Beschlussprotokoll vom 31.03.2015

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n5. Sitzung vom 31. März 2015 \n \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 11. November 2014: \n Tempo-30-Zone Herblingen, Schlossstrasse 9 bis 49/ \n Unterdorf / im Chloster / Im Höfli \n\n(Antrag auf vereinfachtes Verfahren) \n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 11. November 2014 mit den \nAnträgen im vereinfachten Verfahren wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 11. November 2014 \nüber die Einführung der Tempo-30-Zone Herblingen, Schlossstrasse 9 bis 49 / \nUnterdorf / im Chloster / Im Höfli in Herblingen zu. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt einen Nachtragskredit 2015 in Höhe von CHF \n\n8'000.-- zu Lasten Kto. 6310.314.044, Verkehrsberuhigung. \n \n \nTraktandum 2 Petition vom 1. September 2014 gegen die geplante Aufzonung \n\ndes Wagenareals \n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Beantwortung der Petition durch die Fachkommission Bau, \nPlanung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit vom 18. Februar 2015 gemäss Art. 68 Abs. 3 \nder Geschäftsordnung gut.  \n \nDiese Antwort wird den Petenten zusammen mit einem Protokollauszug der 2. Sitzung \ndes Grossen Stadtrats vom 20. Januar 2015 zugestellt.  \n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 11. November 2014: \n „Zukunft Stadtleben“, Baurechtsvergabe Hohberg, Grundstück \n\nGB Nr. 21‘223 \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 11. November 2014 und den \nGPK-Bericht mit den Anträgen vom 13. März 2015 in der Schlussabstimmung mit 26:8 \nStimmen wie folgt gut: \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 5 vom 31. März 2015 2 \n\n1. Der Grosse Stadttrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 11. \nNovember 2014 betreffend „Zukunft Stadtleben“, Baurechtsvergabe Hohberg, \nGrundstück GB Nr. 21'223, und vom Bericht und Antrag der GPK vom 13. März \n2015.  \n \n\n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Vergabe der Parzelle GB Nr. 21'223 "Hohberg" \nim Baurecht unter folgender Bedingungen zu: \n \n2.1 Ausschreibungsverfahren \nÖffentliche Ausschreibung des Grundstücks "Hohberg" zu den in der Vorlage \nfestgehaltenen Vergabegrundsätzen zum Verfahren und den planerischen \nFestlegungen. \n \n2.2 Baurechtszins \nLandwert für die Berechnung des Baurechtszinses (Basis 100%): \nFr. 2'350'125.-- (Fr. 375.--/m2). Der Baurechtszins wird dem Konto 3220.423.201 \n"Baurechtszinse zu Gunsten Wohnraumentwicklungsfonds" gutgeschrieben. \n \n2.3 Vergabekompetenz \nAbschliessender Entscheid über die Vergabe im Baurecht durch den Grossen \nStadtrat \n \n\n3. Die Erträge aus dem Baurechtszins der in Ziff. 2 aufgeführten Parzelle GB Nr. \n21'223 "Hohberg" werden während der Laufzeit dem Fonds \n"Wohnraumentwicklung" gutgeschrieben via Konten 3220.380.041 "Einlage in den \nWohnraumentwicklungsfonds" und 43.462.041 "Zuweisung aus der Laufenden \nRechnung". \n \n\n4. Der Grosse Stadtrat bewilligt die Nutzung des bereits gesprochenen \nVerpflichtungskredites 62100.581.008 „Wohnraumentwicklung“: Umsetzung des \nEntwicklungspaketes 1, planerische und kommunikative Massnahmen für die \nVorbereitung und Durchführung der Baurechtsvergabe. \n\n \n \nTraktandum 4 Interpellation Stefan Marti vom 4. November 2014: \n Auswertung fünf Jahre verkleinertes Parlament \n____________________________________________________________________ \n \nDie Interpellation wird von Stefan Marti (SP) begründet, von Stadtpräsident Peter \nNeukomm beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDie Präsidentin:   Die Sekretärin: \n \n \nDr. Cornelia Stamm Hurter Gabriele Behring \n \n \nSchaffhausen, 1. April  März 2015 gbehr \n\n\n