Ausführliches Protokoll vom 26.01.2010

text: \n     \n\n \n\n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n\n  \n\n \nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n  \nPROTOKOLL \n\n  \nSitzung Nr. 2 \nDienstag, 26. Januar 2010 \n18:04 - 20:32 Uhr  \nGrossratssaal der Rathauslaube \nGenehmigt am: 19.02.2010 \n\n  \n\n \n  \nVorsitz: Theresia Derksen CVP \n\nProtokoll: Gabriele Behring  \n\nStimmenzähler: Martin Egger \nBeat Steinacher \n\nFDP \nSP \n\nAnwesend: Von total 36 Mitgliedern: \nRatspräsident und 33 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt:   \nGanze Sitzung: Dieter Amsler \n\nUrs Tanner \nFDP \nSP \n\nAnfang der Sitzung: Fabian Käslin \nMartin Roost \nErnst Spengler \n\nJFSH \nOeBS, parteilos \nSVP \n\nSchluss der Sitzung: Stadtpräsident Thomas Feurer  \n\n  \n\n \n  \nBEHANDELTES TRAKTANDUM: \n  \n1 VdSR vom 14.01.2008/Antrag der SPK vom 13.11.2009: \n\nSchulraumplanung 2008-2017 \nSeite 17\n\n  \n  \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 13\n  \nPENDENTE GESCHÄFTE \n \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n29.07.08 VdSR Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \n\nstädtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 \nund 4270 an der „Bachstrasse“ und „Munothalde“ \n\nSPK\n\n05.05.09 Motion Dr. Raphaël Rohner (FDP): Neue Vergabepraxis \n19.05.09 VdSR Gestaltung Rheinufer  FK\n28.05.09 Interpellation Till Hardmeier (JFSH): Für eine faire \n\nMeinungsbildung - Ergänzung von Vorlagen an den Grossen \nStadtrat um Informationen zur Ablehnungsoption \n\n11.08.09 Postulat Walter Hotz (FDP): Nutzung von Synergien \nzwischen kulturellen Institutionen  \n\n13.10.09 VdSR Abgabe der Liegenschaft GB Nr. 102, Webergasse \n2/4 "Zum goldigen Lämmlein/Zum Geldmangel" im Baurecht \n\nGPK\n\n20.10.09 VdSR Baurecht auf Parzelle 1355 für die Naturforschende \nGesellschaft Schaffhausen, NGSH, zur Errichtung einer \nneuen Sternwarte \n\nFK\n\n27.10.09 Motion Till Hardmeier (JFSH): Eine Schuldenbremse für die \nStadt Schaffhausen \n\n10.11.09 Interpellation Thomas Hauser (FDP): Reglement über die \nBootsliegeplätze (RSS 430.1) \n\n10.11.09 Postulat Urs Tanner (SP): Trolleybus unterwegs mit 100% \nerneuerbarer Energie - ohne Atomstrom \n\n10.11.09 VdSR Punktuelle Videoüberwachung (geplanter Einsatz, \nReglement und Kreditantrag) \n\nFK\n\n12.01.2010 VdSR zur Initiative „Steuerbelastung senken! Jetzt!“ \n26.01.2010 VdSR Totalrevision der Stadtverfassung  SPK\n \n \n \n2009 Kleine Anfragen: \n \n13 Simon Stocker (AL) Stopp dem Abbau von Übungsräumen  31.08.09\n16 Till Hardmeier (JFSH) Ungenügend genutzte Gebäude der Stadt   16.11.09\n17 Walter Hotz (FDP) Journalistische Kritik der Exekutive an \n\nParteiprogrammen \n15.12.09\n\n \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 14\n  \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n\n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrates vom 14. Januar 2008/Bericht und \n\nAnträge der Spezialkommission vom 13. November 2009: \n Schulraumplanung 2008-2017 \n___________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in seiner Schlussabstimmung den Bericht und Antrag des \nStadtrates vom 14. Januar 2008 sowie den Bericht und die Anträge der \nSpezialkommission vom 13. November 2009 mit 28 : 2 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrates \nvom 14. Januar 2008 sowie vom Bericht und den Anträgen der \nSpezialkommission vom 13. November 2009 betreffend Schulraumplanung \n2008 bis 2017. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat befürwortet die vorgeschlagenen planerischen \n\nFestlegungen im Bereich Kindergarten/Grundstufe und beauftragt den \nStadtrat:  \n\n \na) für die Realisierung eines allfällig notwendigen Doppelkindergartens im \n\nQuartier Breite die notwendigen Landflächen offen zu halten, \nbeziehungsweise gegebenenfalls zu erwerben. \n\nb) unter dem Vorbehalt der Realisierung eines Überbauungsprojektes im \nGebiet Pantli die Integration eines Kindergartens in Kombination mit \nGemeinschaftseinrichtungen zu verlangen. \n\nc) Standortabklärungen für den Ersatz der Mietlösungen der beiden \nKindergartenabteilungen Brüel vorzunehmen und dem Grossen \nStadtrat eine Vorlage für eine Ersatzlösung zu unterbreiten. \n\nd) den Umbau oder Ersatz des Kindergartens Munothalde unter Berück-\nsichtigung der Kosten und Nutzbarkeit zu prüfen und eine \nentsprechende Vorlage zu unterbreiten. \n \n\n3. Der Grosse Stadtrat befürwortet die vorgeschlagenen planerischen \nFestlegungen im Bereich Primar- und Orientierungsschulen und beauftragt \nden Stadtrat: \n\n \na) Primarschulen weiterhin in den Quartieren mit einem ausreichenden \n\nPlatzangebot zu führen. \nb) die städtischen Schulen in die Kreise Nord (PS Kreuzgut, PS Hohberg, \n\nPS Steingut, OS Gräfler), West (PS Hemmental, PS Breite, PS Steig), \nOst (PS/OS Alpenblick, PS Zündelgut, OS Buchthalen) und Zentrum \n(PS/OS Altstadt, PS/OS Emmersberg, OS Gega, OS Bach) einzuteilen. \n\nc) für jeden der genannten Schulkreise die baulichen Voraussetzungen für \njeweils ein Mittagstischangebot und ein freiwilliges Tagesschulangebot \neinzuplanen, welche flexibel und bedarfsgerecht genutzt werden \nkönnen. \n\nd) ein Sanierungs- und Erweiterungsprojekt für die Schulanlage Breite \ninklusive der notwendigen Aussenanlagen auszuarbeiten und eine ent-\nsprechende Vorlage an den Grossen Stadtrat vorzubereiten. \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 15\n  \n\ne) die Sanierungen der Schulanlagen weiter zu führen, damit an allen \nStandorten gut unterhaltene, zeitgemässe und funktionelle Anlagen \nbestehen. \n\nf) die Konzentration der Orientierungsschulen auf die Zentren Gräfler, \nAltstadt, Alpenblick und Buchthalen vorzunehmen und dafür zu sorgen, \ndass künftig in allen Anlagen, insbesondere auch in den Schulen \nAlpenblick und Buchthalen, Sekundar- und Realklassen unterrichtet \nwerden. \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Planungskredit von Fr. 450'000.-- für den \n\nErweiterungsbau Breite. \n \n\n5. Ziff. 4 dieses Beschlusses wird gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit d der \nStadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. \n\n \n___________________________________________________________________ \n \n \nBEGRÜSSUNG: \nDie Ratspräsidentin, Theresia Derksen (CVP), eröffnet die zweite Sitzung des \nJahres 2010 mit der Begrüssung des Stadtpräsidenten Thomas Feurer, der heute \nseinen Geburtstag feiert und zurzeit noch an der Pressekonferenz betreffend \nTotalrevision der Stadtverfassung ist, der Frau Stadträtin Jeanette Storrer und der \nHerren Stadträte Urs Hunziker, Peter Käppler, Peter Neukomm und der \nRatsmitglieder, der Medienberichterstatter sowie der Gäste auf der Tribüne. \n \n  \nMITTEILUNGEN DER RATSPRÄSIDENTIN: \n”Nach den Wahlen der letzten Sitzung und der anschliessenden Wahlfeier gilt es nun \nan die Arbeit zu gehen und die Traktanden abzuarbeiten. \n  \nBei allen Fraktionen bedanke ich mich für die grosszügigen Geschenke anlässlich \nmeiner Wahl. Die „Politikvögel“ im Vogelkäfig der OeBS/CVP/EVP-Fraktion lassen \nsich mit dem Fernrohr auch ganz klein fokussieren und mit der Mappe der SVP/EDU-\nFraktion sind die Traktandenlisten wenigstens in einer ordentlichen Tasche \nuntergebracht. Mit den Gutscheinen der FPD/JFSH-Fraktion darf ich mich auf einem \nvergnüglichen Abend freuen und mit den Gutscheinen der SP/AL-Fraktion werde ich \ngerne mal mit der Bahn verreisen. Dem Stadtrat danke ich für die Freikarte der \nSchaffhauser Verkehrsbetriebe während dem Präsidialjahr. Herzlichen Dank für Ihre \nTeilnahme an der Wahlfeier und herzlichen Dank jetzt schon für Ihr Engagement, Ihr \nMitdenken und Ihre Arbeit in diesem Parlament. Vielen Dank auch für Ihr Bemühen \nrespektvoll und fair miteinander umzugehen, was am ehesten auch einen effizienten \nRatsbetrieb garantiert. \n  \nHeute Abend hat TeleTop die Erlaubnis erhalten bei der stadträtlichen \nMedienkonferenz zur Totalrevision der Stadtverfassung zu filmen; TeleTop habe ich \nebenfalls erlaubt eine Filmsequenz im Stadtparlament aufzunehmen. \n  \nGerne erinnere ich Sie an folgende Termine: \n\n• Gespräch Zuweisungspraxis Büro GrSR, GPK und FK: Donnerstag, 28. \nJanuar 2010, 18 Uhr, im Sitzungszimmer Freudenfels. \n\n• Jahresgespräch 2010 des Stadtrates Donnerstag, 25. Februar 2010, 17 Uhr, \nim Museum zu Allerheiligen. \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 16\n  \nVerhandlungsbereit gemeldetes Geschäft: \nJosef Eugster (SVP) meldet aus der FK Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und \nSicherheit, dass die VdSR „Punktuelle Videoüberwachung“ vom 10.11.2009 \nverhandlungsbereit ist. Sie wird auf die Traktandenliste der nächsten Sitzung gesetzt. \n  \nDie Ratsmitglieder haben erhalten, bzw. auf ihren Pulten liegen auf: \n\n• VdSR vom 12. Januar 2010 zur Initiative „Steuerbelastung senken! Jetzt!“ der \nJungfreisinnigen der Stadt Schaffhausen, Überweisung und Stellungnahme \ndes Stadtrates. Dazu haben Sie ebenfalls das Gutachten zu Handen der Stadt \nSchaffhausen betreffend die Zulässigkeit der kommunalen Volksinitiative \n„Steuerbelastung senken!“, erstellt von Prof. Dr. Felix Uhlmann mit Datum \n11. Januar 2010 (2009 ist wohl ein Druckfehler), erhalten. \n\n• Antrag der FK Bau zur VdSR Gestaltung Rheinufer vom 19.12.09 (Antrag 4 \nder Vorlage ändert sich, da bereits anlässlich der Budgetdebatte ein \nPlanungskredit von CHF 80‘000.-- bewilligt wurde). \n\n• VdSR Totalrevision der Stadtverfassung vom 26.01.2010. \n  \nZuweisung folgender Geschäfte: \nWie bereits an der letzten Sitzung vom 12. Januar 2010 angekündigt, sollen die \nVorlage zur Steuerinitiative der Jungfreisinnigen und die Vorlage Totalrevision der \nStadtverfassung heute zugewiesen werden. \n  \n\n• VdSR Totalrevision der Stadtverfassung vom 26.01.2010: Das Büro schlägt \nIhnen eine 11er-Spezialkommission vor, einladende Partei ist die FDP/JFSH-\nFraktion. Kein Gegenantrag, so beschlossen. Am Ende der Sitzung werde ich \ndie Zusammensetzung der Kommission verlesen. \n\n \n• VdSR Initiative „Steuerbelastung senken! Jetzt!“ der Jungfreisinnigen vom \n\n12.01.2010. Bitte nehmen Sie Art. 13, Abs. 3 der Stadtverfassung wie folgt zur \nKenntnis: Der Grosse Stadtrat hat innerhalb von sechs Monaten nach \nEinreichung des Begehrens zu beschliessen, ob er es für ungültig erklärt, ob \ner ihm zustimmt, ob er es ablehnt oder ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet \nwerden soll.  \n\n \nEs handelt sich dabei allerdings um eine so genannte Ordnungsfrist, das heisst, \nwenn aus sachlichen Gründen mehr Zeit erforderlich ist, zieht dies keine \nRechtsfolgen nach sich. Der Stadtrat hat am 22. Juli 2009 zur Kenntnis genommen, \ndass die Volksinitiative „Steuerbelastung senken! Jetzt!“ mit 674 gültigen \nUnterschriften zustande gekommen ist. \n  \nDas Büro empfiehlt Ihnen diese Volksinitiative direkt auf die Traktandenliste zu \nsetzen. Mehr Zeit zur Vorbehandlung des Geschäftes braucht es aus unserer Sicht \nnicht und die Meinungen in den Fraktionen scheinen bereits festzustehen. Es soll \nnicht der Eindruck entstehen, Stadtrat und Stadtparlament wollten den \nVolksentscheid verzögern. \n  \nWortmeldung Simon Stocker (AL): \n”Die SP/AL-Fraktion stellt den Antrag, dass die Vorlage der GPK zur Vorberatung \nzugewiesen wird. Beim Geschäft handelt es sich um eine Vorlage, die grosse \nfinanzielle Auswirkungen nach sich zieht und die - wie jede andere Vorlage auch - \nseriös von einer Kommission behandelt und vorberaten werden sollte. \nTraditionellerweise wurden Initiativen bisher immer von einer Kommission \nvorbehandelt. Die GPK ist unserer Meinung nach das geeignete Gefäss, und wir \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 17\n  \nbitten Sie, diesem Antrag zuzustimmen. “ \n  \nAbstimmung: \nDer Grosse Stadtrat heisst den Vorschlag einer Direkttraktandierung der VdSR \nInitiative “Steuerbelastung senken! Jetzt!” mit 18 : 10 Stimmen gut. \n  \n  \nPROTOKOLL \nDas Protokoll der Ratssitzung Nr. 1 vom 12. Januar 2010 wurde vom Büro geprüft \nund liegt bei der Ratssekretärin auf dem Kanzleitisch zur Einsicht auf. \n  \nBei dieser Gelegenheit erinnert die Ratspräsidentin die Parlamentarierinnen und \nParlamentarier daran, bereits im Vorfeld der Ratssitzungen verfasste Manuskripte \ndem Sekretariat per Email zuzustellen. Sie erleichtern damit die Protokollarbeit der \nRatssekretärin. Die Unterlagen werden in jedem Fall vertraulich behandelt. \n  \n  \nTRAKTANDEN \nDie Traktandenliste für die heutige Sitzung wurde Ihnen rechtzeitig zugestellt. Es \nwerden keine Änderungsanträge gestellt. \n  \nGemäss Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates von Schaffhausen vom \n9. Dezember 2008, Art. 3 Abs. 2 ist geregelt, dass die Traktandenliste mindestens \nacht Tage vor der Sitzung im amtlichen Publikationsorgan bekannt zu geben ist. Die \nTraktandenliste gilt auch als Einladung. Das Parlament wird auch in Zukunft die \nganze Traktandenliste erhalten. Hingegen behält sich die Ratspräsidentin vor, in den \nZeitungen nur jene Traktanden publizieren zu lassen, die auch an einer Sitzung \nbesprochen werden können; damit werden Insertionskosten gespart. Die \nausführliche Traktandenliste ist auf der Homepage der Stadt Schaffhausen \naufgeschaltet. \n___________________________________________________________________ \n\n  \nTraktandum 1 VdSR vom 14.01.2008/Antrag der SPK vom 13.11.2009: \n\nSchulraumplanung 2008-2017 \n\n \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) Bericht der SPK\n”Die heutige Vorlage könnte man auch unter das Motto stellen: Was lange währt, \nwird endlich gut. So wenigstens hoffe ich, dass die Mehrheit im Rat heute Abend \ndenken wird. \n  \nDie Vorlage des Stadtrates vom 14. Januar 2008 wurde nämlich an 13 Sitzungen \nberaten, und zwar von zwei Spezialkommissionen, denn zwischendurch wurde das \nParlament neu gewählt, was auch eine Neubestellung der SPK anfangs 2009 zur \nFolge hatte. \n  \nBis zum Eintreten verstrichen 5 Kommissionssitzungen, die von \nGrundsatzdiskussionen geprägt waren. Die Mitglieder der SPK konnten sich auch an \neinem „Reisli“ von Schulhaus zu Schulhaus einen persönlichen Eindruck vom \nZustand unser Schulbauten, Kindergärten und Turnhallen machen. An der 6. Sitzung \nvom 24. November 2008 ist die Kommission in ihrer alten Zusammensetzung \neinstimmig auf die Vorlage eingetreten. Der Kommissionsbericht und die \nKommissionsanträge wurden am 13. November 2009 in der Schlussabstimmung mit \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 18\n  \n9 : 0 Stimmen, bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit, angenommen. \n  \nNach zwei Jahren Arbeit ist die Kommission zuversichtlich, dass wir Ihnen ein gutes \nResultat präsentieren können und dass sich der Aufwand gelohnt hat. An dieser \nStelle darf ich Stadtrat Peter Käppler und Stadtrat Urs Hunziker für ihren grossen \nEinsatz danken. Unser Dank gilt aber auch den Mitarbeitern der Verwaltung, allen \nvoran dem Bereichsleiter Bildung, Roger Paillard, sowie dem Stadtbaumeister, Ueli \nWitzig, die unzählige Zusatzabklärungen für uns machen mussten. Susanne Kummer \nsowie Walter Zingg danke ich für die hervorragende Protokollführung, die nicht \nimmer einfach war. Dank gebührt auch den Matthias Kobelt sowie Karl Schwyn vom \nBaureferat, sowie der Präsidentin des Stadtschulrates, Katrin Huber Ott, die uns \nfachlich unterstützt haben. \n  \nIch werde mich im Folgenden darauf beschränken, Ihnen die von der Kommission \nvorgenommenen Änderungen zur stadträtlichen Vorlage sowie deren Hintergrund \ndarzulegen. \n  \nBevor ich jedoch auf Details eingehe, möchte ich Ihnen nochmals den \nGrundgedanken der Vorlage erläutern. Ziel und Aufgabe der Schulraumplanung ist \nes, klare Leitlinien für bauliche Entwicklung der Schulbauten in der Stadt \nSchaffhausen aufzuzeigen. Wir haben also in etwa die gleiche Aufgabe wie die \nRichtplanung im Raumplanungsrecht. Die Detailplanung erfolgt später anhand \neinzelner Vorlagen. Ich bitte Sie, sich dies bei der Beratung der ganzen Vorlage vor \nAugen zu halten. Diese Vorlage macht keine Detailaussagen zu einzelnen Bauten \nund Anlagen, sondern ist als allgemeine Richtschnur zu verstehen. \n  \nDie Kommission hat der Exekutive den strategischen Weg aufgezeigt, die \nUmsetzung wird im Rahmen von separaten Vorlagen und Budgetposten (zum \nBeispiel Sanierungsausgaben) erfolgen. Hier ist zu beachten, dass der \nPlanungshorizont von nunmehr nur noch sieben Jahren immer noch gewisse \nUnsicherheiten birgt, gerade was die zu erwartenden Schülerzahlen betrifft. Es kann \ndaher eigentlich nur von einer Trendprognose gesprochen werden. Unabhängig von \nden prognostizierten Schülerzahlen ist aber unbestritten, dass durch verschiedene \nBildungsreformen, neue Lernformen und pädagogische Vorgaben, Projekte und \nschulische Begleitmassnahmen die Nachfrage nach Schulraum stetig anwächst. \nGesellschaftliche Veränderungen sowie die technische Entwicklung haben dazu \ngeführt, dass heute verschiedene Spezialräumlichkeiten in den Schulen zur \nVerfügung stehen müssen, damit ein sinnvoller Unterricht ermöglicht werden kann. \nHeute müssen Kinder mit grösseren Unterschieden in Leistung und Sozialverhalten \nin einer Klasse unterrichtet werden, auch ist die Integration von \nSchülern/Schülerinnen mit zusätzlichem Förderbedarf in Regelklassen vorgesehen. \nWill man die Qualität des Schulunterrichts für die jeweiligen Klassen beibehalten, \nmüssen zusätzliche Räumlichkeiten wie Gruppenräume und spezielle Förderräume \nzur Verfügung gestellt werden. \n  \nInsofern ist die Aussage auf Seite 32, wonach trotz stagnierender Schülerzahlen der \nRaumbedarf steigt, richtig. Ob er aber wirklich so ansteigen wird, wie es auf Seite 32 \nder Vorlage in der Tabelle aufgezeigt worden ist, ist im Moment noch nicht klar, weil \neinige Faktoren, die den Schulraumbedarf direkt beeinflussen, wie die \nBevölkerungszahl und die demographische Entwicklung, in starker Abhängigkeit von \nder räumlichen und wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt Schaffhausen stehen. \n \nDie Kommission hat daher den Rahmen der Exekutive für die Umsetzung der Ziele \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 19\n  \nweiter gesteckt, als es die ursprüngliche Vorlage vorgesehen hat. So verzichten wir, \nmit Ausnahme des Schulhauses Breite, auf eine Priorisierung der einzelnen \nVorhaben, was unseres Erachtens ermöglicht, dass die Verwaltung flexibler und \nsituationsgerechter agieren kann. Gerade in einem Bereich wie das Schulwesen, das \nvon ständig ändernden Parametern bestimmt ist, bedarf es einer grossen Agilität. \nWer kann heute sagen, wie die Bevölkerung von Schaffhausen in zehn Jahren \naussehen wird? In welchem Quartier wird es viele Schulkinder und Kindergärtner \nhaben? Welche gesetzlichen Vorgaben werden inskünftig im Schulbereich Geltung \nhaben (ich spreche hier die bevorstehenden Abstimmungen auf kommunaler Ebene, \naber auch die gestern angekündigte Neuauflage des Schulgesetzes auf kantonaler \nEbene sowie die Harmo-S-Initiative an). Diese Unwägbarkeiten haben uns \nveranlasst, der Exekutive bei der Umsetzung einen weiteren Spielraum zu belassen. \nSie wird anhand der drei Kriterien Bedarf, Angebot und Anforderungen im Einzelfall \nentscheiden, in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umzusetzen sind. \n  \nWir halten jedoch an der strategische Ausrichtung fest, dass möglichst alle künftigen \nVorgaben und vorhersehbaren Entwicklungen zumindest in der Planungsphase \nberücksichtigt werden müssen. Dieser Grundgedanke liegt beispielsweise den Ziffern \n3 lit. a und c der Anträge zugrunde, die verlangen, dass Primarschulen mit einem \nausreichenden Platzangebot zu führen, respektive dass in jedem Schulkreis die \nerforderlichen Räumlichkeiten für die nebenschulische Betreuung einzuplanen seien. \nOb diese Vorgaben dann im Einzelfall auch umgesetzt werden, ist eine Frage, die \nvor Ort geklärt werden muss und unter anderem davon abhängt, ob überhaupt ein \nBedarf besteht. Wichtig war uns, dass wir uns im jetzigen Zeitpunkt nichts verbauen \nwollen, um nicht noch einmal einem Scherbenhaufen à la Schulhausplanung Breite \n2005 Vorschub zu leisten. \n  \nIn diesem Sinne war es uns ein zentrales Anliegen, dass wir uns auf gewisse \nGrundsatzentscheide einigen konnten. Sie sind die Leitsterne unserer Vorlage. Im \nEinzelnen sind dies: \n  \n\n• Wir wollen Quartierkindergärten und Quartierprimarschulen. Kinder sollen in \nihrem Quartier den Kindergarten und die Primarschule besuchen können. \n\n• Wir befürworten die Einteilung städtischer Schulen in die Kreise Nord (PS \nKreuzgut, PS Hohberg, OS Gräfler), West (PS Hemmental, PS Breite, PS \nSteig), Ost (PS/OS Alpenblick, PS Zündelgut, OS Buchthalen) und Zentrum \n(PS/OS Altstadt, PS/OS Emmersberg, OS Gega, OS Bach). \n\n• Es sind für jeden der genannten Schulkreise die baulichen Voraussetzungen \nfür jeweils ein Mittagstischangebot und ein freiwilliges Tagesschulangebot \neinzuplanen, welche flexibel und bedarfsgerecht genutzt werden können. \n\n• Wir bekennen uns zum Grundsatz, dass die Orientierungsschule in einer \nAnlage zu führen ist. Hier gilt zu präzisieren, dass dies nicht unbedingt unter \neinem Dach sein muss; es genügt, wenn es sich um einen Schulkomplex \nhandelt. \n\n• Folgerichtig sollen künftig auch in den Schulhäusern Alpenblick und \nBuchthalen Sekundar- und RealschülerInnen unterrichtet werden. \n\n• Allen Schulkindern soll die gleiche schulische Infrastruktur angeboten werden. \nSie sollen in gut unterhaltenen, zeitgemässen und funktionellen Schulanlagen \nunterrichtet werden. Die Sanierungsprogramme müssen deshalb fortgeführt \nwerden. Wir haben bewusst das Erfordernis der funktionellen Schulanlage \neingeführt, denn wir sind der Meinung, dass alle Schulkinder Anspruch auf \neine den heutigen Anforderungen gerechte Infrastruktur haben, unabhängig \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 20\n  \n\ndavon, ob sie in einem Alt- oder Neubau unterrichtet werden. \n• Die Erweiterung des Primarschulhauses Breite, inklusive Aussenanlagen \n\n(Pausen- und Sportanlagen), ist umgehend an die Hand zu nehmen. Deshalb \nbeantragen wir Ihnen auch einen entsprechenden Planungskredit. Schliesslich \nsoll, wie erwähnt, die weitere Priorisierung der übrigen anstehenden baulichen \nMassnahmen der Exekutive überlassen bleiben. \n\n  \nKommen wir nun zu den Schwerpunkten für die Bereiche Kindergarten, Primarschule \nund Orientierungsschule: \n  \na) Kindergarten: \nDer Vorlage des Stadtrates kann entnommen werden, dass auf der Stufe \nKindergarten mit einer stabilen Kinderzahl zu rechnen sein wird. Denkbar ist, dass \nsich im Bereich Breite aufgrund der anstehenden Projekte (PASS) die Kinderzahl \nerhöhen wird. Um sich die Optionen für die Zukunft nicht zu verbauen, beantragen \nwir in Ziffer 2 lit. a in Übereinstimmung mit dem Stadtrat, für die Realisierung eines \nallfällig notwendigen Doppelkindergartens im Quartier Breite die notwendigen \nLandflächen offen zu halten, beziehungsweise gegebenenfalls zu erwerben. \n  \nViel zu diskutieren gab die allfällige Einführung einer Basis- oder Grundstufe und \nderen Folgen. Zunächst ist festzuhalten, dass entgegen Seite 11 der Vorlage des \nStadtrates nicht damit zu rechnen ist, dass darüber noch dieses Jahr entschieden \nwerden wird. Die Versuche werden erst dieses Jahr beendet, wann und ob dieser \nEntscheid gefällt wird, ist noch völlig offen. Offenbar scheint sich die Euphorie wieder \netwas gelegt zu haben. Der Kanton St. Gallen zum Beispiel hat sich aus \nKostengründen definitiv von diesem Vorhaben verabschiedet. Auch im Kanton \nBaselland ist die Basisstufe durchgefallen. Der Widerstand gegen den früheren \nSchulbeginn wächst überall, so dass derzeit noch in den Sternen steht, ob wir \ndereinst im Kanton Schaffhausen Grund- oder Basisstufen einführen werden. \n  \nNichtsdestotrotz haben wir dieser Eventualität bei der Planung grundsätzlich \nRechnung getragen, verzichten aber bei den Anträgen in Ziffer 2 lit. c und d auf eine \nexplizite Erwähnung der Einführung der Basis- und Grundstufe. \n  \nEs ergibt sich, dass die auf Seite 12 erwähnten 24 Kindergärten die baulichen \nVoraussetzungen erfüllen; das gilt selbstverständlich auch für Hemmental, für den \nKindergarten Hauental wurde die Ersatzlösung bereits mit dem Neubau realisiert. \nUmgebaut werden müsste der Kindergarten Gruben. Eine Ersatzlösung drängt sich \nfür den Kindergarten Brüel in Herblingen auf, wie Sie Ziffer 3 lit. c der Anträge \nentnehmen können. \n  \nIn Bezug auf den Kindergarten Munothalde kommt die Kommission nach \neingehender Prüfung zum Schluss, dass neben einem Ersatz auch ein Umbau eine \nvalable Lösung wäre. Zur Erinnerung: Die jetzigen Kindergärten an der Munothalde \nweisen eine Fläche von 54m2 auf, für einen basisstufentauglichen Kindergarten \nbraucht es etwa 90 bis 120m2. Der bauliche Zustand des Kindergartens ist in \nOrdnung. Das Hochbauamt hat drei Varianten geprüft, die das Raumangebot des \nKindergartens verbessern würden. Man könnte den mittleren Kindergarten \nzweiteilen, wobei eine obere und unter Einheit entstehen würde. Die zweite Variante \nsieht eine Verschmelzung des oberen mit dem mittleren Kindergarten vor. Der untere \nKindergarten bliebe für sich. Die dritte Variante würde aus den drei Einheiten einen \nKindergarten entstehen lassen. Je nach Treppenverbindung (quer/längs, aussen \nGartenseite) ist bei diesen drei Varianten mit Kosten zwischen Fr. 75’000.-- bis Fr. \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 21\n  \n276’000.-- zu rechnen, dies im Gegensatz zu einem Neubau, der ohne Land mit über \neiner Million bis Fr. 1,5 Mio. zu Buche schlagen würde. Diese neuen Vorschläge sind \nbei den Kindergärtnerinnen auf Zustimmung gestossen, und sie tragen auch den \nVorgaben betreffend Basis- und Grundstufe je nach Variante mehr oder weniger \nRechnung. Deshalb hat sich die Kommission entschlossen, Ihnen in Bezug auf Ziff. 2 \nlit. d eine offenere Version vorzuschlagen, die auch einen Umbau vorsieht. \n  \nb) Primarschule: \nBei den Primarschulhäusern weisen alle mit Ausnahme des Breite Schulhauses ein \ngenügendes Angebot an Klassenzimmern auf, teilweise bestehen sogar Reserven. \nWas fehlt, sind zum Teil Spezialräume für Logopädie und Besprechungen. Diesem \nAnliegen ist bei allfälligen Umbauten und Sanierungen Rechnung zu tragen. \n  \nDie Kommission konnte sich anlässlich eines Augenscheins selber ein Bild von der \nRaumknappheit im Schulhaus Breite machen. Sie ist daher der Überzeugung, dass \nhier dringender Handlungsbedarf besteht und beantragt Ihnen deshalb einen \nentsprechenden Planungskredit für ein Sanierungs- und Erweiterungsprojekt. Wichtig \nerschien der Kommission auch der Einbezug einer Sport-Aussenanlage, denn eine \nsolche fehlt im Moment. Der Ausbau ist im Übrigen mit PASS kompatibel, wie uns \nder Baureferent versicherte. \n  \nZum Planungskredit ist noch anzuführen, dass sich die Kommission mit der Höhe \netwas schwer tat. Sie verlangte daher vom Hochbauamt genauere Angaben. Der \nvorgeschlagene Kredit entspricht in etwa 5% der vorgesehenen Baukosten von Fr. 9 \nMio. Der Planungskredit beinhaltet folgende Arbeiten: \n  \n\n• Ausarbeitung Raumprogramm (Stadt intern) \n• Durchführung Studienauftrag, Einladungsverfahren GATT/WTO \n\n(ungefähr Fr. 80’000.--) \n• Ausarbeitung Vorlageprojekt mit Kostenvoranschlag (rund Fr. 370’000.--) \n\n  \nc) Ausserschulische Betreuung: \nDie Kommission konnte sich darauf einigen, dass in jedem Schulkreis ein \nMittagstischangebot und ein freiwilliges Tagesschulangebot eingeplant wird, dies \nallerdings unter der Prämisse, dass diese flexibel und bedarfsgerecht genutzt werden \nkönnen. Nur unter dieser Bedingung waren alle Mitglieder der Kommission bereit, \ndiese Lösung zu tragen. Dies bedeutet insbesondere: Keine Luxusräume, keine \nRäume auf Vorrat, nur dann, wenn wirklich ein Bedarf besteht, keine Konkurrenz zu \nbestehenden privaten Angeboten, kostengünstige, multifunktionale Lösungen, aber \nauch Offenhalten von Optionen für allfällige spätere Anpassungen. \n  \nd) Orientierungsschule: \nDie Vorgabe, dass die Orientierungsstufe in einer Anlage geführt werden sollte, hat \ndazu geführt, dass der diesbezügliche Schulraumbedarf grundsätzlich überdacht \nwurde. Die Kommission hat sich sehr lange mit der Frage beschäftigt, ob es eines \nweiteren Schulhauses für die Orientierungsstufe bedürfe. Es wurde der Neubau \neines Oberstufenzentrums in der Breite oder der Ausbau des Alpenblickschulhauses \nin Erwägung gezogen, wobei eine Konsultation der Fraktionen kein eindeutiges \nErgebnis hinsichtlich einer Standortpräferenz ergab. Ein Neubau auf der Breite hätte \nlaut Berechnungen des Hochbauamtes Kosten von Fr. 20 bis 24 Mio. zur Folge \ngehabt. Der Erweiterungsbau des Alpenblickschulhauses hätte Anpassungskosten \nam Altbau von knapp Fr. 3 Mio. mit sich gebracht. Der Ergänzungsbau selber wäre \nauf Fr. 7 bis 9 Mio. zu stehen gekommen. Aber nicht nur allein diese horrenden \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 22\n  \nKosten, sondern auch der Umstand, dass nachher ein Schulhaus in der Grösse des \nBachschulhauses nicht mehr benötigt und umgenutzt hätte werden müssen, haben \ndie Kommission dazu bewogen, dieses Ansinnen aufzugeben. Erst kurz vor \nAbschluss der Beratungen hat eine Minderheit dieses Anliegen wieder ins Spiel \ngebracht. \n  \nEin weiterer Faktor für den Richtungswechsel der Kommission liegt darin, dass sich \ndie ursprüngliche Annahme der Vorlage, das Sekundarschulhaus Buchthalen befinde \nsich in einem schlechten baulichen Zustand, aufgrund einer nach dem \nstandardisierten Verfahren Strabus erfolgte Abklärung als falsch erwies. Eine \nAnalyse des Gebäudezustandes vom 27.02.2009 ergab nämlich, dass der Rohbau \neinen guten Zustand aufweist, die Fassade und die Elektroinstallationen akzeptabel \nsind. Was es braucht, sind Gipser- und Malerarbeiten im Treppenhaus, ein neuer \nAnstrich der Schulzimmer sowie eine Erneuerung der Fenster und Isolation. Die \nPinselrenovation des Gebäudes haben Sie übrigens mit dem Budget 2010 bereits \ngenehmigt. \n  \nDiese neue Ausgangslage hat die Kommission veranlasst, zu überprüfen, ob es aus \nbaulicher und pädagogischer Sicht eine Möglichkeit gäbe, den Schulbetrieb in \nBuchthalen aufrecht zu erhalten. Das Schulamt kam zum Schluss, dass man im \nAlpenblick wie auch in der Sekundarschule Buchthalen jeweils parallel einen \nKlassenzug Sekundar und Real führen könnte. Diese Lösung wurde durch den \nStadtschulrat nach vorgängiger Konsultation des Erziehungsdepartementes (ED) als \ngangbarer Weg erachtet. Laut ED sei dies lehrplanmässig gar kein Problem und \nwerde in einigen Landschulen, zum Beispiel Wilchingen, schon lange ohne Probleme \npraktiziert. Eine Parallelführung von Sekundar und Real bedinge aber ein gewisses \nUmdenken im Lehrerteam und eine sorgfältige Planung. \n  \nIn diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass es inskünftig keine \nklassischen phil. I und phil. II - Sekundarlehrer geben wird, was bedeutet, dass die \nneue Lehrergeneration ihre jeweiligen Fächer vermehrt sowohl auf Sekundar- als \nauch Realstufe unterrichten wird. \n  \nAus baulicher Sicht ist zu vermerken, dass das Sekundarschulhaus Buchthalen 4 \nKlassenzimmer, eine Aula und ein kleines Zimmer im Dachgeschoss aufweist. Im \nUntergeschoss sind weitere Räume, die als Klassenzimmer und \nHolzbearbeitungsraum benützt werden. Gemäss den Abklärungen besitzt das \nDachgeschoss der Sekundarschule Buchthalen Ausbaupotential. Wichtig erschien \nder Kommission indessen, dass in beiden Schulhäusern die nötigen Spezialräume \nfür den naturwissenschaftlichen Unterricht geschaffen werden können. Hingegen \nbraucht es nicht in beiden Schulhäusern Werkräume, Schulküchen et cetera. \n  \nDie Parallelführung der Sekundar- und Realstufe in den beiden Schulhäusern wird \nvon der grossen Mehrheit der Kommission befürwortet. Eine Oberstufe in einem \nSchulkomplex bedingt aber eine engere Zusammenarbeit der Lehrkräfte auf Real- \nund Sekundarstufe sowie eine optimale Abstimmung der Stundenpläne. Sie stellt \neine Herausforderung für beide Lehrkörper dar, wird aber in Zukunft aufgrund der \nveränderten Rahmenbedingungen immer mehr die Regel sein. Ich erinnere nur \ndaran, dass die im abgelehnten Schulgesetz vorgesehene Möglichkeit der \nDurchlässigkeit von Sekundar- und Realschule sowie die im Kanton Zürich \npraktizierte Aufteilung der Oberstufe in drei Leistungsbereiche genau in diese \nRichtung zielen. \nDie vorliegende zweigleisige Führung basiert auf einem ausgezeichneten Kosten-\n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 23\n  \nNutzen-Verhältnis und ist sowohl in pädagogischer als baulicher Hinsicht umsetzbar. \nDie Stundenpläne werden so zu konzipieren sein, dass die Schüler nicht dauernd \nvon einem Schulhaus zum anderen wechseln müssen. Dass eine Schule in \nmehreren Schulhäusern geführt werden kann, hat uns übrigens auch unser \nKommissionsmitglied Rainer Schmidig versichert, der jahrelang an der DMS \nunterrichtet hat, als diese noch auf mehrere Schulhäuser in der Stadt verteilt war. \n  \nDie betroffenen Schülerinnen und Schüler müssen auch keine Abstriche bei den \nFreifächern und beim Lateinunterricht machen, wie moniert wurde, denn seit \nneustem hat sich die Praxis gebildet, dass solche Fächer, sofern sie im eigenen \nSchulhaus nicht angeboten werden, in anderen Schulhäusern besucht werden \nkönnen. Die Parallelführung bietet aber auch die Chance, dass sich Jugendliche aus \nverschiedenen Quartieren, die eine unterschiedliche Bevölkerungsstruktur \naufweisen, besser kennen lernen, was nicht zuletzt auch dem Integrationsgedanken \nRechnung trägt. \n  \nSchliesslich kann mit dieser Lösung auch das Turnhallenproblem im Alpenblick \nentschärft werden, denn in Buchthalen bestehen aufgrund der neuen unterirdischen \nTurnhalle Überkapazitäten. \n  \nAll diese Gründe haben die Kommission bewogen dem neu vorgeschlagenen Antrag \nZiffer 3 lit. f mit 9 : 1 Stimmen, bei einer Abwesenheit, zuzustimmen. \n  \ne) Turnhallen: \nHier darf festgehalten werden, dass im Turnhallenbereich die Lage nicht gerade \nkomfortabel ist. Die Kommission empfiehlt, die Auswirkungen der Einführung der \nGrund- oder Basisstufe im Kindergarten in Bezug auf die Turnhallenbelegung in die \nPlanung miteinzubeziehen, wobei hier momentan noch keine verlässlichen Aussagen \ngemacht werden können. Wesentlich erscheint der Kommission der Umstand, dass \neine 80% Belegung als Vollbelegung gilt, denn unter Berücksichtigung der \nBlockstunden, der beschränkten Stundenplanzeiten der Kindergärtner und \nPrimarschüler ist eine höhere Auslastung durch Schülerinnen und Schüler auf dieser \nStufe kaum realistisch. \n  \nAnlässlich unserer Besichtigung vor Ort durften wir feststellen, dass aus dem \nhässlichen Entlein Emmersbergturnhalle ein schöner Schwan geworden ist. Wir \nkonnten uns aber auch überzeugen, dass die Turnhalle auf der Steig historisch \nreizvoll ist, aber den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht wird, da sie nicht \ndie üblichen Hallenmasse und einen schrägen Grundriss aufweist. Der \nvorgeschlagene Ersatzbau ist daher nicht zu beanstanden, wobei die Kommission \nauf eine Priorisierung verzichtet. \n  \nDie in der Vorlage empfohlene Sanierung der Turnhalle Steingut ist für 2010 \nvorgesehen. Die Turnhalle Kreuzgut sollte im Jahre 2011 saniert werden. Es wird \nversucht, die Sanierungen jeweils während der Sommerferien durchzuziehen, um \nden Turnunterricht nicht in Mitleidenschaft zu ziehen. Was mit der Bachturnhalle \npassieren wird, ist derzeit noch offen, vorerst wird sie noch genutzt, weil es an \nHallenkapazitäten andernorts fehlt. Die mangelnde Hallenkapazität im Alpenblick \nkann, wie erwähnt, durch die Dualführung Alpenblick/Buchthalen aufgefangen \nwerden. Im Bereich Steingut/Kreuzgut/Hohberg können aufgrund der \ngeographischen Lage gewisse Engpässe aufgefangen werden. Hinzu kommt, dass \nsich hier auch die Dreispitzhalle befindet, die aber speziell für das Kunstturnen \nkonzipiert ist, weshalb sie nicht für alle Schulspotarten geeignet ist. Deshalb figuriert \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 24\n  \nsie auch nicht auf der in der Vorlage enthaltenen Liste der Turnhallen. Sie wird aber \nvon den Kindergärten genutzt. \n  \nEine gewisse Entlastung könnte allenfalls die sich noch im Anfangsstadium der \nPlanung befindliche Sporthalle in der ehemaligen Stahlgiesserei bieten, sofern diese \nrealisiert werden wird. \n  \nf) Entbehrliche Schulhäuser: \nDas Rheinschulhaus und das Schulhaus am Kirchhofplatz werden aufgrund ihrer \nspeziellen Lage künftig nicht mehr durch die Volksschule genutzt und sind für die \nSchulraumplanung deshalb nicht relevant. Der Baureferent kann Ihnen sicher zum \nweiteren Schicksal dieser Liegenschaften nähere Angaben machen. \n  \nFinanzbedarf: \nDer Finanzbedarf wird in der Vorlage je nach verwendeter Methode mit Fr. 46.6 bis \n53,8 Mio., respektive Fr. 37.5 bis 45 Mio. beziffert. Die Kommission hat vom \nStadtbaumeister abklären lassen, ob die vorgeschlagenen Änderungen relevante \nAbweichungen zur Folge hätten. Dies wurde indessen verneint. \n  \nAm Schluss drängen sich noch ein paar zusätzliche Bemerkungen zu den \nveränderten Anträgen auf. \n  \nZiffer 3 lit. e, f und g wurden angepasst, respektive fallen ganz weg, weil die \nKommission auf eine Priorisierung verzichten möchte. Die weitere Änderung in Ziffer \n3 lit. f ist Folge der von der Kommission vorgeschlagenen dualen Führung der \nSekundar- und Realschule in den Schulen Alpenblick und Buchthalen. Schliesslich \nwurden die Ziffern 4 und 5 geändert, respektive eingefügt. Diese stehen im \nZusammenhang mit dem vorgesehenen Planungskredit für den Erweiterungsbau \nBreite. \n  \nZusammenfassend ersuche ich Sie in Namen der Kommission, auf die Vorlage, wie \nsie Ihnen die Kommission in der Fassung vom 13. November 2009 vorschlägt, \neinzutreten und ihr zuzustimmen. \n  \nIm Anschluss erlaube ich mir noch die Fraktionsmeinung der SVP/JSVP/EDU \nbekannt zu geben: \n  \nDie SVP/JSVP/EDU wird auf die Vorlage eintreten und ihr in der Fassung der \nSpezialkommission vom 13. November 2009 zustimmen. Sie ist der Meinung, dass \nmit der vorliegenden Lösung in Bezug auf die Parallelführung der Sekundar- und \nRealstufe ein Weg gefunden wurde, der den knappen finanziellen Verhältnissen in \nder Stadt Rechnung trägt, ohne dass die schulische Qualität darunter leiden müsste. \nSie ist auch der Überzeugung, dass es die Stimmberechtigten nicht goutieren \nwürden, wenn beim Vorliegen einer valablen Alternative, wie wir sie nun mit der \nParallelführung Alpenblick/Buchthalen gefunden haben, neue Schulhäuser gebaut \nwürden, mit dem Effekt, dass dann das Bach- oder Gegaschulhaus leer stehen \nwürde. \n  \nDie SVP/JSVP/EDU will Hand zu einer Kompromisslösung bieten. Sie ist deshalb \nunter dieser Voraussetzung auch grossmehrheitlich bereit, die in Ziffer 3 lit. c \nenthaltene „Kröte“ ausserschulische Tagesstrukturen zu schlucken, wobei die \nFraktion betont, dass dies keine Zusage zu Tagesschulen, Schulleitungen und \ndergleichen beinhaltet. Sie wird aber bei den einzelnen Vorlagen ein wachsames \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 25\n  \nAuge haben, dass nur das realisiert wird, für das nachgewiesenermassen auch ein \nBedarf besteht. Es reicht, wenn das Nötige gemacht wird. Kostengünstige Lösungen \nsind vorzuziehen, für Luxusvarianten und Sonderwünsche besteht kein Raum. \n  \nDie Fraktion begrüsst auch, dass der Erweiterungsbau des Schulhauses Breite zügig \nvorangetrieben wird. Der Bedarf an zusätzlichem Schulraum ist hier ohne weiteres \nausgewiesen. Abschliessend danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. “ \n\n  \nKatrin Hauser-Lauber (FDP) FDP/JFSH-Fraktionserklärung\n”Die Spezialkommission hat die umfangreiche Vorlage Schulraumplanung 2008-2017 \nsehr lange und intensiv beraten. Alle aus heutiger Sicht wichtigen Punkte aus der \nVorlage sowie die Diskussionsinhalte aus der SPK wurden von der SPK-Präsidentin \nbereits erläutert.  \n  \nIch kann deshalb vorweg nehmen, dass die FDP/JFSH-Fraktion den Bericht und \nAntrag der SPK vom 13. November 2009 einstimmig unterstützen wird. \n  \nMit unserem Fraktionsentscheid möchte ich Ihnen nun die aus meiner Fraktion \nwichtigen Anmerkungen zum Bericht und Antrag der SPK mitteilen: \n  \nDie vorliegenden Grundsatzentscheide der Kommission dürfen wirklich nur als \nWegweiser für die Schulraumpolitik stehen. Auch in der Schulraumplanung braucht \ndie Exekutive Platz für kurzfristiges Handeln. Nur so können einerseits auch in \ndiesem Bereich die Schülerinnen und Schüler in den Vordergrund gerückt werden. \nAndererseits kann nur so darauf geachtet werden, dass die Lehrpersonen in allen \nSchulkreisen möglichst gleich gute räumliche Bedingungen für die entsprechende \nSchulstufe haben werden. \n  \nDie FDP/JFSH-Fraktion kann den Schulkreis im Zentrum gemäss dem \nKommissionsbericht stützen. Dazu muss aber auch die Bachschule gehören. Es darf \nnicht sein, dass dieses altehrwürdige Schulhaus leer stehen und allenfalls einem \nNeubau weichen soll. Das ginge in unserer engräumigen Stadt in eine falsche und \nauch zu teure Richtung. \n  \nDie bestehenden Orientierungsschulen sollten, wenn die Schülerzahlen das \nerlauben, generell weitergeführt werden. Dazu zählen wir auch das \nSekundarschulhaus Buchthalen. Vor nicht langer Zeit wurde in Buchthalen auch die \nSchülerzahl der Sekundarschule mit dem unterirdischen Turnhallenbau eng \nverknüpft. Schon heute wird diese neue Turnanlage in Buchthalen durch die Schulen \nnicht voll genutzt. Wenn nun die Buchthaler Sekundarschule gänzlich in das \nAlpenblick-Quartier ausgelagert würde, wäre die neue Buchthaler Turnhalle am \nfalschen Ort und würde noch weniger genutzt. Eine totale Umlagerung der geplanten \nOrientierungsschule Buchthalen in das Quartier Alpenblick käme für meine Fraktion \nauch aus Kostengründen nicht in Frage. \n  \nDie FDP/JFSH-Fraktion steht dafür ein, dass in erster Linie alle nötigen Sanierungen \nin den bestehenden Schulanlagen der Stadt weitergeführt oder generell \nvorgenommen werden. Zudem sollte die Planung für den dringend nötigen \nErweiterungsbau Breite baldmöglichst in Angriff genommen werden. In diesem Sinne \nwird meine Fraktion auch dem Planungskredit von Fr. 405’000.-- zustimmen. “  \n \n \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 26\n  \nRainer Schmidig (EVP) OeBS/CVP/EVP-Fraktionserklärung\n”Unsere Fraktion unterstützt die Anträge der Spezialkommission und ist froh, dass \nder Stadtrat nach der hoffentlich deutlich angenommen Vorlage zügig die weitere \nPlanung im Bereich der Sanierung bestehender Schulhäuser und Turnhallen, aber \nauch den Ausbau der schulischen Infrastruktur an die Hand nehmen kann. \n  \nEine gute Infrastruktur ist zwar kein Garant für eine erfolgreiche Schule, aber für \neinen zeitgemässen Unterricht und für das Wohlbefinden von Lernenden und \nLehrenden von grosser Bedeutung. Dass in einem freundlichen, gesunden und \nattraktiven Umfeld der Lernerfolg positiv beeinflusst wird, ist unbestritten. \n  \nUnsere Fraktion unterstützt den Stadtrat in seiner Planung, die städtischen Schulen \nin die Kreise Nord, West, Ost und Zentrum einzuteilen und in diesen Einheiten für die \nnotwendigen Räumlichkeiten für Unterricht und Betreuung der Schulkinder zu \nsorgen. Die einzelnen Schritte werden wir zu einem grossen Teil sicher dann wieder \nin diesem Saal zu diskutieren und zu beschliessen haben, handelt es sich doch um \nein namhaftes Investitionsvorhaben bis alle die geplanten Sanierungen und \nUmstrukturierungen ausgeführt sind. \n  \nDie einzelnen Punkte sind in der Kommission so ausführlich diskutiert worden, dass \nich hier auf weitere Ausführungen verzichten möchte, ausser bezüglich des \nwichtigsten Antrages, der direkte finanzielle Konsequenzen hat und ein wichtiges \nProblem endlich auf den Weg zu einer Lösung bringt. \n  \nAuf der Breite ist bezüglich der Schaffung neuen Schulraumes die Dringlichkeit am \ngrössten. Unsere Fraktion begrüsst deshalb ausdrücklich, dass nun sofort die \nPlanung eines neuen Primarschulhauses an die Hand genommen werden soll. Dass \ndabei kein Oberstufenzentrum geplant wird, ist im ganzen Zusammenhang gesehen \ndurchaus vernünftig. Die Höhe des Planungskredites und sein Zustandekommen in \nder Kommission ruft von Seiten unserer Fraktion aber schon noch die Frage auf, ob \nein Schulhaus nicht auch billiger geplant werden könnte. Wir werden zwar dem \nvorgeschlagenen Planungskredit von Fr. 450’000.-- zustimmen, fordern aber den \nStadtrat gleichzeitig auf, hier nicht mit der grossen Kelle anzurichten, sondern mit \ndem notwendigen, aber möglichst kleinen Aufwand ein Schulhaus, das den \ngestellten Anforderungen gerecht wird, zu planen. \n  \nWir sind nicht die Ersten, die ein Schulhaus bauen, und es muss nicht immer ein \ngigantischer Wettbewerb für ein einfaches Schulhaus durchgeführt werden. Viel \nwichtiger ist es, dass die Betroffenen, diejenigen, die das Schulhaus später nützen, \nihre Vorstellungen und Bedürfnisse formulieren können und dass der Architekt diese \ndann auch aufnimmt und umsetzt. In Schaffhausen sind schon etliche Schulhäuser \ngebaut worden. Es sollten doch auf dem Platz Architekturbüros zu finden sein, die \nzusammen mit Eigenleistungen des Hochbauamtes eine vernünftige und \nkostengünstige Planung durchführen können. \n  \nWir bitten deshalb den Stadtrat diese Ausgaben so weit wie möglich zu reduzieren. \nBauen Sie ein Schulhaus für Lernende und Lehrende und nicht für das Ansehen des \nArchitekten. “ \n\n  \nKurt Zubler (SP) SP/AL-Fraktionserklärung\n”Das Gute ist, wenn man eine SPK-Präsidentin wie Dr. Cornelia Stamm Hurter hat, \ndass man dann fast nichts mehr zu sagen braucht, weil sie alle Details sehr \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 27\n  \numfassend darlegt. Dafür danke ich ihr sehr. Ich erlaube mir deshalb, einige \ngrundlegende persönliche Gedanken vorauszuschicken und anschliessend die \nwichtigsten Punkte der Stellungnahme der SP/AL-Fraktion darzulegen.  \n  \nIch beginne mit dem Resultat im Allgemeinen, es ist - anders wie es bisher getönt hat \n- nicht der grosse Wurf, es fehlt die Orientierung an den Plänen der \nStadtentwicklung. Es ist aber die Realisierung des Notwendigen im Rahmen des als \nmachbar Erachteten, wie die Mehrheit der Kommission befunden hat. Es ist ein \nKompromiss, und ein Kompromiss führt mitunter auch zu mittlerer Unzufriedenheit. \nTrotzdem möchte ich der Vorlage und auch der Kommissionsarbeit Lob zollen. Ich \nwar schon am Anfang, als die Vorlage vorgelegt wurde, nicht wahnsinnig begeistert, \nfand sie nicht sehr visionär. Beim Vorbereiten der heutigen Fraktionserklärung und in \nden Tagen zuvor, als ich mich damit beschäftigt habe, bin ich zum Schluss \ngekommen, dass es insgesamt eine gute und umfassende Zusammenstellung ist. Es \nist nämlich auch eine grosse Herausforderung, die Schulraumplanung umfasst \nletztlich die grösste und gleichzeitig dezentralste Infrastruktur im Hochbau, welche \ndie Stadt zu liefern hat. Sie ist sehr dispers über die Stadt verteilt und sehr gross. \nZwei Referate sind involviert, zudem mit dem Stadtschulrat eine weitere \nExekutivebehörde. Etliche Vorgaben werden, wie wir bereits von der SPK-\nPräsidentin gehört haben, von den kantonalen Behörden vorgegeben. Auch \nVeränderungsperspektiven werden vorgegeben, welche wir umzusetzen versuchen. \nAuch die politische Auseinandersetzung in der Kommission war geprägt von zwei \nGrundsätzen: Einerseits vom Versuch, eine zukunftsweisende Schulraumplanung mit \ndem Ziel eines optimalen Raumprogramms für guten zeitgemässen Unterricht zu \nerarbeiten und andererseits das Ganze an der Stadtentwicklung der Zukunft \nauszurichten. Gleichzeitig mussten wir uns am engen Finanzrahmen orientieren.  \n  \nDiese beiden Poole führten zu den erwähnten zähen und langen Verhandlungen, zur \nKlärung vieler Details während 13 Sitzungen. Sie haben es bereits gehört. Auch \nwenn viele der Meinung waren, es gehe sehr lange und sei sehr zäh, hat sich die \nKommission mit Sorgfalt und der Komplexität der Vorlage angepasst mit der \nThematik beschäftigt. Das Resultat, das Ihnen hier vorliegt, ist tiefgehend erarbeitet \nund ausführlich diskutiert worden. \n  \nFür die SP/AL-Fraktion bringen die Vorlage und die Kommissionsanträge etliche \npositive Punkte: \n  \nWir begrüssen die Festlegung von Grundsätzen, wie sie schon die Vorlage nennt, \ninsbesondere aber die neu dazu gekommenen Grundsätze, dass die \nOrientierungsschulen in einer Anlage zwingend gemischt geführt werden sollen, wie \nvon Dr. Cornelia Stamm Hurter bereits im Detail erläutert wurde. Die dezentralen \nQuartierschulen auf der Kindergartenstufe und in der Primarschule finden wir sehr \nwichtig. Erfreulich ist, dass wir heute den Baukredit für eine zukunftsweisende Baute \nauf der Breite beschliessen können.  \n  \nWas uns sehr freut und was wir ebenfalls als sehr wichtig empfinden - und nicht als \nKröte, sondern eher als Hermelin - sind die baulichen Voraussetzungen für ein \nausserschulisches Angebot in allen vier Schulkreisen, und damit schaffen wir die \nGrundlage für die Einführung dieser notwendigen Elemente einer zukunftweisenden \nSchule.  \n  \n \n \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 28\n  \nIch komme zu den negativen Punkten. Wie Sie bereits gehört haben, ist eine mittlere \nUnzufriedenheit mit der Vorlage für einige unserer Fraktion wegen der jetzt gefassten \nEntschlüsse entstanden. Sie werden in der Detailberatung Anträge hören. Ein \nweiterer Punkt sei hier erwähnt, wird jedoch nicht zu Anträgen führen, nämlich die \nTurnhallenproblematik, die zwar erkannt, aber noch zu keiner befriedigenden \nGesamtlösung für bestimmte Schulen und einzelne Stufen geführt hat. Insbesondere \nüberzeugt uns aber die Lösung mit der Doppelführung Oberstufe Buchthalen und \nOberstufe Alpenblick nicht. Wir sind der Meinung, dass man mit dieser Lösung den \nguten Kompromiss der erweiterten Oberstufe Alpenblick, der zwischenzeitlich auch \nauf dem Tisch lag, verbaut. Die Erweiterung Alpenblick hätte zudem nicht dazu \ngeführt, dass das Bachschulhaus oder andere Schulhäuser leer stehen würden, \nsondern das wäre als Ersatz für die Sekundarschule Buchthalen vorgesehen \ngewesen. Man hätte in diesem Quartier eine grössere Oberstufenschule als geplant \ngehabt, das hätte ein gutes schulisches und baulich-organisatorisch besseres \nResultat ermöglicht. Wir finden es schade, dass man vor allem auch aus \nQuartierinteressen, wie sie in Buchthalen laut kund getan wurden, auf eine so nahe \nliegende bessere Lösung verzichtet.  \n  \nUnsere Fraktion wird in der Schlussabstimmung deshalb gespalten sein, es gibt \neinige in der Fraktion, die hinter dem Kompromiss stehen und das Ganze als eine \ngute Lösung betrachten, andere können aufgrund des Gesamtpaketes nicht mehr \ndahinter stehen und werden sich gegen die Vorlage entscheiden.  \n  \nPositives Schlusswort: \nIn den Verhandlungen ist mir aufgefallen, dass aufgrund der Komplexität der Materie \nzwischen den verschiedenen Referaten und zwischen den Referaten und dem \nSchulrat nicht alle Abläufe und Wege klar waren. Das hat zu Irritationen und längeren \nSitzungen geführt. Dies hätte vielfach mit einer optimaleren Kommunikation reduziert \nwerden können. Wir hoffen, dass damit ein Lerneffekt bezüglich der Zusammenarbeit \nzwischen den einzelnen Ämtern und eines möglichst frühzeitigen Einbezuges aller \nBetroffenen erzielt worden ist. Die verschiedenen Beteiligten haben auch gelernt, \nwelche Zuständigkeiten herrschen und welche Abläufe gewählt werden müssen. Nur \nmiteinander wird uns die Zukunft gelingen. “ \n\n  \nSR Peter Käppler Stellungnahme des Stadtrates\n”Ich danke im Namen des Stadtrates für die Arbeit der Kommission. Wie man sieht, \nhat die Zahl 13 kein Unglück gebracht. Wir haben heute eine Vorlage, über die wir \nbefinden können, und hier geht der Dank auch an die SPK-Präsidentin, Dr. Cornelia \nStamm Hurter, deren Arbeit nicht immer einfach war. Es ging darum, die \nverschiedenen Interessen so zu bündeln, dass schlussendlich eine Vorlage entstand, \nzu der - wie es den Anschein macht - die Mehrheit dieses Rates stehen kann. Das \nhat viele Nerven gekostet, ich danke der Präsidentin und allen Mitgliedern der SPK \ndafür.  \n  \nDer Stadtrat ist erfreut über die Wegleitung, wie er weiter arbeiten kann. Auch aus \nSicht des Baureferats hat mit der Verabschiedung der Vorlage eine endgültige \nKlarstellung stattgefunden. Bei den Schulen ist es so, dass der Bau für die Hardware \nzuständig ist, während die Software von der Schule gestellt wird. Deshalb wird nach \nmir der Schulreferent Urs Hunziker seine Stellungnahme abgeben.  \n  \nVielleicht liegt auch darin begründet, dass, wie von Kurt Zubler betreffend Abläufe \nund Zuständigkeiten erwähnt, nicht immer alles reibungslos geklappt hat. Die \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 29\n  \nSoftware ist naturgemäss kurzlebiger und kann zwar in die Hardware eingebaut \nwerden, aber die Kabelanschlüsse funktionieren nicht ganz perfekt. Hauptsache, \ndass am Schluss die Maschine funktioniert - das ist unser Ziel, eine gut \nfunktionierende Schule. Sie ist einer der wesentlichsten Bausteine unserer \nLebensqualität und auch der Qualität unserer Stadt. Mit dieser Schulraumplanung \nsetzen wir uns alle gemeinsam dafür ein. \n  \nFür den Bau stellt sich die Problematik, dass die schulischen Anforderungen sehr \nschnell wechseln und nicht immer berechenbar sind. Dazu gehören nicht nur neue \nschulische Anforderungen, sondern auch politische Entwicklungen, wie von der SPK-\nPräsidentin bereits ausgeführt wurde, eine Harmo-S-Initiative steht im Raum, \nTagesschulenentwicklung und Bevölkerungsentwicklung sind am Laufen, letztere \nfindet vielleicht gerade nicht dort statt, wo wir genügend Schulraum zur Verfügung \nhaben. Es sind dies kurzfristige Entwicklungen, während wir bei den Bauten auf \nLangfristigkeit und Multifunktionalität setzen, und darum sind wir auf eine langfristige \nPlanung angewiesen. Dank dieser Vorlage können wir mit einer gewissen \nPlanungssicherheit die weiteren Objekte in Angriff nehmen und so auch die zur \nVerfügung stehenden Mittel vernünftig einsetzen. Dass dabei relativ wenig Spielraum \nfür grosse Visionen besteht, das ist eine Tatsache; ich denke, wir haben das \nBestmögliche für Soft- und Hardware erreicht.  \n  \nDie Stadt schaut gut zu ihren Schulen und saniert sie laufend, von Zeit zu Zeit sind \nauch grössere Anpassungen notwendig. Dabei können wir nicht auf kurzfristige \nVorgaben einfach umschwenken, denn eine Anpassung aller Schulhäuser oder \nKindergarten an neue Unterrichtsformen braucht mehrere Jahre, wenn sie im \nRahmen der Sanierungsprogramme durchgeführt werden soll, was mit Blick auf die \nKosten durchaus Sinn macht. \n  \nWenn behauptet wird, dass die Stadt einen grossen Bedarf bei der Sanierung der \nSchulen und Turnhallen hat, dann ist dies nur zum Teil richtig. Es wird immer \nSchulanlagen geben, die neu oder frisch renoviert sind und darum anders daher \nkommen, als Schulanlagen, welche kurz vor ihrer Renovierung stehen. Tatsache ist, \ndass die Stadt schon bisher jährlich zwischen Fr. 4 und 5 Mio. für die Sanierung der \nSchulanlagen ausgibt, der Zyklus für die Erneuerungen von Schulanlagen liegt im \nBereich von rund 20-25 Jahren. \n  \nMit der Schulraumplanung geben Sie die Legitimation, diese Erneuerung der \nSubstanz zielgerichtet über die nächsten Jahre fortzuführen. Für uns ist es wichtig, \ndass die nächsten Schritte mit dem Parlament abgeglichen sind, denn nur so besteht \ndie Gewähr, dass keine unnötigen Planungen eingeleitet werden, welche dann vom \nParlament oder vom Volk abgelehnt werden, wie das Breite Schulhaus, das die \nForderung nach der Schulraumplanung ausgelöst hatte und im Jahr 2005 abgelehnt, \ndas heisst an den Stadtrat zurückgewiesen wurde. Dass nun nach erfolgter Arbeit als \nwichtigste Schlussforderung herausgekommen ist, eine Schulhauserweiterung auf \nder Breite zu erstellen, bestätigt im Prinzip das damalige Vorgehen des Stadtrates \nals richtig. Wir sind natürlich heute auch einen Schritt weiter.  \n  \nTrotzdem hat sich aus der Sicht des Stadtrates der Weg über die Schulraumplanung \ngelohnt und die Aussagen, welche heute beschlossen werden, sind für die weitere \nPlanung für uns sehr wichtig. Positiv ist, dass die SPK eine Lösung beschlossen hat, \ndie finanzierbar ist und doch die wichtigsten Forderungen nach der Oberstufe unter \neinem Dach erfüllt, auch wenn das Dach in einem Fall auf zwei Quartiere verteilt ist. \nWir finden es richtig, dass, obwohl die Forderung nach einem Oberstufenzentrum auf \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 30\n  \nder Breite im Raum stand, dies aus finanziellen, wie auch aus Gründen der \nungelösten Nutzungen der dadurch leer werdenden Anlagen im Zentrum und im \nAlpenblick/Buchthalen nicht weiter verfolgt wird. Grundsätzlich wird aber dem Primat \nnachgelebt, dass die Oberstufenschulhäuser zentral sein können, aber die \nPrimarschulen in den Quartieren angeboten werden sollen.  \n  \nMit dem Ergänzungsbau Breite und den Anpassungen und Sanierungen im Bereich \nAlpenblick/Buchthalen können die Bedürfnisse auf lange Sicht zur Zufriedenheit aller \nerfüllt werden. Das Projekt Breite wurde bereits angegangen, zusammen mit dem \nSchulreferat ist das Erstellen des Raumprogramms bereits in Angriff genommen \nworden und die Ausschreibung wird schnell erfolgen können. Es wurde kritisiert, \ndass der Planungskredit mit Fr. 450’000.-- relativ hoch sei, aber wir geben natürlich \nnur so viel Geld aus, wie unbedingt nötig. In diesem Planungskredit ist die \nDetailplanung bis zur Erstellung der Vorlage an den GrSR vorgesehen, die sich \ngemäss SIA aus einem Prozentsatz des Gesamtvolumens des Projektes ergibt und \nmit Fr. 450’000.-- nicht sehr hoch ausfällt. Es ist kein grosser Wettbewerb geplant, \ntrotzdem müssen wir uns an die Submissionsverordnung halten. Wir befinden uns \nnicht in einem rechtsfreien Raum. Wichtig für eine neue Schule ist die zu erfüllende \nFunktion und nicht die Erfüllung eines Lebenstraums des Architekten. Da können Sie \nunbesorgt sein. Ein gutes Raumprogramm ist wichtig, es werden nicht nur einfache \nSchulzimmer geplant, sondern es ist auch vorgesehen, für die Schulen und das \nQuartier eine neue Aula zu erstellen, was bisher fehlte. Dies ist natürlich teurer wie \nnur Klassenzimmer. Dazu gehören verschiedene Anpassungen, wir haben auf der \nBreite zu wenig sportlichen Aussenraum. Dieses Anliegen hat der Quartierverein in \neiner Petition eingereicht. Aus diesen Gründen ist der Planungskredit wirklich nicht \nzu hoch.  \n  \nBei den Kindergärten können wir dank dem abgeschlossenen Ersatzprogramm für \neinige Jahre innehalten, einzig auf der Breite im Rahmen von PASS und in \nHerblingen sind weitere Kindergartenbauten vorzusehen, welche aber erst in einigen \nJahren in Angriff genommen werden müssen. Es gibt uns die Möglichkeit, zurzeit bei \nden Primarschulen vermehrt zu investieren.  \n  \nEine grosse Herausforderung steht uns bei den Turnhallen bevor. Zwei Turnhallen \nmüssen noch saniert und eine ersetzt werden, diejenige der Steig, weil sie zu klein \nist. Die Bachturnhalle wird nach Möglichkeit nicht mehr ersetzt, weil an dieser Stelle \nkeine neue Turnhalle mit Normgrösse erstellt werden könnte. Eine Entlastung kann \nzudem mit der Turnhalle/Sporthalle Mühlental erreicht werden. Dannzumal werden \nwir im Schul- und Vereinssport gut aufgestellt sein. Bis dahin wird uns dieser wichtige \nTeil der Schulanlagen aber finanziell noch fordern. Es wird nie eine perfekte Lösung \ngeben, es wird immer Schulhäuser geben, wo trotz zeitlicher Einbusse für \nDoppellektionen in das nächste Schulhaus oder in die nächste Turnhalle gewechselt \nwerden muss. Wenn vom Primat ausgegangen wird, dass jedes Schulhaus absolut \ngenügend Turnhallenkapazitäten haben soll, ist dies schlicht nicht finanzierbar. \nGerade im Bereich Steingut/Kreuzgut/Gräfler stehen genug Turnhallen zur \nVerfügung; einzig beim Steingut ist die Kapazität zu wenig, aber im Bereich Kreuzgut \nund Gräfler ist die Situation befriedigend, hier muss in Kauf genommen werden, dass \ndas Schulhaus gewechselt werden muss.  \n  \nIch danke Ihnen im Namen des Baureferates für die Genehmigung der notwendigen \nPlanungsmittel in der Vorlage und freue mich weiterhin, mit meinen Mitarbeitenden \nden baulichen Rahmen für eine gute Schule erstellen zu können. “ \n \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 31\n  \nSR Urs Hunziker Stellungnahme des Stadtrates\n”Der Freitag, 13. November 2009, wird als Feiertag in meine Agenda eingehen: Nach \n13 langen Sitzungen und 178 Protokollseiten hat die SPK “Schulraumplanung” ihre \nBeratungen abgeschlossen und die Vorlage dem Grossen Stadtrat \nverhandlungsbereit gemeldet. \n  \nMein heutiges Votum kann sich deshalb aufgrund der eingehend und sorgfältig \ngeführten Beratungen in seiner Länge umgekehrt proportional zur \nVerhandlungsdauer in der Spezialkommission halten: kurz und bündig. \n  \nErfreulich ist für mich die Tatsache, dass die SPK am Schluss ihrer Verhandlungen \nmit wenigen Abweichungen im Grundsatz wieder bei der stadträtlichen Vorlage \nankam und unseren Anträgen zustimmte. Ich bin auch froh darüber, dass viele \nDetails erörtert und weitere in der Vorlage teilweise in Erwägung gezogene, jedoch \nnicht zur Umsetzung empfohlene Punkte ausgiebig diskutiert werden konnten. So \nhoffe ich, davon ausgehen zu können, dass die Vorlage zusammen mit dem \nKommissionsbericht und den Anträgen der Spezialkommission breite Unterstützung \nfindet. \n  \nBitte beachten Sie, dass wir mit der Vorlage lediglich die Leitplanken für die künftige \nSchulraumentwicklung setzen wollen. Dazu gehören die Grundsatzentscheide, \nwelche auf Seite 3 der Kommissionsvorlage zusammengefasst sind. \n  \nAlle weiteren Schritte werden diesem Rat entweder - soweit es sich um gebundene \nInvestitionen handelt, auf dem Budgetweg oder bei eigentlichen Neu- oder grösseren \nUmbauten mittels separaten Vorlagen unterbreitet. Beim einzigen Kredit, um dessen \nBewilligung wir Sie heute ersuchen, handelt es sich um den Planungskredit für den \nErweiterungsneubau der Breiteschule. Dieser Zug kommt erneut auf das Gleis - \ndarüber bin ich sehr froh.  \n  \nDie Bevölkerungsstruktur in unsern Quartieren verändert sich sehr dynamisch und \nmit ihr auch die Schülerzahlen. Dadurch wären über die genannten Leitplanken \nhinausgehende konkrete Planungsschritte mit zu vielen Unsicherheiten behaftet, als \ndass sie sich verantworten liessen. \n  \nNeubautätigkeit bedeutet nicht unbedingt auch Zuzug von Eltern mit schulpflichtigen \nKindern. Andererseits können aber Generationenwechsel, wie sie sich in ganzen \nQuartieren wellenartig beobachten lassen, innert weniger Jahre zu grösseren \nVeränderungen führen: Als Beispiel sei das Quartier Herblingen erwähnt: Noch zu \nBeginn meiner ersten Amtsperiode vor 10 Jahren traten in die Primarschulen \nKreuzgut und Hohberg insgesamt 64 Kinder in die erste Klasse der Primarschule ein. \nMit den Jahren verringerte sich die Anzahl der Schuleintritte kontinuierlich bis auf 32 \nKinder im Sommer 2008. Nun bemerken wir aber bereits wieder ein Anziehen der \nSchülerzahlen. Ähnliche Entwicklungen beobachten wir auch in andern Quartieren. \n  \nVor diesem Hintergrund bin ich überzeugt, dass wir Ihnen mit unserer \nSchulraumplanung und den Kommissionsanträgen eine ausgewogene Lösung für \neine zukunftsgerichtete Schulraumentwicklung unterbreiten. \n  \nIch bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und den Anträgen der Spezialkommission \nzuzustimmen. \n  \nEs bleibt mir nur noch allen Mitgliedern der Spezialkommission für ihr geduldiges \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 32\n  \nAusharren und ihre konstruktive Mitarbeit herzlich zu danken: Danke an die \nMitarbeiter der Bereiche Hochbau und Bildung für die fachliche Begleitung der \nKommission. Mein spezieller Dank richtet sich auch an Kommissionspräsidentin Frau \nDr. Cornelia Stamm Hurter für die Führung der Kommission, aber auch für ihr \nkritisches Hinterfragen von Details - vorwiegend baulicher Art - die nach zusätzlichen \nAbklärungen erörtert werden konnten und deren Ergebnisse heute sicherlich zu einer \nspeditiven Behandlung des Geschäftes beitragen, genauso wie ihr ausführlicher und \nausgezeichneter Kommissionsbericht. “ \n\n  \nDaniel Preisig (JSVP) Votum\n”Ein Kompromiss ist, wenn eigentlich niemand damit leben, aber auch keiner sterben \nmuss. Etwa so komme ich mir bei diesem Traktandum vor. Die SPK präsentiert uns \nnach intensiver Arbeit mit zahlreichen Sitzungen ein Päckchen, das ein paar gute, \naber auch ein paar schlechte Überraschungen bereithält. \n  \nMeine Fraktionskollegen und Christa Flückiger haben mich aber im persönlichen \nGespräch davon überzeugt, dass die ausgearbeitete Kommissionslösung ein guter, \nhart ausgehandelter, aber auch ausgewogener Kompromiss ist. Ich musste \nerkennen, dass die Ablehnung der Vorlage nicht unbedingt zu einem besseren \nResultat führen würde. Deshalb werde ich die bittere Pille schlucken, solange auch \ndie andere Seite den Kompromiss nicht gefährdet.  \n  \nGestattet Sie mir drei Bemerkungen: \n  \n\n1. Wie Sie sich sicher vorstellen können, ist mir der Antrag 3c ein Dorn im Auge. \nHier wird der Stadtrat mit der baulichen Planung für Mittagstische und \nTagesschulen beauftragt. Mit anderen Worten: Hier wird der Grundstein für die \nstaatliche Kinderbetreuung gelegt, und zwar vor, nach und zwischen dem \nSchulunterricht. Ich bin nicht grundsätzlich gegen die Fremdbetreuung. \nAllerdings darf dabei die klassische Familie nicht benachteiligt werden. Nach \nwie vor bin ich der Meinung, dass die heute gültige Finanzierung von \nMittagstischen und Kinderkrippen unfair gegenüber Familien ist, die sich dafür \nentschliessen, nicht von diesem Angebot Gebrauch zu machen. Sie können \ndavon ausgehen, dass wir uns weiter dafür einsetzen werden, dass die \nFinanzierung auf eine neue, faire Grundlage gestellt wird.  \n\n \n2. Ich bin froh, dass die Spezialkommission bei der sorgfältigen Prüfung und \n\nAugenscheinen vor Ort feststellten konnte, dass die Nutzung bestehender \nSchulhäuser weiterhin möglich ist und, mit Ausnahme auf der Breite, \nweitgehend auf Neubauten verzichtet werden kann. Diese Lösung ist nicht nur \nzweckmässig, sie ist auch viel günstiger. Ich würde meinen, die SPK hat ihr \nSitzungsgeld mehr als verdient. Zur Kostensensibilität des Stadtrates sage ich \nheute nichts, schliesslich möchte ich dem Stadtpräsidenten seinen Geburtstag \nnicht vermiesen. \n\n \n3. Und noch etwas zeigt sich mit dieser Vorlage: Die wahren Kosten für die \n\nSchulleitungen, über die wir am 7. März 2010 abstimmen, sind in Wirklichkeit \nviel höher. Wie wir in der Vorlage lesen konnten, brauchen Schulleiter auch \neigene neue Büros. Gerne würde ich vom Stadtrat wissen, wie hoch die \nInvestitionskosten für den Bau der Schulleiterzimmer über das ganze \nStadtgebiet sind. Es wäre nichts als fair, die Bevölkerung über die vollen \nKosten der Einführung von Schulleitungen zu informieren. “ \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 33\n  \nEdgar Zehnder (SVP) Votum\n”Ich freue mich, dass so viele Breitianer Interesse an unserer Schulvorlage zeigen. \nPolitische Prozesse in einer direkten Demokratie brauchen ihre Zeit. Das musste in \nder Zwischenzeit auch ich lernen. Schon die Vorlage Konjunkturprogramm 2009 \nwurde von uns erst Ende 2009 verabschiedet, nachdem eigentlich schon alles \ngelaufen war.  \n  \n2005 wiesen wir eine erste Vorlage Schulhaus Breite an den Stadtrat zurück. Drei \nJahre lang verstaubten die Unterlagen in den städtischen Schubladen. Die \nSchulraumplanung ab 2008 wird jetzt - 2010 - im Rat behandelt. Von Planung kann \nda eigentlich gar nicht mehr die Rede sein. Die zuständige Kommission hat sich so \nviel Zeit gelassen, beziehungsweise genommen, dass wir heute mindestens für die \nJahre 2008 bis 2010 mit effektiven Schülerzahlen arbeiten. Genauer kann eine \nPlanung gar nicht sein. Planung ersetzt bekanntlich den Zufall mit dem Irrtum, dies \nkann mindestens für 30% der Vorlage somit nicht mehr behauptet werden. Alles in \nallem - fünf Jahre später soll jetzt endlich ein nächster Schritt eingeleitet werden. Das \nist begrüssenswert, tut aber auch weh, wenn man bedenkt, dass durch uns eine \nganze Generation Primarschüler in provisorischen und abbruchreifen Anlagen ihre \nSchulzeit verbringen musste, nur weil wir Politiker ein Tempo hingelegt haben, dass \nuns jede Schnecke überholen konnte. Als Beispiel haben wir bereits gehört, dass die \nVorlage Pinselrenovationen fordert, welche wir bereits an der Budgetsitzung 2010 \ngenehmigt haben.  \n  \nDie Vorlage Schulraumplanung 2008-2017 kam letzten Herbst wieder einmal massiv \nins Stocken, weshalb ich mich nach intensiven Gesprächen mit Eltern auf der Breite \nentschlossen hatte, das Postulat “Schulhaus Breite jetzt” einzureichen. Zwar habe \nich damals bereits halboffene Türen eingerannt. Ich sah den Vorstoss aber eher als \nTürstopper, damit niemand mehr die offene Tür zuschlagen konnte. Ich denke, dies \ndürfe heute Abend mit guter Absicht gelingen, indem wir die Vorlage so durchwinken \nund damit ein leides Thema in der städtischen Schulraumplanung abschliessen \nkönnen.  \n  \nVorbehältlich der Genehmigung der Vorlage, insbesondere des Antrages 3d, werde \nich heute mein Postulat “Schulhaus Breite jetzt” als abzuschreiben beantragen. Ich \nwerde mich bei den entsprechenden Anträgen dazu nochmals zu Wort melden, \nbeziehungsweise den Antrag an entsprechender Stelle gleich selbst verlesen. \n\n  \nChristoph Lenz (AL) Votum\n”Dr. Cornelia Stamm Hurter hat ihr Votum mit dem Bonmot “Was lange währt, wird \nendlich gut” begonnen - das ist nicht das, was mir zur Kommissionsvorlage einfiel, \nals ich diese in die Hände bekam, sondern jenes vom Berg, der kreist und eine Maus \ngebiert. \n  \nVielleicht muss man sich kurz in Erinnerung rufen, was mit der Schulraumplanung \ngedacht war - es sollte die Justierung des Schulraumes auf die Entwicklung der Stadt \nSchaffhausen in den nächsten 20 bis 30 Jahren sein; der Zeithorizont, der im Titel \nangegeben wurde, ist bei Weitem nicht der gültige Zeithorizont für das, was wir hier \nerarbeitet haben.  \n  \nDie Frage, von der sich die Kommission hätte leiten lassen sollen, lautet wie folgt: \nWo und wie wollen wir in den nächsten 30 Jahren wachsen? Es gibt dazu bereits \neinen Vorschlag des Stadtrates, der heute Abend erwähnt wurde, nämlich PASS, wo \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 34\n  \ndie Breite als Entwicklungsstandort ausersehen wurde. Auf der Breite wird das \nNötigste mit dem Zurverfügungstellen von zusätzlichem Schulraum getan. Ich finde \nes aber dennoch sehr kurzsichtig, wie diese Vorlage auf den absolut notwendigsten \nInvestitionsbedarf im Status quo sozusagen “eingedampft” wurde. Die Vorlage des \nStadtrates hat mich nicht entflammt, aber immerhin einigermassen überzeugt. Die \nEnttäuschung über die Kommissionsvorlage kann und muss ich jetzt nicht mehr \nverhehlen. Da geht es nicht mehr um Gestaltung, Entwicklung und Zukunftsvisionen \nfür die nächsten 20 bis 30 Jahren in dieser Stadt, sondern die Vorlage beschreibt \nden Status quo. Das ist die erste Enttäuschung, die zweite ist, dass die Vorlage eine \nradikale Sparvorlage, ein eigentlicher “Schmürz”, ist.  \n  \nDie Kommission hat es in ihrer Sparwut - und das finde ich erstaunlich - sogar \nverstanden, ein für tot erklärtes Schulhaus, das Sekundarschulhaus Buchthalen, \nnach einigen Kommissionssitzungen wieder zum Leben zu erwecken. Für mich \ngehört dieses Wunder in die Kategorie “Wunder von Lourdes”. Den Schülern das \nSchulhaus zuzumuten, dünkt mich relativ “katholisch”, in der Wunderdimension \nsozusagen. Das Sekundarschulhaus Buchthalen ist nicht nur ein “Schmürz”, \nsondern, wie auch schon angetönt, ein Filz - vielmehr ein “Schmilz” - weil da die \nBuchthaler Seilschaft gespielt hat. Ich finde es ehrlich gesagt einer Stadt wie \nSchaffhausen unwürdig - und das meine ich jetzt ernst - Orientierungsschüler \nwomöglich mehrmals am Tag von Buchthalen in den Alpenblick hinüber und wieder \nzurück zu jagen. Es ist vorgesehen, dass der Stundenplan dies verhindert, aber \ngarantiert ist es nicht. Deshalb bringe ich für diesen Teil der Vorlage schon gar kein \nVerständnis auf, werde sie mit Bestimmtheit ablehnen und allenfalls noch Anträge \nstellen. “  \n\n  \nAlfred Tappolet (SVP) Votum\n”Schulraumplanung heisst mit möglichst geringen Mitteln die bestmögliche Lösung zu \nrealisieren - ich glaube, das hat Christoph Lenz in seinem Wunschdenken, das eher \nvon kindlichem Verhalten zeugt, ausgeblendet, aber ich verzeihe ihm dies. Das \nAnkreuzen im Weihnachtswunschkatalog ist keine Planung. Wir haben die \nbestmögliche Lösung mit den bestehenden Schulhäusern gesucht, und haben dies \nauch erreicht wie wir in vielen Voten heute Abend gehört haben. Ich persönlich \nkenne das Sekundarschulhaus Buchthalen sehr gut. Wenn jetzt junge Leute wie \nChristoph Lenz heute Abend hier sagen, es könne dort kein Unterricht mehr erteilt \nwerden, dann erstaunt mich dies sehr. Dieses Schulhaus ist von unseren Vorfahren \nals gutes Schulhaus gebaut worden, und wir können dieses Schulhaus mit sehr \ngeringen Mitteln wieder auf Vordermann bringen. Natürlich müssen die Schulhäuser \nunterhalten werden - das wurde in der SPK ja auch beschlossen.  \n  \nIch bitte dich zu akzeptieren, dass wir auch in der Sekundarschule noch \nOrientierungsklassen führen. Wir unterstützen sehr, dass im gleichen Schulhaus \nOrientierungs- und Sekundarschüler im Zeichen der Integration unterrichtet werden, \num zu vermeiden, dass Sekundar- und Realschüler in unterschiedlichen \nSchulhäusern zur Schule gehen und damit “ghettoisiert” werden. Das haben wir mit \nder vorliegenden Planung erreicht. Wenn von Hin- und Herjagen gesprochen wird, \nweiss ich wohl, dass es früher undenkbar war, Buchthaler Eltern zu überreden, ihre \nKinder in den Alpenblick zu schicken. Das ist heute nicht mehr der Fall, und ich \nglaube, dass wir zusammen mit dem Schulhaus Alpenblick eine gute Lösung \ngefunden haben. “  \n \n  \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 35\n  \nChristoph Lenz (AL) Votum\n”Es ist keine Erfindung von mir, dass das Sekundarschulhaus von Buchthalen nicht \nmehr unterrichtsfähig ist, sondern vom Stadtbaumeister - und diesen \nMeinungswechsel meine ich, wenn ich vom Wunder von Lourdes spreche. Es gibt \nein weiteres Bonmot - ich weiss nicht, welchem gescheiten Mann ich es zuschreiben \ndarf - das heisst: “Gouverner c’est prévoir”. Ich kann nachvollziehen, dass “prévoir” in \nIhrer Ecke relativ schwierig ist, wenn immer das Sparbrett vor dem Kopf hängt. Aber \nich finde, es ist die Aufgabe einer Schulraumplanung, vorauszuschauen und \ndementsprechend zu handeln. “  \n\n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP) Votum\n”Werter Christoph Lenz, die Aussagen betreffend Katholizismus haben mich schon \netwas provoziert. Ich habe zwar katholisches Kirchenrecht studiert und auch darin \nabgeschlossen, aber ich glaube nicht, dass es eine “katholische” Vorlage ist, sondern \neine, die mit beiden Beinen auf der Erde steht; von Wundern und Lourdes kann hier \nnicht die Rede sein, sonst hätten wir in Buchthalen “Zombies”, die unterrichten. Das \nHochbauamt hat mittels eines standardisierten, objektiven Verfahrens (mit einem \nspeziellen Computerprogramm wurde jedes einzelne Element des Schulhauses \nabgeklärt) einen Durchschnittswert aufgezeigt, der wirklich gut ist. Hier wurde nichts \n“gedreht”, sondern objektive Fakten haben ergeben, dass das Schulhaus im Kern \ngesund ist und nur einer oberflächlichen Sanierung und einiger \nIsolationsmassnahmen bedarf. Schulhäuser aus dieser Epoche haben noch \ngrosszügige Räume, daraus kann durchaus etwas gemacht werden. Ich finde es \nlustig, wenn Christoph Lenz von einer Sparvorlage spricht - diese hat immerhin ein \nInvestitionsvolumen von rund Fr. 46 bis 53,8 Mio., was meiner Meinung nach nicht \nunbedingt als normal übliches “Sackgeld” bezeichnet werden kann. \n  \nWir haben hier einen grossen Brocken vor uns, der Planungshorizont ist auf 2017 \nfestgelegt und nicht auf 2040. Der Finanzbedarf ist sehr hoch, die Stadt hat in den \nletzten Jahrzehnten bereits viel in diesem Bereich investiert. Das Geld muss \ngeschickt angelegt werden, das heisst mit geringem Aufwand ist das Beste \nherauszuholen. Das sind wir allen Steuerzahlenden schuldig, aber auch den \nLehrpersonen und der Schülerschaft sind wir es schuldig, dass ihnen eine gute \nInfrastruktur angeboten wird, was wir mit der vorliegenden Vorlage erreicht haben. \nDer Stimmbürger hat kein grosses Verständnis für Visionen gezeigt, das haben wir in \nder letzten Zeit an den Abstimmungsresultaten deutlich gesehen. Wir bleiben auf \ndem Pfad der Tugend und machen das, was möglich ist. “ \n\n  \nSR Urs Hunziker Stellungnahme Stadtrat\n”Ich hätte auch gerne einen Weihnachtskatalog, auf dem ich gerne ankreuzen \nkönnte, welches die besten und optimalsten Lösungen für unser Schulwesen wären. \nFreilich gibt es dann und wann auch Rücksicht auf die finanzielle Lage einer Stadt zu \nnehmen und aufgrund dieser Situation den bestmöglichen Kompromiss \nauszuarbeiten, den wir sicherlich mit der vorliegenden Vorlage erreicht haben. \nErlauben Sie mir anschliessend auf die einzelnen Voten wie folgt einzugehen: \n  \nIch möchte Daniel Preisig daran erinnern, dass wir bezüglich der ausserschulischen \nBetreuung eine erheblich erklärte Motion vom damaligen Grossstadtrat Peter \nNeukomm haben, und da stehen wir noch in der Pflicht. Ich gehe mit der SVP aber \nabsolut einig darin, dass die ausserschulische Betreuung bedarfsgerecht und klar \nausgewiesen sein muss.  \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 36\n  \nDie Schulleiterbüros sind in den meisten Schulen bereits vorhanden, zum Beispiel \nauf der Breite, im Neubau von 1985 hat es ein solches Büro, es wird als \nVorsteherbüro bezeichnet. Es braucht für Schulleiter keine grösseren Büros wie für \nVorsteher. Ob wir beim Vorstehersystem bleiben oder zu Schulleitungen wechseln, \nist hier unerheblich, weil beide ein Büro brauchen. \n  \nZu Christoph Lenz und dem von ihm erwähnten Zeithorizont von 20 bis 30 Jahren: In \nmeinem Votum habe ich versucht aufzuzeigen, dass es eben aufgrund der sehr \ndynamischen Entwicklung der Bevölkerung sehr schwierig ist, Visionen zu haben; \ndies gilt ebenfalls für die Stadtentwicklung. Neubauentwicklungen ziehen nicht \nzwingend Kinder nach sich. Wir erleben immer wieder, dass der erwartete \nKinderzuwachs im entsprechenden Quartierschulhaus ausbleibt. Es gibt andere \nMechanismen, die spielen, beispielsweise der Generationenwechsel, den ich schon \nerwähnt habe. Beispiel: Im Quartier Niklausen wurden Altbauten saniert und \nAltwohnungen in grosse und noch bezahlbare Wohnungen umgebaut, und diese \nEntwicklung spüren wir im Alpenblick. \n  \nZur Sekundarschule Buchthalen, respektive zur zukünftigen Orientierungsschule \nBuchthalen: Wenn die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stünden, hätte ich ein \nweiteres Orientierungsschulzentrum auf der Breite bevorzugt, das heisst insgesamt \nhätte die Stadt dann drei Orientierungsschulzentren Breite, Zentrum und Gräfler \ngehabt. Sie müssen sich bewusst sein, dass im Zentrum damit ein Schulhaus in der \nGrösse des Bachschulhauses leer stehen würde. Das wollten wir auf jeden Fall \nverhindern, dies wurde in der SPK diskutiert. Das Bachschulhaus steht jedoch unter \nHeimatschutz und ist für einen anderen Zweck wie für einen Schulbetrieb praktisch \nnicht geeignet. Die Bemerkung betreffend die Wege finde ich fragwürdig. Nach \nunserer Auffassung ist es einem Orientierungsschüler zumutbar, etwas längere \nSchulwege unter die Füsse oder das Velo zu nehmen. Verglichen mit anderen \nVerhältnissen ist die Stadt Schaffhausen sehr gut aufgestellt.  \n  \nGrundsätzlich möchte ich zur von Christoph Lenz erwähnten Sparwut wie folgt \nStellung nehmen: Wir waren im Zusammenhang mit der Vorbereitung dieser Vorlage \n- mit ein Grund, warum die Beratungen zeitlich etwas länger gedauert haben - in \nanderen Städten und haben Lösungen besichtigt, auch im Hinblick auf die \nProblematik mit der Basisstufe. Wir haben beispielsweise in Zürich Schulanlagen mit \nweit schlimmeren Zuständen wie heute moniert, besichtigt; darüber hat auch SR \nPeter Käppler berichtet. Wenn wir heute Abend die Vorlage Schulraumplanung \nverabschieden, setzen Sie damit ein Zeichen, dass wir auf der eingeschlagenen Linie \nbleiben und die notwendigen Sanierungsschritte einleiten können. “ \n  \n  \nDie Ratspräsidentin stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt, \nEINTRETEN ist beschlossen. \n\n  \nDETAILBERATUNG \nDer 1. Vizepräsident, Edgar Zehnder (SVP), verliest die Vorlage des Stadtrates \nvom 14.01.2008, Seiten 1-39, die Beilagen sowie den Bericht und Antrag der \nSpezialkommission vom 13.11.2009, Seiten 1 bis 3 und die Anträge auf Seite 4 wie \nfolgt: \n \n \n \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 37\n  \nANTRÄGE \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrates \nvom 14. Januar 2008 sowie vom Bericht und den Anträgen der \nSpezialkommission vom 13. November 2009 betreffend Schulraumplanung \n2008 bis 2017. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat befürwortet die vorgeschlagenen planerischen \n\nFestlegungen im Bereich Kindergarten/Grundstufe und beauftragt den \nStadtrat:  \n\n \na) für die Realisierung eines allfällig notwendigen Doppelkindergartens im \n\nQuartier Breite die notwendigen Landflächen offen zu halten, \nbeziehungsweise gegebenenfalls zu erwerben. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\nb) unter dem Vorbehalt der Realisierung eines Überbauungsprojektes im \nGebiet Pantli die Integration eines Kindergartens in Kombination mit \nGemeinschaftseinrichtungen zu verlangen. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\nc) Standortabklärungen für den Ersatz der Mietlösungen der beiden \nKindergartenabteilungen Brüel vorzunehmen und dem Grossen \nStadtrat eine Vorlage für eine Ersatzlösung zu unterbreiten. Kein \nGegenantrag, so beschlossen. \n\nd) den Umbau oder Ersatz des Kindergartens Munothalde unter Berück-\nsichtigung der Kosten und Nutzbarkeit zu prüfen und eine \nentsprechende Vorlage zu unterbreiten. Kein Gegenantrag, so \nbeschlossen. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat befürwortet die vorgeschlagenen planerischen \n\nFestlegungen im Bereich Primar- und Orientierungsschulen und beauftragt \nden Stadtrat: \n\n \na) Primarschulen weiterhin in den Quartieren mit einem ausreichenden \n\nPlatzangebot zu führen. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \nb) die städtischen Schulen in die Kreise Nord (PS Kreuzgut, PS Hohberg, \n\nPS Steingut, OS Gräfler), West (PS Hemmental, PS Breite, PS Steig), \nOst (PS/OS Alpenblick, PS Zündelgut, OS Buchthalen) und Zentrum \n(PS/OS Altstadt, PS/OS Emmersberg, OS Gega, OS Bach) einzuteilen. \n\n  \nWortmeldungen: \nBeat Steinacher (SP): \n”Ich stelle den Antrag die Oberstufe Buchthalen zu streichen. Im Schulgesetz steht, \ndass die Oberstufe unter einem Dach sein soll. Ich bin damit einverstanden, dass \ndieses Dach nicht rein räumlich gelten soll und ein Gebäude meint. Dass es aber von \neinem Hügel zum anderen reicht, scheint mir arg strapaziert zu sein. Unabhängig \nvon diesem Aspekt habe ich noch mehrere Gründe, die dagegen sprechen. Ich \nmelde mich hier zu Wort, weil ich die Karten offen legen will; eigentlich geht es \nhauptsächlich um den Antrag 3f. Ich melde mich aber jetzt bereits, weil ich mir im \nNachhinein nicht sagen lassen möchte, ich hätte bereits bei 3b argumentieren \nmüssen. Deshalb melde ich mich an dieser Stelle, allenfalls mit rückwirkender Folge. \n  \nUnabhängig von der Zuweisung in Sekundar- oder Realstufe sollten Kinder weiterhin \ngemeinsam die Schule besuchen können. Das ist die Absicht des Schulgesetzes. \nGenau das, was jetzt passiert, soll nicht sein - Realschüler = Alpenblick, \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 38\n  \nSekundarschüler = Buchthalen. Wie auch immer die Aufteilung erfolgt, wird es für \neinige Kinder aber so herauskommen. Wenn man eine erste Sekundar- und eine \nerste Realklasse in Buchthalen sowie eine erste Sekundar- und eine erste \nRealklasse im Alpenblick führt, wird es nie - ausser vielleicht rein zufällig - aufgehen. \nEs wird immer Kinder haben, die zu viel oder zu wenig sind, und vielleicht kann es \ndann passieren, dass von 30 Sekundarkindern in Buchthalen 10 in den Alpenblick \nwechseln müssen. Ich wünsche dem Bereichsleiter Bildung viel Vergnügen bei der \nAuswahl der Kinder. Die Verschiebung finde ich wegen einer Sparmassnahme im \nGebäudebereich nicht gerechtfertigt. Diese Wanderungen, von denen wir heute \nbereits gehört haben, finde ich nicht weiter schlimm, wenn sie in einem engen Raum \noder in einem Bereich (beispielsweise Sport) stattfinden. Für den Turnunterricht oder \ndas Kochen das Quartier zu wechseln ist gut machbar, Speziallektionen wie \nNaturwissenschaften sind eher nicht geeignet. Sie haben sicher festgestellt, dass es \nsich um ganz verschiedene Bereiche handelt; es entstehen zu viele Verschiebungen \nmit zu vielen Verlusten, die zeitlicher, aber auch qualitativer Natur sein können. So \nwie ich es sehe, werden sich nicht nur die Kinder oder Jugendlichen verschieben \nmüssen, sondern auch die Lehrkräfte. Wenn ein Lehrer mit einem bestimmten Profil \nbeispielsweise als einziger ein Fach auf der Oberstufe unterrichten darf, wird auch er \nherumwandern müssen oder je nach Klassenzuteilung ein Jahr im Alpenblick und ein \nnächstes Jahr in Buchthalen zugeteilt sein. Ich halte dies für wenig dienlich, vor allem \nbezüglich der Teamfähigkeit. \n  \nIch sehe auch im visionären Bereich keine Verbesserung, beispielsweise das Fach \nTurnen ohne Halle im Alpenblick, da würde sich sicherlich nichts ändern. Das finde \nich schade. Wenn wir schon von Schulraumplanung reden, braucht es keine \nWunschträumereien oder Wunschkataloge für die nächsten 30 Jahre, da gehe ich \nmit Ihnen einig. Aber zukunftsträchtige Lösungen, die braucht es schon. Für mich ist \nein Status quo in diesem Bereich keine zukunftsträchtige Lösung. Wir würden die \nFlexibilität bei der Stundenplanung massiv einschränken. SR Urs Hunziker hat \nangetönt, dass mit der Stundenplanung Verschiedenes aufgefangen werden könnte. \nIch bezweifle, dass überhaupt noch Spielraum vorhanden, zumal es schon heute ein \nsehr schwieriges Unterfangen ist, die Stunden- und Lehrkräfteplanung zu machen, \nso dass auch für die Kinder noch sinnvolle Stundenpläne entstehen. Der Ist-Zustand \nzeigt heute schon, dass gewisse qualitative Abstriche bei den Freifächern gemacht \nwerden müssen, beispielsweise beim Lateinunterricht, der pro Woche in einer \nDoppelstunde erteilt wird, was jeglichen Prinzipien der modernen Lernförderung \nwiderspricht. Ursprünglich hat man beim Frühfranzösisch davon gesprochen, dass \ndieser Unterricht möglichst viermal eine halbe Stunde erfolgen sollte. Organisatorisch \nist dies sehr schwierig und gemäss neusten Erkenntnissen auch nicht unbedingt \nförderlich. Auf der anderen Seite ist aber das Gegenteil, einmal pro Woche eine \nDoppellektion, wohl kaum das Wahre. \n  \nIch mache die persönliche Erfahrung, dass eine Schulgrösse mit rund 12 Klassen - \ndies trifft zu, wenn wir die die beiden Oberstufen im Alpenblick und in Buchthalen \nzusammen betrachten - sehr effizient bezüglich Schul-, Spezialräumen sowie \nLehrkräften agieren kann. Bei Schulen, die kleiner sind, entsteht viel Reibung, die \nnicht effizient ist. Ich empfehle dringend, von einer Doppelführung, welche im Detail \nüberhaupt nicht durchleuchtet wurde, abzusehen. Es erinnert mich an wenig an die \nunselige Verschiebung der Primarschule aus dem Bereich Altstadt in den \nEmmersberg, welche das Schulamt beschlossen hatte. Als die Lehrerschaft monierte \nund um sorgfältige Abklärungen bat, hat man gemerkt, dass bauliche Massnahmen \nzur Umsetzung notwendig sind. Die Abklärungen des Schulamtes erfolgten nicht \nsehr tief greifend, zumindest kam die Information nicht bis zur Lehrerschaft. Ich \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 39\n  \nbezweifle, dass die Details der heute zur Diskussion stehenden Doppelführung \ngeklärt wurden. Wir haben zumindest keine Informationen darüber. Ich erachte die \nParallelführung als nicht effizient, nicht zukunftsträchtig, und sie bringt dort, wo heute \nbereits Mängel bestehen, keinerlei Verbesserungen. Die vorgeschlagene Lösung \nliegt in der Kompetenz des Schulrates, dazu braucht es den Grossen Stadtrat nicht. \nDer Schulrat entscheidet, was wo unterrichtet wird. Hingegen möchte ich die kleine \nVision, den Alpenblick auszubauen und dort eine zukunftsträchtige Oberstufe zu \nschaffen, welche den Anforderungen gerecht wird, mit der vorliegenden Vorlage auf \nkeinen Fall verhindern. “ \n  \nDr. Cornelia Stamm Hurter (SVP): \n”Ich möchte Beat Steinacher darauf hinweisen, dass das geltende Schulgesetz - und \nes gilt nach der Ablehnung des Schulgesetzes noch immer - nur verlangt “in der \nRegel”. Betreffend Abklärung ist es tatsächlich so, dass gewisse Schnittstellen \nbestehen, nämlich zwischen den Zuständigkeitsbereichen des Stadtschulrates und \ndes Grossen Stadtrates. Was wir machen müssen, ist die bauliche Infrastruktur zur \nVerfügung zu stellen, das Schulische und Pädagogische ist dem Stadtschulrat \nüberlassen. Wir haben deshalb abgeklärt, wie das Erziehungsdepartement (ED) und \nder Stadtschulrat zu einer solchen Lösung stehen würden. Stadtschulratspräsidentin \nKatrin Huber Ott hat uns in der SPK informiert, dass sie persönlich Abklärungen mit \nden zuständigen Stellen im ED, bei den Inspektoren, vorgenommen hat, welche \ngrünes Licht gegeben haben. Wir haben einen Beschluss des Stadtschulrates, der \nebenfalls positiv Stellung nimmt. Es war keinesfalls ein Schnellschuss, der ohne \nAbklärung stattfand. Ausserdem sehr wichtig ist, dass wir in der SPK einhellig der \nMeinung waren, dass Spezialräume (für Physik, Biologie und Naturwissenschaften) \nin jedem Schulhaus geführt werden, sie gehören zur Standardeinrichtung. Ob man \nfür einen Nachmittag (Kochen) ins Alpenblick geht oder nach Buchthalen, das spielt \nsicherlich keine Rolle, die Stunden müssen allerdings blockartig gelegt werden. Mit \nden fakultativen Fächern habe ich Ihnen bereits dargelegt, dass flexible Lösung zu \nsuchen sind und auch gesucht werden. Es wurden noch die Rekurse von Eltern, \nderen Kindergärtner vom Niklausen das sogenannte “Bienenwegli” benutzen \nmüssen, erwähnt. Wenn der Stadtschulrat befindet, dass Kindergärtnern dieser Weg \nzuzumuten ist, darf ich an dieser Stelle festhalten, dass es wohl auch einem \nOrientierungsschüler am Ende seiner Schulkarriere zuzumuten ist, sich von einem \nEnde an andere des Tales zu bewegen. “ \n  \nThomas Hauser (FDP): \n”Ich möchte hier keine Lehrerdebatte vom Zaun reissen, aber über die Schule \nBuchthalen und den Wahlfachunterricht wurden schon haarsträubende Sachen \nerzählt. Man könnte glauben, die Schule sei eine absolute Bruchbude. Vor 13 Jahren \nbin ich vom Gega - wo ich 22 Jahre unterrichtet habe - nach Buchthalen gekommen. \nEs war von der Schulzimmergrösse her ein Highlight nach Buchthalen zu kommen. \nIm Gega mit 22 Viertsekundarschülerinnen und -schülern mussten die vordersten die \nKöpfe einziehen, damit ich die Wandtafel drehen konnte. In Buchthalen herrschen \nparadiesische Zustände mit einem Schulhaus in einem Park. Im Gega hat man den \nParkplatz und den Bahnhof als Umgebung. \n  \nZum Lateinunterricht und zur Aussage, es sei rudimentär, dieses Fach in einer \nDoppellektion zu unterrichten. Dazu muss ich schon sagen, dass Buchthalen in der \nStadt prozentual am meisten Lateinschüler rekrutiert, und wir haben einen der besten \nLateinlehrer an unserer Schule, der jetzt kurz vor der Pensionierung steht. Als der \nLateinunterricht vom Erziehungsrat auf zwei Lektionen und von zwei Jahren auf ein \nJahr gekürzt wurde, drängte sich die Frage auf, wie man wohl am meisten aus den \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 40\n  \nSchülern herausholen könnte. Zwei Jahre erfolgte der Unterricht in zwei \nEinzellektionen, jetzt versuchsweise zwei Jahre mit Doppellektionen. Es hat sich \ngezeigt, dass man mit Doppellektionen leicht mehr herausholen kann. Das nächste \nJahr ändert sich die Situation erneut, es werden drei Lektionen unterrichtet, und wir \nfahren damit einen entsprechenden neuen Kurs. \n  \nZum Wahlfachangebot: Wo gibt es die grösste Theatergruppe, das grösste \nregelmässige Orchesterspiel und den grössten Schulchor? Alles in Buchthalen. \nSuchen Sie einmal einen Singlehrer mit dem Angebot von Herrn Reber in einem \nanderen Schulhaus - das gibt es so nicht. Die gesamte Palette von Wahlfächern wird \nin Buchthalen angeboten - auch das gilt nicht für alle Schulhäuser. Einen \nStundenplan zu machen, wenn Schüler auf der Sekundar- oder Realstufe wechseln \nmüssen, ist überhaupt kein Problem. Wenn beispielsweise heute drei Schüler aus \neiner 2. Sekundarklasse Ernährung und Hauswirtschaft wünschen - ein Fach, das mit \ndrei Interessierten nicht angeboten werden kann - drei weitere Schüler vom Gräfler, \nzwei vom Bach oder einer vom Gega auch Interesse anmelden, wird eine gangbare \nLösung gesucht, um das Fach für alle anzubieten. Es funktioniert hervorragend - hier \nwird schon etwas “Humbug” erzählt. “ \n  \nSR Urs Hunziker: \n”Ich bin dankbar für das Votum von Thomas Hauser, der die Stundenplangeschichte \naus langjähriger Erfahrung als Vorsteher bestens kennt. Zur Orientierungsschule \nunter einem Dach besteht bei Beat Steinacher scheinbar ein falsches Verständnis. \nEs ist nicht die Meinung, die Anlagen Alpenblick und Buchthalen als eine \nOrientierungsstufe zu betrachten - es sind zwei, beide mit dem Angebot Sekundar- \nund Realstufe, wenn auch nicht in beiden Orten bis in die 3. Klasse. Denken Sie \ndaran, dass im Anschluss an die 2. Sekundarklasse ein Teil der Schülerinnen und \nSchüler an die Kantonsschule wechselt. Das hat schon immer zu \nKlassenzusammenlegungen geführt, so dass es nur noch an einem Ort eine 3. \nSekundarklasse, am anderen Ort eine 3. Real geben wird.  \n \nZum Schulhauswechsel: So viele Schulhauswechsel, wie jetzt kolportiert wurde, \nwerden gar nicht notwendig sein. Ich muss Ihnen an dieser Stelle sagen, dass einige \ndieser Schulhauswechsel bereits heute stattfinden. Alpenblickschüler besuchen \neinen Teil ihrer Turnstunden in Buchthalen, weil dort eine unternutzte Halle zur \nVerfügung steht. In der Regel werden diese Lektionen als Randstunden geplant, so \ndass keine Schulzeit mit dem Wechsel verloren geht. Gleiches gilt für das Werken; \nder Alpenblick hat ausgezeichnete Werkräume, welche die Lehrpersonen von \nBuchthalen mit ihren Sekundarschülern sehr gerne in Anspruch nehmen. \nHaushalten/Kochen: Weder in Buchthalen, noch im Alpenblick haben wir eine \nSchulküche - auch künftig wird es keine geben. Es stehen genügend Schulküchen im \nZentrum, respektive im Gräfler zur Verfügung. Beat Steinacher hat ausgesagt, die \nStundenplanung werde zunehmend erschwert. Da habe ich teilweise mit der \nTurnhallenbelegung und den Stundenplänen der Turnhallen etwas eigenartige \nErfahrungen gemacht. Wir haben begonnen, Belegungspläne von den Turnhallen \nanfertigen zu lassen, teilweise auch bei Werk- und Spezialräumen. Es wurde \ndaraufhin festgestellt, dass immer wieder beträchtliche Lücken in den \nBelegungsplänen auftreten, Lücken, die mit etwas gutem Willen bei der \nStundenplangestaltung gefüllt werden können und damit die Raumproblematik \nentschärfen. \n  \nIch muss zugeben, dass es gewisse Lehrpersonen gibt - ich selbst zähle mich auch \nimmer noch zu diesem Berufsstand - die sich mit bestimmten Dingen schwer tun und \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 41\n  \nsich dann einfach mal quer stellen. Damit habe ich beträchtliche Mühe. Man sollte \nsich einfach mal auf einen Prozess einlassen und bereit sein für Neues. “ \n \nSR Peter Käppler: \n”Zum betrieblichen Ablauf der erwähnten Oberstufe Buchthalen/Alpenblick hat sich \nder Schulreferent bereits geäussert. Aufräumen möchte ich an dieser Stelle ebenfalls \nnoch mit der Mär, dass vom SR gesagt worden sei, das Schulhaus Buchthalen sei \nnicht mehr betreibbar, eine Aussage, die auch Christoph Lenz machte. Wir wollten \nbei der Planung davon ausgehen, was eine Idealgrösse für ein Oberstufenschulhaus \nist. Das Schulhaus Buchthalen ist mit seinen nur 5 Zimmern relativ klein, wenn man \ndavon ausgeht, dass ein ideales Oberstufenzentrum mindestens zwei Klassenzüge \nhat, was mindestens 10 Klassenzimmer bedingt. Daher kam die Aussage, dass das \nSchulhaus Buchthalen dafür zu klein und ein Ergänzungsbau nicht möglich sei. Dass \ndie SPK auf die vorgeschlagene Lösung kam, hat der SR mitgetragen, das habe ich \nIhnen mitgeteilt. Die SPK war in diesem Bereich schlauer als wir. Es stand nie zur \nDiskussion, dass Buchthalen abgerissen oder nicht mehr betrieben werden könne. \nDass investiert werden muss, ist auch klar. Wenn die Variante eines reinen \nOberstufenzentrum Alpenblick käme, würde dies bedeuten, dass die gesamte \nOberstufe dort untergebracht werden könnte und für die Primarstufe ein Annex \ngebaut werden müsste, vermutlich auch noch eine Turnhalle, was Kosten von ganz \nsicher Fr. 7-10 Mio. mit sich bringt. So würde die Situation sich präsentieren, wenn \nwir auf den Antrag Steinacher einsteigen. “ \n  \nAbstimmung: \nDer von Beat Steinacher (SP) gestellte Antrag wird vom Grossen Stadtrat mit 25 : 7 \nStimmen abgelehnt. \n  \n  \nFORTSETZUNG DETAILBERATUNG ANTRAG 3: \n  \n\nc) für jeden der genannten Schulkreise die baulichen Voraussetzungen für \njeweils ein Mittagstischangebot und ein freiwilliges Tagesschulangebot \neinzuplanen, welche flexibel und bedarfsgerecht genutzt werden \nkönnen. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\nd) ein Sanierungs- und Erweiterungsprojekt für die Schulanlage Breite \ninklusive der notwendigen Aussenanlagen auszuarbeiten und eine ent-\nsprechende Vorlage an den Grossen Stadtrat vorzubereiten. \n\ne) die Sanierungen der Schulanlagen weiter zu führen, damit an allen \nStandorten gut unterhaltene, zeitgemässe und funktionelle Anlagen \nbestehen. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\nf) die Konzentration der Orientierungsschulen auf die Zentren Gräfler, \nAltstadt, Alpenblick und Buchthalen vorzunehmen und dafür zu sorgen, \ndass künftig in allen Anlagen, insbesondere auch in den Schulen \nAlpenblick und Buchthalen, Sekundar- und Realklassen unterrichtet \nwerden. Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n\n  \n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Planungskredit von Fr. 450’000.-- für den \n\nErweiterungsbau Breite. Kein Gegenantrag, so beschlossen.  \n \n\n5. Ziff. 4 dieses Beschlusses wird gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit d der \nStadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. Kein Gegenantrag, \nso beschlossen.  \n\n  \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 42\n  \nSCHLUSSABSTIMMUNG \nDer Grosse Stadtrat heisst die VdSR vom 14.01.2008 und den Bericht und Antrag \nder SPK vom 13.11.2009 mit den angepassten Anträgen mit 28 : 2 Stimmen gut. \n  \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n  \nEdgar Zehnder (SVP) Votum\n”Ich danke dem GrSR für die Bereitschaft, das Schulhaus Breite mit erster Priorität \nvoranzutreiben. Ich ziehe deshalb mein Postulat “Schulhaus Breite jetzt” vom \n20.10.2009 zurück. Da es ja noch nicht überwiesen wurde, müssen wir es auch nicht \nabschreiben. “ \n___________________________________________________________________ \n\n  \nMITTEILUNGEN DER RATSPRÄSIDENTIN: \nDie Ratspräsidentin, Theresia Derksen (CVP), verliest das Rücktrittsschreiben von \nChristoph Lenz (AL) vom 18.01.2010 wie folgt:  \n  \nSehr geehrte Frau Grossstadtratspräsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen \nIch möchte Sie hiermit bitten, meinen Rücktritt aus dem Grossen Stadtrat der Stadt \nSchaffhausen per 26. Januar 2010 zur Kenntnis zu nehmen und mein \nRücktrittsschreiben an der nächsten Sitzung zu verlesen. \n  \nLiebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Frau Stadträtin, geehrte Herren \nStadträte, es ist mir ein grosses Anliegen, Ihnen die Gründe für meinen Rücktritt aus \ndem Grossen Stadtrat Schaffhausen näher zu erläutern. Vorweg möchte ich \nfesthalten, dass es mir schwer gefallen ist, diese Entscheidung zu treffen. Mit dem \nRücktritt aus dem Grossen Stadtrat verliere ich nicht nur ein lieb gewonnenes Hobby \nund interessante Einblicke in die städtische Politik, sondern auch die Möglichkeit, \nmich mit Ihnen - geschätzte Kolleginnen und Kollegen - über die Gegenwart und die \nZukunft der Stadt Schaffhausen zu unterhalten. Schmerzlich ist ferner die \nVermutung, dass ich Ihnen allen künftig seltener begegnen werde.  \n  \nAls ich vor fünf Jahren erstmals im Parlament Platz nehmen durfte, kam mir dieses \nSchauspiel sehr eigenartig vor. Auf der Traktandenliste standen damals eine kleine \nBaurechtsvergabe an der Thayngerstrasse, eine neue Tempo-30-Zone sowie eine \nMotion zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen. Die Sitzung ist mir als \nausgesprochen emotional in Erinnerung geblieben. Die Vehemenz, mit der da \ndiskutiert wurde, stand, so dachte ich damals, in einem ziemlich bizarren Verhältnis \nzur Bedeutung der Geschäfte. Entsprechend irritiert verliess ich den Ratssaal an \njenem Abend. Auf dem Heimweg habe ich mir dann einen Reim darauf gemacht. Ich \ndachte mir: Im Parlament ist es wie im Zivilschutz, man simuliert den Ernstfall, damit \nman gewappnet ist, wenn er eines Tages eintritt. Natürlich habe ich schon bald \nerkannt, dass der Ernstfall in der kommunalen Politik eine andere Dimension hat, als \nauf kantonaler oder nationaler Ebene. Dafür, dass Sie, geschätzte Kolleginnen und \nKollegen, die kommunale Politik trotzdem so verantwortungsvoll und gewissenhaft \nbetreiben, will ich Ihnen danken. In meiner Arbeit als Journalist habe ich schon \ndiverse andere Parlamente beobachten dürfen. Und ich konnte mich dabei jeweils \nvergewissern, dass die Stadt Schaffhausen über ein hervorragendes Parlament \nverfügt. \n  \nWarum ich diesem Rat nun nicht mehr länger angehören werde? Wie Sie sicher \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 43\n  \nwissen, bin ich vor einigen Jahren zwecks Arbeit und Studium - und ein bisschen \nauch zwecks Brautschau - nach Bern gezogen. Mit der Zeit hat sich auch mein \nLebensmittelpunkt in die Hauptstadt verschoben. Dadurch wurde es für mich immer \nschwieriger, im Einklang mit meinen demokratischen Ansichten zu politisieren. Wie \nSie sich vielleicht vorstellen können, ist es nicht ganz einfach, kommunale Politik zu \nvertreiben an einem Ort, an dem man nicht mehr zuhause ist. Weil mich die \nKonsequenzen unserer Entscheidungen nicht mehr im selben Mass betreffen wie \nfrüher, ist das Politisieren im Grossen Stadtrat für mich zu einer ziemlich virtuellen \nAngelegenheit geworden. Das Unbehagen darüber ist in den letzten Monaten \ngewachsen. Mein Rücktritt aus dem Grossen Stadtrat ist die logische Konsequenz \ndavon. \n  \nNun ist es bei Rücktritten aus dem Grossen Stadtrat zur Tradition geworden, dass \nman den verbleibenden Kolleginnen und Kollegen noch eine Hand voll Ratschläge \nhinterlässt. Darauf möchte ich verzichten. Stattdessen erlaube ich mir zum Schluss \neinige Gedanken zum Klima im Grossen Stadtrat zu äussern. \n  \nIn den fünf Jahren, die ich nach meiner Ratstätigkeit überblicke, sind die Debatten \nzweifellos härter geworden. Die jungen Kräfte, die in den letzten Jahren in den Rat \ngestossen sind und zu denen ich auch mich selbst zähle, haben sicher dazu \nbeigetragen. Anders als viele Kolleginnen und Kollegen finde ich das nicht \nbeklagenswert. Ein Parlament ist dazu da, Auseinandersetzungen auszutragen und \nMeinungen in den freien Ideenwettbewerb einzuspeisen. Wichtig ist mir festzustellen, \ndass Behauptungen und kontroverse Standpunkte, wie wir sie im letzten Jahr oft \nvernommen haben, nur dann gefährlich sind, wenn sie unwidersprochen bleiben. \nDeshalb möchte ich vorab den Stadtrat und die Ratslinke ermuntern, künftig mutiger \nin die Debatten zu steigen. Nicht zuletzt deshalb, weil ich nach diesen fünf Jahren \nfeststellen kann, dass ich mich jenen, mit denen ich mich hier gestritten habe, enger \nverbunden fühle, als mit jenen, mit denen ich nie die Klingen kreuzte. Das Schöne \nund das Paradoxe an Auseinandersetzungen ist ja gerade, dass man dabei \nVerständnis entwickelt für das Gegenüber. Nicht beim Schweigen lernt man sich \nkennen, sondern beim Streiten. \n  \nIn diesem Sinne wünsche ich Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, weiterhin \nviele spannende Ratssitzungen. Und ich bin zuversichtlich, dass sich auch ohne \nmein Zutun der eine oder andere fruchtbare Streit im Grossen Stadtrat ergibt. \n  \nBesten Dank und freundliche Grüsse \ngez. Christoph Lenz \n  \n  \nLaudatio der Ratspräsidentin von Christoph Lenz (AL): \n”Christoph Lenz, Gründungsmitglied der Alternativen Liste und deren \nMedienverantwortlicher, wurde an der ersten Ratssitzung des Jahres 2005 vom \nAlterspräsident Dieter Amsler als neues Mitglied des Grossen Stadtrates begrüsst. \nAm gleichen Abend wurde er auch schon in eine Kommission gewählt – „SH fit – 3 \nvollamtliche Stadträte für die Zukunft“. \n  \nChristoph Lenz verbringt seine Freizeit mit Musik und als Mitglied einer Band hat er \nwohl nicht zuletzt deswegen das Postulat „Schaffung von Übungsräumen“ \neingereicht, das im August 2007 überwiesen wurde. Er sah den Schwerpunkt seiner \npolitischen Arbeit in der Kultur-, Umwelt- und Gesellschaftspolitik und setzte sich vor \nallem für die Verteidigung des öffentlichen Raumes als Lebens- und \n\n\n\n2. Sitzung vom Dienstag, 26. Januar 2010 Seite 44\n  \nGestaltungsraum ein. So wehrte er sich gegen die geplante Videoüberwachung in \nder Schaffhauser Altstadt und meinte, dass eine Dauerüberwachung junge Leute \nabschrecken würde, nach Schaffhausen zu kommen und er entzieht sich jetzt dieser \nDauerüberwachung, wahrscheinlich; bei der Stadtbildvorlage befürchtete er eine \nUniformierungswut, die Farbtupfer aus der Stadt verdammen wolle und die Verfasser \nder Vorlage hätten wohl nur eine Vision in Schwarz, Weiss und Grau. \n  \nInsgesamt hat Christoph Lenz in sieben Spezialkommissionen mitgearbeitet und fünf \nPostulate und fünf Kleine Anfragen eingereicht. \n  \nAm 15.01.2008 wurde Christoph Lenz als Ersatz für Mariann Keller für den Rest der \nAmtsdauer 2005 – 2008 in die GPK gewählt. Ich erinnere mich dabei an die Worte \nvon Urs Tanner, der meinte: Werfen Sie ihm nicht seine Jugend vor, noch wirft uns \nniemand unser Alter vor – noch nicht. Werfen Sie ihm objektiv Messbares, wie seine \nhohe Intelligenz, sein schnelles Auffassungsvermögen und seine politische Disziplin \nvor. Seine Ansichten hier im Rat erhielten nicht immer positives Echo, aber er hat \nsich engagiert und dafür sind wir ihm dankbar. \n  \nDie Mitglieder des Grossen Stadtrates haben Christoph Lenz am 13.01.2009 als \nGPK-Mitglied für die Amtsperiode 2009 bis 2012 bestätigt. \n  \nLieber Christoph Lenz, wir danken dir ganz herzlich für dein Engagement und deine \nArbeit hier im Rat und wünschen dir privat und beruflich alles Gute. “ \n___________________________________________________________________ \n  \nSCHLUSSWORT DER RATSPRÄSIDENTIN: \nNach den Sportferien wird - voraussichtlich als erstes Traktandum - die Ersatzwahl \nvon Christoph Lenz (AL) in die GPK stattfinden.  \n  \nAm 23. März 2010 wird das Präsidium des St. Galler Stadtparlaments unsere \nRatssitzung besuchen.  \n  \nAngesicht der voll befrachteten Traktandenliste wird das Büro für den Rat vom 9. \nMärz 2010 eine Doppelsitzung einberufen.  \n  \nZusammensetzung SPK Totalrevision Stadtverfassung: \nSP/AL-Fraktion: Christoph Lenz (Nachfolger), Peter Möller, Simon Stocker, Urs \nTanner \nFDP/JFSH-Fraktion: Thomas Hauser (Vorsitz), Dr. Raphaël Rohner, Christine \nThommen (FDP) \nSVP/JSVP/EDU-Fraktion: Dr. Cornelia Stamm Hurter, Daniel Preisig \nOeBS/CVP/EVP-Fraktion: Iren Eichenberger, Rainer Schmidig  \nErste Sitzung: 26. Februar 2010, 18 Uhr, Sitzungszimmer Freudenfels \n  \nAbschliessend wünscht die Ratspräsidentin erholsame Tage beim Skifahren oder im \nSchnee und eine heile Rückkehr zur nächsten Ratssitzung am Dienstag, 23. Februar \n2010, 18 Uhr. \n  \nDie Ratspräsidentin beendet die Sitzung um 20:32 Uhr. \n \n\nDie Ratssekretärin: \n \nSchaffhausen, 19.02.2010    Gabriele Behring-Hirt \n\n\n