Ausführliches Protokoll vom 11.11.2003

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \nvom Ratsbüro genehmigt                                                                                \nam: 18. November 2003 \n \n \nP R O T O K O L L \n-------------------------- \nder  15. Sitzung  \nvom Dienstag, 11. November 2003 \n17.00 - 20.10 Uhr   \nGrossratssaal der Rathauslaube \n \n-------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nVorsitz:                    Ernst Spengler  (SVP)    Präsident 2003   \n \nProtokoll:              René Gisler   (Nichtmitglied) \n \nStimmenzähler: Paul Bösch   (OeBS) \n   Herbert Distel (CVP) \n \nAnwesend:                         von total 50 Mitgliedern:  \n                                 Ratspräsident und 46 Mitglieder   \n    5 Stadträte \n \nEntschuldigt für die ganze Sitzung:   Susanne Günter (FDP) \n      Roland Schöttle (FDP) \n      Käthi Tanner  (SP)  \n \nEntschuldigt für den Anfang der Sitzung:  Edgar Mittler (FDP) \n        Edgar Zehnder (SVP) \n \nEntschuldigt für den Schluss der Sitzung:  Hanspeter Huber (SVP) \n         SR Veronika Heller \n         SR Thomas Feurer    \n   \n \n \n \nTraktanden: \n \n1.  VdSR - Quartier- und Begegnungszentrum in Herblingen; \n     zur Verfügungstellung einer Liegenschaft und Beitrag der Stadt  \n     an die An- und Umbaukosten      Seite  556 \n \n2.  VdSR - Platzgestaltung Herrenacker     Seite  579 \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 552\n\nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n20.06.02 VdSR - Gesamthafte Überprüfung von Bauordnung u. Zonenplan   SPK \n07.01.03 VdSR - Machbarkeitsstudie neues Fussballstadion   SPK \n18.02.03    VdSR - Motionen Dr. Othmar Schwank: "Verteilung und Anerkennung \n  von  Sozialarbeit" und Iren Eichenberger: "Finanzielle Leistungen für \n  pflegende Angehörige"        SPK \n (04.03.03)  Ersatzwahl in den Steuerungsausschuss WoV \n       für den Rest der Amtsdauer 2001/2004 \n06.05.03 VdSR - Überführung der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen \n\nSonderschulen in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons SH  SPK \n12.08.03  VdSR - Neubau und Sanierung des Alters- u. Pflegeheims  \n  der Stiftung Schönbühl, Beteiligung der Stadt Schaffhausen  SPK \n02.09.03 INTERPELLATION Esther Bänziger (SP) - \n  Wer wohnt im Bienenhaus? \n16.09.03 MOTION Urs Tanner (SP) \n  Internationaler Wettbewerb Rheinuferstrasse jetzt! \n09.09.03 Voranschlag 2004 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n  einschliessl. Leistungsauftrag/Globalbudget WoV-Abteilungen 04  GPK \n23.09.03      VdSR - Weiterführung der Verordnung des GrSR  \n  der Stadt Schaffhausen über die Ausrichtung einer Übergangsrente  \n  bei vorzeitigem Rücktritt aus dem städtischen Dienst \n  (Übergangsverordnung vom 28. Nov. 1995)    GPK \n28.10.03 MOTION Peter Neukomm (SP) \n  Sanierung städtischer Turnhallen \n28.10.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'119, Schlossstr. 10, \n  im Baurecht an Iris + Robert Meister-Stalder, Schlossstr. 18, \n  8207 SH und Roland Stalder, Dreispitz 2, 8207 SH   GPK \n11.11.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'120, Schlossstr. 6, \n  im Baurecht an Silvia Meyer, Schaffhauserstr. 62, Büsingen  GPK \n02.11.03 INTERPELLATION Peter Möller (GB) - \n  Wem gehört "schaffhausen.ch" und andere Internettikeiten?   \n11.11.03 INTERPELLATION Wilhelm Hefti (SP) - \n  Bioenergie - Wie weiter?  Kompogas unsere Zukunft? \n \nKleine Anfragen: \n16 Peter Neukomm (SP)      Auswirkungen der Taggeldkürzung (ALV)              03.06.03    \n18 Raphaël Rohner (FDP)   Auswirkungen der Sparmassnahmen des Bundes          11.08.03  \n20 Peter Neukomm (SP)      Städtische Vertretung in der Pensionskasse              12.08.03    \n22 Christoph Schlatter (SP) Förderung der Wohnqualität im Bereich der Hauentalstr.     22.09.03 \n23 Edgar Zehnder (SVP)     Sozialstrukturen Städtische Kindergärten          23.09.03 \n25 Rolf Amstad (SP)         Schwerverkehrs-Kontrollzentrum contra Emissionen          04.11.03 \n \n \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n----------------------------------------------------------------- \n \nTraktandum 1  VdSR - Quartier- und Begegnungszentrum in Herblingen; \n           zur Verfügungstellung einer Liegenschaft und Beitrag der Stadt  \n           an die An- und Umbaukosten      \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 553\n\nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des SR bzw. die Anträge der SPK mit 30 : 12 \nStimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 18. \n\nFebruar 2003 über ein Begegnungs- und Quartierzentrum in Herblingen. \n \n2. Die Stadt Schaffhausen stellt für diesen Zweck den ehemaligen COOP-Pavillon \n\nauf GB Nr. 20110 an der Schlossstrasse, 8207 Schaffhausen, kostenlos zur \nVerfügung. \n\n \n3. Für den geplanten Um- und Anbau bewilligt der Grosse Stadtrat an die \n\nGesamtkosten von rund Fr. 250'000.-- einen Kredit von Fr. 200'000.--. Vom \nQuartier wird an die Gesamtkosten ein Beitrag von mindestens Fr. 50'000.-- \noder Eigenleistung in Form von Arbeit am Umbau in diesem finanziellen \nUmfang geleistet. Der Beitrag der Stadt Schaffhausen wird erst dann fällig, \nwenn die Finanzierung des Quartierzentrums gesichert ist. \n\n \n4. Der Stadt Schaffhausen steht ein angemessenes Mitbenützungsrecht des \n\nBegegnungszentrums zur Verfügung. Einzelheiten sind zwischen der \nTrägerschaft des Begegnungszentrums und der zuständigen Stelle der \nStadtverwaltung zu vereinbaren. Die GPK ist über die getroffene Vereinbarung \nzu orientieren. \n\n \n5. (neu) Bis Ende 2005 müssen ein Trägerverein gegründet, die Eigenleistungen \n\nzugesichert, ein Pächter für den Bistrobetrieb vertraglich gebunden sein, das \ndefinitive Betriebskonzept stehen und die Mitarbeit der freiwilligen \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugesichert sein. \n\n \n  Wird dies nicht erfüllt, kann die Stadt Schaffhausen die Vereinbarung kündigen, \n\nder gesprochene Kredit verfällt und der Pavillon steht für eine andere Nutzung \nzur Verfügung. \n\n \n6. (bisher 5.) Punkt 3 dieses Beschlusses wird gemäss Art. 11 lit. d der \n\nStadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. \n \nEin Antrag der SVP-Fraktion, dieses Geschäft an den SR zurückzuweisen bzw. nicht auf die \nVorlage einzutreten, wird mit 30 zu 13 Stimmen abgelehnt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTraktandum 2  VdSR - Platzgestaltung Herrenacker    \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \n2a) Platzgestaltung Herrenacker \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage und Anträge der SPK vom 22. August 03 mit \n28 : 6 Stimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nvom 9. April 2002 betreffend Platzgestaltung Herrenacker. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 554\n\n2. Für die Pflästerung und die Gestaltung des Herrenackers wird ein Kredit von Fr. \n2'814'000.-- (Preisbasis Dezember 2001, Produktionskostenindex KBOB) \nbewilligt. \n\n \n3. Der Beschluss ist gemäss Art. 10 lit. d der Stadtverfassung der \n\nEinwohnergemeinde zur Abstimmung zu unterbreiten. \n \n2b) Platzgestaltung Herrenacker; Ausgang Tanne \n \nDer Grosse Stadtrat lehnt die Vorlage der SPK vom 22. August 2003 - \nNeugestaltung des Aufgangs Tanne Parkhaus Herrenacker und damit auch \nden dafür beantragten Kredit von Fr. 968'000.-- - mit 30 : 11 Stimmen ab. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nBEGRÜSSUNG \n \nRatspräsident Ernst Spengler (SVP) eröffnet die Ratssitzung mit der Begrüssung \nder Ratskolleginnen und Ratskollegen, des Herrn Stadtpräsidenten, der Frau \nStadträtin, der Herren Stadträte, der VertreterInnen der Medien sowie der Gäste auf \nder Tribüne. \n \nPersönliche Erklärungen: \n \nStadtpräsident Marcel Wenger: \n"Stadtschreiber Christian Schneider musste sich am Wochenende des 1. und 2. \nNovember wegen einer akuten Erkrankung - es war ein Riss in einer Herzklappe - in \nSpitalpflege begeben. Es war im Anschluss an die Erstbehandlung ein \nanspruchsvoller operativer Eingriff nötig, der unseren Stadtschreiber zwingt, in einen \nmehrere Wochen dauernden Rekonvaleszenz- und Erholungsaufenthalt zu gehen, \ndamit seine Gesundheit wieder vollständig hergestellt werden kann. Der Stadtrat \nbittet den Grossen Stadtrat um Kenntnisnahme und er wünscht Christian Schneider \neine rasche und vollständige Erholung . Er dankt Christian Schneider für die trotz \ngrösseren gesundheitlichen Einschränkungen vor seinem Eingriff uneingeschränkte \nund überdurchschnittliche Arbeitsleistung, und freut sich mit ihm über die gut \nüberstandene akute Phase und den bisherigen erfreulichen Besserungsverlauf." \n \nStadträtin Veronika Heller: \n"Wie Sie vielleicht wissen, habe ich im Kantonsrat anfangs Juni eine Kleine Anfrage \neingereicht zur Entlastung vor allem des Bundes und dessen Auswirkungen auf den \nKanton. Ich habe am letzten Freitag erfahren, dass der Kanton die Antwort im \nDezember formulieren will. Solange das Programm noch nicht definitiv die eidg. Räte \npassiert hat und noch niemand weiss, wie die Auswirkungen sein werden, bitte ich \nSie um Verständnis dafür, dass auch der Stadtrat etwas Zeit braucht für die \nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Raphaël Rohner, deren Frist für die \nBeantwortung heute abläuft." \n \nWalter Hotz (FDP), 1. Vizepräsident \n"Wie Sie sicher der nationalen Presse entnehmen konnten, haben die \nVerkehrsbetriebe Schaffhausen auf Grund einer Studie des Vereins „Umkehr", der \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 555\n\ndie Angebote des öffentlichen Nahverkehrs in 44 Städten und Stadtregionen der \nSchweiz mit mehr als 20'000 EinwohnerInnen untersucht hat, den 1. Rang erreicht. \n \nEs ist mir ein Bedürfnis, an dieser Stelle - ich glaube auch im Namen aller \nRatsmitglieder - der Geschäftsleitung und insbesondere den Mitarbeiterinnen und \nMitarbeitern der VBSH, für diesen großartigen Rang und für die Leistung zu \ngratulieren." \n \nMITTEILUNGEN des Ratspräsidenten: \n \nÄnderung in der SPK "Neubau und Sanierung des Alters- u. Pflegeheims  \n                der Stiftung Schönbühl, Beteiligung der Stadt Schaffhausen": \nAnstelle von Raphaël Rohner (FDP) nimmt Thomas Hauser (FDP) Einsitz. \n \n \nNeu eingegangene Geschäfte:  \n \n28.10.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'119, Schlossstr. 10, \n  im Baurecht an Iris + Robert Meister-Stalder, Schlossstr. 18, \n  8207 SH und Roland Stalder, Dreispitz 2, 8207 SH   \n \n11.11.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'120, Schlossstr. 6, \n  im Baurecht an Silvia Meyer, Schaffhauserstr. 62, Büsingen  \n \nDiese beiden Vorlagen liegen erst heute auf den Pulten der Ratsmitglieder. \nVereinbarungsgemäss würde erst an der nächsten Sitzung über die Zuweisung \nentschieden. Da es sich um Baurechte handelt, welche usanzgemäss in der GPK \nvorberaten werden, schlägt das Büro dem Rat vor, diese beiden Geschäfte \ngleichwohl bereits heute der GPK zur Vorberatung zuzuweisen. \n \nKein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n02.11.03 INTERPELLATION Peter Möller (GB) - \n  Wem gehört "schaffhausen.ch" und andere Internettikeiten? \n  \n11.11.03 INTERPELLATION Wilhelm Hefti (SP) - \n  Bioenergie - Wie weiter?  Kompogas unsere Zukunft? \n \nDiese beiden Vorstösse werden auf die Traktandenliste der Sitzung vom 25. Nov. 03 \ngenommen. \n \nKleine Anfragen - Neueingänge:  \n \n25 Rolf Amstad (SP)       Schwerverkehrs-Kontrollzentrum contra Emissionen  04.11.03 \n \n \nPROTOKOLL \nDas  Ratsprotokoll Nr. 14 vom 28. Okt. 03 ist vom Ratsbüro geprüft und genehmigt \nworden. Es liegt heute zur Einsichtnahme beim Ratssekretär auf. \nAnmerkungen werden keine angebracht. \n \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 556\n\nTagesordnung \nDie Traktandenliste zur heutigen Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt. \nDie Tagesordnung wird gutgeheissen. \n \n \nTraktandum 1  VdSR - Quartier- und Begegnungszentrum in Herblingen; \n           zur Verfügungstellung einer Liegenschaft und Beitrag der Stadt  \n           an die An- und Umbaukosten      \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \n    EINTRETENSDEBATTE \n \nDieses Geschäft wurde in einer 13er SPK vorberaten. \n \nBernhard Egli (OeBS) Präsident der SPK  * \n"In Herblingen soll ein Quartier- und Begegnungszentrum entstehen - warum? \nHerblingen ist das dynamischste Quartier der Stadt, mit grossem Wachstum, grossen \nNeubaugebieten und auch einem hohen Ausländeranteil der Bevölkerung. Nicht \nSchritt gehalten mit der Entwicklung hat der alte Dorfkern; ganz im Gegenteil, die \nalten Landwirtschaftsbauten sind mehr und mehr zerfallen. Seit Jahren wird zudem \n"gehirnt", wie der Dorfkern vom Durchgangsverkehr entlastet werden könnte. \n \nAus diesen Gründen hat sich ein Planungsforum Herblingen gebildet, welches sich \nzusammen mit der Stadt um die Entwicklung des Quartiers kümmert. Aktuell sind nun \nVerkehrsberuhigungsmassnahmen im Dorfkern mit Trottoirs usw. vorgesehen. Die \nStadt hat zudem zwei grosse alte Bauernliegenschaften im Baurecht \nausgeschrieben. \n \nWas aber noch fehlt, ist ein Quartiertreff oder Quartierzentrum. Und damit kommen \nwir zur Vorlage:  \nAn zentraler, idealer Lage besitzt die Stadt eine kleine Liegenschaft, ein ehemaliges \nLadenlokal, den sogenannten COOP-Pavillon. Eine Arbeitsgruppe des \nPlanungsforums Herblingen hat das Gebäude auserkoren, um dort ein \nQuartierzentrum Herblingen aufzubauen. Ein Trägerverein soll gebildet werden, die \nStadt soll die Baute dem zukünftigen Zweck entsprechend umbauen und dem Verein \nmietweise zur Verfügung stellen. Dazu war im Budget 2003 ein Umbaubetrag \nenthalten. Das Parlament hat dann verlangt, dass der Kredit mit einer separaten \nVorlage, welche das Konzept, eine Kostenschätzung und die Verantwortlichkeiten \ndarlegt, dem Grossen Stadtrat vorzulegen sei. \n \nDamit zur Kommissionsarbeit: Wir haben das Geschäft an zwei Sitzungen beraten. \nDie Protokolle hat Frau Marion Klaiber verfasst, welcher ich die sorgfältige Arbeit \nbestens verdanke. An der ersten Sitzung haben uns Stadtrat Kurt Schönberger und \nStadtbaumeister Ueli Witzig die laufenden Entwicklungen im Bereich des Dorfkerns \nHerblingen und die Umfahrungspläne vorgestellt. \n \nIn der Eintretensdebatte gab es zwei Lager: Die einen unterstützten die Vorlage und \nfanden, Begegnungszentren und Quartierzentren seien wichtig für die Entwicklung \ndes Quartiers, das Zusammenleben, die Integration, und fanden auch ein finanzielles \nEngagement der Stadt richtig. Die andern waren aus finanzpolitischen Gründen für \nNichteintreten, oder beurteilten die Lage des Zentrums nicht optimal, bemängelten \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 557\n\ndie Vorlage als ungenügend oder wünschten detailliertere Angaben über den \nTrägerverein, das Betriebskonzept usw. \n \nEin paar Diskussionsaspekte: \n \n•  Wird ein Präjudiz für andere Quartiere und dortige Begehrlichkeiten \n\ngeschaffen? Das mag sein, kann aber positiv oder negativ beurteilt werden. Es \nist aber sicher von Vorteil, wenn vor Ort eine Gruppe aktiv ist und nicht die \nStadt von sich aus zur Quartierentwicklung Mediationsarbeit organisieren \nmüsste. \n\n \n• Das Gebäude soll im Baurecht an eine Trägerschaft abgegeben werden. Dies \n\nhätte den Vorteil, dass die Baurechtsnehmer selbständig tätig werden und mit \nEigenleistung und Sponsoring den Umbau günstiger bewerkstelligen könnten. \nZu bedenken ist aber, dass die Baute klein ist, ein gemeinnütziger Zweck \nverfolgt wird und damit keine Rendite erwirtschaftet werden kann. Aus diesen \nGründen lehnt das Planungsforum ein Baurecht ab; eine Finanzierung des \nVorhabens auf rein privater Basis wäre nicht möglich. \n\n \n•  Ein Problem war, dass der Kommission zu wenig Details vorlagen, zur \n\nTrägerschaft, zum Betriebskonzept, zur Finanzierung, zum Betriebsbudget usw. \nDas Planungsforum Herblingen wollte zuerst den Entscheid des Parlaments \nabwarten, und dann bei positivem Entscheid weiter planen. \n\n \n•  Der Ort, das Objekt und die Zeit sind optimal. Der COOP-Pavillon bietet sich als \n\nStandort mitten im Dorfkern an, die vorgesehenen Verkehrsberuhigungs- und \nGestaltungsmassnahmen werten genau diesen Bereich zusätzlich auf. \n\n \n•  Das Begegnungszentrum soll ein Treffpunkt für Jung und Alt, Schweizer und \n\nAusländer sein und auch der lntegration dienen; übrigens wäre das Zentrum \näusserst nützlich als städtisches Wahl- und Abstimmungslokal!  \n\n \n Eintreten wurde mit 9 Ja und 4 Nein bei keinen Enthaltungen beschlossen. \n \nZwischen der ersten und zweiten Sitzung verfasste das Planungsforum Herblingen \nGrundlagen für das Quartierzentrum Herblingen mit Organigramm, Trägerschaft, \nBetriebskonzept, Finanzen, welches den Kommissionsmitgliedern zugestellt wurde. \nZudem traf sich ein Ausschuss des Planungsforums Herblingen mit ein paar \nPolitikern in der städtischen Baurechtsliegenschaft an der Hohlenbaumstrasse - wo \nebenfalls eine gemeinnützige Nutzung im Vordergrund steht - zwecks \nErfahrungsaustausch und Diskussion des Projekts in Herblingen. \n \nAn der zweiten Sitzung fand die Detailberatung statt. Eingangs orientierte Stadtrat \nKurt Schönberger über zwei Baurechtsausschreibungen im Dorfkern Herblingen. \nDann wurde das Grundlagenpapier des Planungsforums Herblingen diskutiert. \nWieder war man sich über den Detaillierungsgrad der Unterlagen uneins, resp. war \ndie Frage: soll sich zuerst der Verein bilden und die Detailkosten ausarbeiten, oder \nsoll zuerst die Zusage des Parlaments erfolgen? Dies macht wenig Sinn, denn würde \ndas Parlament den Kredit ablehnen, würde sich die Detailausarbeitung erübrigen. \nDeshalb haben wir dann neue Anträge formuliert, welche Sie erhalten haben. Dort \nwird unter Antrag 5 der Ablauf und ein allfälliger Verfall des Kredits fixiert. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 558\n\nIn der Detailberatung standen zwei Themen im Vordergrund: \n \n1. Die Umbaukosten und der Kreditbetrag der Stadt. In der Vorlage unklar \n\nformuliert, konnten wir das klären: Eine grobe Kostenschätzung des \nHochbauamtes der Stadt ergab Fr. 280'000.--. Der Stadtrat hat dies als zu hoch \nbeurteilt und einen Kostenrahmen von Fr. 250'000.-- vorgegeben. Vom Quartier \nwird ein Beitrag erwartet, dieser wurde auf mindestens Fr. 50'000.-- festgelegt. \nDamit alles klar wird und das Parlament einen fixen Kreditbetrag bewilligen kann, \nhaben wir das in Antrag 3 neu und ich hoffe eindeutig formuliert. D.h. die Stadt \nbewilligt den fixen Betrag von Fr. 200'000.--, die restliche Summe hat der Verein \nbeizubringen. Mit Eigenleistungen wird es günstiger, bei grösseren \nAusstattungswünschen muss der Trägerverein selbst mehr Geld organisieren. \n\n \n2. Bauherrschaft Stadt oder Trägerverein? Wenn die Stadt Besitzerin bleibt und \n\nnach dem Umbau das Gebäude vermietet, ist sie auch Bauherrin. Bei einer \nBaurechtsvergabe wäre der Trägerverein Bauherr. Auch wenn die Stadt \nBauherrin ist, kann - wie das beim Werkstattgebäude für die Stiftung Impuls der \nFall ist - eine Eigenleistung des Vereins eingeplant und bei der Ausschreibung \nberücksichtigt werden. \n\n \n3. Baurechtsvergabe: Eine Kommissionsminderheit bevorzugte weiterhin eine \n\nVergabe im Baurecht zu einem symbolischen Betrag von 1 Franken. Die \nInvestition von rund 250'000.-- müsste dann vollumfänglich die Trägerschaft \naufbringen. Schliesslich gab es noch Stimmen, welche für eine \nBaurechtsvergabe, verbunden mit einem Baubeitrag von 200'000.- Franken, \nvotierten. \n\n \nIn der Kommission wurde die Frage Vermietung oder Baurechtsvergabe ausgemehrt: \nfür Vermietung stimmten 8, für Baurechtsvergabe 4, bei einer Abwesenheit. \n \nDie Schlussabstimmung zur Vorlage ergab dasselbe Ergebnis: 8 Ja, 4 Nein. \n \nWenn sich im Parlament eine Mehrheit für eine Baurechtsvergabe bildet, müsste \nman diese Vorlage zur Überarbeitung als Baurechtsvorlage an den Stadtrat \nzurückweisen. Ist man grundsätzlich für das Quartier- und Begegnungszentrum \nHerblingen, aber mit Baurechtsvergabe, kann man für Eintreten votieren und dann \neinen Rückweisungsantrag stellen zur entsprechenden Überarbeitung." \n \nBernhard Egli (OeBS)   Fraktionserklärung OeBS/EVP/GB *   \n"Die OeBS/EVP/GB-Fraktion begrüsst die Arbeit des Planungsforums Herblingen \nund das Engagement der Stadt Schaffhausen. Quartierzentren sind wichtige \nElemente im Zusammenleben in den Stadtquartieren. Sie fördern das Quartierleben, \ndie Zusammenarbeit, die Integration, die Durchmischung von Bevölkerungsschichten \nund Altersgruppen. \n \nEs ist richtig und wichtig, dass sich die Stadt namhaft beteiligt, finanziell und auch \ndurch Mitsprache, dass unterschiedliche Kreise teilhaben können an einem \nentstehenden Zentrum. Es ist vorteilhaft, wenn die Initiative und die Knochenarbeit \nvon engagierten Leuten im Quartier kommt bzw. durch diese gemacht wird. \nBesonders in Herblingen ist bezüglich Quartierstrukturen ein grosser Nachholbedarf \nauszumachen. Kein Stadtgebiet ist derart rasch gewachsen.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 559\n\nMonotone Wohnblockflächen und ein hoher Ausländeranteil bergen \nProblempotentiale. Eben haben wir von Stadt und Kanton Unterlagen erhalten \n„Leitlinien für eine kohärente Integrationspolitik". Was gibt es Besseres und \nPreiswerteres als Präventionsarbeit vor Ort?! \n \nDie OeBS/EVP/GB-Fraktion tritt auf die Vorlage des Stadtrates ein, unterstützt die \nVermietung des COOP-Pavillons an eine Trägerschaft und stimmt für die Anträge 1-6 \ngemäss Vorlage und Ergänzung der Spezialkommission, verbunden mit einem \nstädtischen Beitrag von 200'000.- Franken." \n \nChristian Meister (SVP)  Fraktionserklärung SVP/EDU  * \n"Gestatten Sie mir, dass ich zuerst meinen Dank an den Kommissionspräsidenten, \nBernhard Egli richte, der die Sitzungen mit grosser Übersicht leitete. \n \nZur Vorlage: \nEin Quartierverein ist etwas Gutes. Besonders erfreulich ist es, wenn sich eine \nGruppe von Bewohnern und Bewohnerinnen derart engagiert wie der Vorstand des \nQuartiervereins Herblingen mit unserem Ratsmitglied Rolf Amstad an der Spitze.  \n \nUnd trotzdem empfiehlt und beantragt Ihnen die Fraktion der SVP/EDU, auf diese \nVorlage nicht einzutreten und sie an den Stadtrat zurückzugeben mit dem Auftrag, \neine neue Vorlage auszuarbeiten, die als Ziel hat, „Land und Coop Pavillon im \nBaurecht kostenlos an den bis Ende Jahr 2005 noch zu gründenden Trägerverein \ndes Quartiervereins“ abzugeben, und ihm zu erlauben, den COOP-Pavillon den \neigenen Interessen entsprechend umbauen zu dürfen. Steht dieser Trägerverein \nnicht bis Ende 2005, steht der Stadt Schaffhausen der Pavillon wieder für eine \nandere Nutzung zur Verfügung.“ \n \nWarum gelangen wir zu dieser Empfehlung ? \nGerne hätten wir einfach beantragt, den Punkt 3 der Vorlage abzuändern, indem wir \nverlangt hätten, Land und Coop-Pavillon im Baurecht an die Trägerschaft \nabzugeben. \n \nBernhard Egli hat es aber in seinen nachträglichen Anträgen geschrieben, dass dies \nrechtlich nicht möglich ist, weshalb uns nichts anderes übrig bleibt, als die Vorlage \nzurückzuweisen und nicht auf sie einzutreten.  \n \nWas sind die Gründe dafür ? \nWenn ich in diesen Raum hineinschaue, dann bin ich sicher, dass sich die meisten \nvon Ihnen in irgend einem gemeinnützigen Verein für das Wohl jener Mitglieder und \nderen Umfeld einsetzen. \n \nEs gibt Leute, die engagieren sich bei einem Judoclub, vor allem in Arbeiterkreisen \nist und war der SATUS eine beliebte Freizeitstätte, wieder andere Leute engagieren \nsich bei den Funkern, andere bei Verbindungen wie den Fäsenstäublern, die \nnebenbei auch Handball spielen. Wieder andere sind bei den Pontonieren aktiv. \nNoch gar nicht erwähnt habe ich Leute, die sich in Fussballvereinen nicht nur für \nFussball sondern auch für Völkerverständigung einsetzen, ich denke da an den FC \nSchaffhausen, an die Spielvereinigung Schaffhausen und an den Sporting Club \nSchaffhausen. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 560\n\nWas haben nun diese Vereine mit dem Quartierverein Herblingen gemein ?  \nAlle Vereine engagieren sich für das Gemeinwohl der Schaffhauser Bevölkerung.  \nBei allen Vereinen handelt es sich um Organisationen, wo Menschen freiwillig \nmitmachen können oder es eben auch sein lassen können. Aber alle setzen sich für \neine gute Sache ein, da ist wirklich nichts einzuwenden. Ob sich aber Leute für ein \nQuartier einsetzen oder für etwas anderes Gemeinnütziges, da werden Sie mir sicher \nRecht geben, da gibt es nun wirklich keine ideellen, sondern höchstens materielle \nUnterschiede.  \n \nAlle von mir genannten Vereine, Judoclub, Satus, Funker, Fäsenstäubler, \nPontoniere, FC Schaffhausen, Spielvereinigung Schaffhausen, Sporting Club \nSchaffhausen - ich habe damit noch lange nicht alle sich für das Gemeinwohl der \nStadtschaffhauser einsetzenden Vereine genannt, für welche die nun folgende \nFeststellung zutrifft - haben aber dem Quartierverein Herblingen etwas voraus: \nNämlich, sie alle verfügen bereits über ein eigenes Vereinshaus, das sie selbst \nbauen mussten. Im einen oder anderen Fall hat ihnen die Stadt sogar das Land zur \nVerfügung gestellt, den Initianten auch erfreulicherweise einen Baubeitrag im \nRahmen des dem Stadtrat zur Verfügung stehenden Kreditrahmens zugesprochen. \nAber nochmals, das Clubhaus selber, das mussten alle diese Vereine selber bauen \nund bezahlen. \n \nSie sehen also, der Quartierverein wäre der erste Verein, dem die Stadt ein \nClubhaus finanziert. Vielleicht habe ich Sie noch nicht überzeugen können, dass wir \nhier einen Präzedenzfall schaffen, wenn wir dieser Vorlage zustimmen. \n \nVielleicht sagen Sie jetzt, ja aber die Stadt stellt doch den Fussballern die gesamte \nInfrastruktur zur Verfügung, lässt die "Satüsler" in den Turnhallen ihren Sport \nausüben, und, und, und…. \nDas ist schon richtig. Sie stellt dem Quartier aber auch die Schulen, die Strassen, die \nSpielplätze usw. zur Verfügung, und darum würden wir auch die Tatsache \nbegrüssen, wenn die Stadt dem Quartierverein insofern unter die Arme greift, als er \nihr das Land und das Gebäude für ein Quartierzentrum zur Verfügung stellt. \nAber was diese dann mit dem zur Verfügung gestellten Land und Gebäude machen, \ndas sollen sie selber entscheiden und nicht auch noch von der Stadt bezahlen \nlassen, genau so wenig, wie die Stadt den genannten Vereinen das Clubhaus gebaut \nhatte. \n \nEs darf deshalb unseres Erachtens nicht sein, dass die Stadt einem Quartierverein, \ndas Land, das Gebäude und erst noch die gesamte Infrastruktur finanziert – und \nwomöglich noch genau nach deren Plänen und Vorstellungen baut und ihr dann \npraktisch einzugsbereit die Schlüssel in die Hand drückt. \n \nUnd genau so sieht die Vorlage aus, wie sie uns heute präsentiert wird.  \n \nNein, meine Damen und Herren, das wäre schlichtweg nicht gerecht gegenüber allen \nanderen gemeinnützig tätigen Vereinen und Organisationen, die ihr Clubheim oftmals \nin mühseliger Fronarbeit erstellen mussten. Ich kenne einen der genannten Vereine \nsehr gut. Dieser nagt heute noch am „Hungertuch“, weil die Schuldzinsen und die \nAmortisation ihn derart plagen. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 561\n\nEs wäre ein Schlag ins Gesicht aller Vereinsfunktionäre, die mit grossem Aufwand \nund vor allem auch mit dem Eingehen von grossen finanziellen Spagaten, sich ein \nVereinsheim in Eigenregie erschaffen hatten, wenn der Rat heute hingeht und diese \nVorlage verabschiedet. \nDiese Vereinsfunktionäre würden sich doch zu Recht als verschaukelt vorkommen, \ndass sie ihr Projekt selber finanzieren mussten, nur weil sie über keine Lobby in der \nStadtregierung verfügten oder weil sie nicht - wie der Quartierverein Herblingen -\nsogar in Form des Vereinspräsidenten im Grossen Stadtrat vertreten waren.  \n \nWir haben unter den Juristen in diesem Rat nach meinem Wissen ja keine frei \npraktizierenden Rechtsanwälte, weshalb wir sie fragen können, ohne dass bereits die \nFrankenzahlen aus ihren Augen glänzen, ob wir hier nicht sogar Futter für eine \nProzesslawine produzieren. Wäre ich Präsident einer der betroffenen Vereine, die ihr \nVereinsheim selber finanziert haben, glauben Sie mir, ich würde mir dann zumindest \nüberlegen, ob ich nicht gleiches Recht gerichtlich einfordern würde. \n \nDenn halten wir uns nochmals ganz bewusst vor Augen: Ein Quartierverein ist nicht \nmehr als eine Gruppe von Menschen, die sich erfreulicherweise für die Allgemeinheit \nin ihrem Quartier einsetzt. Sie repräsentieren aber auch nicht ein ganzes Quartier. Es \ngibt viele Leute auch in Herblingen, die weder im Quartierverein sind noch sich für \nderen Aktivitäten interessieren. Insbesondere gibt es auch viele Herblinger und \nHerblingerinnen, die der Errichtung eines allfälligen Quartierzentrums mehr als \nskeptisch gegenüberstehen.  \n \nUnd – entschuldigen Sie meine direkte Ausdrucksweise - nur weil sich einige in \ndiesem Forum unter anderem auf die Fahne schreiben, etwas für die Integration von \nAusländern tun zu wollen, brauchen wir vom Parlament doch nicht gleich alle \nSignallampen auf Grün zu stellen. Denn sicher gehen Sie mit mir einig. All die \ngenannten Vereine, die sich ein Vereinsheim mühsam zusammengespart haben, um \neben das Vereinsleben zu fördern, tun mehr für die Integration von Ausländern, als \ndas ein Quartierzentrum jemals tun könnte.  \n \nWeiter: Nennen Sie mir einen Grund, weshalb nicht sofort alle anderen \nQuartiervereine auf den genau gleichen Zug aufspringen sollten und sogar noch mit \nwesentlich besseren Argumenten, denn auch das „schleckt keine Geiss weg“: \nKein Quartier verfügt über derart viele gemeinnützlichen Räumlichkeiten wie das \nQuartier Herblingen: Die Freizeitwerkstätte, Räume in der Résidence, im \nChinderhuus Dorf, Zentrum Dreispitz, die Mehrzweckhallen Kreuzgut und Gräfler, \nganz zu schweigen vom Gemeindezentrum Trülli, an das die Stadt bekanntlich auch \neinmal einen grösseren Baubeitrag geleistet hatte. Das sind alles Orte, die bestimmt \nnoch freie Kapazitäten für gewisse Aktivitäten hätten.  \n \nIm Weiteren wäre es auch nicht gerecht gegenüber dem Gastgewerbe in \nunmittelbarer Nähe des geplanten Quartierzentrums. \nStellen wir uns das bildlich vor, was da geplant ist. Die Stadt finanziert dem \nFörderverein - nennen wir es wie auch immer – eine Cafeteria oder Bistro. In dem \nvom Forum vorgelegten Konzept steht, dass die Cafeteria selbsttragend sein soll. \nWie dumm müssen sich da die Wirte vom Löwen, Hirschen und vom Adler \nvorkommen. Sie alle müssen in ihren Lokalen Auflagen erfüllen, Mehrwert- und \nandere Steuern abliefern und die Stadt baut ihnen nun mit dem Quartierzentrum \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 562\n\neinen Konkurrenzbetrieb vor die Nase, selbstverständlich nicht unter dem Titel \nRestaurant – aber ganz sicher mit dem gleichen Effekt. \n \nEs gibt aber noch einen weiteren, ganz schlichten Grund, weshalb die Stadt nicht \ndamit anfangen darf, solche Vereinsheime zu finanzieren. \n \nSo, wie es derzeit aussieht, verfügt der Quartierverein Herblingen heute über \nengagierte und motivierte Mitglieder, die bereit wären, sich in einem solchen Forum \nund Quartierzentrum einzusetzen. Das ist schön. \n \nAber Sie alle kennen das von den eigenen Vereinen, in denen Sie mitarbeiten. Es ist \nein ständiges Auf und Ab, ein Kommen und Gehen. Mal gibt es engagierte, mal \nweniger engagierte Verantwortliche und manchmal bricht das Interesse an einer \nsolchen Institution sogar gänzlich ab (vor allem dann, wenn die eigenen Kinder \neinmal herausgewachsen sind). Dann steht die Stadt dann da mit einem Gebäude, in \ndas sie einmal 200.000 Franken investiert hat, und für das jetzt niemand mehr eine \nVerwendung hat, das aber selbstverständlich nach wie vor unterhalten sein will. Der \nJugendkeller lässt grüssen. \n \nWenn der Enthusiasmus dieser Herblinger und Herblingerinnen für dieses \nQuartierzentrum derart gross ist, dann wird es ihnen auch gelingen, das Geld für \ndiese Begegnungsstätte aufzutreiben. Immerhin wohnen über 5000 EinwohnerInnen \nin diesem Quartier. Da braucht es von jedem nur eine Spende von 40 Franken.  \n \nDenn bedenken Sie zum Schluss auch noch: \nEinem Produkt oder Objekt, das man selbst erstellt hat, wird am ehesten Sorge \ngetragen. Und die Gefahr besteht leider in unserer heutigen Wegwerfgesellschaft, \ndass für etwas, was man geschenkt erhalten hat, schon bald niemand mehr  \nzuständig sein wird. \n \nIch komme deshalb zum Schluss: \nNochmals – wir sind dafür, dass sich der Herblinger Quartierverein oder auch der \nnoch zu gründende Trägerverein als Untersektion des Quartiervereins, ein \nQuartierzentrum bauen kann. \n \nNach dem Prinzip „gleiches Recht für alle“ erwarten wir aber, dass eine neue Vorlage \nauszuarbeiten ist, aus der hervorgeht, dass dem Quartierverein „Land und Coop \nPavillon“ im Baurecht kostenlos abgegeben wird. \n \nWir bitten Sie deshalb, unseren Nichteintretensantrag zu unterstützen und die \nVorlage an den Stadtrat zurückzugeben." \n \nRolf Amstad (SP)  Fraktionserklärung \n"Vor knapp einem Jahr - anlässlich der Budgetdebatte - wurde die Position \n„Begegnungszentrum Herblingen" aus dem Budget gestrichen. Der Rat forderte \ndamals eine Vorlage des Stadtrates, die in einer Spezialkommission diskutiert \nwerden kann. Das Anliegen wurde vom Stadtrat ernst genommen und er legte rasch \neine entsprechende Vorlage vor. Die Spezialkommission hat in zwei Sitzungen die \nVorlage beraten und stellte im Zusammenhang mit der Finanzierung, der Gründung \neiner Trägerschaft, dem Betriebskonzept, usw. verschiedene Fragen an die \nInitianten.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 563\n\nDie aufgeworfenen Fragen wurden in den vergangenen Monaten durch die \nArbeitsgruppe "Quartierzentrum" mittels einem Schreiben an die SPK-Mitglieder \nbeantwortet. \n \nVorab besten Dank dem Kommissionspräsidenten Bernhard Egli für die speditive \nLeitung der Sitzungen und ebenso besten Dank an das Baureferat für die \nAusarbeitung dieser guten Vorlage. \n \nDie Vorlage ist da. Die Fragen - Ist das Quartier- und Begegnungszentrum nötig oder \nwas bringt es für einen Nutzen? - darf man sich weiterhin stellen. Ich höre diese \nSkepsis nicht nur aus Kreisen der Politik, nein, auch im Quartier selber wird \nvorwiegend an den Stammtischen darüber debattiert. Doch diese Diskussionen \nbringen uns nicht weiter, weil der eigentliche Beweis für den Nutzen eines solchen \nZentrums in der Stadt Schaffhausen fehlt. Denn ein Quartier- und \nBegegnungszentrum in der vorgelegten Form wäre in der Stadt Schaffhausen ein \nNovum. Und bekanntlich wird alles, was neu ist, von unserer Gesellschaft erst einmal \nmit Zurückhaltung aufgenommen. \n \nSelbstverständlich liegt der SP-Fraktion auch viel daran, "must" und "nice to have" \nvoneinander zu unterscheiden. Doch gerade hier sind wir der Überzeugung, dass \nden Initianten die Chance gegeben werden muss, zu beweisen, dass das Zentrum \nnicht nur ein schöner Wunsch von einigen Freiwilligen ist, und diese sicherlich nicht \naus Eigeninteresse handeln. Der Wille einiger Herblingerinnen und Herblinger zu \nzeigen, dass das Projekt der Aufwertung des Quartiers - und schlussendlich auch der \nStadt - als Unterstützung zur Lösung der sozialen Probleme in unserer Gesellschaft \nhilfreich sein kann, verdient Beachtung. \n \nDie SP-Fraktion hat am Anfang der Beratungen ebenfalls einige Vorbehalte gegen \ndas Projekt ausgesprochen. Aber die Gespräche mit den Initianten und dem \nQuartierverein, sowie die Tatsache, dass in der Zürcher Nachbarschaft solche \nZentren erfolgreich sind, und vor allem auch die Ergänzungen in den Anträgen haben \nuns bewogen, die Vorlage klar zu unterstützen und ihr einstimmig zuzustimmen. \n \nIn der Folge möchte ich auf ein paar Hintergründe aufmerksam machen, die die \nzustimmende Haltung der SP stärken: \n \nHerblingen verfügt heute über eine gute Infrastruktur. Die Lebensqualität ist dank \ngrosszügiger Freizeitanlagen und attraktivem Naherholungsgebiet hoch. Ein aktives \nVereinsleben gibt dem Quartier den Charakter eines sehr lebendigen Quartiers. \n \nNun, dies tönt ja alles recht und gut. "Was wollen denn diese Herblinger noch?"  \nscheinen sich wohl einige von Ihnen zu fragen. Und genau hier dürfen wir die Augen \nvor der Realität nicht verschliessen. Denn das Quartier hat auch Probleme. Es sind \ndies zum einen die baulichen und verkehrstechnischen Schwierigkeiten, mit \nSchwergewicht im alten Dorfkern. Aber auch gesellschaftliche Problemstellungen \nund Belastungen, wie zum Beispiel zunehmende Anonymität infolge der vielen \nNeuzuzüger, Integrationsprobleme, Jugendkriminalität, Sachbeschädigungen usw. \nmachen sich immer mehr bemerkbar. Verursacht wird dies vorwiegend durch das zu \nschnelle Wachstum des Aussenquartiers und natürlich auch durch die heutigen \nLebensarten der Bevölkerung. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 564\n\nHerblingen hat seit 1980 um rund 2000 Einwohnerinnen und Einwohner \nzugenommen auf heute über 5000. Zum Vergleich blieb die Einwohnerzahl in \nanderen Quartieren praktisch konstant oder ging sogar leicht zurück. Auch hat \nHerblingen mit 33% Anteil an ausländischer Wohnbevölkerung, neben dem Nachbar-\nQuartier Hochstrasse-Geissberg, am zweitmeisten Einwohner aus verschiedenen \nEthnien. \n \nMit dem Zerfall des alten Dorfkerns, verursacht durch den beachtlichen \nDurchgangsverkehr, fehlt dem stark gewachsenen Quartier heute ein eigentliches \nZentrum. Dies ist ja ein weiterer Grund, weshalb der Kern revitalisiert werden soll. \nDer seinerzeit durchgeführte Gestaltungswettbewerb hat aufgezeigt, wie ein solches \nZiel erreicht werden kann. Und zudem war der Wettbewerb ein eigentlicher \nMeilenstein in der seit jahrzehnten andauernden Dorfkernthematik. Der \nGestaltungswettbewerb war mithin der Auslöser für die Bereitschaft einiger \nQuartierbewohner, sich freiwillig für ein neues Zentrum zu engagieren. \n \nMit der geplanten Verkehrsberuhigung und mit ein paar Umbauten wird es eben nicht \nsein Bewenden haben. Ein wieder erstandener Kern braucht einen richtigen \nMittelpunkt, gesellschaftlich wie optisch. Dieser soll ein zentripetales Gegengewicht \nzur heutigen, zentrifugalen Entwicklung werden. Durch die Neuquartiere \nStettemerstrasse-Kreuzgut, Hohberg-Gräfler, Dützenbühl-Gugerhalde und Brühl-\nHerblingerstrasse hat das Quartier den Zusammenhang weitgehend verloren und \nbenötigt eine Klammer als Gegengewicht. Das Quartierzentrum soll hier zu einem \neigentlichen Schwerpunkt werden. \n \nEs ist verständlich, dass zahlreiche Zuzüger kaum noch etwas wissen von Alt-\nHerblingen. Sie fühlen sich vorab als Stadt-Schaffhauser. Und es liegt auf der Hand, \ndass lange nicht die ganze Bevölkerung nach einem Quartierzentrum verlangt. Für \nmanche Leute genügt der Fernseher im Wohnzimmer vollauf. Aber für die \nBewahrung oder die Neuerweckung einer gewissen Verbundenheit zum \nWohnquartier, wie es vor allem im langsamer gewachsenen Buchthalen, auf der \nBreite oder in der Altstadt eher vorhanden ist, besteht ein gewisser Nachholbedarf. \n \nBesonders die zahlreichen ausländischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner, \nnamentlich diejenigen der zweiten Generation, welche mindestens schon sprachlich \nassimiliert sind, benötigen eine Identität zur neuen Heimat, die sie von zu Hause \nnicht erhalten. Und ausserdem wurden ja kürzlich die vom Regierungsrat und \nStadtrat erarbeiteten Leitlinien für eine kohärente Integrationspolitik vorgestellt. Hier \nfindet man unter dem Leitziel Zusammenleben ebenfalls Unterstützung für einen \nQuartiertreffpunkt. \n \nEigentlich ist es ja auch Auftrag der Stadt, gegen die sozialen Probleme in der \nKommune etwas zu unternehmen. Hierfür sind die Mittel der Stadt aber begrenzt. Um \nso mehr ist es begrüssenswert, wenn Quartierbewohner die Initiative ergreifen, und \nmithelfen wollen, die Schwierigkeiten aktiv zu lösen - in Freiwilligenarbeit \nwohlverstanden. \n \nNun möchte ich noch zu ein paar Punkten, die im Vorfeld kritisiert wurden, Stellung \nnehmen: \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 565\n\n1) Eine Abgabe der Liegenschaft im Baurecht wäre für eine Trägerschaft keine \nAlternative. Die Initianten sind bereit, an die Umbaukosten 50'000.-- selber aus \ndem Quartier aufzubringen. Alles andere übersteigt ihre Möglichkeiten. Ich \nmöchte betonen, dass es sich beim Beitrag der Stadt Schaffhausen von 200'000 \nFranken um einen einmaligen Baubeitrag handelt - und nicht wie vor zwei \nWochen in den Schaffhauser Nachrichten unter HEUTE IM GROSSEN \nSTADTRAT irrtümlich gemeldet, um einen jährlichen städtischen Beitrag. \nWiederkehrende Kosten müssen vollumfänglich durch einen Trägerverein selber \nfinanziert werden! \n\n \n2) Die Idee eines Quartierzentrums sei ja nur eine Vision von ein paar Idealisten und \n\ndiese würden früher oder später sowieso das Ganze der Stadt übergeben. Diese \nÄusserung ist erfunden und nicht wahr. Aber sollte einem Trägerverein eines \nTages wirklich die Luft - oder eben die Freiwilligen - ausgehen, hat der Stadtrat \nimmer noch die Oberhand über das Gebäude. Entsprechende Bestimmungen \nmüssen ja vertraglich zwischen den beiden Parteien festgehalten und der GPK \nvorgelegt werden. \n\n \n3) Es kann der Trägerverein nicht mit einem Sportclub, der für seine Mitglieder ein \n\nClubhaus einrichten möchte, verglichen werden, denn es ist nämlich auch der \nWille des Stadtrates, das Quartierleben aufzuwerten und in Sachen Prävention \netwas zu unternehmen. Das Vorhaben wäre somit vor allem zum Nutzen für die \nStadt. \n\n \n4) Der Vorwurf, mit dem Quartierzentrum werde ein Präjudiz geschaffen, ist für die \n\nSP-Fraktion nicht stichhaltig. Gehen wir davon aus, dass ein solches Zentrum für \ndie Bevölkerung eines Quartiers einen grossen gesellschaftlichen Nutzen bringen \nkann, spielt es doch keine Rolle, ob es in Herblingen, Buchthalen oder in einem \nanderen Quartier der Stadt steht. Es kann für andere Quartiere nur Vorteile \nbringen, wenn das Rad nicht neu erfunden werden muss. \n\n \n5) Die Behauptung, Herblingen habe bereits viele Begegnungszentren, ist nicht \n\nunwahr. Doch eignen sich die vorhandenen Räumlichkeiten nicht für ein \nQuartierzentrum, oder sie sind bereits stark ausgebucht, wie zum Beispiel das \nKirchgemeindehaus Trülli. \n\n \n6) Auch die Behauptung, die Bevölkerung von Herblingen wolle dieses Haus gar \n\nnicht, ist so nicht richtig. Selbstverständlich muss noch mehr Aufklärungsarbeit \ngeleistet werden, und das vor allem bei den Dorfkernbewohnern. Dass hier \nÄngste bezüglich Emissionen vorhanden sind, ist in der heutigen Zeit ja auch \nnachvollziehbar. \n\n \n7) Da nur ein beschränkter Restaurationsbetrieb (keine Mahlzeiten, kein Alkohol) \n\nvorgesehen ist, steht das Zentrum wohl kaum zur Konkurrenz der umliegenden \nGasthäuser. Vielmehr können sie allenfalls von neuen Gästen profitieren. \n\n \n8) Das Nutzungskonzept sieht ganz klar keine "Ramba zamba"-Anlässe oder sogar \n\neinen Discobetrieb in Betracht. Den Jugendlichen aus dem Quartier soll vielmehr \nein beaufsichtigter Jugendtreff mit Beratung zur Verfügung stehen. Eine enge \nZusammenarbeit mit der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde ist zugesichert. \n\n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 566\n\n9) Das Herblingerzentrum soll langsam wachsen und so an Akzeptanz gewinnen. \nDeshalb sind am Anfang beschränkte Öffnungszeiten vorgesehen. Die \nErwartungen werden gerade am Anfang meistens viel zu hoch gesteckt. Das \nZentrum soll mit der Zeit zu einem festen Bestandteil des Quartierlebens werden. \n\n \nErlauben Sie mir zum Schluss noch eine Klammerbemerkung: \n \nIch habe mich zusammen mit dem Kommissionspräsidenten Bernhard Egli \npersönlich dafür eingesetzt, dass in den Anträgen zur Vorlage des Stadtrates zwei \nwichtige Ergänzungen hinzugefügt wurden. Im weiteren war meine Funktion \ninnerhalb der Arbeitsgruppe immer nur als Verbindungsperson zu den Behörden und \nzum Quartierverein definiert. Für den weiteren Verlauf der Arbeiten soll eine \nFachperson, ebenfalls in ehrenamtlicher Funktion das Projekt unterstützen. \n \nBitte geben Sie den Freiwilligen eine Chance, das Projekt auf die Beine zu stellen. \nWenn es gelingt, wird es Vorbildcharakter für die Stadt haben. Gelingt es nicht, ist \nnichts verloren, denn die Liegenschaft ist ja weiterhin im Besitze der Stadt." \n \nPeter Wullschleger (CVP) Votum * \n"Immer, wenn ich mir vornehme, hier im Rat nicht so viel zu sagen, binde ich mir eine \nKravatte um. Nach den Ausführungen von Christian Meister muss ich eine \nAusnahme von dieser Regel machen. \n \nBlenden wir in dieser Angelegenheit doch etwas zurück. In den Schaffhauser \nNachrichten vom 26. September 2002 verspricht der Baureferent den Herblingern, \ndass sich das Baureferat „stark und mit grossem Engagement für die Realisierung \nder strassenbaulichen Massnahmen und das Begegnungszentrum einsetzen werde". \nDiese Absichtserklärung fand bezüglich des Begegnungszentrums ihren \nNiederschlag in einer Position des Budgets 2003. Die dazu in der Budgetdebatte \ngeführte Diskussion machte dann aber eine Vorlage erforderlich. Als die verlangte \nVorlage in der Spezialkommission zur Behandlung gelangte, wurde um ein \nBetriebskonzept nachgesucht. Dieses wurde beigebracht, aber umgehend in Zweifel \ngezogen. Zudem machten findige Köpfe geltend, das Geschäft sei in eine \nBaurechtsvorlage einzukleiden, was aber von einer deutlichen Kommissionsmehrheit \nrichtigerweise abgelehnt wurde.  \n \nAus diesem kurzen Rückblick wird deutlich, dass der Kommissionspräsident um \nseine Aufgabe nicht zu beneiden war. Bernhard Egli hat die Kommision aber \nausgezeichnet um diese Klippen geführt. Wo das Engagement des Baureferenten in \ndieser ganzen Sache blieb, wurde mir übrigens während der Kommissionsarbeit nie \nvöllig klar. \n \nDie CVP stellt sich auf folgenden Standpunkt: Wir dürfen für oder gegen das \ngeplante Begegnungszentrum sein; wir dürfen den beabsichtigten Standort als \ngeeignet oder nicht geeignet betrachten; wir dürfen Bedenken oder keine Bedenken \ngegen den Betrieb eines Begegnungszentrums im Ortskern von Herblingen haben, \nund wir dürfen der Auffassung oder auch nicht der Auffassung sein, dass es Sache \nder Stadt ist, in Quartier- und Begegnungszentren zu investieren. Gründe lassen sich \nfür beide Seiten finden. Aber in der heutigen Zeit und bei den eigentlichen \nProblemen, die anstehen, dürfen wir nicht ein Jahr benötigen, um zu einer Frage - \ndie weiss Gott nicht hoch kompliziert ist - einen klaren und unmissverständlichen \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 567\n\nStandtpunkt zu finden. Wer also sparen will in dieser Stadt, darf ruhig bei sich selbst \nbeginnen! Der parlamentarische Aufwand und die Menge der zu diesem Geschäft im \nHintergrund herum gesandten E-Mails sind jedenfalls schlicht grotesk und stehen in \nkeinem Verhältnis. \n \nFür die CVP ist klar, dass das fruchtbare Zusammenleben der einzelnen \nBevölkerungsgruppen einer Gesellschaft Plattformen zur alltäglichen Begegnung und \nzum Gedankenaustausch braucht. D.h. junge und alte Leute, Angehörige \nverschiedener Nationalitäten und Religionen, Handikapierte und körperlich \nUnversehrte brauchen Treffpunkte, die unabhängig von Vereins- oder \nKirchenzugehörigkeit benutzt werden können. Wer einen solchen Denkansatz wählt, \nstellt rasch fest, dass Integration nicht nur mit Ausländern zu tun hat. Integration \nheisst, einander akzeptieren, voneinander lernen sowie Respekt und Toleranz \ngegenüber andern zu entwickeln. Je pluralistischer eine Gesellschaft ist, um so \nnotwendiger sind solche Plattformen. Quartierzentren sind solche Plattformen. \n \nNun stellt sich die Frage: Wer ist für die Integration überhaupt zuständig? Für die \nCVP ist Integration eine Aufgabe, die der Staat gemeinsam mit seinen Bürgerinnen \nund Bürgern wahr nimmt. Die Bürger haben die Pflicht, Integration zu leben und der \nStaat stellt die geeignete Infrastruktur zur Verfügung. Damit es auch gewisse Kreise \nverstehen: Integration funktioniert wie Autofahren: Der Staat baut die Strassen und \nder Einzelne nutzt sie. Und wie beim geordneten Autofahren gilt bei der Integration: \nGelingt sie nicht, wird in einem Staat auf Dauer keine friedliche Koexistenz mehr \nmöglich sein, bis hin zum Moment, wo sein Bestand in Frage gestellt ist. Integration \nist also wie Sicherheit, Bildung, Infrastruktur, Gesundheit und Wohlfahrt eine zentrale \nAufgabe der öffentlichen Hand. \n \nDie CVP befürwortet das Subsidiaritätsprinzip, d.h., der Staat soll erst handeln, wenn \nes den Einzelnen nicht gelingt, ein Problem zu lösen. Diesem Grundsatz \nentsprechend befürwortet die CVP das geplante Quartierzentrum. Die Stadt stellt in \nZusammenarbeit mit dem Trägerverein, der ja ebenfalls einen Teil zur Finanzierung \ndes Projekts beisteuern muss, die Infrastruktur sicher. Mit verschiedenen Aktivitäten \nwird dann der Trägerverein den breit verstandenen Integrationsgedanken umsetzen. \nWir sind überzeugt, dass solche quartierbezogenen und auf Eigeninitiative \nberuhenden Konzepte bedürfnisgerechter sind und letztlich günstiger zu stehen \nkommen. als durch Verwaltungsfachstellen ins Leben gerufene Projekte. Wer den \nKredit von 200'000 Franken nicht sprechen will - und dadurch Eigeninitiative \nbehindert -, muss sich nicht fragen, wenn zu guter Letzt der Staat handeln muss. \n \nDie CVP empfiehlt Ihnen aufgrund dieser Überlegungen, auf die Vorlage einzutreten \nund ihr unter Berücksichtigung der ergänzenden Anträge der Spezialkommission \nauch zuzustimmen. Ihre Zustimmung dürfen Sie wirklich ruhig geben. Die Stadt muss \nnämlich keinen Franken in die Hand nehmen, bevor der Trägerverein die \nFinanzierung seines Anteils nicht sicher gestellt hat. Wir kaufen also nicht die Katze \nim Sack. \n \nGestatten Sie mit noch einen Hinweis zum Vergleich von Christian Meister mit den \nSportvereinen. Ich müsste Christian Meister Recht geben, wenn der Quartierverein \nein Lokal wünschen würde, welches nur den Vereinsmitgliedern zur Verfügung \nstünde. Das ist aber gerade nicht der Fall. Und damit das auch in Zukunft so bleibt, \nist eine Vermietung des Lokals einer Vergabe im Baurecht vorzuziehen. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 568\n\nDie Stadt kann so - falls nötig - intervenieren." \n \nMartin Egger (FDP) Fraktionserklärung FDP  * \n"Die Vorlage des Stadtrates „Quartier- und Begegnungszentrum Herblingen" regte in \nder FDP-Fraktion bis zur letzten Minute zu spannenden Diskussionen an. \nHauptsächlich musste die Frage beantwortet werden, ob und unter welchen \nBedingungen eine Investition in Höhe von 200'000.- CHF bei der angespannten \nfinanziellen Situation der Stadt zu vertreten sei. Zusätzlich galt es, den Bedenken der \nQuartierbewohner Rechnung zu tragen, welche mit dem Bau des Zentrums eine \nVerlagerung der Problemzonen Kreuzgut, Dreispitz, Hohberg und Brüel in den \nDorfkern sehen. Einige Ur-Herblinger befürchten zudem, dass aus dem \nBegegnungszentrum ein reiner Ausländer-Treff werden könnte. Daneben wurde aus \nverschiedenen Kreisen auch immer wieder darauf hingewiesen, dass bei einer \nAnnahme der Vorlage andere Quartiere oder Vereine Ansprüche auf Unterstützung \ngeltend machen könnten. Diese nicht ganz einfache Ausgangslage verdient eine \ndifferenzierte Betrachtungsweise. \n \nNur kurz möchte ich auf die genannten Bedenken eingehen, welche diese Vorlage \nals Präjudiz für weitere Quartierzentren sehen. Diese Befürchtungen sind \nunbegründet, da sich ja bereits heute die Stadt in anderen Fällen erfolgreich an \nInstitutionen beteiligt und mit ihnen zusammen arbeitet. So z.B. an der \nOchsenschüür, welche die Kirchgemeinde im Baurecht von der Stadt übernommen \nund renoviert hat; als Gegenleistung hat die Stadt das Nutzungsrecht am Gebäude. \nEs entspricht den Gepflogenheiten unseres politischen Systems, dass jedes allfällige \nneue Bedürfnis aufgrund der Geschichte und der aktuellen Situation eigenständig \nbetrachtet werden muss und darüber auch entschieden werden kann. \n \nSo hat auch die Vorlage "Quartier- und Begegnungszentrum Herblingen" ihre eigene \nEntstehungsgeschichte. Das auf privater Basis gegründete "Planungsforum \nHerblingen", welchem rund 30 Personen angehören, gab den Anstoss zur Schaffung \ndes "Quartier- und Begegnungszentrum Herblingen". Nachdem in der ersten \nSPK-Sitzung das Konzept des Zentrums erst vage umrissen werden konnte, haben \ndie Initianten in der zweiten SPK-Sitzung ein Grundlagenpapier vorgelegt und ihre \nIdeen konkretisiert. In der darauf folgenden Diskussion konnten die Initianten meiner \nAnsicht nach glaubhaft darlegen, dass das Zentrum einem breiten Bedürfnis \nentspricht und als Ort der Begegnung für Jung und Alt, für Schweizerinnen und \nSchweizer und für Ausländerinnen und Ausländer dienen soll. \n \nDer Betrag von 200'000.- CHF ist aus finanzpolitischer Sicht sicher genau zu \nhinterfragen. Vor allem darf nicht der Eindruck entstehen, dass mit dem Beitrag der \nStadt Schaffhausen einem Verein Geld zur Verfügung gestellt wird, um damit den \nMitgliedern ein fröhliches Vereinsleben zu ermöglichen. Vielmehr sehe ich den \nBeitrag als nachhaltige Investition, so dass die anstehenden Probleme im Quartier \nHerblingen kostengünstig gelöst werden können. Stellen Sie sich vor, wie hoch das \nBudget der Stadt Schaffhausen jährlich belastet wird, wenn die heute vorwiegend \nehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder mangels fehlender Infrastruktur nicht mehr \nausgeübt werden könnte, und die bis anhin freiwilligen Arbeiten im äussersten Fall \nvon Angestellten der Stadt geleistet werden müssten. \n \nWeiter möchte ich die Sanierung des ehemaligen Coop-Gebäudes in den \nGesamtzusammenhang "Dorfkernplanung Herblingen" stellen.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 569\n\nIm Wesentlichen geht es dabei um Verkehrsberuhigungsmassnahmen mit dem Ziel \nder Aufwertung des Dorfkerns und der Umsetzung verbesserter \nSicherheitsmassnahmen. In diesem Sinn scheint es mir richtig, dass die Stadt als \nBauherrin auftritt, und sie somit ihren Einfluss und ihre Bedürfnisse bei der \nGestaltung des Umbaus einbringen kann. Für mich steht dabei die immer noch \ngültige Weisheit im Vordergrund: "Wer zahlt befiehlt". Unter diesem Aspekt ist eine \nAbgabe im Baurecht an den Trägerverein zu CHF 1.- falsch und abzulehnen. \n \nDie Ängste und Bedenken der Herblinger Bevölkerung wurden in der SPK ernst \ngenommen. Wie bereits erwähnt, erhielten die Initianten von der SPK den Auftrag, \nein grobes Betriebskonzept vorzulegen, welches uns in den weiteren Diskussionen \nals Grundlage diente. Als Resultat wurden die Anliegen der Bevölkerung in Form von \nzwei zusätzlichen Anträgen in die Vorlage aufgenommen, welche die offenen Punkte, \ndie sich im Grobkonzept noch nicht definieren lassen, klar regeln. Es sind dies: \n \n1. Regelung der finanziellen Beteiligung des Quartier- oder Trägervereins und der \n\nStadt Schaffhausen; \n2. Festlegung des Zeithorizontes auf 2005, bis ein Trägerverein gegründet werden \n\nmuss;  \n3. Abschluss eines Vertrags mit einem Pächter; \n4. Namentliche Zusicherung von Freiwilligenmitarbeit; \n5. Vorliegen eines definitiven Betriebskonzepts; \n6. Regelung des Ausstieg-Szenarios bei Nichteinhaltung oder -Erfüllung. \n \nMit den ergänzenden Anträgen ist sichergestellt, dass die Stadt Schaffhausen als \nBauherrin einen genügend grossen Einfluss bei der Realisierung des Projektes hat. \n \nZum Schluss danke ich Bernhard Egli für die kompetente Führung der SPK, den \nSPK-Mitgliedern für die sachbezogene Diskussion, dem Baureferenten und dem \nStadtbaumeister für die Unterstützung sowie Frau Marion Kleiber für die speditive \nErstellung des Protokolls. \n \nAus den dargelegten Begründungen erkennen Sie, geschätzte Damen und Herren, \ndass ich mich insgesamt mit gutem Gewissen und aus Überzeugung hinter die \ngeänderte Vorlage stellen kann und sie unterstützen werde. \n \nWie eingangs erwähnt, hat die Vorlage in der FDP-Fraktion zu regen Diskussionen \nAnlass gegeben. Aus diesem Grunde ist die Fraktionserklärung nicht unbedingt \neindeutig. Ich möchte sie so verlesen, dass die FDP-Fraktion bei einigen \nEnthaltungen - je nach Verlauf der Diskussion eventuell auch mit einigen \nNein-Stimmen - voraussichtlich mit einer knappe Mehrheit den Anträgen zustimmen \nund die Vorlage unterstützen wird. Sie sehen, freisinniges Gedankengut, wie es leibt \nund lebt." \n \nHüseyin Palaz (OeBS)  Votum * \n"Ein kurzer Überblick über Herblingen vor 30 Jahren. Damals standen im \nHerblingertal die +GF+ und die GVS, heute hat es dort jedoch viele Firmen und \nGeschäfte. Früher war in Herblingen zu wohnen unattraktiv, aus verschiedenen \nGründen - zum Beispiel wegen dem Bus, der nur alle 30 Minuten fuhr. Es gab nur 2 \nGeschäfte, in denen man Einkäufe machen konnte, zum einen war das ein Metzger \nund zum anderen das heutige Restaurant Hirschen.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 570\n\nHeute ist Herblingen eine grosse Wohnsiedlung mit guten Einkaufsmöglichkeiten und \nmit vielen Parkplätzen. Herblingen hat sich in den letzten 30 Jahren wirklich sehr gut \nentwickelt. Als Quartierbewohner möchte ich bei der weiteren Entwicklung auch \nmeine Arbeit dazu leisten. Ich habe deswegen auch schon beim Planungsforum \nHerblingen im Kernteam mitgewirkt. Eine wichtige Aufgabe ist es, zwischen \nSchweizern und Ausländern eine Brücke zu bauen. Doch ich musste feststellen, dass \nes nicht nur zwischen Ausländern und Schweizern Probleme gibt, sondern auch \nzwischen den verschiedenen Ethnien. Meiner Meinung nach herrscht seit einigen \nJahren kein Gleichgewicht mehr zwischen den Schweizern und den Ausländern. \nAreale wie Brüel, Neutal, Stüdliacker sind längst zu einem Ausländerzentrum \ngeworden. Mit dieser Gleichgewichtsstörung bildet sich eine Kettenreaktion, die \nAuswirkungen auf Kindergärten und Schulen hat. Wir alle wollen kein Ghetto- \nQuartier. Wie schon in der Zeitung stand, gibt es in einem Quartier mit 216 \nWohnungen nicht mal einen Hausmeister. Ein Hausmeister kontrolliert nicht nur die \nUmgebung, sondern er erfüllt auch eine erzieherische Funktion.  \n \nBei mir ist das Wort Erziehung gross geschrieben. Erziehung in der Familie, in der \nSchule und in der Gesellschaft. Verstehen wir uns bitte nicht falsch, damit meine ich \nnicht, dass die Leute falsch erzogen worden sind. Sie haben eine andere Kultur, \nMentalität, andere Gewohnheiten. Aber manche Sachen passen halt den einen nicht, \nund andere Sachen wiederum den anderen nicht. Einen kleinen, jungen Baum kann \nman biegen, aber einen ausgewachsenen grossen Baum nicht mehr. Darum sage \nich, dass die Kinder-Erziehung die beste Lösung ist.  \n \nIch wünsche mir, dass das Begegnungscenter gebaut wird, in erster Linie für die \nKinder und die Jugendlichen. Sie würden von einander lernen und würden nicht in \ndunklen Ecken sitzen, in denen sie unkontrollierbar sind. Das Begegnungscenter \nHerblingen ist eine gute Investition, die sich sehr gut zurückzahlen lässt. Eine \neinstimmige Entscheidung wäre eine gute Moral für beispielhafte freiwillige Arbeit. \nWenn ich von freiwilliger Arbeit spreche, meine ich, dass man Leuten, die sich für die \nAllgemeinheit engagieren, ein geeignetes Umfeld schafft. \n \nIch möchte ganz kurz etwas über meine Arbeit als Mediator sagen; besser gesagt \nüber meine Arbeit als freiwilliger Sozialbegleiter - dieses Wort gefällt mir besser. \nDirekt mache ich diese Arbeit seit ca. 4 Jahren, indirekt aber schon seit 30 Jahren. \nIch gehöre zu den Menschen, die gerne ihre Hilfe anbieten. Wenn die Behörde und \nder Klient einverstanden sind, beginne ich mit meiner Arbeit. Das ist nicht eine \nDolmetscher-Rolle, sondern eine interkulturelle Rolle. \n \nEin Sozialfall zum Beispiel löst eine Kettenreaktion aus. Dies hat eine Wirkung auf \nden Lebensunterhalt, die Miete, die Krankenkassenprämien, die Bankschulden, die \nBetreibungen und so weiter. Wenn man in einem Jahr bis 2 Sozialfälle begleitet, \nindem man versucht, dem Betroffenen eine Arbeit zu finden oder zumindest \ndenjenigen zu einer Arbeitsgruppe zu führen, kann die Person wieder arbeiten, die \nMiete, Schulden, Steuern usw. selber bezahlen. So ist das Ziel erreicht. Mir \npersönlich bereitet das Freude. \nIch habe nie probiert, jedem Mund einen Löffel anfertigen zulassen. Aber ich probiere \ndie Menschen an die Löffel zu gewöhnen, die sie haben. \n \nNatürlich kriegt man Geld für diese Arbeit, aber nicht immer. Dieses Geld ist zu wenig \nzum Leben aber zu viel zum Sterben. Man könnte nie mit diesem Geld leben. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 571\n\nAber Menschen zu sehen, die man durch die Arbeit glücklich gemacht hat, macht \nden Begleiter auch sehr glücklich und dies ist unbezahlbar!" \n \nChristian Hablützel (SP)  Votum \n"Ich beginne bei 1890, aber keine Angst, ich werde es kurz machen. Die Geschichte \nder Bürgerhäuser, der Quartierzentren ist eine alte. Sie hat 1890 in England und \nDeutschland begonnen. Diese Zentren sind jeweils entstanden, wenn dort \nGesellschaften in ihren Sozialstrukturen in Umbruch gekommen sind. Das ist heute \nwieder der Fall. Die nächste Etappe liess sich 1944 weiterschreiben im Marshall-\nPlan. Die Siegermächte veranlassten damals, dass in Deutschland Bürgerhäuser \nerrichtet wurden, um den Deutschen Demokratie beizubringen. Diese Bürgerhäuser \nwurden über den Marshall-Plan, über die Allierten finanziert und sind noch heute \nBestandteil der deutschen Kultur. Sie dienen nun einem anderen Zweck, nämlich der \nIntegration verschiedener Kulturen, dem Austausch in den Quartieren und der \nSchaffung von Identifikationspunkten in den Wohnquartieren. Diese Tradition kennen \nwir auch in verschiedenen Städten der Schweiz. Wir müssen nicht weit reisen. Es \ngeht überall um die gleichen Argumente. Es geht darum, das Leben im Quartier \naufzuwerten und etwas der Anonymisierung entgegen zu setzen. In diesem Sinne ist \ndas Quartierzentrum Herblingen auf dem richtigen Weg. Es ist in der ganzen \nSchweiz so, dass dies als eine öffentliche Aufgabe angesehen wird, dass sich \nzumindest die Gebäulichkeiten in der öffentlichen Hand befinden. Das hat einen \nbesonderen Grund. Mit dem Betrieb können gemeinnützige Institutionen und \nTrägervereine im Sinne der Stadt beauftragt werden. Mit dem Besitz der \nLiegenschaften hat die Stadt den riesengrossen Vorteil, dass sie auf das \nBetriebskonzept laufend Einfluss nehmen kann. Grössere Städte machen das nicht \nüber Betriebskonzepte, sondern über Leistungsaufträge.  \n \nIn diesem Sinne plädiere ich selbstverständlich dafür, dass wir diesem \nQuartierzentrum Herblingen eine Chance geben, insbesondere deshalb, da es eines \nder wenigen in der Schweiz wäre, die die Betriebsmittel letztlich selbst erwirtschaften. \nWir könnten sogar Geschichte schreiben ... . Wir haben nichts zu verlieren." \n \nHanspeter Meier (SVP)  Votum  * \n"Christian Meister hat die Bedenken der SVP/EDU-Fraktion bereits deutlich zum \nAusdruck gebracht, wonach wir nämlich hier einen klaren Fall schaffen, dass andere \nVereine und Quartiere mit den genau gleichen Forderungen auf die Stadt zukommen \nund gleiches Recht für alle einfordern werden. \n \nWenn das Forum in seinem Grundlagenpapier schreibt, dass uns die Zürcher \nNachbarschaft manch grossen Schritt voraus sei und in Winterthur oder Bülach \nschon lange nicht mehr über Sinn und Zweck diskutiert werde, sondern nur noch um \nDetails, dann möchte ich Sie einfach darauf hinweisen, dass in jenen Quartierzentren \nganz andere Voraussetzungen geschaffen sind. Diese Zentren werden von Profis \ngeführt und nicht von willigen, aber ehrenamtlichen Leuten. \n \nDiese Quartierzentren wurden nicht nur von der Kommune gebaut, sondern im \nAnschluss daran auch von der Kommune geführt, weil in diesen Gemeinden die \nProbleme innerhalb des Quartiers derart gross sind. Bestimmt stimmen Sie mit mir \nüberein, dass wir in Schaffhausen grössere Problemquartiere haben als Herblingen. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 572\n\nIch möchte an dieser Stelle einen weiteren wichtigen Punkt nennen, weshalb dieses \nQuartier-Zentrum auch bei einem Grossteil der Bevölkerung innerhalb des Quartiers \nHerblingen sehr umstritten ist. \nDieses Quartierzentrum steht an einem falschen Ort, nämlich mitten in einem \nWohnquartier und umgeben von drei Restaurants. \nDas Planungsforum spricht in seinem Betriebskonzept unter anderem von einem \nJugendtreffpunkt, vor allem für Halbwüchsige, welche sich abends innerhalb des \nQuartiers treffen sollen. \n \nDiese treffen sich aber heute schon. Im Dreispitz, im Brüel, im Hohberg oder auf \nanderen Spiel- und Sportplätzen. \n \nEine Konzentration all dieser heutigen Quartiertreffs inmitten des Dorfzentrums führt \neinzig dazu, dass der Lärm verlagert wird - einfach an einen anderen Ort, und dass \ndafür dort der Lärm verdrei- oder vervierfacht wird. \nGanz sicher führt er aber nicht zu einer Beruhigung des Quartiers, um so mehr als \nder Raum rund um diesen COOP-Pavillon viel zu klein ist. \n \nIm Gegenteil, das würde nur neue Probleme schaffen und schon bald zu derartigen \nUnruhen führen, dass den Betreibern die Lust vergeht, sich hier weiter zu \nengagieren! Und dann hat die Stadt ein Quartierzentrum, das niemand mehr will. \n \nFür mich als Herblinger ist das deshalb ein weiteres Argument dafür, weshalb diesem \nQuartierzentrum, so wie es in dieser Vorlage vorgeschlagen wird, nicht zugestimmt \nwerden darf. Ich bitte auch Sie, dieses wichtige Argument in Ihre Überlegungen, ob \nSie neue Probleme schaffen wollen oder nicht, mit einzubeziehen und ebenfalls Nein \nzu stimmen." \n \nRaphaël Rohner (FDP)  Votum \n"Wenn man der heutigen Debatte zuhört, die Argumente pro und contra vor sich \nRevue passieren lässt, könnte man die Schlussfolgerungen aus dem Gehörten wie \nfolgt zusammenfassen: Da steh ich nun, ich armer Tor, und bin so klug, als wie \nzuvor. Nun aber zur Sache. Aus rein pragmatischer Sicht ist man nach wie vor \nversucht, den Argumenten der Gegner des Projektes zu folgen. Sie sind mit wenigen \nAusnahmen inhaltlich durchaus nachvollziehbar. Der Gegenvorschlag ist valabel. \nVernetzt denkend, so wie es heute überall zu Recht gefordert wird und damit aus \neiner etwas differenzierteren Sichtweise das Problem angehend, komme ich jedoch \nnach langem inneren Ringen dazu, mich für das Begegnungszentrum \nauszusprechen. Auf verschiedenste Gründe ist schon eingegangen worden. Ich \nverzichte, diese zu wiederholen und Sie zu langweilen. Ein Aspekt hat jedoch den \nAusschlag für meine Zustimmung zur Vorlage gegeben; es ist dies der \ngesellschaftspolitische. Zusammenwachsen und Zusammenleben setzt nebst dem \nWillen jedes Einzelnen voraus, dass gewisse Rahmenbedingungen vorhanden sind. \nSie können und sollten teilweise selbst geschaffen werden. Andererseits ist die \nKommune gehalten, bis zu einem gewissen Grad mitzuwirken und mitzuhelfen, ist sie \ndoch wiederum bei deren Fehlen mittelbar und unmittelbar von den Problemen \nbetroffen, die sich daraus ergeben. Zu Recht wird denn auch in den Leitlinien für eine \nkohärente Integrationspolitik des RR und des SR darauf hingewiesen, dass das \nIntegrationsfeld Zusammenleben einen Bereich darstellt, der nicht ausschliesslich \nmigrationsspezifisch anzugehen ist, da die Massnahmen der gesamten \nWohnbevölkerung auf Gemeinde- und Quartierebene zugute kommen.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 573\n\nDiese Feststellung ist richtig. Sie wird nicht nur von den sog. ExpertInnen vertreten, \nsondern kann in der praktischen Erfahrung in verschiedenen Städten entsprechend \nbelegt werden. Ebenso zu Recht wird in den angeführten Leitlinien festgehalten, \ndass das Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen auf \nQuartierebene verbessert werden kann, indem Einstiegsmöglichkeiten zur \nMitbeteiligung und somit zur Mitverantwortung gelebt und geübt werden können. Dies \nohne aufwändige, gesetzliche Massnahmen oder gar umfangreiche politische \nKonzepte. Diese Aussagen treffen aus meiner Sicht auf vorliegendes Projekt zu.  \nIn Fachkreisen ist unbestritten: die Schaffung und die Förderung von Infrastrukturen, \ndie der Begegnung, der Auseinandersetzung und dem aktiven Mitgestalten dienen, \nermöglichen einerseits die Verstärkung der integrativen Bemühungen \nverschiedenster Akteure auf Quartierebene, andererseits schaffen sie \nIdentifikationsmöglichkeiten mit der sie umgebenden Gemeinschaft. Herblingen kann \nmit dem Begegnungszentrum als Quartier gestärkt werden. Die Stadt leistet ihren \neinmaligen Beitrag, und anschliessend ist es wiederum der Eigenverantwortung der \nBevölkerung, der Betreiber anheimgestellt, die Umsetzung voranzutreiben.  \n \nZusammenfassend und gestützt auf diese Überlegungen komme ich zum Schluss: \nGesellschaftspolitisch ist dieses Engagement der Stadt richtig. Aus \nordnungspolitischer Sicht sind im Wesentlichen keine Vorbehalte anzubringen. Aus \ndiesen Gründen werde ich der Vorlage zustimmen." \n \nEdgar Mittler (FDP) Votum  * \n"Sie erfahren nun gelebten Liberalismus. \nIch gehöre zu jenen in unserer Fraktion, die sich für dieses Projekt nicht richtig \nerwärmen können. Offenbar sind auch einige Herblinger gespalten und es gibt \nverschiedene Meinungen: \nDie einen meinen, es brauche ein Begegnungszentrum, andere erachten es nicht als \nnötig, und wiederum andere bejahen ein solches Zentrum, aber nicht an diesem Ort. \n \nIch hörte Argumente wie "das Ganze sei eine Pflästerlipolitik, man wolle den "armen" \nHerblingern aus schlechtem Gewissen auch mal wieder etwas geben", oder "das \nZentrum würde vor allem von Ausländern besucht und das sei im Dorfkern nicht \nerwünscht", oder "dieses Zentrum würde nur eine Verlagerung der Problemzonen \nGräfler, Trülli usw. nach sich ziehen". Viel wichtiger zur Attraktivierung des Dorfkerns \nHerblingen wäre ein sichtbares Zeichen in Sachen Umfahrung, oder dass \nmindestens endlich ein Durchfahrtsverbot für grosse Lastwagen erlassen würde. \n \nNatürlich gibt es auch die andere Seite, die meint, genau das Gegenteil sei der Fall: \nmit dem Begegnungszentrum sei der erste Schritt zur Attraktivierung des Dorfkerns \ngeschaffen. \n \nEiner Abgabe im Baurecht - ob für CHF 1.-- oder zu normalen Bedingungen - könnte \nich allerdings auch nicht zustimmen, weil dadurch der Stadt auf Jahre jegliches \nMitsprache- und Kontrollrecht versagt bliebe. \nIch habe mir den Entscheid wirklich nicht leicht gemacht, bin aber zu einem anderen \nSchluss als mein Vorredner, Rapaël Rohner, gekommen. Ich vertrete hier also die \nPosition derjenigen HerblingerInnen, die dieses Zentrum nicht im Dorfkern wollen, \num so mehr, als es in Herblingen genügend Örtlichkeiten gibt, ein \nBegegnungszentrum einzurichten. Ich werde deshalb dieser Vorlage nicht \nzustimmen." \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 574\n\nAlfred Zollinger (SVP)  Votum  * \n"Ich persönlich habe überhaupt nichts gegen das geplante Quartier- und \nBegegnungszentrum in Herblingen sowie die geplanten Aktivitäten, aber gegen die \nArt und Weise der vorgesehenen Finanzierung. Anscheinend ist man immer noch der \nAuffassung, die Stadt habe noch immer unwahrscheinlich viel Geld, um mit der \nSpritzkanne zu giessen. Aber ich kann Sie jetzt schon warnen, in einem Monat wird \ndas Budget 04 präsentiert, dann werden wir wieder in die Realität zurück versetzt \nwerden. Die Abgabe im Baurecht ist m.E. der einzige richtige Weg. Damit schaffen \nwir kein Präjudiz für andere Quartiere. Wenn man etwas im Baurecht abgibt, dann \nmuss der Bauherr ja ein Baugesuch einreichen, wo man noch Gelegenheit hat, \nGespräche zu führen. \n \nWenn Sie diesem Geschäft zustimmen und den Betrag von Fr. 200'000.-- \nakzeptieren, dann können Sie diesen Betrag bald mit 4 - 5 mal multiplizieren, und \nschon - oh Freude - ist wieder eine Million verteilt. Die nächsten Quartiere werden \nsich freuen!  \n \nDeshalb bitte ich Sie, auf die Vorlage nicht einzutreten, damit der SR eine neue \nVorlage - mit dem Ziel der Abgabe im Baurecht - ausarbeiten kann." \n \nIren Eichenberger (OeBS) Votum \n"Gelebten Liberalismus finde ich so gut, dass ich Edi Mittlers Votum stehen lassen \nwill. Ich möchte jedoch etwas sagen zu Christian Meister. Er führt an, es sei \nungerecht gegenüber allen Vereinen usw. Er zählt verschiedene Vereine auf. Wie mir \nauffällt, am 11.11. vergisst er leider die Rhypfluderi und andere "Ploderie"... . Er \nanerkennt, dass Herblingen dieses Lokal nicht ganz gratis erhalten soll, weil die \nMitarbeit von Freiwilligen verlangt wird. Nur befürchtet er, diese sei zwar kurzfristig \nvorhanden, für längere Zeit aber nicht gesichert. Da möchte ich die Gegenfrage \nstellen: Wenn man einem neu zuziehenden Betrieb - einer Firma - \nSteuervergünstigungen gewährt, haben wir dann eine Garantie, dass diese Firma für \ndie nächsten 10 oder 20 Jahre bei uns bleibt und Arbeitsplätze schafft? Ich denke, in \ndiesem Fall müssen wir eben auch grosszügig sein.  \n \nEin weiteres Bedenken ist die Konkurrenz zu den umliegenden Restaurants. Da \nfrage ich mich bei den erwähnten Auflagen: Wer wird ins Herblinger Zentrum pilgern? \nGar strömen werden sie wegen der absolut spitzenmässig besten Laugenbretzeli in \nder Stadt. Ich kann mir das nicht vorstellen. \n \nFür einmal - meine ich - glaube ich Peter Wullschleger. Er ist zwar ein gefährlich \nguter Rhetoriker, aber heute hat er Recht." \n \nPeter Neukomm (SP)  Votum \n"Christian Meister hat mich herausgefordert mit seiner juristischen Schiene. Ich \nmöchte nur zu dieser Stellung nehmen. Zum anderen wurde sehr viel Richtiges \ngesagt. Ich möchte an das Votum von Peter Wullschleger anknüpfen. Christian \nMeister hat bei seiner Begründung des Rückweisungsantrages der SVP-Fraktion \nsuggeriert, es würde mit der Abgabe des Lokals ohne BR-Vergabe ein Präjudiz \ngeschaffen, so dass andere Vereine künftig einen einklagbaren Anspruch auf die \nFinanzierung des Clublokals durch die Stadt erhalten würden. Ich kann Sie \nberuhigen, Christian Meister, diese Konstruktion ist nicht nur gewagt, sie ist aus der \nSicht des Juristen abstrus.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 575\n\nDeshalb war ich zuerst ein wenig verwirrt, als Raphaël Rohner gesagt hat, er habe so \nlange hin und her geschwankt, bis er sich entschieden hatte. Ich war beruhigt, als er \ndann am Schluss gesagt hat, aus ordnungspolitischen und nicht aus juristischen \nGründen ... . \n \nIch kann Sie beruhigen. Die Prozesslawine, die Sie an die Wand gemalt haben, ist \nnatürlich Blödsinn. Ich glaube auch nicht ernsthaft, dass Sie selbst daran geglaubt \nhaben. Da braucht man gar nicht Jurist zu sein, um das differenziert zu betrachten. \nDas hat Christian Hablützel auch schon gemacht. Quartiervereinszentren sind keine \nreinen Vereinshäuser, in denen "Vereinsmeier" ihren Hobbies frönen, sondern sie \ndienen der Erfüllung eines öffentlichen Auftrages. Es geht um die Attraktivierung der \nWohnquartiere und um die Integration in den Quartieren. Wir entscheiden als \nParlament, ob wir das als politischen Auftrag auf den Weg schicken wollen. Die \njuristische "Schiene" ist ein reiner Vorwand. Ich glaube daher auch nicht, dass ich Sie \nmit meinem Votum von Ihrem Widerstand abbringen werde." \n \nEsther Bänziger (SP)  Votum \nIhr Votum richtet sich an jene Votanten, welche kritisieren, dass das Quartierzentrum \nim Zentrum von Herblingen geschaffen werden soll und sich damit dort die Probleme \nvergrössern. \n"Das Gegenteil wird der Fall sein, weil dort eine gute soziale Kontrolle möglich wird. \nDas ist wesentlich besser, als wenn sich die Jugendlichen in alle Ecken verkriechen \nund nicht gesehen wird, was dort abläuft.  \nZu Alfred Zollinger: Es ist so, dass dies alles nicht gratis zu haben ist. Dass die Stadt \nSH finanzielle Probleme hat, wissen wir auch ohne die Budgetdebatte in vier \nWochen. Aber wir wissen noch viel genauer, dass die Lösung dieser Probleme \ngarantiert teurer zu stehen kommt, als wenn wir Integration betreiben. Ich möchte \nsehr empfehlen, dies zu gewichten.   \nDen Freisinnigen würde ich empfehlen, sich wirklich wieder einmal schön liberal in \nder Mitte zu positionieren und mit der CVP zusammen zu arbeiten ... ." \n \nSR Kurt Schönberger  Stellungnahme des SR  * \n"Das Quartier Herblingen war in letzter Zeit ja verschiedentlich Gegenstand \npolitischer Geschäfte. Ich denke z.B. an die Dorfumfahrung, die Attraktivierung des \nDorfkerns, die Verkehrsberuhigungsmassnahmen, Einführung von Tempo 30, \ndiverse Baurechtsgeschäfte und eben das Quartierzentrum. \n \nWährenddem das Anliegen Verkehrsberuhigungsmassnahmen nach Erledigung der \neingegangenen Einsprachen hoffentlich vor einer baldigen Lösung und damit kurz \nvor der Realisierung steht, ist es um die Dorfumfahrung inzwischen wieder etwas \nruhiger geworden. Das heisst nun aber nicht, dass diese kein Thema mehr sei, im \nGegenteil, dieses wird uns und Sie in der nächsten Zeit mit Sicherheit wieder \nbeschäftigen. \n \nBekanntlich haben wir zur Attraktivierung des Dorfkerns einen \nGestaltungswettbewerb durchgeführt, aus welchem ein Siegerprojekt hervorging. In \njenem Projekt war auch ein Begegnungszentrum enthalten, und zwar an einem \nähnlichen Standort wie das jetzt vom Planungsforum vorgesehene. Damals wurde \nallerdings festgestellt, dass ein Zentrum in der vorgeschlagenen Grösse nicht \nnotwendig sei, weshalb von einem solchen, im Einverständnis mit dem \nQuartierverein und dem Planungsforum, abgesehen wurde.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 576\n\nNicht aus der Welt geschaffen wurde damit indessen das Bedürfnis nach einem \nsolchen Zentrum. Dieses ist nach wie vor vorhanden. \nAn Stelle des ursprünglich vorgesehenen soll nun aber ein Begegnungszentrum \nkleineren Ausmasses und mitten im Dorfzentrum erstellt werden.  \n \nDer SR befürwortet diese Absicht, da er die Aufwertung des Quartiers Herblingen \nzum Begegnungsort als sehr wichtig erachtet, unter anderem mit Blick auf die \nIntegration, welche ganz bewusst und ganz gezielt in den Quartieren stattfinden \nmuss. Auch legt der SR grossen Wert darauf, festzustellen, dass das Quartier \nHerblingen nach wie vor wächst. Nicht mit gewachsen ist hingegen die bauliche \nInfrastruktur. So hat zum Beispiel der beträchtliche Durchgangsverkehr den Dorfkern \nzum Teil zerstört und ihm die Funktion als Herz des Quartiers genommen.  Dieses \nManko zu beheben, daran arbeiten wir, und die heute zur Diskussion stehende \nVorlage ist ein weiterer Schritt zu einer sinnvollen Lösung. \n \nUnterstützenswert ist unseres Erachtens auch der grosse, freiwillige Einsatz einiger \ninitiativer Leute in Herblingen. Dies ist begrüssenswert und auch nachahmenswert. \nErwähnenswert ist auch der eigene Beitrag, den der Trägerverein zu leisten hat. \n \nDer SR legt auch grossen Wert darauf festzustellen, dass es sich hier nicht einfach \num einen Wunsch einiger weniger Quartierbewohner handelt, sondern dass es \ngemäss den Aussagen des Quartiervereins und des Planungsforums einem echten \nBedürfnis entspricht. Über die vorgesehene Nutzung des Gebäudes, die \nTrägerschaft, die Finanzierung usw. haben Sie von den bisherigen Rednern ja \nbereits einiges gehört. \n \nIndessen scheint es mir sehr wichtig, nicht nur allein auf den integrativen Charakter \neines solchen Zentrums, sondern auf einen besonderen Punkt nochmals speziell \nhinzuweisen: auf die Jugendarbeit. Mit schlagenden Argumenten wurde schon in \nvielen politischen und anderen Diskussionen der Ruf laut, man solle sich spezifisch in \nden Quartieren der Jugendarbeit annehmen. Es sei keine Lösung, wenn sich \nJugendliche abends und nachts mitten in der Stadt treffen würden. Und genau hier, \nmeine Damen und Herren, setzen die Überlegungen des Stadtrates und der \nInitianten des Begegnungszentrums Herblingen ganz konkret an. Man ist fest \nentschlossen, die Jugend im Dorf bzw. im Quartier zu behalten und dieser eine \nsinnvolle Freizeit-Beschäftigung zu geben. Kann man sich dagegen mit Recht \nverwehren? Ich denke nein, deshalb ist m.E. der hier aufzuwendende Kredit von Fr. \n200'000.-- als einmaliger Bau-Beitrag mit Sicherheit sehr gut angelegt und bedarf \neigentlich keiner weiteren Erklärung. Jedenfalls sollten alle jene, die immer laut nach \nPrävention - in welcher Form auch immer - rufen, diesem Kredit doch mit Freude \nzustimmen können.  \n \nWir möchten damit aber auch signalisieren, dass uns die weitere Entwicklung des \nDorfkerns Herblingen sehr am Herzen liegt, und wir möchten damit ein Zeichen \nsetzen, Privatinitiative, die im Zeitalter der Konsumgesellschaft nicht \nselbstverständlich ist, anzuerkennen. \n \nIn diesem Sinne empfehle ich Ihnen, den Anträgen der Kommission zuzustimmen \nund so ein Signal in ein Aussenquartier auszusenden, das verstanden und mit dem \nganz konkret etwas erreicht werden kann. Die Herblinger werden Ihnen mit \nSicherheit dankbar dafür sein.  Soweit meine vorbereitete Stellungnahme. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 577\n\nIm Verlauf dieser Debatte haben wir das ganze Spektrum gehört. Die einen finden \ndiese Vorlage nicht nötig, sie wollen sie zurückweisen, andere sprechen von einer \nguten Vorlage. Man bekommt den Eindruck, dass man auf der einen Seite \nVerständnis zeigt und auf der anderen Seite auf Unverständnis stösst. Ich finde dies \nschade, denn das heutige Geschäft ist zu sensibel, als dass man sich hier \nauseinander dividieren müsste.  \n \nRaphaël Rohner hat vom Tor gesprochen. Ich spinne seinen Reim weiter: Da steh \nich nun, armer Tor, und genau so komme ich mir vor.  \n \nIch möchte mich bei Bernhard Egli für seinen Einsatz bedanken, sowie bei den \nMitgliedern des Planungsforums und des Quartiervereins. \n \nPeter Wullschleger, der von einem mangelnden Engagement des Baureferenten \ngesprochen hat, möchte ich doch sagen, dass ich diese Vorlage eigenhändig \ngeschrieben habe. Ich habe mich mit deren Inhalt identifiziert, habe Gespräche \ngeführt, welche dazu geführt haben, dass man sich an einen Tisch setzte und nach \nLösungen gesucht und eine gute Lösung gefunden hat.  \n \nZum Schluss zu meinen Kollegen von der SVP-Fraktion: Christian Meister macht \neinen Rundumschlag. Er vergleicht die Arbeit in Quartiervereinen mit der Arbeit in \nSportvereinen. Das kann man selbstverständlich, aber es gibt m.E. doch \nUnterschiede. Die Tätigkeit in einem Sportverein mit gemeinnütziger Tätigkeit zu \nvergleichen, finde ich etwas vage. Wenn man dann davon spricht, dass \nQuartierarbeit bezahlt werden soll und man nicht sagt, in welchem Umfang z.B. die \nSportvereine dieser Stadt unterstützt werden, dann ist das nicht eine ehrliche \nAussage. Sie werden es im Budget 04 und auch in der Rechnung 03 wieder sehen. \nIch sage es nicht gerne. Die KSS z.B. wird mit 1 Mio Franken pro Jahr unterstützt. \nWir haben Turnhallen, welche in einem schlechten Zustand sind - auf dieses Problem \nkommen wir noch zu sprechen im Zusammenhang mit der Motion Neukomm. Wir \nbieten den Vereinen Turnhallen, Sportanlagen und Aulen an. Wenn man die \nAufwändungen hiefür zusammenzählt, kommt man auf einen Betrag, welcher die \nSumme von 200'000.-- für das Quartierzentrum wieder relativiert.  \n \nChristian Meister hat argumentiert, dass andere Vereine daraus ebenfalls einen \nAnspruch ableiten könnten. Peter Neukomm hat darauf eine Antwort gegeben. Ich \nwüsste ebenfalls nicht wieso. Es handelt sich um freiwillige Tätigkeiten. Sie wissen, \ndass Vereine, welche sich bei der Stadt bzgl. Unterstützung melden, angehört \nwerden. Man erarbeitet Konzepte und Lösungen, welche gemeinsam getragen \nwerden können. Ich gehe nicht davon aus, dass dieser Beitrag eine Protestlawine \nauslösen wird.  \n \nOb man ein Quartierzentrum in einem Quartier etabliert für ungefähr 5'000 \nEinwohnerInnen oder ob sich ein Sportclub für einige wenige Hundert Mitglieder \neinsetzt, ist für mich eben doch noch Zweierlei. \n \nHerr Palaz hat ein sehr engagiertes Votum abgegeben - mit viel Inhalt und Herz. Ich \ndanke Ihnen dafür und möchte das nicht weiter kommentieren. \n \nHanspeter Meier befürchtet, dass sich eine Problemzone verlagern könnte. Diese \nAngst kann man nicht wegschwatzen. Aber Esther Bänziger hat darauf hingewiesen, \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 578\n\nwenn man das zentralisiert, dann spielt die soziale Kontrolle viel besser, als wenn \ngewisse Dinge auf mehreren Plätzen passieren. Dann hat auch der Trägerverein \neine bestimmte Aufgabe und die Verantwortung, sich um diese Jugendarbeit zu \nkümmern.  \n \nEdi Mittler hat von Pflästerlipolitik gesprochen. Es ist doch keine Pflästerlipolitik, \nwenn hier einmal etwas Konkretes realisiert wird. Es mag vielleicht so aussehen. Ich \nhabe Ihnen am Anfang meines Votums gesagt, dass verschiedene Themen in \nHerblingen aktuell sind. Wir arbeiten daran. Dieses Zentrum ist ein Mosaikstein für \neine ganzheitliche Lösung. \n \nIch bitte Sie, der Vorlage zuzustimmen und den Anträgen der SPK zu folgen." \n \n   ABSTIMMUNG über das EINTRETEN \n \nDer Rat beschliesst mit 30 : 13 Stimmen, auf die Vorlage einzutreten. \n \nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n \n   DETAILBERATUNG \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Seitenzahlen 1 - 5 der Vorlage und stellt \ndie Pläne im Anhang zur Diskussion. \n \nDas Wort wird nicht verlangt. \n \n   ANTRÄGE \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Anträge der SPK. \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 18. \n\nFebruar 2003 über ein Begegnungs- und Quartierzentrum in Herblingen. \n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n2. Die Stadt Schaffhausen stellt für diesen Zweck den ehemaligen COOP-Pavillon \n\nauf GB Nr. 20110 an der Schlossstrasse, 8207 Schaffhausen, kostenlos zur \nVerfügung. \n\n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n3. Für den geplanten Um- und Anbau bewilligt der Grosse Stadtrat an die \n\nGesamtkosten von rund Fr. 250'000.-- einen Kredit von Fr. 200'000.--. Vom \nQuartier wird an die Gesamtkosten ein Beitrag von mindestens Fr. 50'000.-- \noder Eigenleistung in Form von Arbeit am Umbau in diesem finanziellen \nUmfang geleistet. Der Beitrag der Stadt Schaffhausen wird erst dann fällig, \nwenn die Finanzierung des Quartierzentrums gesichert ist. \n\n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 579\n\n4. Der Stadt Schaffhausen steht ein angemessenes Mitbenützungsrecht des \nBegegnungszentrums zur Verfügung. Einzelheiten sind zwischen der \nTrägerschaft des Begegnungszentrums und der zuständigen Stelle der \nStadtverwaltung zu vereinbaren. Die GPK ist über die getroffene Vereinbarung \nzu orientieren. \n\n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n5. (neu) Bis Ende 2005 müssen ein Trägerverein gegründet, die Eigenleistungen \n\nzugesichert, ein Pächter für den Bistrobetrieb vertraglich gebunden sein, das \ndefinitive Betriebskonzept stehen und die Mitarbeit der freiwilligen \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugesichert sein. \n\n \n  Wird dies nicht erfüllt, kann die Stadt Schaffhausen die Vereinbarung kündigen, \n\nder gesprochene Kredit verfällt und der Pavillon steht für eine andere Nutzung \nzur Verfügung. \n\n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n6. (bisher 5.) Punkt 3 dieses Beschlusses wird gemäss Art. 11 lit. d der \n\nStadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. \n \n  Kein Gegenantrag - so beschlossen. \n \n   SCHLUSSABSTIMMUNG \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des SR bzw. die Anträge der SPK mit 30 : 12 \nStimmen gut. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTraktandum 2  VdSR - Platzgestaltung Herrenacker    \n----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \n   EINTRETENSDEBATTE \n \nDieses Geschäft wurde in einer 13er SPK vorberaten. \n \nGrundlagen für die heutige Debatte sind: \n• Modifizierte Vorlage der SPK vom 22.8.03 mit Planskizzen \n• Vorlage der SPK vom 22.8.03 bzgl. Ausgang Tanne \n \nÜber die beiden Vorlagen wird separat abgestimmt. \n \nThomas Hauser (FDP)  Präsident der SPK  * \n"Der Herrenacker hat's politisch in sich - sei es unter oder über dem Boden. Sie \nhaben die überarbeitete Vorlage und die Zusatzvorlage der Spezialkommission \nerhalten und konnten an sich feststellen, dass die Kommission eigentlich nicht viel \nverändert hat.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 580\n\nAber trotzdem waren 11 Sitzungen für die Bearbeitung der Vorlage notwendig. Das \nscheint auf den ersten Anblick viel - wenn ich Ihnen jetzt aber aus der \nKommissionsarbeit berichte, wird die Zahl elf absolut verständlich. \nDie Kommissionsarbeit wurde begleitet durch Herrn Stadtrat Kurt Schönberger, \nStadtbaumeister Ueli Witzig, Stadtingenieur Hansjörg Müller, die Architekten Rotzler \nund Krebs aus Winterthur und einmal durch die Beleuchtungsspezialistin Priska \nMeier. Für die Protokolle zeichneten Alice Riedel und Verena Loosli verantwortlich. \nAll diesen Personen sei für die Mitarbeit in der Spezialkommission herzlich gedankt. \n \nDie Vorlage an sich werde ich Ihnen im Speziellen im Vorspann nicht vorstellen, \ndenn der Inhalt dürfte mittlerweile allen klar sein. Ich werde aber beim Bericht aus der \nKommissionsarbeit auf alle Gestaltungspunkte und die entsprechenden \nDiskussionen eingehen. \n \nBevor ich nun zum Kommissionsrapport komme, möchte ich noch festhalten, dass \nwir auch von aussen, das heisst aus der Öffentlichkeit, mit Ideen und Vorschlägen für \ndie Gestaltung des Herrenackers oder Teilen davon, bedient wurden. Ich möchte \ndiese Ideenträger hier erwähnen und damit aufzeigen, dass sich die \nSpezialkommission diesen Vorschlägen gewidmet hat. Zuerst kam betreffend \nGestaltung der Brunnenanlage die Interessengemeinschaft Herrenacker 1902. Das \nkonnten Sie auch der Presse entnehmen. Dann folgten die Schaffhauser Zünfte mit \ndem EXPO-Brunnen "magie de l'energie". Auch das konnten Sie den Medien \nentnehmen. Ich komme darauf auch noch zurück. Frau Gisela Häsler aus \nSchaffhausen schlug eine Wassertreppe wie beim Friedhof in Stein am Rhein vor, \nHerr Peter Studer aus Feuerthalen zeigte andere Wege zur Oberflächengestaltung \nauf - und Frau Verena Piatti schickte Vorschläge für andere Wasserspiele. \n \nSo, nun aber der Kommissionsbericht der Reihe nach: \nZu Beginn der ersten Sitzung wurde die Vorlage wie üblich vorgestellt. Dann folgte \nder Wunsch aus der Kommission nach einer Grundsatzdiskussion betreffend \nNutzungsansprüchen und Nutzungsmöglichkeiten bzgl. Herrenacker und anderen \nÖrtlichkeiten in der Stadt Schaffhausen. Gleichzeitig wurden die drei \nParkhausaufgänge in Frage gestellt. Vor allem der sich entwickelnde Katalog an \nNutzungsansprüchen war sehr weitgehend. Ich zitiere Ihnen dazu aus dem Protokoll. \nWas soll der Herrenacker alles sein und werden?  \nEine ruhige Oase, ein anziehender und attraktiver Verweilplatz, er sollte hell, \neinladend und kommunikationsfördernd sein, für die AnwohnerInnen sollte er nutzbar \nsein, alle Zulieferer müssen berücksichtigt werden, einen Brunnen in dem man \nplanschen kann, sollte es geben, grün sollte er sein, auf verschiedenste Arten nutzen \nsollte man ihn können, begehbar sollte er sein, es soll keine Verlegung des \nFronwagplatzes geben, weil dort sonst die Umsätze in den Geschäften zurückgehen \nund es soll trotzdem eine Verlegung des Fronwagplatzes geben.  \n \nDie einen sprachen sich für Eintreten aus, andere wollten die Vorlage zurückweisen, \nandere verlangten eine öffentliche Konsultativabstimmung, wieder andere wollten der \nGestaltungsentwicklung freien Lauf gewähren und wieder andere wollten einen Platz, \nden man ohne Einschränkungen allen möglichen Nutzungen zuführen kann. So \nentstand im Verlaufe der ersten Sitzung ein grossartiger Strauss an Ideen und \nVorgehensmöglichkeiten. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 581\n\nFür die zweite Sitzung erhielt die Kommission eine Zusammenstellung der \nVerwaltungspolizei über alle Veranstaltungen, die in der Stadt Schaffhausen auf \nöffentlichem Grund abgehalten werden.  \nDann entwickelten die Kommissionsmitglieder in der fortgeführten \nGrundsatzdiskussion einen Fragenkatalog zuhanden des Baureferates mit 31 \nFragen. Es wurden Fragen zu folgenden Themen gestellt: Muss die ganze \nOberfläche mit Pflastersteinen belegt werden, oder könnte man sich Teer -, Kalkgrien \n-, Kies -oder Grasflächen vorstellen? Welchen Untergrund bedingen grosse \nLastwagen als Zulieferer der Warenhäuser und des Stadttheaters? Ist der geplante \nHerrenacker rollstuhlgängig und kinderwagentauglich? Kann man sich anstelle der \naufgehängten Beleuchtung eine Bodenbeleuchtung vorstellen? Wie kam es zu den \nParkhausaufgängen? Könnten diese Aufgänge auf eine andere Art materialisiert \nwerden? Wie läuft die Verkehrsführung? Sind Schnurbäume geeignet? Wäre ein \nGrüngürtel entlang der Restaurants vorstellbar? Wären bequemere \nSitzgelegenheiten mit Vis-à-vis-Sitzplätzen möglich? Wäre eine grössere \nBrunnenanlage als Vergnügungsplatz für Kinder realisierbar? Welche \nVerpflichtungen hat die Stadt gegenüber dem siegreichen Wettbewerbsprojekt, das \nja die Grundlage der ganzen Vorlage darstellt. All diese Fragen wurden dann \nschriftlich beantwortet. \n \nMit der Behandlung des umfassenden Antwortenkataloges begann die dritte Sitzung. \nVor allem die Parkhausaufgänge in ihrer Art und in der Entstehungsgeschichte \nstanden dann im Mittelpunkt der Diskussion. Obwohl diese Häuschen von den \nVotanten immer wieder andere Namen erhielten, wussten immer alle, worüber man \nsprach. Vor allem der Aufgang Tanne stand im Zentrum der Kritik. Es kam dann \nschon die Idee des Abbruchs zu Gunsten eines Ausgangs direkt in die Tanne auf. \nGleichzeitig wurde auch ein Kostenvoranschlag für eine Verglasung aller drei \nAusgänge verlangt. Die Diskussion über den Antwortenkatalog zu den 31 Fragen zog \nsich in die vierte Sitzung, wobei dann die Antworten betreffend Brunnenanlage, \nSitzgelegenheiten und Beleuchtung besprochen wurden. Am Ende der vierten \nSitzung folgte die Abstimmung über das Eintreten auf die Vorlage.  \n \nEs zeigte sich folgendes Resultat: 8 Mitglieder votierten für Eintreten auf die Vorlage, \n2 Mitglieder dagegen, 2 Mitglieder enthielten sich der Stimme, bei einer Abwesenheit. \n \nZu Beginn der fünften Sitzung wurden noch Fragen aus der vierten Sitzung \nbeantwortet. Dabei stellte die Beleuchtungsfachfrau Priska Meier eine andere \nBeleuchtungsmöglichkeit mit indirekter Beleuchtung und Lampen an den Fassaden \nanstelle der Hängebeleuchtung vor. Gleichzeitig wurde der Kommission mit einem \neindrücklich grossen Modell die Wirkung der geplanten Brunnenanlage als \nkommunizierende Gefässe vorgestellt. \n \nDann kam aus dem Stadthaus die Meldung, der Stadtrat könne sich mehrheitlich auf \ndem Herrenacker eine andere Brunnenanlage oder ein Wasserspiel vorstellen, wie \nder bereits erwähnte EXPO-Brunnen aus Neuenburg. Die Kommission nahm die \nDetailberatung mit der Pflästerung auf Seite vier der Vorlage auf. Einerseits stiess die \nArt der Pflästerung (vergossen, unvergossen, Bogenpflästerung und Stahlband) auf \nKritik und löste Diskussionen aus - und anderseits liess der Preis für die Steine \nFragen zu den Kosten aufkommen. Vor allem der unvergossene Teil wurde \nbetreffend Standfestigkeit beim Lastwagenverkehr und betreffend Reinigung mit \nMaschinen in Frage gestellt.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 582\n\nNach ausführlicher Debatte stimmten betreffend Pflästerung 6 Mitglieder der Vorlage \nzu, 4 Mitglieder stimmten dagegen, bei drei Abwesenheiten. Es folgte der Teil der \nMöblierung: Die Baumwolke und das Podest gaben betreffend Reinigung zu reden. \nDie Sitzbänke wurden wie bereits erwähnt als unbequem taxiert. Zudem fehlen \nSitzgelegenheiten, auf denen man sich vis-à-vis unterhalten kann. Die \nvorgeschlagenen Sitzbänke kommen aber nicht von ungefähr, denn sie zeigen als \ngestalterisches Element die Umrisse des unter dem Herrenacker liegenden \nParkhauses auf. In der Abstimmung sprachen sich dann 8 Mitglieder für die \nBaumwolke und die langen Sitzbänke aus, zwei enthielten sich der Stimme, bei drei \nAbwesenheiten. \n \nIn der 6. Sitzung befassten wir uns mit der Brunnenanlage. Vor allem der vom \nStadtrat nun favorisierte EXPO-Brunnen "magie de I'energie" stand im Mittelpunkt \nder Diskussion. Da diese neue Brunnenanlage 1. der Baumwolke in die Quere kam, \n2. sich das Architektenteam diesen Brunnen in ihrem Platzgestaltungskonzept nicht \nvorstellen konnte, und 3. die Kosten für den Bau und den Unterhalt nirgends im \nDetail ausgewiesen waren, beschloss die Kommission mit 8 zu 3 Stimmen bei 2 \nAbwesenheiten, die Arbeit zu sistieren. Dabei wollten die 3 Nein-Stimmenden die \nganze Vorlage via Grosser Stadtrat an den Stadtrat zurückweisen. Die Kommission \nformulierte aber dann zuhanden des Stadtrates folgenden Antrag: Der Stadtrat wird \nbeauftragt, der Spezialkommission eine klare, schriftliche Stellungnahme über das \nweitere Vorgehen betreffend Brunnenanlage abzugeben. Zu dieser Sistierung gaben \ndann Walter Hotz und der Sprechende hier im Ratssaal entsprechende persönliche \nErklärungen ab. Bevor die Kommission dann diese Sitzung unterbrach, gab Architekt \nMatthias Krebs noch bekannt, dass die Verglasung eines Parkhausaufgang-\nHäuschens mit Kosten von ca. 70`000 Franken verbunden wäre. \n \nNachdem die Spezialkommission vom Stadtrat den verlangten Bericht zum \nEXPO-Brunnen im Umfang von sechs Seiten erhielt, fand die Sitzung Nummer \nsieben statt. Da der Stadtrat in seinem Bericht der Kommission lediglich empfahl, \nman möge die Vertreter der Zünfte einladen, sich die Fakten erklären lassen und \ndann zu entscheiden, waren wir betreffend Absichten des Stadtrates zu seiner \nVorlage kein bisschen schlauer. Klar wurde von allen Kommissionsmitgliedern \nbemängelt, dass dieser Bericht über die Meinung des Stadtrates rein gar nichts \naussagt. Auch betreffend technische und finanzielle Machbarkeit wurden keine \nAussagen gemacht. Aus diesem Grunde verzichtete die Kommission auf die \nAnhörung der Zunftvertreter und verlangte nach längerer Diskussion einen weiteren \nBericht im Sinne einer Machbarkeitsstudie in Bezug auf die Installations- und \nBetriebskosten, die Technik, die Wintertauglichkeit und die Lebensdauer. \nDaraufhin liess der Stadtrat diese Studie bei der Firma Aqua Transform von \nIngenieur Daniel Häfele in Flawil erstellen. \n \nDa in diesem Bericht dann die Installations- und Betriebskosten viel höher ausfielen \nwie erst angenommen, die jährliche Betriebsdauer und Wintertauglichkeit schlecht \nabschnitten und die Lebensdauer im Vergleich zu anderen Laufbrunnen als sehr kurz \nprognostiziert wurde, nahm der Stadtrat klar Abschied vom Projekt EXPO-Brunnen \nund bat die Kommission, mit dem ursprünglichen Projekt weiter zu arbeiten. \nGleichzeitig empfahl der Stadtrat der Kommission, das Projekt Platzgestaltung \nHerrenacker in etappierter Form vorzunehmen, das heisst, in einer ersten Tranche \ndie Pflästerung zu verabschieden und erst in einer zweiten Vorlage die Einrichtungen \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 583\n\nund gestalterischen Elemente gemäss sich entwickelnden Nutzungswünschen \nvorzulegen. \n \nSo konnte die Kommission zu Beginn der achten Sitzung vom EXPO-Brunnenprojekt \nAbschied nehmen. Dafür sorgte aber der Etappierungsvorschlag für neuen \nDiskussionsstoff. Das Konzept ganzheitlich verfolgen oder eine Salamitaktik ins Auge \nfassen? Aus dieser Frage entwickelten sich dann diverse Anträge und es folgten \nverschiedene Abstimmungen. Ich verlese Ihnen diese Anträge und die \nentsprechenden Stimmenverhältnisse: \n \n1. Pflästerung des oberen Teils des Herrenackers bis Höhe Casino inklusive \n\nBaumwolke und oberer Teil des Brunnens:  \n      1 Zustimmung, 11 Ablehnungen, 1 Enthaltung. \n \n2. Pflästerung der Gebäudeanschlüsse und Innenteil geteert lassen: \n      3 Zustimmungen, 9 Gegenstimmen, 1 Enthaltung. \n \n3. Rückweisung der ganzen Vorlage an den Stadtrat via Grossen Stadtrat:  \n      (Diesen Antrag hat irgend jemand gestellt ...) \n      0 Zustimmungen, 10 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen. \n \n4. Ganzheitliche Weiterbehandlung der Vorlage:  \n      10 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung. \n \nNach dieser Konsultativabstimmung konnte die Weiterbehandlung der ursprünglichen \nVorlage beim Thema Brunnenanlage weiter gehen. Dabei stiessen vor allem die vier \nStelen im unteren Teil des Herrenackers auf Widerstand. Sie sind zu hoch, sie \nstehen um 90° verkehrt, sie behindern den Verkehr und die Veranstaltungen, sie \nsollten 50 - 100 Meter weiter oben zu stehen kommen und kleiner sein - und das \nWasser sollte in Becken fliessen, so dass Kinder darin spielen können. All diese \nBedenken und auch Ideen wurden aufgelistet und mussten von Fachpersonen auf \ndie nächste Sitzung beantwortet werden. Zum Schluss der achten Sitzung erhielt das \nBaureferat den Auftrag, sich über eine allfällige Entfernung des Parkhausausganges \nTanne (das Häuschen) Gedanken zu machen, und einen Ausgang als Durchgang \ndirekt in die Tanne zu prüfen und Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen. \n \nDer erste Teil der neunten Sitzung war dann wieder der Brunnenanlage gewidmet. \nDie erhaltenen Antworten auf die erwähnten Fragen und Ideen wurden diskutiert. \nNachdem dann ein Antrag gestellt wurde, man solle ganz auf die vier hohen Stelen \nverzichten, beschloss die Kommission mit acht zu drei Stimmen bei zwei \nAbwesenheiten, die Brunnenanlage gemäss Vorlage zu unterstützen. \n \nDann wurden zwei Varianten für den Rückbau des Auf- und Abganges Tanne \nvorgestellt: \n \nVariante 1:  \nUnterirdischer Ausgang mit einem Schachtausgang bei der Tanne, vergleichbar mit \nden Rampen in der Frauengasse. Notausgänge würden berücksichtigt. Der Aufgang \nals Treppenaufgang auf den Herrenacker würde beibehalten, weil das für die \nBelebung des Platzes wichtig wäre. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 584\n\nVariante 2:  \nVollständiger Verzicht auf einen Aufgang, reiner Ausgang in die Tanne. Der \nbehindertengerechte Zugang wäre gewährleistet. Ebenso ein direkter Zugang zum \nFronwagplatz. \n \nIn der anschliessenden Diskussion wurde dann von allen Votanten die Variante 2 \nbevorzugt, denn der Treppenaufgang der Variante 1 könnte vor allem bei schlechtem \nWetter und im Winter Probleme mit sich bringen. Verschiedene \nKommissionsmitglieder gaben aber zu bedenken, dass die Vorlage für die \nPlatzgestaltung finanziell überladen und eine Annahme durch das Stimmvolk immer \nunwahrscheinlicher werde. So entwickelte sich die Idee von zwei getrennten, \nunabhängigen Vorlagen und Abstimmungen: Vorlage Platzgestaltung und Vorlage \nAusgang Tanne. Das Baureferat wurde daraufhin aufgefordert, eine zweite Vorlage \nauszuarbeiten und bei der Parkhaus Herrenacker AG betreffend Kostenbeteiligung \nvorstellig zu werden. Dann nahm die Detailberatung der Vorlage mit dem Thema \nBeleuchtung ihren Fortgang. Da sich niemand mit der geplanten Beleuchtung an den \nDrahtseilen über den ganzen Platz anfreunden konnte, wurde der Text in der \nBotschaft hinsichtlich indirekter Beleuchtung geändert. Die restlichen Punkte der \nVorlage gaben zu keinen Diskussionen mehr Anlass. Die Mehrwertbeiträge für die \nAnstösser wurden zwar in Frage gestellt. Es wurde aber klar gemacht, dass über \nMehrwertbeiträge ein städtisches Reglement Auskunft gibt. Mit folgenden Fragen und \nAufträgen an das Baureferat wurde die neunte Sitzung beschlossen: \n \n\n1. Wie hoch belaufen sich die Mehrkosten für die indirekte Beleuchtung? \n \n\n2. Welche Mehrkosten würde eine vergossene Pflästerung über den ganzen \nPlatz verursachen? Diese Frage resultierte aus einem \nRückkommensantrag. \n\n \n3. Abklären der Kosten für den Ausgang in die Tanne. \n\n \n4. Abklärungen, welche Anstösser zur Zahlung von Mehrwertbeiträgen \n\nverpflichtet werden können? \n \nDiese Fragen wurden zu Beginn der zehnten Sitzung wie folgt beantwortet: \n \nKlare Zahlen über die Kosten für eine vergossene Pflästerung über den ganzen Platz \nliegen nicht vor. Es dürften aber 10 - 15'000 Franken sein. Nach längerer Diskussion \nbetreffend vergossener oder unvergossener Pflästerung entschied die \nSpezialkommission, sich weiterhin für die stadträtliche Vorlage einzusetzen. \n \nEin Plan gab dann Aufschluss, welche Anstösser in welchem Ausmass \nMehrwertbeiträge zu entrichten haben. Der anrechenbare Preis pro Quadratmeter \nPerimeterfläche beträgt 26.95 Franken. \n \nZum Ausgang Tanne: Genaue Abklärungen haben gezeigt, dass man mit Kosten von \n900'000 Franken zu rechnen hat, wobei sich die Parkhaus Herrenacker AG mit \n50'000 Franken beteiligen würde. Da der Gesamtstadtrat zu dieser Variante Ausgang \nin die Tanne noch nicht Stellung nehmen und entscheiden konnte, wurde das \nBaureferat beauftragt, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 585\n\nAnlässlich der elften und letzten Kommissionssitzung gaben die Lichtbänder unter \nden Sitzbänken zu Diskussionen Anlass. Als unpraktisch, unnötig und einladend für \nVandalen-Akte wurden diese Beleuchtungsart zum Teil beschrieben. Nachdem dann \nArchitekt Matthias Krebs im Sinne der Beleuchtungsspezialistin Priska Meier für \ndiese Beleuchtungsart votierte, sprach sich die Kommission knapp mit 6 gegen 5 \nStimmen bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit für diese Beleuchtung unter \nden Sitzbänken aus.  \n \nDann folgten die Abstimmungen über die Anträge auf Seite 8 der überarbeiteten \nVorlage: \n \nAntrag 1: Annahme mit 12 Ja-Stimmen bei einer Abwesenheit. \n \nAntrag 2: Hier entwickelte sich eine Diskussion, ob die Vorlagen Platzgestaltung und \n\nAusgang Tanne in einer Abhängigkeit zu einander stehen oder als \ngetrennte Vorlagen dem Stimmvolk unterbreitet werden sollten. Mit 9 gegen \n3 Stimmen bei einer Absenz sprach sich die SPK dafür aus, dass es sich \nim Antrag 2 nur um den Kredit für die Platzgestaltung handelt. Für den \nNeuausgang in die Tanne folgt eine separate Vorlage. \n\n \nAntrag 3: Annahme mit 12 Ja-Stimmen bei einer Abwesenheit. \n \nSomit nahm die Spezialkommission die Schlussabstimmung betreffend \nPlatzgestaltung Herrenacker in Angriff. 9 Mitglieder votierten mit Ja, 3 Mitglieder mit \nNein bei einer Abwesenheit. Damit hat die Spezialkommission diese Vorlage im \npositiven Sinn zuhanden des Grossen Stadtrates und wahrscheinlich auch zuhanden \nder Volksabstimmung verabschiedet. Geändert wurde in der stadträtlichen Vorlage \nmit einem Aufpreis lediglich die Art der Beleuchtung. \n \nZum Schluss stand die Beratung der ausgearbeiteten Zusatzvorlage Neugestaltung \nAusgang Tanne noch zur Beratung an. Dabei standen folgende Fragen im \nMittelpunkt:  \n \n1. Ist der Gesamtstadtrat mit dieser Kommissionsvorlage einverstanden? Da bis zum \n\nZeitpunkt der Kommissionssitzung und auch bis heute keine andere Meldung \neinging, ist diese Frage mit Ja zu beantworten. \n\n \n2. Der Goodwill-Beitrag der Parkhaus Herrenacker AG von 50`000 Franken wurde \n\nals zu tief deklariert. Stadtrat Kurt Schönberger hielt dazu fest, dass ein \nAusschuss des Verwaltungsrates diesen Betrag abschliessend festgelegt hat. \nDabei gilt festzuhalten, dass die Parkhaus Herrenacker AG in diesem \nZusammenhang zu nichts verpflichtet ist und auch keinen Betrag in Aussicht \nstellen müsste. \n\n \n3. kam nochmals die Frage über die Abhängigkeit der Vorlagen aufs Tapet. \n\nVerschiedene Mitglieder sprachen sich dafür aus, dass die Platzgestaltung \nHerrenacker nur ausgeführt werden darf, wenn beide Vorlagen die Hürde der \nVolksabstimmung überspringen, wenn beide Vorlagen also angenommen werden. \nFür andere muss die Platzgestaltung auch ohne Neuausgang Tanne möglich sein. \nUnd auch die dritte Variante fand ihre Anhänger - Neugestaltung Ausgang Tanne \nohne Herrenacker Platzgestaltung.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 586\n\n In der entsprechenden Abstimmung sprachen sich 7 Mitglieder für getrennte \nVorlagen aus, und 5 wünschten eine Verknüpfung, bei einer Abwesenheit. Die \nSpezialkommission empfiehlt Ihnen also, der Volksabstimmung zwei getrennte \nVorlagen zu unterbreiten. \n\n \nDie Detailberatung zur Zusatzvorlage Ausgang Tanne ging dann zügig über die \nBühne. In der Schlussabstimmung über die Anträge auf Seite 4 der Zusatzvorlage \nstimmten 7 Mitglieder mit Ja und 3 Mitglieder mit Nein, bei 2 Enthaltungen und einer \nAbwesenheit. \n \nDie Spezialkommission empfiehlt Ihnen, auch dieses Geschäft als separate Vorlage  \nmit einem Finanzvolumen von 968`000 Franken in positivem Sinn an eine \nVolksabstimmung weiterzuleiten. \n \nDamit beschloss die SPK Platzgestaltung Herrenacker ihre Arbeit. Es war eine \nlebhafte und interessante Kommissionsarbeit über 1 1/2 Jahre mit verschiedensten \nSitzungslokalen und Sitzungszeiten. So variierten die Anfangszeiten zwischen 07.45 \nund 18.00 Uhr und die Sitzungslokale hiessen Freudenfels, Feuerwehrzentrum, \nAltersheim am Kirchhofplatz und Ochseschür. So danke ich zum Schluss allen \nKommissionsmitgliedern und zugewandten Orten für die gute, interessante und \nkonstruktive Zusammenarbeit. \n \nGestatten Sie mir noch einen Gedanken in eigener Sache. Je mehr man sich mit \ndieser Platzgestaltung befasst, je mehr Pläne und Modelle man sieht, desto mehr \nentwickelt sich im Geiste das Bild eines schönen, eigenständigen Schaffhauser \nPlatzes mit gestalterischen Unikaten und verschiedensten Nutzungsmöglichkeiten. \nIch würde mich freuen, könnte dieser Platz so gestaltet werden, auch wenn damit \nInvestitionen von 3,8 Millionen Franken verbunden sind. Wir haben es aber im \nVorfeld der eidgenössischen Wahlen - nicht unbedingt von unserer Partei - zur \nGenüge gehört: Die öffentliche Hand sollte sich zur Zeit vielleicht wieder mehr \nantizyklisch verhalten.  \n \nGleichzeitig möchte ich Sie, geschätzte Damen und Herren bitten, heute abend nicht \nnochmals alle Details zu besprechen, denn dies hat die Kommission ausführlich \ngemacht. Es ist jetzt an der Zeit, dass wir diese Vorlage, die ja aus einem \nProjektwettbewerb resultierte, der Volksabstimmung vorlegen. \n \nIch danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche der vorgesehenen \nPlatzgestaltung eine gute Reise." \n \nThomas Hauser (FDP) Fraktionserklärung  *  \n"Ganz zum Schluss kann ich Ihnen noch bekanntgeben, dass die FDP-Fraktion auf \ndie beiden getrennten Vorlagen eintreten und den Anträgen grossmehrheitlich \nzustimmen wird." \n \nAlfred Zollinger (SVP) Fraktionserklärung SVP/EDU  * \n"Obwohl diese Vorlage schon die verschiedensten Hindernisse bewältigt hat, ist die \nSVP/EDU Fraktion nach wie vor nicht begeistert. Die Intermezzi mit den \nverschiedenen Brunnen und dem Wasserspiel sowie die vielen, meist negativen \nLeserbriefe konnten die Vorlage auch nicht stärken. Dazu kommt die unnachgiebige \nHaltung der Wettbewerbsgewinner, die ausser der Beleuchtung nicht bereit waren, \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 587\n\nvon ihrem Projekt abzuweichen. Änderungsvorschläge wurden zwar entgegen \ngenommen, dann aber mit dem Hinweis, dass diese den Inhalt des Projekts stören, \nabgewiesen. \n \nUnsere Fraktion ist nach wie vor der Ansicht, dass das vorliegende Projekt wohl \nschön aussieht, aber nicht zweckmässig ist. Das Ziel, die Leute auf den Herrenacker \nzu holen, kann mit diesem Projekt nicht realisiert werden, auch wenn die untere \nPlatzhälfte für Aktivitäten vorgesehen ist. \n \nGenau aus diesen Überlegungen sind wir der Auffassung, dass die obere Platzhälfte \nbis zur Höhe des Casinos hergestellt werden sollte. Die Baumwolke und ein Brunnen \n- aber kein sensibles Kunstwerk - hätten realisiert werden können. Auch die \nBsetzisteine hätten versetzt werden können. Der untere Teil des Platzes, der für \nAktivitäten vorgesehen ist, soll vorderhand so belassen, allenfalls ein neuer \nAsphaltbelag aufgezogen werden. Damit würden wir uns nichts verbauen und \nkönnten, je nach Entwicklung, zu einem späteren Zeitpunkt richtig reagieren. \n \nEin neuer kostengünstigerer Asphaltbelag im unteren Teil würde auch angenehmere \nVerhältnisse für RollstuhlgängerInnen schaffen, im Gegensatz zu einem \nBsetzisteinbelag, ob vergossen oder eingesandet. Dazu kommt, dass auf der unteren \nPlatzfläche der ganze Anlieferverkehr stattfindet. Diese schweren Fahrzeuge \nbelasten einen Belag noch zusätzlich, das heisst, der vorgesehene Bsetzisteinbelag \nwird uneben und eine Angleichung wäre mit grossem Aufwand verbunden. \nEntstehende Spurrinnen hingegen könnten nach Bedarf relativ einfach wieder \nausgeglichen werden. \n \nDie SVP/EDU-Fraktion bleibt bei ihrer Ansicht, dass ein etappenweises Vorgehen die \nbeste Lösung wäre.  \n1. Pflästerung/Fertigstellung im oberen Teil und  \n2. im unteren Teil, welcher für Aktivitäten zur Verfügung stehen soll, die Entwicklung \n\nabwarten und in einem späteren Zeitpunkt definitiv entscheiden. \n \nNoch hat aus unserer Sicht der Stadtrat die Möglichkeit, diese Vorlage zum Rückzug \nzu empfehlen, womit ein mit grosser Wahrscheinlichkeit negatives \nAbstimmungsergebnis verhindert werden kann." \n \nPaul Bösch (OeBS) Fraktionserklärung OeBS/EVP/GB  * \n"Es schien mir gar nicht so einfach, einen Bericht zu verfassen über etwas, wo alle \nden Eindruck haben, dass sie es besser wissen, und dass es sowieso viel zu teuer \nist. \nLassen Sie mich zur Illustration dazu einen Satz aus der ersten Kommissionssitzung \nzitieren. Roland Schöttle sagte damals: “Es gibt sehr viele Leute in Schaffhausen, die \neine Vorstellung haben, wie der Platz aussehen sollte“. Zwei Sätze weiter lese ich \nnoch: "Es muss unser Ziel sein, dass wir eine Lösung erarbeiten, hinter der wir alle \nstehen können." Dieses hehre Ziel haben wir  leider nicht erreicht, aber das werden \nSie ja im Laufe des heutigen Abends selber merken - oder haben es bereits gemerkt. \n \nUm Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, wie es mir und meinen FraktionskollegInnen \nmit der Vorlage ergangen ist, möchte ich einen Vergleich wagen. Stellen Sie sich vor, \nSie hätten einen Kuchen mit zahlreichen Zutaten wie Schokoladestückchen, Rosinen  \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 588\n\nund kandierten Früchten. Was aber, wenn sie nun z.B. die Rosinen nicht mögen? \nSchon sind Sie vor dem Dilemma, den Kuchen als Ganzes zu verweigern, oder halt \ndie Rosinen auch zu schlucken. Ich möchte nun den Vergleich nicht weiter \nstrapazieren, aber damit doch schon darauf hinweisen, dass wir in der Fraktion \ngeteilter Meinung waren.  \n \nDie ausgedehnten und nicht immer ganz einfachen Arbeiten in der Kommission hat \nIhnen deren Präsident Thomas Hauser schon ausführlich dargestellt. Ihm möchte ich \nan dieser Stelle für seine grosse Arbeit ganz herzlich danken. Ich will nun nur noch \neinzelne Punkte herausgreifen, die mir und der OeBS/EVP/GB-Fraktion besonders \nwichtig sind.  \n \nDa wäre einmal die Vorgeschichte, die nicht besonders rühmlich ist. So fehlte z.B. \ndie zeitliche Koordination von Parkhausbau und Platzgestaltung. Bezüglich der \nParkhausaufgänge verlief zwar verfahrenstechnisch alles korrekt, wie uns der \nBaureferent mehrmals versicherte, doch hätte man (und frau) sich grössere \nstädtebauliche Sensibilität bei der Gestaltung gewünscht. \n \nEin zweiter Punkt betrifft die Oberflächengestaltung. Zwar sind Pflastersteine \ngewissermassen das Markenzeichen für die Schaffhauser Altstadt. Doch bei einer so \ngrossen Fläche wie dem Herrenacker wäre es meines Erachtens durchaus sinnvoll \nund möglich gewesen, die Umgebung der sogenannten Baumwolke als begrünte \nSchotterfläche zu gestalten. Das hätte zahlreiche Vorteile gehabt wie z.B. \nRegenwasserversickerung, klimatischer Ausgleich (im vergangenen Sommer sicher \nbesonders wünschbar), ökologische Vorteile durch Vegetationsraum für \nKleinlebewesen und nicht zuletzt auch deutlich geringere Kosten. \n \nIn Bezug auf die Platzgestaltung gemäss dem Vorschlag Rotzler, Krebs und Partner  \nhatte ich zu Beginn grosse Vorbehalte, doch je länger ich mich mit der Materie und \nden Plänen auseinander setzte, desto mehr sah ich darin eine gut durchdachte und \nden komplexen Gegebenheiten angepasste Vorlage. Ich finde es positiv, dass die \nwenigen festen Elemente viel Freiraum lassen für verschiedenste Aktivitäten, und \ndass  der obere Platzbereich zum Verweilen einlädt. Trotz allen geäusserten \nVorbehalten von verschiedensten Seiten hoffe ich, dass die Vorlage sowohl von \nIhnen im Rat wie auch von den StimmbürgerInnen gutgeheissen wird, denn so wie \nsich der  Platz jetzt präsentiert, bietet er ja wirklich nicht gerade einen erfreulichen \nAnblick. \n \nAls letzter Punkt noch einige Gedanken zum geplanten Ausgang Tanne. Es ist ja \nsicher lobenswert, wenigsten einen dieser hässlichen Parkhausaufgänge \nverschwinden zu lassen. Aber ob der Preis dafür nicht zu hoch ist, darüber kann man \nwohl in guten Treuen unterschiedlicher  Meinung sein. Auf jeden Fall ist es gut, wenn \nauch zu diesem Punkt die Schaffhauserinnen und Schaffhauser ihre Meinung kund \ntun können. Zudem hat die vorgesehene Rampe den kleinen Schönheitsfehler, dass \nsie für Rollstühle eigentlich ein wenig zu steil ist. Zwar ist die Rampe nicht steiler als \ndie Tanne selber, doch darf man nicht vergessen, dass mit der aktuellen Lösung der \nHerrenacker vom Parkhaus aus niveaufrei erreicht werden kann. \n \nZum Schluss möchte ich noch ein Anliegen für die zahlreichen velofahrenden \nSchaffhauserInnen und TouristInnen vorbringen. Mit den aktuell gültigen Plänen \n(inklusive Ausgang Tanne) reduziert sich leider die Anzahl der Veloabstellplätze von \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 589\n\nursprünglich 65 auf lediglich noch 45. Ich sehe ein, dass mit verhältnismässigem \nAufwand keine Ersatzlösungen angeboten werden können. Doch hätte ich die Bitte, \nzur Kompensation wenigstens die 10 Plätze in der Frauengasse zu überdachen, und \nordentlich abgestellte Velos auf dem Herrenacker selber zu tolerieren. \n \nAbschliessend kann ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich den Kuchen trotz der \nRosinen essen werde, d.h. ich werde auf die Vorlage eintreten und ihr zustimmen. \nBetreffend Eintreten ist sich auch die ganze Fraktion einig, zustimmen werden ihr \nwahrscheinlich nicht alle. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit." \n \nTheresia Derksen (CVP)  Votum  * \n"Eineinhalb Jahre hat sich nun die Spezialkommission mit der Vorlage des Stadtrates \n„Platzgestaltung Herrenacker" beschäftigt. Der Kommissionspräsident Thomas \nHauser hat bereits die Diskussionen der SPK Revue passieren lassen. Für seine \numsichtige Führung danke ich herzlich. \n \nZur Diskussion stand nicht nur der Vorschlag des Büros Rotzler Krebs Partner, \nsondern in die Diskussion einbezogen wurden auch die verschiedenen Vorstellungen \nund Einwände der Kommissionsmitglieder. Man hatte den Eindruck, dass jedes \nMitglied seinen eigenen Platz kreieren wollte. Mit der Kommissionsarbeit kam man \ntrotzdem zwar langsam aber kontinuierlich voran, bis dann der SPK ein Unterbruch \nihrer Arbeit aufgezwungen wurde, weil ein Vorschlag von aussen in die Kommission \neingebracht wurde. Es wurde verlangt diesen zu prüfen. In Anbetracht der \nGegebenheiten auf dem Herrenacker musste der gesunde Menschenverstand zum \nSchluss kommen, dass die Realisation eines interaktiven Wasserspieles auf dem \nHerrenacker unrealistisch ist. Nur - gesunder Menschenverstand reicht anscheinend \nnicht immer. Es musste eine Machbarkeits-Studie her, die dies auch beweisen sollte. \nDas Intermezzo hat uns Zeit und Geld gekostet. Ausser Spesen nichts gewesen. \n \nNebst der Platzgestaltung haben in der Kommission - aber auch in der Bevölkerung - \ndie Parkhausaufgänge zu reden gegeben. Sie werden nicht als besonders schön \nempfunden und dürfen sich deshalb mit phantasievollen Namen schmücken. Von der \nFussgängerverbindung Fronwagplatz - Herrenacker versperrt der Aufgang zudem die \nSicht zum Haus der Wirtschaft, respektive auch zum Eingang des Tourist-Service \nvon Schaffhausen Tourismus. Ein Rampenzugang Tanne hätte funktionale Vorteile, \nund zu einem späteren Zeitpunkt könnte ein unterirdischer Zugang zu einer \nFoyererweiterung des Stadttheaters und vielleicht auch eine behindertengerechte \nWC-Anlage in Betracht gezogen werden. \n \nDie Kosten für die Platzgestaltung Herrenacker können in Anbetracht der Grösse des \nPlatzes nachvollzogen werden. Anders sieht es beim Projekt Rampenausgang Tanne \nund Rückbau Lift und Treppenhaus aus. Hier fragt sich die CVP, ob wir mit dem \nAnblick nicht doch leben können und uns die erheblichen Mehrkosten sparen sollten. \nEin Gesamtkonzept (d.h. inkl. WC und Zugang Stadttheater) käme langfristig geplant \nevtl. günstiger. \n \nAuf jeden Fall sollen aber die beiden Vorlagen „Platzgestaltung Herrenacker" und \n„Aufgang Tanne" unabhängig zur Abstimmung kommen. Die Bevölkerung soll \nseparat entscheiden; sie soll einerseits über die Platzgestaltung Herrenacker und \nandererseits über den Aufgang Tanne abstimmen können. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 590\n\nIch stimme mit der Einschätzung von Thomas Hauser überein, dass wir bei \nZustimmung zur Vorlage über einen besonderen Platz verfügen werden, den nicht \njede Stadt oder Kommune hat." \n \nMariann Keller (SP) Fraktionserklärung  * \n"Zuerst möchte ich Thomas Hauser für die umsichtige Sitzungsleitung danken, die, \nwie wir ja alle wissen, nicht immer ganz einfach zu bewältigen war. Danke auch dem \nBaureferenten und all jenen Leuten, die uns mit zusätzlichen Informationen beliefert \nhaben. \n \nVon Beginn weg war absehbar, dass es sich bei der Beratung \n"Oberflächengestaltung Herrenacker" um ein eher schwieriges Unterfangen handelt. \nWas ich weniger erwartet habe, ist die Tatsache, dass dieses Unterfangen \nschliesslich sage und schreibe 1 1/2 Jahre andauerte und 11 Kommissionssitzungen \nnötig waren, um das Geschäft zu einem Abschluss bringen zu können. Eine Einigung \nkonnte trotz dem beträchtlichen Engagement der Kommissionsmitglieder und dem \ngrossem Zeitaufwand nicht erzielt werden. \n \nDie Gestaltung und Nutzung von öffentlichen Plätzen scheint die Gemüter generell \nzu bewegen. 25'000 erwachsene Schaffhauser und Schaffhauserinnen haben dazu \neine Meinung, die so unterschiedlich sind wie der Tag und die Nacht. Die \nVorstellungen und Wünsche der Bevölkerung reichen von einer Grünanlage bis hin \nzur öden Teerwüste. Der Herrenacker soll eine Infrastruktur zur Verfügung stellen, \naus der sich verschiedenste Funktionen entwickeln können. Ich verzichte darauf, \nalles zu wiederholen, was Thomas Hauser bereits aufgezählt hat. Es handelt sich um \neinen Wunschkatalog, der sich nicht so einfach erfüllen lässt. \n \nDas Stimmungsbild der Stadtbevölkerung bestimmte dann auch den Fragenkatalog \nder Spezialkommissionsmitglieder, der diverse Themen umfasste, welche von \nThomas Hauser bereits erwähnt wurden. Diese Auflistung bestätigt, dass viele \nDetails sehr ausführlich beraten wurden. \n \nVor allem die Parkhausaufgänge, die auch als Kisten oder gar Affenkäfige betitelt \nwurden, sind, nebst einem Grossteil der Bevölkerung, auch einheitlich von den SPK - \nMitgliedern kritisiert worden. Alle Kommissionsmitglieder störten sich an den \nAufgängen und waren sich darin einig, dass man sie in der Art nicht belassen kann. \nWiederholt und vehement wurde darauf hingewiesen, dass ein \nVerbesserungsvorschlag rund um diese unsäglich hässlichen Aufgänge in der \nVorlage vermisst wird. Laut Stadtrat hat die Parkhaus Herrenacker AG keine \nprovisorischen Aufgänge geduldet. Die Akzeptanz dieser Forderung hat die \nAusgangslage der Vorlage nicht vereinfacht. Bis zum Schluss überzeugten sämtliche \nAenderungs-, und Verbesserungsvorschläge der Parkhausaufgänge aus finanzieller \nund ästhetischer Sicht nicht. Eine Verglasung erzeugt nicht die erwünschte \nLeichtigkeit und würde pro Aufgang wie bereits erwähnt 76'000 Fr. kosten, die \nBegrünung der Kisten überzeugt ebenso wenig und die Liftanlagen verunmöglichen \ndie Zurückverlegung aller Aufgänge. Die von der Spezialkommission vorgeschlagene \nVariante, den Ausgang am oberen Herrenacker als Rampenzugang in den \nGassenraum der Tanne zu verlegen, wird die SP-Fraktion, trotz anfänglicher \nBefürwortung, mehrheitlich ablehnen. Zu sehr steht die Kosten-/Nutzenrechnung in \neinem Missverhältnis, und der Gassenraum Tanne würde zusätzlich verwüstet. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 591\n\nDie Vorlage und die Vorgehensweise des Stadtrates wurde von allen Seiten kritisiert. \nAngefangen mit dem fehlenden offenen Wettbewerb und der nicht vorgenommenen \nBedürfnisabklärung bis hin zum fehlendem Nutzungskonzept. Während den lang \nanhaltenden und intensiven Diskussionen um die Wahl des Oberflächenbelages \nwurde weiter mit Befremden festgestellt, dass in solchen Fragen der Stadtökologe \nnicht mit einbezogen wurde. Die viel umstrittenen Parkhausaufgänge waren nicht \nGegenstand der Vorlage, was die Zustimmung zum Projekt nicht gerade erleichterte. \nBei allem Respekt vor der Initiative der Zünfte, aber die Einlage mit dem Wasserspiel \nvon der Expo hat der Vorlage, in Bezug auf die Akzeptanz in der Bevölkerung, mehr \nSchaden als Nutzen gebracht. Die Grundhaltung des Stadtrates für die Vorlage war \nin dieser Zeit eher zweifelhaft, da er sich beim ersten Alternativvorschlag \nbeeinflussen und begeistern liess. Von Beginn weg war unbestritten, dass sich das \nExpo-Wasserspiel nicht mit der Vorlage vereinbaren liess. Dank der \nMachbarkeitsstudie konnte das verwirrende Zwischenspiel ad acta gelegt werden. \n \nDas Projekt Rotzler und Krebs wird in den Medien als interessant und etwas \ngekünstelt betitelt. Tatsache ist, dass das Projekt Rotzler und Krebs in einem \nWettbewerb erkoren wurde. Der Umgang mit dem Resultat lässt den Wettbewerb in \neinem fraglichen Licht erscheinen. Das Projekt ist auch in meinen Augen interessant. \nTrotz vielen Gegenstimmen geniesst es innerhalb der SPK mehrheitlich Sympathien, \nvielleicht auch gerade deshalb, weil es von der üblichen Platzgestaltung in der Stadt \nSchaffhausen abweicht und sich als durchdachtes, ganzheitliches Konzept \npräsentiert. \n \nWenn ich heute über den Herrenacker marschiere, beschleicht mich ein Gefühl der \nBeklemmung und der Trostlosigkeit. Das Bild, das sich da bietet, ist ein öffentliches \nÄrgernis, das weder zum Anschauen, geschweige denn zum Verweilen einlädt. Die \nAblehnung der Vorlage würde die definitive Platzgestaltung Herrenacker um ein paar \nJahre verschieben. Eine neue Vorlage würde mit Sicherheit nicht weniger \nStreitpunkte auslösen oder mehr Einigkeit erzielen. Die SP-Fraktion spricht sich \ngegen ein Provisorium der Platzgestaltung aus, das unter Umständen zum \nDefinitivum verkommt. Die SP-Fraktion wird deshalb auf die Vorlage Platzgestaltung \nHerrenacker eintreten und ihr mehrheitlich zustimmen. Die Vorlage "Ausgang Tanne" \nwird sie, wie bereits angekündigt, ablehnen." \n \nEdgar Mittler (FDP) Votum \n"Wie wir vom Kommissionspräsidenten gehört haben, dauerte die Arbeit in der SPK \nvolle 11 Sitzungen. Dadurch wird auch dokumentiert, wieviel dort diskutiert und wie \nzäh um Lösungen gerungen wurde. Dass viele Entscheidungen nicht einstimmig, \nsondern nur mit zum Teil knappen Mehrheiten zustande kamen, ist zwar nicht \noptimal, entspricht aber unseren demokratischen Gepflogenheiten. Nun, was will ich \nmit diesen Worten sagen? \n \nIch meine, der Rat sollte nun nicht wieder bei "Adam und Eva" anfangen und alles in \nFrage stellen. Die SPK hat weiss Gott lange genug um kleinste Details gerungen, so \ndass wir hier im Rat nicht wieder in Nuancen abgleiten sollten. Ich bitte Sie deshalb, \ndiesem Trauerspiel nun endlich ein Ende zu setzen und der Hauptvorlage \nzuzustimmen. Am Schluss entscheidet sowieso das Volk und das Volk hat \nbekanntlich immer recht! \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 592\n\nWas die zweite Vorlage betrifft, sieht die Sache doch etwas anders aus. Was da auf \ndem Herrenacker hingestellt wurde, spottet jedem Kommentar. Wie Beamte des \nBaureferates - deren vornehme Aufgabe es ist, sich um den Erhalt eines schönen \nStadtbildes zu kümmern, und die schon so manche Dachgaube, die angeblich nicht \nins Stadtbild passt, verboten haben - dazu kommen, den von der Bauherrschaft \nParkhaus Herrenacker AG projektierten Ausgang Tanne zu verbieten und statt \ndessen einen solchen Koloss auf den Herrenacker zu stellen, ist für mich schlicht \nnicht nachvollziehbar. Dieser Schandfleck muss weg, denn an diesen gewöhnen sich \ndie Leute nie! \n \nIch bin deshalb - wenn auch zähneknirschend - bereit, dieser Vorlage ebenfalls \nzuzustimmen." \n \nErwin Sutter (EDU) Votum \n"Was Paul Bösch gesagt hat, hat mich schon etwas stutzig gemacht. Er hat gesagt, \ndass ihm auf diesem Platz eigentlich etwas Grünes fehle. Da muss ich ihm \nbeipflichten. Auch mir fehlt das Grüne auf diesem Platz ganz entscheidend. Wir \nhaben sehr viele Steine auf diesem Platz, mit dem was wir hier planen. Für mich ist \ndies kein Kuchen mit Rosinen, sondern ein Kuchen mit harten Steinen! Ich kann dem \nnicht zustimmen, dass wir hier jetzt eine Steinwüste für 2,8 Mio Franken bauen \nwollen. Wenn man mindestens einen Viertel des Platzes begrünt hätte, würde das \nganze Projekt um einige hunderttausend Franken billiger. Dieser Steinwüste kann ich \nwirklich nicht zustimmen. Ich glaube, dass dies das Schaffhauser Volk auch so sieht. \nWir werden grosse Mühe haben, mit dieser Vorlage beim Volk durchzukommen. Es \ntut mich auch leid, dass man während 1 1/2 Jahren an 11 Sitzungen über diese \nPlatzgestaltung diskutiert hat. Aber deswegen werde ich der Vorlage gleichwohl nicht \nzustimmen.  \n \nDie für den neuen Aufgang Tanne vorgesehene 1 Mio Franken können wir uns \nsparen; wir können die bestehenden Aufgänge mit Pflanzen begrünen, welche je \nnach Jahreszeit eine unterschiedliche Farbe aufweisen. Dann sieht die Sache schon \nganz anders aus." \n \nJosef Eugster (SVP) Votum \n"Wenn ich mich als Kommissionsmitglied an die 11 Sitzungen zurück erinnere und \nhier die verschiedenen Voten höre, hoffe ich nicht, dass wir nach der Abstimmung \nsagen müssen, es seien 10 Sitzungen zu viel gewesen. Was mich in der ganzen \nKommissionsarbeit am meisten gestört hat ist der Umstand - das haben heute auch \nbereits einige Mitglieder moniert -, dass eingebrachte Vorschläge wohl diskutiert, \naber sofort wieder fallen gelassen wurden, weil sie nicht in das Konzept des \nArchitekten passen. Ich habe bisher kaum eine Kommissionsarbeit mit einer solchen \nSturheit des Architekten erlebt.  \n \nIch muss jetzt doch noch zu einem Detail kommen. Im unteren Teil des Platzes will \nman vier ca. 3 Meter hohe Röhren platzieren.  Man spricht immer von Quellstelen - \nfür mich sind Stelen etwas Elegantes. Das sind keine Stelen, das sind Röhren mit \neinem Durchmesser von ca. 80 cm. Das Wasser soll von den oberen 4 Brunnen über \nLeitungen zu diesen Röhren hinunterlaufen und überquellen. Es wäre eine absolute \nPräzisionsarbeit, diese Röhren so zu versetzen, dass dies funktioniert. Dies ist ein \ntechnisch kaum lösbares Vorhaben." \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 593\n\nDer Votant kritisiert die Platzierung dieser Röhren im unteren Teil des Platzes, weil \ngenau hier Veranstaltungen und Aktivitäten stattfinden sollten. Er wird der Vorlage \nnicht zustimmen. \n \nEdgar Zehnder (SVP) Votum  * \n"Schaffhausen kann stolz auf eine langjährige, vorbildhafte Pflästererkultur \nzurückblicken. So sind schon mehrfach Fachleute aus unseren Nachbarkantonen \nnach Schaffhausen gereist, um unsere gut erhaltenen gepflästerten Gassen zu \nbewundern, und sich über den Aufbau und den Verbund der Steine fachlich bei \nunserer Stadtbehörde zu informieren. Viele Kantone und Gemeinden haben seit \nJahren ihre liebe Mühe mit diesem hoch interessanten Naturbaustoff, während wir \nbei uns eigentlich nur gute Erfahrungen gemacht haben. Dies dank einer \nkonsequenten, bautechnisch einwandfreien Ausführungsmethode. Jetzt beim \ngrössten Platz in Schaffhausen sollen wir bereit sein, vom bewährten System \nabzuweichen. Ich will mich hier auf das Wesentliche beschränken und mich \ntechnisch einfach und kurz halten.  \n \nEs gibt grundsätzlich zwei Methoden: Mit Mörtel vergossene Fugen und \neingesandete Fugen. \n \nHerr Coduri ist gelernter Pflästerer, selbständiger Unternehmer, Vorstandsmitglied \ndes schweizerischen Pflästerermeister-Verbandes, Mitglied der Begleitkommission \ndes NPK 222 und in der Schweiz zuständig für die Ausbildung der Pflästererlehrlinge. \nEr sieht bei der Wahl der Pflästerung beim Herrenacker folgende Nachteile: \n \n1. Eingesandete Pflästerungen müssen nicht nur anfangs, sondern immer \n\nnachgesandet werden. \n2. Nachsanden gehört zum Unterhalt und nicht zur Garantieleistung des \n\nUnternehmers. \n3. Nachsanden führt zu jährlich wiederkehrenden, hohen Unterhaltskosten. \n4. Eine schonende Reinigung, sprich Handreinigung, ist für immer unerlässlich. \n5. Reihenpflästerungen eignen sich nicht für diese Bau-Methode, da bei Belastung \n\neine Verformung der Verlegeart (sprich Reihe) auftreten kann, dies vor allem \ndort, wo LKWs zu hohen Schub- und Scherkräften beitragen. Daraus entstehen \nunweigerlich Unebenheiten längs und in der Höhe. \n\n6. Sandfugen bringen absolut nichts in Bezug auf angenehme klimatische \nPlatzverhältnisse. Dunkle Steine strahlen im Sommer bis zu 60 Grad ab, der \nSand wird im Nu trocken wie in der Sahara. \n\n7. Die Sandfugen werden auf Plätzen mit Gefälle durch starke Niederschläge \nmehrere cm tief ausgewaschen - ein idealer Ort für Unrat wie Zigarettenkippen \nund ähnliches. \n\n8. Früher konnten eingesandete Plätze jahrelang unbelastet liegen bleiben, bis sich \nder Sand durch Verschmutzung verfestigte. Heute ist das meistens nicht mehr \nmöglich, da alle Bereiche nach Fertigstellung sofort dem Verkehr freigegeben \nwerden müssen. Deshalb können hier alte Plätze nicht als Vergleich \nhinzugezogen werden. \n\n9. Ein schlechtes Beispiel ist der Fischmarktplatz in Rapperswil. Deren \nBehördenmitglieder wollen sich jedoch nicht kritisch zu ihrem gewählten System \näussern - das würde ich im Nachhinein auch nicht wollen. Die Firma, welche den \nPlatz ausgeführt hat, könnte darüber jedoch Bände schreiben. In Pfäffikon SZ \nunterhält das Bauamt im Unterdorf eine eingesandete Pflästerung von ca. 2000 \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 594\n\nm2. Herr Ehrsam vom Bauamt bestätigte, dass alle Jahre wieder die 2-3cm tiefen    \nFugen mit Brechsand nachgesandet werden müssen.  \n\n10.  Allgemein kann angemerkt werden, dass eine günstigere Erstellung einen teuren \nUnterhalt benötigt, eine leicht teurere Lösung geringe bis gar keine \nUnterhaltskosten verursacht. \n\n \nNeben der Baumethode gibt es für mich in Bezug der Steinwahl ebenfalls ein \ngrosses Fragezeichen. Das Spitzenprodukt unter den Pflastersteinen der Schweiz ist \nder Guberstein aus dem Steinbruch von Alpnach. Wir wollen jedoch über 1000 to \nNatursteine aus dem Ostblock importieren, das sind an die 50 grosse LKWs. Wo \nbleiben da unsere "grünen Freunde" von der linken Ratsecke, unsere Ökologen? \nOder sind unsere Stadtökonomen an dieser Stelle, wo es eben an den eigenen \nGeldbeutel geht, doch stärker? Bei einer Bausumme von gegen 3 Millionen Franken \nwollen wir alle Rohmaterialien aus dem fernen Ausland beziehen, da die Mehrkosten \nfür einheimische Steine ca. 150'000 Franken betragen würden. Haben wir uns auch \neinmal Gedanken gemacht, weshalb diese Steine im Ausland billiger sind? Das \nArgument von Kosteneinsparungen zählt für mich in diesem Punkt schon lange nicht \nmehr, genauso wie ich die Milch und das Fleisch auch nicht im grossen \n"Nachbarkanton" zum Billigtarif kaufen werde. Wir sehen - glaube ich - vor lauter \nSteinen den Platz nicht mehr. Ich jedenfalls bin nicht bereit, einen Steuerfranken in \nden Osten zu schicken, um dort Steine abzuholen, die bei uns in besserer Qualität \nzuhauf herumliegen, und damit gleichzeitig das einheimische Baunebengewerbe \nnoch mehr in den Ruin zu treiben. \n \nIch kann ökologisch und bautechnisch zur gewählten Lösung nicht stehen und bitte \nSie, die Vorlage abzulehnen." \n \nSR Kurt Schönberger Stellungnahme des Stadtrates  * \n"Zuerst möchte ich dem Kommissionspräsidenten für seine kompetente \nSitzungsleitung danken.  \nVorerst freue ich mich sehr darüber, dass die SPK Ihnen hier und heute den Antrag \nstellt, es sei den Anträgen des SR zuzustimmen. Dazu brauchte sie, wie wir gehört \nhaben, 11 Sitzungen. Nach diesen vertieften Diskussionen kam die Kommission \ndann also zum Schluss, dass die Gestaltungsvorschläge des SR gar nicht so \nschlecht sind. Oder mit andern Worten, mit der Zustimmung zu den stadträtlichen \nAnträgen bringt die SPK zum Ausdruck, dass das Ihnen durch den Stadtrat \nvorgelegte Gesamtkonzept ganz grundsätzlich gefällt. Das ist gut so, und darüber \nfreuen wir uns. \n \nDabei ist es mit dem Gefallen an sich so eine Sache. Bei Bauprojekten erst recht. \nUnd bei der spezifischen Gestaltung eines Platzes ganz besonders.  \n \nDies hat sich am vorliegenden Projekt ganz eindrücklich gezeigt. Den einen gefielen \nzum Beispiel die Schnur-Bäume, anderen weniger oder gar nicht. Andere wollten à \ntout prix keine Pflästerung, sondern einen Grien- oder einen Teerbelag. Und wieder \nandere hätten sich viel eher einen Rasenteppich vorstellen können. Ich kürze meine \nAusführungen ab. \n \nWas will ich mit diesen Bemerkungen sagen? Die Gestaltung eines Platzes ist \nanscheinend "eine Kunst, die niemand kann". Ganz offensichtlich verstehen in den \nAugen selbstbestimmter Experten Planer zu wenig davon.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 595\n\nUnd doch hat es etwas für sich, wenn Experten einen Vorschlag präsentieren, an \ndem man dann herum "doktern" und herum "schrübeln" kann. \n \nAuch über den Zeitaufwand bei der Gestaltung von Plätzen dürfen wir uns keine \nfalschen Illusionen machen. Denn nicht nur bei uns in Schaffhausen, nein auch aus \nanderen Städten ist uns bekannt, dass dies oft lange, ja jahrelange Prozesse sind, \nbis eine Lösung entstehen kann. "Gut Ding will Weile haben" ist man fast versucht zu \nsagen. Schnellschüsse haben bei Gestaltungsfragen jedenfalls keinen Platz. Eine \ngute Lösung muss erdauert und gleichsam erkämpft werden. \n \nProbleme mit unserer Vorlage hat ganz offensichtlich auch ein Redaktor des \ngrössten Lokalblattes, der es seit Wochen nicht unterlassen kann, Breitseiten gegen \nunser Projekt zu schlagen. Die Absicht ist klar. Ich meine aber, der Sache wäre weit \nmehr gedient, wenn diese Kritik wenigstens konstruktiv und aufbauend wäre - aber \nlassen wir das. \n \nDamit wären wir, meine Damen und Herren, bei unserer heutigen Vorlage. \n \nIch darf Ihnen sagen, dass die Begleitung dieses Projektes für mich ein Erlebnis war, \nund zwar ein prägendes Erlebnis. Es machte mir Eindruck, wie da um Lösungen \ngerungen und wie versucht wurde, aus unserem Projekt ein noch besseres zu \nmachen. Beeindruckt war ich aber auch von der Haltung des projektierenden \nArchitekten, wie beharrlich und mit wieviel Geduld er seinen Vorschlag verteidigte. \nEin Projekt nota bene, das nach der strengen Beurteilung durch eine breit gefächert \nzusammengesetzte Jury, aus sechs eingereichten Vorschlägen als Sieger \nhervorging. Bekanntlich hatte der SR entschieden, für die Gestaltung des \nHerrenackers einen beschränkten Wettbewerb durchzuführen.  \n \nDas Beurteilungsgremium würdigte das Wettbewerbs-Resultat als Ganzes. Im \nBewusstsein, dass die Aufgabenstellung angesichts der Platzdimensionen sowie der \nTopographie wegen schwierig war, brachte das Verfahren eine Vielzahl von \nLösungsmöglichkeiten. Dies allerdings nicht so sehr im konzeptionellen Rahmen, \nsondern vielmehr beim Einsatz der Gestaltungsmittel bis hin zur Materialisierung vor \nallem des Platzbelages. \n \nDas Baureferat hat von Anfang an über den Wettbewerb intensiv informiert: \nAusstellung im Konventhaus, Informationsveranstaltung für die Altstadtvereinigung, \nInformationen der Anwohnerinnen und Anwohner usw. Das Informationsangebot \nwurde allerdings nicht besonders rege benutzt. Dies verhinderte aber nicht, dass \nanschliessend in der Öffentlichkeit teilweise kontroverse Stellungnahmen \nauftauchten. \n \nDann wurde das Projekt konkretisiert. Für die für eine Vorlage notwendige \nProjektierungstiefe mussten, zusammen mit den zuständigen \nVerwaltungsabteilungen, viele Details intensiv bearbeitet und kostenmässig erfasst \nwerden. Dabei galt es, die verschiedensten Interessen unter einen Hut zu bringen - \nein schwieriges Unterfangen, wie sich in der Folge zeigen sollte. Und doch, so meine \nich, ist dies den Planern sehr gut gelungen. Jedenfalls ist damit die Zielsetzung, der \nBevölkerung einen freien und vielfältig nutzbaren Platz zurückzugeben, erreicht \nworden. \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 596\n\nDabei war dies bei den gegebenen Bedingungen gar nicht so einfach. Die \nDimensionen der gesamten Platzfläche kamen nämlich erst so richtig zum Vorschein \nund zum Ausdruck, als der Platz leer war, als man vor einer Steinwüste stand. Erst \njetzt konnte man zum Beispiel das starke Gefälle so richtig erkennen und erst jetzt \nwurde einem klar, dass die Gestaltung dieses einzigartigen Platzes eine grosse \nHerausforderung war. Zu lange war der Platz mit Autos verstellt, als dass man sich \ndessen grosszügig ausgelegte Fläche hätte vorstellen können. Man konnte \ngewissermassen an einem Rohdiamanten schleifen und für dessen Gestaltung \nmannigfaltige Ideen und Phantasien entwickeln. \n \nSolche Ideen sind denn auch sehr viele entwickelt worden. Wir kennen diese aus \nunzähligen Leserbriefen, wir kennen diese aber auch von der Idee her, den Platz mit \neinem uns allen bestens bekannten Spring-Brunnen zu versehen. Ein Brunnen nota \nbene, der sich in einer späteren Phase, nach genauerer Betrachtung, als die nicht \nrichtige Lösung herausgestellt hatte. Wir bekamen aber auch sehr viele \nGestaltungsvorschläge aus der Bevölkerung, in Form von Aufnahmen und \nFotografien von Plätzen in anderen Städten, oder auch in Form von Zeichnungen. \nImmer und überall war der Platz mit den zwei Elementen Wasser und Grün \nversehen.  \n \nBelastet war die ganze Suche nach der richtigen Lösung indessen von der \nVorstellung, wie der Platz bereits einmal gewesen war. Männiglich liess sich nämlich \nvon einer alten Photographie verzaubern, als inmitten des Platzes ein vielröhriger \nBrunnen stand, umgeben von wunderschön ausladenden, schattenspendenden \nKastanien-Bäumen. Diese Idee wurde sinnigerweise dann ja auch von der IG \nHerrenacker 1902 aufgenommen und kolportiert, und so wurden Hoffnungen \ngeweckt, die gar nicht mehr erfüllt werden konnten. In einem Artikel in der \nLokalzeitung wurde u.a. gefordert: "Wir wollen den ursprünglichen Herrenacker in \neiner vertretbaren Form wie vor 100 Jahren zurück. Mit Bäumen, die Schatten geben, \neinem Brunnen, der wie ein Brunnen aussieht, und Laternen, die wohl erhellen, aber \nauch ins Gesamtkonzept passen und etwas darstellen. Jeder stellt sich den \nHerrenacker eben wie 1902 mit Kastanienbäumen vor" schrieb die IG. \n \nMit solchen und ähnlichen Vorstellungen hatten wir uns auseinanderzusetzen. Und \ndie IG Herrenacker 1902 brachte es eigentlich auf den Punkt: Zu einem Platz \ngehören \n• Bäume \n• Wasser \n• Sitzgelegenheiten. \n \nIch komme nun zu einer Passage, welche ich weggelassen hätte, wenn nicht meine \nParteikollegen dazu Ausführungen gemacht haben, wozu ich Stellung nehmen muss \n- zur Platzoberfläche. \nDie Platzoberfläche selbst soll mit einem Naturstein gepflästert werden. Die \nRandbereiche des Platzes werden in kleinformatiger Bogenpflästerung in \ngebundener Bauweise, mit zementvergossenen Fugen ausgeführt und fügen sich \nnahtlos in das verschlungene Strassenmuster der Altstadt ein. Das Projekt verzichtet \nausdrücklich auf die Anordnung von erhöhten Trottoirs an den Randbereichen. Der \nganze Platz soll neu auf einer Ebene liegen und ganzflächig für FussgängerInnen \nnutzbar sein.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 597\n\nAusgiebig diskutiert wurde in der Kommission über die Art der Pflästerung. Dabei \nstanden sich Aussagen von Fachleuten und Experten diametral gegenüber. Wir \nmeinen, dass mit der gewählten Art der nicht vergossenen Pflastersteine eine Form \ngewählt wird, die überzeugen kann. Neben den gestalterischen Gründen haben \nmikroklimatische Gründe den Einsatz einer unversiegelten Pflästerung mit \nSandverguss für den inneren Platzbereich bestärkt. Über die Sandfugen versickert \nbei Regen ein beträchtlicher Teil des Oberflächenwassers. Ein Teil des Wassers wird \nin den Fugen zurückgehalten und bei schönem und heissem Wetter verdunstet, was \nsich auf das Mikroklima der Platzfläche spürbar auswirkt. Durch die Art des Belags \nsoll sich der Herrenacker zudem in das Altstadtgefüge integrieren. \n \nEin mittleres Problem für uns - für Herrn Zehnder ist es ein sehr grosses - stellt die \nReinigung dar. Diese muss in der ersten Zeit, bis sich die Fugen verfestigt haben, \nvon Hand vorgenommen werden. Wenn man die Fugen enger wählt, sollte sich der \nBoden in ca. zwei Jahren derart verfestigen, dass man dann auch mit einer \nPutzmaschine darüber fahren kann. Hochdruckreinigung sowie starker \nMaschineneinsatz kommen allerdings nicht in Frage. Von Fachleuten wurden wir \ndarüber orientiert, dass es in der Schweiz verschiedene Beispiele von \nunvergossenen Pflästerungen gibt, auf denen ebenfalls Anlieferverkehr stattfindet. \nEs sind dort bisher noch nie Probleme aufgetreten. Auch in der Altstadt von \nSchaffhausen gibt es bereits alte Pflästerungen, die unvergossen sind und bestens \nfunktionieren, z.B. in der Krummgasse, und diese befindet sich in einem \neinwandfreien Zustand. Ich frage Sie deshalb: Warum soll dies ausgerechnet auf \ndem Herrenacker in Schaffhausen nicht funktionieren? \n \nMit der gewählten Art der unvergossenen Pflästerung wird übrigens die gleiche Form \ngewählt, wie sie z.B. auf dem Rathausplatz in Stein am Rhein besteht, wo man nach \nerhaltener Auskunft sehr gute Erfahrungen damit gemacht hat - und dies trotz der \nTatsache, dass dort täglich Busse den Belag befahren. \n \nFragen stellten sich auch zur Beschaffenheit der Steine. Und auch hier gingen die \nMeinungen der Fachleute diametral auseinander. Gewählt wurde letztlich ein \nProdukt, das bezüglich Anforderungen an die Behindertengerechtigkeit, Stabilität, \nBefahrbarkeit usw. überzeugen konnte. Es wurde ein Stein gewählt, der alle \nAnforderungen erfüllen kann. Ausschlaggebend bei der Auswahl war \nselbstverständlich auch der Preis - und hier, leider muss man dies feststellen, \nschneiden ausländische Steine nun einfach einmal wesentlich besser ab als \neinheimische. Im übrigen wird es dann Sache der Submission sein, die Qualität der \nSteine zu definieren. \n \nNoch einige Bemerkungen zu den Wasserstelen, die im Grunde genommen eine \neigentliche "Wasserwaage" darstellen. Am oberen westlichen Platzrand befinden sich \nvier Trinkbrunnen, die über Leitungen mit vier Brunnensäulen am unteren Platzrand \nkommunizieren. Sie bestehen aus geschmiedeter Bronze, die mit der Zeit eine \ngewisse Patina ansetzt. Und jetzt - Herr Eugster - ein Hindernis für den Verkehr sind \ndiese Stelen nicht. Die Manövrierfähigkeit auf dem Platz ist jederzeit gewährleistet. \nAuch die Nutzung des Platzes wird dadurch nicht eingeschränkt. \nWas die eigentliche Nutzung des Platzes anbelangt, ist der Platz ganz bewusst in \nzwei Teile unterteilt worden. Im oberen Teil, in Richtung Kornhaus, soll er mit den \nbeschriebenen Elementen Wasser, Bäumen und Sitzbänken bestückt werden, der \nuntere Teil soll ganz gewollt leer bleiben.  \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 598\n\nDamit eröffnen sich bezüglich Nutzung die vielfältigsten Möglichkeiten.  \n \nUnd zur Abrundung der Betrachtungen über die Gestaltung des Platzes an sich noch \neine letzte Bemerkung, und zwar zum zeitlichen Ablauf: Der Wettbewerb auf \nEinladung wurde durch die Jury am 19. Dezember 2000 beurteilt. Das \nBeurteilungsgremium empfahl dem SR, zwei Projektvorlagen überarbeiten zu lassen. \nDie Beurteilung der Überarbeitung erfolgte anfangs April 2001, die Ausarbeitung der \nVorlage des Projektes mit Kostenvoranschlag durch Rotzler Krebs Partner im \nAnschluss daran. Im Spätherbst 2001 lag die Vorlage vor. \n \nDurch die Überarbeitungsphase entstand ein Zeitverlust von rund sechs Monaten. \nDie ursprüngliche Absicht, die Platzgestaltung parallel oder zumindest gleich im \nAnschluss an die Fertigstellung des Parkhauses realisieren zu können, konnte durch \ndie Überarbeitung sowie den Zeitbedarf der politischen Gremien nicht eingehalten \nwerden. \n \nUnd nun also noch zu den Aufgängen des Parkhauses, der eigentlichen pièce de \nrésistance, sprich dem Haupt-Streitpunkt der gesamten Vorlage. \n \nVorerst eine grundsätzliche Bemerkung dazu, die meines Erachtens sehr \nentscheidend ist: Das Bauprojekt der Bauherrschaft Bürgin Eggli Partner AG wurde \nordnungsgemäss eingereicht, durch die zuständigen Stellen geprüft, durch den SR \ngenehmigt und dann im kantonalen Amtsblatt ausgeschrieben. Es wurde also genau \ngleich behandelt, wie jedes andere Bau-Projekt auch. Jedermann und "Jedefrau" \nkonnte die entsprechenden Pläne bei den zuständigen Stellen besichtigen und \neinsehen, und jedermann und "Jedefrau" hatten die Möglichkeit, dagegen \neinzusprechen. Das Baubewilligungsverfahren ist also im absolut normalen Rahmen \nabgelaufen. Die Pläne standen zur Verfügung, sie waren integrierender Bestandteil \nder Ausschreibung. Da müssen wir uns mit Bestimmtheit keine Vorwürfe gefallen \nlassen. - Und was war das Ergebnis dieser Ausschreibung, meine Damen und \nHerren? Gegen das aufgelegte Projekt ging keine einzige Einsprache ein! - \nWarum uns diesbezüglich trotzdem immer wieder Vorwürfe gemacht und wir vom \nBaureferat als Schuldige hingestellt werden, verstehe ich wirklich nicht. Da müssen \ndoch noch andere Gedanken im Spiel sein! Diese Gedanken weiter zu entwickeln, \nüberlasse ich aber gerne Ihnen… . \n \nAusgangspunkt der Kritik - vor allem in den Medien - ist offenbar die ursprüngliche \nAbsicht der Bauherrschaft, einen Zugang über die Tanne realisieren zu wollen. Und \ndann vor allem die Tatsache, dass sich der Stadtrat für eine andere Variante \nentschieden hat, nämlich für die Variante mit den Zugängen ab dem Herrenacker \nund nicht über die Tanne. \n \nDie Gründe, die für den SR für diesen Entscheid ausschlaggebend gewesen sind, \nmöchte ich Ihnen hier und heute gerne nochmals schildern. Im Rahmen des \nWettbewerbes war ein direkter Rampenzugang in der Tanne kein Thema. Die \nRandbedingungen legten fest, dass alle Zugänge einen Bezug zum Platz haben \nsollten. Ausschlaggebend dafür war, dass mit der Aufwertung des Herrenackers auch \ndie Zugänge zum Parkhaus über den öffentlichen Platz erfolgen sollten.  \n \nAusschlaggebend für den SR bei seinem Entscheid war indessen die Tatsache, dass \nzu jenem Zeitpunkt von Anwohnern an der Tanne Ankündigungen – man kann auch \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 599\n\nvon Drohungen sprechen – gemacht worden sind, man würde einen Ausgang Tanne \nnie akzeptieren und respektieren. Wenn es sein müsse, würde man einen solchen \nEntscheid auf dem Rechtsweg weiterziehen, wenn nötig bis nach Lausanne... . Vor \ndiesem Hintergrund, meine Damen und Herren, hat sich dann der SR dafür \nentschieden, die Zugänge über den Platz anzuordnen. Getragen war dieser \nEntscheid also ganz klar von der Überlegung, dass man, nach jahrzehntelangem \nWarten auf das Parkhaus, nicht nochmals dasselbe Prozedere durchstehen wollte, \nsondern man war fest entschlossen, das Parkhaus-Projekt nun endlich einem guten \nEnde zuzuführen. Oder mit anderen Worten: Hätte man sich zu jenem Zeitpunkt für \nden Zugang über die Tanne entschieden, bin ich nicht sicher, ob wir das Parkhaus \nHerrenacker heute überhaupt schon hätten. Dem SR war der Spatz in der Hand \nlieber, als die Taube auf dem Dach. Daraus sehen Sie auch, dass die Auflage an die \nBauherrschaft, den Zugang über den Herrenacker-Platz und nicht über die Tanne zu \nrealisieren, nicht ein einsamer Entscheid des Baureferenten war, sondern ein vom \nGesamt-Stadtrat getragener Beschluss. \n \n(Zwischenruf von Urs Tanner (SP): "Wo ist der Gesamt-Stadtrat?")  \nAnmerkung der Redaktion: Stadtpräs. M. Wenger sowie die SR Veronika Heller und Thomas Feurer \nhatten die Sitzung inzwischen wegen anderweitigen Verpflichtungen verlassen. \n \nUnd nun geht es also um die Frage, ob nachträglich ein Ausgang in die Tanne \nrealisiert werden soll oder nicht. Ganz grundsätzlich bieten sich zur Verbesserung \nder heutigen Situation zwei Lösungsmöglichkeiten an:  \n \nZum einen besteht die Möglichkeit, die heutigen Zugänge mit einer anderen \nMaterialisierung zu gestalten, zum andern liegt Ihnen der Antrag der SPK vor, der \nobere der drei Zugänge sei zu eliminieren und anstelle dessen sei ein Zugang über \ndie Tanne zu realisieren. Unterscheiden tun sich diese beiden Varianten in der \nGrössenordnung der Kosten. Die Mini-Variante - neue Materialisierung - würde Fr. \n209'000.-- kosten, und zwar für alle drei Zugänge; die Maxi-Variante, wie die SPK sie \nIhnen vorschlägt, gemäss Vorlage Fr. 968'000.--. \n \nAus Sicht des Stadtrates wäre die Mini-Variante durchaus denkbar, der Maxi-\nVariante kann er aus Kostengründen nicht zustimmen. \n \nLetztendlich müssen wir den Entscheid aber Ihnen überlassen. \n \nIch komme zum Schluss und stelle fest, dass die Gestaltung eines Platzes an einer \nderart prominenten Lage - ein Platz auch mit einer grossen Vergangenheit mit den \nmannigfaltigsten Gestaltungsmöglichkeiten - kein einfaches Unterfangen ist. Zu viele \nMöglichkeiten, Phantasien und Vorstellungen zu dessen Gestaltung gibt es. \nErfahrungen aus anderen Städten mit dem selben Vorhaben zeigen uns, dass das \nnicht nur in Schaffhausen der Fall ist. Und sie zeigen uns auch, dass die Gestaltung \neines Platzes inmitten einer Stadt, die Gestaltung eines Platzes auch, auf dem neues \nLeben entstehen soll, oft einen langen Leidensweg zu absolvieren hat.  \n \nIn diesem Sinne bitte ich Sie und appelliere ich an Sie: Sagen Sie ja zur Vorlage des \nStadtrates bzw. der Kommission und geben Sie damit der Bevölkerung die \nMöglichkeit, zu unserem Projekt, das ein gutes Projekt ist, Stellung zu nehmen." \n \n \n \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 600\n\nDer Ratspräsident stellt fest, dass kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wurde. \n \nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n \n    DETAILBERATUNG \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Seitenzahlen 1 - 7 der bereinigten Vorlage \nder SPK. \n \nDas Wort hierzu wird nicht verlangt. \n \n    ANTRÄGE \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Anträge der SPK. \n \n2a) Platzgestaltung Herrenacker \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nvom 9. April 2002 betreffend Platzgestaltung Herrenacker. \n \n  Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n \n2. Für die Pflästerung und die Gestaltung des Herrenackers wird ein Kredit von Fr. \n\n2'814'000.-- (Preisbasis Dezember 2001, Produktionskostenindex KBOB) \nbewilligt. \n\n \n  Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n \n3. Der Beschluss ist gemäss Art. 10 lit. d der Stadtverfassung der \n\nEinwohnergemeinde zur Abstimmung zu unterbreiten. \n \n  Kein Gegenantrag, so beschlossen. \n \n    ABSTIMMUNG \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage und Anträge der SPK vom 22. August 03 mit \n28 : 6 Stimmen gut. \n \n \n2b)  Vorlage der SPK: Platzgestaltung Herrenacker; Ausgang Tanne \n \n    EINTRETENSDEBATTE \n \nStephan Schlatter (SVP)  Fraktionserklärung SVP/EDU  * \n"Ich darf Ihnen die mehrheitliche Meinung der SVP/EDU-Fraktion abgeben. \nWelche Lösung die bessere ist, Aufgang Herrenacker mit dem Platzerlebnis, dem \nnäheren Zugang zum Stadttheater und der Belebung des Herrenackers oder der \npraktischere Zugang zur Altstadt und das Verschwinden des „hässlichen" \nPlatzauswuchses - darüber könnten wir wohl noch länger diskutieren. \n \nFakt ist, der Aufgang ist gebaut und steht funktionstüchtig auf dem Platz. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 601\n\n \nObwohl Beton nicht bis in alle Ewigkeit hält, ist dieser noch nicht marode, so dass er \nschon abgebrochen werden muss. Obwohl die Bauwirtschaft um Aufträge froh wäre, \nfinde ich, dass dieses Geld sinnvoller an anderen Orten eingesetzt werden könnte. \nDie Stadt hat für solche Übungen kein Geld. Schliesslich werden wir beim Budget um \nkleinere Beträge feilschen. \n \nDie Mehrheit der SVP/EDU-Fraktion wird dem Rückbau des Ausganges im Betrag \nvon fast 1 Mio Franken nicht zustimmen und die Vorlage ablehnen." \n \nEs folgen keine Wortmeldungen. \n \nEin Antrag auf Nichteintreten wurde nicht gestellt. \n \nEINTRETEN ist somit beschlossen. \n \n   DETAILBERATUNG \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Seitenzahlen 1 - 4 der Vorlage der SPK. \n \nPeter Käppler (SP) erkundigt sich, wie es sich im Falle einer Ablehnung dieser \nVorlage mit der Mini-Variante - neue Materialisierung der bestehenden Aufgänge \nKostenpunkt Fr. 209'000.-- - verhält. \n \nSR Kurt Schönberger nimmt zu dieser Frage wie folgt Stellung. Wenn das \nParlament heute diese Mini-Variante alternativ bei Ablehnung der Maxi-Variante \nbeantragen bzw. dieser zustimmen würde, müsste das Geschäft zurück an den \nStadtrat, welcher einen neuen Antrag an das Parlament formulieren müsste. \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen. \n \n    ANTRÄGE \n \nWalter Hotz, 1. Vizepräsident verliest die Anträge der SPK. \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht und Antrag der Spezialkommission \n\n"Platzgestaltung Herrenacker" vom 22. August 2003 betr. Ausgang Tanne des \nParkhauses Herrenacker. \n\n \n2. Für die Neugestaltung des Aufgangs Tanne Parkhaus Herrenacker wird ein Kredit von \n\nFr. 968'000.-- (inkl. MWSt.) bewilligt. \n \n3. Der Beschluss ist gemäss Art. 10 lit. d der Stadtverfassung der Einwohnergemeinde \n\nzur Abstimmung zu unterbreiten. \n \nDiese Anträge passieren den Rat ohne Wortmeldungen. \n \n    SCHLUSSABSTIMMUNG \n \nDer Grosse Stadtrat lehnt die Vorlage der SPK vom 22. August 2003 - \nNeugestaltung des Aufgangs Tanne Parkhaus Herrenacker und damit auch \nden dafür beantragten Kredit von Fr. 968'000.-- - mit 30 : 11 Stimmen ab. \n\n\n\n158. Sitzung vom 1120. NovemberMai 2003 602\n\n \nSR Kurt Schönberger stellt abschliessend fest, dass mit den heutigen Beschlüssen \ndie Mini-Variante - neue Materialisierung der bestehenden Aufgänge Kostenpunkt Fr. \n209'000.-- - vom Tisch ist, da kein diesbezüglicher Antrag gestellt wurde. \nEs gilt somit die Vorlage der SPK mit einem Kredit von Fr. 2'814'000.--. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nUrs Tanner (SP) meldet sich an dieser Stelle noch zu Wort und zitiert § 13 der \nGeschäftsordnung bezüglich Anwesenheit der Stadtratsmitglieder: \n"Die Mitglieder des Stadtrates haben den Sitzungen des GrSR beizuwohnen. (...) \nDer Votant bittet den Ratspräsidenten, die abwesenden drei Mitglieder des SR an \ndiese Bestimmung zu erinnern... . \n \nHier bricht der Ratspräsident die Beratung der heutigen Traktandenliste ab. \n \n \nMITTEILUNGEN \n \nDer Ratspräsident macht das Parlament auf folgende Veranstaltung aufmerksam: \n \nPodiumsdiskussion der \nÖkoliberalen Bewegung Schaffhausen \nMontag 24. November 2003, 20 - 22.00 Uhr in der Rathauslaube Schaffhausen \n \nWird Schaffhausen überrollt? \n \nEine verkehrspolitische Diskussion mit \n  Gerold Bührer, Nationalrat \n  Hansjürg Fehr, Nationalrat \n  Thomas Feurer, Stadtrat \n  Hansjörg Wahrenberger, Gemeindepräsident \nLeitung:  Karl Hotz, Redaktor Schaffhauser Nachrichten \n \nEinladungen hierzu liegen im Ratssaal beim Stadtratsweibel auf. \n \n \nAn dieser Stelle schliesst der Ratspräsident die Sitzung. \n \n \nDer Ratssekretär: \n \n \nRené Gisler \n \n \n \nNächste Ratssitzung: Dienstag, 25. Nov. 03 \n \n\n\n\tEINGANGTITEL DES GESCHÄFTES\n\tPROTOKOLL\n\n