Beschlussprotokoll vom 24.01.2012

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n2. Sitzung vom 24. Januar 2012 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 29. November 2011: \n Standorterweiterung IWC Schaffhausen sowie Ersatzbau \n\nKulturgüterdepot Museum zu Allerheiligen mit Rechenzentrum \nKSD \n\n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n29. November 2011, den Bericht und Antrag der Fachkommission Bau, Planung, \nVerkehr, Umwelt und Sicherheit vom 9. Januar 2012 sowie den Nachtrag des Stadtrats \nvom 24. Januar 2012 mit 30:0 Stimmen wie folgt gut: \n \n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrates vom \n\n29. November 2011 betreffend Standorterweiterung IWC Schaffhausen sowie \nErsatzbau Kulturgüterdepot Museum zu Allerheiligen mit Rechenzentrum KSD, vom \nBericht und Antrag der Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und \nSicherheit vom 9. Januar 2012 sowie vom Nachtrag des Stadtrates vom \n24. Januar 2012. \n\n \n\n2. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Verkauf des 3. Obergeschosses des Traktes \nBaumgartenstrasse "Kammgarn" (nach Neubegründung des Stockwerkeigentums \nGB Nr. 12386) mit ca. 1'250 m2, zu CHF 2'865'000.-- an die IWC Schaffhausen, \nBranch of Richemont International SA, Baumgartenstrasse 15, 8200 Schaffhausen, \nzu den in der Vorlage genannten Bedingungen zu.  \n\n \n3. Der Grosse Stadtrat stimmt der Einlösung der Kaufoption und dem Verkauf des \n\nBaurechtsgrundstückes GB Nr. 11'055 zu CHF 994'000.-- an die IWC \nSchaffhausen, Branch of Richemont International SA, Baumgartenstrasse 15, 8200 \nSchaffhausen, zu. \n\n \n4. Der Grosse Stadtrat stimmt der Abgabe der Grundstücke GB Nr. 8550/ \n\n8551/8552/9162 mit einer Fläche von 11‘242 m2 und GB Nr. 8554/8555 mit einer \nFläche von 8'792 m2 im Baurecht in zwei Etappen zu den oben genannten \nBedingungen zu.  \n\n \n5. Der Grosse Stadtrat stimmt der Einräumung der Kaufoption der städtischen \n\nGrundstücke GB Nr. 8550/8551/8552/9162 mit einer Fläche von 11‘242 m2  und GB \nNr. 8554/8555 mit einer Fläche von 8'792 m2 zu Gunsten der IWC Schaffhausen, \nBranch of Richemont International SA, Baumgartenstrasse 15, 8200 Schaffhausen, \nzu den in der Vorlage genannten Bedingungen zu.  \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 2 vom 24. Januar 2012 \n \n\n2 \n\n6. Der Erlös aus dem Verkauf der Grundstücke wird dem Rahmenkredit für Land- und \nLiegenschaftenerwerb gutgeschrieben. \n\n \n7. Der Grosse Stadtrat stimmt der Errichtung eines neuen Betriebsgebäudes im \n\nEbnatfeld zu. \n \n\n8. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit für die Errichtung des Betriebsgebäudes \nEbnatfeld von Fr. 3‘348'000.-- inkl. Mehrwertsteuer (Index Zürcher Wohnbaupreise, \nStand 1. April 2011 bei 101,7 Punkten).  \n\n \n\n9. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit für die baulichen Massnahmen \n(Lifteinbau/Eingang/Handlager/Güterumschlag) im Bereich der Kammgarn in der \nHöhe von Fr. 600'000.-- (Index Zürcher Wohnbaupreise, Stand 1. April 2011 bei \n101,7 Punkten). \n\n \n10. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Kredit für die Registrierung/konservatorische \n\nSicherung und Verpackung der Artefakte, die Ergänzung der durch den Umzug \nnötigen Roll-Lagergestelle und die Einrichtung des neuen Depot sowie den \nTransport der im 3. Kammgarn-Obergeschoss gelagerten Kulturgüter ins neu \nerstellte Betriebsgebäude im Ebnatfeld in der Höhe von Fr. 430'000.--.  \n\n \n11. Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Planungskredit für den Bau des \n\nBetriebsgebäudes im Ebnatfeld von Fr. 100'000.-- zulasten Konto 6200.318.500 \nProjektierungen. \n\n \n12. Die Kredite nach den Ziffern 8, 9 und 10 dieses Beschlusses werden über eine \n\nDauer von 20 Jahren abgeschrieben.  \n \n\n13. Die Ziffern 2, 8, 9, 10 und 12 dieses Beschlusses werden nach Art. 10 lit. d der \nStadtverfassung gesamthaft dem obligatorischen Referendum unterstellt. \n\n \n \n \nTraktandum 2 Vorlage des Stadtrats und der Verwaltungskommission der \n\nStädtischen Werke Schaffhausen/Neuhausen am Rheinfall vom \n29. November 2011: \n\n Rahmenkredit für erneuerbare Energien  \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats und der \nVerwaltungskommission der Städtischen Werke Schaffhausen/Neuhausen am Rheinfall \nvom 29. November 2011 mit 28:0 Stimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage betreffend Rahmenkredit für \nerneuerbare Energien.  \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat genehmigt einen Rahmenkredit von 25 Millionen Franken \n\nzum Bau von oder zur Beteiligung an Anlagen zur Produktion von Strom aus \nerneuerbaren Quellen. \n\n \n3. Die Kompetenz zur Bewilligung von Krediten innerhalb des Rahmenkredits für \n\n\n\nBeschlussprotokoll Nr. 2 vom 24. Januar 2012 \n \n\n3 \n\nerneuerbare Energien wird der Verwaltungskommission der Städtischen Werke \nim Einvernehmen mit dem Stadtrat übertragen. \n\n \n4. Über die Verwendung des Rahmenkredits wird dem Grossen Stadtrat nach jeder \n\nBeanspruchung berichtet. Im Verwaltungsbericht wird dem Grossen Stadtrat \njährlich zusammenfassend über die Verwendung des Rahmenkredits berichtet. \n\n \n5. Nach Ausschöpfung des Rahmenkredits ist dem Grossen Stadtrat ein \n\nSchlussbericht zu erstatten.  \n \n\n6. Ziffer 2 und 3 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 10 lit d der \nStadtverfassung dem obligatorischen Referendum.  \n\n \n \nTraktandum 3 Vorlage des Stadtrats vom 15. November 2011: \n Erwerb der Parzelle GB Nr. 8554, Mühlentalstrasse, \n\nGewerbezone, mit teilweisem Realersatz \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n15. November 2011 und die anlässlich der Ratssitzung vom 24. Januar 2012 \nbeschlossene Streichung von Antrag 3 der Vorlage vom 15. November 2011 mit 32:0 \nStimmen wie folgt gut: \n \n\n1. Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Vorlage des Stadtrats vom 15. \nNovember 2011 über den Tausch wettauf des hälftigen Grundstücks GB Nr. 8554 \nan der Mühlentalstrasse im Merishausertal. \n\n \n2. Der Grosse Stadtrat stimmt dem Tausch wettauf der hälftigen Parzelle GB Nr. \n\n8554 im Umfang vom 1950 m2, Mühlentalstrasse, Schaffhausen, mit der \nstädtischen Parzelle Teilfläche von GB Nr. 8161 im Umfang von 2340 m2 \ngemäss Plan im Anhang II zu den in der Vorlage genannten Bedingungen zu. \n\n \n \n \n\n \n \n\nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \n \n \n \nDr. Raphaël Rohner Gabriele Behring \n \n \n \nSchaffhausen, 25. Januar 2012 gbehr \n\n\n


name: Traktandenliste für die Sitzung vom 20.03.2012

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n \n \n \n        \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n \nSie werden eingeladen zur       \n \n \n\n5. Sitzung des Grossen Stadtrates  \n \n\nim Kantonsratssaal auf Dienstag, 20. März 2012 - 18.00 Uhr  \n \n \nTRAKTANDENLISTE: \n\n \n1. Bericht und Antrag des Büros des Grossen Stadtrates vom 28. Februar 2012: Anpassung der \n\nGeschäftsordnung des Grossen Stadtrates an die neue Stadtverfassung \n2. Postulat von Walter Hotz vom 13. Dezember 2011: Rechenschaftsbericht Stadtschulrat \n3. Postulat von Kurt Zubler vom 24. Januar 2012: Massnahmenplan zur Umsetzung der kantonalen \n\nLeitlinien Frühe Förderung in der Stadt Schaffhausen \n4. Motion von Walter Hotz vom 15. Februar 2012: Klarheit und Übersichtlichkeit der geplanten und \n\nlaufenden Projekte hinsichtlich Aufbau / Status / Prioritäten \n \nÜbrige pendente Geschäfte \n\n \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 29. Juli 2008: Verkauf und Abgabe im Baurecht von Teilflächen der \n  städtischen Grundstücke GB Nr. 167, 796, 2800, 2801, 3453 und 4270 an der "Bachstrasse und \n  Munothalde (9 er Spezialkommission, Vorsitz: öBS/CVP/EVP Fraktion) \n\n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 12. Juli 2011: Verkauf von Baurechtsgrundstücken  \n   (11 er Spezialkommission, Vorsitz: ÖBS/CVP/EVP Fraktion) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 1. November 2011: Sanierung Liegenschaft GB Nr. 374, Tanne 7,  \n  8200 Schaffhausen (Fachkommission Bau, Planung, Verkehr Umwelt und Sicherheit) \n\n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 29. November 2011: Bericht und Antrag zum Postulat Peter Möller: \n  "Schwimmunterricht an den Stadt Schaffhauser Schulen" \n   (Fachkommission für Bildung, Soziales, Betreuung, Kultur und Sport) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 6. Dezember 2011: Wohnraumentwicklung Schaffhausen,  \n  Entwicklungspaket 1, Abgabe von städtischen Grundstücken \n   (11 er Spezialkommission, Vorsitz : SVP/EDU Fraktion) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 20. Dezember 2011: Sanierung der Gebäude und Aussenanlagen des \n  Rheinstrandbades und Campingplatzes Langwiesen, Feuerthalen \n   (Fachkommission Bau, Planung, Verkehr Umwelt und Sicherheit) \n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 24. Januar 2012: Systematisierte Leistungsanalyse (SLA) -  \n  Massnahmenpaket 2 (11 er Spezialkommission, Vorsitz : FDP Fraktion) \n\n \n\n- Vorlage des Stadtrates vom 14. Februar 2012: Revision der Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken   \n  der Stadt Schaffhausen im Baurecht (11 er Spezialkommission, Vorsitz: ÖBS/CVP/EVP Fraktion, Beratung erfolgt in der SPK \n\n   Verkauf von Baurechtsgrundstücken) \n \n\nVorlage des Stadtrates vom 6. März 2012: Finanzieller Beitrag an das private Projekt FCS Park \n   (Geschäftsprüfungskommission) \n \n \n\ns. Rückseite \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\n- Kleine Anfrage von Urs Tanner vom 15. Dezember 2011: Online - Solarkataster \n \n\n- Kleine Anfrage von Till Hardmeier vom 9. Februar 2012: Angriff der EU - Was macht die Stadt  \n  Schaffhausen? \n \n\n- Kleine Anfrage von Res Hauser vom 10. Februar 2012: Videoüberwachung - Top oder Flop? \n \n\n- Kleine Anfrage von Dr. Cornelia Stamm Hurter und Hermann Schlatter vom 14. Februar 2012: \n  Auswirkungen der Steuergesetzrevision der letzten Jahre auf das städtische Steuersoll \n \n\n- Kleine Anfrage von Christine Thommen vom 21. Februar 2012: Kein Lohndumping mit öffentlichen  \n  Geldern \n \n\n- Kleine Anfrage von Walter Hotz vom 21. Februar 2012: Neue Stabstelle Information  \n \n \n \n \nSchaffhausen, 8. März 2012 \n \n \n\n \n\nIm Namen des Grossen Stadtrates \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident: Dr. Raphaël Rohner \n\n \n\n \n\nNächste Sitzung: 3. April 2012 \n\nSitzungsbeginn 18.00 Uhr \n\n\n


Beschlussprotokoll vom 03.07.2012

text: \n \n\n  \n \n\nGrosser Stadtrat der Stadt Schaffhausen \n\n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n8. Sitzung vom 3. Juli 2012 \n \n \nTraktandum 1 Vorlage des Stadtrats vom 24. April 2012: \n\nJahresrechnung 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen \n______________________________________________________________________ \n \nDer Grosse Stadtrat heisst in der Schlussabstimmung die Vorlage des Stadtrats vom \n24. April. 2012, Jahresrechnung 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen, und den \nAntrag mit 31 : 0 Stimmen wie folgt gut: \n \nDie vorliegende Jahresrechnung 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen wird \ngemäss Art. 27 Abs. 1 lit h der Stadtverfassung genehmigt. \n \n \n\n \nTraktandum 2 Postulat Simon Stocker (AL): \n\nHerrenacker - ein lebendiger Platz für alle! \n______________________________________________________________________ \n \nDas Postulat wird von Simon Stocker (AL) begründet, von SR Peter Käppler \nbeantwortet und im Rat diskutiert. \n \nDer Grosse Stadtrat erklärt in der Schlussabstimmung das Postulat mit 20 : 11 Stimmen \nnicht erheblich. \n \n \n \n \n \n \n \nIM NAMEN DES GROSSEN STADTRATES \n \n \nDer Präsident:  Die Sekretärin: \nDr. Raphaël Rohner Gabriele Behring  \n \n \n\n \nSchaffhausen, 4. Juli 2012 gbehr \n\n\n