1. Sitzung 2016 - Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \n \n\n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 22. Januar 2016 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates 2016 vom 21. Januar 2016 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend kommunale Zeitung für Neuhausen am \n\nRheinfall \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Bericht wird zur Kenntnis genommen. \n \nDer Bericht wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 21.01.2016  Seite 2 von 2 \n\n \n2. Interpellation von Jakob Walter (parteilos) vom 30. Juni 2015 betreffend KBA Hard \n\n \nDer Interpellant Jakob Walter (parteilos) begründet seine Interpellation. GP Stephan Rawyler \nbeantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. Der Interpellant ist von der \nBeantwortung befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n \n \n3. Interpellation von Jakob Walter (parteilos) vom 3. Dezember 2015 betreffend \n\nRheinfall \n\n \nDie Beantwortung der Interpellation wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. \n \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n \n Nil Yilmaz Sandra Ehrat \n Präsidentin Aktuarin \n\n\n


3. Sitzung 2008 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n \n \n \n \n An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 13. Juni 2008 \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 3. Sitzung des Einwohnerrates vom 12. Juni 2008 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n1. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2007 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge:\n \n1. Die Entnahme von Fr. 463'756.70 aus dem Konto Nr. 2280.09, Reserve für \n\nGemeindeentwicklung, wird gutgeheissen. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n2. Die Auflösung von Rückstellungen im Betrag von Fr. 160'000.00 wird zur Kenntnis \n\ngenommen \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig zur Kenntnis genommen. \n \n\n3. Die Verwendung des Ertragsüberschusses aus der Laufenden Rechnung von \nFr. 1'033'278.89 gemäss dem Zuweisungsvorschlag des Gemeinderates wird \ngutgeheissen. \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n\n\n \n4. Vor Ertragsüberschuss werden Fr. 213'27.89 dem Kapitalausgleichskonto gutgeschrieben. \n\nStand Kapitalausgleichskonto per 31.12.2007: Fr. 4'079'563.56. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n\n5. Der Geschäftsbericht, die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung und die \nRechnungen der Spezialfinanzierungen und Fonds für das Jahr 2007 samt den darin \nenthaltenen Abschreibungen werden genehmigt.. \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nZiff. 5 dieses Beschlusses untersteht gemäss Art. 14 lit. c der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.00) dem \nfakultativen Referendum. \n\n \n \n \n \n2. Bericht und Antrag betreffend Budget 2008 IG Rheinfall \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag:\n \nFür die IG Rheinfall werden für das Jahr 2008 finanzielle Mittel von Fr. 112'000.00 gesprochen. \n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n \n \n \n3. Bericht und Antrag betreffend Gemeindebeitrag an den Mittagstisch für Neuhauser \n\nSchülerinnen und Schüler \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nER Peter Schmid (SVP) stellt folgenden Antrag: \n \nZu Gunsten des Vereins "Mittagstisch Neuhausen am Rheinfall" wird ein einmaliger Beitrag in \nder Höhe von Fr. 45'000.00 bewilligt. Nach Ablauf eines Jahres kann ein neuer Antrag für einen \nBeitrag gestellt werden \n \nDer Antrag wird mit 4 : 15 Stimmen abgelehnt. \n \n \nAntrag 1 wird deshalb wie folgt beschlossen: \n \n1. Zu Gunsten des Vereins "Mittagstisch Neuhausen am Rheinfall" wird ein jährlich \n\nwiederkehrender Beitrag in der Höhe von Fr. 45'000.00 bewilligt. \n \n\nDer Antrag wird mit 15 : 4 Stimmen angenommen. \n\nKurzprotokoll ER 12.06.2008  Seite 2 \n\n\n\n \nZweiter Antrag (ohne Gegenantrag) \n \n2. Das Postulat zur Unterstützung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten \n\nfamilienergänzenden Kinderbetreuungsangebot von Einwohnerrat Christian Di Ronco vom \n7. Juli 2005 wird abgeschrieben. \n\n \nDer Antrag wird mit 14 : 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n \n \nSchlussabstimmung: \n \nDie ganze Vorlage wird mit 14 : 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen. \n\n \n \n \n \n4. Bericht und Antrag betreffend Bewilligung eines Kredites in der Höhe von \n\nFr. 100'000.00 als Gemeindebeitrag für die Jahre 2009 bis 2012 zur Unterstützung \ndes Betriebes des International Packaging Institute (IPI) in Neuhausen am Rheinfall \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAnträge:\n \n1. Dem Verein International Packaging Institute wird im Sinne eines Verpflichtungskredits in \n\nden Jahren 2009 bis 2012 ein Betrag von insgesamt Fr. 100'000.00 gewährt, wobei die \nZahlung in jährlichen Raten à Fr. 25'000.00 erfolgt. \n\n \nDer Antrag wird mit 16 : 2 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n\n \n2. Die Finanzierung des Kredits gemäss Ziff. 1 dieses Beschlusses erfolgt in der Laufenden \n\nRechnung der jeweiligen Jahre über die Kostenstelle 8400 (Industrie, Gewerbe und \nHandel) und wird durch Entnahmen aus dem Gemeindeentwicklungsfonds sichergestellt. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n\n \n3. Die Zahlungen fallen dahin, sofern das International Packaging Institute seinen Betrieb am \n\nStandort Neuhausen am Rheinfall nicht weiterführt. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nZiff. 1 dieses Beschlusses untersteht gemäss Art. 14 lit. d und Art. 25 lit. f der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.00) dem \nfakultativen Referendum. \n \n \nSchlussabstimmung: \n \nDie ganze Vorlage wird mit 17 : 2 Stimmen angenommen. \n \n \n\nKurzprotokoll ER 12.06.2008  Seite 3 \n\n\n\n \nTraktandum 5 "Interpellation August Hafner (SP): Stromlücke am Ochsenplatz?" und \nTraktandum 6 "Postulat Willi Josel (SVP): Der Gemeinderat wird eingeladen, dem Einwohnerrat \nein Konzept für (klein-) kindergerechte Spielanlagen vorzulegen. Dabei ist auf eine \ngleichmässige Verteilung der Anlagen in allen Ortsteilen Wert zu legen." werden auf die \nnächste Einwohnerratssitzung vom 3. Juli 2008 verschoben. \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\nDr. Ernst Schläpfer Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 12.06.2008  Seite 4 \n\n\n


5. Sitzung 2025 - Beschlussprotokoll

text: \n \n \n \n \n \n\nEINWOHNERRAT \n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 21. August 2025 \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 5. Sitzung des Einwohnerrates vom 21. August 2025 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \nTRAKTANDUM 1  \nBericht und Antrag betreffend Planungskredit (Vorprojekt) Schulraumerweiterung Schula-\nreal Gemeindewiesen inkl. Kommissionsbericht \n \nAntrag \nFür den Planungskredit (Vorprojekt) «Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen» wird zu-\nlasten der Investitionsrechnung ein Kredit von Fr. 570'000.00 bewilligt. \n \nSie haben dem Antrag mit 20 Stimmen einstimmig zugestimmt. \n \nDer Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen \nam Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n \n \nTRAKTANDUM 2  \nBericht und Antrag betreffend Förderprogramm 2026-2030 \n \nAntrag \nDer Antrag zur Gründung einer 5er Kommission wurde gestellt.  \n \nDer Gründung einer 5er Kommission wurde einstimmig zugestimmt.  \n \nDie Mitglieder der Kommission sind: \nFabian Bolli (Präsident) \nHerbert Hirsiger  \nRoland Müller  \nNina Schärrer \nChristian Schenk \n \nDas Geschäft ist vorläufig erledigt. \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n\nEINWOHNERRAT \n \n\n 2 \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nIsabella Zellweger Barbara Zanetti \nPräsidentin      Aktuarin \n\n\n


5. Sitzung 2012 - Wortprotokoll

category_de: Wortprotokoll

text: \n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 1 von 10 \n\nPROTOKOLL \nDER 5. SITZUNG DES EINWOHNERRATES 2012, \n\n8212 NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n\n \n\nDatum, Zeit, Ort Donnerstag, 27. September 2012 19.00 – 19.45 Uhr \n Aula Rheinfallhalle, Neuhausen am Rheinfall \n Vorab um 18.15 Uhr Orientierung Zonenordnung Galgenbuck (Bauparzelle GB 334) \n Treffpunkt Galgenbuck (fakultativ) \n\n \n\nPräsenz 15 Einwohnerräte (ER) \n Gemeindepräsident (GP) \n 4 Gemeinderäte (GR) \n Gemeindeschreiberin \n Aktuarin \n \n\nVorsitz ER-Präsident Renzo Loiudice (SP) \n \n\nEntschuldigt ER August Hafner (SP) \n ER Lenz Furrer (ÖBS) \n ER Marcel Stettler (CVP) \n ER Vreni Bernhard (SP) \n ER Nil Yilmaz (SP) \n \n\nProtokoll Die Protokolle der 2. Sitzung vom 3. Mai 2012 und der 3. Sitzung vom \n7. Juni 2012 haben im Ratsbüro zirkuliert und ein paar kleine Änderungen sind \neingefügt worden. Es liegen sonst keine Beanstandungen vor. Sie werden \ngenehmigt und der Aktuarin, Frau Sandra Ehrat, verdankt. \n\n \n Das Protokoll der 4. Sitzung vom 5. Juli 2012 ist noch in Zirkulation und wird an \n\nder nächsten Sitzung genehmigt. \n \nMitteilungen - Fototermin 15. November 2012, 18.30 Uhr vor der Rhyfallhalle Neuhausen. \n\n- Einladung Henkermöhli vom 26. Oktober 2012. \n- Brief von Frau Barbara Bührer und Matthias Wohlgemuth betr. Schilderung von \n\nwochenend-nächtlichen Zuständen im Neuhauser Ortszentrum zur Kenntnis-\nnahme. \n\n \n\nNeueingänge - Beantwortung Kleine Anfrage von ER Peter Schmid (SVP): Öffentliche \nToiletten Burgunwiese und Gemeindehaus. \n\n \n\nTraktandenliste \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Aufhebung der 8. Teilrevision Zonenplan, der 5. Teilrevision \n\nBauordnung und der 2. Teilrevision Plan der Empfindlichkeitsstufen \n2. Bericht und Antrag betreffend Glasfaserverbindung im Rötikanal \n\n \n \n\nDie Traktandenliste wird genehmigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 2 von 10 \n\n \nPendente Geschäfte: \n \n\nVorstösse: Text: Eingang: Behandlung ER: Fristerstreckung: \n\nVolksmotion Gesamtplanung von \nMobilfunkantennen statt Stückwerk \n\n 08.12.2005 \nVolksmotion als \nerheblich erklärt. \n \n16.08.2007 \n \n \n10.12.2009 \n \n \n08.12.2011 \n\n \n \n \n \n1. Fristerstreckung \nbis 31.12.2009 \n \n2. Fristerstreckung \nbis 31.12.2011 \n \n3. Fristerstreckung \nbis 31.12.2013 \n\nVolksmotion Landschaftsschutz Galgenbuck 31.05.2012   \n\nMotion Urs Hinnen (ÖBS): Teilrevision der \nGemeindeverfassung betreffend die \nMitglieder-Zusammensetzung der \nBürgerkommission \n\n27.02.2012 03.05.2012 Pendent, bis vom \nKantonsrat eine \ngesetzliche \nGrundlage vorliegt. \n\n \n\n \nPro memoria: \n\n \n   \n\n \n\n \nPendente Geschäfte in nicht ständigen einwohnerrätlichen Kommissionen: \n\n \nGeschäft Datiert: Behandlung ER / Status: \n\n- - - \n\n \n\n \n \nER-Präsident Renzo Loiudice (SP) \n\nIch begrüsse Sie zur 5. Einwohnerratssitzung in diesem Jahr.  \n \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 3 von 10 \n\nTRAKTANDUM 1 Bericht und Antrag betreffend Aufhebung der 8. Teilrevision Zonenplan, \nder 5. Teilrevision Bauordnung und der 2. Teilrevision Plan der \nEmpfindlichkeitsstufen \n\n \n \n\nErläuterungen: \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nWas Sie hier heute Abend machen sollen ist eigentlich ein Stück Vergangenheitsbewältigung. Sie \nwissen für das Gebiet SIG Areal gab es Anfang dieses Jahrtausend sehr oft Pläne wo es vorsehen \nwar, praktisch alle Gebäude auf diesem Areal abzubrechen und neu zu überbauen. Es gab einen \nÜberbauungsplan, einen Masterplan. Die Gemeinde hat dann nachgezogen und einen Zonenplan, \neine Sonderzone, gemacht in diesem Gebiet. Der Einwohnerrat hat das auch genehmigt. Der \nEinwohnerrat und der Gemeinderat waren damals aber so klug einen kleinen Vorbehalt \naufzunehmen. Nämlich, dass die 8. Teilrevision Zonenplan nur in Kraft treten kann nach einer \nVorlage beim Einwohnerrat. Nun in der Zwischenzeit sind nicht nur grosse Wassermengen den \nRheinfall heruntergegangen. Es gibt auch ein neues Konzept für das SIG Areal. Das sieht nicht mehr \nvor, dass da gesamthaft alles abgebrochen wird, sondern es soll eigentlich mehr auf einem \nevolutionären Weg Schritt für Schritt vorgegangen werden. Diesen ersten Schritt haben der \nEinwohnerrat und der Gemeinderat gemacht als er das Gebiet im Bereich Badstrasse/ \nIndustriestrasse/Rheinstrasse in die Kernzone 1 umgezont hat. Sie können sich da sicherlich \nerinnern für das sog. Projekt Phoenix. Ich habe mich vor ungefähr 14 Tagen erkundigt, wie es um \ndieses Projekt steht und man hat mir versichert, es sei auf bestem Wege. Es werde intensiv daran \ngearbeitet. Bereits bei jener Teilrückzonung dieses Gebietes im Bereich Phoenix hat der \nGemeinderat der SIG vorgeschlagen, dass er die gesamte 8. Teilrevision Zonenplan aufgeben soll. \nDas macht keinen Sinn mehr. Da waren wir aber noch nicht auf offene Ohren gestossen und man \nwollte sich diese Möglichkeit offen lassen. In der Zwischenzeit teilt aber die SIG die Meinung des \nGemeinderates, dass man diese 8. Teilrevision Zonenplan wieder aufheben soll. Sie haben für die \nletzte abgesagte Einwohnerratssitzung diverse Unterlagen bekommen und an den \nFraktionssitzungen haben wir festgestellt, dass diese Unterlagen nicht genügend sind. Ich habe \nIhnen dann noch diverse nachgereicht, nämlich den Plan, aus dem Sie ja sehen können, was in \nwelcher Zone in der letzten Zeit geschehen ist und geschehen soll und was man darin auch machen \ndarf. Andererseits haben wir Ihnen auch aus dem Protokollauszug zukommen lassen, was der \nEinwohnerrat am 12. Juni 2003 überhaupt beschlossen hat, um das einfach wieder präsent werden \nzu lassen. Namens des Gemeinderates beantrage ich Ihnen auf dieses Geschäft einzutreten und \nden gestellten Anträgen zuzustimmen. Besten Dank. \n \n \n\nEintretensdebatte: \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nWir hätten uns einiges an Fragen, Raten und Diskutieren ersparen können, wenn wir von Anfang an \ndie Gesamtunterlagen gehabt hätten aber in der Zwischenzeit sind diese ja gekommen und wir \nhaben keine Einwände. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 4 von 10 \n\n \nER Markus Anderegg (FDP)  \n\nSchade. Gestatten Sie mir, dass ich ein wenig aushole, denn ich war ja stark betroffen in den über \n10 Jahren. In der Form, dass ich auch in dieser Kommission mitgewirkt habe mit den ganzen \nPlanungsarbeiten für diesen neuen „Stadtteil“, den man damals so nannte. Ich möchte daran \nerinnern, dass es etwa drei Viertel der Altstadt Schaffhausen ist. Also ein ziemlich grosses Gebiet. \nDarum auch die Idee, dass hier unten ein komplett neuer gemischt genutzter Stadtteil entstehen \nkönnte und natürlich und ein ganz schöne grosse Sache für Neuhausen am Rheinfall geworden \nwäre. Der Gemeindepräsident hat es bereits erwähnt, man ist vielleicht – ich habe das damals auch \noft erwähnt und angemerkt – ist man etwas zu euphorisch in die ganze Planung eingestiegen. Das \nkam damals auch von der SIG mit dem Totalabriss und komplett neu bauen. Das habe ich eigentlich \nimmer hinterfragt und nicht so gesehen. Damals war das ein klares Votum der SIG. Es hat sich dann \nmit dem Wechsel vom Immobilienverantwortlichen in der SIG mitten in der Planungsarbeit ziemlich \nrapide gewechselt. Es kam dann genau das Gegenteil. Alles stehen lassen, was ich eigentlich auch \nnicht ganz richtig fand. Wie man meistens sagt, liegt der Weg meistens in der guten Mitte und aus \nErfahrungen von anderen Industriearealen von Planungsgebieten in der Schweiz z.B. Sulzer Areal in \nWinterthur und ABB Areal Baden ist es genau so herausgekommen, dass man gute Teile erhalten \nund übernommen hat und mit neuen Ergänzungsbauten städtebaulich gutes erhalten hat. Dass die \nganze Geschichte in diesem Areal nicht von heute auf morgen passieren kann, war uns allen klar. \nIch habe auch gesagt, dass vorne am Industrieplatz der Entscheid sehr wichtig ist und nachher kann \ndann 20 bis 30 Jahre hinten weitergebaut werden. Das braucht uns nicht mehr so zu beschäftigen \nwie diese erste Initialzündung am Industrieplatz. Das ist immerhin ein Erfolg der ganzen Geschichte. \nNicht ganz zurück auf Feld 1, wie man so schön sagt sondern vielleicht auf Feld 1a, weil wir \nimmerhin dieses Phoenix Projekt und in diesem Bereich neuen Zonenzuordnung zur Kernzone unter \nHochdruck im Einwohnerrat geschafft haben. Ich kann es mir nicht verkneifen nochmals zu \nerwähnen, dass der Einwohnerrat immer ziemlich mit dem Messer am Hals genötigt wurde, jetzt \nsofort die neue Zonenplanung zu genehmigen, ansonsten alles den Bach heruntergeht. Ich habe \ndamals schon genüsslich immer gesagt: Ja, ja, schon gut! Ich möchte hier auch erwähnen, dass die \nGemeindebehörde und der Einwohnerrat meines Erachtens sehr produktiv und schnell für das \nProjekt gearbeitet hat und die Türen offen standen für die SIG für dieses sehr grosse und sehr \nanspruchsvolle Projekt, das eigentlich mal geplant war. Leider ist – darum habe ich am Anfang \ngesagt, schade – das nun nicht mehr so und ich muss dazu noch anmerken, ich finde es eigentlich \nkomisch, dass jetzt ausgerechnet die SIG sich bei gewissen Entscheiden, die bereits getroffen sind, \nsich selber wieder entzieht und wieder auf Feld 1 beginnen muss. Die SIG bekommt jetzt wieder ihre \nalte Industriezone und kann da nichts bauen, was nicht mit Industrie zusammenhängt. Keine Kultur, \nkein Restaurant, keine Wohnungen. Das war ja genau das, was wir nicht wollten. Das finde ich etwas \nseltsam und es ist nun einfach so, dass der Einwohnerrat wieder die grosse Kompetenz kriegt, wenn \ndie SIG wieder eine andere Planung plötzlich auf die Agenda nimmt, wir dann wieder dazu \nzustimmen müssen. Wir können dann mal schauen, was sie bringen, werden dann aber \nwahrscheinlich sehr zurückhaltend reagieren, so wie wir das aus der Vergangenheit erlebt haben. Es \nkann auch mal so eine grosse Planung nicht optimal verlaufen, das ist auch ganz klar. Ich hoffe, \ndass die SIG bald nach diesem Phoenix Projekt sich wieder auf die grossen Potentialmöglichkeiten \nbesinnt von diesem grossen Areal. Wir haben übrigens auch die Sammelstrasse Süd beschlossen. \nDas ist auch ein grosses Entgegenkommen an das ganze Areal, sonst wäre es fast nicht möglich, \ndort überhaupt etwas zu realisieren oder die bestehende Tätigkeit auszuweiten. Ich hoffe, dass \ntrotzdem bald wieder eine Vorlage oder Ideen kommen und wir an diesem Areal weiterarbeiten \nkönnen. In diesem Sinne haben wir von der FDP nichts einzuwenden gegen diese Rückstufung und \ndieser Bewältigung dieser alten Historie, wie das der Gemeindepräsident bereits erwähnt hat und \nwerden dieser Vorlage zustimmen. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 5 von 10 \n\n \nER Christ ian Schwyn (SVP) \n\nNachdem wir nun die einleitenden Worte des Gemeindepräsidenten gehört haben und die \nzusätzlichen Unterlagen erhalten haben, kann auch die SVP dieser Rückstufung zustimmen. \n \n \nER Rita Flück Hänzi (CVP)  \n\nAuch die Fraktion der CVP stimmt dem Antrag des Gemeinderates zu. Das wird somit nicht das \nletzte Mal sein, das wir hier im Einwohnerrat über diese Angelegenheit diskutieren werden. Wir sind \nfür Eintreten. \n \n \nER-Präsident Renzo Loiudice (SP)  \n\nSomit treten wir auf diese Vorlagen einstimmig ein. \n \n \n\nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Beschluss des Einwohnerrats betreffend die 8. Teilrevision des Zonenplanes, die 5. Teilrevision \nder Bauordnung und die 2. Teilrevision des Plans der Empfindlichkeitsstufen vom 12. Juni 2003 wird \nin Wiedererwägung gezogen und aufgehoben. \n \nDer Antrag wird mit 15 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 dem fakultativen Referendum. \n \n \n\nDas Geschäft ist somit erledigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 6 von 10 \n\nTRAKTANDUM 2 Bericht und Antrag betreffend Glasfaserverbindung im Rötikanal \n\n \n \n\nEintretensdebatte: \n \n \nER Marco Torsello (FDP) \n\nIch zitiere Bill Gates, den Gründer von Microsoft:“ 640 KB Arbeitsspeicher pro Person sollten in \nZukunft ausreichen!“ Diesen Ausspruch machte er 1981. Er konnte anscheinend nicht voraussagen, \nwelche Entwicklung die Menschheit in den kommenden 31 Jahren machen würde! 640 KB \nSpeicherplatz sind etwa so viel wie dieser Punkt hier oben auf dieser CD. Das können \nwahrscheinlich die Ratskolleginnen und –kollegen dort hinten gar nicht sehen. So klein ist dieser \nPunkt. Ich erlaube mir ein weiteres Beispiel. Der Speicherplatz in der Raumfähre Apollo 11 für die \nganze Boardelektronik u.s.w. gebraucht wurde, der hatte Platz auf einer einzelnen CD. Man ist mit \nden Informationen, die auf dieser CD Platz hätten, auf den Mond geflogen. Soviel wie wir heute etwa \nfür eineinhalb Stunden Musik brauchen. Seit 1969 ist in der Technologie aber sehr viel gegangen. \nSeit den 70-er Jahren gilt auch das Mooresche Gesetz, benannt nach Gordon Moore, das besagt: \nDie Technologie entwickelt sich so schnell, dass sich rund alle 12 Monate die Speicherkapazität bzw. \ndie Geschwindigkeit innerhalb von Chipschaltkreisen verdoppelt. Obwohl diese Behauptung wohl \nmehr eine Aussage war als ein Gesetz, trifft diese Prognose zu und es ist ein Fakt, die Datenmengen \ndie verschickt werden heutzutage, nehmen immer noch von Tag zu Tag zu. Der geplante Ausbau der \nGlasfaserleitungen der Gemeinschaftsantenne der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ist aus dieser \nPerspektive absolut sinnvoll. Wenn die GAN im Wettbewerb mit den anderen Anbietern Swisscom, \nOrange und Sunrise bestehen will, ist die Investition für einen Glasfaserausbau im Rötikanal von rd. \nFr. 360‘000.00 unumgänglich. Zudem ist es eine Investition, die sich lohnt, da das Datenangebot der \nGAN in Zukunft finanziellen Gewinn einbringen wird. Die FDP-Fraktion unterstützt daher dieses \nVorhaben des Gemeinderates. \n \n \nER Rita Flück Hänzi (CVP)  \n\nDie Fraktion der CVP erachtet die Investition für den Bau der Glasfaserverbindung von Schaffhausen \nnach Neuhausen am Rheinfall als wichtig und sinnvoll. Als attraktive Gemeinde ist es ein Muss diese \nErschliessung zu ermöglichen, um dem Wettbewerb mit den anderen Anbietern standhalten zu \nkönnen. Die CVP ist für Eintreten und wird den Antrag unterstützen und zustimmen. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nWir hätten noch zwei Fragen zu diesem Geschäft. Ist das jetzt ein erster von noch mehreren \ngrösseren Ausbauschritten oder ist das der einzige Grossausbauschritt für die nächste Zeit oder der \nletzte oder wie kann man das einordnen? Leerrohre werden normalerweise gelegt, wenn sowieso \nschon ein offener Graben besteht, der dann wieder zugeht. Der Rötikanal wird ja nicht zugehen. \nWeshalb wird dann das Leerrohr vom Bahnhof in den Rötikanal jetzt schon verlegt? Sonst haben wir \nnichts gegen diesen Antrag. \n \n \nER-Vizepräsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nWir von der ÖBS sind auch für dieses Vorhaben. Etwas ist uns nicht ganz klar. Die \nbetriebswirtschaftliche Seite, was die Besitzverhältnisse angeht. Es ist hier die Rede davon, dass \nEinnahmen bisher für vermietete Glasfaserkabel sich auf Fr. 360‘000.00 belaufen. Ist das direkt an \ndie Gemeinde geflossen? Ist die Gemeinde hier beteiligt oder die Besitzer? Ich frage nur deshalb, \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 7 von 10 \n\nweil das in Zürich auch gelaufen ist. Dort war es ein gewisses Darlehen an das EWZ, das dann \nzurückbezahlt wird. Uns würde es deshalb interessieren, wie die Situation hier in Neuhausen am \nRheinfall aussieht. \n \n \nER Peter Schmid (SVP)  \n\nWir müssen uns den neuen und gestiegenen Bedürfnissen der Kommunikation über das Internet via \nmodernste Leitungen und Anschlüssen zu deren neusten und sichersten Generation (auch die \nGlasfaserverbindung gehört dazu) unbedingt anpassen und dürfen hier den Anschluss nicht \nverpassen. Der Ansiedlung der Firmen und Büros muss unbedingt Rechnung getragen werden. Dies \nkann mitunter auch ein Grund dafür sein, dass sich eine Firma nicht anderweitig orientiert oder aber \nauch, dass sich eine neue Gesellschaft hier niederlässt. Wir sind der Überzeugung, dass dieser \nMaximalkredit von Fr. 400‘000.00 gut investiert ist. Der Gemeinderat wird zudem darauf achten, dass \nder Kredit nicht voll ausgeschöpft werden muss. Dazu ist auch noch zu sagen, dass die GAN für die \nGemeinde eine gute Einnahmequelle ist. Die SVP tritt auf dieses Geschäft ein und wird dem Bericht \nund  Antrag zustimmen. \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nIch danke Ihnen für die gute Aufnahme dieses Geschäftes. Die ÖBS hat auf die Abstimmung Zürich \nhingewiesen. Dort ging es aber um ein anderes Projekt. Dort geht es um ein sogenanntes Fiber to \nHome, dass das Glas bis zu jedem einzelnen Haus geführt wird. Was wir hier vor haben ist eigentlich \nganz banal gesagt, eine zweite Leitung. Momentan haben wir einen Tannenbaum. Ein dicker Strang \nkommt von Schaffhausen daher und dann gibt es Abzweigungen. Meine Mitarbeiter haben sicherlich \nkeine Freude, wenn ich das so vereinfacht sage, aber man kann sich das so vorstellen. Wenn der \nBagger an der Schaffhauserstrasse etwas stark zugreift, dann ist die EDV Übertragung mit allen \nDaten unterbrochen. Das ist kein Verkaufsargument, denn wir müssen dafür sorgen, dass wir eine \nzweite vollständige Leitung anbieten können. Das können wir in diesem Rötikanal. Deshalb ist die \nFrage der SP etwas schwieriger zu beantworten. Ob das das erste grosse Ausbaustück ist oder ob \nes noch mehrere gibt? Das kommt darauf an, welche Nachfrage sich entwickelt, wo sich diese \nentwickelt und ob wir diese befriedigen können. Im Gebiet Victor-von-Bruns Strasse z.B. gibt es eine \nNeuansiedlung einer Firma die Tyco und die legen grössten Wert darauf, dass sie eine Fiber Leitung \nbekommen. Die haben offenbar einen rechten Datenumsatz. Da rechtfertigt sich das. Wir legen \ntatsächlich überall dort, wo wir Strassen aufmachen, auch leere Rohre hinein. Der Rötikanal bietet \nsich aber besonders an, weil in relativ einfacher Art eine zweite Röhre gelegt werden ohne dass wir \nStrassenbauarbeiten machen müssen, ohne dass wir im Bereich Urwerf, Mühlenen durchgehen \nmüssen und so können wir an einem neuen Ort das Kabel durchziehen und das gibt eine grössere \nUnabhängigkeit und Sicherheit. Von dort her gesagt, kann ich weder androhen es gebe einen \nfalschen oder neuen Schritt und ich kann weder versprechen es gibt keine Schritte mehr. Die FDP \nhat zu Recht gesagt, dass wir schauen müssen, dass wir dabei bleiben. Technologisch und \nangebotsfähig. Es zeichnet sich auch immer mehr ab und insofern ist auch der GAN Vertrag, wenn \nSie den mal ganz genau anschauen, der spricht für DAF Übermittlung. Wir sind kein Vermittler von \nFernsehen oder Radio Programmen. Diese Zeiten sind vorbei. Wir bieten einfach die Möglichkeit an, \ndas Dritte anzubieten und die Dritten sind im Normalfall bei uns die SASAG, die über dieses Netz \nkommt. Aber auch wir haben z.B. direkte Leitungen in die KSD und das ist natürlich für uns sehr \ninteressant. Es ist tatsächlich so, die ganze Sache ist finanziell nicht uninteressant, wenn man da \netwas mitmischen kann. Es gibt uns auch ein gewisses Polster, denn die Konkurrenz ist natürlich \nsehr hart. Erwähnt wurde von der FDP die drei bekannten Telefongesellschaften. Schauen Sie sich \nmal kurz in der Gemeinde um, da sehen Sie diverse Satellitenschüsseln. Das ist natürlich auch eine \nKonkurrenz. Da müssen wir sicherlich schauen, wie es weitergeht. Die Technik ist dauernd im Fluss. \nEine gewisse Zeitlang hiess es nur noch Glasfaser, das sei der letzte Schrei. In der Zwischenzeit gibt \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 8 von 10 \n\nes auch diverse Anbieter, die auch auf Koaxialkabel ähnliche Leistungen anbieten können. Ich \ndenke, wir müssen das immer sehr sorgfältig verfolgen. Die Krux an diesem Geschäft ist aber \ndieses: Wenn Sie aufhören zu investieren, dann können Sie die Anlage abschalten. Dann ist sie \nnämlich in ein bis zwei Jahren technisch nicht mehr adäquat und sie werden auch niemanden finden, \nder ausser dem Altmetallpreis das bezahlt. Ich denke wir haben zu viel Geld in diese Anlage bereits \ninvestiert, dass wir auf diese Weise aussteigen wollen. Ich denke, mit dieser zweiten Linie können \nwir für einige Jahre die Konkurrenzfähigkeit wieder sichern. Wir schauen natürlich weiterhin, wo wir \nLeerrohre einziehen können, damit wir hier auch in den kommenden Jahren ein gutes Netz anbieten \nkönnen. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nEs tut mir leid, offenbar habe ich unsere zweite Frage zu wenig deutlich formuliert. Das Leerrohr vom \nBahnhof bis in die Röti, was gibt es für einen Grund, dass wir das jetzt machen und nicht dann, wenn \nman es direkt als Leitung und nicht als Leerrohr macht. Der Rötikanal ist ja offen und das kann man \njederzeit machen. Warum jetzt? \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nDer Hauptgrund ist tatsächlich die Firma Tyco an der Victor-von-Bruns Strasse, die dort die \nLeitungen braucht einerseits und andererseits braucht auch der Kläranlageverband die Leistungen \nder Sasag und deshalb wird es jetzt reingezogen. Es ist eine echte Nachfrage. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nAber wir sprechen hier von einem Leerrohr. \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nDann ist das schon gemacht. Das Einziehen des Kabels ist dann keine Sache mehr! \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nEs leuchtet mir nicht ein aber ich vermute, das ist schon der richtige Weg. \n \n \nER Ruedi Meier (SP)  \n\nIch habe noch eine Frage zu den Ausführungen des Gemeindepräsidenten. Verstehe ich es richtig, \ndass die zweite Leitung dann verbunden wird mit der ersten Leitung zu einer Art Ringleitung. Sonst \nwäre das ja kein Vorteil, denn wenn man dann wieder in die Leitung baggert, hätten wir das gleiche \nProblem. Ist das so? \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nIch möchte als technischer Laie hier nicht den Begriff Ringleitung verwenden. Es ist einfach eine \nalternative Leitung. Es kommt auf eine Art Ringleitung hinaus! \n \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 9 von 10 \n\nER-Präsident Renzo Loiudice (SP)  \n\nWir treten somit auf diese Vorlage ein. \n \n \n\nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nFür den Bau der Glasfaserverbindung von Schaffhausen (Sasag) bis SBB-Bahnhof Neuhausen am \nRheinfall und einem Leerrohr ab SBB-Bahnhof Neuhausen am Rheinfall bis zur Kläranlage Röti wird \nein Nettokredit von Fr. 400‘000.00 inklusive Mehrwertsteuer bewilligt. Dieser Kredit verändert sich \ngemäss dem Zürcher Baukostenindex (Stand April 2011 = 101.7; Basis April 2010 = 100). \n \nDer Antrag wird mit 15 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n \n \n\nDas Geschäft ist somit erledigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 27.09.2012 Seite 10 von 10 \n\n \nER-Präsident Renzo Loiudice (SP) \n\nWir treffen uns zur nächsten Sitzung am 15. November 2012. Ich bedanke mich für das aktive \nMitmachen und wünsche allen einen schönen Abend. Die Sitzung ist somit geschlossen. \n \n \n \nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nRenzo Loiudice Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n


7. Sitzung 2009 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 11. Dezember 2009 \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 7. Sitzung des Einwohnerrates vom 10. Dezember 2009 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Finanzplan 2010 bis 2013 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \n \n \n2. Bericht und Antrag betreffend eines Versuchsbetriebs der Linie 7 (Verbindung \n\nVictor-von-Bruns Strasse - Rundbuck \n \nEintreten unbestritten. \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig eine 5-er Kommission \neingesetzt. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nMarkus Anderegg, FDP, Präsidium \nArnold Isliker, SVP \nChristian Di Ronco, CVP \nAugust Hafner, SP \nLenz Furrer, ÖBS \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n3. Bericht und Antrag betreffend Errichtung einer Grabstätte mit Gemeinschafts-\nNamensplatte \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDas Postulat von ER Ueli Furrer (ÖBS) vom 7. Dezember 2007 "Errichtung einer Grabstätte mit \nGemeinschafts-Namensplatte" wird als erledigt abgeschrieben. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n4. Bericht und Antrag betreffend Mobilfunkantennen (Fristerstreckung) \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAnträge: \n \n1. Die Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung der \n\nVolksmotion vom 8. November 2005 "Gesamtplanung von Mobilfunkantennen statt \nStückwerk" wird bis 31. Dezember 2011 verlängert. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n \n2. Das Postulat von ER Christian Di Ronco (CVP) vom 3. Januar 2006 "Moratorium für \n\nBewilligungen von Baugesuchen für Mobilfunkantennen der neuesten Generation \nGMS/UMTS" wird als erledigt abgeschrieben. \n\n \nDer Antrag wird mit 12 : 8 Stimmen angenommen. \n\n \n \n \n5. Bericht und Antrag betreffend Kommunale Zeitung für Neuhausen am Rheinfall \n\n(Fristerstreckung) \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des \nPostulats von ER Jakob Walter (SP) vom 13. November 2008 wird bis zum 30. April 2010 \nverlängert. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n\nKurzprotokoll ER 10.12.2009  Seite 2 von 3 \n\n\n\nWahlen \n \na) Wahl der Einwohnerratspräsidentin/des Einwohnerratspräsidenten für das Jahr 2010 \n\n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 18 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nFelix Tenger FDP 17 gewählt \nVereinzelte 1 \n\n \nb) Wahl der Einwohnerratsvizepräsidentin/des Einwohnerratsvizepräsidenten für das \n\nJahr 2010 \n \n\nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 18 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nChristian Schwyn SVP 17 gewählt \nVereinzelte 1 \n\n \nc) Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2009 - 2012 \n \n\nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 1 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 19 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nClaudine Welter-Höhener parteilos 19 gewählt \nVereinzelte 0 \n\n \nMit freundlichen Grüssen \n\n \nFür den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \nChristian Di Ronco Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 10.12.2009  Seite 3 von 3 \n\n\n


5. Sitzung 2024 - Beschlussprotokoll

text: \n \n \n \n \n \n\nEINWOHNERRAT \n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 22. August 2024 \n \n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 5. Sitzung des Einwohnerrates vom 22. August 2024 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \nTRAKTANDUM 1 \nBericht zur Kenntnisnahme betreffend «Freiraum- und Grünraumkonzept»  \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTRAKTANDUM 2  \nInterpellation Nr. 2024.02 vom 24. Juni 2024 von Urs Hinnen und Roland Müller mit dem Ti-\ntel: Ein Monat ohne eigenes Auto (31DAYS Challenge)  \n \nDer Interpellant Urs Hinnen (Grüne) begründet die Interpellation. Gemeindepräsident Felix Tenger \nbeantwortet die Interpellation namens des Gemeinderats. Die Interpellanten verlangen Diskussion.  \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTRAKTANDUM 3  \nInterpellation Nr. 2024.03 vom 25.07.2024 von Arnold Isliker mit dem Titel: Bankomat Kanto-\nnalbank Neuhausen am Rheinfall/Zentrum \n\nDer Interpellant Arnold Isliker (SVP) begründet seine Interpellation. Gemeindepräsident Felix Tenger \nbeantwortet die Interpellation namens des Gemeinderats. Arnold Isliker (SVP) verlangt Diskussion. \n\n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n\nEINWOHNERRAT \n \n\n 2 \n\n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n  \n \nRandy Ruh Barbara Zanetti \nPräsident          Aktuarin \n\n\n


6. Sitzung 2022 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \nEINWOHNERRAT \n \nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, \n25. August 2022 \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 6. Sitzung des Einwohnerrates vom 25. August 2022 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \nTRAKTANDUM 1: Bericht + Antrag Flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel - Etappe \n6 - Klettgauerstrasse Süd-Schaffhauserstrasse \n\n \nAntrag: \n \nFür das Bauprojekt für die Etappe 6 «Klettgauerstrasse Süd / Schaffhauserstrasse» betreffend \ndie Flankierenden Massnahmen Galgenbucktunnel vom 4. November 2021 wird der \nGemeindeanteil von Fr. 730'000 bewilligt.  \n\n \nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 11 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum.  \n \n \nDem Antrag wird mit 17 Stimmen, bei 1 Enthaltung zugestimmt.  \n \n \nDas Geschäft ist erledigt.  \n \n \nTRAKTANDUM 2: Postulat Nr. 2022.01 an den Gemeinderat von Bernhard Koller, Herbert \nHirsiger und Adrian Schüpbach mit dem Titel: Festlegung der Geschwindigkeiten auf der \nRosenbergstrasse und weiteren Hauptverkehrsstrassen auf 50 km/h \n\n \nDas Postulat Nr. 2022.01 Postulat Nr. 2022.01 von Bernhard Koller, Herbert Hirsiger und Adrian \nSchüpbach mit dem Titel: Festlegung der Geschwindigkeiten auf der Rosenbergstrasse und \nweiteren Hauptverkehrsstrassen auf 50 km/h wird an den Gemeinderat mit 10 zu 8 Stimmen an \nden Gemeinderat überwiesen.  \n \n \nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n\n\n6. Sitzung des Einwohnerrats vom 25. August 2022 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 2 \n\n \n \nTRAKTANDUM 3: Postulat Nr. 2022.02 an den Gemeinderat von Fabian Bolli mit dem Titel \nGrün- und Freiraumstrategie präzisieren für eine ausreichende Versorgung mit \nhochwertigen Ausgleichsräumen  \n\n \nDas Traktandum 3 wird in der Sitzung vom 22. September 2022 behandelt. \n \n \n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nDr. Urs Hinnen Barbara Zanetti \nPräsident Aktuarin  \n\n\n


4. Sitzung 2009 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 12. Juni 2009 \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 4. Sitzung des Einwohnerrates vom 11. Juni 2009 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n1. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2008 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAnträge: \n \n1. Die Auflösung der Rückstellungen im Betrag von Fr. 840'179.82 wird zur Kenntnis \n\ngenommen. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig zur Kenntnis genommen. \n \n2. Die Verwendung des Ertragsüberschusses aus der Laufenden Rechnung für \n\nausserordentliche Abschreibungen von Fr. 1'302'288.00 und für Zuweisungen in Fonds \nund Spezialfinanzierungen (Rückstellungen) von Fr. 1'801'794.60 gemäss dem \nZuweisungsvorschlag des Gemeinderates wird gutgeheissen. \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n3. Vom Ertragsüberschuss werden Fr. 358'227.82 dem Kapitalausgleichskonto \n\ngutgeschrieben. Stand Kapitalausgleichskonto per 31.12.2008: Fr. 4'437'791.38. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n4. Der Geschäftsbericht, die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung und die \nRechnungen der Spezialfinanzierungen und Fonds für das Jahr 2008 samt den darin \nenthaltenen Abschreibungen werden genehmigt. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nZiffer 4 dieses Beschlusses untersteht gemäss Art. 14 lit. c der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.00) dem \nfakultativen Referendum. \n \n \n \n2. Bericht und Antrag zur Integration der Spitex (Spitalexterne Betreuung) in die Alters- \n\nund Pflegeheime Neuhausen am Rheinfall \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nVon GR Dino Tamagni wird bekannt gegeben, dass der Antrag des Gemeinderates zugunsten \ndes Antrages der Kommission zurückgezogen wird. ER Peter Gloor (SP) tritt bei diesem \nGeschäft in den Ausstand. \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wurde eine einwohnerrätliche Kommission eingesetzt, \nwelche einige Änderungen einstimmig beschlossen hat. \n \nDie vorberatende einwohnerrätliche Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat die vorgesehene \nFassung mit den aufgeführten Änderungen inkl. Anträgen zuzustimmen. \n \n \nAnträge: \n \n1. Der Integration der Spitex in die Alters- und Pflegeheime  der Gemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall per 1. Oktober 2009 wird zugestimmt. Das Spitex-Personal wird per \n1. Oktober 2009 in das Lohnsystem der Gemeinde überführt. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n2. Die Aktiven und Passiven des Vereins "Spitex Neuhausen am Rheinfall" werden per \n\n1. Oktober 2009 durch die Gemeinde übernommen. \n \n\nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n3. Der Stellenplan für die Altes- und Pflegeheime wird um 18 Pensen erhöht und beträgt mit \n\nder Übernahme des Spitex-Personals neu insgesamt 126 Pensen. \n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n4. Die Vereinbarung betreffend Defizit-Aufteilung des Hilfsgesellschaft, Kranken- und \n\nHauspflege Neuhausen am Rheinfall vom 30. Oktober 1991 (NRB 813.712) wird \naufgehoben. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n\nKurzprotokoll ER 11.06.2009  Seite 2 von 3 \n\n\n\n3. Bericht und Antrag betreffend Gemeindeanteile 2009 und 2010 an die IG Rheinfall \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wurde eine einwohnerrätliche Kommission eingesetzt, \nwelche dem Einwohnerrat empfiehlt den Anträgen zuzustimmen. \n \nAnträge: \n \na). Es wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 106'000.00 als Anteil der Einwohnergemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall an die IG Rheinfall für 2009 bewilligt. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nb). Es wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 110'000.00 als Anteil der Einwohnergemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall an die IG Rheinfall für 2010 bewilligt. Der Kredit bedarf der \nFreigabe durch den Gemeinderat \n\n \nDer Antrag wird mit 16 : 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. \n\n \nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n4. Beantwortung Interpellation Arnold Isliker (SVP): Mangelhafte Organisationsstruktur \nin der Bauverwaltung \n \nDa die Beantwortung der Interpellation von ER Arnold Isliker (SVP) recht umfangreich ausfällt, \nhat sich der Gemeinderat entschlossen, die Antwort schriftlich zu erstellen. ER Arnold Isliker \n(SVP) ist von der Antwort nicht befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. Die Interpellation ist \ndamit erledigt. \n \n \n \n5. Bericht und Antrag betreffend Jubiläumsgeschenk 125 Jahre Schaffhauser \nKantonalbank / Postulat Dr. Jakob Walter (SP) \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDas Postulat von Einwohnerrat Dr. Jakob Walter (SP) vom 5. November 2008 wird als erledigt \nabgeschrieben \n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n\nChristian Di Ronco Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 11.06.2009  Seite 3 von 3 \n\n\n


2. Sitzung 2009 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 27. Februar 2009 \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 26. Februar 2009 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Ausbau Ortsmarketing \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nVom GP Stephan Rawyler wird bekannt gegeben, dass der Antrag des Gemeinderates \nzugunsten des Antrages der Kommission zurückgezogen wird. \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wurde eine einwohnerrätliche Kommission eingesetzt, \nwelche diverse Änderungen unter "4. Finanzielle Auswirkungen" einstimmig beschlossen hat. \n \nDie vorberatende einwohnerrätliche Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat die vorgesehene \nFassung mit den aufgeführten Änderungen inkl. Antrag zuzustimmen. \n \n- Der einleitende Text unter „4. Finanzielle Auswirkungen“ wird geändert zu: \n\nEin Grundangebot, kleinere Vorhaben und die Erarbeitung von Projekten im Rahmen \nder Umsetzung der erwähnten Strategie sowie der verschiedenen Ziele, welche in \nder Beilage 3 aufgeführt sind, bedingen eine deutliche Aufstockung des finanziellen \nEinsatzes für das Orstmarketing. Dieses beantragt für die nächsten vier Jahre die \nfolgenden Beiträge (2013 ist als Information angegeben): \n\n \n- Tabelle, Zeilen 1-3: bleiben unverändert. \n \n- Tabelle, Zeile 4: „Neuhuuser Märkt“ wird um 700.-- auf 9000.--/Jahr erhöht. \n \n- Tabelle, Zeilen 5-8: werden zusammengefasst und vereinheitlicht auf 10'000.--/Jahr. \n \n- Die Tabelle auf Seite 9 im gemeinderätlichen Antrag ergänzen; sie enthält jetzt für die \n\nJahre 2009 bis 2012 einheitlich je 57'900.--. \n\n\n\n \n 2009 2010 2011 2012 2013 \n\nProfessionalisierung Ortsmarketing: \nLohn Geschäftsführerin/Geschäfts-\nführer (Differenz 30% zu 50%) \n\n16'900.-- 16'900.-- 16'900.-- 16'900.-- 16'900.--\n\nErhöhte Versicherungsbeiträge 2'000.-- 2'000.-- 2'000.--  2'000.-- 2'000.--\nInfrastruktur 20'000.-- 20'000.-- 20'000.-- 20'000.-- 20'000.--\nNeuhuuser Märkt alt \nNeuhuuser Märkt neu ( + Fr. 700.--) \n\n8'300.-- \n9'000.--\n\n8'300.-- \n9'000.--\n\n8'300.--  \n9'000.-- \n\n8'300.--  \n9'000.-- \n\n8'300.--\n9'000.--\n\nMassnahmen gemäss Strategie \n2008+ (neu Pauschalbetrag, ersetzt \ndie folgenden 4 Zeilen): \n\n10'000.-- 10'000.-- 10'000.-- 10'000.-- 10'000.--\n\nNeumitglieder (inkl. Software für \nprofessionelle Adressdatenbank)\n\n5'000.--   \n\nNeuhausen als DER Einkaufs-Treff & \nTourismusort\n\n15'000.-- 5'000.-- 5'000.-- 5'000.--\n\nZielgruppe Ausländer besser \nintegrieren/angehen\n\n3'000.--  \n\n„Ladensterben“ entgegenwirken 15'000.-- 3'000.-- 3'000.-- 3'000.-- 3'000.--\nTotal alt \nTotal neu \n\n67'200.--\n57'900.--\n\n65'200.-- \n57'900.--\n\n58'200.-- \n57'900.-- \n\n55'200.-- \n57'900.-- \n\n55'200.--\n57'900.--\n\n \n\n \nER Thomas Theiler (CVP) stellt folgenden Antrag: \n \nDer Gemeinderat wird beauftragt, die Leistungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem \nOrtsmarketing Neuhausen am Rheinfall zu überprüfen und entsprechend anzupassen. \n \nDer Antrag wird mit 14 : 5 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n \n \nDer Antrag wird wie folgt beschlossen: \n \n \nDem Verein Ortsmarketing werden neu folgende Beiträge ausgerichtet: \n \n\nJahr Fr. \n2009 57'900.00 \n2010 57'900.00 \n2011 57'900.00 \n2012 57'900.00 \n\n \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n\nKurzprotokoll ER 26.02.2009  Seite 2 von 3 \n\n\n\n \n2. Bericht und Antrag betreffend Verkauf von Grundstück GB Nr. 3561 an der \n\nQuerstrasse im Gewerbegebiet Rundbuck \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nDem Verkauf von Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 3561 mit einer Fläche von \n2'538 m2 an die Gawaplast AG zu Fr. 418'770.00 oder Fr. 165.00 pro Quadratmeter wird \ngutgeheissen. \n \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n3. Postulat SVP: Die Zukunft der Rheinfallbeleuchtung muss erhalten bleiben \n \nDas Postulat wird durch ER Arnold Isliker (SVP) begründet. GR Franz Baumann nimmt \nStellung zum Postulat und er bittet den Einwohnerrat das Geschäft auf den 7. Mai 2009 zu \nverschieben, da der Regierungsrat dem Mister Rheinfall den Auftrag gegeben hat eine Lösung \nbetreffend Rheinfallfeuerwerk zu finden. \n \nAntrag von GR Franz Baumann: \n \nDas Geschäft ist auf die Sitzung vom 7. Mai 2009 zu traktandieren. \n \nDer Antrag wird mit 8 : 12 Stimmen abgelehnt. \n \n \nDiskussion. \n \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 13 : 6 Stimmen bei 1 Enthaltung für erheblich. \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n\nChristian Di Ronco Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 26.02.2009  Seite 3 von 3 \n\n\n


4. Sitzung 2005 - Beschlussprotokoll

text: \n \n \n\n \n \n \n \n \nEINWOHNERRAT An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 19. August 2005 \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 5. Sitzung des Einwohnerrates vom 18. August 2005 wurden nach der \nAufnahme des Geschäftes unter Ziffer 3 in die Traktandenliste vom 28. Juli 2005 folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten \n\nMühlenstrasse / Rheinweg \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Für die Sanierung des Knotens Mühlenstrasse / Rheinweg (Erstellung einer mit Lichtsignal \n\ngesteuerten Linksabbiegspur an der Mühlenstrasse in Richtung Rheinweg und eines mit \nLichtsignal gesicherten Fussgängerstreifens an der Mühlenstrasse) wird der am \n2. November 2000 bewilligte Bruttokredit von Fr. 160'000.— auf Fr. 550'000.— erhöht, \nwobei für den gesamten Betrag eine lineare jährliche Abschreibung von 5 % vorgesehen \nwird. \n\n \nDer Antrag wird mit 11 : 7 Stimmen angenommen. \n\n \n2. Der Einwohnerrat nimmt davon Kenntnis, dass der Kanton Schaffhausen an die Sanierung \n\ndes Knotens Mühlenstrasse / Rheinweg einen Anteil von wenigstens Fr. 130'000.— leisten \nwird. \n\n \nDer Antrag wird mit 11 : 0 Stimmen angenommen. \n\n \n\n\n\n \nZiffer 1 dieser Beschlüsse untersteht gemäss Art. 14 lit. d und Art. 25 lit. f der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 100.1) dem \nfakultativen Referendum. \n \n \n \n \n2. Interpellation Willi Josel: Parkplätze Schulanlage Gemeindewiesen \n\n \nDer Interpellant begründet seine Interpellation zusätzlich. GR Franz Baumann gibt bekannt, \ndass der Gemeinderat die Interpellation an einer der nächsten Sitzungen beantworten wird. \n \n \n \n \n3. Interpellation Christian Di Ronco: Gastronomie am Rheinfall \n\n \nDer Interpellant begründet seine Interpellation zusätzlich. GP Stephan Rawyler beantwortet die \nInterpellation im Namen des Gemeinderates. ER Christian Di Ronco (CVP) ist von der Antwort \nbefriedigt. \n \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n\nAugust Hafner Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 18.08.05  Seite 2 \n\n\n