Beschlussprotokoll vom 14.12.2010

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n16./17. Sitzung vom 14. Dezember 2010 \n \n \n \nTraktandum 1 Voranschlag 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in seiner Schlussabstimmung den Voranschlag 2011 der \nEinwohnergemeinde Schaffhausen, die Anträge des Stadtrats, die GPK-Anträge sowie \nden an der Ratssitzung vom 14.12.2010 genehmigten Antrag mit 22:6 Stimmen wie folgt \ngut: \n \n \n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2011 wird genehmigt und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. \na der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n\n \n2. Der Gemeindesteuerfuss wird auf 98% festgesetzt und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. \n\nb der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. \n \n\n3. Die Lohnsummenentwicklung nach Art. 19 Absatz 2 Personalgesetz wird mit 0 \nProzent festgelegt.  \n\n \n4. Die folgenden Ausgaben werden gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d der Stadtverfassung \n\neinzeln dem fakultativen Referendum unterstellt: \n  \n\nWiederkehrende Ausgaben der Laufenden Rechnung:   Franken \n \n1202.365.908  Tourismus, Handel, Industrie und Gewerbe; \n\nBeitrag an Schweizer Städteverband; \n(Total Fr. 20’500), Erhöhung gemäss GV 2009  10’500 \n\n6600.364.001  Beiträge an Schifffahrtsgesellschaft URh, \n(Total Fr. 26’000) Erhöhung infolge neuer \nLeistungsvereinbarung         6’000 \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 16/17 vom 14.12.2010 2 \n\n \nEinmalige Ausgaben der Investitionsrechnung: \n \n63101.501.607 Agglomerationsprogramm; Ebnatstrasse   590’000 \n63101.501.670  Agglomerationsprogramm; Löwengässchen- \n\nunterführung Bereich Spitalstrasse, Aufweitung 350’000 \n63201.501.766 dito; Hemmentalerbach, Gerstemersteigwiesen \n\nRenaturierung       300’000 \n  \n \n \n\n5. Der Stadtrat wird ermächtigt, die im Jahre 2011 benötigten fremden Mittel zu \nbeschaffen.  \n\n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDie Präsidentin:  Die Sekretärin: \n \n \n \nTheresia Derksen  Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 22. Dezember 2010 \n\n\n


Präsentation Schulführung 2025

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category_de: Präsentation

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text: \nSTADTRAT.STSH.CH Seite 1\n\nVdSR Schulführung 2025 7. März 2023\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 5\n\nAm 19. März 2019 wurden die beiden Postulate Tanner und Faccani überwiesen:\n\n Das Postulat „Lehrer sollen wieder Schule geben dürfen“ vom 7. November 2018 von Alt-\n\nGrossstadtrat Diego Faccani (FDP) beauftragt den Stadtrat, Bericht und Antrag zur Ergänzung \n\nder Stadtverfassung und zur Schaffung der notwendigen Rechtsgrundlagen zur Einführung \n\ngeleiteter Schulen einzureichen. \n\n Das Postulat „Neugestaltung und Attraktivierung des Stadtschulrates“ vom 4. Dezember \n\n2018 von Grossstadtrat Urs Tanner (SP) schlägt im Sinne einer Ergänzung des Postulats \n\nFaccani eine gleichzeitige Reform des Stadtschulrates mit einer Attraktivierung der Aufgaben \n\ndieses Gremiums vor. \n\n R. Rohner\n\nParlamentarische Aufträge \n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 7\n\n Das System der Schulen Schaffhausen ist überlastet und die Führung nicht mehr zeitgemäss\n\norganisiert. Das Stadtparlament und der Stadtrat wollen den Stadtschulrat reformieren und \n\nSchulleitungen einführen.\n\n Mit dieser Vorlage wird der Grundstein für neue Führungsstrukturen in der Volksschule gelegt. Der \n\nStadtschulrat wird eine politisch-strategische Milizbehörde ohne operative Führungsaufgaben. Die \n\nSchulleitungen mit Kompetenzen (SLmK) übernehmen die operative Führung ihrer Schuleinheit \n\ngemäss dem kantonalen Schulgesetz und dem Schuldekret.\n\n Ein starker Stadtschulrat, kompetente Schulleitungen und engagierte Lehrpersonen sind die Basis \n\nfür den Bildungserfolg. Gut geführte Schulen machen eine attraktive Stadt aus für Familien und \n\nLehrpersonen.\n\n K. Huber\n\nKernbotschaften der Vorlage «Schulführung 2025»\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 8\n\n Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten sind nach strategischer und operativer \n\nEbene klar gegliedert und zugeordnet. \n\n Der Stadtschulrat ist eine miliztaugliche, ausschliesslich strategisch tätige Behörde.\n\n Die Schulen werden operativ von Schulleitungen mit Kompetenzen (SLmK) geleitet. \n\n Die Voraussetzungen sind geschaffen, dass Lehrpersonen sich auf ihren Kernauftrag, den \n\nUnterricht und die pädagogische Weiterentwicklung der Schule, fokussieren können. \n\n K. Huber\n\nZiel der Vorlage\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 9\n\n K. Menk\n\nKünftige Organisationsstruktur\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 10\n\n Bereichsleitung Bildung\n\n Führung der Leitung der drei Abteilungen Schulamt, Sportamt sowie der Kinder- und Jugendbetreuung\n\n Führung sämtlicher Schulleitungen.\n\n Schulleitungen\n\n operative Führung ihrer jeweiligen Schule in personellen, pädagogischen, organisatorischen, finanziellen\n\nund administrativen Belangen\n\n Erhalten Kompetenzen entsprechend den kantonalen Vorgaben\n\n führen die Mitarbeitenden ihrer Schule und sind nach den Klassenlehrpersonen die zweite Ansprechperson für \n\nEltern\n\n haben Antragsrecht an den Stadtschulrat\n\n K. Menk\n\nOperative Führung\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 11\n\n Pro Schuleinheit wird eine Schulleitung tätig sein. Eine Schuleinheit besteht aus einem oder \n\nmehreren Schulhäusern. Da sich die Kindergärten mehrheitlich nicht auf den Schulanalagen \n\nselbst befinden, werden sie einer Schuleinheit im Quartier zugeteilt und der entsprechenden \n\nSchulleitung unterstellt. \n\n Stand heute sind in der Stadt max. 14 Schuleinheiten geplant\n\n Voraussetzung für die Übernahme einer Schulleitung ist ein EDK anerkanntes Lehrdiplom, \n\nsowie eine Schulleiterausbildung oder die Bereitschaft, eine solche zu absolvieren\n\n Ein Schulleitungspensum soll in der Regel mindestens 50 % betragen.\n\n K. Menk\n\nSchuleinheiten und Schulleitungspensen\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 13\n\n Die Stadt Schaffhausen setzt auf eine mit genügend Ressourcen ausgestattete Schulleitung und \n\ngeht als Berechnungsgrundlage von 0.42 % je Schülerin/Schüler aus. \n\n eine Vollzeitstelle pro 239 Schülerinnen und Schüler. \n\nBegründung:\n\n Komplexe Ansprüche an die Schulleitungsfunktion\n\n Unterschiedlich grosse Führungsspanne\n\n Anspruchsvolle Personalführung erfordert Fingerspitzengefühl und Menschenkenntnisse\n\n Schulentwicklung erfordert freie Kapazitäten sowie eine gute und langfristige Planung\n\n Betreuung der teilweise unqualifizierten Lehrpersonen wird aufwändiger und intensiver.\n\n Umgang mit sonderpädagogischen Massnahmen für Kinder mit besonderen Bedürfnissen wird\n\nSchulleitungen auch in Zukunft vermehrt in Anspruch nehmen. \n\n Schulleitungen sollen die Lehrpersonen unterstützen und entlasten können.\n\n K. Menk\n\nBerechnung Schulleitungspensen\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 14\n\n Durch die Kündigung des Teamleiters Schulverwaltung entstand die Chance, eine \n\nAbteilungsleiterin Schulamt anzustellen. \n\n Dadurch wird die Bereichsleitung Bildung von Führungsaufgaben innerhalb der \n\nSchulverwaltung entlastet und kann sich künftig auf die Führung der Schulleitungen und die \n\nBearbeitung von pädagogischen Themen fokussieren\n\n Um den bevorstehenden Veränderungsprozess an den städtischen Schulen nicht noch \n\nzusätzlich zu erschweren, sind schulinterne Schulsekretariate nicht Bestandteil dieser \n\nVorlage. \n\n K. Menk\n\nSchulamt und Schulsekretariat\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 15\n\nIm Schulgesetz Art. 72 a wird die Übertragung von Befugnissen der Schulbehörde an \n\nSchulleitungen geregelt.\n\nZitat aus der Vorlage des Regierungsrates vom 15. Dezember 2015\n\n(…) Die Zuweisung der Entscheidungsbefugnisse an die Schulbehörde oder an eine Schulleiterin \n\nrespektive an einen Schulleiter erfolgt ausschliesslich aufgrund des kantonalen Rechts und lässt \n\nsomit keine Doppelspurigkeiten zu. Entscheidet sich eine Gemeinde für die Variante \n\n"Schulleiterinnen oder Schulleiter", so hat die entsprechende Schulbehörde in den vom \n\nkantonalen Recht definierten Bereichen keine eigene Entscheidungsbefugnis mehr. \n\nIm Schuldekret § 55 Abs. 2 lit. a bis o sind die Aufgaben und Kompetenzen der Schulleitungen \n\ngeregelt\n\n K. Huber\n\nEntscheidungsbefugnisse\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 16\n\nMit der Neuausrichtung und der Einführung der Schulleitungen wird der Stadtschulrat von seinen \n\nheutigen operativen Aufgaben entbunden. Der Stadtschulrat kann deshalb verkleinert und die \n\nEntschädigungen können angepasst werden. \n\nDer Stadtschulrat\n\n formuliert im Rahmen des kantonalen Schulrechts ein langfristiges Zukunftsbild für die Volksschule. \n\nDaraus leitet er die Legislaturziele sowie die Ziele und Aufträge für die Schule ab\n\n prüft und genehmigt die Schulprogramme der Schuleinheiten\n\n überprüft die Zielerreichung der Schuleinheiten\n\n prüft und genehmigt Rechtsgrundlagen und Konzepte\n\n pflegt die Schnittstellen zu anderen politischen Institutionen und Ämtern\n\n macht Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen seiner Zuständigkeiten auf der Stufe der Stadt\n\n K. Huber\n\nStrategische Führung durch den Stadtschulrat\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 17\n\nDie Anzahl Mitglieder des Stadtschulrates wird von acht auf fünf reduziert:\n\n Präsidium von den Stimmberechtigten gewählt\n\n Vizepräsidium: Bildungsreferentin oder -referent (von Amtes wegen Mitglied des Stadtschulrats)\n\n Drei von den Stimmberechtigten gewählte Mitglieder\n\nMit beratender Stimme und Antragsrecht im Schulrat:\n\n Eine Lehrpersonenvertretung \n\n Eine Vertretung der Schulleitungen \n\n Bereichsleitung Bildung\n\n K. Huber\n\nZusammensetzung und Anzahl Mitglieder\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 18\n\n Mit Blick auf die neuen Aufgaben des Stadtschulrats wird von einer fixen Entschädigung \n\nabgesehen.\n\n Sämtliche Mitglieder des Stadtschulrates erhalten Sitzungsgelder, diese orientieren sich am \n\nSitzungsgeld des städtischen Parlamentes.\n\n Das Präsidium des Stadtschulrates erhält doppelte Sitzungsgelder für den zusätzlichen \n\nAufwand zur Vor- und Nachbearbeitung der Stadtschulratssitzungen.\n\n K. Huber\n\nPensen und Entschädigungen Stadtschulrat \n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 19\n\nPer 1. Januar 2025 sind Schulleitungen eingeführt. Zeitgleich startet die neue Legislatur des \n\nStadtschulrates. An diesem Meilenstein richtet sich die Projektarbeit aus!\n\n Nach der Volksabstimmung im zweiten Quartal 2023 startet das Veränderungsprojekt \n\nSchulführung 2025.\n\n Ab 1. Quartal 2024 startet der Veränderungsprozess in den einzelnen Schulen mit den \n\ndesignierten Schulleitungen. Unter Mitwirkung der Lehrpersonen entwickeln die Beteiligten \n\nein Betriebsreglement (entspricht einem päd. Konzept)  für die jeweiligen Schulen. Diese \n\nArbeiten werden extern begleitet. \n\n Bis Ende des Übergangsjahres 2024 übergeben die Mitglieder des Stadtschulrats ihre \n\noperativen Geschäfte, insbesondere die Personalgeschäfte, an die Schulleitungen. \n\n K. Huber\n\nProjektskizze\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 20\n\n K. Huber\n\nProjektplan\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 21\n\nDa zum Zeitpunkt der Einführung der geleiteten Schulen in der Stadt Schaffhausen noch keine \n\ngesetzlichen Grundlagen für eine Mitfinanzierung durch den Kanton existieren, werden die \n\nKosten der Schulleitungen vollumfänglich von der Stadt getragen.\n\nDie finanziellen Auswirkungen des gesamten Projektes gliedern sich in zwei Bereiche:\n\n in die wiederkehrenden Kosten für die Einsetzung der eigentlichen Schulleitungen gemäss\n\nPensenberechnung sowie die Entschädigung für den neu aufgestellten Stadtschulrat\n\n in die Kosten für die externe Prozessbegleitung bis zur Evaluation Ende 2027\n\nAus der Erfahrung in anderen Kantonen und Gemeinden muss der gesamte Prozess zur \n\nEinführung von Schulleitungen sorgfältig aufgegleist und begleitet werden. \n\n K. Huber\n\nFinanzielle Auswirkungen\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 22\n\nGemäss den Kompetenzen und Aufgaben der Schulleitungen ergibt sich die Einreihung ins \n\nLohnband 12 gemäss städtischem Lohnsystem.\n\n Somit werden die Schulleitungen als den Lehrpersonen vorgesetzte Instanz ein Lohnband über dem \n\nhöchsten Lohnband einer LP eingestuft.\n\n Bei 15 Vollzeitstellen ergibt das eine jährlich wiederkehrende Brutto-Lohnsumme für die \n\nSchulleitungen in der Stadt Schaffhausen von 2'340'000 Franken.\n\n Gegenüber heute ergibt sich ein jährlich wiederkehrender Mehraufwand von 1‘080‘000 Franken.\n\n K. Huber\n\nFinanzielle Auswirkungen wiederkehrend\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 23\n\n K. Huber\n\nKostenvergleich zur heutigen Situation\n\n«Vorsteher+» \n\nbis Jan.2022\n\n«Vorsteher+\n\n» ab Feb. \n\n2022 \n\nSchulleitungen \n\nmit \n\nKompetenzen \n\nab 1. Januar \n\n2025\n\nJährlich \n\nwiederkehrende \n\nZusatz-\n\nkosten\n\nKosten «Vorsteher+» 720'000 1'030'000 ---\n\nKosten Stadtschulrat 240'000 240'000 10'000\n\nKosten \n\nSchulleitungen\n--- --- 2'340'000\n\nTOTAL 960'000 1'270'000 2'350'000 1'080'000\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 24\n\nKostenschätzung der Prozesskosten für die Jahre 2023 - 2027\n\nProjektbegleitung\n\nGesamtprozess\n\n150'000 Franken\n\nProjektbegleitung für die \n\nOrganisationsentwicklung in \n\nden Schuleinheiten \n\n(Kostendach über drei Jahre)\n\n500'000 Franken\n\nTotal 650'000 Franken\n\n K. Huber\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 25\n\nNachfolgende Änderungen in der Stadtverfassung sind für die Einführung der Schulleitungen mit \n\nKompetenzen (SLmK) nötig:\n\n Art. 55 Anpassungen betreffend Stadtschulrat Abs. 1 sowie Neuformulierung Abs. 2-3\n\n Ergänzung Art. 55a – c\n\n Art. 61. Ergänzungen der Abs. 5-7 betreffend Übergangsbestimmungen\n\n K. Huber\n\nGesetzliche Grundlagen – Änderungen Stadtverfassung\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 26\n\nEinschätzung von kantonaler Seite\n\nSeitens Kanton wird die Stossrichtung der städtischen Vorlage ausdrücklich begrüsst, mit \n\ndem Hinweis, dass auf kantonaler Ebene eine Vorlage zur Mitfinanzierung der Schulleitungen in \n\nArbeit ist, zurzeit aber noch keine konkreten Angaben über die Art der Beteiligung gemacht \n\nwerden könne.\n\nEbenso ist die Kompatibilität mit übergeordnetem kantonalem Recht gewährleistet:\n\n Schulgesetz\n\n Schuldekret\n\n Verordnung des Erziehungsrates betreffend Schulleitungen der Primar- und Sekundarstufe I\n\n R. Rohner\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 27\n\nWürdigung aus Sicht des Stadtrates\n\nMit der Einführung von Schulleitungen \n\n macht die Stadt Schaffhausen einen bedeutenden und wichtigen Schritt in Richtung \n\nProfessionalisierung der städtischen Schulen. \n\n wird ein Schwerpunkt der Legislaturziele 2021 - 2024 des Stadtrates erfüllt und schliesst\n\nSchaffhausen als letzte Stadt die Lücke in der schweizerischen Bildungslandschaft\n\n Werden die Prinzipien von «Good Governance» mit der Entflechtung von operativen und \n\nstrategischen Aufgaben umgesetzt\n\n werden die strukturellen Voraussetzungen geschaffen, damit die Schulqualität in den \n\nstädtischen Schulen erhalten und zielgerichtet weiterentwickelt werden kann\n\n wird das System Schule gestärkt\n\n Werden die Lehrpersonen entlastet und können sich damit ihrem Kernauftrag widmen\n\n R. Rohner\n\n\n\nSTADTRAT.STSH.CH Seite 29\n\nStadtrat\n\nRaphaël Rohner\n\nBildungsreferat \n\nVorstadt 43\n\nCH-8200 Schaffhausen\n\nTel. +41 52 632 52 04\n\nraphael.rohner@stsh.ch\n\n6. März 2023\n\nVielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!\n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 04.04.2023

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT.  + 41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n \n\n \n\n \n\n Schaffhausen, 21. März 2023 \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n6. Sitzung des Grossen Stadtrats \nDienstag, 4. April 2023, 18.00 Uhr, Kantonsratssaal  \n\n \n\nDen Live Stream finden Sie hier: www.stadt-schaffhausen.ch \n\nTRAKTANDENLISTE \n\nBei den in fetter Schrift dargestellten Traktanden handelt es sich um die verhandlungsbereiten Geschäfte. \n\n1. Ersatzwahl in die Baufachkommission \n\n2. Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 7. Juni 2022: Für 11 Franken einen Monat Bus fahren in \nder Stadt Schaffhausen (Kernzone 810) * \n\n3. Postulat von Till Hardmeier (FDP) vom 29. November 2022: Zusammenarbeit bei der Sozialhilfe  \nverbessern * \n\n4. Postulat von Stefan Marti (SP) vom 5. April 2022: Marktgerechtes Parkieren auf öffentlichem \nGrund * \n\n5. Postulat von Lukas Ottiger (GLP) vom 5. April 2022: Motorisierter Verkehr in der Altstadt: So we-\nnig wie möglich - so viel wie nötig * \n\n6. Postulat von Christoph Hak (GLP) vom 5. Juli 2022: Ladestation für Elektroautos in der Altstadt * \n\n7. Postulat von Matthias Frick (SP) vom 7. Juni 2022: Oberflächenparkierung in der Altstadt auf \nElektroautos beschränken* \n\n8. Postulat von Bea Will (SP) vom 29. November 2022: KITA in der Altstadt! * \n\n9. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 13. Dezember 2022: Alternativen zur 2. Röhre Fäsen-\nstaub prüfen * \n\n10. Interpellation von Georg Merz (Grüne) vom 25. Januar 2022: Reduktion der Anzahl Personenwagen auf \nStadtgebiet * \n\n11. Motion Matthias Frick (SP) vom 22. Februar 2022: Parkierungsverordnung * \n\n12. Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 16. März 2022: 25 Millionen Rahmenkredit für erneuerbare  \nEnergien 2.0 * \n\n13. Postulat von Iren Eichenberger (Grüne) vom 6. September 2022: Die Trennung vom Gasnetz - ein  \nteurer Spass * \n\n14. Volksmotion vom 19. September 2022: Wasserturm vor dem Abriss retten * \n\n15. Interpellation von Stefan Bruderer (SP) vom 31. Oktober 2022: Kann der zweite Fäsenstaubtunnel \nüberhaupt quartierverträglich gebaut werden? * \n\n16. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 1. November 2022: Tempo 30 für die Bachstrasse als  \nPilotversuch * \n\n17. Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 1. November 2022: Teuerungsausgleich * \n\nhttp://www.stadt-schaffhausen.ch/\nhttp://www.stadt-schaffhausen.ch/\n\n\n6. Sitzung 2023 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 4. April 2023 um 18:00 Kantonsratssaal Seite 2 \n\n18. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 25. November 2022: Velofahrende unterstützen das  \nSchaffhauser Gewerbe * \n\n19. Postulat von Daniel Spitz (GLP) vom 13. Dezember 2022: Ein neues Zuhause für das Kinder- und  \nJugendheim * \n\n20. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 3. Januar 2023: Feuerwerksfreie Feiertage * \n\n21. Postulat von Nicole Herren (FDP) vom 24. Januar 2023: Konzept Veloparkplätze in der Altstadt Schaff-\nhausen * \n\n22. Postulat von Livia Munz (SP) vom 24. Januar 2023: Vorgeburtlicher Mutterschutz * \n\n23. Postulat von Monika Lacher (SP) vom 24. Januar 2023: Den Durachpark endlich realisieren * \n\n24. Postulat von Livia Munz (SP) und Lukas Ottiger (GLP) vom 27. Januar 2023: Sistierung Abriss Pflege-\nzentrum * \n\n25. Postulat von Marco Planas (parteilos) vom 21. Februar 2023: Sprechstunde des Stadtpräsidenten/des \nStadtrats * \n\n26. Postulat von Angela Penkov (SP) vom 22. Februar 2023: Attraktivierung Neustadt - Begegnungszone \njetzt! * \n\n27. Interpellation von Thomas Stamm (SVP) vom 27. Februar 2023: Mit der Klimaverordnung wird das \nEnergiestadtlabel überflüssig * \n\n28. Postulat von Nathalie Zumstein (die Mitte) und Marco Planas (parteilos) vom 7. März 2023: Anbindung \ndes Eschheimertals an das öffentliche Verkehrsnetz \n\n29. Motion von Martin Egger (FDP) vom 7 März 2023: Mehr Mitsprache für die Stimmbevölkerung der Stadt \nSchaffhausen \n\n30. Motion von Urs Tanner (parteilos) vom 14. März 2023: Öffentlichkeitsprinzip radikal, einfach, transpa-\nrent & unbürokratisch \n\n31. Postulat von Thomas Stamm (SVP) vom 21. März 2023: Durach erleben - Adlerstrasse renaturieren \nanstatt asphaltieren \n\n* Verhandlung nach alter Geschäftsordnung \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrats vom 7. März 2023: Pilotprojekt Einführung von Schulassistenzen an den städti-\nschen Schulen (Bildungskommission) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 28. Februar 2023: Aufwertung und Verkehrsoptimierung Bereich «Adlerun-\nterführung/Schwabentor» (Baufachkommission) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 14. Februar 2023: Bericht über die hängigen Postulate und Motionen (GPK) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 24. Januar 2023: Fachstelle Frühe Förderung und Projekt Frühe Deutschför-\nderung: Überführung ins Definitivum (Bildungskommission) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 17. Januar 2023: Botschaft zur Volksinitiative «Nein zu Tempo 30 auf \nHauptstrassen» (9-er SPK) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 10. November 2022: Revision der Parkplatzverordnung  \n(Baufachkommission) \n\n  \n\n\n\n6. Sitzung 2023 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 4. April 2023 um 18:00 Kantonsratssaal Seite 3 \n\n \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage von Christoph Hak (GLP) vom 20. März 2023: Leerstände in städtischen Liegenschaften \n\n Kleine Anfrage von Marco Planas (parteilos) vom 9. März 2023: Warum soll die Funkerhütte abgerissen \nwerden? \n\n Kleine Anfrage von Matthias Frick (SP) vom 3. März 2023: Behandlungsfirsten von Initiativen II \n\n Kleine Anfrage von Mariano Fioretti (SVP) vom 1. März 2023: Ideologische Solaroffensive um jeden \nPreis und auch mit Solaranlagen aus Zwangsarbeit -«Es gibt bei jedem Energieträger negative Effekte» \n\n Kleine Anfrage von Daniela Furter (Grüne) vom 28. Februar 2023: Installationsplätze für den Bau der \nzweiten Röhre Fäsenstaub \n\n Kleine Anfrage von Christoph Hak (GLP) vom 22. Februar 2023: Bundesbahn is watching you \n\n Kleine Anfrage von Thomas Weber (SP) vom 21. Februar 2023: Geplante Kameraüberwachung der \nSBB mit Gesichtserfassung am Bahnhof Schaffhausen \n\n Kleine Anfrage von Monika Lacher (SP) vom 15. Februar 2023: Verbesserte Arbeitsbedingungen für \ndas städtische Heim- und Spitex Personal \n\n Kleine Anfrage von Severin Brüngger (FDP) vom 15. Februar 2023: Interessenskonflikt im Stadtrat \n\n Kleine Anfrage von Urs Tanner (parteilos) vom 31. Januar 2023: Power-to-Gas in Schaffhausen? \n\n Kleine Anfrage von Marco Planas (parteilos) vom 20. Januar 2023: Wann kommt der vom Parlament \ngeforderte Polizeiposten am Bahnhof? \n\n Kleine Anfrage von Urs Tanner (parteilos) vom 9. Januar 2023: Plauderbänkli gegen Einsamkeit \n\n \nIm Namen des Grossen Stadtrats,  \n\n \n\nDer Präsident: \n \n \n \nMichael Mundt (SVP) \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 9. Mai 2023, 18.00 Uhr, (Kantonsratssaal) \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 23.05.2023

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT.  + 41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n \n\n \n\n \n\n Schaffhausen, 9. Mai 2023 \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n9. Sitzung des Grossen Stadtrats \nDienstag, 23. Mai 2023, 18.00 Uhr Kantonsratssaal  \n\n \n\nDen Live Stream finden Sie hier: www.stadt-schaffhausen.ch \n\nTRAKTANDENLISTE \n\nBei den in fetter Schrift dargestellten Traktanden handelt es sich um die verhandlungsbereiten Geschäfte. \n\n1. Vorlage des Stadtrats vom 14. Februar 2023: Bericht über die hängigen Postulate und Motionen  \n\n2. Postulat von Thomas Stamm (SVP) vom 21. März 2023: Durach erleben - Adlerstrasse  \nrenaturieren anstatt asphaltieren \n\n3. Postulat von Daniel Spitz (GLP) vom 13. Dezember 2022: Ein neues Zuhause für das Kinder- und  \nJugendheim * \n\n4. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 1. November 2022: Tempo 30 für die Bachstrasse als  \nPilotversuch * \n\n5. Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 16. März 2022: 25 Millionen Rahmenkredit für erneuer-\nbare Energien 2.0 * \n\n6. Postulat von Nathalie Zumstein (die Mitte) und Marco Planas (parteilos) vom 7. März 2023: An-\nbindung des Eschheimertals an das öffentliche Verkehrsnetz \n\n7. Interpellation von Georg Merz (Grüne) vom 25. Januar 2022: Reduktion der Anzahl Personenwagen auf \nStadtgebiet * \n\n8. Motion Matthias Frick (SP) vom 22. Februar 2022: Parkierungsverordnung * \n\n9. Postulat von Iren Eichenberger (Grüne) vom 6. September 2022: Die Trennung vom Gasnetz - ein  \nteurer Spass * \n\n10. Volksmotion vom 19. September 2022: Wasserturm vor dem Abriss retten * \n\n11. Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 1. November 2022: Teuerungsausgleich * \n\n12. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 25. November 2022: Velofahrende unterstützen das  \nSchaffhauser Gewerbe * \n\n13. Postulat von Daniela Furter (Grüne) vom 3. Januar 2023: Feuerwerksfreie Feiertage * \n\n14. Postulat von Nicole Herren (FDP) vom 24. Januar 2023: Konzept Veloparkplätze in der Altstadt Schaff-\nhausen * \n\n15. Postulat von Livia Munz (SP) vom 24. Januar 2023: Vorgeburtlicher Mutterschutz * \n\n16. Postulat von Monika Lacher (SP) vom 24. Januar 2023: Den Durachpark endlich realisieren * \n\n17. Postulat von Livia Munz (SP) und Lukas Ottiger (GLP) vom 27. Januar 2023: Sistierung Abriss Pflege-\nzentrum * \n\nhttp://www.stadt-schaffhausen.ch/\nhttp://www.stadt-schaffhausen.ch/\n\n\n9. Sitzung 2023 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 23. Mai 2023 um 18:00 Kantonsratssaal Seite 2 \n\n18. Postulat von Marco Planas (parteilos) vom 21. Februar 2023: Sprechstunde des Stadtpräsidenten/des \nStadtrats * \n\n19. Postulat von Angela Penkov (SP) vom 22. Februar 2023: Attraktivierung Neustadt - Begegnungszone \njetzt! * \n\n20. Interpellation von Thomas Stamm (SVP) vom 27. Februar 2023: Mit der Klimaverordnung wird das \nEnergiestadtlabel überflüssig * \n\n21. Motion von Martin Egger (FDP) vom 7 März 2023: Mehr Mitsprache für die Stimmbevölkerung der Stadt \nSchaffhausen \n\n22. Motion von Urs Tanner (parteilos) vom 14. März 2023: Öffentlichkeitsprinzip radikal, einfach, transpa-\nrent & unbürokratisch \n\n23. Motion von Gaétan Surber (junge Grüne) vom 9. Mai 2023: Steuergutschrift für Schaffhauser*innen \n\n* Verhandlung nach alter Geschäftsordnung \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrats vom 9. Mai 2023: Jugendsportförderung der Stadt Schaffhausen \n\n Vorlage des Stadtrats vom 28. März 2023: Finanzbericht zur Jahresrechnung 2022 der Einwohnerge-\nmeinde Schaffhausen und Bericht zur Jahresrechnung 2022 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n(GPK) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 7. März 2023: Pilotprojekt Einführung von Schulassistenzen an den städti-\nschen Schulen (Bildungskommission) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 28. Februar 2023: Aufwertung und Verkehrsoptimierung Bereich «Adlerun-\nterführung/Schwabentor» (Baufachkommission) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 17. Januar 2023: Botschaft zur Volksinitiative «Nein zu Tempo 30 auf \nHauptstrassen» (9-er SPK) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage von Christian Ranft (SP) vom 9. Mai 2023: Zukunft Mosergarten \n\n Kleine Anfrage von Livia Munz (SP) vom 9. Mai 2023: Wertschätzung gegenüber Lehrpersonen \n\n Kleine Anfrage von Matthias Frick (SP) vom 4. Mai 2023: Neueinbau und Ersatz fossiler Wärmeerzeu-\ngungsanlagen \n\n Kleine Anfrage von Sandra Schöpfer (EDU) vom 11. April 2023: Aufhebung Parkplätze an der  \nRandenstrasse Hemmental Parzelle Nr. 2078 \n\n Kleine Anfrage von Mariano Fioretti (SVP) vom 4. April 2023: Stadtratsprotokolle \n\n Kleine Anfrage von Christian Ranft (SP) vom 4. April 2023: Crédit Suisse Immobilien \n\n Kleine Anfrage von Christoph Hak (GLP) vom 20. März 2023: Leerstände in städtischen Liegenschaften \n\n Kleine Anfrage von Marco Planas (parteilos) vom 9. März 2023: Warum soll die Funkerhütte abgerissen \nwerden? \n\n Kleine Anfrage von Mariano Fioretti (SVP) vom 1. März 2023: Ideologische Solaroffensive um jeden \nPreis und auch mit Solaranlagen aus Zwangsarbeit -«Es gibt bei jedem Energieträger negative Effekte» \n\n Kleine Anfrage von Daniela Furter (Grüne) vom 28. Februar 2023: Installationsplätze für den Bau der \nzweiten Röhre Fäsenstaub \n\n Kleine Anfrage von Christoph Hak (GLP) vom 22. Februar 2023: Bundesbahn is watching you \n\n\n\n9. Sitzung 2023 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 23. Mai 2023 um 18:00 Kantonsratssaal Seite 3 \n\n Kleine Anfrage von Thomas Weber (SP) vom 21. Februar 2023: Geplante Kameraüberwachung der \nSBB mit Gesichtserfassung am Bahnhof Schaffhausen \n\n Kleine Anfrage von Monika Lacher (SP) vom 15. Februar 2023: Verbesserte Arbeitsbedingungen für \ndas städtische Heim- und Spitex Personal \n\n \nIm Namen des Grossen Stadtrats,  \n\n \n\nDer Präsident: \n \n \n \nMichael Mundt (SVP) \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 6. Juni 2023, 18.00 Uhr, (Kantonsratssaal) \n\n\n