Beschlussprotokoll vom 02.04.2013

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen\n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL\n3. Sitzung vom 2. April 2013\n \n \nTraktandum 1 Wahl von 30 Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler für das \n\nWahlbüro der Stadt Schaffhausen\n___________________________________________________________________\n \nDer Ratspräsident, Daniel Schlatter (SP), \nAmtsperiode 2013-2016 aufgeführten Personen\nErgänzungen zu den Wahlvorschlägen. \n \nDie 30 Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler sind somit in stiller Wahl für die \nLegislaturperiode 2013-2016 gewählt.\n \n \n \nTraktandum 2 Vorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011: Verkauf von \n\nBaurechtsgrundstücken\n\nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011 und den Bericht \nund Antrag der SPK mit den Anträgen vom 6. März 2013 mit 20:6 Stimmen wie folgt gut:\n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stad\n2011 betreffend den Verkauf von Baurechtsgrundstücken sowie vom Bericht und \nAntrag der SPK Verkauf von Baurechtsgrundstücken vom 6. März 2013. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der Baurechtsparzellen gemäss\n\n1 des Berichts der Spezialkommission zu den in der Vorlage genannten \nRahmenbedingungen zu. Die Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für \nLand- und Liegenschaftenkäufe (RSS 1050.7) gutgeschrieben. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der in B\n\nBaurechtsparzellen zu den in der Vorlage genannten Rahmenbedingungen zu. \nDie Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für Land\nLiegenschaftenkäufe (RSS 1050.7) gutgeschrieben.\n\n \n4. Der Grosse Stadtrat erteilt dem Stadtrat die Kompetenz zur Veräusserung der \n\nentsprechenden Baurechtsparzellen.\n \n\n5. Die Verkaufsoption für jedes Baurechtsgrundstück ist während der Dauer von \nmaximal 5 Jahren nach Inkrafttreten der Verkaufsermächtigung gemäss Ziff. 2 \nbzw. 3 dieses Beschlusses gültig.\n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen\n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n2013 \n\nWahl von 30 Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler für das \nWahlbüro der Stadt Schaffhausen \n\n___________________________________________________________________\n\nRatspräsident, Daniel Schlatter (SP), verliest die auf der Wahlliste für die \n2016 aufgeführten Personen. Es erfolgen keine Einwände oder \n\nErgänzungen zu den Wahlvorschlägen.  \n\nDie 30 Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler sind somit in stiller Wahl für die \n2016 gewählt. \n\nVorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011: Verkauf von \naurechtsgrundstücken \n\nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011 und den Bericht \nund Antrag der SPK mit den Anträgen vom 6. März 2013 mit 20:6 Stimmen wie folgt gut:\n\nDer Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stad\n2011 betreffend den Verkauf von Baurechtsgrundstücken sowie vom Bericht und \nAntrag der SPK Verkauf von Baurechtsgrundstücken vom 6. März 2013. \n\nDer Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der Baurechtsparzellen gemäss\n1 des Berichts der Spezialkommission zu den in der Vorlage genannten \nRahmenbedingungen zu. Die Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für \n\nund Liegenschaftenkäufe (RSS 1050.7) gutgeschrieben. \n\nDer Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der in Beilage 2 aufgeführten \nBaurechtsparzellen zu den in der Vorlage genannten Rahmenbedingungen zu. \nDie Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für Land\nLiegenschaftenkäufe (RSS 1050.7) gutgeschrieben.  \n\nStadtrat erteilt dem Stadtrat die Kompetenz zur Veräusserung der \nentsprechenden Baurechtsparzellen.  \n\nDie Verkaufsoption für jedes Baurechtsgrundstück ist während der Dauer von \nmaximal 5 Jahren nach Inkrafttreten der Verkaufsermächtigung gemäss Ziff. 2 \n\nw. 3 dieses Beschlusses gültig.  \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\nWahl von 30 Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler für das \n\n___________________________________________________________________ \n\nverliest die auf der Wahlliste für die \nEs erfolgen keine Einwände oder \n\nDie 30 Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler sind somit in stiller Wahl für die \n\nVorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011: Verkauf von \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 12. Juli 2011 und den Bericht \nund Antrag der SPK mit den Anträgen vom 6. März 2013 mit 20:6 Stimmen wie folgt gut: \n\nDer Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 12. Juli \n2011 betreffend den Verkauf von Baurechtsgrundstücken sowie vom Bericht und \nAntrag der SPK Verkauf von Baurechtsgrundstücken vom 6. März 2013.  \n\nDer Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf der Baurechtsparzellen gemäss Beilage \n1 des Berichts der Spezialkommission zu den in der Vorlage genannten \nRahmenbedingungen zu. Die Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für \n\nund Liegenschaftenkäufe (RSS 1050.7) gutgeschrieben.  \n\neilage 2 aufgeführten \nBaurechtsparzellen zu den in der Vorlage genannten Rahmenbedingungen zu. \nDie Verkaufserträge werden dem Rahmenkredit für Land- und \n\nStadtrat erteilt dem Stadtrat die Kompetenz zur Veräusserung der \n\nDie Verkaufsoption für jedes Baurechtsgrundstück ist während der Dauer von \nmaximal 5 Jahren nach Inkrafttreten der Verkaufsermächtigung gemäss Ziff. 2 \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 3 vom 02.04.2013 2\n\n6. Gegen Ziff. 3 dieses Beschlusses (Erteilung der Kompetenz zum Verkauf der \nBaurechtsparzellen gemäss Beilage 2) kann nach Artikel 25 lit. g der \nStadtverfassung für jede Parzelle einzeln das fakultative Referendum ergriffen \nwerden.  \n\n \n7. Der Grosse Stadtrat stimmt einem Verpflichtungskredit für die notwendigen \n\nGrundbuch- und Schätzungsgebühren in der Höhe von CHF 75’000.-- zu.  \n \n \n \nTraktandum 3 Motion Urs Tanner (SP): \n   Ausbau Handynetz gesetzlich regeln mit dem Kaskadenmodell \n__________________________________________________________________ \n \nDer Ratspräsident stellt fest, dass Traktandum 3, Motion Urs Tanner vom 6. Dezember \n2012, wegen eines Spitalaufenthaltes des Motionärs nicht behandelt werden kann.  \n \nDie Debatte dieses Traktandums wird auf die nächste Ratssitzung verschoben.  \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \n \nDaniel Schlatter  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 5. April 2013 \n\n\n


parent_type: meeting

name: Traktandenliste für die Sitzung vom 18.06.2013

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n \n\n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nSie werden eingeladen zur \n \n \n\n5. Sitzung des Grossen Stadtrates  \n\nim Kantonsratssaal auf Dienstag, 18. Juni 2013 - 18.00 Uhr  \n\n \nTRAKTANDENLISTE: \n \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 11. Dezember 2012: Zonenplanänderung Nr. 10 - \nPlanungsmassnahmen im Rahmen des Projektes "Zukunft Stadtleben" \n\n2. Vorlage des Stadtrates vom 11. September 2012: Strukturreform Stadtschulrat Modell Vorsteher+ \n3. Postulat Andi Kunz vom 19. März 2013: Die Neustadt hat mehr verdient als Motorenlärm und \n\nParkplätze! \n4. Postulat Nihat Tektas vom 16. Mai 2013: Schaffhauser Stromerzeugung aus einer Hand \n \n\nÜbrige pendente Geschäfte: \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 7. Mai 2013: Bauabrechnung Sanierung der Bühl-Sportanlagen (Bau eines \n  Kunstrasen-Spielfeldes) (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 30. April 2013: Bauabrechnung Sanierung und Erneuerung des Museums \n  zu Allerheiligen (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 23. April 2013: Jahresrechnung 2012 der Stadt Schaffhausen \n  (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 18. Dezember 2012: Bauabrechnung Sanierung und Ersatzneubau  \n  QDZ- Künzle-Heim (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 4. Dezember 2012: Bauabrechnung Sanierung Eissportanlagen KSS \n  (Geschäftsprüfungskommission) \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 26. November 2012: Ergänzung der Verordnung über das \n  Dienstverhältnis und die berufliche Vorsorge der Mitglieder des Stadtrates (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 20. November 2012: Zukünftige Energie- und Klimaschutzpolitik \n  (11 er Spezialkommission: Vorsitz: SP/JUSO Fraktion) \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 20. November 2012: Erweiterung Schulanlage Breite \n  (Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit) \n\n \n- Vorlage des Stadtrates vom 25. September 2012: VBSH/RVSH: Ein Bus, ein Dach,  \n  ein Unternehmen (9 er Spezialkommission: Vorsitz SVP/EDU Fraktion) \n\n \n- Bericht des Stadtrates vom 17. Juli 2012 zur Motion Wullschleger: "Gesunde und attraktive  \n  Finanzen" (Geschäftsprüfungskommission) \n \n- Vorlage des Stadtrates vom 6. März 2012: Finanzieller Beitrag an das private Projekt FCS Park  \n  (Geschäftsprüfungskommission) \n \nBitte wenden \n \n \n\n\n\nKleine Anfragen: \n \n- Kleine Anfrage von Diego Faccani und Till Hardmeier vom 21. Mai 2013: Wie weiter mit der KSS?  \n  Mehr Mitsprache für die Stadt. \n \n- Kleine Anfrage von Katrin Hauser-Lauber vom 22. April 2013: Ist die Zukunft der Polizeiarbeit in \n  unserer Altstadt rund um die Uhr ohne Mehrkosten für die Stadt gesichert? \n \n \nSchaffhausen, 4. Juni 2013 \n \n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\n \n\n \n\nDer Präsident: Daniel Schlatter \n\n \n\nNächste Sitzung: Dienstag, 2. Juli 2013 - 18.00 Uhr \n\n    \n\n\n