Beschlussprotokoll vom 21.05.2024

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n8. Sitzung vom 21. Mai 2024 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 7. November 2023: \n Baurechtsvergabe Liegenschaft an der Pfarrhofgasse 2 und \n\nBachstrasse 29/29a an das Schweizerische Rote Kreuz (Kanton \nSchaffhausen) \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 7. November 2023: \nBaurechtsvergabe Liegenschaft an der Pfarrhofgasse 2 und Bachstrasse 29/29a an das \nSchweizerische Rote Kreuz (Kanton Schaffhausen) und den Bericht und Antrag der \nGeschäftsprüfungskommission vom 6. Mai 2024 in der Schlussabstimmung mit \n23 : 8 Stimmen, bei 3 Enthaltungen, wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 7. November \n\n2023 betreffend «Baurechtsvergabe Liegenschaft an der Pfarrhofgasse 2 und \nBachstrasse 29/29a an das Schweizerische Rote Kreuz (Kanton Schaffhausen)» \nsowie vom «Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 6. Mai \n2024». \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat beschliesst, die Liegenschaft an der Pfarrhofgasse 2 und \n\nBachstrasse 29/29a (Teilfläche von GB Nr. 174) gemäss den in der Vorlage \ngenannten Bedingungen (Kap. 3) im Baurecht an das Schweizerische Rote Kreuz \n(Kanton Schaffhausen) zu vergeben. \n\n \n \n \n \nTraktandum 2 Vorlage des Stadtrats vom 16. Januar 2024: \n Nachtrag zur Jahresrechnung 2021 (Genehmigung nach \n\nAufhebung des Beschlusses des Grossen Stadtrats vom \n7. Juni 2022 durch das Obergericht) \n\n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 16. Januar 2024: Nachtrag zur \nJahresrechnung 2021 (Genehmigung nach Aufhebung des Beschlusses des Grossen \nStadtrats vom 7. Juni 2022 durch das Obergericht) und den Bericht und Antrag der \nGeschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2024 in der Schlussabstimmung mit \n27 : 7 Stimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom 16. Januar \n\n2024 betreffend «Nachtrag zur Jahresrechnung 2021 (Genehmigung nach Auf-\nhebung des Beschlusses des Grossen Stadtrats vom 7. Juni 2022 durch das Ober-\ngericht)» sowie vom «Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom \n7. Mai 2024». \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 8 vom 21. Mai 2024  2 \n \n \n \n2. Die Jahresrechnung 2021 der Einwohnergemeinde Schaffhausen und die \n\nJahresrechnungen 2021 der Städtischen Werke Schaffhausen (SH POWER) und der \nKSD werden gestützt auf Art. 27 Abs. 1 lit. h der Stadtverfassung in der Fassung \ngemäss Beschluss des Grossen Stadtrats vom 7. Juni 2022 genehmigt. \n\n \n3. Anstelle der finanzpolitischen Reserve für die «Mitfinanzierung von Massnahmen für \n\nden Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel (Klimareserve)» (Konto \n2940.03) genehmigt der Grosse Stadtrat die Bildung einer finanzpolitischen Reserve \nfür die «Teilvorfinanzierung Erweiterung Schulanlage Steig» (Konto 2940.05) gemäss \nden in den Erwägungen der stadträtlichen Vorlage genannten Bedingungen. Gestützt \ndarauf beschliesst der Grosse Stadtrat die Einlage von 12’000’000 Franken in die \nfinanzpolitische Reserve «Teilvorfinanzierung Erweiterung Schulanlage Steig».  \n\n \n \n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 16. Januar 2024: \n Baurechtsvertragserneuerung GB Nr. 6415 (Wohnungsbau der \n\nLogis Suisse an der Furkastrasse 18 und 20) \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 16. Januar 2024: Baurechts-\nvertragserneuerung GB Nr. 6415 (Wohnungsbau der Logis Suisse an der Furkastrasse \n18 und 20) und den Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai \n2024 in der Schlussabstimmung mit 27 : 1 Stimmen, bei 6 Enthaltungen, wie folgt \ngut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 16. Januar \n\n2024 betreffend «Baurechtsvertragserneuerung GB 6415 (Wohnungsbau der Logis \nSuisse an der Furkastrasse 18 und 20)» sowie vom «Bericht und Antrag der \nGeschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2024». \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt der Erneuerung des Baurechtsvertrages auf GB Nr. 6415 \n\nmit der Logis Suisse AG, Haselstrasse 16, 5401 Baden zwecks Ersatzneubau der \nMehrfamilienhäuser gemäss den in der stadträtlichen Vorlage genannten Bedingun-\ngen (Kap. 2) zu. \n\n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \nDer Präsident: Die Ratssekretärin: \n \n \nStephan Schlatter (FDP) Sandra Ehrat \n \n \n \n \nSchaffhausen, 21. Mai 2024/saneh \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 06.05.2025

text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n7. Sitzung vom 6. Mai 2025 \n \nTraktandum 1 Inpflichtnahme des neuen Ratsmitglieds Annalisa Job (GLP) \n \nRatspräsidentin Angela Penkov (SP) verliest Art. 2a der Geschäftsordnung des Grossen \nStadtrats (GO), Abs. 1 und 2, wie folgt:  \n \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrates legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab.  \n2 Das Gelübde lautet: «Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach \nbestem Wissen und Gewissen zu führen». Das Gelübde wird durch Nachsprechen der \nWorte «Ich gelobe es» geleistet.  \n \nDas neue Ratsmitglied Annalisa Job (GLP) erhebt sich und leistet das Amtsgelübde.  \n \nDie Ratspräsidentin stellt damit fest, dass Annalisa Job (GLP) ordentlich in Pflicht \ngenommen worden ist und ihr Amt als Grossstadträtin angetreten hat. \n \n \n \nTraktandum 2 Wahlempfehlung von einem Mitglied des Verwaltungsrats der \n\nEtawatt AG \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nglp/Grüne/Junge Grüne/EVP-Fraktion:  Annalisa Job (GLP) \n \n \n \nTraktandum 3 Ersatzwahl in die Baufachkommission \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nglp/Grüne/Junge Grüne/EVP-Fraktion:  Lukas Ottiger (GLP) \n \n \n \nTraktandum 4 Postulat von Nicole Herren (FDP) vom 2. Juli 2024: \n Grillplätze und Bänkli im Schaffhauser Wald \n \nDas Postulat wird von Nicole Herren (FDP) begründet, vorgängig vom Stadtrat schriftlich \nbeantwortet sowie von Stadträtin Dr. Katrin Bernath ergänzt und im Grossen Stadtrat \ndiskutiert. \n \nDas Postulat wird von der Postulantin in eine Interpellation umgewandelt. \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 7 vom 6. Mai 2025  2 \n \n \nTraktandum 5 Postulat von Michael Mundt (SVP) vom 17. September 2024: \n Parkleitsystem für die Stadt Schaffhausen – Ein neuer Anlauf \n \nDas Postulat wird von Michael Mundt (SVP) begründet, vorgängig vom Stadtrat schriftlich \nbeantwortet sowie von Stadträtin Dr. Katrin Bernath ergänzt und im Grossen Stadtrat \ndiskutiert. \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit \n24 : 3 Stimmen, bei 4 Enthaltung, als erheblich erklärt. \n \n \n \n \nTraktandum 6 Postulat von Urs Tanner (PUSH), Felix Derksen (Die Mitte), Dr. \n\nBernhard Egli (GLP), Christoph Hak (GLP), Lukas Ottiger (GLP), \nRainer Schmidig (EVP), Daniel Spitz (GLP) vom 3. September \n2024: Begegnungsort Kirchhofplatz \n\n \nDas Postulat wird von Lukas Ottiger (GLP) begründet, vorgängig vom Stadtrat schriftlich \nbeantwortet sowie von Stadträtin Dr. Katrin Bernath ergänzt und im Grossen Stadtrat \ndiskutiert. \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit \n19 : 13 Stimmen als erheblich erklärt. \n \n \n \n \nTraktandum 7 Motion von Livia Munz (SP) und Lukas Ottiger (GLP) vom \n\n4. Juni 2024: Kita Altstadt \n \nDie Motion wird von Lukas Ottiger (GLP) begründet, vorgängig vom Stadtrat schriftlich \nbeantwortet sowie von Stadtrat Marco Planas ergänzt und im Grossen Stadtrat diskutiert. \n \nDie Motion wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 17 : 14 Stim-\nmen als erheblich erklärt. \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \n \nDie Präsidentin: Die Ratssekretärin: \n \n \nAngela Penkov (SP) Sandra Ehrat \n \n \n \nSchaffhausen, 6. Mai 2025/saneh \n\n\n


name: Präsentation des Stadtrats zur Jahresrechnung 2024

category_de: Präsentation

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text: \nFINANZREFERAT.STSH.CH\n\nJahresrechnung 2024\nGrosser Stadtrat, 3 Juni 2025\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 2\n\n83%+72.7 Mi\no. \n\nFr\n.116.5 Mi\n\no. \nFr\n\n.\n\n Daniel Preisig\n\nAuf einen Blick: Eindrückliche Zahlen der Jahresrechnung 2024\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 1\n\nErfolgreiche Wirtschafts- \nförderungsstrategie führt \nerneut zu Rekorderträgen.\nDie hohen Erträge sind die \nGrundlage für unsere \nInvestitionskraft und \nunseren Wohlstand. \nGleichzeitig wächst das \nKlumpenrisiko.\n\nUnternehmenssteuern Operatives Ergebnis\n\nDie Stadt verzeichnet \nerneut das beste Ergebnis \nihrer Geschichte. Der \nÜberschuss erlaubt die \nFortführung der Reserven- \npolitik: Nach Äufnung \nfinanzpolitischer Reserven \ngegen das Klumpenrisiko \nund für die Vorfinanzierung \nvon Grossprojekten wird ein \nErgebnis von +3.4 Mio. Fr. \nausgewiesen. \n\n+72.3 Mi\no. \n\nFr\n.\n\nNettoinvestitionen\n\nMit 72.3 Mio. Franken \nNettoinvestitionen erreicht \ndie Investitionstätigkeit \n2024 einen Spitzenwert.\nPro Woche investiert die \nStadt aktuell mehr als 1 \nMio. Franken.\n\n9'982 Fr\n./K\n\nop\nf\n\nNettovermögen\n\nDie Stadt steht finanziell \nkerngesund da: Statt einer \nNettoverschuldung (wie \nviele andere Gemein-\nwesen) weisen wir ein \nNettovermögen aus.\nDas Eigenkapital steigt \nauf 561 Mio. Franken \n(ohne Betriebe).\n\nUmsetzungsquote\n\nDie Stadt ist dank der \nProfessionalisierung des \nProjektmanagements und \ndem hohen Engagement \nder Mitarbeitenden eine \ngut geölte Investitions-\nmaschine! \n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 3\n\n Daniel PreisigDer Vergleich der Ergebnisse mit und ohne Reservenverzerrungen zeigt:\n2024 schreibt die Stadt Schaffhausen erneut das beste Ergebnis ihrer Geschichte!\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 2.1.2\n\n35\n.7\n\n31\n.9\n\n-2\n.9\n\n17\n.7\n\n24\n.6\n\n23\n.9\n\n23\n.2\n\n50\n.9\n\n72\n.4\n\n20\n.7\n\n18\n.4\n\n12\n.9 21\n\n.5\n\n21\n.8 17\n\n.0\n\n45\n.4\n\n69\n.0\n\n15\n.0\n\n13\n.6\n\n0.9 4.8 3.0 2.0 6.2 5.5 3.4\n\n-5.0\n\n5\n\n15\n\n25\n\n35\n\n45\n\n55\n\n65\n\n75\n\n2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\n[M\nio.\n\n F\nr.]\n\nRohergebnis (ohne finanzpol. Reserven) Äufnungen/Auflösungen von und Entnahmen aus Reserven ausgewiesenes Ergebnis\n\n3.8\n\n2024 beträgt das Rohergebnis\n(vor Äufnung von finanzpolitischen \nReserven) 72.4 Mio. Franken!\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 4\n\n Daniel Preisig\n\nErgebnisbrücke: Überschuss von 3.4 Mio. Fr. statt 11.6 Mio. Fr. wie budgetiert.\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 2.1.1\n\nAnalyse & Fazit\n\nHauptgründe für das gute Ergebnis:\n Der ursprünglich budgetierte Sach- \n\nund Personalaufwand wird trotz Nach- \nund Exekutivkrediten von 13.4 Mio. \nFranken dank haushälterischem \nUmgang unterschritten.\n\n höhere Erträge bei den Steuererträgen \nnatürlicher Personen\n\n erneut signifikant höhere Erträge bei \nden Unternehmenssteuern\n\nFazit:\n Die Stadt hat die Finanzen im Griff.\n Ohne die Äufnung der Reserven läge \n\ndas Ergebnis bei ausgezeichneten\n+72.4 Mio. Franken.\n\n11.6\n0.4\n\n-1.8 3.4\n8.8\n\n2.7 1.6 1.0 1.0\n5.1\n\n8.7\n\n41.5\n\n72.4 69.0\n\n3.4\n\n-10\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\nBu\ndg\n\net \n20\n\n24\n w\n\nie \nbe\n\nsc\nhlo\n\nss\nen\n\n vo\nn G\n\nSR\n\nvo\nn G\n\nSR\n be\n\nsc\nhlo\n\nss\nen\n\ne N\nac\n\nhtr\nag\n\nsk\nre\n\ndit\ne\n\nvo\nn S\n\nR \nbe\n\nsc\nhlo\n\nss\nen\n\ne E\nxe\n\nku\ntiv\n\nkre\ndit\n\ne\n\nne\nue\n\ns B\nud\n\nge\nt 2\n\n02\n4 i\n\nnk\nl. N\n\nK/\nEK\n\ntie\nfer\n\ner\n P\n\ner\nso\n\nna\nlau\n\nfw\nan\n\nd\n\ntie\nfer\n\ner\n S\n\nac\nha\n\nufw\nan\n\nd\n\nBu\nch\n\nge\nwi\n\nnn\n\nhö\nhe\n\nre\n E\n\nrtr\näg\n\ne v\non\n\n A\nlte\n\nrsh\neim\n\nen\n\nhö\nhe\n\nre\n E\n\nrtr\näg\n\ne f\nür\n\n B\nau\n\nre\nch\n\ntsz\nins\n\nen\n\nhö\nhe\n\nre\n R\n\nüc\nkz\n\nah\nlun\n\ng E\nige\n\nnk\nap\n\nita\nl d\n\ner\n IT\n\nSH\n\nDi\nve\n\nrse\ns n\n\nett\no\n\nhö\nhe\n\nre\n S\n\nteu\ner\n\ner\nträ\n\nge\n na\n\ntür\nlic\n\nhe\n P\n\ner\nso\n\nne\nn\n\nhö\nhe\n\nre\n U\n\nnte\nrn\n\neh\nme\n\nns\nste\n\nue\nre\n\nrtr\näg\n\ne\n\nEr\nge\n\nbn\nis \n\nvo\nr E\n\ninl\nag\n\ne i\nn f\n\nina\nnz\n\npo\nliti\n\nsc\nhe\n\n R\nes\n\ner\nve\n\nEi\nnla\n\nge\nn i\n\nn f\nina\n\nnz\npo\n\nliti\nsc\n\nhe\n R\n\nes\ner\n\nve\nn\n\nau\nsg\n\new\nies\n\nen\nes\n\n G\nes\n\nam\nter\n\nge\nbn\n\nis \n20\n\n24\n\n[M\nio.\n\n F\nr.]\n\n13.0\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 5\n\n92\n.0 96\n\n.0 10\n2.0\n\n10\n1.0 10\n\n4.0\n\n10\n2.0 10\n\n5.0 10\n7.2\n\n99\n.3 10\n\n4.5\n\n10\n3.8 10\n\n9.9 11\n2.3\n\n16\n.0 21\n\n.0\n\n21\n.0\n\n29\n.0\n\n49\n.0\n\n47\n.0\n\n25\n.0\n\n41\n.4\n\n52\n.1\n\n52\n.7\n\n62\n.2\n\n79\n.3\n\n11\n6.5\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n120\n\n130\n\n2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\nSteuererträge natürliche Personen Unternehmenssteuererträge Trendlinie\n\n[M\nio.\n\n F\nra\n\nnk\nen\n\n]\n\n2024 verzeichnet die Stadt erstmals mehr Steuererträge von Unternehmen \nals von Privatpersonen. Das Klumpenrisiko steigt.\n\n Daniel Preisig\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 3.1\n\n51%49%\n15%\n\n85%\nDie Unternehmens-\nsteuern sind die  \nGrundlage unserer \nInvestitionskraft und \nunseres Wohlstandes.\n\nDer städtische Haushalt \nist abhängig von den \nUnternehmens-\nsteuererträgen. Es \nbesteht ein erhebliches \nKlumpenrisiko!\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 6\n\n24.4\n\n2.9\n3.0\n4.8\n7.8\n\n2.3\n\n27.1\n\n72.3 \n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\nNe\ntto\n\ninv\nes\n\ntiti\non\n\nen\n [M\n\nio.\n F\n\nr.]\n\n42.9\n\nDie Stadt ist eine gut geölte Umsetzungsmaschine: Nettoinvestitionen steigen auf >70 Mio. Fr. \n Daniel Preisig\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 2.2.1\n\nNe\ntto\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n in\ns \n\nVe\nrw\n\nalt\nun\n\ngs\nve\n\nrm\nög\n\nen\n\nDa\nrle\n\nhe\nns\n\n-V\ner\n\nga\nbe\n\nn\nan\n\n B\net\n\nrie\nbe\n\n (n\net\n\nto\n)\n\nNe\ntto\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n in\ns \n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\n\nTo\nta\n\nl \nNe\n\ntto\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n\nStadthausgeviert\n7.8 Mio. Fr.\n\nSchulhaus Kreuzgut\n4.8 Mio. Fr.\n\nKammgarn West\n3.0 Mio. Fr.\n\nMagazin Birch\n2.9 Mio. Fr.\n\nNettoinvestitionen 2024 Ausgabenstärkste Investitionsprojekte 2024 Umsetzungsquote\n\nDie Umsetzungsquote bleibt auf hohem Niveau:\n83% (Vorjahr: 89%)\n\nGründe für die hohe Umsetzungsquote:\n Professionalisierung Projektmanagement\n Referatsübergreifende Projektkultur\n Hohes Engagement Projektteam\n Realistischere Finanzplanung\n\nHerausforderungen:\n Lieferkettenunterbrüche\n Rechtsmittelverfahren\n Einsprachen\n\nPlaninvestitionen (ohne Darlehen)\n53.6 Mio. Fr.\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 7\n\n175.0\n144.0\n\n126.5\n109.0 109.0\n\n93.7\n72.2 62.2\n\n37.1\n67.1\n\n82.1\n\n30.6\n\n27.2\n\n24.1\n45.5 37.2 57.7\n\n54.3\n54.1\n\n26.6\n\n20.0\n5.0\n\n62.1\n67.3\n\n69.8 89.1\n\n48.7\n\n89.7 96.0\n\n205.6\n\n171.2\n\n150.6 154.5\n\n208.3\n218.7\n\n196.3\n205.4\n\n112.4\n\n176.8\n183.1\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n2015 2016 2017 31.12.2018\n(HRM1)\n\n01.01.2019\n(HRM2)\n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\nBr\nutt\n\nov\ner\n\nsc\nhu\n\nldu\nng\n\n [M\nio.\n\n F\nr.]\n\nLangfristige Schulden Kurzfristige Schulden Laufende Verbindlichkeiten Total\n\nWegen hoher Investitionen (auch bei den Betrieben) steigen die langfristigen Schulden wieder.\n\nFazit\n\n− Nach einer langen Phase des stetigen \nSchuldenabbaus steigen die lang- \nund kurzfristigen Schulden wieder. \nGrund dafür ist die hohe \nInvestitionstätigkeit der Stadt und ihrer \nBetriebe (vbsh und SH POWER).\n\n− Das Zinsrisiko hat sich durch den \nAbbau der Verschuldung über die \nletzten Jahre bis 2022 reduziert, bleibt \naber angesichts der hohen \nPlaninvestitionen im Fokus.\n\n− Es bleibt weiterhin Potenzial für den \nSchuldenabbau.\n\n Ralph Kolb\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 3.6.2\n\nEntwicklung Bruttoverschuldung\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 8\n\nDas Nettovermögen steigt auf knapp 10'000 Franken pro Einwohner.\n Daniel Preisig\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 3.6.1\n\nFazit\n\n− Dank der ausserordentlich hohen \nUnternehmenssteuererträge kann \ndas Nettovermögen 2024 weiter \ngesteigert werden.\n\n− Die Stadt weist per 31.12.2024\nein Nettovermögen II von\n9'982 Franken/Kopf aus.\n\n− Der Spielraum bis zum \nSchwellenwert der Schuldenbremse \nist gross und lässt die grosse \nInvestitionstätigkeit zu.\n\n68\n2\n\n-4\n87\n\n-1\n’13\n\n5\n\n-8\n84\n\n-6\n’46\n\n8\n\n-6\n’86\n\n0\n\n-7\n’16\n\n6 -8\n’04\n\n5\n\n-8\n’11\n\n5 -8\n’90\n\n7\n\n-9\n’98\n\n2\n\n2015 2016 2017 31.12.2018\n(Abschluss\n\nHRM1)\n\n01.01.2019\n(Eröffnung\n\nHRM2)\n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\n-10’000\n\n-8’000\n\n-6’000\n\n-4’000\n\n-2’000\n\n0\n\n2’000\n\nNe\ntto\n\nsc\nhu\n\nld \nin \n\nFr\n. je\n\n E\ninw\n\noh\nne\n\nr\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 9\n\n230 Mio. Franken in finanzpolitischen Reserven\n Daniel Preisig\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 3.4.2\n\nFazitFinanzpolitische Reserven der Stadt Schaffhausen\n\nDer Stadtrat führt seine weitsichtige \nReservenpolitik weiter für:\n die Vorfinanzierung von \n\nGrossprojekten\n gegen Schwankungsrisiken bei den \n\nUnternehmenssteuern\n\nMit dem Jahresabschluss 2024 werden \nReservenäufnungen von insgesamt 69 \nMio. Franken gemacht.\nTotal sind damit 230 Mio. Franken (41%) \ndes Eigenkapitals finanzpolitischen \nReserven zugeordnet.\n\n19\n\n12\n\n60\n\n70\n\n6\n\n15\n\n18\n\n30\n\n0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100\n\nTeilvorfinanzierung Kinderzentrum Geissberg\n\nTeilvorfinanzierung Rheinuferpromenade\n\nTeilvorfinanzierung Erweiterung Schulanlage Steig\n\nTeilvorfinanzierung Neubau KSS Hallenbad II\n\nTeilvorfinanzierung Neubau KSS Hallenbad\n\nTeilvorfinanzierung Erweiterung Schulanlage Alpenblick\n\nSchwankungsreserve Unternehmenssteuern\n\n[Mio. Franken]\nbei früheren Rechnungsabschlüssen geäufnet mit Rechnungsabschluss 2024 geäufnet\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH Seite 10\n\nWürdigung und Ausblick\n Daniel Preisig\n\n Bericht zur Jahresrechnung, Kap. 4\n\nAbschluss 2024:\nGrund zur Freude!\n\nDer Abschluss 2024 ist einmal mehr hoch \nerfreulich:\n• Die Stadt verzeichnet erneut dank \n\nRekord-Steuererträgen das beste \nErgebnis ihrer Geschichte!\n\n• Eigenkapital steigt auf >560 Mio. Fr.\n• Nettovermögen steigt auf knapp 10'000 \n\nFr./Kopf\nDie Stadt ist attraktiv für Unternehmen \nsowie für Bewohnerinnen und Bewohner.\n\nKlumpenrisiko Unter- \nnehmenssteuern steigt.\n\n2024 verzeichnet die Stadt erstmals mehr \nSteuererträge von Unternehmen als von \nPrivatpersonen. Die Unternehmens-\nsteuern sind sie ein unverzichtbarer \nErtragsbestandteil des städtischen \nHaushalts geworden.\nDa nur wenige Grossunternehmen einen \nGrossteil der Steuern leisten und \nSchaffhausen unter grossem interna-\ntionalen Druck steht, ist das Klumpen-\nrisiko ist noch grösser geworden. \n\nRevision Finanzausgleich:\nJa, aber bitte fair.\n\nDie Landgemeinden fordern (zurecht) ein \ngrösseres Stück des Steuerkuchens. \nDer Stadtrat ist solidarisch mit den \nLandgemeinden und unterstützt die \nRevision des Finanzausgleiches, fordert \naber dass dieser fair ausgestaltet wird:\n• volle Abgeltung der Zentrumslasten\n• Der Kanton muss die Umverteilungs- \n\nlast solidarisch mittragen.\n• gemeinsames Projektteam\n Miteinander statt Gegeneinander!\n\nInvestitionsoffensive in \nvoller Fahrt!\n\nDie Stadt investiert aus Überzeugung, \nund zwar so viel wie noch nie:\n72.3 Mio. Franken Nettoinvestitionen \nwurden 2024 getätigt. Pro Woche \ninvestiert die Stadt damit mehr als 1 \nMio. Franken in die öffentliche \nInfrastruktur. Die Stadt funktioniert wie \neine gut geölte Umsetzungsmaschine.\nDie Investitionen in die Infrastruktur \nerhöhen die Standortattraktivität und die \nLebensqualität.\n\n\n\nFINANZREFERAT.STSH.CH \n\nJahresrechnung 2024\nGrosser Stadtrat, 3. Juni 2025\n\nDaniel Preisig\nStadtrat\n\nFinanzreferat\nFronwagplatz 24\nCH-8200 Schaffhausen\nTel. +41 52 632 52 12\nMobil +41 79 330 74 75\ndaniel.preisig@stsh.ch\n\nRalph Kolb\nBereichsleiter Finanzen\n\nZentralverwaltung\nStadthausgasse 10\nCH-8200 Schaffhausen\nTel. +41 52 632 52 42\nralph.kolb@stsh.ch \n\n\n\tFoliennummer 1\n\tFoliennummer 2\n\tFoliennummer 3\n\tFoliennummer 4\n\tFoliennummer 5\n\tFoliennummer 6\n\tFoliennummer 7\n\tFoliennummer 8\n\tFoliennummer 9\n\tFoliennummer 10\n\tFoliennummer 11\n\n


Abstimmungsresultate vom 01.07.2025

category_de: Wortprotokoll

text: \nDefinitiver Report Grossstadtratssitzung\n\n1. Juli 2025\nNr. Nachnamen Vornamen Parteien Abst. 1 Abst. 2 Abst. 3 Abst. 4 Abst. 5 Abst. 6 Abst. 7 Abst. 8 Abst. 9\n\n1 Behr Jean-Marc FDP 1 1 2 1 1 1 2 2 2\n2 Bruderer Stefan SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n3 Brüngger Severin FDP 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n4 Egger Martin FDP 1 1 0 1 1 1 2 2 2\n5 Fioretti Mariano SVP 1 1 2 0 2 1 2 2 2\n6 Frick Matthias SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n7 Furter Simon EVP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n8 Furter-Wehrli Daniela Grüne 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n9 Hak Christoph GLP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n\n10 Hardmeier Till FDP 1 1 2 1 1 1 2 2 2\n11 Hauser Res SVP 1 1 2 1 2 1 1 1 2\n12 Hauser Roland Die Mitte 1 1 2 1 1 1 2 2 2\n13 Herren Nicole FDP 1 1 3 1 1 1 2 2 2\n14 Hinder Nicole SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n15 Hunger Christian SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n16 Job Annalisa GLP 2 2 1 2 1 2 1 1 1\n17 Leu Markus SVP 1 1 2 1 2 1 2 2 2\n18 Loliva Romina SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n19 Marti Julian JUSO 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n20 Mundt Michael SVP 1 1 2 1 2 1 2 2 2\n21 Munz Livia SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n22 Oetterli Stefan SVP 1 1 2 1 1 1 1 1 2\n23 Ottiger Lukas GLP 3 2 1 1 1 2 1 1 3\n24 Penkov Angela SP 1 1 1 1 1 2 1 1 1\n25 Pfalzgraf Maurus Grüne 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n26 Scheck Hansueli SVP 1 1 2 1 2 1 2 1 2\n27 Schlatter Hermann SVP 1 1 2 1 2 1 1 1 2\n28 Schlatter Stephan FDP 1 1 2 1 1 1 2 2 2\n29 Schöpfer Sandra EDU 1 1 2 1 1 1 1 1 2\n30 Senn Mirjam SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n31 Silvestri Nicole SP 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n32 Spitz Daniel GLP 0 0 1 1 1 1 1 1 2\n33 Stamm Thomas SVP 1 1 2 1 2 1 1 1 2\n34 Surber Gaetan Grüne 2 2 1 1 1 1 1 1 1\n35 Tanner Urs PUSH 2 2 1 1 1 2 1 1 1\n36 Weber Thomas SP 2 2 1 1 1 2 1 1 3\n\nJa 16 16 20 33 28 17 25 26 17\n\nNein 17 18 13 1 7 18 10 9 16\n\nEnthaltung 1 0 1 0 0 0 0 0 2\n\nVakanz, Abwesenheit, V / A / N 2 2 2 2 1 1 1 1 1\nNicht-Teilnahme Total 36 36 36 36 36 36 36 36 36\n\nStimmenzählende: Dr. Mirjam Senn (SP) und Severin Brüngger (FDP)\n\n\n\nDefinitiver Report Grossstadtratssitzung\n\n1. Juli 2025\n\nNr. Traktandum Betreff Abstimmung\n\n1 Zuweisung der Vorlage Antrag 7er-Spezialkommission 16\n\nGegenvorschlag zur «Volksinitiative für eine attraktive Altstadt (Altstadtinitiative)» Thomas Weber Baufachkommission 17\n\nAntrag T. Weber: Vorberatung der Vorlage in Baufachkommission (statt 7er-SPK) Enthaltung 1\n\n2 Zuweisung der Vorlage Antrag GPK 16\n\nFachstelle Beschaffung - Freigabe der finanziellen Mittel Lukas Ottiger Baufachkommission 18\n\nAntrag L. Ottiger: Vorberatung der Vorlage in Baufachkommission (statt GPK) Enthaltung 0\n\n3 Vorlage des Stadtrats vom 21. Januar 2025: Einführung der Tempo-30-Zone Antrag Antrag Baufachkommission 20\n\n«Stüdliackerstrasse, Neutalstrasse, Im Brüel und Haldenwiesli» Sandra Schöpfer Antrag S. Schöpfer 13\n\nAntrag S. Schöpfer, Ziff. 2 Anträge: Nichteinbezug der Neutalstrasse (Details s. Protokoll) Enthaltung 1\n\n4 Vorlage des Stadtrats vom 21. Januar 2025: Einführung der Tempo-30-Zone Antrag Ja 33\n\n«Stüdliackerstrasse, Neutalstrasse, Im Brüel und Haldenwiesli» Sandra Schöpfer Nein 1\n\nAntrag S. Schöpfer, neue Ziff. 3 Anträge: Abschreibung Postulat Nr. 7/2024 (I. Tas) Enthaltung 0\n\n5 Vorlage des Stadtrats vom 21. Januar 2025: Einführung der Tempo-30-Zone Schlussabstimmung Ja 28\n\n«Stüdliackerstrasse, Neutalstrasse, Im Brüel und Haldenwiesli» Nein 7\n\nSchlussabstimmung Enthaltung 0\n\n6 Motion von Angela Penkov (SP) vom 10. Mai 2024: Stellvertretungen im Grossen Stadtrat Antrag Rückweisung Büro 17\n\nAntrag H. Schlatter: Rückweisung an das Büro und Einholen Gutachten Hermann Schlatter Weiterberatung 18\n\nEnthaltung 0\n\n7 Motion von Angela Penkov (SP) vom 10. Mai 2024: Stellvertretungen im Grossen Stadtrat Antrag Gültigerklärung 25\n\nAntrag M. Egger: Ungültigerklärung der Motion Martin Egger Ungültigerklärung 10\n\nEnthaltung 0\n\n8 Motion von Angela Penkov (SP) vom 10. Mai 2024: Stellvertretungen im Grossen Stadtrat Erheblicherklärung Ja 26\n\nErheblicherkärung und Überweisung an 9er-Spezialkommission für die Vorberatung Nein 9\n\nEnthaltung 0\n\n9 Postulat von Felix Derksen (Die Mitte) und Daniela Furter (Grüne) vom 17. Dezember 2024 Erheblicherklärung Ja 17\n\nMobilitätskonzept für Grossveranstaltungen Nein 16\n\nEnthaltung 2\n\n\n


Beschlussprotokoll vom 02.09.2025

text: \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n13. Sitzung vom 2. September 2025 \n \nTraktandum 1 Inpflichtnahme des neuen Ratsmitglieds Jeanette \n\nGrüninger (SP) \n \nRatspräsidentin Angela Penkov (SP) verliest Art. 2a Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung \ndes Grossen Stadtrats wie folgt:  \n \n1 Jedes Mitglied des Grossen Stadtrats legt vor seinem Amtsantritt das Gelübde ab.  \n2 Das Gelübde lautet: «Ich gelobe, die Ehre, die Wohlfahrt und den Nutzen der Stadt \nSchaffhausen zu fördern und mein Amt der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach \nbestem Wissen und Gewissen zu führen». Das Gelübde wird durch Nachsprechen der \nWorte «Ich gelobe es» geleistet.  \n \nDas neue Ratsmitglied Jeanette Grüninger (SP) erhebt sich und leisten das Amtsgelübde.  \n \nDie Ratspräsidentin stellt damit fest, dass Jeanette Grüninger (SP) ordentlich in \nPflicht genommen worden ist und ihr Amt als Grossstadträtin angetreten hat. \n \n \n \nTraktandum 2 Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest \n\nder Amtsdauer 2025-2028 \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nGLP/Grüne/EVP-Fraktion:  Daniela Furter (Grüne) \n \n \n \nTraktandum 3 Ersatzwahl einer Stimmenzählerin oder eines Stimmenzählers \n\nfür den Rest der Amtsdauer 2025-2028 \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nFDP/Die Mitte-Fraktion:   Roland Hauser (Die Mitte) \n \n \n \nTraktandum 4 Ersatzwahl in die Bildungskommission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2025-2028 \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nSP/JUSO-Fraktion:   Christian Hunger (SP)   \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 13 vom 2. September 2025  2 \n \n \nTraktandum 5 Ersatzwahl in die KSS Kommission für den Rest der Amtsdauer \n\n2025-2028 \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nFDP/Die Mitte-Fraktion:   Martin Egger (FDP) \n \n \n \nTraktandum 6 Ersatzwahl Delegierter Bürgerkommission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2025-2028 \n \nGewählt wurden in stiller Wahl (gemäss Art. 66 Geschäftsordnung Grosser Stadtrat):  \n \nFDP/Die Mitte-Fraktion:   Roland Hauser (Die Mitte) \n \n \n \nTraktandum 7 Vorlage des Stadtrats vom 8. April 2025: \n Schulen stärken mit Schulassistenzen \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 8. April 2025: Schulen stärken \nmit Schulassistenzen und den Bericht und Antrag der Bildungskommission vom \n27. Juni 2025 mit den heute beschlossenen Änderungen in der Schlussabstimmung mit \n19 : 13 Stimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 8. April 2025 \n\n«Schulen stärken mit Schulassistenzen» betreffend definitive Einführung von \nSchulassistenzen an den städtischen Schulen sowie dem Bericht und Antrag der \nBildungskommission vom 27. Juni 2025. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Schulleitungen Poollektionen, die zur selbst-\n\nbestimmten Verteilung sind. Im Zyklus 1 werden 6 Lektionen, im Zyklus 2 werden \n6 Lektionen und im Zyklus 3 werden 3 Lektionen pro Klasse bewilligt. \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat stimmt der definitiven Einführung von Schulassistenzen an den \n\nstädtischen Schulen zu und bewilligt die damit verbundenen wiederkehrenden \nAusgaben von rund 1’850’000 Franken pro Jahr. \n\n \n4. Ziff. 3 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art 10 lit. e der Stadtverfassung \n\ndem obligatorischen Referendum. \n \n \n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 13 vom 2. September 2025  3 \n \n \nTraktandum 8 Motion von Hermann Schlatter (SVP) und Mariano Fioretti \n\n(SVP) vom 19. August 2025: \n Korrekte Rechtsformbezeichnung für SH POWER (Anpassung \n\nArt. 53 der Stadtverfassung sowie Art. 1 der Organisations-\nverordnung von SH POWER an die tatsächlichen Gegeben-\nheiten) \n\n \nDie Motion wird von Hermann Schlatter (SVP) begründet, von Stadtpräsident Peter \nNeukomm ergänzt und im Grossen Stadtrat diskutiert. \n \nDie Motion wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 26 : 7 Stim-\nmen als erheblich erklärt. \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATS \n \n \nDie Präsidentin: Die Ratssekretärin: \n \n \nAngela Penkov (SP) Sandra Ehrat \n \n \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 2. September 2025/saneh \n\n\n


Abstimmungsresultate vom 19.03.2024

text: \nDefinitiver Report Grossstadtratssitzung\n19.03.2024\n\nNr. Nachnamen Vornamen Parteien Abst. 1 Abst. 2 Abst. 3 Abst. 4 Abst. 5 Abst. 6 Abst. 7 Abst. 8 Abst. 9 Abst. 10\n1 Planas Marco parteilos 2 1 1 1 1\n2 Derksen Felix Die Mitte 2 0 0 0 0\n3 Mundt Michael SVP 0 0 0 0 0\n4 Frick Matthias SP 1 1 1 1 1\n5 Penkov Angela SP 1 1 1 1 1\n6 Ranft Christian SP 1 1 1 1 1\n7 Will Bea SP 1 1 1 1 1\n8 Tas Ibrahim FDP 2 1 1 0 0\n9 Tanner Urs parteilos 2 1 1 1 1\n10 Munz Livia SP 1 1 1 1 1\n11 Hunger Christian SP 1 1 1 1 1\n12 Bruderer Stefan SP 1 1 1 1 1\n13 Grüninger Jeanette SP 1 1 1 1 1\n14 Sadiku Shendrit parteilos 1 1 1 1 1\n15 Weber Thomas SP 1 1 1 1 0\n16 Egli Bernhard GLP 3 1 1 1 1\n17 Spitz Daniel GLP 2 1 1 1 1\n18 Ottiger Lukas GLP 1 1 1 1 1\n19 Hak Christoph GLP 2 1 1 1 1\n20 Furter Daniela Grüne 1 1 1 1 1\n21 Surber Gaétan Junge Grüne 1 1 1 1 1\n22 Jaquet Lena Junge Grüne 1 1 1 1 1\n23 Schmidig Rainer EVP 2 1 1 1 1\n24 Schlatter Stephan FDP 2 1 1 3 1\n25 Herren Nicole FDP 2 1 1 3 1\n26 Hardmeier Till FDP 2 1 1 3 0\n27 Brüngger Severin FDP 2 1 0 1 0\n28 Egger Martin FDP 2 1 1 3 2\n29 Leu Markus SVP 2 1 1 2 2\n30 Schöpfer Sandra EDU 2 1 1 2 1\n31 Oetterli Stefan SVP 2 1 1 3 1\n32 Schlatter Hermann SVP 0 0 0 0 0\n33 Fioretti Mariano SVP 2 1 1 2 0\n34 Hotz Walter SVP 2 1 1 2 2\n35 Stamm Thomas SVP 2 1 1 1 1\n36 Scheck Hansueli SVP 2 1 1 2 0\n\nJa 14 33 32 22 24 0 0 0 0\nNein 19 0 0 5 3 0 0 0 0\n\nEnthaltung 1 0 0 5 0 0 0 0 0\nVakanz, Abwesenheit, V / A / N 2 3 4 4 9 0 0 0 0\nNicht-Teilnahme Total 36 36 36 36 36 0 0 0 0\nStimmenzählende: Jeanette Grüninger (SP), Thomas Stamm (SVP)\n\n\n\nDefinitiver Report Grossstadtratssitzung\n19.03.2024\n\nNr. Traktandum Betreff Abstimmung Stimmen\n\n1 Änderungsantrag der Traktandenliste von Thomas Weber (SP) Wollen Sie das Traktandum vorziehen? Ja 14\nPostulat von Thomas Stammt (SVP) 'Kunstprojekt' vom 26.02. 2024 Nein 19\nauf Traktandum 1 verschieben Enthaltung 1\n\n2 Vorlage des Stadtrats vom 24. Oktober 2023: Schlussabstimmung Ja 33\nSanierung und Dachgeschossausbau Schulhaus Emmersberg Nein 0\n\nEnthaltung 0\n\n3 Vorlage des Stadtrats vom 9. Mai 2023: Schlussabstimmung Ja 32\nJugendsportförderung der Stadt Schaffhausen Nein 0\n\nEnthaltung 0\n\n4 Postulat von Matthias Frick (SP) vom 5. September 2023: Wollen Sie das Postulat erheblich erklären? Ja 22\nVollständige Anbindung Schweizersbild/Mühlental ans städtische Busnetz Nein 5\n\nEnthaltung 5\n\n4 Antrag von Lukas Ottiger (GLP) Stimmen Sie dem Antrag zu? Ja 24\nauf Abbruch der Diskussion über des Postulats von Thomas Stamm (SVP) Nein 3\nvom 14. September 2023: Rechtsdienst für den Stadtschulrat Enthaltung 0\n\n\n\tTabelle1\n\n