeite  10 \n\n   \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 2 \n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES  \n20.11.2012 Erweiterung Schulhausanlage Breite (behandelt im GrSR am \n\n17. September 2013 und 20. Januar 2015 – \nWeiterbehandlung in der FK Bau) \n\n  FK Bau \n\n09.12.2014 VdSR Neubau Werkhof SH Power im Schweizersbild    SPK \n09.12.2014 Postulat Hermann Schlatter (SVP): Kostendeckende \n\nAbfallentsorgung \n \n\n31.03.2015 Postulat Till Hardmeier (JFSH): Optimierungsmöglichkeiten \nbei der Abfallentsorgung \n\n \n\n26.05.2015 Verfahrenspostulat von Urs Tanner (SP): Ganzes \nSitzungsgeld für die ganze Sitzung \n\n \n\n02.06.2015 Postulat von Daniel Böhringer (AL): \nOptimierungsmöglichkeiten der Abfalltrennung \n\n \n\n30.06.2015 Interpellation Dr. Katrin Bernath (GLP): Sanierung der KSS \nSport- und Freizeitanlagen mit Weitsicht \n\n \n\n11.08.2015 Verfahrenspostulat Stefan Marti (SP): Optimierung des \nRatsbetriebs nach der Auswertung fünf Jahre verkleinertes \nParlament \n\n \n\n15.09.2015 Rheinuferneugestaltung    SPK \n15.09.2015 Postulat Urs Tanner (SP): Attraktivierung Breite  \n27.10.2015 Motion Hermann Schlatter (SVP): Wie verbessern wir die \n\nstrategische Führung und machen SH-Power fit für die \nStrommarktliberalisierung? \n\n \n\n13.10.2015 VdSR Massnahmen frühe Förderung, Anpassung der \nVerordnung über die Subventionierung von Spielgruppen \n\n   FK Soziales \n\n01.12.2015 VdSR Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt \nSchaffhausen \n\n    SPK \n\n08.12.2015 Bericht und Antrag des Stadtrats zum Postulat Thomas \nHauser: Vergrösserung der Pumpspeicheranlage \nEngeweiher und/oder Bau einer zweiten Anlage im \nEschheimertal \n\n    FK Bau \n\n  \n  \nKleine Anfragen 2015: \n\n Kleine Anfrage von Iren Eichenberger (ÖBS) vom 19. Oktober 2015: Folgen \neiner Aufhebung der Ausgleichungsregelung \n\n Kleine Anfrage Mariano Fioretti (SVP) vom 26. Oktober 2015: Der \nErziehungsrat will allen Gemeinden die integrative Schulform aufzwingen \n\n \n \nKleine Anfragen 2016: \n\n Kleine Anfrage René Schmidt (GLP) vom 15. Januar 2016: Wie können dem \nVandalismus an der Baumgartenstrasse Grenzen gesetzt werden? \n\n Kleine Anfrage von Hermann Schlatter (SVP) vom 14. Januar 2016: Verdeckte \nKulturförderung durch Liegenschaftsfinanzierung bei der IG Kammgarn? \n\n \n   \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 3 \n  \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \n\nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015: \n Tempo-30-Zone Rheinbühlstrasse und Rebhangstrasse  \n\n(Antrag auf Behandlung im vereinfachten Verfahren) \n_________________________________________________________________ \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015 und die \nAnträge im vereinfachten Verfahren wie folgt gut: \n \nDer Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015 über die \nEinführung einer Tempo-30-Zone Rheinbühlstrasse und Rebhangstrasse zu. \n \nDer Grosse Stadtrat genehmigt einen Nachtragskredit 2015 in Höhe von CHF 3‘500.- \nzu Lasten Kto. 6310.314.044, Verkehrsberuhigungen.  \n \n \n \nTraktandum 2 Inpflichtnahme von Grossstadtrat Johathan Vonäsch \n___________________________________________________________________ \n \nRatspräsidentin Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) verliest Art. 2a der \nGeschäftsordnung des Grossen Stadtrats (GO), Abs. 1 bis 3 wie folgt:  \n   \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrates legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab.  \n2 Das Gelübde lautet: „ Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss \nnach bestem Wissen und Gewissen zu führen“. Das Gelübde wird durch \nNachsprechen der Worte „Ich gelobe es“ geleistet.  \n3 Wer die Inpflichtnahme verweigert, verliert dadurch sein Mandat als Mitglied des \nGrossen Stadtrates.  \n   \nDas neue Ratsmitglied Jonathan Vonäsch erhebt sich und leistet das Amtsgelübde.  \n \nDie Ratspräsidentin stellt damit fest, dass Jonathan Vonäsch ordentlich in Pflicht \ngenommen worden ist und sein Amt als Grossstadtrat angetreten hat. Die \nRatspräsidentin weist Jonathan Vonäsch auf sein Auskunftsrecht gemäss Art. 8 GO \nund seine Verschwiegenheit nach Art. 9 GO hin.  \n \n \n \nTraktandum 3 Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin \n___________________________________________________________________ \n \nGewählt wurde Martin Egger (FDP)  mit 31 Stimmen \nAbsolutes Mehr 16 Stimmen \n \n \n \n \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 4 \n  \nTraktandum 4 Wahl der Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n___________________________________________________________________ \n \nDie Wahl der Stimmenzähler erfolgt in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung \nGrosser Stadtrat).  \n \nGewählt wurden Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) \n\nBeat Brunner (EDU) \nAndi Kunz (AL) \n\n \n \n \nTraktandum 5 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin \n___________________________________________________________________ \n \nGewählt wurde Stefan Marti (SP)   mit 26 Stimmen \nAbsolutes Mehr 15 Stimmen \nVereinzelte  2 Stimmen \n \n \n \nTraktandum 6 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin  \n___________________________________________________________________ \n \nGewählt wurde Rainer Schmidig (EVP)  mit 28 Stimmen \nAbsolutes Mehr 15 Stimmen \nVereinzelte  1 Stimme \n \n \n \nTraktandum 7  Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, \n\nBetreuung, Kultur und Sport \n___________________________________________________________________ \n \nMarco Planas (SP) wird in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser \nStadtrat) für den Rest der laufenden Legislaturperiode gewählt.  \n \n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 5 \n  \nBEGRÜSSUNG \nDie Ratspräsidentin, Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP), eröffnet die Ratssitzung Nr. \n1 vom 15. Januar 2016 mit der Begrüssung der Ratsmitglieder, des Stadtpräsidenten, \nder Herren Stadträte, der Gäste auf der Tribüne sowie der Medienberichterstatterinnen \nund -erstatter. \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n Bericht und Antrag der Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und \nSicherheit vom 9. Dezember 2015 (mit Beilagen) zur Vorlage des Stadtrats vom \n20. November 2012: Erweiterung Schulanlage Breite \n\n Bericht und Antrag der Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und \nSicherheit vom 9. Dezember 2015 (mit Beilagen) zur Vorlage des Stadtrats vom \n30. Oktober 2015: Neubau Werkhof SH POWER \n\n Antwort des Stadtrats vom 12. Januar 2015 auf die Kleine Anfrage Urs Tanner: \nRaubkunst im Besitz der Stadt Schaffhausen? \n\n Kleine Anfrage von Hermann Schlatter vom 14. Januar 2016: Verdeckte \nKulturförderung durch Liegenschaftsfinanzierung bei der IG Kammgarn? \n\n  \n  \nMitteilungen der Ratspräsidentin: \nTraktandum 1 betrifft ein Geschäft, das gemäss Art. 34 der Geschäftsordnung im \nvereinfachten Verfahren zu beschliessen ist. Wenn bis zum Sitzungsende seitens \neines Ratsmitglieds oder eines Mitglieds des Stadtrats kein Widerspruch erhoben wird, \ngilt das Geschäft als antragsmässig beschlossen. \n  \nDaniel Jung von den Schaffhauser Nachrichten wurde die Bewilligung erteilt, im Saal \nzu fotographieren. \n  \n  \nZuweisungsvorschlag zur Vorberatung: \n\n Das Büro schlägt zur Vorberatung der Vorlage des Stadtrats vom 1. Dezember \n2015: Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen eine 9-er \nSpezialkommission vor (einladende Fraktion: ÖBS/CVP/EVP/GLP) vor. Kein \nGegenantrag, so beschlossen. \n\n Das Büro schlägt zur Vorberatung den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 8. \nDezember 2015 zum Postulat von Thomas Hauser: “Vergrösserung der \nPumpspeicheranlage Engeweiher und/oder der Bau einer zweiten Anlage im \nEschheimertal” vom 12. April 2011 die Fachkommission Bau vor. Kein \nGegenantrag, so beschlossen. \n\n  \nVerhandlungsbereite Geschäfte: \n\n Aus der Fachkommission Bau wurde die Vorlage des Stadtrats vom 20. \nNovember 2012: Erweiterung Schulanlage Breite verhandlungsbereit gemeldet. \nDas Geschäft wird auf die Traktandenliste der nächsten Ratssitzung \naufgenommen. \n\n Aus der Fachkommission Bau wurde die Vorlage des Stadtrats vom 30. Oktober \n2015: Neubau Werkhof SH POWER verhandlungsbereit gemeldet. Das \nGeschäft wird auf die Traktandenliste der nächsten Ratssitzung aufgenommen. \n\n  \nPROTOKOLL \nDie Ratsprotokolle der Sitzungen Nr. 12 und Nr. 13 vom 27. Oktober 2015, \nRatsprotokoll Nr. 14 vom 10. November 2015 und Ratsprotokoll Nr. 15 vom 24. \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 6 \n  \nNovember 2015 sind vom Büro genehmigt und liegen zur Einsichtnahme auf dem \nKanzleitisch auf. Begehren auf Änderungen sind innert 10 Tagen dem Ratsbüro \nmitzuteilen. Die Protokolle gelten somit unter dem Vorbehalt von Art. 32 Abs. 3 und 4 \nder Geschäftsordnung des Grossen Stadtrats als genehmigt. \n  \nDie Ratsprotokolle Nr. 16/17/18 vom 8. Dezember 2015 und das Ratsprotokoll Nr. 19 \nvom 15. Dezember 2015 liegen vor, sind vom Büro aber noch nicht genehmigt. Sie \nwerden an einer der nächsten Ratssitzungen zur Einsichtnahme aufliegen. \n  \n \nTRAKTANDENLISTE \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde dem Parlament rechtzeitig \nzugestellt. Es erfolgen keine Änderungsanträge. \n  \n___________________________________________________________________ \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015: Tempo-30-\n\nZone Rheinbühlstrasse und Rebhangstrasse (Antrag auf \nBehandlung im vereinfachten Verfahren) \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015 und die \nAnträge im vereinfachten Verfahren wie folgt gut: \n  \nDer Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015 über die \nEinführung einer Tempo-30-Zone Rheinbühlstrasse und Rebhangstrasse zu. \n  \nDer Grosse Stadtrat genehmigt einen Nachtragskredit 2015 in Höhe von CHF 3‘500.-\n- zu Lasten Kto. 6310.314.044, Verkehrsberuhigungen. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n  \n \nTraktandum 2 Inpflichtnahme von Grossstadtrat Jonathan Vonäsch \n\n \nRatspräsidentin Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) verliest Art. 2a der \nGeschäftsordnung des Grossen Stadtrats (GO), Abs. 1 bis 3 wie folgt: \n  \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrates legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab. \n2 Das Gelübde lautet: „Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss \nnach bestem Wissen und Gewissen zu führen“. Das Gelübde wird durch \nNachsprechen der Worte „Ich gelobe es“ geleistet. \n3 Wer die Inpflichtnahme verweigert, verliert dadurch sein Mandat als Mitglied des \nGrossen Stadtrates. \n  \nDas neue Ratsmitglied Jonathan Vonäsch erhebt sich und leistet das Amtsgelübde. \n  \nDie Ratspräsidentin stellt damit fest, dass Jonathan Vonäsch ordentlich in Pflicht \ngenommen worden ist und sein Amt als Grossstadtrat angetreten hat. Die \nRatspräsidentin weist Jonathan Vonäsch auf sein Auskunftsrecht gemäss Art. 8 GO \nund seine Verschwiegenheit nach Art. 9 GO hin. \n \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 7 \n  \nAbschiedsrede von Dr. Cornelia Stamm Hurter, Ratspräsidentin 2015 \n”Heute durfte ich zum letzten Mal die Ratssitzung eröffnen. Sie haben mich am 13. \nJanuar 2015 zur Präsidentin des Grossen Stadtrates gewählt. Dank des Umstandes, \ndass der neue Präsident seine Feier an einem Freitag durchführen wollte, war es mir \nvergönnt, mehr als ein Jahr, nämlich 1 Jahr und 2 Tage, das Präsidium inne zu halten.  \n  \nIn meiner Präsidialzeit fanden 19 Ratssitzungen statt, mit der heutigen sind es 20. Wir \nhaben 21 Vorlagen und Berichte des Stadtrates erledigt, zusätzlich wurden vier \nVorlagen des Stadtrates im vereinfachten Verfahren verabschiedet. Daneben hat der \nGrosse Stadtrat fünf Postulate, drei Interpellationen, zwei Verfahrenspostulate sowie \neine Petition behandelt. Zusätzlich fielen acht Wahlgeschäfte und vier Inpflichtnahmen \nan. Bereits in der ersten Sitzung durfte ich den Stichentscheid fällen, was sich im Laufe \ndes Jahres dann noch mehrmals wiederholt hat. Abstimmungen unter Namensaufruf \nwaren in meinem Amtsjahr besonders beliebt. \n  \nWenn ich die behandelten Geschäfte Revue passieren lasse, fällt einerseits auf, dass \nwir uns vieler Altlasten entledigen konnten. Darunter fallen etwa die Vorlage Bericht \ndes Stadtrates vom 17. Juli 2012 zur Motion Wullschleger „Gesunde und attraktive \nFinanzen“, die Vorlage vom 25. September 2012 „VBSH/RVSH Ein Bus, ein Dach, ein \nUnternehmen“ oder die Vorlage des Stadtrates vom 25. Juni 2013 „Botschaft zur \nInitiative eine Schuldenbremse für die Stadt Schaffhausen“. Leider ist es uns nicht \ngelungen, die letzte Vorlage aus der vorherigen Legislatur im letzten Jahr noch \nabzuschliessen, nämlich die Erweiterung der Schulanlage Breite. Dies ist nun dem \nneuen Ratspräsidenten vorbehalten. \n  \nAndererseits darf ich auch sagen, dass der Grosse Stadtrat weitere gewichtige \nGeschäfte im letzten Jahr behandelt hat, wobei ich in erster Linie an die \nZusammenführung der Tiefbauämter von Stadt und Kanton Schaffhausen in das \nKompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen oder den Neubau des Doppelkinderkartens \nZentrum Herblingen denke. Beide Vorlagen wurden auch vom Souverän abgesegnet.  \n  \nIch blicke auf ein interessantes und spannendes Amtsjahr zurück. Neben dem \nRatsbetrieb durfte ich auch die Stadt an zahlreichen Veranstaltungen vertreten. \nUnvergesslich bleiben mir die schönen, bereichernden Begegnungen mit \ninteressanten Menschen aus unterschiedlichsten Lebensbereichen. Höhepunkte \nmeines Präsidialjahres waren sicher der Besuch des Gemeinderates Zermatt in \nSchaffhausen, die Einladung des Büros nach Zermatt sowie der Ratsausflug mit dem \nBesuch des sich im Bau befindlichen Galgenbucktunnels. Besonders in Erinnerung \nbleiben werden mir auch die schönen Abende mit der SP/JUSO-Fraktion und der AL -\nFraktion sowie der ÖBS/CVP/EVP/GLP-Fraktion bei mir zu Hause. Selbstverständlich \nwerde ich mein Versprechen auch halten und die FDP/JFSH –Fraktion sowie meine \nFraktion auch noch zu mir nach Hause einladen. \n  \nGerne benütze ich auch meine letzte Sitzung als Ratspräsidentin dazu, Ihnen allen zu \ndanken. Mein Dank gebührt vorerst der heute leider nicht anwesenden Ratssekretärin \nGaby Behring sowie der Protokollführerin Veronika Michel und dem Ratsweibel Andy \nHaus für ihre wertvolle Mithilfe. Ein ganz besonderer Dank richtet sich auch an die \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Stadtkanzlei, allen voran \ndem Stadtschreiber. Danken möchte ich aber auch meinen Bürokollegen sowie dem \nStadtrat für ihre tatkräftige Unterstützung. Schlussendlich möchte ich Ihnen, \ngeschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen, für Ihre wertvolle Zusammenarbeit und \nIhre kollegiale Unterstützung während meiner Amtszeit ein herzliches Dankeschön \naussprechen.  \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 8 \n  \nNicht vergessen will ich, allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern zu danken, die \nmich durch dieses Jahr begleitet und unterstützt haben. \n  \nIch gebe heute das Präsidium des Grossen Stadtrates ab. Es wird mir unvergesslich \nbleiben und hat mir eine grosse persönliche Erfüllung gebracht. Die parlamentarische \nDemokratie lebt von den unterschiedlichen Menschen, die sie tragen, von der \nAuseinandersetzung mit der Sache und den unterschiedlichen Meinungen dazu sowie \nvon der Kunst, eine für alle mehr oder weniger befriedigende Lösung zu finden. Denn \nalle in diesem Saal wollen Eines: Das Beste für die Menschen, die in Schaffhausen \nleben. \n  \nIn diesem Sinne wünsche ich Ihnen, und vor allem auch meinem Nachfolger Martin \nEgger, ein erfolgreiches und fruchtbares Amtsjahr 2016. “ \n\n  \n\nTraktandum 3 Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin \n\n \nDiego Faccani (FDP) schlägt im Namen der FDP/JFSH-Fraktion Martin Egger (FDP) \nals Ratspräsidenten 2016 vor. \n  \n”Wie Sie nun alle von mir erwarten, werde ich Ihnen einen Wahlvorschlag unterbreiten. \nWie Sie es vermutlich auch erwarten, soll ich, wie es die Tradition will, den Namen der \nPerson nennen, die schon am längsten auf dem Bock sitzt. Es ist nun aber so, dass \nsich vor der Sitzung ein Sprengkandidat bei mir gemeldet hat und es mein Gewissen \nnicht zulässt, Ihnen diesen zweiten Vorschlag nicht auch noch zu nennen. \n  \nIch wollte nur das Gesicht des ersten Vizepräsidenten sehen. \n  \nDie Fraktion der FDP und Jungfreisinnigen schlägt Ihnen zur Wahl als Präsidenten des \nGrossstadtrates für das Jahr 2016 unseren Fraktionspräsidenten und ersten \nVizepräsidenten des Rates, Martin Egger vor.” \n  \n  \nZahl der Stimmberechtigten: 32 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel: 32 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel: 32 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen: 1 \nZahl der gültigen Stimmen: 31 \nAbsolutes Mehr = 16 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \n  \nMartin Egger (FDP): 31 Stimmen \n  \nAn dieser Stelle übernimmt der neu gewählte Ratspräsident 2016, Martin Egger (FDP), \ndie Sitzungsleitung. \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 9 \n  \nTraktandum 4 Wahl der Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n\n \nDie Wahl der Stimmenzähler/der Stimmenzählerin erfolgt in stiller Wahl (gemäss Art. \n66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat): \n  \nGewählt wurden: \n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP)  \nBeat Brunner (EDU) \nAndi Kunz (AL) \n\n  \n\nTraktandum 5 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin \n\n \nUrs Tanner (SP) schlägt im Namen der SP/JUSO-Fraktion Stefan Marti (SP) als 1. \nVizepräsidenten 2016 vor. \n  \nZahl der Stimmberechtigten: 32 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel: 32 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel: 32  \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen: 4 \nZahl der gültigen Stimmen: 28 \nAbsolutes Mehr = 15 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \n  \nStefan Marti (SP): 26 Stimmen \nVereinzelte: 2 Stimmen \n\n  \n\nTraktandum 6 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin \n\n \nTheresia Derksen (CVP) schlägt im Namen der ÖBS/CVP/EVP/GLP-Fraktion Rainer \nSchmidig (EVP) als 2. Vizepräsidenten 2016 vor. \n  \nZahl der Stimmberechtigten: 32 \nZahl der ausgeteilten Wahlzettel: 32 \nZahl der eingegangenen Wahlzettel: 32 \nZahl der leeren und ungültigen Stimmen: 3 \nZahl der gültigen Stimmen: 29 \nAbsolutes Mehr = 15 \n  \nEs hat Stimmen erhalten und wurde gewählt: \n  \nRainer Schmidig (EVP): 28 Stimmen \nVereinzelte: 1 Stimme \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 10 \n  \nTraktandum 7 Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, \n\nBetreuung, Kultur und Sport \n\n \nAls Ersatz für den zurückgetretenen Patrik Simmler (JUSO) steht Marco Planas (SP) \nfür den Rest der Legislaturperiode zur Wahl. \n  \nEs erfolgen keine weiteren Vorschläge. Marco Planas (SP) ist somit vom Grossen \nStadtrat in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat) als \nMitglied in die Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport \ngewählt. \n\n  \n\nAntrittsrede von Ratspräsident Martin Egger (FDP) \n”Als Erstes bedanke ich mich bei Ihnen, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen für \ndie Wahl zum 116. Präsidenten des Grossen Stadtrates der Stadt Schaffhausen. Die \nÜbernahme des Präsidiums ist für mich eine grosse Ehre, und ich freue mich auf eine \nspannende Tätigkeit und vielen interessanten Begegnungen. \n  \nBei meiner Vorgängerin, Dr. Cornelia Stamm Hurter, bedanke ich mich für die im \nPräsidialjahr geleistete Arbeit. Deine seriösen Vorbereitungen der Ratssitzungen, die \nExaktheit und Beharrlichkeit beim Durchlesen und Verbessern der Protokolle, das \nstetige Vorausplanen, welches Geschäft zu welchem Zeitpunkt verhandlungsbereit \nsein könnte und Deine korrekte Sitzungsführung werden mir in den nächsten 12 \nMonaten ein Vorbild sein. \n  \nEbenfalls danke ich den bisherigen Bürokollegen Stefan Marti, Andi Kunz, Beat \nBrunner und Rainer Schmidig für die angenehme und gute Zusammenarbeit. \n  \nDieses Jahr steht unter dem Motto “Never change a winning team”. Wie Sie unschwer \nfeststellen, ist die personelle Besetzung des Ratsbüros 2016 dieselbe wie im \nvergangenen Jahr. Lediglich die Chargen haben sich teilweise geändert. Herzliche \nGratulation den neugewählten Büromitgliedern. Ich freue mich auf die \nZusammenarbeit mit Euch. \n  \nDas bewährte Team wird vervollständigt mit der ferienhalber abwesenden \nRatssekretärin Gaby Behring, dem Ratsweibel Andy Haus, unserer heutigen \nProtokollführerin Veronika Michel sowie den Mitarbeitenden der Stadtkanzlei. Jetzt \nschon besten Dank für Eure Unterstützung und die prompte Vor- und Nachbereitung \nder Ratsgeschäfte. \n  \nDass wir im neuen Jahr in der gleichen Zusammensetzung die Ratsgeschäfte führen \ndürfen, werte ich als gutes Omen. Es ist ein Ausdruck der Stabilität in einer sich immer \nrascher entwickelnden und sich verändernden Welt. Doch wir wissen alle, auch wir \nunterliegen diesen Änderungen. Denn bereits in 12 Monaten wird das neu gewählte \nParlament zum ersten Mal tagen.  \n  \nZuerst aber stehen uns rund 20 spannende Ratssitzungen bevor: Neben spannenden \nSachgeschäften auch - wie bereits angekündigt - das Schulhaus Breite, die \nNeugestaltung des Kammgarn Westflügels und die Sanierung der Rheinuferstrasse \nsowie des Stadthausgevierts. Daneben stehen im Jahr 2016 \nGesamterneuerungswahlen an. Erfahrungsgemäss weiss ich, und wir wissen es alle, \ndass dies zu einer erhöhten Anzahl von Vorstössen führen wird, mit welchen die \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 11 \n  \nParteien versuchen, ihre Anliegen zu positionieren und die Wählerschaft zu \nmobilisieren. Diese Vorstösse werden sicher rege und ausgiebig diskutiert, was \neiniges an Zeit brauchen wird. \n  \nEinige meiner Vorgängerinnen und Vorgänger haben in ihrer Antrittsrede versprochen, \nden Rat effizient zu führen. Mit durchschnittlich zwei bis drei behandelten \nSachgeschäften pro Sitzung möge jeder selbst beurteilen, ob die Anzahl effizient ist. \nIch gebe diesem Versprechen besser nicht nach.  \n  \nEffizienzsteigerung ist mir aber durchaus ein Anliegen. Darum kündige ich heute schon \nan, Rednerinnen und Redner, die sich allzu weit vom eigentlichen Inhalt und \nEssentiellen eines Geschäfts entfernen, nett und höflich auf den von diversen \nMitgliedern dieses Rates geäusserten Wunsch hinzuweisen: Kürzere und auf den \nPunkt gebrachte Voten. Dies soll jedoch nicht heissen, dass im Rat nicht engagiert und \npointiert diskutiert und hart, aber fair für die Interessen der eigenen Wählerschaft oder \nder Partei gekämpft werden soll. Im Gegenteil. Ich wünsche mir ab und zu anstelle des \nsturen Herunterlesen der vorbereiteten Manuskripte und mehrfachen Wiederholungen \ndes bereits Gesprochenen eine lebhaftere Diskussion; eine parlamentarische \nDiskussion, in welcher wir einander zuhören und im Idealfall sogar zu neuen \nErkenntnissen gelangen. \n  \nPassend zum Zitat: “Wenn Du sprichst, wiederholst Du nur, was Du schon weisst. \nWenn Du aber zuhörst, kannst Du unter Umständen etwas Neues lernen.” \n  \nMit diesem Wunsch komme ich bereits zum Schluss. Seien Sie versichert, dass ich \nden Rat mit Engagement, Freude und nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle \nder Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schaffhausen führen werde. \n  \nJetzt freue ich mich darauf, mit Ihnen zusammen anschliessend meine Wahl zu feiern. \nWie Sie wissen, lade ich Sie nun herzlich in die Räumlichkeiten der ehemaligen Hallen \nfür Neue Kunst ein und freue mich auf einen vergnüglichen Abend mit Ihnen.” \n___________________________________________________________________ \n \nSchlussmitteilung des Ratspräsidenten: \n„Es erfolgte kein Widerspruch eines Ratsmitgliedes oder eines Mitglied des Stadtrats \nzu Traktandum 1. In Anwendung von Art. 34 der Geschäftsordnung hat der Grosse \nStadtrat der Vorlage des Stadtrats vom 20. Oktober 2015: Tempo-30-Zone \nRheinbühlstrasse und Rebhangstrasse im vereinfachten Verfahren antragsgemäss \nzugestimmt. \n  \nIch verlese an dieser Stelle folgende Fraktionserklärung der FDP/JFSH-Fraktion:  \nDie Fraktion teilt mit, dass Grossstadtrat Diego Faccani ab 16. Januar 2016 die \nFraktion der FDP/JFSH präsidieren wird.  \n  \nNeu eingegangene Geschäfte: \nKleine Anfrage René Schmidt (GLP) vom 15. Januar 2016: Wie können dem \nVandalismus an der Baumgartenstrasse Grenzen gesetzt werden? \n  \nZusammensetzung der 9er-Spezialkommission zur Vorberatung der Vorlage des \nStadtrats vom 1. Dezember 2015: Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen: \nSP/JUSO-Fraktion: Peter Möller, Urs Tanner \nSVP/EDU-Fraktion: Dr. Cornelia Stamm Hurter, Walter Hotz \nFDP/JFSH: Res Hauser, Manuela Roost Müller \n\n\n\n1. Sitzung vom Freitag, 15. Januar 2016 Seite 12 \n  \nÖBS/CVP/EVP/FLP: Rainer Schmidig (Vorsitz), Irene Eichenberger \nAL: Martin Jung \n  \n  \nDie nächste Ratssitzung findet am Dienstag, 26. Januar 2016, um 18 Uhr, statt. \n  \n  \n  \n  \n  \nDer Ratspräsident beendet die Sitzung um 18:02 Uhr. \n  \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  Die Ratssekretärin:   Die Protokollführerin: \n \n \n \n \n  Gabriele Behring   Veronika Michel \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 12. Februar 2016 gbehr  \n\n\n


parent_type: meeting

name: Traktandenliste für die Sitzung vom 22.03.2016

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 9. März 2016 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n5. Sitzung des Grossen Stadtrates,  \nDienstag, 22. März 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 16. Februar 2016: Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n\n2. Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 26. Mai 2015: Ganzes Sitzungsgeld für ganze Sitzung! \n\n3. Verfahrenspostulat Stefan Marti vom 18. August 2015: Optimierung des Ratsbetriebs nach der Auswer-\ntung fünf Jahre verkleinertes Parlament \n\n4. Interpellation Dr. Katrin Bernath vom 30. Juni 2015: Sanierung der KSS Sport- und Freizeitanlagen mit \nWeitsicht \n\n5. Postulat Urs Tanner vom 15. September 2015: Attraktivierung Breite \n\n6. Motion Hermann Schlatter vom 27. Oktober 2015: Wie verbessern wir die strategische Führung und \nmachen SH-Power fit für die Strommarktliberalisierung \n\n7. Postulat Urs Tanner vom 28. Februar 2016: Fusionsverhandlungen mit den Gemeinden Neuhausen, \nStetten und Dörflingen \n\n\n\n5. Sitzung des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 22. März 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrates vom 9. Februar 2016: Erweiterung Baurechtsfläche Schönbühl  \n(FK Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit) \n\n Bericht zur Prüfung eines Familienzentrums für die Stadt Schaffhausen  \n(FK Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 19. Januar 2016: Sanierungsstrategie Stadthausgeviert  \n(SPK, 11-er-Gremium; Vorsitz AL-Fraktion) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 1. Dezember 2015: Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen \n(SPK, 9-er-Gremium, Vorsitz ÖBS/CVP/EVP/GLP-Fraktion) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 15. September 2015: Rheinuferneugestaltung  \n(SPK, 11-er-Gremium; Vorsitz FDP/JFSH-Fraktion) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage Katrin Bernath vom 3. März 2016: Gegen mehr Lärm auf dem Rhein \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 27. Februar 2016: Kündigung der Verträge mit dem Kunstverein \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 23. Februar 2016: Wann wird die Verkehrsbeschränkung über den \nKistenpass wirksam? \n\n Kleine Anfrage Marco Planas vom 27. Januar 2016: Wann bekommt Schaffhausen neue Kunstrasen-\nplätze?  \n\n Kleine Anfrage Walter Hotz vom 19. Januar 2016: Weitere Fragen zu Vorkommnissen im Alterszentrum \nKirchhofplatz.  \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 15. Januar 2015: Wie können dem Vandalismus an der Baumgar-\ntenstrasse Grenzen gesetzt werden?  \n\n Kleine Anfrage Hermann Schlatter vom 14. Januar 2016: Verdeckte Kulturförderung durch Liegenschaf-\ntenfinanzierung bei der IG Kammgarn?  \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDer Präsident Martin Egger \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: Dienstag, 5. April 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 21.06.2016

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 8. Juni 2016 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n8. Sitzung des Grossen Stadtrates,  \nDienstag, 21. Juni 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 15. September 2015: Rheinuferneugestaltung  \n\n2. Postulat Urs Tanner vom 28. Februar 2016: Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Neuhausen \n\n3. Interpellation Edgar Zehnder vom 4. April 2016: Umstrukturierung Verwaltungspolizei \n\n4. Postulat Diego Faccani vom 6. April 2016: Aktive Wirtschaftsförderung des Einkaufszentrums Altstadt \n\n5. Postulat Alfred Tappolet vom 18. Mai 2016: Schaffhauser Wappentiere im Munotgraben \n\n6. Motion Jonathan Vonäsch vom 24. Mai 2016: Vermietung der städtischen Wohnungen nach dem Prin-\nzip der Kostenmiete  \n\n7. Postulat Christoph Schlatter vom 24. Mai 2016: Implementierung einer Ausländersession \n\n8. Postulat Urs Tanner vom 31. Mai 2015: Wiedereinführung Tariferleichterung für Kernzone 810, Speziell \nfür Kinderbillette \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n8. Sitzung des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 21. Juni , 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\n \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrates vom 1. Dezember 2015: Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen \n(SPK, 9-er-Gremium, Vorsitz ÖBS/CVP/EVP/GLP-Fraktion) \n\n Bericht des Stadtrates an den Grossen Stadtrat zur Jahresrechnung 2015 vom 26. April 2016 (GPK) \n\n Bericht und Antrag des Büros des grossen Stadtrates vom 17. Mai 2015: Einsetzung einer Spezialkom-\nmission "Teilrevision der Geschäftsordnung" (SPK, 11-er-Gremium, Vorsitz SVP-EDU-Fraktion) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 7. Juni 2016: Wirtschaftsentwicklung im Kammgarnareal \n\n Kleine Anfrage Theresia Derksen vom 24. Mai 2016: Nachteilige Einwirkungen auf unterirdische Ge-\nwässer \n\n Kleine Anfrage Christoph Schlatter vom 13. April 2016: Wie steht es um die Realisierung des Duraduct? \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 10.04.2016: Nette Toilette - Kein dringendes Problem, ausser man \nmuss dringend \n\n Kleine Anfrage Stephan Schlatter vom 31. März 2016: Flüchtlingsproblematik auch in Schaffhausen \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 23. Februar 2016: Wann wird die Verkehrsbeschränkung über den \nKistenpass wirksam? \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDer Präsident Martin Egger \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: Dienstag, 5. Juli 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\n\n


name: Namensaufruf für die Sitzung vom 15.11.2016, Postulat U. Tanner

category_de: Namensaufruf

category_harmonized: document

text: \nNamensaufruf Sitzung Nr. 12 vom 15. November 2016\n\nPostulat Urs Tanner vom 31. Mai 2016:\n\nWiedereinführung Tariferleichterungen für Kernzone 810, speziell für Kinderbillette\n\nHeinrich Arbenz\n\nKatrin Bernath\n\nDaniel Böhringer\n\nBeat Brunner\n\nManuela Bührer\n\nTheresia Derksen\n\nMartin Egger\n\nIren Eichenberger\n\nDiego Faccani\n\nMariano Fioretti\n\nUrs Fürer\n\nJeanette Grüninger\n\nTill Hardmeier\n\nRes Hauser\n\nKatrin Hauser-Lauber\n\nNicole Herren\n\nWalter Hotz\n\nKatrin Huber Ott\n\nMartin Jung\n\nMarkus Leu\n\nStefan Marti\n\nGeorg Merz\n\nMarco Planas\n\nManuela Roost Müller\n\nChristoph Schlatter\n\nHermann Schlatter\n\nStephan P. Schlatter\n\nRainer Schmidig\n\nRené Schmidt\n\nCornelia Stamm Hurter\n\nUrs Tanner\n\nAlfred Tappolet\n\nJonathan Vonäsch\n\nBeatrice Will\n\nEdgar Zehnder\n\nNathalie Zumstein\n\n16.11.2016 gbehr\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nentschuldigt\n\n16\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nentschuldigt\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nAbstimmungsresultat\n\nJA \n\nX\n\nX\n\nX\n\nentschuldigt\n\nX\n\nX\n\nentschuldigt\n\nabwesend\n\n15\n\nX\n\nNEIN\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\nX\n\n\n\nWiedereinführung Tariferleichterungen für Kernzone 810, speziell für Kinderbillette\n\n\n


name: Ausmehrung Steuerrabatt Budget 2017 vom 29.11.2016

text: \nAbstimmung 5: Ausmehrung Steuerrabatt (Seite 56): \n\n0% bzw. 2%\n\nSteuerrabatt 0% 2%\n\nArbenz Heinrich X\n\nBernath Katrin Dr. X\n\nBöhringer Daniel X\n\nBrunner Beat X\n\nBührer Manuela X\n\nDerksen Theresia X\n\nEgger Martin X\n\nEichenberger Iren X\n\nFaccani Diego X\n\nFioretti Mariano X\n\nFürer Urs X\n\nGrüninger Jeannette X\n\nHardmeier Till X\n\nHauser Res X\n\nHauser-Lauber Katrin X\n\nHerren Nicole X\n\nHotz Walter X\n\nHuber Ott Katrin X\n\nJung Martin X\n\nLeu Markus X\n\nMarti Stefan X\n\nMerz Georg X\n\nPlanas Marco X\n\nRoost Müller Manuela X\n\nSchlatter Christoph X\n\nSchlatter Hermann X\n\nSchlatter Stephan X\n\nSchmidig Rainer X\n\nSchmidt René X\n\nStamm Hurter Cornelia Dr. X\n\nTanner Urs X\n\nTappolet Alfred X\n\nVonäsch Jonathan X\n\nWill Bea X\n\nZehnder Edgar X\n\nZumstein Nathalie Dr. X\n\nAbstimmungsresultat 14 22\n\n29.11.2016 gbehr\n\n13./14./15. Ratssitzung vom 29. November 2016, Antrag 5\n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 20.12.2016

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 14.12. 2016 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n17. Sitzung des Grossen Stadtrates,  \nDienstag, 20. Dezember 2016, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Postulat Christoph Schlatter vom 21. Juni 2016: Zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylsu-\nchende mit Ausweis N \n\n2. Postulat Walter Hotz vom 23. August 2016: Stellenplan der Stadt: ein Muss! \n\n3. Motion Urs Fürer vom 5. Juli 2016: Schuldenabbau vor Steuersenkung \n\n4. Postulat Stefan Marti vom 28. Juli 2016: Rote Fahrradspur Markierungen für mehr Sicherheit \n\n5. Postulat Urs Fürer vom 23. August 2016: Wie weiter mit dem Westflügel der Kammgarn \n\n6. Postulat Stephan Schlatter vom 15. September 2016: Einführung einer "grünen Welle" der Lichtsigna-\nle in der Stadt Schaffhausen \n\n7. Postulat Katrin Huber vom 3. Oktober 2016: Unterzeichnung der Charta «Lohngleichheit im öffentli-\nchen Sektor» \n\n8. Postulat Stefan Marti vom 12. Oktober .2016: Ein Restaurant direkt am Wasser z.B. im Areal `Gassa` \n\n9. Postulat Beat Brunner vom 8. November 2016: Schluss mit unfairen Essensvergünstigungen für das \nstädtische Personal in den Alterszentren. Gleich lange Spiesse für alle Beizer! \n\n10. Interpellation Jonathan Vonäsch vom 15. November 2016: Zwischennutzung von leerstehenden Lie-\ngenschaften \n\n11. Postulat Manuela Bührer vom 6. Dezember 2016: SKOS-Richtlinien einhalten bei der Sozialhilfe \n\n12.  \n\n \n\n  \n\nFormatiert:  Keine Aufzählungen oder\n\nNummerierungen\n\n\n\n17. Sitzung des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 20. Dezember, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\n \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrates vom 30. August 2016: Volksinitiative Aktion Rhy "Bootsliegeplätze fifty-fifty - Für \nRuhe und Erholung am Rhein", Überweisung und Stellungnahme des Stadtrates (FK Bau, Planung, Ver-\n\nkehr, Umwelt und Sicherheit) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 1. Dezember 2015: Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen \n(SPK, 9-er-Gremium, Vorsitz ÖBS/CVP/EVP/GLP-Fraktion) \n\n Bericht und Antrag des Büros des Grossen Stadtrates vom 17. Mai 2016: Einsetzung einer Spezial-\nkommission "Teilrevision der Geschäftsordnung" (SPK, 11-er-Gremium, Vorsitz SVP-EDU-Fraktion) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 13. Dezember 2016: Kapitalvermehrung mit dem Harmonisierten \nRechnungslegungsmodell 2? \n\n Kleine Anfrage Manuela Bührer vom 10. November 2016: Nachhaltige öffentliche Beschaffung Stadt \nSchaffhausen \n\n Kleine Anfrage Daniel Böhringer vom 31. Oktober 2016: Sanierung Schifffahrtsgesellschaft Untersee \nund Rhein  \n\n Kleine Anfrage Hermann Schlatter vom 21. Oktober 2016: Erhalten vom Stadtrat gewählte bzw. vorge-\nschlagene Mandatsträger Entschädigungen, welche weit über das übliche Sitzungsgeld der Stadt hin-\nausgehen? \n\n Kleine Anfrage Hermann Schlatter vom 6. September 2016: Auswirkungen der Unternehmenssteuerre-\nform III auf die Stadt Schaffhausen \n\n Kleine Anfrage Manuela Bührer vom 3. September 2016: Public Viewing im Mosergarten \n\n Kleine Anfrage Urs Tanner vom 17. August 2016: Bundesgerichtsurteil und Stromtarife? \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDer Präsident Martin Egger \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 10. Januar 2017, 17.00 Uhr, im Kantonsratssaal  \n\n\n