2. Sitzung 2008 - Beschlussprotokoll

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n \n \n \n \n An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 9. Mai 2008 \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 8. Mai 2008 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Verkauf von Grundstück GB Nr. 603 an der \n\nPoststrasse \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge:\n \n1. Dem Verkauf einer Teilfläche von 686 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am \n\nRheinfall Nr. 603 zum Preis von Fr. 332'772.00 zur Realisierung des Projekts \n"Überbauung Posthof" wird zugestimmt. \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n2. Dem Tausch einer Teilfläche von 291 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am \n\nRheinfall Nr. 603 gegen das Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 607 mit \neiner Fläche von 291 m2 wird zugestimmt. \n\n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n \n \nSchlussabstimmung: \n \nDie ganze Vorlage wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n\n\n \n2. Bericht und Antrag betreffend Schaffung einer zusätzlichen Stelle bei der \n\nGemeindegärtnerei \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag:\n \nDer Erhöhung der Pensendotation der Gemeindegärtnerei um 1.0 Stellen von 7.15 auf \n8.15 Stellen wird zugestimmt. \n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n\n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\nDr. Ernst Schläpfer Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 08.05.2008  Seite 2 \n\n\n


6. Sitzung 2023 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 16. November 2023 \n \n\n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 6. Sitzung des Einwohnerrates vom 16. November 2023 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n\n \nTRAKTANDUM 1  \n\nBericht und Antrag Stellenplan für das Jahr 2024 \n\n \n\nAntrag 1 \nDer Stellenplan für das Jahr 2024 mit 103.70 Stellen wird genehmigt. \n \nDem Antrag wird mit 17 Stimmen einstimmig zugestimmt.  \n \nDas Geschäft ist erledigt.  \n \n \n \nTRAKTANDUM 2   \nBericht und Antrag betreffend Budget 2024 \nBericht und Antrag der GPK vom 19.September 2023 zum Budget 2024 \n\n \nAntrag 1  \nDer Erhebung einer Gemeindesteuer gemäss den Bestimmungen des kantonalen Steuergesetzes \nvom 1. Januar 2001 und den seither beschlossenen Änderungen von 93.0 Prozent für natürliche \nPersonen und 97.0 Prozent für juristische Personen wird zugestimmt. \n \nDem Antrag  wird mit 14 zu 3 Stimmen mit einer Enthaltung zugestimmt. \n \n \nAntrag 2 \nDem Budget 2024 inklusive einer Erhöhung der vom Gemeinderat beinflussbaren Lohnsumme um \n3% sowie von Fr. 20'000.00 für individuelle Lohnmassnamen (die gezielte Verteilung liegt in der \nKompetenz des Gemeinderates) wird zugestimmt. \n \nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt. \n \nZiff. 1 dieser Anträge untersteht gemäss Art. 14 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2023 (NRB 101.100) dem fakultativen Referendum. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 2 \n\n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 3  \nBericht zur Kenntnisnahme betreffend Finanzplan 2025 – 2027. \n\n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n\n \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n \nTRAKTANDUM 4  \nBericht und Antrag betreffend Digitale Partizipation \n\n \nAntrag 1 \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n\n \n\nAntrag 2 \n\nDie Postulate Nr. 2023.01 von Randy Ruh und Urs Hinnen vom 27. März 2023 mit dem Titel: Digitale \n\nPartizipation Dorfplatz 1/2: «Digitaler Dorfplatz zur Förderung eines aktiven Dorflebens» und Nr. \n\n2023.04 von Fabian Bolli und Marco Torsello vom 5. April 2023 betreffend Digitale Partizipation 2/2: \n\n«Verbesserter Informationsfluss und Stärkung der demokratischen werden als erledigt abgeschrie-\n\nben. \n\n \nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n \nTRAKTANDUM 5  \nBericht und Antrag betreffend Einführung von Stabsstellen für die Bereiche Ökologie, Ener-\ngie Kommunikation & Soziale Medien \n\n \nAntrag 1 \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n\n \n\nAntrag 2 \n\nDas Postulat Nr. 2022/04 vom Einwohnerrat Fabian Bolli (GLP) wird als erledigt abgeschrieben.  \n\n \nDem Antrag wird mit 17 Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 3 \n\nTRAKTANDUM 6  \nPostulat Nr. 2023.05 von Ernst Schläpfer vom 1. August 2023 mit dem Titel: Laufengasse \n\n \nDer Postulant ER Ernst Schläpfer, hat das Postulat Nr. 2023.05 hat das Postulat ergänzt. \n \nDas Postulat wird mit 13 zu 5 Stimmen nicht überwiesen. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n  \n \nUrs Schüpbach Barbara Zanetti \nPräsident          Aktuarin \n\n\n