Ausführliches Protokoll vom 16.12.2003

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text: \n         vom Ratsbüro genehmigt                                                                               \n         am: 6. Jan. 2004 \n          \n \n              P R O T O K O L L \n                                          -------------------------- \n              der  19. Sitzung  \n                                   vom Dienstag, 16. Dezember 2003 \n     17.00 - 17.50 Uhr   \n     Grossratssaal der Rathauslaube \n-------------------------------------------------------------------------------------------------------------- \n \nVorsitz:                    Ernst Spengler  (SVP)    Präsident 2003   \n \nProtokoll:              René Gisler   (Nichtmitglied) \n \nStimmenzählerIn: Paul Bösch   (OeBS) \n   Theres Brambrink (FDP)  Ersatzstimmenzählerin    \n   Brigitte Oechslin  (OeBS) Ersatzstimmenzählerin \n      für Trakt. 1.3 Wahl 2. VizepräsidentIn \n \nAnwesend:                         von total 50 Mitgliedern:  \n                                 Ratspräsident und 46 Mitglieder  \n    5 Stadträte \n \nEntschuldigt für die ganze Sitzung:  Herbert Distel (CVP) \n         Alfons Cadario (EVP) \n         Thomas Hauser (FDP) \n \n \nEntschuldigt für den Anfang der Sitzung: Martin Egger  (FDP)  \n \n \n \nTraktanden:   \n \n1.   Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2004   Seite  702 \n 1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n 1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n 1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n 1.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 700\n\n \nPENDENTE GESCHÄFTE \nEINGANG TITEL DES GESCHÄFTES \n20.06.02 VdSR - Gesamthafte Überprüfung von Bauordnung u. Zonenplan   SPK \n07.01.03 VdSR - Machbarkeitsstudie neues Fussballstadion   SPK \n18.02.03    VdSR - Motionen Dr. Othmar Schwank: "Verteilung und Anerkennung \n  von  Sozialarbeit" und Iren Eichenberger: "Finanzielle Leistungen für \n  pflegende Angehörige"        SPK \n (04.03.03)  Ersatzwahl in den Steuerungsausschuss WoV \n       für den Rest der Amtsdauer 2001/2004 \n06.05.03 VdSR - Überführung der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen \n\nSonderschulen in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons SH  SPK \n12.08.03  VdSR - Neubau und Sanierung des Alters- u. Pflegeheims  \n  der Stiftung Schönbühl, Beteiligung der Stadt Schaffhausen  SPK \n02.09.03 INTERPELLATION Esther Bänziger (SP) - \n  Wer wohnt im Bienenhaus? \n28.10.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'119, Schlossstr. 10, \n  im Baurecht an Iris + Robert Meister-Stalder, Schlossstr. 18, \n  8207 SH und Roland Stalder, Dreispitz 2, 8207 SH   GPK \n11.11.03 VdSR - Vergabe der Liegenschaft GB Nr. 20'120, Schlossstr. 6, \n  im Baurecht an Silvia Meyer, Schaffhauserstr. 62, Büsingen  GPK \n02.11.03 INTERPELLATION Peter Möller (GB) - \n  Wem gehören "schaffhausen.ch" und andere Internettikeiten? \n25.11.03 VdSR  Zonenplanänderung Nr. 29 "Thayngerstrasse"   SPK\n  \nKleine Anfragen: \n16 Peter Neukomm (SP)      Auswirkungen der Taggeldkürzung (ALV)              03.06.03    \n20 Peter Neukomm (SP)      Städtische Vertretung in der Pensionskasse              12.08.03    \n22 Christoph Schlatter (SP) Förderung der Wohnqualität im Bereich der Hauentalstr.     22.09.03 \n23 Edgar Zehnder (SVP)     Sozialstrukturen Städtische Kindergärten          23.09.03 \n25 Rolf Amstad (SP)         Schwerverkehrs-Kontrollzentrum contra Emissionen          04.11.03 \n \n \nBESCHLÜSSE UND ERLEDIGTE GESCHÄFTE \n----------------------------------------------------------------- \n \nTraktandum 1  -  Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2004   \n 1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n 1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n 1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n 1.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen \n------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ \n \n1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n \n Gewählt wurde Walter Hotz (FDP)   mit 39 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 21 Stimmen Vereinzelte: 2 \n \n1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n \n Gewählt wurde Rolf Amstad (SP)   mit 41 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 22 Stimmen Vereinzelte: 2 \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 701\n\n1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n \n Gewählt wurde Paul Bösch (OeBS)   mit 38 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 21 Stimmen Vereinzelte: 3 \n \n1.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen \n \n Gewählt wurden Käthi Tanner-Winzeler (SP)  mit 39 Stimmen  und \n         Gertrud Walch (SVP)   mit 37 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 20 Stimmen Vereinzelte: 2 \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nBEGRÜSSUNG \n \nRatspräsident Ernst Spengler (SVP) eröffnet die Ratssitzung mit der Begrüssung \nder Ratskolleginnen und Ratskollegen, des Herrn Stadtpräsidenten, der Frau \nStadträtin, der Herren Stadträte, der VertreterInnen der Medien sowie der Gäste auf \nder Tribüne. \n \n \nMITTEILUNGEN des Ratspräsidenten: \n \nAuf den Pulten liegen auf die Budgetänderungen 2004 der Einwohnergemeinde \nSchaffhausen gemäss Beschluss des Grossen Stadtrates vom 9. Dezember 2003. \n \n \nBeim Stadtratsweibel Hp. Pletscher liegt auf \nEinladung zur oekumenischen Morgenbesinnung für die Mitglieder der \nRegierung und andere engagierte Leute - Programm 2004. \n \nAls Ersatzstimmenzählerin für die heutige Sitzung anstelle des entschuldigten \nHerbert Distel (CVP) bestimmt der Ratspräsident Frau Theres Brambrink (FDP). \n \nNeu eingegangene Geschäfte: Keine \n \nPROTOKOLL \nDas  Ratsprotokoll Nr. 17/18 vom 9. Dez. 03 ist vom Ratssekretär erstellt worden, \nkonnte jedoch vom Ratsbüro noch nicht geprüft werden. Es wird vom Ratsbüro auf \ndem Zirkulationsweg per 19. Dezember 03 genehmigt und anschliessend zur \nVeröffentlichung im Internet freigegeben.  \n \nTagesordnung \nDie Traktandenliste zur heutigen Sitzung wurde rechtzeitig zugestellt. \nDie Tagesordnung wird vom Rat gutgeheissen. \n \n \n \n \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 702\n\nTraktandum 1  -  Wahl des Ratsbüros für das Jahr 2004   \n 1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n 1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n 1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n 1.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen \n------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ \n \n1.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten \n \nRaphaël Rohner (FDP) schlägt im Namen der FDP/CVP Fraktion Walter Hotz (FDP) \nals Ratspräsident 2004 vor. \n \nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten   50 \n   Zahl der ausgeteilten Wahlzettel   46 \n   Zahl der eingegangenen Wahlzettel  46 \n   Zahl der leeren und ungültigen Stimmen   5 \n   Zahl der gültigen Stimmen    41 \n    \n Gewählt wurde Walter Hotz (FDP)   mit 39 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 21 Stimmen Vereinzelte: 2 \n \nWalter Hotz (FDP) gewählter Ratspräsident 2004: \n \n"Sehr geehrter Herr Präsident,  \nsehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nVielen herzlichen Dank für Ihr Vertrauen. Es wird im nächsten Jahr sicher viel Arbeit \nauf mich und das Büro zukommen, denn das Jahr 2004 ist ein wichtiges Jahr. Der \nStadtrat und das Parlament müssen gemeinsam darauf hinarbeiten, daß die \nkommenden wichtigen Projekte, die zur finanziellen Gesundung unserer Stadt \nSchaffhausen führen sollen, realisiert werden können. Ich freue mich jedoch auf die \nanspruchsvolle Aufgabe. Es ist sicher eine einmalige Ehre, diesen Rat und damit die \nEinwohnerInnen der Stadt Schaffhausen zu repräsentieren. \n \nMeinen Vorgängern Iren Eichenberger und Ernst Spengler, allen Mitgliedern des \nBüros, und dem Ratssekretär René Gisler danke ich für die stets angenehme \nZusammenarbeit. Danken möchte ich auch meiner Partei. Ich werde mein Bestes \ngeben und versuchen, Ihre Erwartungen entsprechend zu erfüllen. Ich hoffe aber auch \nauf Ihre Unterstützung.  \n \nDamit dieser Tag nicht so schnell in Vergessenheit gerät, lade ich Sie alle herzlich \nheute Abend ein zur Wahlfeier ins Hombergerhaus an der Ebnatstrasse. Unser \nRatsweibel Hanspeter Pletscher ist bereits daran, die Einladung zu verteilen. Es würde \nmich außerordentlich freuen, wenn Sie alle teilnehmen, damit der Abend ein \nrauschendes Fest wird. Vielen herzlichen Dank." \n \n \n \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 703\n\n1.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n \nEsther Bänziger (SP) schlägt im Namen der SP Fraktion Rolf Amstad (SP) als 1. \nVizepräsidenten 2004 vor. \n \nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten   50 \n   Zahl der ausgeteilten Wahlzettel   47 \n   Zahl der eingegangenen Wahlzettel  47 \n   Zahl der leeren und ungültigen Stimmen   4 \n   Zahl der gültigen Stimmen    43 \n \n Gewählt wurde Rolf Amstad (SP)   mit 41 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 22 Stimmen Vereinzelte: 2 \n \n1.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n \nBernhard Egli (OeBS) schlägt im Namen der OeBS/EVP/GB Fraktion Paul Bösch \n(OeBS) als 2. Vizepräsidenten vor.  \n \nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten   50 \n   Zahl der ausgeteilten Wahlzettel   47 \n   Zahl der eingegangenen Wahlzettel  47 \n   Zahl der leeren und ungültigen Stimmen   6 \n   Zahl der gültigen Stimmen    41 \n \n Gewählt wurde Paul Bösch (OeBS)   mit 38 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 21 Stimmen Vereinzelte: 3 \n \n1.4 Wahl von zwei StimmenzählerInnen \n \nJosef Eugster (SVP) schlägt im Namen der SVP/EDU Fraktion Gertrud Walch (SVP) \nals Stimmenzählerin vor. \n \nEsther Bänziger (SP) schlägt im Namen der SP Fraktion Käthi Tanner-Winzeler (SP) \nals Stimmenzählerin vor. \n \nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis: Zahl der Stimmberechtigten   50 \n   Zahl der ausgeteilten Wahlzettel   47 \n   Zahl der eingegangenen Wahlzettel 47 x 2 St. 94 \n   Zahl der leeren und ungültigen Stimmen 16 \n   Zahl der gültigen Stimmen    78 \n \n Gewählt wurden Käthi Tanner-Winzeler (SP)  mit 39 Stimmen  und \n         Gertrud Walch (SVP)   mit 37 Stimmen \n    Absolutes Mehr: 20 Stimmen Vereinzelte: 2 \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 704\n\nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nAn dieser Stelle bricht der Ratspräsident wie angekündigt die Beratung der heutigen \nTagesordnung ab, damit die Ratsmitglieder zur Präsidentenwahlfeier ins \nHombergerhaus dislozieren können. \n \nMITTEILUNGEN des Ratspräsidenten \n \nMitgliederverzeichnis GrSR \nDer Ratsweibel Hp. Pletscher wird auf die erste Sitzung 2004 das neue \nMitgliederverzeichnis bereitstellen. Der Ratspräsident bittet das Plenum, die \nEintragungen im aktuellen Verzeichnis zu kontrollieren und Mutationen umgehend Hp. \nPletscher zu melden. \n \nIm Anschluss an die heutige Sitzung findet im Kassazimmer eine kurze Besprechung \nzwischen den Ratsbüromitgliedern und den Fraktionspräsidenten statt. \n \nSchlussrede des Ratspräsidenten 03, Ernst Spengler: \n \n"Gestatten Sie, dass ich zum Schluss meines Präsidialjahres noch einige Worte an Sie \nrichte. \n \nHerr Stadtpräsident, Frau Stadträtin, Herren Stadträte \nLiebe Ratskolleginnen und -Kollegen \n \nSchon wieder ist ein Jahr wie im Flug vergangen, und wir haben die letzte Sitzung \ndieses Jahres nahezu hinter uns - Zeit also, um kurz Rückschau zu halten. \n \nIch verzichte bewusst darauf, weltpolitische Ereignisse zu kommentieren - Saddam ist \ngefasst und der Bundesrat gewählt. \n \nWir starteten am 14. Januar 2003 mit einer Doppelsitzung, um die gut dotierte \nTraktandenliste auf ein moderates Niveau zu reduzieren. Bereits an der 2. Sitzung \nwurden wir jedoch mit 7 neuen Vorlagen beglückt, womit der Tarif für die weitere \nRatsarbeit erklärt war. \n \nSo haben wir im verflossenen Jahr an insgesamt 19 Sitzungen 49 Geschäfte \nbehandelt, Wahlgeschäfte nicht eingerechnet; nämlich 28 stadträtliche Vorlagen - \ndarunter namhafte Brocken wie die "Platzgestaltung Herrenacker" - sowie 10 Motionen \nund 11 Interpellationen. Ausserdem wurde mit 25 eingereichten Kleinen Anfragen die \nVerwaltung auf Trab gehalten. \n \nIch will niemanden in seinen parlamentarischen Rechten einschränken, aber ein guter \nTeil dieser Anfragen hätte mit einem Telefonanruf oder einem persönlichen Gespräch \nerledigt werden können. Nach der Pensenabstimmung vom 30. November 03 dürfen \nwir uns in dieser Hinsicht sicher einige Gedanken machen. \n \n \n \n \n\n\n\n19. Sitzung vom 16. Dezember 2003 705\n\nMitten im Jahrhundert-Sommer zogen am Horizont düstere Wolken auf, als nämlich \nam 24. Juni unser bewährter Ratssekretär seine Demission per 30. April 2004 \neinreichte. Nach heutigem Stand kann ich Euch mitteilen, dass wir auf gutem Wege \nsind, die Stelle kompetent wieder zu besetzen.  \n \nEine kleinere Bombe platzte am 28. Oktober in diesem Saal, als der Baureferent \nseinen Rücktritt per Ende 2004 bekannt gab. \n \nNun, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, bleibt mir noch zu danken. Zum einen für \nEuer Engagement im zurückliegenden Jahr, zum anderen, dass auch bei \ngegensätzlichen Meinungen die Emotionen nicht die gleichen Extremwerte erreichten, \nwie der vergangene Hitzesommer. Dank gebührt auch dem Stadtratskollegium, das \njederzeit ein offenes Ohr hatte für Fragen und Anliegen. Und wenn auch einmal eine \nInterpellation in kürzerer Frist als üblich beantwortet werden musste, ergaben sich \ndaraus keine ernsthaften Probleme.  \n \nEinen speziellen Dank richte ich an die Stadtkanzlei für ihre tatkräftige Unterstützung, \nallen voran Stadtratsweibel Hanspeter Pletscher. Seine Hilfsbereitschaft ist \nsprichwörtlich. \nEine wichtige Person im Hintergrund ist der Pedell, Herr Samuel Suter. Wir haben \njedes Mal einen sauberen Saal angetroffen, es lag nie eine Zeitung eines \ngelangweilten "Montagmorgenpolitikers" herum. \nEin extra Dank geht natürlich an die Kollegen vom Büro für die allzeit offene, kollegiale \nAtmosphäre und die motivierte Mitarbeit. In einem solchen Team macht die Arbeit \nFreude. Massgebenden Anteil daran hat natürlich die graue Eminenz, der Suslov - wie \nman früher zu sagen pflegte - das heisst die Person, die im Hintergrund die Fäden in \nder Hand hält. Lieber René, mit Deiner Zuverlässigkeit und den profunden \nKenntnissen der politischen Abläufe bist Du das tragende Element im Büro, und dafür \ndanken wir Dir ganz herzlich. \n(Stadtratsweibel, Pedell und Ratssekretär durften aus den Händen des Ratspräsidenten ein \nPräsent in "flüssiger Form" entgegen nehmen.) \n \nEin letzter Dank richtet sich an die Medien. Sie sind dafür verantwortlich, dass die \nEinwohnerschaft objektiv erfährt, was ihre sogenannten Volksvertreter tun oder nicht \ntun. Für diese wichtige Aufgabe wünsche ich Ihnen weiterhin die nötige Sensibilität. \n \nMit diesen Worten verabschiede ich mich vom Bock, verbunden mit dem Dank für alle \nNachsicht. Es war ein interessantes Jahr, das ich nicht missen möchte. Es erfüllt mich \nmit Genugtuung, dass ich meinem Nachfolger eine abgeräumte Traktandenliste \nübergeben kann. Ich wünsche ihm ein erfolgreiches Präsidialjahr. \n \nVielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit." \n \nMit den Hinweisen auf die anschliessende Wahlfeier und die nächste Ratssitzung \nschliesst der Ratspräsident die heutige Sitzung. \n \n       Der Ratssekretär: \n       René Gisler \n \n \nNächste Ratssitzung: Dienstag, 13. Januar 2004, 17.00 Uhr \n \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 01.09.2015

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nSie werden eingeladen zur \n \n\n \n\n10. Sitzung des Grossen Stadtrates \nam Dienstag, 1. September 2015 - 18.00 Uhr \n\nKantonsratssaal \n \n\nTRAKTANDENLISTE: \n \n\n1. Vorlage des Stadtrates vom 17. März 2015: Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n2. Zwischenbericht und Antrag des Stadtrates vom 3. März 2015: Überführung Controlling in den \n\nBereich Finanzen, Einführung Projektcontrolling \n3. Vorlage des Stadtrates vom 10. März 2015: Revision der Städtischen Alters-, Hinterlassenen- \n\nund Invalidenbeihilfen \n4. Bericht des Stadtrates vom 22. Juli 2015 zur Evaluation Videoüberwachung vom 31. März 2015 \n5. Vorlage des Stadtrates vom 25. September 2012: VBSH/RVSH: Ein Bus, ein Dach, ein \n\nUnternehmen \n6. Vorlage des Stadtrates vom 25. Juni 2013: Botschaft zur Initiative "eine Schuldenbremse für \n\ndie Stadt Schaffhausen" der FDP und der Jungfreisinnigen der Stadt Schaffhausen, \nStellungnahme und Gegenvorschlag des Stadtrates \n\n7. Postulat Urs Tanner vom 28. April 2015: Bewerbung um das Label der UNICEF \n"Kinderfreundliche Gemeinde" \n\n8. Postulat Hermann Schlatter vom 9. Dezember 2014: Kostendeckende Abfallentsorgung \n9. Postulat Till Hardmeier vom 31. März 2015: Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung \n10. Interpellation Patrik Simmler vom 18. Mai 2015: Analyse der Folgen verschiedener \n\nSteuersenkungen für die Stadt Schaffhausen \n11. Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 26. Mai 2015: Ganzes Sitzungsgeld für ganze Sitzung! \n12. Postulat Daniel Böhringer vom 2. Juni 2015: Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfalltrennung \n13. Interpellation Dr. Katrin Bernath vom 30. Juni 2015: Sanierung der KSS Sport- und \n\nFreizeitanlagen mit Weitsicht \n14. Verfahrenspostulat Stefan Marti vom 18. August 2015: Optimierung des Ratsbetriebs nach der \n\nAuswertung fünf Jahre verkleinertes Parlament \n \n\n \n \nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE: \n \n\n• Motion/Verfahrenspostulat Walter Hotz vom 12. August 2015: Untersuchung der Vorgänge im \nAlterszentrum Kirchhofplatz und der Amtsführung im Sozial- und Sicherheitsreferat \n \n\n• Vorlage des Stadtrates vom 26. Mai 2015: Bauabrechnung Ersatzbau Kulturgüterdepot zu \nAllerheiligen mit Mieträumlichkeiten für ein Rechenzentrum KSD (GPK) \n \n\n• Vorlage des Stadtrates vom 5. Mai 2015: Strategie zur Förderung des gemeinnützigen \nWohnungsbaus (Botschaft und Stellungnahme zu den Initiativen "Förderung des \ngemeinnützigen Wohnungsbaus" und "Für \nbezahlbaren Wohnraum") \n(SPK, 11-er-Gremium; Vorsitz SP/JUSO-Fraktion) \n\n  \n\n \n\nGROSSER STADTRAT \n \nSTADTHAUS \nPOSTFACH 1000 \n\n8201 SCHAFFHAUSEN \n\nTEL. 052 - 632 51 11 \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n2 \n\n \n• Vorlage des Stadtrates vom 9. Dezember 2014: Neubau Werkhof SH Power im Schweizersbild, \n\nSchaffhausen (SPK, 11-er-Gremium; Vorsitz SVP/EDU Fraktion) \n \n\n• Vorlage des Stadtrates vom 20. November 2012: Erweiterung Schulanlage Breite \n\n(Behandelt im Grossen Stadtrat am 17. September 2013 und 20. Januar 2015 - Weiterbehandlung \nin der Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit) \n \n\n• Bericht des Stadtrates vom 17. Juli 2012 zur Motion Wullschleger: "Gesunde und attraktive \nFinanzen" (GPK) \n\n \n \nKleine Anfragen \n \n\n• Kleine Anfrage Katrin Bernath vom 18. August 2015: Klimaangepasste Stadtentwicklung \n \n\n• Kleine Anfrage Nicole Herren vom 17. August 2015: Warum gerade jetzt \nGebührenerhöhungen für den Detailhandel in der Altstadt? \n \n\n• Kleine Anfrage Stefan Marti vom 10. August 2015: Treppen in den Rhein: erfreulich aber \nglitschig \n \n\n• Kleine Anfrage Walter Hotz vom 3. August 2015: Vorgänge in der Rechnungslegung der \nGenossenschaft KSS Sport- und Freizeitanlagen Schaffhausen \n \n\n• Kleine Anfrage Stefan Marti vom 16. Mai 2015: Entwicklung der Kosten von Vandalismus \nund Littering seit 2008 \n \n\n• Kleine Anfrage Katrin Hauser-Lauber vom 16. April 2015: Ist die neue Alterspolitik wirklich \nzukunftsorientiert? \n \n \n \n\n \nSchaffhausen, 19. August 2015 \n \nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\nDie Präsidentin: Dr. Cornelia Stamm Hurter \n\nNächste Sitzung: Dienstag, 15. September 2015, 16.00 Uhr (Doppelsitzung) \n\n\n


Abstimmungsprotokoll vom 12.11.2019

category_de: Wortprotokoll

text: \nDefinitiver Report Grossstadtratsitzung \n\nvom  12.11.2019\n\nKeypad Nr. Nachnamen Vornamen Parteien Abst. 1 Abst. 2 Abst. 3 Abst. 4 Abst. 5 Abst. 6 Abst. 7 Abst. 8 Abst. 9 Abst. 10\n\n100250 1 Schlatter Hermann SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100253 2 Herren Nicole FDP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100342 3 Planas Marco SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100674 4 Frick Matthias AL 1 3 1 1 3 1 2\n\n100675 5 Penkov Angela AL 1 1 1 1 2 2 2\n\n100676 6 Sepan Simon AL 1 1 1 1 2 2 2\n\n100677 7 Will Bea AL 1 1 1 1 2 3 2\n\n100678 8 Schlatter Stephan FDP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100679 9 Faccani Diego FDP 0 0 0 0 0 0 0\n\n100680 10 Egger Martin FDP 1 2 2 2 2 2 2\n\n100681 11 Hauser Res JFSH 2 2 2 2 2 2 2\n\n100682 12 Hardmeier Till FDP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100683 13 Schmidt René GLP 1 1 3 1 2 2 2\n\n100684 14 Egli Bernhard GLP 1 1 1 1 1 1 2\n\n100685 15 Tanner Urs SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100686 16 Tas Ibrahim SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100687 17 Ulmer Christian SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100688 18 Lacher Monika SP 1 1 1 0 1 1 1\n\n100689 19 Kräuchi Raphael GLP 1 1 2 1 2 2 2\n\n100690 20 Merz Georg Grüne 1 1 2 1 2 2 2\n\n100691 21 Eichenberger Iren Grüne 1 1 1 1 2 2 2\n\n100692 22 Leu Markus SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100693 23 Brunner Beat EDU 2 3 2 2 2 2 2\n\n100694 24 Oetterli Stefan SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100695 25 Reuter Kurt SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100696 26 Fioretti Mariano SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n100697 27 Mundt Michael SVP 3 2 2 2 2 2 2\n\n100698 28 Zumstein Nathalie CVP 0 0 0 0 0 0 0\n\n100699 29 Schmidig Rainer EVP 1 1 2 3 2 2 2\n\n100700 30 Grüninger Jeanette SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100701 31 Schlatter Christoph SP 1 1 1 1 1 1 1\n\n100702 32 Zubler Nino JUSO 1 1 1 1 1 1 1\n\n100709 33 Marti Stefan SP 1 1 1 1 1 3 1\n\n101306 34 Leu Stephan SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n101425 35 Kobler Susanne SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\n102310 36 Steurer Christian SVP 2 2 2 2 2 2 2\n\nJa 20 18 15 17 10 10 9 0 0 0\n\nNein 13 14 18 15 23 22 25 0 0 0\n\nEnthaltung 1 2 1 1 1 2 0 0 0 0\n\nVakanz, Abwesenheit, Nicht-Teilnahme V / A / N 2 2 2 3 2 2 2 0 0 0\n\nTotal 36 36 36 36 36 36 36 0 0 0\n\n\n\nDefinitiver Report Grossstadtratsitzung \n\nvom  12.11.2019\n\nNr. Traktandum Betreff Abstimmung Stimmen\n\n1 Antrag auf Dringlichkeitserklärung Wollen Sie dem dringlichkeits-Antrag von Ja 20\n\nÄnderung der Traktandenliste Martin Egger zustimmen? Nein 13\n\nVorzug Postulat Martin Egger, Variante "Abgabe Änderung der Traktandenliste (Ja) Enthaltung 1\n\nim Baurecht Kammgarn Westflügel" Traktandenliste so belassen (Nein)\n\nGemäss Art. 35 der GO braucht es für die Abänderung der Traktandenliste eine 2/3 Mehrheit. Bei 34 anwesenden Mitgliedern beträgt die 2/3 Mehrheit 23 Mitglieder\n\n2 Postulat René Schmidt (GLP) Wollen Sie das Postulat Ja 18\n\nvom 19. März 2019 erheblich erklären? Nein 14\n\nVerkehrsbeschränkung für Motorfahrzeuge Enthaltung 2\n\nauf der Kisten-Pass-Strasse\n\n3 Postulat von Nino Zubler (JUSO) Wollen Sie das Postulat Ja 15\n\nvom 2. April 2019 erheblich erklären? Nein 18\n\nAbstellplätze Fahrende Enthaltung 1\n\n4 Postulat Stefan Marti (SP) Wollen Sie das Postulat Ja 17\n\nvom 2. April 2019 erheblich erklären? Nein 15\n\nMehr Lebensqualität und Klimaschutz - Enthaltung 1\n\nweniger Lärm, Abgase und Stau!\n\n5 Verfahrenspostulat Urs Tanner (SP) Wollen Sie die Verfahrenspostulate Ja 10\n\nvom 3. April 2019 erheblich erklären? Nein 23\n\nKeine Machtballung / 3 Kommissionen reichen! Enthaltung 1\n\n6 Verfahrenspostulat Urs Tanner (SP) Wollen Sie die Verfahrenspostulate Ja 10\n\nvom 3. April 2019 erheblich erklären? Nein 22\n\nRatspräsidium pur Enthaltung 2\n\n7 Verfahrenspostulat Urs Tanner (SP) Wollen Sie die Verfahrenspostulate Ja 9\n\nvom 3. April 2019 erheblich erklären? Nein 25\n\nAbberufung aus Kommissionen Enthaltung 0\n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 27.11.2018

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 14. November 2018 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n16. Sitzung des Grossen Stadtrats, Doppelsitzung \nDienstag, 27. November 2018, 16.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018 betreffend «Botschaft des Stadtrats an den Grossen Stadt-\nrat Schaffhausen zum Budget 2019 und zum Finanzplan 2019 bis 2022» und vom 6. November 2018 \nbetreffend «Nachträge zum Budget 2019 (Novemberbrief)» sowie den Bericht und Antrag der GPK vom \n8. November 2018 «Änderungen zum Budget 2019» \n\n2. Interpellation René Schmidt vom 3. April 2018: Aktuelle Immobilienstrategie der Stadt Schaffhausen \n\n3. Postulat Christoph Schlatter vom 6. März 2018: Sans-Papiers - wie weiter? \n\n4. Postulat Stefan Marti vom 8. April 2018: Schaffhauser Bevölkerung soll nicht ewig warten: mehr Hände \nfürs Baureferat! \n\n5. Interpellation Marco Planas vom 13. April 2018: Schule Schaffhausen - fit für die Zukunft? \n\n6. Postulat Stefan Marti vom 25. April 2018: Naturschutz auf Stadtgebiet \n\n7. Postulat Diego Faccani vom 8. Mai 2018: Kläranlageverband in die Zukunft führen! \n\n8. Postulat Nicole Herren vom 8. Mai 2018: Schaffhauser Märkte zurück in die Innenstadt \n\n9. Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 30. Mai 2018: Abstimmungsunterlagen \n\n10. Postulat Stefan Marti vom 5. Juni 2018: Breitere Uferpromenade vom Güterhof zum Salzstadel \n\n11. Postulat Michael Mundt vom 5. Juni 2018: Mehr Transparenz bei städtischen Beteiligungen \n\n12. Postulat Simon Sepan vom 19. Juni 2018: Einkommens- und vermögensabhängige Rabatte an der  \nMusikschule \n\n13. Interpellation vom 28. Juni 2018: Wird die Aksa-Moschee am Schalterweg das grosse Sorgenkind für \ndie Schaffhauser Bevölkerung? \n\n14. Postulat Urs Tanner vom 21. August 2018: Massnahmen für eine klimaangepasste Stadt jetzt \n\n15. Postulat Mariano Fioretti vom 22. August 2018: Zusammenführung von SH Power und EKS AG ernst-\nhaft prüfen! \n\n16. Postulat Christoph Schlatter vom 18. September 2018: Menschen in Not \n\n17. Postulat Diego Faccani vom 9. November 2018: Lehrer sollen wieder Schule geben dürfen! \n\n\n\n16. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 27. November 2018 um 16:00 im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\n18. Postulat René Schmidt vom 13. November 2018: Regelung der Organisationsstruktur, der Rechtsform, \nder Eignerstrategie inkl. Finanzierungsstrategie der KSS vor der Baukreditvorlage \n\n19. Postulat Marco Planas vom 13. November 2018: Polizeiposten am Bahnhof \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrats vom 16. Oktober 2018: Tempo-30-Zone Vorderenge und im Radacker (FK Bau) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 25. September 2018: Verordnung über die briefliche Stimmabgabe  \n(Büro GSR) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018: Aufwertung Bahnhofstrasse, Planungskredit (Agglomerati-\nonsprogramm 1, Massnahme 20, Teilpaket 3) (9er SPK) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage Michael Mundt vom 26. Oktober 2018: Leere politische Plakatständer: Wie tolerant sind \nStadtrat und Stadtpolizei? \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 21. August 2018: Wärmeverbund Geissberg prüfen! \n\n Kleine Anfrage Mariano Fioretti vom 27 Juni 2018: Ist die Fluktuation der städtischen Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter wirklich ein Problem? \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrats \n\nDer Präsident: Rainer Schmidig \n \n\n \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 11. Dezember 2018, 18:00 Uhr, im Kantonsratssaal  \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 18.12.2018

text: \nGROSSER STADTRAT \nSTADT SCHAFFHAUSEN \n\n \nStadthaus \nPostfach 1000 \n8201 Schaffhausen \nT  +41 52 632 51 11 \nwww.stadt-schaffhausen.ch \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 11. Dezember 2018 \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nSie werden eingeladen zur: \n\n \n\n20. Sitzung des Grossen Stadtrats \nDienstag, 18. Dezember 2018, 18.00 Uhr, im Kantonsratssaal \n\nTRAKTANDENLISTE \n\n1. Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018: Aufwertung Bahnhofstrasse, Planungskredit (Agglomerati-\nonsprogramm 1, Massnahme 20, Teilpaket 3)  \n\n2. Postulat Stefan Marti vom 25. April 2018: Naturschutz auf Stadtgebiet \n\n3. Postulat Mariano Fioretti vom 22. August 2018: Zusammenführung von SH Power und EKS AG ernst-\nhaft prüfen! \n\n4. Postulat Stefan Marti vom 8. April 2018: Schaffhauser Bevölkerung soll nicht ewig warten: mehr Hände \nfürs Baureferat! \n\n5. Interpellation Marco Planas vom 13. April 2018: Schule Schaffhausen - fit für die Zukunft? \n\n6. Postulat Diego Faccani vom 8. Mai 2018: Kläranlageverband in die Zukunft führen! \n\n7. Postulat Nicole Herren vom 8. Mai 2018: Schaffhauser Märkte zurück in die Innenstadt \n\n8. Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 30. Mai 2018: Abstimmungsunterlagen \n\n9. Postulat Stefan Marti vom 5. Juni 2018: Breitere Uferpromenade vom Güterhof zum Salzstadel \n\n10. Postulat Michael Mundt vom 5. Juni 2018: Mehr Transparenz bei städtischen Beteiligungen \n\n11. Postulat Simon Sepan vom 19. Juni 2018: Einkommens- und vermögensabhängige Rabatte an der  \nMusikschule \n\n12. Interpellation vom 28. Juni 2018: Wird die Aksa-Moschee am Schalterweg das grosse Sorgenkind für \ndie Schaffhauser Bevölkerung? \n\n13. Postulat Urs Tanner vom 21. August 2018: Massnahmen für eine klimaangepasste Stadt jetzt \n\n14. Postulat Christoph Schlatter vom 18. September 2018: Menschen in Not \n\n15. Postulat Diego Faccani vom 9. November 2018: Lehrer sollen wieder Schule geben dürfen! \n\n16. Postulat René Schmidt vom 13. November 2018: Regelung der Organisationsstruktur, der Rechtsform, \nder Eignerstrategie inkl. Finanzierungsstrategie der KSS vor der Baukreditvorlage \n\n17. Postulat Marco Planas vom 13. November 2018: Polizeiposten am Bahnhof \n\n\n\n20. Sitzung 2018 des Grossen Stadtrats \n\nDienstag, 18. Dezember 2018 um 18:00 im Kantonsratssaal Seite 2 \n\n \n\n18. Postulat Urs Tanner vom 5. Dezember 2018: Neugestaltung und Attraktivierung des Stadtschulrates \n\nÜBRIGE PENDENTE GESCHÄFTE \n\n Vorlage des Stadtrats vom 27. November 2018: Erweiterung Perimeter Regionaler Naturpark Stadt \nSchaffhausen auf Stadtgebiet (FK Bau) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 27. November 2018: Bauordnungs- und Zonenplanänderung Nr. 17 Sonder-\nzone Ebnat West (FK Bau) \n\n Vorlage des Stadtrats vom 16. Oktober 2018: Tempo-30-Zone Vorderenge und im Radacker (FK Bau) \n\nKLEINE ANFRAGEN \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 11. Dezember 2018: Was spricht dagegen das Signal an der Bach-\nstrasse wieder auf Blinkbetrieb umzustellen? \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 11. Dezember 2018: Zum Steuerrabatt \n\n Kleine Anfrage Stefan Marti vom 21. November 2018: Wohin mit der Erde? \n\n Kleine Anfrage Urs Tanner vom 15. November 2018: Strasse oder Platz zu Ehren Hermann Schlatter, \nStadtpräsident SP 1918-1919 \n\n Kleine Anfrage Michael Mundt vom 26. Oktober 2018: Leere politische Plakatständer: Wie tolerant sind \nStadtrat und Stadtpolizei? \n\n Kleine Anfrage René Schmidt vom 21. August 2018: Wärmeverbund Geissberg prüfen! \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrats \n\nDer Präsident: Rainer Schmidig \n \n\n \n\n \n\n \n\nNächste Ratssitzung: \nDienstag, 8. Januar 2019, 17:00 Uhr, im Kantonsratssaal  \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 22.03.2016

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n5. Sitzung vom 22. März 2016 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 16. Februar 2016: \n Bericht über die hängigen Motionen und Postulate \n_____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 16. Februar 2016 sowie den \nAntrag der GPK vom 2. März 2016 mit den angepassten Anträgen in der \nSchlussabstimmung mit 32:0 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht· des Stadtrates über die \nhängigen Motionen und Postulate vom 16. Februar 2016 und vom GPK-Antrag \nvom 2. März 2016.  \n\n \n2. Weiterzubehandeln sind die Motionen: \n\n• Jakob Deppe betreffend Mittagstische für alle Quartierschulhäuser in \nSchaffhausen (Fristverlängerung bis 31. Dezember 2017). \n• Peter Neukomm betreffend Tagesschulen jetzt! (Fristverlängerung bis 31. \nDezember 2017) \n• Dr. Raphael Rohner betreffend Sport- und Freizeitanlagenkonzept für die Stadt \nSchaffhausen (Fristverlängerung bis 31. Dezember 2016) \n• Walter Hotz betreffend Öffentlichkeitsprinzip in der Schaffhauser Verwaltung \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2016) \n\n \n3. Weiterzubehandeln sind die Postulate: \n\n• Dr. Raphael Rohner betreffend Schaffhauser Busbetriebe aus einer Hand \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2017) \n• Res Hauser betreffend Taxiverordnung durchsetzen, ändern oder abschaffen \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2016) \n• Andi Kunz betreffend flächendeckende Prüfung von Aufzonungen \n(Fristverlängerung bis 31. Dezember 2017) \n• Martin Egger betreffend Schluss mit staatlicher Finanzierung privater Hobbys \nund Prüfung nachhaltiger Nutzung des Kammgarnareals (Fristverlängerung bis \n31. Dezember 2016) \n• Rene Schmidt betreffend Erhalt von Fussball- und Trainingsplätzen auf der \nBreite (Fristverlängerung bis 31. Dezember 2017) \n• Peter Möller betreffend Stadthaus-Geviert sanieren (Fristverlängerung bis 31. \nDezember 2017) \n\n \n4. Abzuschreiben sind die Postulate: \n\n• Daniel Preisig betreffend Massnahmen für eine sichere und saubere Altstadt mit \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 5 vom 22. März 2016 2 \n\ngleichzeitige Erhaltung der Ausgangsqualität. \n• Thomas Hauser betreffend Reglement über die Benützung der Bootsliegeplätze \n(RSS 430.1) \n• Till Hardmeier betreffend Mehr Rhein für Schaffhausen \n\n \n \nTraktandum 2 Verfahrenspostulat Urs Tanner vom 26. Mai 2015: \n Ganzes Sitzungsgeld für ganze Sitzung!  \n____________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird stellvertretend für den krankheitshalber abwesenden Urs Tanner (SP) \nvon Stefan Marti (SP) begründet, vom Büro beantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDas Verfahrenspostulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 17:10 \nStimmen überwiesen.  \n \n \nTraktandum 3 Verfahrenspostulat Stefan Marti vom 18. August 2015:  \n Optimierung des Ratsbetriebs nach der Auswertung fünf Jahre \n\nverkleinertes Parlament \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Stefan Marti (SP) begründet, vom Büro beantwortet und im Rat \ndiskutiert.  \n \nDas Verfahrenspostulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 21:9 \nStimmen überwiesen.  \n  \n \n \nTraktandum 4 Interpellation Dr. Katrin Bernath vom 30. Juni 2015: \n Sanierung der KSS Sport- und Freizeitanlagen mit Weitsicht \n____________________________________________________________________ \n \nDie Interpellation wird von Dr. Katrin Bernath (GLP) begründet, von SR Urs Hunziker \nbeantwortet und im Rat diskutiert.  \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:   Die Sekretärin: \n \n \nMartin Egger    Gabriele Behring \n \n \n \n \n \n \nSchaffhausen, 23. März 2016 gbehr  \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 21.06.2016

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n8. Sitzung vom 21. Juni 2016 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 15. September 2015: \n Rheinuferneugestaltung \n____________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst die Vorlage des Stadtrats vom 15. Februar 2015 sowie den \nBericht und Antrag der Spezialkommission vom 6. Juni 2016 mit den Anträgen und \nBeilagen in der Schlussabstimmung mit 21:11 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 15. \nSeptember 2015 und vom Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 6. Juni \n2016 betreffend "Rheinuferneugestaltung".  \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Gesamtkredit \n\n«Agglomerationsprogramm 1, Massnahme 22: Aufwertung Rheinuferstrasse» \n(63101.501.669) in Höhe von 6'918'000 Franken (Zürcher Baukostenindex Basis \nApril 2015 von 124.8 Pt., April 1998=100) mit einer Kostengenauigkeit von +/- \n10%.  \n \nDavon wurden 155'000 Franken im Rahmen der Verpflichtungskredite 2014 und \nder Nachtragskredite 2015 bereits genehmigt, weitere 150'000 Franken sind im \nBudget 2016 enthalten. Der Grosse Stadtrat genehmigt das Bauvorhaben \nRheinuferstrasse und bewilligt den Restkredit von brutto 6'613'000 Franken.  \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der vorgesehenen Mitfinanzierung \n\ngemäss Ziffer 2 der Vorlage durch den Bund (2'767'000 Franken) und den \nKanton (2'075'000 Franken). Der Restbetrag von 2'076'000 Franken wird soweit \nmöglich dem Erschliessungsreservefonds (Konto 63101.662.322 / 14.362.322) \nentnommen.  \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Gesamtkredit Rheinuferstrasse, \n\nKragplatte (63100.501.606) in Höhe von 3'065'000 Franken (Zürcher Bau-\nkostenindex Basis April 2015 von 124.8 Pt., April 1998=100) mit einer Kosten-\ngenauigkeit von +/- 10%. \n \nDavon wurden 200'000 Franken im Rahmen des Budgets 2015 genehmigt. Der \nGrosse Stadtrat genehmigt das Bauvorhaben Rheinuferstrasse, Kragplatte und \nbewilligt den Restkredit von brutto 2'865'000 Franken als gebundene Ausgabe. \n\n \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 8 vom 21. Juni 2016 2 \n\n5. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis vom Gesamtkredit Bachstrasse, Sanierung \n(63100.501.608) in Höhe von 971'000 Franken (Zürcher Baukostenindex Basis \nApril 2015 von 124.8 Pt., April 1998=100) mit einer Kostengenauigkeit von +/-10 \n%. \n \nDavon wurden 4'000 Franken als Nachtragskredit 2015 genehmigt, weitere \n100'000 Franken sind im Budget 2016 enthalten. Der Grosse Stadtrat genehmigt \ndas Bauvorhaben Bachstrasse, Sanierung und bewilligt den Restkredit von \nbrutto 867'000 Franken als gebundene Ausgabe.  \n\n \n6. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der vorgesehenen Mitfinanzierung der \n\nAufwendungen gemäss Ziffer 4 der Vorlage durch die KWS AG (766'000 \nFranken) und der Mitfinanzierung der Aufwendungen gemäss Bericht und Antrag \nder SPK Rheinuferneugestaltung vom 6. Juni 2016 gemäss Ziffer 5 durch den \nKanton (334'000 Franken). Der Restbetrag von 2'936'000 Franken wird soweit \nmöglich dem Erschliessungsreservefonds (Konto 63100.662.307 / 14.362.302) \nentnommen.  \n\n \n7. Ziff. 2 wird nach Art. 10 lit d der Stadtverfassung dem obligatorischen \n\nReferendum unterstellt. \n \n \nTraktandum 2 Postulat Urs Tanner vom 28. Februar 2016: \n Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Neuhausen \n_____________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Urs Tanner (SP) begründet, von Stadtpräsident Peter Neukomm \nbeantwortet und im Rat diskutiert.  \n \nDas Postulat wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 21:10 Stimmen \nnicht überwiesen. \n \n \nTraktandum 3 Interpellation Edgar Zehnder vom 4. April 2016: \n Umstrukturierung Verwaltungspolizei \n____________________________________________________________________ \n \nDie Interpellation wird von Edgar Zehnder (SVP) begründet, von SR Simon Stocker \nbeantwortet und im Grossen Stadtrat diskutiert.  \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:   Die Sekretärin: \n \n \n \nMartin Egger    Gabriele Behring \n \n \nSchaffhausen, 22. Juni 2016 gbehr  \n\n\n