Budget 2023

text: \nZu genehmigen an der Einwohnerratssitzung vom 10. November 2022\n\nNeuhausen am Rheinfall,   16.08.2022\n\nBudget 2023\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nInhaltsverzeichnis Seiten\n\nBericht \n\nund Antrag des Gemeinderates I-III\n\nAntrag der Geschäftsprüfungskommission\n\nÜbersicht und Kennzahlen\n\nÜbersicht 1\n\nFinanzierung 2\n\nFinanzkennzahlen 3\n\nGeldflussrechnung 4\n\nErfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis 5\n\nErfolgsrechnung Artengliederung inkl. Erläuterungen 6\n\nErfolgsrechnung funkt. Gliederung 12\n\nErfolgsrechnung Abteilungsgliederung 13\n\nInvestitionsrechnung\n\nVerwaltungsvermögen Artengliederung 18\n\nVerwaltungsvermögen funkt. Gliederung 19\n\nVerwaltungsvermögen funkt. Gliederung, Details 20\n\nFinanzvermögen 25\n\nAnhang I\n\nErläuterungen 26\n\nAnhang II\n\nBudget Kläranlagenverband (KAV) zur Kenntnis\n\n\n\n \n\n \n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall, 16. August 2022 \n\n \n\n \n\nBudget 2023 \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nDer Gemeinderat unterbreitet Ihnen nachfolgend das Budget 2023. \n\n \n\nDas Budget 2023 gliedert sich in die bereits bekannte Berichtsstruktur des Vorjahres und besteht aus \n\nden folgenden vier Hauptbereichen: \n\n \n\n Übersicht, Kennzahlen und Geldflussrechnung \n\n Erfolgsrechnung \n\n Investitionsrechnung \n\n Anhang \n\n \n\nDie Rechnungslegung nach HRM2 vermittelt ein Bild des Finanzhaushalts, das der tatsächlichen Ver-\n\nmögens-, Finanz- und Ertragslage entspricht. \n\n \n\nEin wichtiges Instrument der transparenten Berichterstattung ist dabei der «gestufte Erfolgsausweis». \n\nDieser zeigt auf der operativen Stufe ein betriebswirtschaftlich «richtiges» und mit anderen Gemeinden \n\nvergleichbares Ergebnis. Im ausserordentlichen Ergebnis werden diejenigen Posten erfasst, welche \n\nnicht mit der eigentlichen Geschäftstätigkeit zusammenhängen. Hierzu gehören insbesondere die Ver-\n\nänderungen der Reserven sowie Einlagen und Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen.  \n\n \n\nDas Budget dient der kurzfristigen Steuerung von Leistungen und gibt Übersicht über die Finanzierung. \n\nEs enthält eine übersichtliche Darstellung der Einnahmen und Ausgaben, die für das kommende Jahr \n\nzu erwarten sind, und gibt Auskunft über die Finanzierung der Ausgaben. \n \n\n\n\n- II - \n\n \n\nLohnmassnahmen \n\nDer Gemeinderat hat mit der Personalkommission an der Sitzung vom 19. August 2022 über die Loh-\n\nnentwicklung 2023 verhandelt. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite haben sich wie folgt geeinigt: \n\n \n\n- Erhöhung der vom Gemeinderat beeinflussbaren Lohnsumme um 1.70 % für alle Gemeinde-\n\nangestellte (Teuerungsausgleich)  \n\n- Erhöhung der vom Gemeinderat beeinflussbaren Lohnsumme um 1.30 % für Gemeindeange-\n\nstellte mit einer Qualifikation A bis C im Jahr 2022 (keine Lohnanpassung bei Qualifikation D \n\nund tiefer).  \n\n- Bereitstellung von Fr. 20'000 für individuelle Lohnmassnahmen \n\n \n\nDer Gemeinderat erachtet die Erhöhung um 3 % aufgrund der nach wie vor hohen Teuerung und der \n\nhohen Leistungsbereitschaft der Mitarbeitenden als gerechtfertigt. Diese Erhöhung erlaubt die Einspei-\n\nsung genügender Mittel ins Lohnsystem damit die Gemeinde auf dem (ausgetrockneten) Arbeitsmarkt \n\nauch in finanzieller Hinsicht kompetitiv bleiben kann.  \n\n \n\nAuswirkungen Corona Pandemie \n\nDie wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind weniger ausgeprägt ausgefallen als all-\n\ngemein erwartet wurde. Ausser im öffentlichen Verkehr sind im Budget keine (pandemiebedingten) \n\ndeutlichen Mehrausgaben abgebildet. Beim öffentlichen Verkehr (VBSh) sind nicht zuletzt aufgrund \n\neiner pandemiebedingte Änderung des Einnahmenschlüssels durch den Ostwind-Verbund die Abgel-\n\ntungen weiter deutlich angestiegen. Deshalb wird in diesem Bereich ein Betrag von Fr. 200'000 den \n\nfinanzpolitischen Reserven entnommen. \n\n \n\nSteuereinnahmen juristische Personen \n\nDie Steuereinnahmen der juristischen Personen sind in den letzten Jahren jeweils deutlich angestie-\n\ngen. Aufgrund der Vorschau für das aktuelle Jahr und Schätzungen für das nächste Jahr kann von \n\neiner nochmals höheren Basis (Soll-Stellung) ausgegangen werden. Die nach wie vor hohen Unsicher-\n\nheiten als Folge der OECD Steuerreform bleiben bestehen. Dank der geäuffneten finanzpolitischen \n\nReserve könnte ein Ausfall in diesem Bereich zumindest vorübergehend kompensiert werden. \n\n \n\nSteuersenkung für natürliche Personen um zwei Prozent \n\nIm Finanzplan der Gemeinde wurden aufgrund von Zuzügen ab dem Jahr 2024 Steuerfussreduktionen \n\nin Aussicht gestellt. Die Mehreinnahmen im Steuerbereich erlauben nun bereits im Jahr 2023 eine \n\nSteuerfussreduktion bei den natürlichen Personen um zwei Prozent. Bei den juristischen Personen \n\nwird vorerst (bis die Details der OECD Steuerreform bekannt und die Umsetzung aufgegleist ist) auf \n\neine Anpassung verzichtet.  \n\n \n\nErgebnis Budget \n\nDen höheren Einnahmen auf Steuerseite stehen höhere Ausgaben insbesondere bei den Personal-\n\nkosten (Lohnerhöhung, mehr Schulklasse), Energiekosten, Abschreibungen und Transferaufwendun-\n\ngen (Heim und Spitex, Sonderschulen, Prämienverbilligung, Berufsbeistandschaften, öffentlicher Ver-\n\nkehr) gegenüber. Das Budget schliesst mit einem kleinen Plus von Fr. 27'066.-- ab. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n- III - \n\n \n\nDie Eckdaten des Budgets 2023 präsentieren sich wie folgt: \n\n \n\nErfolgsrechnung \n\n(in CHF) \n\nBudget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nOperatives Ergebnis -1'293'034 -2'788'152 12'255'618 \n\nErtrags- (+)/, Aufwandüberschuss (-) \n\nGesamt \n\n27'066 -105'400 4'268'376 \n\n \n \n \n \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungs-\n\nvermögen \n\n(in CHF) \n\nBudget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nAusgaben -9'034'800 -9'082'600 -9'649'087 \n\nEinnahmen   3'120'000   4'390'500   4'688'398 \n\nNettoinvestitionen -5'914'800 -4'692'100 - 4'960'689 \n\n \n\nEckdaten/Kennzahlen \n\n(In CHF) \n\nBudget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nSteuern nat. Personen 96 % 98 % 98 % \n\nSteuern jur. Personen 97 % 97 % 97 % \n\nSelbstfinanzierungsgrad 64 % 45 % 348 % \n\n \n\nSchlussfolgerungen / Ausblick \n\nDas Budget 2023 schliesst insbesondere aufgrund der erwarteten Mehreinnahmen im Steuerbereich \n\nmit einem positiven Resultat ab. Erfreulicherweise sind bereits in diesem Budget Steuerfussreduktio-\n\nnen möglich. Allfällige Corona-Auswirkungen sind nur geringfügig spürbar oder können durch die fi-\n\nnanzpolitischen Reserven geglättet werden. Mehr zu Sorgen Anlass geben die steigenden Energie-\n\npreise und damit einhergehend die höhere Teuerung. Es ist zu hoffen, dass diese Entwicklung relativ \n\nschnell gebremst werden kann. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nÜbersicht Budget 2023 Budget 2022 Re 2021\n\nErfolgsrechnung CHF CHF CHF\n\nGesamtaufwand -72'589'486        -66'903'960            -73'397'937            \n\nGesamtertrag 72'616'552          66'798'560             77'666'313             \n\nErtrags- (+)/, Aufwandüberschuss (-) 27'066                -105'400                4'268'376               \n\nErfolgsrechnung\n\nOperatives Ergebnis -1'293'034          -2'788'152              12'255'618             \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen\n\nAusgaben -9'034'800          -9'082'600              -9'649'087              \n\nEinnahmen 3'120'000            4'390'500               4'688'398               \n\nZunahme Nettoinv. Verwaltungsvermögen -5'914'800 -4'692'100 -4'960'689\n\nFinanzvermögen\n\nAusgaben -                      -                         -890'126                \n\nGewinne aus Verkauf von Sachanlagen des FV -                      -                         -6'210'074              \n\nEinnahmen -                     -                         7'498'800               \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen -                     -                         398'600\n\nGebührenfinanzierte Spezialfinanzierung (SF)\n\nAbwasserbeseitigung -160'800             -184'252                -181'915                \n\nSteuern\n\nSteuerfuss natürliche Personen 96% 98% 98%\n\nSteuerfuss juristische Personen 97% 97% 97%\n\nSeite 1\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Finanzierung Gesamt\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nFinanzierung Gesamt Budget 2023 Budget 2022 Re 2021\n\nFinanzierung\n\nErtrags- (+), Aufwandüberschuss (-) 27'066              -105'400        4'268'376       \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 5'368'850          5'183'022       5'293'246       \n\nEntnahmen Fonds, Vor- und Spezialfinanzierungen (-), EK/FK -2'373'400         -3'375'452      -921'511        \n\nEinlagen Fonds, Vor- und Spezialfinanzierungen, EK/FK 742'900            396'300         8'614'962       \n\nSelbstfinanzierung 3'765'416         2'098'470      17'255'073    \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen -5'914'800        -4'692'100     -4'960'689     \n\nFinanzierungsfehlbetrag (-) -2'149'384        -2'593'630     12'294'384    \n\nFinanzierungsüberschuss (+)\n\nSelbstfinanzierungsgrad  (in %) 64% 45% 348%\n\nFinanzierung gebührenfinanz. Spezialfinanzierung\n\nAbwasserbeseitigung \n\nFinanzierung\n\nErtrags- (+), Aufwandüberschuss (-) -160'800           -184'252        -181'915        \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 505'200            480'652         468'500         \n\nEntnahmen Fonds, Vor- und Spezialfinanzierungen (-)\n\nEinlagen Fonds, Vor- und Spezialfinanzierungen 124'100            124'100         121'662         \n\nSelbstfinanzierung 468'500            420'500         408'247         \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen -438'800           -524'100        -2'000'245     \n\nFinanzierungsfehlbetrag (-) 29'700              -103'600        -1'591'998     \n\nFinanzierungsüberschuss (+)\n\nSelbstfinanzierungsgrad  (in %) 107% 80% 20%\n\nSeite 2\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Kennzahlen\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nFinanzkennzahlen erster Priorität Budget 2023 Budget 2022 Re 2021 Beurteilungshilfe\n\nNettoverschuldungsquotient 66.52% 99.13% 50.22% < 100 % gut\n\nAnteil der direkten Steuern der natürlichen und 100-150 % genügend\n\njuristischen Personen, bzw. wieviele Jahrstranchen > 150 % schlecht\n\nerforderlich wären um die Nettoschuld abzutragen > 250 % Art. 6 Abs 3 FHG\n\nSelbstfinanzierungsgrad 63.66% 44.72% 347.84% > 100 % ideal\n\nAnteil der Nettoinvestitionen, 80-100 % gut bis vertretbar\n\nder aus eigenen Mitteln finanziert werden kann. 50-80 % problematisch\n\n< 50 % ungenügend\n\nZinsbelastungsanteil 0.59% 0.84% 0.69% 0-4 % gut\n\nAnteil des laufenden Ertrages, welcher 4-9 % genügend\n\ndurch den Nettozinsaufwand gebunden ist. > 9 % schlecht\n\nFinanzkennzahlen zweiter Priorität\n\nNettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner 2'467                3'350             2'013             < 0 Nettovermögen\n\nVerschuldung pro Einwohnerin und Einwohner 1-1'000 geringe Verschuldung\n\nin Franken 1001-2'500 mittlere Verschuldung\n\n2'501-5'000 hohe Verschuldung\n\n> 5'000 sehr hohe Verschuldung\n\nSelbstfinanzierungsanteil 5.49% 3.53% 23.95% > 20 % gut\n\nAnteil des Ertrages, welcher zur Finanzierung 10-20 % mittel\n\nder Investitionen aufgewendet werden kann. < 10 % schlecht\n\nKapitaldienstanteil 8.42% 9.55% 8.04% bis 5 % geringe Belastung\n\nMass für die Belastung des Haushaltes 5-15 % tragbare Belastung\n\ndurch Kapitalkosten > 15 % hohe Belastung\n\nBruttoverschuldungsanteil 114.51% 142.80% 109.90% < 50 % sehr gut\n\nGrösse zur Beurteilung der Verschuldungssituation, 50-100 % gut\n\nbzw. der Frage, ob die Verschuldung in einem 100-150 % mittel\n\nangemessenen Verhältnis zu den erwirtschafteten 150 - 200 % schlecht\n\nErträgen steht. > 200 % kritisch\n\nInvestitionsanteil 12.54% 13.72% 15.20% < 10 % schwach\n\nZeigt die Aktivität im Bereich der Investitionen. 10-20 % mittel\n\n20-30 % hoch\n\n> 30 % sehr hoch\n\nSeite 3\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Geldflussrechnung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nGeldflussrechnung Budget 2023 Budget 2022 Re 2021\n\nBetriebstätigkeit CHF CHF\n\nGewinn (+) / Verlust (-) 27'066 -105'400            4'268'376          \n\nOrdentliche Abschreibungen (Gesamt) 5'368'850 5'183'022          5'293'246          \n\nBuchgewinn (-) / Buchverluste (+) -6'210'074         \n\nVeränderungen Forderungen (-Zunahme, + Abnahme) -1'570'614         \n\nVeränderung übrige Aktiven -4'097'912         \n\nVeränderung Verbindlichkeiten (+ Zunahme, - Abnahme) -3'792'644         \n\nVeränderung Rückstellungen -32'481              \n\nVeränderung übrige Passiven -28'098              \n\nVeränderung SF und Fonds im EK und FK -1'630'500         -2'979'152         7'693'451          \n\nGeldfluss aus betrieblicher Tätigkeit 3'765'416 2'098'470          1'523'251          \n\nInvestitionstätigkeit\n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen inkl. Werke -5'914'800 -4'692'100         -5'850'815         \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen                       -   -                    7'498'800          \n\nGeldfluss aus Investitionstätigkeit -5'914'800 -4'692'100         1'647'985          \n\nFinanzierungstätigkeit\n\nDarlehensrückzahlungen -9'000'000 -3'000'000         -2'000'000         \n\nDarlehensaufnahmen 3'000'000 1'000'000          \n\nGeldfluss aus Finanzierungstätigkeit -6'000'000 -2'000'000         -2'000'000         \n\nVeränderung flüssige Mittel (Fonds) -8'149'384 -4'593'630 1'171'235\n\nSeite 4\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Gestufter Erfolgsausweis\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2023 Budget 2022 Re 2021\n\n30 Personalaufwand -22'506'670       -20'163'230       -19'711'215       \n\n31 Sach- und übriger Aufwand -16'669'545       -13'285'732       -13'204'092       \n\n32 Passivzinsen\n\n33 Abschreibungen -5'368'850         -5'183'022         -5'263'246         \n\n35 Einlagen Fonds im FK -                        -                        -                        \n\n36 Transferaufwand -23'262'570       -23'033'985       -20'577'237       \n\n37 Durchlaufende Beiträge -180'500           -167'500            -187'803            \n\nTotal Betrieblicher Aufwand -67'988'135      -61'833'469       -58'943'593       \n\n40 Fiskalertrag 39'015'000        36'503'000        40'618'247        \n\n41 Regalien und Konzessionen 7'441                7'441                 7'441                 \n\n42 Entgelte 18'305'700        14'706'300        15'695'613        \n\n43 Verschiedene Erträge 32'500              99'550               31'862               \n\n45 Entnahmen Fonds im Fremdkapital*) 310'400            296'400             293'790             \n\n46 Transferertrag 8'799'460          7'268'826          8'341'814          \n\n47 Durchlaufende Beiträge 180'500            167'500             187'803             \n\nTotal Betrieblicher Ertrag 66'651'001       59'049'017        65'176'570        \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'337'134        -2'784'452         6'232'977          \n\n34 Finanzaufwand -584'200           -650'400            -779'288            \n\n44 Finanzertrag 628'300            646'700             6'801'929          \n\nErgebnis aus Finanzierung 44'100              -3'700               6'022'641          \n\nOperatives Ergebnis -1'293'034        -2'788'152         12'255'618        \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -740'100           -2'500'000         \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 618'440            500'000             378'400             \n\n90 Einlagen in Eigenkapital -2'800               -396'300            -6'114'962         \n\n90 Entnahmen aus Eigenkapital 1'444'560          2'579'052          249'321             \n\nAusserordentliches Ergebnis 1'320'100         2'682'752          -7'987'241         \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung 27'066              -105'400           4'268'376          \n\n*) Grabfonds, Ruhegehaltsfonds\n\nSeite 5\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Artengliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nArtengliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n3 Aufwand 72'589'486 66'903'960 73'397'937\n\n30 Personalaufwand 22'506'670 20'163'230 19'711'215\n\n300 Behörden und Kommissionen 719'400 725'300 687'069\n\n301 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 9'310'760 8'105'800 7'900'870\n\n302 Löhne der Lehrpersonen 7'907'000 7'207'000 7'156'023\n\n304 Zulagen 2'250 2'250 2'063\n\n305 Arbeitgeberbeiträge 4'001'000 3'609'700 3'444'692\n\n306 Arbeitgeberleistungen 348'000 360'800 382'742\n\n309 Übriger Personalaufwand 218'260 152'380 137'758\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 16'669'545 13'285'732 13'204'092\n\n310 Material- und Warenaufwand 9'117'300 6'297'795 6'342'847\n\n311 Nicht aktivierbare Anlagen 637'400 606'300 482'945\n\n312 Ver- und Entsorgung 853'600 718'650 1'111'092\n\n313 Dienstleistungen und Honorare 3'352'425 3'006'850 2'684'778\n\n314 Baulicher und betrieblicher Unterhalt 964'800 974'500 908'747\n\n315 Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen 606'350 594'450 650'301\n\n316 Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren 238'770 210'550 211'272\n\n317 Spesenentschädigungen 247'950 268'100 125'329\n\n318 Wertberichtigungen auf Forderungen 414'000 382'000 425'745\n\n319 Verschiedener Betriebsaufwand 236'950 226'537 261'037\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'368'850 5'183'022 5'263'246\n\n330 Sachanlagen VV 5'332'450 5'183'022 5'263'246\n\n332 Immaterielle Anlagen 36'400 -             -             \n\n34 Finanzaufwand 584'200      650'400 779'288\n\n340 Zinsaufwand 509'600 626'800 549'031\n\n341 Realisierte Kurzsverluste -              -             0\n\nSeite 6\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Artengliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nArtengliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n343 Liegenschaftenaufwand Finanzvermögen 74'600 23'600 230'257\n\n349 Verschiedener Finanzaufwand -              -             0\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierung -              -             0\n\n350 Einlagen in Fonds und SF im FK -              -             0\n\n351 Einlagen in Fonds und SF im EK -              -             0\n\n36 Transferaufwand 23'262'570 23'033'985 20'577'237\n\n360 Ertragsanteile an Dritte 146'000 151'000 141'869\n\n361 Entschädigungen an Gemeinwesen 3'229'530 2'777'960 2'917'645\n\n362 Finanz- und Lastenausgleich 174'925 181'493 162'210\n\n363 Beiträge an Gemeinwesen und Dritte inkl. Förderbeiträge19'712'115 19'923'532 17'325'514\n\n366 Abschreibungen Investitionsbeiträge -              -             30'000\n\n37 Durchlaufende Beiträge 180'500 167'500 187'803\n\n370 Durchlaufende Beiträge 180'500 167'500 187'803\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 740'100      -             2'500'000\n\n389 Einlagen in das Eigenkapital 740'100      -             2'500'000\n\n39 Interne Verrechnungen 3'277'051 4'420'091 11'175'055\n\n390 Material- und Warenbezüge 238'200 253'200 218'769\n\n391 Dienstleistungen 173'000 170'000 175'400\n\n392 Pacht, Mieten, Benützungskosten 618'250 609'150 486'429\n\n393 Betriebs- und Verwaltungskosten 998'941 984'941 1'141'021\n\n394 Kalk. Zinsen und Finanzaufwand 269'800 308'300 280'296\n\n398 Übertragungen in Spezialfinanzierungen und Fonds 978'860 2'094'500 8'873'141\n\n4 Ertrag 71'174'792 66'798'560 77'666'313\n\n40 Fiskalertrag 39'015'000 36'503'000 40'618'247\n\n400 Direkte Steuern natürliche Personen 23'580'000 23'430'000 24'451'834\n\nSeite 7\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Artengliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nArtengliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n401 Direkte Steuern juristische Personen 14'360'000 12'000'000 15'154'532\n\n402 Übrige Direkte Steuern 1'000'000 1'000'000 936'051\n\n403 Besitz- und Aufwandsteuern 75'000 73'000 75'830\n\n41 Regalien und Konzessionen 7'441 7'441 7'441\n\n412 Konzessionen 7'441 7'441 7'441\n\n42 Entgelte 18'305'700 14'706'300 15'695'613\n\n420 Ersatzabgaben 560'000 619'400 573'137\n\n421 Gebühren für Amtshandlungen 529'000 564'000 510'424\n\n423 Schul- und Kursgelder 14'000 12'000 13'603\n\n424 Benützungsgebühren und Dienstleistungen 5'017'800 4'432'500 4'649'657\n\n425 Erlös aus Verkäufen 10'448'800 7'559'600 8'133'248\n\n426 Rückerstattungen 1'511'800 1'354'800 1'576'641\n\n427 Bussen 184'300 164'000 194'350\n\n429 Übrige Entgelte 40'000                            -   44'554\n\n43 Verschiedene Erträge 32'500 99'550 31'862\n\n430 Verschiedene betriebliche Erträge 17'500 83'550 99'979\n\n432 Bestandesveränderung -                                 -   -83'857\n\n439 Übriger Ertrag 15'000 16'000 15'740\n\n44 Finanzertrag 628'300 646'700 6'801'929\n\n440 Zinsertrag 107'500 127'000 53'624\n\n441 Realisierte Gewinne FV -                                 -           6'210'074 \n\n443 Liegenschaftenertrag FV 369'100 368'000 360'302\n\n447 Liegenschaftenertrag VV 151'700 151'700 129'773\n\n449 Übriger Finanzertrag 0 0 48'156\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 310'400 296'400 293'790\n\n450 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Fremdkapital 310'400 296'400 293'790\n\nSeite 8\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Artengliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nArtengliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n46 Transferertrag 8'799'460 7'268'826 8'341'814\n\n460 Ertragsanteile 1'500 615'000 1'390\n\n461 Entschädigungen von Gemeinwesen 1'189'660 973'020 745'625\n\n462 Finanz- und Lastenausgleich 41'789 126'906 252'661\n\n463 Beiträge von Gemeinwesen und Dritten 7'561'511 5'545'900 7'337'856\n\n469 Verschiedener Transferertrag 5'000 8'000 4'282\n\n47 Durchlaufende Beiträge 180'500 167'500 187'803\n\n470 Durchlaufende Beiträge 180'500 167'500 187'803\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 618'440 500'000 378'400\n\n489 Entnahmen aus dem Eigenkapital 618'440 500'000 378'400\n\n49 Interne Verrechnungen 3'277'051 4'420'091 11'175'055\n\n490 Material- und Warenbezüge 238'200 253'200 218'769\n\n491 Dienstleistungen 173'000 170'000 175'400\n\n492 Pacht, Mieten, Benützungskosten 618'250 609'150 486'429\n\n493 Betriebs- und Verwaltungskosten 998'941 984'941 1'141'021\n\n494 Kalk. Zinsen und Finanzaufwand 269'800 308'300 280'296\n\n498 Übertragungen aus Spezialfinanzierungen und Fonds 978'860 2'094'500 8'873'141\n\n9 Abschluss 1'441'760 2'182'752 -5'865'641\n\n90 Abschluss Erfolgsrechnung 1'441'760 2'182'752 -5'865'641\n\n901 Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK 1'441'760 2'182'752 -5'865'641\n\n72'589'486 72'616'552 66'903'960 66'798'560 73'397'937 77'666'313\n\nGesamtergebnis 27'066 105'400 4'268'376\n\n72'616'552 72'616'552 66'903'960 66'903'960 77'666'313 77'666'313\n\nSeite 9\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Artengliederung Erläuterung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAufwand\n\nPersonalaufwand\n\nDer Personalaufwand beträgt im Budget 2023 Fr. 22.5 Mio. und ist somit um rund 11.5 % über \n\ndem Budget 2022.\n\nDie Erhöhung betrifft grösstenteils den Bereich Bildung. Im Schuljahr 2022/23 gibt es zusätzlich\n\ndrei Klassen auf der Primarstufe. Die Kinderkrippe Rosenberg ist erstmals im Budget enthalten.\n\nDer Personalaufwand enthält einen Teuerungsausgleich von 1.7 % sowie eine Reallohnerhöhung\n\nvon 1.3 %.\n\nDie Anzahl der Stellen liegen im Budget 2023 mit 100.05 um 14 Stellen über dem Vorjahresbudget. \n\nDavon entfallen neu 11 Stellen auf die Kinderkrippe Rosenberg; 1.5 Stellen auf die Tagesstruktur\n\nund 1.4 Stellen auf die Berufsbeistandschaft. Mehr Details gemäss Stellenplan.\n\nSach- und übriger Betriebsaufwand\n\nDer Sach- und übrige Betriebsaufwand nimmt um 25.6 % zu und beträgt Fr. 16.7 Mio.\n\nDie grösste Position (Zunahme von Fr. 2.7 Mio.) ist bei den Energiekosten (Einkauf Gas) zu \n\nverzeichnen. Im Weiteren nehmen die Kosten für Dienstleistungen und Honorare zu.\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen\n\nDie Abschreibungen betragen Fr. 5.4 Mio., was einer Zunahme von ca. Fr. 200'000.-- entspricht.\n\nFinanzaufwand\n\nDer Zinsaufwand beträgt Fr. 509'600.-- (Vorjahr 626'800.--).\n\nAufgrund der positiven Eigenkapitalsituation sowie der hohen Liquidität können im Jahr 2023\n\nwiederum Darlehen zurückgezahlt werden, resp. die Rückzahlungen müssen nicht \n\nrefinanziert werden.\n\nTransferaufwand\n\nUnter Berücksichtigung von Minderaufwendungen von Fr. 1.1 Mio. aus dem Gemeindeentwicklungsfonds\n\nbeträgt der Transferaufwand für 2023 Fr. 23.3 Mio., was einer Zunahme von 1 % gegenüber dem \n\nVorjahresbudget entspricht. \n\nDie höchsten Positionen umfassen die Beiträge an private Haushalte (Sozialhilfe Fr. 6.7 Mio.),\n\ndie stationäre und ambulante Gesundheitsversorgung (Fr. 3.0 Mio.),  die Prämienverbilligung (Fr. 2.9 Mio.) \n\nsowie der Beitrag an die VBSH (Fr. 3.1 Mio.).\n\nSeite 10\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Artengliederung Erläuterung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nErtrag\n\nFiskalertrag\n\nBei den Steuererträgen wird nochmals mit höheren Steuereinnahmen gerechnet (Nettoergebnis\n\n(Fr. 39'015'000.-- gegenüber Fr. 36'503'000.-- Budget 2022).\n\nBei den natürlichen Personen beträgt der Steuerfuss 2023 96 % (- 2 % gegenüber Vorjahr).\n\nDie Mindereinnahmen durch die Anpassung des Steuerfusses sowie der durch die Gesetzes-\n\nanpassung zu erwartenden höheren Abzüge können durch die Zunahme steuerpflichtiger\n\nPersonen kompensiert werden.\n\nBei den juristischen Personen wird für das Jahr 2023 mit einem Steuersoll von Fr. 14.36 Mio.\n\ngerechnet. \n\n \n\nEntgelte\n\nDie Entgelte betragen Fr. 18.3 Mio. (+24.4 % zum Vorjahresbudget).\n\nIn der Gruppe der Entgelte sind die Benützungsgebühren und Dienstleistungen der Gemeinde \n\nsowie die Verkäufe die grössten Positionen. Diese Erträge verteilen sich auf fast alle Bereiche.\n\nDie höchsten Beträge stammen aus dem Gaswerk ( Fr. 8 Mio.; VJ Fr. 5.2 Mio.) und aus dem\n\nWasserwerk (Verkauf Wasser Fr. 2.1 Mio.).\n\nFinanzertrag\n\nDer Finanzertrag liegt mit  Fr. 628'300.-- knapp unter dem Vorjahresniveau von Fr. 646'700.--.\n\nTransferertrag\n\nDer Transferertrag beträgt Fr. 8.8 Mio. Der grösste Betrag betrifft die Kantonsbeiträge\n\nan die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Fr. 3.7 Mio.).\n\nAusserordentlicher Aufwand/Ertrag\n\nAufgrund der Umstellung auf HRM2 werden neu ab 2023 erstmals die Einlagen resp. Entnahmen\n\nzur Vorfinanzierung als ausserordentlicher Aufwand resp. Ertrag verbucht (früher über Abschluss\n\nSpezialfinanzierung). \n\nFr. 0.2 Mio. Entnahme aus Finanzpolitischen Reserven zu Gunsten ÖV.\n\nAbschluss Spezialfinanzierung\n\nIn dieser Position sind die Einlagen und Entnahmen aus Spezialfinanzierungen,\n\nFonds und Vorfinanzierungen des Eigenkapitals ersichtlich.\n\nCHF\n\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen, Fonds und Vorfinanzierungen des Eigenkapitals -1'444'560      \n\nEinlagen in Spezialfinanzierungen, Fonds und Vorfinanzierungen des Eigenkapitals 2'800             \n\n-1'441'760      \n\nSeite 11\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht funktionale Gliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nFunktionale Gliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 5'722'980     1'586'950          5'478'447      1'573'900     5'545'597     1'425'914     \n\nNettoergebnis 4'136'030          3'904'547     4'119'683    \n\n1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 4'062'300     2'982'260          3'639'060      2'675'920     3'607'115     2'670'676     \n\nNettoergebnis 1'080'040          963'140        936'439       \n\n2 BILDUNG 18'897'220   990'540             16'539'305    435'480        15'629'187   495'862        \n\nNettoergebnis 17'906'680        16'103'825   15'133'325  \n\n3 KULTUR UND FREIZEIT 1'127'495     224'400             1'097'410      354'600        807'727        147'115        \n\nNettoergebnis 903'095             742'810        660'612       \n\n4 GESUNDHEIT 3'070'150     1'552'350          2'762'150      1'399'700     2'944'709     1'480'505     \n\nNettoergebnis 1'517'800          1'362'450     1'464'204    \n\n5 SOZIALE WOHLFAHRT 14'240'285   5'879'500          13'692'892    5'159'400     13'170'863   5'669'459     \n\nNettoergebnis 8'360'785          8'533'492     7'501'404    \n\n6 VERKEHR 8'308'510     2'132'761          7'858'250      1'534'000     7'695'021     1'699'047     \n\nNettoergebnis 6'175'749          6'324'250     5'995'974    \n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 7'861'910     7'048'601          9'287'212      8'409'853     7'655'189     7'096'454     \n\nNettoergebnis 813'309             877'359        558'735       \n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 8'041'911     8'697'701          5'246'741      5'892'801     5'802'208     6'579'052     \n\nNettoergebnis 655'790       646'060        776'844        \n\n9 FINANZEN UND STEUERN 1'256'725     41'521'489        1'302'493      39'362'906   10'540'321   50'402'229   \n\nNettoergebnis 40'264'764   38'060'413    39'861'908   \n\n72'589'486   72'616'552        66'903'960    66'798'560   73'397'937   77'666'313   \n\nGesamtergebnis 27'066          105'400 4'268'376     \n\n72'616'552   72'616'552        66'903'960    66'903'960   77'666'313   77'666'313   \n\nSeite 12\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Abteilungsgliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAbteilungsgliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 5'722'980       1'586'950      5'478'447          1'573'900       5'545'597       1'425'914      \n\nNettoergebnis 4'136'030      3'904'547       4'119'683      \n\n01 Legislative und Exekutive 1'003'400       89'000           974'600            91'000            950'447          83'632           \n\nNettoergebnis 914'400        883'600          866'815        \n\n011 Legislative 215'400          34'000           203'100             33'000            179'188          30'252           \n\nNettoergebnis 181'400        170'100          148'936        \n\n012 Exekutive 788'000          55'000           771'500             58'000            771'259          53'380           \n\nNettoergebnis 733'000        713'500          717'879        \n\n02 Allgemeine Dienste 4'719'580       1'497'950      4'503'847          1'482'900       4'595'150       1'342'282      \n\nNettoergebnis 3'221'630      3'020'947       3'252'868      \n\n021 Finanz- und Steuerverwaltung 1'166'250        236'000         1'146'947          208'000          1'163'273       245'123         \n\nNettoergebnis 930'250        938'947          918'150        \n\n022 Allgemeine Dienste, übrige 2'869'130        1'094'650      2'660'400          1'105'600        2'465'777       954'687         \n\nNettoergebnis 1'774'480      1'554'800       1'511'091      \n\n029 Verwaltungsliegenschaften 684'200          167'300         696'500             169'300          966'100          142'472         \n\nNettoergebnis 516'900        527'200          823'628        \n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT4'062'300       2'982'260      3'639'060          2'675'920       3'607'115       2'670'676      \n\nNettoergebnis 1'080'040      963'140          936'439        \n\n11 Öffentliche Sicherheit 732'500          141'900         712'080            135'900          696'348          189'458         \n\nNettoergebnis 590'600        576'180          506'890        \n\n111 Polizei 732'500          141'900         712'080             135'900          696'348          189'458         \n\nNettoergebnis 590'600        576'180          506'890        \n\n14 Allgemeines Rechtswesen 2'524'000       2'190'860      2'179'840          1'890'520       2'087'238       1'747'634      \n\nNettoergebnis 333'140        289'320          339'604        \n\n140 Allgemeines Rechtswesen 2'524'000        2'190'860      2'179'840          1'890'520        2'087'238       1'747'634      \n\nNettoergebnis 333'140        289'320          339'604        \n\n15 Feuerwehr 749'900          646'700         691'140            646'700          768'356          730'733         \n\nNettoergebnis 103'200        44'440            37'623          \n\n150 Feuerwehr 749'900          646'700         691'140             646'700          768'356          730'733         \n\nNettoergebnis 103'200        44'440            37'623          \n\n16 Verteidigung 55'900            2'800             56'000              2'800              55'172            2'850             \n\nNettoergebnis 53'100          53'200            52'322          \n\n161 Militärische Verteidigung 46'600            -                 46'800               -                  45'881            -                 \n\nNettoergebnis 46'600          46'800            45'881          \n\n162 Zivile Verteidigung 9'300              2'800             9'200                 2'800              9'291              2'850             \n\nNettoergebnis 6'500            6'400              6'441            \n\n2 BILDUNG 18'897'220     990'540         16'539'305        435'480          15'629'187     495'862         \n\nNettoergebnis 17'906'680    16'103'825     15'133'325    \n\n21 Obligatorische Schule 17'947'220     990'540         15'702'865        399'040          14'643'813     459'502         \n\nNettoergebnis 16'956'680    15'303'825     14'184'311    \n\n211 Eingangsstufe 1'408'160        -                 1'317'310          -                  1'312'057       -                 \n\nNettoergebnis 1'408'160      1'317'310       1'312'057      \n\n212 Primarstufe 6'017'060        -                 5'339'185          -                  5'230'455       -                 \n\nNettoergebnis 6'017'060      5'339'185       5'230'455      \n\n213 Oberstufe / Sekundarstufe I 2'971'460        62'800           2'849'100          107'500          2'703'273       180'250         \n\nNettoergebnis 2'908'660      2'741'600       2'523'023      \n\n214 Musikschulen 80'000            -                 80'000               -                  67'143            -                 \n\nNettoergebnis 80'000          80'000            67'143          \n\n217 Schulliegenschaften 4'271'760        92'940           4'031'160          92'940            3'466'461       67'936           \n\nNettoergebnis 4'178'820      3'938'220       3'398'525      \n\n218 Tagesbetreuung 1'556'880        815'000         438'040             181'000          382'502          190'288         \n\nNettoergebnis 741'880        257'040          192'215        \n\nSeite 13\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Abteilungsgliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAbteilungsgliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n219 Obligatorische Schule 1'641'900        19'800           1'648'070          17'600            1'481'923       21'028           \n\nNettoergebnis 1'622'100      1'630'470       1'460'895      \n\n22 Sonderschulen 950'000          -                 800'000            -                  949'014          -                 \n\nNettoergebnis 950'000        800'000          949'014        \n\n220 Sonderschulen 950'000          -                 800'000             -                  949'014          -                 \n\nNettoergebnis 950'000        800'000          949'014        \n\n27 Erneuerung Schulliegenschaften (Vorfinanzierung)-                  -                 36'440              36'440            36'360            36'360           \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n271 Erneuerung Kirchacker (Vorfinanzierung) -                  -                 36'440               36'440            36'360            36'360           \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 1'127'495       224'400         1'097'410          354'600          807'727          147'115         \n\nNettoergebnis 903'095        742'810          660'612        \n\n31 Kulturerbe 20'900            -                 18'400              -                  200                 -                 \n\nNettoergebnis 20'900          18'400            200               \n\n312 Denkmalpflege und Heimatschutz 20'900            -                 18'400               -                  200                 -                 \n\nNettoergebnis 20'900          18'400            200               \n\n32 Kultur, übrige 426'395          133'400         457'010            135'400          294'628          74'480           \n\nNettoergebnis 292'995        321'610          220'148        \n\n321 Bibliotheken 185'495          3'400             193'760             3'400              157'548          2'772             \n\nNettoergebnis 182'095        190'360          154'776        \n\n322 Konzert und Theater 122'900          120'000         123'850             122'000          72'479            71'543           \n\nNettoergebnis 2'900            1'850              936               \n\n329 Kultur 118'000          10'000           139'400             10'000            64'601            165                \n\nNettoergebnis 108'000        129'400          64'436          \n\n33 Medien\n\nNettoergebnis\n\n332 Massenmedien\n\nNettoergebnis\n\n34 Sport und Freizeit 659'200          70'000           581'700            178'900          508'899          68'635           \n\nNettoergebnis 589'200        402'800          440'264        \n\n341 Sport 507'900          70'000           419'300             79'500            412'914          56'635           \n\nNettoergebnis 437'900        339'800          356'279        \n\n342 Freizeit 151'300          -                 162'400             99'400            95'985            12'000           \n\nNettoergebnis 151'300        63'000            83'985          \n\n39 Jugendfonds 21'000            21'000           40'300              40'300            4'000              4'000             \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n399 Jugendfonds 21'000            21'000           40'300               40'300            4'000              4'000             \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n4 GESUNDHEIT 3'070'150       1'552'350      2'762'150          1'399'700       2'944'709       1'480'505      \n\nNettoergebnis 1'517'800      1'362'450       1'464'204      \n\n41 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 2'288'000       1'143'000      2'077'700          1'037'850       2'278'601       1'139'120      \n\nNettoergebnis 1'145'000      1'039'850       1'139'481      \n\n412 Kranken-, Alters- und Pflegeheime 2'288'000        1'143'000      2'077'700          1'037'850        2'278'601       1'139'120      \n\nNettoergebnis 1'145'000      1'039'850       1'139'481      \n\n42 Ambulante Krankenpflege 727'300          363'650         626'900            313'450          616'932          308'505         \n\nNettoergebnis 363'650        313'450          308'427        \n\n421 Ambulante Krankenpflege 727'300          363'650         626'900             313'450          616'932          308'505         \n\nNettoergebnis 363'650        313'450          308'427        \n\n43 Gesundheitsprävention 7'400              -                 7'400                -                  14'546            -                 \n\nNettoergebnis 7'400            7'400              14'546          \n\n432 Krankheitsbekämpfung, übrige 2'100              -                 2'100                 -                  10'444            -                 \n\nNettoergebnis 2'100            2'100              10'444          \n\nSeite 14\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Abteilungsgliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAbteilungsgliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n434 Lebensmittelkontrolle 5'300              -                 5'300                 -                  4'102              -                 \n\nNettoergebnis 5'300            5'300              4'102            \n\n49 Gesundheitswesen 47'450            45'700           50'150              48'400            34'630            32'880           \n\nNettoergebnis 1'750            1'750              1'750            \n\n490 Gesundheitswesen 1'750              -                 1'750                 -                  1'750              -                 \n\nNettoergebnis 1'750            1'750              1'750            \n\n499 Betagtenfonds 45'700            45'700           48'400               48'400            32'880            32'880           \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n5 SOZIALE SICHERHEIT 14'240'285     5'879'500      13'692'892        5'159'400       13'170'863     5'669'459      \n\nNettoergebnis 8'360'785      8'533'492       7'501'404      \n\n51 Krankheit und Unfall 2'908'600       3'000             2'789'800          8'000              2'239'048       3'104             \n\nNettoergebnis 2'905'600      2'781'800       2'235'945      \n\n512 Prämienverbilligungen 2'908'600        3'000             2'789'800          8'000              2'239'048       3'104             \n\nNettoergebnis 2'905'600      2'781'800       2'235'945      \n\n53 Alter + Hinterlassene 711'685          575'500         716'232            560'100          744'295          559'154         \n\nNettoergebnis 136'185        156'132          185'140        \n\n531 Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV 53'285            9'500             53'232               9'500              60'882            9'355             \n\nNettoergebnis 43'785          43'732            51'527          \n\n533 Leistungen an Pensionierte 658'400          566'000         663'000             550'600          683'413          549'799         \n\nNettoergebnis 92'400          112'400          133'614        \n\n54 Familie und Jugend 1'513'170       265'000         1'766'130          296'300          1'642'390       299'742         \n\nNettoergebnis 1'248'170      1'469'830       1'342'647      \n\n543 Alimentenbevorschussung und -inkasso 409'780          248'000         431'940             260'000          406'234          233'196         \n\nNettoergebnis 161'780        171'940          173'038        \n\n544 Jugendschutz 97'500            17'000           101'800             36'300            63'930            -                 \n\nNettoergebnis 80'500          65'500            63'930          \n\n545 Leistungen an Familien 1'005'890        -                 1'232'390          -                  1'172'226       66'547           \n\nNettoergebnis 1'005'890      1'232'390       1'105'679      \n\n55 Arbeitslosigkeit 121'850          -                 120'850            -                  125'290          -                 \n\nNettoergebnis 121'850        120'850          125'290        \n\n559 Arbeitslosigkeit 121'850          -                 120'850             -                  125'290          -                 \n\nNettoergebnis 121'850        120'850          125'290        \n\n57 Sozialhilfe und Asylwesen 8'974'980       5'036'000      8'289'880          4'295'000       8'410'841       4'807'459      \n\nNettoergebnis 3'938'980      3'994'880       3'603'382      \n\n571 Beihilfen 160'000          -                 160'000             -                  160'550          -                 \n\nNettoergebnis 160'000        160'000          160'550        \n\n572 Wirtschaftliche Hilfe 8'281'000        5'018'000      7'633'000          4'277'000        7'762'085       4'800'402      \n\nNettoergebnis 3'263'000      3'356'000       2'961'683      \n\n573 Asylwesen 18'000            18'000          18'000              18'000            12'051            7'057            \n\nNettoergebnis -                -                 4'994            \n\n579 Fürsorge 515'980          -                 478'880             -                  476'155          -                 \n\nNettoergebnis 515'980        478'880          476'155        \n\n59 Soziale Wohlfahrt 10'000            -                 10'000              -                  9'000              -                 \n\nNettoergebnis 10'000          10'000            9'000            \n\n592 Hilfsaktionen im In- und Ausland 10'000            -                 10'000               -                  9'000              -                 \n\nNettoergebnis 10'000          10'000            9'000            \n\n599 Sozialhilfefonds -                  -                 -                    -                  -                  -                 \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n6 VERKEHR 8'308'510       2'132'761      7'858'250          1'534'000       7'695'021       1'699'047      \n\nNettoergebnis 6'175'749      6'324'250       5'995'974      \n\n61 Strassenverkehr 4'711'980       2'072'761      4'608'150          1'474'000       4'839'418       1'644'982      \n\nNettoergebnis 2'639'219      3'134'150       3'194'437      \n\nSeite 15\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Abteilungsgliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAbteilungsgliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n615 Gemeindestrassen 2'098'800        1'041'761      2'048'150          462'500          2'346'304       432'527         \n\nNettoergebnis 1'057'039      1'585'650       1'913'778      \n\n619 Strassen 2'613'180        1'031'000      2'560'000          1'011'500        2'493'114       1'212'455      \n\nNettoergebnis 1'582'180      1'548'500       1'280'659      \n\n62 Öffentlicher Verkehr 3'596'530       60'000           3'250'100          60'000            2'855'602       54'065           \n\nNettoergebnis 3'536'530      3'190'100       2'801'537      \n\n622 Regional- und Agglomerationsverkehr 3'490'330        -                 3'105'700          -                  2'749'302       -                 \n\nNettoergebnis 3'490'330      3'105'700       2'749'302      \n\n629 Öffentlicher Verkehr 106'200          60'000           144'400             60'000            106'300          54'065           \n\nNettoergebnis 46'200          84'400            52'235          \n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 7'861'910       7'048'601      9'287'212          8'409'853       7'655'189       7'096'454      \n\nNettoergebnis 813'309        877'359          558'735        \n\n71 Wasserversorgung 2'997'100       2'999'000      3'299'500          3'320'600       4'061'025       4'149'060      \n\nNettoergebnis 1'900              21'100              88'035            \n\n710 Wasserversorgung 2'997'100        2'999'000      2'945'500          2'966'600        3'223'295       3'311'330      \n\nNettoergebnis 1'900              21'100              88'035            \n\n719 Erneuerung GWP 2014 (Vorfinanzierung) -                  -                 354'000             354'000          837'730          837'730         \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n72 Abwasserbeseitigung 1'307'400       1'295'800      1'329'552          1'319'252       1'292'440       1'267'658      \n\nNettoergebnis 11'600          10'300            24'782          \n\n720 Abwasserbeseitigung 1'307'400        1'295'800      1'329'552          1'319'252        1'292'440       1'267'658      \n\nNettoergebnis 11'600          10'300            24'782          \n\n729 Erneuerung KAV (Vorfinanzierung)\n\nNettoergebnis\n\n73 Abfallwirtschaft 1'122'700       844'300         1'147'900          845'000          1'132'927       930'967         \n\nNettoergebnis 278'400        302'900          201'960        \n\n730 Abfallwirtschaft 1'122'700        844'300         1'147'900          845'000          1'132'927       930'967         \n\nNettoergebnis 278'400        302'900          201'960        \n\n74 Verbauungen 4'950              -                 6'550                -                  1'200              -                 \n\nNettoergebnis 4'950            6'550              1'200            \n\n741 Gewässerbauungen 4'950              -                 6'550                 -                  1'200              -                 \n\nNettoergebnis 4'950            6'550              1'200            \n\n75 Arten- und Landschaftsschutz 17'500            6'941             16'100              6'941              13'727            6'951             \n\nNettoergebnis 10'559          9'159              6'776            \n\n750 Arten- und Landschaftsschutz 17'500            6'941             16'100               6'941              13'727            6'951             \n\nNettoergebnis 10'559          9'159              6'776            \n\n76 Bekämpfung von Umweltverschmutzung 142'900          15'000           131'600            15'000            120'410          21'015           \n\nNettoergebnis 127'900        116'600          99'395          \n\n761 Luftreinhaltung und Klimaschutz 142'900          15'000           131'600             15'000            120'410          21'015           \n\nNettoergebnis 127'900        116'600          99'395          \n\n77 Übriger Umweltschutz 541'100          185'000         636'750            196'000          486'050          178'466         \n\nNettoergebnis 356'100        440'750          307'584        \n\n771 Friedhof und Bestattung 532'100          176'000         627'750             187'000          479'720          172'136         \n\nNettoergebnis 356'100        440'750          307'584        \n\n779 Umweltschutz 9'000              9'000             9'000                 9'000              6'330              6'330             \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\n79 Raumordnung 1'728'260       1'702'560      2'719'260          2'707'060       547'411          542'337         \n\nNettoergebnis 25'700          12'200            5'074            \n\n790 Raumordnung 379'400          353'700         309'900             297'700          123'116          118'042         \n\nNettoergebnis 25'700          12'200            5'074            \n\n799 Gemeindeentwicklungsfonds 1'348'860        1'348'860      2'409'360          2'409'360        424'295          424'295         \n\nNettoergebnis -                -                 -                \n\nSeite 16\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Übersicht Abteilungsgliederung\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAbteilungsgliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 8'041'911       8'697'701      5'246'741          5'892'801       5'802'208       6'579'052      \n\nNettoergebnis 655'790          646'060            776'844          \n\n82 Forstwirtschaft 324'000          144'000         284'100            108'100          258'145          94'526           \n\nNettoergebnis 180'000        176'000          163'618        \n\n820 Forstwirtschaft 324'000          144'000         284'100             108'100          258'145          94'526           \n\nNettoergebnis 180'000        176'000          163'618        \n\n83 Jagd und Fischerei 7'041              7'041             7'041                7'041              7'041              7'041             \n\nNettoergebnis -                 -                   -                 -                \n\n830 Jagd und Fischerei 7'041              7'041             7'041                 7'041              7'041              7'041             \n\nNettoergebnis -                 -                   -                 -                \n\n84 Tourismus 44'000            20'000           42'000              20'000            41'860            20'000           \n\nNettoergebnis 24'000          22'000            21'860          \n\n840 Tourismus 44'000            20'000           42'000               20'000            41'860            20'000           \n\nNettoergebnis 24'000          22'000            21'860          \n\n85 Industrie, Gewerbe, Handel 79'600            67'160           82'600              67'160            72'771            58'908           \n\nNettoergebnis 12'440          15'440            13'863          \n\n850 Industrie, Gewerbe, Handel 79'600            67'160           82'600               67'160            72'771            58'908           \n\nNettoergebnis 12'440          15'440            13'863          \n\n87 Brennstoffe und Energie 7'587'270       8'459'500      4'831'000          5'690'500       5'422'391       6'398'577      \n\nNettoergebnis 872'230          859'500            976'186          \n\n872 Erdöl und Gas 7'587'270        8'459'500      4'831'000          5'690'500        5'422'391       6'398'577      \n\nNettoergebnis 872'230          859'500            976'186          \n\n9 FINANZEN UND STEUERN 1'256'725       41'521'489    1'302'493          39'362'906     10'540'321     50'402'229    \n\nNettoergebnis 40'264'764     38'060'413       39'861'908     \n\n91 Steuern 388'000          39'055'000    363'000            36'503'000     405'028          40'658'308    \n\nNettoergebnis 38'667'000     36'140'000       40'253'280     \n\n910 Steuern 388'000          39'055'000    363'000             36'503'000      405'028          40'658'308    \n\nNettoergebnis 38'667'000     36'140'000       40'253'280     \n\n93 Finanz- und Lastenausgleich 174'925          41'789           181'493            126'906          162'210          252'661         \n\nNettoergebnis 133'136        54'587            90'451            \n\n930 Finanz- und Lastenausgleich 174'925          41'789           181'493             126'906          162'210          252'661         \n\nNettoergebnis 133'136        54'587            90'451            \n\n95 Ertragsanteile, übrige -                  1'676'500      -                    1'668'000       -                  2'315'538      \n\nNettoergebnis 1'676'500       1'668'000         2'315'538       \n\n950 Ertragsanteile, übrige, ohne Zweckbindung -                  1'676'500      -                    1'668'000        -                  2'315'538      \n\nNettoergebnis 1'676'500       1'668'000         2'315'538       \n\n96 Vermögens- und Schuldenverwaltung 693'800          548'200         758'000            565'000          7'473'084       7'175'723      \n\nNettoergebnis 145'600        193'000          297'361        \n\n961 Zinsen 600'800          179'100         717'400             197'000          636'548          176'354         \n\nNettoergebnis 421'700        520'400          460'193        \n\n963 Liegenschaften des Finanzvermögens 93'000            369'100         40'600               368'000          6'836'536       6'999'368      \n\nNettoergebnis 276'100          327'400            162'833          \n\n99 Nicht aufgeteilte Posten -                  200'000         -                    500'000          2'500'000       -                 \n\nNettoergebnis 200'000          500'000            2'500'000      \n\n990 Nicht aufgeteilte Posten -                  200'000         -                    500'000          -                  -                 \n\nNettoergebnis 200'000          500'000            -                \n\n995 Neutrale Aufwendungen und Erträge 2'500'000       -                 \n\nNettoergebnis 2'500'000      \n\n72'589'486 72'616'552 66'903'960 66'798'560 73'397'937 77'666'313\n\nGesamtergebnis 27'066 105'400 4'268'376\n\n72'616'552 72'616'552 66'903'960 66'903'960 77'666'313 77'666'313\n\nSeite 17\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Übersicht\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nArtengliederung Budget 2022 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n5 Investitionsausgaben      9'034'800         9'082'600        9'649'087   \n\n            \n\n50 Sachanlagen      9'034'800         9'082'600        9'649'087   \n\n            \n\n501 Strassen / Verkehrswege      1'774'000          3'420'500         1'712'955   \n\n            \n\n502 Wasserbau                  -            150'000           35'442 \n\n503 Übriger Tiefbau      1'448'800          2'083'800         6'961'065   \n\n            \n\n504 Hochbauten      4'590'000          2'110'300           518'317   \n\n            \n\n506 Mobilien      1'222'000          1'318'000           421'309   \n\n            \n\n52 Immaterielle Anlagen                  -                   -                  -     \n\n    \n\n529 übrige immaterielle Anlagen                  -                   -                  -     \n\n    \n\n56 Eigene Investitionsbeiträge                  -                        -                       -   \n\n        \n\n562 Gemeinden und Gemeindezweckverbände                  -                        -                       -   \n\n        \n\n6 Investitionseinnahmen        3'120'000        4'390'500        4'688'398 \n\n            \n\n60 Übertragung von Sachanlagen in das                  -                     -           890'126 \n\nFinanzvermögen\n\n603 Übertragung übrige Tiefbauten                  -                     -           890'126 \n\n61 Rückerstattungen             50'000             55'000         289'508 \n\n        \n\n611 Strassen/Verkehrswege           13'114 \n\n613 Tiefbau             50'000             50'000         265'454 \n\n616 Mobilien                  -               5'000           10'939 \n\n        \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung        3'070'000        4'335'500      3'508'765 \n\n            \n\n630 Bund        1'300'000                     -     \n\n            \n\n631 Kantone und Konkordate      1'096'000       2'575'000        3'508'765 \n\n    \n\n632 Gemeinden und Gemeindezweckverbände           674'000         1'760'500                  -   \n\n        \n\n            \n\n     9'034'800      3'120'000       9'082'600      4'390'500      9'649'087      4'688'398 \n\n            \n\nNettoinvestition Verwaltgungsvermögen        5'914'800        4'692'100        4'960'689 \n\n            \n\n     9'034'800      9'034'800       9'082'600      9'082'600      9'649'087      9'649'087 \n\nSeite 18\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Übersicht\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nFunktionale Gliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 150'000      -              645'000         -               143'706       -                 \n\nNettoinvestition 150'000     645'000       143'706         \n\n029 Verwaltungsgebäude 150'000       645'000         143'706        -                 \n\n1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 810'000      762'000      900'000         775'000       55'297         -                 \n\nNettoinvestition 48'000       125'000       55'297           \n\n150 Feuerwehr 810'000       762'000      900'000         775'000        -               -                 \n\n161 Militärische Verteidigung 55'297          \n\n2 BILDUNG 4'424'000    -              1'473'000      5'000           905'927       3'519'704      \n\nNettoinvestition 4'424'000   1'468'000    2'613'777    \n\n211 Eingangsstufe 12'816          -                 \n\n217 Schulliegenschaften 4'424'000    1'473'000      5'000            893'111        3'519'704       \n\n3 KULTUR UND FREIZEIT 575'000      -              185'000         -               3'793           890'126         \n\nNettoinvestition 575'000     185'000       886'333       \n\n332 Medien 890'126         \n\n341 Sport 375'000       70'000           3'793            \n\n342 Freizeit 200'000       115'000         \n\n6 VERKEHR 1'647'000    2'044'000   3'625'500      1'760'500     1'543'857     13'114           \n\nNettoinvestition 397'000      1'865'000    1'530'743      \n\n615 Gemeindestrassen 1'424'000    2'044'000   3'420'500      1'760'500     1'712'955     13'114           \n\n619 Strassen 223'000       205'000         173'810        \n\n622 Regional- und Agglomerationsverkehr -342'908       \n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'108'800    314'000      2'039'100      1'850'000     \n\nNettoinvestition 794'800     189'100       6'663'795    265'454         \n\n6'398'341      \n\n710 Wasserversorgung 400'000       1'065'000      1'800'000     4'348'212     \n\n720 Abwasserbeseitigung/Kanalisation 588'800       50'000        574'100         50'000          2'265'699     265'454         \n\n730 Abfallwirtschaft 120'000       \n\n741 Gewässerverbauungen 264'000      150'000         14'443          \n\n771 Friedhof und Bestattung 250'000         35'442          \n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 320'000      -              215'000         -               332'712       -                \n\nNettoinvestition 320'000     365'000       332'712         \n\n872 Erdöl und Gas 320'000       -              215'000         -               332'712        -                 \n\nTotal 9'034'800    3'120'000   9'082'600      4'390'500     9'649'087     4'688'398      \n\nNettoinvestition Verwaltungsvermögen 5'914'800   4'692'100     4'960'689      \n\n    9'034'800    9'034'800       9'082'600      9'082'600      9'649'087        9'649'087 \n\nSeite 19\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Details\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben\n\nEinnahme\n\nn\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG       150'000   645'000        143'706\n\n02 Allgemeine Dienste       150'000   645'000        143'706\n\n029 Verwaltungsliegenschaften       150'000   645'000        143'706\n\n0290 Verwaltungsliegenschaften       150'000   645'000        143'706\n\nINV0155 Geviert Gemeindehaus (inkl. Verwaltungsgebäude und Platz \n\nfür alli)\n\n        50'000     \n\n5040.00 Hochbauten         50'000     \n\nINV0166 Investorenwettbewerb Baufeld Werkhof     50'000          \n\n5040.00 Hochbauten     50'000          \n\nINV0169 Gemeindehaus: Anschluss an Fernwärme     200'000        \n\n5040.00 Hochbauten     200'000        \n\nINV0170 Rhyfallhalle: Teilsanierung, Ersatz Bodenbeläge       1'108\n\n5040.00 Hochbauten       1'108\n\nINV0171 Werkhof: Neues Gemeindearchiv       96'049\n\n5040.00 Hochbauten       96'049\n\nINV0174 Innovation und Digitalisierung Prozesse       46'549\n\n5060.00 Mobilien       46'549\n\nINV0178 Ausbau Feuerwehrmagazin für Einsatzhygiene     55'000          \n\n5040.00 Hochbauten     55'000          \n\nINV0179 Sanierung WC-Anlage Gemeindehaus     55'000          \n\n5040.00 Hochbauten     55'000          \n\nINV0180 Erneuerung WC-Anlage ARA Röti     285'000        \n\n5040.00 Hochbauten     285'000        \n\nINV0182 Ersatz Dacheindeckung; Chlaffentalstrasse 200 (Alcanhalle)       100'000     \n\n5040.00 Hochbauten       100'000     \n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG       810'000       762'000 900'000            775'000 55'297\n\n15 Feuerwehr       810'000       762'000 900'000            775'000 \n\n150 Feuerwehr       810'000       762'000 900'000            775'000 \n\n1500 Feuerwehr (allgemein)       810'000       762'000 900'000            775'000 \n\nINV0162 Pionier-Fz Feuerwehr       650'000       650'000 650'000            650'000 \n\n5060.00 Mobilien       650'000   650'000        \n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten          650'000        650'000 \n\nINV1004 Mannschaftstransporter / AS Fahrzeug     250'000            125'000 \n\n5060.00 Mobilien     250'000        \n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten            125'000 \n\nINV1005 Logistik Fahrzeug FW       160'000       112'000   \n\n5060.00 Mobilien       160'000     \n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten          112'000   \n\n16 Verteidigung       55'297\n\n161 Militärische Verteidigung       55'297\n\n1610 Militärische Verteidigung       55'297\n\nINV1001 Schiessstand Langriet; Kugelfang Altlastensanierung       -37'803\n\n5040.00 Hochbauten       -37'803\n\nINV1003 Schiessstand Langriet: Erneuerung Kugelfang (25 Jahre)       93'100\n\n5040.00 Hochbauten       93'100\n\n2 BILDUNG    4'524'000   1'473'000             5'000 905'927 3'519'704\n\n21 Obligatorische Schule    4'524'000   1'473'000             5'000 905'927 3'519'704\n\n211 Eingangsstufe       12'816\n\n2110 Kindergarten       12'816\n\nINV2004 KIGA Waldpark (Projekt)       12'816\n\n5040.00 Hochbauten       12'816\n\n217 Schulliegenschaften    4'524'000   1'473'000             5'000 893'111 3'519'704\n\n2170 Schulliegenschaften (inkl. Rhyfallhalle)    4'524'000   1'473'000             5'000 893'111 3'519'704\n\nINV0011 EDV Investitionen Schule       189'000   213'000                5'000 200'950 10'939\n\n5060.00 Mobilien       189'000   213'000        200'950\n\n6160.00 Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Mobilien                5'000 10'939\n\nINV2001 KIGA Rheingold; Neubau       28'501 267'884\n\n5040.00 Hochbauten       28'501\n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten       267'884\n\nINV2004 KIGA Waldpark (Projekt)     300'000        31'540\n\n5040.00 Hochbauten     300'000        31'540\n\nINV2005 GW Sanierung und Neugestaltung Pausenplatz       350'000     \n\nBudget 2022* Rechnung 2021Funktionale Gliederung Budget 2023\n\nSeite 20\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Details\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben\n\nEinnahme\n\nn\n\nBudget 2022* Rechnung 2021Funktionale Gliederung Budget 2023\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       350'000     \n\nINV2006 KIA, Sanierung und Erweiterung       210'050 3'240'881\n\n5040.00 Hochbauten       210'050\n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten       3'240'881\n\nINV2010 KIGA Charlottenfels (Umbau Hort zu KIGA)       100'000     \n\n5040.00 Hochbauten       100'000     \n\nINV2014 Doppelturnhalle       150'000     \n\n5040.00 Hochbauten       150'000     \n\nINV2015 ROS: Sanierung Beleuchtung       360'000   360'000        284'321\n\n5040.00 Hochbauten       360'000   360'000        284'321\n\nINV2017 GW I: Sanierung Werkraum       137'272\n\n5040.00 Hochbauten       137'272\n\nINV2019 ROS Turnhalle Sanierung Dach und Solaranlage       477\n\n5040.00 Hochbauten       477\n\nINV2020 GW Lehrschwimmbecken Umbau Duschen     150'000        \n\n5040.00 Hochbauten     150'000        \n\nINV2022 KIGA Rhytech       300'000     \n\n5040.00 Hochbauten       300'000     \n\nINV2023 KIGA Charlottenfels (Planungsauftrag/Vorprojekt)     100'000        \n\n5040.00 Hochbauten     100'000        \n\nINV2025 GW: Sanierung Aula Gemeindewiesen     250'000        \n\n5040.00 Hochbauten     250'000        \n\nINV2026 KIGA Charlottenfels Rückbau     100'000        \n\n5040.00 Hochbauten     100'000        \n\nINV2027 Doppelkindergarten Waldpark    2'200'000     \n\n5040.00 Hochbauten    2'200'000     \n\nINV2028 KIGA Charlottenfels       300'000     \n\n5040.00 Hochbauten       300'000     \n\nINV2030 GW: Feuerpolizeiliche Massnahmen       120'000     \n\n5040.00 Hochbauten       120'000     \n\nINV2031 ROS: Umrüstung auf Einzelraumregulierung         65'000     \n\n5040.00 Hochbauten         65'000     \n\nINV2032 ROS: Sanierung WC Anlage UG (Einschlagstrasse 11)         50'000     \n\n5040.00 Hochbauten         50'000     \n\nINV2033 ROS: Sanierung Tartanbahn         75'000     \n\n5040.00 Hochbauten         75'000     \n\nINV2034 RYH: Umbau Garderoben und Duschen Lehrer         65'000     \n\n5040.00 Hochbauten         65'000     \n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT       575'000   185'000        3'793 890'126\n\n33 Medien       890'126\n\n332 Massenmedien       890'126\n\n3321 Gemeinschaftsantenne (GAN)       890'126\n\nINV3010 GAN Übertrag in Finanzvermögen       890'126\n\n6030.00 Übertragung von übrigen Tiefbauten ins Finanzvermögen       890'126\n\n34 Sport und Freizeit       575'000   185'000        3'793\n\n341 Sport       375'000   70'000          3'793\n\n3410 Sport       375'000   70'000          3'793\n\nINV3007 Stadion Langriet Sanierung Tribüne       3'793\n\n5040.00 Hochbauten       3'793\n\nINV3008 Waldsportplatz: Ersatz Beleuchtung und Hauptverteilkasten     70'000          \n\n5040.00 Hochbauten     70'000          \n\nINV3009 Stadion Langriet: Flutlichtanlage Hauptplatz       375'000     \n\n5040.00 Hochbauten       375'000     \n\n342 Freizeit       200'000   115'000        \n\n3421 Kinderspielplätze       200'000   115'000        \n\nINV3001 Kinderspielplatz Zentrum und andere     35'000          \n\n5030.00 Übrige Tiefbauten allgemein     35'000          \n\nINV3011 Spielplatz Brunnenwiesenstrasse (Aufwertung)         60'000   80'000          \n\n5030.00 Übrige Tiefbauten allgemein         60'000   80'000          \n\nINV3013 Spielplatz Zuba       140'000     \n\n5030.00 Übrige Tiefbauten allgemein       140'000     \n\nSeite 21\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Details\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben\n\nEinnahme\n\nn\n\nBudget 2022* Rechnung 2021Funktionale Gliederung Budget 2023\n\n6 VERKEHR    1'647'000     2'044'000 3'625'500       1'760'500 1'543'857 13'114\n\n61 Strassenverkehr    1'647'000     2'044'000 3'625'500       1'760'500 1'886'765 13'114\n\n615 Gemeindestrassen    1'424'000     2'044'000 3'420'500       1'760'500 1'712'955 13'114\n\n6150 Gemeindestrassen; Bau, Signalisation und Beleuchtung    1'424'000     2'044'000 3'420'500       1'760'500 1'712'955 13'114\n\nINV0022 Neubergstrasse       54'085\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       54'085\n\nINV0073 Rundbuck, Erschliessungsstrasse (Tobelraastrasse)       124'023\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       124'023\n\nINV0120 Zentrumsaufwertung       10'178\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       10'178\n\nINV0152 Schallschutzmassnahmen kommunale Strassen     200'000        \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     200'000        \n\nINV6001 FLAMA Galgenbuck - Planung (BGK Rosenbergstrasse) AP4 \n\nAUF01.03\n\n    50'000          80'945\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     50'000          80'945\n\nINV6003 Schützenstrasse : Sanierung + Tempo 30       5'130 13'114\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       5'130\n\n6110.00 Rückerstattungen Dritter für Investitionen in Strassen / \n\nVerkehrswege\n\n      13'114\n\nINV6005 Badstrasse; Sanierung     100'000        \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     100'000        \n\nINV6006 Langrietstrasse: Sanierung (AUF01.07)     50'000          16'335\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     50'000          16'335\n\nINV6007 Buchweg: Sanierung       84'210\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       84'210\n\nINV6008 Neugestaltung Industrieplatz       674'000       674'000 1'350'000       1'350'000 53'975\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       674'000   1'350'000     53'975\n\n6320.00 Investitionsbeiträge von Gemeinden und \n\nGemeindezweckverbänden\n\n         674'000     1'350'000 \n\nINV6010 Strassen: Sanierung nach Aufbruch EVNH     50'000          36'823\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     50'000          36'823\n\nINV6011 Aufwertung Aussenräume Zentrum     100'000            100'000 \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     100'000        \n\n6320.00 Investitionsbeiträge von Gemeinden und \n\nGemeindezweckverbänden\n\n           100'000 \n\nINV6013 Äussere Zentralstrasse, Projekt nicht gebunden, Vorlage ER \n\n(Fondsfinanziert)\n\n    310'500            310'500 \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     310'500        \n\n6320.00 Investitionsbeiträge von Gemeinden und \n\nGemeindezweckverbänden\n\n           310'500 \n\nINV6014 Äussere Zentralstrasse, Strassen gebunden       1'300'000 300'000        1'137'142\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     300'000        1'137'142\n\n6300.00 Investitionsbeiträge vom Bund       1'300'000   \n\nINV6015 FLAMA; Div. Planungen und Etappen       200'000   200'000        -59'896\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       200'000   200'000        -59'896\n\nINV6019 Fussweg Langrietstrasse AP1 (Nr. 50)     200'000        4'165\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     200'000        4'165\n\nINV6024 Langrietstrasse (Minigolf - Schützenhaus) Sanierung           70'000 235'000        \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     235'000        \n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten            70'000   \n\nINV6026 Sanierung Strassen nach Aufbruch SH Power       100'000   190'000        \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       100'000   190'000        \n\nINV6027 Sanierung Böschung Bahnsteigstrasse     15'000          \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     15'000          \n\nINV6031 FLAMA Galgenbuck - Ausführung Anpassung \n\nVerkehrsführung Neuhausen Nord mit Engestrasse (AUF03)\n\n    50'000          \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege     50'000          \n\nINV6032 Massnahme Marktgasse (AUF01.04)       100'000   20'000          \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       100'000   20'000          \n\nINV6035 Flurlingerweg; Sanierung       111'246\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       111'246\n\nINV6036 Treppe Bergstrasse (Sanierung)       54'595\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       54'595\n\nINV6038 Strassen: Sanierung nach Aufbruch EVNH (Objekt)       100'000     \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       100'000     \n\nINV6039 Lerchenstrasse; Sanierung       200'000     \n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege       200'000     \n\nINV6040 Kandelabersanierung Umstellung auf LED         50'000     \n\nSeite 22\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Details\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben\n\nEinnahme\n\nn\n\nBudget 2022* Rechnung 2021Funktionale Gliederung Budget 2023\n\n5010.00 Strassen / Verkehrswege         50'000     \n\n619 Strassen       223'000   205'000        173'810\n\n6190 Technische Betriebe Neuhausen (TBN)       223'000   205'000        173'810\n\nINV6017 Traktor (TBN)       56'907\n\n5060.00 Mobilien       56'907\n\nINV6018 Mäher (TBN)       60'456\n\n5060.00 Mobilien       60'456\n\nINV6023 TBN: Fahrzeug mit Hebebühne (budgetiert unter GAN)       56'447\n\n5060.00 Mobilien       56'447\n\nINV6028 E-Fahrzeug Giessen und Wasserwage     80'000          \n\n5060.00 Mobilien     80'000          \n\nINV6029 E-Sammelstellenfahrzeug     65'000          \n\n5060.00 Mobilien     65'000          \n\nINV6030 Aufsitzmäher PG 250     60'000          \n\n5060.00 Mobilien     60'000          \n\nINV6041 Traktor WD Kubota         80'000     \n\n5060.00 Mobilien         80'000     \n\nINV6042 E-Fahrzeug (Piaggio)         65'000     \n\n5060.00 Mobilien         65'000     \n\nINV6043 City Master         78'000     \n\n5060.00 Mobilien         78'000     \n\n62 Öffentlicher Verkehr       -342'908\n\n622 Regional- und Agglomerationsverkehr       -342'908\n\n6220 Regional- und Agglomerationsverkehr       -342'908\n\nINV0062 Neue Bahnstation Neuhausen, Lift neue Bahnstation       -342'908\n\n5040.00 Hochbauten       -342'908\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG    1'108'800       314'000 2'039'100       1'850'000 6'663'795 265'454\n\n71 Wasserversorgung       400'000   1'065'000       1'800'000 4'348'212\n\n710 Wasserversorgung       400'000   1'065'000       1'800'000 4'348'212\n\n7101 Wasserwerk       400'000   1'065'000       1'800'000 4'348'212\n\nINV0029 Investitionen Wasserwerk       400'000   1'065'000       1'800'000 4'348'212\n\n5030.10 Tiefbauten Wasserwerk       400'000   1'065'000     4'348'212\n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten         1'800'000 \n\n72 Abwasserbeseitigung       588'800         50'000 574'100              50'000 2'265'699 265'454\n\n720 Abwasserbeseitigung       588'800         50'000 574'100              50'000 2'265'699 265'454\n\n7201 Abwasserbeseitigung SF       588'800         50'000 574'100              50'000 2'265'699 265'454\n\nINV0077 Rundbuck, Kanalisation Erschliessungsstrasse \n\n(Tobelraastrasse)\n\n      1'950\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       1'950\n\nINV0080 Rheinweg 1, Kanalisation Rückhaltebecken (25 Jahre)       695'430\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       695'430\n\nINV7005 Pumpwerk Tobel: Sanierung (25 Jahre)     130'000        51'509\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung     130'000        51'509\n\nINV7008 Äussere Zentralstrasse, Kanalisation gebunden       981'407 221'109\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       981'407\n\n6130.00 Rückerstattungen Dritter für Investitionen übriger Tiefbau       221'109\n\nINV7009 Sanierung Kanalisation Langriet       91'393\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       91'393\n\nINV7011 Sanierung Kanalisation Rheinhof, Klettgauer-/Kreuzstrasse       100'000   100'000        \n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       100'000   100'000        \n\nINV7017 Anschlussgebühren Abwasser (Einnahmen)           50'000         50'000 44'345\n\n6130.00 Rückerstattungen Dritter für Investitionen übriger Tiefbau            50'000          50'000 44'345\n\nINV7019 Investitionen ARA Röti Erneuerung und Sanierung       180'000   135'300        \n\n5040.00 Hochbauten       180'000   135'300        \n\nINV7022 GEP Überarbeitung Kläranlageverband     85'200          \n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung     85'200          \n\nINV7023 GEP Überarbeitung Gemeinde       208'800   123'600        7'397\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       208'800   123'600        7'397\n\nINV7026 Pumpwerk Tobel, Erweiterung       436'613\n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       436'613\n\nINV7028 Kanalisation: Sanierungen EVNH nach Aufbrüchen (Objekt)       100'000     \n\n5030.20 Tiefbauten Abwasserbeseitigung       100'000     \n\nSeite 23\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionsrechnung Details\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben\n\nEinnahme\n\nn\n\nBudget 2022* Rechnung 2021Funktionale Gliederung Budget 2023\n\n73 Abfallwirtschaft       120'000     14'443\n\n730 Abfallwirtschaft       120'000     14'443\n\n7301 Abfallentsorgung       120'000     14'443\n\nINV7027 Unterflurcontainer (UFC) Charlottenweg       120'000     14'443\n\n5030.30 Tiefbauten Abfallwirtschaft       120'000     14'443\n\n74 Verbauungen         264'000 150'000        35'442\n\n741 Gewässerbauungen         264'000 150'000        35'442\n\n7410 Gewässerverbauungen         264'000 150'000        35'442\n\nINV7021 Kongobach Offenlegung         264'000 150'000        35'442\n\n5020.00 Wasserbau     150'000        35'442\n\n6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten          264'000   \n\n77 Übriger Umweltschutz     250'000        \n\n771 Friedhof und Bestattung     250'000        \n\n7710 Friedhof und Bestattung (allgemein)     250'000        \n\nINV6025 Sanierung Asphaltbelag Vorplatz Kapelle (inkl. Eingangstor)     250'000        \n\n5030.00 Übrige Tiefbauten allgemein     250'000        \n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT       320'000   215'000        332'712\n\n87 Brennstoffe und Energie       320'000   215'000        332'712\n\n872 Erdöl und Gas       320'000   215'000        332'712\n\n8721 Gaswerk       320'000   215'000        332'712\n\nINV0040 Investitionen Gaswerk       320'000   215'000        332'712\n\n5030.00 Übrige Tiefbauten allgemein       320'000   215'000        332'712\n\n   9'034'800     3'120'000 9'082'600       4'390'500 9'649'087 4'688'398\n\nNettoinvestition       5'914'800     4'692'100 4'960'689\n\n   9'034'800     9'034'800 9'082'600       9'082'600 9'649'087 9'649'087\n\nSeite 24\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Investitionen Finanzvermögen\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nFunktionale Gliederung Budget 2023 Budget 2022 Rechnung 2021\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nFINANZEN UND STEUERN -             -             -                -                -                7'498'800     \n\nAusgaben (inkl. Übertragungen von VV ins FV 890'126        \n\nGewinne aus Verkauf von Sachanlagen des FV 6'210'074     \n\nEinnahmen -             -             -                -                -                7'498'800      \n\nTotal -             -             -                -                7'100'200     7'498'800     \n\nNettoinvestition Finanzvermögen -             -                398'600        \n\n-             -             -                -                7'498'800 7'498'800\n\nSeite 25\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Anhang Erläuterungen\n\nVorlage ER\n\nBudget 2023\n\nAngewandtes Regelwerk und Abweichungen\n\nRechtliche Grundlagen\n\nDas vorliegende Budget wurde in Übereinstimmung mit dem kantonalen Finanzhaushaltsgesetz \n\nvom 20. Februar 2017 (SHR 611.100), der Finanzhaushaltsverordung vom 12. Dezember 2017\n\n(SHR 611.103) sowie dem Gemeindegesetz vom 17. August 1998 (SHR 120.100) erstellt.\n\nRegelwerk\n\nDie Rechungslegung orientiert sich an den Standards des Harmonisierten Rechnungslegungs-\n\nmodells für die Kantone und Gemeinden HRM2.\n\nNicht konsolidierte Organisationseinheiten\n\nFolgende Organisationen werden in der Jahresrechnung nicht konsolidiert:\n\n- Kläranlageverband Schaffhausen-Neuhausen am Rheinfall-Feuerthalen-Flurlingen\n\n- Alterszentrum und Spitex der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nSachanlagen des Verwaltungsvermögen\n\nDie Sachanlagen des Verwaltungsvermögens werden zum Anschaffungswert bewertet.\n\nDie Anlagen werden ab Nutzungsbeginn über die geschätzte Abschreibungsdauer\n\nlinear abgeschrieben.\n\nDabei gelten folgende Abschreibungsdauern:\n\nAnlagen Abschreibungsdauer in Jahren\n\nUnüberbaute Grundstücke keine Abschreibung\n\nWald keine Abschreibung\n\nAnlagen im Bau keine Abschreibung\n\nDarlehen keine Abschreibung\n\nGebäude, Hochbauten 25 Jahre\n\nTiefbauten 40 Jahre\n\nAbwasseranlagen 15 Jahre\n\nAbfallanlagen 30 Jahre\n\nMobilien, Ausstattungen, Maschinen \n\nund allgemeine Motorfahrzeuge 5 Jahre\n\nSpezialfahrzeuge 15 Jahre\n\nImmaterielle Anlagen 5 Jahre\n\nInformatik- und Kommunikationssysteme 5 Jahre\n\nSeite 26\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


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name: Beantwortung Eintrag Amtsblatt betreffend Gasometer

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text: \n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n \nTelefon 052 674 22 21 \nFax  052 674 22 14 \ne-mail olinda.valentinuzzi@neuhausen.ch \n\nAn den Einwohnerrat  \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \n \n\n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 3. Mai 2011 \n \n \n \n \n \nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Willi Josel \nbetreffend \nEintrag im Amtsblatt vom 8. April 2011 \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nDie gestellten Fragen betreffen ein hängiges Baugesuch (vgl. Amtsblatt für den Kanton Schaffhau-\n\nsen vom 8. April 2011 Nr. 14, S. 480), zu dem der Gemeinderat noch nicht Stellung genommen hat \n\nund für dessen Behandlung der Bauinspektor des Kantons Schaffhausen zuständig ist. Der Ge-\n\nmeinderat kann daher die Kleine Anfrage nur insofern beantworten, als damit die Stellungnahme \n\nzum Baugesuch nicht präjudiziert wird. Dies gilt umso mehr, als die Ausschreibungsfrist noch nicht \n\nabgelaufen ist und die Kleine Anfrage somit ein hängiges Verfahren betrifft. \n\n \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n \nFrage 1: \nIst meine Annahme richtig, dass mit diesem Gasometer Klärgas gespeichert wird? \nJa, Methangas. Vgl. zu diesem Baugesuch auch den Bericht und Antrag betreffend den Gasome-\n\nter an der Victor von Bruns-Strasse 22 vom 2. Juni 2010, welchem der Einwohnerrat am 25. Juni \n\n2010 mit 17 : 1 bei einer Enthaltung zugestimmt hat. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Willi Josel  Seite 2 von 2 \nbetreffend Eintragung im Amtsblatt vom 8. April 2011 \n\n \n\n \n \nFragen 2 und 3: \nWelcher Verwendungszweck wird mit diesem Gas angestrebt? An wen wird das Klärgas geliefert? \nDie IVF Hartmann betreibt mit diesem Gas ein Blockheizkraftwerk. Die Kläranlage Röti bezieht \n\nihrerseits wiederum Wärme vom Blockheizkraftwerk, welche für die Prozesse in den Faultürmen \n\ngebraucht wird. \n\n \n\n \n\nFragen 4 und 4a: \nWelcher Erlös wird in etwa damit erzielt? Wie hoch ist allenfalls der Gemeindeanteil? \nDas Gas gehört dem Kläranlageverband Röti, so dass diesem auch der Erlös zusteht. Die IVF \n\nHartmann kann ihrerseits dem Kläranlageverband Rechnung für die gelieferte Wärme stellen. Die \n\nRechnungs- und Budgetzahlen des Kläranlageverbands finden sich ab der Rechnung 2010 re-\n\nspektive ab dem Budget 2012 in gleicher Form, wie sie der Grosse Stadtrat Schaffhausen erhält, \n\nauch in den Unterlagen des Einwohnerrats. \n\n \n\n \n\nFragen 5 und 6: \nAn welcher Stelle auf der Parzelle wird das Bauwerk errichtet? Welche Höhe wird dieses Bauwerk \naufweisen? \nVgl. Auflagepläne und Aussteckung. \n\n \n\n \n\nFrage 7: \nMit welchen optischen Einflüssen auf das Rheinufergebiet ist zu rechnen? (oder: welche sind zu \nbefürchten?) \nDa es um ein hängiges Verfahren geht, kann und darf der Gemeinderat dazu keine Stellung neh-\n\nmen. Er ist sich der Bedeutung der Rheinlandschaft aber bestens bewusst und wird auch diesen \n\nAspekt in seine Stellungnahme aufnehmen. \n\n \n\n \n\nFrage 8: \nWas ist im zitierten Text mit „Weitere Gesuche“ gemeint? \nDer Kläranlageverband stellt hinsichtlich des Grenzabstands ein Gesuch um eine Ausnahmebewil-\n\nligung. \n\n \n\n \n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen. \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n\tFragen 5 und 6:\n\n


text: \n^.^. SCHV/ilZ|R\n'/y-"T,\\'^QUAI.lTAT\n\n'Y^SsSä\n\nOie P?rte: fles M.Keislandes\nEINGEGANGEN\n\nSchweizerische Volkspartei - 1. Jjj(j ^g\n\nSlTl .„, »^.„^» 6EMEINDEKANZLEINeuhausen am Rheinfall\nEinwohnerrat\n\nAmold Isliker\nLangrietstrasse 21\n8212 Neuhausen An den Einwohnerratspräsident\n\nDr. Daniel Borer\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 27.06.2019\n\nInterpellation\n\nBauarbeiten diverser Strassenzüge in Neuhausen\n\nWie wir feststellen sind die Bauarbeiten an der Schützenstrasse beinahe abgeschlossen. Was\n\nuns aber befremdet sind die Uebergänge der Fussgängerstreifen, welche gerade für die Velo-\nfahrer und die Trolleybusse, aber auch für die Autofahrer eher mit einem Schanzenspringen\n\nverglichen werden kann, ausser man reduziert die Geschwindigkeit und beschleunigt nachher\n\nwieder. Der Sicherheit dient es nicht, da der Fussgänger bevorzugt ist. Dass es auch anders\n\ngeht beweisen die Schwellen an der Einschlag-Stockarbergstrasse als auch in Beringen sowie\n\nan unzähligen anderen Uebergängen. Was nützt es, wenn wir Flüsterbeläge einbauen und die.\nAnwohner durch den Lärm, durch das Ueberfahren der Schwellen gestört werden. Da ist die\n\nSubvention vom Bund für die „Katz".\n\nEbenso müssen wir feststellen, dass an der Rheinstrasse die Betonplatte, welche kürzlich für\n\nden Bus eingebaut wurde, infolge Bauarbeiten abgebrochen und wieder eingebaut wurde.\nEbenso stellen wir fest, dass an der Zollstrasse die Ueberquerung durchgeführt wurde, aber\n\nkeine Rohre vorbereitet und eingelegt wurden, was einer Verkürzung der Bauzeit gut getan\nhätte, damit die Emissionen auf ein Minimum hätte reduziert werden können und die\n\nFreidhofbesucher den Parkplatz benutzen könnten.\nWir befürchten, dass bei der Bauausführung der äusseren Zentralstraase das gleiche Desaster\nentsteht wie an der Schützenstrasse.\n\nDass die Vergabe nur an die billigsten Anbieter vergeben werden, sollte mal ausser acht ge-\nlassen werden. Es sollte viel mehr wie in der Stadt bei der Vergabe der Rheinuferstrasse der\n\nAnbieter bevorzugt werden, welcher den Besten Leistungsausweis erbringt und die 3K an-\n\nwendet, wie man sich das eigentlich gewöhnt ist, Kommandieren, Kontrollieren, Korrigieren.\nWir stellen fest, dass das in der Gemeinde nicht sogfältig ausgeführt wird, welches dann im-\n\nmer wieder zu solchen unangenehmen Ueberraschungen führt.\n\n\n\nl. Warum wird bei der Vergabe der Aufträge nicht genauer hingeschaut, betreffend Ter-\n\nminplanung?\n\n2. Wer trägt die Verantwortung seitens der Gemeinde, dass die Termine eingehalten\nwerden?\n\n3. Stimmt es, dass bei der Schützenstrasse die gesprochenen Gelder nicht ausreichen und\n\nder Zusatzkanal über die Rechnung allgemeiner Unterhalt abgerechnet wurde? (So\n\ndass dann das Geld fehlt für den allgemeinen Unterhalt).\n\n4. Kann bei zukünftigen Bauausführungen nicht das Bonus-Malus-System eingeführt\nwerden? Wer schneller arbeitet wird belohnt oder ebenso bestraft.\n\n5. Werden die Uebergänge an der Schützenstrasse so angepasst, dass ein sanftes\n\ndarübergleiten, wie bei dem „Berliner-Kissen" gewährleistet ist und auch nicht den\n\nWinterdienst mit dem Pfadschlitten behindert? Oder werden diese Sprungschanzen\n\nwieder entfernt? (Braucht es eigentlich nicht in der 30-er Zone.\n\n6. Wann wird die Haltestelle Durstgraben fertiggestellt, welche seit letzten Dezember im\nDornröschenschlaf ruht?\n\n7. Wie hoch ist die Entschädigung der Bauunternehmer für die Benutzung der ca. 3000\nm2 Fläche, welche für die Zwischendeponien von verschiedenen Materialien benutzt\n\nwerden?\n\nWir wissen, dass bei der Beantwortung dieser Fragen ein Teil der Bauarbeiten abgeschlossen\nsind, möchten aber dennoch die Fragen beantwortet haben.\n\nFreundliche Grüsse\n\n'^6^&^\n\n7 . .-..\n\n/-\n\n.}(. b.-:-'!'\n\n\n