2. Sitzung 2024 - Beschlussprotokoll

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 07. März  2024 \n \n\n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 07. März 2024 wurden folgende Beschlüsse ge-\nfasst: \n\n \nTRAKTANDUM 1  \n\nBericht und Antrag 21. Teilrevision BZO Sonderzone Ebni SIG Areal \n\nAntrag ER Roland Müller (Grüne) \nER Roland Müller stellt den Antrag die Formulierung auf Seite 3 der Beilage «Bauordnung»: \n«nutzbare Parkanlage mit einer Fläche von mindestens 3’000 m2 anzulegen» auf ««nutzbare Park-\nanlage mit einer Fläche von mindestens 4’000 m2 anzulegen» abzuändern. \n\nDer Antrag wird mit 12 zu 5 Stimmen, bei 1 Enthaltung, abgelehnt. \n\nAntrag des Gemeinderates: \nDie 21. Teilrevision des Zonenplans und die 10. Teilrevision der Bauordnung werden genehmigt.  \n \nDem Antrag wird mit 17 zu 1 Stimme zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 2   \nBericht und Antrag Studienwettbewerb Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen \n\n \nAntrag ER Adrian Schüpbach  \nER Adrian Schüpbach stellt den Antrag, dass für die Parkierung von motorisierten Fahrzeugen er-\ngänzend zu den bestehenden Parkiermöglichkeiten mindestens 50 Parkplätze innerhalb des Peri-\nmeters vorzusehen sind. \n \nDer Antrag wird mit 12 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n \nAntrag des Gemeinderates: \nFür den Studienauftrag «Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen», auf dem Grund-\nstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr.186 wird ein Kredit von Fr. 350'000.— bewilligt. \n \nDem Antrag wird einstimmig zugestimmt. \n \n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nEINWOHNERRAT\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 3\nPostulat Nr. 2023.06 von Sara Jucker und Arnold Isliker vom 16. November 2023 betreffend:\n«Anpassung Ausführungsbestimmungen für Wahlen und Abstimmungen»\n\nDas Postulat wurde mit 17 zu 1 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen.\n\nDem Antrag, das Postulat abzuschreiben, wird mit 12 zu 5 Stimmen, bei einer Enthaltung, nicht zu-\ngestimmt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 4\nInterpellation Nr. 2024.01 von Arnold Islikervom 08. Februar 2024 mit dem Titel: «Aufhe-\nbung der Fussgängerstreifen in den Tempo 30er Zonen»\n\nDer Interpellant Arnold Isliker (SVP) begründet seine Interpellation Gemeinderätin Franziska Brenn\nbeantwortet die Interpellation namens des Gemeinderats. Arnold Isliker (SVP) ist mit der Antwort\nnicht vollständig zufrieden und es wird Diskussion gewünscht\n\nDas Geschäft ist damit erledigt\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nFür den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nRandy Ruh\nPräsident\n\n9 H -r-L '\n^ ^a'^^i\nBarbara Zanetti\nAktuarin\n\n\n


8. Sitzung 2008 - Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 5. Dezember 2008 \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 8. Sitzung des Einwohnerrates vom 4. Dezember 2008 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Postulat von Einwohnerrat Dr. Ernst Schläpfer \n\nbetreffend Tempo 30 Rabenfluhstrasse vom 22. Februar 2007 \n\nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDas Postulat von Einwohnerrat Dr. Ernst Schläpfer vom 22. Februar 2007 wird als erledigt \nabgeschrieben. \n \n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n2. Bericht und Antrag betreffend SBB GA-Tageskarten \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nFür den Kauf von vier SBB GA-Tageskarten wird ein jährlich wiederkehrender Betrag von \nFr. 40'000.00 bewilligt. \n \n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\n\n\n \n3. Bericht und Antrag betreffend Fristerstreckung Postulat Gemeinschaftsgrab \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des \nPostulats von Einwohnerrat Ueli Furrer vom 8. November 2007 wird bis zum \n31. Dezember 2009 verlängert. \n \n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n4. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Einführung einer EDV-Fachlösung für die \n\nAbteilungen des Sozialreferats \n\nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag:\n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDer Antrag wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n \n5. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Label Energiestadt \n\nDieses Traktandum wird im Laufe der Sitzung auf Anfang des Jahres 2009 verschoben. \n \n \n \n \n6. Postulat Jakob Walter (SP): Geschenk der Kantonalbank \n\nDas Postulat wird durch ER Jakob Walter (SP) nicht zusätzlich begründet. GP Stephan \nRawyler nimmt Stellung zum Postulat. Der Postulent ist mit der Antwort nicht zufrieden und \nwünscht Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 11 : 8 Stimmen als erheblich. \n \nDas Geschäft ist somit vorerst erledigt. \n \n\nKurzprotokoll ER 04.12.2008  Seite 2 \n\n\n\n \n7. Postulat Jakob Walter (SP) Erstunterzeichner: Kommunale Zeitung \n\nDas Postulat wird durch ER Jakob Walter (SP) begründet. GP Stephan Rawyler nimmt Stellung \nzum Postulat. Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 17 : 1 Stimmen bei 1 Enthaltung als erheblich. \n \nDas Geschäft ist somit vorerst erledigt. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\nDr. Ernst Schläpfer Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 04.12.2008  Seite 3 \n\n\n


3. Sitzung 2009 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 8. Mai 2009 \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 3. Sitzung des Einwohnerrates vom 7. Mai 2009 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Gemeindeanteile 2009 und 2010 an die IG Rheinfall \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wird mit 11 : 7 Stimmen bei 1 Enthaltung eine 7-er \nKommission eingesetzt. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nArnold Isliker, SVP, Präsidium \nChristian Schwyn, SVP \nMarkus Anderegg, FDP \nChristian Di Ronco, CVP \nUeli Furrer, ÖBS \nAugust Hafner, SP \nJakob Walter, SP \n \n \n \n \n2. Bericht und Antrag Postulat SVP: Die Zukunft der Rheinfallbeleuchtung muss \n\nerhalten bleiben \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDas Postulat des Einwohnerrates Arnold Isliker (SVP) vom 23. Januar 2009 betreffend die \nErhaltung des Rheinfall-Feuerwerks wird als erledigt abgeschrieben. \n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n \n \n3. Bericht und Antrag zur Integration der Spitex (Spitalexterne Betreuung) in die Alters- \n\nund Pflegeheime Neuhausen am Rheinfall \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig eine 7-er Kommission \neingesetzt. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nUeli Furrer, ÖBS, Präsidium \nNil Yilmaz, SP \nRenzo Loiudice, SP \nRolf Forster, SVP \nChristian Schwyn, SVP \nWalter Herrmann, FDP \nChristian Di Ronco, CVP \n \n \n \n \n4. Bericht zur Kenntnisnahme Legislaturziele 2009 – 2012 / Zielerreichungskontrolle \n\nLegislaturziele 2005 - 2008 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von den Legislaturzielen 2009 – 2012 sowie der \nZielerreichungskontrolle der Legislaturziele 2005 – 2008 des Gemeinderates. \n \n \n \n \n5. Bericht und Antrag betreffend definitive Einführung des Neuhauser Schulmodells \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nDas Neuhauser Schulmodell wird definitiv eingeführt. \n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. (Einwohnerratspräsident \nChristian Di Ronco (CVP) war im Ausstand). \n \n \n \n \n6. Beantwortung der Interpellation SP: Rheinufer \n \nDa die Beantwortung der Interpellation von ER Jakob Walter (SP) recht umfangreich ausfällt, \nhat sich der Gemeinderat entschlossen, die Antwort schriftlich zu erstellen. ER Jakob Walter \n(SP) ist von der Antwort befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. Die Interpellation ist damit \nerledigt. \n \n \n \n\nKurzprotokoll ER 07.05.2009  Seite 2 von 3 \n\n\n\n \n7. Postulat ÖBS: Bessere Anbindung von Neuhausen an die Stadt Zürich mittels \n\nstündlichen Schnellzugsverbindungen \n \nDas Postulat wird durch ER Urs Hinnen (ÖBS) begründet. GP Stephan Rawyler nimmt Stellung \nzum Postulat. Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 19 : 0 Stimmen einstimmig als erheblich und \nschreibt es direkt als erledigt ab. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n \n \n \n8. Bericht und Antrag zur Kenntnisnahme betreffend Investitionsrechnung Ablösung \n\nLARIX durch GeSoft \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von der Investitionsrechnung Informatik – Ablösung der \nGemeindeapplikation LARIX durch die integrierte Informatiklösung GeSoft der Ruf Informatik \nAG. \n \n \n\n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\nChristian Di Ronco Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n \n\nKurzprotokoll ER 07.05.2009  Seite 3 von 3 \n\n\n