4. Sitzung 2023 - Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 11. Mai 2023 \n \n\n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 4. Sitzung des Einwohnerrates vom 11. Mai 2023 wurden folgende Beschlüsse ge-\nfasst: \n\n \nTRAKTANDUM 1: Interpellation Nr. 2022.05 von Roland Müller vom 31. Oktober 2022 mit dem \nTitel: Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Anlage des Kaninchenzucht- und Vogel-\nschutz Verein Neuhausen am Rheinfall  \n\nDie Interpellation wurde vom Gemeindepräsident Felix Tenger beantwortet. Diskussion wurde ge-\nwünscht.  \n\nDas Geschäft ist erledigt.  \n\nTRAKTANDUM 2: Postulat Nr. 2023.01 von Randy Ruh vom 27. März 2023 mit dem Titel: Digi-\ntale Partizipation Dorfplatz 1/2: Digitaler Dorfplatz zur Förderung eines aktiven Dorflebens. \n\n \n\nDer Postulant Randy Ruh (GLP) begründet das Postulat. Gemeindepräsident Felix Tenger beant-\nwortet das Postulat namens des Gemeinderats. Es wird Diskussion gewünscht.  \n\nDas Postulat wird mit 14 zu 4 Stimmen mit 3 Enthaltung an den Gemeinderat überwiesen.  \n\nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n \nTRAKTANDUM 3: Postulat Nr. 2023/04 von Fabian Bolli vom 5. April 2023 betreffend Digitale \nPartizipation 2/2: Verbesserter Informationsfluss und Stärkung der demokratischen Mitwir-\nkung durch digitale Mittel. \n\nDer Postulant Fabian Bolli (GLP) begründet das Postulat. Gemeindepräsident Felix Tenger beant-\nwortet das Postulat namens des Gemeinderats. Es wird Diskussion gewünscht.  \n\nDas Postulat wird mit 11 zu 8 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen.  \n\nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 2 \n\nTRAKTANDUM 4: Interpellation Nr. 2023 von Peter Fischli vom 4. April 2023 in Sachen feh-\nlender Berichterstattung zur Berufsbeistandschaft unter Missachtung des Beschlusses des \nEinwohnerrates vom 12. Mai 2022. \n\nDie Interpellation wurde von Franziska Brenn beantwortet. Diskussion wurde gewünscht.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTRAKTANDUM 5: Postulat Nr. 2023.03 von Peter Fischli vom 14. April 2023 mit dem Titel: \nPostulat 2022.06 « Schutz der Bevölkerung in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall» Ände-\nrungen der Postulatstext i.Z.m. mit der erstmaligen Behandlung im Einwohnerrat \n\nDer Postulant Peter Fischli (FDP) begründet das Postulat. Gemeindereferent Andreas Neuen-\nschwander beantwortet das Postulat namens des Gemeinderats. Es wird Diskussion gewünscht.  \n\nDas Postulat wird mit 11 zu 5 Stimmen und 3 Enthaltungen nicht an den Gemeinderat überwiesen.  \n\nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \nUrs Schüpbach Barbara Zanetti \nPräsident          Aktuarin \n\n\n