Ausführliches Protokoll vom 06.06.2000

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text: \nvom Ratsbüro genehmigt\nam:   13. Juni 2000\n\n         P R O T O K O L L\n                                        --------------------------\n\n         der  8. Sitzung\n                                         vom Dienstag, 6. Juni 2000\n\n               17.00 - 18.50 Uhr\n         Grossratssaal der Rathauslaube\n\n--------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nVorsitz:                               Susanne Günter (FDP)   \nProtokoll:                            René Gisler (Nichtmitglied)\nStimmenzählerinnen: Verena Bucher (SP) und Gertrud Walch (SVP)\n\nAnwesend:                         von total 50 Mitgliedern:\n                                Ratspräsidentin und 43 Mitglieder\n\n5 Stadträte\n\nEntschuldigt : Herbert Distel (CVP)\nErnst Gründler (FDP)\nPeter Happle (SVP)\nMarco Heer (JPS)\nHans Ith (SVP)\nAndi Tenger (FDP)\n\nZu Beginn der Sitzung: Stephan Schlatter (SVP)\n\nTraktanden: 1. Motion Rolf Amstad (SP):\nDorfzentrum Herblingen   (Beantwortung) Seite  261\n\n2. Interpellation Iren Eichenberger (OeBS):\nA4 - Ausbau auf 4 Spuren Seite  267\n\n3. Interpellation Andres Bächtold (SP):\nHartes Wasser in Schaffhausen Seite  275\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 259\n\nPENDENTE GESCHÄFTE\n-  VdSR vom 29. Juni  1999  - Sportstadion Breite, Varianten Sanierung/Neubau SPK\n-  Vorlage des Büros des GrSR vom 7. Dez. 1999 - Erarbeitung eines Pflichten-\n   heftes für Baukommissionen und allenfalls einer ständigen Bau-Fachkomm. SPK\n-  VdSR vom 7. März 2000 - Reorganisation Baureferat; Anpassung Stellenplan  SPK\n-  VdSR vom 14. März 2000 - Ergänzung von Bauordnung und Zonenplan,\n   Schaffung einer "Reitsportzone Griesbach" mit Reithalle SPK\n-  VdSR vom 4. April 2000 - Bericht über die hängigen Motionen GPK\n-  VdSR vom 11. April 2000 - Jahresrechnung der Einwohnergemeinde SH/\n    Leistungsauftrag Pilotabteilungen WOV - Jahresbericht 1999 GPK\n-  VdSR vom 9. Mai 2000 - Abgabe einer Teilfläche der städt. Parzelle\n              GB Nr. 8361 "Merishausertal", von 980 m2, im Baurecht an\n              Frau Antonia Somm, 8200 Schaffhausen GPK\n-  VdSR vom 9. Mai 2000 - Abgabe der städt. Parzelle GB Nr. 8564\n              "Merishausertal" von 1'941 m2, im Baurecht an die Firma\n              Leu-Rüsi & Co., 8200 Schaffhausen GPK\n-  VdSR vom 9. Mai 2000 - Baurecht GB Nr. 10'314 auf GB Nr. 1708\n              von Rolf von Burg, 8200 SH - Vertragsänderung durch Flächen-\n              reduktion und Neubegründung für die Ehegatten\n              Rosanna  + Peter Unternährer-Marini, 8200 Schaffhausen GPK\n-  INTERPELLATION Christian Hablützel (SP) vom 22. Mai 2000 -\n   Nachhaltige Wasserwirtschaft\n-  VdSR vom 16. Mai 00 - Projekt heroingestützte Behandlung in der Stadt SH \n-  INTERPELLATION Max Zimmermann (parteilos) vom 6. Juni 2000 -\n   Informatik an den städtischen Schulen\n-  MOTION Dr. Raphaël Rohner (FDP) vom 6. Juni 2000 -\n   Einführung des "Postulats"\n\nKleine Anfrage von Peter Möller (GB) vom 31. Mai 2000: Wem gehört "schaffhausen"?\nLauf-Nr. 5/2000\n\nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE\n-----------------------------------------------------------------\n\nTraktandum 1 Motion Rolf Amstad (SP): Dorfzentrum Herblingen\n(Beantwortung)\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDie Motion wird durch SR Kurt Schönberger beantwortet und im Rat diskutiert.\n\nDer Grosse Stadtrat beschliesst mit 40 : 0 Stimmen, die abgeänderte Motion wie\nfolgt zu überweisen:\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat Bericht und Antrag zu\nunterbreiten zur baulichen und verkehrsmässigen Entwicklung im Dorfkern\nHerblingen.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 260\n\nTraktandum 2 Interpellation Iren Eichenberger (OeBS):\nA4 - Ausbau auf 4 Spuren\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDie Interpellation wird von der Interpellantin begründet, von SR Kurt Schönberger\nbeantwortet und im Rat diskutiert.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTraktandum 3 Interpellation Andres Bächtold (SP):\nHartes Wasser in Schaffhausen\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nDie Interpellation wird vom Interpellanten begründet und von Stadtpräsident Marcel\nWenger beantwortet\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nBEGRÜSSUNG\nRatspräsidentin Susanne Günter eröffnet die Ratssitzung mit der Begrüssung der\nRatskolleginnen und Ratskollegen, Frau Stadträtin, der Herren Stadträte, der\nVertreterInnen der Medien sowie der BesucherInnen auf der Tribüne.\n\nMitteilungen:\n\n- Die Ratspräsidentin erinnert den Rat an die persönliche Einladung des Museums\nzur Führung von heute Dienstag, 6. Juni 2000, 19.00 Uhr, zu welcher\nselbstverständlich auch die VertreterInnen der Medien eingeladen sind.\n\n-  Infolge der Behandlung allf. dringlicher Geschäfte werden die Ratsmitglieder   vom\nRatsbüro gebeten, sich folgenden Termin für eine mögliche eingeschobene\nRatssitzung vorzumerken: Dienstag, 15. August 2000, 17.00 Uhr\n\n- An den Pulten liegt heute der Jahresbericht 1999 der KSS zur Kenntnisnahme auf.\n\n-  Steuerungsausschuss Projekt "Landhuus / Bushof"\n   Die Fraktionen des GrSR haben folgende Personen nominiert:\n   Peter Käppler, Kommissionspräsident\n   als Vertreter der SP-Fraktion: Andres Bächtold\n            FDP/CVP-Fraktion: Roland Schöttle\n\n         SVP/EDU-Fraktion: Alfred Zollinger\n         OeBS/EVP/JPS/GB-Frakt.: Peter Möller\n\n   Diese Personen wurden dem SR per 31. Mai 2000 gemeldet.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 261\n\nNEU EINGEGANGENE GESCHÄFTE  SEIT DER LETZTEN SITZUNG:\n\n-  INTERPELLATION Max Zimmermann (parteilos) vom 6. Juni 2000 -\n   Informatik an den städtischen Schulen\n\n-  MOTION Dr. Raphaël Rohner (FDP) vom 6. Juni 2000 -\n   Einführung des "Postulats"\n\nDiese beiden Vorstösse werden auf die Traktandenliste der nächsten Sitzung\ngesetzt.\n\nKleine Anfrage von Peter Möller (GB) vom 31. Mai 2000 (bezügl. Internet):\nWem gehört "schaffhausen"? Lauf-Nr. 5/2000 -\nDie Beantwortung erfolgt schriftlich direkt durch den Stadtrat.\nBeantwortet wurden vom Stadtrat folgende Kleine Anfragen:\n\nNr. 2  Ernst Gründler   (FDP) Reorganisation öffentlicher Busverkehr vom 2. 3.00\n          mit Datum vom   23. 5.00\nNr. 4  Peter Neukomm (SP) Tiefbauverzögerungen Neustadt vom 17. 5.00\n          mit Datum vom   24. 5.00\n\n  PROTOKOLL\nDas Ratsprotokoll Nr. 7 vom 23. Mai 2000 wurde vom Ratsbüro geprüft und\ngenehmigt. Es liegt beim Ratssekretär auf und kann dort heute eingesehen werden.\nAnmerkungen hierzu werden keine angebracht.\n\nTAGESORDNUNG\nDie Traktandenliste zur heutigen Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt.\nDie Tagesordnung wird gutgeheissen.\n\nTraktandum 1 Motion Rolf Amstad (SP): Dorfzentrum Herblingen\n(Beantwortung)\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nRolf Amstad (SP) hat seine Motion am 23. Mai 2000 begründet. Im Einverständnis\nmit der Ratspräsidentin wird ihm vor der Beantwortung durch den SR nochmals kurz\ndas Wort erteilt.\n"Weil die Motionsbegründung an der letzten Sitzung relativ kurz vor Sitzungsende\nstattgefunden hat und schon einige Unruhe im Saal herrschte, erlauben Sie mir bitte,\nvor der stadträtlichen Antwort nochmals ganz kurz auf die wichtigsten Punkte der\nMotion Dorfzentrum Herblingen hinzuweisen.\n\nDas Quartier Herblingen - ein Kernteil, der nach Jahrzehnten der Stagnation am\nVerfallen ist; und ein wahrer Bauboom drum herum - dies ist die Sicht auf Herblingen\naus der Vogelperspektive. Zum Teil desolate Zustände verschiedener Gebäude, sehr\nlose Überbauung und der viel besagte Verkehr auf der Schlossstrasse, die das\nDorfzentrum durchschneidet. Dies sind die markantesten Gegebenheiten der heute\nherrschenden Situation. Das Zentrum wird gar nicht mehr als solches\nwahrgenommen.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 262\n\nVielmehr wird es nur als eine beliebte Verkehrsachse für die EinwohnerInnen des\nReiats und leider ebenso auch für manche Herblingerinnen und Herblinger benützt.\nDie Einkaufslandschaft im Herblingertal als Anziehungspunkt spielt hier natürlich eine\nwesentliche Rolle.\n\nMir ist bewusst, dass die Situation nicht einfach zu lösen ist. Viele Liegenschaften\nsind in Privatbesitz und die Schlossstrasse ist zudem eine Kantonsstrasse. Viele\nprivate Grundeigentümer haben Mühe, sich zum Thema zu öffnen. Aber gerade für\nsie sollen ja eine zukünftige Entwicklungsplanung sowie ein Konzept zur\nNeugestaltung eine effektive Chance sein.\n\n"Der Weg ist das Ziel" sage ich mir zur Lösung dieser Angelegenheit, denn während\nden letzten Jahren befanden wir uns in einer Sackgasse. Es ist jetzt wirklich an der\nZeit, auf den Weg zu gelangen, der mit realisierbaren Lösungen bestückt ist. Die\nSP-Fraktion ist überzeugt, - wenn der neue Weg, der ja mit einer bereits erwähnten\nArbeitsgruppe in Angriff genommen wurde, jetzt auch den politischen Rückhalt\nbekommt - dass das Laufen im Kreise ein Ende nehmen wird und somit das\nehemalige Dorf Herblingen für nächste Generationen auch als solches Bestand\nhaben wird.\n\nIch bin gespannt auf die Antwort des Stadtrates. Besten Dank."\n\nStadtrat Kurt Schönberger Antwort des Stadtrates  *\n"Mit seinem Vorstoss, den der Motionär an der letzten Ratssitzung ausführlich\nbegründet hat, rennt er nach Ansicht des Stadtrates im Grunde genommen offene\nTüren ein. Das haben Sie wahrscheinlich erwartet, dass ich Ihnen das sage. Denn\nseit geraumer Zeit ist eine Arbeitsgruppe tätig, die sich der Revitalisierung des\nDorfkerns Herblingen aktiv und sehr engagiert annimmt. In dieser Gruppe sind nebst\nVertretern des Quartiervereins und der Einwohnerschaft auch die Spezialisten des\nkantonalen und des städtischen Tiefbauamtes sowie vom Hochbauamt und\nPlanungsbüro vertreten. Der Stadtrat ist etwas erstaunt darüber, dass der Motionär\nnun Themen aus dieser Arbeitsgruppe für einen politischen Vorstoss benutzt; aber in\neinem Wahljahr muss halt immer wieder mit solchen Aktivitäten gerechnet werden.\n\nDie Kernpunkte der Motion von Grossstadtrat Rolf Amstad betreffen den\nDurchgangsverkehr auf der Schlossstrasse, die Bausubstanz verschiedener\nLiegenschaften im Dorfkern und die zukünftige bauliche Neugestaltung und\nEntwicklung desselben.\n\nIn seiner Begründung suggeriert der Motionär, die Stadt Schaffhausen sei in\nHerblingen untätig geblieben, die Stadt sei Grossgrundbesitzerin und habe selbst\nnoch verfallene Liegenschaften im Dorfkern. Dies bedarf einer Richtigstellung. Die\nStadt Schaffhausen besitzt im Dorfkern, so wie ihn der Motionär abgrenzt,\n-  vier Grundstücke mit Liegenschaften, die sie im Baurecht abgegeben hat\n   (Chloster 11 + 13, Trüllenbuck 80 und Lebernstrasse 4) sowie\n-  die Liegenschaften Schlossstrasse 10 (ehem. Bauernhaus) und Schlossstrasse 23\n   (ehem. Gemeindehaus), die beide vermietet sind und sicher noch nicht den Begriff\n   "verlottert" oder "baufällig" verdienen.\n\n- Dazu kommt noch das Kindergartengebäude im Unterdorf und eine Wiese am\n  Hang der Trüllenbuckstrasse. Mehr Objekte besitzt die Stadt nicht.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 263\n\nEs ist schade, dass der Motionär in seinem Vorstoss mit keinem Wort das bisherige\nEngagement der Stadt in unmittelbarer Umgebung des Dorfkerns Herblingen\nerwähnt, zum Beispiel:\n\n- bei der Freizeitanlage Dreispitz,\n- bei der Realisierung des Zentrums "Trülli",\n- beim Baurecht für das Altersheim La Résidence,\n- beim Baurecht für einen SPAR-Markt (hier soll\n\nim Herbst der Spatenstich sein),\n- beim Neubau von Schule und Mehrzweckhalle Hohberg oder\n- mit dem Erwerb der Parzelle "Chilbiwiese".\n\nTrotzdem nimmt der Stadtrat die Gelegenheit der Motionsbeantwortung gerne wahr,\num seine Position und Haltung in der Frage um die Zukunft des Dorfkerns Herblingen\nzu definieren.\n\n• Im Dorfkern Herblingen bestehen zugegebenermassen Defizite, deshalb\nbegrüsst der Stadtrat den Einsatz der genannten Arbeitsgruppe ausdrücklich.\n\n• Unbestritten ist, dass die Verkehrssituation im Dorfkern unbefriedigend ist. Das\nHin und Her betreffend Umfahrungsstrasse war der Sache nicht gerade\nzuträglich. Es müssen nun kurzfristige Verbesserungen (Verkehrsberuhigungs-\nMassnahmen) an der Schlossstrasse, also auf dem bestehenden Strassennetz,\nrealisiert werden. Der Stadtrat legt Wert darauf, festzustellen, dass als\nUmfahrungsmöglichkeit für den Quellverkehr aus dem Reiat, die Führung über\ndas Pantli oder das Freudental ins Auge gefasst werden soll.\n\n• Die Schlossstrasse ist das Rückgrat des Dorfkerns. Sie ist gemäss\nStrassenrichtplan als Kantonsstrasse ausgewiesen, so dass der Einbezug des\nkantonalen Tiefbauamtes zwingend ist. Mit gestalterischen Massnahmen sollen\nsowohl Verkehrsberuhigung wie auch die räumlichen Abfolgen verbessert\nwerden. Der Stadtrat verspricht sich von der Zusammenarbeit mit der\nArbeitsgruppe auch den Miteinbezug der Anstösser.\n\n• Im Investitionsprogramm 1999 - 2004 hat der Stadtrat unter dem Titel\n"Verkehrsberuhigung Dorfkern Herblingen" insgesamt Fr. 300'000.-- für\nVerbesserungsmassnahmen in verkehrstechnischer Hinsicht auf dem\nbestehenden Strassennetz berücksichtigt.\n\n• Für eine Revitalisierung des Dorfkerns im Sinne der Motion reicht ein\nGestaltungsplan nicht aus. Es braucht ein weitergehendes Verfahren, wie zum\nBeispiel einen Wettbewerb, welcher die Möglichkeiten der Entwicklung aufzeigt.\nDer Stadtrat unterstützt diese Absicht und wird im Rahmen seiner Kompetenzen\neinen entsprechenden Kredit zur Verfügung stellen.\n\n• Mit dem Bau des Hohbergschulhauses mit neuer Mehrzweckhalle, der Abgabe,\nresp. dem Tausch des Trüllenbuck-Schulhauses sowie der Abgabe von\nBaurechtsgrundstücken für ein Altersheim und einen SPAR-Markt, hat die Stadt in\nden letzten Jahren Infrastrukturen für Herblingen geschaffen. Im Dorfkern wurden\nebenfalls Baurechte abgegeben, welche zu Verbesserungen geführt haben.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 264\n\nIm Rahmen der Revision des Zonenplans ist eine Umzonung an der unteren\nSchlossstrasse von der ZöBAG in die Dorfkernzone vorgesehen. Daraus sind\nneue Impulse zu erwarten. Die Stadt ist auch bereit, ihre Grundstücke für eine\nEntwicklung zur Verfügung zu stellen.\n\n• Gleiches gilt auch für die "Chilbiwiese". Es muss jedoch daran erinnert werden,\ndass gerade seitens des Quartiervereins Widerstand gegen eine Überbauung\nentstand, als der Stadtrat diese Parzelle im Rahmen einer Baurechtsoffensive zur\nÜberbauung freigeben wollte. Revitalisierung heisst aber auch massvolle\nVerdichtung und das Schaffen neuer Werte. In diesem Sinne nimmt der Stadtrat\nerfreut zur Kenntnis, dass die Chilbiwiese heute offensichtlich keine "heilige Kuh"\nmehr darstellt.\n\n• Dass der Stadtrat gewillt ist, bei der weiteren Entwicklung und Revitalisierung des\nDorfkerns Herblingen aktiv mitzutun, zeigt auch die Tatsache, dass er derzeit in\nVerhandlungen mit Grundeigentümern steht, die ihre Liegenschaften im Dorfkern\nveräussern wollen. Über den Ausgang dieser Geschäfte wird Sie der Stadtrat zu\ngegebener Zeit wieder informieren.\n\nObwohl - wie eingangs erwähnt - der Motionär mit seinem Thema offene Türen\neinrennt, misst der Stadtrat dem Anliegen etliche Bedeutung und Sympathie bei. Ein\nHandlungsbedarf ist gegeben und angezeigt. Von der erwähnten Arbeitsgruppe\n"Revitalisierung Dorfkern Herblingen", welche ihre Arbeit mit Elan aufgenommen hat,\nerhofft sich der Stadtrat bereits Ende Jahr erste Resultate. Um die Motion jedoch\nentgegen nehmen zu können, erwartet der Stadtrat eine verbindlichere und klare\nFormulierung des Auftrages.\n\nIn diesem Sinne machen wir dem Herrn Motionär beliebt, den Motionstext wie folgt\nzu formulieren:\n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat Bericht und Antrag zu\nunterbreiten zur baulichen und verkehrsmässigen Entwicklung im Dorfkem\nHerblingen".\n\nMit diesem Text sind wir bereit, die Motion von Herrn GrSR Amstad entgegen zu\nnehmen."\n\nWalter Hotz (FDP) Fraktionserklärung FDP/CVP sowie SVP/EDU   *\n"Vor zwei Wochen haben wir den Stadtrat beauftragt, ein Leitbild für den öffentlichen\nRaum unserer Stadt zu erstellen. Dies geschah in der Absicht, den zunehmenden\nGestaltungs-Divergenzen in der Stadt einen nötigen Rahmen zu verschaffen. Auch\nheute sehen wir uns einer ähnlichen Motion gegenüber.\n\nDas Herblinger Dorfzentrum marodiert. Ziegel fallen von den Dächern, weil niemand\nan der Stettemer Autobahn renovieren, geschweige denn bauen will. Tut es einer,\ndann mit dem Rücken zu jenem Platz, der einmal Lebensnerv der Gemeinde war.\nDer Aufschrei war gross, als Herr Aellig in den Augen vieler mit einer Art Bunker auf\ndie Probleme des Quartiers reagierte. Dies zeigt, dass uns der alte Dorfkern\nHerblingens am Herzen liegt. Und das ist gut so. Zu tadeln wäre allerdings weniger\nder findige Architekt gewesen, sondern wir alle, die wir es versäumt haben, dem\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 265\n\nStatus von Herblingen als altem Dorfkern in den Herzen vieler SchaffhauserInnen\ngerecht zu werden.\n\nDie Stadt Schaffhausen hat schon genug Kommissionen und Kommissiönchen, die\nsich mit Planungsfragen befassen. Die bestehenden sollen ihre Hausaufgaben\nerledigen und sie tun dies meistens auch zur Zufriedenheit dieses Rates. Das haben\nwir an der letzten Sitzung besprochen. Die Motion Neukomm zur Gestaltung des\nöffentlichen Raumes beinhaltet eigentlich auch die Ausarbeitung eines Konzeptes\nzur Gestaltung des öffentlichen Raumes in den Aussenquartieren. Man kann sich\nalso zu Recht fragen, warum jetzt auch noch ein Herblingen-spezifisches Konzept\nvon Nöten ist. Wir haben lange darüber diskutiert, ob es unserem Ziel, möglichst\nschlanke Abläufe in der Verwaltung zu gewährleisten, zuwiderlaufen würde, diese\nMotion zu unterstützen. Wir sind schliesslich jedoch einstimmig zur Erkenntnis\ngelangt, dass es nötig und sinnvoll ist, den Sonderfall Herblingen als solchen\nanzuerkennen und auch als besondere Herausforderung zu behandeln.\n\nSo schnell können wir das Grundproblem nicht aus der Welt schaffen. Die Autos\nwerden sich auch noch die nächsten paar Jahre ihren Weg via Schlossstrasse in den\nReiat bahnen. Wir werden aber Lösungen finden müssen, die Zeit bis zur realisierten\nUmfahrung möglichst sinnvoll zu überbrücken. Tiefbauamt, Planungsbüro und die\nHerblinger Bevölkerung sind schon lange daran, Lösungsansätze zu erarbeiten,\nkommen aber, wie uns scheint, bei der Umsetzung nicht vom Fleck.\n\nJetzt soll auch politisch etwas geschehen. Insofern zielt die Motion Amstad in die\nrichtige Richtung und die FDP/CVP- sowie SVP/EDU-Fraktionen sind gerne bereit,\ndas Anliegen zu unterstützen - und zwar in der vom Baureferenten vorgeschlagenen\nFormulierung."\n\nBernhard Egli (OeBS) Votum\n"Nebst der baulichen Situation ist das Verkehrsaufkommen ein Hauptproblem.\nIrgendwann müsste die Stadt wieder einmal den Angriff wagen, den Strassen-\nRichtplan derart abzuändern, dass die Verbindung Schaffhausen - Stetten nicht mehr\nüber Herblingen, sondern über das Schweizersbild geht. Es wäre eine sinnvolle\nVerbindung des Reiat über das Schweizersbild, wo die Achsen Mühlental und\nFulachtal dann erschlossen wären. Wenn die Verkehrsführung heute schon so wäre,\ndann hätte man in Herblingen viel eher Möglichkeiten, gestalterisch tätig zu werden.\n\nMomentan ist anscheinend die Beziehung zwischen Stadtrat und Kantonsregierung\nnicht so gut. Aber vielleicht haben wir ab Herbst 2000 bessere Möglichkeiten. Wenn\nwir diese Motion überweisen, dann soll dieser Aspekt der Verkehrsführung auch ein\nTeil sein."\n\nSR Kurt Schönberger\n"Die Beziehungen zwischen Stadtrat und Regierungsrat sind eigentlich gut. Die\nDrähte laufen heiss. Wir kommen zu konstruktiven Lösungen."\nDer Baureferent verweist auf die Passage in seiner Antwort: "Der Stadtrat legt Wert\ndarauf, festzustellen, dass als Umfahrungsmöglichkeit für den Quellverkehr aus dem\nReiat, die Führung über das Pantli oder das Freudental - allenfalls Schweizersbild,\nwenn Sie das hören wollen - ins Auge gefasst werden soll. "Das steht da drin; es ist\netwas, was wir zusammen mit dem Kanton anvisieren wollen.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 266\n\nBernhard Egli (OeBS): "Dies bedingt eine Änderung des Kantonalen Richtplans."\n\nBea Hauser (SP) Votum\n"Die Fraktion und der Motionär zuerst können sich mit dem Vorschlag des SR zur\nTextänderung der Motion abfinden. Ich frage mich nur, ob die bauliche und\nverkehrsmässige Entwicklung im Dorfkern Herblingen dem SR den notwendigen\nDruck auferlegt. Wir haben von Revitalisierung gesprochen. Die Anträge des\nMotionärs beschrieben klar, was er eigentlich möchte.\nKönnen Sie uns zusichern, dass der Begriff bauliche und verkehrsmässige\nEntwicklung im Dorfkern Herblingen diese Revitalisierung einschliesst?" Die Votantin\nmöchte verhindern, dass dieser Vorstoss bei den ständigen Motionen landet und\nnachher wieder 20 Jahre nichts passiert.\n\nSR Kurt Schönberger\n"Ich gebe diese Erklärung gerne ab. Jeder Auftrag dieses Parlamentes setzt uns\nunter Druck. Wir nehmen das gerne entgegen. Ich habe das letzte Mal gesagt, dass\nwir dafür 3 Jahre Zeit haben. Wir wollen diese drei Jahre nicht ausreizen, sondern wir\nwollen in der Arbeitsgruppe rasch Lösungen erarbeiten."\n\nRolf Amstad (SP) Motionär\n"Wie von Kollegin Bea Hauser erwähnt, bin auch ich einverstanden mit der\nTextänderung. Ich bin froh, doch einige positive Äusserungen zu hören. Ich möchte\nnoch erwähnen, dass diese Motion kein - wie von SR Schönberger zu Beginn seiner\nAntwort angedeutet - Wahlaufhänger ist. Wir haben gehört, dass in Herblingen eine\nArbeitsgruppe neu tätig ist. Ich war selber schon etliche Male Mitglied in einer\nArbeitsgruppe. Es wurde gesessen, gesprochen, Papier produziert, schubladisiert,\nwieder herausgenommen und es ist wirklich nichts passiert. Daher habe ich mir\ngesagt, wir haben nun eine neue Arbeitsgruppe, welche am Wirken ist. Jetzt habe ich\ndie Möglichkeit, auch die Politik noch davon zu überzeugen. Ich bin zuversichtlich:\nWenn die Politik zusätzlich dahinter steht, kann im Zentrum Herblingen in absehbarer\nZeit etwas Positives passieren. Ich bedanke mich für Ihre Äusserungen."\n\nSR Kurt Schönberger\n"Sie haben gesagt, es hätte nichts heraus geschaut, man hätte das schubladisiert.\nWenn wir Lösungen präsentieren, setzt dies voraus, dass auch im Quartier\nHerblingen Einigkeit besteht. Wir haben Lösungsvorschläge gemacht, aber man\nkonnte sich innerhalb der Bevölkerung von Herblingen und speziell des\nQuartiervereins nicht einigen. Ich bin überzeugt, dass wir mit der jetzigen Art und\nWeise, wie dies aufgegleist wurde, Erfolg haben werden. Wir sind gegenseitig\naufeinander angewiesen."\n\nABSTIMMUNG\n\nDer Grosse Stadtrat beschliesst mit 40 : 0 Stimmen, die abgeänderte Motion wie\nfolgt zu überweisen:\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat Bericht und Antrag zu\nunterbreiten zur baulichen und verkehrsmässigen Entwicklung im Dorfkern\nHerblingen.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 267\n\nTraktandum 2 Interpellation Iren Eichenberger (OeBS):\nA4 - Ausbau auf 4 Spuren\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nIren Eichenberger (OeBS) Interpellationsbegründung  *\n"In der Schule habe ich gelernt, dass Schaffhausen an einer wichtigen Nord-Süd-\nAchse liegt und damit quasi das stolze Tor zum Gotthard bildet. Dass es aber auch\nnahe der verflixten Ost-West-Achse zwischen der A81 von Stuttgart nach Singen und\nder deutschen  Hochrheinautobahn A98 liegt, hat uns niemand erzählt. Dabei war\ndieses Fadenkreuz im Zentrum von Nord-Süd- und Ost-West-Verbindung in den\nletzten 30 Jahren immer wieder Konfliktpunkt verschiedener Interessengruppen.\n\nIn der jüngeren Geschichte war denn die Stadtdurchfahrt A4 ein Versuch, den\nTransitverkehr zu bündeln und die Stadt vom Durchgangsverkehr zu entlasten. In\ngrünen Kreisen stiess dieses zig-Millionenprojekt zwar auf Skepsis, da bereits\ndamals sattsam bekannt war, dass zusätzliche Strassen mit Regelmässigkeit\nzusätzlichen Verkehr anziehen. Andererseits wurden auf Stadtgebiet flankierende\nMassnahmen in Aussicht gestellt, die primär dem öffentlichen Verkehr, den\nRadfahrerInnen und FussgängerInnen zugute kommen sollten.\n\nSeit August 96 nun ist die Stadtdurchfahrt Realität. Zwar sind die Verhältnisse\nbeispielsweise an der Bachstrasse oder an der Hochstrasse auch heute noch nicht\ngerade idyllisch, aber immerhin wurden die versprochenen Massnahmen Schritt für\nSchritt umgesetzt. So erhielten die RadfahrerInnen ein durchgehendes Netz auf\nStadtgebiet, die Fahrspuren für den motorisierten Verkehr wurden reduziert oder\nverengt, die Busbevorzugung bei Lichtsignalen ist eingerichtet und gefährliche\nFussgängerüberführungen wurden saniert. Diese Leistungen soll man zweifellos\nanerkennen.\n\nNun schreckte jedoch Anfang Jahr aus dem Weinland eine neue Nachricht auf.\n"Bundesrat Moritz Leuenberger gibt grünes Licht für eine Zweckmässigkeitsstudie\nüber den 4-spurigen A4-Ausbau zwischen Flurlingen und Oerlingen." Man kann sich\nfragen, ob Moritz Leuenberger ernsthaft an der Abklärung dieser Frage interessiert\nist, oder ob er eine gewitzte Strategie einsetzt, die vorerst Zeit verstreichen lässt und\nerst noch zum Schluss führt, das Projekt sei weder zweckmässig noch finanzierbar.\n\nWie auch immer, das Thema ist erneut lanciert. Erneut daher, weil im Weinland\nbekanntlich schon mehrmals hitzige Diskussionen über den Bau von Autobahnen\ngeführt wurden. In den 70-er Jahren kämpfte ein breites Komitee von\nUmweItverbänden und namhaften Politikern - wohlgemerkt, insbesondere der SVP -\ngegen den Bau der E70.\n\nAuch in der Stadt Schaffhausen gingen die Wellen hoch und Kundgebungen zu Land\nund zu Wasser protestierten gegen dieses zerstörerische Autobahnprojekt durch den\nSchaaren. Die geballte Opposition hatte Erfolg. 1974 wurde das Projekt E70 im\nBeisein des Bundesrates definitiv beerdigt.\n\nDefinitiv oder doch nicht? Die deutsche Seite trieb ihre ursprünglichen Pläne nichts\ndesto trotz voran. 1996 forderte sie erneut die Abnahme der A98 bei Lottstetten und\neine Weiterführung des Verkehrs über die A4 durch Schaffhausen oder den Bau der\nunseligen E-70 durch den Schaaren.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 268\n\nDie Schweizer Behörden jedoch zeigten kein Musikgehör. Eine Weiterführung der\nA98 durchs Weinland falle ausser Betracht. Hingegen brachte der Zürcher\nBaudirektor den 4-spurigen A4-Ausbau zwischen Kleinandelfingen und Flurlingen\naufs Tapet. Nach heftigen Diskussionen im Weinland bildete sich schliesslich die\nGruppe Weinland Ja4, die einen 4-spurigen Ausbau fordert, aber vorerst nur 2\nSpuren in Betrieb nehmen will. Bundesrat Leuenberger ist, wie erwähnt, auf ihr\nBegehren eingetreten, hat aber gleichzeitig klar gemacht, dass ein Spurausbau auf\nVorrat nicht in Frage käme. Recht hat er! Schliesslich geht in der Schweiz jede\nSekunde ein Quadratmeter Kulturland verloren. Der Ausbau, so Leuenberger, könne\nerst erfolgen, wenn die Kapazitätsgrenze erreicht sei.\n\nWie auch immer, über kurz oder lang ist im Weinland mit einem 4-spurigen Ausbau\nzu rechnen und vermutlich wird dem ersten bald auch das Teilstück Andelfingen -\nWinterthur folgen. Soweit so gut, aber was geschieht, wenn der 4-spurige Verkehr\nam Rhein anlangt? Dann wird es eng! Nach Flurlingen wird es zweifellos zu Staus\nkommen, was ortskundige AutomobilistInnen zu Ausweichmanövern durch die Stadt\nSchaffhausen oder gar durch die Quartiere verleiten könnte.\nFrage Nummer 1 spricht dieses Szenario an.\n\nWenn man die Befürchtungen von Frage 1 konsequent weiterdenkt, liegen die\nFolgen auf der Hand. Vermutlich müssten die neu geschaffenen Radspuren rasch\neinmal dem Motorverkehr Platz machen, die Sicherheit der FussgängerInnen wäre\nerneut gefährdet und die Wartezeiten bei Lichtsignal-Anlagen wären endlos wie\nfrüher. Die Wohnqualität an der Bachstrasse würde in die 80er Jahre zurücksinken.\nWas also sagt der Stadtrat zu Frage 2?\n\nEs ist kaum anzunehmen, dass er unter den genannten Vorzeichen die Hände in den\nSchoss legt. Weil Nationalstassen nun einmal nicht "unser Bier" sind, müsste er die\nstädtischen Interessen beim Kanton, respektive mit diesem zusammen in Zürich und\nBern geltend machen. Frage 3 daher: Hat er sich dort bereits angemeldet?\n\nDie Antwort auf Frage 4 ist uns wohl allen klar. Ein Ausbau der Stadttangente wäre\nsowohl technisch als auch finanziell unrealistisch. Ist das selbstverständlich oder gibt\nes allenfalls trotzdem Bestrebungen, die Stadtdurchfahrt zu erweitern?\n\nFrage 5 ist die Frage nach den Alternativen. Angesichts der zunehmenden\nPendlerströme Richtung Zürich, Winterthur und über den Hauptbahnhof Zürich\nhinaus, drängt sich ein Ausbau des Bahnangebots geradezu auf. Schon bei der\nletzten Volkszählung 1990 benützten von 1100 BerufspendlerInnen nach Zürich gute\n85% den Zug. Wenn sie inzwischen nicht in den überfüllten Wagen eines grausamen\nSardinentodes gestorben sind, so pendeln sie noch heute, Seite an Seite mit einer\nneuen Pendlergeneration. Letztere sind die AuswandererInnen vom Arbeitsplatz\nSchaffhausen, der bekanntlich in den letzten Jahren einen massiven Stellenabbau, ja\ndie Auflösung ganzer Betriebszweige erlebte. Viele der Betroffenen haben im\nGrossraum Zürich einen neuen Arbeitsplatz gefunden und sind mit im Zug der\nPendlerInnen.\n\nDie Zeit für mehr Bahn wäre günstig. Die Wirtschaftsförderung schreit nach besserer\nAnbindung an Zürich und Kloten. Mit der Sanierung des Bahnhofs Neuhausen wird\nein letztes technisches Hindernis auf der Strecke Neuhausen - Eglisau beseitigt und\nzudem stehen mit der LSVA Beiträge in Aussicht, die man nutzen soll.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 269\n\nEine letzte Frage noch: Was geschieht, wenn gar nichts geschieht?\nDann wären wohl bald wieder einmal die alten E70-Forderungen auf dem Tisch, die\nunsere Stadt elegant von allen Verkehrsproblemen entlasten würden. Das würde\naber auch bedeuten: Aus für die Fledermauskolonien im Schaaren, die dank\nunserem Fraktionskollegen Hansueli Alder schweizerische Publizität erlangt haben;\naus mit Weidling fahren und Cervelats braten in unserem schönsten\nNaherholungsgebiet Schaarenwald. Die zauberhaften Stimmungen am Rhein wären\nvergangen und nur noch Nostalgie auf den Kalenderbildern von Dieter Amsler.\n\nMit diesem traurigen Ausblick möchte ich aber das Thema nicht beschliessen,\nsondern hören, was andere dazu meinen. Ihnen danke ich fürs Zuhören und dem\nStadtrat für seine Antwort.\n\nStadtrat Kurt Schönberger Antwort des Stadtrates  *\n"In ihrer Anfrage greift die Interpellantin ein Thema auf, zu dem der Stadtrat nur in\ngeringem Ausmass Einfluss nehmen kann. Der Bau, oder im vorliegenden Fall der\nWeiterausbau von Autostrassen und Autobahnen ist klar Sache des Bundes. Dessen\nEntscheide basieren oft auf politischen Hintergründen, die dann entsprechend auch\neine politische Antwort erfordern, wie dies bei Verkehrsfragen ja fast üblich ist. Wer\nweiss schon, was in 10 oder allenfalls 20 Jahren in Sachen Verkehr geschehen wird?\nWie greift die schweizerische Verkehrspolitik? Wie entwickelt sich der europäische\nVerkehr? Welche Auswirkungen hat die NEAT? Wieviel Verkehr wird in 10 oder 20\nJahren auf der Schiene sein und wieviel auf der Strasse?\n\nZur Beantwortung der gestellten Fragen wurden der Stadtingenieur, der\nKantonsingenieur sowie der Projektleiter der A4.2.1 (Abschnitt Andelfingen-\nFlurlingen) beigezogen, der uns freundlicherweise auch Teilauszüge aus technischen\nBerichten und Verkehrserhebungen zukommen liess.\n\nZusammenfassend und auf einen kleinen Nenner gebracht ist die Diskussion um den\n4-streifigen Ausbau der A4 im Abschnitt Andelfingen-Flurlingen in ihrem Ursprung auf\ndie Frage der Verkehrsführung für die Dauer der in diesem Abschnitt bevorstehenden\nSanierungsarbeiten zurückzuführen. Damit der Verkehr während diesen\nSanierungsarbeiten nicht durch die angrenzenden Weinlandgemeinden geführt\nwerden muss, ist ein Ausbau der A4 auf 4 Streifen vorgesehen. Mit dieser\nMassnahme könnte der Verkehr wechselseitig über das bestehende Trasse der A4\ngeführt werden. Eine Umleitung des Verkehrs durch die Gemeinden wäre somit nicht\nnotwendig, was von der Bevölkerung selbstverständlich sehr begrüsst wird.\nAllerdings bleibt die Frage vorerst offen, ob die 4-Streifigkeit nach Beendigung der\nSanierungsarbeiten definitiv als sog. Miniautobahn betrieben werden soll oder ob das\nbestehende 2-streifige Verkehrsregime beibehalten wird. Dies ist zurzeit Gegenstand\neiner Machbarkeitsstudie, die gemäss Auskunft von Herrn J. Weber, Projektleiter\nA4.2.1, noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Ob diese 4-Streifigkeit der\nA4 kommt, steht also zum heutigen Zeitpunkt noch nicht definitiv fest; immerhin, man\nmuss damit rechnen. Letztlich liegt der Entscheid beim Gesamtbundesrat. Falls die\nBewilligung erteilt wird, und wenn der vorgesehene Zeitplan eingehalten werden\nkann, wäre der frühest mögliche Baubeginn für das Jahr 2003 und der frühest\nmögliche Zeitpunkt der Inbetriebnahme der 4-streifigen Miniautobahn für das Jahr\n2006 vorgesehen.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 270\n\nOb dies bereits als Signal für eine durchgehende 4-streifige Verkehrsachse von\nWinterthur bis Flurlingen gedeutet werden kann, ist zum heutigen Zeitpunkt jedoch\nreine Spekulation. Einem baldigen 4-streifigen Ausbau der A4 zwischen Winterthur\nund Andelfingen stehen auch bundesrätliche Aussagen entgegen, wonach vor der\nErweiterung von bestehenden Anlagen zuerst das Gesamtnetz der schweizerischen\nNationalstrassen fertiggestellt wird, und dies dürfte noch 15 bis 20 Jahre dauern. Hier\nund heute Aussagen machen zu wollen über die Verkehrsentwicklung innerhalb\ndieser Zeitspanne ist aber schlicht nicht möglich. Die Antwort des Stadtrates zur\nVerkehrsentwicklung muss sich deshalb auf die eigentliche Kernfrage der\nInterpellation beschränken, welche die Auswirkungen eines 4-streifigen Betriebs der\nA4 im Abschnitt Andelfingen - Flurlingen auf die Verkehrsentwicklung in der Stadt\nSchaffhausen nach sich ziehen würde.\n\nFrage 1: Wäre auf dem städtischen Strassennetz erneut mit Zuständen wie vor\n     der A4 - Eröffnung zu rechnen?\n\nUm es vorwegzunehmen: Ein 4-streifiger Betrieb der A4 im Abschnitt\nKleinandelfingen - Flurlingen hat einen gegenüber der 2-streifigen Variante\nwahrscheinlich lediglich unbedeutenden Einfluss auf das Verkehrsaufkommen.\nUnsere Antwort stützt sich dabei auf den Bericht des Tiefbauamtes des Kantons\nZürich, N 4.2.1 Andelfingen - Flurlingen: Erneuerung geometrisches Normalprofil,\nvom Juni 1999. In diesem Bericht wird einerseits das Verkehrsaufkommen,\nanderseits auch eine Verkehrsprognose für das Jahr 2010 aufgestellt. Die folgenden\nErläuterungen stammen aus diesem Bericht:\n\n"Als Basis für die Verkehrsprognose 2010 diente das Verkehrsmodell des Kantons\nZürich. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat die Resultate dieser Prognose zur\nKenntnis genommen und sie als Grundlage für weitere Anwendungen frei gegeben.\nBei der Prognose wurde eine zweistreifige A4 zwischen der A 1 und dem Anschluss\nUhwiesen angenommen. Da im Zusammenhang mit der Sanierung der N 4.2.1,\nAbschnitt Andelfingen - Flurlingen, auch die Auswirkungen eines vierstreifigen\nBetriebes interessieren, wurde ein zusätzlicher Modelldurchlauf mit den\nentsprechenden Annahmen vorgenommen. Interessant, und letztlich für die\nFragestellung relevant, ist das Ergebnis, wonach bei dieser Verkehrsprognose ein\nvierstreifiger Betrieb der A4 im Abschnitt Andelfingen - Flurlingen gegenüber der\nzweispurigen Variante einen lediglich geringen Verkehrszuwachs von - je nach\nAbschnitt - 1 bis 3% aufweist. In absoluten Zahlen (Durchschnittlicher täglicher\nVerkehr, DTV) heisst dies:\n\nDurchschnittlicher täglicher Verkehr (DTV)\n1995 2010 2010\n\n2-spurig 4-spurig\n\nA4, Weinlandbrücke 20'000 28'400 28'700\nA4, Flurlingen - 21'600 22'000\n\nDiese Prognose zeigt deutlich, dass die Verkehrszunahme nicht durch einen\nallfälligen 4-streifigen Betrieb der A4 im Abschnitt Andelfingen - Flurlingen verursacht\nwird, sondern vielmehr durch die jährlichen Zuwachsraten, die bei allen untersuchten\nStrassenabschnitten in der Grössenordnung von 1,3% angenommen wurden. Diese\nVerkehrszunahme kann zurzeit allgemein beobachtet werden und ist nicht auf die A4\nbeschränkt".\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 271\n\nDie vom Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen durchgeführten Verkehrsmessungen\nder letzten Jahre zeigen beispielsweise auch auf dem städtischen Strassennetz eine\nZunahme von jährlich generell rund 1 %.\n\nIm Raum Schaffhausen betragen die aktuellen Verkehrsfrequenzen auf der A4\n(Zählungen 1999):\n\nA4, Höhe Grünau: 18'700 Fahrzeuge pro Tag\nA4, Fäsenstaubtunnel: 17'000 Fahrzeuge pro Tag.\n\nZurzeit verfügt die Stadttangente noch über genügend Leistungsreserven. Nimmt\nman auch hier eine jährliche Wachstumsrate von 1,3% an, dann ist die Grenze der\nLeistungsfähigkeit jedoch in schätzungsweise 10 bis allenfalls 15 Jahren erreicht.\n\nDie Frage der Interpellantin ist deshalb eher unter dem Aspekt der angenommenen\nVerkehrszunahme zu sehen: Was geschieht, wenn die A4-Stadttangente in den\nnächsten 10 bis 15 Jahren voll ausgelastet ist? Dann ist tatsächlich mit einem\nerhöhten Verkehrsdruck zu rechnen, der in Spitzenzeiten zu unerwünschten, lokalen\nund regionalen Verkehrsumlagerungen führen könnte.\n\nFrage 2: Wären damit die flankierenden Massnahmen mit ihrem positiven Effekt\nz.B. für VelofahrerInnen und FussgängerInnen gefährdet?\n\nEin möglicher 4-streifiger Ausbau der A4 im Abschnitt Andelfingen - Flurlingen hat,\nwie unter Frage 1 dargestellt, wahrscheinlich praktisch keine Auswirkungen auf das\nstädtische Strassennetz. Die Frage stellt sich vielmehr, wie erwähnt, im\nZusammenhang mit der stetigen Verkehrszunahme generell.\n\nWie die Interpellantin richtig feststellt, ist seit der Eröffnung der A4-Stadtdurchfahrt\nauf den bis dahin stark befahrenen städtischen Achsen eine spürbare Reduktion des\nmotorisierten Individualverkehrs eingetreten. Die vorhergesagte Entlastung z.B. bei\nder Bachstrasse um 35% ist, wie im Verkehrsmodell vorausgesagt, erreicht worden.\n\nGleichzeitig wurde bekanntermassen ein ganzes Bündel von flankierenden\nMassnahmen realisiert, von denen die wichtigsten die Verbesserung von\nFussgängerbeziehungen, eine konsequente Busbevorzugung und eine\nVerbesserung der Verhältnisse für die VelofahrerInnen sind.\n\nDiese Verbesserungen müssen erhalten bleiben. Ziel ist und bleibt, die im\nZusammenhang mit der Eröffnung der A4 realisierten flankierenden Massnahmen auf\ndem städtischen Strassennetz aufrecht zu erhalten. Es kann und darf nicht sein, dass\ndiese Massnahmen gelockert werden, auch wenn dereinst die A4-Stadtdurchfahrt\nihre Kapazitätsgrenze erreicht haben sollte. Die flankierenden Massnahmen sind ein\ngemeinsam mit dem Kanton entwickeltes Konzept, welches der Stadt Vorteile\ngebracht hat und welches nicht preisgegeben werden darf.\n\nFrage 3: Ist der Stadtrat zu den genannten Fragen bereits beim Kanton vorstellig\ngeworden, um seine Interessen einzubringen?\n\nGanz konkrete Verhandlungen mit dem Kanton in Bezug auf das von der\nlnterpellantin angesprochene Thema haben bis heute nicht stattgefunden.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 272\n\nIndessen pflegen Baureferent und Baudirektor periodische Kontakte, an welchen\nGesprächen Themen unterschiedlichster Natur besprochen werden. Kürzlich war\ndabei auch das Thema "Ausbau der A4 auf 4 Spuren" ein Thema. Dazu kommt, dass\nauf Ebene Chefbeamte zwischen dem Stadt- und dem Kantonsingenieur ständige\nKontakte stattfinden. Auch hier wurde der mögliche Ausbau der A4 schon\nthematisiert.\n\nEbenso wurden bei diesen Gesprächen die Interessen der Stadt zum Beispiel mit\nBezug auf die flankierenden Massnahmen eingebracht. Über konkrete Ergebnisse\nsolcher Gespräche gibt es aber keine verbindlichen Aussagen bzw. Protokolle, will\nheissen, von Seiten des Kantons sind dazu keine konkreten Aussagen gemacht\nworden, die hier wiedergegeben werden könnten. Im weiteren ist festzustellen, dass\nein Ausbau der A4 grundsätzlich Sache des Kantons ist, das heisst, dass\nverbindliche Auskünfte bzw. Aussagen des Regierungsrates zu diesem Thema nicht\nhier in diesem Rat, sondern vielmehr im Grossen Rat zu verlangen wären.\n\nFrage 4: Gibt es allenfalls Bestrebungen, auch die Stadtdurchfahrt zu erweitern\nund welche Kostenfolgen hätte dies für die Stadt?\n\nZurzeit gibt es keine solchen Bestrebungen. Es können somit auch keine\nKostenangaben gemacht werden. Das Tiefbauamt erachtet es auch als verfrüht,\nlediglich 4 Jahre nach der Eröffnung der A4-Stadtdurchfahrt Erweiterungsprojekte\nvorzulegen. Man muss sich hingegen bewusst sein, dass die oben geschilderten\nVerkehrsprognosen eintreten können und die A4-Stadttangente ihre Leistungsgrenze\nin 10 bis allenfalls 15 Jahren erreicht haben kann. Grundsätzlich müssen im heutigen\nZeitpunkt jedoch der bestehende 2-spurige Querschnitt der A4 sowie die im\nZusammenhang mit der Eröffnung der Stadttangente realisierten flankierenden\nMassnahmen als verbindlich angesehen werden. Es wird deshalb bezweifelt, ob\nheute schon der richtige Entscheidungszeitpunkt für oder gegen einen allfälligen\nAusbau der A4 auf der Grundlage einer letztlich doch unsicheren Entwicklung\ngegeben ist. Weitere Entwicklungen werden aber genau beobachtet werden müssen,\nund die Interessen der Stadt müssen bei Vorliegen von neuen Erkenntnissen oder\nbei geänderten Randbedingungen gesamtheitlich neu beurteilt werden. Dies ist eine\nDaueraufgabe, die selbstverständlich auch im stetigen Kontakt mit den kantonalen\nund eidgenössischen Amtsstellen angegangen werden muss. Letztlich muss das für\ndie Stadt "richtige" Mass an Verkehr festgelegt und erreicht werden. Dabei werden\nauch die Fragen des öffentlichen Verkehrs berücksichtigt werden müssen.\n\nFrage 5: Sieht der Stadtrat auch eine Entlastungsmöglichkeit durch bessere\nBahnverbindungen nach Zürich und Winterthur und ist er bereit, sich\ndafür einzusetzen?\n\nBessere Bahnverbindungen von und nach Zürich und Winterthur müssen Bestandteil\nder Verkehrspolitik der Stadt Schaffhausen sein. Eine echte und akzeptierte\nAIternative zum Individualverkehr begünstigt eine nachhaltige Verkehrsentwicklung\nund damit auch ein Stück Lebensqualität. Der Stadtrat hat sich deshalb immer im\nRahmen seiner Möglichkeiten für eine Verbesserung der Bahnverbindungen\neingesetzt, und er wird dies auch weiterhin tun."\n\nMax Zimmermann (parteilos) beantragt Diskussion. Der Rat folgt diesem Antrag\nstillschweigend.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 273\n\nMax Zimmermann (parteilos) Votum\n"Ich habe Verständnis für diese Interpellation von Iren Eichenberger. Ihre Partei und\nalle VertreterInnen, die hier drinnen sitzen, haben kürzlich mit wenigen Ausnahmen\nden bilateralen Verträgen zugestimmt. Die Ausführungen von SR Schönberger,\nwelche wir vorhin gehört haben, basieren darauf, dass der Strassenverkehr nicht\nmassgeblich zunehmen wird. Ich habe da meine Bedenken.\n\nFrau Eichenberger hat Bedenken, dass die A4 auf 4 Spuren ausgebaut wird. Da\nhätte ich überhaupt keine. Wir hatten ursprünglich 3 Spuren nach Winterthur. Da\nkamen so glorreiche Köpfe des Kantons Zürich, welche die Pannenstreifen so breit\nangelegt haben, dass nur noch zwei Spuren übrig blieben - mit dem Erfolg, dass die\nStrecke viel gefährlicher geworden ist. Bis Andelfingen wird jetzt 4-spurig gebaut.\nVon Winterthur in Richtung Zürich wird seit langer Zeit gebaut bzw. ist gebaut\nworden. Was ist passiert? Man musste sich während Jahren mit dem Auto\ndurchschlängeln, ohne dass irgendwo ein Pannenstreifen vorhanden gewesen wäre.\nKein Mensch hat sich daran gestossen!\n\nDer Vorstoss von Iren Eichenberger ist richtig, weil die Stadtdurchfahrt noch gewisse\nMängel aufweist. Wenn ich mit dem Auto in Richtung Winterthur fahre, dann fahre ich\nvom Emmersberg in Richtung Fulach, über die Schönenberg-Brücke und schleuse\nmich dann in die Tunnelstrecke ein. Genau dieses Einschleusen ist etwas vom\nDümmsten, was man hier in Schaffhausen konzipiert hat. Da ist eine Mauer errichtet\nworden. Man sieht eine "Karre", die von Deutschland kommt, erst im letzten Moment;\nwenn man abbremsen muss, hat man keine Beschleunigungsspur mehr. Man hätte\nhier im Minimum einen Spiegel anbringen müssen. Das ist der eine Punkt.\n\nDie zweite "Schweinerei" ist die Einfahrt von den Mühlenen in Richtung Winterthur.\nWir hatten hier vor relativ kurzer Zeit zwei Unfälle mit tödlichem Ausgang. Da stelle\nich die Frage, weshalb die Spurlampen - grün bzw. rot gekreuzt - nicht permanent\neingeschaltet sind wie z.B. im Milchbuck-Tunnel in Zürich? Bei uns werden die\nSpurlampen erst dann eingeschaltet, wenn irgendwelche Unterhaltsarbeiten im Gang\nsind. Sonst brennen die Lampen nicht. Wir wissen, dass wir Menschen\n"Gewohnheitstiere" sind. Es sind vermutlich PendlerInnen gewesen, die auf dieser\nStrecke verunglückt sind. Die haben nicht auf diese Spurampeln geschaut, die\nplötzlich eingeschaltet gewesen sind. In der gegenwärtigen Situation und bei der\njetzigen Spurenführung kann man auf der ganzen Strecke Schaffhausen - Winterthur\npraktisch nirgends mehr überholen. Da versucht man eben, in diesem Tunnelstück\naufwärts in Richtung Flurlingen an den LKW's vorbei zu kommen. Wenn dann\nunverhofft oben die Signallichter leuchten, nimmt man diese vielleicht nicht einmal\nwahr und was passiert? Zwei Frontalkollisionen. Da könnte die Stadt vielleicht dem\nKanton noch Nachhilfe geben.\n\nAnsonsten müsste meines Erachtens bezüglich A 4 in nächster Zeit nichts gemacht\nwerden. Die Bedenken von Iren Eichenberger sind nach meiner Auffassung zum\nheutigen Zeitpunkt noch nicht am Platz. Kritisch könnte es werden, wenn die\nLastwagenflut Nord-Süd bei uns tatsächlich eintreffen sollte. Gott möge uns davor\nbehüten."\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 274\n\nThomas Hauser (FDP) Votum\n"Es geht mir wie Max Zimmermann. Ich habe auch nicht grosse Bedenken, dass der\nVerkehr auf der A4 zwischen Zürich und Singen massiv zunehmen wird. Man hat\nauch im Vorfeld der Eröffnung der Autobahn bei Bietingen prophezeit, der Verkehr\nwerde in Schaffhausen zusammen brechen. Das ist nicht eingetreten.\n\nAber man sagt auch, neue Strassen ziehen mehr Verkehr an. Frau Eichenberger hat\nrichtig gesagt, früher hat man in der Schweiz gelernt, Schaffhausen sei das Tor\nNord/Süd. Aber Schaffhausen könnte eben auch das Tor Ost/West werden. Gerade\nheute habe ich im Radio gehört, unter dem Titel der Wirtschaftsförderung sei - auch\nden Neuhausern zu liebe - der Galgenbuck-Tunnel wieder ein Thema. Der\nGalgenbuck-Tunnel könnte eine Verbindung sein, welche wieder mehr Verkehr\nanziehen könnte (attrakiv für die Achse Basel/Bodensee). Dann gilt es schon zu\nüberlegen, was in den Mühlenen passiert. Daher möchte ich den SR bitten,\naufmerksam zu sein und die Sache zu verfolgen."\n\nThomas Neukomm (SP) Votum\n"Ich möchte noch auf die FussgängerInnen zu sprechen kommen, nachdem wir\neiniges über den Autoverkehr gehört haben. Es ist erwähnt worden, dass die\nFussgängerInnen-Verbindungen verbessert wurden, seit die A4 eröffnet wurde. Da\nmöchte ich noch etwas deponieren, wenn wir schon daran sind, Details zu platzieren.\nDie Fussgängerverbindung von der Vordergasse in die Unterstadt ist nach wie vor\nunbefriedigend und mit der neuen Lösung sogar verschlechtert worden. Früher hatte\nes zwei Fussgängerstreifen beim Gerberplatz; heute hat es nur noch einen mit einer\nvöllig überdimensionierten Ampelanlage mit Mittelinsel. Wenn die Unterstadt mit der\nübrigen Altstadt zusammen wachsen soll, dann muss man diesen Punkt unbedingt\nauch einmal angehen und diese Anlage anders lösen."\n\nIren Eichenberger (OeBS) Schlusswort\n"Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit, mit der Sie diese Interpellation\naufgenommen haben. Ebenso bedanke ich mich für Ihre Beiträge. Ich fange hinten\nan.\nZu Thomas Neukomm: Dass er an die FussgängerInnen denkt, finde ich sehr schön.\nIch habe mich beim Kino City und beim Gerberplatz etwas weniger gestört, weil ich\ndie Bachstrasse als eine Realität betrachte. Irgendwo muss der Verkehr\ndurchfliessen. Es ist eine bauliche Situation, welche die Unterstadt vom oberen Teil\nder Stadt trennt. Das wird schwierig sein, dieses Problem irgend wann befriedigend\nzu lösen.\nZu Thomas Hauser kann ich vielleicht sagen: "Hütet Euch am Galgenbuck!"\nZu Max Zimmermann: Es hat mich gefreut, dass er Verständnis hat für diese\nInterpellation der Grünen. Das finde ich sehr symphatisch, wenn man fremde\nInterpellationen nicht einfach zu Tode schlägt. Er hat aber auch Bedenken geäussert\nbezüglich der Lastwagenflut, die als Folge der bilateralen Verträge auf uns\nzukommen könnte. Ich hoffe nicht, dass er recht bekommt. Wir haben hier mit der\nNEAT eine Alternative. Da müssen wir die Verantwortlichen mit Bundesrat Moritz\nLeuenberger an der Spitze darauf festlegen, dass die entsprechenden Massnahmen\ngetroffen werden, die uns im Vorfeld der Abstimmung versprochen wurden.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 275\n\nUnd nun zu SR Schönberger: Ihm möchte ich besonders danken. Er hat die Fragen\nsehr ausführlich beantwortet, er hat dabei drei Amtsstellen bemüht. Es ist beruhigend\nzu hören, dass die Aussichten mindestens kurzfristig zu keiner Besorgnis Anlass\ngeben. Man kann das immer interpretieren, wie man möchte. Aber wenn es vor allem\nan der allgemeinen Verkehrszunahme hängt, welche auch andern Ortes zu\nbeobachten ist und nicht am Ausbau der Verkehrswege, dann hätten wir es alle in\nder Hand, dies durch das eigene Verhalten zu korrigieren. Daher würde ich es sehr\nbegrüssen, wenn sich der SR weiterhin für bessere Bahnverbindungen einsetzen\nwürde - dies hat SR Schönberger auch genannt. Ich denke dabei insbes. an den 1/2-\nStunden-Takt nach Zürich und Winterthur, welcher in etwa 2 Jahren realisierbar sein\nsollte. Das wäre ein Ziel, das man weiter verfolgen müsste.\n\nZum Schluss möchte ich noch auf ein Versprechen oder fast ein Gelübde von SR\nSchönberger hinweisen. Daran möchte ich ihn festnageln. Er hat nämlich gesagt, die\nflankierenden Massnahmen, welche man im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme\nder Stadttangente A4 für den ÖV, die VelofahrerInnen und FussgängerInnen\ngetroffen hat, dürfen nicht gelockert werden, auch wenn die Kapazitätsgrenze der A4\nin diesem Abschnitt einmal erreicht sei. Ich hoffe, dass SR Schönberger dannzumal\nnoch im Amt ist und wir ihn daran erinnern können. Vielen Dank."\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTraktandum 3 Interpellation Andres Bächtold (SP):\nHartes Wasser in Schaffhausen\n\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------------\n\nAndres Bächtold (SP) Interpellationsbegründung  *\n"Als ich Ende März zufällig vernommen habe, dass der Kalkanteil im Schaffhauser\nTrinkwasser mit der Inbetriebnahme des Pumpwerks Warthau markant gestiegen sei,\nsah ich vor meinem geistigen Auge die ordentliche Haus- und Putzfrau, wobei hier\ngegebenenfalls die männliche Form mitgemeint ist, den vermehrten Kalkflecken auf\nDusche-Trennwänden, Plättli, Armaturen, Spül- und anderen Tischen mit\nvermehrtem Putzmitteleinsatz zu Leibe rücken, die Dosierung von Waschmitteln für\nKleider und Geschirr zu erhöhen und Kaffee- und andere Maschinen häufiger zu\nentkalken. Den Hausmann und Hauswart, wobei hier die weibliche Form mit gemeint\nist, sah ich die verkalkten Siebchen in Armaturen und Brauseköpfen öfter mit\nentsprechenden Chemikalien durchgängig und damit gebrauchstüchtig zu machen\nund häufiger den Service für die Entkalkung von Boiler, Waschmaschine und\ndergleichen anzurufen. Das alles ist natürlich verbunden mit Ärger, Zeitaufwand und\nKosten und wird nicht zuletzt die Umwelt nicht besonders freuen.\n\nDer Kalkgehalt des Wassers ist deshalb relevant, die WassernutzerInnen bzw. die\nKundschaft der Wasserversorgung haben ein Anrecht, einerseits über den Härtegrad\ninformiert zu sein und andererseits über sinn- und wirkungsvolle Massnahmen zur\nVerringerung der Probleme bei zu hartem Wasser unabhängig aufgeklärt zu werden.\nDas Einholen dieser Informationen ist der Sinn dieser Interpellation, bei deren\nEinreichen ich allerdings davon ausging, ein banales Problem aufzugreifen. Erst als\nich mich vertiefter mit der Materie befasste, merkte ich, dass ich mich wieder, wie bei\nder Interpellation betreffend Natel-Sendeanlagen, in einem mir weitgehend fremden\nnaturwissenschaftlichen Gebiet mit leicht esoterischem Anklang bewege.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 276\n\nDamals musste ich mich mit Begriffen wie elektromagnetischen Feldern, gepulster\nbzw. hochfrequenter nicht ionisierender Strahlung beschäftigen. Beim banalen Kalk\nim Wasser tauchen so verständliche Begriffe wie deutsche und französische\nHärtegrade, Umkehrosmose, lonentauscher und dgl. auf. Leicht esoterisch wird es,\nwenn man Firmeninformationen studiert, wo vieles, was als Fakt dargestellt wird, sich\nbei näherer Prüfung als reine Glaubensfrage herausstellt. Ganz ähnlich ist es sogar\nbei sogenannt unabhängigen Berichten und Abhandlungen. Irgendwann wird klar,\ndass ohne weitere Begründung nur ein System als das einzig Richtige und Taugliche\nangepriesen wird.\n\nAls Quellen für meine vertieften Recherchen diente mir insbesondere das Internet,\nwo sich unter dem Suchbegriff Wasserhärte und Kalk nicht weniger als 172\nDokumente finden lassen. Das zeigt aber immerhin auch, dass das Problem\noffensichtlich nicht nur mich beschäftigt. Eine weitere Informationsquelle ist die\nAusgabe des K-Tip vom 3. Mai 2000, welche sich ebenfalls mit dem Thema befasst.\nIch versuche jetzt also, kurz und verständlich Klarheit ins kalkhaltige Wasser zu\nbringen. Den Kreislauf des Wassers werden alle noch aus der Schulzeit kennen.\nRegenwasser reichert sich in der Atmosphäre mit Kohlensäure an, damit werden\nspäter im Boden Kalksalze aufgelöst, je nach Beschaffenheit des Bodens mehr oder\nweniger, und in die Trinkwasserleitungen mitgeschleppt. Das Wasser wird mehr oder\nweniger hart, was dann eben in deutschen oder, hierzulande üblicher, französischen\nHärtegraden angegeben wird. 1 Gramm Kalk pro 100 Liter Wasser entspricht einem\nGrad französischer Härte. 100 Liter Warthauwasser enthalten also 35,4 Gramm Kalk.\nDie Wasserhärte ist ausserdem in verschiedene Härtegrade eingeteilt, was vor allem\nauf Waschmittelpackungen angegeben wird. Der Härtebereich I, bis 13°fH, gilt als\nweiches Wasser; der Härtebereich II, von 14 - 25°fH, gilt als mittelhartes Wasser. In\ndiesem Bereich bewegte sich knapp das Wasser aus der Rheinhalde. Als hartes\nWasser wird der Härtebereich III, von 26 - 37°fH, bezeichnet. In diesem Bereich\nbefindet sich das Warthauwasser. Mehr Kalk, also sehr hartes Wasser, wird mit dem\nHärtebereich IV bezeichnet.\n\nDie grössere Kalkmenge, welche das Warthauwasser also enthält, führt vermehrt zu\nden eingangs geschilderten Problemen. Infolge des zunehmend saurer werdenden\nRegens und durch Eintragungen der Landwirtschaft rechnen Fachleute damit, dass\nin Zukunft mehr Kalk gelöst, das Wasser also eher härter werden wird. Das Zuviel an\nKalk stört aber insbesondere dort, wo es erwärmt oder gar verdampft wird. Durch den\nErwärmungsprozess entweicht kalklösende Kohlensäure aus dem Wasser, der Kalk\nfällt aus und setzt sich als Kalkstein in Rohren, auf Heizstäben usw. fest. Das\nreduziert den Wirkungsgrad von Apparaten und Anlagen und führt zu erhöhtem\nEnergieeinsatz und die Lebensdauer wird verkürzt; neben dem Chemieeinsatz ein\nzweites umweltrelevantes Phänomen der Kalkmenge also.\n\nNun gibt es natürlich diverse Methoden, dem Problem "Kalk" Herr zu werden. Unter\ndem Oberbegriff «physikalische Wasserbehandlung» laufen Geräte, welche nach\nunterschiedlichen Prinzipien arbeiten: Magnete, rund um die Leitungen montiert;\nMagnetrohre, in die Leitungen eingebaut; Spulen, die Elektro-Impulse abgeben und\ndamit, das aber nur nebenbei bemerkt, auch Elektrosmog erzeugen. Diesen\nGerätetypen ist gemeinsam, dass sie das Wasser zwar nicht entkalken, dessen\nStruktur aber verändern, damit die Kalkteilchen mitschwimmen und sich nicht\nfestsetzen können. Diese Geräte sind günstig, relativ unproblematisch, die Wirkung\nallerdings ist sehr umstritten. Aber darauf komme ich später noch zurück.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 277\n\nZu den physikalischen Geräten gehören aber auch solche, welche nach dem Prinzip\nder Umkehrosmose arbeiten. Dabei werden die Kalkteilchen in einer Membran\nsozusagen heraus gefiltert, die Membran muss mehr oder weniger häufig gewechselt\nwerden. lonentauscher, in denen die Kalkteilchen an Regeneriersalz gebunden\nwerden, belasten durch Salzausschwemmung insbesondere das Abwasser,\nausserdem wird das Wasser aggressiv, was zu Rost in Leitungen und Behältern\nführen kann, und im schlimmsten Fall vermehren sich Bakterien und belasten so das\nTrinkwasser mit Keimen. Die beiden letzgenannten Systeme gelten als wirkungsvoll,\nsie sind aber in Anschaffung und Unterhalt teuer und belasten die Umwelt. Daneben\ngibt es aber auch die weitverbreiteten chemischen Systeme, welche die Umwelt\nnatürlich wesentlich stärker belasten; diese werden vor allem in Grossanlagen in der\nIndustrie eingesetzt.\n\nDie magnetische Wasserbehandlung wäre also klar vorzuziehen, nur ist deren\nWirkung wie gesagt umstritten. Und hier wird es nun eben esoterisch, der\nGlaubenskrieg setzt ein. Verschiedene Geräteanbieter wollten zu Beginn der\n90er-Jahre durch einen Test Klarheit schaffen, sie konnten sich aber nicht über die\nTest-Anlage einigen. Eine durch den deutschen Wasserfachverband definierte\nTestnorm ist in der Branche nicht akzeptiert, da sie zu stark auf eine bestimmte\nGerätekategorie ausgerichtet sei. Die Stiftung Warentest, welche anfangs dieses\nJahres 13 Geräte testete, tat das mit 80° heissem Wasser, unter erschwerten\nBedingungen also, da bekannterweise Kalk in über 60grädigem Wasser vermehrt\nausfällt. Die magnetischen und elektromagnetischen Geräte fielen allesamt durch,\nwas allerdings gerade mit der zu hohen Wassertemperatur zusammen hängen\nkönnte! Denn immerhin sind zehntausende solcher Geräte im Einsatz,\nReklamationen offenbar selten. Einer Doktorandin an der Eidg. Anstalt für\nWasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz sei es immerhin\ngelungen, elektromagnetische Felder so zu erzeugen, dass damit eine\nkrustenvermindernde Wirkung resultierte. Verallgemeinern könne man allerdings\nnicht. Obwohl das Buwal an einem Kalkschutz ohne Chemie natürlich interessiert ist,\nsieht es dessen Gewässerschutzchef nicht als Aufgabe seines Amtes, den\nerforderlichen Gerätetest zu entwickeln. Aus eigener Erfahrung weiss er aber zu\nberichten, dass in seiner Wohnsiedlung der lonentauscher durch ein Magnetsystem\nersetzt wurde, da die Leitungen zu rosten begannen. Die Erfahrungen damit seien\ngut.\n\nWas also soll die kluge Hausfrau tun? Ist der Einsatz eines Wasserenthärters ratsam,\nwenn ja, was für einer? Wie kann den Kalkflecken am umweltschonendsten\nbeigekommen werden? Wie ist das Waschmittel zu dosieren? Auf all diese und\nweitere Fragen würde man Antworten bzw. unabhängige Beratung des Wasserwerks\nerwarten. Die Kommunikation lässt allerdings sehr zu wünschen übrig und ich bin\neigentlich der Meinung, dass ein Stadtwerk, welches sich mit der Verselbständigung\nbefasst, vor allem in diesem Bereich stark sein müsste. Nur gut informierte und\nbetreute Kunden kann man, auch für die Nutzung anderer Dienstleistungen, an sich\nbinden. Die Stellungnahme des Werkdirektors zu diesem Thema, abgegeben an der\nEinweihung der neuen Fassung Warthau, erstens sei das Warthauwasser weniger\nhart als andernorts und zweitens müsse man halt selber merken, ob sich die Wäsche\nhart anfühle und dann das Waschmittel höher dosieren, kann den Ansprüchen\nmündiger KonsumentInnen keineswegs genügen.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 278\n\nDie Frage deshalb an den Werkreferenten, wie die Kommunikation zum Thema Kalk,\naber auch zu andern Aspekten der Wasserbewirtschaftung, wozu ja letzlich auch das\nAbwasser gehört, in Zukunft sichergestellt werden soll.\n\nDie Fragen 2 - 4 bedürfen keiner weiteren Erklärung mehr.\n\nVielleicht aber noch eine Ergänzungsfrage: Wurde geprüft, das Wasser zentral zu\nenthärten? Das schien mir eigentlich absurd, da ja nur ein Teil, vielleicht sogar ein\nkleiner Teil des Wassers Ansprüchen geringer Härte genügen muss.\n\nBei meiner Surftour durchs Internet bin ich aber auf die Seite der Wasserversorgung\nBocholt gestossen. Dort wird offenbar Wasser in hervorragender Qualität, aber mit\ndem Härtegrad IV gefördert. Dieses wird nun in zwei Reaktoren enthärtet und mit\n25°fH, im Härtebereich II also, dem Leitungsnetz übergeben. Das kostet natürlich\netwas, die Kosten für das Trinkwasser eines Vierpersonen-Haushalts werden um 47\nDM pro Jahr steigen. Dem stehen aber Einsparungen durch Minderverbrauch von\nWasch- und Reinigungsmitteln sowie Spülmaschinenregeneriersalzen in Höhe von\n50 - 80 DM p.a. gegenüber. Neben den Kosten lässt sich aus diesen Zahlen die\nMenge des Chemieeinsatzes immerhin erahnen. Die Wirtschaftlichkeit der zentralen\nWasserbehandlung verbessert sich noch durch die Verringerung von Wartungs- und\nReparaturkosten für Warmwassergeräte und Armaturen. Kann noch eine bestehende\nund jetzt überflüssig gewordene Wasserenthärtungsanlage ausser Betrieb\ngenommen werden, reduzieren sich die Kosten für den Vierpersonen-Haushalt um\n650 DM/Jahr.\n\nDie 5. Frage, nämlich wann, in welchem Umfang und in welchem Zeitraum das\nPumpwerk Rheinhalde saniert wird, ist deshalb von Interesse, weil dann nur noch\nreines, kalkhaltiges Warthauwasser durch das Leitungsnetz zirkulieren wird und sich\ndamit die Kalkablagerungen verstärkt bemerkbar machen werden. Ist geplant, nach\nder Sanierung wieder Mischwasser anzubieten und bestünde sogar die Möglichkeit,\nwährend der Sanierung durch Beimischung von Wasser aus andern Quellen den\nHärtegrad des Warthauwassers zu reduzieren?\n\nDamit bin ich bei meiner letzten Frage: Regenwasser ist zwar nicht so rein und\naromatisch wie das Warthauwasser und damit kaum geniessbar. Aber es ist\ngarantiert kalkfrei, für gewisse Zwecke also geradezu ideal. Für die\nGartenbewässerung können einfache Regenwasser-Sammelbehälter wie alte Fässer\nund dgl. zur Anwendung kommen. Das ist nichts Neues und kostet nichts. Ein\nsinnvoller Einsatz ist aber auch das Wäschewaschen, da bei Regenwassernutzung\ndie Waschmittelmenge für den Härtegrad I dosiert und damit markant reduziert\nwerden kann. Das ist allerdings teuer, denn neben der eigentlichen\nRegenwassernutzungs-Anlage, welche aus Tank, Pumpe und automatischer\nNachspeisung besteht, wird eine spezielle Waschmaschine benötigt, welche für den\nEinsatz von 2 Wasserqualitäten eingerichtet ist. Während das weiche Regenwasser\nfür den eigentlichen Waschvorgang ideal ist, ist zum Lösen und Auspülen der\nWaschmittelrückstände aber Kalk, d.h. hartes Wasser notwendig.\nRegenwassernutzungs-Anlagen machen aber auch im Wasserkreislauf Sinn, da\ndamit Regenspitzen aufgefangen und damit das Abwassersystem entlastet werden\nkann.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 279\n\nDass damit, insbesondere wenn Regenwasser sinnvollerweise auch zur Spülung der\nToiletten verwendet wird, auch der Trinkwasserverbrauch reduziert wird, ist trotz der\nin Schaffhausen offensichtlich grossen Grundwasserströme ein wünschenswerter\nNebeneffekt. Regenwassernutzungs-Anlagen sind aber teuer und sollten mindestens\ndort gefördert werden, wo Versickerung nicht möglich ist. Das trifft insbesondere auf\ndie meisten bestehenden Bauten zu.\n\nDie konkrete Frage also: Ist der Stadtrat bereit, mindestens im Sinne eines\nAnschubprogramms Regenwassernutzungs-Anlagen mit einem angemessenen\nBeitrag finanziell und mit entsprechender kostenloser und fundierter Beratung auch\nideell zu fördern?\n\nIch danke dem Stadtrat bereits jetzt für die hoffentlich sensiblen Antworten auf meine\nFragen und Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit."\n\nStadtpräsident Marcel Wenger Antwort des Stadtrates  *\n"Erlauben Sie mir, einige Vorbemerkungen abzugeben, welche in die gleiche\nRichtung gehen, wie die sorgfältig recherchierten Erkenntnisse des Interpellanten,\ndem ich dafür herzlich danke. Ich bin froh, dass eine Interpellation, die derart\nfachkundig vorgetragen wurde, in der Stadt zur Vertiefung der Diskussion beiträgt.\n\nMit dem Horizontalfilterbrunnen Warthau verfügt die Stadt Schaffhausen über ein\nqualitativ erstklassiges Grundwasserpumpwerk, mit welchem die Schaffhauser\nWasserversorgung auf Jahrzehnte hinaus gesichert ist, und das im Verbund mit der\nRheinhalde sowie mit der Neuhauser Wasserversorgung für die gesamte Region den\nlebenswichtigen Rohstoff Wasser - zusammen mit einem einwandfreien\nVersorgungsnetz - ohne Zusatz von  Chemie- und Hilfsstoffen und ohne Behandlung\nkonsumbereit sämtlichen Haushaltungen zur Verfügung stellt; und das zu einem\nkonkurrenzlos günstigen Preis. Wenn heute Abend über einen Teilaspekt der\nWasserqualität eines dieser Verbundwerke diskutiert wird, dann ist es sinnvoll, das\neben beschriebene Ganze im Auge zu behalten.\n\nDas Phänomen "hartes Wasser", im Zusammenhang mit der Warthau ist ein Teil\neiner ganzen Palette von Elementen, die bei der Qualitätsbeurteilung von\nTrinkwasser eine Rolle spielen. Der Stadtrat legt Wert auf die Feststellung, dass\ndaneben sowohl der Nitratgehalt wie Belastungen des Trinkwassers mit chemischen\nFremdstoffen oder gar bakteriologische Belastungen weit bedrohlichere\nQualitätseinschränkungen darstellen, als es der Gehalt an Kalzium- und\nMagnesiumverbindungen ist, welche die wichtigsten Elemente der Wasserhärte\nausmachen.\n\nDie Wasserhärte wird mit französischen Härtegraden gemessen und gilt bis zu 15\nGrad als weich. Mittelharte Wasserqualitäten werden bis zu 25 Grad angenommen;\nwas darüber liegt, wird gemeinhin als hartes Wasser bezeichnet. Schaffhausen liegt\nin einer geologischen Zone, in welcher die Kalzium- und Magnesiumverbindungen im\nWasser häufig vorkommen. Im Gegensatz zu Gebieten mit vulkanischem Untergrund\nsind dies vor allem die Kalkgesteine und Sedimente, durch die das Grundwasser\nwährend Dutzenden von Jahren fliesst, bevor es gebraucht wird. Die Filtration,\nwelche für die Anreicherung des Grundwassers verantwortlich ist, stellt ein wichtiges\nQualitätsmerkmal für mineralhaltiges Trinkwasser sicher.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 280\n\nEs sind dies die Keimfreiheit, die Klarheit und die Zuführung wichtiger und\nerfrischender Minerale und Spurenelemente für den menschlichen Körper. Das\nWarthau-Wasser ist in dieser Beziehung allererste Qualität, da es auch als\nausgesprochen nitratarm und nicht oxydiert gefördert wird. Doch was für den\nMenschen gut ist, vertragen Maschinen nur bedingt, was der Interpellant zu Recht\nmit seinem Vorstoss aufgreift. Die Mineralisation sorgt für Kalkflecken an Armaturen,\nFliesen und Edelstahlteilen. Abgelagerter Kalk beeinträchtigt die Wärmeübertragung\nbei der Warmwasseraufbereitung, verengt Kühlsysteme und beeinträchtigt\nAutowaschanlagen, wasserverbrauchende Chemiebetriebe sowie die Anlagen von\nBrauereien oder Hotel- und Gastronomieunternehmen. Auch im Hobbybereich kann\nhartes Wasser für Aquarien, Orchideenzuchten, Terrarien und Zimmerpflanzen\nnegative Auswirkungen haben.\n\nAufgrund der Infiltration des Grundwassers durch das Rheinwasser, welches als\nOberflächenwasser wesentlich weicher ist als das Grundwasser selber, liegt die\nHärte im Durchschnitt beim Pumpwerk Rheinhalde bei 25 französischen\nHärtegraden. Dies ist ein grosser Vorteil gegenüber dem gesamten Kantonsgebiet,\ndessen Trinkwasserhärte im Schnitt bei rund 30 bis 35 Grad liegt. Einige Gemeinden\nliegen mit ihrer Trinkwasserversorgung deutlich darüber, was mit der oben\ngenannten geologischen Grundwasserformation erklärt werden kann. So liegen\nBibern mit bis zu 33, Thayngen mit 43, Hemishofen mit bis zu 44 und Stein am Rhein\nmit maximal 43 Härtegraden an der Grenze zu sehr hartem Wasser. In Oberhallau\ntrifft man sogar Grade von über 60 bis 110, was als Kantonalrekord bezeichnet\nwerden kann. (Anmerkung der Redaktion: Korrigenda in den SN vom 10.6.: "Das Oberhallauer\nTrinkwasser hat gemäss dem kant. Laboratorium eine Härte von 48,6 Grad.")\nDamit Sie die Diskussion über die Härtegrade richtig einordnen können, möchte ich\nSie darüber informieren, dass die Grade bei den Wasserversorgungen von\nWinterthur, Frauenfeld und Weinfelden, welche alle ihr Trinkwasser nicht fördern,\nsondern nur aufbereiten müssen, zwischen einer Härte von 25 und 30 ° liegen.\n\nDiese Zahlen zeigen, dass es falsch wäre - das hat der Interpellant auch gar nicht\ngetan - in eine Art Kalkhysterie zu verfallen. Die Verbreitung solcher Art von\nHorrorinformationen überlassen wir getrost den Werbebüros für chemische Entkalker\noder Badezimmersprays. Es ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass mit der\nInbetriebnahme der Warthau im Ausmass steigender Zumischung dieses 35 Grad\nharten Wassers zum bestehenden Rheinhaldewasser ein Anstieg auf bis zu 30\nHärtegrade auch in Schaffhausen stattfinden wird.\n\nZur Frage 1: Wie ist die Kommunikation dieses Sachverhalts geplant?\nDie Interpellation Bächtold gibt dem Stadtrat die Gelegenheit, dem Wasserwerk vor\nallem im Bereich der Kommunikation die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Nach\neiner Start- und Anpassungsphase bis etwa August/September 2000 wird das\nPumpwerk Warthau ab Herbst bis zu 100 Prozent genutzt werden können.\nDannzumal wird feststehen, welcher Härtegrad dann definitiv für das Mischwasser\nerreicht werden wird. Darüber und über allenfalls notwendige Massnahmen sowohl in\nPrivathaushalten wie auch bei Grossverbrauchern wird durch das städtische Werk\neine Informationskampagne durchgeführt werden müssen. Elemente dieser\nKampagne werden sowohl entsprechende Merkblätter als Beilage zur\nWasserrechnung an sämtliche KundInnen wie auch die Einrichtung eines\nBeratungsschwerpunktes zum Thema Wasser im Kundenzentrum der Städtischen\nWerke sein.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 281\n\nEbenfalls werden die Werke ihr periodisch erscheinendes Informationsblatt "Energie"\nfür Empfehlungen und Massnahmenvorschläge beim Wasser nutzen.\n\nZur Frage 2:Werden Merkblätter für die Dosierung von Waschmitteln und für\nden Einsatz von Entkalkungsmitteln abgegeben?\n\nDiese Frage kann schlüssig erst beantwortet werden, wenn nach den Sommerferien\ndas Kommunikationskonzept der Werke definitiv feststeht. Sicher ist es sinnvoll, auf\ndie gemäss Bundesvorschrift notwendigen Dosierungsvorschriften hinzuweisen,\nwelche die Waschmittelhersteller für die verschiedenen Härtegrade auf ihre Produkte\naufdrucken. Die Erstellung einer synoptischen Liste über Dosierungsvorschriften\nnach den gängigsten Produkten ist zu überprüfen, insbesondere ist gegebenenfalls\nauf Wettbewerbsneutralität Wert zu legen. Dabei ist darauf zu achten, dass die\nKonsumentinnen und Konsumenten nicht unnötigerweise zu hohe Dosierungen\nwählen oder zu allzu intensivem Einsatz chemischer Entkalker neigen. Die\nErarbeitung allfälliger Merkblätter wird deshalb in enger Zusammenarbeit mit der\nStadtökologie erfolgen.\n\nZur Frage 3: Wie werden LiegenschaftenbesitzerInnen über Sinn und Nutzen\nvon Wasserenthärtungs-Anlagen informiert?\n\nEs gibt verschiedene Methoden, hartes Wasser zu behandeln. Jedoch bringt jede\nBehandlung von Trinkwasser Eingriffe in die Wasserqualität mit sich, die, wenn sie\nnicht durch Fachleute vorgenommen werden, zusätzliche Möglichkeiten zur\nVerunreinigung des Trinkwassers eröffnen. Wer Wasserenthärtungsapparate einbaut\nund betreibt, muss deshalb wissen, dass Wartung, Unterhalt und Kontrolle ein\nabsolutes Muss darstellen. Fest installierte oder mobile Entkalkungsgeräte arbeiten\nentweder auf der Basis der Umkehrosmose, des lonenaustausches oder sind blosse\nFiltriersysteme. Die Osmose verändert grundsätzlich die Wasserqualität nur positiv,\nist jedoch ein teurer Ansatz zur Herabsetzung des Kalkgehaltes. Beim\nlonenaustausch auf der Basis von Salzen und Harzen kommt es zu einer Aufsalzung\ndes Trinkwassers, während dem die Filtersysteme bakterien- und schimmelpilz-\nanfällig sind. Die Entkalkung mit chemischen Methoden (Giesswasserenthärter)\nführen zum Problem des erhöhten Chemikalieneinsatzes und der späteren Lösung\nvon Schwermetallen in den Gewässersedimenten nach der Abwasserbehandlung.\nSinn und Nutzen der Wasserenthärtungsanlagen sind deshalb nicht generell,\nsondern direkt abhängig von den individuellen Bedürfnissen der Kundinnen und\nKunden. Eine Zusammenarbeit der Städtischen Werke mit den ansässigen\nSpezialisten des Wasserfaches und dem Sanitärgewerbe unter Beizug des\nSchweizerischen Verbandes des Gas- und Wasserfaches ist angezeigt. Viele\nPrivathaushalte werden ausser überarbeiteten Dosierungsempfehlungen und\nverkürzten Entkalkungsintervallen keine weiteren Massnahmen ergreifen müssen,\num die gestiegene Wasserhärte zu kompensieren. Bei Grossverbrauchern und\ngewerblichen Nutzern dürfte eine Überprüfung der Entkalkungsintervalle sowie der\nFrage des nachträglichen Einbaus von Wassernachbehandlungsanlagen sinnvoll\nsein.\n\nZur Frage 4: Wie müssen sich LiegenschaftenbesitzerInnen und Gewerbe-\nBetriebe mit Wasserbehandlungsanlagen verhalten?\n\nDas Verhalten der Liegenschaftenbesitzerinnen und -besitzern sowie von Gast- und\nGewerbebetrieben mit Wasserbehandlungsanlagen wird sich nach dem Typ der\nEnthärtungsanlage richten.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 282\n\nBei lonenaustauschern muss öfters Salz aufgefüllt werden, bei den\nUmkehrosmosegeräten wird die Funktionsfähigkeit der Membranen regelmässig\nüberprüft werden müssen. Auch hier ist es wichtig, dass das Städtische Werk\nzusammen mit dem Sanitärgewerbe und den Wasserfachleuten auf die ohnehin\nnotwendigen und wichtigen Revisionsintervalle und Kontrollüberprüfungen hinweist.\n\nZusammenfassend kann zu den Fragen 3 und 4 festgehalten werden, dass die\nVorteile fachmännisch installierter Wassernachbehandlungsanlagen unabhängig von\nder Steigerung des Härtegrades von durchschnittlich 25 auf 30 Grad verdeutlicht\nwerden sollen, nicht zuletzt im Rahmen der geplanten Informationskampagne. Nur so\nkönnen wir die unbestreitbaren Qualitätsvorteile unseres Trinkwassers auch in\nökologische und volkswirtschaftliche Standortvorteile ummünzen. Nicht vergessen\ndarf dabei auch der Einbezug der Sanitärplaner und Architekten werden, die über die\nVorteile professioneller Wasserenthärtungsanlagen beim Energieeinsatz, bei der\nWerterhaltung der Hausinstallation und bei der Komfortsteigerung in der täglichen\nAnwendung informiert werden müssen. Es ist jedoch nochmals darauf hinzuweisen,\ndass wir uns in Schaffhausen in dieser Beziehung nicht in einer Zwangslage\nbefinden. Die Wasserhärte von 30 auf unter 25 Grad zu senken ist eine Frage des\nKomforts und nicht der Existenz.\n\nZur Frage 5: Wann und in welchem Umfang wird das Pumpwerk Rheinhalde\nsaniert?\n\nSeit 1966 wird das Pumpwerk Rheinhalde ununterbrochen betrieben. Die\ntechnischen Einrichtungen entsprechen nicht mehr dem Stand der Technik und sind\nab Frühjahr 2001 zu sanieren. Während dieser einjährigen Sanierungsperiode wird\nSchaffhausen jedoch nicht zu 100 Prozent mit Warthau-Wasser versorgt, sondern es\nist durch den Verbund mit Neuhausen eine Senkung der Härtegrade anzustreben. Ab\nSanierungsbeginn rechnet das Wasserwerk mit einem vorübergehenden Anstieg der\nTrinkwasserhärte um weitere 4 bis 5 Härtegrade. Diese Auswirkungen müssen in der\nInformationskampagne mit berücksichtigt werden. Die Kundeninformation über die\nEntwicklung der Wasserhärte und die zu treffenden Massnahmen sind deshalb über\ndas ganze Jahr 2001 fortzuführen, ganz in der Tradition kundennahen Verhaltens.\nAuch hier legt der Stadtrat Wert auf die Feststellung, dass sämtliche\nlebensmittelfähigen Trinkwasserreserven in unserer Stadt denselben Härtegrad\naufweisen wie das Warthau-Wasser. Auch die Erschliessung anderer, nicht von der\nInfiltration durch Rheinwasser betroffener Grundwasserträger hätte dasselbe\nResultat im Härtegrad gezeitigt.\n\nZur Frage 6: Hat sich der Stadtrat Gedanken darüber gemacht, wie in Zukunft\nmit Regenwasser betriebene Waschmaschinen bzw.\nRegenwassernutzungs-Anlagen generell, gefördert werden\nkönnen?\n\nDer Stadtrat hat sich nicht nur Gedanken über Regenwassernutzungs-Anlagen\ngemacht, sondern sie auch zwecks Sammlung von Erfahrungen im öffentlichen Bau\neingesetzt. So sind im Granatenbaumgut-Schulhaus regenwasserbetriebene\nToilettenanlagen erstellt worden, deren Qualität- und Funktionsfähigkeit über längere\nZeit beobachtet werden können. Mit Regenwasser betriebene Waschmaschinen und\nder Aufbau sogenannter Grauwassernetze innerhalb der Haushalte können jedoch\nauch problematisch sein. So steigt der Energieverbrauch beim Wäschewaschen mit\nGrauwasser enorm, weil hygienische Bedenken im niedrigen Temperaturbereich\nbestehen.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 283\n\nMikrobiologisch und chemisch ist Brauchwasser, welches ab den Dächern\ngesammelt wird, durch Schadstoffe und Vogelkot belastet. Hohe Anteile\nmikroskopisch kleiner Algen, Pollen und Stäube sowie Schwebstoffe müssen\naufwendig heraus gefiltert und die Filter wiederum regelmässig gewartet werden. Das\nRisiko des Bezuges von Brauchwasser als Trinkwasser durch die Konsumentinnen\nund Konsumenten, namentlich Kinder, ist relativ hoch. Wer aus dem Gartenschlauch\nBrauchwasser trinkt, dürfte dies nicht gut vertragen. Qualitätseinbussen und relativ\nhohe Aufwendungen in der Aufbereitung lassen eine generelle Förderung von\nBrauchwasseranlagen mit Ausnahme des Einsatzes im Bereich der\nToilettenspülungen nicht als geraten erscheinen. Der Grund ist klar: Die Versuchung,\naus der Toilettenspülung Trinkwasser zu konsumieren, dürfte relativ gering sein.\n\nSchlussbemerkungen\n\nDer Stadtrat ist sich der erhöhten Kommunikationsanforderungen und der\nVerbesserung des Zusammenwirkens zwischen Installationsgewerbe, Sanitärplaner,\nArchitekten, Hauseigentümern und den Städtischen Wasserwerken bewusst. Er\nmöchte jedoch mit Nachdruck darauf hinweisen, dass die Steigerung des\nHärtegrades unseres Trinkwassers moderat ist und gemessen an anderen\nStandorten im Kanton auch für die Zukunft moderat gehalten werden kann. Die\nInbetriebnahme der Warthau wird uns bakteriologisch und mineralisch\nausgezeichnetes Trinkwasser für die nächsten Jahrzehnte bescheren. Mit einer\ngeschickten Informationsstrategie können wir diese Vorteile mit den Vorzügen der\nbranchenspezifischen Beratungen und Dienstleistungen im Wasserfach verbinden\nund dadurch mit zum Erfolg des Wohn- und Arbeitsplatzes Schaffhausen beitragen.\n\nSollte in diesem Zusammenhang die Zusatzfrage, die Andres Bächtold heute gestellt\nhat, ob wir eine Förderung der sog. Regenwassernutzungs-Anlagen generell\neinrichten sollen, eine Rolle spielen - wahrscheinlich wird sie es -, wird der SR das\nselbstverständlich prüfen. Ich denke, es ist ebenfalls im Zusammenhang mit\nDienstleistungen im Wasserfach und branchenspezifischen Leistungen in der Stadt\nSchaffhausen durchaus sinnvoll, den Multiplikator in der Volkswirtschaft hier\nanzuwerfen, wenn wir uns das vom Wasserpreis her leisten können. Die Prüfung\ndieses Sachverhaltes wird sicherlich noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Ich\nkann Ihnen aber versichern, dass wir am Ball bleiben werden.\n\nIch danke Ihnen für die Aufmerksamkeit."\n\nEine Diskussion wird nicht beantragt.\n\nAndres Bächtold (SP) Schlusswort des Interpellanten\n"Ich danke dem Stadtpräsidenten herzlich für die umfassende und gute Antwort. Er\nhat sich gezwungenermassen offensichtlich auch zum Wasserfachmann weiter\ngebildet. Ich bin gespannt, zu sehen und allenfalls zu hören, wie die Informations-\nKampagne inszeniert wird. Wenn es in etwa so abläuft, wie es geschildert wurde,\ndenke ich, hat die Interpellation den Zweck erreicht.\nZum Thema Regenwassernutzungs-Anlagen müsste man sich vielleicht noch\nvertieftere Gedanken machen. Vielen Dank."\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\n8. Sitzung vom 6. Juni 2000 284\n\nHier beendigt die Ratspräsidentin die Beratung der heute traktandierten Geschäfte.\n\nMITTEILUNGEN\n\nÄnderung in der SPK Ergänzung von Bauordnung und Zonenplan, Schaffung einer\n"Reitsportzone Griesbach" mit Reithalle:\nAnstelle von Thomas Neukomm (SP) nimmt neu Bea Hauser (SP) Einsitz.\n\nAn dieser Stelle schliesst die Ratspräsidentin die Sitzung.\n\nDer Ratssekretär:\n\nRené Gisler\n\nNächste Ratssitzung:  Di 20. Juni 2000\n\n\n