parent_type: affair

name: Beantwortung Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall

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text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nTelefon 052 674 22 20\nFax 0526742214\ne-mail janine.rutz@neuhausen.ch\n\nNeuhausen am Rheinfall, 25. August 2015\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von EinwohnerratWalter Herrmann\nbetreffend\nVerkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nl. Allgemeine Hinweise\n\n1.- Der Gemeinderat ist sich - wie auch der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen -\n\ndurchaus bewusst, dass Kanton und Gemeinde zurzeit und bis zur Eröffnung des Galgenbucktun-\n\nnels gemeinsam schwierige Verkehrsprobleme zu behandeln haben. Dabei werden aufgrund ihrer\n\nverschiedenen Aufgaben und Blickwinkel die getroffenen Massnahmen vom Kanton und der Ge-\n\nmeinde zum Teil unterschiedlich in ihrer Auswirkung bewertet. Ungeachtet der zeitweise überaus\n\nschwierigen Verkehrssituation ist aber zu beachten, dass im Vergleich zu anderen Agglomeratio-\n\nnen die Region Schaffhausen und damit auch Neuhausen am Rheinfall weniger von Staus und\n\nstockendendem Kolonnenverkehr betroffen ist als beispielsweise die Stadt Winterthur oder das\n\nLimmattal. Zudem besteht die Aussicht, dass in rund vier Jahren, mithin im Herbst 2019 der sich\n\nim Bau befindliche Galgenbucktunnel eröffnet wird, womit rund ein Drittel des heutigen Durch-\n\ngangsverkehrs wegfallen dürfte.\n\nDie Lichtsignalanlage Engestrasse wurde 1989 in Betrieb genommen und 1998 mit einer\n\nBusbevorzugung Richtung Klettgau versehen. Von Anfang an war die Einfahrt aus dem Klettgau\n\nRichtung Engestrasse leistungsmässig beschränkt. Die minimale Wartezeit betrug damals etwa\n\nneun Sekunden. Der Gemeinderat hat den Bau dieser Lichtsignalanlage in seiner Botschaft vom\n\n11. Oktober 1988 wie folgt begründet:\n\n\n\n«Die stete Verkehrszunahme auf unseren Hauptdurchgangsachsen haben in den letzten\n\nJahren zu einer massiven Zunahme des Verkehrs auf der Rosenbergstrasse geführt. [...] Seit\n\n1981 ergeben die Verkehrszählungen folgendes Bild:\n\nco\ncn\n\n10'OOQ\n\n9'000\n\n'000\n\n7'000\n\n6'000\n\n01\nco\ncn\n\nn\nCO\n<n\n\nĈO\n<n\n\nm\n03\nCT1\n\n*\nU3 F'\nco . co\nCTI cn\n\n<a\nco\ncn\n\ni7 ^\\t\n\n/\n^\n\nr\n\nT̂\nFahrzeugetnheiten\nim Jahresdurchschnitt\n\nWerktags in 24 h to\nbeiden Bichtungen .\n\n(Messung Höhe Quellenstrasse)\n\n* 1987 keine Messung\n\nDabei handelt es sich um Durchschnittswerte. In der Woche vom 26. Mai bis 2. Juni 1988\n\nwurde ein Spitzenwert von 83'456 Fahrzeugeinheiten oder 12'500 pro Werktag festgestellt. Am\n\nMontag, den 30. Mai 1988, wurden am Abend zwischen 17.30 und 18.30 Uhr 1700 Fahrzeugein-\n\nheiten gezählt! [...] Eine Analyse des Verkehrs zeigt, dass es sich zum überwiegenden Teil um\n\nAgglomerationsverkehr handelt, der aus Neuhauser Eigenverkehr und Verbindungsverkehr Klett-\n\ngau besteht. [...] Der Gemeinderat hält an den im Verkehrskonzept 1982 formulierten Thesen zum\n\nDurchgangsverkehr nach wie vor fest. Sie lauten:\n\nEine echte Entlastung kann nur durch die Umfahrung der Gemeinde mittels Galgenbuck-\n\ntunnel erreicht werden. Dieser ist langfristig unerlässlich.\n\nKurz und mittelfristig muss der Durchgangsverkehr weiterhin von der Achse Schaffhauser-\n\nstrasse/Klettgauerstrasse mit Seitenast Zollstrasse aufgenommen werden. Durch entsprechende\n\nSignalisation soll erreicht werden, dass der Durchgangsverkehr auf diese Achsen beschränkt bleibt\n\nund dort möglichst immissionsarm geführt wird.\n\nDer Gemeinderat ist sich darüber im Klaren, dass damit den geplagten Anwohnern dieser\n\nVerkehrsachsen keine Entlastung angeboten wird. [...] Der Gemeinderat will aber nach wie vor\n\nverhindern, dass der Verkehr in die Quartiere abfliesst. Die Gemeinde kann zusammen mit dem\n\nKanton eine Hauptachse für die Anwohner verbessern. Dies hat aber nur dann einen Sinn, wenn\n\nder Verkehr auf dieser Achse bleibt.»\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Hermann\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\nSeite 2 von 7\n\n\n\nDer heutige Gemeinderat kann sich diesen Überlegungen vollumfänglich anschliessen, die\n\nauch der bis anhin geltenden Verkehrspolitik des Kantons Schaffhausen entsprechen. So weist\n\nauch der aktuelle Strassenrichtplan die Engestrasse/Rosenbergstrasse nicht als zweite Achse\n\nRichtung Schaffhausen aus.\n\n2.- Dank der Lichtsignalanlage Engestrasse gelang es in den vergangenen 26 Jahren, die\n\nBelastung auf der Enge- und Rosenbergstrasse bei 10'OOQ bis 12'000 Fahrzeugen pro Tag zu sta-\n\nbilisieren und damit die Wohn- und Lebensqualität im Oberdorf von Neuhausen am Rheinfall, aber\n\nauch auf der Schaffhauser Breite zu erhalten. Berücksichtigt man die jährliche Verkehrszunahme\n\nvon wenigstens 2,5 Prozent, ergäbe sich ohne Lichtsignalanlage heute eine Verkehrsbelastung\n\nvon gegen 19'000 Fahrzeugen pro Tag, was für Quartierstrassen schlechthin nicht zumutbar ist.\n\nDies gilt umso mehr, als in Beringen und auch in weiteren Klettgauer Gemeinden eine intensive\n\nBautätigkeit erfolgte.\n\n3.- Zutreffend ist, dass die Klettgauer S-Bahn noch nicht die erhofften Frequenzen aufweist.\n\nDie Werbung für die S-Bahn ist im letzten Jahr mit sehr guten Ansätzen gestartet. Diese Werbean-\n\nstrengungen sind nach Auffassung des Gemeinderats wieder zu verstärken. Die Aufnahme des\n\nS-Bahnbetriebs zwischen Thayngen, Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall im Dezember\n\n2015 bildet dafür einen geeigneten Zeitpunkt. Der Gemeinderat benutzt die Gelegenheit, um mit\n\ndieser Antwort bei den kantonalen Behörden in diesem Sinn vorstellig zu werden. Dabei ist daran\n\nzu erinnern, dass ein Umstieg vom Auto zu Bahn und Bus erfahrungsgemäss nicht binnen Mona-\n\nten, sondern kontinuierlich über mehrere Jahre hinweg erfolgt, wenn das Vertrauen in das neue\n\nVerkehrsmittel hinsichtlich Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Bequemlichkeit gewachsen ist.\n\nHinzu kommt, dass in den letzen Jahren in Beringen diverse Neubauten in unmittelbarer\n\nNähe zur neuen S-Bahnhaltestelle Beringerfeld gebaut wurden, weshalb entgegen dem Fragestel-\n\nler erwartet werden darf, dass ein Teil dieser Zuzügerinnen und Zuzüger die S-Bahn benutzen. In\n\nNeuhausen am Rheinfall soll bekanntermassen das RhyTech-Quartier in unmittelbarer Nachbar-\n\nschaft zur S-Bahn gebaut werden. Zudem ist dieses Gebiet auch in Fussdistanz zur neuen S-\n\nBahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall.\n\n4.- Abklärungen haben gezeigt, dass P+R-Parkplätze, wie sie auch der Neuhauser Ge-\n\nmeinderat vorgeschlagen hatte, aufgrund der Distanzen zu wenig attraktiv sind und kaum eine\n\nspürbare Auswirkung auf die Verkehrsbelastung der Neuhauser Strassen haben. Somit lohnt es\n\nsich nicht, diese Idee weiterzuverfolgen. Dagegen müssten nach Ansicht des Gemeinderats die\n\nWerbeanstrengungen für die S-Bahn wieder aufgenommen werden. Dies gilt umso mehr, als im\n\nDezember 2015 der zweite Ast der Schaffhauser S-Bahn in Betrieb genommen wird.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Herrmann Seite 3 von 7\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\nII. Zu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nHat mit dem heutigen Zustand der Individualverkehr gegenüber dem Langsamverkehr in Neuhau-\n\nsen Priorität?\n\nDer Kanton Schaffhausen hat sich in einer Güterabwägung dafür entschieden, dem motorisierten\n\nIndividualverkehr auf der Strecke Schaffhausen-Klettgau Vorrang vor allen anderen Verkehrsteil-\n\nnehmern zu geben, wozu der Kanton befugt ist (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. d des Einführungsgesetzes\n\nzum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 17. Mai 2004 [SHR 741.100] und § 5a Abs. 1\n\nder Verordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr [Kantonale Strassenverkehrsver-\n\nOrdnung] vom 7. Juli 1992 [SHR 741.011]) und was aus übergeordneter Warte gesehen auch be-\n\ngründet sein mag. So hat er das Lichtsignal an der Engestrasse stets auf «grün» oder «gelb blin-\n\nkend» gestellt. Damit ist der Stauraum nicht ausserhalb des bewohnten Gemeindegebiets, son-\n\ndem dieser befindet sich vollständig im dicht bebauten und bewohnten Gebiet. Der Langsamver-\n\nkehr, aber auch der öffentliche Verkehr muss dadurch spürbare Nachteile in Kauf nehmen. So\n\nliess der Kanton an der Kreuzstrasse die bewährte Busbevorzugung durch eine andere Steuerung\n\nersetzen. Verbesserungen für Fussgängerinnen und Fussgänger respektive Velofahrerinnen und\n\nVelofahren sind aktuell kaum realisierbar, da dies wohl zwingend eine vom Kanton nicht ge-\n\nwünschte Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs bedingen würde.\n\nFrage 2:\n\nIst es den Fussgängern zumutbar, an den Signalen minutenlang zu warten, um die Strassen zu\n\nüberqueren?\n\nDie Lichtsignalanlagen Engestrasse, Kreuzstrasse und Rheinhof werden als ein ganzes System\n\ngesteuert. Kürzere Wartezeiten, die an sich erwünscht wären, würden die Kapazitäten vor allem an\n\nden Knoten Kreüzstrasse und Rheinhof für den motorisierten Verkehr verringern. Der Gemeinderat\n\nstört sich ebenfalls an den teilweise überlangen Wartezeiten für die Fussgängerinnen und Fuss-\n\nganger bei den beiden Lichtsignalanlagen Kreuzstrasse und Rheinhof. Die Wartezeiten bei den\n\nübrigen Lichtsignalanlagen an der Schaffhauser-, Klettgauer-, Zoll- und Rosenbergstrasse wurden\n\ndemgegenüber noch nicht beanstandet, soweit dies dem Gemeinderat bekannt ist. Bei den beiden\n\nLichtsignalanlagen Kreuzstrasse und Rheinhof ist leider festzustellen, dass immer mehr Fussgän-\n\ngerinnen und Fussgänger das Rotlicht nicht mehr beachten, was zu gefährlichen Verkehrssituatio-\n\nnen führen kann. Zudem ist festzuhalten, dass die heutigen Wartezeiten gemessen an den Emp-\n\nfehlungen des Bundes klar zu lang sind. So bezeichnet das Handbuch «Fusswegnetzplanung» des\n\nAstra, 2015, S. 15, Wartezeiten von 40 Sekunden als lang respektive als Grund für die Missach-\n\ntung des Rotlichts. Die heutigen Wartezeiten von 90 bis 120 Sekunden überschreiten diese Gren-\n\nze bei weitem.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Hermann Seite 4 von 7\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\nFrage 3:\n\nIst es sinnvoll, die Fahrzeit der Busse der Linie 1 um 2 Minuten zu verlängern, um die Verspätung\n\ndurch die Staus zu kaschieren?\n\nDie Fahrzeit der Linie 1 wurde verlängert, um der Verkehrssituation an der Kreuzstrasse sowie auf\n\ndem Katzensteig Rechnung zu tragen. Damit kann zwar die Pünktlichkeit der Linie 1 erhöht wer-\n\nden, die Fahrzeit wird aber effektiv länger. Ohne zusätzliche Busspuren sieht der Gemeinderat\n\nkeine Möglichkeit, die Fahrzeit wieder zu senken.\n\nFrage 4:\n\nTrifft es zu, dass die Busbevorzugung für die Linie 1 und 6 minimiert und gar aufgehoben wurde?\n\nGemäss den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Informationen zeigt sich folgende Situation:\n\nSolange die Gemeinde die Lichtsignalanlage Kreuzstrasse betrieb, war dort eine Busbevorzugung\n\neingebaut, die es zumindest den Bussen der Linien 1 und 6, eventuell auch der Linie 21, erlaubte,\n\nden Rhythmus der Grünphasen so zu beeinflussen, dass die Busse für ihre Fahrspur auf «grün»\n\nstellen konnten, mithin eine laufende Phase abbrechen, eine Phase überhüpfen oder eine Phase\n\nverlängern konnten. Die vom Kanton installierte Busbevorzugung sieht demgegenüber für die Li-\n\nnien 1 und 6 nur noch die Verlängerung einer bereits laufenden Grünphase vor. Anträge derVBSH\n\n(Brief vom 6. Juni 2013) und des Gemeinderats (Brief vom 3. September 2013), wieder zur frühe-\n\nren Einstellung zurückzukehren respektive Verbesserungen für die Busse der VBSH vorzusehen,\n\nlehnte der Kanton bis anhin stets ab.\n\nFrage 5:\n\nIst es den Bewohnern der Oberdorfquartiere zuzumuten, dass sie um ins Dorf zu gelangen, wegen\n\ndem Linksabbiegeverbot an der Enge/Klettgauerstrasse, zweimal in eine Hauptachse einmünden\n\nund dabei die Buslinie 6 an der Rosenberg-/Kreuzstrasse noch mitbehindern müssen?\n\nUm die Wasser- und die Abwasserleitungen zur Baustelle Galgenbucktunnel in der Enge zu füh-\n\nren, musste im Sommer 2012 die Klettgauerstrasse aufgerissen werden, wodurch sich für den\n\nVerkehr Einschränkungen ergaben. Um diese so gering als möglich zu halten, wurde im Sinne\n\neines zeitlich begrenzten Entgegenkommens an den Klettgau das Lichtsignal Engestrasse auf\n\nGelbblinken umgestellt. Dadurch ergab sich insbesondere in den Stosszeiten eine massive Erhö-\n\nhung der Anzahl Motorfahrzeuge, die die Enge- und Rosenbergstrasse sowie zu einem guten Teil\n\nanschliessend die Sonnenburggut-, Stokarberg- und Steigstrasse in Schaffhausen benutzten. Als\n\nim Herbst 2012 die Lichtsignalanlage Engestrasse wieder in den Normalbetrieb genommen wurde,\n\nd.h. so wie sie bis Frühsommer 2012 während vieler Jahre anstandslos in Betrieb war, bildeten\n\nsich zeitweise längere Autokolonnen in Richtung Schaffhausen. Aufgrund lautstarker Leserbriefe\n\nnamentlich aus dem Klettgau sah sich der Kanton gezwungen, die gesamte Verkehrssituation zu\n\nüberdenken und eine Übernahme der Engestrasse ernsthaft zu prüfen. Damit wäre faktisch eine\n\nzweite Achse vom Klettgau Richtung Schaffhausen geöffnet worden, was der Gemeinderat verhin-\n\ndem wollte. In dieser Situation willigte er notgedrungen in die vorliegende Lösung ein, die in der\n\nTat für das Oberdorf mit gewichtigen Nachteilen verbunden ist. Zudem wird die Rosen bergstrasse\n\nRichtung Kreuzstrasse mit zusätzlichem, an sich vermeidbarem Verkehr belastet. Dank der Eini-\n\ngung konnte die Gemeinde ihre Hoheit über der Enge- und Rosenbergstrasse aber wahren. Ver-\n\nkehrszählungen ergaben, dass die Verkehrszahlen auf der Rosenbergstrasse unter 12'000 und auf\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Herrmann Seite 5 von 7\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\nder Engestrasse unter ß'OOO Fahrzeugen pro Tag stabil sind, dass die Verteilung gegenüber früher\n\nsich aber insofern verändert hat, als tagsüber zu gewissen Zeiten massiv mehr Fahrzeuge verkeh-\n\nren, nachts dafür spürbar weniger.\n\nFrage 6:\n\nMüssen die Neuhauser Steuerzahler den zusätzlichen Bus auf der 6er Linie mitfinanzieren, der\n\nkünftig wegen den massiven Verspätungen eingesetzt wird?\n\nAuf der Linie 6 wird mit dem Fahrplanwechsel 2015/2016 zeitweise ein zusätzlicher Bus einge-\n\nsetzt. Die VBSH hoffen, dass sich dadurch die Fahrplanstabilität verbessert. Die dadurch entste-\n\nhenden Kosten können durch einen Abbau von Leistungen (kein 10-Minuten-Takt mehr an Sonn-\n\ntagen auf der Linie 1 zwischen Bahnhof Schaffhausen und Neuhausen Zentrum) aufgefangen\n\nwerden, sodass auf die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler keine zusätzlichen Leistungen entfal-\n\nlen sollten.\n\nFrage 7:\n\nWird durch die permanente Grünschaltung der Pförtneranlage eingangs Neuhausen der Rückstau\n\nbewusst in den Ort und die Wohnquartiere verlagert, ganz im Gegensatz wie es im Agglomerati-\n\nonsprogramm und schweizweit vorgesehen und üblich ist?\n\nVorab ist nochmals darauf hinzuweisen, dass mit dem Galgenbucktunnel ein seit Jahrzehnten von\n\nNeuhausen am Rheinfall gewünschtes Strassenprojekt realisiert und voraussichtlich im Herbst\n\n2019 eröffnet wird. Dies wird eine spürbare Entlastung auf den Neuhauser Strassen bringen. Zu-\n\ndem wird Neuhausen am Rheinfall ab Dezember 2015 nebst den Buslinien 1, 6 und 21 zwei\n\nS-Bahnlinien aufweisen. Das FUSS- und Velowegnetz wird in den nächsten Monaten zusammen\n\nmit dem Tiefbauamt des Kantons Schaffhausen überprüft, um diese Netze zu ergänzen oder zu\n\nverbessern, damit weniger häufig zum eigenen Auto gegriffen werden muss. Richtig ist aber, dass\n\ndie Chance, den Stauraum des aus dem Klettgau kommenden Verkehrs im nicht bewohnten Ge-\n\nbiet zu platzieren, nicht genutzt wird (Für den Verkehr Richtung Klettgau ist der Stauraum aufgrund\n\nder vorhandenen Baustruktur entweder auf Schaffhauser oder Neuhauser Gebiet, stets jedoch im\n\nWohngebiet). Mit der Lichtsignalanlage Engestrasse wären an sich die Voraussetzungen vorhan-\n\nden, um das Neuhauser Gebiet möglichst vom Verkehrsstau freizuhalten. Der Gemeinderat hat\n\nzwar durchaus Verständnis für die teilweise aufgebrachten Reaktionen von Klettgauerinnen und\n\nKlettgauern, die Neuhausen am Rheinfall vor allem als störendes Verkehrshindernis empfinden. Es\n\nkann aber nicht sein, dass die enorme (und aus übergeordneter Warte erfreuliche) Bauentwicklung\n\nim Klettgau und die damit zusammenhängende Verkehrszunahme auf Kosten der Neuhauser Be-\n\nvölkerung geht und intakte Wohngebiete in Neuhausen am Rheinfall sowie in Schaffhausen dem\n\nVerkehrsmoloch preisgegeben werden.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Herrmann Seite 6 von 7\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^-\n\nDr. Stephan Rawyler/ Jyänine Ruj\nGemeindepräsident / jSemeinde^fchreiyerin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Walter Herrmann\nbetreffend Verkehrssituation in Neuhausen am Rheinfall\n\nSeite 7 von 7\n\n\n


Richtplan Zentrumszone

text: \nRichtplan «Zentrumszone»\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nBeschluss Einwohnerrat\n\n14. Mai 2018\n\nBeschlossen durch den Gemeinderat am: 7. Juni 2016\n\nÖffentliche Auflage vom   10. Juni 2016 bis 11. Juli 2016\n\nNamens des Gemeinderates:\n\nDer Gemeindepräsident:   Die Gemeindeschreiberin:\n\nGenehmigt durch den Einwohnerrat am: \n\n\n\nRichtplan «Zentrumszone»\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall\nZentralstrasse 38\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nBearbeitung: \nPlanungsreferat Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \nThomas Felzmann\n\nKonradin Winzeler, Winzeler + Bühl\nRaumplanung und Regionalentwicklung Schaffhausen\n\nRichtplankarte:\nPascal Häberli, Bürgin Winzeler Partner AG\nIngeniuerbüro für Tiefbau und Vermessung Schaffhausen\n\n14. Mai 2018\n\n\n\nEinordnung des kommunalen Richtplans in der Raumplanung \n\nBedeutung Richtplan «Zentrumszone»\n\nAufgabe des Richtplans «Zentrumszone» in der kommunalen Planung\n\nVerbindlichkeit Richtplan «Zentrumszone»\n\nVeränderte Rahmenbedingungen – Planbeständigkeit\n\nStädtebauliche Ausgangslage\n\nOrientierung Handlungsfelder Zentrumszone\n\nGrundsätze Zentrumszone\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n14\n\nTeil I\n\nTeil II\n\nTeil III\n\nErläutErungs- und grundlagEnbEricht\n\nAllgemeine Ziele Zentrumszone\n\nPerimeter Zentrumszone\n\nTeilgebiet 1 Posthof \n\nTeilgebiet 2 Wildenstrasse / Marktgasse\n\nTeilgebiet 3 Wildenhof\n\nTeilgebiet 4 Kehlhofweg\n\nTeilgebiet 5 Weinbergstrasse\n\nTeilgebiet 6 Industrieplatz / SIG Areal Nordost bis Laufengasse\n\nTeilgebiet 7 Felsengrundstrasse / Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\n\nTeilgebiet 8 Rheingoldstrasse / Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\n\nTeilgebiet 9 Baufeld Kirchacker\n\nTeilgebiet 10 Bahnhofstrasse – Bahnhof\n\nTeilgebiet 11 Ebni\n\n20\n\n21\n\n22\n\n24\n\n26\n\n28\n\n30\n\n32\n\n34\n\n36\n\n38\n\n40\n\n42\n\nRichtplankarte 4\n\nrichtplantExt\n\nrichtplankartE\n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nRichtplankarte\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n8\n\n10\n\n5\n\n92\n\n1\n\n4\n\n6\n\n7\n\n3\n\n11\n\n\n\n4/5\n\nLegende\n\nTeil \nI\n\n8\n\n10\n\n5\n\n92\n\n1\n\n4\n\n6\n\n7\n\n3\n\n11\n\nSchwerpunktbereiche Aufwertung\n\nOffene Bauweise\n\nVerdichtete Sonderbauweise\n\nÖffentliche Freiräume\n\nDenkmalschutz\n\nPotenzial vertikale Verdichtung\n\nGeschlossene Bauweise\n\nöffentlicher Strassenraum\n\nErhalt der Vorgartenbereiche \nund Grünstrukturen\n\nTeilgebiete 1-11\n-1 Posthof\n\n-3 Wildenhof\n-4 Kehlhofweg\n-5 Weinbergstrasse\n-6 Industrieplatz / SIG Areal Nordost bis Laufengasse\n-7 Felsengrundstrasse / Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\n-8 Rheingoldstrasse / Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\n-9 Baufeld Kirchacker\n-10 Bahnhofstrasse — Bahnhof\n\n-2 Wildenstrasse — Marktgasse\n\n-11 Ebni\n\n\n\nEinordnung des kommunalen Richtplans\nin die Raumplanung\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nNach Art. 75 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101) legt der \nBund die Grundsätze der Raumplanung fest. Diese konkretisiert der Bund \nmit dem Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG; SR \n700) und verpflichtet mit Art. 2 RPG Kantone und Gemeinden, die für ihre \nraumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen zu erarbeiten und aufeinan-\nder abzustimmen. \n\nGemäss Verfassungsauftrag liegt die Hauptverantwortung der Raumpla-\nnung bei den Kantonen und dient der zweckmässigen und haushälterischen \nNutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes. Der Kan-\nton Schaffhausen verfügt hierzu über das Gesetz über die Raumplanung \nund das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember \n1997 (BauG; SHR 700.100) sowie den durch den Regierungsrat vom 24. \nJuni 2014 erlassenen Richtplan1. In diesem zeigt er auf, wie der Kanton sich \nräumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander \nabgestimmt sind und in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln \nvorgesehen ist, diese Aufgaben zu erfüllen. \n\nArt. 7 BauG sieht vor, dass die Gemeinden in den kommunalen Bauordnun-\ngen Vorschriften über kommunale Richtpläne aufstellen können. Hierauf \nstützt sich Art. 18 der Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am \nRheinfall vom 14. Mai 2018 (BauO; NRB 700.100).\n\n1 Richtplan Kanton Schaffhausen: Erlassen vom Regierungsrat am 24. Juni \n2014; genehmigt durch den Kantonsrat am 8. September 2014, Geneh-\nmigung des revidierten Richtplans durch den Bundesrat am 21. Oktober \n2015.\n\n\n\nStädte und Gemeinden, die ein Höchstmass an Lebensqualität bieten, be-\nfinden sich im städtischen Wettbewerb auf den vorderen Plätzen und kön-\nnen ihre Bewohnerzahlen erhöhen oder zumindest halten. Auch Neuhau-\nsen am Rheinfall ist gefordert, ein sehr gutes öffentliches Verkehrsnetz und \nleistungsfähige Strassen anzubieten. Diese müssen so ausgestaltet sein, \ndass die in den jeweiligen Zonen vorgesehenen Nutzungen erreicht werden \nkönnen. Die Raumplanung soll auch die Voraussetzungen dafür schaffen, \ndass ein vielfältiges Freizeit-, Kultur- und Naherholungsangebot präsentiert \nwerden kann. um dies zu erreichen, muss die Gemeinde Neuhausen am \nRheinfall die im konkreten Einzelfall richtigen raumplanerischen Instrumente \nanwenden.\n\nDer im Zonenplan beschriebenen Zentrumszone kommt die Aufgabe zu, \nverschiedene Funktionen wie Wohnen, Arbeiten und Dienstleistungen zu \nermöglichen und damit dem Neuhauser Zentrum eine konkrete Gestalt zu \ngeben, die für die Gesamtgemeinde von Bedeutung ist. Ihre kontinuierliche \nstädtebauliche Erneuerung wird jedoch durch die vorhandenen, vielfältig \nineinandergreifenden, teilweise kleinmassstäblichen Grundeigentumsver-\nhältnisse und Baustrukturen nur über viele Jahre hinweg möglich sein. Das \nBauen im Bestand bedingt, dass bei jedem konkreten Projekt immer mit-\nüberlegt wird, wie die städtebauliche Fortsetzung aussehen könnte. Die \nAufgabe besteht somit in der Schaffung eines sowohl auf die städtebauliche \nVielgestaltigkeit, als auch den Erneuerungs- und Entwicklungsbedarf des \nSiedlungskerns abgestimmten Planungsinstruments, was der vorliegende \nRichtplan «Zentrumszone» leisten soll. \n\nBedeutung\nRichtplan «Zentrumszone»\n\n6/7Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil\nII\n\n\n\nAufgabe des Richtplans «Zentrumszone»\nin der kommunalen Planung\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDer Richtplan «Zentrumszone» stellt die angestrebte räumliche Entwicklung \ndes Zentrums in der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall dar. Ge-\nstützt auf die allgemeinverbindlichen Vorgaben aus der Bauordnung und \ndem Zonenplan bildet er die Grundlage für die Festlegung von Bauweise, \nFreiräumen sowie die städtebauliche Einordnung von Bauvorhaben. Damit \nist der Richtplan «Zentrumszone» ein zusätzliches Planungsinstrument, das \ndie Bauordnung und den Zonenplan ergänzt.\n \nDer Richtplan «Zentrumszone» beinhaltet:\n\n•\tGrundlagen und Erläuterungsbericht;\n•\tRichtplantext;\n•\t Richtplankarte.\n\nRichtplantext und Richtplankarte enthalten zusammen die Festlegungen.\n\nAls wichtige Grundlagen für den Richtplan «Zentrumszone» dienen die \nKonzeptstudien «Grundlagen zu Siedlungserneuerung und Siedlungs-\nentwicklung»1   sowie «Ortskernplanung und Städtebaulicher Leitplan»2  \ndes Bieler Raumplanungs- und Städtebaubüros Haag Hähnle GmbH aus \ndem Jahr 2014. um die geschichtliche Entwicklung einzubeziehen, muss der \nBericht zur Siedlungsgeschichte3   der Arbeitsgemeinschaft von Bruno Clerici \n(Architekt), Bernhard Müller (Siedlungsplaner) und Edgar Heilig (Kunsthisto-\nriker) beachtet werden. Weitere Planungsgrundlagen des Kantons und der \nGemeinde, wie beispielsweise Studien, bleiben vorbehalten. \n\n1 Gemeinde Neuhausen am Rheinfall: Grundlagen zu Siedlungserneuerung \nund Siedlungsentwicklung, Erläuterungsbericht, Haag Hähnle GmbH, \nBiel, 19. November 2014. \n\n2 Gemeinde Neuhausen am Rheinfall: Ortskernplanung / Städtebaulicher \nLeitplan, Erläuterungsbericht, Haag Hähnle GmbH, Biel, 19. November \n2014.\n\n3 Gemeinde Neuhausen am Rheinfall: Bericht zur Siedlungsgeschichte \nNeuhausen am Rheinfall – Kernzone; Arbeitsgemeinschaft Bruno Clerici, \nBernhard Müller, Edgar Heilig, ohne Jahr.\n\n\n\nVerbindlichkeit \nRichtplan «Zentrumszone»\n\n8/9Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nArt. 18 Abs. 3 BauO hält fest, dass die Richtpläne für die Behörden ver-\nbindlich sind, jedoch keine unmittelbare Wirkung auf das Grundeigentum \nhaben. \n\nDer Richtplan «Zentrumszone» ist – anders als der Zonenplan – nicht parzel-\nlenscharf. Damit steht den anwendenden Behörden ein Ermessensspielraum \nbei der Anwendung und Auslegung des Richtplans zu. Auch nimmt der \nRichtplan keine grundeigentümerverbindlichen Entscheide des Gemeinde- \noder Einwohnerrats vorweg, sondern dient mit seinen Hinweisen und Emp-\nfehlungen als Entscheidungsgrundlage.\n\nDer Richtplan «Zentrumszone» benennt allgemeine Zielformulierungen für \ndie Zentrumszone, die generell für den gesamten Perimeter der Zentrums-\nzone Gültigkeit besitzen. Darüber hinaus werden für die in der Zentrums-\nzone räumlich abgegrenzten Teilgebiete spezifische Ziele festgelegt. Diese \nspezifischen Ziele werden mit Blick auf die Bauweise, den Freiraum und die \nstädtebauliche Einordnung konkretisiert. \n\nTeil\nII\n\n\n\nVeränderte Rahmenbedingungen\nPlanbeständigkeit\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nAm 29. September 1992 hat der Gemeinderat den Richtplan «Kernzone I» \nals Grundlage für die Festlegung von Bauweise und Nutzungsmass bei Neu- \nund umbauten erlassen. Gemäss dem Konzept des Richtplans «Kernzone \nI» ist es das übergeordnete Ziel der Kernzonenplanung, die vorhandenen, \npositiven Ansätze weiterzuentwickeln und die einzelnen Siedlungsteile mit \neiner neuen Ordnung zu einem zeitgemäss gestalteten und funktionieren-\nden Ortskern zu verschmelzen. Zudem sollten für das Zentrum neue Quali-\ntäten eingebracht werden, die Neuhausen am Rheinfall wieder eine stärkere \nIdentität und Anziehungskraft verleihen. Aber auch der Wunsch, das Neu-\nhauser Zentrum als attraktiven Einkaufs-, Wohn- und Arbeitsort zu entwi-\nckeln, wozu neue Qualitäten eingebracht werden müssen, die Neuhausen \nam Rheinfall eine stärkere Identität und Anziehungskraft verleihen, sind von \ngrosser Bedeutung für die Gemeinde.\n\nDie über zwei Jahrzehnte alten Konzeptinhalte sowie die Zielformulierungen \nund Empfehlungen für die jeweiligen Teilgebiete des Richtplans «Kernzo-\nne I» weisen für eine zeitgemässe bauliche Entwicklung und die Schaffung \nneuer Qualitäten jedoch keine Planbeständigkeit mehr auf. Insofern besteht \nseitens der Gemeinde die planerische Verpflichtung, den Richtplan «Kernzo-\nne I» einer Gesamtrevision zu unterziehen.\n\nDiesen Handlungsbedarf haben auch die wesentlichen Ergebnisse der bei-\nden Studien «Grundlagen zu Siedlungserneuerung und Siedlungsentwick-\nlung» sowie «Ortskernplanung / Städtebaulicher Leitplan» des Bieler Büros \nHaag Hähnle GmbH, Raumplanung und Städtebau, für das Zentrum der \nGemeinde Neuhausen am Rheinfall aus dem Jahr 2014 gezeigt.\n \nDer Industrieplatz mit seinen umgebenden Siedlungsstrukturen befindet \nsich gemäss dem Richtplan des Kantons Schaffhausen an einem Entwick-\nlungsschwerpunkt (ESP) der Agglomeration Schaffhausen; dies sind Schlüs-\nselflächen für künftige Siedlungsentwicklungen mit hoher Nutzungsdichte, \ndie sich aufgrund ihrer Lage, Grösse und Erreichbarkeit besonders gut für \nEntwicklungen eignen. \n\n\n\nDie städtebauliche Ausgangslage ist im Zentrum der Gemeinde Neuhausen \nam Rheinfall vielfältig geprägt; insbesondere durch: \n\n•\tBaustrukturen, deren Anordnung eine Ordnung nur in Ansätzen erken-\nnen lässt;\n\n•\teine grundsätzlich stabile, gegenüber Veränderungen tendenziell resis-\ntente Siedlungsstruktur;\n\n•\teine teilweise zufällige Platzierung hoher Bauten (z.B. Hochhaus zwi-\nschen Pestalozzi- und Bahnhofstrasse), was zu erheblichen Massstabs-\nsprüngen führt;\n\n•\teinprägsame Raumbildungen im Bereich des engeren Zentrums sowie \npunktuelle Akzentuierungen durch bauliche oder funktional wichtige \nBauten;\n\n•\t Innenhöfe und Gartenbereiche ausserhalb des engeren Zentrumbereichs, \ndie neben ihrem Beitrag zur Wohnqualität ein differenziertes Raumgefü-\nge gewährleisten;\n\n•\tverschiedene begrünte, zu einem attraktiven Quartiercharakter beitra-\ngende Vorgartenbereiche;\n\n•\tein historisch gewachsenes Netz an Strassenräumen, das massgeblich \nfür Erkennbarkeit und Orientierung und damit für Identität im Zentrum \nsorgt;\n\n•\tBereiche mit Potenzial für eine umfassende städtebauliche Neuordnung \n(z.B. Kirchacker-Areal, Industrieplatz Nord und Ost). \n\nStädtebauliche Ausgangslage \n\n10/11Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil\nII\n\n\n\nOrientierung Handlungsfelder\nZentrumszone\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nNuTZuNGSMISCHuNG\nDie Nutzungsmischung soll die Funktion einer «Stadt der kurzen Wege» \nerfüllen. Die verschiedenen Nutzungen sollen im Neben- und Miteinander \nden Charakter eines lebenswerten Zentrums schaffen.\n\nBAuLICHE VERDICHTuNG\nMit der Revision von 2014 des RPG sind neben dem Kanton auch die Ge-\nmeinden angehalten, die qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen zu \nlenken. In diesem Zusammenhang besteht vielfach der Wunsch nach einer \nhöheren Ausnützung. Insofern ist die bauliche Verdichtung vor dem Hin-\ntergrund einer qualitätsvollen Siedlungsinnenentwicklung angemessen und \nunter Beachtung der verschiedenen Nutzungsinteressen umzusetzen. Das \nOrtsbild kann durch den Verdichtungsprozess ein vertikales Aussehen erhal-\nten, das dadurch charakteristischer, aber auch dynamischer wird.\n\nFREIRÄuME\nMit zunehmender Verdichtung der Zentrumszone nehmen die privaten Frei-\nräume vermehrt ab. Die Bevölkerung verstärkt den Nutzungsdruck auf die \nöffentlichen Freiräume. Diesen kommt künftig dadurch eine höhere Bedeu-\ntung zu. Die Sicherung, Vernetzung, Nutzung und nicht zuletzt die Finanzie-\nrung der öffentlichen Freiräume, namentlich der unterhalt, müssen langfris-\ntig tragbar sein. Die Freiräume sind notwendig und leisten einen wertvollen \nBeitrag zur Schaffung und Sicherung einer guten Zentrumsqualität.\n\nBAuWEISE\nSowohl die geschlossene als auch die offene Bauweise ermöglicht eine \nhohe Verdichtung bei einer zeitgemässen Wohnqualität. In der Zentrums-\nzone können mit geschlossenen Bauweisen hohe Dichten mit einer ange-\nmessenen Wohnqualität erreicht werden. Hierbei ist darauf zu achten, dass \nbeispielsweise mit einer Kombination von Blöcken und Zeilen attraktive und \nsinnvolle städtebauliche Strukturen geschaffen respektive ergänzt oder ein-\ngefügt werden. Bei einer mit der Verdichtung einhergehenden Erhöhung \nder Einwohnerzahl müssen auch die Auswirkungen auf das Strassennetz, \ndas öV-Netz, die Schulen, die Spitex, die Altersheime und die technischen \nInfrastrukturen beachtet werden. \n\nWOHNHYGIENE uND WOHNQuALITÄT\nDie Qualitätsvorschriften für Wohnhygiene und Wohnqualität sind bedeu-\ntende Kriterien, die eine angemessene Qualität in der Siedlung sicherstel-\nlen. Besonders Lärmimmissionen sind erhebliche Faktoren, wenn es um das \nWohlbefinden der Bewohnerschaft geht. Viele Entscheidungen über den \nWohnstandort hängen vom Lärm-Kriterium ab. Sowohl verkehrsberuhigte \nBereiche als auch nachhaltige Mobilitätskonzepte sind in Zukunft bei der \nZentrumsentwicklung von hoher Bedeutung. Zu beachten ist auch das Pro-\nblem der Wärmebildung bei nicht naturbelassenen Freiflächen. \n\nSIEDLuNGSÖKOLOGIE\nDurch die Verdichtung des Zentrums nimmt die Bedeutung von siedlungs-\nökologischen Kriterien zu. Besonders klimatische Auswirkungen, wie Ab-\nkühlungsvorgänge in den Abendstunden, sind bei der Zentrumsentwicklung\n\n\n\nzu berücksichtigen. Zudem verstärkt sich durch die Verdichtung die Ver-\nkehrsbelastung, wodurch auch die Stadtbäume vermehrt belastet werden. \nKünftige Planungen müssen diesen Sachverhalt aufnehmen und mit Vorteil \nden umwelteinflüssen angepasste Baum- und Straucharten vorsehen. \n\nWOHNBEDÜRFNISSE uND LEBENSPHASEN\nDer Gemeinderat strebt ein moderates Bevölkerungswachstum an. Die Be-\ndürfnisse der Bevölkerung sind sehr verschieden und hängen von verschie-\ndenen Rahmenbedingungen wie Geschlecht, Alter, Bildung, Lebensstil oder \nNationalität ab. Dies bedeutet auch, dass eine einmal gewählte Wohnform \nnicht mehr dauerhaft ist, sondern von der jeweiligen Lebensphase abhängt. \nDiese Bevölkerungsgruppen – wie Singles, Paare ohne Kinder, Familien oder \nSenioren – stellen verschiedene Ansprüche an ihr Wohnumfeld. Sind die \nausschlaggebenden Kriterien für die jeweilige Bevölkerungsgruppe gege-\nben, kann von einer angemessenen Wohnumfeldqualität gesprochen wer-\nden. In der Zentrumszone sind für alle Wohnformen attraktive Wohnlagen \nvorhanden. \n\nVORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERKEHRSMÄSSIGE ERSCHLIESSuNG\nDie verkehrsmässige Erschliessung steht in Wechselbeziehung zu den sied-\nlungsökologischen Vorschriften. Grund dafür ist die Verträglichkeit der Er-\nschliessung mit den Anforderungen aus der umweltschutzgesetzgebung. \nIn gegenseitiger Abhängigkeit stehen somit insbesondere die Leistungsfä-\nhigkeit von Sammel- und Quartierstrassen, die Anzahl und Benutzungsart \nder PW-Abstellplätze sowie die Anbindung an den öffentlichen Verkehr und \ndie Qualität der Infrastrukturen für den Langsamverkehr. Bekanntermassen \nist ein durch den öV sehr gut erschlossenes Gebiet geringer durch den mo-\ntorisierten Individualverkehr belastet. Dieser Sachverhalt hat wiederum zur \nFolge, dass die Vermietungs- und Verkaufschancen höher sind und dass die \nZahl der benötigten respektive vorgeschriebenen Parkplätze verringert wer-\nden kann. Wichtig sind namentlich die Gehdistanzen zu den Haltestellen \ndes öV, damit dieser benutzt wird. Von ebenso grosser Bedeutung sind aber \nauch dessen Zuverlässigkeit und Taktfrequenzen.\n\nDENKMALSCHuTZ\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall verfügt über ein Inventar der Bau-\ndenkmäler, das Einfluss auf die bauliche Entwicklung nimmt. Die sich dar-\naus ergebenden Schutzziele müssen bei der Zentrumsentwicklung beachtet \nwerden. \n\nNAHVERSORGuNG\nEin gut zugängliches und attraktives sowie konzentriertes Netz von La-\ndenflächen für die Nahversorgung in der Zentrumszone wird bekanntlich \nstärker frequentiert, als ein weitläufiges nicht zusammenhängendes Netz \nvon Läden für die Nahversorgung. Deswegen sind für Dienstleistungs- und \nGewerbebetriebe innovative, individuell nutzbare Raumangebote an geeig-\nneten Lagen bereitzustellen.\n\n \n\n12/13Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil\nII\n\n\n\nGrundsätze Zentrumszone\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDie Grundsätze zeigen auf, welche Kriterien für eine urbane Qualität \nim Rahmen der Zentrumsentwicklung Berücksichtigung finden sollten. \nDaneben bilden sie einen Orientierungsrahmen für anzustrebende Ent-\nwicklungen oder für erhaltenswerte Siedlungsstrukturen. Ferner können \ndie Grundsätze als Diskussions- oder Argumentationsgrundlage bei Ver-\ndichtungsprozessen in der Gemeinde verwendet werden. Sie sind aber \nstets im Licht der konkreten städtebaulichen Entwicklung zu verstehen \nund sollen zwar ein Grundgerüst, jedoch kein starres Korsett bilden.\n\n\n\n14/15\n\nIn der Zentrumszone sollen Bereiche mit Potenzial für eine umfassende \nstädtebauliche Neuordnung entwickelt und Bereiche, die erhaltenswerte \nSiedlungsstrukturen aufweisen, bewahrt werden.\n\nEMPFEHLuNGEN FÜR DEN PLANuNGSPROZESS\n\n•\tArchitektonisch hochstehende Fassaden vorsehen, die sich harmo-\nnisch in den baulichen Bestand einfügen.\n\n•\t Identitätsstiftende Bauten und Ensembles erhalten.\n\n•\tPotenzialgebiete für eine umfassende Neuordnung entwickeln \n(Arealentwicklung).\n\n•\tumsetzung der Schutzempfehlungen gemäss dem Inventar der \nBaudenkmäler der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall.\n\nDie Zentrumszone fördert die Entwicklung und \nbewahrt Erhaltenswertes!\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil\nII\n\n\n\nGrundsätze Zentrumszone\n\n Eine hohe Wohnqualität des Zentrums beeinflusst das Angebot und die \nNachfrage nach Wohnraum, die individuelle Lebensqualität, die Kosten \noder den Versorgungsgrad von Infrastrukturen positiv. Vor diesem Hinter-\ngrund soll die Zentrumszone eine gute Wohnqualität sicherstellen. \n\nEMPFEHLuNGEN FÜR DEN PLANuNGSPROZESS\n\n•\tDie Individualität des Wohnens gewährleisten.\n\n•\tAngemessene bauliche Dichten umsetzen.\n\n•\tZeitgemässe Wohnungsgrössen schaffen.\n\n•\tHindernisfreie Wohnungen schaffen.\n\n•\tDem Prinzip «Stadt der kurzen Wege» nachkommen.\n\n•\tGute fussläufige Erreichbarkeit zu Naherholungsgebieten \nsicherstellen.\n\n•\tGute fussläufige Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen \nsicherstellen.\n\n•\tPrivate Freiräume in den Erdgeschossebenen vermeiden.\n\n•\tPrivate Freiräume in die Bebauungen integrieren \n(Balkone / Terrassen).\n\n•\tSehr gute öV-Erschliessung gewährleisten.\n\n•\tNutzungsdurchmischung (Arbeiten, Wohnen, Erholen, Versorgen) \nsichern.\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDie Zentrumszone stellt die Wohnqualität sicher!\n\n\n\nTeil\nII\n\n \n\n16/17\n\nDie Zentrumszone gewährleistet die Identität des \nWohnumfelds!\n\nDie Bevölkerung nimmt das Erscheinungsbild des Zentrums individuell \nwahr, wobei die verschiedenen Entwicklungsabschnitte der Gemeinde \nsichtbar bleiben dürfen. Die gegebenen städtebaulichen Baustrukturen, \nwie sie sich beispielsweise beim SIG-Areal präsentieren, widerspiegeln \nzeitliche Abschnitte der Gemeindegeschichte. Ein qualitätsvolles Wei-\nterbauen an den Baustrukturen ist gefordert. Bedeutende Faktoren wie \nLicht, Luft und Sonneneinwirkung sollen planerisch positiv beeinflusst \nwerden. Hingegen sind negativ wirkende Emissionen respektive Immissi-\nonen mit planerischen Massnahmen zu verringern. Wo das nicht genügt, \nsind bauliche Massnahmen vorzusehen.\n\nBegegnungs- und Kommunikationsstätten charakterisieren ein Wohnum-\nfeld und schaffen Identität. Die Qualitäten des Erscheinungsbilds und der \nIdentität des Wohnumfelds sind entscheidende Indikatoren für die Wahl \neines Wohnstandorts im Zentrum der Gemeinde.\n\nEMPFEHLuNGEN FÜR DEN PLANuNGSPROZESS\n\n•\tArchitektonisch hochstehende Fassadengestaltung umsetzen.\n\n•\tAttraktiv gestaltetes Wohnumfeld lancieren, identitätsstiftende \nBäume erhalten.\n\n•\tSchaffung strukturierter Spielflächen oder -plätze.\n\n•\tDie Baustrukturen sollen ein Optimum an Licht und Luft aufweisen.\n\n•\tSehr gute fussläufige Erreichbarkeit von Spielflächen und Kinderstät-\nten sicherstellen.\n\n•\tHindernisfreie Erreichbarkeit von Aufenthaltsflächen für Senioren \nsicherstellen.\n\n•\tVermeidungs- und Verminderungsmassnahmen gegen Lärm- und \nVerkehrsimmissionen.\n\n•\tDem Aspekt der Sicherheit bei Tag und Nacht ist die notwendige Auf-\nmerksamkeit zu schenken.\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\nGrundsätze Zentrumszone\n\nDurch die Siedlungsinnenentwicklung nehmen die privaten Freiräume \nin den Erdgeschossebenen tendenziell ab. Dadurch besteht die Chance \nfür mehr öffentlich nutzbaren Freiraum. Öffentliche, begrünte Freiräume \nnehmen zudem eine besondere siedlungsökologische Stellung ein, da \nsie nachweislich das Stadtklima verbessern. Sie sind daher von grosser \nBedeutung für eine hohe Lebensqualität. Insbesondere alte und neue \nStadtbäume sind identitätsstiftend. Eine gute Vernetzung des Wohn-\nstandorts mit öffentlichen Freiräumen ist ein entscheidendes qualitatives \nKriterium bei der Wahl, wo man wohnen will. \n\nEMPFEHLuNGEN FÜR DEN PLANuNGSPROZESS\n\n•\tFreiräume sollten auf die Innenentwicklung abgestimmt werden.\n\n•\tBerücksichtigung, dass öffentliche Freiräume individuell nutzbar \nsind.\n\n•\tÖffentliche Freiräume sollten eine hohe Nutzungsqualität besitzen.\n\n•\tBeachtung, dass öffentliche Freiräume eine gute Vernetzung \naufweisen. \n\n•\tÖffentliche Freiräume müssen fussläufig und per Velo gut erreichbar \nsein.\n\n•\tÖffentliche Freiräume sollten unter Berücksichtigung siedlungs- \nökologischer Aspekte geplant werden.\n\n•\tDie Finanzierung der Freiräume sollte im Planungsprozess transparent \naufgezeigt werden; dem unterhalt ist ein besonderes Augenmerk zu \nwidmen.\n\n•\tÖffentliche grüne Freiräume müssen sauber und sicher sein.\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nIn der Zentrumszone werden ausreichend öf-\nfentliche Freiräume zur Verfügung gestellt!\n\n\n\n18/19Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDie Zentrumszone gewährleistet die Nahversor-\ngung und bietet auch Platz für Dienstleistungen, \nGewerbe und Arbeitsplätze!\n\nEin bedeutendes Kriterium für eine urbane Zentrumsqualität ist eine aus-\nreichende Nahversorgung. Dies kann mit einem attraktiven öffentlichen \nRaumangebot in den Erdgeschossebenen abgedeckt werden. Einerseits \nkann eine gute Nahversorgung dem Einkauf in der Peripherie entgegen-\nwirken, andererseits aber auch die Bindung der Bewohner zum Zentrum \nfestigen und den öffentlichen Strassenraum beleben. Ein weiteres Kri-\nterium für die Gewährleistung einer urbanen Zentrumsqualität ist eine \nmittlere bis hohe Arbeitsplatzdichte. Deswegen sind die Arbeitsplätze \nim Zentrum zu erhalten und, wenn immer möglich, neue zu schaffen.\n\nEMPFEHLuNGEN FÜR DEN PLANuNGSPROZESS\n\n•\tArbeitsplätze gehören zur Zentrumszone und sind daher zu för-\ndern.\n\n \n•\tEine genügende Zahl von gut zugänglichen Park- und Abstellplät-\n\nzen, die den Läden, Dienstleistungsbetrieben sowie dem Gewerbe \ndienen.\n\n•\tDen ruhenden Verkehr möglichst in den untergeschossebenen ein-\nrichten.\n\n•\tAttraktive Ladengestaltung zu den publikumsorientierten Strassen-\nräumen hin.\n\n•\tFlächen für Gewerbe und Dienstleistungen müssen im Grundriss \nflexibel nutzbar sein.\n\n•\tSchaffung ausreichender Kapazitäten für Gewerbe und Dienstleis-\ntung unter Berücksichtigung des Wohnumfelds.\n\n•\t In den Erdgeschossebenen sind innovative und attraktive Ladenflä-\nchen an den richtigen Orten im Zentrum zu fördern.\n\nTeil\nII\n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nAllgemeine Ziele Zentrumszone\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1.  Die Zentrumszone wird räumlich so abgegrenzt, dass sie eine genü-\ngende Dichte an Zentrumsfunktionen aufweist und als Zentrum wahr-\ngenommen wird. In diesem Gebiet finden Wohnen, Gewerbe, Dienst-\nleistungen, Arbeitsplätze und Einkaufsmöglichkeiten zusammen. Hierfür \nsoll neben den öffentlichen und privaten Dienstleistungsnutzungen das \nWohnen als weitere Hauptnutzung erhalten und – wenn möglich – an \nden besten Lagen gefördert werden, ohne aber das Gewerbe oder Ar-\nbeitsplätze zu verdrängen. Erdgeschossflächen sollen, soweit sinnvoll \nund möglich, eine öffentliche Nutzung enthalten. Ziel ist eine moderate \nZunahme der Bevölkerungszahl in der Zentrumszone.\n\n2.  Mit den Zentrums- und Wohnfunktionen zu vereinbarende Gewerbe-\nbetriebe sind im Sinne einer vielfältigen Nutzungsmischung erwünscht. \nDemgegenüber werden Neuansiedlungen von grossflächigen oder emis-\nsionsverursachenden Betrieben ausgeschlossen.\n\n3.  Die Gemeinde ist Trägerin des Labels «Energiestadt». Aus diesem \nGrund wird die Erneuerung der Gebäudesubstanz unterstützt, gegebe-\nnenfalls durch die Festlegung von Standards des nachhaltigen Bauens \noder Energiestandards, die die Wirtschaftlichkeit entsprechender Bau-\nmassnahmen berücksichtigt. \n\n4.  Das Entstehen geordneter Siedlungsstrukturen wird durch die diffe-\nrenzierte Steuerung baulicher Veränderungen gefördert. Es sollen städ-\ntebaulich, freiraumplanerisch und architektonisch gute Strukturen um-\ngesetzt werden. Deswegen sind, wenn immer möglich, städtebauliche \nWettbewerbsverfahren zu lancieren.\n\n5.  Die bauliche Verdichtung ist behutsam und massvoll umzusetzen. In \nstädtebaulich geeigneten Räumen kann eine vertikale Verdichtung unter \nBeachtung der Wohnhygiene und der entsprechenden Freiraumgestal-\ntung sinnvoll sein.\n\n6.  Der Grünanteil im privaten und im öffentlichen Bereich wird erhalten, \nwenn immer möglich jedoch erhöht. \n\n7.  Der öffentliche Raum wird gestalterisch und betrieblich aufgewertet \nund die einzelnen Netzteile in ihrem spezifischen Charakter verstärkt.\n\n8.  Wichtige Verbindungen werden entsprechend ihrer Funktion verdeut-\nlicht und räumlich akzentuiert.\n\n9.  Die Bahnhaltestellen werden, entsprechend ihrer Funktion als Publi-\nkumsmagnete, mitsamt ihrer umgebung aufgewertet.\n\n10. Bei Planungsprozessen für grössere Bauvorhaben soll frühzeitig ein \nMobilitätsmanagement vorgesehen werden. Dieses soll sicherstellen, \ndass die durch die geplanten Bauten generierten neuen Mobilitätsbe-\ndürfnisse und Verkehrsauswirkungen mit Blick auf eine nachhaltige und \nenergieeffiziente  Regelung bereits in der Planungsphase berücksichtigt \nwerden. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nPerimeter Zentrumszone\n\n20/21\n\nANGABEN ZENTRuMSZONE\n\nFläche:   ca. 18.02 ha\n\nTeilgebiete:\n\n  Teilgebiet 1 Posthof \n  Teilgebiet 2 Wildenstrasse – Marktgasse\n  Teilgebiet 3 Wildenhof\n  Teilgebiet 4 Kehlhofweg\n  Teilgebiet 5 Weinbergstrasse\n  Teilgebiet 6 Industrieplatz / SIG Areal Nordost bis Laufengasse\n  Teilgebiet 7 Felsengrundstrasse / Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\n  Teilgebiet 8 Rheingoldstrasse / Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\n  Teilgebiet 9 Baufeld Kirchacker\n  Teilgebiet 10 Bahnhofstrasse – Bahnhof\n  Teilgebiet 11 Ebni\n  \n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\nÜbers\nich\n\nt N\neuhausen\n\n am\n Rhein\n\nfall\n\n11.06.2014/ag\ni\n\nMass\nsta\n\nb 1:2000\n\n11\n\n1\n\n10\n\n3\n\n4\n\n56\n\n7\n\n8\n\n9\n\n2\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 1\n  Posthof\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDer Bereich der Zentrumszone im weiteren umfeld Zentralstrasse / Post-\nstrasse / Marktgasse bildet das östliche Tor zum Zentrumsbereich und hat \neine bedeutende Versorgungsfunktion. Das gesamte Gebiet wird heute \nals sehr heterogen wahrgenommen. \n\nHerausragend ist das ehemalige Kino Cinévox / Mehrfamilienhaus für \ndas Zentrum, das im Inventar der Baudenkmäler der Gemeinde Neuhau-\nsen am Rheinfall mit nationaler Bedeutung eingestuft ist. Der Bau ist \nein qualitätsvolles bauliches Zeugnis der 1950er-Jahre und ein herausra-\ngender Beitrag zur schweizerischen Kinoarchitektur, der bereits zu seiner \nErbauungszeit über die Kantonsgrenzen hinaus Beachtung fand. Es gilt, \nden klug ins leicht abfallende Gelände zwischen Poststrasse und Markt-\ngasse platzierten Gebäudekomplex integral zu erhalten.\n\nSchwerpunkt der städtebaulichen Bestrebungen bildet die Akzentu-\nierung des östlichen Eingangs zum Zentrum durch Erneuerung und \nVerdichtung der umgebung der Kreuzung Zentralstrasse / Poststrasse \n/ Bahnhofstrasse. Anzustreben ist dabei die Bildung eines Platzraums, \ndessen Hauptelemente eine raumprägende Randbebauung sowie eine \nden Übergang zum Zentrum markierende Platzgestaltung aufweisen. Im \nBereich der Poststrasse erlaubt dies die Einrichtung einer Begegnungszo-\nne, die Aufwertungsmassnahmen für die Strassenraumgestaltung bedin-\ngen. Für den in seiner Grundanlage als stabil einzuschätzenden Sektor \nzwischen Marktgasse und dem Posthof Nord soll die Aufwertung der \nFreiräume angestrebt werden.\n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 1\n  Posthof\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtete Sonderbauweise1.\n\nFREIRAuM\n\n•\tqualitativ hochwertige und nutzerorientierte halböffentliche Freiräu-\nme in den Innenhofbereichen mit standortgerechter Begrünung;\n\n•\tprivate Freiräume durch vertikale Gärten (Balkone, Terrassen);\n\n•\tgestalterische Aufwertung der Strassenräume Marktgasse und Post-\nstrasse;\n\n•\tGewährleistung linearer Erschliessungswege zwischen Zentralstrasse \nund oberer Poststrasse.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit einer \ndifferenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tvertikale Verdichtung mit Hochpunkten bis max. 40 Metern mög-\nlich;\n\n•\tAusformung der städtebaulichen Struktur im Sinne einer offenen \nBlockrandbebauung;\n\n•\tGebäudeflucht an der Zentralstrasse aufnehmen;\n\n•\tpunktuelle Erneuerungen mit massvoller Verdichtung im östlichen \nBereich an der Poststrasse zwischen Mattenstrasse und Zentralstrasse. \nDie noch nicht überzeugende Wirkung des Gebäudes Marktgasse 4 \nist zu beheben;\n\n•\tbesondere Berücksichtigung des ehemaligen Kino Cinévox / Mehrfa-\nmilienhaus bei Transformationen im Geviert.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 1\n\n22/23\n\n1 Die verdichtete Sonderbauweise nimmt sowohl geschlossene Bauweisen als auch offene Gebäudegruppen für die um- \n  setzung auf.\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 2\n  Wildenstrasse / Marktgasse\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas Gebiet nordwestlich der Zentralstrasse setzt sich aus zwei verschie-\ndenen Überbauungsmustern zusammen. Die geschlossene Bauzeile mit \nzweigeschossigen, mehrheitlich einfachen, traufständigen Bauten lässt \nan der Zentralstrasse ein ruhiges Strassenbild entstehen. \n\nEine dispersere, offene Bebauung an der Poststrasse umschliesst zusam-\nmen mit der Bebauung an der Zentralstrasse Hofräume. Die Überbauung \nWildenstrasse 8 und das Hochhaus am Kopf des Gevierts sind der par-\ntiell verwirklichte Teil des städtebaulichen Konzepts von Hans Marti aus \nden 50er- und 60er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Innerhalb des ge-\nsamten Teilgebiets besteht ein prägendes, lineares Erschliessungssystem \n(‚Chilestieg‘, ‚Schulstieg‘, ‚Marktgasse‘), das sowohl die Hofbereiche als \nauch die Siedlungsteile gliedert. Für das Gebiet um den Chilestieg wurde \nim Jahre 2013 eine Teilrevision des Richtplans Kernzone I vorgenommen, \ndie eine städtebauliche Verdichtung und die umgestaltung der heutigen \nTerrasse mit Oberflächenparkplätzen bezweckt. Die dabei angestrebte \nBebauung geht aus der nachstehenden Abbildung hervor. \n\nAn der Zentralstrasse 27 und 29 befinden sich Bauten, die im Inventar \nder Baudenkmäler der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall \nenthalten sind. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 2\n  Wildenstrasse / Marktgasse1\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtete Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tqualitativ hochwertige private Freiräume in den Innenhofberei-\nchen;\n\n•\tgestalterische Aufwertung der Strassenräume Poststrasse und \nSchulsteig;\n\n•\tErhaltung und Aufwertung des linearen Erschliessungssystems \nfür den Fussgängerverkehr.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit \neiner differenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tGebäudeflucht an der Zentralstrasse als stadträumlich wichtige \nBegrenzung aufnehmen;\n\n•\tBerücksichtigung der im Inventar der Baudenkmäler der \nGemeinde Neuhausen am Rheinfall geführten Schutzobjekte \nunter dem Aspekt der Massstäblichkeit sowie der Wirkung des \nOrtsbilds (Wahrung der Identität im Zentrum);\n\n•\twestlicher Hochpunkt «Bührer», das Eingangstor zur Zent-\nrumszone als höchster Punkt;\n\n•\tbesondere Berücksichtigung  des ehemaligen Kino Cinévox / \nMehrfamilienhaus an der Marktgasse bei Transformationen im \nGeviert.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 2\n\n24/25Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1 Im Teilgebiet Chilesteig / Wildenstrasse ist ein Quartierplanverfahren von des Credit Suisse Immobilienfonds in Planung \n  (Stand 26. Mai 2016).\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 3\n  Wildenhof\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDer Wildenhof ist ein städtebaulich stabiles und homogenes Teilgebiet \nin der Zentrumszone mit einer publikumsorientierten Strassennutzung \nan der Industrie-, Wilden- und Zentralstrasse sowie in Teilbereichen des \nInnenhofs. \n\nEindrücklich ist die Ortsbildwirkung an der Industriestrasse. Ein alter \nDorfteil verleiht durch die Additionen der historischen Punkte dem Zen-\ntrum Identität. Diese an der Industriestrasse befindlichen Bauten sind im \nInventar der Baudenkmäler der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall auf-\ngeführt und sind zu erhalten. Dies bedingt ein behutsames Weiterbauen \nfür die übrigen Teile des Gevierts um den Wildenhof.\n\nDer öffentliche Freiraum im Innenhof besitzt Aufwertungspotenzial und \nkommt derzeit seiner Bedeutung nicht nach, weil die Nutzung ausbleibt. \nDer öffentliche Freiraum wird überwiegend lediglich vom Fussgänger-\nverkehr für direkte Verbindungswege im Zentrumsgebiet genutzt.\n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 3\n  Wildenhof\n\nBAuWEISE\n\n•\tgeschlossene Bauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tAufwertung des öffentlichen Freiraums insbesondere im Innen-\nhof;\n\n•\tGewährleistung der direkten Zugänge für den Fussgängerver-\nkehr;\n\n•\tAdressbildung an den publikumsorientierten Strassenseiten.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tvielfältige Kombination von geschlossenen Punktbauten;\n\n•\tGebäudeflucht an der Industrie-, Wilden- und Zentralstrasse als \nstadträumlich wichtige Begrenzung aufnehmen;\n\n•\thochstehende Fassadengestaltung zu den publikumsorientier-\nten Strassenräumen hin;\n\n•\tmassvolle bauliche Verdichtung unter Berücksichtigung des \nDenkmalschutzes;\n\n•\tWahrung der Massstäblichkeit;\n\n•\tEine Verdichtung des Wildenhofs respektive eine teilweise \nÜberbauung ist möglich; Hinweise dazu gibt die Studie von \nhofer.kick.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 3\n\n26/27Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1 Gemeinde Neuhausen am Rheinfall: Städtebauliche Studie «Wildenhof», hofer.kick Architekten, Schaffhausen, \n  7. Mai 2012.\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 4\n  Kehlhofweg\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas Teilgebiet 4 Kehlhofweg befindet sich gemäss Richtplan des Kan-\ntons Schaffhausen an einem Entwicklungsschwerpunkt (ESP). Dies sind \nSchlüsselgebiete für künftige Siedlungsentwicklungen mit hoher Nut-\nzungsdichte, die sich aufgrund ihre Lage, Grösse und Erreichbarkeit be-\nsonders für eine Fortentwicklung eignen. In den bezeichneten Gebieten \nmit Entwicklungsschwerpunkten sollen insbesondere grössere Wohn-\nprojekte sowie publikumsintensive Nutzungen möglich sein. \n\nDer Kehlhofweg verortet sich am nach Südwest ausgerichteten, aus-\nserordentlich steilen Rheinhang, der oberhalb der SBB-Bahnlinie etwas \nabflacht. Er stellt für das Zentrum ein wichtiges Naherholungsgebiet im \nÜbergang zum Rheinfallbecken dar, das beispielsweise für die Kurzpau-\nsen zur Mittagszeit aufgesucht wird. Das Teilgebiet III wird mit dem Ge-\nbiet Rheinfall vom Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmä-\nler von nationaler Bedeutung (BLN Gebiet Rheinfall Nr. 1412) überlagert. \nHieraus resultiert die planerische Verpflichtung, das Teilgebiet III beson-\nders behutsam baulich weiterzuentwickeln respektive neu zu ordnen. \nInsbesondere ist bei einer Neuordnung mit einer vertikalen Verdichtung \nder Konkurrenzwirkung des Landschaftsbilds zum BLN-Gebiet Rheinfall \nbesondere Aufmerksamkeit zu schenken. \n\nEntlang der Industriestrasse befinden sich grossvolumige Bauten aus \nden frühen 70er-Jahren. Sie schliessen den Ortskern gegen den Rhein \nhin wie mit einem Riegel ab. Einerseits weisen diese Bauten in Bezug \nauf städtebauliche Gesichtspunkte mit ihrer Innenhofsituation eine un-\nbefriedigende Wohnumfeldqualität auf. Andererseits erzeugen sie aus \narchitektonischem Blickwinkel betrachtet ein unbefriedigendes Fassa-\ndenbild, das keine identitätsstiftende Wirkung entfaltet. Sichtbezüge \nzum Rhein vom Ortszentrum fehlen bei den im mittleren Teilbereich ge-\nlegenen geschlossenen Bauten an der Industriestrasse Nr. 39 und 43. \n\nDurch die Errichtung der neuen S-Bahn-Haltestelle «Neuhausen Rhein-\nfall» erhält das Teilgebiet eine direkte Erschliessung mit dem Schienen-\nverkehr, der eine sehr gute Anbindung an Schaffhausen und Richtung \nZürich gewährleistet. Die S-Bahn-Haltestelle «Neuhausen Rheinfall» \nfungiert künftig in Kombination mit dem Industrieplatz als Südwest-Tor \ndes Zentrums von Neuhausen am Rheinfall. Dort wird sich eine bedeu-\ntende Mobilitätsdrehscheibe etablieren, die den Mobilitätswechsel zu \nden verschiedenen Verkehrsarten ermöglicht. \n \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 4\n  Kehlhofweg1\n\nBAuWEISE\n\n•\toffene Bauweise;\n\n•\tverdichtete Bauweise im südlichen Teilbereich am Industrie-\nplatz.\n\nFREIRAuM\n\n•\tAufwertung des öffentlichen Freiraums; \n\n•\tSchaffung von durchgrünten, attraktiven und nutzbaren Innen-\nhofbereichen;\n\n•\tdirekte Verbindungen für den Langsamverkehr vom Ortszent-\nrum zum Kehlhofweg und zum Rheinfall;\n\n•\tSchaffung von Sichtachsen auf das Rheinfallbecken;\n\n•\tAdressbildung am Industrieplatz;\n\n•\tAufwertung der umgebung der Bahnhaltestelle «Neuhausen \nRheinfall» bis zum Kehlhofweg sowie Aufwertung des öffent-\nlichen Freiraums am Kehlhofweg mit Sichtbeziehungen zum \nRheinfall.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tBeachtung, dass Bauten weder wegen einer auffälligen \nGestaltung und Materialisierung noch wegen einer allfälligen \nBeleuchtung in Konkurrenz zum BLN-Gebiet treten;\n\n•\tSchaffung von vertikalen Gärten (Terrassen, Balkone);\n\n•\t Im südlichen Teilbereich am Industrieplatz ist aufgrund der \ngrosszügigen Freiraumsituation eine vertikale Verdichtung mit \nmaximal 40 Meter hohen Hochpunkten unter Beachtung der \nArbeits- und Wohnhygiene städtebaulich sinnvoll;\n\n•\tDie bauliche Verdichtung ist behutsam und massvoll umzuset-\nzen, auch in Anbetracht der angrenzenden Teilgebiete sowie \ndem BLN-Gebiet;\n\n•\tVermittlung der Massstäblichkeit zu den Industriebauten der \nSIG.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 4\n\n28/29Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1 Im südlichen Teil des Perimeters am «Industrieplatz Nord» wurde ein Studienauftrag durchgeführt, aus dem das Projekt \n  «Neighbourhood» (Tony Fretton Architects, London/Bättler Dafflon, Zürich) als Sieger hervorging (Stand Juni 2016).\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 5\n  Weinbergstrasse\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas Teilgebiet der Weinbergstrasse tangiert im südwestlichen Bereich \nden Industrieplatz. Damit befindet sich das Gebiet an einem Entwick-\nlungsschwerpunkt der Agglomeration Schaffhausen.\n\nEs ist eines der ältesten Siedlungsgebiete. Im südlichen, tieferen Teil \nherrscht eine kleinteilige Baustruktur mit vorwiegend zwei- bis drei-\ngeschossigen Bauten vor. Die dortigen Baustrukturen befinden sich in \neinem desolaten Zustand. Aus diesem Grund hat das südwestliche Teil-\ngebiet Potenzial für eine umfassende städtebauliche Neuordnung, die \nim Übergang zum Industrieplatz respektive den Bauten des SIG-Areals \n(Grünerbaum) harmonisch einzufügen ist.\n\nIm nördlichen Teil finden wir eine geschlossene, sechsgeschossige Häu-\nserreihe mit strassenseitig orientierten Läden im Erdgeschoss. Die ein-\nzelnen Bauten stellen aus denkmalpflegerischer Sicht keine schutzwür-\ndigen Objekte dar. \n\nAus freiraumplanerischer Sicht schöpft das Gebiet sein Potenzial in \nkeinster Weise aus. Die bestehenden öffentlichen Freiräume sind unat-\ntraktiv und werden kaum genutzt. Besonders im Geviert Industriestras-\nse, Zentralstrasse, Weinbergstrasse existiert ein hohes Potenzial für die \nAufwertung der Freiraumstrukturen. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 5\n  Weinbergstrasse1,2\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtete Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tgestalterische Aufwertung des öffentlichen Freiraums;\n\n•\tSchaffung von durchgrünten, attraktiven und nutzbaren Innen-\nhofbereichen;\n\n•\tGewährleistung einer offenen Wegverbindung von der Indu-\nstrie- zur Rheingoldstrasse sowie vom Kirchackerareal – Wein-\nbergstrasse – Industrieplatz für den Langsamverkehr, zumin-\ndest aber für Fussgängerinnen und Fussgänger;\n\n•\tAdressbildung am Industrieplatz und den publikumsorientier-\nten Strassenbereichen an der Industrie-, Zentral- und Rheinst-\nrasse.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tvielfältige Kombination von geschlossenen Punktbauten mit \nhochstehenden Fassaden an der Zentralstrasse mit massvoller, \nbehutsamer baulicher Weiterentwicklung ohne Massstabs-\nsprung (kompakte zusammenhängende Baugevierte);\n\n•\tEmpfehlung zur Entwicklung eines Stadtgevierts bestehend \naus fünf Baukörpern mit durchgängigem Stadtboden (Projekt \n«Offene Mitte»);\n\n•\tumfassende Transformation im südlichen Bereich an der \nRheinstrasse / Industriestrasse sowie im Bereich der Weinberg-\nstrasse und Rheingoldstrasse mit Möglichkeit für eine vertikale \nVerdichtung;\n\n•\tVerlagerung des ruhenden Verkehrs durch die Schaffung von \nunterirdischen Einstellanlagen;\n\n•\tVermittlung der Massstäblichkeit zu den Industriebauten der \nSIG.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 5\n\n30/31Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1 An der Rheingoldstrasse / Weinbergstrasse wurde eine Ideenstudie der Klaiber Immobilien AG durchgeführt. Das Projekt \n  von Armon Semadeni Architekten GmbH, Zürich, wurde zur Weiterbearbeitung empfohlen (Stand 18.04.2016).\n2 Für die Entwicklung am Industrieplatz Ost wurde ein Studienauftrag von der Losinger-Marazzi AG durchgeführt. Hieraus \n  ging das Projekt «Offene Mitte» von Dachtler Partner Architekten, Zürich, als Sieger hervor (Stand 14.04.2016).\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 6\n  Industrieplatz / SIG Areal\n  Nordost bis Laufengasse\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDer Industrieplatz wird ostseitig vom Richtplan-Teilgebiet Weinbergst-\nrasse und westseitig vom Richtplan-Teilgebiet Kehlhofweg begrenzt, \nwährend sich der Platz gegen Süden, in der Verlängerung der Indus-\ntriestrasse, zuerst weitet und dann torartig und kulissenhaft verengt und \nin das Industrieareal der SIG führt. Mit der SBB-Haltestelle «Neuhausen \nRheinfall» bildet der Industrieplatz das Nordwest-Tor zur Zentrumszone. \nDer Industriekomplex der SIG gehört zur Siedlungsgeschichte von Neu-\nhausen am Rheinfall; damit sind dessen Bauten auch Teil des Siedlungs-\nbilds. So sind Teile des Industriekomplexes, wie das Verwaltungsge-\nbäude 1 am Industrieplatz, im Inventar der Baudenkmäler geführt. Zur \nSchaffung neuer urbaner Qualitäten gilt es, den Nordteil des SIG-Areals \nim Zuge der anstehenden umnutzungen mit dem übrigen Ortskern und \ndem Rheinfallbecken im Bereich der Laufengasse zu verschmelzen. Bin-\ndeglied ist dabei der Industrieplatz als räumlich wichtiger Teil der Zent-\nrumszone. Eine Anbindung kann nur gelingen, wenn die Aussenräume \nvon ungenutzten Teilen des SIG-Areals mit diesem verwoben werden \nund sie als Teil des öffentlichen Raums gelesen und genutzt werden. \n\nDie SIG Gemeinnützige Stiftung hat in Zusammenarbeit mit der Ein-\nwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall eine Gesamtplanung für die \nlangfristige und nutzungsmässige Weiterentwicklung des SIG-Areals \nmit gemeinsam festgelegten Zielsetzungen erarbeitet. Mit dem Leitbild \n2014 wurden generelle Zielsetzungen für das SIG-Areal definiert und \nmit einer darauffolgenden Testplanung auf ihre umsetzungspotenziale \nhin untersucht. Aus den Erkenntnissen der Testplanung wurden Bebau-\nungs- und Freiraumkonzeptionen für eine langfristige Transformations-\nstrategie abgeleitet, die in einem Masterplan definiert wurden. Dieser \nsoll das Grundgerüst für die weiteren Entwicklungen mit den wesentli-\nchen Entwicklungsschwerpunkten festlegen. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 6\n  Industrieplatz / SIG Areal \n  Nordost bis Laufengasse1\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtete Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchaffung von durchgrünten, attraktiven und nutzbaren \nöffentlichen und halböffentlichen Freiräumen bei der um-\nnutzung von Teilen des derzeitigen Industrieareals SIG sowie \ndas Verweben dieser Freiräume mit der Laufengasse und dem \nIndustrieplatz als zentrales Element;\n\n•\tSichtbeziehungen zum Rheinfallbecken gewährleisten;\n\n•\tAdressbildung am Industrieplatz;\n\n•\tReorganisation mit Verschiebung und Reduktion der Parkfelder \nauf dem Industrieplatz.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tEinbezug der den Platz begrenzenden Bauten der SIG im \nSüden in die Gesamtgestaltung des Industrieplatzes als Teil der \nZentrumszone;\n\n•\tVermittlung der unterschiedlichen Massstäbe der Gebäude im \nBereich Industrieplatz und Rheinstrasse;\n\n•\tKonsolidierung der Siedlungsstruktur;\n\n•\tmassvolle bauliche Verdichtung respektive Ergänzung unter \nBerücksichtigung des Denkmalschutzes sowie des Ortsbilds \nund des Rheinfallbeckens mit dem Rheinfall.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 6\n\n32/33Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n1 Das SIG-Areal befindet sich in der umsetzung des SIG Masterplans von 2015 (Stand 14. Oktober 2015).\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 7\n  Felsengrundstrasse /\n  Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas kleine Teilgebiet wird im Norden von der Rheingoldstrasse, im Osten \nvon der Felsengrundstrasse und im Süden von der Rheinstrasse begrenzt. \nDie Siedlungsstrukturen sind heterogen und weisen örtlich geringe Frei-\nraumqualitäten auf. Entlang der Felsengrundstrasse hat das Gebiet eine \nstabile städtebauliche Struktur. Hingegen ist im Südwesten des Gebiets, \nam Spickel Rheingoldstrasse / Rheinstrasse, die städtebauliche Struktur \nungeordnet und erzeugt kein gutes Ortsbild. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 7\n  Felsengrundstrasse /\n  Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtete Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchaffung von durchgrünten, attraktiven und nutzbaren halb-\nöffentlichen Freiräumen;\n\n•\tgestalterische Aufwertung der Felsengrundstrasse;\n\n•\tgestalterische Aufwertung des Freiraums an der Rheinstrasse / \nFelsengrundstrasse mit Reorganisation der Parkplatzflächen.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit \neiner differenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tmassvolle bauliche Verdichtung;\n\n•\tTransformation der Bausubstanz oder Neubau des Gebäudes \nim Spickel Rheingoldstrasse-Rheinstrasse.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 7\n\n34/35Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 8\n  Rheingoldstrasse / \n  Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas Teilgebiet wird im Norden von der Rheingoldstrasse sowie der \nZentralstrasse, im Osten von der Bahnhofstrasse, im Westen von der \nFelsengrundstrasse und im Süden von der Wüscherstrasse sowie der \nBahnsteigstrasse begrenzt. Die heterogene Siedlungsstruktur wird von \nPunkt- und Linienbauten dominiert, die von wichtigen Vorgartenbe-\nreichen sowie wichtigen Hof- und Gartenbereichen begleitet werden. \nWohnen und mit dem Wohnen zu vereinbarendes Gewerbe sind die \ncharakteristischen Nutzungen in diesem durchaus städtebaulich stabilen \nTeilgebiet.\n\nEinzig die an der Zentralstrasse sowie an der Grünaugasse befindlichen \ngeschlossenen städtebaulichen Strukturen ragen aus diesem Charakter-\nbild heraus.\n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 8\n  Rheingoldstrasse /\n  Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\n\nBAuWEISE\n\n•\toffene Bauweise;\n\n•\tgeschlossene Bauweise an Zentralstrasse.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchaffung von attraktiven und nutzbaren öffentlichen Frei-\nräumen (Aufwertung der Quartierstrassen);\n\n•\tErhalt der privaten Vorgartensituationen;\n\n•\tAufwertung der Innenhofbereiche;\n\n•\tangemessene Berücksichtigung der Lebensräume für die \nNordfledermaus (Eptesicus nilssonii) unter Beratung des \nKantonalen Fledermausschutzbeauftragten.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit \neiner differenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tmassvolle bauliche Verdichtung;\n\n•\tStabilisierung der Siedlungsbereiche;\n\n•\tErhalt der städtebaulichen Strukturen unter Berücksichtigung \ndes Denkmalschutzes.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 8\n\n36/37Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 9\n  Baufeld Kirchacker \n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas Teilgebiet Kirchacker besteht aus einem Baufeld, das Potenzial für \neine umfassende städtebauliche Neuordnung aufweist. Diesbezüglich \nhat die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall von August 2014 bis Februar \n2015 in Zusammenarbeit mit der Migros Genossenschaft Ostschweiz \neinen einstufigen, nicht anonymen Studienauftrag im selektiven Verfah-\nren mit sieben Teams durchgeführt, um Vorschläge für ein neues Zent-\nrum im Gebiet Kirchacker zu erlangen.\n\nDas Beurteilungsgremium hat den Beitrag des Teams Caruso St John \nArchitects, Zürich, und antón & ghiggi landschaft architektur, Zürich, zur \nWeiterbearbeitung empfohlen. \n\nDer Beitrag überzeugt beim Baufeld mit Dienstleistungs- und Wohnnut-\nzungen, die eine für diese Nutzungen passende Dimension aufweisen. \nFür die Gebäudevolumen in den Obergeschossen sind verschiedene An-\nordnungen möglich. Die städtebauliche Grundkonzeption des Entwurfs \nkann ohne aufwendiges Regelwerk in einem Quartierplan verankert \nwerden. \n\n\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 9\n  Baufeld Kirchacker \n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtende Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchwerpunktbereich für die Aufwertung des öffentlichen \nStrassenraums an der Zentralstrasse im Übergang zum «Platz \nfür alli»;\n\n•\tgestalterische Aufwertung und Attraktivierung des «Platz für \nalli»;\n\n•\tSchaffung von attraktiven und nutzbaren öffentlichen Freiräu-\nmen;\n\n•\tgestalterische Aufwertung des Freiraums an der Grünau-\ngasse.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit \neiner differenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tvertikale Verdichtung.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 9\n\n38/39Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 10\n  Bahnhofstrasse – Bahnhof\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDas umfeld des Bahnhofs ist durch seine topografisch bedingte isolierte \nLage geprägt. Stossrichtungen der städtebaulichen Bestrebung sind die \nbessere Anbindung des Bahnhofs an die benachbarten Quartiere und \ndie Herstellung eines durch öffentliches Leben geprägten Bahnhofum-\nfelds.\n\n\n\nBAuWEISE\n\n•\tverdichtende Sonderbauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchaffung von attraktiven und nutzbaren öffentlichen Freiräu-\nmen (Strassenräume);\n\n•\tErhalt der privaten Vorgartensituationen;\n\n•\tumgestaltung des Bahnhofvorplatzes zu einem einprägsa-\nmen, betrieblich die Koexistenz aller Verkehrsarten fördernden \nStadtraum.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tKombination von Linien- und Punktbauten mit Möglichkeit \neiner differenzierten Höhenausbildung;\n\n•\tMarkanter Hochpunkt nördlich des Bahnhofs mit einer zur Be-\nlebung des Bahnhofumfelds beitragenden Nutzungsmischung, \nwelche dazu beiträgt, das Gebiet ins Zentrum einzubinden;\n\n•\tErhalt der städtebaulichen Struktur an der Freyastrasse (Spiel-\nkartenfabrik), Echostrasse und Bahnhofstrasse (Hasler Häuser) \nunter Berücksichtigung des Denkmalschutzes.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 10\n\n40/41Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 10\n  Bahnhofstrasse – Bahnhof\n\n\n\nORIENTIERuNG\n\nTeilgebiet 11\n  Ebni\n\nRichtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nDie Ebni ist ein Gebiet mit Industriecharackter. Der nordwestliche Teil \ndes Gebiets ist Bestandteil des SIG-Areals und weist Industriebauten \nauf. Der Industriebau an der Rheinstrasse bildet die höchste vertikale \nAusbildung des Gebiets ab. Der Bau wird durch die «Halle 4» ergänzt, \nwelche von Parkplatzflächen umgeben sind. Weitere Bauten sind das \n«SIG Huus» sowie der Bürokomplex an der Rheinstrasse 36. \n\nIm östlichen Teil des Gebites «Ebni» befindet sich eine Dienstleistungsfir-\nma für Transport und Entsorgung, welche die Nutzung des Areals dem-\nentsprechend auslegt.\n\n\n\nBAuWEISE\n\n•\toffene Bauweise.\n\nFREIRAuM\n\n•\tSchaffung von attraktiven und nutzbaren öffentlichen Frei-\nräumen für den Fuss- und Veloverkehr, die den SBB Bahnhof \nNeuhausen mit dem SIG-Areal und der S-Bahnhaltestelle Neu-\nhausen Rheinfall vernetzen (Strassenräume);\n\n•\tgestalterische Aufwertung der Rheinstrasse mit strassenbeglei-\ntenden Vegetationsflächen.\n\nSTÄDTEBAuLICHE EINORDNuNG / EMPFEHLuNG\n\n•\tPunktbauten mit Möglichkeit einer differenzierten Höhenaus-\nbildung;\n\n•\tTransformation der Bausubstanz auf dem Areal des SIG-Huus \nmit städtebaulicher Akzentsetzung;\n\n•\tSchaffung einer einheitlichen städtebaulichen Struktur, welche \ndie Fortsetzung des ITS 2 in ihrer ursprünglichen Ausformung \naufnimmt;\n\n•\tMöglichkeit für eine neue Linienführung der Rheinstrasse (Ver-\nschiebung Strassenraum);\n\n•\tBesondere Bedeutung der Parkplatzfläche «Iischlag» als \nSchnittstelle zur bestehenden Bebauung ist zu beachten, wo-\nbei auch öffentliche Freiflächen vorzusehen sind;\n\n•\tBerücksichtigung einer möglichen Sammelstrasse «Süd» bei \neiner baulichen Transformation des Areals.\n\nPERIMETER TEILGEBIET 11\n\n42/43Richtplan «Zentrumszone» Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nTeil \nIII\n\nFESTLEGuNG\n\nTeilgebiet 11\n  Ebni\n\n\n


name: Beantwortung Neue S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\n\\vww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nTelefon 052 674 22 20\nFax 0526742214\nE-mail janine.rutz@neuhausen.ch\n\nNeuhausen am Rheinfall, 25. August 2015\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Arnold Isliker\n\nbetreffend\n\nneue S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nl. Allgemeine Hinweise\n\nAm 25. September 2011 stimmten die Schaffhauserinnen und Schaffhauser mit einem Ja-Anteil\n\nvon 76 Prozent der Schaffhauser S-Bahn zu. Alle Schaffhauser Gemeinden stimmten zu, mithin\n\nauch Neuhausen am Rheinfall mit 2'002 Ja gegen 707 Nein. Zu diesem Vorhaben gehört auch die\n\nneue S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall, die mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 in\n\nBetrieb geht. Die feierliche Eröffnung, zu der auch die Bevölkerung mit verschiedensten Attraktio-\n\nnen eingeladen ist, findet am Samstag, 28. November 2015 statt. Im Dezember 2015 wird auch die\n\nzweite Schaffhauser S-Bahnlinie starten. Das hierzu erforderliche Wendegleis in Jestetten ist be-\n\nreits vor einiger Zeit gebaut worden. Mit der neuen S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall erhält\n\ndie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall einen dritten Bahnhof und zudem einen besseren Zugang\n\nfür gehbehinderte Personen zum Rheinfallbecken. Diese neue Bahnhaltestelle ist für die Rheinfall-\n\nbesucherinnen und Rheinfallbesucher, für die Bewohnerinnen und Bewohner im Bereich dieser\n\nHaltestelle (so Z.B. auch das RhyTech-Quartier, das Neuhauser Zentrum etc.) sowie für das SIG-\n\nAreal gedacht.\n\nII. Zur gestellten Frage:\n\nWie werden die Touristen in Schaffhausen informiert, dass eine neue Verbindung, mit direktem\n\nZugang zum Rheinfall besteht?\n\n\n\nDer Fahrplanwechsel dieses Jahr bringt viel Neues: Gleichzeitig mit dem grossen Fahrplanwechsel\n\nwird auch die 2. Etappe der S-Bahn Schaffhausen (Nord-Süd-Achse) in Betrieb genommen. Neben\n\neiner würdigen Inbetriebnahme der S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall am 28. November\n\n2015 sowie der ausgebauten Bahnhöfe Thayngen und Herblingen plant der Kanton Schaffhausen,\n\nmit einer Werbeaktion auf den massiven und überaus komfortablen Ausbau des Schaffhauser ÖV-\n\nNetzes hinzuweisen. Die Bevölkerung der Region Schaffhausen soll in der Lage sein, den konkre-\n\nten Nutzen des Ausbaus des öffentlichen Verkehrs ganzheitlich wahrzunehmen und die individuel-\n\nlen Vorteile zu erkennen. Dabei soll an die im vergangenen Jahr erfolgreich lancierte Kampagne\n\nzum Umstieg auf den 0V angeknüpft und diese weiter entwickelt werden. Zudem ist im Vorfeld der\n\nEröffnung Ende November 2015 eine Serie in den Schaffhauser Nachrichten vorgesehen, die zur\n\nErklärung der Hintergründe des Ausbaus dienen soll.\n\nAm Eröffnungstag selbst wird unter anderem die SBB mit einem Stand in Neuhausen am Rheinfall\n\npräsent sein, um auf die Änderungen im Fahrplan hinzuweisen. Bahnfreunde werden sich an ei-\n\nnern Sonderzug erfreuen können, der werbewirksam auf die neue Verbindung zwischen der S-\n\nBahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall und dem BahnhofThayngen aufmerksam machen wird.\n\nSelbstverständlich wird die neue S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rheinfall auch in den Netz- respek-\n\ntive Fahrplänen aufgenommen und in den Publikationen der Transportunternehmen sowie bei der\n\nInternetabfrage berücksichtigt. Die VBSH und die RVSH werden die Anschlüsse in den Bussen auf\n\nden Anschlussmonitoren ihrer Passagierinformationssysteme ebenfalls anzeigen. Zudem werden\n\nnoch Gespräche mit Schaffhauser Tourismus erfolgen, um spezifisch die Touristinnen und Touris-\n\nten erreichen zu können. Der Kanton Schaffhausen darf zu Recht stolz auf sein tolles OV-System\n\nsein!\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^/^ - -\n\nDr. Stephan Rawyler/ /)anine(\nGemeindepräsident / / Gemeind^sch/eiberin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Arnold Isliker Seite 2 von 2\nbetreffend neue S-Bahnhaltestelle Neuhausen am Rheinfall\n\n\n


Kommissionsbericht

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: Postulat Nr. 2024.02 von Fabian Bolli betreffend Beitritt zum Regionalen Naturpark auf zweite Betriebsphase prüfen

text: \n15.09.2024\n\n-"•' ^f^!^\n\nErstunterzeichner:\n\nFabian Bolli\nLerchenstrasse 26\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n076 432 76 08\nfabian.bolli(a)Qmx.ch\n\nAn:\n\nEinwohnerratspräsident\nRandy Ruh\nGemeindeverwaltung\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nGrunliberalei\ncreateurs d'avenir\n\n~' ,-<\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident ;! a • -. . ..\n\nr-r.1!1. /; LT!!\\' f^r^'/'\nHöflichst ersuche ich Sie, folgenden Vorstoss auf die Traktandenliste des Einwohnerrats zu setzen: L:iV;c!i\\;L'l;_i\\.'-.\n\nZiele des regionalen Naturparks im Sinne einer fortschrittlichen Gemeinde Neuhausen\n\nDie Parkcharta resp. der Parkvertrag für die erste und aktuelle Betriebsphase (2018-2027) zeigt die Ziele des\nregionalen Naturparks auf, namentlich:\n\na) Erhaltung und Aufwertung der Qualität von Natur und Landschaft, insbesondere der traditionellen\nKulturlandschaft und der Biodiversität.\n\nb) Förderung der regionalen Wertschöpfunp in Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft sowie des natur- und\nkulturnahen Tourismus. Die Nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung soll durch konkrete Projekte\ngestärkt und ihr Fortkommen favorisiert werden.\n\nc) Stärkung der reoionalen Enerciieversorqung auf Basis erneuerbarer Eneraien.\nd) Sensibilisierung für die Belange von Natur und Kultur - insbesondere der regionalen Traditionen und\n\nCharakteristiken - als tragende Basis für Wirtschaft und Gesellschaft.\ne) Förderung und Umweltbilduno als Modellregion im Sinne einer Bildung für Nachhaltige Entwicklung BNE.\nf) Zusammenarbeit und Vernetzung mit Akteuren inner- und ausserhalb des Parkperimeters, überregional,\n\nnational und international (Deutschland).\n\nMit diesen Zielen sollte sich die Gemeinde Neuhausen im Sinne einer fortschrittlichen Gemeinde gut identifizieren\nkönnen. Ein Beitritt zum Regionalen Naturpark soll im Allgemeinen also bewirken, dass gemeinsam mehr\nBestrebungen unternommen werden, in diesen wichtigen Bereichen. Das sollte uns als Gemeinde Neuhausen\nauch anspornen.\n\n\n\nGute Erfahrung anderer Gemeinden und potentialreiche Räume in Neuhausen\n\nDie Rücksprachen mit Vertreterinnen und Vertretern von Mitgliedsgemeinden zeigen ein positives Bild.\nHerausstechend ist dabei der gute Eindruck über die vernetzte, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und das\npragmatische und tatkräftige Engagement des Parkvereins im Rahmen zahlreicher realisierter Projekte.\n\nNebst dem Label gibt die Webseite des Regionalen Naturparks einen ersten Eindruck, welche Art von Projekten\nverwirklicht werden könnten und welche Mehrwerte sich durch eine Mitgliedschaft auch für Neuhausen ergeben\nkönnten.1 Neuhausen hat mit seinem weitläufigen Waldgebiet und allenfalls auch dem Rheinfall2 äusserst\npotentialreiche (und für den Regionalen Naturpark auch neuartige) Räume für die Erarbeitung konkreter\nProjekte3, insbesondere in den Bereichen «Tourismus & Freizeit», «Bildung & Kultur» sowie «Natur &\nLandschaft».\n\nErneute Beitrittsprüfung auf zweite Betriebsphase\n\nBereits 2016 hat sich die Gemeinde infolge eines Postulats von Einwohnerrat Jakob Walter mit dem Beitritt\nauseinandergesetzt. Das Postulat wurde damals klar überwiesen, der Beitritt aber knapp mit 9:8 Stimmen\nabgelehnt. Seither herrscht bzgl. des Parkbetriebs und des Nutzens des Parks mehr Gewissheit und die\nfinanzielle Lage der Gemeinde hat sich drastisch verbessert, weshalb ein Beitritt auf die zweite Betriebsphase\nneu beurteilt werden sollte. Es gilt zu klären, ob und inwiefern die Gemeinde Neuhausen von einem Beitritt\nprofitieren könnte und ob sich die Mitgliedskosten damit rechtfertigen.\n\nDies sollte frühzeitig geschehen, damit die Gespräche und Abwägungen aller Akteure mit der notwendigen\nSorgfalt durchgeführt werden können. Ausserdem eröffnet sich mit einem zeitigen Entscheid zum Beitritt auf die\nzweite zehnjährige Betriebsphase ab 2028 wohl auch die Möglichkeit frühzeitig am neuen Parkvertrag mitwirken\nzu können, der wohl einige Monate bis Jahre im Voraus erarbeitet wird.\n\nAntrag\n\nGestützt auf Art. 26 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (NRB\n171.HO)4 beantrage ich folgendes zu prüfen:\n\nDer Gemeinderat prüft den Beitritt der Gemeinde Neuhausen zum Regionalen Naturpark Schaffhausen\nauf die zweite Betriebsphase.\n\nVielen Dank und freundliche Grüsse\n\nDer Erstunterzeichner\n\nFabian Bolli\n\n' ^^!.i_ai^Lldi^^^Ly. (Zugriff: 30.08.2024)\n2 Der Rheinfall hat eine hohe Bedeutung für die regionale Natur, Landschaft, (Wirtschafts-)Geschichte, Tourismus, Traditionen usw. und würde sich daher bestimmt\nauch bestens eignen, um in bestimmter Weise gewinnbringend mit dem Regionalen Naturpark in Verbindung gebracht zu werden. Sozusagen als flankierende\nMassnahme für die Aufwertung und als Beitrag an einen Rheinfall-Tourismus mit Mehrwert für Neuhausen.\n3 Wie auch in der Stadt Schaffhausen (die ebenfalls Mitglied ist) würde Neuhausen wohl nur mit dem nicht-urbanen Teil der Gemeinde dem Naturpark beitreten.\n4 ^o&^^^b^ji£^^^.L^!J£^^^^^ (Zugriff: 14.02.2022)\n\n\n


name: Bericht und Antrag betreffend definitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe (Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 [NRB 160.100])

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 27. Juli 2021 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \ndefinitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe (Teilre-\nvision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September \n2018 [NRB 160.100]) \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer ehemalige Einwohnerrat Renzo Loiudice (SP) hat am 8. November 2017 die Motion Nr. 2017/2 \n\neingereicht, die forderte, dass die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall den Stimmberechtigten bei \n\nWahlen und Abstimmungen inskünftig ein vorfrankiertes Zustellcouvert zukommen lässt. Der Ein-\n\nwohnerrat hat diese Motion an seiner Sitzung vom 8. März 2018 mit 13 : 5 Stimmen bei einer Ent-\n\nhaltung erheblich erklärt. \n\n \n\nMit Datum vom 28. August 2018 hat der Gemeinderat dem Einwohnerrat fristgerecht einen Bericht \n\nund Antrag unterbreitet, der die vorstehend erwähnte Motion umsetzte. Jedoch sah er eine zeitliche \n\nBefristung bis 2021 vor. Nach drei Jahren sollte eine Überprüfung erfolgen, ob mit den vorfrankierten \n\nZustellcouverts die Stimmbeteiligung tatsächlich – wie vom Motionär postuliert – erhöht werden \n\nkonnte. Der Einwohnerrat hat den Bericht und Antrag am 27. September 2018 beraten und ihm mit \n\nder zeitlichen Befristung mit 13 : 2 Stimmen zugestimmt. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 2 von 5 \nbetreffend definitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe \n(Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 [NRB 160.100]) \n\nDie Verordnung wurde so formuliert und zeitlich befristet, dass ohne weiteren Beschluss des Ein-\n\nwohnerrats die vorfrankierten Zustellcouverts den Stimmberechtigten nur bis Ende 2021 zur Verfü-\n\ngung gestellt werden. Daher ist für deren unbefristete Weiterführung ein weiterer Bericht und Antrag \n\nnötig, der hiermit in Anbetracht der Frist für das fakultative Referendum rechtzeitig vorgelegt wird. \n\n \n\n \n\n2. Situation vor der Einführung von vorfrankierten Zustellcouverts (2017 und 2018) \n\n \nDatum Ab-\nstimmung \n\nTotal ein-\ngegan-\ngene \nStimm-\nzettel1 \n\ndavon \nbriefliche \nStimmab-\ngaben \n\nAnteil davon \nper \nPost \n\nAnteil davon Di-\nrektab-\ngabe bei \nder Ge-\nmeinde \n\nAnteil Stimmbe-\nteiligung2 \n\n12.02.2017 3'105 1'947 62.71 % 544 27.94 % 1'403 72.06 % 57.14 % \n\n21.05.2017 3'035 2'060 67.87 % 536 26.02 % 1'524 73.98 % 56.86 % \n\n24.09.2017 3'110 2'197 70.64 % 555 25.26 % 1'642 74.74 % 57.55 % \n\n26.11.2017 2'567 1'796 69.96 % 446 24.83 % 1'350 75.17 % 48.63 % \n\n04.03.2018 3'086 2'307 74.75 % 625 27.09 % 1'682 72.91 % 54.96 % \n\n10.06.2018 2'890 2'047 70.83 % 543 26.53 % 1'504 73.47 % 54.03 % \n\n23.09.2018 2'790 1'979 70.93 % 504 25.47 % 1'475 74.53 % 53.22 % \n\n25.11.2018 3'115 2'242 71.97 % 586 26.14 % 1'656 73.86 % 59.34 % \n\n       ø 55.22 % \n\n \n\nDie Tabelle zeigt, dass in den Jahren 2017 bis 2018 bereits zwischen 60 und 75 % der Stimmbe-\n\nrechtigten ihre Stimme brieflich abgegeben haben. Der Anteil der Direktabgabe bei der Gemeinde \n\nmachte rund Dreiviertel aller brieflichen Stimmabgaben aus. Die Stimmbeteilung betrug im Schnitt \n\n55.22 %. \n\n \n\n \n\n3. Situation nach der Einführung von vorfrankierten Zustellcouverts (2019 bis und mit \n\nMitte Juni 20213)  \n\n \nDatum Ab-\nstimmung \n\nTotal \neinge-\ngangene \nStimm-\nzettel4 \n\ndavon \nbriefliche \nStimm-\nabgaben \n\nAnteil davon \nper \nPost \n\nAnteil davon \nDirektab-\ngabe bei \nder Ge-\nmeinde \n\nAnteil Stimmbe-\nteiligung5 \n\n10.02.2019 2'884 2'170 75.24 % 1'168 53.82 % 1'002 46.18 % 54.36 % \n\n19.05.2019 3'076 2'318 75.36 % 1'263 54.49 % 1'055 45.51 % 56.89 % \n\n22.09.2019 2'443 1'954 79.98 % 924 47.29 % 1'030 52.71 % 46.83 % \n\n20.10.2019 2'819 2'327 82.55 % 1'206 51.83 % 1'121 48.17 % 50.27 % \n\n17.11.2019 2'500 1'984 79.36 % 1'042 52.52 % 942 47.48 % 48.05 % \n\n09.02.2020 2'965 2'365 79.76 % 1'304 55.14 % 1'061 44.86 % 56.04 % \n\n30.08.2020 2'825 2'453 86.83 % 1'211 49.37 % 1'242 50.36 % 54.78 % \n\n27.09.2020 3'181 2'881 90.57 % 1'494 51.86 % 1'387 48.14 % 50.66 % \n\n                                                      \n1 Durchschnittswert aller eingegangenen Stimmzettel an diesem Datum. \n2 Angegeben ist die Stimmbeteiligung bei Gemeindeabstimmungen. Erfolgte keine Abstimmung in Gemeindesachen, ist \n\ndie Stimmbeteiligung bei der ersten Bundesvorlage aufgeführt. Gab es weder eine Bundes- noch eine Gemeindeabstim-\nmung, ist die Stimmbeteiligung bei der ersten kantonalen Vorlage erwähnt. \n3 Um dem Einwohnerrat die Vorlage unter Berücksichtigung der Frist für das fakultative Referendum rechtzeitig zu unter-\n\nbreiten, können für das Jahr 2021 leider nur die ersten beiden Abstimmungstermine berücksichtigt werden. \n4 Durchschnittswert aller eingegangenen Stimmzettel an diesem Datum. \n5 Angegeben ist die Stimmbeteiligung bei Gemeindeabstimmungen. Erfolgte keine Abstimmung in Gemeindesachen, ist \n\ndie Stimmbeteiligung bei der ersten Bundesvorlage aufgeführt. Gab es weder eine Bundes- noch eine Gemeindeabstim-\nmung, ist die Stimmbeteiligung bei der ersten kantonalen Vorlage erwähnt. \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 3 von 5 \nbetreffend definitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe \n(Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 [NRB 160.100]) \n\n25.10.2020 2'399 2'256 94.04 % 1'131 50.13 % 1'125 49.87 % 49.39 % \n\n29.11.2020 2'928 2'413 82.41 % 1'428 59.18 % 985 40.82 % 50.14 % \n\n07.03.2021 3'212 2'912 90.66 % 1'562 53.64 % 1'350 46.36 % 60.58 % \n\n13.06.2021 3'390 3'072 90.62 % 1'578 51.37 % 1'494 48.63 % 64.18 % \n\n       ø 53.51 % \n\n \n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass die Stimmbeteiligung mit der Einführung der vorfrankierten Cou-\n\nverts nicht gesteigert werden konnte. Betrachtet man die Stimmbeteiligung im Schnitt konnte sie \n\njedoch, wenn auch auf tiefem Niveau, relativ stabil gehalten werden. Der Anteil der brieflichen \n\nStimmabgabe hat jedoch markant zugenommen und schwankt zwischen 75 und 94 %. Gerade die \n\nsehr hohen Zahlen seit März 2020 sind aber nicht zuletzt auch auf die Corona-Pandemie zurückzu-\n\nführen. \n\nDie beiden berücksichtigten Abstimmungen im Jahr 2021 bilden betreffend der Stimmungbeteiligung \n\nbei genauerer Betrachtung statistische Ausreisser und sind auf die an diesen Daten zur Abstimmung \n\nvorgelegten, polarisierenden eidgenössischen Vorlagen zurückzuführen.  \n\nSchliesslich ist die kostenlose Rücksendung auch als Service Public zu verstehen, der nicht ohne \n\nNot eingeschränkt oder abgeschafft werden sollte. Gerade auch in Zeiten der Corona-Pandemie hat \n\nsich die briefliche Stimmabgabe bewährt, konnten dadurch sowohl die Stimmberechtigten wie auch \n\ndie Mitglieder des Wahlbüros adäquat geschützt werden. \n\n \n\n \n\n4. Bisherige jährliche Kosten für vorfrankierte Zustellcouverts \n\n \n\nDer Einwohnerrat hat für die befristete Einführung von vorfrankierten Zustellcouverts einen Kredit-\n\nbetrag von insgesamt Fr. 48'000.-- für die Jahre 2019 bis 2021 bewilligt. Tatsächlich sind jedoch die \n\nfolgenden Ausgaben angefallen: \n\n \n\nJahr Anzahl Couverts Portokosten \n\n2019 4'796 Fr. 5'278.60 \n\n2020 5'235 Fr. 5'752.906 \n\n2021 2'543 Fr. 2'800.307 \n\n \n\nDie Kosten für die vorfrankierten Zustellcouverts sind deutlich unter den in der Vorlage vom 28. Au-\n\ngust 2018 prognostizierten Werten geblieben (2019: Fr. 15'000.--; 2020: Fr. 21'000.--; 2021: \n\nFr. 12'000.--). \n\n \n\n                                                      \n6 Die Abstimmung vom 17. Mai 2020 wurde infolge der Corona-Panademie vom Bundesrat abgesagt. Die Gemeinde hat \n\naber am 25. Oktober 2020 einen separaten, rein kommunalen Abstimmungstermin durchgeführt. \n7 Um dem Einwohnerrat die Vorlage unter Berücksichtigung der Frist für das fakultative Referendum rechtzeitig zu unter-\n\nbreiten, können für das Jahr 2021 leider nur die ersten beiden Abstimmungstermine berücksichtigt werden. \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 4 von 5 \nbetreffend definitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe \n(Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 [NRB 160.100]) \n\n \n\n5. Voraussichtliche jährliche Kosten für die definitive Einführung von vorfrankierten Zu-\n\nstellcouverts \n\n \n\nAufgrund der vorstehenden Zahlen ist voraussichtlich mit jährlich wiederkehrenden Kosten von rund \n\nFr. 6'000.-- bis maximal Fr. 8'000.-- für die vorfrankierten Couverts zu rechnen. Aus Sicht des Ge-\n\nmeinderats ist dies ein sinnvoll investierter Betrag, weshalb die vorfrankierten Couverts definitiv ein-\n\ngeführt und der jährlich wiederkehrende Betrag genehmigt werden soll. \n\n \n\n \n\n6. Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom \n\n27. September 2018 (NRB 160.100) \n\n \n\nUm die vorfrankierten Zustellcourverts definitiv einführen zu können, muss die Verordnung betref-\n\nfend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 (NRB 160.100) dahingehend \n\ngeändert werden, dass Art. 3 derselbigen ersatzlos gestrichen wird. Damit wird die Befristung bis \n\nzum 31. Dezember 2021 aufgehoben. \n\n \n\nAlte Fassung Neue Fassung \n\nArt. 1 \n1Die Gemeinde stellt den in Neuhausen am Rheinfall \nwohnhaften und dort stimmberechtigten Personen \nfür Wahlen und Abstimmungen auf Bundes-, Kan-\ntons- und Gemeindeebene mit «A»-Post vorfran-\nkierte Antwortcouverts zur Verfügung. \n2Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer er-\nhalten keine vorfrankierten Antwortcouverts. \n\nArt. 1 \n1Die Gemeinde stellt den in Neuhausen am Rheinfall \nwohnhaften und dort stimmberechtigten Personen \nfür Wahlen und Abstimmungen auf Bundes-, Kan-\ntons- und Gemeindeebene mit «A»-Post vorfran-\nkierte Antwortcouverts zur Verfügung. \n2Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer er-\nhalten keine vorfrankierten Antwortcouverts. \n\nArt. 2 \nDiese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. \n\nArt. 2 \nDiese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. \n\nArt. 3 \nDiese Verordnung gilt bis 31. Dezember 2021. \n\nArt. 3 \n... (wird gestrichen) \n\n \n\n \n\n7. Kenntnisnahme durch den Regierungsrat \n\n \n\nSeit der Genehmigung der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts durch den \n\nRegierungsrat am 11. Dezember 2018 wurde das kantonale Wahlgesetz einer Teilrevision unterzo-\n\ngen. Neu sieht Art. 53quater Abs. 4 des Wahlgesetzes nur noch vor, dass abweichende Regelungen, \n\nalso die Übernahme des Rückportos, der Staatskanzlei zur Kenntnis zu bringen sind. Eine Geneh-\n\nmigung durch dieselbige ist nicht mehr erforderlich.  \n\n \n\n \n\n8. Zuständigkeit \n\n \n\nDie Teilrevision der Verordnung untersteht nach Art. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnerge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 [Gemeindeverfassung; NRB 101.000]) dem \n\nfakultativen Referendum. Nach Ablauf der Referendumsfrist wird sie vom Gemeinderat in Kraft ge-\n\nsetzt. \n\n \n\n\n\n9. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat den folgenden Antrag:\n\nDie Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts wird\n\ngenehmigt.\n\nDieser Beschluss untersteht nach Art. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen\n\nam Rheinfall vom 29. Juni 2003 [Gemeindeverfassung; NRB 101.000]) dem fakultativen Referen-\n\ndum.\n\n-Mit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^\n_l\n\n:elixTenger ( yfenin^^Rutz\nGemeindepräsident \\ /Gemei^deschreibegln\n\nBericht und Antrag Seite 5 von 5\nbetreffend definitiver Einführung vorfrankierter Zustellcouverts für die briefliche Stimmabgabe\n(Teilrevision der Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts vom 27. September 2018 [NRB 160.100])\n\n\n