Beschlussprotokoll vom 01.04.2014

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n5. Sitzung vom 1. April 2014 \n \n \n \nTraktandum 1 Ersatzwahl eines Mitglieds in das Wahlbüro der Stadt \n\nSchaffhausen \n___________________________________________________________________ \n\n \nDer Grosse Stadtrat wählt als Ersatz für den aus beruflichen Gründen zurückgetretenen \nAlain Illi den von der FDP/JFSH-Fraktion vorgeschlagenen Valentin Käslin, \nSäntisstrasse 60, 8200 Schaffhausen, für den Rest der Legislatur 2013 - 2016 in das \nWahlbüro der Stadt Schaffhausen.  \n \n \n \nTraktandum 2 Vorlage des Stadtrats vom 26. November 2013: \n   Bauabrechnung Erneuerung Waldfriedhof Schaffhausen  \n   Sanierung Aufbahrung und Ersatzbau Dienstgebäude \n____________________________________________________________________ \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 26. November 2013 mit den \nAnträgen im vereinfachten Verfahren wie folgt gut:   \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 26. \nNovember 2013 betreffend Bauabrechnung Erneuerung Waldfriedhof \nSchaffhausen - Sanierung Aufbahrung und Ersatzbau Dienstgebäude. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Bauabrechnung Erneuerung Waldfriedhof \n\nSchaffhausen - Sanierung Aufbahrung und Ersatzbau Dienstgebäude zu. \n \n\n3. Das Investitionskonto 62313.503.710 wird abgeschlossen. \n \n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 25. Februar 2014: \n\nWasserversorgung Schaffhausen,  Neubau Reservoir \nBuechberg im Merishausertal \n\n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 25. Februar 2014, den Bericht \nund Antrag der Fachkommission Bau vom 19. März 2014 mit den Anträgen in der \nSchlussabstimmung mit 34 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 4 vom 18. März 2014 2 \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrats vom \n25. Februar 2014 betreffend Neubau Reservoir Buechberg im Merishausertal \nund vom Bericht und Antrag der Fachkommission Bau vom 19. März 2014. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt den erforderlichen Baukredit in der Höhe von \n\nnetto CHF 1'925'000.-- (exklusive Mehrwertsteuer) als unmittelbar gebundene \nKosten zu Lasten der Investitionsrechnung der Wasserversorgung \nSchaffhausen. \n\n \n \n \nTraktandum 4 Vorlage des Stadtrats vom 20. November 2012: \n   Erweiterung der Schulanlage Breite \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung das von der Fachkommission mit \nDatum 7. März 2014 gestellte Gesuch um Fristverlängerung von sechs Monaten für die \nweitere Beratung der am 17. September 2013 in die Fachkommission \nzurückgewiesenen Vorlage des Stadtrats vom 20. November 2012 mit 29 : 2 Stimmen \ngut.  \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \n \n \nGeorg Merz   Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen,  2. April 2013 gbehr \n\n\n