Legislaturschwerpunkte

text: \nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall 04.03.2025\n\nLegislaturziele\n\nBereiche Strategie/Leitgedanken Legislaturschwerpunkte (2025-2028) geplante Einzelmassnahmen (2025-2028)\n\nDie Leitgedanken weisen in die Richtung, in der sich die Gemeinde \n\nbewegen soll\nDie Legislaturplanung verdeutlicht die Ziele, die auf dem Weg verwirklicht werden sollen. (Laufende Planung)\n\n23 Legislaturschwerpunkte\n\nBildung\nNeuhausen am Rheinfall hat qualitativ hochstehende \n\nSchulen mit ergänzenden Angeboten.\nDie Gemeinde implementiert das Neuhauser Schulmodell 2.0.\n\nUmsetzung des Neuhauser Schulmodells 2.0 nach positiver \n\nAbstimmung nach dem 18. Mai 2025 \n\nDie Gemeinde passt die schulergänzenden Betreuungsangebote \n\ngegebenenfalls an.\nPrüfung einer Tagesstruktur an jedem Schulhausstandort\n\nDie Gemeinde entwickelt die Massnahmen im Bereich der Frühen \n\nKindheit laufend weiter und passt sie gegebenenfalls an. \n\nPrüfung und ggf. Anpassung Stellenpensen frühe Kindheit \n\n(Konzeptarbeit) und aufsuchende Familienarbeit \n\nDie Gemeinde stellt den notwendigen Schulraum zur Verfügung. Ersatzbau Kindergarten Rhenania\n\nErweiterung der Schulanlage Gemeindewiesen\n\nWirtschaft und Finanzen\nNeuhausen am Rheinfall ist ein attraktiver \n\nWirtschaftsstandort und finanziell gesund.\n\nDie Gemeinde setzt die Steuereinnahmen der juristischen Personen \n\nzur Erhöhung der Standortattraktivität für Unternehmen und Private \n\nein.\n\nBildung von Vorfinanzierungen für Grossprojekte\n\nAttraktives Steuerniveau für juristische und natürliche \n\nPersonen\n\nMithilfe/Unterstützung bei der Ansiedlung von \n\npublikumsorientierten Geschäften im Zentrum\n\nVermehrte Vermarktung des Produkts "Gemeinde Neuhausen \n\nam Rheinfall"\n\nDie Gemeinde investiert bedarfsgerecht im Rahmen ihrer finanziellen \n\nMöglichkeiten.\n\nSelbstfinanzierung mittelfristig bis langfristig wieder gegen 100 \n\n%.\n\nMobilität und Energie\n\nNeuhausen am Rheinfall ermöglicht vielfältige \n\nFormen der Mobilität, nutzt Energie effizient und \n\nunterstützt die Energiewende aktiv.\n\nDie Gemeinde setzt sich für eine wirtschaftliche, effiziente und \n\nnachhaltige Energienutzung auf dem Gemeindegebiet ein.\n\nMotivation zu energetischen Sanierungen durch das \n\nEnergieförderprogramm 2026-2030\n\nÜberprüfung des Perimeters des Versorgungsnetzes des \n\nEnergieverbunds (EVNH)\n\nDie Gemeinde stärkt die nachhaltigen Mobilitätsformen und baut diese \n\nweiter aus.\nWeiterentwicklung ÖV \n\nVerstärkung Mikromobilität (E-Trotti)\n\nDie Gemeinde stärkt beziehungsweise verbessert den Fuss- und \n\nVeloverkehr.\n\nAufwertung der Langrietstrasse mit dazugehörigem Fussweg \n\n(Elefantenplatz zum Sportplatz Langriet)\n\nStrategie/Leitgedanken\n\n1\n\n\n\nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall 04.03.2025\n\nLegislaturziele\n\nBereiche Strategie/Leitgedanken Legislaturschwerpunkte (2025-2028) geplante Einzelmassnahmen (2025-2028)\n\nDie Leitgedanken weisen in die Richtung, in der sich die Gemeinde \n\nbewegen soll\nDie Legislaturplanung verdeutlicht die Ziele, die auf dem Weg verwirklicht werden sollen. (Laufende Planung)\n\nStrategie/Leitgedanken\n\nEliminierung Schwachstellen gemäss Schwachstellenanalyse \n\nStrassenrichtplan\n\nUmsetzung Agglomerationsprogramme\n\nDie Gemeinde sorgt für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.\nÜberprüfung der Zusammenarbeit zwischen den kantonalen \n\nund kommunalen Sicherheitsorganen\n\nRevision Polizeiverordnung (nach Inkrafttreten des neuen \n\nPolizeigesetzes)\n\nHindernisfreier Zugang für alle ÖV-Reisenden respektive \n\nbehindertengerechter Ausbau aller Bushaltestellen\n\nÜberprüfung und Verbesserung Signaletik\n\nDie Gemeinde sorgt für den regelmässigen Unterhalt ihrer \n\nInfrastrukturen.\n\nUnterhalt von Strassen und Wegen sowie Wasser- und \n\nGasleitungen gemäss der Prioritätenliste des digitalisierten \n\nStrassen- und Leitungskataster\n\nDie Gemeinde setzt die generelle Entwässerungsplanung um. Abschluss Planung GEP 2. Generation\n\nSanierung von Schmutzwasserkanalisation gemäss \n\nPrioritätenliste GEP 2. Generation\n\nFehlendes Regenbecken am Bahnhof SBB realisieren\n\nSozialer Zusammenhalt\nNeuhausen am Rheinfall ist vielfältig und wird von \n\nallen Bevölkerungsschichten getragen.\n\nDie Gemeinde stärkt das gesellschaftliche Miteinander und unterstützt \n\nentsprechende Angebote Dritter.\n\nUnterstützung von Anlässen Neuhauser Vereine oder \n\nauswärtiger Veranstalter in Neuhausen am Rheinfall.\n\nUnterstützung und Förderung von Integrationsprojekten\n\nAbklärungen bezüglich Angebot/Nachfrage und Möglichkeiten \n\nfür Orte der Begegnung\n\nÜberarbeitung der Tarife für die Hallenvermietung\n\nDie Gemeinde kommuniziert aktiv und bezieht die Bevölkerung bei \n\nwichtigen Entscheiden frühzeitig mit ein.\n\nMiteinbezug der Bevölkerung bei relevanten Themen \n\n(Mitwirkungen, Workshops, etc.)\n\n2\n\n\n\nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall 04.03.2025\n\nLegislaturziele\n\nBereiche Strategie/Leitgedanken Legislaturschwerpunkte (2025-2028) geplante Einzelmassnahmen (2025-2028)\n\nDie Leitgedanken weisen in die Richtung, in der sich die Gemeinde \n\nbewegen soll\nDie Legislaturplanung verdeutlicht die Ziele, die auf dem Weg verwirklicht werden sollen. (Laufende Planung)\n\nStrategie/Leitgedanken\n\nWohn- und Lebensraum für alle Generationen\n\nNeuhausen am Rheinfall ist ein lebendiger und \n\nattraktiver Wohn- und Lebensraum mit Grün- und \n\nFreiräumen.\n\nDie Gemeinde stellt durch bedarfsgerechte Betreuungs- und \n\nPflegeangebote das Leben im Alter sicher.\nBegleitung des Baus eines neuen Pflegezentrums\n\nUmsetzung der Massnahmen aus Projekt altersfreundliche \n\nGemeinde) durch die Koordinationsstelle Alter\n\nDie Gemeinde erstellt eine neue Nutzungsplanung. Abstimmung über neuen Zonenplan und Bauordnung\n\nDie Gemeinde wertet die öffentlichen Frei- und Grünräume auf. Einführung Label "Grünstadt"\n\nUmsetzung Massnahmen Frei- und Grünraumkonzept\n\nKonzept für den Einsatz von Unterflurcontainern erstellen\n\nDie Gemeinde gestaltet das Kirchackerareal neu und festigt diesen \n\nRaum als gesellschaftlichen Mittelpunkt der Gemeinde.\nEntwicklung Kirchackerareal  \n\nDie Gemeinde bietet Kindern und Jugendlichen attraktive Angebote. Prüfung Integration Jugendtreff in Gemeindestruktur\n\nNeubau Spielplatz Zuba\n\nUmsetzung Massnahmen Unicef Label «Kinderfreundliche \n\nGemeinde»\n\nPrüfung Vermehrte Nutzung der bestehenden \n\nGemeindeinfrastruktur (Sportplätze etc.) für Sport und \n\nBewegung \n\nVerwaltung als Dienstleistung\nNeuhausen am Rheinfall erbringt die Dienstleistungen \n\neffizient und kundenorientiert.\n\nDie Gemeinde sorgt für die Vereinfachung und Digitalisierung der \n\nKommunikation und der Kontaktaufnahme mit ihrer Verwaltung.\n\nPrüfung Erweiterung Ausbau Neuhauser App/Facelifting \n\nWebsite\n\nDie Gemeinde erbringt eine qualitativ hochstehende und \n\nkundenfreundliche Beratung.\nSchaffung und Implementierung Corporate Identity Richtlinien\n\nDie Gemeinde setzt innerhalb der Verwaltung die Möglichkeiten der \n\nDigitalisierung konsequent um.\n\nDigitalisierung der Geschäftsprozesse wo möglich (KI kann \n\nzum Einsatz kommen), digitalisierte Archivierung aller Akten\n\nDigitalisierung von Prozessen in der Berufsbeistandschaft, im \n\nSozialdienst und im Erbschaftsamt \n\n3\n\n\n\nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall 04.03.2025\n\nLegislaturziele\n\nBereiche Strategie/Leitgedanken Legislaturschwerpunkte (2025-2028) geplante Einzelmassnahmen (2025-2028)\n\nDie Leitgedanken weisen in die Richtung, in der sich die Gemeinde \n\nbewegen soll\nDie Legislaturplanung verdeutlicht die Ziele, die auf dem Weg verwirklicht werden sollen. (Laufende Planung)\n\nStrategie/Leitgedanken\n\nFortsetzung der Digitalisierung des Baubewilligungswesens\n\nDigitalisierung des Prozesses für die Hallenvermietung\n\nGemeinde als Arbeitgeberin\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ist eine \n\nattraktive Arbeitgeberin.\n\nDie Gemeinde sorgt für attraktive Anstellungsbedingungen und trägt \n\nihren Mitarbeitenden Sorge.\nSchaffung einer gemeinsamen Unternehmenskultur \n\nFörderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf\n\nFörderung der Weiterbildung\n\n4\n\n\n


parent_type: affair

name: Einführung eines 20-tägigen Vaterschaftsurlaubs für Gemeindeangestellte

format: application/pdf

text: \nSozialdemokratische Partei\nNeuhausen am Rheinfall\n\nSabina Tektas-Sorg\nSchöneggstrasse 28\n8212 Neuhausen am Rheinfall\nsabina.tektas@hotmail.com\n\nEinwohnerratspräsident\nHerbert Hirsiger\nGemeindeverwaltung\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 2. März 2021\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nHöflichst ersuche ich Sie, folgenden Vorstoss auf die Traktandenliste des Einwohnerrats\nzu setzen:\n\nMotion: Einführung eines 20-tägigen Vaterschafts Urlaubs für Gemeindeangestellte\n\nIn der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September 2020 hat die Schweizer\nStimmbevölkerung einem zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub zugestimmt. Auch in\nNeuhausen am Rheinfall wurde die Vorlage angenommen. Damit hat die Schweiz\nbezüglich Dauer des Vaterschafts- bzw. Elternurlaubs im internationalen Vergleich zwar\netwas aufgeholt, liegt aber nach wie vor keinesfalls auf einem rühmlichen Platz. Die\nmeisten umliegenden Staaten haben bereits heute grosszügigere Regelungen, und die\nEU-Staaten sind verpflichtet, bis 2022 einen viermonatigen Elternurlaub für beide\nElternteile einzuführen.\n\nDiese Länder haben erkannt, dass durch die gerechtere Aufteilung von Betreuungs- und\nPflegeaufsichten zwischen Männern und Frauen die Gleichstellung der Geschlechter\ngefördert und die Einkommensunterschiede reduziert werden können. In der Schweiz\ndagegen sind junge Paare, die sich die Aufgaben in der Familie ab der Geburt ihres\nKindes aufteilen wollen, auf das Entgegenkommen ihrer Arbeitgebenden angewiesen.\n\nWeil der gesetzliche Anspruch aufVaterschaftsurlaub in der Schweiz minimal ist, werden\nfamilienfreundiiche Anstellungsbedingungen zu einem zentralen Punkt bei der\nStellensuche von jungen Menschen. Auch wenn es nach wie vor Stimmen gibt, die Sinn\nund Nutzen eines Vaterschaftsurlaubs anzweifeln, so kann selbst von diesen nicht negiert\nwerden, dass ein Grossteil der jungen Generation sich einen Vaterschaftsurlaub wünscht.\nJunge Väter sind motiviert, sich in der Kinderbetreuung einzubringen, und ihnen ist\nwichtig, dass ihr Arbeitgeber darauf Rücksicht nimmt.\n\n\n\nVerschiedene Unternehmen und Gemeinden haben den Vaterschaftsurlaub in den\nletzten Jahren deshalb erhöht. Auch die Stadt Schaffhausen gewährt ihren Angestellten\nseit dem 1. Januar 2020 einen Vaterschaftsurlaub von 20 Tagen. Für Angestellte der\nBundesverwaltung ist gemäss aktuellen Medienberichten ebenfalls eine entsprechende\nErhöhung des Vaterschaftsurlaubs in Planung.\n\nUm als Arbeitgeberin attraktiv zu bleiben, sollte auch die Gemeinde Neuhausen am\nRheinfall dem Bedürfnis junger Menschen nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf\nRechnung tragen und für ihre Angestellten einen Vaterschaftsurlaub von 20 Tagen\neinführen. So kann sie sich als kinder- und familienfreundliche Gemeinde positionieren\nund als gutes Beispiel für eine Arbeitgeberin, bei der sich Beruf- und Familienleben\nvereinbaren lässt, vorangehen.\n\nAus den genannten Gründen beantrage ich die Abänderung des\nPersonalreglements dahingehend, dass Vätern innert eines Jahres nach der\nGeburt ihres Kindes 20 Tage Urlaub bei vollem Lohn zustehen. Der Anspruch kann\nratenweise oderteilzeitlich bezogen werden, soll bei Nichtbezug verfallen und darf\nnicht ausbezahlt werden.\n\nBei der Ausarbeitung des Vorschlags soll sich der Gemeinderat ausserdem überlegen,\nob auch Paaren, die in einer eingetragenen Partnerschaft leben oder eine faktische\nLebensgemeinschaft führen, oder die ein Kind adoptieren, ein entsprechender Anspruch\nzugestanden wird.\n\nFreundliche Grüsse\n\nSabina Tektas-Sorg\n\n\n


text: \n\n


name: Bericht und Antrag betreffend Neubau Doppelkindergarten Waldpark

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 1\n\nProjektbeschrieb\nAusgangslage\n\nDas bestehende Gebäude des alten Kindergarten Waldpark in Neuhausen am Rheinfall\nist in seinen Dimensionen und seiner Form für die Nutzung als moderner\nDoppelkindergarten nicht mehr optimal. Die Gebäudesubstanz ist am Lebensende. Bei\neinem Neubau können die aktuellen Bedürfnisse von Pädagogik und Normen sinnvoll\nund optimal umgesetzt werden.\n\nArchitektur\n\nIm neuen Kindergarten Waldpark führen geschwungene Formen immer wieder zum\nKernpunkt zurück. Die Materialisierung wiederspiegelt die Umgebung mit einer\nHolzfassade in vertikaler Lattung. Mit diesem Holzbau wird der Nachhaltigkeit\nRechnung getragen.\n\nArchitektur und Pädagogik stehen in enger Beziehung, ergänzen sich symbiotisch, um\neine am Kind orientierte Umgebung zu schaffen. Gleichzeitig unterstützt die Baute\neffiziente Abläufe.\n\nDie bezaubernde Waldlichtung ist einmalig und ein Gebäude ohne eigentliche\nRückfassade ist die adäquate Antwort auf dieser Parzelle. Die architektonische Idee ist\nschlicht: Ein Kern, um den sich zwei Kindergärten schmiegen, die viele Durch- und\nAusblicke gewähren und sich an jenen Stellen ganz öffnen, wo es nach draussen, in\ndie Natur geht. Im neuen Kindergarten gestaltet sich das Innere und das Äussere als\nnahtlos gefügtes Ganzes.\n\nAugenfällig zeigt sich die innere Bewegungszone, welche sich aussen wiederholt und\nauch ums Haus führt. Symbolisch verkörpert sie die Geborgenheit wie sie die\nschützende Hülle eines «Schneckenhauses» oder «Kokons» ausstrahlt. Darauf\nnehmen das Farbkonzept und die natürliche Haptik der Oberflächen Bezug.\n\nWir schaffen Räume, in denen sich Kinder wie Kindergartenlehrpersonen wohlfühlen\nwerden. Dem verspielten «Kinderparadies» liegt ein effizientes Raumprogramm zu\nGrunde, welches die Abläufe einfach und praktisch gestalten lässt. Der Entwurf des\nProjekts schlägt unterschiedlich grosse Raumabfolgen und überraschend wechselnde\nAusblicke vor, welche die beiden Kindergärten zu einer harmonischen Einheit fügt.\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 2\n\nProjektbeschrieb\n\nAnspruch\n\nIdeale Orte für eine spezielle Wandfunktion z.B. Kletterwand, für kreatives Malen oder\ngar für eine Sitz- und Liegelandschaft sind geplant.\n\nDen Aussenbereich teilen sich die beiden Kindergärten, der so eine «Piazza» bildet, an\nder Begegnungen aller Art stattfinden können und Gemeinschaft erlebt und geübt\nwerden kann. Es ist ein Ort, um Geschichten zu erleben und nachzuspielen, wo\nInteraktionen von Gruppen gefördert werden, an dem Kinder ihre sozialen Rollen\nentwickeln können. Gemeinschaft und Nachbarschaft kann hier spielerisch erprobt\nwerden.\n\nDie Landschaftsarchitektin meint dazu: «Ich lese die Anlage so, dass der Kindergarten\nein Teil dieser Waldlichtung ist und aus ihr herauswächst. Das Gebäude baut sich\ndementsprechend wie Jahrringe bei einem Baum auf, in verschiedenen Ringen oder\nSchichten»\n\nDer Innenhof und die Fassade bilden einen vermittelnden Zwischenraum von aussen\nnach innen, von bebaut zu unbebaut. Das macht die Qualität dieses Ortes aus.»\n\nSchon Friedrich Fröbel, «Erfinder» des Kindergartens, sah zu Beginn des neunzehnten\nJahrhunderts im Namen und im Ort seiner Kindergärten ein Symbol der Natur, einen\nMikrokosmos der Welt, in dem sich positive Aspekte einer vielfältigen Umgebung\nwiderspiegeln. Wir sehen heute, das Projekt zum Kindergarten Waldpark, an diesem\neinmaligen Ort, als gebaute Umsetzung dieser Aussage, ohne die Gesundheits- und\nSicherheitsaspekte einer zeitgemässen, modernen Schule zu vernachlässigen.\n\nDas Projekt des neuen Kindergarten Waldparks ist ein innovativer und praktisch\ngestalteter Ort von hoher Qualität, umschlossen von der Natur.\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 3\n\nSituation 1:500\n\n2085\n\n2083\n\n2022 186\n\n130\n9GWaldpark-St\n\nr.\n\nH\nar\nd-\nSt\nr.\n\nSpo\nrtha\n\nlle \nGem\n\neind\newie\n\nsen \nll\n\nHall\nenb\n\nad \nAula130\n\n9E\n\n19\n38\n\n19\n37\n\n51\n\n46\n\n2003246\n\n0 5 10\n\nBÄ\nNK\n\nE U\nND\n\n KÄ\nST\n\nLI\n\nN\n\nN\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 4\n\nUmgebung\n\nLandschaftsarchitektur\n\nDie Waldlichtung am Waldrand leicht erhöht gegenüber des bestehenden Schulareals\nmit Sportplätzen bietet bereits heute einen spannenden und charakteristischen Ort für\nden Kindergarten Waldpark. Mit einem Neubau werden diese bestehenden Qualitäten\ndes Ortes aufgenommen und gestärkt.  Die erhöhte Lichtung bietet einen wunder-\nschönen Ausblick über das Schulareal hinweg. Der Kindergarten wächst aus dieser\nWaldlichtung heraus und bildet ein neues Zentrum, welches zentral gesetzt auf die\nunterschiedlichen Seiten reagiert.\n\nDer Freiraum ist ein Teil der neuen Gebäudesetzung. Die Wegestruktur knüpft an\nbestehende Zugänge an, führt hin zum Kindergarten und bildet Plätze und kleinere\nNischen wo es sie braucht. Der Belag fliesst zweiseitig ins Gebäude hinein und\nermöglicht eine spannende und vielfältige Begegnungszone bei der „Piazza“.\nAbgesehen von der Zugangsbelagsfläche werden keine weiteren befestigten Flächen\nerstellt. Aus dem Belag heraus wachsen die Sitz- und Spielelemente.\n\nDie Lichtung soll möglichst als grüner Freiraum erhalten werden. Der solitäre\nGeräteraum für Aussenspielgeräte wird als Kletter- und Spielobjekt gedacht und in die\nTopografie integriert.\n\nNeue Freiraumelemente werden zurückhaltend entlang der geschwungenen\nBelagsform eingesetzt.\n\nEin ökologischer Umgang mit dem sensiblen Ort ist wichtig.\nDie Materialien werden dementsprechend gewählt. Beispielsweise dienen Mauern in\nTrockensteinbauweise der Fauna als Lebensraum. Begrünungen und Neupflanzungen\nsind standortgerecht und einheimisch.\n\nDie Dachbegrünung wird zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum für Wildbienen\nund andere Insekten.\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 5\n\nGrundriss 1:150\n\nB\n\nA\n\nVORDACH\n\nAUSGANG\n\nAU\nSG\n\nAN\nG\n\nVORDACH\n\nD O\nP P\n\nE L\n-N\n\nI S\nC H\n\nE\nBF\n\n:8\n m\n\n2\n\nG R U P P E N R A U M\n\nBF:25  m2\n\nN E B E N R A U M  T H E R A P I E\n\nBF:16  m2\n\nM A T E R I A L R A U M\n\nBF:14  m2\n\nW C - I V\n\nBF:5  m2\n\nV O R B E R E I T U N G S R A U M\n\nBF:32  m2\n\nB Ü R O  L E H R P E R S O N\n\nBF:19  m2\n\nP U T Z R A U M\n\nBF:9  m2\n\nG A R D E R O B E  K I N D E R G A R T E N  1\n\nBF:29  m2\n\nT O I L E T T E N  K I G A  1\n\nBF:12  m2\n\nT O\nI L\n\nE T\nT E\n\nN  \nK I\n\nG A\n 2\n\nBF\n:1\n\n2  m\n2\n\nK Ü C H E\n\nBF:32  m2\n\nD O P P E L - N I S C H E\n\nBF:8  m2\n\nG R\nU P\n\nP E\nN R\n\nA U\nM\n\nBF\n:2\n\n5  m\n2\n\nN E\nB E\n\nN R\nA U\n\nM  T\nH E\n\nR A\nP I\n\nE\n\nBF\n:1\n\n6  m\n2\n\nM A T\nE R\n\nI A\nL R\n\nA U\nM\n\nBF\n:1\n\n4  m\n2\n\nW\nC -\n\nI V\nBF\n\n:5\n m\n\n2\n\nB Ü\nR O\n\n L\nE H\n\nR P\nE R\n\nS O\nN\n\nBF\n:1\n\n9  m\n2\n\nH A\nU S\n\nT E\nC H\n\nN I\nK\n\nBF\n:1\n\n8  m\n2\n\nF L U R\n\nBF:21  m2\n\nF L\nU R\n\nBF\n:7\n\n m\n2\n\nG A\nR D\n\nE R\nO B\n\nE  \nK I\n\nN D\nE R\n\nG A\nR T\n\nE N\n 2\n\nBF\n:2\n\n9  m\n2\n\nA B S T E L L R A U M\n\nBF:9  m2\n\nH A\nU P\n\nT R\nA U\n\nM\nBF\n\n:8\n6  m\n\n2\n\nH A U P T R A U M\n\nBF:86  m2\n\nBÄ\nNK\n\nE \nUN\n\nD \nKÄ\n\nST\nLI\n\nRäume\n\nDie Räume im neuen Kindergarten Waldpark sind auf einem Geschoss untergebracht.\n\nDer Zugang kann über zwei Seiten stattfinden. Zum einen gibt es einen\nEingangsbereich im Norden mit Vordach, welcher auch für Rettungsfahrzeuge\nzugänglich ist. Von Sünden her gibt es einen weiteren Zugang, welcher zum\nSpielbereich führt und von welchem aus auch ein Fussweg auf die Waldparkstrasse\nführt.\n\nGrosszügige, getrennte Garderobenbereiche führen über die Funktionsräume zu den\nHaupt- und Gruppenräumen der beiden Kindergarten-Klassen.\n\nDie Haupträume der beiden Kindergärten sind übersichtlich und mit viel\nFenstern lichtdurchflutet. Eine räumliche Überhöhung macht diese Räume\npunkto Akustik noch besser. Für die Kinder ist eine zweigeschossige\nTurmnische mit Ausblick in die Natur geplant.\n\nDie gemeinsam genutzten Räume, wie Küche oder Vorbereitungsraum,\nbefinden sich im Zentrum des Projektes umgeben von den\nHauptnutzungsräumen der beiden Kindergärten. Die Küche\nkann individuell und flexibel – je nach Nutzung –\ndem einen oder anderen Kindergarten zugänglich sein.\nAuch eine gemeinsame Nutzung ist möglich. Von der Küche aus gibt es\neinen Freien Blick auf den Spielplatz, zu welchem die Kinder über einen gedeckten\nBereich gelangen.\n\nFür einen einfachen Betrieb und möglichst wenig Störung des Klassenbetriebs ist der\nHaustechnikraum von aussen zugänglich.\n\nDer vom Hauptgebäude abgesetzte Aussen-Geräteraum, an leichter Hangneigung\ndient zugleich als Spiel-Objekt für die Kinder.\n\nBeide Kindergärten verfügen über separate WC-Anlagen und je einen \n\nrollstuhlgerecheten Toilettenraum.\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 6\n\nFassaden 1:200\n\nSüdost-Fassade\n\nSüdwest-Fassade\n\n\n\nAugust 2021 Reasco AG - Bau- und Architekturbüro / A3 7\n\nSchnitte 1:200\n\nSchnitt A\n\nSchnitt B\n\nAndreasSteiner\nStempel\n\n\n\tKWN_LP21_211018_Dossier\n\t1 Projektbeschrieb\n\t2 Projektbeschrieb\n\t4 Umgebung\n\t6 Fassaden 1:200\n\t7 Schnitte 1:200\n\n\n


Skandallöser Landverkauf?

text: \nChristlichdemokratische Volkspartei\n\nNeuhausen am Rheinfall\nwww.cvp-sh.ch\n\nEinwohnerrat\nThomas Theiler\n\nEinschlägst!-, l\n8212Neuhausen\n\nEINGEGANGEN\n21). Jan. 2019\n\nGEMEINDEKANZLEI\n\nAn den Einwohnerratspräsidenten\nDaniel Barer\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 24. Januar 2019\n\nKleine Anfrage:\n\nSkandallöser Landverkauf?\n\nNur sieben Wochen nach dem krachenden Volks-Nein zur neuen Bauordnung ist im\nAmtsplatt vom 11. Januar 2019 zu lesen, dass die Einwohnergemeinde Neuhausen am\n\nRheinfall, das Grundstück GB 571 am Chilestieg, vis a vis der Migros, an eine Stiftung der\n\nCredit Suisse verkauft hat.\nGemäss Verfassung Art. 32 lit. e) Ziffer 2. kann der Gemeinderat Grundstückverkäufe bis\n\nCHF 200'QOO selber bewilligen. Das Grundstück GB 571 hat eine Fläche von 476m2.\nDamit der Verkauf durch den Gemeinderat bewilligt werden konnte, respektive der\nVerkaufspreis unter der Limite von CHF 200'000 liegt, muss ein Verkaufspreis von maximal\n\nCHF 420.00 pro m2 vereinbart worden sein. Für ein Grundstück im Ortszentrum ist dieser\n\nVerkaufspreis sehr tief.\nIn einem Bericht und Antrag vom 17. Dezember 2013 betreffend < Kaufrechtsvertrag\nGrundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 571 am Chilestieg > wurde mit der GENU\n\nPartner AG ein Kaufpreis von CHF 500.00 pro m2 vereinbart plus Ersatzzahlungen\nKinderspielplatz CHF 40'000.00 und Ersatz Aufenthaltsbereich CHF 22'000.00. Total\n\nCHF 300'OOO.OQ\nDas Kaufrecht wurde der GENU Partner AG auf fünf Jahre erteilt.\n\nIn Absatz 4 des Berichts und Antrags wird explizit darauf hingewiesen, dass der Einwohnerrat\ngemäss Artikel 26.1it. c der Verfassung des Einwohnerrats abschliessend über den Verkauf\n\ndes Grundstück GB Nr. 571 entscheidet.\n\nDa dies nicht geschehen ist, habe ich folgende Fragen an den Gemeinderat:\n\nl. Wie hoch war der Verkaufspreis pro m2, Total, inklusive Ersatzleistungen fiir\n\nKinderspielplatz und Aufenthaltsbereich?\n\n2. Wie begründet der Gemeinderat sein Vorgehen, obwohl im Bericht und Antrag der\nEinwohnerrat abschliessend über den Verkauf des Grundstück entscheiden sollte?\n\n\n\n3. Der Einwohnerrat hat der GENU Partner AG das Kaufrecht über das Grundstück GB 571\n\nerteilt. Jetzt ist das Grundstück an eine Stiftung der Credit Suisse verkauft worden.\n\nWurde im Vertrag der GENU Partner AG ein übertragbares Kaufrecht eingeräumt\n\nund wenn ja, wann wurde dieses von der Credit Suisse wahrgenommen.\n\n4. Im Bericht vom 17. Dezember 2013 wird der GENU Partner AG ein Kaufrecht innerhalb\n\nvon fünf Jahren erteilt. Der Verkauf des Grundstücks wurde am 11. Januar 2019\n\nveröffentlich.\n\nÜber welchen Zeitraum, Anfang und Ende des Kaufrecht, wird hier gesprochen?\n\n5. Am 25. November 2018 haben über 1500 Stimmberechtigte die masslose neue Bauordnung\n\nFür Neuhausen bachab geschickt. Jetzt hat der Gemeinderat das letzte Stück <Wildnis im\n\nZentrum> verkauft. Wie erklärt der Gemeinderat dem Stimmbürger sein Missachten des\n\nVolkswillen.\n\n6. Ist der Gemeinderat bereit, den Verkauf rückgängig zu machen, bis der Einwohnerrat\nabschliessend über das Geschäft beraten hat?\n\nGerne erwarte ich die Antworten aus dem Gemeinderat.\n\nMit freundlichen Grüssen.\n\nThomas Tl\nCVP-Ei^\n\nner\n\n7^7^'\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 26. November 2013 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nPensenerhöhung Berufsbeistandschaft um insgesamt 50 Stellenprozente  \n(befristet bis Ende September 2015) \n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 15. November 2012 wurde vom Einwohnerrat der Bericht zur \n\nKenntnisnahme betreffend Neuorganisation Vormundschaftswesen auf den 1. Januar 2013 zur \n\nKenntnis genommen. Kernpunkt der Vorlage war die Auflösung der gemeindeeigenen Amtsvor-\n\nmundschaft und Bildung der regionalen Berufsbeistandschaft. Alle 13 Klettgauergemeinden sowie \n\nBuchberg und Rüdlingen wurden per Zusammenarbeitsvertrag in die Berufsbeistandschaft Neu-\n\nhausen am Rheinfall integriert. Die Führung der Berufsbeistandschaft obliegt seit 2013 Neuhausen \n\nam Rheinfall. Der Kreis der zu betreuenden Personen erweiterte sich von 10'000 auf 27'500. Alle \n\nKosten werden basierend auf der Einwohnerzahl der einzelnen Gemeinden aufgeteilt. Betreffend \n\nAnpassung von Stellenprozenten war die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vorsichtig. Die Man-\n\ndatsführung wurde um 40 Stellenprozente, das Sekretariat um 20 Stellenprozente und die Buch-\n\nhaltung um 10 Stellenprozente aufgestockt. Dazu kommen 30 Stellenprozente Leitungsaufgaben. \n\nIm Bericht wurde darauf hingewiesen, dass sich die Stellenprozente ändern könnten, da damals \n\ndie Erfüllung neuer Aufgaben, die Schnittstelle zur kantonales Kindes- und Erwachsenenschutzbe-\n\nhörde und die Zusammenarbeit mit den Gemeinden noch nicht vollumfänglich abgeschätzt werden \n\nkonnte.  \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 4 \nbetreffend Pensenerhöhung Berufsbeistandschaft \n\nAufgrund der Neuorganisation reduzierte sich der Stellenetat des Sozialreferats per 1. Januar 2013 \n\num 40 Stellenprozente. Jetzt, ein Jahr später, sollten die Pensen der Berufsbeistandschaft der \n\nheutigen Realität angepasst und um 50 Stellenprozente erhöht werden. Da der Wechsel von den \n\nVormundschaftsbehörden in die kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) noch \n\nnicht abgeschlossen ist, könnte der Aufwand auch wieder gesenkt werden. Deshalb erfolgt die \n\nAnpassung der Stellenprozente befristet bis Ende September 2015.  \n\n \n\n \n\n2. Pensenerhöhung Mandatsführung um 20 Stellenprozente \n\n \n\nNach einem Jahr Erfahrung mit den neuen Strukturen ist klar, dass der Mehraufwand bei der Be-\n\nrufsbeistandschaft beträchtlich ist:  \n\n \n\nPer 15. Oktober 2013 führt die Berufsbeistandschaft 191 Mandate, weitere 6 Mandate sind in der \n\nWarteschlaufe. Nach bisheriger Rechnung von 70 bis 80 Mandaten pro 100 Stellenprozente wür-\n\nden dafür 250 bis 260 Stellenprozente benötigt. Momentan beträgt das Pensum der Mandatsfüh-\n\nrung 230 %.  \n\n31.12.2012: 82 Mandate K/J 83 Mandate E \n\n30.06.2013: 95 Mandate K/J 89 Mandate E \n\n15.10.2013: 97 Mandate K/J 94 Mandate E \n\noffene Anfragen per 01.11.2013: 4 Mandate K/J 2 Mandate E \n\n \n\n- Der Anteil Mandate im Bereich Kinder/Jugendliche hat im Verhältnis zu den Mandaten im \n\nBereich Erwachsene laufend zugenommen (96 Mandate K/J zu 92 Mandate E). Bis 2010 \n\nbetrug der Anteil der Kindsschutzmassnahmen lediglich ein Drittel. Die Fallführung bei \n\nKindsschutzmassnahmen ist zeitlich aufwändiger, weil das gesamte Klientensystem wie \n\nFamilie, Schule, Verwandte, Betreuungspersonen etc. in die Arbeit mit einbezogen werden \n\nmuss. \n\n- Die Distanzen sind grösser geworden, 36 Mandate werden für das Klettgau geführt. Da die \n\nKommunikation mit den einzelnen Gemeinden und deren Behörden notwendig ist, führt \n\ndies ebenfalls zu einem zeitlichen Mehraufwand. \n\n- Das neue Gesetz fordert von der Berufsbeistandschaft Abklärungen zu tätigen (Art. EEG \n\nZGB 57 d). Seriöse Abklärungen sind zeitlich aufwändig, die schriftliche Berichterstattung \n\nebenfalls. Zudem sollte man bei Abklärungen in schwierigen Situationen in der Regel zu \n\nzweit unterwegs sein. \n\n- Die hohe Anzahl Kindsschutzmassnahmen erfordert oft eine schnelle Reaktion auf Notfälle. \n\n- Der Leiter Berufsbeistandschaft führt neben der anspruchsvollen Leitungsaufgabe mit 50 % \n\nMandatsführung immer noch 57 Mandate; er sollte mindestens 17 Fälle abgeben können. \n\n- Die Berufsbeistandschaft hat keinen Einfluss auf die Errichtung neuer Massnahmen. Sie \n\nwird lediglich von der KESB darüber informiert.  \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 4 \nbetreffend Pensenerhöhung Berufsbeistandschaft \n\nDie Berufsbeistandschaft ist nach Gesetz verpflichtet, qualitativ gute und professionelle Arbeit zu \n\nleisten. Sie ist bestrebt, diese mit einem möglichst schlanken Arbeitsaufwand auszuführen. Arbei-\n\nten werden nach Möglichkeit an andere Fachstellen oder Institutionen delegiert. Um den notwendi-\n\ngen und hohen Anforderungen gerecht werden und die erhöhte Fallzahl bearbeiten zu können, \n\nbenötigt die Berufsbeistandschat die zusätzlichen Ressourcen dringend.  \n\n \n\n \n\n3. Pensenerhöhung Sekretariat/Buchhaltung um 30 Stellenprozente \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt die Erhöhung des Pensums im Sekretariat/Buchhaltung um 30 Stel-\n\nlenprozente von 110 % auf 140 %. \n\n \n\n- Die aktuelle Fallzahl mit Finanzverwaltung liegt bei 94 Fällen. Im September 2011 waren es \n\n71 Fälle, im Dezember 2012 84 Fälle. Die Fallzahl steigt laufend, weitere Anfragen für \n\nÜbernahmen von Mandaten sind offen. Entsprechend nahm auch der Arbeitsaufwand bei \n\nder Verwaltung sowie Kontrolle von Krankenkassenrückforderungen und Ergänzungsleis-\n\ntungsabrechnungen zu. \n\n- Die Zusammenarbeit mit den Ämtern, insbesondere dem Sozialversicherungsamt, den \n\nKrankenkassen und den Versicherungen ist anspruchsvoller und aufwändiger geworden. \n\nDie Beantragung von Leistungen muss mittels aufwändiger Formulare und Beilagen be-\n\ngründet werden. \n\n- Die Steuererklärungen wurden bis anhin ausserhalb des Pensums erledigt. Diese sollten in \n\ndie Arbeit des Sekretariates integriert sein. \n\n- Die Kommunikation und Fragen der ungeklärten Schnittstellen gegenüber der KESB ist \n\nschwierig und zeitaufwändig. Demnach musste auch das interne Kontrollsystem verstärkt \n\nwerden. \n\n- Die Mandatsträger benötigen vermehrt Entlastung durch das Sekretariat. So sollten auch \n\nRevisionen von Versicherungsleistungen oder Anmeldungen an Versicherungen vorwie-\n\ngend durch das Sekretariat erledigt werden. Die Korrespondenz mit Klienten oder Ämtern \n\nsollte vermehrt an das Sekretariat delegiert werden. Die Bewirtschaftung des Klientener-\n\nfassungsprogrammes Klib sollte über das Sekretariat erfolgen.  \n\n \n\nGeplant ist, dass die angestellte Person der Buchhaltung sein Pensum von 50 % auf 80 % anhe-\n\nben wird. Das befristete Arbeitsverhältnis wird bis zu seiner Pensionierung im September 2015 \n\naufrecht erhalten.  \n\n \n\n \n\n4. Weiteres Vorgehen \n\n \n\nDer Gemeinderat erwartet, dass nach einer Übergangsphase des Systemwechsels von den ge-\n\nmeindeeigenen Vormundschaftsbehörden in die kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzbehör-\n\nde (KESB) im nächsten Jahr der erste Erledigungsdruck abgebaut sein wird und sich die Fallzahl \n\nstabilisieren oder sogar minimieren könnte. Es ist ausserordentlich schwierig eine Prognose zu \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 4 \nbetreffend Pensenerhöhung Berufsbeistandschaft \n\nmachen. Es sollten auch wieder vermehrt private Beistände rekrutiert und von der KESB betreut \n\nwerden. Nach Aussage der KESB fehlte ihr im vergangenen Jahr die notwendige Zeit für diese \n\nzusätzliche Arbeit.  \n\n \n\n \n\nFinanzierung  \n\nGegenüber dem Jahr 2012 beträgt die Aufstockung beim Sozialreferat 10 Stellenprozente. Die \n\nzusätzlichen Personalkosten von ca. Fr. 36'000.-- trägt die gesamte Region der Berufsbeistand-\n\nschaft mit insgesamt 27'782 Einwohnern (Stand 2012). Unsere Gemeinde ist mit einem Kostenan-\n\nteil von Fr. 13'000.-- daran beteiligt. Die Kosten der Kostenstelle Regionale Berufsbeistandschaft \n\n1041 werden zweimal jährlich mit den Gemeinden abgerechnet. Der Betrag ist im Budget 2014 \n\nbereits enthalten.  \n\n \n\nEs muss beachtet werden, dass der Wechsel zur regionalen Berufsbeistandschaft die Gemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall weitaus günstiger kommt, als die bis 2012 geltende Form der gemeinde-\n\neigenen Amtsvormundschaft. \n\n \n\nEine Minderheit des Gemeinderates ist der Ansicht, dass eine Aufstockung der Pensen nur teilwei-\n\nse oder nicht notwendig ist, da sich der Zuwachs weiterer Mandate stabilisieren und damit der Ar-\n\nbeitsaufwand normalisieren wird. \n\n \n\n \n\n4. Antrag \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat mit Mehrheit folgenden An-\n\ntrag: \n\n \n1. Die Pensen bei der Berufsbeistandschaft werden per 1. Januar 2014 von 370 auf 420 Stellen-\n\nprozente aufgestockt. \n \n2. Die Aufstockung ist befristet bis 30. September 2015. \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n\n \n\n\n


name: Beantwortung der Kleinen Anfrage Entschädigung an VBSH

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 25. Juli 2017\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2017/2 von Arnold Isliker\nbetreffend\nEntschädigung an VBSH während Veranstaltungen im Dorfkern\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nIm Dorfkern der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall finden immer wieder Anlässe statt, die eine\n\nSperrung der Zentralstrasse während dem Festbetrieb voraussetzen. Im vergangenen Jahr waren\n\ndies namentlich die Neuhauser Fasnacht und das Fest «Neuhausen im Zentrum».\n\nDiese Sperrungen und Umleitungen des öffentlichen Verkehrs sind mit Mehraufwand seitens der\n\nVBSH verbunden. Bis Ende 2016 wurde für den Aufwand keine Rechnung gestellt, die verursachten\n\nKosten flössen in die Laufende Rechnung und wurden so von den Bestellen bezahlt.\n\nDie Geschäftsleitung derVBSH hat per Anfang 2017 entschieden, diese Sperrungen den Verursa-\n\nehern direkt in Rechnung zu stellen. Aus unternehmersicher Sicht ist diese verursachergerechte\n\nVerrechnung sinnvoll, aus Sicht der Veranstalter aber natürlich eine nicht zu unterschätzende Mehr-\n\nbelastung für das Budget des entsprechen Anlasses. Pro Sperrung und oder Umleitung sowie Fahr-\n\nleitungsabschaltung bei der Linie 1 muss mit Kosten von mindestens rund Fr. 1'800.- gerechnet\n\nwerden. Wenn die Trolleybusfahrleitung nicht abgeschaltet werden muss, reduziert sich der Betrag\n\num rund Fr. 500.-.\n\nIm Jahre 2016 musste die Fahrleitung bei zwei Anlässen abgeschaltet werden, namentlich waren\n\ndies der Fastnachtsumzug und das Fest «Neuhuuse im Zentrum». Im Weiteren wurde beim Rhyfall-\n\nlauf die Linie 6 umgeleitet und beim Adventmarkt gab es Einschränkungen bei den Linien 1 und 6\n\nan der Haltestelle «Zentrum» (vor dem Migros). Im Jahre 2017 bedingen drei Anlässe Fahrleitungs-\n\nabschaltungen: der Fastnachtsumzug, das kantonale Musikfest und das Oldtimertreffen. Umleitun-\n\ngen beziehungsweise Einschränkungen verursachen der Rheinfalllauf und die Rheinfallbeleuchtung.\n\n\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nWurden mit den VBSH Verhandlungen geführt, ob grössere Anlässe wie oben erwähnt, wie bis anhin\n\nGebührenfrei sind?\n\nJa, es wurden sofort nach Bekanntwerden dieser neuen Regelung mit den zuständigen Stellen der\n\nVBSH Verhandlungen aufgenommen. Dies hat direkt dazu geführt, dassfürdas Jahr 2017 reduzierte\n\nBeiträge seitens der VBSH verrechnet wurden. So wurde zum Beispiel dem Organisationskomitee\n\nder Fasnacht Neuhausen am Rheinfall für das Jahr 2017 nur der reduzierte Betrag von Fr. 500.- in\n\nRechnung gestellt.\n\nInsgesamt wurden drei Verhandlungsrunden zusammen mit den Verantwortlichen der Stadt Schaff-\n\nhausen, derVBSH und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall geführt. Dabei wurden diverse mög-\n\nliche Lösungsansätze diskutiert, ausgelotet und einander gegenübergestellt. Letztendlich obsiegte\n\ndie Variante der verursachergerechten Kostentransparenz.\n\nFrage 2:\n\nIst der Gemeinderat bereit, sollte die VBSH keine vernünftige Lösung vorbringen, diese Kosten dem\n\nKonto 3090 Kulturförderung zu belasten?\n\nDer Gemeinderat kann die neue Regelung der verursachergerechten Kostenstellung seitens der\n\nVBSH nachvollziehen. In Bezug auf Kostentransparenz und verursachergerechter Verrechnung\n\nbringt sie durchaus auch Vorteile. So wurden beispielsweise die sehr kostenintensiven Verkehrsum-\n\nleitungen während der Tour de Suisse im Juni 2017 vollumfänglich durch die Stadt Schaffhausen\n\nbezahlt. Nach dem alten System hätte die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall anteilsmässig die\n\nKosten hierfür über die Linien 1 und 6 mitgetragen.\n\nDer Gemeinderat ist auf Gesuch hin bereit, die Rückerstattung des in Rechnung gestellten Betrags\n\nzu Lasten der Kulturförderung zu prüfen. Dabei soll zwischen nichtkommerziellen und kommerziellen\n\nAnlässen unterschieden werden. Damit trägt er dem Umstand Rechnung, dass die Fasnacht, Musik\n\noder andere Grossanlässe das Dorfleben von Neuhausen am Rheinfall bereichern und auch zukünf-\n\ntig ohne zusätzliche, nicht tragbare finanzielle Mehrbelastungen stattfinden können.\n\nKonkret wurde zum Beispiel dem Organisationskomitee der Fasnacht Neuhausen am Rheinfall 2017\n\nbereits anfange 2017 der Rechnungsbetrag von Fr. 500.- über das Kulturförderungsbudget zurück-\n\nerstattet.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawyler/\nGemeindepräsident | /Gemeind^schreij^erin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2017/2 von Arnold Isliker Seite 2 von 2\nbetreffend Entschädigung an VBSH während Veranstaltungen im Dorfkern\n\n\n


Beantwortung Haltestelle SBB Rheinfall

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text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH.8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhousen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 3. Januar 2017\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nVerkauf Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\nDas Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935 mit einer Fläche von 1'223 m2 an der Victor\n\nvon Bruns-Strasse 22 in Neuhausen am Rheinfall steht im Eigentum der Einwohnergemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall. Mit Bericht und Antrag vom 2. Juni 2010 hat der Gemeinderat den Einwohner-\n\nrat orientiert, dass er das Grundstück mit der IVF Hartmann AG entwickeln wolle. Das Grundstück\n\nist aufgrund der früheren Gasproduktion und wegen der Schmierung des Gaskessels insbesondere\n\nmit Kohlenwasserstoffverbindungen belastet. Die Gemeinde ist aufgrund des übergeordneten\n\nRechts verpflichtet, das Grundstück sowie das ebenfalls belastete Nachbargrundstück zu sanieren\n\nrespektive für die entsprechenden Kosten aufzukommen.\n\n2. Kläranlageverband Röti\n\nAm 24. März 2011 hat der Kläranlageverband Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen\n\nund Flurlingen ein Baugesuch für das Erstellen eines neuen Gasometersauf dem Grundstück GB\n\nNeuhausen am Rheinfall Nr. 739 an der Badstrasse in Neuhausen am Rheinfall eingereicht, das am\n\n8. Juni 2011 sistiert wurde. Am 7. Juli 2014 reichte der Kläranlageverband ein neues Baugesuch\n\nein, welches das Baudepartement des Kantons Schaffhausen am 19. November 2014 gestützt auf\n\neinen entsprechenden Antrag des Gemeinderats vom 11. November 2014 genehmigte.\n\n\n\nAm 22. Januar 2015 reichte der Kläranlageverband ein Änderungsgesuch für den neuen Gasometer\n\nein, das der Gemeinderat am 10. Februar 2015 bewilligte. Die Baufreigabe für den Neubau des\n\nGasometers erfolgte am 4. Mai 2015. Seit dem 1. Januar 2016 ist der neue Gasometer in Betrieb.\n\nAm 21. Mai 2016 stellte die ÄRA Röti die neuen Anlagen der Öffentlichkeit vor. Der Kläranlagever-\n\nband benötigt das Grundstück GB Nr. 935 somit nicht mehr. Dank der Verzögerung muss die Ge-\n\nmeinde deutlich weniger Geld für die vorzeitige Entfernung des Gasometers bezahlen, als ursprüng-\n\nlich angenommen.\n\n3. Verkaufsverhandlungen\n\nDie IVF Hartmann AG hat mit Schreiben vom 13. April 2011 ihr Interesse am Kauf von Grundstück\n\nGB Nr. 935 nach dem Rückbau des Gasometers angemeldet. Am 19. April 2011 hat der Gemeinde-\n\nrat Folgendes beschlossen:\n\n«Das Planungsreferat wird ermächtigt, mit der IVF Hartmann AG hinsichtlich des Grundstücks GB\nNeuhausen am Rheinfall Nr. 935 eine Absichtserklärung abzuschliessen, welche insbesondere fol-\ngende Punkte umfasst:\n\nBis Ende Juni 2012 erfolgen Verkaufsverhandlungen nur mit der IVF Hartmann AG.\n\n- Der Verkaufspreis ist durch eine Schätzung des Amts für Grundstückschätzungen zu bestimmen.\nDer Verkaufspreis hat den üblichen Marktbedingungen zu entsprechen.\n\n- Die IVF Hartmann AG ist zu verpflichten, binnen angemessener Frist das Grundstück zu über-\nbauen.\n\n- Die Frage der Altlasten ist vor dem Verkauf zu klären.»\n\nDie Frist betreffend die Verkaufsverhandlungen mit der IVF Hartmann AG hat der Gemeinderat mit\n\nProtokollauszug vom 26. August 2014 bis Ende 2016 verlängert.\n\nDas Güterreferat erteilte mit Schreiben vom 2. Dezember 2014 dem Amt für Grundstückschätzun-\n\ngen einen Schätzungsauftrag für das Grundstück GB Nr. 935. Die Landwertbewertung datiert vom\n\n12. Januar 2015. Am 10. Juli 2015 erteilte das Güterreferat dem Amt für Grundstückschätzungen\n\nden Auftrag, die Kosten für die Altlastensanierung gemäss Bericht der Magma AG «Ergänzung\n\nTechnische Altlastenuntersuchung» vom 14. Dezember 2011 für das angrenzende, ebenfalls belas-\n\ntete Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 3376, das im Eigentum der IVF Hartmann steht,\n\nzu schätzen. Der Bericht Altlastenentsorgungskosten betreffend das Grundstück GB Nr. 3376 vom\n\n17. August 2015 liegt ebenfalls vor.\n\nDie Berechnungen des Amts für Grundstückschätzungen des Kantons Schaffhausen für die Land-\n\nwertberechnung des Grundstücks GB Nr. 935 und die Altlastensanierung auf dem Grundstück der\n\nIVF Hartmann AG GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 3376 sehen wie folgt aus:\n\nSzenario 1 Landwert des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\nAltlastensanierung und Rückbau bestehende Bauten durch den neuen Grundeigentümer\n\n1'223 m2 x Fr. 187.00 = aufgerundet Fr. 229'000-\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 4\nbetreffend Verkauf Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\n\n\nSzenario 2 Landwert des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\nAltlastensanierung durch neuen Grundeigentümer, Rückbau bestehende Bauten durch die Ge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall 1'223 m2 x Fr. 306.00 = abgerundet Fr. 374'000.-\n\nSzenario 3 Landwert des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\nAltlastensanierung und Rückbau bestehende Bauten durch die Gemeinde Neuhausen am Rhein-\n\nfall 1'223 m2 x Fr. 395.00 = abgerundet Fr. 483'000-\n\nAltlastensanierungskosten auf dem Grundstück OB Neuhausen am Rheinfall Nr. 3376 der IVF\n\nHartmann AG = Fr. 245'000.-\n\nDa die Berechnungen des Amts für Grundstückschätzungen auf einer Schätzung basieren und sich\n\ndas effektive Ausmass der Altlastensanierung erst während den Sanierungsarbeiten zeigt, empfahl\n\ndas Güterreferat dem Gemeinderat, das Grundstück GB Nr. 935 nicht unter dem Marktwert von\n\nFr. 483'OOO.QO zu verkaufen, zumal der Gemeinderat mit Protokollauszug vom 19. April 2011 be-\n\nschlössen hatte, dass Verkaufsverhandlungen nur mit der IVF Hartmann AG abgeschlossen werden\n\ndürfen. Die Gemeinde hat daher davon abgesehen, das Grundstück öffentlich auszuschreiben.\n\nDie IVF Hartmann AG sowie die Gemeinde führten in der Folge konkrete Verkaufsverhandlungen,\n\ndie Ende Jahr erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Das Grundbuchamt hat den Kaufvertrag\n\nerstellt. Die öffentliche Beurkundung und Unterzeichnung des Kaufvertrags, der einen Vorbehalt be-\n\ntreffend der Zustimmung des Einwohnerrats enthält, fand am 23. Dezember 2016 statt.\n\nDer Verkauf des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935 liegt gemäss Art. 26 lit. c der\n\nVerfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) in\n\nder abschliessenden Kompetenz des Einwohnerrats.\n\n4. Rückbau und Altlasten\n\nDas Baugesuch für den Rückbau des alten Gasometers hat der Gemeinderat am 14. Juni 2016\n\ngenehmigt. Mit Protokollauszug vom 1 3. Dezember 2016 hat der Gemeinderat die Rückbauarbeiten\n\nsamtAltlastensanierung der Frei Gartenbau - Erdbau AG, 8240 Thayngen, übertragen und die Kos-\n\nten von aufgerundet Fr. 141'000.- bewilligt. Die Frei Gartenbau - Erdbau AG wird im Januar 2017\n\nmit den Arbeiten beginnen.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 3 von 4\nbetreffend Verkauf Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\n\n\n5. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDer Verkauf des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935 an der Victor von Bruns-\nStrasse 22 zum Preis von Fr. 4831'000.- für das komplett durch die Gemeinde Neuhausen am\nRheinfall sanierte Grundstück an die IVF Hartmann AG wird bewilligt.\n\nDiesen Beschluss trifft der Einwohnerrat gemäss Art. 26 lit. c der Verfassung der Einwohnerge-\nmeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) in abschliessender Kompetenz.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^ -\n\nDr. Stephan Rawyle/ /Janine Ri^tz\nGemeindepräsident ^ / Gemeinde^chreib^tin\n\nBeilagen:\n\n1) Bericht und Antrag vom 2. Juni 2010\n2) Auszug aus der Landwertbewertung vom 12.Januar 2015 des Amts für Grundstückschätzungen\n\n(Landwert III «Projekt Industrie & Dienstleistung, Victor von Bruns-Str. 22, Gaskesselareal, NH»)1\n3) Auszug aus der Landwertbewertung vom 12.Januar 2015 des Amts für Grundstückschätzungen\n\n(Situationsplan Massstab ~1 : nicht massstäblich)1\n4) Auszug aus dem Bericht Altlastenentsorgungskosten vom 17. August 2015 (Belastungssituation\n\ndirekt über Mergelfels, Massstab 1 : 500)1\n5) Auszug aus dem Bericht Altlastenentsorgungskosten vom 17. August 2015 (Belastungssituation\n\n2.5 m unter Terrain, Massstab 1 : 500)1\n6) Auszug aus dem Bericht Altlastenentsorgungskosten vom 17. August 2015 (Belastungssituation\n\n1 m unter Terrain, Massstab 1 : 500)1\n7) Kaufvertrag vom 23. Dezember 2016\n\n1 Die vollständigen Unterlagen können zu den ordentlichen Öffnungszeiten (9.00-12.00 Uhr und 13.30-17.00 Uhr)auf der\nGemeindekanzlei eingesehen werden.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 4 von 4\nbetreffend Verkauf Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfalf\n\nNeuhausen am Rheinfall, 2. Juni 2010\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nden Gasometer an der Victor-von-Bruns Strasse 22\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\n1. Einleitung\n\nDas Grundstück GB Nr. 935 mit einer Fläche von 1 '224 m an der Victor-von-Bruns Strasse 22 in\n\nNeuhausen am Rheinfall ist im Eigentum der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall.\n\nDer bestehende Gasometer VS Nr, 604B auf dem Grundstück GB Nr. 935 wird zurzeit durch den\n\nKläranlageverband Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und FIurlingen für die\n\nSpeicherung des Methangases derAbwasserreinigungsanlage Röti (ÄRA Röti) genutzt. DieVer-\n\neinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall und dem Kläranlagever-\n\nband vom 29. April 1968 für diese Nutzung läuft noch bis am 31. Dezember 2018. Für die Wartung\n\nund den Betrieb des Gasometers sowie für die Pacht der erforderlichen Teilfläche von Grundstück\n\nGB Nr, 935 entrichtet der Kläranlageverband der Einwohnergemeinde eine Entschädigung von\n\npauschal Fr. 1'800.- pro Jahr. Unterhalt und Betrieb der Leitungen zwischen der ÄRA Röti und\n\ndem Gasometer ist Sache des Kläranlageverbandes,\n\nDie bestehenden zwei Behälter entlang der Grenze zum Bahngrundstück GB Nr. 745 werden von\n\nden Städtischen Werken Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall bzw. der Gasversorgung\n\nNeuhausen am Rheinfall nicht mehr genutzt.\n\n\n\n2. Sanferung oder Neubau Gasometer\n\nDer Gasometer ist seit mehr als 40 Jahren in Betrieb. Der Boden des Wasserbehälters des Gaso-\n\nmeters ist undicht. Der Wasserverlust beträgt ca.20 m pro Tag. Dieser Wasserverlust respektive\n\nder Abfluss von Wasser in das Grundwasser muss aufgrund der Belastung des Bodens durch die\n\nehemaligen Teergruben auf dem Grundstück GB Nr. 935 eliminiert werden.\n\nEine Sanierung des Gasometers ist unumgänglich und kann nicht mehr weiter aufgeschoben wer-\n\nden, sofern die vorstehend erwähnte Nutzung bis 31. Dezember 2018 beibehalten wird. Eine Sa-\n\nnierung des Gasometers ist gemäss Studie der HTH Umwelttechnik Helmut Hofer, Grabenwie-\n\nse 91, 8484 Weisslingen vom 20. Juli 2008 möglich. Die Kosten der Sanierung würden zwischen\n\nFr. 420'000.- und Fr. 480'ODO.-- betragen.\n\nDer Gasometer behindert die Entwicklung der fndustriezone an der Victor-von-Bruns Strasse und\n\nwird von dort ansässigen Firmen als störendes Element wahrgenommen. Eine Verlängerung der\n\nvorstehend erwähnten Vereinbarung über den 31. Dezember 2018 steht daher nicht zur Diskussi-\n\non. In Anbetracht der hohen Kosten für eine Sanierung des Gasometers sind der Gemeinderat und\n\ndie Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes zur Auffassung gelangt, dass mit dem Bau\n\neines neuen Gasometers für die Speicherung des Methangases der ÄRA Röti nicht bis 2018 zu-\n\ngewartet werden sollte. Der neue Gasometer sollte möglichst bald erstellt werden, um keine weite-\n\nren Sanierungen am bestehenden Gasometer mehr vornehmen zu müssen.\n\nDie Kosten für den Bau eines neuen Gasometers im Bereich der ÄRA Röti betragen gemäss Stu-\n\ndie der HTH Umwelttechnik Helmut Hofer aufgrund von Vergleichszahlen rund 1 Million Franken.\n\nDer Kläranlageverband hat am 15. April 2010 die HTH Umwelttechnik Helmut Hofer mit der Erstel-\n\nlung des Vorprojektes für den Bau eines neuen Gasometers beauftragt.\n\n3. Vorzeitige Auflösung der Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde\n\nund dem Kläranlageverband betreffend den bestehenden Gasometer\n\nDer vorzeitige Bau eines neuen Gasometers für die Speicherung des Methangases der ÄRA Röti\n\nbedingt, dass der Kläranlageverband den erforderlichen Kredit früher aufnehmen muss, Das Bau-\n\nreferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und Vertreter des Kläranlageverbandes haben am\n\n7. Mai 2010 die Mehrkosten für den Kläranlageverband anhand einer Berechnung der Schaffhau-\n\nser Kantonalbank vom 12. März 2010 besprochen und Folgendes festgehalten:\n\nDie Mehrkosten für den Kläranlageverband betragen bei einem vorzeitigen Bau eines neuen Ga-\n\nsometers mit Kosten von 1 Million Franken und einer vorzeitigen Auflösung der Vereinbarung um\n\nacht Jahre (per 31. Dezember 2010) rund Fr. 166'OQO.-. Die Mehrkosten verändern sich proporti-\n\nonal bei einer Erhöhung oder Reduktion der Baukosten oder einer vorzeitigen Auflösung der Ver-\n\neinbarung um weniger als acht Jahre.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 3\nbetreffend den Gasometer an derVictor-von-Bruns Strasse 22\n\n\n\n4. Zukünftige Nutzung von Grundstück GB Nr. 935\n\nEine zukunftsgerichtete Nutzung respektive Überbauung von Grundstück GB Nr. 935 bedingt auf-\n\ngrund des Verlaufs der Grenze zum Nachbargrundstück GB Nr. 3376 ein Projekt über beide\n\nGrundstücke. Das Grundstück GB Nr. 3376 ist im Eigentum der IVF Hartmann AG. Die IVF Hart-\n\nmann AG und die Gemeinde sind im Gespräch bezüglich der Entwicklung der beiden Grundstücke.\n\nDer Gemeinderat geht davon aus, dass dem Einwohnerrat bis Herbst 2010 ein Bericht und Antrag\n\nbetreffend der zukünftigen Nutzung von Grundstück GB Nr. 935 unterbreitet werden kann. Der\n\nAbbruch des bestehenden Gasometers wird Bestandteil dieser Vorlage sein. Zur weiteren Entwick-\n\nlung der Gemeinde als Standort für Dienstleistungsunternehmen ist auf den Grundstücken GB Nrn.\n\n935 und 3376 die Realisierung eines weiteren Bürogebäudes und eines Parkhauses durch einen\n\nInvestor anzustreben.\n\n5. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDer Zahlung einer einmaligen Entschädigung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Klär-\n\nanlageverband Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen für eine vor-\n\nzeitige Auflösung der Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde und dem Kläranlagever-\n\nband vom 29. April 1968 betreffend die Nutzung des Gasometers VS Nr. 604B auf dem Grund-\n\nstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935 in der Höhe von Fr. 166'OOQ.- wird zugestimmt. Die\n\nHöhe der Entschädigung basiert auf Kosten für den neuen Gasometer von 1 Million Franken und\n\neiner vorzeitigen Auflösung der Vereinbarung um acht Jahre respektive per 31. Dezember 2010.\n\nDie Höhe der Entschädigung verändert sich proportional bei einer Erhöhung oder Reduktion der\n\nBaukosten oder einer vorzeitigen Auflösung der Vereinbarung um weniger als acht Jahre.\n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi\nGemeindepräsldent Gemeindeschreiberin\n\nSituationsplan 1:500\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 3 von 3\nbetreffend den Gasometer an derVictor-von-Bruns Strasse 22\n\n\n\n\n\nKanton Schaffhausen\nAmt für Grundstückschätzungen\nMühlerrtalstrasse 105\n8200 Schaffhausen\n\n- .y^.s-'sias\n\nin\n\nLandWertbCWertUng «Projekt Neunutzung «Gasometerareal» Industriezone l mit QP"\n\nLJL~LXg\n\nrtascher Marktwei^\nS)asis ln(|us|prie- &\n\niyslieistungsnutz^ngen»\n\nEHäüstriezone l hnit QP\n\nBWerterhebunsen für\nVeräusserungsoptik\n\nInkl. Diskontiefung\nbelasteter Standort, BLN-Gebiet\n\nLiegenschaft\n\nEigentümer / in\n\nGasometerareal mit Rückbau & Sanierung Altlasten » ^ Optik «Neunutzung»\nGB Neuhausen am Rheinfall 935*\n\nVictor von Bruns Strasse 22\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nEinwohnersemeinde Neuhausen am Rheinfall\nc/o Güterreferat\nBereich Immobilien/Hochbau\nZentralstrasse 52\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nAuftraggeber / in Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\nc/o Herrn Patrick de Quervain\nLeiter Hochbau\nZentralstrasse 52\n8^12 Neuhausen am Rheinfall\n\nExperte Amt für Grundstückschätzungen\n\nBeat Häberli\nImmobilienbewertungsexperte\nKantonaler Grundstückschätzungsexperte, Schaffhausen\nMitglied der Eidgenössischen Schätzungskommission für Enteignungen\nMitglied Schweiz. Vereinigung kant. Grundstückbewertungsexperten SVKG\nPrüfungsexperte, Schweiz. Fachprüfungskommission der Immobilienwirtschaft\nLaufengasse 26\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nStichtag 09.Januar 2015 1/42\n\n\n\n|Landwert III «Projekt Industrie & Dienstleistung, Victor von Bruns Str. 22, Gaskesselareal, NH» gerundet\n\n|Weitere Wertberichtigungen\n\n\\Altlastenentsorgung -^ Altlastenproblematik\n\n|Diskontierter Kapitalwert Altlastenentsorguns (wird hier szenarischaussewiesen, ist durch die Parteien im Kau/vertrag zu regeln)\n\n|Grundlagen: Gutachten magma ag von 14.12.2011\n\nPreisliste MKD Pflumm sültig ab 1.1.2015\n\ni> Reaktorstoff\n\nReaktorstoff\n\niReaktorstoff\n\nllnertstoff\n\nInertstoff\n\nitolerierbar\n\nItolerierbar\n\nFOTAL Entsorgungskosten\n\nITransportkostenmehraulwand\n\nITOTALAItlastenentsorgungsmehrkosten\n\nIZuschlag für Unvorhergesehenes\n\nIntensität EH | Fläche | Mächtiskeit\n\nm2\n\nm2\n\nm2\n\nm2\n\nm2\n\nm2\n\n330.00\n\n50.00\n\n45.00\n\n310.00\n\n25.00\n\n50.00\n\n25.00\n\n0.60\n\n1.00\n\n1.00\n\n0.60\n\n1.00\n\n1.50\n\n0.60\n\nAusmass / to\n\n376.20\n\n95.00\n\n85.50\n\n353.40\n\n47.50\n\n142.50\n\n28.50\n\nCHF/to CHF\n\n1'198.60\n\n10.00%\n\njTOTAL Altlastenentsorgung gerundet CHF\n\njZeitpunkt Sanierung 0 0.50\n\niDiskontierungsbasisizinssatz Basis ttedite Bundesobiiaation 0.26\n\n^btras Mutterboden belastet, AAächtigkeit max. ~ 300 cm 0.00\n\nlEntsorgungskosten geschätzt ^ 0.00\n\niFläche/Masseinheit 1^3.00\n\nAltlastenaufarbeitung »\n\nJahre\n\n%\n\nto\nCHF\n\n0.00 CHF x DF O.W87\n\n\\Baugrundverbesserungsmassnahmen .^^ durch Altlastenproblematik\n\nIKapitalwert zusätzlicher Kosten\n;Mehr)<osten, welche für die Erstelluns der Bauten infolge Bodenpressungsabklärungen notwendig werden, exkj. Altlastenuntersuchungen, sowie Rückbauten zur Baureife udsl.)\n\nMassnahme Mächtigkeit\n\nWandkieslieferungen\n\nlEinbringuns Baugrundverbesserungen\n\n930.00\n\n230.00\n\niBaugrundverbesserungen\n\nCHF/EH\n\n0.00\n\n0.00\n\nEH\n\nCHF/m3\n\nCHF/m3\n\nCHF\n\n0.00\n\n0.00\n\n0.00 CHF x DF 0.9987 ./.\n\nLandwert IV «Projekt Industrie & Dienstleistung, Victor von Bruns Str. 22, Gaskesselareal, NH" —^ gerundet CHF\n\nCHF\n\n483'OQO.OO\n\n0.00\n\n0.00\n\n483'000.00\\\n\n\n\nSituationsplan\nGrundbuch Neuhausen am Rheinfall GB 935*\n\nMäSSStab ~1 : nicht massstäblich\n\ngezeichnet: B. Häberli, 07. Januar 2015\n\n<<.\n\nLegende:\n\nLandfläche aktuell 1'223.00 m\n\nbestehende, abzubrechende Bauten\n\n\n\nmagma ag\n\nGaswerk Neuhausen\nGrundstücke GB Nrn. 935 und 3376\n\nErgänzende Technische Altlastenuntersuchung\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall, IVF Hartmann AG | Neuhausen am Rheinfall\n\nAuftragsnummer: 11 336\n\nDatum: 14.12.2011 [Ul214_erg_TU_Neuhausen.doc]\n\nGeologie Umwelt Planung\n\nSpitalstrasse 27\n\nCH-8200 Schaffhausen\n\nTelefon: 052 630 06 60\nFax: 052 630 06 66\ninfo@magma-ag.ch\n\nwww.magma-ag.ch\n\n\n\nmag m a ag\n\nBelastungssituation direkt über Mergelfels l 1:500\nG89'050 689'IOQ\n\ns\n\n689-050\n\nBelastungen direkt über Fels\n\nTolerierbar\n\n> Reaktorstoff\n\n689-100\n\n11 336 Gaswerk Neuahusen, Grundstücke GB Nrn. 935 und 3376\nErgänzende Technische Untersuchung\n\nBEILAGE 2.1\n\n\n\nrnagrna ag\n\nBelastungssituation 2.5 m unter Terrain 11:500\n689'OSO\n\ns\n\nS"J\n\n-^L\n\ns\n\n689-050\n\nBelastungen 2.5 m u. Terrain\n\nTolerierbar\n\nInertstoff\n\nReaktorstoff\n\n683'IOQ\n\n11 336 Gaswerk Neuahusen, Grundstücke GB Nrn. 935 und 3376\nErgänzende Technische Untersuchung\n\nBEILAGE 2.2\n\n\n\nrnagma ag\n\nBelastungssituation l m unter Terrain l 1:500\n689'050 689'IOQ\n\n689'OSO\n\nBelastungen l m u. Terrain\n\n> Reaktorstoff\n\nInertstoff\n\n689'IOD\n\n11 336 Gaswerk Neuahusen, Grundstücke GB Nrn. 935 und 3376\nErgänzende Technische Untersuchung\n\nBEILAGE 2.3\n\n\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall Beleg\n\nBeurk. Nr. 165 vom\n\nÖffentliche Beurkundung\n\nVerkaufpartei\n\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Alleineigentum\nNeuhausen am Rheinfall\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nvertreten durch d<sn Gemeinderat und dieser durch den\nBevollmächtigten Patrick de Quervain, von Büttenhardt SH, in\n8213 Neunkirch, Gächlingerstrasse 5a\n\n:es\n\nIVF HARTMANN AG Alleineigentum\nAktiengesellschaft, Neuhausen am Rheinfall\n(UID:CHE-109.830.474)\nVictor von Bruns-Strasse 28, CH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nvertreten mit schriftlicher Vollmacht durch Max Kühn,\n03.12.1955, von Nesslau SG, in 8242 Höfen SH, Haldenweg 5\n\n0935-Kauf.docx ^ '(' ')\n\n/^ LA, ÖL\n\n\n\n- 2 -\n\nGrundbuch Neuhausen am RheinfalE/935\n\nGrundstückbeschreibung\n\nGrundstücksart:\n\nForm der Führung:\n\nLagebezeichnung\n\nPlan-Nr.\n\nFläche:\n\nBodenbedeckung:\n\nGebäude:\n\nLiegenschaft\n\nEidgenössisch\n\nim Radacker\n\n42\n\n1'223m2\n\nGebäudegrundfläche und Un-\n\nBaute\nBaute\nBaute Vers.-Nr. 604 B\nGebäude Vers.-Nr. 604 C\nVictor von Bruns-Strasse 22\n\nDatum/Beleg\n\nkeine\n\nBezeichnung\n\nVormerkungen\n\nDatum/Beleg\n\nkeine\n\nBezeichnung\n\nDEenstbarkeiten\n\nDafum/Beleg Bezeichnung\n\n18.04.1953 D UEB 10669 (R) Durchteitungsrecht, ID. 1000/010669\nz.L. LIG Neuhausen am Rheinfall/1822\nz.L. LIG Neuhausen am Rheinfall/3132\n\n22.12.1969 D UEB 10673 (L) FUSS-un$J Fahrwegrecht, ID.1000/010673\nz.G. LIG Neuhausen am Rheinfall/2032\n\n22.12.1969 D UEB 10673 (R) FUSS-und Fahrwegrecht, ID. 1000/010673\nz.L. LIG Neuhausen am Rheinfalt/2032\n\n11.08.1971 D UEB 2466 (L) Stützmauer-Baurecht, l D. 1000/002466\nz.G. LtG Neuhausen am Rheinfal'/933\n\n26.06.1995 D UEB 20032 (R) Bauverbot, l D. 1000/020032\nz. L. LIG Neuhausen am Rheinfall/3376\n\n26.06.1995 D UEB 20033 (R) FUSS-und Fahrwegrecht, l D. 1000/020033\nz. L. LIG Neuhausen am Rheinfall/3376\n\n0935-Kauf.docx\n\n^ü. Puff\n\n\n\n-3-\n\nGrundlasten\n\nDatum/Beleg Bezeichnung\n\nkeine\n\nGrundpfandrechte\n\nDatum/Beleg Grundpfandrecht\n\nkeine\n\nKaufpreis\n\nDer Kaufpreis beträgt für\n\nGrundbuch Neuhausen am Rheinfall/935 CHF 483'000.00\n(vierhundertdreiundachtzigtausend Franken).\n\nund wird wie folgt getilgt:\n\nDie Kaufpartei hat aniässlich der Eigentumsübertragung den ganzen Kaufpreis auf das\nKonto IBAN CH95 0900 0000 8200'0491 1 derVerkaufpartei bei der Schaffhauser\nKantonalbank zu bezahlen.\nDie Kaufpartei hat sich bei der Eigentumsübertragung über diese Zahlung durch\nVorlegung eines unwiderruflichen Bankzahlungsversprechens auszuweisen.\n\nDie Eigentumsübertragung hat nach Erfüllung der Bedingung gemäss Ziffer 1 1\n- hinten - zu erfolgen.\n\nSobald diese Bedingung erfüilt ist, kann jede Vertragspartei von der anderen\nunter Ansetzung einer angemessenen Frist die Vertragserfüllung verlangen.\nNach unbenutztem Ablauf dieser Frist befindet sich die säumige Partei in Verzug.\n\nBei Verzug der Verkauf- als auch der Kaufpartei ist der säumigen Partei eine\nNachfrist im Sinne von Art. 107 OR anzusetzen. Art. 214 OR über den\nKäuferverzug findet keine Anwendung.\n\n2. Besitzesanfritt\n\nDer Besitzesantritt, d.h. der Übergang des Vertragsobjektes in Rechten und\nPflichten, Nutzen und Gefahr erfolgt mit der Eigentumsübertragung (Antrittstag).\n\n0935-Kauf.docx\n\n^. ^\n\n\n\n-4-\n\n3. Separate Abrechnung\n\nDie Vertragsparteien rechnen über die mit dem Vertragsobjekt verbundenen\nAbgaben/Nebenkosten separat ab, WertAntrittstag.\n\n4. Gewährleistung\n\nDie Vertragsparteien sind von der Urkundsperson auf die Art. 192 - 196 des\nSchweizerischen Obligationenrechtes (OR) über die Rechtsgewährleistung\nsowie die Art, 197 ff. und Art. 219 OR über die Sa.chgewährieistung\n(Mlängethaftung) aufmerksam gemacht worden.\n\nDie Parteien haben Kenntnis vom Bericht "Gaswerk Neuhausen GB Nrn. 935 und\n3376 /Ergänzende Technische Altlastenuntersuchung" vom 14.12.2011 der\nMagma AG.\nDer Verkaufpartei sind, ausser den im erwähnten Bericht aufgeführten, keine\nweiteren Abfall- oder Schadstoffbelastungen des Vertragsobjektes bekannt.\nDie Verkaufpartei verpflichtet sich, bis zur Eigentumsübertragung den belasteten\nStandort in Zusammenarbeit mit dem Interkantonalen Labor auf eigene Kosten\ntotal zu sameren.\n\nDie Verkaufpartei hat sicherzustellen, dass das sanierte Grundstück GB Nr. 935\nnicht wieder vom Nachbargrundstück GB Nr. 3376 kontaminiert wird gemäss\nAuflagen des Interkantonalen Labors (Sanierung GB Nr. 3376 siehe Ziffer 14 -\nhinten -).\n\nIm Übrigen wird jede Gewährspflicht (Haftung) der Verkaufpartei für Rechts- und\nSachmänge! am Vertragsobjekt im Sinne des OR aufgehoben, soweit in diesem\nVertrag nichts anderes vereinbart ist.\n\nDie Parteien sind von der Urkundsperson über die Bedeutung dieser\nFreizeichnungsvereinbarung orientiert worden. Insbesondere darüber, dass\ndiese Vereinbarung ungültig ist, wenn die Verkaufpartei der Kaufpartei die\nGewährsmängel absichtiich, grobfahriässig oder argiistig verschwiegen hat (Art.\n100 Abs. 1, 192 Abs. 3 und 199 OR).\n\nDie Parteien haben Kenntnis von den gesetzlichen Bestimmungen über die\nVeräusserung von Miet- (Art. 261 OR) und Pachtgegenständen (Art. 290 OR).\n\nDie Verkaufpartei erklärt, dass für das Vertragsobjekt weder Miet- noch\nPachtverträge bestehen.\n\n6. Offentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen\n\nDie Urkundsperson hat die Kaufpartei darauf hingewiesen, dass öffentlich-\nrechtliche Eigentumsbeschränkungen unabhängig von einer Anmerkung im\nGrundbuch rechtsgültig bestehen können. Die Kaufpartei hat sich selber bei den\nzuständigen Amtsstellen über den Bestand solcher Eigentumsbeschränkungen\n(Nutzungsvorschriften und -beschränkungen, baurechtliche Vorschriften und\nAuflagen, Altiasten etc.) zu informieren.\n\n0935-Kauf.docx\n\n|^ i A\n\n\n\n-5-\n\n7. Erschliessung\n\nDie Verkaufpartei erklärt, dass das Vertragsobjekt vollständig erschlossen ist\n(Zufahrtsstrasse, Kanalisations-, Wasser-, Elektrizitätsleitungen usw.). Die\nKosten dieser Erschliessung sind im Kaufpreis inbegriffen. Die weitere interne\nErschliessung des Vertragsobjektes ist Sache der Kaufpartei, welche auch die\nallenfalls anfallenden Anschlusskosten/Einkaufsgebühren zu tragen hat.\n\n8. Abbruch Bauten und Anpassungen im Tiefbau\n\nSämtliche bestehenden Bauten werden bis zur Eigentumsübertragung auf\nKosten der Verkaufpartei abgebrochen. Die Kosten für das Umlegen von\nLeitungen, die durch das Grundstück führen, sind von der Kaufpartei zu tragen.\nDie Parteien erklären, dass durch die SH Power auf deren Kosten die bestehende\nGasleitung neu verlegt und an der Victor-von-Bruns-Strasse eine neue\nDruckreglerstation auf dem Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\nerstellt wird, gemäss beiliegendem Plan "Gaswerkareal Neuhausen,\nVerbleibende Infrastruktur Gas/Wasser" vom 19.04.2016. Nach den Rückbauten\nwird das Grundstück GB Nr. 935 auf Kosten der Verkaufpartei bis zum\n31.03.2017 planiert, verdichtet und sauber eingekiest.\n\n9. Gebühren\n\nDie Gebühren für Ausfertigung, Beurkundung und Grundbucheintragung dieses\nRechtsgeschäftes bezahlen die ParteieR je zur Häifte. Die Parteien haften\ngemäss Artikei 136 Abs. 5 EG ZGB soHdarisch.\n\n10. Vollständiger Wortlaut\n\nDie Kaufpartei kennt die bestehenden Dienstbarkeiten und verzichtet auf deren\nnähere Umschreibung in diesem Vertrag.\n\n11. Zustimmung\n\nSeitens der Verkaufpartei bleibt die Zustimmung des Einwohnerrates Neuhausen\nam Rheinfail zu diesem Rechtsgeschäft vorbehalten. Sollte diese Bedingung bis\nam 07.07.2017 nicht erfüllt sein, fäilt dieses Rechtsgeschäft in allen Teilen und\nentschädigungsios dahin. Die bis dahin anfallenden Grundbuchgebühren gehen\nzu Lasten der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall.\n\n12. - Lex-KoISer\n\nDie Vertragsparteien sind auf die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den\nErwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) und die\ndazugehörende Verordnung hingewiesen worden.\n\n0935-Kauf.docx A '^\n\n\n\n-6-\n\nDie Kaufpartei erklärt, dass\n\n• sie das Vertragsobjekt ausschliesslich für die Ausübung einer wirtschaftlichen\nTätigkeit (als ständige Betriebsstätte) im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. a BewG\nerwirbt;\n\n• diese Nutzung zonenkonform ist;\n» der Erwerb somit weder gesamthaft noch teilweise zur Nutzung als\n\nWohnraum erfolgt;\n® sie das Grundstück innert spätestens 2 Jahren zu 2/3 für die Ausübung einer\n\nwirtschaftiichen Tätigkeit eines Unternehmens überbauen wird und dabei auf\ndem Grundstück heute wie auch künftig keine unzulässigen Wohnungen\nerstellt,\n\no daher der Erwerb gestützt auf Art. 2 Abs. 2 lit. a BewG in Verbindung mit Art.\n18a Abs. 1 der dazugehörigen Verordnung (BewV) keiner Bewilligung zum\nErwerb des Kaufobjektes bedarf.\n\nIm Übrigen kennen die Vertragsparteien die zivil- und strafrechtlichen Folgen bei\nVerletzung des Bewilligungsgesetzes.\n\n13. Grundstöcksgrenzen\n\nDie Grundstücksgrenzen richten sich nach dem Plan für das Grundbuch.\n\n14. Sanierung GB Nr. 3376\n\nDie Aitlastensanierung vom Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 3376\ngemäss Bericht "Gaswerk Neuhausen GB Nrn. 935 und 3376 /Ergänzende\nTechnische Aitlastenuntersuchung" vom 14.12.2011 der Magma AG wird nach\ndem Rückbau des Feuerwehrgebäudes ausgeführt und von der\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfalt vollständig bezahlt. Auf eine\nSicherstellung wird verzichtet.\n\nSchaffhausen, 23. Dezember 2016\n\nn\n\nvertreten durch den Bevollmächtigten\nPatrick de Quervain-\n\nvertretefl durch den Bevollmächtigten Max Kühn\n\n0935-Kauf.docx\n\n\n\n-7-\n\nFortsetzung zum Kaufvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Neuhausen am\nRheinfall, als Verkaufpartei und der IVF HARTMANN AG, als Kaufpartei, betreffend\nGrundbuch Neuhausen am Rheinfall Nr. 935\n\nDiese Urkunde enthält den mir mitgeteilten Parteiwillen. Sie ist heute den in der\nUrkunde genannten erschienenen Personen vorschriftsgemäss zur Kenntnis gebracht,\nvon diesen als richtig anerkannt und vor mir unterzeichnet worden.\n\nSchaffhausen, 23. Dezember 2016 |0>0\nGRUNDBUCHAMT\nDES KANTONS SCHAFFHAUSEN\n\nDie Urkundsperson:\n\nClaudine Güntert, Grundbuchverwaiterin\n\n0935-Kauf.docx\n\n\n\nDiese Kopie stimmt mit dem Original überein.\n\nDas Rechtsgeschäft wurde heute öffentlich beurkundet, jedoch zur\nGrundbucheintragung noch nicht angemeldet.\n\nSchaffhausen, 23. Dezember 2016\n\ns^l\nl; ,^^s^\ni/o ~^^"^ -s.\nl m £?'X;\\>,^ S\nl; a-> ^'y':^' eo\n\n1^; y^i-^/v%^'-j¥€y\n"^ü^ss^y\n\nGRUNDBUCHAMT\nDES KANTONS SCHAFFHAUSEN\n\nnww\n:\\ •\n\nC. Güntert, Grundbuchverwalterin\n\n\n


name: ursprünglicher Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \nTelefon 052 674 22 21 \n\nFax  052 674 22 14 \n\ne-mail olinda.valentinuzzi@neuhausen.ch \n\nAn den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 22. April 2014 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nStellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Stellenplan 2014 sieht für das Bau-, Planungs- und Güterreferat folgende Pensen vor (in Pro-\n\nzenten), die 2013 wie folgt besetzt waren respektive 2014 weiterhin sind: \n\n \n\n  \nbewilligt effektiv Differenz \n\n0240 Bauverwaltung 480 570 +90 \n\n0900 Verwaltungsgebäude 90 44 -46 \n\n0901 Rhyfallhalle 200 237 +37 \n\n1410 Feuerpolizei, Feuerungskontrolle 100 100 0 \n\n2195 \nHauswartung, Sozialarbeit (ohne \nSchulreferat) \n\n680 684 +4 \n\n3200 Gemeinschaftsantenne 100 100 0 \n\n3310 Gärtnereibetrieb 0 7 +7 \n\n6220 Werkhof 1530 1343   -187 \n\n \nTotal Stellen 3180 3085 -95 \n\n \n\nMithin sind zur Zeit im Bau-, Güter- und Planungsreferat über das gesamte Referat betrachtet 0.95 \n\nStellen nicht besetzt. Einzelne Bereiche innerhalb des Referats weisen gegenüber dem Stellenplan \n\neine deutliche Überschreitung auf, andere haben demgegenüber eine Überdotation an Stellen. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n\n \n\n2. Zuständigkeit für Stellenverschiebung \n\nDer Einwohnerrat hat in seiner Sitzung vom 14. November 2013 mit 19 zu 0 Stimmen bei 0 Enthal-\n\ntungen folgenden Beschluss betreffend des Stellenplans 2014 gefasst: "Für das Jahr 2014 werden \n\ndie budgetierten 210.5 Stellen bewilligt." Die eingangs erwähnten 31.8 Stellen des Planungs-, Bau- \n\nund Güterreferats sind ein Teil dieser 210.5 bewilligten Stellen. Mithin hat der Einwohnerrat die \n\nGesamtheit der Stellen bewilligt. Gestützt auf Art. 52 Abs. 3 des Gemeindegesetzes vom 17. Au-\n\ngust 1998 (SHR 120.100) wäre der Gemeinderat berechtigt, eine Stellenverschiebung innerhalb \n\ndes Stellenplans selbst vorzunehmen. Der Gemeinderat hat sich aber entschlossen, diesen Ent-\n\nscheid dem Einwohnerrat zu überlassen, zumal die beantragte Stellenverschiebung nicht kosten-\n\nneutral ist. Dies ist umso mehr gerechtfertigt, als die ebenfalls beantragte Stellenerhöhung von \n\n0.55 aufgrund des Umfangs in die Kompetenz des Einwohnerrats fällt. \n\n \n\n \n\n3. Begründung der Stellenverschiebung und der Stellenaufstockung \n\nInsbesondere die Leiterin Raumplanung und Bauwesen sowie der Leiter Hochbau, aber auch der \n\nLeiter Tiefbau sehen sich seit vielen Monaten einer nicht mehr zu bewältigenden Flut von Arbeit \n\ngegenüber. Beispielhaft seien aufgeführt: \n\n \n\n Planungen SIG-Areal \n\n Planungen im Zusammenhang mit dem Industrieplatz \n\n Planungen Wildenstrasse \n\n Planungen Posthof Süd \n\n Planungen Ersatz Werkhof und Gärtnerei \n\n Planungen Schulhaus Kirchacker und Verwaltungsgebäude sowie Gebäude für Gross-\nverteiler und Feuerwehr \n\n Zonenplan und Bauordnung \n\n Richtplan Langsamverkehr \n\n Energierichtplan \n\n Planungen Areal IVF Hartmann Gruppe \n\n Umsetzung Agglomerationsprojekte 1. Generation \n\n Planung Agglomerationsprojekte 2. Generation \n\n Vorprüfung Agglomerationsprojekte 3. Generation \n\n RhyTech-Areal \n\n Umbau Gebäude Friedhof \n\n Ersatz Heizung Schulhaus Rosenberg \n\n Zusätzlicher Kindergarten Unterdorf \n\n Sanierung Altersheim Schindlergut \n\n Sanierung Kindergarten Rhenania \n\n Sanierung/Ersatz Kindergarten Charlottenfels \n\n Raumbedarf Werkklassen und Schülerhort \n\n Grundstücke Bachtelstrasse \n\n Grundstücke Zollstrasse \n\n Grundstück Rosenbergstrasse 37 \n\n Sanierung/Zukunft Schützenhaus Langriet \n\n Sportanlage Langriet \n\n Verkauf Liegenschaften Zentralstrasse 1 und 5 \n\n Zukunft/Ersatz Asylunterkunft Gartenstrasse 16 \n\n allgemeiner Unterhalt der gemeindeeigenen Liegenschaften \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n \n\n Projekt Rheinstrasse \n\n Abbruch Gasometer \n\n Grundstücke Posthof Süd \n\n Grundstück Bahnhof-/Zentralstrasse \n\n Neubau Betriebsgebäude Otterstall \n\n Sanierung Dach und Fenster Rhyfallhalle \n\n Pachtverträge \n\n Reglement Bootsliegeplätze \n\n Zukunft Polizeigebäude \n\n Lift Altersheim Schindlergut \n\n Sanierung Schulküche Gemeindewiesen \n\n Neugestaltung äussere Zentralstrasse \n\n Unterhalt Strassen \n\n Sanierung Kanalisationsnetz und Regenbecken gemäss GEP \n\n \n\nSoll die Gesundheit dieser Mitarbeiter sowie deren Arbeitsqualität nicht ernsthaft gefährdet wer-\n\nden, ist es erforderlich, dass spätestens ab Sommer 2014 zwei weitere Mitarbeiter als Sachbear-\n\nbeiter Bauwesen angestellt und dem Planungs- respektive dem Baureferat zugeteilt werden. \n\n \n\nAktuell nicht besetzt ist die Stelle der Baupolizei. Die Nachfolgeregelung für diese Stelle erfolgt bis \n\nSommer 2014. Das Stellenpensum von 50 % verbleibt daher im zu beschliessenden Stellenplan. \n\n \n\nKontrollen des Bausekretariats haben ergeben, dass dieses in den vergangenen Jahren mehr Ar-\n\nbeit für die Neuhauser Feuerwehr geleistet hat als intern weiterverrechnet wurde. Zudem konnte \n\ndas Bausekretariat nicht in genügendem Mass für die eigentliche Aufgabe tätig sein. Der Gemein-\n\nderat sieht daher für die Administration der Feuerwehr eine Pensenerhöhung um 13 %. Über diese \n\nkann der Gemeinderat allein befinden (Art. 32 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003; [Gemeindeverfassung; NRB 101.000]). \n\n \n\nDer langjährige Mitarbeiter im Bereich Feuerpolizei und Luftreinhaltung lässt sich im Sommer 2014 \n\npensionieren. Die Abklärungen für seinen Ersatz sollten bis zu seiner Pensionierung beendet sein. \n\nDas Stellenpensum von 100 % verbleibt bis zur Neuregelung im zu beschliessenden Stellenplan. \n\n \n\n \n\n4. Neuer Stellenplan \n\nUm die vorgesehenen Neuanstellungen umsetzen zu können, ist es erforderlich, innerhalb des \n\nStellenplans Stellenverschiebungen vorzunehmen und das Stellenpensum um 55 % zu erhöhen \n\n(Die Änderungen gegenüber dem aktuellen Stellenplan sind fett geschrieben.): \n\n \n\n   \nbewilligt effektiv Differenz \n\n0240 Bauverwaltung \n \n\n480 \n  \n\n  \nLeiter Hochbau  100 \n\n \n\n  \nLeiter Tiefbau  100 \n\n \n\n  \n\nLeiterin Raumplanung und \nBauwesen \n  100 \n\n  \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n \n\n   \nbewilligt effektiv Differenz \n\n  \n\nSachbearbeiterin Bauwe-\nsen  50 \n\n \n\n \n\nneue Stelle Bau- und Güterre-\nferat \n\nSachbearbeiter Bauwe-\nsen  100 \n\n \n \n\n \nneue Stelle Planungsreferat \n\nSachbearbeiter Bauwe-\nsen  100 \n\n \n\n \nWiederbesetzung Stelle Sachbearbeiter Bauwesen     50 \n\n \n\n  \nSekretariat  120 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n480 720 \n\n \n\n \nDifferenz zu bewilligten Stellen \n\n \n \n\n \n+240 \n\n   \n \n\n  0900 Verwaltungsgebäude  90   \n\n  Reinigungspersonal    44  \n\n Total  90 44  \n\n Differenz zu bewilligten Stellen    -46 \n\n      \n\n0901 Rhyfallhalle  200   \n\n  Hauswart mit Führungs-\nfunktion \n\n 100  \n\n  Hauswart  100  \n\n  Reinigungs- und Aufsichts-\npersonal \n\n 37  \n\n \nTotal \n\n \n200 237 +37 \n\n   \n \n\n  \n\n1410 \nFeuerpolizei, Feuerungs-\nkontrolle \n\n \n100 \n\n  \n\n  \n\nSachbearbeiter Bau- und \nFeuerpolizei  100 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n100 100 \n\n  Differenz zu bewilligten Stellen \n \n\n \n \n\n0 \n\n   \n \n\n  \n\n2195 \nHauswartung, Sozialarbeit (ohne \nSchulreferat) \n\n \n680 \n\n  \n\n  \nHauswarte  400 \n\n \n\n  \nReinigungspersonal  284 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n680 684 \n\n \n\n \nDifferenz zu bewilligten Stellen \n\n \n \n\n \n+4 \n\n   \n \n\n  3200 Gemeinschaftsantenne \n \n\n100 \n  \n\n  \nSachbearbeiter GAN  100 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n100 100 \n\n \n\n \nDifferenz zu bewilligten Stellen \n\n \n \n\n \n0 \n\n   \n \n\n  3310 Gärtnereibetrieb \n \n\n0 \n  \n\n  \nReinigungspersonal  7 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n0 7 \n\n \n\n \nDifferenz zu bewilligten Stellen \n\n \n \n\n \n+7 \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n \n\n   \nbewilligt effektiv Differenz \n\n6220 Werkhof \n \n\n1530 \n  \n\n  \n\nLeiter Unterhalt und Diens-\nte  100 \n\n \n\n  \nChauffeur  100 \n\n \n\n  \nFacharbeiter Bauamt  400 \n\n \n\n  \nMechaniker      95 \n\n \n\n  \nAllrounder/Betriebspraktiker  300 \n\n \n\n  \nMitarbeiter Bauamt  340 \n\n \n\n  \nReinigungspersonal        8 \n\n \n\n \nTotal \n\n \n1530 1343 \n\n \n\n \nDifferenz zu bewilligten Stellen \n\n \n \n\n \n-187 \n\n   \n \n\n  \n\n \nTotal \n\n \n3180 3235 \n\n \n\n \nTotal Differenz zu Stellenplan \n\n \n \n\n \n+55 \n\n \n\nDie Bauverwaltung hat in den vergangenen Jahren mit dem allzu knappen Personalbestand mass-\n\ngeblich zu den tiefen Personalkosten der Neuhauser Verwaltung beigetragen. Effizienzmassnah-\n\nmen, welche erlauben würden, die Arbeitslast mit den vorhanden Ressourcen bewältigen zu kön-\n\nnen, sind nicht erkennbar, zumal auch in den vergangenen Jahren alle Mitarbeiterinnen und Mitar-\n\nbeiter sich intensiv einsetzten, Prozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen. Der Ausbau des \n\nMitarbeiterbestands um eine Stelle von 55 % darf auch als (untechnische) Vorinvestition angese-\n\nhen werden, ist doch zu erwarten, dass in die an verschiedenen Orten geplanten neuen Wohnun-\n\ngen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einziehen werden, welche mit ihren Steuerleistungen die \n\nnun zu tätigenden Auslagen um ein Mehrfaches ausgleichen werden. Der Pensenabbau im Werk-\n\nhof stellt nur in geringem Umfang einen Rückgang an Dienstleistungen dar, da er weitgehend \n\ndurch den verstärkten Einsatz von Maschinen aufgefangen werden kann. Dies dürfte nach der \n\nheutigen Planung erlauben, 2015 eine weitere Stelle abzubauen. \n\n \n\n \n\n5. Stellenverschiebungen und Stellenaufstockung \n\nDer Stellenplan des Bau-, Güter- und Planungsreferats sollte ab 1. Juli 2014 wie folgt aussehen: \n\n \n\n0240 Bauverwaltung 720 \n\n0900 Verwaltungsgebäude 44 \n\n0901 Rhyfallhalle 237 \n\n1410 Feuerpolizei, Feuerungskontrolle 100 \n\n2195 Hauswartung, Sozialarbeit 684 \n\n3200 Gemeinschaftsantenne 100 \n\n3310 Gärtnereibetrieb 7 \n\n6220 Werkhof 1343 \n\n \nTotal 3235 \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 6 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n \n\nDazu sind innerhalb des Stellenplans des Baureferats folgende Stellenverschiebungen vorzuse-\n\nhen: \n\n \n\n  2 % von 0900 Verwaltungsgebäude auf 0240 Bauverwaltung \n44 % von 0900 Verwaltungsgebäude auf 0901 Rhyfallhalle \n46 % \n \n \n183 % von 6220 Werkhof auf 0240 Bauverwaltung \n    4 % von 6220 Werkhof auf 2195 Hauswartung, Sozialarbeit (ohne Schulreferat) \n187 % \n\n \nZudem ist folgende Stellenerhöhung zu genehmigen: \n \n\n55 % Stellenaufstockung auf 0240 Bauverwaltung \n\n \n\n \n\n6. Kosten \n\nFür das zweite Halbjahr 2014 ist mit zusätzlichen, nicht budgetierten Lohnkosten von Fr. 40'000.-- \n\nund ab 2015 von zusätzlichen Lohnkosten von Fr. 100'000.-- zu rechnen. Die konkreten erforderli-\n\nchen Nachtragskredite für 2014 wird der Gemeinderat beschliessen, sobald ihm die jeweiligen Ar-\n\nbeitsverträge zur Genehmigung vorliegen.  \n\n \n\nDa insbesondere die neue Stelle einer Sachbearbeiterin oder eines Sachbearbeiters Bauwesen im \n\nPlanungsreferat eng mit den oben aufgeführten Projekten zusammenhängt, ist es einerseits ge-\n\nrechtfertigt, die Lohnkosten bis Ende 2018 mit einem jährlichen Beitrag von höchstens \n\nFr. 100'000.-- aus dem Gemeindeentwicklungsfonds mitzufinanzieren. Für diese wiederkehrende \n\nEntnahme ist der Einwohnerrat gemäss Art. 26 lit. b Gemeindeverfassung abschliessend zustän-\n\ndig. Andererseits ist der Gemeinderat bereit, die Erforderlichkeit dieser neuen Stelle ab Herbst \n\n2015 jährlich zu überprüfen. Sollte dies verneint werden, müsste die Stelle aufgehoben und eine \n\nKündigung ausgesprochen werden, was gemäss Art. 48 Gemeindeverfassung i.V.m. Art. 11 Abs. 4 \n\nlit. d des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalgesetz) vom 3. Mai \n\n2004 (SHR = NRB 180.100) zulässig ist. Damit ist gewährleistet, dass beim Wegfall grösserer Pro-\n\njekte keine zu grossen Personalressourcen bestehen bleiben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 7 von 7 \nbetreffend Stellenplan Bau-, Güter- und Planungsreferat \n\n \n\n \n\n7. Antrag \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n\n \n\n 1. Der neue Stellenplan des Bau-, Güter- und Planungsreferats mit Wirkung ab 1. Juli \n\n2014 wird genehmigt. \n\n \n\n 2. Die Stelle einer Sachbearbeiterin oder eines Sachbearbeiters Bauwesen im Planungs-\n\nreferat wird bis längstens Ende 2018 mit einem jährlichen Beitrag von höchstens \n\nFr. 100'000.-- aus dem Gemeindeentwicklungsfonds mitfinanziert. \n\n \n\n 3. Der Gemeinderat ist verpflichtet, ab Herbst 2015 jährlich zu prüfen, ob die Stelle einer \n\nSachbearbeiterin oder eines Sachbearbeiters Bauwesen im Planungsreferat weiterhin \n\nerforderlich ist. \n\n \n\n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n


Beantwortung Abstimmungsbroschüren

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \nTelefon  052 674 22 21 \n\nFax   052 674 22 14 \n\ne-mail olinda.valentinuzzi@neuhausen.ch \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n\n \n\n \nNeuhausen am Rheinfall, 3. Dezember 2013 \n \n \n \n \n \nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Dr. Jakob Walter \nbetreffend \nAbstimmungsbroschüren \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nAuf kantonaler Stufe sieht Art. 13a Abs. 1 des Gesetzes über den Kantonsrat vom 20. Mai 1996 \n\n(SHR 171.000) vor, dass das Ratsbüro des Kantonsrats für das Abstimmungsmagazin zuständig \n\nist. Eine vergleichbare Bestimmung fehlt in der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Ge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall vom 26. August 2004 (NRB 171.110). Daher ist gestützt auf \n\nArt. 52 Abs. 1 des Gemeindegesetzes vom 17. August 1998 (SHR 120.100) der Gemeinderat für \n\ndie Abfassung des Abstimmungsmagazins zuständig. Der Gemeinderat ist zumindest seit 2005 \n\nbestrebt, bei der Abfassung des Abstimmungsmagazins wie folgt vorzugehen: \n\n \n\na)  Zuständig innerhalb des Gemeinderats ist für die Abfassung des Abstimmungsmagazins dieje-\n\nnige Gemeinderätin respektive derjenige Gemeinderat, in dessen Aufgabenbereich das konkre-\n\nte Geschäft fällt, welches eine Abstimmung auslöst. \n\n \n\nb)  Basis des Abstimmungsmagazins bildet der Bericht und Antrag an den Einwohnerrat. \n\n \n\nc)  Geht es um eine obligatorische Abstimmung, nimmt der Gemeinderat die befürwortenden oder \n\nablehnenden Argumente, wie sie im Einwohnerrat geäussert wurden, auf und gibt diese soweit \n\nmöglich im Abstimmungsmagazin wieder. Ausführungen, welche in der Kommissionsberatung \n\nerfolgten und nicht in den Kommissionsbericht einflossen, finden dagegen keine Berücksichti-\n\ngung. Hat sich rechtzeitig vor Drucklegung des Abstimmungsmagazins ein befürwortendes \n\nund/oder ablehnendes Komitee gebildet, erhält dieses die Möglichkeit, den Text im befürwor-\n\ntenden oder ablehnenden Sinn selbst zu formulieren. Ein solcher Text wird nur hinsichtlich der  \n\n\n\n \n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Dr. Jakob Walter  Seite 2 von 2 \nbetreffend Abstimmungsbroschüren \n\n \n\n \n\n \n\n Rechtschreibung überprüft. Mit einer Fussnote weist der Gemeinderat auf die Urheberschaft \n\nhin. Sofern erforderlich nimmt der Gemeinderat Stellung zu den geäusserten Argumenten. Dies \n\ngilt auch für Referendumsabstimmungen. \n\n \n\nd)  Wurde das Referendum erhoben, erhält das Referendumskomitee Gelegenheit, einen Text ein-\n\nzureichen. Dieser wird nur hinsichtlich der Rechtschreibung überarbeitet. Mit einer Fussnote \n\nweist der Gemeinderat auf die Urheberschaft hin. Der Gemeinderat gibt aus Kostengründen je-\n\nweils eine maximale Seitenzahl vor, welche die Vertreter des Referendumskomitees bis anhin \n\naber stets deutlich unterschritten haben, so dass noch nie ein Text wegen des Umfangs oder \n\naus anderen Gründen gekürzt wurde. \n\n \n\ne)  Bei Abstimmungsfragen, welche der Gemeinderat nicht mitträgt, erläutert der Gemeinderat den \n\nAblauf des Verfahrens bis und mit Stellungnahme des Einwohnerrats. Die befürwortenden und \n\nablehnenden Argumente haben die jeweiligen Komitees zu schreiben, wobei die jeweils zu-\n\nständige Gemeinderätin beziehungswies der jeweils zuständige Gemeinderat einen Entwurf als \n\nGrundlage zur Verfügung stellen kann. \n\n \n\nf)  Das Abstimmungsmagazin wird regelmässig vor der Drucklegung zur Kontrolle dem Ratsbüro \n\nsowie den Mitgliedern der jeweiligen einwohnerrätlichen Kommission zugesandt. Von diesen \n\noder vom Ratsbüro gewünschte Änderungen, was überaus selten der Fall ist, werden jeweils \n\nzumindest sinngemäss berücksichtigt. \n\n \n\ng)  Der Gemeinderat genehmigt vor der Drucklegung die Schlussfassung des Abstimmungsmaga-\n\nzins. Von der Druckerei geht das Abstimmungsmagazin direkt zur Verteilorganisation, welche \n\nfür die Zustellung an die Stimmbürgerinnen und die Stimmbürger besorgt ist. \n\n \n\nh)  Ein Schiedsverfahren ist nicht vorgesehen und mit Blick auf den straffen Zeitplan im Vorfeld \n\neiner Abstimmung nicht möglich. Offen steht dagegen die Beschwerdemöglichkeit gemäss \n\nArt. 82bis des Gesetzes über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie \n\nüber die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz) vom 15. März 1904 (SHR 160.100). \n\n \n\n \n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme. \n\n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n\n\n


text: \nEINGEGANGEN\n\nSozialdemokratische Partei 1 8- Mai 2016\nNeuhausen am Rheinfall\nDr. Daniel Barer, Einwohnerrat\nHofstettenstrasse 27\n8212 Neuhausen Neuhausen, 1 6. Mai 2016\n\nAn die Präsidentin des\nEinwohnerrates Neuhausen am Rheinfall\nc/o Gemeindekanzlei\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nKleine Anfrage\n\nLandverkauf Schützenstrasse in Richtung Aazheimerhof\n\nDer Gemeinderat plant gemäss aktuellem Finanzplan der Gemeinde, Land an der äusseren\nSchützenstrasse Richtung Aazheimerhof zu verkaufen. Der Verkauf wäre auf das Jahr 2015\ngeplant gewesen.\n\n/\n\nMeine Fragen an den Gemeinderat:\n\n1. Wurde das Land bereits verkauft? (bei Beantwortung mit „Ja" Bitte um Beantwortung der\nFragen 2.) bis 6.), bei „Nein" Bitte um Beantwortung der Fragen 2.) bis 7.))\n\n2. Wo befindet sich das Land, das der Gemeinderat verkaufen will, genau?\n3. Wie gross ist die zum Verkauf geplante Fläche exakt?\n4. Das zum Verkauf vermutete Land befindet Sich aktuell in der Landwirtschaftszone. Ist eine\n\nZonenplanänderung aktuell oder in Zukunft geplant?\n5. Falls eine Zonenplanänderung geplant ist: In welche Zone soll das Land umgezont werden.\n\nWas sind die aktuellen und zukünftigen baulichen Pläne der Gemeinde oder des Käufers?\n6. Zu welchem Quadratmeterpreis will der Gemeinderat das Land verkaufen und weshalb?\n7. Steht der Gemeinderat bereits in Verbindung mit einer möglichen Käuferschaft?\n\nIch bedanke mich für die Beantwortung der Fragen und grüsse Sie\n\n\\.\nA !\n\n./\n\nfreundlich " -^\n\\\n\n'i^t~^\n,,.?-'\n\n\n


text: \n2.02M 0.-1\nIl i!l '\\ '•"• •", ' s"-' l'. t\\ ? f • '• ''\\ 'l\n\nEinwohnerrat :1 '; 'i: ;' ,lt -:: : ;'^ ; - j\n\nArnold Isliker ,,, .,,„., ^s. ,.\n\nLangnetstrassezi _^ ^ '; ; ' :; '• ^-^:w;ffil?\n8212 Neuhausen am Rheinfall •-1 ••••1"; ~'^^-/.^.\n\nNEUHAUSEN, 08.02.2024\n\nHerr Randy Ruh\n\nEinwohnerratspräsident\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nInterpellation: Aufhebung der Fussgängerstreifen in den Tempo 30er Zonen\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nHiermit bitte ich Sie folgende Interpellation auf die Traktandenliste zu setzen.\n\nAusgangslage\n\nSchon wieder, könnte man sagen, wurde am 31.1.2024 eine Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen beim\n\nPosthof Süd von einem Automobilisten frontal erfasst. Leider kein Einzelfall wie die vielen Unfallberichte in der\n\nganzen Schweiz täglich berichten.\n\n„Luege, lose, laufe" hat immer noch 1. Priorität. Obwohl Fussgänger Vortritt haben am Fussgängerstreifen,\n\nsollten sie dennoch aufpassen. Dass dies nicht mehr so ist, ist Tatsache. Oft sind beispielsweise Mütter mit\n\nKinderwagen zu beobachten, deren Aufmerksamkeit mehr auf dem Mobiltelefon in der Hand liegt, statt auf der\n\nStrasse. Er dient nicht als absoluter Garant für Sicherheit. In Thayngen zum Beispiel wurden deshalb die\n\nFussgängerstreifen beim Schulhaus entfernt. Im Kanton St. Gallen wurden ganze Strassenzüge - auch in\n\nTempo 50er Zonen - davon befreit. Gemäss Wikipedia wurde in der Stadt Drachten in den Niederlanden\n\nsämtliche Fussgängerstreifen und sogar Ampeln entfernt, was dazu führte, dass die Unfallzahlen drastisch\ngesunken sind. Weitere Städte in Europa sind diesem Beispiel gefolgt.\n\nIn unserer Gesetzgebung steht, dass nur in Tempo 30er Zonen Fussgängerstreifen im Schulhaus- sowie\n\nAltersheimbereich erlaubt sind. Alles andere ist unzulässig. Diesem Gesetz wurde seinerzeit zugestimmt als es\n\nnoch keine Handys gab und alle aufeinander aufgepasst haben unter dem Motto „Handzeichen schaffen\nKlarheit".\n\nIch frage den Gemeinderat an: Ist er gewillt die unrechtmässig angebrachten Fussgängerstreifen in\nden Tempo 30er Zonen zu entfernen bevor weitere Unfälle evtl. mit tödlichen Folgen passieren?\n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Frage.\n\nFreundliche Grüsse\n\n••-) ; <\n\nArnold Isliker\n0 L. ^-e.\n\n\n


name: Beantwortung Food Waste (Lebensmittelabfälle) in den Heimen

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH.8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 9. Januar 2018\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2017/4 von Einwohnerrat Marcel Stettler (CVP) vom\n\n5. Oktober 2017 betreffend Food Waste - Lebensmittelsituation in den Heimen von Neuhau-\n\nsen am Rheinfall\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nIn der Kleinen Anfrage von Einwohnerrat Marcel Stettler verweist dieser auf einen Artikel in den\n\nlokalen Medien im Kanton Luzern, wie dieser in den Spitälern der Lebensmittelverschwendung und\n\nUberproduktion entgegenwirken will. Die getroffenen Massnahmen, wie die Portionierung und Or-\n\nganisation des Lebensmitteilseinkaufs, sind in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rhein-\n\nfall seit über zehn Jahren eingeführt worden und werden entsprechend umgesetzt. Alle drei bis vier\n\nJahre findet in den Alters- und Pflegeheimen ein externes Qualitäts-Audit statt. Dabei werden die\n\ngetroffenen Massnahmen und Vorgehensweise in sämtlichen Bereichen auf ihre Wirksamkeit und\n\nQualitätssicherung überprüft.\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\nBesteht in den Heimen und Tagesstätten ein Konzept bezüglich nicht Verschwendung von Lebens-\nmittet?\n\nIn den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall sind alle Speisekomponenten genau re-\n\nzeptiert, um Uberproduktionen zu vermeiden und präzise einkaufen zu können. Wöchentlich finden\n\nSitzungen statt, um Absprachen zu treffen, wer wann, wo und wie viel produziert.\n\n\n\nReste können nie ausgeschlossen werden, sie werden aber, so weit wie möglich, gemäss den Hy-\n\ngienerichtlinien respektive dem Lebensmittelgesetz wieder verwertet.\n\nFrage 2: Sind in den Heimen und Tagesstätten der Gemeinde Kennzahlen bekannt bezüglich den\n\nLebensmittelab fällen (Reste/Uberproduktion usw.)?\n\nIn den Heimen werden pro Woche ca. 1'680 kg Lebensmittel verarbeitet. Dabei entstehen pro Woche\n\nSpeise- und Rüstabfälle von ca. 180 kg im nassen Zustand, was ca. 108 kg trockene Abfälle ergibt\n\n(minus 40 %). Dies entspricht knapp 11 % nasse beziehungsweise 6 % trockene Speise- und\n\nRüstabfälle, die von der Firma Bösch in einer Biogasanlage, entsorgt werden.\n\nGemäss Masterarbeiten der Uni Basel und der ETH-Zürich (foodwaste.ch und WWF) wird davon\n\nausgegangen, dass pro Person und Tag in der Schweiz ca. 1.5 kg Lebensmittel eingekauft werden\n\n(ohne nicht essbare Teile wie Schalen und Knochen). Davon landen ca. 350 g bzw. 23 % im Abfall.\n\nVergleicht man diese Zahl mit den Abfällen der Alters- und Pflegeheime, darf positiv vermerkt wer-\n\nden, dass diese weit unter den in den Studien erwähnten Zahlen bezüglich Abfall sind.\n\nFrage 3: Werden Lebensmittel in den Heimen und Tagesstätten mit anderen Institutionen im Kanton\n\nSchaff hausen beschafft? Oder sind die Heime und Tagesstätten in Neuhausen autonom?\n\nVerschiedene Abklärungen mit anderen Institutionen und Lieferanten haben gezeigt, dass es zurzeit\n\nsehr schwierig ist, die Lebensmittel in Einkaufsgemeinschaften zu beschaffen. Dies aufgrund des-\n\nsen, dass die verschiedenen Institutionen unterschiedliche Vergaberichtlinien haben. Zudem sollen\n\nauch, soweit möglich und vorhanden, ortsansässige Lieferanten berücksichtigt werden, die oft auch\n\naufgrund des Einkaufsvolumens spezielle Konditionen, wie Z.B. Aktionen, anbieten. Im Turnus von\n\ndrei Jahren werden die Lieferverträge neu ausgeschrieben und ausgehandelt. Damit ist sicherge-\n\nstellt, dass die Lieferanten den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall konstant gute\n\nEinkaufskonditionen gewähren. Sollte sich die Möglichkeit ergeben, mit anderen Institutionen Ein-\n\nkaufsgemeinschaften zu bilden, ist die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall bereit, diese zu prüfen.\n\nFrage 4: Ist der Gemeinderat hinsichtlich des Beispiels von Luzern bereit dies zu prüfen und umzu-\n\nsetzen?\n\nDie Alters- und Pflegeheime Neuhausen am Rheinfall beschäftigen sich laufend mit diesem Thema.\n\nDabei informieren sie sich bei anderen Institutionen, nehmen an spezifischen Weiterbildungen teil\n\nund optimieren mit dem neuen Wissen ihre Prozesse laufend. Dabei greifen sie unter anderem auf\n\ndie Informationen des Vereins «United Against Waste» zurück, die sich zum Ziel gesetzt hat, ge-\n\nmeinsam mit seinen Mitgliedern den Lebensmittelabfall entlang derWertschöpfungskette im Ausser-\n\nHaus-Konsum zu halbieren. Er liefert Zahlenmaterial, Anschauungs- sowie Hilfsmaterial zum Thema\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2017/4 von Einwohnerrat Marcel Stettler (CVP) vom 5. Oktober 2017\nbetreffend Food Waste - Lebensmittelsituation in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall Seite 2 von 3\n\n\n\nund führt verschiedene Schulungen durch. Immer wieder veröffentlicht «United Against Waste»\n\nneue Studien und Ideen, um der Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawyler f Jjhnme Ru\\\nGemeindepräsident {/3emeindescl\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2017/4 von Einwohnerrat Marcel Stettler (CVP) vom 5. Oktober 2017\nbetreffend Food Waste - Lebensmittelsituation in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall Seite 3 von 3\n\n\n