Beschlussprotokoll vom 05.05.2009

text: \n     \n\n \n\n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \n \n \n\nPROTOKOLL \n  \n\nSitzung Nr. 5 \nDienstag, 5. Mai 2009 \n18:06 - 20:21 Uhr  \nGrossratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 12.05.09 \n\n  \n\n \n  \nVorsitz: Christa Flückiger SP \n\nProtokoll: Gabriele Behring-Hirt  \n\nStimmenzähler: Martin Egger \nBeat Steinacher \n\nFDP \nSP \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsidentin und 33 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nAnfang der Sitzung: Edgar Zehnder SVP \nGanze Sitzung: Peter Möller \n\nHermann Schlatter \nSP \nSVP \n\n  \n\n \n \n  \nBEHANDELTE TRAKTANDEN: \n \n  \n1 Motion Roland Schöttle (parteilos): \n\nRollen statt Rütteln \nSeite 130\n\n2 Motion von Christoph Lenz (AL): \nVereine, die Jugendarbeit leisten, stärken \n\nSeite 143\n\n  \n  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 126\n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \n \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n18.09.07 VdSR Gestaltung Freier Platz FK\n14.01.08 VdSR Schulraumplanung 2008-2017 SPK\n12./18.03.08 VdSR Gesamtstädtische Einführung geleiteter Schulen – \n\nStrukturreform Stadtschulrat \nFK\n\n29.07.08 VdSR Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \nstädtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 \nund 4270 an der „Bachstrasse“ und „Munothalde“ \n\nSPK\n\n16.09.08 VdSR Erhalt und Ausbau des Trolleybusnetzes SPK\n21.10.08 VdSR Städtische Werke Schaffhausen (StWS), Verordnung \n\nüber die Abgabe von Wasser 2009 (VW 09), \nRahmentarifordnung Wasser 2009 (RTOW 09) \n\nGPK\n\n21.10.08 VdSR Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VOS), \nVerordnung über die Gebühren für \nSiedlungsentwässerungsanlagen (VOGS) sowie \nTarifordnung für die Siedlungsentwässerung \n\nGPK\n\n21.10.08 VdSR Parkleitsystem FK\n11.11.08 Motion Urs Tanner (SP): Ausstieg der Stadt Schaffhausen \n\naus der Atomenergie bis 2040 \n11.11.08 Postulat Peter Möller (SP): Schwimmunterricht an den Stadt \n\nSchaffhauser Schulen \n16.12.08 VdSR Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in der Stadt \n\nSchaffhausen \nFK\n\n12.03.09 Interpellation Lotti Winzeler (OeBS): Ist die pflegerische \nGrundversorgung für die Zukunft gewährleistet? \n\n24.03.09 VdSR Änderung von Art. 29 und Art. 53 Bauordnung \n(Materialbewirtschaftungszone), Zonenplanänderung Nr. 4 \nRecyclingplatz Kieswerk Solenberg, \nMaterialbewirtschaftungszone \n\nFK\n\n24.03.09 VdSR Teilrevision 2009 der Bauordnung: Anpassung der \nBestimmungen über Quartierpläne, \nAusnützungsübertragungen und Parzellierungen \n\nFK\n\n23.03.09 Postulat von Till Hardmeier (JFDP): Massnahmen zur \nErtrags- und Effizienzsteigerung VBSH \n\n24.03.09 Postulat von Walter Hotz (FDP): Optimierung der Führungs- \nund Aufgabenstruktur \n\n31.03.09 Postulat von Alfred Tappolet (SVP): Sichere \nVerkehrsführung im Herblingertal und Überprüfung der \nungesicherten Bahnübergänge von Industriegeleisen \n\n28.04.09 VdSR Areal Diana, Landverkauf GB Nr. 1673, 1695 und \n4134 \n\n05.05.09 Motion Dr. Raphaël Rohner (FDP): Neue Vergabepraxis \n \n \n2009 Kleine Anfragen: \n1 Dr. Raphaël Rohner \n\n(FDP) \nImpulsprogramm zur Belebung der \nWirtschaft \n\n12.02.09\n\n2 Dr. Raphaël Rohner \n(FDP) \n\nSport- und Freizeitanlagenkonzept wie \nweiter? \n\n24.03.09\n\n3 Walter Hotz (FDP) Gewalttätige Auseinandersetzungen in der \nStadt Schaffhausen \n\n24.03.09\n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 127\n  \n4 Dr. Raphaël Rohner \n\n(FDP) \nWeiterer Klärungsbedarf im freihändigen \nVerfahren und im Einladungsverfahren bei \nBauprojekten der Stadt \n\n07.04.09\n\n5 Walter Hotz (FDP) Gebühren für Amtshandlungen und \nDienstleistungen \n\n15.04.09\n\n6 Walter Hotz (FDP) Krisenkommunikation des Stadtschulrates 25.04.09\n7 Hermann Shlatter \n\n(SVP) \nRedimensionierung der Poststellen – wie \nsteht es um die Poststelle 8231 \nHemmental? \n\n27.04.09\n\n8 Dr. Cornelia Stamm \nHurter (SVP) \n\nSauberkeit in der Stadt Schaffhausen 29.04.09\n\n \n \n   \n BESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n\n  \nTraktandum 1 Motion von Roland Schöttle (parteilos): Rollen statt Rütteln \n___________________________________________________________________ \n \nAndres Bächtold (SP), Mitunterzeichner der Motion, verliest die von Roland Schöttle \nverfasste Begründung. SR Peter Käppler beantwortet die Motion, die anschliessend \nim Rat ausführlich diskutiert und in ein Postulat umgewandelt wird.  \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat mit 30 : 0 Stimmen erheblich.  \n \n \nTraktandum 2 Postulat von Christoph Lenz (AL): Vereine, die \n\nJugendarbeit leisten, stärken  \n \n \nDas Postulat wird von Christoph Lenz (AL) begründet, von SR Jeanette Storrer \nbeantwortet und im Rat diskutiert. \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat mit 18 : 15 Stimmen nicht erheblich. \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 128\n  \nBEGRÜSSUNG \nDie Ratspräsidentin, Christa Flückiger (SP), eröffnet die fünfte Sitzung des Jahres \n2009 mit der Begrüssung der Frau Stadträtin Jeanette Storrer und der Herren \nStadträte Urs Hunziker, Peter Käppler und Peter Neukomm, der Ratsmitglieder und \nder Medienberichterstatter. \n  \nMITTEILUNGEN DER RATSPRÄSIDENTIN: \n”Die letzte Sitzung liegt nun schon mehr als einen Monat zurück. Wir durften in der \nZwischenzeit hoffentlich alle ein paar ruhigere Tage geniessen, sei es rund um die \nOsterfeiertage, ein paar vergnügliche Stunden während der Präsentation unseres \nKantons am Zürcher Sechseläuten oder aber am vergangenen langen Wochenende \nrund um den 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Und trotzdem, allzu ruhig und vor allem \nlangweilig dürfte es wohl kaum jemandem in unseren Reihen sein. Wir sind bereits \nwieder voll im politischen Geschehen involviert, haben die ersten Sitzungen in Angriff \ngenommen und werden bis zu den Sommerferien unsere Kräfte im Dienste der \nEinwohnerschaft der Stadt Schaffhausen einteilen müssen. \n  \nAuch das Büro ist bereits wieder aktiv geworden. Es gilt für einen reibungslosen \nAblauf besorgt zu sein. So trafen sich letzte Woche das Ratspräsidium, das \nRatssekretariat sowie die Protokollantinnen der Fachkommissionen zur Besprechung \nfür einen möglichst einheitlichen Auftritt zu den Protokollen. So ist es unser aller \nBestreben inhaltlich und qualitativ gleichermassen aufzutreten, im Wissen darum, \ndass verschiedene Personen auch verschiedene Schreib- und Stilarten aufweisen. \nDie Aufträge sind klar formuliert; wir hoffen alle, dass Ihre Anforderungen und \nWünsche zu einem befriedigenden Ergebnis führen werden. \n  \nDes Weiteren wurden Sie mit der Tatsache konfrontiert, dass auf Anfrage der \nSchaffhauser Nachrichten die Idee zirkuliert, die Ratssitzungen künftig via Internet in \neiner Tondatei abrufbar zu machen. Obwohl dieser Entscheid in der Kompetenz des \nRatspräsidiums liegt, ist es mir ein Anliegen, Ihre Meinungen einzuholen und Vor- \nund Nachteile sorgfältig abzuwägen. \n  \nEin Entscheid liegt zurzeit noch nicht vor: Ich darf Ihnen jedoch versichern, dass ich \ndie Ergebnisse der Umfrage genaustens unter die Lupe nehmen werde. Hier sind \nnoch zu viele Fragen unbeantwortet und müssen näher abgeklärt und erneut \ndiskutiert werden, bevor ich mich für die eine oder andere Form entscheide. \n  \nIn den Fraktionen herrscht grossmehrheitlich ablehnende Stimmung gegenüber der \nAnfrage der Schaffhauser Nachrichten. Zentraler Punkt scheint die Tatsache, dass \nlaut Umfrage diverse Gemeinden und Städte Tondateien ins Internet stellen, diese \naber auf den Gemeindeseiten und nicht über andere Medien, sprich hier im \nkonkreten Fall über das lokale Tagesblatt, aufschalten lassen.  \n \nDies waren meine einführenden Worte zur heutigen fünften Sitzung des Grossen \nStadtrates. \n  \nIch fahre weiter mit den Entschuldigungen für die heutige Sitzung: \nEs haben sich für die ganze Sitzung entschuldigt: Hermann Schlatter (SVP) und \nPeter Möller (SP). Letztere Abwesenheit hat Einfluss auf die heutige Traktandenliste, \nTraktandum 2 ist somit auf die nächste Ratssitzung vorgesehen. \n  \nWeitere Entschuldigungen sind nicht eingegangen, somit ist der Grosse Stadtrat \nbeschlussfähig und unserer Sitzung steht nichts mehr im Wege.  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 129\n  \nErlauben Sie mir hier eine kleine Anmerkung zur Handhabung von persönlichen \nVorstössen: \n \nEs wirkt befremdend, wenn ich als Präsidentin, aber sicher auch Sie, als \nParlamentarierinnen und Parlamentarier, aus der Zeitung und ohne, dass Sie die \ngeringste Ahnung haben, von Vorstössen erfahren müssen. Ich weiss, dieses \nVerfahren wird ab und zu angewandt, entspricht aber keinesfalls der geregelten \nOrdnung.  \n \nIch appelliere an Sie, meine Damen und Herren, Ihre Vorstösse nach Möglichkeit \nerst nach Eingang beim Ratspräsidium und im besten Fall nach Eingang beim \nParlament an die Medien zu verbreiten. Wir sind die Kommunikationsorgane zur \nBevölkerung, und es deutet von wenig Stil, wenn wir mangels Vorinformationen nicht \nkompetent reagieren können. In der Hoffnung auf eine breite Akzeptanz meines \nWunsches (im Übrigen auch des Gesamtbüros), verlese ich nun noch die Auflagen \nauf Ihren Pulten. “ \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n• Legislaturziele des Stadtrates \n• Kleine Anfrage 4/2009 von Dr. Raphaël Rohner (FDP): Weiterer \n\nKlärungsbedarf im freihändigen Verfahren und im Einladungsverfahren bei \nBauprojekten der Stadt vom 07.04.09 \n\n• Kleine Anfrage 5/2009 von Walter Hotz (FDP): Gebühren für \nAmtshandlungen und Dienstleistungen vom 15.04.09 \n\n• Kleine Anfrage 6/2009 von Walter Hotz (FDP): Krisenkommunikation des \nStadtschulrates vom 25.04.09 \n\n• Kleine Anfrage 7/2009 von Hermann Schlatter SVP: Redimensionierung der \nPoststellen – wie steht es um die Poststelle 8231 Hemmental vom 27.04.09 \n\n• Kleine Anfrage 8/2009 von Dr. Cornelia Stamm Hurter (SVP): Sauberkeit in \nder Stadt Schaffhausen vom 29.04.09 \n\n• Postulat Daniel Preisig (JSVP): Massnahmen für eine sichere und saubere \nAltstadt Schaffhausen mit gleichzeitiger Erhaltung der Ausgangsqualität vom \n07.04.09. Dieses Geschäft erscheint auf der nächsten Traktandenliste. \n\n• VdSR vom 28.04.09: Areal Diana, Landverkauf GB Nr. 1673, 1695 und 4134 \n• Rechnung 2008 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n• Aktualisiertes Mitgliederverzeichnis per 04.05.09 \n• Jahresbericht VJPS \n• Energiedialog der axpo \n\n  \nVerhandlungsbereit gemeldetes Geschäft: \nDie VdSR Parkleitsystem vom 22.10.08 wird auf der Traktandenliste der nächsten \nRatssitzung figurieren. \n  \nMitteilung aus der Fachkommission Bildung: \nDie VdSR Vorlage Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in der Stadt \nSchaffhausen ist verhandlungsbereit. Es werden noch ergänzende Unterlagen per \nPost an die Ratsmitglieder verschickt, sodass diese an den nächsten \nFraktionssitzungen vorliegen werden. Das Geschäft wird ebenfalls auf die \nTraktandenliste der nächsten Ratssitzung aufgenommen. \n \n \n  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 130\n  \nZuweisung von folgenden Geschäften an die vorberatende Fachkommission \nBau: \n\n• VdSR Teilrevision 2009 der Bauordnung: Anpassung der Bestimmungen \nüber Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierungen vom \n24.03.09 \n\n• VdSR Änderung von Art. 29 und Art. 53 Bauordnung \n(Materialbewirtschaftungszone), Zonenplanänderung Nr. 4 Recyclingplatz \nKieswerk Solenberg, Materialbewirtschaftungszone vom 24.03.09 \n\nKein Gegenantrag, so beschlossen. \n  \nPROTOKOLL \nDas Protokoll der Ratssitzung Nr. 4 vom 31. März 2009 wurde vom Büro geprüft und \ngenehmigt und liegt wie üblich auf dem Kanzleitisch der Ratssekretärin zur \nEinsichtnahme auf. Sofern keine Änderungsanträge ans Büro gestellt werden, gilt \ndas Protokoll als definitiv genehmigt. \n  \nTRAKTANDENLISTE \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt. Es werden \nkeine Änderungsanträge gestellt. Wie bereits erwähnt, wird wegen Abwesenheit von \nPeter Möller (SP) die Behandlung von Traktandum 2 auf die nächste Ratssitzung \nverschoben.  \n \n___________________________________________________________________ \n\n  \nTraktandum 1 Motion Roland Schöttle (parteilos): Rollen statt Rütteln \n\n \nAndres Bächtold (SP) Begründung\n”Ich lese Ihnen anschliessend die von Roland Schöttle verfasste Begründung der \nMotion vor:  \n  \nVorab möchte ich Grossstadtrat Andres Bächtold danken, dass er Ihnen die \nBegründung meiner Motion vom 17. Oktober 2008 vorträgt, die leider zu meiner \nAktivzeit bis Ende Jahr 2008 nicht mehr behandelt werden konnte. Ich danke auch \nallen noch aktiven und ehemaligen Grossstadträtinnen und Grossstadträten, die \nmeine Motion mitunterzeichnet und von Beginn weg unterstützt haben. \n  \nSicher geht es Ihnen als Kenner unserer schönen Altstadt genau so, wie es mir \nimmer wieder geht: Ich spaziere oder schlendere durch die Gassen oder ich gehe \nzielgerichtet an einen Ort oder beim Einkauf von Laden zu Laden. Immer fühle ich \nmich dabei wohl, weil unsere Fussgängerzone den wirklichen Genuss der gesamten \nAtmosphäre zulässt, welche die Stadt bietet. Wir können uns frei bewegen und alles \nals ein schönes Erlebnis verspüren. Allerdings setzt dies voraus, dass wir uns \nunabhängig bewegen können und selbständig auf unseren Füssen mobil sind. \n  \nDie passend zum Stadtbild gepflästerten Gassen sind dabei gewissermassen \nTherapieebenen. Auf ihnen kann man die Muskulatur um die Fussgelenke und das \nBalancieren über die bombierten Oberflächen der grossformatigen Pflastersteine, im \nWechsel mit markanten Fugen, trainieren. Die unterschiedlichen Steinformate sind \nzudem eine Herausforderung der Sinnesorgane, denn sie bewirken zugleich ein \nunbewusstes Training der Muskelreflexe, die ständig für die Gleichgewichtshaltung in \nArbeit sind. \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 131\n  \nDie Gassen von Schaffhausen Gassen sind für gesunde und unbehinderte Leute als \nBewohner und Passanten eigentlich eine sehr positive Sache und gefallen. \n  \nAllerdings, und das müssen wir uns bewusst sein, alles, was für Leute mit normalen \nGehfähigkeiten positiv ist, ist für viele ältere Leute, für Leute mit Gehbehinderungen, \nfür Leute mit notwendigen Gehhilfen und speziell für behinderte Leute, die sich nur \nnoch mit dem Rollstuhl bewegen können oder sogar mit derart grossen \nBehinderungen leben müssen, dass sie nur unter Mithilfe von Dritten im Rollstuhl \ndurch die Schaffhauser Altstadt gefahren werden können, eine eigentliche Tortur. \n  \nDas Hängenbleiben an Pflästerungsfugen, das erschwerte Suchen der Balance beim \nGehen, wenn beispielsweise ältere Leute Gleichgewichtsstörungen haben, das \nRütteln des Rollators an den Händen, der zur Fortbewegung unumgänglich \ngeworden ist, das permanente geschüttelt werden im Rollstuhl, wenn man ihn \n(vielleicht sogar als Rollstuhlfahrer gut trainiert) selber durch die Gassen bewegt, und \naber speziell das gnadenlose durchgerüttelt werden von Rollstuhlpatienten, die \ninfolge von Schwächen, von Geburtsgebrechen, von fortschreitenden \nKrankheitszuständen wie multiple Sklerose mit neurologischen Ausfällen oder durch \nHirn- oder Rückenmarkschädigungen verursachte spastische Lähmungen auf den \nTransport im Rollstuhl angewiesen sind, sind alles andere als nützliche \nRahmenbedingungen für das gleichwertige Erleben der Schaffhauser Altstadt, wie es \nuns unbehinderten Menschen als selbstverständlich zugute kommt. \n  \nIch habe im Laufe des vergangenen Spätsommers vermehrt beobachtet, wie solche \nschwer betroffenen Personen beim Durchrütteln von der Schifflände zum Bahnhof \ndurch den mühsamen Versuch, ihre körperlichen Schwächen durch Reflexe als \nFolge des Rüttelns aufzufangen, gescheitert sind. Ihre schon grundsätzlich \nvorhandenen spastischen Eigenspannungen am Körper führen durch das versuchte \nAbfedern und Auffangen des Rüttelns zu schmerzhaften Krämpfen, die von \nBegleitpersonen immer wieder durch Massagebewegungen zu lindern versucht \nwerden. Die Ohnmacht dieser Patienten, das den Umständen einfach \nAusgeliefertsein hat mich betroffen und mir bewusst gemacht, dass wir in \nSchaffhausen in diesem Bereich ein enormes Manko und dringenden \nHandlungsbedarf haben. Diese Diskriminierung der Handicapierten aller Art dürfen \nwir nicht weiter untätig hinnehmen. \n  \nWir sind verpflichtet im öffentlichen Bereich allen unseren behinderten Mitmenschen \nein Umfeld zu schaffen, das es Ihnen zulässt, sich in einem gewissen Rahmen und \nRaum, zumindest ebenso wie wir gesunden Leute, in der Schaffhauser Altstadt \nbeschwerdefrei zu bewegen, nämlich sich so bewegen zu können, dass ihre \nbedauernswerten Behinderungen nicht noch durch miserable Rahmenbedingungen \nzum eigentlichen Martyrium werden, beziehungsweise ihnen ein sich Bewegen in \nunserer Stadt praktisch verunmöglicht ist. Hier müssen wir einen Fehler korrigieren, \nbeziehungsweise möglichst schnell eine durchgehende Verbesserung schaffen. \nUnsere Handicapierten haben das Recht, auch mit ihren Behinderungen überallhin \nhinzukommen wie wir Gesunden. \n  \nEine solche Verbesserung und eine eigentliche Gleichstellung auch für Behinderte \nkann man nur durch den Einbau eines absolut fugenlosen Belagstreifens in allen \ngepflästerten Gassen unserer Stadt erreichen; in allen Gassen deswegen, weil ich \ndavon ausgehe, dass auch behinderte Menschen den Anspruch erfüllt bekommen \nsollen, sich überall in der Altstadt möglichst ohne zusätzliche Belastungen \nfortbewegen zu dürfen. Wir brauchen deshalb den nachträgliche Einbau eines fein \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 132\n  \nasphaltierten Fahrbereichs von 2m Breite, der die geforderte Qualität hat, fugenlos \nzu sein und damit verbunden in Zukunft ein Rollen anstelle eines Rüttelns beim \nBefahren der Altstadt mit dem Rollstuhl ermöglicht.  \n  \nUnd eine solche Verbesserung darf die Stadt Schaffhausen durchaus etwas Kosten,  \nund zwar genau so viel, wie es dafür braucht. Es gibt kein „Wenn“ und kein „Aber“, \nund es gibt auch kein „Weniger“. Es gibt auch keine halben Lösungen oder billigen \nKompromisse. Das Nötige muss gemacht werden, und zwar in einer nützlichen Zeit \nvon höchstens fünf Jahren. \n  \nSelbstverständlich verlange ich keine Massnahmen ohne zu wissen, was die \nfinanziellen Konsequenzen für unsere Stadt sein werden. Ich habe mich deshalb bei \nFachleuten informiert und mir eine entsprechend fundierte Kostenschätzung \ngemacht, die ich Euch gerne in kurzer Darlegung unterbreite. \n  \nIch gehe davon aus, dass die folgenden Wegstrecken in den verlangten \nVerbesserungsperimeter gehören: \n \n\n1. Freier Platz – Unterstadt – Vordergasse – Fronwagplatz – \n1. Vorstadt bis zur Kantonalbank \n2. Fronwagplatz – Oberstadt \n3. Fronwagplatz – Schwertstrasse \n4. Vorstadt – Webergasse \n5. Vorstadt – Karstgasse – Platz - Repfergasse \n6. Platz – Safrangasse \n7. Stadthausgasse – Kirchhofplatz \n8. Pfrundhausgasse \n9. Sporrengasse \n10. Münstergasse – Beckenstube \n\n  \nIch spreche gesamthaft von einer Wegstrecke von rund 2’200 Laufmetern, über die \nwir heute von unseren behinderten Mitmenschen verlangen, dass sie diese einfach \nund selbstverständlich als Rüttelstrecken schicksalsergeben hinnehmen müssen. \n  \nWas verlangt das bautechnisch von uns und was kostet es uns, wenn wir diese \nVerbesserung umsetzen wollen? \n  \nSie erinnern sich wahrscheinlich daran, dass bei der durchgehenden Pflästerung \nunserer Altstadtstrassen anfänglich ein Aufbau gewählt wurde, der über einem \nsoliden Wandkieskoffer eine Asphalt-Heissmischtragschicht von beachtlicher Stärke \nbeinhaltet, auf dem dann in zementgebundenem Stampfmörtel die Pflästerungen \neingebaut worden sind. Eine sehr solide und komfortable Bauweise, die den \nEindruck macht, als müsste sie Jahrhunderte überstehen, allerdings eine \nKonstruktion, die bei später notwendigen Grabenaufbrüchen eher wieder zum \nHandicap geworden ist, weil die Aufbrucharbeiten sehr aufwendig und kostenträchtig \nsind. \n  \nIn der Folge hat man bei späteren Rekonstruktionen der Pflästerungsflächen auch \nwieder einen anderen einfacheren Aufbau gewählt und diesen dann (unter Verzicht \nauf die darunter liegenden Asphalt-Heissmischtragschicht) direkt auf eine ebenso \nnützliche Kiesplanie eingebaut. \n  \nWenn wir jetzt von einer Änderung dieser Oberfläche sprechen wollen, müssen wir \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 133\n  \ndeshalb von zwei unterschiedlichen Unterlagen ausgehen, die es zu verändern gilt. \nMeine dazu gemachten Kostenermittlungen haben ergeben, dass das baulich \nnotwendige unterschiedliche Reagieren auf beide Vorgaben zu beinahe gleichen \nKosten führt, nämlich bei dem als erstem dargelegten Aufbau zu solchen von \nungefähr Fr. 395.-- pro Laufmeter und bei der zweiten Art zu solchen von rund \nFr. 381.-- pro Laufmeter. Details zu diesen Kostenermittlungen können Ihnen \njederzeit unterbreitet werden. \n  \nFür meine Kostenschätzung gehe ich nun von einem Durchschnittsaufwand von \nFr. 390.-- aus und ermittle dadurch für die eigentlichen direkten Umbaukosten den \nPreis von 2’200 Laufmeter multipliziert mit Fr. 390.--, was rund Fr. 858’000.-- ergibt. \n  \nDarüber hinaus will ich diesen Betrag für die Ausführung in notwendigen Etappen \nund für nötigerweise aufwändige Absperrmassnahmen und Installationen mit 20% \nzusätzlich schätzen, was rund Fr. 172’000.-- benötigt, und ich will eine weitere \nKostenreserve für notwendige topografische Anpassungen an bestimmten Stellen \nzusätzlich mit weiteren Fr. 170’000.-- einschätzen, sodass ich davon ausgehe, dass \ndie gewünschte Verbesserung der Schaffhauser Altstadtgassen und –strassen für \nbehinderte Mitmenschen gesamthaft mit einem Aufwand von rund Fr. 1’200’000.-- \nrealisiert werden kann; dies gemäss meiner Forderung innerhalb von fünf Jahren. \n  \nWenn man zu Gunsten dieser Rechnung berücksichtigt, dass die Verbesserung \nzusammen mit bevorstehenden Sanierungen von Leitungsanlagen in ganzen \nStrassenzügen (Unterstadt/untere Vordergasse) realisiert werden kann, entlastet das \ndie Kosten. Der Verzicht auf die Reparatur der Pflästerungsfläche und an deren \nStelle der Einbau der Asphaltbelagsspur ergibt eine errechnete Einsparung von \nFr. 240.-- pro Laufmeter, womit sogar ein Einsparpotential vorhanden ist (bei \nangenommenen Sanierungsstrecken von nur ungefähr 500 Laufmetern) von rund \nFr. 120'000.--. \n  \nWir sprechen demnach von einem wahrscheinlichen Nettomehraufwand von \ngesamthaft ungefähr Fr. 1’080’000.-- oder aufgerundet Fr. 1'100'000.--, das heisst \npro Jahr von rund Fr. 220’000.--, dies alles Kosten, die entweder innerhalb von \nordentlichen Aufwendungen bei Leitungssanierungen Teil der Projektkosten sein \nkönnen oder aber auch innerhalb der städtischen Budgets durch Sie im Grossen \nStadtrat bewilligt werden können, wie gesagt: Jahresbetreffnisse von rund \nFr. 220'000.--.  \n  \nDie von mir mit meiner Motion in Vorschlag gebrachten Asphaltstreifen sollen zum \nNutzen der sich notwendigerweise im Rollstuhl bewegenden, gehbehinderten \nPassanten in der Altstadt und auch unserer älteren und alten Mitbürgerinnen und \nMitbürger grundsätzlich in etwa in der Mitte der Strassen in der Fussgängerzone \ngebaut werden, nämlich dort, wo die Leute nicht behindert werden durch \nStrassencafés, Gestelle mit Verkaufsangeboten der Läden, Anpreisungstafeln und \nweitere Hindernisse, die immer wieder nahe bei den Häusern zu Barrikaden werden. \n  \nDas Anlegen dieser rüttelfreien Streifen in etwa der Strassenmitte kann gestalterisch \nsehr gut in Verbindung gebracht werden mit den Wasserläufen und Entwässerungen, \ndie ebenfalls mehrheitlich dort verlaufen. Bundsteine als Einfassung des \nAsphaltbereichs drängen sich regelrecht auf, auch als Wassersteine, sodass damit \ndas Entwässerungsproblem gleichzeitig elegant gelöst werden kann. \n  \nIch habe davon gehört, dass der Stadtrat im Zusammenhang mit seinen \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 134\n  \nÜberlegungen zu meiner Motion den Gedanken verfolgt hat, eine bautechnische \nVerbesserung der mit Porphyrplatten von ungefähr 25 x 25 cm belegten, ursprünglich \nals fussgängerfreundliche Flächen gebaute Streifen zu prüfen. Es ist mir dabei zu \nOhren gekommen, dass ein Abschleifen der bruchrohen Plattenoberfläche erwogen \nwurde, um einen ähnlichen Effekt zu erreichen, wie ihn ein Asphaltbelagstreifen \nhätte. \n  \nIch bin allerdings davon überzeugt, dass der Stadtrat die schlechte Qualität einer \nsolchen Lösung als Resultat der Prüfung erkannt hat. Es sind im Wesentlichen die \nfolgenden Punkte, welche eine solche halbheitliche Lösung nicht zulassen: \n  \n\n- Die zementgebundenen Fugen zwischen den Platten sind mehrheitlich \nvertieft ausgebrochen und müssten aufgefüllt werden. Dabei ist eine \nmonolithische Verbindung zwischen altem und neuem Fugenmörtel \ntechnisch nicht möglich, das heisst, im Laufe der Zeit würden diese \nFugen wieder auf- und ausbrechen und erneut zu Unebenheiten \nführen. \n\n- Ein Abschleifen der Porphyrplatten bis zu einer planen Ebene würde \nrund 1 – 1.5 cm Abschliff verlangen, worauf zwingend durch die ganze \nStadt ein versenktes Band gezogen würde, das überall einen \npermanenten Stolperrand mit sich brächte. \n\n- Die sich ergebenden Absätze würden im Sommer zu \nEntwässerungsproplemen (Pfützen) führen und hätten im Winter das \nRisiko, dass sich gefährliche Eisflächen bilden können. \n\n- Ich habe eine solche halbheitliche Variante kostenmässig im Detail \nnicht geprüft, bin aber überzeugt, dass dies zu keinerlei wesentlichen \nKosteneinsparungen führen würde (wenn überhaupt), beziehungsweise \nsolche in keinem sinnvollen Verhältnis zum Minderwert der gesamten \nAnlage stehen würden. \n\n  \nSchaffhausen war seinerzeit Pionier und schuf einst die erste Fussgängerzone in der \nSchweiz. Heute ist es an der Zeit, dass diese nun endlich zur ersten rollstuhl- und \nbehindertengerechten Fussgängerzone ausgebaut wird. \n  \nIch bitte Sie deshalb, sich meiner Motion anzuschliessen, diese zu überweisen und \nden Stadtrat dadurch mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Projektes zu \nbeauftragen. Ich bitte auch den Stadtrat, diesen Auftrag mit dem Ziel der \nVerbesserung der Umstände für unsere behinderten Mitmenschen \nentgegenzunehmen und allfällige bürokratische Hindernisse in Kompetenzen und \nReglementierungen lösungsorientiert anzupacken. \n  \nWir sind hier vielen Menschen etwas schuldig. Wir haben Nachholbedarf und dürfen \nkeine Zeit verschwenden. Schaffen wir mit der Umsetzung meiner Motion den \nBehinderten Erleichterung, damit sie sich in unserer für gesunde Leute problemlosen \nund wunderschönen Schaffhauser Altstadt, ebenfalls mit Freude und Genuss \nbewegen können und Erleichterung finden. \n  \nSP/AL-Fraktionserklärung: \nSoweit die sehr detaillierte und fundierte Begründung von Roland Schöttle. Der \nMotionär hat, wie er das immer getan hat, umfangreiche Recherchen angestellt und \nBerechnungen durchgeführt, welche eigentlich direkt in eine Vorlage des Stadtrates \numgesetzt werden könnten. Insofern ist für mich diese Motion, welche ein 2 m breites \nAsphaltband durch Schaffhausens Gassen verlangt, eigentlich zu restriktiv, lässt \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 135\n  \nkeinen Spielraum, situativ auf unterschiedliche Verhältnisse und Orte zu reagieren. \n  \nIch bin Ende März mit dem Motionär durch die Gassen gezogen und war erstaunt, \nwas man alles sieht und feststellt, wenn man sich auf einen Aspekt der Altstadt, zum \nBeispiel auf den Strassenbelag, konzentriert. Dieser zeigt ein sehr unterschiedliches \nBild: Während der Schützengraben ziemlich genau den Intentionen des Motionärs \nentspricht, präsentiert sich die Vorstadt durch das uneinheitliche Bild der diversen \nPflästerungsarten, der versetzten Wasserrinnen, des Gehstreifens, welcher \nunbrauchbar nahe an den Fassaden verläuft und mehrheitlich verstellt ist, sowie \ndurch unzählige schadhafte Stellen in einem relativ desolaten Zustand; dies setzt \nsich auf dem Fronwagplatz eigentlich so fort. \n  \nDer ebene Gehstreifen an der Schwertstrasse endet jetzt vor dem neu installierten \nKehrichteinwurfschacht. Die Fussgängerzonenbeläge leiden offensichtlich unter den \nRädern der schweren und zahlreichen LKWs. Die Seitengassen sind zwar eigentlich \nschön, für Gehbehinderte mit Hilfsmitteln aber fast unpassierbar. Die Vordergasse \nschliesslich, die neuste Pflästerung also, ist natürlich intakt und schön, der mit \nflachen Platten belegte Streifen richtig angeordnet. Ob dieser für Rollstuhlfahrende \nakzeptabel ist, konnte ich nicht überprüfen, ganz eben ist er jedenfalls nicht. \n  \nBei genauer Betrachtung sind die Beläge also gar nicht so toll, das Gesamtbild aber \nstimmt. Oder hat man sich einfach daran gewöhnt? War es früher, mit Trottoirs und \nasphaltierten Strassen, wirklich so viel hässlicher? Ich bin nicht sicher, das müsste \naber vertieft untersucht werden. Wäre es vielleicht klüger, statt des Asphaltbandes \nganz auf die Pflästerung zu verzichten? Mir wäre es deshalb lieber gewesen, der \nAuftrag an den Stadtrat wäre offener formuliert in dem Sinne, dass ein Konzept oder \nGestaltungsplan für die Altstadt auszuarbeiten ist, mit dem Ziel, unter \nBerücksichtigung der Wirkung des gesamten Strassen-, beziehungsweise \nPlatzraumes Beläge so auszuwählen und anzuordnen, dass einerseits das \nmittelalterliche Bild, beziehungsweise der Charakter der Altstadt unterstützt würde \nund gleichzeitig mindestens Fusswegverbindungen behindertengerecht gestaltet \nwären. In die Ausarbeitung eines solchen Konzeptes wären natürlich die \nBehindertenverbände, wobei ich da auch an die Sehbehinderten und Pro Senectute \ndenke, einzubeziehen. \n  \nWen das motionierte Asphaltband von 2 m Breite durch die Altstadt nicht begeistert, \nhat mit dieser eng formulierten Motion keine Alternative. Man muss sich sozusagen \nfür das Altstadtbild oder für Behindertengerechtigkeit entscheiden. Da der Motionär \naber genau diese Entscheidung sucht, wird die Motion nicht in eine schwächere \nForm umgewandelt. Sie müssen sich entscheiden. \n  \nDie SP/AL-Fraktion hat diese divergierenden Ansprüche abgewogen und sich \nentschieden. Obwohl für uns das Anliegen der Behindertengerechtigkeit einen hohen \nStellenwert hat – das bezeugen auch die vielen Unterschriften unter der Motion – ist \ndiese so zu eng abgefasst, weshalb wir sie ablehnen werden. Wir zweifeln auch \ndaran, ob eine Mehrheit der gehbehinderten Mitmenschen einen solchen Eingriff ins \nStadtbild wünscht und indirekt dafür verantwortlich gemacht werden will. “ \n\n  \nSR Peter Käppler Stellungnahme\n”Der ehemalige Grossstadtrat Roland Schöttle, dessen Anliegen heute durch \nGrossstadtrat Andres Bächtold vertreten wurde, verlangt in seiner Motion den \ndurchgehenden Einbau eines fugenlosen asphaltierten Wegstreifens von 2m Breite \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 136\n  \nin allen mit Pflästerungen versehenen Strassen der Altstadt und möchte damit die \nSituation der an den Rollstuhl gebundenen Menschen verbessern.  \n  \nDer Stadtrat empfiehlt Ihnen, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und den Text \ndes Postulates anzupassen. Der Stadtrat anerkennt und unterstützt die Absichten \ndes Motionärs, den betroffenen Menschen die Lebensbedingungen in der Altstadt \nerträglicher zu machen und kann dessen Beweggründe sehr gut nachvollziehen, \nauch wenn wir Ihnen eine angepasste Vorgehensweise empfehlen.  \n  \nGestatten Sie mir zur Einleitung ein paar Bemerkungen: \nSeit Anfang 2004 ist in der Schweiz das Bundesgesetz über die Beseitigung von \nBenachteiligungen von Menschen mit Mobilitätseinschränkung \n(Behindertengleichstellungsgesetz, BehiGf) in Kraft.  \n  \nDas Gesetz hat zum Zweck, Benachteiligungen, denen Menschen mit \nBehinderungen ausgesetzt sind, zu verhindern, zu verringern oder zu beseitigen. Es \nsetzt Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Mobilitätseinschränkung \nerleichtern, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und insbesondere \nselbstständig soziale Kontakte zu pflegen, sich aus- und fortzubilden und eine \nErwerbstätigkeit auszuüben. \n  \nDas Gesetz betrifft alle Lebensbereiche, insbesondere “öffentlich zugängliche Bauten \nund Anlagen, für welche nach Inkrafttreten des Gesetzes eine Bewilligung für den \nBau oder für die Erneuerung der öffentlich zugänglichen Bereiche erteilt wird”. Das \nGesetz gilt auch für Bauten und Anlagen des öffentlichen Verkehrs. Das Gesetz steht \nweitergehenden Bestimmungen der Kantone zu Gunsten der Menschen mit \nMobilitätseinschränkung nicht entgegen. Die Stadt ist hier gesamtheitlich gefordert, \nes betrifft nicht nur die in der Altstadt erwähnten Bereiche, sondern alle Projekte, vor \nallem auch das heute nicht behindertengerechte Stadthaus oder dass noch nicht alle \nBusse niederflurtauglich sind.  \n  \nDie Motion “Rollen statt Rütteln” verlangt den durchgehenden Einbau eines \nfugenlosen asphaltierten Wegstreifens von 2m Breite in allen mit Pflästerungen \nversehenen Strassen der Altstadt; dies nach einem Anlagekonzept, welches für die \nBenützer praktische und sie in der Mobilitätseinschränkung entlastende \nVerkehrswege bringt, und zwar dann, wenn durch Umbau- oder \nSanierungsmassnahmen in den entsprechenden Bereichen oder Abschnitten \nStrassenoberflächen bearbeitet oder wieder hergestellt werden und in maximal fünf \nJahresetappen im ganzen restlichen Altstadtgebiet. \n  \nEin Rundgang durch die Altstadt Schaffhausen zeigt bezüglich der Ausführung und \nOberflächenbeschaffenheit ein sehr heterogenes Bild: Grosse, im Laufe der Zeit \nfeingeschliffene Pflastersteine, beispielsweise in der Vordergasse, wechseln sich ab \nmit kleineren, im Einzelfall auch mit Kleinstpflastersteinen. Die ältesten Ausführungen \nder im Rahmen der Einführung der Fussgängerzone erstellten Pflästerungen sind \nüber 30 Jahre alt, in der Unterstadt 34 Jahre. Älter sind die Pflästerungen zum \nBeispiel auf dem Platz, im Fischergässchen oder auf einigen Trottoirabschnitten.  \n  \nMaterialmässig sind sowohl Schwarzwaldgranit-Steine, Gubersteine aus der \nInnerschweiz, portugiesischer Granit, Porphyr aus Norditalien oder in Einzelfällen \nauch Steine aus der ehemaligen DDR anzutreffen. Typisch für die Altstadt ist die rote \nFarbe auf den Hauptachsen Vordergasse - Vorstadt - Oberstadt -Tanne -\nSchwertstrasse - Löwengässchen. Auf den Seitengassen sind oft graue \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 137\n  \nPflastersteine anzutreffen.  \n  \nDas generelle Konzept für die Beläge in der Altstadt wurde wie folgt ausgelegt und \numgesetzt:  \n \nDie Zufahrtsspangen wurden mit einem Schwarzbelag versehen, die \nFussgängerzone wurde mit einer Pflästerung ausgeführt.  \n  \nDie Gestaltungsmuster der Fussgängerzone haben sich stark gewandelt. Der erste \ngebaute Abschnitt, die Unterstadt, wurde mit einem Mäander aus roten und grauen \nPflastersteinen versehen, die Wassersteine sind aus Betonplatten. Bei der nächsten \nEtappe, der oberen Stadthausgasse, wurde das Muster bereits vereinfacht und auf \nein Wechselspiel von grauen und roten Steinen verzichtet. \n  \nDie Hauptetappen Vordergasse - Fronwagplatz - Vorstadt erfolgten aus roten \nPorphyrsteinen. Die Randbereiche wurden mit kleinen Steinen ausgeführt, die \ninneren Felder mit grossen Steinen. Durch die Verwendung von bestehendem \nSteinmaterial, bombierte Grosssteine ehemaliger Ausfallstrassen (Steigstasse), \nentstanden die heute als holprig beurteilten Teilabschnitte. \n  \nFür Personen mit Mobilitätseinschränkung ist das Befahren der Natursteinpflästerung \nmit dem Rollstuhl beschwerlich und sehr unangenehm.  \n  \nAls ich noch kleine Kinder hatte, war dies sehr angenehm, wenn sie schlafen sollten, \nkonnte man den Kinderwagen einfach über das Kopfsteinpflaster schieben. Babys \nstört das Rütteln nicht, aber für jemanden, der im Rollstuhl sitzt und sich dagegen \nnicht wehren kann, hat es nicht die gleiche Bedeutung.  \n  \nNun ist natürlich auch der Stadtrat der Meinung, Personen mit \nMobilitätseinschränkung den Zutritt zum öffentlichen Raum so angenehm wie \nmöglich zu machen. Seit mehreren Jahren werden deshalb hauptsächlich bei \nBauarbeiten im Altstadtbereich Kontakte zu Behindertenorganisationen, in \nEinzelfällen auch mit Menschen mit Mobilitätseinschränkung, direkt gesucht, um eine \nden entsprechenden Bedürfnissen möglichst nahe kommende Bauausführung \nermöglichen zu können.  \n  \nDer Stadtrat hat reagiert und der im Jahr 2006 in der oberen Vordergasse \nausgeführte Plattenbelag mit Porphyrplatten kommt diesem Ziel nahe. Dabei wurden \nauch Erfahrungen aus vergangenen Jahren mit einbezogen, zum Beispiel, dass der \nmit Porphyrplatten ausgeführte Plattenbelag immer mit Tafeln verstellt wurde; \ndeshalb wurde dieser in die Mitte der Strasse verschoben. Er entspricht weitgehend \nden Richtlinien “Behindertengerechte Fusswegnetze” der Schweizerischen \nFachstelle für barrierefreies Bauen. Zwar wären fugenlose und ebene Asphaltbeläge \nfür das Abrollverhalten besser, trotzdem sind Rollstuhlfahrende mit diesem Belag \nsehr zufrieden, das Tiefbauamt wird bei kommenden Bauarbeiten ein engeres \nFugenbild verlangen und damit die Rollbarkeit weiter zu verbessern.  \n  \nAus gestalterischen Überlegungen ist der Stadtrat der Meinung, dass als Grundsatz \nim Altstadtbereich gelten soll: Pflästerung mit Natursteinen ja, aber Berücksichtigung \nder speziellen Verhältnisse. Die Pflästerung der Altstadt hat eine lange Tradition, wie \ndies in vielen historischen europäischen Städten ebenso der Fall ist. Aus \nstädtebaulicher wie aus denkmalpflegerischer Sicht wird die Altstadt und \ninsbesondere die Fussgängerzone als durch historische Bauten geprägte Einheit \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 138\n  \nbetrachtet. Pflästerungen wurden im 18. und 19. Jahrhundert zum Schutz der \nFussgänger eingeführt, Schutz vor allem aus hygienischer Sicht, die ursprünglichen \nallenfalls chaussierten Beläge verwandelten sich bei Regen in ein Schlammbad. Die \nAssoziation Altstadt / Pflästerung ist als Bild und Vorstellung geblieben. \nGanzheitliche Pflästerungen werden als passend für den Altstadtbereich betrachtet \nund geben ihr den typischen Charakter. Hier nun den Spagat zu machen zwischen \n“passend aussehend” und “fugenlos eben” ist nicht einfach. \n  \nWas würde es bedeuten, wenn die Motion umgesetzt wird? \n  \nBei Erneuerungsarbeiten (zum Beispiel bei der 2009 anstehenden Erneuerung des \nFischergässchens und Tunnelgässchen) dürfte es sich positiv auf die Kosten \nauswirken, wenn statt der Pflästerung ein Asphaltbelag verlegt würde. Bituminöse \nBeläge sind weniger arbeitsintensiv im Einbau als eine Pflästerung. Das \nFischergässchen in der Unterstadt und das Tunnelgässchen dürften einige Tausend \nFranken günstiger ausgeführt werden können. Da die beiden Gassen sehr eng sind, \nmüsste sinnvollerweise die ganze Breite, allenfalls mit Ausnahme einer Wasserrinne \nund eines schmalen Bankettes, mit einem bituminösen Belag ausgeführt werden. Bei \nden 2010/2011 vorgesehenen Arbeiten an der Unterstadt ist ebenfalls mit einer \ngegenüber einer Vollpflästerung kostengünstigeren Ausführung zu rechnen.  \n  \nDagegen sind diejenigen Abschnitte der Altstadt mit bestehender Pflästerung, welche \nin den nächsten fünf Jahren nicht erneuert werden müssen, von bedeutender Länge. \nGemäss ersten überschlagsmässigen Berechnungen betrifft dies rund 4000 m \nPflästerungen, welche auf der geforderten Breite von 2m ausgewechselt werden \nmüssten. Die dazugehörigen Kosten werden sich auf grob geschätzte Fr. 1.5 Mio. \nbelaufen. Hier inbegriffen sind alle mit Pflästerungen versehenen Strecken, auch \nTrottoirs (zum Beispiel das Trottoir Oberstadt) oder die neu erstellten Pflästerungen \nBaumgartenstrasse vor der IWC, obere Vordergasse, Krummgasse, Herrenacker \noder Sporrengasse. Im Einzelfall sind Abweichungen von der “2m-Marke” nötig: die \nschmalen Gassen müssen auf der ganzen Breite neu asphaltiert werden, andere \nwiederum (beispielsweise die Webergasse) müssten sinnvollerweise im ganzen \nMittelbereich innerhalb der bestehenden Wassersteine, auf einer variablen Breite von \netwa 3 bis 4m Breite mit Belag versehen werden. Fazit: Im Einzelfall müsste von den \ngeforderten 2m Breite abgewichen werden, allenfalls etwas schmäler oder breiter, in \nanderen Fällen ist sinnvollerweise auf der ganzen Breite ein Asphaltbelag \neinzubauen (zum Beispiel Löwengässchen, Sporrengässchen, Tunnelgässchen). \n  \nDas Altstadtbild würde sich mit diesen Massnahmen stark ändern. Das \nErscheinungsbild wird ein anderes sein. Konsequent müssten wir uns überlegen, ob \ndie wortgetreue Umsetzung der Motion nicht generell die Abkehr vom heutigen \nGestaltungsbild der Altstadt bedeuten würde, denn eine Gasse mit einem zwei Meter \nbreiten Asphaltband und schmalen gepflästerten Rändern würde das heutige \nErscheinungsbild so komplett verändern, dass wir uns überlegen müssten, die \nStrassen und Gassen der Altstadt generell zu asphaltieren. Eine weitere Problematik \nbestünde auch darin, dass die in der Motion vorgeschlagenen asphaltierten \nFahrbahnen nicht nur von Personen mit Mobilitätseinschränkung, sondern auch von \n“Skatern”, RadfahrerInnen und während den Anlieferungszeiten auch von \nMotorfahrzeugen benutzt würden.  \n  \nFazit: \nDer Stadtrat wird weiterhin Massnahmen gemäss Behindertengleichstellungsgesetz \nergreifen und umsetzen. Er hat dies mit der Anordnung von Plattenbelägen in der \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 139\n  \noberen Vordergasse/Tanne, und bereits in früheren Jahren in Teilabschnitten der \nVorstadt, des Löwengässchens, der Vordergasse und Oberstadt getan. Ein (nicht \nrepräsentativer) Praxistest mit einem Rollstuhlfahrer ergab für den Plattenbelag in \nder oberen Vordergasse die Note “gut”. Die Ausführung darf nicht einfach als \nungenügend oder sogar schlecht beurteilt werden, kann aber sicher noch in der \nAusführung optimiert werden, und zwar mit der entsprechenden Auswahl ebener \nPlatten und einem engeren Fugenbild oder unter Verwendung von sogenannt \ngeflammten Natursteinen. Geflammte Natursteinpflästerungen werden in der bereits \nerwähnten Richtlinie „Behindertengerechte Fusswegnetze“ der Schweizerischen \nZentralstelle für barrierefreies Bauen als „geeignet“ bezeichnet. \n \nEine weitere Möglichkeit wäre das maschinelle Abschleifen der bereits eingebauten \nPflastersteine. Diese Massnahme ist heute noch nicht erprobt und Erfahrungen dazu \nliegen nicht vor. Es muss allerdings angenommen werden, dass das maschinelle \nAbschleifen zu einer sehr glatten Oberfläche führt, was dann wieder zu neuen \nProblemen, hauptsächlich zu einer erhöhten Rutschgefahr führen würde.  \n  \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass die Anordnung von 1.5 bis 2m breiten Streifen mit \nPlattenbelag analog bereits ausgeführter Beispiele oder unter Verwendung von \ngeflammten Steinen grundsätzlich als gangbarer Weg zu betrachten ist, welcher \nauch gestalterisch zu befriedigen mag und darum weiter verfolgt werden soll. \nMassnahmen für die Verbesserung sollten mit Rücksicht auf die städtischen \nFinanzen und auf die übrigen Erneuerungsarbeiten, beispielsweise im \nZusammenhang mit Werkleitungserneuerungen, abgestimmt und zudem auf \ndiejenigen Gassen und Plätze beschränkt sein, bei denen eine solche Gestaltung \naus Platzgründen überhaupt möglich ist.  \n  \nAus diesen Gründen empfiehlt Ihnen der Stadtrat die vorliegende Motion in ein \nPostulat umzuwandeln. Im Bericht zum Postulat können wir Ihnen detailliertere \nAngaben zur geplanten Umsetzung bekannt geben. Diese Abklärungen werden wir in \nenger Zusammenarbeit mit den entsprechenden Verbänden angehen und auch \neinen Vorschlag ausarbeiten, wie wir ein durchgehendes Netz durch die Altstadt \nrasch realisieren können. Der Stadtrat möchte schnellstmöglich handeln - \nhauptsächlich im Rahmen von laufenden Projekten - und nicht in der \nkompromisslosen Haltung, wie sie der Motionär fordert.  \n  \nIch bitte Sie in diesem Sinne den Erwägungen des Stadtrates zu folgen und die \nMotion in ein Postulat umzuwandeln und als solches zu überweisen und danke Ihnen \nfür die Aufmerksamkeit. “ \n\n  \nThomas Hauser (FDP) FDP/JFSH-Fraktionserklärung\n”Wie Sie unschwer auf der Rückseite des Motionspapiers erkennen können, hat ein \ngrosser Teil unserer Fraktion von FDP/JFSH diesen Vorstoss unterschrieben. In Tat \nund Wahrheit ist die gepflästerte Altstadt für RollstuhfahrerInnen sowie andere \nBenutzer von Gehhilfen kein Stück vom kleinen Paradies; im Gegenteil, sie begeben \nsich tatsächlich und buchstäblich auf den Holzweg. \n  \nZum einen wirken sich die Fugen zwischen den Pflastersteinen extrem aus, zum \nanderen sind die grösseren Platten derart nah an die Hausfassaden gelegt, dass \nman sie infolge Werbetafeln der Verkaufsgeschäfte gar nicht nutzen kann. \n  \nNachdem ich vor rund dreiviertel Jahren aus Anlass von 25 Jahre Radio Munot von \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 140\n  \nBob-Olympiateilnehmerin Sutter in einem Einkaufswägeli die Vordergasse \nheruntergeschossen und gerüttelt wurde, weiss ich, wovon ich spreche - oder ich \nweiss zumindest, wie sich Behinderte in unserer altstädtischen Rüttelarena fühlen.  \n \nWenn uns nun der Stadtrat vorschlägt, diese Motion in ein Postulat umzuwandeln, \nkönnen wir uns dem anschliessen, denn die Motion ist vielleicht im Zeitplan und in \nden Verbesserungsvorschlägen etwas eng gefasst. Ein Postulat kann uns zur \nUmsetzung des Problems Rollen statt Rütteln mehr Möglichkeiten bieten. Nun, wie \nauch immer, das Problem ist bekannt und die Lösungen müssen zum Wohle der \nBetroffenen gefunden werden. \n  \nDa uns aber ein Postulat zeitlich, verfahrenstechnisch und finanziell mehr Spielraum \nlässt, würde die Fraktion von FDP/JFSH dem Vorstoss in Form des Postulats \ngeschlossen zustimmen. Ob bei der Motion alle, vor allem jene, die das Papier nicht \nunterschreiben konnten, zustimmen - das ist ungewiss. Mit dem Postulat haben Sie \nalle unsere Stimmen auf sicher. Jetzt stellt sich allerdings die Frage, wer diese \nMotion überhaupt in ein Postulat umwandelt. Auf der Rückseite des Motionspapiers \nsehe ich die Unterschrift unserer Ratpräsidentin, Christa Flückiger und empfehle \nIhnen - als vorbezogener Stichentscheid der Präsidentin - diese Motion in ein \nPostulat umzuwandeln. “  \n  \nDie Ratspräsidentin, Christa Flückiger (SP), verliest eine Stellungnahme des \nStadtschreibers Christian Schneider zu diesem Thema wie folgt: \n \n“In der Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates ist nicht ausdrücklich geregelt, \nwas mit einem noch nicht behandelten Vorstoss geschieht, wenn der Urheber nicht \nmehr Ratsmitglied ist. Auch für den Kantonsrat besteht keine explizite Regelung im \nKantonsratsgesetz oder der Geschäftsordnung. Jedoch besteht auf kantonaler \nEbene eine klare Praxis: Ist der Vorstoss nur von einer Person unterzeichnet, so wird \ner mit dem Ausscheiden dieser Person aus dem Parlament gegenstandslos. Ist er \nvon mehreren Personen unterzeichnet, so kann der Zweitunterzeichnete oder ein \nanderes Mitglied die Vertretung des Vorstosses übernehmen. Mit dieser Vertretung \ngehen die Rechte des Urhebers voll auf den Vertreter der Motion über. Der \nursprüngliche Urheber hat keine Mitwirkungsbefugnisse mehr. Diese Praxis \nentspricht ebenfalls dem Vorgehen auf Bundesebene. Auch hier besteht keine \nexplizite gesetzliche Regelung. “  \n  \nDie Ratspräsidentin schlägt vor, auf den Vertreter zurückzugreifen, sofern er \neinverstanden ist.  \n\n  \nDr. Paul Bösch (OeBS) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung\n”Wir haben heute Abend bereits einige sehr detaillierte Voten zu dieser Motion gehört \nund deshalb kann ich mich kurz fassen. Ich gehöre auch zu den Unterzeichnern \ndieser Motion, hatte allerdings situationsbedingt (während der Sprechstunde) wenig \nZeit, den Text genau zu studieren und habe schon damals dem Motionär gegenüber \nmein Unbehagen mit der Klammerbemerkung “asphaltiert” kund getan.  \n  \nIn der Zwischenzeit haben wir die Motion auch in der Fraktion beraten und sind zu \nfolgendem Entscheid gekommen: Mit dem Anliegen des Motionärs sind wir \ngrundsätzlich einverstanden, da es auch für uns wichtig ist, dass RollstuhlfahrerInnen \nund Personen mit anderen fahrbaren Hilfen unsere schöne Altstadt ohne \nBeeinträchtigung geniessen können. Wir möchten aber die Formulierung des Textes \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 141\n  \nweniger eng fassen und beantragen deshalb folgende Änderung des Passus mit dem \ndurchgehenden Einbau: \n  \nDurchgehender Einbau eines Wegstreifens von angemessener Breite, der den \nKriterien der behindertengerechten Gestaltung der Gehwege entspricht. \n \nMit dieser Änderung des Motionstextes kann unsere Fraktion der Motion zustimmen. \nSollte diese Änderung nicht akzeptiert werden, würden wir uns der Umwandlung in \nein Postulat anschliessen. \n  \nWir möchten an dieser Stelle aber auch noch den Wunsch anbringen, dass - im \nRahmen dieses Antrages - die unseligen und zum Teil gefährlichen Stufenbildungen \nbei den Unterflur-Containern so schnell wie möglich eliminiert werden. “  \n\n  \nEdgar Zehnder (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung\n” Ich habe im Vorfeld mehrere Gespräche geführt und finde den Vorstoss eigentlich \nsehr sympatisch, habe ihn damals aber nicht unterschrieben; dies gibt mir die \nMöglichkeit, heute tun und lassen zu können, was ich möchte. Mir ist bewusst, dass \ndieser Vorstoss eine sonst schon sehr benachteiligte Minderheit betrifft. Des \nWeiteren ergibt sich daraus Arbeit für das Baugewerbe; trotzdem habe ich \nBedenken. Wir müssen eine gewisse Vernunft walten lassen und eine pragmatische \nLösung finden. Ich bin mir nicht sicher, ob dieser Vorstoss überhaupt etwas mit einer \nMotion zu tun hat; ich sehe keine Verordnung, die angestossen wird, und es erfolgt \nauch keine Gesetzesänderung oder eine Revision der Stadtverfassung. Ich möchte \njedoch nicht weiter darauf "herumreiten", ob Postulat oder Motion, denn ich habe \nmich persönlich auch schon darüber geärgert, wenn man mir sagte, das Thema \nmeiner Motion sei gar nicht motionswürdig. \n  \nDie SVP/JSVP/EDU-Fraktion ist der Meinung, dass die Umwandlung in ein Postulat \nein kluger Weg wäre. Ich habe das Gefühl, dass Roland Schöttle mit seinem \nVorstoss an seine Grenzen als Grossstadtrat gestossen ist, er kommt mir vor wie ein \n„verhinderter“ Baureferent oder Stadtingenieur. Es steckt sehr viel Technisches \ndahinter, und mir erscheint es wenig sinnvoll, wenn mit einer Motion oder gar einem \nPostulat ein so eng gefasstes Programm dem Grossen Stadtrat, beziehungsweise \ndem Stadtrat aufoktroyiert wird, das keinerlei Spielraum zulässt. Wie wir von SR \nPeter Käppler gehört haben, müssten wir uns überlegen, ob eine Pflästerung nicht \nein falscher Entscheid ist und wir durchgehend auf einen anderen Belag setzen \nwollen, um eine Wellenbahn durch die Altstadt zu vermeiden. Es wäre meines \nErachtens die Aufgabe eines Postulats, ein Konzept zu erarbeiten, wie sich die Stadt \nin Zukunft behindertengerechter präsentieren will.  \n  \nWie ich angetönt habe, ist die Haltung der SVP/JSVP/EDU-Fraktion gegenüber der \nMotion ablehnend; aber wir sind offen, wenn der SR uns sinnvolle Möglichkeiten \naufzeigt; wie seitens SR Peter Käppler angetönt, besteht ja auch ein \nHandlungsbedarf. Wenn der Motionsvertreter Andres Bächtold eine Umwandlung in \nein Postulat erreicht und Punkt 2 gestrichen wird, hat dieses bei einigen Vertretern \naus unserer Fraktion Chancen. “  \n\n  \nUrs Tanner (SP) Votum\n”Ich beurteile die Idee des Vorstosses logischerweise als sehr positiv. Der \nBaureferent hat bereits ausgeführt, dass es ein Dauerauftrag im Rahmen des \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 142\n  \nBehinderten- und Gleichstellungsgesetztes ist. Vergessen Sie nicht, dass auch ein \nPostulat gewisse Rahmenbedingungen erfüllen muss. Der SR ist gemäss Art. 56 \nzwar freier in seinen Vorschlägen, aber die Formulierung würde bei einer \nUmwandlung gleich bleiben.  \n  \nIch mache Ihnen beliebt, dass Sie bei der Begründung der ursprünglichen Motion \nvom 17.10.08 den ersten Satz nehmen, dort eine Klammer anbringen und alle \nBehinderten (nicht nur die Gehbehinderten) ansprechen und in einer Motion \nverlangen, dass die Strassen der Schaffhauser Altstadt nach einem Gesamtkonzept \nbehindertengerecht zu gestalten sind. Ich mache ebenfalls beliebt, dass Sie die \nMotion in eine einfache Absichtserklärung umwandeln, um den Behindertenvereinen \nzu signalisieren, dass alle Anliegen wahrgenommen werden, obwohl der Stadtrat \nauch ohne diese Überweisung in der Pflicht ist, Lösungen zu erarbeiten. Auch wenn \neine Umwandlung in ein Postulat erfolgt, erscheint mir der in der ursprünglichen \nMotion fett geschriebene Teil zu komplex. “ \n\n  \nJosef Eugster (SVP) Votum\n”Ich möchte kurz die Voten von Edgar Zehnder und Urs Tanner aufnehmen. Seit 13 \nJahren bin ich im Parlament und immer wieder sprechen wir davon, was \nbehindertengerecht ist, und zwar nicht nur betreffend RollstuhlfahrerInnen, sondern \nbezüglich aller Behinderten. Wir haben es jetzt in der Hand, ein Zeichen zu setzen. \nDie Gelegenheit wäre gut, wenn der SR in einem Konzept festhalten würde, wie in \nZukunft Schaffhausen behindertengerecht aussehen soll. Die von Urs Tanner \nangesetzten Fristen passen mir allerdings nicht; das Thema muss sofort umgesetzt \nwerden, weil verschiedene Projekte anstehen, die demnächst zur Ausführung \nkommen und in die verschiedene Anforderungen einfliessen müssen. “  \n\n  \nDr. Raphaël Rohner (FDP) Votum\n”Es ist wie im DRS-Wunschkonzert vom Montagabend. Die Absicht ist sehr gut und \nwurde auch von allen Fraktionen bestätigt. In formeller Hinsicht hat die Präsidentin \nden Vorschlag des Stadtschreibers verlesen, und wir können die Lücke in der \nGeschäftsordnung des GrSR damit füllen. Wir stehen in Pflicht und sollten nicht nur \nüber Absichten sprechen, sondern auch Taten folgen lassen, wofür allerdings eine \nMehrheitsfindung Voraussetzung ist. Es wäre sinnvoll, wenn unser Ersatzmotionär - \nauch wenn Roland Schöttle allenfalls keine Freude hat, aber ich sehe gerade, dass \ner mir ein positives Zeichen macht - die Motion in ein Postulat umwandeln würde. \nDamit käme die nötige Mehrheit zustande; wir wären sogar gleicher Meinung wie das \nBaureferat und der Gesamtstadtrat. Aus den eingehenden Darlegungen von SR \nPeter Käppler haben wir die Absicht des Stadtrates, etwas zu unternehmen, bereits \ngehört. Wenn das Parlament jetzt noch das Postulat erheblich erklärt, haben wir nicht \nnur gute Absichten geäussert, sondern tatsächlich auch die Voraussetzung für Taten \ngeschaffen. “ \n\n  \nAndres Bächtold (SP) Schlusswort\n”Der Job des Patenonkels ist nicht ganz einfach. Mein Dank geht an SR Peter \nKäppler für seine detaillierten Ausführungen, die aufgezeigt haben, dass die Stadt \nund der Stadtrat die Anliegen der Behinderten nicht nur zur Kenntnis genommen \nhaben, sondern auch Ernst nehmen.  \n \nWie eingangs erwähnt, war in Absprache mit dem wirklichen Motionär eine \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 143\n  \nUmwandlung in ein Postulat nicht möglich. Unterdessen habe ich das Signal von \nRoland Schöttle ebenfalls gesehen, das die Bereitschaft signalisiert, die Motion nun \ndoch nicht sterben zu lassen, sondern als Postulat hoffentlich überweisen zu lassen, \nobwohl ich der Meinung bin, dass der Stadtrat ohnehin verpflichtet ist, das \nBehindertengleichstellungsgesetz umzusetzen und entsprechende Massnahmen zu \nergreifen. In diesem Sinne beantrage ich eine Umwandlung in ein Postulat und bitte \nSie nun, diesem auch zuzustimmen. “ \n\n  \nSR Peter Käppler Schlusswort\n”Ich möchte die Einstimmigkeit zu einem ernsten Thema nicht länger stören. Wenn \ndas Postulat überwiesen wird, ermöglichen Sie eine schnellere \nHandlungsmöglichkeit, vor allem im Rahmen der Budgetberatungen, als vom \nBehindertengleichstellungsgesetz gefordert. Zudem erhält der Stadtrat die nötige \nRückendeckung bei der Umsetzung der Projekte. Betreffend des von Dr. Paul Bösch \nerwähnten Unterflur-Container-Problems kann ich bestätigen, dass das Problem \nerkannt und eine Lösungsfindung am Laufen ist. Wir haben auch festgestellt, dass \nRollstuhfahrende teilweise andere Bedürfnisse wie Sehbehinderte haben, und es \nwird unsere Aufgabe sein, sämtliche Anliegen unter einen Hut zu bringen. In den \nletzten Jahren hat nicht nur das Parlament, sondern auch die Stadtverwaltung viel \ngelernt, dies zeigte sich vor allem in der Projektentwicklung der Vorlage Freier Platz, \nwo die Berücksichtigung von Behindertenbedürfnissen einen zentraler Punkt \ndarstellte. “  \n\n  \nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat mit 30 : 0 Stimmen erheblich. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n  \nTraktandum 2 Postulat von Christoph Lenz (AL): \n\nVereine, die Jugendarbeit leisten, stärken \n\n \nChristoph Lenz (AL) Begründung\n”Wir haben an dieser Adresse schon oft nicht nur über die \nBehindertengleichberechtigung, sondern auch über Jugendarbeit diskutiert. Nicht \nselten standen wir uns dabei gegenüber: Die Linke verlangte mehr Verständnis für \ndie Jungen und ein verstärktes Engagement der Stadt, die Rechte mehr \nEigenverantwortung und mehr Unterstützung für Private und Vereine.  \n \nMit meinem Postulat, „Vereine, die Jugendarbeit leisten, stärken!“ Möchte ich Ihnen \nauf der bürgerlichen Seite gerne die Hand reichen. Ich werde versuchen, dies \nangesichts der fortgeschrittenen Stunde in der nötigen Kürze zu tun.  \n  \nEigentlich müsste ich nicht zu Ihnen sprechen, denn Sie gehören ja einer Partei, also \neinem Verein an und die meines Wissens einzige Ausnahme, hier vorne links von \nmir, hat sich zwar noch nicht einer Partei, dafür aber gewissen Vogelfreunden \nanschliessen können. Damit wissen Sie alle, welche integrativen Kräfte von diesen \nOrganisationen ausgehen. Wie es Mani Matter schon zum Ausdruck gebracht hat – \nnicht ganz ironiefrei zwar, aber doch sehr treffend: „Mir hei e Verein, i ghöre derzue.“ \n  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 144\n  \nGenau dieses Dazugehören geht heutzutage gelegentlich ein bisschen unter. Ganz \nunabhängig von Vereinszwecken und Statuten: Das Teilen von Eigentum und \nWerten, der Gemeinsinn, das Diskutieren und auch das Streiten verankern uns in \nunserer Gesellschaft und geben uns Karte und Orientierungssinn, uns darin zu \nbewegen - soviel zur gesellschaftlichen Bedeutung von Vereinen. \n  \nWichtiger ist wohl die Frage, ob den Vereinen denn überhaupt geholfen werden \nmuss, und wenn ja, wie diese Hilfe aussehen kann. Ersteres wird fast jeder, der \nselbst einem Verein angehört, mit Ja beantworten. Es ist nicht nur die demografische \nEntwicklung, die bei der grossen Mehrheit dieser Organisationen zu einem \nMitgliederschwund geführt hat; ebenso wichtig ist die sich in den letzten fünfzig \nJahrzehnten entwickelte Werteverschiebung hin zum Individualismus und zur \nVereinzelung der Menschen. Die Ich-zuerst-Mentalität verträgt sich schlecht mit dem \nWir-Gefühl eines Vereins. \n  \nEin weiterer Faktor ist die Zuwanderung. Der Verein ist eine säkulare \nwesteuropäische Erfindung. Andernorts dienen andere Dinge zur Identifikation: \nFamilie, Religion oder Kulturkreise. Die Erfahrung lehrt uns, dass Immigranten ihre \nWerte nicht ablegen, wenn sie die Aufenthaltsbewilligung erhalten. Das wäre auch \nsehr bedauerlich. Es ist deshalb auch kein Wunder, dass es den traditionellen \nVereinen schwer fällt, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund für sich zu \ngewinnen, obschon beiden dadurch gedient wäre: Den Vereinen, weil sie mehr und \nmehr Mühe bekunden, ihre Ämter zu besetzen; den Immigranten, weil die Integration \nwohl nirgends so reibungslos wie in einem Verein abläuft. Hier werden Menschen in \neiner sozialen Gruppe aufgenommen und behutsam an die kulturellen und geistigen \nWerte einer Gemeinschaft herangeführt. \n \nGleiches gilt natürlich auch für einheimische Kinder und Jugendliche. Auch sie \nerhalten in Vereinen nicht nur ein konstruktives Betätigungsfeld, sondern eine \nunbezahlbare und wertvolle Lektion in Sozialkompetenz.  \n  \nFörderung dieser so wertvollen Institutionen: \nVereine in Schaffhausen werden bereits heute in vielfältiger Weise und auf ganz \nunterschiedlichen politischen Ebenen unterstützt; sei es, dass Beiträge an Projekte \nentrichtet werden, sei es, dass ihnen Räume und Sportplätze vergünstigt zur \nVerfügung gestellt werden. Mit den Beiträgen an städtische Vereinigungen und \nInstitutionen für Jugendsportförderung trägt die Stadt Schaffhausen Jahr für Jahr zur \nVielfalt des hiesigen Vereinslebens bei und spricht ein finanzielles Dankeschön aus. \n  \nDass diese Förderung alleine noch nicht ausreichend ist, haben mir nicht nur \nzahlreiche Gespräche mit Schaffhauser Vereinsvorständen bestätigt. Auch ein Blick \nin die Jahresrechnungen der letzten drei Jahre zeigt, dass diese Beiträge immer bis \nauf wenige Franken ausgeschöpft werden. Es sind, als Implikation der \nJugendsportförderung, nur Sportvereine bezugsberechtigt. Ich möchte den Stadtrat \nauffordern, den Fokus nicht nur auf Sportvereine zu legen, sondern auch auf \nVereine, die andere Zwecke verfolgen. Meiner Meinung nach haben alle Vereine, die \nmit Jugendlichen arbeiten, nicht nur ein grosses Schulterklopfen der Politik, sondern \nauch eine milde finanzielle Unterstützung verdient; also auch die Pfadi, die \nBlasmusik und der Fischerverband. \n  \nAndere Gemeinden sind uns da bereits einen Schritt voraus. In Stäfa beispielsweise \nwerden Vereine, die pro Woche mindestens ein Angebot für die Betätigung von \nJugendlichen führen, deren Trainer und Lehrpersonal sich regelmässig fortbilden und \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 145\n  \ndie sich gegen Missbräuche von Alkohol und Suchtmitteln einsetzen, mit Fr. 200.-- \npro Jahr und Vereinsmitglied im Alter bis zu 20 Jahren entschädigt. \n \nIn Baar erhält jeder Verein, dem auch Jugendliche angehören, alljährlich einen \nSockelbetrag von Fr. 2000.--, hinzukommen Fr. 180.-- pro Mitglied unter 20 Jahren. \nAuch hier ist die Zahlung von Beiträgen an Konditionen geknüpft. Dadurch könnte \nder Stadtrat vermehrt einen gewissen Einfluss auf die Vereine geltend machen.  \n  \nDie Absicht meines Postulats ist jedoch keine Direktzahlungen an die Vereine - wie \nin der Landwirtschaft üblich. Wenn Sie mithelfen wollen, meinen Vorstoss zu \nüberweisen, so möchte ich vom Stadtrat auch andere Massnahmen geprüft wissen \nwie beispielsweise die Einrichtung einer Plattform, auf der sich die Schaffhauser \nVereine präsentieren können; dies kann sowohl im Internet wie an der Herbstmesse \noder an der Schule stattfinden. Denkbar ist auch, dass unter der Leitung der Stadt an \nden Schulen sogenannte „Schnupperwochen“ mit Vereinsbeteiligungen durchgeführt \nwerden. \n  \nIch bin zuversichtlich, dass der Stadtrat gemeinsam mit den Vereinen geeignete \nMassnahmen ergreifen könnte, um die Vereine wieder zu stärken. Damit möchte ich \naber auch betonen, dass eine Stärkung der Vereine uns nicht bezüglich der \nWeiterentwicklung der bereits bestehenden Jugend- und Sozialarbeit entbindet. Die \nStrukturen, die in den letzten Jahren entwickelt wurden und mit der Schulsozialarbeit \nauch noch in Entwicklung sind, stehen nicht in Konkurrenz zu den Vereinen, sondern \nsollen sich ergänzen. Ich hoffe, Sie fassen dies nicht als Konkurrenz auf und denken \nsich, wenn wir jetzt die Vereine unterstützen, können wir später bei der \nSchulsozialarbeit “schmürzelen”. Ich werde Sie, wenn die Schulsozialarbeit auf der \nTraktandenliste steht, wieder daran erinnern.  \n  \nIn diesem Sinne bedanke ich mich bei Ihnen für die Aufmerksamkeit und die \nÜberweisung meines Postulates. Ich hoffe auch, dass die Gräben zwischen Links \nund Rechts beim nächsten Mal, wenn hier im Rat die Jugendarbeit thematisiert wird, \netwas weniger tief verlaufen. “ \n\n  \nSR Jeanette Storrer Stellungnahme\n”In der Analyse gehe ich mit Christoph Lenz einig, jedoch den einzuschlagenden \nWeg teilt der Stadtrat nicht ganz, wohl aber in weiten Teilen. Der Postulant hat im \nvergangenen Jahr bereits einen Erfolg verbuchen können, die Förderbeiträge für \nJugendsportvereine wurden aufgrund seiner Initiative erhöht; heute versuchen Sie \nnun, den nächsten Stein darauf zu setzen.  \n  \nSituation in Schaffhausen: \nDie Stadt Schaffhausen verfügt über ein sehr vielfältiges Angebot an \nVereinsaktivitäten für Jugendliche. Es gibt kaum Wünsche, die nicht erfüllt werden \nkönnen. Das ist sehr positiv, die Kehrseite davon ist jedoch, dass Vereine teilweise \nunter Mitgliederschwund leiden, weil sich die Kinder oder die Eltern oftmals nicht \nentscheiden können. Im Gegensatz zur Annahme von Christoph Lenz wissen wir \nsehr wohl um den Wert der geleisteten gemeinnützigen Arbeit und können diese \nauch sehr gut einschätzen. Die Stadt Schaffhausen leistet eine sehr vielfältige \nUnterstützung, die nicht vorwiegend - aber auch - finanziell geleistet wird. Ich möchte \nspäter den Blick über die Stadt Schaffhausen hinaus zum Kanton und zum Bund \nöffnen, die auch finanzielle, ideelle und materielle Unterstützung bieten.  \n  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 146\n  \nMitglieder/Nachwuchs: \nIm Rahmen einer Projektarbeit wollten wir genau wissen, wie es mit den \nVereinsaktivitäten der heutigen Jugendlichen steht. Dafür machten wir eine breit \nangelegte Umfrage sowohl bei den Jugendlichen selbst, wie auch bei den Vereinen. \nNeben den sieben regelmässigen Angeboten der Abteilung Quartier und Jugend \nwurden 54 Vereine über ihre Mitglieder befragt.  \n  \nDie Erkenntnis daraus war eine umfassende Zusammenstellung aller Aktivitäten für \nJugendliche im ausserschulischen Bereich. Aufgrund der Mitgliederdaten konnten wir \nzusätzlich für die Stadt eine Karte erstellen, aus welchen Quartieren wie viele \nJugendliche welche Angebote benutzen. Von den 2350 zum Zeitpunkt der Erhebung \n(Frühling 2008) in der Stadt wohnhaften Jugendlichen im Alter von 10 bis 16 Jahren \nbesuchen 1170, das heisst 50% mindestens ein Vereinsangebot. Diese Daten \ndecken sich ziemlich genau mit der vom Stadtrat zur Ergänzung der im Dezember \n2000 vorgelegten Jugendleitbildes der Stadt Schaffhausen in Auftrag gegebenen \nErhebung zum Freizeitverhalten der Schaffhauser Jugendlichen.  \n  \nAuffallend dabei ist die sehr unterschiedliche Verteilung bei der Benutzung der \nAngebote. Im Quartier Buchthalen geht fast jedes Kind neben einer sportlichen \nAktivität auch in den Musikunterricht. Ganz anders ist die Situation im Birch, \nHauental und Brühl. Zwar werden die Angebote der dort präsenten Jugend- und \nQuartierjugendarbeit sehr gut genutzt, aber nur knapp ein Viertel der Kinder findet \nZugang zu einem Verein. Hier liegt das Problem tatsächlich auch im \nMigrationshintergrund der Eltern. Während viele Knaben sich zum Fussballspielen \nanimieren lassen und danach in einen Fussballverein eintreten, sind die Angebote für \nMädchen schwieriger unterzubringen. Mädchen werden teilweise abgeschottet und \nvon gewissen Angeboten schliessen sie sich aufgrund ihres Migrationshintergrundes \noder ihrer Interessen selbst aus. Fussball ist jene Sportart, die in der Quartier- und \nJugendarbeit nach wie vor absoluter Spitzenreiter ist.  \n  \nAuf der anderen Seite konkurrenzieren sich diverse Angebote. Es ist seit längerem \nfeststellbar, dass die Anzahl der Mitgliedschaften in den traditionellen Vereinen \nzurückgegangen ist. Auf der anderen Seite verzeichnet die Stadt rückläufige \nKinderzahlen, was zu Konsequenzen auf allen Ebenen führt, vor allem auch dort, wo \nsich Vereine um Jugendliche bewerben.  \n  \nGeburten pro Jahr: \n1962: 569 \n1982: 545 \n2002: 303 \n2008: 296 \n  \nPräsentationsplattform: \nBei einem so grossen Angebot, wie es unseren Jugendlichen zur Verfügung steht, ist \nes sehr wichtig, dass sie davon in geeigneter Form auch Kenntnis nehmen können. \nWeniger Probleme haben dabei traditionelle Angebote wie Fussball, Handball, \nSchwimmen und Pfadi. Sie verfügen über Akzeptanz und Anerkennung in breiten \nBevölkerungsschichten und organisieren breit angekündigte Veranstaltungen für \nInteressierte (Tage der offenen Tür). Einer zusätzlichen Plattform von Seiten der \nStadt - wie vom Postulat gefordert - steht der Stadtrat kritisch gegenüber. Ich möchte \nanschliessend die Vielzahl von Plattformen, die teilweise auch von der Schule \nangeboten werden, aufführen und auf eine Plattform, welche der Kanton demnächst \nzu schaffen gedenkt, hinweisen.  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 147\n  \nWir sind überzeugt, dass diejenigen, die Interesse haben, ihr Angebot finden und \nüber Informationen in der Schule oder Freizeit direkt auf die entsprechenden Vereine \nhingewiesen werden. Aktuell besteht bereits eine Vielzahl von Angeboten und \nPlattformen, welche auch regelmässig als Möglichkeiten für den Zugang zu Vereinen \ngenutzt werden: \n  \n\n• Musiklehrkräfte der Musikschule stellen auf Anfrage einzelner Lehrpersonen \noder auf Anfrage ganzer Schulhäuser jederzeit diverse Instrumente und ihre \nHandhabung im Schulunterricht vor. Zusätzlich führen sie regelmässig Tage \nder offenen Tür durch, worauf die Schulkinder aufmerksam gemacht werden. \n\n• Das Kantonale Sportamt führt „move-kids“ durch, ein Kennenlernprogramm \nvon verschiedenen sportlichen Möglichkeiten am Mittwochnachmittag, das \nsich über längere Zeit erstreckt und wofür man sich anmelden muss. Die \nSchulkinder werden in Form eines Prospektes informiert.  \n\n• Diverse Vereine machen Standaktionen und führen Tage der offenen Türe \ndurch (Musikschule, Pfadi, Jungwacht, Blauring). \n\n• Sowohl beim Ferienspass wie auch beim Snäk für die älteren Jugendlichen \nsind zahlreiche Vereine engagiert und können so neben ihren \nFerienaktivitäten auch sich selber präsentieren.  \n\n• Ein weiteres Angebot, das via Schule zu den Kindern gelangt, sind die \nSchaffhauser Freizeitkurse, welche ein umfassendes Freizeitangebot zu \ngünstigen Kosten anbieten. Es handelt sich um eine Art \nSchnuppermöglichkeit, die allenfalls auch zu einem Vereinseintritt führen \nkann. \n\n• Pro City bietet mit der Altstadt-Arena Vereinen die Möglichkeit, sich in der \nwärmeren Saison zwischen 16:00 Uhr und 20:00 Uhr auf dem Fronwagplatz \nzu präsentieren. Letztes Jahr haben sich verschiedene Vereine präsentiert \n(Pfadi, Kampfsportschulen und traditionelle Vereine). \n\n• KSS, Handball, Fussball- und Tennisvereine organisieren seit Jahrzehnten \nwährend der Schulferien Freizeitkurse für Schulkinder, welche \nAnschlussmöglichkeiten an diverse Vereine bieten und finanziell sehr \nattraktiv sind. \n\n• Die Jugendarbeit macht ebenfalls gezielte Aktionen; dazu komme ich noch \nspäter in diesem Bericht zu sprechen.  \n\n  \nDiese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit; sie zeigt aber auf, \ndass es in Schaffhausen nicht an Plattformen fehlt, welche einerseits Jugendlichen \nden Zugang zu Vereinen im eigentlichen Sinn des Wortes “leicht machen” und \nandererseits, dass sich die Vereine den Schulkindern und den Eltern bereits jetzt auf \nvielfältige, wirkungsvolle und unkomplizierte Weise präsentieren können. \n  \nZudem plant die kantonale Jugendkommission - die Präsidentin Christine Thommen \nund der Vizepräsident Simon Stocker sind heute Abend anwesend - einen \nInternetauftritt, auf welchem auch Jugendangebote in den Gemeinden aufgenommen \nwerden sollen.  \n  \nIch komme hiermit zum zweiten Teil des Postulates: \n  \nFinanzielle Unterstützung: \nSo vielfältig wie die Aktivitäten sind auch die Regelungen bei der finanziellen \nUnterstützung. Das macht die Übersicht nicht leicht. Teilweise spielen \nBundesbeiträge, kantonale oder aber auch erhebliche Beiträge der \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 148\n  \nTrägerorganisationen - die nicht alle eine Rechnungsführung haben und manchmal \nauch nicht im Internet einsehbar sind - eine Rolle. Bei gewissen Vereinen bin ich \ntrotz Schwierigkeiten fündig geworden und habe gesehen, wie sich diese finanzieren. \nOhne Anspruch auf Vollständigkeit sind die aktuellen finanziellen Unterstützungen \nwie folgt geregelt: \n  \n\n• Der Musikunterricht ist subventioniert, und zwar massiv - darüber sind Sie \nsicher alle informiert.  \n\n• Im kulturellen Bereich gibt es Leistungsvereinbarungen von Stadt und Kanton \nmit diversen Einrichtungen. Im Weiteren können Gesuche von \nKunstschaffenden um Unterstützung von Einzelpersonen oder Gruppen \ngestellt werden. Nach Auskunft von Rolf C. Müller, Bereichsleiter Kultur, \nwerden Gesuche von Jugendlichen in aller Regel mit sehr viel Wohlwollen \nbearbeitet und meistens unterstützt.  \n\n• Beim Sport - wie von Christoph Lenz erwähnt - verfügt die Stadt ebenfalls \nüber eigene Richtlinien zur Unterstützung. Dafür standen bis 2008 \nFr. 50'000.-- pro Jahr zur Verfügung, für das Jahr 2009 hin wurde der Betrag \nauf Fr. 70'000.-- erhöht. Unterstützung beantragen können Vereine, die eine \nJugendsportveranstaltung durchführen. Weiter gibt es „Kopfbeiträge“ für alle \naktiven jugendlichen Mitglieder aus Schaffhausen im Alter von 8 bis 19 \nJahren. Davon profitierten 2008 dreissig Vereine mit einem Beitrag von \nFr. 20.-- pro Mitglied. Gemäss meinen Erkundigungen bei Josef \nInglin/Baureferat wurde kein Gesuch abgewiesen, das heisst die Beiträge \nwerden auf die eingegangenen Gesuche verteilt. In 2009 wird die Situation \nähnlich sein. Hinzuzuzählen sind noch die Beiträge, die \nJugendorganisationen an ihre Veranstaltungen erhalten. \n\n• Jungwacht, Pfadi, Blauring und CEVI werden in der Leiterausbildung durch \nJugend&Sport (J&S) vom Bund unterstützt. J&S zahlt auch massgebliche \nBeiträge an Anlässe und Lager dieser Vereine (siehe in der Erfolgsrechnung \nauf der Internetseite von Jungwacht und Blauring). Sie bewegen sich \nungefähr in der gleichen Höhe wie die Beiträge der Trägerschaften. Diese \nVereine werden zusätzlich von der Kirche und zahlreiche Jugendvereine \nauch durch die entsprechenden Vereine ihrer “Altherren” unterstützt.  \n\n• Die Stadt gewährt Mitarbeitenden, die sich in der ausserschulischen \nJugendarbeit engagieren bis zu 10 Tagen bezahlten und darüber hinaus \nunbezahlten Urlaub pro Jahr (bei unbezahltem Urlaub erhält die beurlaubte \nPerson Erwerbsausfallsentschädigung).  \n\n• Hinzu kommt die Unterstützung aus den kantonalen Sport-Toto-Geldern. Hier \nfliessen Beiträge an bauliche Massnahmen, Sportgeräte und \nMaterialanschaffungen sowie Beiträge an die Unterstützung von sportlichen \nTätigkeiten. Gesuche sind an die kantonale Sport-Toto-Kommission \neinzureichen.  \n\n• Direkte Unterstützung und Förderung von Jugend&Sport. In unserem Kanton \nwurden vom kantonalen Sporttag in im Jahr 2008 vier Jugendsportcamps \ndurchgeführt, total 500 Kurse und Lager von Vereinen des Kantons sowie 33 \nLager von Jugendverbänden. Insgesamt erfolgten für den Kanton \nSchaffhausen Auszahlungen von Bundesbeiträgen von über Fr. 500’000.--; \ndies entspricht einem Prozentanteil an den bundesweit ausbezahlten \nBeiträgen.  \n\n  \nLeistungen der Abteilung Quartier und Jugend der Stadt Schaffhausen: \nSeit 2002 ist die Stadt Schaffhausen via Quartierarbeit in Siedlungen mit einem \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 149\n  \nhohen Ausländeranteil aktiv. Wir sind der Meinung, dass Vereine beste \nRahmenbedingungen für Integration bieten. Aus diesem Grunde liegt ein \nSchwerpunkt unserer Arbeit in der Vermittlung von Jugendlichen an ihren Interessen \nentsprechende Vereine. Dafür stellen wir selber vor Ort ein vielfältiges Programm auf \ndie Beine. Aktuell stehen den Jugendlichen Angebote im Fussball, Biken, Klettern, \nSchwimmen, Ballsport allgemein, Tanz sowie diverse Veranstaltungen, die saisonal \nstattfinden, zur Verfügung. Im Oktober vergangenen Jahres fand ein beak dance \nbattle statt, welches mit über 350 Zuschauern sehr gut besucht war. Anlässlich der \nAktion Winterhalle fanden in der Hohberg Turnhalle erstmals Hallenturniere in \nMädchen- und Knabenfussball statt. Aktuell im Frühjahr (April-Juni 09) finden \nverschiedene Quartierfussballturniere statt sowie open air-Veranstaltungen von \nJugendlichen für Jugendliche.  \n  \nSobald genügend Interesse an Angeboten vorhanden ist und ein relativ \nregelmässiger Besuch der Vereinsaktivitäten erwartet werden kann, wird versucht, \ndie Eltern von der Teilnahme an den von den Kindern gewählten Vereinsaktivitäten \nzu überzeugen. Sind die Eltern zum Beispiel via Sozialhilfe ans Sozialreferat \ngebunden, fällt die Überzeugungsarbeit in der Regel einfacher. Es ist aber nicht von \nder Hand zu weisen, dass es sehr viel Einsicht bedarf und aus diversen Gründen \nimmer noch viele Eltern mit Migrationshintergrund Angst haben, Einfluss auf ihre \nKinder zu verlieren, wenn sie in einem hiesigen Verein aktiv mitmachen würden.  \n  \nFazit: \nDie Aktivitäten der Vereine, die Jugendarbeit leisten, sind anerkanntermassen sehr \nwertvoll. Allen Beteiligten gebührt grosse Anerkennung und Dank. Die Stadt \nSchaffhausen (Bau- und Sportreferat, Sozialreferat, Schulen, Kulturbereich) \nunterstützt diese Aktivitäten vielfältig; sie stellt unentgeltlich die nötige Infrastruktur \nzur Verfügung, unterstützt Anlässe, respektive Einzelmitglieder finanziell direkt und \nsie hilft mit ihren (personellen) Ressourcen bei Anlässen mit. Weitere Unterstützung \nerhalten die Vereine vom Kanton, von ihren Mutterorganisationen (Kirche), vom Bund \nund den “Altherren”-Vereinen.  \n  \nDie Aktivitäten der Jugendarbeit der Stadt Schaffhausen leisten einen laufenden \nBeitrag als „Steigbügelhalter“ für Jugendliche aus Quartieren mit einem hohen \nMigrationsanteil zu den Vereinen. Für Vereine funktionieren diese zudem als \nTüröffner in die Quartiere.  \n  \nDie Abteilung Quartier und Jugend macht Elternarbeit, vernetzt sich dafür mit \nanderen Abteilungen der Stadt wie der Sozialhilfe, der Schulsozialarbeit und der \nVormundschaft. Aufgrund dieser Ausgangslage sehen wir die Anliegen von Christoph \nLenz als bereits erkannt und erfüllt, deren Umsetzung ist unser Tagesgeschäft.  \n  \nIch möchte es nicht unterlassen, auf eine Kehrseite der Medaille hinzuweisen: Wenn \nzusätzliche finanzielle Unterstützung nötig wird, muss diese selbstverständlich ab \neiner gewissen Höhe an bestimmte Auflagen und Bedingungen geknüpft werden \noder es müssen Leistungsvereinbarungen erarbeitet werden, was die Vereine \nallerdings in der Bestimmung ihrer Programme und Organisation massgeblich \nbeeinträchtigen kann. Die Tatsache, sich frei dem Zweck und der Gestaltung des \nVereins widmen zu können, möchte ich an dieser Stelle ebenfalls in die Wagschale \nwerfen. “ \n\n \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 150\n  \nAlfred Tappolet (SVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung\n”Ich versuche, es etwas kürzer zu machen und lasse mich deshalb nicht auf eine \nDirektzahlungsdiskussion mit dem Postulanten ein, denn dies würde sicher länger \ndauern.  \n  \nEin sympathisches Postulat, wir stehen voll hinter den Vereinen, die Jugendarbeit \nleisten und unterstützen diese, wo wir können. Der Bund hat mit Jugend&Sport ein \ngutes Instrument, Jugendaktivitäten auch zu unterstützen. Mit dem Budget bewilligen \nwir immer wieder Mittel, Jugendorganisationen gezielt zu unterstützen, eine sinnvolle \nAufgabe der Politik.  \n  \nVon SR Jeanette Storrer wurden wir über die ganze Auslegeordnung detailliert \ninformiert, was alles von der Politik und vom Staat unterstützt wird.  \n  \nWas will eigentlich der Postulant? Eine flächendeckende finanzielle Unterstützung \naller Vereine, die Jugendarbeit leisten? Damit gemeint sind also auch die \nJungschützen, Pistolenschiess- und Bogenschiessclubs, Go-Kart-Clubs, \nMotorsportvereine und Golfclubs; die Liste der Aufzählung aller Vereine, die Jugend- \nund Nachwuchsförderung betreiben, wäre endlos. Der Postulant würde bei der einen \noder anderen Förderung zum eigenen Gegner seines Vorstosses, weil er sich mit \nden Zielen dieser Vereine nicht identifizieren könnte.  \n \nWenn für diese Vereine noch eine Plattform an den Schulen eingerichtet werden soll, \nwürde dies sogar die Arbeit des Stadtschulrates untergraben. Dieser prüft jedes \nGesuch, wenn ein Verein an einer Schule einen Auftritt in eigener Sache wünscht. \nDies finden wir auch richtig, und ich spreche aus eigener Erfahrung als ehemaliger \nStadtschulrat. Jeder Esoterikverein möchte einen Auftritt an unseren Schulen. Zu \nbeweisen, dass man Jugendförderung betreibt, wäre sehr leicht und der Zugang zu \nunseren Schulen schwer zu verhindern. Lassen wir also die Kompetenzen dort, wo \nsie sind: \n  \n\n• Die Plattform für den Auftritt an den Schulen beim Stadtschulrat. \n• Die finanzielle Förderung beim Stadtrat, sofern es in seinem \n\nKompetenzbereich liegt. \n• Weitere Förderungen in der Kompetenz des GrSR via Budget. \n• Nicht zu vergessen auch die Kompetenz bei den gemeinnützigen \n\nOrganisationen und \n• das private Sponsoring dürfen wir mit solchen Giesskannensubventionen \n\nauch nicht untergraben. \n  \nAlles Gründe, einen gut gemeinten Vorstoss abzulehnen. Jugendarbeit zu stärken ist \ndas Anliegen der SVP/JSVP/EDU-Fraktion, und wir möchten alles unternehmen, \neine gezielte Förderung zu unterstützen. Damit aber nicht alle privaten und \ngemeinnützigen Anstrengungen untergraben werden, müssen wir das Postulat \nablehnen und bessere Wege finden, Jugendförderung zu betreiben und die \nVereinstätigkeit wieder vermehrt zu unterstützen.  \n  \nWir schlagen dem Postulanten vor, seinen Vorstoss in eine Interpellation \numzuwandeln. Mehr wie das, was uns SR Jeanette Storrer aufgezeigt hat, können \nwir nicht tun; das Postulat ist überflüssig. “  \n\n  \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 151\n  \nTill Hardmeier (JFSH) FDP/JFSH-Fraktionserklärung\n”Wir haben in der FDP/JFSH-Fraktion das Postulat diskutiert, und ich möchte meine \nanschliessenden Ausführungen auf zwei Punkte - Plattform und finanzielle \nBeteiligung - fokussieren.  \n  \nSchaffung einer Plattform für die Vereine:  \nEs gibt schon zahlreiche Möglichkeiten für Vereine, sich zu präsentieren. Details \nhaben wir vom Stadtrat bereits gehört. Es ist nicht Aufgabe vom Stadtrat \nherauszufinden, wie sich die Vereine noch präsentieren könnten - das liegt im eigen \nErmessen der Vereine. Konkrete Anfragen kann man sicher jederzeit diskutieren, \nwenn sich ein Verein, beispielsweise in einer Schule, präsentieren möchte. Das \nmuss aber nicht auf politischer Ebene geschehen. Dieser Aspekt des Postulats rennt \noffene Türen ein und ist deshalb unnötig. \n  \nFinanzielle Beteiligung an den Mitgliederbeiträgen von Schulkindern: \nZu diesem Punkt spreche ich persönlich. Mit rund 10 Jahren Vorstandserfahrung in \neinem Turnverein, davon rund die Hälfte als Präsident, meine ich, die Probleme \neines Vereins mit einer Jugendsektion sehr gut zu kennen. Für mich ist klar, dass die \nVereine einen gewissen finanziellen Druck brauchen. Sie müssen sich kreativ um \nSponsoren bemühen und auch regelmässig gute Anlässe organisieren, damit sie zu \nGeld kommen. Genau dies ist ja gesellschaftlich auch erwünscht: Lebendige \nVereine, die mit der Gemeinschaft interagieren.  \n \nEine Finanzgiesskasse direkt an die Vereine würde das Vereinsfeuerwerk halb \nlöschen, weil sie die Anreize reduziert. Die Hürde der Mitgliederbeiträge, die nota \nbene zum Teil nicht wirklich hoch sind (bei rund Fr. 25.-- pro Jahr für Kinder), wird \nmeines Erachtens überschätzt, andere Faktoren sind viel wichtiger. Wenn jemand zu \nwenig Geld hat, lassen sich individuelle Lösungen finden, die wiederum nicht auf der \npolitischen Ebene anzusiedeln sind.  \n  \nWie vom Stadtrat soeben ausgeführt, gibt es schon zahlreiche \nUnterstützungsmassnahmen. Aus diesen Gründen erachten wir den Ausbau der \nfinanziellen Unterstützung als nicht notwendig bis kontraproduktiv. \n  \nFazit:  \nDas Postulat wird von uns einstimmig nicht unterstützt. Im gleichen Atemzug ist aber \nauch zu sagen, dass wir die Arbeit, die in den Vereinen jeden Tag geleistet wird, sehr \nschätzen - aber das Gefühl haben, dass der status quo in den im Postulat \naufgeworfenen Punkten ausreichend ist. “ \n\n  \nIren Eichenberger (OeBS) Votum\n”Ich kann nicht für die Fraktion sprechen, weil wir uns nicht zu einer Lösung \nzusammenraufen konnten. Wir haben nun die Darlegungen des Postulanten und von \nSR Jeanette Storrer gehört, die eine sehr differenzierte Auslegeordnung und was von \nSeiten der Stadt an finanziellen Beiträgen geleistet wird, präsentiert hat. Ich glaube \nauch nicht, dass wir eine Einheitslösung finden können; deshalb spreche ich jetzt für \nmich. \n  \nBeim Durchlesen des Postulatstextes habe ich mich spontan gefragt, ob dies wirklich \nnötig sei. Es wird von finanziellen Unterstützungsbeiträgen gesprochen, die meines \nErachtens angesichts der geringen Höhe der Mitgliederbeiträge wohl kaum das \nProblem sein können. Auch MigrantInneneltern sind - wenn sie arbeiten - durchaus in \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 152\n  \nder Lage, den Jugendlichen einen angemessenen Betrag zur Verfügung zu stellen. \nDies wäre ein Grund, das Postulat abzulehnen. Aber irgendwie genügt mir dies nicht. \n  \nChristoph Lenz spricht etwas sehr Wesentliches an, nämlich, dass die Vereine, die \nJugendarbeit leisten, mit den heute Abend geäusserten Lorbeeren und dem \nWohlwollen von Seiten der Politik nicht leben können und ihnen damit auch nicht \nweitergeholfen wird. Was sind uns diese Vereine eigentlich wert? Es gibt einen ganz \nwesentlichen Wert, der über diese Vereine hochgehalten und gefördert werden kann. \nDamit spreche ich ein Problem an, das ich als grundlegendes in dieser Gesellschaft \nsehe, und zwar auf allen Stufen, nicht nur bei den Jugendlichen. Es geht um die \nVerbindlichkeit. Früher war die Rede von bündischer Jugendarbeit, heute wäre dies \neher ein Grund zum Davonlaufen; ich möchte als 15-Jähriger nicht in die bündische \nJugend eintreten. Bündische Jugendarbeit impliziert Verbindlichkeit und \nLangfristigkeit, man muss sich mit etwas vertieft auseinandersetzen, und zwar \nregelmässig und über einen längeren Zeitraum. Das ist eine Fähigkeit, die viele \nMenschen heute verlernt haben. Christoph Lenz sagt zu Recht, die Jugendarbeit zu \nfördern und zu unterstützen habe einen pädagogischen Wert. Vereine, die \nJugendarbeit leisten, stärken - das ist eigentlich die Quintessenz. Der Postulant \nbeschreibt in sehr bescheidener und relativierender Weise, was prüfenswert sei, er \ngibt Anstösse und nennt weitere Vorschläge. Ein Postulat ist fast so unverbindlich \nwie eine Interpellation, aber doch etwas mehr als eine gute Absichtserklärung.  \n  \nIch komme zum Schluss - nicht wie die SVP, die den Postulanten vor sich selbst \nschützen will - dass ich ihn unterstützen werde. “  \n\n  \nLotti Winzeler (OeBS) Votum\n”Es geht mir ähnlich wie Iren Eichenberger; ich habe längere Zeit überlegt, ob ich das \nPostulat unterstützen soll oder nicht. Dannzumal habe ich es unterschrieben, aber \nnach der Auslegeordnung von SR Jeanette Storrer war ich verunsichert, da die \nAnliegen weitgehend erkannt und erfüllt sind. Wie verbindlich ein Postulat ist, hat Iren \nEichenberger bereits angesprochen.  \n \nIch bin der Meinung, es geht hier hauptsächlich darum, Massnahmen zur stärkeren \nUnterstützung von Vereinen zu evaluieren. Deshalb werde ich das Postulat auch jetzt \nnoch unterstützen. “  \n\n  \nDaniel Preisig (JSVP) SVP/JSVP/EDU-Fraktionserklärung\n”Eigeninitiative lässt sich nicht mit Subventionen generieren, das gilt aus meiner \nSicht auch für Vereine. Was passiert, wenn die Stadt Vereine direkt subventioniert? \nIch habe die Erfahrung gemacht, dass Vereine mit unverdientem Geld sich auf die \nVerwaltung und Verteilung des Batzens konzentrieren, anstatt auf den eigentlichen \nVereinszweck.  \n  \nIch appelliere an den Stadtrat, von Direktsubventionen an Vereine - wenn immer \nmöglich - die Finger zu lassen. Die Stadt hat ihre Rolle in der Finanzierung der \nInfrastruktur - wie beispielsweise von Hallen, Sportanlagen oder Vereinsräumen. Das \nist die beste Vereinsförderung. Eigeninitiative lässt sich unseres Erachtens nicht \nherbeisubventionieren. “  \n\n \n \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 153\n  \nSimon Stocker (AL) Votum\n”Ich fühle mich als Vizepräsident der kantonalen Jugendkommission angesprochen - \ndie Präsidentin ist übrigens Christine Thommen - und finde es stossend, wenn \nunserer Jugend angeheftet ist, sie sei so individualisiert, sie lasse sich nicht mehr \neinbinden und wolle nicht in Vereine eintreten. Ich arbeite bei Pro Senectute und bin \ndort für Freiwilligenarbeit zuständig und kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen, \ndass wir mit dem Problem der Individualisierung der Senioren zu kämpfen haben. Wir \nkönnen den Jungen keine Vorwürfe machen, wenn es ihnen von den Senioren \nvorgelebt wird. Es findet eine Werteumwandlung in der gesamten Gesellschaft statt, \nund nicht nur bei der Jugend. Ich bitte Sie, diese Gedanken in Ihre Meinungsbildung \neinzubeziehen. “ \n\n \nMartin Roost (OeBS, parteilos) Votum\n”Kurz vorweg: Ich werde dem Postulat zustimmen. Trotzdem möchte ich eine kurze \nBemerkung an den Postulanten richten:  \n \nIch habe diese ewige “Was-nichts-kostet-ist-nichts-wert-Mentalität” endgültig satt: Ich \nmusste diese Aussage einfach einmal anbringen, weil es mir schon früher immer \nsauer aufstiess, wenn es in Diskussionen hier im Rat immer nur um Geld ging. Es \ngibt Möglichkeiten, sich als Verein beispielsweise mit Altpapiersammlungen \n(Jungwacht und Blauring) Geld zu beschaffen; solche Dienstleistungen werden \nnämlich von der Stadt bezahlt. Die Stadt könnte aber auch Vereine anders \nunterstützen, es gäbe die Möglichkeit des Zurverfügungstellens eines Lastwagens \nder Stadtgärtnerei beim Altpapiersammeln. Geld ist nicht der entscheidende Träger \nin diesen Dingen. “  \n\n  \nChristoph Lenz (AL) Schlusswort\n”Ich glaube, dass ich mich bei einigen von Ihnen entschuldigen muss. Allen voran bei \nAlfred Tappolet, bei dem ich den Eindruck erweckt hatte, etwas gegen \nBogenschützen zu haben. Das war ganz sicher nicht meine Absicht. Es tut mir leid, \nwenn eine meiner Formulierungen darauf hingedeutet hat. Auch bei SR Jeanette \nStorrer möchte ich mich entschuldigen, wenn ich den Eindruck erweckte, die \nstädtische Vereinsförderung als geringfügig oder minderwertig zu betrachten. Der \nrecht ausführliche Freiheitsschlag hat bei mir den Eindruck erweckt, als fühle sich der \nStadtrat angegriffen und der Untätigkeit bezichtigt. Das ist keineswegs der Fall - ich \nhabe alle Hochachtung vor der Leistung des Stadtrates.  \n \nEntschuldigen möchte ich mich ferner dafür, dass es mich irritiert, dass wir jetzt seit \nvier Monaten einen neuen Stadtrat haben, der zwar sehr viel neuen Schwung zeigt, \naber bereits jetzt die alten Platten vom offene Türen einrennen, von erkannten \nHandlungsbedarf und den geregelten Umständen auflegt. Die von Ihnen erwähnte \nrückläufige Geburtenquote bei stagnierender Einwohnerzahl in der Stadt \nSchaffhausen heisst für mich, der Geburtensaldo wird durch Migration ausgeglichen. \nDie Migration findet meistens im jugendlichen Alter statt und gerade für diesen \nPersonenkreis wäre es sehr wichtig, die Vereinsaktivitäten zu intensivieren und \nseitens der Stadt den Hebel anzusetzen, um geeignete Massnahmen zu ergreifen.  \n  \nDie ebenfalls präsentierte Studie über die Aufschlüsselung pro Quartier, das heisst \nwo befinden sich wie viele Kinder/Jugendliche in wie vielen Vereinen, hat mich \nerschreckt und ist eine Alarmsignal dafür, dass wir uns in der Stadt keinesfalls in \nSicherheit wiegen und die Meinung vertreten können, es werde ja genug \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 154\n  \nunternommen. Solange wir Quartiere in der Stadt haben, wie das Birch und das \nHauental, wo Entwicklungen im Gange sind, die sich von den übrigen Quartieren, \nbeziehungsweise der Gesellschaft, loslösen, müssen entsprechende Massnahmen \nergriffen werden. Die Vereine sind dafür der beste Ansatzpunkt.  \n \nEin weiterer Handlungsbedarf liegt in der Professionalisierung der Vereine. Ich habe \nin meinem Freundeskreis viele Trainer; Fussballtrainer müssen zum Erhalt ihrer \nLizenz zahlreiche Kurse besuchen, die neben dem üblichen Trainings sehr \nzeitintensiv sind. Es wäre jetzt wirklich an der Zeit, dass sich die Stadt zu dieser nicht \nnur zeitlichen, sondern auch finanziellen Leistung bekennt und beispielsweise \nBeiträge an die Trainerkosten bezahlt.  \n \nIch stimme überein mit der Äusserung von Martin Roost zu „Was nichts kostet, ist \nnichts wert“. Trotzdem müssen wir uns Folgendes überlegen: Wir haben immer \nweniger Freizeit, weil wir mehr Zeit für das Pendeln an andere Arbeitsorte benötigen \nund dafür zu viel Zeit investieren müssen. Wir sollten deshalb verstärkt in die \nFreiwilligenarbeit investieren, damit sie weiterhin qualitativ gut verrichtet wird und \nsich in Zukunft Menschen zur Leistung dieser sehr wertvollen Freiwilligenarbeit zur \nVerfügung stellen. Es ist ein gefährlicher Trend im Gang, welcher der \nFreiwilligenarbeit den Boden wegspült. Wenn es uns nicht gelingt, diesen Trend \numzukehren, werden wir uns in naher Zukunft mit grösseren Problemen konfrontiert \nsehen. “ \n \n \nSR Jeanette Storrer Votum\n”Ich bedanke mich für die interessante und intensive Diskussion über Jugendarbeit, \nJugendliche und Vereine und versichere Christoph Lenz, dass es keineswegs ein \nBefreiungsschlag war - und auch nicht als solcher gedacht.  \n \nAngesichts der schier unendlichen Liste haben sich in der Erarbeitung der \nStellungnahme immer noch mehr zusätzliche Überlegungen entwickelt. Ich habe Sie \ntrotzdem mit der einen oder anderen konkreten Zahl überraschen können, obwohl \nnicht immer alles in geordneten Bahnen verlief. Die die Motion unterstützenden \nVoten von Lotti Winzeler, Martin Roost und Iren Eichenberger liessen eine gewisse \nUnsicherheit aufkommen, in welcher Weise und welcher konkrete Auftrag an den \nStadtrat erteilt werden soll. Ich stimme mit dem von Martin Roost geäusserten Satz \nim Sinne von “Es zählt nicht nur das, was etwas kostet” überein; er hat auch einige \nBeispiele genannt. Darüber hinaus fehlen aber weitere konkrete Aussagen zur \nErfüllung der Postulatsforderung. Simon Stocker hat auf die Individualisierung, die \nsich in unserer Gesellschaft bei Jung und Alt abspielt, hingewiesen. Wir Erwachsene \nmüssen uns auch an der eigenen Nase nehmen; wenn wir keinen Sport betreiben, \nuns über die eigene Familie hinaus nicht engagieren, in keinem Verein, \nInteressenverband oder einer politischen Partei tätig sind, haben wir es uns selbst \nzuzuschreiben, wenn es unsere Kinder auch nicht machen oder die nötige \nUnterstützung seitens der Eltern fehlt. Darauf möchte ich an dieser Stelle mit \nNachdruck hinweisen. Hinter den Jugendlichen stehen Erwachsene, die \nVorbildfunktion haben. “ \n  \nAn dieser Stelle erkundigt sich Urs Tanner (SP), ob SR Jeanette Storrer einen \nAntrag auf Wortmeldung gestellt habe, da die Diskussion normalerweise nach dem \nSchlusswort des Postulanten beendet werde.  \n  \nSR Jeanette Storrer weist darauf hin, dass ihre Bestrebungen, sich zu Wort zu \n\n\n\n5. Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2009 Seite 155\n  \nmelden, von der Präsidentin leider nicht gesehen wurden und schliesst ihre \nStellungnahme hiermit.  \n  \nDie Ratspräsidentin, Christa Flückiger (SP), legt Wert darauf, dass SR Jeanette \nStorrer das gleiche Recht zusteht, sich nach dem Schlusswort des Postulanten zu \nWort melden zu können, wie SR Peter Käppler unter Traktandum 1.   \n \n \nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat erklärt das Postulat mit 18 : 15 Stimmen nicht erheblich. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n  \n___________________________________________________________________  \n \n \n \nSCHLUSSWORT DER PRÄSIDENTIN \nWährend der Sitzung ist folgender Vorstoss eingegangen: \n \nMotion Dr. Raphaël Rohner (FDP): Neue Vergabepraxis vom 05.05.09. Dieser \nVorstoss wird auf die Traktandenliste der nächsten Ratssitzung gesetzt. \n  \nTermin Ratsausflug 2009: Dienstag, 22. September 2009; die Einladung erfolgt zu \neinem späteren Zeitpunkt. \n  \n  \n  \n  \n  \n  \nDer Ratspräsidentin beendet die Sitzung um 20:21Uhr. \n  \n  \n  \n  \n\nDie Ratssekretärin: \n  \n  \n\nGabriele Behring-Hirt \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 15.05.09 \n\n\n