Beantwortung Streusalz-Silo

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCHfl212 Neuhausen am Rheinfall\nvrtw/.neuhousen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 22. März 2016\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/3 von Einwohnerrat Arnold Isliker\n\nbetreffend\n\nStreusalz-Silo\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin\n\nSehr.geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nBis zum Winter 2009/2010 konnte die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wie auch andere Schaff-\n\nhauser Gemeinden das Streusalz für die Kantons- und die Hauptstrassen auf dem Gemeindegebiet\n\nvom Salzsilo des Kantons Schaffhausen im Schweizersbild beziehen. Diese Anlage bediente der\n\njeweilige Chauffeur selbst. Die Bezugsmenge wurde gewogen und der Gemeinde verrechnet.\n\nAb dem Winter 2011 konnte beim Kanton aus technischen und logistischen Gründen kein Salz mehr\n\nbezogen werden. Grössere Gemeinden im Kanton Schaffhausen wie Beringen und Thayngen haben\n\neigene Salzsilos aufgestellt. Das Baureferat hat für Neuhausen am Rheinfall ebenfalls verschiedene\n\nAbklärungen vorgenommen. Die erste, naheliegendste Variante war der Salzbezug ab dem Silo bei\n\nder Firma Remondis. Fahrversuche zeigten jedoch, dass das Befahren der Verladestelle bei der\n\nFirma Remondis mit dem vorhandenen Lastwagen der Gemeinde nicht möglich ist. Eine weitere\n\nVariante wäre das Aufstellen eines Mietsilos aus dem Angebot der Schweizer Rheinsalinen gewe-\n\nsen. Das zur Verfügung stehende Holzsilo der Rheinsalinen für normales (feuchtes) Auftausalz, für\n\ndas alle Fahrzeuge und Streuer der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ausgelegt sind, ist aber viel\n\nzu klein. Die Unterfahrbreite ist zu schmal, die Unterfahrhöhe ist zu niedrig. Die Variante, ein Baustel-\n\nlensilo respektive ein Stahlsilo zu verwenden, setzte Trockensalz voraus. Auch bei einem solchen\n\nSilo wäre nur das Beladen der Kleinfahrzeuge, nicht aber des Lastwagens möglich gewesen.\n\nUm ein eigenes Silo für die vorhandenen Fahrzeuge vernünftig betreiben zu können, müssten 90\n\nbis 150 Tonnen Sal? eingefüllt werden können. Eine solche Siloanlage benötigt angemessene Fun-\n\ndationen und Anfahrmöglichkeiten für Silofahrzeuge zum Befüllen sowie zum Beladen der Neuhau-\n\nser Streufahrzeuge.\n\n\n\nDa die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall seit längerer Zeit einen neuen Standort für einen Werkhof\n\nsucht respektive intensiv eine Kooperation mit der Stadt Schaffhausen und dem Kanton Schaffhau-\n\nsen im Schweizersbild geprüft hat, hat sie bis gnhin darauf verzichtet, ein provisorisches Salzsilo\n\naufzustellen, was als Zwischenlösung unverhältnismässig teuer wäre. Dies bedeutet, dass das\n\nStreusalz in Säcken ä 25 kg angeliefert wird und von Hand auf ein Förderband geleert wird, das das\n\nSalz in die Fahrzeugbehälter transportiert. Dem Gemeinderat ist bestens bewusst, dass der aktuelle\n\nZustand aufgrund des hohen Arbeitsaufwands wenig effektiv ist. Andererseits will er aber wenn mög-\n\nlich noch dieses Jahr dem Einwohnerrat einen Bericht und Antrag für einen neuen Werkhof unter-\n\nbreiten. Für diesen neuen Standort ist auch ein richtig dimensioniertes Salzsilo vorgesehen.\n\nSollte das Vorhaben eines neuen Werkhofs nicht umzusetzen sein, müsste das Baureferat einen\n\ngeeigneten Standort für ein Salzsilo unabhängig vom heutigen Werkhof suchen, zumal der aktuelle\n\nZustand nicht noch länger andauern darf. Es macht dagegen nach Ansicht des Gemeinderats keinen\n\nSinn, für/eine vermutlich kurze Ubergangsphase ein Salzsilo aufzustellen, das wenig später für teu-\n\nres Geld an den definitiven Standort verschoben werden müsste.\n\nZur Frage:\n\nIst der Gemeinderat mittels eines Nachtragkredites bereit, ein solches Silo auf kommende Saison\n\nzu realisieren?\n\nDer Gemeinderat will den Werkhof in naher Zukunft verlegen und am neuen Standort ein Salzsilo\n\nvorsehen. Bis dahin will er mit Blick auf die Gemeindefinanzen aber am aktuellen Zustand nichts\n\nändern, obwohl ihm bewusst ist, dass dieser unbefriedigend und wenig effizient ist.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawylqfr /Janine|Rutz\nGemeindepräsident [ / Gemeindieschr^lberin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/3 von Einwohnerrat Arnold Isliker Seite 2 von 2\nbetreffend Streusalz-Silo\n\n\n


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name: Bericht und Antrag betreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall

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text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 14. Dezember 2021 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nIntegration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am \nRheinfall \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Kinderkrippe Rosenberg ist seit Generationen ein fester Bestandteil der Kinderbetreuung vom \n\nBaby-Alter bis zum Schuleintritt in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Bisher wurde diese In-\n\nstitution vom Verein Kinderkrippe Neuhausen am Reinfall in Gemeinnützigkeit und mit Freiwilligen-\n\narbeit geführt. Die Krippe Rosenberg pflegt enge Beziehungen zur Gemeinde (Soziales, Schule \n\netc.), aber auch mit den Fachstellen des Kantons. Dank der finanziellen Unterstützung durch die \n\nGemeinde bietet sie einen sozial abgestuften Betreuungstarif. \n\nIn den vergangenen Jahren haben die übergeordneten Regelungen zur Ausbildung der Fachperso-\n\nnen, Abrechnungsmodalitäten, Anforderungen an Raumgrössen und Personaldotierung stetig zuge-\n\nnommen. Mit der Situation um Covid-19 waren nicht nur zusätzliche Massnahmen (wie Gesuche um \n\nKurzarbeit und Zusatzsubventionen, Elterninformationen, Hygienemassnahmen, Personalanpas-\n\nsungen) notwendig. Durch die unsichere oder neu geordnete Beschäftigungslage (Arbeitslosigkeit, \n\nKurzarbeit, Homeoffice, Einkommensreduktionen) sind auch markante Änderungen in Bezug auf die \n\nAuslastung und die Einnahmensicherheit im Krippenbetrieb eingetreten. \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 2 von 6 \nbetreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\n2. Geschichte der Kinderkrippe Rosenberg \n\nDer Verein Kinderkrippe wurde 1931 gegründet und betreibt seit 1933 eine Kinderkrippe in Neuhau-\n\nsen am Rheinfall. Nach einem die Räumlichkeiten der Krippe betreffenden negativen Volksentscheid \n\nim Jahre 1946 haben Dr. Julius Weber, Direktor der Aluminium Industrie AG, und seine Ehefrau \n\nRosa für die Liegenschaft Rosenbergstrasse 35 eine Stiftung errichtet, mit dem Zweck, diese der \n\nKrippe für Aufnahme und Betreuung von Kindern ohne Rücksicht auf Konfession und Vermögens-\n\nlage zur Verfügung zu stellen. Die Zusammensetzung des Stiftungsrates wurde wie folgt festgelegt: \n\nFinanzreferent der Gemeinde, reformierter Pfarrer, Arzt aus Neuhausen und zwei Mitglieder des \n\nKrippenvereins. Der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall fungiert als Aufsichtsbehörde. \n\nAber auch die Verantwortlichen des Vereins Kinderkrippe hatten und haben seit jeher eine enge \n\nBeziehung zur Gemeinde. So besorgten von 1936-1976 Sekundarlehrer Gottlieb Geyer, von 1976 - \n\n1990 Zentralverwalter Rudolf Messmer und von 1991-2017 Zentralverwalter Reinhard Lenherr die \n\naufwendige Kassaführung.  \n\nBis 1983 bezahlte der Kanton – nebst der Gemeinde – an die Krippe auch Kantonsbeiträge, ehe die \n\ngesamten Bildungskosten in einem neuen Schlüssel zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt \n\nwurden. Dadurch wurde der Gemeindebeitrag erhöht. Er beträgt seit über 15 Jahren bis heute \n\nFr. 380'000.--pro Jahr.  \n\nDie früher jährliche Unterstützung des Betriebes des Krippenvereins durch namhafte Beiträge der \n\nortsansässigen Industrie (vorab SIG und IVF) ist zu Beginn dieses Jahrhunderts versiegt, da das \n\nFühren einer Krippe als Aufgabe der öffentlichen Hand betrachtet wird.  \n\nAb Februar 2019 leistete der Kanton an die Betreuung der Kindergartenkinder je nach Betreuungs-\n\ndauer wieder Beiträge. Dadurch konnten die Tarife für diese Kinder etwas ermässigt werden. Seit \n\nJanuar 2021 werden auch für die betreuten Kinder im Vorkindergartenalter vom Kanton Beiträge \n\nausgerichtet (Fr. 10.-- je Halbtag). Diese werden über die Krippe abgerechnet, fliessen aber als \n\ndirekte Rückerstattung an die Erziehungsberechtigten.  \n\n \n\n \n\n3. Betreuungsangebot \n\n \n\nDie Kinderkrippe Rosenberg bietet ein Betreuungsangebot für Eltern mit Kindern ab dem vierten \n\nLebensmonat bis zum Ende der Kindergartenzeit an. Sie ist von Montag bis Freitag von 06.15 bis \n\n18.30 Uhr geöffnet. An Feiertagen und gegebenfalls an «Brückentagen» sowie in der Zeit zwischen \n\nWeihnachten und Neujahr bleibt sie geschlossen. In den mittleren drei Sommerferienwochen sowie \n\nin der mittleren Herbstferienwoche sind Betriebsferien. \n\n \n\nAktuell findet die Betreuung in folgenden Gruppen statt: \n\n 1 Babygruppe für Kleinkinder von 4 bis 18 Monaten \n\n 3 altersgemischte Gruppen  \n\n \n\nDie Kinder werden mit Frühstück, Znüni, Mittagessen und Zvieri altersgerecht durch die krippenei-\n\ngene Küche verpflegt.  \n\nEs bestehen übergeordnete Vorschriften betreffend des zur Verfügung stehenden Raumes pro Kind \n\nwie auch betreffend des erforderlichen Betreuungspersonals. Ein Betreuungstag in der Kinderkrippe \n\nverursacht heute Kosten von durchschnittlich rund Fr. 115.--. Gedeckt werden diese durch den Ge-\n\nmeindebeitrag und die Kantonsbeiträge. Die nicht gedeckten Fr. 70.-- bis Fr. 75.-- werden mit einem \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 3 von 6 \nbetreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nElterntarif mit sozialer Abstufung zwischen Fr. 50.-- und Fr. 107.-- verrechnet. Die Eltern von Vor-\n\nkindergartenkindern wiederum erhalten, wie bereits erwähnt, vom Kanton eine Betreuungsgutschrift \n\nvon Fr. 20.-- pro Tag, die dem Sozialtarif angerechnet wird. Netto liegen die sozial abgestuften Be-\n\ntreuungskosten für die Eltern also bei Fr. 30.-- bis Fr. 87.-- pro Betreuungstag. Für Kindergartenkin-\n\nder gilt ein separater Tarif. \n\n \n\n \n\n4. Gesuch des Vereins zur Übernahme der Krippe durch die Gemeinde \n\nIn der Vergangenheit wurde mehrfach versucht, jüngere Mitglieder zur Mitarbeit im Vorstand zu mo-\n\ntivieren, um eine geordnete Nachfolge einzuleiten. Leider ohne Erfolg. Die in der Ausgangslage er-\n\nwähnten zusätzlichen Anforderungen und Ungewissheiten verbunden mit dem fortgeschrittenen Al-\n\nter der Vereinsführung (Kassier und Präsident) haben den Verein nun dazu bewogen, für die Zukunft \n\nder Krippe Rosenberg eine Lösung zu suchen, welche dem Personal und den betreuten Kindern \n\nmehr Sicherheit bieten soll. Durch die geschilderte enge Verbindung und Zusammenarbeit mit der \n\nGemeinde lag es nahe, das Gesuch an die Gemeinde zu stellen, den Betrieb der Kinderkrippe Ro-\n\nsenberg zu übernehmen. \n\n \n\nAn der schriftlich abgehaltenen Generalversammlung 2021 wurde von den Mitgliedern bei einer \n\nStimmbeteiligung von 53.8 % den dazu vorgelegten Anträgen einstimmig – bei einer Enthaltung – \n\nzugestimmt. Gestützt darauf hat der Verein Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall am 21. April 2021 \n\ndem Bildungsreferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall den entsprechenden Antrag gestellt. \n\n \n\n \n\n5. Kosten / Finanzierung / Bilanz \n\nBis 1983 bezahlte der Kanton - nebst der Gemeinde - an die Krippe auch Kantonsbeiträge, ehe die \n\ngesamten Bildungskosten in einem neuen Schlüssel zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt \n\nwurden. Ab dem Jahr 1998 betrug der Gemeindebeitrag Fr. 345‘000.00. Seit 2006 bis heute, also \n\nseit nun über 15 Jahren, unterstützt die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die Kinderkrippe mit \n\neinem Sockelbeitrag von Fr. 380'000.--. Dieser Beitrag wird für die Finanzierung der einkommens-\n\nabhängigen Elternbeiträge verwendet. Der Vollkostenansatz für die Betreuungskosten liegt in der \n\nKinderkrippe Rosenberg für Kinder vom 4. Monat bis und mit 18. Monat bei rund Fr. 125.--, für Kinder \n\nab 18 Monaten bei Fr. 110.--. Dies ist im kantonalen Vergleich ein eher tiefer Vollkostensatz.  \n\nDas Budget für die Jahre 2021 und 2022 präsentiert sich wie folgt:  \n\nErfolgsrechnung Budget \n\n2022 \n\nBudget  \n\n2021 \n\nRechnung \n\n2020 \n\nRechnung \n\n2019 \n\nErtrag CHF CHF CHF CHF \n\nGemeindebeitrag (380'000) 380'000  380'000 380'000 \n\nMitgliederbeiträge & Spenden 300  3'500  5'442 13'039 \n\nElternbeiträge + Kantonssubvention 585'000  581'200  601'857 696'457 \n\nNaturalleistungen Personal 36'000  40'000  40'190 43'077 \n\nDiverses & Umbuchungen Rückstellungen 500  500  12'353 1'199 \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 4 von 6 \nbetreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\n \n\n \n\nDie Bilanz 2020, sowie die Zwischenbilanz per 30.09.2021, mit den vorhersehbaren Abgrenzungen \n\nstellen sich wie folgt dar: \n\n \n\nAktiven Zwischenbilanz  \n\n30.09.2021 \n\nBilanz  \n\n31.12.2020 \n\nSKB  19‘138 19‘138 \n\nPC-Konto 82-1470-2 60‘017 89‘312 \n\nHaushaltkasse 904 425 \n\nDebitoren 1‘218 56‘942 \n\nTransitorische Abgrenzungen 59'462  \n\nTotal 140'739 165‘817 \n\n \n \n\nPassiven   \n\nRückstellungen 58‘164 58‘166 \n\nKreditoren 4‘357 75‘946 \n\nTransitoische Abgrenzungen 50'101  \n\nKapitalkonto 31‘705  55‘360 \n\nErfolgsrechnung \n\nErtag \n\nBudget \n\n2022 \n\nBudget \n\n2021 \n\nRechnung \n\n2020 \n\nRechnung \n\n2019 \n\nTotal 1'001‘800  1'005'200  1'039'842 1'133'772  \n \n\n  \n  \n\nAufwand   \n  \n\nAufwand (Verbrauchsmat.Betrieb & Küche) 52‘700 54'000  54'584 70'333 \n\nPersonalaufwand 895‘500 891'500  947'926 1'058'317 \n\nMietzins 26'700  26'700  29'850 39'300 \n\nEnergie, Wasser, Unterhalt, Anschaffungen  19'800  23'000  20'173 28'217 \n\nVerwaltungskosten 8‘000  10'000  10'964 9'779 \n\nDiverses & Umbuchungen Rückstellungen 0  0  0 10'000 \n\nTotal 1‘002‘700  1'005'200  1'063'497 1'215'946  \n\nMehrertrag/-aufwand -900 0  -23'655 -82'174  \n\n\n\nBericht und Antrag  Seite 5 von 6 \nbetreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nGewinn / Verlust -3'588 - 23‘655 \n\nTotal 140‘739 165‘817 \n\n \n\nNach zwei, stark durch Corona geprägten, schwierigen Jahren hat sich das Budget des Kinderkrip-\n\npenvereins wieder normalisiert. Das in den letzten über zehn Jahren angesparte Eigenkapital wurde \n\naber in der Corona-Zeit fast vollumfänglich, bis auf rund Fr 86‘281.-- (Kapitalkonto + Rückstellungen \n\n- Verlust, Stand 30.09.2021), aufgebraucht. Trotz sofortiger Kurzarbeit liess sich der Betrieb, wäh-\n\nrend dem Corona Lockdown, infolge der ungenügenden Auslastung nicht mehr kostendeckend füh-\n\nren. Die ebenfalls eingeleitete und auf die Nachfrage-Situation abgestimmte Reduktion von Betreu-\n\nungsgruppen zeigte erst im Jahre 2021 ihre Wirkung, sodass ab 2022 wieder mit einer ausgegliche-\n\nnen Rechnung gerechnet werden kann.  \n\n \n\nBei der Integration der Kinderkrippe in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ist \n\nvorgesehen, dass das gesamte jetzige Personal der Kinderkrippe übernommen wird und keine Kün-\n\ndigungen erfolgen, ausser die Belegungszahlen der Kinderkrippe gingen so zurück, dass der Be-\n\ntreuungsschlüssel eine Reduktion des Personalbestandes erfordern würde. Des Weiteren soll inner-\n\nhalb von vier Jahren das Lohnsystem der Kinderkrippe Rosenberg stufenweise in das Lohnsystem \n\nder Gemeinde integriert werden.  \n\nDie Integration der Kinderkrippe ermöglicht zukünftig Synergienutzungen im Bereich des Personals \n\nzwischen den Tagesstrukturen und der Kinderkrippe; je nach Belegungszahlen und Auslastung der \n\nbeiden Bereuungseinrichtungen kann dies zu Kostenreduktionen in der Betreuung führen. Eine an-\n\ngestrebte Co-Leitung von Tagesstruktur und Kinderkrippe löst Stellvertretungsprobleme und ermög-\n\nlicht eine gemeinsame Ausrichtung der Betreuungsangebote. Zudem kann direkt und zeitlich we-\n\nsentlich schneller auf Markt- und Angebotsänderungen reagiert werden. Eine gemeinsam geführte \n\nAdministration ist effizienter und spart administrative Kosten.  \n\nDie Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Gemeindestrukturen gestaltet sich grundsätzlich \n\nkostenneutral, da sich die Gemeinde bis dato bereits mit einem jährlichen Betrag von Fr. 380'000.-- \n\nan den einkommensabhängigen Elternbeiträgen beteiligt hat. Dieser Betrag wird bei der Übernahme \n\nim Budget umkontiert und für den zukünftigen Betrieb verwendet. Der Stellenplan ändert sich hinge-\n\ngen, bedingt durch die Übernahme des Personals, und erhöht sich um elf Stellen im Bereich der \n\nFrühen Kindheit.  \n\nMit der Integration in die Gemeinde wird die heutige Struktur der Kinderkrippe auf allfällige Doppel-\n\nspurigkeiten überprüft und soweit als möglich angepasst. Dies sollte sich mittelfristig auch positiv \n\nauf die Kosten auswirken.  \n\n \n\nDurch die Übernahme der Kinderkrippe Rosenberg in die gemeindeeigene vorschul- und schuler-\n\ngänzende Kinderbetreuung sichert die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall somit das Grundangebot \n\nan familienergänzender Betreuung für Kinder ab vier Monaten bis zum Ende der Kindergartenzeit. \n\nAb der ersten Klasse bis zum Übertritt in die berufliche Grundbildung deckt nahtlos die Tagesstruktur \n\ndas ergänzende Grundangebot ab. \n\nDiese beiden vorschul- und schulergänzenden Kinderbetreuungsangebote sind zusammen mit den \n\nallseits anerkannten guten Neuhauser Schulen ein wichtiger Standortvorteil im kantonalen und in-\n\nterkantonalen Gemeindemarketing. \n\n \n\n \n\n\n\n6. Volksabstimmung\n\nNach Art. 11 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni\n\n2003 (NRB 101.000) untersteht das Geschäft der obligatorischen Volksabstimmung. Diese ist unter\n\nVorbehalt der Zustimmung des Einwohnerrats im ersten Semester 2022 vorgesehen.\n\n7. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge:\n\n1. Der Einwohnerrat stimmt der Übernahme der Kinderkrippe Rosenberg, mit allen Aktiven\n\nund Passiven des Vereins «Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall», durch die Gemeinde\n\nNeuhausen am Rheinfall per 1 . Juli 2022 zu.\n\n2. Der Stellenplan für das Jahr 2022 «2185 Kinderkrippe» erhöht sich ab dem 1. Juli 2022 um\n\nelf Stellen auf 1'100 Stellenprozente.\n\nZiff. 1 untersteht gemäss Art. 11 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am\nRheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum. Wird Ziff. 1 nicht an-\ngenommen, fällt Ziff. 2 dahin.\n\nJVHtTreündlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n< ^r'V^vu^f^-\nFelix Tbnger Ester Wermelinger\nGemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin\n\nBeilagen:\nGeschichte & aktuelle Situation zum Antrag an den Gemeinderat vom 21. April 2021\nGesuch um Übernahme des Betriebs der Kinderkrippe Rosenberg vom 21. April 2021\n\nBericht und Antrag Seite 6 von 6\nbetreffend Integration der Kinderkrippe Rosenberg in die Strukturen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\n\n\n  \n\n \n\nGeschichte & aktuelle Situation \n \n \n\nzum Antrag an den Gemeinderat vom 21. April 2021 \n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 2 \n\nKinderfürsorgestiftung / Verein Kinderkrippe \n \n \nStiftungsurkunde Kinderfürsorgestiftung vom 21.09.46 \n \n(Kurzfassung) \nHerr Dr. Julius Weber und Ehefrau Rosa (ehemaliger Direktor der Aluminium Industrie AG) stiftet \ndie Liegenschaft Rosenbergstrasse 35. \nStiftungsrat:  \n- reformierter Pfarrer \n- Finanzreferent der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall  \n- Arzt aus Neuhausen am Rheinfall  \n- 2 Mitglieder des Krippenvereins \nDer Gemeinderat ist im Sinne Art. 84 ZGB die Aufsichtsbehörde. \nStiftungszweck: \nGB Rosenbergstrasse 35 soll der Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall zur Verfügung stehen zur \nAufnahme und Betreuung von Kindern ohne Rücksicht auf Konfession oder Vermögenslage, wobei \nin erster Linie die soziale Lage der Eltern berücksichtigt werden soll. \nDas Stiftungsgut soll dem Krippenverein Neuhausen im Sinne des Stiftungszweckes \nuneingeschränkt zur Verfügung stehen.  \n \n \nVerein Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall, gegründet 1931 \n \nDer Krippenverein wurde bereits am 1. Juni 1931 gegründet. Seit 1933 in gemieteten Räumen an \nder Rheingoldstrasse (heute Kindergarten) - für 10 Kinder berechnet - wurden bis zu 17 Kinder \nbetreut (Tagesansatz 1946: 80 Rappen!), 1946 standen 25 Kinder auf der Warteliste. Die Krippe \nwird seit 1947 an der Rosenbergstrasse 35 betrieben und auch heute noch ehrenamtlich durch den \nKrippenverein geführt. Der Verein zählt aktuell (2021) 26 Mitglieder. \n \nMit der Kinderfürsorgestiftung konnten dem Krippenverein nach einem ablehnenden Volksentscheid \n(17. März 1946) über den Kauf einer Liegenschaft im Dorf (Gartenstrasse 1) doch noch geeignete \nRäume zur Verfügung gestellt werden. Der Stifter war erzürnt über diesen Volksentscheid, weil er \nals Arbeitgeber die Situation vieler aus wirtschaftlicher Not gezwungener Doppelverdiener erkannt \nhatte. Der Stifter hat sich bis ins hohe Alter über das Wohlergehen von Stiftung & Kinderkrippe \ninformiert. 1947 bis 1962 war der 1. Stock als Pfarrwohnung vermietet (ab 1962 = Eigenbedarf für \nKrippe). Im 2. Stock wohnten früher Krippenangestellte. \n \nFür den 1969 eingeweihten Schülerhort (gegenüber) schenkte Dr. Julius Weber der Gemeinde \nebenfalls das dazu notwendige Land. Die Gemeinde ist ausserdem in der glücklichen Lage, die \nnebenan liegende Liegenschaft Rosenbergstrasse 37 zu besitzen. Diese gehörte auch der Familie \nWeber und wurde von den Erben des verstorbenen Stifters 1971 dank den Bemühungen der \ndamaligen Gemeinderäte  E. Meyer (Präsident) und P. Harnisch (Vizepräsident) samt grossem \nUmgelände relativ günstig erworben zum Zweck einer möglichen Erweiterung der Krippe. Im leider \nsehr feuchten Kellergeschoss war längere Zeit der Neuhauser Jugendkeller und danach das vom \nehemaligen Fischereiaufseher betriebene kleine Fischereimuseum beheimatet. Räume im Parterre \ndieser Liegenschaft wurden vom April 1982 bis März 2020 vom Krippenverein in Miete für die \nKinderkrippe  genutzt. Die Räume im Obergeschoss wurden als Wohnung vermietet, werden jedoch \nseit einigen Jahren durch die Gemeinde als Kindergarten genutzt, ab Februar 2021 auch die \nParterreräume. \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 3 \n\nBeiträge Industrie, Gemeinde und Kanton \n \nDer Verein Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall setzte sich immer zum Ziel, erschwingliche \nBetreuungsplätze für die Vorschulkinder anbieten zu können. Die stetig gestiegenen Vorgaben zu \nRaum- und Gruppengrössen und Personaldotierung aber auch längere und anspruchsvollere \nAusbildungsdauer von Leitung und Betreuungspersonal sowie die steigenden Lohnkosten mussten \nbeachtet werden. So verwundert es kaum, dass der den Betrieb führende Krippenverein seit \nBestehen mit finanziellen Problemen zu kämpfen hatte. Eine Tarifgestaltung mit sozialer Abstufung \nwar nur möglich dank viel ehrenamtlicher Tätigkeit und finanzieller Unterstützung Dritter.  \n \nBis 1983 bezahlte der Kanton - nebst der Gemeinde - an die Krippe auch Kantonsbeiträge, ehe die \ngesamten Bildungskosten in einem neuen Schlüssel zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt \nwurden. Dadurch wurde der Gemeindebeitrag erhöht. Er beträgt seit über 15 Jahren bis heute \n380‘000 Franken im Jahr.  \nDie früher jährliche Unterstützung des Betriebes des Krippenvereins durch namhafte Beiträge der \nortsansässigen Industrie (vorab SIG und IVF) ist zu Beginn dieses Jahrhunderts versiegt, da das \nFühren einer Krippe als Aufgabe der öffentlichen Hand betrachtet wird.  \n \nAb Februar 2019 leistet der Kanton an die Betreuung der Kindergartenkinder je nach \nBetreuungsdauer wieder Beiträge. Dadurch konnten die Tarife für diese Kinder etwas ermässigt \nwerden. Seit Januar 2021 werden auch für die betreuten Kinder im Vor-Kindergartenalter vom \nKanton Beiträge ausgerichtet (10 Franken je Halbtag). Diese werden über die Krippe abgerechnet, \nfliessen aber als direkte Rückerstattung an die Erziehungsberechtigten.  \n \n \nEntwicklung des Krippenbetriebs seit 2005 \n \nAm 1. Januar 2005 wies die Krippenrechnung einen Bilanzfehlbetrag von rund 85‘000 Franken aus. \nDer Krippenverein hätte damals eigentlich Konkurs anmelden müssen. Mit gemeinsamer \nAnstrengung von Gemeinde (Zuwendung von 105‘000 Franken aus Legaten) und Krippenverein \n(rigorose neue Tarifgestaltung mit Erhöhungen der Elterntarife von teils über 100%) gelang es, die \nKrippenrechnung wieder ins Lot zu bringen. Durch steigende Kinderzahlen mussten 2008 und \n2011/2012 zusätzliche Kindergruppen geschaffen werden. Dazu mietete der Verein die \nleerstehende Kleinwohnung im Haus 37 und renovierte diese auf eigene Rechnung. In den \nfolgenden „guten“ Jahren konnte der Verein eine finanzielle Reserve von gegen 200‘000 Franken \nbilden. Ebenfalls konnten die bis dahin im Frondienst geleistete grosse Arbeit des Kassiers \n(gesamte Buchhaltung inklusive  Lohnbewirtschaftung) nach und nach zu einer neuen \nadministrativen Fachkraft im Krippenbüro verlagert werden.  \n \nAber ab 2017 sanken die Kinderzahlen wieder und erlitten mit den Auswirkungen der Corona-\nPandemie 2020 einen spürbaren Einbruch. Als Folge von Arbeitslosigkeit von Elternteilen und \nHomeoffice etc. wurden Kinder aus der Betreuung abgemeldet und es ergaben sich kaum \nNeuanmeldungen. Die reduzierte Anzahl betreuter Kinder (noch ca. 40 täglich, 65 wöchentlich) \nführten bereits im März 2020 zur Aufgabe der von der Gemeinde nach 2020 nicht mehr zur \nVerfügung gestellten Räume im Haus 37. Die Betreuung gliedert sich nun noch in eine Babygruppe \n(4-18 Monate) und drei altersgemischte Gruppen im Haus 35. \n \nObwohl der Verein zeitnah organisatorisch die entsprechenden Änderungen einleitete, dauerte es \njeweils einige Monate, bis die Personalbestände wieder im Gleichgewicht waren. Dies sowie einige \naufwendige Betreuungsfälle (Kinder mit Auffälligkeiten und personalintensiver Betreuung ohne \nentsprechende Zusatzabgeltung) verursachten 2019 und 2020 Defizite in der Vereinsrechnung, \nwelche aber aus den Reserven gedeckt werden konnten.  Ab 1. August 2020 wurde ausserdem das \nTarifsystem der neuen Situation angepasst, mit starker Erhöhung der Minimaltarife.  Die \nKrippenrechnung weist Ausgaben und Einnahmen von rund 1 Mio. Franken auf, davon 89 % \nPersonalkosten (Anlage 2 = Auszug Rechnung 2019/2020 & Budget 2021).  \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 4 \n\n \nBetreuungsangebot \n \nDie Kinderkrippe Rosenberg ist von Montag bis Freitag von 06.15 bis 18.30 Uhr geöffnet mit \nAusnahme der Feiertage,  der „Brückentage“ inklusive der Tage zwischen Weihnachten und \nNeujahr sowie insgesamt 4 Wochen Betriebsferien (3 Wochen in den Sommerferien, 1 Woche in \nden Herbstferien). \n \nDie Betreuung ist möglich ab 4. Altersmonat bis zum Schuleintritt. \nDie Betreuung findet in folgenden Gruppen statt: \n1 Babygruppe für Kleinkinder von 4 - 18 Monaten \n3 altersgemischte Gruppen  \nDie Kinder werden mit Frühstück, Znüni, Mittagessen und Zvieri altersgerecht durch die \nkrippeneigene Küche verpflegt.  \nEs bestehen übergeordnete Vorschriften betreffend des zur Verfügung stehenden Raumes je Kind \nwie auch betreffend des erforderlichen Betreuungspersonals.  Ein Betreuungstag in der \nKinderkrippe verursacht heute Kosten von durchschnittlich ca. 115 Franken. Gedeckt werden diese \ndurch ca. 40 Franken aus dem Gemeindebeitrag und den Kantonszuschüssen für die \nKindergartenkinder. Die nicht gedeckten 70-75 Franken werden mit einem Elterntarif mit sozialer \nAbstufung zwischen 45 und 107 Franken verrechnet (Anlage 3 = aktueller Tarif). \n \n \nPersonal \n \nDer Personalbestand ist abhängig vom Alter der Kinder, der Anzahl Kinder je Gruppe und der \nerforderlichen Betreuungsintensität. Der Personalbestand muss deshalb laufend überprüft und \nangepasst werden. Die Lernenden können zu etwas mehr als der Hälfte ihrer Arbeitszeiten \nproduktiv eingesetzt werden, müssen jedoch immer von einer ausgebildeten Fachkraft begleitet \nsein. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 42 Stunden. \n \nIm Budget 2021 ist folgender Personalbestand vorgesehen: \nKrippenleitung , Administration, Berufsbildungsverantwortung für Lernende  200 %  \nKüche, Hauswirtschaft, Hauswartung       100 %  \nAusgebildetes Fachpersonal Betreuung       800 % \nAm 1. April 2021 haben 14 Personen diese Voll- und Teilzeitpensen ausgefüllt. Eine weitere Person \nwar im Mutterschaftsurlaub. 2 Personen befanden sich in der einjährigen Vorlehre und 8 Personen \nim 1. bis 3. Lehrjahr in der Ausbildung zur Fachfrau Betreuung.     \n        \n \nLiegenschaft \n \nEin Teil des vorhandenen Umgeländes der beiden Grundstücke Seite Schöneggstrasse wurde in \nden 1980er-Jahren abgetrennt und durch die Gemeinde für drei Einfamilienhausparzellen verkauft. \nDa die Kinderfürsorgestiftung nur die Liegenschaft, aber ungenügende flüssige Mittel für den \nUnterhalt derselben besass, konnten mit dem Anteil dieses Verkaufserlöses schon länger fällige \nUnterhaltsarbeiten ausgeführt werden (Fenster- und Heizungsersatz, 1991/92 Ausbau 2. \nObergeschoss). \n \nIm Jahre 2016 konnte die Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Krippenverein dank Zuwendungen \nder Hülfsgesellschaft Schaffhausen, der SIG Gemeinnützigen Stiftung, Neuhausen am Rheinfall,  \nder Jakob und Emma Windler Stiftung, Stein am Rhein und der Hilda und Walter Motz-Hauser-\nStiftung, Zürich, folgende Arbeiten ausführen: Erneuerung Spielplatz Süd und Aussenrenovation \nKrippengebäude inklusive Abbruch & Neubau Eingangs-Vordach sowie Erstellung eines separaten \nKinderwagen-Unterstandes, Totalkosten rund 175’000.-. \n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 5 \n\nIm Frühjahr 2018 fand die Einweihung des renovierten und ergänzten zweiten Spielplatzes auf der \nPergola statt: Ersatz des Plattenbelages, neue Sitzarena, Sonnenstore, Holzpavillon und \nBarfussweg, teils erstellt in Fronarbeit. An die Gesamtkosten zu Lasten des Vereins von ca. 45‘000 \nFranken leistete die SIG Gemeinnützige Stiftung, Neuhausen am Rheinfall, einen Beitrag von \n25‘000 Franken. Zusätzlich wurden die Kellerwände (Feuchte) auf der Fundamentseite saniert. \n \nEin bis anhin infolge Feuchte nur sporadisch genutzter Kellerraum konnte 2020 mit Kosten von rund \n25‘000 Franken durch die Kinderfürsorgestiftung saniert und neu mit einer Zentralheizung versehen \nwerden. Damit haben die Gruppen einen zusätzlichen Raum. Er wird vor allem bei Schlechtwetter \nund im Winter gerne als Spielzimmer benutzt und dient auch als Sitzungsraum. \n \n \nZukunft mit der Gemeinde \n \n2020 absorbierten die Turbulenzen um die Massnahmen betreffend Corona die Arbeitskapazitäten \nder Verantwortlichen (Schliessung/Teilschliessung Krippe, Aufhebung Nutzung Haus 37, \nReorganisation im Haupthaus, Anträge und Organisation der Kurzarbeit beim Betreuungspersonal, \nAufhebung Generalversammlung Krippenverein, Einführung einer Taskforce, Anträge und Eingaben \nan den Kanton betreffend Unterstützung durch die Windlerstiftung für die Tarifausfälle und \nAbwicklung der Rückerstattungen an die Eltern für bezahlte nicht beanspruchte Leistungen in der \nKrippe etc.).  \n \nDies hat eindrücklich gezeigt, dass die Krippe (Leitung und Administration) sowie der Verein  bei \nausserordentlichen Ereignissen an Grenzen stossen. Präsident und Kassier sind in einem  \nfortgeschrittenen Alter. Ein weiterer Einsatz im bisherigen Umfang ist unsicher. Eine Nachfolge mit \ngleichbleibendem Arbeits- und Verantwortungsumfang scheint kaum realisierbar. Es gilt, dem \nKrippenbetrieb mehr Sicherheit zu bieten. Diese Situation hat den Vereinsvorstand veranlasst, der \nMitgliederversammlung 2021 die Übernahme des Krippenbetriebes durch die Gemeinde zu \nbeantragen.  \n\n \nDazu wurde auch folgendes erwogen: \n\n• Eine Übernahme durch die Gemeinde bietet Vorteile: \n>  das Personal wird in eine gesicherte Situation überführt; \n>  die finanziellen Schwankungen werden innerhalb der Gemeinderechnung aufgefangen;  \n>  der Betrieb wird nach allen übergeordneten Regeln fachgerecht weitergeführt; \n>  die Gemeinde erhält mit der Übernahme im Zusammenhang mit der selbst geführten   \n ausserschulischen Betreuung einen Personalbestand, welcher übergreifende Flexibilität \n und Ausbaumöglichkeiten bietet. \n \n\n• Diesen Vorteilen stehen tatsächliche oder befürchtete Nachteile gegenüber: \n> finanzielle Hilfen von Bund und Kanton in ausserordentlichen Lagen werden teilweise nur \n an nicht staatlich geführte Institutionen ausgerichtet (Beispiel = Kurzarbeit); \n>  die „Nähe“ der Verantwortlichen zum Betrieb und die „kurzen Wege“ könnten verloren \n gehen; \n>  die bisher durch den Verein erbrachten Frondienstleistung und die Spenden Privater \n könnten versiegen.  \n\n \nAn der schriftlich abgehaltenen Generalversammlung 2021 wurden von den Mitgliedern bei einer \nStimmbeteiligung von 53.8% einstimmig - bei einer Enthaltung - der Vorstand beauftragt, dem \nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall das Gesuch um Übernahme des Betriebes der Kinderkrippe \nRosenberg zu stellen.  \n\n \n \nDaten zusammengestellt von Hansjörg Wahrenberger 2021 \nHauptquelle Daten vor 1987: Jubiläumsrückschau „50-Jahr-Jubiläum der Krippe Rosenberg“ (Autor Paul Harnisch, 1987) \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 6 \n\nAnlagen: \n1 Auszug Betreuungstage und Kinder je Tag 2006-2020 \n2 Vereinsrechnung 2019/20 und Budget 2021 \n3 Aktueller Tarif \n4 Stiftung und Verein. Geschichte: Namen / Funktionen  \n5 Angaben laut GIS zum Grundstück Rosenbergstrasse 35 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 7 \n\nAnlage 1 \nAuszug aus der Statistik 2006-2020 (frühere Angaben sind nicht im Detail vorhanden) \n \n \n\n \n \n\n \n\n59\n33 65\n\n68\n\n76\n84\n\n74\n26\n\n74\n91\n\n84\n97 91\n\n63 98\n98\n\n98\n87 10\n28\n6\n\n10\n02\n1\n\n94\n61\n\n91\n30\n\n91\n08\n\n77\n73\n\n16\n00\n\n15\n78 20\n51\n\n15\n31\n\n15\n26 17\n74\n\n15\n04 20\n06\n\n17\n47\n\n17\n99\n\n19\n50 23\n41\n\n20\n94\n\n16\n42\n\n14\n06\n\n0\n\n2000\n\n4000\n\n6000\n\n8000\n\n10000\n\n2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020\n\nEntwicklung der Betreuungstage 2006-2020\nganze Tage (100%) halbe Tage (75%)\n\n33.0\n35.7\n\n42.7\n39.3 39.5\n\n45.0\n46.8\n\n52.2 51.0\n53.0 52.5 52.7\n\n49.4\n47.4\n\n40.3\n\n0.0\n\n10.0\n\n20.0\n\n30.0\n\n40.0\n\n50.0\n\n60.0\n\n2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020\n\nKinderzahl je Öffnungstag 2006-2020\n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 8 \n\nAnlage 2 \nRechnung 2019/20 und Budget 2021 Verein Kinderkrippe (Kurzfassung) \n \nErfolgsrechnung Rechnung Rechnung Budget \n\n 2020 2019 2021 \n\nErtrag CHF CHF CHF \n\nGemeindebeitrag 380’000 380’000 380’000  \n\nMitgliederbeiträge & Spenden 5’442 13’039 3’500  \nElternbeiträge+Kantonssubvention 601’857 696’457 581’200  \n\nNaturalleistungen Personal 40’190 43’077 40’000  \n\nDiverses & Umbuchungen Rückstellungen 12’353 1’199 500  \n\nTotal 1’039’841 1’133’772  1’005’200  \n\n    \nAufwand    \nlfd. Aufwand (Verbrauchsmaterial Betrieb & Küche) 54’584 70’333 54’000  \n\nPersonalaufwand 947’926 1’058’317 891’500  \n\nMietzins 29’850 39’300 26’700  \nEnergie, Wasser, Unterhalt, Anschaffungen  20’173 28’217 23’000  \n\nVerwaltungskosten 10’964 9’779 10’000  \n\nDiverses & Umbuchungen Rückstellungen 0 10’000 0  \n\nTotal 1’063’496 1’215’946  1’005’200  \nMehraufwand -23’655 -82’174  0  \n    \n\n \n \nBilanz 31.12.2020 31.12.2019 \n\nAktiva CHF CHF \n\nSchaffhauser Kantonalbank  19’138   19’174  \n\nPC-Konto 82-1470-2  89’312   64’630  \n\nHaushaltkasse  425   2’370  \n\nDebitoren  56’942   76’028  \n\nTotal  165’817   162’202  \n   \nPassiva   \n\nRückstellungen  58’166   69’943  \n\nKreditoren  75’946   36’892  \nKapitalkonto  55’360   137’541  \n\nTotal  189’472   244’376  \nMehraufwand -23’655  -82’174  \n\n   \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 9 \n\nAnlage 3 \nAktueller Betreuungstarif (gültig ab 1.8.2020) \n\n \n\nDer Tagesansatz beträgt  \na) für Kinder ab 19. Altersmonat bis zum Kindergarteneintritt: Fr. 110.- für ganze Tage und Fr. 82.50 für halbe Tage.  \nb) für Kinder ab Kindergarteneintritt bis zur Primarschule: Fr. 90.- für ganze Tage und Fr. 67.50 für halbe Tage.  \nc) für Kinder ab 4. bis und mit 18. Altersmonat wird zusätzlich zum Tarif a) ein Zuschlag für besonderen \n\nBetreuungsaufwand von Fr. 15.- je Tag (auch für halbe Tage) erhoben.  \nd) für Kinder mit erhöhtem Betreuungsaufwand kann ebenfalls ein Zuschlag zur Tagestaxe erhoben werden. Dieser wird \n\ndurch die Betriebskommission festgelegt. \n \nBei Wohnort Neuhausen am Rheinfall werden die Taxen durch einen Gemeindebeitrag und den Verein Kinderkrippe \n(Spenden/Frondienst) nach Einkommen abgestuft ermässigt, sofern in den betreffenden Subventionsklassen noch freie \nPlätze vorhanden sind. Die Subvention und der Netto-Elternbeitrag betragen: \n \n1. Betreuung bis Kindergarteneintritt (4.-18. Altersmonat plus Zuschlag von Fr. 15.--/ Ganztag und Halbtag) \n\nMassgebendes Einkommen \nFr. \n\nKategorie Grundtarif \nFr. \n\nSubventionsklassen \nFr. \n\nElternbeitrag je Kind/Tag \nFr. \n\nbis 70'000.-- Ganztag 110.00 60.00   50.00 \nHalbtag 82.50 42.50   40.00 \n\n70'001.--   -   80'000.-- Ganztag 110.00 55.00   55.00 \nHalbtag 82.50 40.00   42.50 \n\n80'001.--   -   90'000.-- Ganztag 110.00 50.00   60.00 \nHalbtag 82.50 37.50   45.00 \n\n90'001.--  -  100'000.-- Ganztag 110.00 45.00   65.00 \nHalbtag 82.50 35.00   47.50 \n\n100'001.--  -  110'000.-- Ganztag 110.00 35.00   75.00 \nHalbtag 82.50 27.50   55.00 \n\n110'001.--  -  120'000.-- Ganztag 110.00 25.00   85.00 \nHalbtag 82.50 17.50   65.00 \n\n120'001.--  -  130'000.-- Ganztag 110.00 15.00   95.00 \nHalbtag 82.50 10.00   72.50 \n\nüber 130’001.-- Ganztag 110.00 10.00 100.00 \nHalbtag 82.50 7.50   75.00 \n\nAuswärtiger Wohnort \n(nur sofern Platz verfügbar) \n\nGanztag 110.00       3.00 107.00 \nHalbtag 82.50      2.00   80.50 \n\n \n\nAbendgruppe (17.45-18.30 h) Zuschlag 10.00 \n \n\n2. Betreuung ab Kindergarteneintritt bis Schuleintritt \nMassgebendes Einkommen \n\nFr. \nKategorie Grundtarif \n\nFr. \nSubventionsklassen \n\nFr. \nElternbeitrag je Kind/Tag \n\nFr.  \nbis 70'000.-- Ganztag 90.00 45.00 45.00 \n\nHalbtag 67.50 27.50 40.00 \n70'001.--   -   80'000.-- Ganztag 90.00 40.00 50.00 \n\nHalbtag 67.50 25.00 42.50 \n80'001.--   -   90'000.-- Ganztag 90.00 35.00 55.00 \n\nHalbtag 67.50 22.50 45.00 \n90'001.--   -  100'000.-- Ganztag 90.00 30.00 60.00 \n\nHalbtag 67.50 20.00 47.50 \nüber 100'001.-- Ganztag 90.00 15.00 75.00 \n\nHalbtag 67.50 10.00 57.50 \n  \n3.   Mittags-Betreuung ab Kindergarteneintritt, inklusive Mittagessen: \nDie Betreuung über Mittag zwischen 11.45 Uhr und 13.45 Uhr ist für Kindergartenkinder je nach verfügbarem Platz \nmöglich. Für diese Mittagsbetreuung werden Fr. 20.-- je Kind und Tag in Rechnung gestellt.  \n \n4.  Tarif bei Absenzen \nBei Absenzen (Art. 3.5) werden nach den jeweils voll zu verrechnenden 3 Tagen die obenstehenden Minimalbeträge \nnach Skala 1 (Ganztag Fr. 50.--/Halbtag Fr. 40.--) oder Skala 2 (Ganztag Fr. 45.--/Halbtag Fr. 40.--) erhoben. \n \nWerden mehrere Kinder der gleichen Familie mit Wohnsitz in Neuhausen am Rheinfall mit derselben \nBerechnungsgrundlage in der Krippe betreut, so ermässigt sich der Ansatz je Kind um Fr. 4.-- je ganzer Tag und um Fr. \n3.-- je halber Tag. Auf den Tarif für die Mittagsbetreuung erfolgt keine Ermässigung.      \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 10 \n\nAnlage 4 \nGeschichte: Namen und Funktion Kinderfürsorgestiftung und Verein Kinderkrippe \n(Daten zusammengestellt aus diversen Unterlagen, kein Anspruch auf Vollständigkeit.) \nKinderfürsorgestiftung  \n(Liegenschaft) \nStiftung durch Dr. Julius & Rosa Weber, 1946 \n\nVerein Kinderkrippe Neuhausen am Rheinfall \n(Betriebsführung) \ngeründet 1931    \n\nPräsident übrige Mitglieder (u.a.) Präsident Kassier Krippenleitung \n1947    \nPfarrer Th. Kachel  \n1947 oder 48   - 1969 \nPfarrer Dr. h.c. \nWilly Meyer 3) \n\n1969 - 1976 (†1982) \nDr. med. Hermann Lieb \n1976 - 1985 \nPfarrer Paulus Walder \n1985 - 1996 \n2 Gemeinderäte und \nteils bis 3 Mitglieder des \nKrippenvereins in der \nKinderfürsorgestiftung \n(entgegen \nStiftungsurkunde). \nKorrektur 1996 \n1985 - 1989 \nSchulref.  \nHanspeter Lenherr \n1989 - 1996 \nSchulref./Gpräs. ab 92 \nHansjörg Wahrenberger \n1996 - 1998 \nFinanzref. Hans Müller \n1998 - 2010 \nFinanzref. /Gpräs. ab 05  \nDr. Stephan Rawyler \n2011 - 2020 \nFinanzref.  \nDino Tamagni \n2021 - heute \nFinanzref./Gpräs. \nFelix Tenger \n \n \n\n1947  - 1969  \n(> Präs. bis 1976) \nDr. Hermann Lieb  \n1985 - 1989 \nPfr. Fritz.J. Rüegg \n1947   \nFrau E. Kummer \n1947    \nGemeinderat Ehrat  \n1951(?) - 1976 \nFin.ref/Gpräs ab 1969 \nDr. Edmund Meyer   \n1947 1)  - 1965, Präs. KV \nFrau Dr. G. Barth \n1965  - 1969, Präs. KV \nFrau Pfr. Rüegg \n- 1976 (†1986), Deleg. KV \nEmma Amsler-Pfenninger \n1975 - 1991, Kassier KV \nRudolf Messmer \n1969 - 1996, Präs. KV \nPaul Harnisch \n- 1983 \nDr. M. Schneider \n1976 - 1996, Deleg.  KV \nMyrtha Fehrenbacher \n1977 - 1987 (†) \nFinanzref. Dr. \nHans-Ulrich Baumgartner \n1988 - 1996  \n(>Präs. bis 1998) \nFinanzref. Hans Müller \n1989 - 2005 \nPfarrer Peter Moser \n1983 - 2010 \nDr. Kathrin Däniker \n1997 - 2005, Präs. KV \nUrsula Hafner-Wipf \n2005 - 2007 \nPfr. Hansjörg Hasler \n2007 - 2013 \nPfrin Birgit Wintzer \n1991 - 2017, Kassier KV \nReinhard Lenherr \n2005 - heute, Präs. KV \nHansjörg Wahrenberger \n2010 - heute \nDr. Bruno Bolt \n2013 - heute \nPfr. Matthias Koch \n2017 - heute, Kassier KV  \nAndreas Schelling \n\n \n1936   - 1965 \nFrau G. Barth-Mariani   \n \n \n1965 - 1969 \nFrau Pfr. Rüegg \n \n \n1969 - 1996  \nPaul Harnisch †2001   \n\n \n \n1996 - 2005 \nUrsula Hafner-Wipf \n \n \n2005 - heute \nHansjörg Wahrenberger \n \n\n \n1936-1976: \nGottlieb Geyer \n(Sekundarlehrer) \n \n \n1976 - 1990: \nRudolf Messmer \n(Zentralverwalter auch \nnach Pension) †1991 \n \n1991 - 2017 : \nReinhard Lenherr \n(Zentralverwalter auch \nnach Pension) †2017 \n \n2017 - heute \nAndreas Schelling (NH) \n \n \n\n(1954) von ? - bis ? \nSchwester Hanni   \n1961 - 1982 \nSchwester Helene Büchi  \n1982 - 1984 \nBrigitte Riniker-Randegger \n1984 -1985 \nMonika Pfeiffer \n1985 -1987 \nS. Schädler \nMonika Pfeiffer (87) \n1987 - 1989 \n(Rückkehr aus Ausland) \nBrig. Riniker-Randegger \n1989/90 \nLiselotte Häberli-Schudel \nNov. 1990 - Juni 2003 \nMargrit Schneider \nApril 2003 - April 2005 \nHanni Bachofner \nMai 2005 - Dez. 2006 \nCo-Leitung \nHanni Bachofner \nJaqueline Kübler \nJanuar 2007 - 2013 \nJaqueline Kübler 80% \n2013 - 2015 Co-Leitung \nJacqueline Kübler  80% \nAndrea Wanner 20 % \nAb Dez 2015 Leitung  \nJacqueline Kübler  \nAdmin. Co-Ltg \nKornelia Weber  \n2017 Jan-Juli, Co-Ltg \n80 % Jacqueline Kübler \n20 % Sonja Imhof \n2017 ab Aug, Co-Ltg \n80 % Sonja Imhof \n20 % Jacqueline Kübler \n2018 ab Mai - Sept \nberatend: Sonja Imhof \n(Mutterschaftsurlaub) \n65 % Julie Weber \n2018 ab Okt.  \n60 % Sonja Imhof \n40 % Julie Weber \n2019 ab Jan  \n(Übergangslösung)   \n50-70 % Julie Weber \n+ 10-20% Kornelia Weber \n2019 ab Juni: mit 80% \nDenise Bernardini Roost \nund 10% Stv. Julie Weber \n \n\nKV = Krippenverein \n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n\nBetrieb & Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung Neuhausen am Rheinfall 1931-2021 11 \n\nAnlage 5 \nAngaben laut GIS zum Krippengrundstück  \n\n          \n\n      \n\nEigentum \nGemeinde NH \n\nEigentum \nGemeinde NH \n\nGB 291 \nEigentum \nKinderfürsorge-Stiftung \nNeuhausen am Rheinfall \n \nFläche: 3'652 m2 \n \ndavon: \n\n \n \n \n\n\n\nKINi ERKR« ?JPE <r ROSENBER6 0\nVerein Kinderkrippe 8212 Neuhausen am Rheinfall\nPräsident; Hansjörg Wahrenberger, Langrie+strasse 7, 8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nTel. 052 672 39 89. Mail; h i.wahrenberqer@shinternetch\n\nAn den\nGemeinderat\nZ.H. Hr. Gemeinderat Ruedi Meier\nBildungsreferat\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 21. April 2021\n\nGesuch um Übernahme des Betriebes der Kinderkrippe Rosenberg\ndurch die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nSehr geehrter Herr Gemeinderat Meier\n\nWie wir dem Gemeinderat bereits mit Bericht vom 7.12.2020 angezeigt haben, will der Verein Kinderkrippe\nNeuhausen am Rheinfall den Betrieb der Kinderkrippe Rosenberg auf einen noch zu vereinbarenden\nZeitpunkt inklusive dem gesamten Personal der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall übergeben.\n\nDie nun schriftlich durchgeführte Generalversammlung 2021 des Vereins (aktuell 26 Mitglieder) hat bei\neiner Stimmbeteitigung von 53.8 % den diesbezüglichen Anträgen einstimmig (mit einer Enthaltung)\nzugestimmt. Damit ist der Vereinsvorstand ermächtigt, mit der Gemeinde die entsprechenden\nVerhandlungen zu führen und diesbezügliche Vereinbarungen zu treffen.\n\nWir bitten Sie, mit uns diese Verhandlungen aufzunehmen.\n\nMit freundlichen Grüssen\nVEREIN KINDERKRIPPE\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\nFür den Vereinsvorstand:\n\n<^-^-\n\nHansjörg Wahrenberger\n\nBeilage: Überblick Geschichte Verein Kinderkrippe und Kinderfürsorgestiftung\n\nBrief an den Gemeinderat betreffend Übernahme der Kinderkrippe Rosenberg durch die Gemeinde\n\n\n


Fristerstreckung bis 31. Dezember 2021

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 NeuhausenomRheinfall\n\nv/wv/.neuhausenxh\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 13. August 2019\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nVerbesserung derVerkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (3. Fristerstreckung)\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Erheblicherklärung und Fristerstreckungen\n\nDer Einwohnerrat hat am 13. Dezember 2013 das Postulatvon Einwohnerrat Felix Tenger einstim-\n\nmig für erheblich erklärt. Mit Beschluss vom 12. Dezember 2015 hat der Einwohnerrat die Frist zur\n\nBehandlung des Postulats bis 31. Dezember 2015 erstreckt. Der Einwohnerrat hat am 10. Dezember\n\n2015 beschlossen, die Frist ein zweites Mal bis 31. Dezember 2019 zu verlängern.\n\n2. Notwendigkeit für 3. Fristerstreckung\n\nDie Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 26. Au-\n\ngust 2004 (NRB 171.110) sieht in Art. 26 Abs. 4 i.V.m. Art. 25 Abs. 6 Satz 1 eine einjährige Frist vor,\n\ninnert derer parlamentarische Vorstösse behandelt werden müssen. Diese Frist kann der Einwoh-\n\nnerrat gemäss Art. 25 Abs. 6 Satz 2 Geschäftsordnung verlängern. Der Gemeinderat muss den\n\nEinwohnerrat mit dem vorliegenden Bericht und Antrag ersuchen, ihm eine weitere Verlängerung\n\nder Frist zur Behandlung des Postulats bis 31. Dezember 2021 zu gewähren.\n\nDer Gemeinderat hat mit dem Bericht zur Kenntnisnahme vom 13. November 2018 dem Einwohner-\n\nrat das Betriebs- und Gestaltungskonzept der flankierenden Massnahmen zum Galgenbucktunnel\n\naufgezeigt. Der Einwohnerrat hat diesen Bericht am 17. Januar 2019 zur Kenntnis genommen. Der\n\nKanton Schaffhausen hat sich bis heute weder klar für eine Lichtsignalanlage an der Kreuzstrasse\n\nnoch für einen Kreisel entschieden. Solange dieser grundlegende Entscheid nicht gefällt ist, macht\n\nes keinen Sinn, dass der Gemeinderat neue Verkehrsführungen fürVelofahrerinnen und Velofahrer\n\n\n\nprüft. Bereits in seinem Bericht und Antrag vom 24. November 2015 wies der Gemeinderat aus-\n\ndrücklich darauf hin, dass das Postulat realistischerweise erst im Zusammenhang mit den flankie-\n\nrenden Massnahmen zum Galgenbucktunnel beantwortet werden könne. Der Gemeinderat bean-\n\ntragt daher eine Fristerstreckung bis 31. Dezember 2021. Bis dahin sollte feststehen, wie die Kreuz-\n\nstrasse künftig aussehen wird und welche alternativen Verkehrsführungen für die Velofahrerinnen\n\nund Velofahrer denkbar sind mit ungefähren Kostenfolgen.\n\n3. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des Postulats\nvon Einwohnerrat Felix Tenger vom 15. November 2012 betreffend Verbesserung der Verkehrssitu-\nation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n/——^^^- ^^^x^^\nDr. Stephan Rawyler Maria Dürr\nGemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin\n\nBeilagen:\n1) Postulat von Einwohnerrat Felix Tenger vom 15. November 2012 betreffend Verbesserung Ver-\n\nkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer\n2) Bericht und Antrag betreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer\n\n(Fristerstreckung) vom 26. November 2013\n3) Bericht und Antrag betreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer\n\n(Fristerstreckung) vom 24. November 2015\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 2\nbetreffend Verbesserung derVerkehrssituation Kreuzstrasse fürVetofahrer (3. Fristerstreckung)\n\n\n\nh!NG(;:GANOFN\n\nFelix Tenger\nBuchenstr. 83\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nGEIVIEiMlXKANZLE\n\nAn den\nEinwohnerratspräsidenten\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 15. November 2012\n\nPostulat: Verbesserung Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer\n\nDer Gemeinderat wird beauftragt eine Vorlage für die Verbesserung\nVerkehrssituation an der Kreuzstrasse für die Velofahrer auszuarbeiten.\n\nder\n\nBegründung:\nVon der Zollstrasse her kommend müssen sich die Velofahrer in einer starken\nSteigung - eine Fahrspur querend - in die Mitte von zwei Fahrspuren des\nmotorisierten Verkehrs einfädeln. Diese Situation ist verkehrstechnisch suboptimal\nund ruft gefährliche Situationen hervor. Diese Verkehrssituation ist in der\nVergangenheit von verschiedenen Seiten moniert worden, ohne dass eine\nBesserung erreicht worden wäre. Im September 2012 wurde eine grosszügigere\nLösung für die Umfahrung der Kreuzstrasse (Velo- und Fussgängerbrücke Enge)\nvom Souverän abgelehnt. Die Situation an der Kreuzstrasse wurde dabei aber auch\nvon Gegnern der Velo- und Fussgängerbrücke als verbesserungswürdig betrachtet.\nDeshalb sollte einer einvernehmlichen und eigenständigen Lösung eigentlich nichts\nim Weg stehen.\nIst es bespielweise möglich das Trottoir bei der Bushaltestelle „Kreuzstrasse" bis zur\nAmpel an der Kreuzstrasse für Velofahrer befahrbar zu machen? Oder könnten die\nVelofahrer mittels einer Rampe hinter dem Bushäuschen durchgeführt werden?\nDiese und weitere Varianten soll der Gemeinderat -falls notwendig mit dem Kanton -\nevaluieren und dem Einwohnerrat entsprechend Bericht und Antrag erstatten.\n\nHej-zlichen Dank.\n\nMit freundlichen Grüssen ^- /̂f\n\n/.<..\n\n4, WÂy^^\n\n\\ . l'y v^/:tv\nl. i., ..'".'. ' I1\n\nk '•• -fcU4u/\\ ft^-y^^^\n\nL/ - ^^W^\nL.it/ft/\n\n^^•-^\n\nf^^-\n3\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 26. November 2013\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nVerbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (Fristerstreckung)\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1.- Der Einwohnerrat hat am 13. Dezember 2012 das Postulat von Einwohnerrat Felix Ten-\n\nger einstimmig für erheblich erklärt.\n\n2.- Die Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nvom 26. August 2004 (NRB 171.110) sieht in Art. 26 Abs. 6 Satz 2 eine einjährige Frist vor, innert\n\nderer parlamentarische Vorstösse behandelt werden müssen. Diese Frist kann der Einwohnerrat\n\ngemäss Art. 26 Abs. 6 Satz 3 verlängern. Der Gemeinderat muss den Einwohnerrat mit dem vor-\n\nliegenden Bericht und Antrag ersuchen, ihm eine Verlängerung der Frist zur Behandlung des Pos-\n\ntulats bis 31. Dezember 2015 zu gewähren. Eine Verbesserung der Verkehrssituation dürfte erst\n\nmöglich sein, wenn die Bushaltestellen im Bereich Kreuzstrasse zusammengefasst sind. Dies wie-\n\nderum ist aus bautechnischen Gründen nicht vor Beginn der Umgestaltung des RhyTech-Areals\n\nausführbar. Zudem überprüft das Planungsreferat zur Zeit die Planungen für den Langsamverkehr\n\nin der Gemeinde. Die daraus sich ergebenden Erkenntnisse müssen mit dem Kanton Schaffhau-\n\nsen, welcher die Hoheit über Zoll- und Klettgauerstrasse hat, besprochen werden und in die Pla-\n\nnung für eine verbesserte Veloführung an der Kreuzstrasse einfliessen.\n\n\n\n3.- Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des Postu-\nlats von Einwohnerrat Felix Tenger vom 15. November 2012 betreffend Verbesserung der Ver-\nkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2015 verlängert.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 2\nbetreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (Fristerstreckung)\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfoll\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 24. November 2015\n\nBericht und Antrag\n\nbetreffend\n\nVerbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (2. Fristerstreckung)\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1.-Der Einwohnerrat hat am 13. Dezember 2012 das Postulat von Einwohnerrat Felix Tenger\n\neinstimmig für erheblich erklärt. Mit Beschluss vom 12. Dezember 2013 hat der Einwohnerrat die\n\nFrist zur Behandlung des Postulats bis 31. Dezember 2015 erstreckt.\n\n2.- Die Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am.Rheinfall vom\n\n26. August 2004 (NRB 171.110) sieht in Art. 26 Abs. 6 Satz 2 eine einjährige Frist vor, innert derer\n\nparlamentarische Vorstösse behandelt werden müssen. Diese Frist kann der Einwohnerrat gemäss\n\nArt. 26 Abs. 6 Satz 3 Geschäftsordnung verlängern. Der Gemeinderat muss den Einwohnerrat mit\n\ndem vorliegenden Bericht und Antrag ersuchen, ihm eine Verlängerung der Frist zur Behandlung\n\ndes Postulats bis 31. Dezember 2019 zu gewähren. Eine Verbesserung der Verkehrssituation dürfte\n\nerst möglich sein, wenn die Bushaltestellen im Bereich Kreuzstrasse neu gestaltet sind. Dies wiede-\n\nrum ist aus bautechnischen Gründen nicht vor Beginn der.Arbeiten für das Projekt RhyTech-Areal\n\nausführbar. Zudem überprüft das Planungsreferat in Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Tiefbau-\n\namt Schaffhausen den Richtplan «Langsamverkehr». Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse\n\nmüssen mit dem Kanton Schaffhausen, der die Hoheit über Zoll- und Klettgauerstrasse hat, bespro-\n\nchen werden und in die Planung für eine verbesserte Veloführung an der Kreuzstrasse einfliessen.\n\n\n\nRealistischerweise kann das Postulat zudem erst im Zusammenhang mit den in den nächsten Jah-\n\nren zusammen mit dem Kanton Schaffhausen zu erarbeitenden flankierenden Massnahmen zum\n\nGalgenbucktunnel beantwortet werden. Eine Umsetzung dürfte ohnehin erst nach der Eröffnung des\n\nGalgenbucktunnels, die weiterhin für Ende 2019 vorgesehen ist, möglich sein, somit frühestens ab\n\nMitte 2020. Der Gemeinderat beantragt daher eine Fristerstreckung bis 31 . Dezember 2019.\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des Postulats\nvon Einwohnerrat Felix Tenger vom 16. November 2012 betreffend Verbesserung der Verkehrssitu-\nation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2019 verlängert.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^L-\n\nDr. Stephan Rawyler/J^nine ßuf'z\nGemeindepräsident / Gemeindefechreifcjerin\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 2\nbetreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (2. Fristerstreckung)\n\n\n


name: Beantwortung Teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker

text: \n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n\n \nTelefon 052 674 22 21 \nFax  052 674 22 14 \ne-mail olinda.valentinuzzi@neuhausen.ch \n\nAn den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n\n \n \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall, 23. Dezember 2014 \n \n \n \n \n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Thomas Theiler betreffend teilweise \n\nNeunutzung des Areals Kirchacker \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nMit der teilweisen Neunutzung des Areals Kirchacker bietet sich Neuhausen am Rheinfall die wohl \n\neinmalige Möglichkeit, sich ein neues Zentrum schaffen zu können. Die Verwaltung der Gemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall ist auf verschiedene, teilweise ursprünglich nicht für die Büronutzung \n\ngebaute Liegenschaften, verteilt. Das Gemeindehaus und insbesondere das Werkhofgebäude be-\n\nfinden sich zudem an Lagen, die sich für höherwertige Nutzungen wie Wohnen oder Dienstleistun-\n\ngen eignen. Das Schulhaus Kirchacker muss dringend saniert oder durch einen Neubau ersetzt \n\nwerden, wobei der Gemeinderat keine Präferenzen oder gar Vorgaben für die eine oder andere \n\nLösung abgegeben hat. Ebenfalls sanierungsbedürftig ist die sich im Perimeter befindliche Liegen-\n\nschaft der Post. Das bietet die einmalige Gelegenheit, die Nutzung des gesamten Areals grund-\n\nsätzlich neu zu überdenken und Standortalternativen für den Werkhof sowie die Gärtnerei zu prü-\n\nfen. Kein anderes dem Gemeinderat bekanntes Projekt verfügt zudem über die Fläche und die \n\nZugänglichkeit (Parkplätze und Anlieferung), welche die Migros Ostschweiz für eine neue Filiale in \n\nNeuhausen am Rheinfall benötigt. Die Migros Ostschweiz ist denn auch bereit, an den Studienauf-\n\ntrag Fr. 100'000.-- zu zahlen. Dass die Migrosfiliale weiterhin im Zentrum von Neuhausen am \n\nRheinfall bleibt, ist für die übrigen Läden von grösster Bedeutung, da die Migrosläden bekannter-\n\nmassen Frequenzbringer sind, von denen auch die übrigen Läden sowie der Markt profitieren kön-\n\nnen. Wichtig ist, dass die heute bestehenden Parkplätze auch künftig nutzbar sind, weshalb eine \n\nTiefgarage vorzusehen ist. Der dadurch frei werdende Raum ist für einen neuen "Platz für alli" vor-\n\nzusehen, welcher wenigstens teilweise mit einem Witterungsschutz versehen sein muss. Sowohl \n\ndie hochkarätig besetzte Jury als auch die teilweise sehr renommierten Architekturbüros haben \n\nGewähr für verschiedene und gutdurchdachte Projektvorschläge geboten. Am 12. Dezember 2014 \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 2 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\ntagte das Beurteilungsgremium des Studienauftrages Kirchacker. Die sieben eingereichten Pro-\n\njektvorschläge wurden intensiv studiert und diskutiert. Zwei Projektvorschläge zeigten in besonde-\n\nrem Mass städtebauliche und funktionale Ansätze für eine überzeugende Zentrumsgestaltung. \n\nUngeachtet des bereits hohen Niveaus dieser beiden Vorschläge entschloss sich das Beurtei-\n\nlungsgremium, von der im Programm vorgesehenen Möglichkeit einer Bereinigung Gebrauch zu \n\nmachen und die beiden Projektvorschläge der Teams Caruso St. John / anton & ghiggi sowie Meili, \n\nPeter / Vogt überarbeiten zu lassen. Damit soll die erforderliche Gewähr geboten werden, dass die \n\nvon der Nutzerseite gewünschten Anforderungen optimal mit den städtebaulichen Anforderungen \n\nvereinbart werden können. Der Entscheid, welches Projekt zur Realisierung empfohlen werden \n\nsoll, wird Ende Februar 2015 fallen. \n\n \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n\n \n\nFrage A1: \n\nWelche Arbeiten werden vom Planungs- respektive Baureferat ausgeführt und welche Arbeiten \n\nwurden an die Firma Suter von Känel Wild AG <vergeben?> \n\nDie Suter von Känel Wild AG, Zürich, erbringt grundsätzlich die gesamte Begleitung und Durchfüh-\n\nrung des Studienauftrages. Dessen ungeachtet müssen die Mitarbeiter des Baureferats eine Un-\n\nzahl von kleineren und grösseren Vorkehren selbst machen (z.B. Detailorganisation Zwischenbe-\n\nsprechung und Jurierung etc.). Der Vertrag mit der Suter von Känel AG beruht auf einer Kosten-\n\nschätzung, wobei die effektiven Stunden nach Zeittarif verrechnet werden. Somit darf die Suter von \n\nKänel Wild AG Mehrkosten, welche über den geschätzten Aufwand hinausgehen oder zusätzlich \n\nanfallen, in Rechnung stellen. Um solche - teilweise unvermeidbaren - Mehrkosten möglichst ge-\n\nring zu halten, erledigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baureferats die wichtigsten Sek-\n\nretariats- sowie Administrativarbeiten, die Organisation und den Aufbau bei Tagungen mit dem \n\nBeurteilungsgremium, Vorprüfungen der eingereichten Studienbeiträge anhand der Raumpro-\n\ngramme usw., mithin alle zeitintensiven Arbeiten rund um den Studienauftrag, welche nicht eine \n\nbesondere Erfahrung oder Ausbildung verlangen.  \n\n \n\n \n\nFrage A2: \n\nWie hoch ist die Entschädigung an die Firma Suter von Känel? \nBegleitung und Durchführung Studienauftrag gemäss Arbeitsprogramm mit \nKostenschätzung vom 19. Dezember 2013 inklusive Nebenkosten  Fr. 75'000.00 \nanerkannte Mehraufwendungen gemäss Aktennotiz vom 21. Juli 2014   Fr. 10'500.00 \nZwischentotal          Fr. 85'500.00 \nMehrwertsteuer 8 %         Fr.   6'840.00 \nvoraussichtliches Total        Fr. 92'340.00 \n\n \n\nFrage A3: \n\nWurden weitere Fachpersonen beigezogen und wenn ja, wer und wie hoch sind die Kosten? \n\nNeben der Suter von Känel AG sind folgende Personen und Unternehmen für das Projekt tätig:  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 3 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\na) Konradin Winzeler von Winzeler + Bühl, Schaffhausen, berät das Planungsreferat sowie den \n\nGemeinderat in fachlicher Hinsicht und wirkt in der Jury mit. Er ist im Stundenlohn tätig, wes-\n\nhalb seine Kosten erst beim Abschluss des Projekts feststehen.  \n\n \n\nb) Die Generis AG hat den Auftrag, den wirtschaftlichen Nutzen des Vorhabens zu überprüfen. Sie \n\nist noch nicht tätig geworden und hat daher noch keine Rechnung gestellt. \n\n \n\nc) Die A & I Modellbau AG, Frauenfeld, hat für das relevante Gebiet ein Modell hergestellt, wel-\n\nches Fr. 15'714.00 kostete. \n\n \n\nd) Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Storrer, Schaffhausen, verfasste für 2'722.40 ein Gutachten zur \n\nAusgestaltung des Baurechts. \n\n \n\ne) Der Gemeinderat wird nach Vorliegen des Projekts noch prüfen, ob und welche Visualisierun-\n\ngen erstellt werden sollen. Dafür wird eine noch zu bestimmende Firma hinzugezogen werden \n\nmüssen. \n\n \n\n \n\nFrage A4: \n\nWie kann es, trotz Einbezug von externen Fachpersonen zu dieser Fehleinschätzung der Kosten \n\nfür den Studienauftrag kommen? \n\nDie Fachjury-Mitglieder, welche alle ausgewiesene Architektinnen respektive Architekten sind, ver-\n\nlangten einmütig eine klare Erhöhung der vorgesehenen Entschädigung für die sieben Architektur-\n\nbüros. Die Einigung mit der Gemeinde erfolgte zwar unterhalb der Forderung der Fachjury, aber \n\ndeutlich oberhalb des budgetierten Betrags, woraus sich Mehrkosten von Fr. 63'000.-- ergaben. Es \n\nwar den externen und internen Fachpersonen nicht möglich, im voraus abzuschätzen, welche Ent-\n\nschädigung die Fachjury für die Architekturbüros mit Blick auf die Komplexität der gestellten städ-\n\ntebaulichen Aufgabe als Minimum ansehen würde. \n\n \n\n \n\nFrage A5: \n\nWurde<n> während des laufenden Wettbewerbs die Vorgaben für den Studienauftrag verändert, \n\nwenn ja, aus welchen Gründen und wer hat dies angeordnet? \n\nDas Programm "Studienauftrag Kirchacker" sah ursprünglich vor, dass keine Varianten eingereicht \n\nwerden durften. Aufgrund der Zwischenbesprechung hat das Planungsreferat entschieden, dass \n\ndamit die Auswahl, ob das Schulhaus Kirchacker abgebrochen oder saniert werden soll, unnötig \n\neingeschränkt wird. Auf seinen Antrag hin hat die Jury beschlossen, Varianten mit Abbruch des \n\nSchulhauses respektive mit einer Sanierung des Schulhauses zuzulassen. Dadurch erhöhten sich \n\ndie Kosten für die Entschädigung um Fr. 2'000.-- pro Architekturbüro, welche Varianten einreich-\n\nten. Da lediglich ein Architekturbüro diese Chance ergriff, belaufen sich die Mehrkosten auf \n\nFr. 2'000.--. Zudem wurde auf Antrag des Planungsreferats Patrick de Quervain, Leiter Hochbau, \n\nals stimmberechtigt erklärt, wohingegen die krankheitsbedingt lange Zeit abwesende Anuschka \n\nBossi, Leiterin Raumplanung und Bauwesen, dementsprechend nicht mehr stimmberechtigt ist. \n\nWeitere Änderungen gab es nicht. \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 4 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\nFrage A6: \n\nWie hoch waren die Kosten für die im Bericht und Antrag vom 17. Dezember 2013 erwähnte städ-\n\ntebauliche Analyse von Architekt Ernst Reich und die Machbarkeitsstudie von Oechslin + Partner \n\nArchitekten? \n\nDie Nutzungsstudie und städtebauliche Analyse von Ernst Reich, Architekturbüro Reich + Bäch-\n\ntold, Schaffhausen und Neunkirch, wurde über den bewilligten Gesamtkredit von Fr. 420'000.-- des \n\nProjekts arc actuel finanziert. Der Gesamtkredit wurde wie folgt aufgeteilt:  \n \nGemeinde Neuhausen am Rheinfall       Fr. 160'000.00 \nKanton Schaffhausen (Generationenfonds)      Fr. 200'000.00 \nBund (Neue Regionalpolitik)        Fr.   60'000.00 \nTotal           Fr. 420'000.00 \n\n \n\nDie Kosten für die Erarbeitung der Studie betrugen Fr. 38'000.--. Für die Gemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall ergab dies somit eine Beteiligung von Fr. 14'476.20.--. \n\n \n\nDie Kosten für die Machbarkeitsstudie von Oechsli + Partner Architekten, Schaffhausen, beliefen \n\nsich auf Fr. 36'146.--. \n\n \n\nHinzu kamen noch folgende Auslagen: \n\n \n\n geologische Abklärungen des Baugrunds durch die Dr. von Moos AG  Fr.   3'000.00 \n\n \n\n Arbeitsmodell A & I Modellbau AG      Fr. 11'075.40 \n\n(Dank dieses Modells konnte das in Frage A3 erwähnte Modell  \n\nzum aufgeführten Preis erstellt werden.) \n\n \n\n Konradin Winzeler als Berater       Fr.    4'688.20 \n\n \n\n Plan- und Kopierkosten         Fr.    1'486.95 \n\n \n\n \n\nFrage B1: \n\nWarum wurde die Neuhauser Bevölkerung in dieses Jahrhundertprojekt nicht vor Beginn des Stu-\n\ndienauftrags miteinbezogen? Insbesondere bei der Festlegung der Rahmenbedingungen und \n\nEckwerte für den Studienauftrag? \n\nDas Planungsreferat hat am 22. Februar 2013 an einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung in \n\nder Aula Rhyfallhalle über das Vorhaben auf dem Areal Kirchacker informiert und dabei insbeson-\n\ndere die Studien von Ernst Reich, Reich + Bächtold Architekten, Neunkirch und Schaffhausen, und \n\nder Oechsli + Partner Architekten AG, Schaffhausen, gezeigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 5 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\nIn der wie stets öffentlichen Sitzung des Einwohnerrats hat dieser am 7. März 2013 vom Bericht \n\ndes Gemeinderats vom 12. Februar 2013 betreffend Projekt "arc actuel" Kenntnis genommen. Ein \n\nwichtiger Teil dieses Berichts stellten die Ausführungen zum Teilprojekt 3 dar, welche die teilweise \n\nNeunutzung des Areals Kirchacker betrafen. \n\n \n\nMit dem Bericht und Antrag betreffend Projektierungskredit für die teilweise Neunutzung des Are-\n\nals Kirchacker vom 17. Dezember 2013 hat der Gemeinderat detailliert dargelegt, wie er vorgehen \n\nwill. Der Einwohnerrat hat dem beantragten Projektierungskredit am 23. Januar 2014 einstimmig \n\nzugestimmt. Kein Mitglied des Einwohnerrats hat damals das Vorhaben selbst oder zumindest das \n\nVorgehen des Gemeinderats kritisiert. Dieser durfte daher davon ausgehen, dass der Einwohner-\n\nrat dieses billigt. Dies gilt umso mehr, als der Gemeinderat in der Eintretensdebatte das Vorhaben \n\nmit den wichtigsten Randbedingungen und Eckwerten ausführlich erklärt hatte (vgl. Protokoll der \n\n1. Sitzung des Einwohnerrats Neuhausen am Rheinfall vom 23. Januar 2014, S. 14 - 18). \n\n \n\nAnlässlich der Beratung des Berichts zur Kenntnisnahme betreffend Finanzierung Studienauftrag \n\nfür die teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker vom 28. Oktober 2014 in der Sitzung vom \n\n13. November 2014 hat erneut kein Mitglied des Einwohnerrats das Vorgehen des Gemeinderats \n\nin diesem Projekt bemängelt oder gar gerügt. Im erwähnten Bericht sind einerseits die teilnehmen-\n\nden Architekturbüros aufgeführt, andererseits sind die Rahmenbedingungen, welche dem Pro-\n\ngramm des Studienauftrags zugrunde liegen, dargestellt.  \n\n \n\nGrundsätzlich zulässig wäre es gewesen, mittels einer Umfrage oder eines "Public Voting" die Be-\n\nvölkerung in die Meinungsfindung einzubeziehen. Einer solchen Meinungsäusserung darf aber \n\ngemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur ein relativ geringes Gewicht zukommen (vgl. \n\ndazu insbesondere BGE 138 Ia 152 E.4.3). Darf eine solche Befragung nur geringen Einfluss auf \n\ndie Entscheidung haben, führt dies namentlich dann zu einem unbefriedigenden Ergebnis, wenn \n\ndas "Public Voting" zu einem gänzlich anderen Ergebnis führt als die Empfehlung von Fach- und \n\nSachjury wie im erwähnten Bundesgerichtsentscheid, welcher das - bis heute nicht gebaute - Ge-\n\nmeindehaus von Unterengstringen betraf (vgl. dazu auch NZZ vom 13. Februar 2012 \n\n[http://www.nzz.ch/aktuell/ schweiz/vox-populi-darf-fruehzeitig-ertoenen-1.15007145] und Aargauer \n\nZeitung vom 19. November 2014 [http://www.aargauerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/fuer-\n\ndas-gewuenschte-gemeindehaus-droht-wieder-das-aus-128544238]). Der Gemeinderat ist der \n\nÜberzeugung, mit der Einsetzung einer gemeinderätlichen Kommission (vgl. dazu Antwort zu Fra-\n\nge B3) eine mindestens gleichwertige Lösung im Vergleich zu einem "Public Voting" oder einer \n\nUmfrage gefunden und damit das an sich berechtigte Anliegen des Fragestellers erfüllt zu haben. \n\n \n\n \n\nFrage B2: \n\nWerden der Neuhauser Bevölkerung alle eingereichten Unterlagen der sieben ausgewählten Archi-\n\ntekturbüros gezeigt oder nur das Siegerprojekt? \n\nEs werden alle Projekte vorgestellt, was ausdrücklich in Ziff. 2.13 des Programms "Studienauftrag \n\nKirchacker" vom 13. August 2014 festgehalten ist und dem üblichen Vorgehen entspricht. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 6 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\nFrage B3: \n\nWarum hat die Neuhauser Bevölkerung keine Mitsprache bei der Empfehlung an die Gemeinde-\n\nvertreter in der Jury, welches Projekt aus Sicht der Gemeinde respektive der Neuhauser Bevölke-\n\nrung bevorzugt wird? \n\nDer Gemeinderat hat am 16. Juli 2013 auf Antrag des Planungsreferats Folgendes beschlossen: \n\n \n"Die folgenden Parteien und Gruppierungen werden eingeladen, eine Vertreterin oder einen Ver-\ntreter in die gemeinderätliche Begleitkommission Schulhaus Kirchacker und Werkhof zu entsen-\nden: \n \n\n Sozialdemokratische Partei Neuhausen am Rheinfall  \n\n Freisinnig-Demokratische Partei Neuhausen am Rheinfall \n\n Christlich-Demokratische Partei Neuhausen am Rheinfall \n Schweizerische Volkspartei Neuhausen am Rheinfall  \n\n Ökoliberale Bewegung Schaffhausen, Gruppe Neuhausen am Rheinfall \n\n Neuhausen für alle \n\n Verein Ortsmarketing \n\n Neuhauser Gewerbeverband \n\n Pro Velo \n\n Vertretung der Lehrerschaft \n \nDie Begrüssung weiterer Gruppierungen und auswärtiger Fachstellen bleibt vorbehalten und darf \nvom Gemeindepräsidenten angeordnet werden." \n\n \n\nNachdem die erwähnten Gruppierungen und Vereine angeschrieben worden waren, nahmen in \n\ndiese Kommission die folgenden Personen Einsitz: \n \nPius Breda   Schulpräsident \nAgnes Brülhart  evangelisch-reformierte Kirchgemeinde (ab Spätsommer 2014) \nLenz Furrer   ÖBS Neuhausen am Rheinfall \nHans Gatti   Nefa \nPeter Gloor   SP Neuhausen am Rheinfall \nAndreas Henniger  FDP Neuhausen am Rheinfall \nSara Jucker   SVP Neuhausen am Rheinfall \nJulius Koch   Pro Velo Neuhausen am Rheinfall \nJean-Pierre Mühlethaler Gewerbeverband Neuhausen am Rheinfall \nBeat Steinacher  Schulleiter Kirchacker \nDaniel Steiner   Vertreter Lehrerschaft Schulhaus Kirchacker \nMarcel Stettler  CVP Neuhausen am Rheinfall \n\n \n\nZudem sind seitens der Gemeinde dabei: \n \nAnuschka Bossi Leiterin Raumplanung und Bauwesen (nicht stimmberechtigt in der \n\nJury) \nThomas Felzmann Sachbearbeiter Raumplanung (ab 16. September 2014; nicht stimm-\n\nberechtigt in der Jury) \nGerhard Kaufmann designierter Feuerwehrkommandant (nicht in der Jury)  \nRuedi Meier   Gemeinderat (stimmberechtigt in der Jury) \nPatrick de Quervain  Leiter Hochbau (stimmberechtigt in der Jury) \nDr. Stephan Rawyler  Gemeindepräsident (stimmberechtigt in der Jury) \nUrs Schüpbach  Feuerwehrkommandant (nicht in der Jury) \nEster Wermelinger  Protokollführerin \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 7 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\nDas Planungsreferat hat via Gemeinderat Christian Di Ronco Einwohnerrat Thomas Theiler im \n\nHerbst 2014 ausdrücklich eingeladen, in der Kommission mitzuwirken, was dieser jedoch abge-\n\nlehnt hat. \n\n \n\nDie gemeinderätliche Kommission hat sich am 9. Dezember 2013 zu einer ersten Sitzung getroffen \n\nund liess sich über das Vorhaben, insbesondere über die Ziele, Meilensteine, die Machbarkeits-\n\nstudie, die voraussichtlichen Kosten und den Nutzen informieren. \n\n \n\nMit E-Mail vom 10. Juli 2014 hat der Gemeindepräsident die gemeinderätliche Kommission über \n\nden aktuellen Projektstand informiert, wobei die Kommissionsmitglieder insbesondere einen neuen \n\nTerminplan, die Unterlagen "Bewerbungsverfahren" und die Liste der sich bewerbenden Architek-\n\nturbüros erhielten. \n\n \n\nDie gemeinderätliche Kommission hat am 6. Dezember 2014 die eingereichten Projekte studiert \n\nund sich auf eine Empfehlung geeinigt. Die sieben eingereichten Projektvorschläge wurden am \n\n12. Dezember 2014 intensiv studiert und diskutiert. Dabei mussten die Vertreter der Gemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall der Erkenntnis zustimmen, dass das von der gemeinderätlichen Kommis-\n\nsion favorisierte Projekt diverse Mängel und teilweise auch Fehler aufweist, welche eine Weiterbe-\n\narbeitung nicht erlauben. Zwei andere Projektvorschläge zeigten dagegen in besonderem Mass \n\nstädtebauliche und funktionale Ansätze für eine überzeugende Zentrumsgestaltung. Ungeachtet \n\ndes bereits hohen Niveaus dieser beiden Vorschläge entschloss sich das Beurteilungsgremium, \n\nvon der im Programm vorgesehenen Möglichkeit einer Bereinigung Gebrauch zu machen und die \n\nbeiden Projektvorschläge der Teams Caruso St. John / anton & ghiggi sowie Meili, Peter / Vogt \n\nüberarbeiten zu lassen. Damit soll die erforderliche Gewähr geboten werden, dass die von der \n\nNutzerseite gewünschten Anforderungen optimal mit den städtebaulichen Anforderungen verein-\n\nbart werden können. Der Entscheid, welches Projekt zur Realisierung empfohlen werden soll, wird \n\nEnde Februar 2015 fallen. Der Gemeinde entstehen dadurch keine Mehrkosten. \n\n \n\nMit der Einsetzung einer gemeinderätlichen Kommission, was seinesgleichen bei ähnlichen Projek-\n\nten in der Region Schaffhausen sucht, ist gewährleistet, dass ein breiter politischer und gesell-\n\nschaftlicher Konsens gefunden werden kann und breite Bevölkerungskreise indirekt vertreten sind. \n\nNicht ausgeschlossen ist auch bei einem solchen Vorgehen selbstverständlich, dass einzelne Per-\n\nsonen oder Gruppierungen sich schlussendlich doch gegen das ausgewählte Projekt wenden. \n\n \n\n \n\nFrage B4: \n\nAm Siegerprojekt kann gemäss Aussage von Gemeindepräsident Stephan Rawyler noch gefeilt \n\nwerden. Was bedeutet das genau? Sind das Vorschläge für relevante Veränderungen wie Art der \n\nNutzung, Abmessungen und Lage der Bauten oder nur bei Details wie Fassadengestaltung, Farb-\n\ngebung und dergleichen? \n\nVom obsiegenden Studienauftrag zum Vorprojekt, welches der Volksabstimmung unterbreitet wer-\n\nden kann, sind noch diverse Arbeitsschritte nötig. So müssen die Nutzungen überprüft werden. \n\nInsbesondere wird zu prüfen sein, ob statt des im Programm des Studienauftrags vorgesehenen \n\nKindergartens wegen des Ergebnisses der Volksabstimmung vom 28. September 2014 zwei Kin- \n\n\n\n \n\nBeantw ortung der Kleinen Anfrage von Einw ohnerrat Thomas Theiler  Seite 8 von 8 \nbetreffend teilweise Neunutzung des Areals Kirchacker \n\n \n\n \n\ndergärten auf dem Areal Kirchacker platziert werden können. Kaum Nutzungsänderungen möglich \n\nsind dagegen bei den Wohnungen, beim auf die Migros zugeschnittenen Bereich sowie bei der \n\nTiefgarage. In beschränktem Umfang sind auch Lageveränderungen noch möglich. Die Abmes-\n\nsungen unterliegen demgegenüber ohnehin einer Überprüfung, da das Volumen einen direkten \n\nEinfluss auf die Kosten hat. Selbstverständlich dürfen und sollen aber auch Detailverbesserungen \n\nangebracht werden. \n\n \n\n \n\nFrage B5: \n\nWie beurteilt der Gemeinderat seine bisherige Kommunikation und den bis heute fehlenden Einbe-\n\nzug der Neuhauser Bevölkerung bei diesem Jahrhundertprojekt? \n\nDer Gemeinderat beabsichtigt, seine Information zu verstärken (vgl. dazu auch die Ausführungen \n\nin der Antwort vom 9. Dezember 2014 zur Kleinen Anfrage von Dr. Urs Hinnen vom 2. Dezember \n\n2014 sowie die Beantwortung des Gemeinderats der Interpellation von Einwohnerrat Felix Tenger \n\nvom 13. November 2014 in der Sitzung des Einwohnerrats vom 11. Dezember 2014). Er weist \n\ndarauf hin, dass er in den vergangenen bald zwei Jahren sehr viel unternommen hat, um die Be-\n\nvölkerung zu informieren. Er ist sich aber bestens bewusst, dass noch nicht alle Neuhauserinnen \n\nund Neuhauser wissen, dass die Migros Ende 2018 ihren bisherigen Standort verlassen muss und \n\ndringend einen neuen braucht, wobei sie grosses Interesse daran zeigt, auf das Areal Kirchacker \n\nzu ziehen. \n\n \n\n \n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen \n\n \n\n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Susy Obrecht \n Gemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Beantwortung Zentrumsfrage

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 7. Juni 2016\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5 von Einwohnerrat Peter Fischli\nbetreffend\nZentrumsfrage\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nDer Gemeinderat hat heute den Entwurf für einen Richtplan für die neue Zentrumszone verabschie-\n\ndet, dem die folgenden Gedanken zur Frage, was ein Zentrum als «Zentrum» charakterisiert, ent-\n\nnommen werden:\n\n«Städte und Gemeinden, die ein Höchstmass an Lebensqualität bieten, befinden sich im städtischen\n\nWettbewerb auf den vorderen Plätzen und können ihre Bewohnerzahlen erhöhen oder zumindest\n\nhalten. Auch Neuhausen am Rheinfall ist gefordert, ein sehr gutes öffentliches Verkehrsnetz und\n\nleistungsfähige Strassen anzubieten. Diese müssen so ausgestaltet sein, dass die in den jeweiligen\n\nZonen vorgesehenen Nutzungen erreicht werden können. Die Raumplanung soll auch die Voraus-\n\nsetzungen dafür schaffen, dass ein vielfältiges Freizeit-, Kultur- und Naherholungsangebot präsen-\n\ntiert werden kann. Um dies zu erreichen, muss die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die im kon-\n\nkreten Einzelfall richtigen raumplanerischen Instrumente anwenden.\n\nDer im neuen Zonenplan beschriebenen Zentrumszone kommt die Aufgabe zu, verschiedene Funk-\n\ntionen wie Wohnen, Arbeiten und Dienstleistungen zu ermöglichen und damit dem Neuhauser Zen-\n\ntrum eine konkrete Gestalt zu geben, die für die Gesamtgemeinde von Bedeutung ist. Ihre kontinu-\n\nierliche städtebauliche Erneuerung wird jedoch durch die vorhandenen, vielfältig ineinandergreifen-\n\nden, teilweise kleinmassstäblichen Grundeigentumsverhältnisse und Baustrukturen nur über viele\n\nJahre hinweg möglich sein. Das Bauen im Bestand bedingt, dass bei jedem konkreten Projekt immer\n\nmitüberlegt wird, wie die städtebauliche Fortsetzung aussehen könnte.\n\n\n\nNUTZUNGSMISCHUNG\nDie Nutzungsmischung soll die Funktion einer «Stadt der kurzen Wege» erfüllen. Die verschiedenen\n\nNutzungen sollen im Neben- und Miteinander den Charakter eines lebenswerten Zentrums schaffen.\n\nBAULICHE VERDICHTUNG\nMit der Revision von 2014 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (SR 700) sind neben dem\n\nKanton auch die Gemeinden angehalten, die qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen zu len-\n\nken. In diesem Zusammenhang besteht vielfach der Wunsch nach einer höheren Ausnutzung. Inso-\n\nfern ist die bauliche Verdichtung vor dem Hintergrund einer qualitätsvollen Siedlungsinnenentwick-\n\nlung angemessen und unter Beachtung der verschiedenen Nutzungsinteressen umzusetzen. Das\n\nOrtsbild kann durch den Verdichtungsprozess ein vertikales Aussehen erhalten, das dadurch cha-\n\nrakteristischer, aber auch dynamischer wird.\n\nFREIRÄUME\nMit zunehmender Verdichtung der Zentrumszone nehmen die privaten Freiräume vermehrt ab. Die\n\nBevölkerung verstärkt den Nutzungsdruck auf die öffentlichen Freiräume. Diesen kommt künftig\n\ndadurch eine höhere Bedeutung zu. Die Sicherung, Vernetzung, Nutzung und nicht zuletzt die Fi-\n\nnanzierung der öffentlichen Freiräume, namentlich der Unterhalt, müssen langfristig tragbar sein.\n\nDie Freiräume sind notwendig und leisten einen wertvollen Beitrag zur Schaffung und Sicherung\n\neiner guten Zentrumsqualität.\n\nBAUWEISE\nSowohl die geschlossene als auch die offene Bauweise ermöglicht eine hohe Verdichtung bei einer\n\nzeitgemässen Wohnqualität. In derZentrumszone können mit geschlossenen Bauweisen hohe Dich-\n\nten mit einer angemessenen Wohnqualität erreicht werden. Hierbei ist darauf zu achten, dass bei-\n\nspielsweise mit einer Kombination von Blöcken und Zeilen attraktive und sinnvolle städtebauliche\n\nStrukturen geschaffen respektive ergänzt oder eingefügt werden. Bei einer mit der Verdichtung ein-\n\nhergehenden Erhöhung der Einwohnerzahlen müssen auch die Auswirkungen auf das Strassen-\n\nnetz, das öV-Netz, die Schulen, die Spitex, die Altersheime und die technischen Infrastrukturen be-\n\nachtet werden.\n\nWOHNHYGIENE UND WOHNQUALITÄT\nDie Qualitätsvorschriften für Wohnhygiene und Wohnqualität sind bedeutende Kriterien, die eine\n\nangemessene Qualität in der Siedlung sicherstellen. Besonders Lärmimmissionen sind erhebliche\n\nFaktoren, wenn es um das Wohlbefinden der Bewohnerschaft geht. Viele Entscheidungen über den\n\nWohnstandort hängen vom Lärm-Kriterium ab. Sowohl verkehrsberuhigte Bereiche als auch nach-\n\nhaltige Mobilitätskonzepte sind in Zukunft bei der Zentrumsentwicklung von hoher Bedeutung. Zu\n\nbeachten ist auch das Problem derWärmebildung bei nicht naturbelassenen Freiflächen.\n\nSIEDLUNGSÖKOLOGIE\nDurch die Verdichtung des Zentrums nimmt die Bedeutung von siedlungsökologischen Kriterien zu.\n\nBesonders klimatische Auswirkungen, wie Abkühlungsvorgänge in den Abendstunden, sind bei der\n\nZentrumsentwicklung zu berücksichtigen. Zudem verstärkt sich durch die Verdichtung die Verkehrs-\n\nbelastung, wodurch auch die Stadtbäume vermehrt belastet werden. Künftige Planungen müssen\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 2 von 7\n\n\n\ndiesen Sachverhalt aufnehmen und mit Vorteil den Umwelteinflüssen angepasste Baum- und\n\nStraucharten vorsehen.\n\nWOHNBEDÜRFNISSE UND LEBENSPHASEN\nDer Gemeinderat strebt ein moderates Bevölkerungswachstum an. Die Bedürfnisse der Bevölkerung\n\nsind sehr verschieden und hängen von verschiedenen Rahmenbedingungen wie Geschlecht, Alter,\n\nBildung, Lebensstil oder Nationalität ab. Dies bedeutet auch, dass eine einmal gewählte Wohnform\n\nnicht mehr dauerhaft ist, sondern von der jeweiligen Lebensphase abhängt. Diese Bevölkerungs-\n\ngruppen - wie Singles, Paare ohne Kinder, Familien oder Senioren - stellen verschiedene Ansprü-\n\nehe an ihrWohnumfeld. Sind die ausschlaggebenden Kriterien für die jeweilige Bevölkerungsgruppe\n\ngegeben, kann von einer angemessenen Wohnumfeldqualität gesprochen werden. InderZentrums-\n\nzone sind für alle Wohnformen attraktive Wohnlagen vorhanden.\n\nVORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERKEHRSMÄSSIGE ERSCHLIESSUNG\nDie verkehrsmässige Erschliessung steht in Wechselbeziehung zu den siedlungsökologischen Vor-\n\nSchriften. Grund dafür ist die Verträglichkeit der Erschliessung mit den Anforderungen aus der Um-\n\nweltschutzgesetzgebung. In gegenseitiger Abhängigkeit stehen somit insbesondere die Leistungs-\n\nfähigkeit von Sammel- und Quartierstrassen, die Anzahl und Benutzungsart der PW-Abstellplätze\n\nsowie die Anbindung an den öffentlichen Verkehr und die Qualität der Infrastrukturen für den Lang-\n\nsamverkehr. Bekanntermassen ist ein durch den öV sehr gut erschlossenes Gebiet geringer durch\n\nden motorisierten Individualverkehr belastet. Dieser Sachverhalt hat wiederum zur Folge, dass die\n\nVermietungs- und Verkaufschancen höher sind und dass die Zahl der benötigten respektive vorge-\n\nschriebenen Parkplätze verringert werden kann. Wichtig sind namentlich die Gehdistanzen zu den\n\nHaltestellen des öV, damit dieser benutzt wird. Von ebenso grosser Bedeutung sind aber auch des-\n\nsen Zuverlässigkeit und Taktfrequenzen.\n\nDENKMALSCHUTZ\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall verfügt über ein Inventar der Baudenkmäler, das Einfluss\n\nauf die bauliche Entwicklung nimmt. Die sich daraus ergebenden Schutzziele müssen bei der Zent-\n\nrumsentwicklung beachtet werden.\n\nNAHVERSORGUNG\nEin gut zugängliches und attraktives sowie konzentriertes Netz von Ladenflächen für die Nahversor-\n\ngung in der Zentrumszone wird bekanntlich stärker frequentiert, als ein weitläufiges nicht zusam-\n\nmenhängendes Netz von Läden für die Nahversorgung. Deswegen sind für Dienstleistungs- und\n\nGewerbebetriebe innovative, individuell nutzbare Raumangebote an geeigneten Lagen bereitzustel-\n\nlen.\n\nDie Grundsätze des Richtplans zeigen auf, welche Kriterien für eine urbane Qualität im Rahmen der\n\nZentrumsentwicklung Berücksichtigung finden sollten. Daneben bilden sie einen Orientierungsrah-\n\nmen für anzustrebende Entwicklungen oder für erhaltenswerte Siedlungsstrukturen. Ferner können\n\ndie Grundsätze als Diskussions- oder Argumentationsgrundlage bei Verdichtungsprozessen in der\n\nGemeinde verwendet werden. Sie sind aber stets im Licht der konkreten städtebaulichen Entwick-\n\nlung zu verstehen und sollen zwar ein Grundgerüst, jedoch kein starres Korsett bilden.»\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 3 von 7\n\n\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nPlant die Gemeinde ein eigenes Verwaltungs- "Zentrum"?\n\nDer vom Fragesteller verwendete Begriff «Verwaltungszentrum» ist etwas hochgegriffen. Zutreffend\n\nist jedoch, dass die Gemeinde plant, mittelfristig die von der Verwaltung benutzten Büros in einem\n\nGebäude zu vereinigen. Dies war auch ein Teil des Studienauftrags «Kirchackerareal», über dessen\n\nErgebnis mit einer öffentlichen Ausstellung, die vom 17. bis 21. März 2015 stattfand und sehr gut\n\nbesucht war, orientiert wurde (vgl. dazu auch die verschiedenen Unterlagen auf www.neuhausen.ch\n\nin der Rubrik «Dialogforum» und «Studienauftrag Kirchackerareal»). Der Studienauftrag war auch\n\nThema des Dialogforums vom 5. März 2016, an dem trotz überaus misslichen Wetters rund vierzig\n\nPersonen teilnahmen (vgl. dazu auch die verschiedenen Unterlagen auf www.neuhausen.ch in der\n\nRubrik «Dialogforum»). Die Konzentration auf ein Gebäude ist erforderlich, um das Gebiet, auf dem\n\nheute das Gebäude «Werkhof», die Baracke, die Werkhofeinrichtungen sowie das Gebäude der\n\nehemaligen Post für eine neue Nutzung freimachen zu können. Andererseits wäre es so möglich,\n\nden schon verjähren angedachten «Bürgerschalter» zu realisieren, der für alle Anfragen zuständig\n\nwäre, die nicht besondere Sicherheitsmassnahmen oder Fachwissen bedingen würde. Zu denken\n\nist dabei insbesondere an die Verlängerung von Identitätskarten, der Verkauf von Tageskarten, von\n\nAbfallmarken oder Abfallsäcken, einfache Beurkundungen, Einsicht in Bauvorhaben, Miete von\n\nTurnhallen etc.\n\nFrage 2:\n\nSollte dies nicht ein Teil oder in unmittelbarer Nachbarschaft eines der "Zentren" sein?\n\nDer Gemeinderat geht davon aus, dass das Kirchackerareal jetzt und auch in absehbarer Zukunft\n\nTeil des Neuhauser Zentrums bildet respektive bilden wird. Die Distanz zum Industrieplatz ist nahe\n\nund wird zudem dank weitgehend verkehrsfreier Fussgängerverbindungen attraktiver als heute. So\n\nsoll der Fussweg entlang der Rhyfallhalle aufgewertet werden (Projekte Sanierung und Erweiterung\n\nSchulhaus Kirchacker). Die Fortsetzung dieses Fusswegs ist im Projekt der Klaiber Immobilien AG,\n\ndie bei der Rheingold-M/einbergstrasse eine Uberbauung plant, vorgesehen. Nach der Querung der\n\nWeinbergstrasse eröffnet das Projekt «Offene Mitte» der Losinger Marazzi AG den direkten An-\n\nschluss an den Industrieplatz. Zudem sind die Verbindungen mit dem öffentlichen Verkehr so gut,\n\ndass das Kirchackerareal seine Bedeutung behaupten kann. Hinzu kommt, dass der Gemeinderat\n\nauch den Veloverkehr fördert, soweit dies die Neuhauser Topographie zulässt.\n\nFrage 3:\n\nIst die Zeit schon reif, die Zentrums frage zu beantworten?\n\nPlanungsreferat, Gemeinderat und die gemeinderätliche Kommission zum Projekt «Gesamtrevision\n\nBauordnung und Zonenplan» haben sich gestützt auf Vorarbeiten des Bieler Planungsbüro Haag\n\nHähnle GmbH von 2014 intensiv Gedanken dazu gemacht, wie das Neuhauser Zentrum abzugren-\n\nzen ist. Zum Thema Zentrum fand am 22. Juni 2015 das 3. Dialogforum statt, bei dem ausführlich\n\ndie Gedankengänge dargelegt wurden, die zur obenstehenden Abgrenzung führten (vgl. dazu auch\n\ndie verschiedenen Unterlagen auf www.neuhausen.ch in der Rubrik «Dialogforum»).\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 4 von 7\n\n\n\nMit derTotalrevision des Zonenplans und der Bauordnung musste auch der Perimeter des Zentrums\n\nrespektive der heutigen Kernzonen l - III festgelegt werden. Der Gemeinde obliegt es dabei, zu re-\n\ngeln, wo sie das Zentrum sieht. Dass namentlich das RhyTech-Areal eine nicht unerhebliche Aus-\n\nstrahlung haben wird, ist dem Gemeinderat bekannt, war dies doch unter anderem auch ein Thema\n\nbei der intensiv geführten Diskussion rund um die Umzonung des RhyTech-Areals. DerGemeinderat\n\nhat denn auch mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass die Migros Ostschweiz sich gegen das\n\nKirchackerareal und für das RhyTech-Areal entschieden hat. Der Gemeinderat ist aber überzeugt,\n\ndass das oben bezeichnete Zentrumsgebiet genügend attraktiv ist, um neben dem RhyTech-Areal\n\nerfolgreich bestehen zu können. So verbleiben insbesondere die ebenfalls attraktiven Geschäfte von\n\nCoop und Denner in der Zentrumszone. Daneben sind alle Bankfilialen, die Post und diverse Spe-\n\nzialgeschäfte im Neuhauser Zentrum tätig. Hinzu kommt, dassderStudienauftrag «Kirchackerareal»\n\nnamentlich auch aufzeigen sollte, wie das Neuhauser Zentrum baulich besser erkennbar gestaltet\n\nwerden kann. Die vom obsiegenden Architrekturbüro Caruso St John Architects vorgeschlagene\n\nLösung will der Gemeinderat weiterverfolgen. Die Projektentwickler und Investoren glauben eben-\n\nfalls an dieses Gebiet, sind doch im Bereich Industrieplatz grössere Bauten geplant und der Posthof\n\nSüd steht im Baubewilligungsverfahren. Für das Kirchackerareal gibt es trotz der Absage der Migros\n\nOstschweiz erfreulicherweise dennoch ernsthafte Interessenten, die das Gebiet Z.B. für Alterswoh-\n\nnungen nutzen wollen. Das Ergebnis sieht gemäss dem heute vom Gemeinderat verabschiedeten\n\nEntwurf für einen Richtplan Zentrumszone wie folgt aus:\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 5 von 7\n\n\n\nANGABEN ZENTRUMSZONE\n\nFläche:\n\nTeilgebiete:\n\nTeifgebiet 1\nTeilgebiet 2\nTeilgebiet 3\nTeilgebiet 4\nTeilgebiet 5\nTeitgebiet 6\nTeilgebiet 7\nTeilgebiet 8\nTeilgebiet 9\nTeilgebiet 10\n\nca. 15.20ha\n\nPosthof\nWildenstrasse - Marktgasse\nWildenhof\nKehlhofweg\nWeinbergstrasse\nindustrieplatz / SIG Areal Nordost bis Laufengasse\nFelsengrundstrasse / Rheingoldstrasse / Rheinstrasse\nRheingoldstrasse / Bahnhofstrasse / Bahnsteigstrasse\nBaufeld Kirchacker\nBahnhofstrasse - Bahnhof\n\n/\n\n^\nWichtig ist aber auch, dass die erforderlichen Frei- und Grünräume erhalten oder geschaffen werden\n\nkönnen. Zu erinnern ist dabei, dass der Gemeinderat das Planungsreferat bereits 2014 beauftragt\n\nhat, die mittelfristige Neunutzung der Burgunwiese als Grünraum zu prüfen. Eine erste Studie der\n\nHager Partner AG, Zürich, die die Zentrumsberuhigung gestaltet hat, liegt bereits vor und sollte in\n\nabsehbarer Zeit in eine konkretere Planung münden. Das aktuell beim Einwohnerrat hängige Projekt\n\n«Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kirchacker» zeigt seinerseits auf, wie auch von Sei-\n\nten Schule mittels einer Tagesschule auf veränderte Bedürfnisse beim Wohnen zu reagieren ist. Der\n\nGemeinderat wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass im Neuhauser Zentrum gearbeitet, ge-\n\nwohnt und die Freizeit verbracht werden kann.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 6 von 7\n\n\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSENAM RHEINFALL\n\n^-\nDr. Stephan Rawyler/\nGemeindepräsident\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2016/5\nvon Einwohnerrat Peter Fischli betreffend Zentrumsfrage Seite 7 von 7\n\n\n


VBSH Schaffhausen

text: \n^LOZZ . ü2^\n\n^X^SCHWEIZ^\n^^wä«» EINGEGANGEN\n\n18. April 2023\nDie Partei des Mittelstandes\n\nArnold Isliker GEMEINDEKANZLEI\nEinwohnerrat\n\nLangrietstr. 21\n\n8212 Neuhausen\n\nAn den Einwohnerratspräsidenten\n\nUrs Schüpbach\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 17.04.2023\n\nPostulat: VBSH Schaffhausen\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nIch bitte Sie folgendes Postulat auf die Traktandenliste zu setzen.\n\nSeit geraumer Zeit hat kein Exekutiv- oder Einwohnerratsmitglied in der\n\nVerwaltungskommission Einsitz. Während die Stadt Schaffhausen mit 3 Mitgliedern\n\nund wir mit D. Barer lediglich mit einem Sitz vertreten sind, obwohl wir die grössten\n\nBesteller nebst der Stadt Schaffhausen sind. Wir sind klar untervertreten.\n\nBezüglich dem Ausbau der flankierenden Massnahmen Galgenbucktunnel sollte die\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall dementsprechend vertreten sein, da die\n\ngrösseren Bauprojekte auf unserem Gemeindegebiet anfallen.\n\nGerade in Bezug auf den Rheinfalltourismus auf dem Alcanareal, welches kürzlich\n\nvorgestellt wurde, sind noch Fragen offen. Somit frage ich den GR an:\n\nl. Wie stellt sich der GR betreffend Vertretung in der VK auf Neuwahlen Ende\n\n2024 mit mindestens 2 Sitzen?\n\n2. Betreffend Aus- und Neubau Kreuzung Rheinhof/Klettgauerstrasse: Werden\n\ndie Fahrdrähte demonteriert? Sollte das der Fall sein, wäre es seitens der\n\nVBSH überlegenswert, auf der ganzen Linie die Trolleybusse zu ersetzen, da\n\nes so oder so beschlossene Sache ist auf Elektrobusse umzustellen. Damit\n\nwäre die häufige Störungsanfälligkeit der jetzigen Busse eliminiert\n\n\n\n(Batterien). Zudem ist es nicht abwegig in Hinblick auf den geplanten Umbau\n\ndes Adlerareals in Schaffhausen wo die Fahrleitungen wohl ebenfalls nicht\n\nerneuert werden.\n\n3. Die Einfahrt Bad. Bahnhofstrasse sollte in der heutigen Ausführung so\n\nbelassen werden, damit die Busse der VBSH nicht behindert werden. Da die\n\nvorgesehene Planung nichts Gutes erahnen lässt, wenn die prognostizierten\n\nBesucherzahlen des Rheinfalltourismus, sowie Anwohner, Einkäufer und die\n\nLieferanten alle durch die enge Passage gezwängt werden, sind auf der\n\nKlettgauerstrasse ohne Blinklicht Rückstaus sowie ungewollte Manöver\n\nvorprogrammiert. Der GR wird aufgefordert mit dem Tiefbauamt des Kt. SH\n\ndiesen Sachverhalt zu prüfen.\n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nArnold Isliker\n\n\n


Raserei auf der Brunnenwiesenstrasse

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Ersatzabgabe Spielplätze

text: \nSP-Fraktion\nJakob Walter\nBuchenstr. 65\n\nCH-8212 Neuhausen\n\njakob.walter@smile.ch\n\nEINGEGANG?^\n\n18. Aug. ^j\n\nGEMEINDEKA;,/1 '\n\nInterpellation Ersatzabgabe Spielplätze\n\nAn den Einwohnerratspräsidenten\nHerrn Marcel Stettler\nc/o Gemeindekanzlei\n8212 Neuhausen\n\nBei der Beratung der Rechnung 2016 kündigte ich eine Reihe von Fragen zu Position\n3500.4300.05, „Ersatzabgabe Spielplätze", an. Hier diese Fragen:\n\n1. Unter welchen Bedingungen ist ein Bauherr verpflichtet, selber einen Spielplatz zu\nbauen oder eine Ersatzabgabe zu bezahlen?\n\n2. Wie wird gewährleistet, dass die Ersatzabgabe der Einrichtung von Spielplätzen zu\ngute kommt?\n\n3. Wie wird gewährleistet, dass ein solcher Spielplatz in vernünftiger Nähe zum\nabgabepflichtigen Bauprojekt eingerichtet wird? Welche Distanz gilt dabei als\nzumutbar?\n\n4. Falls ein Bauherr selber einen Spielplatz einrichtet: Gibt es Vorgaben für Fläche\nund Ausstattung?\n\n5. Wie wird sichergestellt, dass ein Spielplatz als Bestandteil eines Bauprojektes diese\nAnforderungen auf Dauer erfüllt?\n\n17. August 2017\n\n\n