Beschlussprotokoll vom 24.08.2021

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n12. Sitzung vom 24. August 2021 \n \n \nTraktandum 1 Inpflichtnahme des neuen Grossstadtratsmitglieds Hansueli \n\nScheck (SVP) \n\n \n\nRatspräsident Marco Planas (SP) verliest Art. 2a der Geschäftsordnung des Grossen \nStadtrats (GO), Abs. 1 und 2, wie folgt: \n \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrates legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab. \n2 Das Gelübde lautet: "Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach \nbestem Wissen und Gewissen zu führen". Das Gelübde wird durch Nachsprechen der \nWorte "Ich gelobe es" geleistet. \n \nDas neue Ratsmitglied Hansueli Scheck (SVP) erhebt sich und leistet das Amtsgelübde. \n \nDer Ratspräsident stellt damit fest, dass Hansueli Scheck (SVP) ordentlich in Pflicht \ngenommen worden ist und sein Amt als Grossstadtrat angetreten hat. \n \n \n \nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Fachkommission Soziales, Bildung, \n\nBetreuung, Sicherheit, Kultur und Sport \n\n \nAls Ersatz für die aus der Fachkommission für Soziales, Bildung, Betreuung, Sicherheit, \nKultur und Sport zurückgetretenen Susanne Kobler (SVP) wird Hansueli Scheck (SVP) in \nstiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat) für den Rest der \nLegislaturperiode 2021 - 2024 vom Grossen Stadtrat gewählt. \n \n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 13. April 2021: \n Eignerstrategie der Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2021 \n\nbis 2024 (im vereinfachten Verfahren) \n\n \n\nDer Grosse Stadtrat setzt die Vorlage des Stadtrats vom 13. April 2021 betreffend \n"Eignerstrategie der Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2021 bis 2024" auf die \nTraktandenliste der 13. Sitzung des Grossen Stadtrats vom 7. September 2021. \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 12 vom 24. August 2021  2 \n\n \n \nTraktandum 4 Bericht des Stadtrats vom 25. Mai 2021: \n Geschäftsbericht Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2020 \n\n(im vereinfachten Verfahren) \n\n \n\nDer Grosse Stadtrat setzt den Bericht des Stadtrats vom 25. Mai 2021 betreffend \n"Geschäftsbericht Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2020" auf die Traktandenliste der \n13. Sitzung des Grossen Stadtrats vom 7. September 2021. \n \n \n \nTraktandum 5 Vorlage des Stadtrats vom 4. Mai 2021: \n Bericht und Evaluation der punktuellen Videoüberwachung auf \n\nöffentlichem Grund für die Jahre 2019/2020 (im vereinfachten \nVerfahren) \n\n \n\nDer Grosse Stadtrat setzt die Vorlage des Stadtrats vom 4. Mai 2021 betreffend " Bericht \nund Evaluation der punktuellen Videoüberwachung auf öffentlichem Grund für die Jahre \n2019/2020 " auf die Traktandenliste der 13. Sitzung des Grossen Stadtrats vom \n7. September 2021. \n \n \n \nTraktandum 6 Vorlage des Stadtrats vom 30. März 2021: \n Erhöhung des Genossenschaftskapitals der Aranea+ für das \n\nSportinfrastrukturprojekt "Boulderhalle 2022" \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 30. März 2021 betreffend \n"Erhöhung des Genossenschaftskapitals der Aranea+ für das Sportinfrastrukturprojekt \n"Boulderhalle 2022" und die Anträge in der Schlussabstimmung mit 33 : 1 Stimmen, bei \n1 Enthaltung, wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 30. März \n\n2021 betreffen die Erhöhung des Genossenschaftskapital Aranea+ für das \nSportinfrastrukturprojekt «Boulderhalle 2022». \n \n\n2. Für den Ausbau der Boulderhalle 2022 der Aranea+ wird ein Beitrag an die Aranea+ \nin Form von Zeichnung von zusätzlichen Anteilscheinen von 200'000 Franken \nbewilligt (INV00418 Aranea+, Ausbau Boulderhalle 2022). \n\n \n \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 12 vom 24. August 2021  3 \n\n \n \nTraktandum 7 Vorlage des Stadtrats vom 13. April 2021: \n Rahmenkredit für die Versorgung mit Wärme und Kälte \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 13. April 2021 betreffend \n"Rahmenkredit für die Versorgung mit Wärme und Kälte" und die Anträge in der \nSchlussabstimmung mit 21 : 14 Stimmen, wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 13. April \n\n2021 betreffend «Versorgung mit Wärme und Kälte».  \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt einen Rahmenkredit in der Höhe von 30 Millionen \nFranken zum Zweck der Wärme- und Kälteversorgung durch SH POWER auf dem \nStadtgebiet Schaffhausens. \n \n\n3. Die Kompetenz zur Freigabe der einzelnen Kredittranchen innerhalb des \nRahmenkredits wird bis zu einem Höchstbetrag von 2 Mio. Franken der Verwaltungs-\nkommission der Städtischen Werke übertragen. Kredittranchen, die diesen Betrag \nübersteigen, müssen vom Stadtrat freigegeben werden.  \n \n\n4. Über die Verwendung des Rahmenkredits wird dem Grossen Stadtrat nach jeder \nBeanspruchung im jährlichen Verwaltungsbericht Bericht erstattet.  \n \n\n5. Nach Ausschöpfung des Rahmenkredits ist dem Grossen Stadtrat ein Schlussbericht \nzu erstatten.  \n \n\n6. Dieser Beschluss untersteht gemäss Art. 10 lit. d der Stadtverfassung dem obligato-\nrischen Referendum.  \n\n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \nDer Präsident: Die Ratssekretärin: \n \nMarco Planas Sandra Ehrat \n \n \nSchaffhausen, 25. August 2021 saneh \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 03.07.2018

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n11. Sitzung vom 3. Juli 2018 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 22. Mai 2018: \n Anpassung des Baurechtsvertrages für die Firma Reprom \n\nGmbH (Erweiterung des Baurechts Nr. 21890 auf GB 21545 an \nder Schweizersbildstrasse 23, Aufstockung um ein \nzusätzliches Stockwerk mit Studiowohnungen) \n\n (Antrag auf Behandlung im vereinfachten Verfahren) \n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 22. Mai 2018 und die Anträge \nim vereinfachten Verfahren wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom \n\n22. Mai 2018 betreffend "Anpassung des Baurechtsvertrages für die Firma Reprom \nGmbH". \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Anpassung (Neuabschluss) des Baurechts \n\nGB Nr. 21545 an der Schweizersbildstrasse 23, "Täli", zu Gunsten der Reprom \nGmbH, Schweizersbildstrasse 23, 8207 Schaffhausen zu den in der Vorlage \ngenannten Bedingungen zu. \n\n \n \n \n \nTraktandum 2 Vorlage des Stadtrats vom 10. April 2018: \n Botschaft zur "Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften \n\nSchutz des historischen Klostergevierts" \n______________________________________________________________________ \n\nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 10. April 2018 betreffend \nBotschaft zur "Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen \nKlostergevierts" in der Schlussabstimmung mit 31:0 Stimmen wie folgt gut: \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 10. April \n2018 betreffend "Botschaft zur ‹Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz \ndes historischen Klostergevierts›".  \n\n2. Der Grosse Stadtrat erklärt die ‹Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz \ndes historischen Klostergevierts› für teilweise gültig.  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 11 vom 3. Juli 2018   2 \n\n \n \n3. Die ‹Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen \n\nKlostergevierts› wird den Stimmberechtigten mit folgendem Wortlaut mit dem Antrag \nauf Ablehnung zur Abstimmung unterbreitet:  \n\n«Die Stadt Schaffhausen setzt sich zum Ziel, vom Kanton das historische \nKlostergeviert zu erwerben und als Eigentümerin in ihrer Hand zu behalten. Zu \ndiesem Zweck nimmt der Stadtrat Verkaufsverhandlungen mit dem Kanton auf und \nunterbreitet den Kaufvertrag dem Grossen Stadtrat.» \n\n \n \n \n \nTraktandum 3 Postulat Markus Leu vom 9. Januar 2018: \n Kammgarn Westflügel: Im Baurecht schnell entwickeln! \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Markus Leu (SVP) begründet, von Stadtpräsident Peter Neukomm \nbeantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert. \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 19:15 Stimmen \nnicht überwiesen.  \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \n \nDer Präsident: Die Sekretärin: \n \n \n \n \nRainer Schmidig Sandra Ehrat \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 4. Juli 2018 saneh \n\n\n