2. Sitzung 2007 - Wortprotokoll

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text: \n \n\n \n \nPROTOKOLL \n \nDER 2. SITZUNG DES EINWOHNERRATES, \n8212 NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \nDatum, Zeit, Ort Donnerstag, 8. März 2007 19.00 – 20.15 Uhr \n Aula Rhyfallhalle, Neuhausen am Rheinfall \n \nPräsenz 17 Einwohnerräte (ER) \n 4 Gemeinderäte (GR) \n Gemeindeschreiberin \n Aktuarin \n \nVorsitz ER-Präsident Rolf Forster (SVP) \n \nEntschuldigt GR Patrick Strasser \n GR Dino Tamagni ab 20.00 Uhr \n ER Ueli Furrer (ÖBS) \n ER Brigitte Götze (SP) \n ER Peter Gloor (SP) \n \nProtokoll Das Protokoll der 1. Sitzung vom 22. Februar 2007 hat im Ratsbüro noch nicht \n\nzirkuliert. Es wird an der nächsten Einwohnerratssitzung im Mai 2007 \nabgenommen. \n\n \nMitteilungen Keine \n \nNeueingänge - Kleine Anfrage Felix Tenger (FDP): Benützung von Turnhallen-Kleingeräten \n\nim Schulhaus Gemeindewiesen \n- Interpellation Willi Josel (SVP): EDV-Zusammenarbeit mit dem Kanton \n\nSchaffhausen \n- Postulat Christian Di Ronco (CVP): Förderbeiträge für den Einsatz von \n\nMINERGIE-Standard oder erneuerbare Energie beim Bau oder Umbau von \nWohnraum \n\n \nOffene Geschäfte - Postulat Christian Di Ronco (CVP): Unterstützung und Sicherstellung eines \n\nbedarfsgerechten familienergänzenden Kinderbetreuungsangebots \n - Postulat Christian Di Ronco (CVP): Moratorium für Bewilligungen von \n\nBaugesuchen für Mobilfunkantennen der neuesten Generation GMS/UMTS \n - Volksmotion: Mobilfunkantennen \n - Interpellation Willi Josel (SVP): Hohe Sozialkosten \n - Kleine Anfrage Walter Herrmann (FDP): Schulschwänzen \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 1 \n\n\n\n \n\n \nTraktandenliste 1. Bericht und Antrag betreffend Sanierung des Knotens Rheinfallstrasse/ \n\nIndustriestrasse/Oberbergweg (Ochsenplatz) \n 2. Bericht und Antrag betreffend Übernahme der Multikomponentendeponie \n\nPflumm in Gächlingen durch den Kläranlageverband und Genehmigung \nder Dienstbarkeit betreffend Ablagerungsplatz sowie der angepassten \nBaurechtsdienstbarkeit und der Verbandsvereinbarung \n\n 3. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend GGP/Swiss-Euro Businesspark \n 4. Postulat Ernst Schläpfer(SP): Tempo 30 Rabenfluhstrasse \n 5. Interpellation Willi Josel (SVP): Mütterkurse in der Schule \n \n \n\nDie Traktandenliste wird genehmigt. \n \n\n \n\n \n\nER-Präsident Rolf  Forster (SVP) \n\n \n\nIch begrüsse Sie und eröffne die 2. Sitzung in diesem Jahr. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 2 \n\n\n\n \n\n \n\nTRAKTANDUM 1 Bericht und Antrag betreffend Sanierung des Knotens Rheinfallstrasse/ \nIndustriestrasse/Oberbergweg (Ochsenplatz) \n\n \n \n\n \n\nER-Präsident Rolf  Forster (SVP) \n\n \n\nAn der letzten Sitzung wurde bereits Eintreten beschlossen. Der Kommissionspräsident Albert \n\nGysin hat das Wort. \n\n \n\n \n\nER Albert Gysin (SVP) \n\n \n\nDie Kommission trat ein Mal zusammen. Ich möchte betonen, mit dem Kreisel würde die \n\nVerkehrssicherheit verbessert. Mit dem Kreisel soll der Verkehr klar organisiert werden. Das \n\nZentrum wird durch den Kreisel verkehrsberuhigend, insbesondere im Hinblick zur Planung einer \n\nTempo 30 Zone. Die momentane Situation ist vor allem für die Velofahrer von Seiten der \n\nRheinstrasse Nord-Ost unbefriedigend. Der Kreisel würde eine Rechtsklarheit bringen. Es sind \n\nverschiedene Details, die verbessert werden müssen. Die Einfahrt aus dem Oberbergweg soll \n\nbesser gestaltet werden. Es soll eine Möglichkeit geschaffen werden, damit die Durchfahrt von der \n\nRheinfallstrasse Süd in die Industriestrasse verlangsamt wird. Zur Kreiselgestaltung soll das \n\nElement Wasser miteinbezogen werden. Der Gestaltungskredit mit Wasser ist auf Fr. 20'000.00 zu \n\nerhöhen. Die Kosten von Fr. 60'000.00 für die Anpassung und Umhängung sind in einem zweiten \n\nAbschnitt im Antrag dokumentiert. In der Schlussabstimmung für den Kredit von Fr. 330'000.00 als \n\nFolge der Erhöhung des Gestaltungsanteils inkl. Wasser wird von der Kommission mit \n\n4 : 0 Stimmen, mit 1 Enthaltung, gutgeheissen. Die Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat dem \n\nKreisel Ochsenplatz zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nGR Franz Baumann \n\n \n\nZuerst möchte ich mich im Namen des Gemeinderates herzlichen bedanken für die gute \n\nZusammenarbeit an der kurzfristig einberufenen Kommissionssitzung vom Samstag, \n\n24. Februar 2007. Damit haben Sie gezeigt, dass die Dringlichkeit des Kreisels, zusammen mit \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 3 \n\n\n\n \n\nden anderen Bauprojekten, die in Neuhausen laufen, wichtig ist. Der Gemeinderat hat erfreut \n\nfestgestellt, dass von einer Kommission – das ist ein Novum, seit ich im Gemeinderat bin – den \n\nAntrag des Gemeinderates um Fr. 20'000.00 erhöht und nicht tiefer macht. Wir haben in den \n\nletzten Jahren ganz andere Erfahrungen gemacht. Wir sind selbstverständlich damit \n\neinverstanden. Das habe ich in der Kommission auch schon gesagt. Weil wir ja an der letzten \n\nEinwohnerratssitzung einen Kredit gesprochen haben für die Beruhigung des Ortszentrums an das \n\nBüro Hager und wir möchten dann den gleichen Architekten dazu einladen, die Gestaltung dieses \n\nKreisels mitzugestalten, damit es eine Einheit gibt. Der Gemeinderat hat allerdings eine kleine \n\nÄnderung in den Anträgen. Der Gemeinderat möchte vorschlagen, dass wir nicht einen Antrag a) \n\nund b) machen, sondern einen gesamten über insgesamt Fr. 390'000.00. Die Fr. 330'000.00, wie \n\nder Antrag der Kommission lautet und die Fr. 60'000.00 für die Fahrleitungen mit dem gleichen \n\nKredit zu bewilligen. Der Grund ist folgender: Der Betrag, ob er Fr. 330'000.00 oder Fr. 390'000.00 \n\nist, der muss dem fakultativen Referendum unterstellt werden, weil der Einwohnerrat \n\nabschliessend nur Fr. 200'000.00 Kompetenz hat. Deshalb wäre es einfacher, man würde einen \n\nGesamtkredit für beide Positionen machen. Denke. \n\n \n\n \n\nDetailberatung. \n\n \n\n \n\nER Christ ian Di Ronco (CVP) \n\n \n\nWahrscheinlich hat die Kommission verbarmen gehabt, weil sie nach dem Kreisel Scheidegg \n\ngeschielt hat und hat darum den Kredit um Fr. 20'000.00 erhöht. Die CVP wird auf die Vorlage \n\neintreten. Sie wird aber den Antrag des Gemeinderates ablehnen, zusätzlich den Antrag stellen, \n\ndie Fr. 60'000.00 komplett zu streichen. Wir sind der Meinung, so lange wir nicht wissen, wie es \n\nmit dem Bus weitergeht, müssen wir keinen Kredit auf Vorrat sprechen, weil einerseits wissen wir \n\nnicht, was das Umhängen dann wirklich kostet, das steht auch in der Vorlage. Zweitens, wenn der \n\nTrolleybus abgeschafft wird, dann müsste sowieso ein neues Gesamtkonzept für den Abbau der \n\nFahrleitungen erstellt werden. \n\n \n\n \n\nER Jakob Walter (SP) \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 4 \n\n\n\n \n\nDie Vorlage hat uns interessiert und unsere Vertreter haben meines Wissens auch aktiv und \n\nkonstruktiv in der Kommission mitgearbeitet. Niemand wird bestreiten, dass man mit guten \n\nGründen zu unterschiedlichen Urteilen kommen kann. Für das Projekt spricht zweifellos, dass der \n\nOchsenplatz heute beileibe kein Bijou ist. Es herrscht Unsicherheit, wann zu fahren und wann \n\nanzuhalten sei. Nur eine Minderheit weiss, ob und wann eine Richtungsänderung anzuzeigen sei, \n\ndie gefahrenen Tempi sind oft nicht den Verhältnissen angepasst und die Ausfahrt aus dem \n\nOberbergweg ist ein Abenteuer. \n\n \n\nDagegen spricht, dass es um ziemlich viel Geld geht. Geld, das keinen einzigen Touristen und \n\nkeinen stinkreichen Neuzuzüger nach Neuhausen locken wird. Geld das keinem schwachen \n\nSchüler, keinem Arbeitslosen und keinem Lärmgeplagten hilft. Dagegen spricht auch, dass die \n\nInvestitionsrechnung ohnehin schon sehr strassenlastig ist. Als ob eine Gemeinde durch \n\nStrassenbau liebenswert würde! Dagegen spricht, dass ein Kreisel den Buschauffeuren das Leben \n\nschwer und den Passagieren die Fahrt ungemütlich machen wird. Und schliesslich: Gerade weil \n\ndie heutige Situation Ansprüche stellt, erzeugt sie Unsicherheit und damit Vorsicht – mit dem \n\nErgebnis, dass auf dem Ochsenplatz praktisch keine Unfälle geschehen. \n\n \n\nEs handelt sich hier um kein grundlegend soziales Anliegen – freilich auch um kein grundlegend \n\nasoziales. Wir werden deshalb so stimmen, wie jedes Einzelne von uns die Bilanz von Vor- und \n\nNachteilen gewichtet. Bei der Mehrheit wird das ein Nein sein. \n\n \n\nIch finde den Antrag der CVP eher fahrlässig. Wir entscheiden heute nicht über den Trolleybus. In \n\nder Hoffnung, die die CVP offenbar hat, dass es irgendwann keinen Trolleybus mehr geben wird, \n\ndiese Kosten nicht in die Vorlage zu nehmen, das wäre den Leuten Sand in die Augen gestreut. \n\n \n\n \n\nER Markus Anderegg (FDP) \n\n \n\nDie FDP hat schon mehrmals, auch in der letzten Ratsdebatte auf die Vorteile an und für sich, \n\nBezug genommen und steht natürlich immer noch dahinter. Daher möchte ich eigentlich zum \n\nKreisel selber nichts mehr sagen. Da ich selber in den Spezialkommission war, finde ich die \n\nLösung, in Abänderung des gemeinderätlichen Antrages, dass man die Abänderung der \n\nFahrleitungen über ca. Fr. 60'000.00 separat ersichtlich in diesen zweiten Antrag einfliessen lässt, \n\nsehr gut, weil man damit auch die Bedenken von Ueli Furrer von der ÖBS beschwichtigen, und ihn \n\neinigermassen mit ins Boot nehmen. Schade ist er hier nicht anwesend. Jetzt aber, wenn diese \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 5 \n\n\n\n \n\nSichtbarkeit von diesen Fr. 60'000.00 – im übrigen muss ich dazu noch sagen, dass eigentlich \n\nnoch nicht ganz genau abgeklärt ist, wie viel es dann wirklich kostet, weil diese \n\nGrundeigentümergespräche, wenn z.B. die Umhängungen an den Fassaden nicht mehr so gehen \n\nwie bisher und mit Masten gelöst werden, dann kann das noch wesentlich teurer, in die \n\nGrössenordnung von Fr. 80'000.00 zu liegen kommen. Heute und hier und jetzt liegen mir keine \n\nanderen und besseren Informationen vor. Ich bin deshalb der Meinung, – ich habe mich jetzt mit \n\nmeiner Fraktion nicht absprechen können, weil das jetzt sehr überraschend kommt – dass ich \n\ndiese Fr. 60'000.00 doch lieber weglasse, wenn das so ist. Es war ja eigentlich im ersten Antrag \n\nvom Gemeinderat so gedacht, dass der Kredit von Fr. 310'000.00 gesprochen wird noch nachher \n\ndie Kompetenz des Gemeinderates dazu genügt, diese Fr. 60'000.00 oder Fr. 80'000.00, was es \n\ndann immer ist, zu genehmigen hat und wir nicht mehr speziell im Einwohnerrat zu beraten haben. \n\nTendenziell muss ich aber sagen, dass ich eher wieder für die Ursprungsvariante, allerdings mit \n\ndem den Fr. 20'000.00 mehr Kredit, auf Fr. 330'000.00 für die Kreiselinnengestaltung zustimmen \n\nwerde. \n\n \n\n \n\nER Wil l i  Josel (SVP) \n\n \n\nEs besteht Einigkeit bei der SVP, dass der Kreisel gebaut werden soll. Wir haben die Gründe dafür \n\ngehört, der Präsident als Vertreter der Kommission hat sie vorgetragen und da können wir \n\nmitmachen beim ersten Teil des Antrags. Beim zweiten Teil des Antrages haben wir Stimmfreigabe \n\nbeschlossen. Es ist jeder frei, sich noch zu entscheiden. Ich werde mich wie folgt entscheiden. Ich \n\nwerde den Antrag des Gemeinderates, der jetzt neu formuliert wurde, ablehnen. Ich werde auch \n\nden Kredit für die Fr. 60'000.00 ablehnen. Wir kennen die Details aus dem Bericht betreffend \n\nTrolleybus noch nicht. Wir wissen aber, dass der Trolleybus in dieser Untersuchung nicht gut \n\nabgeschlossen hat. Wir würden ein falsches Signal aussenden, wenn wir wissen, dass der \n\nTrolleybus die schlechteste Variante in dieser Untersuchung ist, wenn wir hier jetzt anfangen, \n\nKredite zu sprechen für die Umlegung der Kabel. Das brauchen wir nicht. Diese Kosten sind \n\neinzusparen und sollte das tatsächlich mal soweit kommen, dass man das doch noch machen \n\nmuss, dann kann man diesen Kredit doch noch bewilligen. Da stimme ich der CVP zu. Einen Kredit \n\nauf Vorrat will ich nicht sprechen. Ich sehe das genau so wie ER Markus Anderegg. Wenn man \n\nsagt, es sind Fr. 60'000.00 zu bewilligen und dann stellt in der ersten Vorlage auf Seite 4: Die \n\nKostenschätzung basiert auf der Annahme, dass keine neuen Masten erforderlich sind bzw. mit \n\nden Eigentümer rund um den Ochsenplatz eine Einigung gefunden werden kann. Das ist aber \n\nnicht sicher. Dann beschliessen wir hier einen Kredit und dann kostet es wesentlich mehr. Da kann \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 6 \n\n\n\n \n\nich nicht zustimmen. Ich werde, wie bereits gesagt, dem Antrag alles zu vereinigen, ablehnen. \n\nZustimmen, dass der Kreisel gebaut wird aber ich werden den Zusatzantrag über die \n\nFr. 60'000.00, die ja in Tat und Wahrheit mehr werden, ablehnen. \n\n \n\n \n\nER Markus Anderegg (FDP) \n\n \n\nIch möchte noch kurz etwas nachtragen, was den Zeithorizont angeht. Wir werden ab Mitte Jahr \n\nden Trolleybus nur noch bis Mitte Zentrum haben, nachher werden wir wegen den Bauarbeiten \n\nUnterführung Zollstrasse ab Neuhausen Zentrum Richtung Herbstäcker einen Dieselbus als \n\nBauprovisorium laufen haben. Das Provisorium geht dann bis Ende des Baus, bis Ende 2008. Wir \n\nhaben also Zeit und Raum genug, um uns Überlegungen zu machen, wie das mit dem Trolleybus \n\nweitergeht. In welchen Traktionsarten wir nach Erscheinen des heissersehnten Berichtes von den \n\nStädtischen Verkehrsbetrieben wir vorgehen. Wir haben dann Zeit und müssen doch jetzt nicht \n\ndiesen Kredit von ca. Fr. 60'000.00 genehmigen. Das ist nicht 100 %-ig richtig abgeklärt. Damit \n\nkönnen wir uns jetzt Zeit lassen und müssen keinem Stimmbürger Sand in die Augen streuen, weil \n\nes auch in der Vorlage klar definiert ist. \n\n \n\n \n\nGP Stephan Rawyler \n\n \n\nDer Gemeinderat hat sich die Überlegung gemacht, dass mit der Vorlage Ochsenplatz nicht der \n\nvermutlich emotional geführte Streit "Trolleybus ja oder nein" geführt werden soll. Diejenigen \n\nKreise, die sich mit dem Ochsenplatz noch knapp anfreunden können, aber vehement für den \n\nTrolleybus einstehen, die sollen die Sicherheit haben, wenn der Trolleybus bleiben sollte, dann \n\nsind die Fr. 60'000.00 – das ist eine grobe Schätzung – vorhanden. Andererseits hätten diejenigen, \n\ndie auch für den Ochsenplatz sind, aber bereits am liebsten gestern auf Dieselbus umgestiegen \n\nwären, die hätten die Sicherheit, dass der Gemeinderat die Fr. 60'000.00 nicht ausgibt. Aus der \n\nganzen Geschichte, wie die Vorlage entstanden ist. Dass wir diese Fr. 60'000.00 nicht ausgeben \n\nwollen. Der Gemeinderat wollte sich mit den Fr. 310'000.00 – Gemeindeanteil wohlgemerkt – \n\nbegnügen, die Kommission hat das aber freundlicherweise um Fr. 20'000.00 auf Fr. 330'000.00 \n\nerhöht. Jetzt sprechen wir eigentlich darüber, ob Fr. 330'000.00 oder Fr. 390'000.00. Der \n\nGemeinderat will verhindern, dass man nun diese Ochsenplatz an der Frage des Trolleybusses \n\naufhängt und versucht dort etwas durchzustieren, indem man sagt, man sagt Nein zum \n\nOchsenplatz im Sinne eines Ja's zum Trolleybus. Ich denke, das habe ich Ihnen vor rund \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 7 \n\n\n\n \n\n14 Tagen schon gesagt, dass die Fr. 60'000.00 – auch wenn Sie diesen Betrag heute ablehnen – \n\nmüsste er dann wieder in den Einwohnerrat kommen. Denn rein formal wäre der Gemeinderat \n\neigentlich zuständig bis Fr. 100'000.00, aber die Frage Trolleybusleitungen/Ochsenplatz hängt für \n\nmich so nahe zusammen, das will ich nicht separieren, sonst fangen wir nämlich an, einzelne \n\nScheibchen zu machen und dann ist am Schluss der Gemeinderat für alles zuständig. Das hätte \n\nvielleicht Vor- und Nachteile für beide Seiten. Das wollen wir aber nicht, denn in unserer \n\nVerfassung atmet ein anderer Geist. Also, wenn Sie heute dem Antrag der CVP folgen, es ist noch \n\nnicht alles verschüttet. Ich kann denjenigen versichern, die den Trolleybus wollen, wenn das \n\nkommt, werden wir wieder eine Vorlage machen. Das ist ganz klar. \n\n \n\n \n\nER August Hafner (SP) \n\n \n\nIch möchte unter dem Titel "salamimässiges Vorgehen" noch hinzubemerken, dass nicht nur \n\nGemeinderat nicht zuständig ist, abschliessend um diese Fr. 60'000.00 zusätzlich und vielleicht \n\nnoch ein bisschen mehr zu bewilligen, sondern abschliessend auch nicht der Einwohnerrat. Es \n\nmüsste das Ganze auch wieder der fakultativen Volksabstimmung unterstellt werden. Das ist jetzt \n\nleider so, also bewusst so, nach unseren Finanzkompetenzen. Die Grundsätze, die da herrschen, \n\ndie gelten halt überall, in der ganzen Schweiz. Das ist konstante Praxis, dass das so gemacht \n\nwerden muss, wie ich es jetzt gesagt habe. Wenn Sie eine solche Übung veranstalten wollen, \n\ndann bitteschön, aber dann haben Sie nicht auf Vorrat einen Kredit bewilligt sondern auf Vorrat \n\nIhrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass wir die Trolleybusleitungen dann ganz abhängen können. \n\nDas ist falsch zum heutigen Zeitpunkt. \n\n \n\n \n\nER-Vizepräsident Ernst Schläpfer (SP) \n\n \n\nIch möchte den Gemeinderat anfragen, ob er an seinem Antrag von Fr. 390'000.00 festhält. \n\n \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 8 \n\n\n\n \n\nGR Franz Baumann \n\n \n\nEs ist das einfachste, dass wir Ihnen das als Gesamtsumme, so wie wir es vorhaben, vorlegen. \n\nWir könnten das Ausmehren und dann dementsprechend darüber abstimmen. Der Hauptgrund, es \n\nbleibt ja dabei, denn beide Beträge unterstehen dem fakultativen Referendum, wie auch ER \n\nAugust Hafner sagte. Das ist so. Wenn Sie Fr. 390'000.00 als Gesamtsumme sehen. Der \n\nGemeindepräsident hat es ja gesagt. Wenn wir den Betrag nicht benötigen, werden wir ihn sicher \n\nnicht ausgeben. Wir möchten an unserem Antrag festhalten. \n\n \n\n \n\nER Wil l i  Josel (SVP) \n\n \n\nIch finde es wirklich sehr ungeschickt, uns jetzt mit so einem Antrag zu überraschen, das \n\nzusammen zu führen, denn jetzt gibt es plötzlich noch Meinungen, über den Gesamtbetrag Nein zu \n\nstimmen. Machen Sie es doch einfach und nehmen den ursprünglichen Antrag. Wir stimmen über \n\nden Kreisel ab und wir stimmen über einen Kredit für die Drähte des Trolleybusses ab oder wir \n\nbewilligen gar nichts. Aber dann haben Sie wenigstens den Kreisel und Sie können den bauen. Ich \n\nsehe nicht ein, weshalb das nun so überraschend zusammengelegt wird. \n\n \n\n \n\nER Priska Weber (SP) \n\n \n\nWir bauen doch den Kreisel für den Verkehr. Für den Privatverkehr oder den Öffentlichen Verkehr. \n\nDa gehört für mich eben alles in die Rechnung. \n\n \n\n \n\nGP Stephan Rawyler \n\n \n\nZum Votum von Willi Josel. Es ist das gute Recht des Gemeinderates, Anträge zu stellen. Klar, \n\ndass der Antrag der Kommission vorgeht. Die Kommission hat ja den Antrag gestellt. Dann können \n\nSie ausmehren, was Sie machen wollen. Wir glauben, aufgrund der Verfassung und von der \n\nbisherigen Praxis wäre unsere Lösung die einfachste. Ich glaube am Schluss, werden wir eine \n\nAntwort dazu haben, ob Kreisel ja oder nein. Was der Gemeinderat versucht zu vermeiden, ist \n\ndass eine Diskussion entsteht ja oder nein. Wie Sie sich auch entscheiden werden, es ist kein \n\nSignal, weder in diese oder die andere Richtung. Das kann ich Ihnen versichern. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 9 \n\n\n\n \n\n \n\nGR Franz Baumann \n\n \n\nIch kann das eigentlich nur bestätigen. Ich möchte einfach nochmals wiederholen, dass es ja \n\ndarum geht, dass wir den Kreisel bauen wollen. Wir wollen ja nicht daran scheitern, ob \n\nFr. 330'000.00 oder Fr. 390'000.00 genehmigt werden. Ich habe vorhin gesagt, mehren Sie zuerst \n\naus, wer ist für den Vorschlag der Kommission, wer ist für den Vorschlag des Gemeinderates. Der \n\nVorschlag der Kommission geht selbstverständlich vor und danach gibt es eine Abstimmung. \n\nWenn der Antrag des Gemeinderates unterliegt, können wir selbstverständlich auch mit dem \n\nVorschlag der Kommission leben. Es wäre die einfachere Sache, wenn man über den \n\nGesamtbetrag abstimmt. \n\n \n\n \n\nER-Präsident Rolf  Forster (SVP) \n\n \n\nWir kommen jetzt zum Antrag des Gemeinderates, der wie folgt lautet: \n\n \n\nFür die Sanierung des Knotens Rheinfallstrasse/Industriestrasse/Oberbergweg (Ochsenplatz) bzw. \n\nfür die Erstellung eines Kreisels an diesem Knoten inkl. einer allfällig erforderliche Anpassung der \n\nFahrleitung der Buslinie 1 am Knoten Ochsenplatz in Richtung "Neuhausen Zentrum" wird ein \n\nKredit in der Höhe von Fr. 390'000.00 als Gemeindeanteil zulasten der Investitionsrechnung \n\nbewilligt. \n\n \n\nDer Antrag wird mit 4 : 12 Stimmen (1 Enthaltung) abgelehnt. \n \n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n\n \n\nDie vorberatende einwohnerrätliche Kommission unterbreitet folgende Anträge:\n\n \n\na) Für die Sanierung des Knotens Rheinfallstrasse/Industriestrasse/Oberbergweg (Ochsenplatz) \n\nbzw. für die Erstellung eines Kreisels an diesem Knoten wird ein Nettokredit in der Höhe von \n\nFr. 330'000.00 als Gemeindeanteil zulasten der Investitionsrechnung bewilligt. \n\n \n\nDer Antrag wird mit 13 : 3 Stimmen (1 Enthaltung) angenommen. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 10 \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nb) Für eine allfällig erforderliche Anpassung der Fahrleitung der Buslinie 1 am Knoten \n\nOchsenplatz in Richtung "Neuhausen Zentrum" wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 60'000.00 \n\nzulasten der Investitionsrechnung bewilligt. \n\n \n\nDer Antrag wird bei 8 : 8 Stimmen mit dem Stichentscheid des Präsidenten angenommen. \n \n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \n\nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 11 \n\n\n\n \n\nTRAKTANDUM 2 Bericht und Antrag betreffend Übernahme der Multikomponenten-\ndeponie Pflumm in Gächlingen durch den Kläranlageverband und \nGenehmigung der Dienstbarkeit betreffend Ablagerungsplatz sowie der \nangepassten Baurechtsdienstbarkeit und der Verbandsvereinbarung \n\n \n\n \n\nGR Franz Baumann \n\n \n\nIch nehme an, Sie haben das komplizierte Geschäft gelesen. Es geht eigentlich darum einerseits, \n\ndass der Antrag betreffend der Vereinbarung des Kläranlageverbandes angepasst wird, dass der \n\nKläranlageverband überhaupt die Deponie Pflumm betreiben kann. Bis jetzt hat sie das wohl \n\ngemacht, war aber eigentlich nicht dazu berechtigt, denn Sie war nicht abgesegnet. Deshalb muss \n\ndie Vereinbarung angepasst werden. Das ist der erste Antrag. Und der zweite. Hier geht es \n\neigentlich um die Dienstbarkeit mit der Gemeinde Gächlingen. Die Deponie Pflumm ist ja seit 1977 \n\nauf dem Gemeindegebiet von Gächlingen domiziliert und wird dort unten auch betrieben und wir \n\nmüssen das den heutigen Gegebenheiten anpassen. Warum das überhaupt gemacht wird? Es \n\ngeht um Haftungsprobleme. Früher war der Kanton Schaffhausen allein haftbar für das und der \n\nKanton hat das nicht mehr zugelassen und deshalb musste neu verhandelt werden. Die Verträge, \n\ndie hier vorliegen entsprechen der heutigen Gesetzgebung. Der Kanton teilweise und teilweise \n\nauch der Kläranlageverband haften dafür. Das sind die Vereinbarungen, die angepasst werden \n\nund deshalb liegt Ihnen das Geschäft vor. \n\n \n\n \n\nEintretensdebatte \n\n \n\n \n\nER Patr ick Waibel (SVP) \n\n \n\nDie SVP Fraktion tritt auf die Vorlage ein und beantragt eine 7-er Kommission, da viele Fragen \n\nnoch offen sind, und die am besten in einer Kommission abgeklärt werden sollten. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 12 \n\n\n\n \n\n \n\nER Jakob Walter (SP) \n\n \n\nWir gehen damit einige, dass offene Fragen da sind. Wir wären der Auffassung, dass es nicht \n\ndarum geht, irgendetwas Kreatives zu erfinden, sondern es geht darum, dass in einer Kommission \n\nalle Gruppierungen vertreten sind. Deshalb hätte unsererseits auch eine 5-er Kommission gereicht. \n\n \n\n \n\nER Markus Anderegg (FDP) \n\n \n\nDie FDP ist angesichts der Komplexität dieser Vorlage auch für eine Kommission und schliesst \n\nsich dem Vorschlag der SVP mit einer 7-er Kommission an. \n\n \n\n \n\nER Thomas Thei ler (CVP) \n\n \n\nWir sitzen jetzt auf der SP-Seite und unterstützen den Antrag der SP für eine 5-er Kommission, \n\nweil wir sowieso mit der Stadt zusammen eine Kommission bilden werden und dann sind wir \n\nwieder einen sehr grossen "Haufen" und schlussendlich geht es hier, wie ER Jakob Walter so \n\nschön gesagt hat, wir müssen nichts Neues erfinden. \n\n \n\n \n\nGR Franz Baumann \n\n \n\nIch habe mich mit der Stadt in Verbindung gesetzt. Die hat ja die Vorlage auch bereits im Grossen \n\nRat gehabt. Sie haben eine 13-er Kommission gebildet. Es wäre gut, wenn wir die \n\nKommissionsarbeit wieder gemeinsamen machen könnten, wie das bei der Hard oder früher bei \n\nder Röti der Fall war. Das Datum der Kommission steht auch bereits fest. Es ist der 26. März 2007 \n\num 18.00 Uhr im Feuerwehrzentrum in Schaffhausen. Ich kann noch sagen, ich habe das mit Frau \n\nValentinuzzi nachgeschaut. Das Präsidium einer Kommission hätte die CVP. Ob es eine 5-er oder \n\n7-er Kommission ist, das muss ich Ihnen überlassen. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 13 \n\n\n\n \n\n \n\nZur Vorberatung dieses Geschäftes wird mit 11 : 5 (1 Enthaltung) eine 5-er Kommission \n\neingesetzt. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n\n \n\nThomas Theiler (CVP), Präsidium \n\nPriska Weber (SP) \n\nUeli Furrer (ÖBS) \n\nWilli Josel (SVP) \n\nMarkus Anderegg (FDP) \n\n \n\n \n\nDas Geschäft ist vorerst erledigt. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 14 \n\n\n\n \n\nTRAKTANDUM 3 Bericht zur Kenntnisnahme betreffend GGP/Swiss-Euro Businesspark \n\n \n\n \n\nGP Stephan Rawyler \n\n \n\nDer Gemeinderat wünscht das Wort zur Zeit nicht. \n\n \n\n \n\nKeine Detailberatung. \n\n \n\n \nAntrag:\n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \n\n \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 15 \n\n\n\n \n\nTRAKTANDUM 4 Postulat von Ernst Schläpfer (SP): Tempo 30 Rabenfluhstrasse \n\n \n\n \n\nBegründung: \n\n \n\n \n\nER-Vizepräsident Ernst Schläpfer (SP) \n\n \n\nEs gibt nicht mehr sehr viel zu sagen. Wir haben an der Rabenfluhstrasse den Neubau eines \n\nAlters- und Pflegeheimes. Wir haben dort noch ein Wohnheim Rabenfluh, das jetzt DIHEIPLUS \n\nheisst neu. Ich denke, da werden auf dieser Strasse doch verschiedene Leute nicht allzu schnell \n\nunterwegs sein. Es ist nicht eine riesige Gefahr da, dass man auch mit dem Auto allzu schnell \n\nunterwegs ist, aber trotzdem würde ich beantragen, auch der korrekten Form halber, es wäre \n\nwünschenswert, wenn dort offiziell Tempo 30 auf dieser Strasse eingeführt wird. \n\n \n\n \n\nDiskussion: \n\n \n\n \n\nGP Stephan Rawyler \n\n \n\nDer Einwohnerrat rennt weit offene Türen bei uns ein. Auch wir sind der Ansicht, dass in diesem \n\nGebiet und nicht nur in der Rabenfluhstrasse eine Tempoberuhigung geprüft werden muss. \n\nAufgrund des Vorstosses haben wir kurzfristig noch Messungen vorgenommen und haben doch \n\nfeststellen dürfen, dass keine dramatische Situation dort herrscht. An der Freyastrasse hat sich ein \n\nDurchschnitt von 24 km ergeben. 85 % der Autofahrer sind mit 33 km gefahren. In der Echostrasse \n\nist der Durchschnitt 21 km mit 85 % 29 km. Man sieht bereits heute, dass relativ tiefe Werte \n\nerreicht werden. Wieso rennt der Postulent offene Türen ein? Von uns aus gesehen ist die \n\nRabenfluhstrasse in mehrfacher Hinsicht zu prüfen. Einerseits dahin, ob sie nach der Bauzeit \n\nwieder geöffnet werden soll oder nicht, ob sie also praktisch aus zwei Sackgassen bestehen soll \n\noder die Alternative evtl. kombiniert wäre, die Möglichkeit, dass man noch einen Schritt \n\nweitergehen könnte und dort eine Begegnungszone machen könnte. Wir werden das anschauen. \n\nIch möchte aber doch darauf hinweisen, dass es bis anhin in Neuhausen am Rheinfall eine \n\nwohlgeübte Praxis war, dass die Bauverwaltung die Quartierbewohner jeweils aktiv unterstützt hat \n\nbei der Petition für Tempo 30 Zonen. Wir haben damit einen sehr kostengünstigen Weg gefunden. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 16 \n\n\n\n \n\nWir haben die Pflicht Gutachten einzuholen und Widerstand aus dem Weg zu räumen damit \n\neigentlich auf relativ elegante Weise umschifft. Wir haben deshalb bereits im Frühling 1997 \n\nbeispielsweise im Quartier Bohnenberg/Enge, das damals im Kanton grösste zusammenhängende \n\nTempo 30 Gebiete geschaffen. Das dürfte auch heute noch eines der grössten Gebiete sein. Das \n\nist dort ein Erfolg. Dann Sommer 2000, Quartier Neuberg Tempo 30 Zone. Ebenfalls ein recht \n\nguter Erfolg. Quartier Zuba, Frühling 2001 auch recht gut angenommen. Frühling 2002, Quartier \n\nHofstetten/Herbstäcker. Dann noch im Herbst 2001, Bahnsteigstrasse Tempo 30 Zone. In \n\nAusführung ist das Quartier Liebefels. Wir wollten dort zuerst eine Begegnungszone machen. Dort \n\nentstand aber Widerstand aus dem Quartier heraus. Es wurde zuerst Unterschriften gesammelt für \n\neine Begegnungszone und als man sich dann im Klaren war, was das eigentlich bedeutet, hat man \n\ndavon Abstand genommen. Quartier Rosenberg Tempo 30 Zone im Herbst 2004. Dann haben wir \n\nauch schon diverse Begegnungszonen. Mattenstrasse, Neusatzstrasse und Arthur Moser Strasse \n\n1998. Von mir aus gesehen auch gut aufgenommen. Ebenso die Begegnungszone in der \n\nGartenstrasse in 2001. Etwas schwieriger in der Akzeptanz ist die Tempo 40 Zone – das ist in der \n\nVerkehrslandschaft auch etwas Exotisches – am Flurlingerweg. Dort wird das Planungsreferat \n\nprüfen, ob nicht eine andere Zone massgebend besser wäre. Ebenfalls gab es weitere effektive \n\nMassnahmen gegen den Schleichverkehr. Man hat diverse Fahrverbote signalisiert oder \n\nEinbahnstrassen gemacht. Ich darf an die Echostrasse erinnern. Irchelstrasse, Krummstrasse, \n\nRhenaniastrasse, Strassackerstrasse u.s.w. Diese Massnahmen erfolgten immer in enger \n\nZusammenarbeit mit den Bewohnerinnen und Bewohnern im jeweiligen Gebiet. Wir werden das \n\nauch künftig so handhaben. Wir werden auch im Bereich der Rabenfluhstrasse/Echostrasse \n\nzusammen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern das anschauen müssen. Die \n\nRabenfluhstrasse alleine mach zu wenig Sinn das zu beruhigen, sondern wir müssen dort das \n\nganze Quartier anschauen. Das gleiche gilt auch im Zusammenhang mit der Attraktivierung des \n\nOrtszentrums. Auch hier werden wir den Bereich – in dem wir nun sitzen – anschauen müssen. Es \n\nkann nicht sein, dass die Zentralstrasse Tempo 30 ist und das hier mit Tempo 50 gefahren werden \n\nkann. Der Gemeinderat ist gerne bereit, das Postulat entgegen zu nehmen und er wird sich \n\nbemühen das fristgerecht durchzusetzen. Besten Dank. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 17 \n\n\n\n \n\n \n\nER Gerhard Schwyn (FDP) \n\n \n\nDie FDP Fraktion unterstützt das Postulat von ER Ernst Schläpfer. Ich persönlich besonders. Ich \n\nwohne im Neubergquartier und die Zone 30 hat sich dort bewährt. Ich wohnte auch 10 Jahre an \n\nder Echostrasse. Ich würde es begrüssen, wenn die Tempo 30 Zone dort eingeführt wird. Nicht nur \n\nfür die Fussgänger sondern auch für die Motorwagenlenker. Wir von der FDP unterstützen das \n\nPostulat. \n\n \n\n \n\nER Christ ian Di Ronco (CVP) \n\n \n\nDie CVP wird das Postulat auch unterstützen, und ist auch froh, was der Gemeinderat ausgeführt \n\nhat, dass noch weitere Zonen um die Rabenfluhstrasse geprüft werden. Es wäre etwas sinnlos, \n\nwenn man mit 50 oder 80 auf die Rabenfluhstrasse zukommt und dann runterbremsen müsste. \n\nWas wir sicherlich nicht unterstützen werden, solche riesige Investitionen wie bei der \n\nVerkehrsberuhigung Quartier Rosenbergstrasse von Fr. 90'000.00. Man kann da sicherlich mit \n\neinfachen Mitteln eine solche Zone gestalten. \n\n \n\n \n\nER Christ ian Schwyn (SVP) \n\n \n\nWir werden aus den bereits gehörten sinnvollen Gründen das Postulat natürlich unterstützen. \n\n \n\n \n\nER Jakob Walter (SP) \n\n \n\nNachdem wir es unterschrieben haben, ist es sicherlich sinnlos zu sagen, dass auch wir das \n\nPostulat unterstützen. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 18 \n\n\n\n \n\n \n\nER Albert Gysin (SVP) \n\n \n\nIch habe nichts gegen diese Tempo 30 Zone in der Rabenfluhstrasse bzw. in diesem Gebiet. Ich \n\nhoffe aber, dass man auch mal vom Unterdorf spricht. Man spricht ja auch bei der Attraktivierung \n\nvom Zentrum nicht vom Unterdorf. Man hat ja bis jetzt auch fast keine Einwohnerräte und \n\nGemeinderäte, die da unten wohnen. Die wohnen alle an der Rosenbergstrasse oder an der \n\nEngestrasse. Man muss also auch mal ans Unterdorf denken. Ich möchte aber zu bedenken \n\ngeben, dass wenn wir dann in der Zentralstrasse die Tempo 30 Zone machen, dass dann alle in \n\ndie Rheinstrasse flüchten und da muss man sich noch gut überlegen, was man dann in \n\nNeuhausen macht. Ob man dann die Südumfahrung erst macht oder ob am die Tempo 30 Zonen \n\nerst macht. Dann hat man dann den ganzen Verkehr an der Rheinstrasse. \n\n \n\n \n\nGP Stephan Rawyler \n\n \n\nIch kann der CVP versichern, dass wir die Gelder sicher vernünftig einsetzen werden. Ich habe \n\naber auch Lehrgeld bezahlen müssen. Tiefbau kostet immer mehr, als man als gewöhnlicher \n\nBürger meint. Das ist einfach so. Es kostet immer relativ viel. Wir werden sicher nur dort die \n\nerforderlichen Massnahmen machen, wo sie erforderlich sind. Gut bewährt hat sich z.B. das \n\nAufspritzen der Zahl 30 auf diesen Strassen und es ist relativ kostengünstig. Wir haben sicher \n\nnicht vor, mit den grossen Kellen anzurichten und irgendwelche baulichen Massnahmen zu \n\nmachen, die nicht vernünftig wären. Das Unterdorf ist uns keineswegs entgangen. Es gab immer \n\nwieder Vertreterinnen und Vertreter im Einwohnerrat. Bei der Präsentation "Beruhigung und \n\nAttraktivierung Ortszentrum" haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass wir \n\nselbstverständlich auch in den Randgebieten schauen müssen was dort passiert. Andererseits \n\nkann ich mir einstweilen nicht vorstellen, dass wir die Sammelstrasse Süd bauen werden, bevor \n\nwir die Tempo 30 Zone auf der Zentralstrasse einführen. Die Tempo 30 Zone ist ein Kernelement \n\nder Beruhigung und Attraktivierung Zentralstrasse. Die Sammelstrasse Süd hängt natürlich klar \n\ndavon ab, von der Entwicklung auf dem SIG Areal. Solange sich dort der immer noch relativ dichte \n\nNebel nicht lichtet, kann ich dazu einfach keine konkreten Aussagen über den zeitlichen Ablauf \n\nmachen. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 19 \n\n\n\n \n\n \n\nER-Vizepräsident Ernst Schläpfer (SP) \n\n \n\nIch freue mich sehr über die wohlwollende Aufnahme meines Postulates. Es steht ja bereits drin, \n\nallenfalls auf weiteren Quartierstrassen der Umgebung. Ich nehme zur Kenntnis, dass man das \n\nmitberücksichtigt und uns dann einen entsprechenden Bericht, eine Vorlage unterbreitet. \n\nHerzlichen Dank. Zu Kollege ER Albert Gysin kann ich noch sagen. Es wäre dann mal eine \n\nMöglichkeit, dass er auch einmal ein Postulat einreichen kann. \n\n \n\n \n\nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 17 : 0 Stimmen (einstimmig) als erheblich und \nüberweist es an den Gemeinderat. \n \n\n \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 20 \n\n\n\n \n\nTRAKTANDUM 5 Interpellation von Willi Josel (SVP): Mütterkurse in der Schule \n\n \n\n \n\nBeantwortung: \n\n \n\n \n\nGR Franziska Brenn \n\n \n\nAusgangslage in Kürze \n \nAufgrund der sozialen und ethnischen Bevölkerungszusammensetzung werden die Neuhauser \n\nSchulen stetig mit dem Problem "Migration" und deren Auswirkungen konfrontiert. Bei sozialen \n\nProblemen, die sich vor allem im Schulbereich manifestieren, entsteht die Schnittstelle zum \n\nSozialreferat. Hier kommt bei Bedarf vor allem die finanzielle Unterstützung zum Zug. Zur \n\nErrichtung einer vormundschaftlichen Massnahme (Kindesschutzmassnahme), muss schon Gefahr \n\nin Verzug sein. Die Schulsozialarbeit unterstützt die Eltern und/oder Schüler punktuell in allen \n\nsozialen Belangen. Auf die besondere Situation der fremdsprachigen Eltern, welche unsere \n\nSprache nicht oder nur sehr wenig kennen, muss zusätzlich gezielt eingegangen werden. Deren \n\nKinder sind bekannterweise besonders benachteiligt. Sie erhalten von zu Hause wenig \n\nUnterstützung für die Hausaufgaben. Unsere Kultur, in der die Kinder aufwachsen, ist den Eltern \n\noft fremd. Der Schulleiter und die Sozialreferentin besprachen die Schwierigkeit bei \n\nproblematischen Schulkindern bei verschiedenen Anfragen an die Vormundschaftsbehörde und \n\nbei auftauchenden Problemen. Dabei wurde klar, dass um den Kindern zu helfen, in erster Linie \n\nbei den Müttern angesetzt werden muss. Diese sollen gezielt darauf vorbereitet werden, unsere \n\nSprache zu verstehen, sich aktiv am Schulgeschehen zu beteiligen und sich für \n\nSchulangelegenheiten ihrer Kinder zu interessieren. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass ein \n\nfruchtbarer Austausch zwischen Schule und Elternhaus stattfinden kann, welcher in erster Linie \n\nden Kindern und ihrer Schulkarriere zu Gute kommen soll. An den Neuhauser Schulen wird mit \n\ndem neuen Schulmodell unserer interkulturellen Situation bereits Rechnung getragen. Die \n\nLehrkräfte bemühen sich um zielgerichtete und wirkungsvolle Informationen über den Schulbetrieb. \n\nLeider können oftmals die Mütter mit zu wenig Deutschkenntnissen, welche aber für die Erziehung \n\nihrer Kinder zuständig sind, kaum erreicht werden. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 21 \n\n\n\n \n\n \n\nWelches Projekt für Neuhausen am Rheinfall? \n \nDie Sozialreferentin, der Schulreferent und der Schulleiter Primarschule tauschten mit der \n\nOrganisation SAH Schaffhausen in drei Sitzungen aus, welche in der Erwachsenenbildung und \n\nIntegration zertifiziert sind, welche die beste und effizienteste Lösung für die Neuhauser Schulen \n\ndarstellen könnte. Das Konzept der "Mütterkurse in den Schulen" überzeugte alle Teilnehmenden. \n\nLaut dem Leiter Primarschule und dem Schulreferenten, wäre dieser Bedarf mehr als \n\nausgewiesen. Diese Kurse würden in einem Schulhaus stattfinden, damit die Schwellenangst zur \n\nSchule abgebaut wird. Der Lerninhalt wäre zum ersten Deutschunterricht aber auch \n\nSozialinformation, wie Wissen zu Schule, Erziehung, Kinderförderung, Gesundheit, Wohnen, Abfall \n\netc. vermittelt. Daneben findet einmal monatlich ein Diskussionsforum statt, wobei die erlernten \n\nDeutschkenntnisse praktisch umgesetzt werden.  \n\n \n\nZielsetzungen \n \nViele Mütter leben isoliert in den Wohnungen und haben wenig Möglichkeit Deutschkurse zu \n\nbesuchen. Das Projekt soll fremdsprachige Mütter befähigen, Ziele, Inhalte und Alltag der \n\nNeuhauser Schulen zu verstehen, eigene Wertvorstellungen zu reflektieren und damit ihre Kinder \n\nbesser unterstützen und begleiten zu können. \n\nDaneben wird Sozialinformation übermittelt, das heisst wichtige gesellschaftliche, soziale und \n\nkulturelle Zusammenhänge der Schweiz werden zusammen diskutiert. \n\nDer Unterricht findet in den Räumen der Schule, während der Schul- und Kindergartenzeit statt, \n\num die Schwellenangst zur Schule abzubauen. Es wird häufig beobachtet, dass die \n\nKindergartenkinder von den Müttern begleitet werden und sobald die Kinder die Schule besuchen, \n\ndie Mütter wie nicht mehr existent sind.  \n\n \n\nUmsetzung \n \nDas Projekt beinhaltet jährlich zwei Integrationskurse à sechs Monate für rund 10 Teilnehmenden \n\npro Gruppe. Die potentiellen Teilnehmerinnen werden von Kindergärtnerinnen und Schule \n\nrekrutiert und motiviert. Das SAH würde in dieser Phase Unterstützung anbieten. Die Schule sucht \n\nnach einem geeigneten Raum für diese Kurse. Die Lehrkräfte werden von der Schulleitung \n\ninformiert. \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 22 \n\n\n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 23 \n\n \n\nKosten \n \nDer Schulreferent, die Sozialreferentin, der Schulleiter und das SAH haben ein für Neuhauser \n\nVerhältnisse zugeschnittenes Projekt erarbeitet. Die vorgesehene Variante wurde auch um einige \n\nVariablen abgespeckt. So war ursprünglich ein organisierter Kinderhütedienst für die Kleinkinder \n\nvorgesehen, der nun anderweitig organisiert wird. Die Teilnehmerinnen bezahlen auch einen \n\nBeitrag (was nichts kostet ist nichts wert). Der beläuft sich auf Fr. 150.00/Semester. \n\n \n\nFragen \n \n\n• Wer wird zu diesen Kursen aufgrund welcher Kriterien aufgeboten? \n \nDie Lehrkräfte werden durch den Schulleiter über das Projekt informiert. Diese bemerken die \n\n"fehlenden" Mütter, welche über wenige Deutschkenntnisse verfügen und worunter die Schüler \n\nleiden, schnell. Diese Mütter sind die Zielgruppe des Projektes und werden durch die Lehrer \n\nrekrutiert. Das SAH hilft in der Pilotphase mit. \n\n \n\n• Wo finden diese Kurse statt?  \n \n\nIn einem Schulzimmer, damit die Schwellenangst vor der Schule abgebaut wird. Am besten \n\ngeeignet wäre das Kirchackerschulhaus, weil die Zielgruppe da am grössten ist. Wir wissen noch \n\nnicht genau, ob es da möglich ist. Evtl. müssen wir auch auf ein anderes Schulhaus ausweichen. \n\n \n\n• Wer legt den Lehrplan fest? \n\n \nDer Lehrplan ist vom SAH festgelegt, welche einen hohen Erfahrungsschatz im Bereich der \n\ngezielten Förderung und Schulung von Migrantinnen/Migranten haben. \n\n\n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 24 \n\n \n\n• Welche Lernstufe ist für Ende des Kurses als Ziel definiert? \n\n \nDie Mütter verfügen über einen Wortschatz, den sie vor allem im Alltag benutzen können. Dabei \n\nwird weniger auf grammatikalische fehlerfreie Deutschkenntnisse Wert gelegt, sondern dass sie \n\nsich im Alltag sicher bewegen können. Dazu sollten sie über alltagspraktische Kenntnisse \n\nverfügen, wie Ablauf der Schule, unsere Normen und Werte, Abfall, Gesundheit etc. Dazu kommt \n\neine regelmässige Diskussionsrunde (Forum), in welcher sich die Mütter in unserer Sprache \n\naustauschen können. \n\n \n\n• Wird die Zielerreichung überprüft? \n \nDiese wird selbstverständlich überprüft. Ob eine gelungene Integration stattgefunden hat, kann \n\nsicher nicht nach dem Pilotversuch festgestellt werden. Es kann aber festgestellt werden wie \n\nregelmässig der Kurs besucht wurde, ob eine aktive mündliche Teilnahme vorhanden war, ob sich \n\ndie Deutschkenntnisse verbessert haben, ob die Mütter aktiver am Schulgeschehen teilnehmen \n\netc. \n\n \n\n• Wie hoch sind die finanziellen Beiträge der Kursteilnehmerinnen? \n \nDie Beiträge sind Fr. 150.00/Semester. \n\n \n\n• Welche Rechtsgrundlage steht hinter diesem Engagement der Gemeinde? \n \nDie Finanzkompetenz des Gemeinderates beträgt gemäss Verfassung vom 29. Juni 2003 bei einer \n\nneuen wiederkehrenden Ausgabe Fr. 20’000.00 abschliessend. Das Pilotprojekt kostet \n\nFr. 13’250.00. Sollte die Evaluation des Pilotprojektes positiv ausfallen, wird ein Antrag an den \n\nEinwohnerrat gestellt. \n\n \n\n• Welchem Konto werden die Kosten in der Gemeinderechnung belastet? \n\n \nDie Sozialreferentin hat für dieses Projekt ein Gesuch an eine Stiftung gestellt. Der Betrag oder \n\nRestbetrag wird dem Konto 2195.318.00 belastet. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nER-Präsident Rolf  Forster (SVP) \n\n \n\nIst der Interpellant mit dieser Beantwortung zufrieden? \n\n \n\n \n\nER Wil l i  Josel (SVP) \n\n \n\nÜberraschend, ja ich bin zufrieden. Ich muss dazu noch die Frage beantworten, welche Motivation \n\nsteht dahinter? Einfach mehr zu wissen. Ich habe nicht mehr gewusst. Ich habe einige Fragen \n\ngestellt, weil ich es einfach wissen wollte und zwar wollte ich wissen, dass man sich Ziele setzt. Es \n\ndürfte ja kein Kaffeekränzchen werden, wo man geht oder nicht geht. Ich bin zufrieden, dass dafür \n\netwas verlangt wird, dann geht man vielleicht auch regelmässig in diese Kurse. Dass die Leute \n\nDeutsch lernen finde ich sehr gut. Das das in den Kindergärten passiert und dort die Mütter \n\nrekrutiert, finde ich sehr gut. Ich frage mich einfach, wie das dann bei den Männern rüberkommt. \n\nIch habe von Beruf her sehr viel auch mit Leuten aus anderen Berufskreisen zu tun und habe dort \n\ndie Erfahrung gemacht, dass wenn man die Frau fragt: "Welches Knie tut Ihnen weh?" Dann sagt \n\nder Mann: "Das linke Knie tut Ihr weh." Das hat mich jetzt auch interessiert, was man hier für \n\nErfahrungen gemacht hat. Vielleicht kann man die Frage noch anhängen, was man hier für \n\nErfahrungen gemacht hat. Kommen die Frauen dann auch und wie viele sind das dann? \n\nNochmals, ich bin zufrieden mit der Antwort und ich selber wünsche keine Diskussion. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 25 \n\n\n\n \n\n \n\nGR Franziska Brenn \n\n \n\nIch möchte hiermit noch die Gelegenheit nutzen, die letzte Frage von ER Willi Josel zu \n\nbeantworten. Natürlich kann ich sie nicht abschliessend beantworten. Es ist ja genau wichtig, dass \n\ndiese Kurse in der Schule stattfinden. Wir erhoffen uns natürlich davon, dass die Mütter eher in die \n\nNeuhauser Schulen gehen, als in die Stadt an einen Kurs. Es stimmt, da hat ER Willi Josel \n\nsicherlich Recht. Es ist immer schwierig, die Männer zu bewegen, ihre Frauen aus dem Haus zu \n\nlassen. Es ist einfacher, wenn das in einem Schulhaus stattfindet, als wenn sie in die Stadt fahren \n\nmüssen und die Männer dann nicht dabei sind. Vielleicht begleiten die Männer ihre Frauen auch \n\nan den ersten Kurs. Das dürfen sie auch. Sie dürfen natürlich nicht daran teilnehmen aber sie \n\nkönnen sicherlich mal schauen wie das ist und wer den Kurs gibt. Deshalb auch die örtliche Nähe. \n\n \n\n \n\nDas Geschäft ist somit erledigt. \n\n \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 26 \n\n\n\n \n\n \n\nER-Präsident Rolf  Forster (SVP) \n\n \n\nWir sind am Ende der heutigen Sitzung. Wir sehen uns wieder am 10. Mai 2007. Die Sitzung ist \n\ngeschlossen. \n\n \n\n \n\n \n\nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Forster Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nWortprotokoll ER 08.03.2007  Seite 27 \n\n\n\tPROTOKOLL\n\tDatum, Zeit, Ort Donnerstag, 8. März 2007 19.00 – 20.15 Uhr\n\tOffene Geschäfte - Postulat Christian Di Ronco (CVP): Unters\n\n