name: 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans der Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988

text: \n \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 18. Dezember 2012 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \n15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des \nPlans der Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n1. September 1988 \n \n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDer Kantonsrat hat am 6. September 2010 die Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung \n\nund das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 (Baugesetz, BauG; \n\nSHR 700.100) gutgeheissen. Die Änderungen und Ergänzungen des Baugesetzes aufgrund dieser \n\nTeilrevision sind am 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie bedingen eine umfassende Überprüfung \n\nder Entwürfe für den neuen Zonenplan und die neue Bauordnung. Das Planungsreferat der Ge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall hat mit dieser Überarbeitung begonnen. Der Gemeinderat wird \n\nden Bericht und Antrag betreffend die Gesamtrevision des Zonenplans und der Bauordnung dem \n\nEinwohnerrat voraussichtlich im Frühling 2013 unterbreiten können. Der Abschluss der Gesamtre-\n\nvision ist bis Herbst 2013 vorgesehen, sofern keine Gemeindeabstimmung verlangt wird und keine \n\nRekurse eingehen. Der neue Zonenplan und die neue Bauordnung werden somit frühestens in \n\neinem Jahr in Kraft treten. Die nachstehend aufgeführten Änderungen des Zonenplans, der Bau-\n\nordnung und des Plans der Empfindlichkeitsstufen können nicht hinausgeschoben werden. \n\n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n2. Entwicklung RhyTech-Areal \n\nDas Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 675 respektive das RhyTech-Areal (ehemals \n\nAlcan-Areal respektive Alusuisse-Areal) umfasst eine Fläche von rund 26'000 m2. Auf dem Areal \n\nbefindet sich heute der Technologiepark "rhytech" mit diversen Firmen im Bereich Materialwissen-\n\nschaften und Oberflächentechnologien mit rund 70 Arbeitsplätzen. Der heutige Baubestand um-\n\nfasst rund zwanzig Büro-, Fabrikations- und Lagergebäude. Die Bauten wurden zwischen 1898 \n\nund 2004 erstellt und sind in unterschiedlichem Zustand. Das Areal ist derzeit nicht öffentlich zu-\n\ngänglich und baulich nicht vollständig genutzt. \n\n \n\nDie Halter AG, Zürich, beabsichtigt, das RhyTech-Areal in Zusammenarbeit mit der 3A Technology \n\n& Management AG als Grundeigentümerin und mit Unterstützung der Behörden zu entwickeln. Ziel \n\nist ein attraktives, dichtes Mischquartier mit der Hauptnutzung Wohnen, hochwertigen technologi-\n\nschen Dienstleistungen und ergänzenden Nutzungen wie Fitness, Detailhandel, Gastronomie etc. \n\nzu schaffen. Die heute vom Technologiepark genutzten Gebäude sollen gezielt aufgewertet und in \n\ndie neue Gesamtbebauung integriert werden.  \n\n \n\nAufgrund der anspruchsvollen Aufgabenstellung und der vielschichtigen Fragen im Zusammen-\n\nhang mit der beabsichtigten Entwicklung des RhyTech-Areals führte die Halter AG ein zweistufiges \n\nVerfahren durch. Ziel der ersten Stufe war die Klärung von Fragen im Umgang mit dem heutigen \n\nBestand, der Identität des Orts und die Klärung der wichtigsten Aspekte wie Bebauungsdichte, \n\nHöhenentwicklung, Nutzungsanordnung und Aussenraum. Basierend auf den Erkenntnissen der \n\nersten Stufe wurden in einer zweiten Stufe die schlüssigsten Strategieansätze und Konzepte ver-\n\ntieft sowie ein konkreter Projektvorschlag erarbeitet, der als Grundlage für die weitere Arealent-\n\nwicklung dienen soll. \n\n \n\nDie Veranstalterin beauftragte für die erste Stufe zehn namhafte Architekturbüros, darunter auch \n\neines aus der Region Schaffhausen. Zur Beurteilung der eingereichten Arbeiten setzte die Ve-\n\nranstalterin ein Beurteilungsgremium ein, welches Expertinnen und Experten aus verschiedensten \n\nFachrichtungen umfasste. Im Beurteilungsgremium war der Kanton Schaffhausen durch Kantons-\n\nbaumeister Roman Bächtold und Ueli Jäger von der Wirtschaftsförderung vertreten. Die Gemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall war durch Gemeindepräsident Dr. Stephan Rawyler und Bausekretär \n\nPaul Kurer vertreten. Nach Abschluss der ersten Stufe hat die Veranstalterin, gestützt auf die Emp-\n\nfehlungen des Beurteilungsgremiums, vier Architekturbüros mit der Konkretisierung der Konzepte \n\nund Strategieansätze sowie der Ausarbeitung eines konkreten Projektvorschlags beauftragt. \n\n \n\nDas Beurteilungsgremium hat am 14. Juni 2012 nach eingehender Prüfung sowie unter Abwägung \n\nder Vor- und Nachteile der jeweiligen Beiträge das Projekt "MATISSE" des Architekturbüros Märkli \n\nArchitekt aus Zürich einstimmig als Siegerprojekt erkoren und zur Weiterbearbeitung empfohlen. \n\nDas Projekt "MATISSE" und der Bericht zum zweistufigen Studienauftrag kann auf dem Bausekre-\n\ntariat Neuhausen am Rheinfall eingesehen werden. \n\n \n\nBasierend auf einer intensiven Auseinandersetzung mit der Landschaft und den umliegenden bau-\n\nlichen Strukturen schlägt das Projekt "MATISSE" eine Gliederung des RhyTech-Areals in zwei \n\nEbenen vor. Durch Nutzung der topographischen Gegebenheiten wird an der heutigen Hangkante \n\nein grüner Terrassensockel zur Bahn geschaffen. Es entsteht das sogenannte "Belvedere", das als \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nöffentlicher Freiraum und Terrasse zum Rheinfall sowohl für das Areal als auch für die Umgebung \n\nnutzbar ist und einen Zugang zum Bahnweg bietet. Im Sockelbereich des "Belvedere" sind Läden \n\nund Gewerberäume vorgesehen. Es ist über Wege und Treppen mit der tieferliegenden Ebene \n\nverbunden. Auf dieser Ebene wird die Halle 22 als Zeitzeuge erhalten und teilweise umgenutzt. \n\nEntlang der Klettgauerstrasse werden die bisherigen Nutzungen beibehalten mit der Option auf \n\netappierte Auf- und Anbauten oder Ersatzneubauten in höherer Dichte zu einem späteren, heute \n\nnoch offenen Zeitpunkt. Zwei Hochhäuser mit 75 m respektive 56 m Gebäudehöhe sind als präzise \n\nvolumetrische Anordnung an der südlichen Kante auf dem "Belvedere" positioniert. Ein V-förmiges \n\nsechs- beziehungsweise achtgeschossiges Gebäudevolumen befindet sich im nordwestlichen Be-\n\nreich des Areals und ist über das "Belvedere" in die Gesamtanlage eingebunden. \n\n \n\nDas Projekt überzeugte das Beurteilungsgremium, weil es als schlüssiges, unschematisches Ge-\n\nsamtkonzept vielfältige Bezüge zum umliegenden Quartier schafft und dadurch das ehemals iso-\n\nlierte Industrieareal auf selbstverständliche Weise zu einem attraktiven Ort mit einer neuen Ge-\n\nsamtidentität werden lässt. \n\n \n\n \n\n3. Rechtliche Situation \n\nDie angestrebte Entwicklung des RhyTech-Areals, welches heute in einer Industriezone liegt, be-\n\ndingt eine Umzonung des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall GB Nr. 675 in eine Sonderzo-\n\nne, in der sowohl Wohnungen als auch Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe zugelassen sind \n\nsowie Gebäude mit einer Gebäudehöhe erheblich über das heute auf diesem Grundstück zulässi-\n\nge Mass von 20 m möglich sind. Das Planungsreferat Neuhausen am Rheinfall hat basierend auf \n\ndas Projekt "MATISSE" den Situationsplan 1:1000 der Änderung des Zonenplans und die Vor-\n\nschriften der Ergänzung der Bauordnung im Entwurf erstellt. Mit diesen Änderungen werden die \n\nrechtlichen Grundlagen geschaffen, dass im Rahmen von Quartierplanvorschriften, sofern eine \n\nbesonders gute Gesamtlösung erreicht wird, für zwei Gebäude die zulässige Gebäudehöhe bis auf \n\n80 m erhöht werden kann. Das Projekt "MATISSE" erfüllt diese Anforderungen. Mit dem Quartier-\n\nplan werden die städtebaulich wesentlichen Elemente des Projekts "MATISSE" für die weitere Pro-\n\njektierung verbindlich festgelegt. Der Quartierplan wird jedoch auch Vorschriften enthalten über \n\nFuss- und Radwegverbindungen, Anbindung an die Umgebung, Verkehrserschliessung und Par-\n\nkierung, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit, Umweltaspekte sowie erhaltenswerte und schüt-\n\nzenswerte Bauten. Zugleich wird aber auch eine neue Regelbauordnung für die Sonderzone ge-\n\nschaffen, sollte kein Quartierplan zustandekommen. \n\n \n\n \n\n4. Raumplanerische Situation \n\nDas Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), die \n\nKonferenz der Kantonsregierungen (KdK), die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirek-\n\ntoren-Konferenz (BPUK), der Schweizerische Städteverband (SSV) sowie der Schweizerische \n\nGemeindeverband (SGV), welchem auch die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall angehört, be-\n\nschlossen 2006, gemeinsam ein Raumkonzept Schweiz zu erarbeiten. Das Konzept liegt seit Früh-\n\njahr 2012 vor. Der Gemeindeverband hat es am 20. Juni 2012 genehmigt. In diesem Konzept wer-\n\nden unter anderem folgende Ziele und Strategien postuliert (Quelle: http://www.are.admin.ch/the-\n\nmen/raumplanung/ 00228/00274/index.html?lang=de): \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n Ziel 1 von 5: Bund, Kantone, Städte und Gemeinden fördern die hervorragende Lebens- und \n\nUmweltqualität der Schweiz. Sie gestalten Identität stiftende, naturnahe und urbane Land-\n\nschaften und erhalten kulturhistorische Bauten. Sie sorgen für eine qualitativ hochwertige bau-\n\nliche und räumliche Verdichtung sowohl im urbanen als auch im ländlich geprägten Sied-\n\nlungsgebiet. Sie identifizieren regionale Stärken und entwickeln diese konsistent weiter. \n\n \n\n Ziel 2 von 5: Bund, Kantone, Städte und Gemeinden sichern Umfang und Qualität der natürli-\n\nchen Ressourcen. Die raumplanerischen Entscheide sorgen für einen haushälterischen Um-\n\ngang mit dem Boden. Zum Schutz der natürlichen Ressourcen werden die Siedlungen nach \n\ninnen entwickelt. Die Landschaft hat einen eigenständigen Wert. Auf die weitere Erschliessung \n\nund Bebauung unverbauter Räume wird verzichtet. Die Partner reduzieren den Energie-\n\nverbrauch der Siedlungen, stärken die erneuerbaren Energien und schonen die Gewässer, \n\ndas Trinkwasser und die Luft.  \n\n \n\n Ziel 3 von 5: Bund, Kantone, Städte und Gemeinden erstellen, betreiben und unterhalten ein \n\nraum- und energiesparendes Verkehrsnetz, das finanzierbar ist. Sie berücksichtigen dabei die \n\nBedürfnisse der einzelnen Lebens- und Wirtschaftsräume und stellen die internationale Anbin-\n\ndung der Schweiz sicher. Sie stimmen die Verkehrs- und die Siedlungsentwicklung aufeinan-\n\nder ab. Sie beseitigen Fehlanreize, die zu einer übermässigen Mobilität führen. Sie optimieren \n\ndie Kapazität der bestehenden Infrastrukturen, bevor sie in neue investieren. \n\n \n\n Strategie 2 (Auswahl): Überdimensionierte Bauzonen verkleinern: Die Städte und Gemeinden \n\nverkleinern überdimensionierte Bauzonen und lagern schlecht gelegene Bauzonen um. \n\n \n\n Potenziale der Siedlungsentwicklung nach innen ermitteln: Die Städte und Gemeinden erhe-\n\nben die Potenziale für eine qualitätsvolle Entwicklung der Siedlungen nach innen. \n\n \n\n Umnutzung von Industriebrachen fördern: Die Städte und Gemeinden fördern die Umnutzung \n\nvon Industriebrachen und geben deren Entwicklung Vorrang vor der Erschliessung neuer \n\nBaugebiete. \n\n \n\n Ortskerne aufwerten: Die Städte und Gemeinden werten die Ortskerne auf, sorgen für eine \n\nattraktive städtebauliche Integration von Infrastrukturanlagen und ergreifen Massnahmen zur \n\nAufwertung benachteiligter Quartiere. Sie engagieren sich für die Schaffung und die Wei-\n\nterentwicklung von nachhaltigen Quartieren. \n\n \n\n Qualitätsvolle Urbanität sichern: Städte und Gemeinden fördern eine hohe Qualität im Städte-\n\nbau und in der Siedlungsentwicklung. Sie nehmen dabei Rücksicht auf das städtebauliche und \n\narchitektonische Erbe, achten auf eine soziale und funktionale Durchmischung und sichern \n\nFreiräume für Mensch und Natur. \n\n \n\n Strategie 3 (Auswahl): Siedlungen zweckmässig anordnen: Städte und Gemeinden ordnen \n\nVersorgungseinrichtungen, Wohn- und Arbeitsplatzgebiete sinnvoll an. Sie achten dabei auf \n\neine angemessene Erschliessung mit Strassen, öffentlichem Verkehr und Langsamverkehr \n\nund verhindern eine übermässige Beanspruchung bestehender Infrastrukturen. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n Bauzonen mit dem Verkehrsnetz abstimmen: Städte und Gemeinden dimensionieren die Bau-\n\nzonen bedarfsgerecht und stimmen sie mit den Verkehrs- und Versorgungsnetzen ab. \n\n \n\n Energiesparende Siedlungen entwickeln: Städte und Gemeinden entwickeln energieeffiziente \n\nSiedlungen, welche die Nutzung erneuerbarer Energien ermöglichen. \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall gehört gemäss diesem Konzept dem urbanen Raum der Schweiz an: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nQuelle: htttp://www.are.admin.ch/themen/raumplanung/ \n\n00228/00274/index.html?lang=de \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 6 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nDiese Ansicht wird bestätigt durch die Analysen des Vereins Agglomeration Schaffhausen für das \n\nAgglomerationsprojekt 2. Generation: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Einwohnerzahl nicht nur von Neuhausen am Rheinfall, sondern des Kantons Schaffhausen \n\nsteigt seit einiger Zeit wieder an (Quelle: VAS, Schlussbericht 2. Generation): \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 7 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nZugleich ist festzustellen, dass der Flächenbedarf pro Person stetig zunimmt \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas RhyTech-Areal befindet sich an einer verkehrsmässig optimal erschlossenen Situation, wozu \n\nnamentlich die geplante Stadtbahn beiträgt (Quelle: VAS, Schlussbericht 2. Generation): \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitte der Siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts hatte Neuhausen am Rheinfall über \n\n12'500 Einwohnerinnen und Einwohner. Um nur wieder diese Bevölkerungszahl zu erreichen, be-\n\ndarf es einer Vielzahl neuer Wohnungen. Der Gemeinderat will dafür aber kein Land einzonen, \n\nbeispielsweise Richtung Aazheimer Hof, vielmehr ist er der Ansicht, dass die Lösung vorab in einer \n\nVerdichtung der Bausubstanz innerhalb der heutigen Bauzone gesucht werden muss. Dafür bieten \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 8 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nsich auch Hochbauten an, wie sie seit wenigen Jahren an verschiedenen Orten der Schweiz er-\n\nstellt werden. Vergegenwärtigt man sich die Ziele und Strategien des Raumkonzepts Schweiz mit \n\ndem konkret vorliegenden Projekt RhyTech, stellt man eine hohe Übereinstimmung der anzustre-\n\nbenden Ziele fest. \n\n \n\n \n\n5. Einwendungsverfahren \n\nBei Änderungen des Zonenplans und der Bauordnung sind die entsprechenden Unterlagen wäh-\n\nrend 30 Tagen öffentlich aufzulegen. Die Auflage ist im Amtsblatt des Kantons Schaffhausen be-\n\nkanntzumachen. Jedermann kann innerhalb der Auflagefrist beim Gemeinderat Einwendungen \n\nerheben.  \n\n \n\nDer Gemeinderat hat am 25. September 2012 die Unterlagen der 15. Teilrevision des Zonenplans, \n\nder 7. Teilrevision der Bauordnung und der 3. Teilrevision des Plans der Empfindlichkeitsstufen der \n\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 zu Handen des Einwen-\n\ndungsverfahrens verabschiedet: \n\n \n\nDas Einwendungsverfahren fand vom 1. bis 30. Oktober 2012 statt. Die Unterlagen sind während \n\ndieser Zeit auf dem Bausekretariat Neuhausen am Rheinfall aufgelegen. Das Einwendungsverfah-\n\nren wurde durch Publikation im Amtsblatt des Kantons Schaffhausen und in den Schaffhauser \n\nNachrichten vom 25. September 2012 bekannt gegeben. Innert der Auflagefrist sind sechs Ein-\n\nwendungen eingegangen. \n\n \n\nDie Einwendungen und die Stellungnahmen sind in einem kurzen Bericht zusammenzufassen. Der \n\nGemeinderat hat diesen Bericht am 18. Dezember 2012 verabschiedet. Die Einwendungen führen \n\nbei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung und des Plans der Empfindlich-\n\nkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n6. Kantonale Vorprüfung \n\nDas Planungs- und Naturschutzamt des Kantons Schaffhausen hat verschiedene mit raumwirksa-\n\nmen Aufgaben betraute Stellen gemäss Funktionsdiagramm der kantonalen Umweltschutzorgani-\n\nsation zur Prüfung und Stellungnahme eingeladen sowie am 4. Dezember 2012 einen Vorprü-\n\nfungsbericht erstellt. Dieser kann auf dem Bausekretariat eingesehen werden. Unter Beachtung \n\nder folgenden Punkte wird für die Teilrevisionen eine Genehmigung in Aussicht gestellt.  \n\n \n\na) Der Planungsbericht ist bezüglich den Bereichen Wassererschliessung, Bodenschutz, Altlas-\n\nten, Abfälle/Recycling und Lärmschutz zu ergänzen. \n\n \n\nb) Die das Areal umgebenden Strassen und Werkleitungen sind auf ihre Leistungsfähigkeit zu \n\nuntersuchen. Das Ergebnis ist im Planungsbericht festzuhalten.  \n\n \n\nc) Im Quartierplan sind auch Vorschriften betreffend den Bereich Umwelt und die zu schützen-\n\nden Bauten aufzunehmen. Art. 33a Abs. 4 der Bauordnung ist entsprechend zu ergänzen. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 9 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nDas Planungsreferat hat den Planungsbericht überarbeitet und Art. 33a Abs. 4 des Entwurfs der \n\nBauordnung ergänzt. Der Vorprüfungsbericht und der Planungsbericht können auf dem Bausekre-\n\ntariat eingesehen werden. \n\n \n\n \n\n7. Bushaltestellen "Kreuzstrasse" \n\nDas Planungsgebiet ist mit vier Buslinien (VBSH-Linien 1, 6 und 7 sowie RVSH-Linie 21) sowie \n\neiner Bahnhaltestelle der künftigen S-Bahn der Region Schaffhausen sehr gut mit dem öffentlichen \n\nVerkehr erschlossen. Im Rahmen der Entwicklung des Areals soll die Anbindung der Bushaltestel-\n\nlen "Kreuzstrasse" verbessert werden. Die drei Haltepunkte in Richtung Neuhausen Zentrum re-\n\nspektive Schaffhausen sollen zusammengeführt und angrenzend an das Planungsgebiet angeord-\n\nnet werden. Die Verlegung des Haltepunktes der Linien 1 und 7 an die im Projekt "Aufhebung Ni-\n\nveauübergang Zollstrasse" ursprünglich vorgesehen Lage ermöglicht zudem die Führung des Ve-\n\nloverkehrs von der Zollstrasse in Richtung Rosenbergstrasse auf dem Trottoir bis zum Fussgän-\n\ngerstreifen südöstlich des Knotens "Kreuzstrasse" respektive die Überquerung der Klettgauerst-\n\nrasse parallel zu diesem Fussgängerstreifen. Die Verkehrssicherheit für den Veloverkehr würde \n\nerheblich verbessert. \n\n \n\nDie Verlegung der Haltepunkte waren Vorgaben für den zweistufigen Studienauftrag und in das \n\nProjekt "MATISSE" eingeflossen. Die Umzonung der erforderlichen Flächen von der Industriezone \n\nI in Strassen und Wege kann aufgrund der in der Zwischenzeit erfolgten vertieften Abklärungen \n\nnun vorgenommen werden. Die Änderungen des Zonenplans wurden entsprechend ergänzt. \n\n \n \n8. Fussgängerverbindungen \n\nIn das Agglomerationsprogramm Schaffhausen (2. Generation) wurde eine direkte Fussgänger-\n\nverbindung zwischen dem RhyTech-Quartier und der Badischen Bahnhofstrasse auf der Höhe der \n\nBrunnenwiesenstrasse aufgenommen. Die in der Zwischenzeit erfolgten Abklärungen haben erge-\n\nben, dass eine behindertengerechte Unterführung unter der DB-Bahnlinie technisch möglich ist. \n\nMit den Quartierplanvorschriften hat die rechtliche Sicherstellung dieser Verbindung im Planungs-\n\ngebiet zu erfolgen. Die Unterführung muss in die Projektierungen für die Bebauung der Sonderzo-\n\nne RhyTech-Quartier A einfliessen. Die Beteiligung der Eigentümerin von Grundstück GB Neuhau-\n\nsen am Rheinfall Nr. 675 an den Kosten dieser Unterführung wird in einer Vereinbarung geregelt. \n\n \n \n9. Infrastrukturanlagen \n\nDas Verkehrsgutachten der Ernst Basler + Partner AG, Zürich, hat aufgezeigt, dass die Verkehrs-\n\nerschliessung des Planungsgebiets für den motorisierten Verkehr über die Badische Bahn-\n\nhofstrasse zu erfolgen hat. Die Beteiligung der Eigentümerin von Grundstück GB Neuhausen am \n\nRheinfall Nr. 675 an den Kosten von allfällig erforderlichen Anpassungen an den bestehenden \n\nStrassen wird in einer Vereinbarung geregelt. \n\n \n\nDie bestehenden Anlagen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall zur Ver- und Entsor-\n\ngung des Planungsgebiets (Wasserversorgung, Gasversorgung, Gemeinschaftsantennenanlage \n\nund Abwasserentsorgung) sind genügend. Den Wasserdruck in den Hochhäusern hat die Grund-\n\neigentümerin sicherzustellen. Der erforderliche feuerpolizeiliche Schutz kann mit der heute vor-\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 10 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\nhandenen Technik erreicht werden und die Feuerwehr der Einwohnergemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall benötigt keine zusätzlichen Mittel (vgl. z.B. Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen, \n\nBRANDSCHUTZARBEITSHILFE Hochhäuser, 06.08.2003 / 1007-03d). Bekanntermassen gibt es \n\ndiverse höhere Häuser in der Schweiz und in der Welt als aktuell in Neuhausen am Rheinfall ge-\n\nplant. \n\n \n\nOb und in welchem Umfang neuer Schulraum geschaffen werden muss, ist noch offen. Möglicher-\n\nweise muss bei einem der drei Schulhäuser eine Erweiterung vorgesehen werden. Dabei spielt \n\naber auch die künftig vom Kanton vorgesehene Klassengrösse eine wichtige Rolle, weshalb heute \n\nnoch keine abschliessende Angabe gemacht werden kann. \n\n \n\n \n10. Weiterer Planungsablauf \n\nNach dem Beschluss des Einwohnerrates beziehungsweise einer Volksabstimmung bei der erfolg-\n\nreichen Ergreifung des fakultativen Referendums ist das Rekursverfahren durchzuführen. Die Än-\n\nderungen des Zonenplans, der Bauordnung und des Plans der Empfindlichkeitsstufen treten mit \n\nder Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen in Kraft. \n\n \n\n \n\n11. Anträge \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge: \n\n \n\n1. Der Zonenplan der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n(NRB 700.100) wird wie folgt geändert. \n\n \n\na) Umzonung einer Teilfläche von 15'483 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von der Industriezone I in die Sonderzone RhyTech-Quartier A. \n\n \n\nb) Umzonung einer Teilfläche von 2'760 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von Strassen und Wege in die Sonderzone RhyTech-Quartier A. \n\n \n\nc) Umzonung einer Teilfläche von 6'954 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von der Industriezone I in die Sonderzone RhyTech-Quartier B. \n\n \n\nd) Umzonung einer Teilfläche von 582 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von der Industriezone I in Strassen und Wege. \n\n \n\ne) Erlass einer überlagernden Zone Bereich für Hochhäuser für eine Teilfläche von  \n\n 4'053 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 675. \n\n \n\n2. Die 7. Teilrevision der Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom  \n\n 1. September 1988 (NRB 700.010) wird genehmigt. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 11 von 11 \nbetreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans \nder Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n3. Die Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B werden im Plan der Empfindlichkeitsstufen der \n\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 der Empfindlichkeits-\n\nstufe III zugeordnet. \n\n \n\nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 dem fakultativen Referendum. \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n \n \n \n \n \nBeilagen \n \n- Bericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen \n- 15. Teilrevision des Zonenplans der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n 1. September 1988 / Situation \n- 7. Teilrevision der Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom  \n 1. September 1988 \n\n\n\n \n \n\n Entwurf 17.12.2012 \n \n \n \n \n\n15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung und  \n3. Teilrevision des Plans der Empfindlichkeitsstufen der Einwohner-\ngemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n \n\nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen \n \n \n1. Einwendungen \n\n Der Gemeinderat hat am 25. September 2012 die Unterlagen der 15. Teilrevision des Zo-\n\nnenplans, der 7. Teilrevision der Bauordnung und der 3. Teilrevision des Plans der Emp-\n\nfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September \n\n1988 zu Handen des Einwendungsverfahrens verabschiedet: \n\n \n\n Das Einwendungsverfahren fand vom 1. bis 30. Oktober 2012 statt. Die Unterlagen sind \n\nwährend dieser Zeit auf dem Bausekretariat Neuhausen am Rheinfall aufgelegen. Das \n\nEinwendungsverfahren wurde durch Publikation im Amtsblatt des Kantons Schaffhausen \n\nund in den Schaffhauser Nachrichten vom 25. September 2012 bekannt gegeben. Innert \n\nder Auflagefrist sind folgende Einwendungen eingegangen: \n\n \n\n a) Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisenbahnvermögen, vertreten durch: Der Be-\nauftragte für die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet, Schwarzwaldal-\nlee 200, 4058 Basel (Brief vom 16. Oktober 2012 / Anhang A). \n\n \n b) Maria und Hanspeter Strasser-Sommerhalder, Hardstrasse 7, 8212 Neuhausen am \n\nRheinfall (Brief 25. Oktober 2012 / Anhang B). \n \n c) Andreas C. Fischer, Neubergstrasse 11, 8212 Neuhausen am Rheinfall (Brief 25. Ok-\n\ntober 2012 / Anhang C). \n \n d) Verein Pro Natura Schaffhausen, Hohlenbaumstrasse 61, 8200 Schaffhausen für sich \n\nund im Namen des Vereins Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, \nDornacherstrasse 192, 4018 Basel (Brief 25. Oktober 2012 / Anhang D). \n\n \n e) Peter Gruber, Neubergstrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall (Brief 26. Oktober \n\n2012 / Anhang E). \n \n f) John und Cornelia Trapletti-Thalmann, Bachtelstrasse 3, 8212 Neuhausen am Rhein-\n\nfall (Brief 30. Oktober 2012 / Anhang F). \n \n\n  \n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 2 von 7 \n\n \n\n \n\n2. Stellungnahmen zu den Einwendungen \n \n2.1 Stellungnahme zur Einwendung der Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisen-\n\nbahnvermögen, vertreten durch: Der Beauftragte für die deutschen Eisenbahnstre-\ncken auf Schweizer Gebiet, Schwarzwaldallee 200, 4058 Basel \n\n \n\n2.1.1 Einwand betreffend Haftungsklagen \n\n Die Umzonungen führen zu keinen Änderungen bezüglich der Haftung der Bundesrepublik \n\nDeutschland - Bundeseisenbahnvermögen - als Eigentümerin, sowie der Deutschen Bahn \n\nAG und der DB Netz AG als beauftragte Betreiberin, gegenüber Eigentümerinnen und Ei-\n\ngentümer des angrenzenden Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 675. \n\n \n\n2.1.2 Einwand betreffend den Plan der Empfindlichkeitsstufen \n\n Die Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B werden im Plan der Empfindlichkeitsstufen \n\nder Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 der Empfind-\n\nlichkeitsstufe III zugeordnet. Die bestehenden und neuen Nutzungen haben die Immissi-\n\nonsgrenzwerte der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (SR 814.41) der Emp-\n\nfindlichkeitsstufe III einzuhalten. Die an die Bahnlinie Schaffhausen - Waldshut angrenzen-\n\nden Wohnzonen sowie Wohn- und Gewerbezonen sind den Empfindlichkeitsstufen II und III \n\nzugeordnet. Die Umzonungen führen somit zu keinen Änderungen bezüglich dem Bahnbe-\n\ntrieb.  \n\n \n\n2.1.3 Einwand betreffend die Mindestabstände, die Entwässerung usw. \n\n Bauten und Anlagen in den Sonderzonen haben, analog den Bauten und Anlagen in den \n\nübrigen Bauzonen in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall, die Bauvorschriften von \n\nBund, Kanton und Gemeinde einzuhalten. Die in der Einwendung aufgeführten Mindestab-\n\nstände sind im Rahmen des Quartierplanverfahrens und dem anschliessenden Baubewilli-\n\ngungsverfahren zu bewerten. Die Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisenbahnvermö-\n\ngen - wird als Eigentümerin von Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 676 in diese \n\nVerfahren einbezogen.  \n\n \n\n2.1.4 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung \n\nund des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n2.2 Stellungnahme zur Einwendung von Maria und Hanspeter Strasser-Sommerhalder, \nHardstrasse 7, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\n \n\n2.2.1 Einwand betreffend den Landschaftschutz \n\n In der Einwendung werden schwerwiegende Eingriffe ins Orts-, Quartier- und Landschafts-\n\nbild geltend gemacht. Hierbei sind einleitend folgende Bemerkungen zu machen: Der neue \n\nArt. 33a Abs. 3 der Bauordnung sieht für das ganze Areal eine Quartierplanpflicht vor. Kon-\n\nkrete Bestimmungen über Bauvolumen, Stellung der Bauten und Gebäudehöhe, Gestal-\n\ntung, Nutzungsart, Verkehrserschliessung und Parkierung usw., sind im Rahmen dieser \n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 3 von 7 \n\n \n\n \n\nQuartierplanverfahren zu erlassen (Art. 33a Abs. 4). Die Bauordnung legt nur fest, welche \n\nNutzungen zonenkonform sind, und enthält Bestimmungen über die zulässige Baudichte \n\n(Art. 33b) und die zulässigen Gebäudehöhen (Art. 33c). Die Gebäudehöhe ist grundsätzlich \n\nauf 20 m beschränkt. Mehrhöhen bis zu 25 m (Sonderzone RhyTech-Quartier B) bezie-\n\nhungsweise 30 m (Sonderzone RhyTech-Quartier A) sowie die Errichtung von maximal \n\nzwei Hochhäusern können erst im Rahmen des Quartierplanverfahrens zugelassen wer-\n\nden, sofern damit eine besonders gute Gesamtlösung erreicht wird (Art. 33c Abs. 2). \n\n \n\n Wie die Nutzung des Areals konkret aussehen wird, wird erst im Quartierplanverfahren \n\nkonkret festgelegt. Die neuen Bauordnungsbestimmungen schaffen lediglich die Grundlage, \n\ndass eine Nutzung, wie sie geplant ist, überhaupt verwirklicht werden könnte. Namentlich \n\ndie beiden Hochhäuser können nur gebaut werden, wenn im Rahmen des Quartierplanver-\n\nfahrens der Nachweis geführt werden kann, dass damit eine besonders gute Gesamtlösung \n\nerreicht wird (Art. 33c Abs. 2). Die Frage der Einordnung ins Orts- und Landschaftsbild \n\nkann im jetzigen Stadium deshalb nur in eingeschränkter Form geprüft werden.  \n\n \n\n Dennoch haben sich die Grundeigentümerin und die Halter AG als Entwicklerin mit diesen \n\nFragen intensiv befasst. Aufgrund der anspruchsvollen Aufgabenstellung und der viel-\n\nschichtigen Fragen im Zusammenhang mit der beabsichtigten Entwicklung des RhyTech-\n\nAreals führte die Halter AG ein zweistufiges Verfahren durch. Ziel der ersten Stufe war die \n\nKlärung von Fragen im Umgang mit dem heutigen Bestand, der Identität des Orts und die \n\nKlärung der wichtigsten Aspekte wie Bebauungsdichte, Höhenentwicklung, Nutzungsan-\n\nordnung und Aussenraum. Basierend auf den Erkenntnissen der ersten Stufe wurden in ei-\n\nner zweiten Stufe die schlüssigsten Strategieansätze und Konzepte vertieft sowie ein kon-\n\nkreter Projektvorschlag erarbeitet, der als Grundlage für die weitere Arealentwicklung die-\n\nnen soll. \n\n \n\n Die Veranstalterin beauftragte für die erste Stufe zehn namhafte Architekturbüros, darunter \n\nauch eines aus der Region Schaffhausen. Zur Beurteilung der eingereichten Arbeiten setz-\n\nte die Veranstalterin ein Beurteilungsgremium ein, welches Expertinnen und Experten aus \n\nverschiedensten Fachrichtungen umfasste. Nach Abschluss der ersten Stufe hat die Ve-\n\nranstalterin, gestützt auf die Empfehlungen des Beurteilungsgremiums, vier Architekturbü-\n\nros mit der Konkretisierung der Konzepte und Strategieansätze sowie der Ausarbeitung ei-\n\nnes konkreten Projektvorschlags beauftragt. Der Bericht des Beurteilungsgremiums zeigt, \n\ndass an die Teilnehmer des Studienauftrags hohe Anforderungen gestellt wurden. Das am-\n\nbitiöse Unterfangen förderte mehrere wertvolle Projektideen zu Tage.  \n\n \n\n Das Beurteilungsgremium hat am 14. Juni 2012 nach eingehender Prüfung sowie unter \n\nAbwägung der Vor- und Nachteile der jeweiligen Beiträge das Projekt "MATISSE" des Ar-\n\nchitekturbüros Märkli Architekt aus Zürich einstimmig als Siegerprojekt erkoren und zur \n\nWeiterbearbeitung empfohlen. In einem ausführlichen Bericht wird die Qualität des Sieger-\n\nprojekts beschrieben. Gemäss Bericht des Beuerteilungsgemiums zeugt das Projekt von \n\neiner intensiven Auseinandersetzung mit der landschaftlichen Umgebung und der umlie-\n\ngenden Infrastruktur. Es wird von einem schlüssigen Gesamtkonzept gesprochen, das \n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 4 von 7 \n\n \n\n \n\n"vielfältige Bezüge zum umliegenden Quartier" schaffe, die "das ehemals abgeschottete In-\n\ndustrieareal auf selbstverständliche Weise zu einem Stadtteil mit einer neuen Gesamtiden-\n\ntität werden" lässt. \n\n \n\n Gestützt auf Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 \n\n(NHG; SR 451) erstellt der Bund Inventare über Objekte von nationaler Bedeutung im Be-\n\nreich des Naturschutzes, des Heimatschutzes und der Denkmalpflege. Die Aufnahme eines \n\nObjektes in ein Inventar des Bundes unterstreicht die besondere Schutzwürdigkeit dieses \n\nObjektes. Das BLN-Gebiet "Rheinfall" umfasst den Rhein von den Lächen oberhalb des \n\nRheinfalls bis zum Nohl-Steg sowie einen Teil des angrenzenden Gebiets. Die nördliche \n\nAbgrenzung wird gebildet durch die Badische Bahnhofstrasse zwischen dem Berbiceweg \n\nund dem Bahnübergang sowie dem Fuss- und Radweg zwischen dem Bahnübergang und \n\ndem Oberbergweg. Das RhyTech-Quartier liegt somit ausserhalb des BLN-Gebiets. Aller-\n\ndings dürfen auch Massnahmen ausserhalb des Gebiets die Erhaltungsziele nicht gefähr-\n\nden (vgl. VLP, Schriftenfolge 71, Bundesinventare, September 2000, S. 64).  \n\n \n\n Nach Art. 6 Abs. 2 NHG sind die Bundesinventare und die damit verbundenen Schutzziele \n\nnur bei Erfüllung einer Bundesaufgabe unmittelbar verbindlich. Die Änderung eines Nut-\n\nzungsplans ist keine Erfüllung einer Bundesaufgabe. Da das BLN-Gebiet "Rheinfall" jedoch \n\nauch Eingang in den kantonalen Richtplan gefunden hat, ist es mindestens für die Behör-\n\nden von Kanton und Gemeinden verbindlich. Nach der Rechtsprechung des Obergerichts \n\ndes Kantons Schaffhausen müssen solche Inventare daher bei der erforderlichen umfas-\n\nsenden Interessenabwägung berücksichtigt werden (vgl. u.a. OGE Nr. 60/1997/9 und 10 \n\nvom 30. März 1998). Das BLN-Gebiet kann somit nicht einen absoluten Schutz beanspru-\n\nchen, muss aber bei der Abwägung der widerstreitenden Interessen berücksichtigt werden. \n\nDies ist im vorliegenden Fall in umfassender Weise geschehen.  \n\n \n\n In der Zwischenzeit hat sich auch die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL) öffentlich \n\nzum Projekt geäussert. Es handelt sich um eine überaus positive Beurteilung. Die Stiftung \n\nLandschaftsschutz Schweiz ist bekannt dafür, dass sie bei wertvollen schutzwürdigen \n\nLandschaften keine Kompromisse duldet, sondern als unerschrockene Verfechterin land-\n\nschaftlicher Schutzinteressen auftritt.  \n\n \n\n Umso mehr ist die positive Stellungnahme der Stiftung Landschaftsschutz zu würdigen. Der \n\nGeschäftsführer bezeichnete das Projekt als "überzeugend" (Schaffhauser Nachrichten \n\nvom 22. November 2012, S. 20). Die Verdichtung nach innen, die auch das erklärte Ziel der \n\nRevision des Raumplanungsgesetzes sei, werde hier in guter Weise umgesetzt. Das führe \n\nzu einer Aufwertung des Ortsbildes. Die beiden Hochhäuser würden das Elementare des \n\nRheinfalls - die beiden Hauptfelsen - aufnehmen. Mit ihren Dimensionen und den abgestuf-\n\nten Höhen werde auch auf die Geländetopographie reagiert.  \n\n \n\n Dem der Teilrevisionen zu Grunde gelegten Projekts werden allseitig gute Noten erteilt. Die \n\nBefürchtungen, das Projekt könnte zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung des BLN-\n\nGebiets Rheinfall führen, sind unbegründet. \n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 5 von 7 \n\n \n\n \n\n2.2.2 Einwand betreffend die Infrastrukturanlagen \n\n Die bestehenden Anlagen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall zur Ver- und \n\nEntsorgung des Planungsgebiets (Wasserversorgung, Gasversorgung, Gemeinschaftsan-\n\ntennenanlage und Abwasserentsorgung) sind genügend. Den Wasserdruck in den Hoch-\n\nhäusern hat die Grundeigentümerin sicherzustellen. Ob und in welchem Umfang neuer \n\nSchulraum geschaffen werden muss, ist noch offen. Möglicherweise muss bei einem der \n\ndrei Schulhäuser eine Erweiterung vorgesehen werden. Dabei spielt aber auch die künftig \n\nvom Kanton vorgesehene Klassengrösse eine wichtige Rolle, weshalb heute noch keine \n\nabschliessende Angabe gemacht werden kann. \n\n \n\n2.2.3 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung \n\nund des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n2.3 Stellungnahme zur Einwendung von Andreas C. Fischer, Neubergstrasse 11, 8212 \nNeuhausen am Rheinfall. \n\n \n\n2.3.1 Einwand betreffend einer Umweltverträglichkeitsprüfung \n\n In der Einwendung wird die Meinung vertreten, es sei eine Umweltverträglichkeitsprüfung \n\nzu erstellen. Begründet wird diese Forderung allerdings nicht damit, dass der Einwender \n\nbesonders starke Umwelteinwirkungen befürchten würde, vielmehr begründet er diese For-\n\nderung mit einem zu erwartenden "massiven Eingriff ins Ortsbild". Eingriffe ins Orts- und \n\nLandschaftsbild sind jedoch nicht im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu un-\n\ntersuchen, sondern bilden Gegenstand der im Bau- und Planungsrecht vorgesehenen Prü-\n\nfungsverfahren. Keine der möglichen Anlagen (Tiefgarage, Verkaufsflächen usw.) erfüllt die \n\nVoraussetzungen, nach denen gemäss Art. 7 der Verordnung über die Umweltverträglich-\n\nkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (SR 814.011) eine Umweltverträglichkeitsprüfung \n\ndurchgeführt werden müsste.  \n\n \n\n2.3.2 Einwand betreffend den Brandschutz und die Feuerwehr \n\n Für Bauten über 25 m kommen verschärfte Brandschutzvorschriften (Brandüberschlag, \n\nFluchttreppenhäuser, Evakuation, Entrauchung usw.) zur Anwendung. Diese sind bei der \n\nErstellung des Bauprojektes zu beachten und deren Einhaltung wird im Rahmen des Bau-\n\nbewilligungsverfahrens geprüft und die erforderlichen Bedingungen und Auflagen werden in \n\nden Baurechtsentscheid aufgenommen. Die Feuerwehr der Einwohnergemeinde Neuhau-\n\nsen am Rheinfall benötigt keine zusätzlichen Mittel. \n\n \n\n2.3.3 Einwand betreffend die Altlasten \n\n Das Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 675 ist im Kataster der belasteten Stand-\n\norte des Kantons Schaffhausen als Betriebsstandort mit Überwachungsbedarf aufgeführt. \n\nZum heutigen Zeitpunkt besteht kein Sanierungsbedarf. Über die Entsorgung hat die \n\nGrundeigentümerin im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens mit einem Entsorgungs-\n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 6 von 7 \n\n \n\n \n\nkonzept darüber Zeugnis abzulegen, in welchem Umfang und welchen Massnahmen der \n\nbelastete Standort gefahrlos für die Umwelt baulich verändert werden kann. \n\n \n\n2.3.4 Einwand betreffend den Landschaftsschutz \n\n Siehe Ziffer 2.2.1 \n\n \n\n2.3.5 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt somit bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauord-\n\nnung und des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n2.4 Stellungnahme zur Einwendung des Vereins Pro Natura Schaffhausen, \nHohlenbaumstrasse 61, 8200 Schaffhausen für sich und im Namen des Vereins Pro \nNatura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Dornacherstrasse 192, 4018 Basel  \n\n \n \n2.4.1 Einwand betreffend den Landschaftsschutz \n\n Siehe Ziffer 2.2.1 \n\n \n\n2.4.2 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung \n\nund des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n2.5 Stellungnahme zur Einwendung von Peter Gruber, Neubergstrasse 8,  \n 8212 Neuhausen am Rheinfall  \n\n \n\n2.5.1 Einwand betreffend die Altlasten \n\n Siehe Ziffer 2.3.3. \n\n \n\n2.5.2 Einwand betreffend den Landschaftsschutz \n\n Siehe Ziffer 2.2.1 \n\n \n\n2.5.3 Einwand betreffend den Brandschutz und die Feuerwehr \n\n Siehe 2.3.2  \n\n \n\n2.5.4 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung \n\nund des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\n2.6 Stellungnahme zur Einwendung von John und Cornelia Trapletti-Thalmann,  \n Bachtelstrasse 3, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\n \n\n2.6.1 Einwand betreffend den Landschaftschutz \n\n Siehe Ziffer 2.2.1. \n\n\n\n \nBericht Einwendungen und Stellungnahmen zu den Einwendungen Seite 7 von 7 \n\n \n\n \n\n2.6.2 Ergebnis \n\n Die Einwendung führt bei den geplanten Änderungen des Zonenplans, der Bauordnung \n\nund des Plans der Empfindlichkeitsstufen zu keinen Änderungen oder Ergänzungen. \n\n \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall, 18. Dezember 2012 \n\n \n\n \n\nAnhänge A bis F  \n\n \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n Entwurf 14.12.2012 \n\n \n \n_______________________________________________________________________ \n \n \n\nBauordnung \n \n \n\n7. Teilrevision \n \n \n\n_________________________________________________________ \n \n \n \nVom Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \nbeschlossen am  \n \nNamens des Einwohnerrates: \n \nDer Präsident: Die Aktuarin: \n \n \n \n \n \nÖffentliche Auflage vom          bis  \n \n \n \nVom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen \ngenehmigt am \n \nDer Staatsschreiber: \n \n  \n\n\n\n \nBauordnung / 7. Teilrevision Seite 2 von 4 \n \n\n \n\nDie Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n(NRB 700.100) wird wie folgt ergänzt: \n\n \n\nArt. 27 Abs. 1 \n\n(einfügen nach Kernzone III) \n\n \n\nSonderzone RhyTech-Quartier A SRA \n\nSonderzone RhyTech-Quartier B SRB \n\n \n\n \n\nArt. 33 a / Randbemerkung: Sonderzonen RhyTech-Quartier, 1. Grundsatz \n\n(neu, einfügen) \n\n \n1 Die Sonderzone RhyTech-Quartier A ist für eine gemischte Nutzung mit Wohnungen, Gewer-\n\nbe- und Dienstleistungsbetrieben sowie für Bauten und Anlagen, welche öffentlichen Zwecken \n\ndienen, bestimmt. Es sind höchstens mässig störende Betriebe zugelassen. \n\n \n2 Die Sonderzone RhyTech-Quartier B ist für Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe sowie für \n\nBauten und Anlagen, welche öffentlichen Zwecken dienen, bestimmt. Es sind höchstens mässig \n\nstörende Betriebe zugelassen. \n\n \n3 Vorkehren im Sinne von Art. 54 Abs. 2 lit. a, b und e BauG2 dürfen nur im Rahmen eines \n\nrechtskräftigen Quartierplans bewilligt werden. Untergeordnete Um-, An- und Aufbauten sowie \n\nÄnderungen der Zweckbestimmung von bestehenden Bauten und Anlagen können ohne \n\nrechtskräftigen Quartierplan bewilligt werden, sofern diese keine präjudizierende Wirkung auf \n\ndie Entwicklung des RhyTech-Quartiers haben und kein hohes Verkehrsaufkommen erzeugt \n\nwird.  \n\n \n4 Die Quartierpläne können zeitlich gestaffelt für Teilgebiete erlassen werden. In den Quartier-\n\nplänen sind in Ergänzung zur Bauordnung Vorschriften zu erlassen, namentlich über: \n\n- Bauvolumen, Stellung der Bauten und Gebäudehöhe \n\n- Gestaltung und Materialisierung \n\n- Nutzungsart und Anordnung  \n\n- Aussen- und Freiraumgestaltung  \n\n- Fuss- und Radwegverbindungen / Anbindung an die Umgebung \n\n- Verkehrserschliessung und Parkierung \n\n- Ver- und Entsorgung \n\n- Energieeffizienz und Nachhaltigkeit \n\n- Umweltaspekte \n\n- erhaltenswerte und schützenswerte Bauten \n\n  \n\n\n\n \nBauordnung / 7. Teilrevision Seite 3 von 4 \n \n\n \n\nArt. 33 b / Randbemerkung: 2. Besondere Vorschriften \n\na) Zulässige Baudichte \n\n(neu, einfügen) \n\n \n1 In den Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B dürfen die anrechenbaren Bruttogeschossflä-\n\nchen nicht mehr betragen als: \n\n- 19'500 m2 in der Sonderzone RhyTech-Quartier A \n\n-   9‘000 m2 in der Sonderzone RhyTech-Quartier B \n\n \n2 Die anrechenbaren Bruttogeschossflächen können im Rahmen von Quartierplänen und basie-\n\nrend auf einem städtebaulichen Wettbewerb erhöht werden, sofern damit eine besonders gute \n\nGesamtlösung erreicht wird: \n\n- bis auf 38'500 m2 anrechenbare Bruttogeschossflächen in der Sonderzone RhyTech-Quartier \n\nA \n\n- bis auf 18'500 m2 anrechenbare Bruttogeschossflächen in der Sonderzone RhyTech-Quartier \n\nB \n\n \n4 Ausnützungsübertragungen zwischen den Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B sind nicht \n\nzulässig. \n\n \n5 Innerhalb der Sonderzone RhyTech-Quartier A sind mindestens 3’000 m2 Nettoflächen für \n\npublikumsorientierte Nutzungen vorzusehen, davon mindestens 1'200 m2 für Güter und Dienst-\n\nleistungen des täglichen Bedarfs. \n\n \n6 In den Sonderzonen RhyTech-Areal A und B sind maximal 5'000 m2 Nettoflächen für Ver-\n\nkaufsnutzungen zulässig. \n\n \n7 Innerhalb der Sonderzone RhyTech-Quartier A sind mindestens 4‘000 m2 öffentlich zugängli-\n\nche Freiflächen mit hoher Aufenthaltsqualität, wie Spiel- und Gemeinschaftsflächen, Plätze, \n\nGrünflächen und dergleichen, vorzusehen. \n\n \n\n \n\nArt. 33 c / Randbemerkung: b) Zulässige Gebäudehöhen \n\n(neu, einfügen) \n\n \n1 In den Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B darf die Gebäudehöhe, gemessen ab ge-\n\nwachsenem Terrain, nicht mehr als 20.00 m betragen. Ausgenommen sind technisch bedingte \n\nAufbauten für Treppen, Aufzüge, Kamine und dergleichen. \n\n \n2 Die Gebäudehöhe kann im Rahmen von Quartierplänen und basierend auf einem städtebauli-\n\nchen Wettbewerb erhöht werden, sofern damit eine besonders gute Gesamtlösung erreicht \n\nwird: \n\n- bis auf 30.00 m in der Sonderzone RhyTech-Quartier A \n\n- bis auf 25.00 m in der Sonderzone RhyTech-Quartier B \n\n\n\n \nBauordnung / 7. Teilrevision Seite 4 von 4 \n \n\n \n\n- bis auf 80.00 m für maximal zwei Gebäude innerhalb der überlagernden Zone Bereich für \n\nHochhäuser \n3 In den Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B wird das gewachsene Terrain auf der Höhen-\n\nkote 440.00 m ü. M. festgelegt. \n\n \n\n \n\nArt. 33 d / Randbemerkung c) Grenzabstand, Gebäudeabstand \n\n(neu, einfügen) \n\n \n1  Der Grenzabstand muss, gemessen ab äusserstem Bauteil, mindestens 2.50 m betragen. Der \n\nGebäudeabstand muss mindestens 5.00 m betragen. \n\n__________________________________________________________________________ \n\n \n\n \n2 Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen \n\n  vom 1. Dezember 1997 (BauG; SHR 700.100) \n\n \n\n\n\tGR 1812 B+A 15 Teilrevision Zonenplan RhyTech\n\tRhyTech - Einwendungen und Stellungnahme - Entwurf - 171212\n\teinwendungen\n\tPlan\n\tRhyTech - Bauordnung - Schlussfassung 141212\n\n


Fristerstreckung bis 31. Dezember 2019

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format: application/pdf

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhaussn am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 24. November 2015\n\nBericht und Antrag\n\nbetreffend\n\nVerbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (2. Fristerstreckung)\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1.-Der Einwohnerrat hat am 13. Dezember 2012 das Postulat von Einwohnerrat Felix Tenger\n\neinstimmig für erheblich erklärt. Mit Beschluss vom 12. Dezember 2013 hat der Einwohnerrat die\n\nFrist zur Behandlung des Postulats bis 31. Dezember 2015 erstreckt.\n\n2.- Die Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vom\n\n26. August 2004 (NRB 171.110) sieht in Art. 26 Abs. 6 Satz 2 eine einjährige Frist vor, innert derer\n\nparlamentarische Vorstösse behandelt werden müssen. Diese Frist kann der Einwohnerrat gemäss\n\nArt. 26 Abs. 6 Satz 3 Geschäftsordnung verlängern. Der Gemeinderat muss den Einwohnerrat mit\n\ndem vorliegenden Bericht und Antrag ersuchen, ihm eine Verlängerung der Frist zur Behandlung\n\ndes Postulats bis 31. Dezember 2019 zu gewähren. Eine Verbesserung der Verkehrssituation dürfte\n\nerst möglich sein, wenn die Bushaltestellen im Bereich Kreuzstrasse neu gestaltet sind. Dies wiede-\n\nrum ist aus bautechnischen Gründen nicht vor Beginn der Arbeiten für das Projekt RhyTech-Areal\n\nausführbar. Zudem überprüft das Planungsreferat in Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Tiefbau-\n\namt Schaffhausen den Richtplan «Langsamverkehr». Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse\n\nmüssen mit dem Kanton Schaffhausen, der die Hoheit über Zoll- und Klettgauerstrasse hat, bespro-\n\nchen werden und in die Planung für eine verbesserte Veloführung an der Kreuzstrasse einfliessen.\n\n\n\nRealistischerweise kann das Postulat zudem erst im Zusammenhang mit den in den nächsten Jah-\n\nren zusammen mit dem Kanton Schaffhausen zu erarbeitenden flankierenden Massnahmen zum\n\nGalgenbucktunnel beantwortet werden. Eine Umsetzung dürfte ohnehin erst nach der Eröffnung des\n\nGalgenbucktunnels, die weiterhin für Ende 2019 vorgesehen ist, möglich sein, somit frühestens ab\n\nMitte 2020. Der Gemeinderat beantragt daher eine Fristerstreckung bis 31 . Dezember 2019.\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des Postulats\nvon Einwohnerrat Felix Tenger vom 16. November 2012 betreffend Verbesserung der Verkehrssitu-\nation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2019 verlängert.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n- 1.€ut^\n\niemeir\nDr. Stephan Rawyler/'J^(nine Rjdfz\nGemeindepräsident / 9emeindefschreiti terin\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 2\nbetreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (2. Fristerstreckung)\n\n\n


name: Tempo 30 auf der Zentralstrasse gescheitert?

text: \n\n


name: Verkauf der Liegenschaft VS Nr. 406 und der dazugehörigen Garagen VS Nr. 406A auf dem Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 an der Rheinstrasse 75

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 31. März 2020\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nVerkauf der Liegenschaft VS Nr. 406 und der dazugehörigen Garagen VS Nr. 406A auf dem\nGrundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 an der Rheinstrasse 75\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\n1.1 Kauf für Projekt Trottentheater Plus\n\nlnseinerSitzungvom26.Januar2012hatderEinwohnerratzu Gunsten des Projekts Trottentheater\n\nPlus dem Kauf der Liegenschaft an der Rheinstrasse 75 auf dem Grundstück GB Neuhausen am\n\nRheinfall Nr. 972 zum Kaufpreis von Fr. 740'OOQ.- zugestimmt. Der Kauf des Nachbargrundstücks\n\nGB Nr. 972 ermöglichte dank eines Anbaus eine bessere und optimalere Nutzung der Langtrotte.\n\nInsbesondere konnte auch dem Wunsch nach einer Erhöhung der Anzahl von Theaterplätzen ent-\n\nsprachen werden.1 Das neue Trottentheater hat längst erfolgreich seinen Betrieb aufgenommen und\n\ndie ordentlichen Garantiezeiten der Baumassnahmen sind mittlerweile abgelaufen.\n\n1.2 Interesse der Gemeinde an GB Neuhaüsen am Rheinfall Nr. 972\n\nDas Güterreferat hat im Frühjahr 2019 die Grundstücksfläche GB Nr. 972 neu parzellieren lassen,\n\nsodass dem Grundstück des Trottentheaters für dessen Eigenbedarf zwei Garagen zur Verfügung\n\nstehen. Zudem liess das Güterreferat den Innenhofmit einem Nutzungsrechtzu Gunsten des Grund-\n\nStücks Trottentheater belegen. Diese Rechte sind als Dienstbarkeiten ausgestaltet und im Grund-\n\nbuch eingetragen. Die Gemeinde hat darüber hinaus keinen Bedarf am Grundstück GB Nr. 972\n\nrespektive am darauf stehenden Mehrfamilienhaus. Damit bestätigt sich die Darstellung des Ge-\n\nmeinderats in seinem Bericht und Antrag vom 20. Dezember 201 1, S. 2, Ziff. 2, wonach «[a]us Sicht\n\n1 vgl. dazu ausführlich Bericht und Antrag betreffend Kauf von Grundstück GB Nr. 972 an der Rheinstras-\nse 75 und Kredit für «Trottentheater plus» vom 20. Dezember 2011, insbesondere S. 2 f.\n\n\n\ndes Gemeinderates [...] eine Veräusserung zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit möglich und auch\n\nanzustreben [ist].»\n\n2. Verkaufsvorbereitungen\n\nIm lnvestitionsbudget2019, INV0047, ist für den Verkauf von diversen Grundstücken, zu denen auch\n\ndie Rheinstrasse 75 gehört, ein Ertrag von Fr. 1'550'000.- vorgesehen. Deshalb hat das Güterreferat\n\ndem Amt für Grundstückschätzung des Kantons Schaffhausen den Auftrag erteilt, den Marktwert\n\nvon drei Liegenschaften, darunter auch der Rheinstrasse 75, zu ermitteln. Der für das Mehrfamilien-\n\nhaus an der Rheinstrasse 75 geschätzte Marktwert liegt bei Fr. 725'QOO.-.2 Geht man wie üblich bei\n\neiner Schätzung von einem Preisband von +/-10 % aus, ergibt sich eine theoretische Preisspanne\n\nvon Fr. 652'500.- bis Fr. 797'500.-. Hierbei ist bereits berücksichtigt, dass ein Teil des Grundstücks\n\nGB Nr. 972 zu Gunsten des Grundstücks GB. Nr. 973 abparzelliert wird und so zwei Garagen wei-\n\nterhin im Eigentum der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall bleiben und zusätzliche Dienstbarkeiten\n\nbestehen. Mit Beschluss vom 5. November 2019 hat der Gemeinderat das Güterreferat beauftragt,\n\neine Käuferschaft zu finden. Das Güterreferat hat darauf eine Kaufdokumentation erstellt und die\n\nLiegenschaft Rheinstrasse 75 auf verschiedenen Immobilienplattformen ausgeschrieben.\n\n3. Kautinteressent\n\nAuf die Inserate haben sich in den vergangenen Monaten mehrere Interessenten zum Kauf der Lie-\n\ngenschaft GB Nr. 972 beim Güterreferat gemeldet. Dieses hat daraufhin mit den Kaufinteressenten\n\nBesichtigungen und Verkaufsverhandlungen geführt. Zwei Interessenten stellten dem Güterreferat\n\ndanach noch eine schriftliche Kaufabsichtzu. Von diesen beiden hat Patrick Schenkel, Guldifuess 5,\n\n8260 Stein am Rhein, das höhere Kaufangebot abgegeben. Er besitzt in Neuhausen am Rheinfall\n\nbereits zwei Liegenschaften (Pestalozzistrasse 7 und Zentralstrasse 94/96). Er möchte das Grund-\n\nstück GB Nr. 972 zum Preis von Fr. 760'000.- kaufen. Gemäss seiner Darstellung will er die Lie-\n\ngenschaft wie bisher nutzen. Nach dem Erwerb will er die Fassade neu streichen und die Liegen-\n\nschaft, sobald der erste grössere Mangel an der Heizung entsteht, an den Wärmeverbund der EVNH\n\nAG anschliessen. Da Patrick Schenkel die Verwaltung selbst führt, hat er einen tiefen Kostenansatz.\n\nDies ermöglicht ihm auch bei einem allfälligen Mieterwechsel die Wohnungen aufzufrischen und mit\n\nden gleichen Mietzinsen weiterzuvermieten. Die Credit Suisse Group AG hat die Finanzierung be-\n\nreits sichergestellt.\n\n4. Zonenplan und Erschliessung\n\nDie Liegenschaft ist im Zonenplan der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. Sep-\n\ntember 1988 (NRB 700.010) der Kernzone II zugeordnet. In dieser ist eine Ausnützungsziffer von\n\n0.9 zulässig. Die Gebäudehöhe darf höchstens vier Vollgeschosse betragen.\n\n5. Zuständigkeit\n\nFür den Verkauf ist nach Art. 25 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rhein-\n\nfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) unter Referendumsvorbehalt der Einwohnerrat zuständig.\n\n2Aus Kosten- und Umweltgründen sieht der Gemeinderat vor, die Schätzung vom 29. Januar 2019 nicht in\nPapierform abzugeben. Jene ist aber online einsehbar.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 3\nbetreffend Verkauf der Liegenschaft VS Nr. 406 und der dazugehörigen Garagen VS Nr. 406A auf dem Grundstück\nGB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 an der Rheinstrasse 75\n\n\n\n6. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDie Liegenschaft VS Nr. 406 sowie die dazugehörige Garagen VS Nr. 406A auf dem Grundstück\nGB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 an der Rheinstrasse 75 werden zum Preis von Fr. 760'000.~\nan Patrick Schenkel, Guldifuess 5, 8260 Stein am Rhein, verkauft.\n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n,Lf .^\n\nDr. Stephan Rawyle^ J^nine f7?ütz\nGemeindepräsident | (Semeind^schreiberif\n\nBeilage:\n1) Kaufvertrag (folgt nach)\n2) Schätzung vom 29. Januar 2019 (nur online)\n3) Mutationsplan vom 19. Februar 2019 1 : 500\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 3 von 3\nbetreffend Verkauf der Liegenschaft VS Nr. 406 und der dazugehörigen Garagen VS Nr. 406A auf dem Grundstück\nGB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 an der Rheinstrasse 75\n\n\n\nKanton Schaffhausen\nAmt für Geoinformation\nMühlentalstrasse 105\nCH-8200 Schaffhausen\n\nwww.aai.sh.ch\n\nMutationsnummer | 2019-003 {\n\n", \\,;' • H i,\n\nMutationsurkunde\n\nGemeinde\n\nNeuhausen am Rheinfall\n\nDatum\n\n19.Februar 2019\n\nDie Vermarkung erfolgt aufgrund der im Mutationsplan festgelegten, neuen Grundstücksgrenzen.\n\n[3 Vermarkung ausgeführt\n\nD Vermarkung zurückgestellt\n\nAls Grundlage dienen die Daten der amtlichen Vermessung sowie der Auftrag\n\nvon: Baureferat\nZentralstrasse 52, 8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nvom: Dienstag, 11. Dezember 2018\n\nRechtzeitig vor Beginn von Bauarbeiten ist das Amt für Geoinfonnation zwecks Absteckung der\nGrenzpunkte zu benachrichtigen. Wird dies unterlassen, übernimmt der Bauherr die\nVerantwortung für die Folgen von allfälligen Grenzanpassungen.\n\nHinweis: Diese Mutationsurkunde ist innerhalb eines Jahres seit der Erstellung der Mutationsakten\nzur grundbuchlichen Behandlung anzumelden. Geschieht dies nicht fristgemäss, wird der\nrechtsgültige Zustand auf Kosten des Bestellers wieder hergestellt. Diese Frist läuft ab am\n19.02.2020.\n\nSeite 1 von 3\n\n\n\n^utation 2019-003\n\nsh.ch\n\nKanton Schaffhausen\nAmt für Geoinformation\nMühtenlalslrasse 105\nCH-8200 Schaffhausen\n\nBlau darg«st«llf Grundttücke rind nach nicht rechtagOltlg.\n\n1:500 l Neuhausen am Rheinfall\n\nErstellt: 19.2.20WRL-ÜEG\n^-. ' -.^\n\nDer Kantons^eoipe'teT'"\n\nN l ^^/.\n\n\n\nnflutationsnummer [^2019-0031\n\nMutationstabelfe\n\nAusgleich der Teilflächen auf den neuen Bestand.\n\nRundungsdifferenzen werden ausgewiesen.\n\nNeue Parz\nNr\n\n_97;\n\n97;\nJ?iff.\n\nTotal dei\nalten Parz.\n\nAlle Parz. Nr,\n\n-il;\n\n^1\n_20<\n\n57£\n\n97;\n\n25C\n\n250\n\nTotal der\nneuen Parz.\n\n375\n454\n\no\n\n829i\n\nDie Richtigkeit bescheinigt:\n\nSchaffhausen, 19. Februar 2019\n\nDer Kanton^ä^ometer\n\n,x'\n\nT>/ /'V1-,\n• •'""•• •(^ • ••• l.-'.l.'rs-\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


name: Aktion der Junge Tat vor dem Kirchackerschulhaus

text: \n!F\\K^r'^\n\n"'FMHiV .' .' ^ .;\\'/:\n,:iL!VSUi\\', .'. .''.' .;'-'' - i\n\nGemeinderat\n\nNeuhausen am Rheinfall\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nRoland Müller\n\nEinwohnerrat\n\nT +41526700310\nM +41 79 405 74 24\nE roland.mueller@gruene-sh.ch\n\n28. Oktober 2022\n\nKleine Anfrage\n\nAktion der «Junge Tat» vor dem Kirchackerschulhaus\n\nAusgangslage\nLaut der SchaffhauserAZ vom 13. Oktober und einem Kommentar in der Schaffhauser Nachrich-\nten am 27.10.2022 haben am Sonntagmorgen, 2. Oktober 2022 mindestens zehn Anhänger der\n\nrechtsextremen Organisation «Junge Tat» vor dem Kirchackerschulhauses, an einer unbewilligten\nDemonstration, unter anderem gegen den integrierten Islamunterricht, protestiert.\n\nAntrag\nDer Gemeinderat wird daher gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:\n\nHatte der Gemeinderat und die Gemeindepolizei im Vorfeld aus den einschlägigen Foren\nKenntnis von der geplanten Demonstration vor dem Kirchackerschulhaus?\nWie lief die Demonstration genau ab ?\nWelche Konsequenzen hatdieTeilnahmean der Demonstration fürdieTeilnehmer*innen?\nWarum wurde die unbewilligte Demonstration von der Polizei nicht sofort auf gelöst?\nGab es rassistische, islamfeindliche oder antisemitischeÄusserungen welche einem\nStrafbestand entsprechen?\nWie geht der Gemeinderat gegen die von der «Junge Tat» geforderte «Reimigration»vor?\n\nHerzlichen Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nFreundliche Grüsse\nRoland Müller,\nGrüne-Fraktion\n\n( ilillMI / l ! ! "l Hl ',/IVI 1(1)1\n\nROLAND MÜLLER l BACHTELSTRASSE1 l 8212NEUHAUSENAM RHEINFALL\n\n\n


name: Beantwortung Späte Zustellung der Stundenpläne erschwert Vereinbarkeit von Familie und Beruf

text: \n  \n\n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 25. April 2023 \n \n \n \nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022.03 von Einwohnerrat Peter Fischli vom \n12. Mai 2022 mit dem Titel: Späte Zustellung der Stundenpläne erschwert Vereinbarkeit von \nFamilie und Beruf \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\nDie Erstellung der jeweils aktuellen Stundenpläne erfolgt in verschiedenen Schritten, gemäss den \n\nVorgaben der Erziehungsdirektion sowie der örtlichen Schulbehörde bzw. der Schulleitungen. Seit \n\ndem Jahre 2006 gelten im gesamten Kanton Schaffhausen Blockzeiten. Diese Blockzeiten sind an \n\nden Schulen Neuhausen am Rheinfall von montags bis freitags von 8.20 Uhr bis 11.50 Uhr. Die \n\nBlockzeiten wurden eingeführt, um für berufstätige Erziehungsberechtigte die Vereinbarkeit von Be-\n\nruf und Familie zu verbessern. \n\n \n\nAls Grundlage für die Erstellung von Stundenplänen gilt nachfolgender zeitlicher Ablauf: \n\n \n\nPlanung \n \n\nTermine Spezielles \n\nStellenbesetzungen Abgeschlossen normalerweise \nEnde März.  \n\nIn den vergangenen Jahren teil-\nweise erst im April/Mai \n\nKlasseneinteilung Abgeschlossen Mitte Mai  \n\nPensenplanung Abgeschlossen Mitte Mai  \n\nStundenplanung Abgeschlossen zweite Hälfte Mai.  Weiterleitung zur Überprüfung \nund Genehmigung an die Erzie-\nhungsdirektion Schaffhausen \n\nStundenpläne Abgabe an Eltern  Primarschule anfangs Juni \n\n Oberstufe am Montag zweit-\nletzte Schulwoche \n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2023/03 von Peter Fischli vom 12. Mai 2022 Seite 2 von 3 \nmit dem Titel: Späte Zustellung der Stundenpläne erschwert Vereinbarkeit von Familie und Beruf \n\n \n\nAn den Schulen Neuhausen gilt der Grundsatz, dass die Stundenpläne erst dann abgegeben wer-\n\nden, wenn sie definitiv sind. Dies gerade auch darum, dass ab diesem Zeitpunkt die Erziehungsbe-\n\nrechtigten mit höchster Verlässlichkeit planen können.  \n\n \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n\n \n1. Weshalb werden die Stundenpläne erst 12 Wochen nach den Klassenzuteilungen verschickt?  \n\n \n\nDie Stundenpläne wurden und werden generell nicht, wie der Fragende erwähnt, 12 Wochen nach \n\nder Klasseneinteilung verschickt. Im Schuljahr 2021/2022 wurden die Klasseneinteilungen der Pri-\n\nmarschulen am 11. April verschickt und die Stundenpläne am 8. Juni. Dies sind rund 8 Wochen nach \n\nder Klasseneinteilung. Im Schuljahr 2022/2023 wurden die Stundenpläne am 14. Juni verteilt, also \n\nrund 9 Wochen nach der Klasseneinteilung. \n\n \n\nZum Zeitpunkt des Versandes der Klasseneinteilungsbriefe waren mehrere Lehrerstellen leider noch \n\nnicht besetzt, so dass nicht absehbar war, bis wann die Schulen die Stundenpläne fertigstellen konn-\n\nten. Daher die vorsichtige Formulierung im versandten Einteilungsbrief, dass die Eltern spätestens \n\neine Woche vor den Sommerferien detaillierte Informationen inklusive Stundenplan bekommen. \n\n \n\nDie Klasseneinteilungsbriefe der Oberstufe werden zusammen mit den Stundenplänen verteilt. In \n\nden letzten Jahren geschah dies jeweils montags in der zweitletzten Schulwoche vor den Sommer-\n\nferien (zweite Hälfte Juni). Leider ist die Situation rund um die Stellenbesetzungen auf der Oberstufe \n\nnoch problematischer als an der Primarstufe. Gleichzeitig sind die Komplexität sowie die Verflech-\n\ntung der Stundenpläne wesentlich grösser als auf der Primarstufe. Diese Umstände verunmöglichen \n\neine frühzeitige und einigermassen verlässliche Stundenplanung, weil die Fächerprofile der vakan-\n\nten Lehrpersonen nicht bekannt sind. Bei einem eventuell besseren Verlauf der Stellenbesetzung \n\nkönnten die Stundenpläne an der Oberstufe ggf. ein bis zwei Wochen früher fertiggestellt und verteilt \n\nwerden. \n\n \n\n2. Ist sich der Gemeinderat bewusst, dass die Organisation der Kinderbetreuung für berufstätige \n\nEltern eine komplexe Aufgabe ist, welche genügend Vorlaufzeit benötigt? 6 Wochen, wobei 5 \n\ndavon in die Schulferien fallen, ist äusserst knapp bemessen, um Arbeitspläne anzupassen oder \n\neine regelmässige Kinderbetreuung - für eventuell mehrere Kinder an unterschiedlichen Tagen \n\n- zu organisieren. Die angebotene Tagesstruktur der Gemeinde ist dabei vor allem für jüngere \n\nSchülerinnen und Schüler aus den Schulhäusern Gemeindewiesen und Rosenberg aus Distanz-\n\ngründen keine Option. \n\n \n\nDie Schulen Neuhausen am Reinfall und der Gemeinderat sind sich bewusst, dass die Organisation \n\nder Kinderbetreuung eine nicht immer einfache Aufgabe ist und möglichst viel Vorlaufzeit benötigt. \n\nDie Schulen Neuhausen am Rheinfall sind bestrebt, dies bei ihrer Planung zu berücksichtigen.  \n\n \n\nDie angebotene Tagesstruktur (seit 2020 im Kirchackerschulhaus, vorher in der Nähe des Rosen-\n\nbergschulhauses) kann von Schülerinnen und Schülern aller Schulhäuser genutzt werden und das \n\nfindet auch so statt. Dies war bis 2020 mit dem Standort Schülerhort in der Nähe des Rosenberg-\n\nschulhauses nicht anders. Die Wege sind zumutbar und zu bewältigen. Bei mehrheitlicher Nutzung \n\n\n\nder Tagesstruktur innerhalb der Woche werden die Schülerinnen und Schüler ins Kirchackerschul-\n\nhaus eingeteilt bzw. ist die Einteilung der Schülerinnen und Schüler ins Kirchackerschulhaus zu\n\nprüfen.\n\n3. Wurde ein früherer Versand der Stundenpläne aus den oben genannten Gründen bereits einmal\n\ngeprüft?\n\nGrundsätzlich werden die Stundenpläne so früh wie möglich an die Erziehungsberechtigten abge-\n\ngeben. Für die Primarschule ist eine frühere Abgabe der Stundenpläne als in der ersten Junihälfte,\n\nwie unter 1. dargelegt, nicht machbar. Die Oberstufe erachtet bei einem günstigeren Stellenbeset-\n\nzungs-Ablauf eine um ein bis zwei Wochen frühere Abgabe der Stundenpläne als machbar, also ca.\n\nMitte Juni.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme.\n\nlit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL^-\n-^\n\n\\\n\\\\^ \\WA^\\\n\nFelix Tenger Barbara Pantli\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2023/03 von Peter Fischli vom 12. Mai 2022 Seite 3 von 3\nmit dem Titel: Späte Zustellung der Stundenpläne erschwert Vereinbarkeit von Familie und Beruf\n\n\n


Kommissionsbericht

text: \nVorlage der Spezialkommission \nZum Bericht und Antrag des Gemeinderats vom 26. Februar 2013 betreffend  \n„Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall“ \n\n__________________________________________________________________________________________ \n \n\n1 \n \n\nAusgangslage \n \nDas Betriebsgebäude der Badi Otterstall befindet sich in einem äusserst schlech-\nten Zustand. Aufgrund eines Wettbewerbes wurde ein Projekt als bestes erko-\nren. Die Kommission hatte über Antrag des Gemeinderates, einen Kredit zu \nsprechen, als Vorschlag an den Einwohnerrat zu entscheiden. Fragen beantwor-\nteten Gemeindepräsident Stephan Rawyler, Gemeinderat Christian Di Ronco \nsowie Patrick Güntert von der Bauverwaltung. Begleitet wurde die Beratung vom \nProjektersteller Herrn Cukrovicz von der Arbeitsgemeinschaft Cukrovicz Nach-\nbauer Architekten ZT GmbH, Bregenz/A. sowie von Javier Horrach, Oechsli & \nPartner Architekten. \nIm Weiteren verdankt die Kommission die von Frau Ester Wermelinger, Gemein-\ndekanzlei, erstellten ausführlichen und präzisen Protokolle. \n \nEintreten auf die Vorlage \n \nIn der Eintretensdebatte zeigte sich rasch die Zustimmung der Mehrheit der \nKommissionsmitglieder. Das Projekt wurde allgemein als gut beurteilt, aufgewor-\nfene Grundsatzfragen sollten in der Detailberatung beantwortet und der Wis-\nsenstand erweitert werden. \n \n\nMit 4:1 Stimmen wurde an der ersten Sitzung Eintreten auf die Vorlage be-\nschlossen \n\n \nRenovation oder Neuerstellung \n \nDie grundsätzliche Feststellung, die heute vorhandenen Einrichtungen wären \nnicht mehr reparierbar und es bedürfe einer Neukonstruktion, war unbestritten. \nDie Diskussion um die Vorgehensweise bei der Variante „Renovation“ oder „Er-\nsatz“ erübrigte sich somit bereits zu Anfang der Beratung. Man konnte sich da-\nher rasch der Beurteilung des vorliegenden Projekts widmen.  \n \n\nDieser Beschluss erfolgte mit 5:0 Stimmen \n\n            \nJedoch obliegt der Entscheid zum weiteren Vorgehen im Gegensatz zur Objekt-\nauswahl dem Einwohnerrat. Uns wurde vom Gemeindepräsidenten erklärt, dass \nbei einem SIA-Wettbewerb Fachrichter die Mehrheit der Jury bilden müssen. \nDies sei der Grund gewesen, die Auswahl des Projektes nicht dem Einwohnerrat \nzu überlassen.  \n\n\n\nVorlage der Spezialkommission \nZum Bericht und Antrag des Gemeinderats vom 26. Februar 2013 betreffend  \n„Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall“ \n\n__________________________________________________________________________________________ \n \n\n2 \n \n\n \nDetailberatung \n \nDas vorgestellt Projekt wurde einer vertieften Betrachtung unterzogen, hinter-\nfragt und auf die 2. Sitzung hin Zusatzunterlagen verlangt. \n \nDiese neue Unterlagen bzw. Berechnungen wurden uns auftragsgemäss für die \nzweite Sitzung zur Verfügung gestellt. Die Herren  Güntert und Horrach (Herr \nCukrowicz war vereinbarungsgemäss nicht anwesend) erläuterten diese geliefer-\nten zusätzlichen Angaben. Damit ergaben sich weitere Beurteilungskriterien, die \neine vertiefte Betrachtung ermöglichten.  \n \nAnlässlich der Beratung wurden folgende Themenkreise betrachtet: \n \n\n1. Gebäudekonstruktion \na. Gebäude Aussenhülle \nb. Ausgestaltung im Inneren \nc. Einfügung in die bestehende Anlage \n\n2. Nutzung \n \nDie nachfolgenden Feststellungen beruhen auf Auskünften der Baufachleute auf \nunsere Fragen hin. \n\n \nAd 1.a „Gebäude Aussenhülle“ \n \nDie Erstellung wird mit Schweizer Holz erfolgen. Zum Eigenschutz  entwickelt das \nHolz eine graubraune Patina die, sich gut in die umgebende Landschaft einpas-\nsen wird. Dazu ist zu erwähnen, dass in der Schweiz seit je her viele Häuser, vor \nallem in Alpgebieten, aus Holz erstellt wurden und immer noch ihren Dienst \nversehen. Das beweist, dass auch dem hier verwendeten Holz die Lebensdauer \nüber mehrere Jahrzehnte gegeben sein wird.  \n \nDie als gestalterisches Element lamellenartig vorgesehenen  Aussenwände bie-\nten einerseits Gewähr für eine Durchlüftung der Räume. Andererseits wird damit  \nLicht in diese geleitet. Damit wird im Gebäude deutlich weniger Energie ver-\nbraucht.  \n \nDie alternierenden Stützraster haben nicht nur eine optische Bedeutung, son-\ndern sind auch Faktoren für die Konstruktion (Statik). Sie lassen dieses Gebäude  \n\n\n\nVorlage der Spezialkommission \nZum Bericht und Antrag des Gemeinderats vom 26. Februar 2013 betreffend  \n„Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall“ \n\n__________________________________________________________________________________________ \n \n\n3 \n \n\n \n„leichter“ erscheinen. Unterschiedliche Zwischenräume finden sich zwischen \ndem Kioskteil und jenem bei den Umkleideräumen.  \n \nMit der Erweiterung auf der dem Bade zugewandten Seite ist der Zugang zur \ninneren und äusseren Bestuhlung vor dem Kiosk optimal gewährleistet. Dieser \nVerpflegungs- und Verweilbereich ist im Gegensatz zur bisherigen Lösung nun-\nmehr in das Gebäude integriert.   \n \nAuf der Rückseite des Gebäudes ist „umgekehrte“ Anordnung vorgesehen.  Eine \nvon uns verlangte Dokumentation mit veränderten Abständen an der Nordseite \n(Velounterstände) wurde uns nachgereicht. Eine Aenderung der Anordnung \nhätte sich auf die Statik des Gebäudes negativ ausgewirkt. Eine massivere Dach-\nkonstruktion wäre nötig gewesen. Dies hätte nicht nur zu Mehrkosten geführt \nsondern auch den optischen Gesamteindruck des Gebäudes durch die massive \nDachplatte negativ beeinflusst. Die Kommission hat diese Massnahme verwor-\nfen. Bei einem vollständigen Verzicht  dieser Stützen hätte sich die Dachplatte \nzusätzlich durchgebogen. Auch hier kam die Kommission zum Schluss, diese \nVariante nicht weiter zu verfolgen.  \n \nVersichert wurde uns hingegen, dass einer (nachträglichen) Montage von Son-\nnenkollektoren und Fotovoltaikpaneelen nichts im Wege stehe. Für die derzeiti-\nge Einrichtung ist im Projekt jedoch kein Kredit bestimmt. Mehrkosten würden  \nmehr als Fr. 200‘000.— betragen. \n \nDie Kommission hat diese Möglichkeiten zwar erwogen, auf die Einrichtung die-\nser Geräte aber verzichtet. Wärmekollektoren zur Aufheizung des Badwassers \nwürden nur eine geringgradige Temperaturerhöhung bringen. Eine Erwärmung \ndes Duschwassers wäre nur bei einem Teil der Duschen möglich. Eine Warmwas-\nseraufbereitung des Kabinenteils ist ohnehin nicht vorgesehen. \n \n \nAuch auf die Montage von Photovoltaikpaneelen soll vorläufig ebenfalls verzich-\ntet werden. Eine spätere Installation via PV-Contracting (Vermieten der Dächer \nans EKS) ist denkbar. \n \n\nDieser Verzicht wurde mit 4:0 Stimmen bei einer Abwesenheit beschlossen \n\n \n \n\n\n\nVorlage der Spezialkommission \nZum Bericht und Antrag des Gemeinderats vom 26. Februar 2013 betreffend  \n„Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall“ \n\n__________________________________________________________________________________________ \n \n\n4 \n \n\n \n \nAd 1.b „Ausgestaltung im Inneren“ \n \nKioskteil: \n \nZwischen diesem Teil und jenem der Umkleideräume ist der Zugang zu der Anla-\nge vorgesehen. Hier werden Billette ausgegeben, der Eingangsbereich über-\nwacht.  \n \nEbenso befindet sich neben diversen Technikräumen auch die Küche. Dies hat \nden Vorteil, dass eine Person sowohl den Kiosk, als auch den Billetschalter \nbetreuen kann. Sollte es sich in Zeiten einer erhöhten Auslastung der Anlage, \nbeispielsweise in der Ferienzeit, zeigen, dass eine einzige Person den Andrang \nnicht bewältigen kann, wird Aushilfspersonal beigezogen.  \n \nDer Zugang für externe Besucher des Kiosks  ist kostenfrei. Im Übrigen ist ein \nGanzjahresbetrieb nicht vorgesehen.  \n \nUmkleideteil: \n \nVorgesehen sind nach Geschlechtern getrennte Umkleideräume. Dies im Gegen-\nsatz zu andern Bädern, die eine andere Umkleideordnung aufweisen. Die nun-\nmehr gewählte Variante dürfte bei vielen hier verkehrenden Kindern zweckmäs-\nsiger sein, darum dieser Entscheid. Kästchen zur Versorgung der Kleider sind \nausreichend vorhanden.  \n \nIn diesem Teil mit den WC und Dusch- und Umkleideräumen, ist zudem eine \nWerkstatt eingerichtet. Damit ist gewährleistet, dass kleinere Reparaturen innert \nkurzer Zeit ausgeführt werden können. \n \nAd. 1c „Einfügung in die bestehende Anlage“ \n  \nWer die heutigen Einrichtungen besichtigt und dort die Parklandschaft betrach-\ntet, wird zum Schluss kommen, dass das vorliegende Projekt ausgezeichnet hier-\nher passt. Der Grünanteil der Liegewiesen, die vielen alten Bäume und Sträucher \ninnerhalb der Badeanlage, aber auch in unmittelbarer Umgebung, rufen gerade-\nzu nach einer Lösung aus Holz. Dies führt unzweifelhaft zu einem besonders  \n \n\n\n\nVorlage der Spezialkommission \nZum Bericht und Antrag des Gemeinderats vom 26. Februar 2013 betreffend  \n„Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall“ \n\n__________________________________________________________________________________________ \n \n\n5 \n \n\n \nharmonischen Gesamteindruck für eine Badeanlage. Die Badi Otterstall wird mit \ndem in der Vorlage beschriebenen Projekt eine deutliche Aufwertung erfahren. \n\n \nAd 2. Nutzung \n \nMit der vorgesehenen Projektlösung wird der bisherige Nutzungszweck vollauf  \nerfüllt. Am Fassungsvermögen der Anlage ändert sich nichts. Die Liegewiesen \nund Sportplätze bleiben von der Erstellung des Holzbaues nicht angetastet. Die \nbisherige Ausgestaltung der Bassins wird von der Erneuerung nicht berührt.  \n \nMit der vorgesehenen personellen Ausrichtung  mit der Überwachung durch \neinen Bademeister sowie einer Person zur Ausgabe von Billeten und der Betreu-\nung des Kiosks (bei allenfalls situationsgerechtem Beizugs von Aushilfen), ist eine \nkostengünstige Bewirtschaftung möglich. \n \nAnträge: \n \n\nDas gesamte  Projekt hat die Kommission in der Schlussabstimmung im Stim-\nmenverhältnis von 3:0 bei einer Enthaltung sowie einer Abwesenheit gutgeheis-\nsen. \n\n \nDie Kommission beantragt Ihnen, den beiden Anträgen1 des Gemeinderates \nzuzustimmen \n \nWilli Josel (Präsident) \nPeter Gloor \nUrs Hinnen  \nThomas Theiler \nWalter Herrmann \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 19. April 2013 \n \n \nWilli Josel Ester Wermelinger \nKommissionspräsident Protokollführerin \n\n                                                           \n1\n  Seite 5 der gemeinderätlichen Vorlage  \n\n\n


name: Beantwortung der Kleinen Anfrage Veloweg am Rhein entlang

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall, 17. Dezember 2019 \n\n \n\n \n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2019/13 von Einwohnerrat Arnold Isliker vom 24. Ok-\ntober 2019 mit dem Titel: «Veloweg am Rhein entlang»  \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nMit Datum vom 24. Oktober 2019 hat Einwohnerrat Arnold Isliker eine Kleine Anfrage betreffend der \n\nVeloführung am Rhein eingereicht. Konkret geht es um einen Veloweg, der das Trassee einer mög-\n\nlichen Sammelstrasse Süd benützen würde. Die Antwort ist insbesondere bezüglich der Finanzie-\n\nrung mit dem Tiefbauamt Schaffhausen abgestimmt. \n\n \n\nDas Projekt Sammelstrasse Süd, das eine neue Entlastungs- und Zubringerstrasse zum SIG-Areal \n\nvon der Victor von Bruns-Strasse aus vorsieht, ist im Agglomerationsprogramm der 1. Generation \n\nenthalten (AP1, Massnahme 28). Diese Massnahme ist allerdings als Eigenleistung deklariert, d.h. \n\nsie wäre ohne Bundesbeitrag auszuführen. Eine Umsetzung der Sammelstrasse Süd ist aus finan-\n\nzieller Sicht für die Gemeinde nur mit Beiträgen der SIG Gemeinnützigen Stiftung als Grundeigen-\n\ntümerin sowie eventuell der IVF Hartmann AG als wichtige Nutzerin möglich. Die mit der Grundei-\n\ngentümerin abgeschlossene Vereinbarung vom 21. August 2012, die die Kostenbeteiligung der \n\nGrundeigentümerin regelte, ist abgelaufen, ohne dass die vertraglich vorgesehenen Voraussetzun-\n\ngen für den Bau der Sammelstrasse Süd eingetreten wären. Insbesondere das vom SIG-Areal zu-\n\nsätzlich ausgelöste Verkehrsaufkommen rechtfertigt den Bau der Sammelstrasse bis heute nicht. \n\n \n\nDer Masterplan SIG-Areal sieht nun eine Haupterschliessung über die Badstrasse vor und nicht \n\nmehr mittels der Sammelstrasse Süd. Der Gemeinderat will sich diese Option aber weiterhin offen \n\nhalten. Dies gilt umso mehr, als im Schlussbericht «Verkehrliche Grob-Beurteilung Zentrumsverdich-\n\ntung Neuhausen» vom November 2016 die Umsetzung der Sammelstrasse Süd als zentrale Mass-\n\nnahme gelistet wird, um den Motorfahrzeugverkehr des Entwicklungsschwerpunkts SIG-Areal vom \n\nZentrum (südlicher Abschnitt Zentralstrasse) fernzuhalten. Der Gemeinderat hat daher bei der \n\nKenntnisnahme des Masterplans SIG-Areal in seinem Beschluss vom 8. März 2016 ausdrücklich \n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2019/13 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. Oktober 2019 Seite 2 von 3 \nmit dem Titel: «Veloweg am Rhein entlang» \n\nbestätigt, dass er an der Sammelstrasse Süd als Alternative festhalten wolle. Dies bedeutet, dass \n\nkeine Massnahmen umgesetzt werden sollen, die den Bau der Sammelstrasse Süd dereinst er-\n\nschweren oder gar verunmöglichen. Deren Lage ist bereits mit Baulinien gesichert. Würde man somit \n\nin einem ersten Schritt einen Veloweg auf dem alten Eisenbahntrassee vorsehen, müsste dieser so \n\ngestaltet werden, dass die Sammelstrasse Süd später noch ohne Probleme gebaut werden kann. \n\n \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n\n \n\nFrage 1: \n\nWurde diese Variante eigentlich schon einmal geprüft? \n\nBei der Erarbeitung des Masterplans SIG sowie bei Gesprächen in der Neuhauser Arbeitsgruppe \n\nVelo wurde diese Möglichkeit schon angesprochen; sie wurde bis anhin aber nie vertieft geprüft. \n\nEine Machbarkeitsstudie macht erst Sinn, wenn klar ist, ob und wie die Velofahrerinnen und Velofah-\n\nrer ins eigentliche Rheinfallgebiet weitergeleitet werden sollen. Diese Frage muss vorweg geklärt \n\nsein, damit sich keine unbefriedigende Veloführung im Neuhauser Zentrum ergibt. \n\n \n\n \n\nFrage 2: \n\nWenn ja, sind mit der SIG gemeinnützigen Stiftung schon Abklärungen betreffend Realisierung des \n\nProjekts geführt worden (Gemäss dem Verantwortlichen der SIG wäre diese Möglichkeit vorhan-\n\nden.)? \n\nMit Mail vom 6. Dezember 2019 bestätigte die SIG Gemeinnützige Stiftung dem Planungsreferat, \n\ndass sie einer solchen Idee offen gegenüber stehe. Zudem hat der Gemeindepräsident zu dieser \n\nFrage auch schon das Gespräch mit der SIG Gemeinnützigen Stiftung gesucht. \n\n \n\n \n\nFrage 3: \n\nWie hoch wären die Kosten für eine Minimalvariante, sprich Geleise entfernen und einen Naturkies-\n\nweg erstellen (keine Luxusvariante)? \n\nKonkrete Aussagen zu den Kosten können erst nach Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemacht \n\nwerden. Da ein solcher Veloweg – wie bereits erwähnt – bis anhin nicht geprüft wurde, kann der \n\nGemeinderat keine konkrete Kostenschätzung abgeben. Ferner ist die Frage, ob die Industriegleise \n\nentfernt werden müssen oder sollen, insbesondere aus gestalterischen und ortstypischen Aspekten \n\nnoch offen. Entscheidend ist aber, dass ein Veloweg mit künftigen Vorhaben vereinbar sein müsste. \n\n \n\n \n\nFrage 4: \n\nIn welchem Zeitraum könnte das Projekt realisiert werden? \n\nWegen der weiterhin angespannten Neuhauser Finanzen ist es empfehlenswert, Infrastrukturmass-\n\nnahmen, die zur Verbesserung des Langsamverkehrs beitragen, wenn immer möglich im Rahmen \n\neines Agglomerationsprogramms vorzusehen, womit Bundesmittel fliessen können. Hierfür würde \n\nsich nun das Programm der 4. Generation anbieten, die eine Umsetzung in den Jahren 2024 - 2027 \n\nermöglichen würde. Sofern eine raschere Umsetzung gefordert würde, müsste die Gemeinde die \n\nKosten alleine tragen. \n\n \n\n \n\n\n\nFrage 5:\n\nWäre der Kanton bereit, sich an den Kosten zu beteiligen?\n\nMit Mail vom 9. Dezember 2019 schlägt das Tiefbauamt Schaffhausen vor, die Massnahme in das\n\nAgglomerationsprogramm 4. Generation aufzunehmen, um eine Bundesfinanzierung zu erhalten.\n\nFrage 6:\n\nBesteht die Möglichkeit den Tafelwald im Ortszentrum für die Velofahrer so zu gestalten, damit ein\n\n„Auswärtiger" sich zurecht findet, wo es Richtung Klettgau oder Jestetten geht (sicher nicht runter\n\nzum Rhein fall)?\n\nDieWegweisung dertouristischen Routen plant die Fachstelle Langsamverkehrdes Kantons Schaff-\n\nhausen, insbesondere auch die nun umgesetzte Signalisation. Die Neuhauser Verwaltungspolizei\n\nhat die Signale dort: aufgestellt, wo der Kanton diese vorgesehen hat.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nDr. Stephan Rawylefr ^6nine F^ätz\nGemeindepräsident \\ /t3emeind^schreiberii\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2019/13 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. Oktober 2019 Seite 3 von 3\nmit dem Titel: «Veloweg am Rhein entlang»\n\n\n


name: Verbesserung Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer

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