Beschlussprotokoll vom 20.12.2022

text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n21. Sitzung vom 20. Dezember 2022 \n \n \nTraktandum 1 Motion von Matthias Frick (SP) vom 25. Januar 2022: \n Verfassungsmässige Finanzkompetenzen für VBSH-Kredite \n\n \nDie Motion wird von Matthias Frick (SP) begründet, von Stadtrat Daniel Preisig \nbeantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert.  \n \nDie Motion wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 22 : 5 Stimmen, bei \n2 Enthaltungen, nicht überwiesen. \n \n \n \nTraktandum 2 Postulat von Marco Planas (SP) vom 22. Februar 2022: \n Badi für alle \n\n \nDas Postulat wird von Marco Planas (SP) begründet, von Stadtrat Dr. Raphaël Rohner \nbeantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert. \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 17 : 10 Stimmen, \nbei 2 Enthaltungen, überwiesen. \n \n \n \nTraktandum 3 Interpellation von Christian Ranft (SP) vom 1. Juni 2022: \n Demonstrationsrecht \n\n \nDie Interpellation wird von Christian Ranft (SP) begründet, von Stadträtin Christine \nThommen beantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert. \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \nDie Präsidentin: Die Ratssekretärin: \n \n \nDr. Nathalie Zumstein (Die Mitte) Sandra Ehrat \n \n \n \nSchaffhausen, 20. Dezember 2022 saneh \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 22.05.2018

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \n\n \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n8. Sitzung vom 22. Mai 2018 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 26. September 2017: \n Aufwertung des Instrumentes Baurecht (Botschaft zur \n\nVolksinitiative "Zweckbindung der Baurechtszinsen" mit \nGegenvorschlag) \n\n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 26. September 2017 betreffend \nBericht Aufwertung des Instrumentes Baurecht (Botschaft zur Volksinitiative \n"Zweckbindung der Baurechtszinsen" mit Gegenvorschlag) mit den Beilagen 1 bis 4 sowie \nden Bericht und Antrag der SPK "Aufwertung des Instrumentes Baurecht" vom 21. März \n2018 mit den Anträgen und den aktualisierten Beilagen 2, 3 und 4 in der \nSchlussabstimmung mit 35:0 Stimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom \n\n26. September 2017 betreffend Aufwertung des Instrumentes Baurecht (Botschaft zur \nVolksinitiative „Zweckbindung der Baurechtszinsen“ mit Gegenvorschlag) sowie vom \nBericht und Antrag der SPK vom 21. März 2018.  \n\n2. Die Volksinitiative „Zweckbindung der Baurechtszinsen“ wird den Stimmberechtigten \nmit dem Antrag auf Ablehnung unterbreitet.  \n\n3. Der Initiative wird folgender Gegenvorschlag gegenübergestellt:  \n\n– Der Beschluss der Einwohnergemeinde über einen Rahmenkredit für Land- und \nLiegenschaftenerwerb vom 15. März 1998 (RSS 1050.7) wird gemäss Beilage 1 \ngeändert.  \n\n– Die Stadtverfassung vom 25. September 2011 (RSS 100.1) wird wie folgt geändert:  \n \nArt. 44 lit. d, k und l  \n \nDer Stadtrat entscheidet abschliessend über folgende Geschäfte:  \n(…)  \n \nd) Liegenschaftenkäufe … innerhalb des Rahmenkredits für Land- und \n\nLiegenschaftenerwerb für die Beschaffung von Grundstücken und \nLiegenschaften ins Finanzvermögen ….  \n\n(…)  \nk) Ankauf oder Ersteigerung von Liegenschaften,  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 8 vom 22. Mai 2018 2 \n\n1. wenn die Einwohnergemeinde aus einer Bürgschaftsverpflichtung belangt \nwird;  \n\n2. wenn der Erwerb im Zusammenhang mit einem von der Stadt gewährten \nBaurecht zur Verhinderung eines nicht anders abwendbaren finanziellen \nSchadens nötig wird; oder  \n\n3. wenn die Einbringung von grundpfandgesicherten Forderungen nur auf \ndem Wege der Liegenschaftenübernahme möglich ist.  \n\n \nl) Einräumen von Baurechten unter dem Vorbehalt der Einhaltung der \n\nRichtlinien des Grossen Stadtrates zur Vergabe von Grundstücken der Stadt \nSchaffhausen im Baurecht  \n\n \n1. bei Neuvergaben bis zu einem Landwert von 1 Mio. Franken;  \n\n2. bei Erweiterungen und Änderungen bis zu einem Landwert von 250‘000 \nFranken;  \n\n3. bei Verlängerungen bis zu einem Landwert von 2 Mio. Franken.  \n \n\nArt. 27 Abs. 1 lit. d  \n \n1 Der Grosse Stadtrat entscheidet abschliessend über  \n(…) \n \nd) Übernahme und Einräumen von Baurechten. Vorbehalten bleiben die \n\nÜbernahme oder Veräusserung von Gebäuden auf dem \nBaurechtsgrundstück nach den Bestimmungen über den Kauf, Verkauf oder \nTausch von Grundstücken sowie die Kompetenz des Stadtrates zur \nselbständigen Vergabe von Baurechten nach Art. 44 lit. l.  \n\n \nDer Gegenvorschlag wird den Stimmberechtigten mit dem Antrag auf Zustimmung \nunterbreitet.  \n \n\n4 Für den Fall, dass sowohl die Volksinitiative und der Gegenvorschlag angenommen \nwerden, empfiehlt der Grosse Stadtrat dem Gegenvorschlag in der Stichfrage den \nVorzug zu geben.  \n\n5. Der Grosse Stadtrat genehmigt die Revision der Richtlinien zur Vergabe von \nGrundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht (RSS 700.4) gemäss aktualisierter \nBeilage 2.  \n\n6. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von den Allgemeinen Baurechtsbedingungen \n(AGBB) gemäss aktualisierter Beilage 3 sowie vom Formular individueller Vertragsteil \nzum Baurechtsvertrag gemäss aktualisierter Beilage 4.  \n\n \n \n \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 8 vom 22. Mai 2018 3 \n\nTraktandum 2 Postulat Georg Merz vom 5. September 2017: \n Bessere Begehbarkeit der Fussgängerzone für Menschen mit \n\nEinschränkung \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Georg Merz (Grüne Partei SH) begründet, von SR Dr. Katrin Bernath \nbeantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert.  \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 16:14 Stimmen \nüberwiesen.  \n \n \n \nTraktandum 3 Volksmotion vom 3. November 2017: \n Mehr Demokratie ermöglichen, Briefwahl erleichtern: Einführung \n\nvorfrankierter Rücksendekuverts \n______________________________________________________________________ \n \nDie Volksmotion wird von Stadtpräsident Peter Neukomm begründet und im Grossen \nStadtrat diskutiert. \n \nDie Volksmotion wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 21:11 Stimmen \nerheblich erklärt.  \n \n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \n \n \nDer Präsident:   Die Sekretärin: \n \n \n \n \nRainer Schmidig   Gabriele Behring \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 23. Mai 2018 gbehr \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 05.06.2018

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 22. Mai 2018 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n9. Sitzung des Grossen Stadtrates \nDienstag, 5. Juni 2018, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 20. März 2018: Bericht zur Jahresrechnung 2017  \n\n2. Tätigkeitsbericht 2017 des Vertreters des Grossen Stadtrates im Etawatt-Verwaltungsrat \n\n3. Vorlage des Stadtrates vom 31. Oktober 2017: Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund \nin den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung)  \n\n4. Postulat Edgar Zehnder vom 18. Dezember 2017: Prozessanpassung Bauinvestitionen \n\n5. Postulat Michael Mundt vom 9. Januar 2018: Schaffhausen näher an den Rhein - Das Parlament mitre-\nden lassen! \n\n6. Postulat Markus Leu vom 9. Januar 2018: Kammgarn Westflügel: Im Baurecht schnell entwickeln! \n\n7. Postulat Monika Lacher vom 20. Februar 2018: Für energiesparende Strassen- und  \nObjektbeleuchtungen \n\n8. Postulat Christian Ulmer vom 6. März 2018: «Schluss mit familienfeindlichen Bustarifen in der Stadt» \n\n9. Postulat Christoph Schlatter vom 6. März 2018: Sans-Papiers - wie weiter? \n\n10. Interpellation René Schmidt vom 3. April 2018: Aktuelle Immobilienstrategie der Stadt Schaffhausen \n\n11. Postulat Stefan Marti vom 8. April 2018: Schaffhauser Bevölkerung soll nicht ewig warten: mehr Hände \nfürs Baureferat! \n\n12. Interpellation Marco Planas vom 13. April 2018: Schule Schaffhausen - fit für die Zukunft? \n\n13. Postulat Stefan Marti vom 25. April 2018: Naturschutz auf Stadtgebiet \n\n14. Postulat Diego Faccani vom 8. Mai 2018: Kläranlageverband in die Zukunft führen! \n\n15. Postulat Nicole Herren vom 8. Mai 2018: Schaffhauser Märkte zurück in die Innenstadt \n\n \n\n\n\n9. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 5. Juni 2018 um 18:00 im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrates vom 22. Mai 2018: Anpassung des Baurechtsvertrages für die Firma  \nReprom GmbH \n\n Vorlage des Stadtrates vom 8. Mai 2018: Bauabrechnung ‹Erneuerung KBA Hard› (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 10. April 2018: Abgabe von Wohnliegenschaften im Baurecht an die  \n«Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen» zwecks Erhalt der Gemeinnützigkeit (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 10. April 2018: Botschaft zur «Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften \nSchutz des historischen Klostergevierts» (FK Bau) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 13. März 2018: Entwicklung Kammgarnareal, Kredit für Planungsgrundla-\ngen und Information zum Nutzungskonzept (9er SPK) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage Stephan P. Schlatter vom 22. Mai 2018: Temporäre politische Plakatständer und \nBanderolenwerbung \n\n Kleine Anfrage Kurt Reuter vom 22. Mai 2018: Staatlich geförderte Parallelgesellschaften unter dem \nDeckmantel der HKS Kurse? \n\n Kleine Anfrage Christoph Schlatter vom 8. Mai 2018: Wann wird das Quartierzentrum "Breite" im  \nZeughausareal realisiert? \n\n Kleine Anfrage Urs Tanner vom 7. Mai 2018: Velostadt Schaffhausen: Abgeschlagen auf Platz 26? \n\n Kleine Anfrage Christian Ulmer vom 4. Mai 2018: Bahnhofstrasse dringend aufwerten \n\n Kleine Anfrage Till Hardmeier vom 27. April 2018: Ein Brunnen ohne Figur? \n\n Kleine Anfrage Nino Zubler vom 26. April 2018: Was unternimmt die Stadt betreffend der privaten \nGrundstücksentwässerungen? \n\n Kleine Anfrage Hermann Schlatter vom 19. April 2018: Wie steht es um die Sicherheit von Menschen-\nansammlungen in der Schaffhauser Innenstadt? \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 8. April 2018: weitere Fragen zu den Verkehrsbetrieben \n\n Kleine Anfrage Marco Planas vom 20. März 2018: Wie weiter im Bereich Pflege? \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 6. März 2018: Glasfaser - der Bedarf ist da … und wächst! Wie ist \nder Ausbaustand in der Stadt Schaffhausen? \n\n Kleine Anfrage Stephan Schlatter vom 6. März 2018: Schulische Entwicklung in Schaffhausen, Haus-\naufgaben nur noch in der Schule? \n\n Kleine Anfrage Fabian Schug vom 2. März 2018: Verbesserung der Anlieferungssituation in der Schaff-\nhauser Altstadt  \n\n Kleine Anfrage Fabian Schug vom 2. März 2018: Bevorzugung von Motorfahrzeugen in der Schaffhau-\nser Altstadt? \n\n Kleine Anfrage Christoph Schlatter vom 1. März 2018: Welche Möglichkeiten stehen der Stadt Schaff-\nhausen als Arbeitgeberin zur Verfügung, im Rahmen vermehrter Integrationsbemühungen, Flüchtlingen \nsowie vorläufig Aufgenommene eine Integrationsvorlehre (Flüchtlingslehre) zu ermöglichen? \n\n Kleine Anfrage Mariano Fioretti vom 23. Februar 2018: Ist der Stadtrat wirklich der Meinung, dass eine \nZusammenarbeit zwischen EKS und SH POWER keinen Sinn macht? \n\n Kleine Anfrage Iren Eichenberger vom 20. Februar 2018: Barriere an der Bachstrasse \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 30. Januar 2018: Kostenbeteiligung der Eltern bei Schulanlässen \n\n\n\n9. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 5. Juni 2018 um 18:00 im Kantonsratssaal Seite 3 \n\n \n\n \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDer Präsident: Rainer Schmidig \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 19. Juni 2018, 18:00 Uhr, im Kantonsratssaal  \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 03.07.2018

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 19. Juni 2018 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n11. Sitzung des Grossen Stadtrates \nDienstag, 3. Juli 2018, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 22. Mai 2018: Anpassung des Baurechtsvertrages für die Firma  \nReprom GmbH (im vereinfachten Verfahren) \n\n2. Vorlage des Stadtrates vom 10. April 2018: Botschaft zur «Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften \nSchutz des historischen Klostergevierts»  \n\n3. Postulat Markus Leu vom 9. Januar 2018: Kammgarn Westflügel: Im Baurecht schnell entwickeln! \n\n4. Postulat Edgar Zehnder vom 18. Dezember 2017: Prozessanpassung Bauinvestitionen \n\n5. Postulat Michael Mundt vom 9. Januar 2018: Schaffhausen näher an den Rhein - Das Parlament mitre-\nden lassen! \n\n6. Postulat Monika Lacher vom 20. Februar 2018: Für energiesparende Strassen- und  \nObjektbeleuchtungen \n\n7. Postulat Christian Ulmer vom 6. März 2018: «Schluss mit familienfeindlichen Bustarifen in der Stadt» \n\n8. Postulat Christoph Schlatter vom 6. März 2018: Sans-Papiers - wie weiter? \n\n9. Interpellation René Schmidt vom 3. April 2018: Aktuelle Immobilienstrategie der Stadt Schaffhausen \n\n10. Postulat Stefan Marti vom 8. April 2018: Schaffhauser Bevölkerung soll nicht ewig warten: mehr Hände \nfürs Baureferat! \n\n11. Interpellation Marco Planas vom 13. April 2018: Schule Schaffhausen - fit für die Zukunft? \n\n12. Postulat Stefan Marti vom 25. April 2018: Naturschutz auf Stadtgebiet \n\n13. Postulat Diego Faccani vom 8. Mai 2018: Kläranlageverband in die Zukunft führen! \n\n14. Postulat Nicole Herren vom 8. Mai 2018: Schaffhauser Märkte zurück in die Innenstadt \n\n15. Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 30. Mai 2018: Abstimmungsunterlagen \n\n16. Postulat Stefan Marti vom 5. Juni 2018: Breitere Uferpromenade vom Güterhof zum Salzstadel \n\n17. Postulat Michael Mundt vom 5. Juni 2018: Mehr Transparenz bei städtischen Beteiligungen \n\n\n\n11. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 3. Juli 2018 um 18:00 im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\n18. Postulat Simon Sepan vom 19. Juni 2018: Einkommens- und Vermögensabhängige Rabatte an der  \nMusikschule \n\n \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Bericht und Antrag des Stadtrates vom 19. Juni 2018: Postulat Alfred Tappolet «Schaffhauser Wappen-\ntier im Munotgraben» \n\n Bericht des Stadtrates vom 29. Mai 2018: Zeitliche Ausweitung der punktuellen Videoüberwachung in \nder Stadt Schaffhausen (FK Soziales) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 8. Mai 2018: Bauabrechnung ‹Erneuerung KBA Hard› (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 10. April 2018: Abgabe von Wohnliegenschaften im Baurecht an die  \n«Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen» zwecks Erhalt der Gemeinnützigkeit (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrates vom 13. März 2018: Entwicklung Kammgarnareal, Kredit für Planungsgrundla-\ngen und Information zum Nutzungskonzept (9er SPK)  \n\n Vorlage des Stadtrates vom 31. Oktober 2017: Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund \nin den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung) (FK Bau) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage Christian Ulmer vom 19. Juni 2018: «Werbung auf VBSH-Bussen: Bitte mit Mass!» \n\n Kleine Anfrage Simon Sepan vom 19. Juni 2018: Neuer Name und neues Corporate Design bei den \nVBSH - hohe Kosten, wenig Nutzen? \n\n Kleine Anfrage Theresia Derksen vom 19. Juni 2018: Sanierung Buchthalerstrasse \n\n Kleine Anfrage Theresia Derksen vom 19. Juni 2018: Lärmbelästigung durch «Beschleunigungs- \nrennen» \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 5. Juni 2018: VBSH zum Dritten \n\n Kleine Anfrage Stephan P. Schlatter vom 22. Mai 2018: Temporäre politische Plakatständer und \nBanderolenwerbung \n\n Kleine Anfrage Kurt Reuter vom 22. Mai 2018: Staatlich geförderte Parallelgesellschaften unter dem \nDeckmantel der HKS Kurse? \n\n Kleine Anfrage Christoph Schlatter vom 8. Mai 2018: Wann wird das Quartierzentrum "Breite" im  \nZeughausareal realisiert? \n\n Kleine Anfrage Urs Tanner vom 7. Mai 2018: Velostadt Schaffhausen: Abgeschlagen auf Platz 26? \n\n Kleine Anfrage Christian Ulmer vom 4. Mai 2018: Bahnhofstrasse dringend aufwerten \n\n Kleine Anfrage Till Hardmeier vom 27. April 2018: Ein Brunnen ohne Figur? \n\n Kleine Anfrage Nino Zubler vom 26. April 2018: Was unternimmt die Stadt betreffend der privaten \nGrundstücksentwässerungen? \n\n Kleine Anfrage Hermann Schlatter vom 19. April 2018: Wie steht es um die Sicherheit von Menschen-\nansammlungen in der Schaffhauser Innenstadt? \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 6. März 2018: Glasfaser - der Bedarf ist da … und wächst! Wie ist \nder Ausbaustand in der Stadt Schaffhausen? \n\n\n\n11. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrates \n\nDienstag, 3. Juli 2018 um 18:00 im Kantonsratssaal Seite 3 \n\n \n\n Kleine Anfrage Stephan Schlatter vom 6. März 2018: Schulische Entwicklung in Schaffhausen, Haus-\naufgaben nur noch in der Schule? \n\n Kleine Anfrage Mariano Fioretti vom 23. Februar 2018: Ist der Stadtrat wirklich der Meinung, dass eine \nZusammenarbeit zwischen EKS und SH POWER keinen Sinn macht? \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 30. Januar 2018: Kostenbeteiligung der Eltern bei Schulanlässen \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDer Präsident: Rainer Schmidig \n\n \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 21. August 2018, 18:00 Uhr, im Kantonsratssaal  \n\n\n