name: Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung

text: \n  \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 25. Oktober 2016 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nMassnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung \nund Erziehung in Neuhausen am Rheinfall \n \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nIn Neuhausen am Rheinfall kommen jährlich rund 100 Kinder zur Welt. Vier Jahre später werden sie \n\nin den Kindergarten eingeschult. Die Zeit zwischen Geburt und Einschulung gilt entwicklungspsycho-\n\nlogisch als eine für die Kinder eminent wichtige Entwicklungsphase. Die in dieser Zeit gemachten \n\nErfahrungen und Sinneseindrücke prägen die Entwicklung nachhaltig.  \n\nPer 15. Oktober 2012 wurde das Postulat des damaligen Schulpräsidenten und Einwohnerrats Ruedi \n\nMeier, «Massnahmenplan zur Umsetzung der kantonalen Leitlinien Frühe Förderung» im Einwohner-\n\nrat Neuhausen vom Rheinfall erheblich erklärt. Der Gemeinderat wurde eingeladen, einen Massnah-\n\nmenplan zur bedarfsgerechten Umsetzung der kantonalen Leitlinien «Frühe Förderung» in der Ge-\n\nmeinde Neuhausen zu entwickeln, dies inklusive Darlegung der notwendigen finanziellen Ressour-\n\ncen. Der Massnahmenplan soll in einer umfassenden familienpolitischen Sichtweise aufzeigen, wie \n\ndie Neuhauser Exekutive die familienergänzenden und familienunterstützenden Betreuungsangebote \n\nan den lokalen Gegebenheiten und Bedürfnissen ausrichtet. \n\n \n\n2. Einleitung \n\n«Je länger wir mit der Förderung von Kindern warten, desto teurer wird es.» Dieses Zitat stammt von \n\nJames Heckman, Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaft im Jahr 2000. Die Förderung von \n\nKindern ab Geburt ist von zentraler Bedeutung, unter anderem in Bezug auf die Prävention späterer \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 2 von 18 \n\nteurer Massnahmen im Schulbereich. Neben dem ökonomischen Aspekt geht es bei der Frühen För-\n\nderung aber auch immer um Chancengleichheit sowie um die soziale und kulturelle Integration. Diese \n\nunterschiedlichen Aspekte wurden bei der Erarbeitung des vorliegenden Massnahmenpakets berück-\n\nsichtigt. Als Grundlage diente der Orientierungsrahmen für frühkindliche Bildung, Betreuung und Er-\n\nziehung (FBBE) aus dem Jahr 2012, der vom Marie Meierhofer Institut für das Kind erarbeitet wurde. \n\nZiel dieses Grundlagenpapiers ist es, den Bereich der Frühen Förderung zu definieren und dadurch \n\nein gemeinsames Verständnis und eine Grundhaltung zu entwickeln. Mit dem Begriff der frühkindli-\n\nchen Bildung, Betreuung und Erziehung wird ein umfassendes Konzept beschrieben, das Formen \n\nund Bedingungen des Aufwachsens von Kindern zwischen null und sechs Jahren definiert. Die früh-\n\nkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung kommt allen Kindern zugute, denn alle Kinder benötigen \n\nanregende und verlässliche Lernumwelten, um sich in ihrer Persönlichkeit umfassend entfalten zu \n\nkönnen. Es gibt auch nicht den einen Ort der Frühen Förderung. Grundsätzlich findet die Frühe För-\n\nderung in der eigenen Familie statt. Kinder, vor allem jene mit besonderen Bedürfnissen und Voraus-\n\nsetzungen (Behinderung, Sprachentwicklung, Migration, sozioökonomisch benachteiligt), brauchen \n\njedoch die Möglichkeit, ergänzend zur eigenen Familie ausgleichende Erfahrungen zu machen. In der \n\nDebatte um die Frühe Förderung geht es nicht darum, ob man frühkindliche Bildung befürwortet oder \n\nnicht. Denn die Forschung zeigt, dass sie so oder so stattfindet, durch die Aneignungstätigkeit des \n\nKindes selbst, sich ein Bild von der Welt zu machen. Wir können lediglich die Rahmenbedingungen \n\ndurch Erziehung und Betreuung so schaffen, dass möglichst vielfältige Erfahrungen gemacht werden \n\nund alle Kinder unabhängig ihrer Herkunft und familiären Voraussetzungen die Möglichkeit haben, \n\ndie Welt zu entdecken und sich zu bilden (Orientierungsrahmen 2012: 22). Das Thema «Frühe För-\n\nderung» wird kantonal wie auch schweizweit in verschiedensten Gremien und Projektgruppen bera-\n\nten und angegangen, so auch in der «Metropolitan Konferenz Zürich», in der auch die Gemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall Mitglied ist, mit dem Projekt «Doing Family».  \n\n \n\n3. Konzepterarbeitung \n\nIn der Folge wurden an zwei Grossveranstaltungen, an der alle Fachleute und Exponenten der bereits \n\nbestehenden Angebote aus Neuhausen am Rheinfall eingeladen waren, Angebote evaluiert und Be-\n\ndürfnisse sowie Änderungen und Ergänzungen aufgenommen, diskutiert und abgeklärt. Eine Exper-\n\ntenarbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Schulen Neuhausen, der Integres, der kantonalen \n\nFachperson für Frühförderung sowie des Schulreferenten, tagte an neun halbtägigen Arbeitssitzun-\n\ngen und verarbeitete laufend alle Inputs und überprüfte gewünschte Massnahmen auf ihre mögliche \n\nWirksamkeit. Gleichzeitig wurden alle Massnahmen in Bezug auf ihre Verknüpfung und Vernetzung \n\ninnerhalb des Gesamtkonzepts überprüft. Dabei wurden auf die Erfahrungen der Stadt Schaffhausen \n\nabgestützt, die bereits ein Konzept zur Frühen Förderung umgesetzt hat, um eine möglichst effiziente \n\nund praxisorientierte Lösung zu finden.  \n\nMitglieder der Arbeitsgruppe «Frühe Förderung Neuhausen am Rheinfall» \n\n Gabriella Reiner, Lehrerin Kirchackerschulhaus, Arbeitsgruppenleiterin \n\n Gabriela Nieblas, Schulbehörde Neuhausen am Rheinfall \n\n Kurt Zubler, kantonaler Integrationsbeauftragter, Geschäftsführer Integres \n\n Nicole Hinder, Kantonale Koordinationsstelle Frühe Förderung \n\n Chantal Bündler, Integrationsberaterin, Integres \n\n Ruedi Meier, Schulreferent Neuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 3 von 18 \n\n4. Kosten \n\nDie gesamten Kosten aller Massnahmen sind zusammengefasst unter 6. «Kostenzusammenstellung \n\nMassnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erzie-\n\nhung in Neuhausen am Rheinfall» als Zusammenzug ersichtlich und im Budget 2017 eingestellt. \n\n \n \n\n5. Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Be-\n\ntreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall (Massnahmen 1 – 17) \n\nFrühe Förderung ist als Querschnittsaufgabe zu verstehen und tangiert unterschiedliche Lebensbe-\n\nreiche. Die Leitlinien «Frühe Förderung» für den Kanton Schaffhausen definieren insgesamt fünf \n\nHandlungsfelder: Familienförderung und Familienpolitik, familienergänzende Förderung, familienun-\n\nterstützende Förderung, frühe Gesundheitsförderung und entwicklungsförderliche öffentliche Lebens-\n\nräume. Die ausgearbeiteten Massnahmen «Frühe Förderung für die Gemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall» wurden in vier Themenbereiche aufgeteilt, die diese Handlungsfelder mitberücksichtigen. \n\n \n\nThema 1: Schwerpunkt Kinder \n\nIm ersten Themenbereich sind die Kinder Hauptakteure. Durch den angeborenen Drang des Klein-\n\nkinds, sich Wissen anzueignen und sich ein Bild von der Welt zu machen, ist die wichtigste Voraus-\n\nsetzung der Frühen Förderung geschaffen. Unsere Aufgabe als Erwachsene ist es, diesem Drang zu \n\nbegegnen und Angebote zu schaffen, die Kinder in der Wissensaneignung und Entwicklung unter-\n\nstützen.  \n\nIn diesem Schwerpunkt werden die familienergänzenden Angebote wie Spielgruppen oder Kinder-\n\nkrippen und die entwicklungsförderlichen öffentlichen Lebensräume, wie das Spielplatzangebot in \n\nNeuhausen am Rheinfall, unter die Lupe genommen und Vorschläge zur Weiterentwicklung gemacht. \n\n \n\nMassnahme 1: Sicherung und Weiterentwicklung des Spielgruppenangebots \n\nSpielgruppen gehören zu den familienunterstützenden Angeboten und bieten spezifische Unterstüt-\n\nzung frühkindlicher Entwicklungs- und Bildungsprozesse. Sie unterstützen Eltern in ihrer Erziehungs-\n\nkompetenz und bieten Begegnungsorte in Form von eigenen Anlässen und Räume für Aktivitäten an.  \n\nDie Spielgruppen in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall werden unterschiedlich mitfinanziert. Die \n\nSpielgruppe «Artis» wird jährlich mit Fr. 3'500.-- seitens der Gemeinde unterstützt. Zusätzlich be-\n\nkommt «Artis» bis 2017 Fr. 14'000.-- aus der Integrationsförderung von Bund und Kanton für ihre \n\nintegrative Ausrichtung. Der Spielgruppe «Hans im Glück» wird ein Kindergarten zur Verfügung ge-\n\nstellt, was einem Betrag von Fr. 6'000.-- pro Jahr entspricht. Die neu gegründete Spielgruppe «chlaffe \n\nTreff» erhält keine Unterstützung. Um das Spielgruppenangebot langfristig zu sichern und weiterent-\n\nwickeln zu können respektive um eine gewisse Qualitätssicherung vorzunehmen, braucht es einen \n\nSchlüssel zur Mitfinanzierung über die Gemeinde, der für alle Spielgruppen gleichermassen gilt. Dazu \n\nsoll ein Reglement erstellt werden. Im Grundsatz gilt: Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall be-\n\nstimmt in Bezug auf die Mitfinanzierung die notwendige Anzahl der Spielgruppen, deren Standort und \n\nAusrichtung. Das Kostendach von Fr. 37'000.-- wird nicht überschritten. Folgender Mitfinanzierungs-\n\nschlüssel ist für die mitenand-Spielgruppe vorgesehen: Fr. 15'000.--, Angebot mehr als zwei Halb-\n\ntage/Woche Fr. 7'000.--, Angebot zwei Halbtage/Woche Fr. 5'000.--, Angebot einen Halbtag/Woche \n\nFr. 3'000.--. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 4 von 18 \n\nEiner Weiterentwicklung des Spielgruppenangebots entspricht das Projekt «mitenand-Spielgruppen» \n\nin der Stadt Schaffhausen mit dem Fokus auf der Integration der Kinder und Familien, der ganzheitli-\n\nchen Entwicklungsförderung und der intensivierten Sprachförderung. Primäre Zielgruppe dieser In-\n\ntegrations- und Sprachspielgruppen sind Kinder, die aufgrund ihres sozialen Umfelds vor dem Kin-\n\ndergarten nicht oder ungenügend mit der deutschen Sprache in Berührung kommen oder eine Ver-\n\nzögerung in der Sprachentwicklung aufweisen. Die Spielgruppen stehen zwecks Durchmischung \n\nauch Kindern offen, die einen altersgerechten Entwicklungsstand aufweisen. Die «mitenand-Spiel-\n\ngruppe» ist an die Einhaltung spezieller Rahmenbedingungen geknüpft und deshalb teurer in der \n\nUmsetzung im Vergleich zu herkömmlichen Spielgruppen; dafür nachhaltig, da es folglich weniger \n\nMassnahmen in der Schule braucht.  \n\n \n\n   Wirkungsziel:  Sicherung, Weiterentwicklung und reglementierte Mitfinanzierung des Spiel-\n\ngruppenangebots in Neuhausen am Rheinfall. Das grosse freiwillige Engage-\n\nment findet Anerkennung und wird unterstützt.  \n\n   Zeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Kostendach von Fr. 37'000.-- jährlich.  \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.    37'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     9'500.-- \n\n Erhöhung     Fr.   27'500.-- \n\n \n\nMassnahme 2: Aufbau einer Spielgruppe im Zentrum  \n\nSpielgruppenbesuche helfen die Defizite, die einige Kinder mitbringen, früh aufzufangen und auszu-\n\ngleichen und leisten so einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit.  \n\nLaut einer Analyse zur Sprachsituation in den Kindergärten von Neuhausen am Rheinfall aus dem \n\nJahr 2014 weisen die Kindergärten Post, Rheingold 1 und Rheingold 2 einen überdurchschnittlich \n\nhohen Anteil an Kindern mit Sprachförderbedarf aus. Da im Zentrum von Neuhausen am Rheinfall \n\nein Spielgruppenangebot fehlt, ist der Aufbau einer Spielgruppe im Zentrum mit hoher Priorität einzu-\n\nstufen. \n\nWirkungsziel:  Es werden mehr Kinder in ihrer sozialen, emotionalen, sprachlichen, körperli-\n\nchen und psychischen Entwicklung unterstützt und treten als eigenverantwort-\n\nliche und gemeinschaftsfähige Persönlichkeiten in den Kindergarten ein. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  siehe Kostendach bei Massnahme 1 \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 5 von 18 \n\nMassnahme 3: Bedarfsgerechte Sicherung der familienergänzenden Betreuung wie Krippen-\n\nplätze & Tageseltern \n\nDie Krippe ist etabliert und gut verankert, das Angebot wird in Neuhausen am Rheinfall sehr geschätzt \n\nund die Rückmeldungen der Lehrerschaft betreffend Entwicklungsstand der Kinder, die die Einrich-\n\ntung besucht haben, sind sehr gut. Es kann eine gute Durchmischung erzielt werden, die sich offen-\n\nsichtlich auf die Sprachentwicklung auswirkt. Ebenfalls von Vorteil ist die Dauer der Betreuung. Im \n\nVergleich zum Spielgruppenangebot bietet die Tagesstruktur in einer Krippe mehr Anregung und führt \n\nzu einem stärkeren Effekt. Es stellt sich also die Frage nach dem «Wie weiter», wenn das Zusatzge-\n\nbäude nicht mehr zur Verfügung steht. Die Überlegung geht dahin, die zwei Gruppen, die zurzeit im \n\nZusatzgebäude untergebracht sind, dezentral in einer neuen Krippe unterzubringen. Ein weiterer Weg \n\nzur bedarfsgerechten Aufrechterhaltung familienergänzender Betreuungsangebote könnte über das \n\n«Zweidihei» – also über Tageseltern – erfolgen. Als Nachteil eines dezentralen Standorts wird die \n\nGefahr der Segregation gewertet, wodurch die positive Entwicklung – gerade auch in Bezug auf den \n\nSprachstand – gefährdet werden könnte. \n\nWirkungsziel:  Den positiven Standortfaktor erhalten und wenn nötig ausbauen. Die gute Ent-\n\nwicklung und Förderung durch die Krippe erhalten. \n\nZeitplan: laufend \n\nKosten:  bereits bestehender Aufwand von Fr. 380'000.-- für die Krippe und Fr. 5'000.-\n\nfür Tageseltern \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.  385'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr. 385'000.-- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 4: Attraktivierung des Spielplatzangebots \n\nZu einer familienfreundlichen Gemeinde gehören gewisse Infrastrukturen auf öffentlichem Grund und \n\ndamit auch gut zugängliche Spielplätze. In Neuhausen am Rheinfall gibt es zahlreiche Spielplätze, \n\ndie öffentlich sind, und zur freien Verfügung stehen. Neben den öffentlichen Spielplätzen sind die \n\nSpielplätze und Pausenhöfe der Schulen sowie die Sportplatzanlage Rosenberg ausserhalb der \n\nSchulzeiten öffentlich zugänglich. Die Spielplätze der Kindergärten hingegen sind nicht öffentlich und \n\nwerden abgesperrt. Im Zentrum Richtung Rheinstrasse fehlt ein Spielplatz, der Bewegung erlaubt \n\nund Spass macht, sowie ein Ort der Begegnung und Integration ist. So ist die Volkspetiton welche \n\neinen Kinderspielplatz im Unterdorf fordert nach wie vor nicht erfüllt. \n\nWirkungsziel:  Zusätzlicher Erlebnisspielplatz für Kinder von 1 - 12 Jahren sowie Aufwertung  \n\n der bestehenden Spielplätze. \n\nZeitplan:  Realisierung 17/18 \n\nKosten: Die Kosten sind im Investitionsbudget 2017 eingestellt, ein separater Bericht \n\nund Antrag an den Einwohnerrat folgt.  \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.          --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 6 von 18 \n\nThema 2: Schwerpunkt Eltern \n\nDer zweite Themenschwerpunkt widmet sich der Elternarbeit und bearbeitet das Handlungsfeld der \n\nfamilienunterstützenden Förderung sowie der frühen Gesundheitsförderung. Die Leitlinien «Frühe \n\nFörderung» bezeichnen die Familie als ersten und wichtigsten Ort der Frühen Förderung. Damit El-\n\ntern über Angebote, Nutzen und Möglichkeiten der Frühen Förderung Bescheid wissen und die Fa-\n\nmilie in ihrer Verantwortung gestärkt werden kann, braucht es gezielte und einfach zugängliche Infor-\n\nmationen. Dies ist in Neuhausen am Rheinfall nicht gegeben. Es mangelt an einer zentralen Anlauf-\n\nstelle, die nicht nur über das Internet, sondern physisch erreichbar ist. Die bereits bestehende Infor-\n\nmationsvermittlung beruht auf dem Holprinzip, wodurch sozioökonomisch benachteiligte Familien nur \n\nbedingt erreicht werden können. Es kann davon ausgegangen werden, dass benachteiligte Schwei-\n\nzer Familien ein ähnliches Informationsverhalten an den Tag legen wie Migranten. Wichtig ist, dass \n\nein vielfältiger Zugang zu Informationen bereitgestellt wird, um den unterschiedlichen Informations-\n\nbedürfnissen gerecht zu werden. \n\nNeben der Information braucht es auch niederschwellige Elternbildungsangebote. In Neuhausen am \n\nRheinfall gibt es bereits Angebote, die sich an die gewünschte Zielgruppe richten. Die Angebote müs-\n\nsen jedoch etabliert und weiterentwickelt werden. \n\n \n\nMassnahme 5: Niederschwelliger Zugang zu Informationen und Angeboten \n\nIn Neuhausen am Rheinfall soll ein niederschwelliger Zugang zu Informationen und Angeboten in der \n\nFrühen Förderung ermöglicht werden. Denkbar ist die Anbindung einer zentralen Anlaufstelle an be-\n\nreits bestehende Strukturen, wie die Bibliothek oder die zukünftige Tagesschule. Die Anlaufstelle soll \n\nso gestaltet werden, dass Familien mit ihren Kindern den Zugang finden und zum Verweilen ermutigt \n\nwerden. Dazu beitragen kann zum Beispiel ein Elterncafé oder Angebote für Eltern und kleine Kinder, \n\ndie am selben Ort stattfinden, wie beispielsweise «Schenk mir eine Geschichte» in der Bibliothek. Die \n\nBibliothek ist bereits ein Begegnungsort, der im Bereich der Frühen Förderung aktiv ist und sich an-\n\nbietet. \n\n \n\nWirkungsziel:  Familien werden angeregt, selber aktiv zu werden. Sie haben die Möglichkeit, \n\nsich zu informieren und sich und ihre Kinder zu fördern. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Keine direkte Kostenfolge. Die Anlaufstelle wird in bestehende Strukturen inte-\n\ngriert. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.        --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 7 von 18 \n\nMassnahme 6: Erstellen eines einheitlichen Internetauftritts Familien & Frühe Förderung Neu-\n\nhausen am Rheinfall  \n\nNeben einem physischen Ort braucht es zusätzlich eine Internetplattform, auf der sich Eltern, aber \n\nauch Fachpersonen über die Angebote im Frühförderungsbereich informieren können. Wie die Situ-\n\nationsanalyse gezeigt hat, sind die Informationen über diesen Bereich unvollständig verfügbar und \n\nverschwinden teilweise in der Struktur der Gemeinde- oder Schulhomepage.  \n\n \n\nWirkungsziel:  Informationen sind auch über das Internet abrufbar und einheitlich an einem Ort \n\nzu finden. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten: Soll über die vorhandenen Ressourcen des Schulsekretariats Schulhomepage \n\nbewältigt werden. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 7: Flyer mit allen Angeboten im Bereich der Frühen Förderung \n\nEs soll ein Flyer entstehen, der über die Angebote in Neuhausen am Rheinfall und über die regionalen \n\nBeratungsstellen informiert. Alle Angebote für Familien mit Kindern im Alter von null bis fünf Jahren \n\nwerden jährlich aktualisiert aufgelegt und dienen zudem Fachpersonen dazu, über ein passendes \n\nAngebot zu informieren.  \n\nWirkungsziel:  Familien und Fachpersonen haben Kenntnis von bestehenden Angeboten; die \n\nInformationen sind aktuell. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Fr. 1'000.- für die Konzeption und Fr. 1'000.-- für die Übersetzung des Flyers in \n\nverschiedene Sprachen plus jährlich wiederkehrende Aktualisierungskosten für \n\nDruck und Übersetzung von Fr. 1'500.--. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      2'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.         --- \n\n Erhöhung     Fr.     2'000.-- \n\n \n\nMassnahme 8: Versand der Pro Juventute-Elternbriefe an Familien mit Erstgeborenen \n\nDie Pro Juventute-Elternbriefe beinhalten wichtige Informationen und praxisorientierte Tipps rund um \n\ndie Themen Pflege, Ernährung, Erziehung, Entwicklung des Kindes, Mutter-Vaterrolle, Partnerschaft \n\nund Kinderbetreuung. Die Pro Juventute-Elternbriefe begleiten Mütter und Väter vom ersten bis zum \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 8 von 18 \n\nsechsten Lebensjahr des Kindes. Die Sonderreihe «Unser Kind – 1. bis 6. Lebensjahr» richtet sich \n\nan Mütter und Väter mit Migrationshintergrund und ist in sieben verschiedenen Sprachen erhältlich. \n\nDiese Elternbriefe sind zweisprachig aufgebaut. \n\nIn Neuhausen am Rheinfall existiert in Bezug auf die Elternbriefe das Holprinzip: Die Elternbriefe sind \n\nzwar vorhanden, müssen aber bei der Gemeinde abgeholt werden. Dies stellt eine grosse Hürde für \n\neine Massnahme dar, die viel bewirken könnte. Massnahme 8 sieht daher vor, den deutschsprachigen \n\nFamilien mit einem Erstgeborenen die deutschsprachige Version des Elternbriefs direkt über Pro Ju-\n\nventute zukommen zu lassen und den fremdsprachigen Familien mit einem Erstgeborenen die Son-\n\nderreihe «Unser Kind – 1. bis 6. Lebensjahr» über die Gemeinde verschicken zu lassen. Dazu kann \n\nmit Massnahme 10: Aufsuchende Familienarbeit durch die Schulsozialarbeit unterstützt durch inter-\n\nkulturelle DolmetscherInnen die Schulsozialarbeit beim Erstkontakt eine Spracherhebung vornehmen \n\nund die Daten bezüglich Sprache an die Gemeinde für die Bestellung der Box weiterleiten.  \n\nWirkungsziel:  Alle Erstlingseltern bekommen den Brief in ihrer Sprache und profitieren von \n\nden guten Informationen bezüglich Entwicklung, Pflege und Erziehung.  \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Neu ergeben sich Kosten von ca. Fr. 3'865.-- pro Jahr \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      4'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     1'100.-- \n\n Erhöhung     Fr.       2'900.-- \n\n \n\nMassnahme 9: Etablierung und Entwicklung niederschwelliger Elternbildungsangebote  \n\nDie Koordination Elternbildung Schaffhausen (KES) koordiniert Angebote in der Elternbildung. Sie \n\nerreicht die Zielgruppe über die Schule und publiziert zwei Mal jährlich ein Programm mit allen Ange-\n\nboten. Die Angebote sind hochschwellig und tendenziell teuer. Die Art der Informationsvermittlung \n\nspricht vor allem bildungsnahe Eltern an. Wir brauchen Elternbildung, die der Neuhauser Bevölkerung \n\ngerecht wird. Mit «Schenk mir eine Geschichte» und Workshops zur Elternbildung ist die Bibliothek \n\nbereits wegweisend. Diese bestehenden Angebote werden etabliert und weiterentwickelt. \n\nBei der Vorbereitung des Kindes auf die Kindergarten- und Schulzeit haben Eltern eine Schlüsselrolle \n\ninne. Insbesondere fremdsprachige und sozial benachteiligte Eltern werden durch schriftliche Infor-\n\nmationen und Elternabende zu wenig «abgeholt». Es müssen deshalb geeignete Wege gesucht wer-\n\nden, Eltern und Kinder auf den Kindergarteneintritt vorzubereiten. Die im Jahr 2015 in der Stadt \n\nSchaffhausen durchgeführten Eltern-Kind-Workshops sind eine Möglichkeit, die Familien für diesen \n\nSchritt zu sensibilisieren und sie beispielsweise für den Besuch einer Integrationsspielgruppe zu mo-\n\ntivieren.  \n\nDas Angebot in Form eines Workshops im Kindergarten mit Eltern und Kindern anderthalb Jahre vor \n\ndem Kindergarten soll der Projektstelle, siehe Massnahme 15: Befristete Fachstelle für die Umset-\n\nzung der Massnahmen, zur Umsetzung übergeben werden. \n\nWirkungsziel:  Verbesserung der Erziehungskompetenzen der Eltern sowie die Sensibilisie-\n\nrung und Motivierung für Angebote der Frühen Förderung  \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 9 von 18 \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  «Schenk mir eine Geschichte» ist budgetiert bei der Bibliothek, Leseanimato-\n\nrinnen für Workshop in drei Sprachen zusätzlich ca. Fr. 1'200.-- jährlich. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      3'200.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     2'000.-- \n\n Erhöhung     Fr.     1'200.-- \n\n \n\nMassnahme 10: Aufsuchende Familienarbeit durch die Schulsozialarbeit unterstützt durch in-\n\nterkulturelle DolmetscherInnen \n\nObwohl Neuhausen am Rheinfall über ein vielfältiges Angebot für Eltern mit Kindern verfügt, werden \n\ndiese speziell von sozial benachteiligten Familien oder Familien mit Migrationshintergrund zu wenig \n\ngenutzt. Die Gründe dafür sind unterschiedlicher Natur: Unkenntnis über die Angebote, fehlendes \n\nVertrauen in die Institutionen, sprachliche Hürden, Kosten. So werden insbesondere jene Eltern nicht \n\nerreicht, welche am meisten von familienunterstützenden Angeboten profitieren könnten. Mit der auf-\n\nsuchenden Familienarbeit der Massnahme 10 sollen diese Familien erreicht werden, die kaum selbst-\n\nständig den Weg zu Unterstützungsangeboten finden.   \n\nDas Stadt Schaffhauser-Modell sieht vor, die Mütter- und Väterberatung auszubauen und die sozial \n\nbenachteiligten Familien besser zu erreichen. Der Fokus der Mütter- und Väterberatung liegt aber in \n\nerster Linie bei gesundheitlichen Themen, was aus Sicht der Projektgruppe in Neuhausen am Rhein-\n\nfall zu kurz greift. Das Neuhauser-Modell schlägt deshalb die Zusammenarbeit mit der Schulsozialar-\n\nbeit vor. Der Ansatz über die Schulsozialarbeit wurde gewählt, da bei belasteten Familien oftmals \n\nsoziale Themen wie Belastungsfaktoren, existenzielle Sorgen oder fehlende Integration respektive \n\nfehlendes Wissen über das Schweizer Bildungssystem vorherrschen. \n\nZiel ist es, über die Schulsozialarbeit jeder Familie mit einem Neugeborenen (Erstgeborenen) aktiv \n\neinen Hausbesuch anzubieten. Diese Hausbesuche sollen nach Bedarf mit einer interkulturellen Dol-\n\nmetscherin stattfinden, die den sprachlichen und kulturellen Hintergrund der Familie kennt. Die Fami-\n\nlien werden über die Wichtigkeit der Unterstützungsangebote informiert und für deren Nutzen sensi-\n\nbilisiert. Dies geschieht über den Aufbau eines Vertrauensverhältnisses. Die Schulsozialarbeit tria-\n\ngiert bei Bedarf an weitere Fachstellen (z.B. Mütter- und Väterberatung) und erfasst den Bedarf an \n\nBegleitung. \n\nWirkungsziel:  Mit flächendeckenden Hausbesuchen nach der Geburt des ersten Kindes kön-\n\nnen die Familien mit Bedarf an Begleitung erfasst werden. Die Eltern erhalten \n\nAnregungen, wie sie das natürliche Entwicklungspotenzial ihres Kindes zu \n\nHause stärken und fördern können.  \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Es werden zusätzlich 10 Stellenprozente bei der Schulsozialarbeit benötigt. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.   14'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.   14'000.-- \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 10 von 18 \n\nMassnahme 11: Mama lernt Deutsch – Deutschkurs mit Sozialinformation & Kinderbetreuung \n\nNeuhausen am Rheinfall bietet Müttern die Möglichkeit, einen kostengünstigen Deutschkurs zu be-\n\nsuchen, der neben Deutsch auch Sozialinformationen vermittelt. Während des Kurses, der während \n\ndes Schulunterrichts stattfindet, werden kleinere Geschwister betreut. Das Kursziel ist die bessere \n\nVernetzung mit der Schule und die Befähigung der Mütter, sich am Schulleben ihrer Kinder beteiligen \n\nzu können. Beide bestehenden Kurse sind mit 14 Frauen ausgebucht. Mit diesem Kurs werden bereits \n\nheute bildungsferne Mütter erreicht und aktiv in unsere Gesellschaft integriert. \n\nWirkungsziel:  Das bestehende Angebot sichern.  \n\nKosten:  keine weiteren Kosten, Gemeinde beteiligt sich bereits mit einem Betrag von \n\nFr. 29'700.-- jährlich \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.   29'700.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.   29'700.-- \n\n Erhöhung     Fr.           --- \n\n \n\nThema 3: Schwerpunkt Fachpersonen \n\nDer dritte Themenschwerpunkt widmet sich ebenfalls dem Handlungsfeld der familienunterstützen-\n\nden Förderung, ausschliesslich von der Perspektive der Fachpersonen her. Unter familienunterstüt-\n\nzender Förderung wird in den Leitlinien ein breites Angebot an Unterstützung in Bezug auf die Bil-\n\ndungs-, Betreuungs- und Erziehungsverantwortung verstanden. Diese Angebote der Frühen Förde-\n\nrung sind sehr vielfältig und unterschiedlich strukturiert. Sie sind im Bereich der Gesundheit, im Sozi-\n\nalen oder in der Bildung zu finden und reichen von hochschwelligen, institutionalisierten Angeboten \n\nwie der Heilpädagogischen Früherziehung über Beratungsstellen, wie den Teddybär, bis hin zu frei-\n\nwilligen Angeboten wie den Spiel- oder Chrabbelgruppen. Um die Übergänge von einem Angebot \n\nzum nächsten zu gestalten, aber auch um belasteten Familien die nötigen Hilfestellungen anzubieten, \n\nbraucht es eine gute Vernetzung innerhalb der Frühen Förderung.  \n\nMit diesen Massnahmen soll die Zusammenarbeit zwischen den Fachpersonen unterstützt werden. \n\nSie sollen zudem für die Anliegen und Bedürfnisse benachteiligter Familien sensibilisiert werden, da-\n\nmit die Fachpersonen frühzeitig entsprechende Unterstützungsmassnahmen in die Wege leiten kön-\n\nnen. Funktioniert die Zusammenarbeit gut, wird das ganze Hilfssystem tragfähiger. \n\n \n\nMassnahme 12: Schnittstellengespräch vor Kindergarteneintritt \n\nBetreuer/innen der Krippe und Spielgruppenleiter/innen haben sich Kenntnisse über die Verhältnisse \n\nder Kinder, die in den Kindergarten eintreten werden, erworben. Je nachdem haben sie sich auch \n\nbereits mit den Eltern über ihre Beobachtungen und Erfahrungen ausgetauscht und sogar Vorschläge \n\nfür Unterstützungsmassnahmen gemacht. Der Kindergarten kann von diesen Erfahrungen profitieren. \n\nDeshalb sollen an Schnittstellengesprächen diese Informationen, Beobachtungen und Einschätzun-\n\ngen ausgetauscht werden. Bei Bedarf ist früh eine Zusammenarbeit mit der Schulsozialarbeit möglich. \n\n \n\nWirkungsziel:  Mit Schnittstellengesprächen zwischen Spielgruppenleiterinnen/Kinderkrippe \n\nund Kindergärtnerinnen sollen Kindergärtnerinnen und gegebenenfalls die \n\nSchulsozialarbeit auf den aktuellsten Stand gebracht werden, um bei allenfalls \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 11 von 18 \n\nbereits bestehenden Massnahmen oder Arbeitsmethoden anknüpfen zu kön-\n\nnen.  \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Keine. Die Schulleiterin Kindergartenstufe organisiert im Rahmen einer Team-\n\nsitzung die Schnittstellengespräche. Auch die Schulsozialarbeit ist bereits auf \n\nder Kindergartenstufe aktiv.  \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 13: Vernetzung der Schnittstelle «Rund um die Geburt», Fachpersonen, Kinder-\n\närzte und aufsuchende Familienarbeit \n\nBeim Übergang «Rund um die Geburt» kommt den Gynäkologen, Kinderärzten und der Mütter- und \n\nVäterberatung eine wichtige Funktion zu. Grundsätzlich sollten Spital, Kinderärzte, Gynäkologen oder \n\nHebammen über das Angebot der Frühen Förderung informieren. Dieser Informationsfluss ist bisher \n\nunbefriedigend und eine bessere Zusammenarbeit gerade auch mit dem medizinischen Fachpersonal \n\nwird immer wieder gewünscht.  \n\nDer Kontakt über die Mütter- und Väterberatung oder in Zukunft mit der Schulsozialarbeit (Neuhauser-\n\nModell) ist der erste offizielle Kontakt mit den Eltern nach der Geburt des Kindes. Um die Übergänge \n\ngut zu gestalten und über weitere Angebote im Bereich der Frühen Förderung informieren zu können, \n\nmüssen die Eltern zuerst den Weg ins Beratungsangebot finden, um dann wiederum umfassend von \n\nden Mütterberaterinnen informiert zu werden. In Neuhausen am Rheinfall findet die Beratung im ehe-\n\nmaligen Kindergarten Casino statt. Trotz dieses gemeindespezifischen Angebots wird die Mütter- und \n\nVäterberatung wenig genutzt und stellt gerade für die Zielgruppe der sozioökonomisch benachteilig-\n\nten Familien ein zu hochschwelliges Angebot dar. Dies führt dazu, dass gerade Kinder mit Förderbe-\n\ndarf nach der Wochenbettbetreuung bis zur Spielgruppe, oft aber bis in den Kindergarten, vom Radar \n\nverschwinden und trotz zahlreicher Angebote der Frühen Förderung nicht die notwendige Förderung \n\nerhalten. Um die Zahl der Kinder und Familien, die durch die Maschen fallen, zu verkleinern, wird die \n\nZusammenarbeit im Bereich der frühen Gesundheitsförderung gesucht, vor allem mit den Kinderärz-\n\nten unter Beachtung der gesetzlichen Schweigepflicht. Es wird immer wieder beobachtet, dass Kin-\n\nderärzte einen grossen Einfluss auf die Eltern haben und diese empfänglich für deren Empfehlungen \n\nsind. Werden die Kinderärzte stärker in die Thematik der Frühen Förderung eingebunden, und erhal-\n\nten diese gezielte Handreichungen zu den Angeboten im Frühbereich, kann voraussichtlich eine \n\nkleine Informationslücke geschlossen werden.  \n\nWirkungsziel:  Die Kinderärzte sind mehr in den Frühförderungsbereich eingebunden. Belas-\n\ntete Familien erhalten schon früh Informationen zu Angeboten und Unterstüt-\n\nzungsmöglichkeiten. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Zeitressourcen auf Seite Projektstelle Frühe Förderung siehe Massnahme 15: \n\nBefristete Projektstelle für die Umsetzung der Massnahmen.  \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 12 von 18 \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n In Abhängigkeit mit Massnahme 15 \n\n \n\nMassnahme 14: Informations- & Weiterbildungsangebote für Fachpersonen \n\nNeben den Kinderärzten sollen auch Fachpersonen im Allgemeinen Zugang zu Informationen im Be-\n\nreich der Frühen Förderung in Neuhausen am Rheinfall erhalten. Die Handreichungen zu den Ange-\n\nboten im Frühbereich dienen den Kinderärzten und Fachpersonen als Beratungsinstrument. Mit Hilfe \n\nvon Informationsangeboten soll es Kinderärzten und Fachpersonen möglich sein, Eltern über das \n\nAngebot im Frühförderungsbereich zu informieren und je nach Förderbedarf und Entwicklungsstand \n\ndes Kindes Empfehlungen abzugeben. Durch einen regelmässigen Austausch und Weiterbildungen \n\nsind die Fachpersonen untereinander vernetzt und gut informiert über Aktivitäten in der Frühen För-\n\nderung – über die Gemeindegrenze hinaus. \n\nNeben den schriftlichen Informationen dienen die Weiterbildungsangebote für Fachpersonen zusätz-\n\nlich der Vernetzung in Neuhausen am Rheinfall. Näheres dazu siehe Massnahme 17: Gemeinsame \n\nGrundhaltung der Fachpersonen \n\nWirkungsziel:  Fachpersonen wissen Bescheid über die Angebotslandschaft in Neuhausen am \n\nRheinfall und erhalten die nötigen Informationen, um Eltern mit kleinen Kindern \n\nberaten zu können. Die Fachpersonen sind darüber hinaus gut miteinander ver-\n\nnetzt und im regelmässigen Austausch. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Zeitressourcen auf Seite Projektstelle Frühe Förderung. Budget für Weiterbil-\n\ndung Fr. 1'000.-- jährlich. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      1'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.     1'000.-- \n\n \n\nThema 4: Schwerpunkt Steuerung & Koordination \n\nMit dem vierten Themenschwerpunkt wird dem Handlungsfeld der Familienförderung und Familien-\n\npolitik Rechnung getragen. Ziel einer aktiven Familienpolitik ist es, die Ressourcen der Familien zu \n\nstärken und dort, wo sie nicht vorhanden sind, zu ergänzen – so auch in Bezug auf die Frühe Förde-\n\nrung. Die in den Themen 1 bis 3 vorgestellten Massnahmen haben zum Ziel, Lücken zu füllen, Ange-\n\nbote zu sichern und weiterzuentwickeln und die Familien zu stärken. Der vierte Schwerpunkt dient \n\nder Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen Frühe Förderung in der Gemeinde Neuhausen \n\nam Rheinfall. Dazu schlägt die Projektgruppe insgesamt die drei folgenden Massnahmen vor: \n\nMassnahme 15: Befristete Projektstelle für die Umsetzung der Massnahmen \n\nMassnahme 16: Einsetzung einer Begleitgruppe Frühe Förderung \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 13 von 18 \n\nund Massnahme 17: Gemeinsame Grundhaltung der Fachpersonen  \n\nDadurch sind die nötigen Rahmenbedingungen gegeben, um den Bereich der Frühen Förderung ko-\n\nordiniert und nachhaltig zu entwickeln und die Familienpolitik in der Gemeinde Neuhausen am Rhein-\n\nfall mitzugestalten. \n\n \n\nMassnahme 15: Befristete Projektstelle für die Umsetzung der Massnahmen \n\nWie in der Situationsanalyse festgestellt wurde, sind die Netzwerke im Bereich der Frühen Förderung \n\nlose und informeller Natur. Die Vernetzung und Koordination auf kantonaler Ebene übernimmt die \n\nVermittlungs- und Koordinationsstelle Frühe Förderung, indem ein Vernetzungsgremium geführt wird. \n\nDa die Fachstelle vorwiegend auf kantonaler Ebene agiert, bildet es auch die Angebotslandschaft \n\nund die Bedürfnisse des gesamten Kantons ab. Die kantonale Fachstelle Frühe Förderung hat selber \n\nkeinen Einfluss auf Leistungsvereinbarungen oder Projekte auf kommunaler Ebene, sondern kann \n\nnur Akteure vernetzen, Angebote bekannt machen, vermitteln und beratend zur Seite stehen.  \n\nIn Neuhausen am Rheinfall existieren für die kommunalen Akteure keine Vernetzung und keine Zu-\n\nsammenarbeit unter den Anbietern im Bereich der Frühen Förderung. Die Kommunikation unterei-\n\nnander läuft oft über den Schulreferenten, der vermittelnd auftritt und den Kontakt untereinander her-\n\nstellt.  \n\nDa unterschiedliche Akteure aus dem Bereich Frühe Förderung von den Massnahmen betroffen sind, \n\nwäre es wichtig, diese Akteure auch aktiv in die Umsetzung miteinzubeziehen. Ausserdem kann durch \n\ndie Vernetzung untereinander von viel Know-how profitiert werden, sowohl auf der Seite der Ge-\n\nmeinde für das Massnahmenpaket wie auch auf Seite der Anbieter für ihre tägliche Arbeit. Die Pro-\n\njektgruppe Frühe Förderung schlägt darum eine auf drei Jahre befristete Projektstelle für die Initiali-\n\nsierung zur Umsetzung der Massnahmen vor. Aufgabenbereiche dieser Projektstelle sind die Steue-\n\nrung der Umsetzung der Massnahmen, der Einbezug von relevanten Akteuren, die Vernetzung der \n\nAkteure untereinander und mit der Gemeinde, die Berichterstattung gegenüber der Gemeinde sowie \n\nder Einbezug von Expertenwissen über die Vernetzungsaktivität.  \n\nWirkungsziel:  Die Massnahmen werden bedarfsgerecht initiiert und umgesetzt, Doppelspu-\n\nrigkeiten werden vermieden und die Projektziele werden nicht aus den Augen \n\nverloren. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat und ist befristet auf drei Jahre. \n\nKosten:  Im Jahr 2017, 15 Stellenprozente; Fr. 15'000.-- jährlich inkl. Sozialleistungen \n\nIn den Jahren 2018/2019, je 10 Stellenprozent; Fr. 10'000.-- jährlich inkl. Sozi-\n\nalleistungen \n\nBudget: Gesamtbudget   2017   Fr.    15'000.-- \n\n     2018 und 2019 je Fr.    10'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung  2017   Fr.   15'000.--  \n\n    2018 und 2019 je Fr.    10'000.-- \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 14 von 18 \n\n \n\nMassnahme 16: Einsetzung einer Begleitgruppe Frühe Förderung \n\nDer Schulreferent ist umfassend für die Fragen der frühen Kindheit zuständig, sowohl in Bezug auf \n\nBildungsthemen als auch auf soziale Themen oder den öffentlichen Raum. Das Thema der Frühen \n\nFörderung hat Eingang gefunden in die Legislaturziele der Gemeinde. Die Weiterentwicklung und \n\nStrukturierung des Bereichs wurde neben den Legislaturzielen auch im zu bearbeitenden Postulat \n\nfestgehalten.  \n\nUm eine kommunale Politik der frühen Kindheit zu entwickeln und zu gestalten, müssen die Akteure \n\naktiv miteinbezogen werden. In Neuhausen am Rheinfall gibt es jedoch, wie bei Massnahme 15: Be-\n\nfristete Projektstelle für die Umsetzung der Massnahmen bereits erläutert, kein Austausch- respektive \n\nVernetzungsgremium, das bei Entscheidungsprozessen mitwirken könnte oder für die Gestaltung der \n\nkommunalen Politik einbezogen wird.  \n\nMöchte man den Bereich der Frühen Förderung weiterentwickeln und strukturieren, so wie es in den \n\nLegislaturzielen und im Postulat festgehalten ist, so müsste man ein solches Gremium in der Frühen \n\nFörderung formieren. Während der Umsetzung der Massnahmen wäre eine Begleitgruppe eine mög-\n\nliche und wünschenswerte Form. Aufgaben der Begleitgruppe wären die fachliche Begleitung der \n\nMassnahmen, damit einhergehend die Qualitätssicherung sowie die fachliche Überwachung der Um-\n\nsetzung der Massnahmen. Eine solche Begleitgruppe bräuchte einen politischen Auftrag, der ver-\n\nbindlich wäre. Nur so kann die geforderte Konstanz in die Frühe Förderung in Neuhausen am Rhein-\n\nfall gebracht werden.  \n\nDie Begleitgruppe evaluiert nach drei Jahren alle Massnahmen und erstellt einen Bericht mit Aussa-\n\ngen zur Umsetzung und deren Wirkung. \n\nWirkungsziel:  Mit einer Begleitgruppe könnte man den Bereich der Frühen Förderung weiter-\n\nentwickeln, Informationen untereinander austauschen und dadurch die Quali-\n\ntätssicherung und Nachhaltigkeit der Angebote gewährleisten. \n\nZeitplan:  Die Umsetzung beginnt nach Genehmigung dieser Vorlage durch den Gemein-\n\nderat und den Einwohnerrat. \n\nKosten:  Sitzungsgelder, ungefähr Fr. 2'000.-- jährlich \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      2'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.     2'000.-- \n\n \n\nMassnahme 17: Gemeinsame Grundhaltung der Fachpersonen  \n\nFrühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung verbessert die Chancengleichheit und unterstützt \n\nKinder darin, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden und ihr persönliches Potenzial auszuschöpfen. \n\nDiese Wirkung kann dann am besten erzielt werden, wenn, erstens die Erziehungspartnerschaft zwi-\n\nschen Eltern und familienergänzenden Einrichtungen funktioniert und wenn, zweitens, eine hohe \n\nQualität der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung garantiert ist.  \n\nDer Orientierungsrahmen für frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung, herausgegeben von \n\nder Schweizerischen UNESCO-Kommission und dem Netzwerk Kinderbetreuung Schweiz, bietet \n\neine umfassende pädagogische Grundlage für die Kinderbetreuung von null bis vier Jahren, für die \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 15 von 18 \n\nFrühe Förderung im Allgemeinen. Er dient als Referenzdokument, in dem festgehalten wird, wie sich \n\nkleine Kinder entwickeln, welche Leitprinzipien für die Arbeit und das Zusammenleben mit Kindern \n\ngelten und beschreibt Elemente des pädagogischen Handelns. Weiter gibt der Orientierungsrahmen \n\nAntwort auf die Frage, was Qualität in der Kinderbetreuung bedeutet und zeigt Wege auf, wie eine \n\nhohe Qualität erreicht werden kann.  \n\nDer Orientierungsrahmen gibt zusammenfassend Anhaltspunkte für eine gemeinsame Grundhaltung \n\nim Bereich der Frühen Förderung und kann zur Qualität in den Angeboten beitragen. Eine gemein-\n\nsame Sprache zu sprechen, ist in vielen Teilbereichen der Frühen Förderung von Bedeutung; bei-\n\nspielsweise in der Betreuung, der Sprachförderung, der Elternarbeit und der Gesundheitsförderung, \n\num nur einige zu nennen. Damit eine gemeinsame Sprache entstehen kann, braucht es regelmässige \n\nAustauschrunden und Weiterbildungen für Anbieter, bevorzugt auf der Basis des Orientierungsrah-\n\nmens. Davon können sowohl ausgebildete Fachpersonen als auch die zahlreichen Ehrenamtlichen \n\nprofitieren und an Sicherheit in Bezug auf ihr eigenes Handeln. \n\nWirkungsziel:  Gemeinsame Grundhaltung und eine gemeinsame Sprache im Bereich Frühe \n\nFörderung. Das steigert die Qualität in den Angeboten sowie die Sicherheit be-\n\ntreffend dem eigenen Handeln. \n\nZeitplan:  jährliche kantonale Tagung \n\nKosten:  Keine, die Tagung wird durch den Kanton durchgeführt und finanziert. \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.         --- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.        --- \n\n \n\n6.  Kostenzusammenstellung Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der  \n frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall \n \nMassnahme 1: Sicherung und Weiterentwicklung des Spielgruppenangebots \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.    37'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     9'500.-- \n\nErhöhung     Fr.   27'500.-- \n\n \n\nMassnahme 2:  Aufbau einer Spielgruppe im Zentrum  \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.         --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\nin Abhängigkeit Massnahme 1 \n\n \n\nMassnahme 3: Bedarfsgerechte Sicherung der familienergänzenden Betreuung wie Krippenplätze & \n\nTageseltern \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.  385'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr. 385'000.-- \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 16 von 18 \n\nMassnahme 4: Attraktivierung des Spielplatzangebotes \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.        --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.       --- \n\nErhöhung     Fr.       --- \n\n \n\nMassnahme 5: Niederschwelliger Zugang zu Informationen und Angeboten \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.        --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 6: Erstellen eines einheitlichen Internetauftrittes Familien & Frühe   Förderung Neuhau-\n\nsen am Rheinfall  \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.         --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.         ---   \n\nErhöhung     Fr.         ---  \n\n \n\nMassnahme 7: Flyer mit allen Angeboten im Bereich der Frühen Förderung \n\nBudget: Gesamtbudget    Fr.      2'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung     Fr.     2'000.-- \n\n \n\nMassnahme 8: Versand der Pro Juventute Elternbriefe an Familien mit Erstgeborenen \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.      4'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     1'100.-- \n\nErhöhung     Fr.     2'900.-- \n\n \n\nMassnahme 9: Etablierung und Entwicklung niederschwelliger Elternbildungsangebote  \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.      3'200.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.     2'000.-- \n\nErhöhung     Fr.     1'200.-- \n\n \n\nMassnahme 10: Aufsuchende Familienarbeit durch die Schulsozialarbeit unterstützt durch interkultu-\n\nrelle DolmetscherInnen \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.    14'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.   14'000.-- \n\n \n\nMassnahme 11: Mama lernt Deutsch – Deutschkurs mit Sozialinformation & Kinderbetreuung \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.    29'700.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.   29'700.-- \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 12: Schnittstellengespräche zwischen Vorschule und Kindergarten \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.         --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\n \n\nMassnahme 13: Vernetzung der Schnittstellen „Rund um die Geburt“, Fachpersonen und Kinderärzte \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.         --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 17 von 18 \n\nErhöhung     Fr.        --- \n\nin Abhängigkeit mit Massnahme 15 \n\n \n\n \n\nMassnahme 14: Informations- & Weiterbildungsangebote für Fachpersonen \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.      1'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.     1'000.-- \n\n \n\nMassnahme 15: Befristete Projektstelle für die Umsetzung der Massnahmen \n\nBudget: Gesamtbudget   2017   Fr.    15'000.-- \n\n     2018 und 2019 je Fr.    10'000.-- \n\n Bereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\n Erhöhung  2017   Fr.   15'000.--  \n\n    2018 und 2019 je Fr.    10'000.-- \n\n \n\nMassnahme 16: Einsetzung einer Begleitgruppe Frühe Förderung \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.      2'000.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.             --- \n\nErhöhung     Fr.     2'000.-- \n\n \n\nMassnahme 17: Gemeinsame Grundhaltung der Fachpersonen  \n\nBudget:  Gesamtbudget    Fr.        --- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert  Fr.        --- \n\nErhöhung     Fr.         --- \n\n \n\n \n\nGesamtkosten aller Massnahmen im Bereich Frühe Förderung: \n\n \n\nGesamtkosten aller Massnahmen 2017    Fr.  492'900.--  \n\n   2018    Fr. 487'900.-- \n\n    2019    Fr. 487'900.-- \n\n   2020    Fr. 477'900.-- \n\nBereits vorjährig/aktuell budgetiert     Fr. 427'300.-- \n\nErhöhung gegenüber Budget 2016 2017    Fr.     65'600.-- \n\n   2018    Fr.   60'600.-- \n\n   2019    Fr.   60'600.-- \n\n  2020    Fr.   50'600.-- \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall  Seite 18 von 18 \n\n7. Zuständigkeit \n\n \n\nNach Art. 26 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni \n\n2003 (NRB 101.000) entscheidet der Einwohnerrat in abschliessender Kompetenz. \n\n \n\n8. Antrag \n\n \n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat die beiden folgenden Anträge: \n\n  \n\n1. Die Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung \n\nund Erziehung in Neuhausen am Rheinfall (Massnahmen 1 – 17) werden für die Jahre 2017 \n\nbis und mit 2020 genehmigt. Für die Jahre 2021 ff. ist dem Einwohnerrat ein neuer Bericht \n\nund Antrag zu unterbreiten. \n\n \n\n2. Hierfür sind zu Lasten der Rechnung 2017 Fr. 65'600.--, für die Rechnung der Jahre 2018 und \n\n2019 je Fr. 60'600.-- sowie für die Rechnung 2020 Fr. 50'600.-- einzustellen. \n\n \n\n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Susy Obrecht \n Gemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin \n \n \n \n \n\n\n


Stellenplan für das Jahr 2010

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 11. November 2009 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nStellenplan für das Jahr 2010 \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte  \n\n \n\nIn Nachachtung von Art. 26 lit. k der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) lassen wir Ihnen den Stellenplan 2010 zukommen. \n\nDieser wurde nach den gleichen Grundsätzen wie derjenige für das Budget 2009 erstellt, mithin \n\nunter Berücksichtigung des Durchschnitts der ersten neun Monate des laufenden Jahres. Dies \n\nergibt einen realistischeren Vergleich mit den Budgetzahlen als die Momentaufnahme des \n\nStichdatums 30. September 2009. Der Abgleich der aufgeführten Zahlen mit den Lohnzahlen ist \n\nerfolgt. \n\n \n\nDer Einwohnerrat hat am 11. Dezember 2003 beschlossen, dass die Lehrlinge und die nicht \n\nunter die ordentlichen Pensenbewirtschaftung fallenden Anstellungen nicht im Stellenplan auf-\n\ngeführt werden, sondern in die Kompetenz des Gemeinderats delegiert sind. Dies betrifft insbe-\n\nsondere Personen mit Behinderungen und damit einer eingeschränkten Arbeitsleistung, Prakti-\n\nkumsplätze, Beschäftigungsprogramme und vorübergehende Doppelbesetzungen bei Vakan-\n\nzen, Stellenwechseln und Pensionierung. \n\n \n\nWie bis anhin werden die Pauschalentschädigungen mit Ausnahme des Schulpräsidenten und \n\ndes Friedensrichters nicht in Stellenanteile umgerechnet. Ebenfalls nicht im Stellenplan enthal-\n\nten sind die Entschädigungen der Feuerwehr sowie einmalige und wiederkehrende Leistungen \n\nfür Dritte wie beispielsweise die Verkehrskadetten. \n\n \n\n \n\n \n\nDas Budget 2010 basiert auf 214 Stellen à 100 %. Die Zusammenstellung sieht wie folgt aus: \n\n\n\nBericht und Antrag betreffend Stellenplan für das Jahr 2010 Seite 2 von 10 \n\n \n2010 Januar - \n\nSeptember \n2009 \n\n2009 2008 2007 Zusammenstellung nach \nSachgruppen \n\nBudget effektiv Budget Budget effektiv \n0 Allgemeine Verwaltung 17.18 16.76 17.18 17.18 16.57\n1 Öffentliche Sicherheit 13.29 15.15 13.29 13.29 14.89\n\n2 \nBildung (Kompetenzbereich \nGemeinde) \n\n13.95 14.21 13.95 13.21 9.53\n\n3 Kultur und Freizeit 12.51 12.58 11.18 11.18 10.94\n4 Gesundheit 18.08 15.00 0.08 0.08 0.05\n\n5 \nSoziale Wohlfahrt mit bewil-\nligten Stellen Altersheime \n\n114.30 110.53 114.30 114.30 94.12\n\n6 Verkehr 19.72 17.88 19.08 19.08 16.74\n7 Umwelt und Raumplanung 3.97 3.92 3.97 3.97 3.59\n8 Volkswirtschaft 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00\n9 Finanzen und Steuern     0.00     0.00     0.00     0.00     0.00\nTotal Pensen im Kompetenz-\nbereich Gemeinde (ohne \nLehrpersonal) \n\n214.00 207.03 194.03 193.29 167.43\n\nRundung 0.00     -.03     0.71\nAntrag Gemeinderat 214.00 194.00 194.00 \n \n\nVeränderungen Budget 2010 zu Januar bis September 2009: \n \n1 Öffentliche Sicherheit \n1030 Erbschafts- und Vormundschafts- - 55 %: Im 2009 sind die Leistungen privater Vor- \nbehörde münder mitaufgeführt. \n \n1139 Markt- und Verwaltungspolizei - 155 %: Diese Leistungen der Verwaltungspolizei \n\nwerden in der Rechnung umgebucht auf das Konto \n6210 Parkplätze.  \n\n \n4 Gesundheit \n4402 Spitex-Stützpunkt Neuhausen + 300 %: Von den 18 bewilligten Stellen sind zur Zeit \n\ndrei nicht besetzt. \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n\n \nFür das Jahr 2010 werden 214 Stellen bewilligt. \n\n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \nBeilage: Pensenentwicklung 2001 - 2010 \n\n\n\nPensenentwicklung 2001 - 2010 \n \nFunktionale Gliederung 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nZusammenzug Budget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n0  Allgemeine Verwaltung 17.18 16.76 17.18 16.64 17.18 16.57 16.37 17.18 22.38 22.08 22.28 22.13 \n\n1  Öffentliche Sicherheit 13.29 15.15 13.29 14.94 13.29 14.89 14.83 12.44 12.49 13.23 12.63 12.53 \n\n2 Bildung (Kompetenzbereich Gemeinde) 13.95 14.21 13.95 10.64 13.21 9.53 9.87 12.21 11.87 10.58 10.33  10.33\n\n3 Kultur und Freizeit 12.51 12.58 11.18 11.89 11.18 10.94 10.93 11.17 11.17 11.05 11.05 11.05 \n\n4     Gesundheit 18.08 15.00 0.08 0.00 0.08 0.05 0.08 0.00 0.00 0.15 0.15 0.15\n\n5 \nSoziale Wohlfahrt mit bewilligten Stellen \nAltersheime \n\n114.30 110.53 114.30 100.37 114.30 94.12 86.32 96.48 96.53 97.08 97.07  96.97\n\n6     Verkehr 19.72 17.88 19.08 17.37 19.08 16.74 16.13 19.08 19.08 18.75 18.81 18.45\n\n7     Umwelt und Raumplanung 3.97 3.92 3.97 3.87 3.97 3.59 2.76 3.87 3.67 3.67 3.67 3.60\n\n8     Volkswirtschaft 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.05 1.05 1.05 1.05 1.05\n\nTotal Pensen im Kompetenzbereich Gemeinde 214.00 207.03 194.03 176.72 193.29 167.43 158.30 173.48 178.24 177.64 177.04  176.26\n\n \n \n \n\n0  Allgemeine Verwaltung Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n0130 Gemeinderat 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.05 3.05 3.05  3.05\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 3 von 10 \n\n\n\n0  Allgemeine Verwaltung Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n0200 Zentralverwaltung 5403 (0.024 P.) 2.98 2.98 2.98 2.87   2.98 2.98 2.89 2.98 2.60 2.60 2.60 2.80\n\n0201 Steuerverwaltung \nab 1.7.05 beim \nKanton \n\n0.00 0.00 0.00 0.00   0.00 0.00 0.00 0.00 5.53 5.53 5.53 5.53\n\n0205 Datenverarbeitung 1.30 1.29 1.30 1.26 1.30 1.26 1.32 1.30 1.30 1.30 1.30  1.30\n\n0220 Gemeindekanzlei 3020, 3090 2.70 2.60 2.70 2.60   2.70 2.60 2.32 2.70 2.70 2.40 2.60 2.50\n\n0240 \nBauverwaltung, inkl. 0250, \n0259 \n\n0205, 7202, \n7400, 7900 \n\n4.20 4.17 4.20 4.06   4.20 3.97 3.92 4.20 4.20 4.20 4.20 3.90\n\n0900 Verwaltungsgebäude 0901 1.05 0.82 1.05 0.94   1.05 0.85 0.96 1.05 1.05 1.05 1.05 1.05\n\n0901 Rhyfallhalle 0900 1.95 1.90 1.95 1.91 1.95 1.91 1.95 1.95 1.95 1.95 1.95  2.00\n\n0 Total Allgemeine Verwaltung 17.18 16.76 17.18 16.64 17.18 16.57 16.37 17.18 22.38 22.08 22.28  22.13\n\n \n \n\n1  Öffentliche Sicherheit Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  Funktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget     \n\n1010 Zivilstandsamt ab 2004 kantonale Aufgabe  0.74 0.74 0.74 \n\n1020 Einwohnerkontrolle 5000, 1050 2.80 2.80 2.80 2.80   2.80 2.77 3.04 2.60 2.80 2.80 2.80 2.80\n\n1030 \nErbschafts- u. Vormund-\nschaftsbehörde \n\ninkl. Arbeiten \nAlimentenwe-\nsen \n\n3.10 3.65 3.10 3.30   3.10 3.63 3.37 3.10 3.10 3.10 3.30 3.20\n\n1040 Amtsvormundschaft 2.50 2.33 2.50 2.45 2.50 2.30 2.28 2.20 2.20 2.30 1.50  1.60\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 4 von 10 \n\n\n\n1  Öffentliche Sicherheit Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  Funktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget     \n\n1050 Bürgerrechtswesen  ab März 05 0.40 0.40 0.40 0.40   0.40 0.29 0.40 0.30 0.15 0.15 0.15 0.15\n\n1130 Polizei  ab 2001 = teils Kanton (Schaffhauser Polizei)   \n\n1139 \nMarkt- u. \nVerwaltungspolizei \n\n6210,  \nab März 05 \n\n2.70 4.25 2.70 4.36   2.70 4.25 4.25 2.70 2.70 2.60 2.60 2.50\n\n1200 Friedensrichter 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11  0.11\n\n1400 Feuerwehr 0.23 0.16 0.23 0.07 0.23 0.08 0.06 0.23 0.23 0.23 0.23  0.23\n\n1410 \nFeuerpolizei,  \nFeuerungskontrolle \n\n1.00 1.00 0.70 0.70   0.70 1.08 1.04 0.70 0.70 0.85 0.85 0.85\n\n1420 Baupolizei 0.45 0.45 0.75 0.75 0.75 0.38 0.30 0.50 0.50 0.35 0.35  0.35\n\n1600 Zivilschutz 2000 - 2003 = Personal bei Stadt, ab 2004 = Kanton   \n\n1 Total Öffentliche Sicher-\nheit 13.29 15.15 13.29 14.94 13.29 14.89 14.83 12.44 12.49 13.23 12.63  12.53\n\n \n \n\n2  Bildung Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  Funktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n Lehrpersonal gemäss kantonalen Vorgaben (=bewilligte Pensen) sind nicht aufgeführt.   \n\n2000 \nKindergärten, Hauswar-\ntung \n\n1.50 1.19 1.50 1.60   0.63 1.50 1.45 0.63 0.63 0.63 0.63 0.63\n\n2100 Stelle Sozialarbeit \nBestandteil \nSchulversuch \n\nsiehe \n2195 \n\nsiehe \n2195 \n\nsiehe \n2195 \n\nsiehe \n2195 \n\nsiehe \n2195 \n\nsiehe \n2195 \n\n0.61 0.55 0.50   \n\n2165 \nHauswirtschaftliche Fortbildung, Frauen-\nkurse \n\n0.30 0.17 0.30 0.20   0.44 0.00 0.00 0.44 0.44 0.70 0.70 0.70\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 5 von 10 \n\n\n\n2  Bildung Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  Funktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n2190 Schulsekretariat \ninkl. Präsidium \nSchulbehörde \n(0.20) \n\n0.95 0.95 0.95 1.06   0.95 0.95 1.40 0.95 0.95 0.95 0.70 0.70\n\n2195 \nHauswartung,  \nSozialarbeit \n\nPrimar- und \nOrientierungs-\nschule \n\n8.20 8.56 8.20 7.78   8.19 7.08 6.42 6.79 6.79 7.00 7.00 6.90\n\n \nSchulvorsteher/ \nSchulleitung/Aufg.-hilfe \n\nbis 2000 nicht \ngetrennt aus-\ngewiesen \n\n3.00 3.34 3.00 0.00   3.00 0.00 0.00 2.85 2.56 1.30 1.30 1.40\n\n2 Total Bildung (Kompetenzbereich Ge-\nmeinde) 13.95 14.21 13.95 10.64 13.21 9.53 9.87 12.21 11.87 10.58 10.33  10.33\n\n \n \n\n3 Kultur und Freizeit Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n3000 Gemeindebibliothek 0.78 0.71 0.50 0.71   0.50 0.66 0.58 0.49 0.49 0.49 0.49 0.49\n\n3020 Trottentheater \n\nSekretariat \n(0.10) bis 2003 \nin \n0220/0130/219\n0 \n\n0.18 0.22 0.18 0.18   0.18 0.16 0.19 0.18 0.18 0.08 0.08 0.08\n\n3090 Übrige Kulturförderung \n\nSekretariat \n(0.10) bis 2003 \nin \n0220/0130/219\n0 \n\n0.10 0.10 0.10 0.10   0.10 0.10 0.10 0.10 0.10\n\n3200 Gemeinschaftsantenne \n\n6202, inkl. \nFremdanteil \n(0.09) Fern-\nheizwerk \n\n0.75 0.75 0.75 0.75   0.75 0.75 0.75 0.75 0.75 0.75 0.75 0.75\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 6 von 10 \n\n\n\n3 Kultur und Freizeit Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n3310 Gärtnerei 8.20 8.14 7.15 7.45   7.15 7.11 7.08 7.15 7.15 7.15 7.15 7.15\n\n3400 Schwimmbad Otterstall \nWinterarbeit \nBadmeister = \n6220 \n\n1.50 1.65 1.50 1.69   1.50 1.16 1.22 1.50 1.50 1.50 1.50 1.50\n\n3410 Sportanlage Langriet 1.00 1.01 1.00 1.01   1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.08 1.08 1.08\n\n3 Total Kultur und Freizeit 12.51 12.58 11.18 11.89 11.18 10.94 10.93 11.17 11.17 11.05 11.05  11.05\n\n \n \n\n4  Gesundheit Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n4402 \nSPITEX-Stützpunkt Neu-\nhausen \n\nab 01.10.09 18.00 15.00    \n\n4590 \nBekämpfung ansteckender Krankheiten \n(Lauskontrolle) \n\n0.03 0.00 0.03 0.00   0.03 0.05 0.03\n\n4700 Lebensmittelkontrolle \nab 2004 = Kan-\nton \n\n0.00 0.00 0.00 0.00   0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.15 0.15 0.15\n\n4703 Pilzkontrolle wieder ab 2006 0.05 0.00 0.05 0.00   0.05 0.00 0.06 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n4     Total Gesundheit 18.08 15.00 0.08 0.00 0.08 0.05 0.08 0.00 0.00 0.15 0.15 0.15\n\n \n \n \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 7 von 10 \n\n\n\n5  Soziale Wohlfahrt Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n5000 AHV-Zweigstelle 1020 0.20 0.20 0.20 0.20   0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20\n\n5200 Krankenkassen \nab 2005 = Kan-\nton (Sozialver-\nsicherungsamt)\n\n0.00 0.00 0.00 0.00   0.00 0.00 0.00 0.00 0.05 0.05 0.05\n\n5403 Schülerhort \n\nadministrative \nArbeiten: Kom-\nbination mit \n0200 (0.024) \n\n3.00 3.10 3.00 3.10   3.00 3.17 3.25 2.98 2.98 2.98 3.02 3.02\n\n5700 Alters- u. Pflegeheime \nBewilligte Stel-\nlen \n\n108.00 104.13 108.00 93.97 108.00 87.63 80.06 90.50 90.50 90.50 90.50  90.50\n\n5705 \nVerwaltung Altersbetreu-\nung \n\nSekretariat ab \nBudget 2004 \nvoll im Alters-\nheim \n\n0.00 0.00 0.00 0.00   0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.50 0.50 0.50\n\n5820 Wohnungsamt \nab 2001 in \n1020 \n\n0.00 0.00 0.00 0.00   0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n5880 Asylbewerberbetreuung 5890 0.28 0.28 0.28 0.28   0.28 0.34 0.35 0.35 0.35 0.50 0.60 0.60\n\n5890 Fürsorgeverwaltung \n5880,1030 ab \n2004 (0.20) \n\n2.82 2.82 2.82 2.82   2.82 2.78 2.45 2.45 2.45 2.35 2.20 2.15\n\n5 Total Soziale Wohlfahrt 114.30 110.53 114.30 100.37 114.30 94.12 86.32 96.48 96.53 97.08 97.07  96.97\n\n \n \n\n6  Verkehr Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n6202 Strassenbeleuchtung 3200 0.25 0.25 0.25 0.25   0.25 0.25 0.25 0.25 0.25 0.25 0.25 0.25\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 8 von 10 \n\n\n\n6  Verkehr Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n6210 Parkplätze \n\n1139, 6220 (ab \n6220 bis 2000 \ninterne Ver-\nrechnung) \n\n3.60 2.05 2.96 2.14   2.96 1.70 1.07 2.96 2.96 2.96 2.96 2.70\n\n6220 Werkhof \n3400, 6210, \n7800 \n\n15.87 15.58 15.87 14.98 15.87 14.79 14.82 15.87 15.87 15.54 15.60  15.50\n\n6    Total Verkehr 19.72 17.88 19.08 17.37 19.08 16.74 16.13 19.08 19.08 18.75 18.81 18.45\n\n \n \n\n7 Umwelt und Raumpla-\nnung Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen\n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n7202 \nAdministration Abfallwe-\nsen \n\n240/259, bis \n2000 mit inter-\nner Verrech-\nnung \n\n0.20 0.21 0.20 0.16   0.20 0.16 0.16 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20\n\n7400 \nBestattungswesen, Fried-\nhof \n\nAdministration: \n1030 (0.05) \nund 240/259 \n(0.20) \n\n2.25 2.33 2.25 2.30   2.25 2.13 1.33 2.25 2.25 2.25 2.25 2.15\n\n7800 Öffentliche WC-Anlagen 6220 1.22 1.11 1.22 1.11   1.22 1.00 1.00 1.22 1.22 1.22 1.22 1.25\n\n7900 Raumplanung 6220 0.30 0.27 0.30 0.30   0.30 0.30 0.28 0.20\n\n7 Total Umwelt und Raumplanung 3.97 3.92 3.97 3.87   3.97 3.59 2.76 3.87 3.67 3.67 3.67 3.60\n\n \n \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 9 von 10 \n\n\n\n8  Volkswirtschaft Bemerkungen 2010 2009 2009 2008 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 \n\nDetail  \nHinweise zu \nFunktions-\nKombinationen \n\nBudget 01 - 09 Budget 01 - 09 Budget        \n\n8011 Güter 8100 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.11 0.11 0.11 0.11 0.11 \n\n8100 Forst 8011 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 0.94 0.94 0.94 0.94 0.94 \n\n8  Total Volkswirtschaft   1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.05 1.05 1.05 1.05 1.05 \n\n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Stellenplan für das Jahr 2010  Seite 10 von 10 \n\n\n\tPensenentwicklung 2001 - 2010\n\n


Budget 2024

text: \nGEMEINDE\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 15. August 2023\n\nBudget 2024\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nDer Gemeinderat unterbreitet Ihnen nachfolgend das Budget 2024.\n\nDas Budget 2024 gliedert sich in die bereits bekannte Berichtsstruktur des Vorjahres und besteht aus\n\nden folgenden vier Hauptbereichen:\n\n• Übersicht, Kennzahlen und Geldflussrechnung\n\n• Erfolgsrechnung\n\n• Investitionsrechnung\n\n• Anhang\n\nDie Rechnungslegung nach HRM2 vermittelt ein Bild des Finanzhaushalts, das der tatsächlichen Ver-\n\nmögens-, Finanz- und Ertragslage entspricht.\n\nEin wichtiges Instrument der transparenten Berichterstattung ist dabei der «gestufte Erfolgsausweis».\n\nDieser zeigt auf der operativen Stufe ein betriebswirtschaftlich «richtiges» und mit anderen Gemeinden\n\nvergleichbares Ergebnis. Im ausserordentlichen Ergebnis werden diejenigen Posten erfasst, welche\n\nnicht mit der eigentlichen Geschäftstätigkeit zusammenhängen. Hierzu gehören insbesondere die Ver-\n\nänderungen der Reserven sowie Einlagen und Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen.\n\nDas Budget dient der kurzfristigen Steuerung von Leistungen und gibt Übersicht über die Finanzierung.\n\nEs enthält eine übersichtliche Darstellung der Einnahmen und Ausgaben, die für das kommende Jahr\n\nzu erwarten sind, und gibt Auskunft über die Finanzierung der Ausgaben.\n\n\n\nLohnmassnahmen\n\nDer Gemeinderat hat mit der Personalkommission an der Sitzung vom 18. August 2023 über die Loh-\n\nnentwicklung 2024 verhandelt. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite haben sich einvernehmlich wie\n\nfolgt geeinigt:\n\nErhöhung der vom Gemeinderat beeinflussbaren Lohnsumme um 2.00 % für alle Gemeinde-\n\nangestellte (Teuerungsausgleich)\n\nErhöhung der vom Gemeinderat beeinflussbaren Lohnsumme um 1.00 % für Gemeindeange-\n\nstellte mit einer Qualifikation A bis C im Jahr 2023 (keine Lohnanpassung bei Qualifikation D\n\nund tiefer)\n\nBereitstellung von Fr. 20'OOQ.OO für individuelle Lohnmassnahmen\n\nDer Gemeinderat erachtet die Erhöhung um 3 % aufgrund der nach wie vor hohen Teuerung und der\n\nhohen Leistungsbereitschaft der Mitarbeitenden als gerechtfertigt. Zudem erlaubt diese Erhöhung die\n\nEinspeisung genügender Mittel ins Lohnsystem. Die Gemeinde muss auf dem Arbeitsmarkt auch aus\n\nLohnsicht kompetitiv bleiben. Es wird zusehends schwieriger bei Abgängen die Stellen wieder adäquat\n\nbesetzen zu können.\n\nSteuereinnahmen juristische Personen weiterhin steigend\n\nDie Steuereinnahmen der juristischen Personen steigen weiterhin an. Trotz der nach wie vor beste-\n\nhenden Unsicherheiten als Folge der OECD Reform können aufgrund der Hochrechnung 2023 für das\n\nBudget 2024 Steuereinnahmen von 16 Mio. Franken budgetiert werden.\n\nDank der geäufneten finanzpolitischen Reserven könnte ein Ausfall in diesem Bereich zumindest vo-\n\nrübergehend kompensiert werden.\n\nAufgrund der erheblichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der Mindestbesteuerung wird das Steu-\n\nerniveau der juristischen Personen nicht verändert. Dies deckt sich mit dem geplanten Vorgehen des\n\nKantons und der Stadt Schaffhausen.\n\nSteuersenkung für natürliche Personen um drei Prozent\n\nIm Jahr 2024 werden ein Grossteil der erstellten Neubauten bezugsbereit sein und entsprechend neue\n\nEinwohner in unsere Gemeinde bringen. Nachdem bereits im letzten Jahr eine Steuersenkung von\n\nzwei Prozent eingeplant werden konnte, erlauben die erwarteten höheren Steuereinnahmen eine wei-\n\ntere Steuersenkung um drei Prozent.\n\nErgebnis Budget\n\nDie Personalkosten steigen im Rahmen des gewährten Teuerungsausgleichs. Die Teuerung zeigt sich\n\nauch bei den gestiegenen Energiekosten. Aufgrund der wieder höheren Investitionen sind auch höhere\n\nAbschreibungen zu gewärtigen. Dazu kommt, dass die Transferaufwendungen insbesondere im Sozi-\n\nalbereich (Prämienverbilligung, Sozialhilfe) stark angestiegen sind. Das Budget schliesst mit einem\n\nMinus von Fr. 209'818.00 ab.\n\n\n\nDie Eckdaten des Budgets 2024 präsentieren sich wie folgt:\n\nErfolgsrechnung Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022\n\n(in CHF)\nGesamtaufwand\n\nOperatives Ergebnis\n\nErtrags- (+) /, Aufwandüberschuss (-)\n\nGesamt\n\n75'615774\n\n-833'188\n\n-209'818\n\n72'589'486\n\n-1'293'034\n\n27'066\n\n66'581'972\n\n6'239'588\n\n5'664'463\n\nInvestitionsrechnung Verwaltungs- Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022\n\nvermögen\n\n(in CHF)\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n-9'880'100\n\n1'183750\n\n-8'696'350\n\n-9'034'800\n\n3'120'000\n\n-5'914'800\n\n-g'193'691\n\n2'007'209\n\n-7'156'482\n\nEckdaten/Kennzahlen Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022\n\n(In CHF)\nSteuern nat. Personen\n\nSteuern jur. Personen\n\nSelbstfinanzierungsgrad\n\n93%\n\n97%\n\n52%\n\n96%\n\n97%\n\n64%\n\n98%\n\n97%\n\n155%\n\nSchlussfolgerungen / Ausblick\n\nIm Budget 2024 kann aufgrund der erwarteten Mehreinnahmen im Steuerbereich eine weitere Steuer-\n\nfussreduktion festgesetzt werden. Dies ist erfreulich und bestätigt den Gemeinderat in seiner einge-\n\nschlagenen Richtung.\n\nDie Bevölkerungszunahme in der Gemeinde führt zu höheren Steuereinnahmen. Das Bevölkerungs-\n\nWachstum führt aber auch zu zusätzlichen Kosten. Solange die Steuereinnahmen stärker als die Kos-\n\nten ansteigen, ist das verkraftbar. Eine gegenteilige Entwicklung müsste mit entsprechenden Mass-\n\nnahmen abgefedert werden.\n\nDie Investitionen steigen kontinuierlich an, die Infrastrukturen der Gemeinde sind in einem guten Zu-\n\nstand, resp. werden periodisch erneuert. Die Abschreibungen der zusätzlichen Infrastrukturen werden\n\naber auch hier die zukünftigen Rechnungsabschlüsse belasten.\n\n\n\n-IV-\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Gemeinderat stellt Ihnen die folgenden Anträge:\n\n1. Erhebung einer Gemeindesteuer gemäss den Bestimmungen des kantonalen Steuergesetzes\nvom 1.Januar 2001 1 und den seither beschlossenen Änderungen von 93.0 Prozent für natürli-\nehe Personen und 97.0 Prozent für juristische Personen.\n\n2. Genehmigung des Budgets 2024 inklusive einer Erhöhung der vom Gemeinderat beeinfluss-\nbaren Lohnsumme um 3 % sowie von Fr. 20'OOO.OQ für individuelle Lohnmassnahmen. Die\ngezielte Verteilung liegt in der Kompetenz des Gemeinderates.\n\nZiff. 1 dieser Anträge untersteht gemäss Art. 14 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.100) dem fakultativen Referendum.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES G^M^INIC^ATE^)\n\n^. / ^\n\n:eliy: Tenger\nGemeindepräsident\n\n'^; ' _^v'iy"v\n\nBarbara P^ntli\nGemeindeschreiberin\n\n1SHR641.100\n\n\n


name: Kleine Anfrage Nr. 2024.09 von Peter Fischli Abwässer ARA Röti

text: \n^C10' i , ^('\\\n\nFDP.Die Liberalen T +41 52 672 65 93\nNeuhausen am Rheinfall peterfischli@bluewin.ch\n\nDie Liberalen peter Fischli, Präsident www.fdp-neuhausen.ch\n\nNeuhausen am Rheinfall Gajgenbuckstrasse.3.,.._\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\n12. Dezember 2024\n\nFDP. Die Liberalen, Galgenbuckstr. 3, 8212 Neuhausen a/Rhf\n\nHerr Einwohnerratspräsident\nRandy'Ruh""""""""' EINGEGANGE.J\n\nc/o Gemeindekanzlei\nZentralstrasse 38 1 H. Uez, 202/}\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall GEMEINDEKANZLEI\n\nKleine Anfrage an den Gemeinderat - Mehr Abwässer für die ÄRA Röti?\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nAm 5. Dezember 2024 konnte man im Artikel von Roland Müller in den Schaffhauser Nachrichten\nlesen, dass die Gemeinde Rheinau ZH plant, ihr Abwasser nach Neuhausen am Rheinfall zu\npumpen. Ebenfalls geht aus dem Zeitungsartikel hervor, dass die Gemeinden Dachsen ZH und\nUhwiesen ZH dies ebenfalls vorhaben. Nun aufgrund dieser Absichtserklärungen aus der\nWeinländer Nachbarschaft stellen sich meines Erachtens einige Fragen, insbesondere für uns\nals Standortgemeinde derAbwasserreinigungsanlage Röti (ÄRA Röti).\n\nDie Belastung von Abwasserreinigungsanlagen wird nach Einwohnerwerten bestimmt. Dabei\nhandelt es sich um die Summe aus den tatsächlichen Einwohnern und den Einwohner-\näquivalenten1.\n\nDie Wasserqualität der Schweizer Gewässer hat sich in den letzten Jahrzehnten besonders im\n\nHinblick auf die Belastung mit Nährstoffen kontinuierlich verbessert. Trotzdem belastet in dicht\nbesiedelten Gebieten eine Vielzahl an täglich verwendeten Chemikalien (z.B. Biozide,\nArzneimittelwirkstoffe, UV-Filter) die Gewässer. In Gewässern mit hohen kommunalen\nAbwasseranteil kann ein breites Spektrum an Substanzen in hoher Konzentration nachgewiesen\nwerden. Viele dieser sogenannten organischen Spurenstoffe werden in zahlreichen\nAnwendungen in Privathaushalten, Industrie und Gewerbe verwendet und gelangen mit dem\nkommunalen Abwasser in Abwasserreinigungsanlagen (ÄRA), wo sie nur ungenügend eliminiert\nwerden. Zum Schutz der Trinkwasserressourcen und der Tier- und Pflanzenwelt der Gewässer\nsollen bis 2040 gezielt ausgewählte ÄRA mit zusätzlichen Reinigungsstufen zur Elimination der\norganischen Spurenstoffe ausgerüstet werden2,\n\nBei dieser zusätzlichen vierten Reinigungsstufe handelt es sich um einen weiteren Klärschritt, bei\ndem Mikroverunreinigungen (Spurenstoffe, siehe oben) entfernt werden. Die seit 1. Januar 2016\nin Kraft getretenen Revision des Gewässerschutzgesetzes fordert, dass bei rund 100 der über\n700 Schweizer Kläranlagen an belasteten Gewässern während der nächsten zwanzig Jahre eine\nzusätzliche Reinigungsstufe gegen Spurenstoffe eingebaut werden. Betroffen sind ARAs mit\nmehr als 80.000 angeschlossenen Personen.\n\n1 Das Einwohneräquivalent ist die Vereinbarungsgröße der für einen „Standardeinwohner" anzusetzenden Emission an Abwasser.\n\n(Quelle: Wikipedia)\n2 Aus dem erläuternden Bericht zur Verordnung des UVEK zur Überprüfung des Reinigungseffekts von Massnahmen zur\nElimination von organischen Spurenstoffen bei Abwasserreinigungsanlagen vom 01. Dezember 2016\n\n\n\nDa die ÄRA Röti an einem Fliessgewässer mit hoher Abflusskapazität (Rhein) liegt, gilt für diese\nspezielle Konzentrationswerte und aktuell keine Ausbauverpflichtung für eine vierte Stufe. Ob\ndies allerdings so bleiben wird, ist meiner Meinung gesellschafts- und umweltpolitisch fraglich.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie viele Einwohner bzw. Einwohneräquivalente leiten ihre Abwässer aktuell in die ÄRA\nRöti?\n\n2. Welche Erweiterung des Einleitungsgebietes ist geplant und zu welchem Zeitpunkt?\n\n3. Was sind die Konsequenzen aus dieser Erweiterung im baulichen und finanziellen Bereich?\n\n4. Wird ausreichend Platz in der Röti vorhanden sein, um die absehbaren Kapazitäten\nbereitstellen zu können?\n\n5. Ist mit weiteren Ausbauschritten gemäss Vollzug des aktuellen Gewässerschutzgesetz, in\nAntizipation der rechtlichen Entwicklung und des technologischen Fortschritts (z.B.\nzusätzliche Reinigungsstufen im Zusammenhang mit dem Auffinden von Chlorothalonil im\nGrundwasser bei Trinkwassermessstellen) zu rechnen?\n\n6. Wurden die Absichten zur Erweiterung des Einleitungsgebietes anbetrachts der zu\nerwartenden demografischen Entwicklung im heutigen Einleitungsgebiet (Verdichtung in der\nStadt Schaffhausen und in Neuhausen am Rheinfall) seriös geprüft?\n\nHerzlichen Dank und freundliche Grüsse\n\nFDP.Die Liberalen\n\nNeuhausen qm Rheinfall\nr\n\nPeter Fischli\nEinwohnerrat\n\n241212-Kleine_Anfrage_Mehr_Abwasser_fuer_die_ARA_Roeti Seite 2 von 2\n\n\n


name: Bericht und Antrag betreffend Mehrwertabgabeverordnung

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfal!\nwwvAneuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 30. April 2019\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nMehrwertabgabeverordnung\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Kanton Schaffhausen hat am 2. Juli 2018 ein Mehrwertausgleichsgesetz (MAG; SHR 700.200)\n\nbeschlossen, das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist. Gemäss Art. 9 MAG sind die Gemeinden\n\nberechtigt, zusätzlich zum kantonalen Mehrwertausgleich den Ausgleich von Planungsvorteilen zu\n\nregeln, die durch Aufzonungen entstehen. Sie können mittels kommunalen Mehrwertabgaben die\n\nErhebung von höchstens 20 Prozent des Mehrwerts vorsehen oder den Ausgleich mittels städte-\n\nbaulichen Verträgen zulassen. Nicht mehr möglich ist dagegen die bis anhin vom Gemeinderat aus-\n\ngeübte Praxis, solche Mehrwerte gestützt auf die Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge\n\nvom 7. Dezember 2006 (NRB 700.110) respektive in direkter Anwendung von Art. 5 des Bundesge-\n\nsetzes über die Raumplanung vom 22.Juni 1979(SR 700) zu erheben.\n\n2. Gesetzliche Grundlage\n\nArt. 9 MAG gibt den Schaffhauser Gemeinden die Möglichkeit, zusätzlich zum kantonalen Mehrwert-\n\nausgleich den Ausgleich von Planungsvorteilen zu regeln, die durch Aufzonungen entstehen. Zu\n\nbeachten ist, dass der Kanton seine Mehrwertabschöpfung in Art. 3 MAG klar definiert hat. Zwar gibt\n\nArt. 2 lit. c MAG eine Legaldefinition des Begriffs «Aufzonung», wonach damit die Verbesserung der\n\nNutzungsmöglichkeiten in einer Bauzone durch eine Planungsmassnahme gemeint sei. Es stellt sich\n\naber die Frage, was eine «Planungsmassnahme» ist. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass damit\n\n\n\ninsbesondere der Erlass eines Quartierplans, die Festlegung oder Änderung von Baulinien, die Ge-\n\nwährung einer Ausnahmebewilligung (z.B. Uberschreitung einer Baulinie, Unterschreiten eines\n\nGrenzabstands oder höhere Ausnutzung), eine Landumlegung oder die Anpassung von Bauvor-\n\nSchriften gemeint ist. Erschlägt daher vor, diese Fälle beispielhaft in Art. 1 der kommunalen Verord-\n\nnung aufzuführen (Art. 1 Abs. 1 Entwurf).\n\nNach Art.9 Abs. 2 MAG kann die Mehrwertabgabe als (einseitige) Verfügung ergehen oder Teil eine\n\nstädtebaulichen Vertrags bilden (Art. 1 Abs. 2 Entwurf). Städtebauliche Verträge regeln gemäss\n\nArt. 9 Abs. 3 MAG Rechte und Pflichten von Bauherrschaft und zuständigem Gemeinwesen im Zu-\n\nsammenhang mit der Verwirklichung eines Bauvorhabens. Die Gemeinden können Detailvorschrif-\n\nten zu den städtebaulichen Verträgen erlassen. Bei Streitigkeiten aus städtebaulichen Verträgen\n\nkann von der betroffenen Gemeinde eine anfechtbare Verfügung verlangt werden. Der Kanton plant,\n\nein für die Gemeinden verwendbares Modul «städtebaulicher Vertrag» zu erarbeiten. Der Gemein-\n\nderat sieht vor, diese Grundlage zu verwenden, soweit sie im konkreten Anwendungsfall Sinn macht.\n\nAnders als die bisher erhobenen Grundeigentümerbeiträge darf nach Art. 10 MAG die kommunale\n\nMehrwertabgabe nur für kommunale Planungsmassnahmen verwendet werden (Art. 2 Entwurf).\n\nDie Mehrwertabgabe muss nach Art. 10 MAG in einen Fonds eingelegt werden. Dies erfolgt im Rah-\n\nmen der Totalrevision der Fondsverordnung vom 27. September 2007 (NRB 611.100).\n\nDas MAG bestimmt zwar in Art. 5, wann die Mehrwertabgabe entsteht, es regelt aber nicht die Fälle,\n\nin denen längst vor Inkrafttreten des MAG Planungsmassnahmen eingeleitet wurden, aber noch\n\nkeine Verfügungen ergangen sind respektive keine Vereinbarung zustande gekommen ist. Der Ge-\n\nmeinderat schlägt daher eine Ubergangsbestimmung vor (Art. 3 Entwurf).\n\nDie Regelung derkommunalen Mehrwertabgabe bedarf eines Gesetzes im formellen Sinn, was nach\n\nSchaffhauser Praxis eine vom Einwohnerrat verabschiedete Verordnung darstellt. Nicht erforderlich\n\nist dagegen die Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen oder durch ein\n\nDepartement.\n\n3. Höhe der Abgabe\n\nDer Gemeinderat hat am 14. August 2018 dem Einwohnerrat schriftlich beantragt, eine Mehrwertab-\n\ngäbe von 15 % vorzusehen, womit drei Viertel des den Gemeinden zustehenden Spielraums aus-\n\ngeschöpft wird. Die Mehrheit des Gemeinderats ist weiterhin der Ansicht, dass dies eine angemes-\n\nsene kommunale Mehrwertabgabe sei. Möglicherweise hat auch der um 5 % höhere Ansatz am\n\n25. November 2018 zu ablehnenden Stimmen bei der Abstimmung über die Totalrevision der Nut-\n\nzungsplanung geführt, weshalb eine Mehrwertabgabe von 15 % noch einmal sorgfältig geprüft wer-\n\nden sollte. Die Minderheit des Gemeinderats vertritt demgegenüber die Ansicht, es solle der Maxi-\n\nmalansatz nach Art. 9 Abs. 2 MAG vorgesehen werden, wie dies der Einwohnerrat am 23. August\n\n2018 bei der Beratung derTotalrevision der Nutzungsplanung beschlossen hat (vgl. Protokoll der 5.\n\nSitzung des Einwohnerrates vom 23. August 2018, S. 20).\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Mehrwertabgabeverordnung Seite 2 von 3\n\n\n\n4. Zuständigkeit\n\nDer Beschluss des Einwohnerrats untersteht nach Art. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnerge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum.\n\n5. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDer Mehrwertabgabeverordnung wird zugestimmt.\n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhau-\n\nsen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n(f _ '.aa,\n\nDr. Stephan Rawyler Vdanine\nGemeindepräsident Gemeindä|ßchjjfeiberin\n\nBeilagen:\n1) Entwurf für eine Mehrwertabgabeverordnung\n2) Mehrwertausgleichsgesetz vom 2. Juli 2018 (SHR 700.200)\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Mehrwertabgabeverordnung Seite 3 von 3\n\n\n\nMehrwertabgabeverordnung\n\nvom ...\n\nDer Einwohnerrat,\n\ngestützt auf Art. 9 des Mehrwertausgleichsgesetzes vom 2. Juli 20181,\n\nbeschliesst:2\n\nArt. 1 Mehrwertabgabe\n1 Die kommunale Mehrwertabgabe bei Aufzonungen beträgt 15 %. Als Aufzonungen gelten namentlich\nder Erlass eines Quartierplans, die Festlegung oder Änderung von Baulinien, die Gewährung einer Aus-\nnahmebewilligung, eine Landumlegung oder die Anpassung von Bauvorschriften.\n\n2Der Gemeinderat kann die Mehrwertabgabe als Teil eines städtebaulichen Vertrags vorsehen, sofern\nder Gemeinde daraus kein Nachteil entsteht.\n\nArt. 2 Verwendung\nDie kommunale Mehrwertabgabe ist für kommunale Planungsmassnahmen gemäss Art. 3 RPG3 zu\nverwenden.\n\nArt. 3 Übergangsbestimmung\nMit Inkrafttreten dieser Verordnung sind alle eine Mehrwertabgabe auslösenden Aufzonungen, welche\nnach dem 1. Januar 2019 eingeleitet wurden, nach den neuen Bestimmungen zu beurteilen.\n\nArt. 4 Inkrafttreten\nDiese Verordnung tritt mit der rechtskräftigen Genehmigung in Kraft.\n\n1 SHR 700.200\n2 Beschluss des Einwohnerrats vom xx.xxxx 2019\n3 Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (SR 700)\n\n\n\n700.200\n\nMehrwertausgleichsgesetz (IVIAG)\n\nvom 2. Juli 2018\n\nDer Kantonsrat Schaffhausen\n\nbeschliesst als Gesetz:\n\nl. Grundlagen\n\nArt. 1\n\nGestützt auf das Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. De- Gegenstand\nzember 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG) regelt dieses Gesetz\nden Ausgleich von Planungsvorteilen, die durch Planungen im Sinne\ndes RPG entstehen.\n\nArt. 2\n\nIn diesem Gesetz bedeuten: Begriffe\n\na) Planungsmassnahmen: Planungen im Sinne des RPG\n\nb) Einzonung: die Ausscheidung einer neuen Bauzone\n\nc) Aufzonung: die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten in ei-\nner Bauzone durch eine Planungsmassnahme\n\nd) Umzonung: die Zuweisung einer Bauzone zu einer anderen\nBauzonenart\n\ne) Auszonung: die Zuweisung einer Bauzone zu einer Nicht-\nbauzone.\n\nII. Kantonaler Mehrwertausgleäch\n\nArt. 3\n\n1 Kantonale Mehrwertabgaben gleichen Vorteile aus, die durch die Kantonaie\nneue Zuweisung von Boden zu Bauzonen oder zu Materialabbau- Mehrwert-\nund Deponiezonen entstehen, abgäbe\n\nAmtsblatt2018,S. 1147\n\nSchaffhauser Rechtsbuch 1997 1/2019\n\n\n\n700.200 Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)\n\n2 Kantonale Mehrwertabgaben gleichen zudem Vorteile aus, die\ndurch Umzonungen von einer Bauzone zu einer anderen Bauzonen-\n\nart mit besserer Nutzungsmöglichkeit entstehen.\n\nHöhe der kanto-\nnalen Mehr-\n\nwertabgabe\n\nArt. 4\n\n1 Die Höhe der Abgabe beträgt bei Neueinzonungen 30 Prozent des\nBodenmehrwerts, bei Umzonungen 20 Prozent.\n\n2 Der Bodenmehrwert bemisst sich nach der Differenz zwischen den\namtlich geschätzten Verkehrswerten eines Grundstücks ohne und\nmit Planungsmassnahme.\n\n3 Beträgt der Mehrwert weniger als 10'OOd Franken, wird keine Ab-\ngäbe erhoben. Für mehrere wirtschaftlich oder rechtlich zusammen-\ngehörende Grundstücke gilt die Grenze für die Abgabeerhebung ins-\ngesamt.\n\nArt. 5\n\nErhebung 1 Die Mehrwertabgabe entsteht zum Zeitpunkt der Rechtskraft der\nZuweisung gemäss Art. 3. Sie wird vom zuständigen Departement\nverfügt und beim Grundeigentümer erhoben. Die rechtskräftig fest-\ngesetzte Mehrwertabgabe wird im Grundbuch vorgemerkt. Die Ab-\ngäbe wird bei Uberbauung des Grundstückes oder dessen Ver-\näusserung fällig. Die Gemeindebehörde bzw. das Grundbuchamt\nteilt dem zuständigen Departement diesen Zeitpunkt mit.\n\n2 Für die Bemessung der Abgabe ist der bei einer Einzonung errech-\nnete Planungsvorteil um den Betrag zu kürzen, welcher innert fünf\nJahren zur Beschaffung einer landwirtschaftlichen Ersatzbaute zur\nSelbstbewirtschaftung verwendet wird.\n\n3 Gegen die Mlehrwertabgabeverfügung kann innert 20 Tagen ab Er-\nhalt beim Regierungsrat Rekurs erhoben werden. Das Verfahren\nrichtet sich nach dem Gesetz über den Rechtsschutz in Verwal-\ntungssachen.\n\n4 Grundeigentum der öffentlichen Hand ist von derAbgabepflicht be-\nfreit.\n\nArt. 6\n\nzweckbindung 1 Die kantonalen Mehrwertabgaben stehen dem Kanton zu.\n\n2 Sie sind einem Mehrwertausgleichsfonds zuzuweisen und für die\nFinanzierung von entschädigungspflichtigen Planungen im Sinne\nvon Abs. 4 sowie zur Leistung von Beiträgen an die Kosten zur Um-\nsetzung von raumplanerischen Massnahmen der Gemeinden ge-\nmäss Art. 3 RPG zu verwenden.\n\nSchaffhauser Rechtsbuch 1997\n\n\n\nMehrwertausgleichsgesetz (MAG) 700.200\n\n3 Im Fall einer Unterdeckung zufolge entschädigungspflichtiger Pla-\nnungen ist die Liquidität des Fonds durch unverzinsliche Vorschüsse\nüber den Staatshaushalt sicherzustellen.\n\n4 Der Fonds trägt die Kosten für allfällige Entschädigungszahlungen\nbei Eigentumsbeschränkungen, die einer materiellen Enteignung\ngemäss Art. 5 Abs. 2 RPG gleichkommen.\n\nArt. 7\n\n1 Für Mehrwertabgaben hat der Kanton ein gesetzliches Pfandrecht sichersteiiung\nim Sinne von Art. 836 ZGB und Art. 119 EG zum ZGB. der Forderung\n\n2 Das zuständige Departement hat das Pfandrecht bei Fälligkeit im\nGrundbuch eintragen zu lassen.\n\nArt. 8\n\nDie Abgabeforderung verjährt 10 Jahre nach Ablauf des Jahres, in verjährung\ndem die Mehrwertabgabe fällig wurde.\n\nIII. Kommunaler Mehrwertausgleich\n\nArt. 9\n\n1 Die Gemeinden können zusätzlich zum kantonalen Mehrwertaus-\ngleich den Ausgleich von Planungsvorteilen regeln, die durch Aufzo-\nnungen entstehen.\n\n2 Sie können mittels kommunalen Mehrwertabgaben die Erhebung\nvon höchstens 20 Prozent des Mehrwerts vorsehen oder den Aus-\ngleich mittels städtebaulichen Verträgen zulassen.\n\n3 Städtebauliche Verträge regeln Rechte und Pflichten von Bauherr-\nschaft und zuständigem Gemeinwesen im Zusammenhang mit der\nVerwirklichung eines Bauvorhabens. Die Gemeinden können Detail-\nVorschriften zu den städtebaulichen Verträgen erlassen. Bei Streitig-\nkeiten aus städtebaulichen Verträgen kann von der betroffenen Ge-\nmeinde eine anfechtbare Verfügung verlangt werden.\n\n4 Sieht eine Gemeinde einen Mehrwertausgleich vor, kommen die\nBestimmungen zur kantonalen Mehrwertabgabe sinngemäss zur\nAnwendung, soweit die Gemeinde keine abweichenden Regelungen\ngetroffen hat.\n\nKompetenzen\nder Gemeinden\n\nArt. 10\n\nGemeinden, die eine Mehrwertabgabe erheben, legen diese in einen\nFonds, der für kommunale Planungsmassnahmen im Sinne von Art.\n3 RPG verwendet werden muss.\n\nKommunaler\n\nFonds\n\nSchaf fhauser Rechtsbuch 1997 1/2019\n\n\n\n700.200 Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)\n\nArt. 11\n\npfandrecht Für die Mehrwertabgabe haben die Gemeinden an den betreffenden\nGrundstücken ein gesetzliches Pfandrecht im Sinne von Art. 836\nZGB und Art. 119 EG zum ZGB.\n\nIV. Änderungen weiterer Gesetze\n\n1. Änderung des Steuergesetzes\n\nDas Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 wird wie\nfolgt geändert:\n\nArt. 118 Abs. 1 lit.c\n\n1 Als Aufwendungen sind anrechenbar:\n\nc) Der geleistete Mehrwertausgleich für Planungsvorteile und\nGrundeigentümerbeiträge, wie Strassen-, Trottoir-, Kanalisa-\n\ntions- oder Perimeterbeiträge.\n\n2. Änderung des Enteignungsgesetzes\n\nDas Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen vom 21. De-\nzember 1964 wird wie folgt geändert:\n\nArt. 47a Abs. 1\n\n1 Entschädigungspflichtig ist das Gemeinwesen, das die Eigen-\ntumsbeschränkung erlassen hat. Vorbehalten bleibt Art. 6 Abs. 4\nMehrwertausgleichsgesetz.\n\nArt. 47b Abs.1\n\n1 Zur Einleitung des Verfahrens sind sowohl der von der Eigen-\ntumsbeschränkung Betroffene als auch das entschädigungs-\npflichtige oder das die Eigentumsbeschränkung erlassende Ge-\nmeinwesen berechtigt.\n\nv.\n\n1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2 Der Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten 1).\n\n3 Das Gesetz ist im Amtsblatt zu veröffentlichen2) und in die kanto-\nnale Gesetzessammlung aufzunehmen.\n\nSchaffhauser Rechtsbuch 1997\n\n\n\nMehrwertausgleichsgesetz (MAG) 700.200\n\nFussnoten:\n\n1) In Kraft getreten am 1. Januar 2019 (Amtsblatt 2018,\nS. 2126).\n\n2) Amtsblatt2018,S. 1147.\n\nSchaffhauser Rechtsbuch 1997 1/2019\n\n\n


name: Abbruch vor 60 Jahren: Sternen neu bauen als Beitrag an Identität, Charakter und Ästhetik  in der Gemeinde

text: \nH^.„v<'. "" ''*<isi--\n\nAbsender:\n\nFabian Bolli\nLerchenstrasse 26\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n076 432 76 08\nfabian.bolli@)cimx,ch\n\nAn:\n\nGemeinderat\nNeuhausen am Rheinfall\nZentralstrasse 38\nGemeindekanzlei\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\n:,s .i \\i^;i[!:.,i\n\nKii'S. &t''i\n\nGrunliberäil^\ncreateurs d'avenir\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident,\nSehr geehrte Frau Gemeinderätin,\nSehr geehrte Herren Gemeinderäte\n\nHistorisches und baukulturelles Erbe Sternen\n\nDer Sternen, ein altes Riegelhaus das ab 1795 als Gemeindehaus verwendet wurde, ist im kollektiven Gedächtnis\nder Gemeinde noch ziemlich gut verankert. Bis heute kennen viele v.a. ältere Einwohnerinnen und Einwohner\ndas altehrwürdige Gebäude, das im Jahr 1964 abgebrochen wurde. Das ihm eine Bedeutung beigemessen wird\nzeigt Z.B. das Abbild des Gebäudes in einem Kalender von 1990 (also 26 Jahre nach dem Abbruch) oder seine\nsymbolische Erwähnung in der Eintrittsrede von Einwohnerratspräsident Urs Schüpbach im Jahr 2023 (59 Jahre\nnach dem Abbruch). Heute gibt es eine Infotafel inkl. der alten Glocke an seinem ehemaligen Standort.\n\nDie Schaffhauser Nachrichten würdigten das Gebäude und berichteten am 15. Januar 1994 darüber, dass das\n«Baudenkmal vordreissig Jahren geopfert wurde». Heute, genau noch einmal dreissig Jahre nach dem Erschei-\nnen dieses Artikels, jährt sich der Abbruch also erneut. Ein guter Zeitpunkt, sich die Frage zu stellen, ob dieses\nStück historisches und baukulturelles Erbe nicht gewinnbringend verwendet werden könnte.\n\nMarkante Architektur neu aufleben lassen\n\nEs ist keineswegs schlecht, wenn Altes dem Neuen weicht. Es ist aber schlecht, wenn vom Alten nichts übrig-\nbleibt. Und übrig ist tatsächlich nicht mehr viel vom baukulturellen Erbe des alten Neuhausens. Es würde der\nBaukultur in Neuhausen deshalb zugutekommen, den Sternen neu aufleben zu lassen.\n\nEin eins-zu-eins Neubau des alten Sternen macht aus heutiger Sinn wohl wenig Sinn, da das Gebäude den\nbetrieblichen Ansprüchen an eine moderne Immobilie nicht nachkommt (kleine Fenster, kleine Räume etc.). Je-\ndoch könnte die Architektur des Sternen mit seinen vielen markanten Eigenschaften (Riegelbauweise, Schräg-\ndach, Turmuhr etc.) als Vorbild dienen bei der Ausgestaltung eines zeitgenössischen Projekts. Zum Beispiel als\nVorgabe im Rahmen eines Projektwettbewerbs.\n\n2024.01\n\n\n\nEinige denkbare Projekte in der Gemeinde\n\nDabei könnte zum Beispiel an ein allfälliges Ortsmuseum, den neu benötigten Schulraum oder das in absehbarer\nZeit neu zu entwickelnde Areal Alter Werkhof / «Platz für Alli» gedacht werden. Im Zusammenspiel mit einem\nöffentlichen Raum wäre in Teilen davon auch ein Cafe oder Restaurant denkbar. Eine öffentliche oder mindestens\nder Öffentlichkeit zugängliche Verwendung wäre jedenfalls sinnvoll.\n\nDie Integration der Architektur des Sternen in ein (Bau-)Projekt der Gemeinde könnte ein wertvoller Beitrag an\nIdentität, Charakter und Ästhetik der Gemeinde leisten und die Baukultur würde dadurch insgesamt gestärkt.\n\nFragen:\n\nGestützt auf Art. 23 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat1 bitte ich den Gemeinderat um die Beantwor-\ntung der untenstehenden Frage.\n\n1. Sieht der Gemeinderat eine Möglichkeit die Architektur des Sternen als Vorbild in eines seiner zukünfti-\ngen (Bau-)Projekte zu integrieren? Inwiefern?\n\nVielen Dank für die Beantwortung meiner Frage und freundliche Grüsse\n\nFabian Bolli\n\n1 ht!ris:'7rfichisl)ucli,nfi',ihajSf;n..',h'Meunloa(]/!7i.HO n^u.pdf (Zugriff: 11.02.2022)\n\n\n\n\n\n\n