name: Bericht und Antrag des Ratsbüros betreffend Wahl von vier Mitgliedern sowie einer Präsidentin oder eines Präsidenten für die Verwaltungskommission der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall» für die Legislaturperiode 2021-2024

text: \nBericht und Antrag des Ratsbüros\nbetreffend Wahl von vier Mitgliedern sowie einer Präsidentin oder ei-\nnes Präsidenten für die Verwaltungskommission der selbstständi-\ngen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neu-\nhausen am Rheinfall» für die Legislaturperiode 2021-2024\n\nvom 17. November 2020\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nInfolge des Rücktritts von Stephan Schule als Verwaltungskommissionsmitglied per 31. De-\n\nzember 2020 und aufgrund der diesjährigen Gesamterneuerungswahlen hat der Einwohnerrat\n\nvier Mitglieder sowie eine Präsidentin oder einen Präsidenten für die Verwaltungskommission\n\nder selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am\n\nRheinfall für die Legislaturperiode 2021-2024 zu wählen.\n\nDie Verwaltungskommission ist keine einwohnerrätliche Kommission oder ein politisches Gre-\n\nmium, sondern ein Fachgremium. Das wird aus Art. 9 Abs. 4 des Anstaltsreglements der öf-\n\nfentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex der Gemeinde Neuhausen am Rhein-\n\nfall» (NRB 813.504) deutlich, der die Wahlvoraussetzungen für die Verwaltungskommission\n\nregelt: «Massgebend für die Wahl in die Verwaltungskommission beziehungsweise Wahlkrite-\n\nrien sind fachliche und wirtschaftliche Kompetenzen sowie persönliche Integrität. (...)».\n\nDie drei bisherigen, aus Sicht des Ratsbüros bewährten Kommissionsmitglieder - Dr. Daniel\n\nBarer, Bruno Mannhart und Daniela Mauron - stellen sich für eine weitere Amtszeit zur Verfü-\n\ngung. Damit sind die Fachbereiche Medizin, Finanzen und Pflege in der Verwaltungskommis-\n\nsion abgedeckt. Mit dem Rücktritt von Stephan Schule ist aber der Heimleitungsbereich nicht\n\nmehr abgedeckt. Daher hat das Ratsbüro am 3. Oktober 2020 ein Inserat in den Schaffhauser\n\nNachrichten und auf der Homepage der Gemeinde publiziert, worin ein Mitglied für die Ver-\n\nwaltungskommission gesucht wurde, welches Erfahrung aus dem Heimleitungsbereich mit-\n\nbringt (siehe Beilage). Die Bewerbungsfrist dauerte bis zum 31. Oktober 2020.\n\nInsgesamt sind auf die Ausschreibung vier Bewerbungen eingegangen. Zwei Kandidaten\n\nbrachten die erforderlichen Qualifikationen aus dem Heimleitungsbereich mit. Trotz dieses\n\nUmstands wurden alle Kandidaten vom Ratsbüro am 17. November 2020 angehört. Nach ein-\n\ngehender Beratung und dem Abwägen aller Vor- und Nachteile schlägt Ihnen das Ratsbüro\n\nnebst den drei bisherigen Kommissionsmitgliedern einstimmig den folgenden aus Sicht des\n\nRatsbüros am besten geeigneten Kandidaten zur Wahl vor:\n\nPeter Weber, geboren 1955, wohnhaft in Hallau.\n\nPeter Weber ist in Neuhausen am Rheinfall und Wilchingen aufgewachsen. Nach seiner\n\nErstausbildung zum Bauzeichner hat er sich auch noch zum Sozialarbeiter ausbilden lassen\n\n\n\nund eine Management-Weiterbildung für Nonprofitorganisationen absolviert. Er bringt jahre-\n\nlange Erfahrung als Heimleiter mit; unter anderem war er Leiter des Altersheims Hallau und\n\nZentrumsleiter des Alterszentrums Breite in Schaffhausen. Seit dem 1. November 2020 ist er\n\nordentlich pensioniert.\n\nZwei Kandidaten haben ihre Bewerbung zurückgezogen, nachdem ihnen mitgeteilt wurde,\n\ndass das Ratsbüro Peter Weber bevorzugt. Damit stehen sie nicht mehr zur Wahl.\n\nEinwohnerrat Dr. Ernst Schläpfer hält seine Bewerbung weiterhin aufrecht und steht somit\n\nebenfalls zur Wahl.\n\nAnträge:\n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen stellt Ihnen das Ratsbüro einstimmig die folgen-\n\nden Anträge:\n\n1. Das Ratsbüro beantragt Ihnen, für die Legislatur 2021-2024 folgende Mitglieder in die\n\nVerwaltungskommission zu wählen:\n\n• Dr. Daniel Barer\n\n• Bruno Mannhart\n\n• Daniela Mauron\n\n• Peter Weber\n\n2. Das Ratsbüro beantragt Ihnen, Gemeinderat Christian Di Ronco für die Legislatur 2021-\n\n2024 erneut zum Präsidenten der Verwaltungskommission zu wählen.\n\nFür das'R^tsbüro: / /.\n}/ ..../<' ' './"\n\n•'z- ./'' /\n\n/... ,^' ^"—,\n_7^_^"c"-^:~^-~---- ^ .."\n\n7, Einwohnerratspräsident\n\nBeilage(n): am 3. Oktober 2020 in den Schaffhauser Nachrichten erschienenes Inserat\n\n\n\nDie selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt «Alterszentrum \nund Spitex Neuhausen am Rheinfall» stellt mit rund 180 Mitar-\nbeitenden die Altersversorgung der Gemeinde Neuhausen am \nRheinfall sicher.\nZum Jahresende 2020 sind durch den Einwohnerrat für die \nneue Legislaturperiode 2021-2024 vier Mitglieder der Ver-\nwaltungskommission, das strategische Führungsorgan der \nselbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt, zu wählen, wo-\nbei drei bisherige Mitglieder sich zur Wiederwahl stellen. Die \nMitglieder der Verwaltungskommission erfüllen ihre Tätigkeit \nim Nebenamt.\n\nDas Büro des Einwohnerrats sucht deshalb\n\nein Mitglied\nfür die Verwaltungskommission,\n\ndas es dem Einwohnerrat am 10. Dezember 2020 zusammen \nmit den anderen drei Mitgliedern zur Wahl vorschlagen wird.\n\nAn das Mitglied dieses Gremiums werden die folgenden An-\nforderungen gestellt:\n\n• Ausgewiesenes Fachwissen im Heimleitungsbereich oder \nanderen Institutionen aus dem Pflege- und Betreuungsbe-\nreich\n\n• Erfahrungen in der Unternehmensführung und Strategie-\nentwicklung sowie idealerweise Management-Know-how \nin den Bereichen Personal, Finanzen, Organisation, Immo-\nbilien, Recht und Kommunikation\n\n• Unterstützung der Alterspolitik der Gemeinde Neuhausen \nam Rheinfall und Wahrnehmung der Versorgungsaufgaben \nin ihrem Sinn\n\nFür Auskünfte stehen Ihnen Peter Fischli, Einwohnerratspräsi-\ndent, Tel. 079 601 78 18, oder Herbert Hirsiger, Vizepräsident \ndes Einwohnerrats, Tel. 079 446 83 46, zur Verfügung.\n\nIhre vollständige Bewerbung richten Sie bitte bis am 31. Okto-\nber 2020 an personaldienst@neuhausen.ch (z. H. des Einwoh-\nnerratspräsidenten Peter Fischli).\n\n\n


Definiton Grünflächen

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text: \n^ :.\n\nT +41526700310 Präsidium des Einwohnerrates\n\nM .41794057424 ^ ^ Neuhauscn am Rheinfall\nE roland.mueller@gruene-sh.ch\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\n21. Februar 2022\n\nMotion\n\nDefinition von Grünflächen\n\nBegründung\nDer Gemeinderat hat im Rahmen der Richtplanpräsentation und anderen Publikationen seine Frei-\nund Grünraumstrategie vorgestellt.\n\nGrün- und Freiflächen können den Klmawandel entgegenwirken, wenn sie entsprechend ausgestal-\ntet und unterhalten werden. Naturnahe Grün-und Freiflächen im Siedlungsraum mindern beispiels-\nweise die steigende Hitzebelastung für die dort lebenden Menschen. Nicht versiegelte Flächen wär-\nmen sich weniger stark auf, Gehölze spenden Schatten, speichern Wasser und lassen es kühlend\nverdunsten. Grünflächen vernetzen Lebensräume miteinander und fördern die Artenvielfalt.\n\nUm im Siedlungsgebiet aber eine positive Wirkung für das Mikroklima und die Biodiversität entfal-\nten können, sind klare Vorgaben zur Qualität unabdingbar. DieAnforderungskriterien aneineGrün-\noder Freifläche fehlt aber in der Bauordnung.\n\nAntrag\nDer Gemeinderatwird daher gebeten, dem Einwohnerrat einem Bericht und Antrag betreffend An-\nforderungskriterien für Grün- und Freiflächen vorzulegen und diese in den Entwurf der neuen Bau-\nOrdnung aufzunehmen.\n\nRoland Müller,\nAL/Grüne-Fraktion\n\nGRÜNE/IES VERTS/ lVERDI\nBACHTELSTRASSE18212 NEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n\n

doc_text_tsv_it: '+41526700310':2 '/ies':168 '2022':20 '21':18 '41794057424':7 '8212':14 'aber':104,128 'al/gr':163 'am':9,16,173 'an':144 'anderen':34 'aneinegrün':124 'antrag':132,142 'artenvielfalt':100 'auf':82 'aufzunehmen':160 'ausgestal':51 'bachtelstrasse18212':171 'bau':158 'bauordnung':131 'begründung':25 'beispiels':64 'bericht':140 'betreffend':143 'biodiversität':113 'daher':135 'das':109 'definition':22 'dem':137 'den':45,154 'der':26,31,130,133,156 'des':4 'die':66,70,99,112 'dieanforderungskriterien':123 'dies':152 'dort':71 'ein':105 'einem':139 'einwohnerrat':138 'einwohnerrates':5 'entfal':114 'entgegenwirken':47 'entsprechend':50 'entwurf':155 'es':90 'febru':19 'fehlt':127 'flächen':76 'forderungskriterien':145 'fraktion':166 'fre':37 'freifläc':126 'freiflächen':43,60,149 'fördern':98 'für':69,108,146 'gebeten':136 'gehölz':83 'gemeindehaus':13 'gemeinderat':27 'gemeinderatwird':134 'grün':41,58,147 'grün-und':57 'grüne':167 'grünflächen':24,93 'grünraumstrateg':39 'hat':28 'hitzebelastung':68 'im':29,61,102 'klar':118 'klmawandel':46 'können':44,116 'kühlend':91 'lassen':89 'lebenden':72 'lebensräum':95 'lverd':170 'm':6 'men':78 'menschen':73 'mikroklim':110 'mindern':63 'miteinander':96 'motion':21 'müller':162 'naturnah':56 'neuen':157 'neuhauscn':8 'neuhausen':15,172 'nicht':74 'oder':125 'ordnung':159 'posit':106 'präsidium':3 'publikationen':35 'qualität':121 'rahmen':30 'rheinfall':10,17,174 'richtplanpräsentation':32 'roland':161 'roland.mueller@gruene-sh.ch':12 'schatten':85 'sein':36 'sich':79 'sie':49 'siedlungsgebiet':103 'siedlungsraum':62 'sind':117 'speichern':86 'spenden':84 'stark':81 'steig':67 't':1 'ten':115 'tet':52 'um':101 'unabdingb':122 'und':33,38,42,53,59,88,97,111,141,148,151 'unterhalten':54 'verdunsten':92 'vernetzen':94 'versiegelt':75 'verts':169 'von':23 'vorgaben':119 'vorgestellt':40 'vorzulegen':150 'wasser':87 'weis':65 'weniger':80 'wenn':48 'werden':55 'wirkung':107 'wär':77 'zur':120 'üne':165 'üne-fraktion':164


Haftpflicht für Waldbesitzer

text: \n^:.^...SCHWflZER\n'/^"JSQÜAL^\n\n<t£l^-^^\nOieP<irte:flesMiiteislanoes\n\nSchweizerische Volkspartei j j\nKreispartei\nNeuhausen am Rheinfall GEMEINDEKANZLEI\nEinwohnerrat\n\nArnold Isliker\nLangrietstrasse 21\n8212 Neuhausen An den Gemeinderat\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 07.01.2019\n\nKleine Anfrage\n\nHaftpflicht für Waldbesitzer\n\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall hat im Rundbuck eine weitere Bauetappe zur Er-\n\nschliessung und zur Ueberbauung freigegeben. Die Objekte sind zum Teil schon fertiggestellt,\n\nandere im Baustadium. Angrenzend an die Bauparzellen sind Waldränder, welche laut Bauge-\nsetz 10 m Abstand zum Bauobjekt haben müssen. Es stellt sich nun die Fragen:\n\nl. Wer haftet bei umstürzenden Bäumen, welche die Liegenschaften beschädigen könn-\n\nten? (Abstand gemäss Gesetz 30m).\n\n2. Da esich zum Teil um privaten Waldbesitz handelt, fragt sich, gelten die gleichen\n\nHaftpflicht-Bedingungen wie beim Gemeinde- oder Kantonsbesitz?\n\n3. Wenn ich mich als privater Besitzer vor unliebsamen Folgen schützen will, müsste\nsich 30 m Abstand zu den Gebäuden halten. Das heisst 20 m total abholzen. Kann ich\n\ndas ohne Rodungsbewilligung tun und wer kommt für die Kosten auf, da der Eigen-\n\ntümer eine Baubewilligung seitens der Gemeinde und des Kantons erhalten hat. Oder\n\nmuss die Gemeinde den Privat-Eigentümer entschädigen, da das Land als Gewerbezo-\nne eingestuft wurde?\n\nEs würde, glaube ich, wenig Sinn machen, im Rundbuck und anderen Orts eine 20 m\n\nSchneisse zu schlagen da momentan so oder so genügend Stamm- und Käferholz anfällt.\n\nFür die Beantwortung meiner Fragen danke ich im voraus.\n\nFreundliche Grüsse\n\n\n


name: Verband der Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten

text: \n\n


text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 1. November 2022 \n \n \n \n\nBericht und Antrag \n\nbetreffend \n\nVerbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1 Allgemein \n\nDie Mobilität der Bevölkerung wird auch in Zukunft zunehmen. Aufgrund gesellschaftlicher und wirt-\n\nschaftlicher Trends wie der Zunahme von Homeoffice, der weitergehenden Urbanisierung und der \n\nAlterung der Bevölkerung wächst der Verkehr indes weniger stark als die Bevölkerung. Dies zeigen \n\ndie Verkehrsperspektiven 2050 des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie \n\nund Kommunikation. Der Grossteil des Verkehrs wird mit dem Personenwagen bewältigt (65 %). \n\nHierbei sind die wichtigsten Verkehrszwecke die Freizeit (44 %) sowie die Arbeitswege (24 %). Ge-\n\nmäss der Verkehrsperspektive 2040 des Bundes wird der öffentliche Verkehr mit 51 % am stärksten \n\nwachsen, das geringste Wachstum erfährt der private Personenverkehr (MIV). Das Velo befindet \n\nsich mit 32 % Zuwachs in der Mitte (vgl. UVEK). \n\n \n\nDie schweizerische Verkehrspolitik strebt seit einigen Jahren eine Erhöhung des Langsamverkehrs-\n\nanteils an, sowohl beim Alltags- als auch beim Freizeitverkehr. Der Langsamverkehr (LV) soll sich \n\nneben dem motorisierten Individualverkehr (MIV) und dem öffentlichen Verkehr (ÖV) zu einem \n\ngleichberechtigten dritten Pfeiler des Personenverkehrs entwickeln - sei es als eigenständige Mobi-\n\nlitätsform oder auch in Kombination mit den anderen Verkehrsmitteln (vgl. Bundesamt für Strassen, \n\nASTRA). \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n1.2 Verkehr Rheinfalltourismus \n\nFür die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ist der Rheinfall ein Touristenmagnet. Der Rheinfall ver-\n\nzeichnete 2018 ca. 1.6 Mio. Besucher. Bimodal betrachtet verteilt sich die Verkehrsnachfrage fol-\n\ngendermassen: Etwa 60 % der Besucher reist mit dem privaten PW an, 30 % kommt mit dem Car \n\nund nur ca. 10 % nutzt den ÖV (hauptsächlich die Bahn). Im Jahr 2019 wurden alleine auf den \n\nParkplätzen 1 bis 4 auf Schaffhauser Seite ca. 10'000 Cars und 200'000 PWs gezählt. Vor dem \n\nHintergrund, dass sich die Verkehrsnachfrage vor allem auf die wärmeren Monate konzentriert, er-\n\ngeben sich ausgeprägte Nachfragespitzen mit entsprechenden Beeinträchtigungen vor allem im un-\n\ntergeordneten Strassennetz (vgl. AP4G Bericht). \n\n \n\n1.3 Entwicklung Veloverkehr \n\nGemäss den Velozählstellen hat sich der Anteil der Verkehrsleistung des Velos im Kanton Schaff-\n\nhausen von 1 % auf 2 % verdoppelt in der Stadt Schaffhausen ist dieser dagegen bei 2 % konstant \n\ngeblieben (2010 und 2015). Insgesamt ist damit die Velonutzung in der Agglomeration Schaffhausen \n\nauf einem sehr niedrigen Niveau - schweizweit betrachtet allerdings immer noch im Durchschnitt. \n\nDas absolute Aufkommen an einigen ausgewählten Zählstellen in der Agglomeration ist seit 2014 \n\num mehr als ein Drittel gestiegen. Dieser Anstieg ist nicht zuletzt auf den Zuwachs von («langsa-\n\nmen») E-Bikes auf den Strassen zurückzuführen. Deren Anzahl ist seit 2014 sprunghaft gestiegen \n\nbeziehungsweise hat sich die Anzahl verkaufter E-Bikes in der Schweiz zwischen 2014 und 2018 \n\nverdoppelt. Im Jahr 2018 lag die Anzahl in der Schweiz verkaufter langsamer E-Bikes (bis 25 km/h) \n\nerstmals über der Anzahl verkaufter City-Bikes (ohne elektrischen Antrieb). Im Jahr 2019 hat sich \n\nder Trend fortgesetzt. Es ist davon auszugehen, dass die Verkaufszahlen nochmals zulegen werden \n\n(vgl. AP4G Bericht).  \n\n \n\n1.4 Gesetzliche Grundlagen \n\nDas neue Veloweggesetz tritt voraussichtlich am 1. Januar 2023 (VWG) in Kraft. Demnach müssen \n\ndie Kantone insbesondere dafür sorgen, dass einerseits bestehende und vorgesehene Veloweg-\n\nnetze für den Alltag und die Freizeit in Plänen festgehalten und andererseits die Pläne periodisch \n\nüberprüft und nötigenfalls angepasst werden.  \n\n \n\nGemäss Art. 5 ff des kantonalen Strassengesetzes vom 18. Februar 1980 werden Strassen einge-\n\nteilt und klassifiziert (Strassengesetz; SHR 725.100). Gemäss Art. 27 ff des Strassengesetzes haben \n\nder Kanton und die Gemeinden das Netz der bestehenden und künftigen Kantons- beziehungsweise \n\nGemeindestrassen, getrennt nach Einteilung, und die wichtigsten Knotenpunkte sowie die Radrou-\n\nten und Wanderwege in einem Richtplan festzuhalten. Der Strassenrichtplan des Kantons beinhaltet \n\ndarüber hinaus ein zusammenhängendes Netz der Radrouten im Kanton Schaffhausen. \n\n \n\n1.5 Kantonaler Richtplan \n\nDer Kantonale Richtplan formuliert Planungsgrundsätze, die von den Behörden auf Stufe Kanton \n\nund Gemeinde bei der Ausübung ihrer Planungen berücksichtigt werden sollen. Diese sind: \n\n \n\n- Der Kanton stimmt das kantonale Radroutennetz grenzüberschreitend und mit den Gemein-\n\nden ab. Die Innerortsradrouten fliessen in die kommunalen Strassenrichtpläne ein. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n- Die Radroutenführung ist so zu konzipieren, dass wichtige Haltestellen des öffentlichen Ver-\n\nkehrs und publikumsintensive Einrichtungen mit dem Velo erreichbar sind. An diesen Stand-\n\norten sind ausreichend Abstellmöglichkeiten für Velos bereitzuhalten. \n\n- Radrouten innerorts sind in der Regel auf der Fahrbahn zu führen (Radstreifen, Kernfahrbahn, \n\nMischflächen). Müssen Fuss- und Radwege zwingend gemeinsam geführt werden, ist auf ge-\n\nnügende Breiten und gute Sichtweiten zu achten. \n\n- Ausserorts ist der Veloverkehr, wenn verhältnismässig, auf separaten Radwegen zu führen. \n\nBei geringem Verkehrsaufkommen und guter Übersichtlichkeit können Radstreifen markiert \n\nwerden. \n\n- Querungen von Fahrbahnen sind möglichst zu vermeiden. Bei stark befahrenen Strassen sind \n\nin der Regel Linksabbiegehilfen notwendig. \n\n \n\n1.6 Kommunaler Richtplan \n\nMit der Genehmigung des Kommunalen Richtplans (Beschluss Gemeinderat 31. August 2021) wur-\n\nden Massnahmen aus dem «Konzept Fuss- und Veloverkehr» behördenverbindlich in die Richtpla-\n\nnung integriert (vgl. Kommunaler Richtplan Ziff. 4.5.2). \n\n \n\nDer kommunale Richtplan legt darüber hinaus Planungsgrundsätze und Planungsziele fest, die bei \n\nPlanungen respektive bei der Umsetzung von Massnahmen zu berücksichtigen sind. Diese sind \n\ninsbesondere: \n\n \n\n- Neuhausen am Rheinfall verfügt über ein sicheres und attraktives Langsamverkehrsnetz und \n\ndie notwendigen Veloabstellplätze.  \n\n- Die Gemeinde will insgesamt attraktiver für den Langsamverkehr werden. Die Verkehrsberu-\n\nhigung soll auf die noch nicht berücksichtigten Quartierstrassen ausgedehnt werden. \n\n- Umsetzen der realisierbaren Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr aus dem Konzept \n\n«Fuss- und Veloverkehr Neuhausen am Rheinfall». \n\n \n\n1.7 Kantonaler Strassenrichtplan \n\nDer Kantonale Strassenrichtplan wird derzeit einer Revision unterzogen. Am 31. Mai 2022 hat der \n\nRegierungsrat die Vernehmlassung zum vorliegenden Entwurf zur Revision 2023 des kantonalen \n\nStrassenrichtplans eröffnet. \n\n \n\n1.8 Kommunaler Strassenrichtplan \n\nDer kommunale Strassenrichtplan wurde im Sinne der Verfügung am 16. Juli 1985 genehmigt. Der \n\nüber 30 Jahre alte Richtplan weist keine Planbeständigkeit mehr auf und muss parallel zur Gesam-\n\ntrevision der Nutzungsplanung einer Revision unterzogen werden, um insbesondere die Sachberei-\n\nche Siedlung und Verkehr aufeinander abzustimmen. Der kommunale Richtplan wird für die Velo-\n\nrouten das Alltags- und Freizeitnetz auf Gemeindestufe ausweisen und bei Bedarf Schwachstellen \n\naufzeigen und Massnahmen formulieren. Es ist vorgesehen, für die Überarbeitung des kommunalen \n\nStrassenrichtplans eine gemeinderätliche Kommission einzusetzen. \n\n  \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n1.9 Schwachstellen Velonetz Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall hat im Jahr 2016 ein «Konzept Fuss- und Veloverkehr» \n\nerstellt. Im Rahmen des Konzepts wurde auch eine Schwachstellenanalyse durchgeführt und ent-\n\nsprechende Massnahmen abgeleitet. Ein Teil dieser Massnahmen wurde bereits umgesetzt, unter \n\nanderem im Zusammenhang mit dem Bau des Galgenbucktunnels und der Realisierung der flankie-\n\nrenden Massnahmen (Etappe 1 Anschluss Enge und Etappe 10 Mühlental) oder der Umsetzung der \n\näusseren Zentralstrasse. Auf dem Alltagsnetz bestehen aber nach wie vor Schwachstellen, die erst \n\nmit der Umsetzung der Flankierenden Massnahmen des Galgenbucktunnels auf den Strassenab-\n\nschnitten der Klettgauerstrasse und der Schaffhauserstrasse und deren Knoten (Knoten Kreuz-\n\nstrasse / Knoten Rheinhof) bereinigt werden können.  \n\n \n\nAbbildung: Schwachstellen Velo Neuhausen am Rheinfall gemäss Konzept Fuss- und Veloverkehr 2016 \n\n \n\nDiverse Massnahmen zur Verbesserung des Veloverkehrs konnten umgesetzt werden. Andere sind \n\nnoch in Planung. Es ist dem Gemeinderat wichtig, den Veloverkehr in unserer Gemeinde attraktiver \n\nzu machen. Im Rahmen der Erstellung des kommunalen Strassenrichtplans werden die Schwach-\n\nstellen des Velonetztes im Rahmen der Arbeitsgruppe und der gemeinderätlichen Kommission auf-\n\nbereitet, aktualisiert und falls notwendig mit entsprechenden Massnahmen versehen. \n\n \n\n \n\n2. Veloführung Rheinfalltourismus in der Gemeinde \n\n \n\nDie derzeitige und mittelfristige Veloführung zum Rheinfall (Schaffhausen - Rheinfall) erfolgt in der \n\nGemeinde via Zentralstrasse. Im Rahmen der Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum Gal-\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\ngenbucktunnel wurden Massnahmen zur Verbesserung des Veloverkehrs vom Bahntal bis zum Kno-\n\nten Scheidegg vom Kanton (TSH) umgesetzt. Die Gemeinde hat mit der Aufwertung der äusseren \n\nZentralstrasse die Schwachstellen betreffend Veloverkehr auf der Zentralstrasse beseitigt. Folgende \n\ntouristische Velorouten verlaufen neu über die Zentralstrasse (Routen zum Rheinfall und weitere): \n\n \n\n- Velorouten EuroVelo / Deutsche Velorouten (EV15 (D) + EV6 (D) + D6/D8 Waldshut -T. Jes-\n\ntetten) \n\n- Veloland SchweizMobil (VL77 Bad Zurzach Neuhausen Zentrum, VL86 Winterthur Marthalen, \n\nVL752 Rheinau Rheinfall) \n\n- Mountainbikeland SchweizMobil (ML50 Hallau Rheinfall) \n\n \n\nDamit sind die infrastrukturellen Voraussetzungen zur Bündelung des Veloverkehrs zum Rheinfall \n\ngegeben. Allerdings ist es unbestritten, dass sich die radfahrenden Touristinnen und Touristen gerne \n\nin der Nähe des Rheins fortbewegen wollen und sich davon auch von Verbotstafeln nicht immer \n\nabhalten lassen. \n\n \n\n2.1. Sammelstrasse Süd/Gleisweg \n\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beantragte im Agglomerationsprogramm der ersten Gene-\n\nration eine neue Erschliessungsstrasse zwischen dem SBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall und \n\ndem Entwicklungsschwerpunkt SIG Areal (Sammelstrasse Süd). Der Bund deklarierte diese neue \n\nErschliessungsstrasse als Eigenleistung ohne Bundesbeitrag, weshalb die Gemeinde in der Folge \n\ndas Projekt zurückgestellt hat. Die Sammelstrasse Süd sollte insbesondere den Motorfahrzeugver-\n\nkehr des Entwicklungsschwerpunktes SIG Areal vom Zentrum (südlicher Abschnitt Zentralstrasse) \n\nfernhalten. Die Gemeinde hat in der Zwischenzeit ein neues Gutachten zur Verkehrsentwicklung im \n\nZentrum erstellen lassen. Die Ergebnisse haben Folgendes aufgezeigt: \n\n \n\n- Der Verkehr (DWV) hat auf den Strassen im Zentrum mehrheitlich abgenommen. Insbeson-\n\ndere die innere und äussere Zentralstrasse hat eine deutliche Entlastung erfahren.   \n\n- Generell führt die Zentrumsentwicklung (inkl. SIG Areal und IVF Hartmann Areal) zu einer \n\nmoderaten Verkehrszunahme von 20 %. Die Zunahme des Motorfahrzeugverkehrs beträgt \n\nrund 1 % pro Jahr, was der durchschnittlichen Verkehrszunahme in Agglomerationsräumen \n\nentspricht und somit keine Besonderheit darstellt. \n\n- Gegenüber 2016 ist das abgeschätzte Verkehrsaufkommen durch die Zentrumsentwicklung \n\nrund 40 % geringer, insbesondere, weil die Entwicklung beim Wohnen und Arbeiten geringer \n\neingeschätzt wird. Zudem fand zwischen den Jahren 2016 und 2022 ein Teil der Entwicklung \n\nbereits statt. \n\n- Aufgrund der angenommenen Verkehrsausrichtung und der Verkehrsumlegung auf das Stras-\n\nsennetz verteilt sich der Verkehr der Zentrumsentwicklung vor allem auf die Zentralstrasse \n\n(alle Abschnitte) und die Wildenstrasse. Die Zunahme liegt wie oben beschrieben im üblichen \n\nBereich. \n\n- Die Erschliessung des SIG Areals kann via die Badstrasse erfolgen. Die Verkehrsbelastung \n\nder Badstrasse entspricht der einer Quartierstrasse. Am Knoten Badstrasse/Rheinstrasse er-\n\ngeben sich keine Leistungsprobleme. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 6 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n- Für die Sammelstrasse Süd (Investitionsvolumen von mind. 5 Mio. Franken) besteht derzeit \n\nund in absehbarer Zukunft keine Notwendigkeit. Der Bedarf und somit auch das Kosten-Nut-\n\nzen-Verhältnis ist nicht gegeben, da die Verkehrszunahme im Zentrum moderat ausfällt. \n\n \n\nDie Sammelstrasse Süd stellt für den Gemeinderat keine Planungsoption mehr dar. Zur weiteren \n\nAttraktivierung des Veloverkehrs soll stattdessen das Projekt einer kombinierten Fuss- und Velo-\n\nwegverbindung via des alten Gleistrasses (ehemals Sammelsstrasse Süd) zwischen dem SBB \n\nBahnhof und dem SIG Areal zu einem Fuss-/Veloweg (sogenannter «Gleisweg») geprüft werden. \n\n \n\n2.2. Gespräche Zusammenarbeit mit Kanton \n\nDer Kanton und die Gemeinde haben bereits anfangs 2021 erste Gespräche bezüglich der Durch-\n\nführung und Finanzierung einer solchen Verbindung geführt. Mit einem kombinierten Fuss- und Ve-\n\nloweg könnten der SBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall und die S-Bahnhaltestelle Rheinfall zu \n\nGunsten des Langsamverkehrs direkt vernetzt werden. Zugleich könnte über einen kombinierten \n\nFuss- und Veloweg der Tourismusverkehr (Velo) direkt zum Rheinfall geführt werden. Eine solche \n\nVerbindung wäre sowohl im Interesse der Gemeinde (Attraktivierung Veloverkehr, direkte Verbin-\n\ndung der Bahnhöfe) als auch des Kantons (attraktive Führung Veloverkehr zum Rheinfall). \n\nUrsprünglich war eine Verkehrsführung des Veloverkehrs via eines neu zu erstellenden Stegs am \n\nRhein entlang geplant gewesen (Rheinuferweg). Eine Weiterverfolgung dieses Projektes wird aber \n\nals nicht zielführend betrachtet. Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) \n\nhat sich im Rahmen von Abklärungen dezidiert gegen ein solches Projekt ausgesprochen («schwer-\n\nwiegende Beeinträchtigung des BLN-Gebietes») und empfohlen, die Planung eines Stegbauprojek-\n\ntes nicht mehr weiterzuverfolgen.  \n\n \n\nMit dem «Gleisweg» kann nun eine attraktive Alternative zum Rheinuferweg näher geprüft werden. \n\nEs wird eine Mitfinanzierung dieser Alternative via Agglomerationsprogramm (Nr. 44: Erschliessung \n\nRheinfall für Veloverkehr) angestrebt (Realisation Gleisweg anstelle Rheinufersteg). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung: Schematische Darstellung Verlauf Gleisweg \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 7 von 8 \nbetreffend Verbesserung der Velosituation Rheinfalltourismus \n\n \n\nDer Gleisweg ergäbe - zusammen mit der Führung der Velofahrer über den Katzensteig/Zent-\n\nralstrasse, die im Jahr 2021/2022 ausgebaut wurde - eine ideale Kombination zur velomässigen \n\nErschliessung des Rheinfalls. Die Gemeinde und der Kanton Schaffhausen haben deshalb verein-\n\nbart, dieses Projekt weiterzuverfolgen. Die Gemeinde und der Kanton werden eine entsprechende \n\nMachbarkeitsstudie, respektive Konzeptstudie für einen kombinierten Fuss- und Veloweg noch die-\n\nses Jahr in Auftrag geben.  \n\n \n\nDer Regierungsrat hat diese Überlegungen in den Entwurf zur Revision 2023 des kantonalen Stras-\n\nsenrichtplans aufgenommen. Die Regierung schlägt im Revisionsentwurf aufgrund der nicht gege-\n\nbenen Bewilligungsfähigkeit eines Ausbaus des bestehenden Rheinfusswegs die Streichung der \n\ngeplanten Radroute entlang dem Rhein vor. Stattdessen wird die alternative Radroutenführung vom \n\nSBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall über das SIG Areal beantragt (Gleisweg).  \n \n\n3. Fazit/Verbesserung der Situation für Rheinfalltouristen \n\n \n\nMit der Revision der Strassenrichtpläne auf Stufe Kanton und Gemeinde werden die planerischen \n\nGrundlagen geschaffen, um das Radroutennetz für den Alltags- und den Freizeitverkehr insbeson-\n\ndere sicherer und attraktiver zu gestalten. Mit der Ausweisung von dazugehörigen Massnahmen \n\nwerden Schwachstellen beseitigt und Netzlücken geschlossen. Richtpläne sind rollende Planungs-\n\ninstrumente und werden kontinuierlich angepasst. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass die \n\nSiedlungsentwicklung und der Verkehr aufeinander abgestimmt werden.  \n\n \n\nMit der Aufnahme der Radroute über das SIG Areal (Massnahme «Gleisweg») soll die Beseitigung \n\neiner seit langer Zeit bestehenden Netzlücke zum Rheinfall (Velonetz Freizeit) erfolgen und Syner-\n\ngien mit dem Entwicklungsschwerpunkt SIG Areal genutzt werden. Die Rheinfalltouristen werden \n\nsomit zukünftig alternative Möglichkeiten haben um sich von der Stadt Schaffhausen an den Rhein-\n\nfall zu begeben. \n\n \n\nWie in den zuvor beschriebenen Themenbereichen stimmen sich der Kanton und die Gemeinde bei \n\nder Veloroutenplanung gegenseitig ab und versuchen, wenn immer möglich die Situation der Velo-\n\nfahrenden zu verbessern. \n\n \n\n \n\n4. Anträge  \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge: \n\n \n\n1. Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n\n \n\n2. Das Postulat Nr. 2018/4 von Einwohnerrat Dr. Urs Hinnen (Grüne) betreffend Vertiefungspla-\n\nnung für eine sichere und attraktive Veloroute zum Rheinfallbecken wird als erledigt abgeschrie-\n\nben. \n\n\n\n3. Das Postulat Nr. 2020/01 von Arnold Isiliker (SVP, Erstunterzeichner) und Urs Schüpbach(par-\n\nteiloss) betreffend Verbesserung der Velosituation in und um Neuhausen wird als erledigt ab-\n\ngeschrieben.\n\nreundlichän Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RH^JNfW-L\n\n(.^ -\n\nLvl PW\n:'elix Teriger Barbara Pantii\n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\nBeilagen:\nPostulat Nr. 2018/4 von Einwohnerrat Dr. Urs Hinnen (Grüne) betreffend Vertiefungsplanung für\neine sichere und attraktive Veloroute zum Rheinfallbecken\nPostulat Nr. 2020/1 von Einwohnerrat Arnold Islikder (SVP, Erstunterzeichner) und Urs Schüpbach\n(parteilos) betreffend Verbesserung der Velosituation in und um Neuhausen\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 8 von 8\nbetreffend Verbesserung derVelosituation Rheinfalltourismus\n\n\n\nGrüne Neuhausen\n8212 Neuhausen I-ln'übü/^Ui-,.,\n\nn^,;.;\n\nGE?MDEK?, ,\n\nAn den Gemeinderat\nNeuhausen am Rheinfall\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nPostulat:\n\nVertiefungsplanung für eine sichere und attraktive Veloroute zum\nRheinfallbecken unverzüglich an die Hand nehmen\n\nAusaanaslaae:\nWegen eines Hangrutsches im Bereich Buechhalden / Flurlingen ist die touristische Velorou-\nte zum Rheinfall auf der Zürcher Seite unterbrochen. Die Umleitung erfolgt über Neuhausen,\nund zwar in der Variante Rheinuferweg - Flurlingerweg - Victor-von-Bruns-Strasse - Bahn-\nhofstrasse - Zentralstrasse- Industrieplatz und weiter via Rheinfallbecken - Nohl - Dachsen.\nDiese Route ist allerdings mit einem grossen Umweg und risikobehafteten Stellen verbun-\nden, insbesondere im Bereich des Flurlingerwegs (Stau zu Stosszeiten, Enge Kurve bei der\nBrückenunterführung), was insbesondere für Familien mit Kindern und Velofahrende im fort-\ngeschrittenen Alter kritisch ist. Eine solche Situation ist unbefriedigend und macht deutlich,\ndass die Planung einer attraktiven Veloroute auf der Neuhauser Seite des Rheins zum\nRheinfall dringend an die Hand genommen werden muss. Diese sollte entlang des Rheins\ngeführt werden, wie sie in den Agglomerationsprogrammen der 1. und zweiten Generation\nvorgesehen ist. Dadurch könnte Neuhausen endlich vom Velotourismus - der bisher weitge-\nhend an unserer Gemeinde vorbeifloss - profitieren.\nDa der ursprünglich geplante Rheinfallsteg von der eidgenössischen Natur- und Heimat-\nschutzkommission abgelehnt wurde sind Alternativen zu prüfen. Zu denken ist vorzugsweise\nan einen Ausbau des Rheinquais zwischen dem Flurlingersteg und der Eisenbahnbrücke,\nwobei das Gewässerschutzgesetz einzuhalten und absehbare Konflikte mit Fussgängern zu\nvermeiden sind. In der Fortsetzung sind mögliche Varianten einer Velowegführung zu prüfen,\ndie ohne das rutschgefährdete Brückenwegli auskommen.\n\nDer Gemeinderat wird daher gebeten, dem Einwohnerrat Bericht und Antrag betreffend fol-\ngendem Anliegen vorzulegen:\n\nDie Vertiefungsplanung für eine sichere und attraktive Veloroute zum Rheinfallbe-\n\ncken ist in Zusammenarbeit mit dem Kanton unverzüglich an die Hand zu nehmen.\n\n14. August 2018„Neuhausen am Rheinfall\n\nUrs HiWien\nEinwohnerrat Grüne Neuhausen\n\n(\\ ^-(\n\n3-0\n\n-T)\n\n\n\nUrsSchüpbach SP-Fraktion Einwohnerratspräsident\n\nChlaffentalstrasse 8 : PeterFischli\n\n8212 Neuhausen Gemeindehaus\n\n8212 Neuhausen\n\nArnold IslikerSVP\n\nLangrietstrasse 21\n\n8212 Neuhausen\n\nPostulat;\n\nVerbesserung der Velosituation in und um Neuhausen\n\nAusgangslage:\n\nWeiterhin ist die Situation für Fahrradtouristen innerhalb der Gemeinde Neuhausen\n\nunbefriedigend. Rheinabwärts beginnt ab dem Rheinpark eine Odyssee für Fahrradfahrer.\n\nUnzureichende Signalisierung, eine teilweise undurchsichtige Wegführung und kein direkter\n\nWeg, der zum Rheinfall führt. Zudem ist der Fahrradweg bei der Unterführung BahnhofSBB,\n\ndurch Pendler mit deren Velos verstellt. Am Rheinfall gibt es keine Parkiermöglichkeit mit\n\nabschliessbaren Veloboxen, und der Rückweg oder die Weiterfahrt sind nicht klar definiert.\n\nNach Abschluss des Agglomerationsprogramms sind leider keine weiterführenden\n\nAbklärungen und Verbesserungen der jetzigen Situation gemacht worden.\n\nDie kommunale und regionale Bedeutung des Langsamverkehrs rund um den Rheinfall ist zu\n\ngross, um eine Lösung hinauszuzögern.\n\nMit den Antworten auf unsere kleinen Anfragen sind wir nicht zufrieden und fordern deshalb\n\nden Gemeinderat auf:\n\nEs sind binnen eines Jahres Gespräche mit dem Kanton aufzunehmen, um die\n\nunbefriedigende Velosituation in und um Neuhausen, insbesondere die Leitung der\n\nRheinfalltouristen, zu klären.\n\nr. { /"'\n\nArnold Isliker Urs Schüpbach -^-^-^\n\nS,VH SP-Fraktion\n\n^ ~t\n\n•y\n\n/uj/~ Ji^^c/ L>-\n\n•± "/^"^\n\n^''.•,'\n\n/t7c^c.i^ L/\n/ ^.L ^ - -—\n\n\n\n\n


Fristerstreckung bis 31. Dezember 2015

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 26. November 2013 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nVerbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (Fristerstreckung) \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1.- Der Einwohnerrat hat am 13. Dezember 2012 das Postulat von Einwohnerrat Felix Ten-\n\nger einstimmig für erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\n2.- Die Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nvom 26. August 2004 (NRB 171.110) sieht in Art. 26 Abs. 6 Satz 2 eine einjährige Frist vor, innert \n\nderer parlamentarische Vorstösse behandelt werden müssen. Diese Frist kann der Einwohnerrat \n\ngemäss Art. 26 Abs. 6 Satz 3 verlängern. Der Gemeinderat muss den Einwohnerrat mit dem vor-\n\nliegenden Bericht und Antrag ersuchen, ihm eine Verlängerung der Frist zur Behandlung des Pos-\n\ntulats bis 31. Dezember 2015 zu gewähren. Eine Verbesserung der Verkehrssituation dürfte erst \n\nmöglich sein, wenn die Bushaltestellen im Bereich Kreuzstrasse zusammengefasst sind. Dies wie-\n\nderum ist aus bautechnischen Gründen nicht vor Beginn der Umgestaltung des RhyTech-Areals \n\nausführbar. Zudem überprüft das Planungsreferat zur Zeit die Planungen für den Langsamverkehr \n\nin der Gemeinde. Die daraus sich ergebenden Erkenntnisse müssen mit dem Kanton Schaffhau-\n\nsen, welcher die Hoheit über Zoll- und Klettgauerstrasse hat, besprochen werden und in die Pla-\n\nnung für eine verbesserte Veloführung an der Kreuzstrasse einfliessen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 2 \nbetreffend Verbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer (Fristerstreckung) \n\n \n\n 3.- Antrag \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n\n \n\nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des Postu-\nlats von Einwohnerrat Felix Tenger vom 15. November 2012 betreffend Verbesserung der Ver-\nkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2015 verlängert. \n \n\n \n\n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n


Kommissionsbericht

text: \n   \n \n \n \n       \n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \nEinwohnerrätliche Kommission \nDer Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen, 21. Februar 2024 \n \nKommissionsbericht betreffend 21. Teilrevision Zonenplan und 10. Teilrevision \nBauordnung betreffend Sonderzone Ebni \n \nAusgangslage: \n \nAn der Einwohnerratssitzung vom 18. Januar 2024 wurde beschlossen, zum Thema Teilrevi-\nsion Sonderzone Ebni eine einwohnerrätliche Kommission zu bilden. Diese umfasste folgen-\nde Mitglieder: \n \n\n- Roland Müller (GP), Vorsitz \n- Peter Fischli (FDP), Vizepräsidium \n- Arnold Isliker (SVP) \n- Sara Jucker (SVP) \n- Daniel Meyer (SP), nur erste Sitzung \n- Randy Ruh (GLP) \n- Ernst Schläpfer (Parteilos, SP-Fraktion) \n\n \nAn den Kommissionssitzungen waren folgende Personen beratend anwesend: \n \n\n- GR Christian Di Ronco \n- GR Ruedi Meier, nur erste Sitzung \n- Thomas Felzmann, Sachbearbeiter Raumplanung \n- Michel Rubli, Geschäftsführer SIG gemeinnützige Stiftung, nur erste Sitzung, nicht \n\nwährend der Beratung \n- Dominique Brunner, Kantonsplaner Planungs-und Naturschutzamt, nur erste Sitzung \n\n \nProtokoll: Ester Wermelinger \n \nDie Kommission hat am 16. Februar und am 20. Februar 2024 getagt. \n \nDie erste Sitzung wurde mit einem Rundgang durch das betroffene Areal gestartet und dien-\nte anschliessend zur Fragebeantwortung. \n \nIn der zweiten Sitzung erfolgte die Detailberatung des gesamten Berichtes mit den Anhän-\ngen und des Antrages. \n \nGrundlage: \n \nDer GR stellt an den EWR den Antrag eine 21. Teilrevision des Zonenplans und eine 10. \nTeilrevision der Bauordnung bezüglich einer neugeschaffenen Sonderzone Ebni vor der ge-\nplanten Gesamtrevision des Nutzungsplanes zu verabschieden. \n\n\n\n \nAblauf:  \n \nVorgängig zur ersten Sitzung wurden den Kommissionsmitgliedern noch der Masterplan über \ndie gesamte Fläche der SIG zugestellt. \n \nMichel Rubli führte die Kommission durch das vom Bericht und Antrag betroffene Areal der \ngeplanten Sonderzone Ebni. Er erläuterte die geplanten Bauvorhaben. Bei der Begehung \nwurde schnell einmal klar, dass im Moment nur ein einziges konkretes Bauvorhaben ansteht: \nEin Hotelbau in der Sonderzone Ebni B (SEB). In den Sonderzonen Ebni A (SEA) und Ebni \n(C SEC) sind noch keine konkreten Bauvorhaben vorhanden. Michel Rubli betonte, dass die \nEntwicklung dieser beiden Areale fünf bis zehn Jahre dauern könne. GR CDR verneinte ins-\nbesondere, dass in der SEC ein Altersheim angedacht sei. Bereits auf der Führung wurde \nauch der geplante Park und dessen mögliche Platzierung begründet. \n \nIn der anschliessenden Fragerunde wurde ersichtlich, dass seitens des Kantons gefordert \nwurde, dass nicht nur, wie vom Gemeinderat gewünscht, eine Teilrevision der SEB, sondern \nder gesamten Sonderzone Ebni erfolgen müsse. Begründet wurde diese Forderung von Kan-\ntonsplaner D. Brunner damit, dass die gesamte Sonderzone Ebni als Scharnierfunktion zwi-\nschen dem Zentrum und dem restlichen SIG – Areal diene. Es sei aus Sicht des Kantons \ndeshalb sinnvoll, wenn die ganze Sonderzone Ebni gesamtheitlich betrachtet und geplant \nwerde. Der Kanton sei nicht bereit, nur eine Teilrevision der Sonderzone B allein zu geneh-\nmigen, zumindest sei für die SEA und SEC eine Baumassenziffer zu definieren, sowie für die \nSEC auch noch ein Park als ökologische Ausgleichsfläche. \n \nMichel Rubli stellte der Kommission anschliessend die Detailpläne für den Hotelbau und das \nentsprechende Gutachten der ENHK vor. Auch sind die Beratungspersonen einhellig der \nMeinung, dass die vorliegende Teilrevision den Auflagen des BLN entspricht. \n \nFolgende weiteren Punkte wurden an den beiden Sitzungen in der Detailberatung diskutiert: \n \nWegfall von Arbeitsplätzen: Es werden keine Arbeitsplätze abgeschafft, die bestehenden \nwerden oder wurden verlegt und dafür werden ca. 400 neue geschaffen. \n \nArchäologische Fundstelle: Diese liegt am Rand der Sonderzone und ist im Moment mit \nden geplanten Bauten nicht betroffen. \n \nEmpfindlichkeitsstufe: Die vorgesehene Empfindlichkeitsstufe III erstaunt etwas, da in \nWohnzonen meist eher die Empfindlichkeitsstufe I oder II als richtig angeschaut wird. GR \nund SIG erachten die Stufe III aber als genügend für diese Sonderzone, nahe am restlichen \nSIG- Areal einerseits und nahe am Zentrum anderseits. \n \nGesamteinwohnerzahl: Der GR von Neuhausen hat grundsätzlich als Ziel eine Einwohner-\nobergrenze von 12'500 Menschen festgelegt. Es wird diskutiert, ob diese mit den bereits an \nanderen Örtlichkeiten momentan realisierten Überbauungen und mit den skizzierten Wohn-\nbauten in der Sonderzone Ebni überschritten wird. Hinterfragt werden auch die Folgen einer \nÜberschreitung der festgelegten Obergrenze. \n \nVerkehrsplanung: Der GR legt zur geplanten Sonderzone die gesamte Verkehrsplanung für \ndie Gemeinde Neuhausen vor. In dieser wird aufgezeigt, dass nach der Teilrevision die Son-\nderzone Ebni mit den bisherigen Strassen ohne Probleme erschlossen werden könnte. Dies-\nbezüglich sind sich die Kommissionsmitglieder nicht einig. Die Einschätzung beruht einer-\nseits auf einer Schätzung, die tiefer als auch schon basiert ist und anderseits wird offensicht-\nlich mit einem minimalen zusätzlichen Verkehrsaufkommen durch die Wohnbauten und dem \nHotelbetrieb in der Sonderzone B gerechnet.  \n \n\n\n\nHöhe der Baukörper: Seitens der SIG wurde eher eine etwas höhere maximale Gebäude-\nhöhe von 40 m gefordert. Zusammen mit dem Kanton hat man sich für eine Höhe von maxi-\nmal 30 m geeinigt. \n \nÖkologische Ausgleichsflächen: Der Bund fordert von Gesetzeswegen einen ökologi-\nschen Ausgleich in intensiv genutzten Siedlungen. Leider hat der Kanton es verpasst, diese \nVorschrift auch in einem kantonalen Gesetz zu regeln. Es stellt sich deshalb die Frage, ob es \ngenügt, dass die ökologischen Ausgleichsflächen erst in den Quartierplänen festgehalten \nwerden oder ob gewisse Vorschriften bereits in der Bauordnung festzuhalten sind. Der GR \nschlägt vor, dass in der SEA und SEB dies in den Quartierplänen festgelegt wird, aber in der \nSEC ein zusammenhängender Park erstellt werden soll. Die Kommission kann sich schluss-\nendlich mit diesem Vorgehen einverstanden erklären.  \n \nIn dieser Diskussion wurden schlussendlich folgende zwei Anträge gestellt: \n \nArt. 33g Abschnitt 6 der Bauordnung soll wie folgt abgeändert werden: \n \nAntrag 1: Die Parkfläche sei von mindestens 3000 m2 auf mindestens 6000 m2 erhöht wer-\nden. \n \nDieser Antrag wird mit 4:1 Stimmen, bei einer Enthaltung und einer Abwesen-\nheit abgelehnt. \n \nAntrag 2: Der Text im erwähnten Abschnitt soll wie folgt ergänzt werden: \n… öffentlich zugängliche, gut nutzbare und ökologisch wertvolle Parkanlage ….  \n \nDiesem Antrag wird mit 5:0 Stimmen, bei einer Enthaltung und einer Abwesen-\nheit angenommen. \n \nDamit ist die Detailberatung abgeschlossen. \n \nNach erfolgter Detailberatung erfolgt die Schlussabstimmung mit dem nach-\nstehenden Ergebnis: \n \nDie einwohnerrätliche Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat mit 5:0 Stim-\nmen, bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit dem gemeinderätlichen An-\ntrag «Die 21. Teilrevision und die 10. Teilrevision der Bauordnung mit der er-\nwähnten Änderung in Art. 33g Abschnitt 6» zuzustimmen. \n \nZum Abschluss der Kommissionsarbeit wird die Arbeit und die Beratung aller Involvierten, \nsowie die Protokollführung herzlich verdankt. Die Kommissionsarbeit dauerte insgesamt über \n6 Stunden. Alle Kommissionsmitglieder sind sich schlussendlich einig, dass so umfangreiche \nGeschäfte wie dieses, auch in Zukunft in einer Kommission vorberaten werden sollten, statt \nin diesem Umfang im EWR über ein Geschäft zu diskutieren. \n \nMit freundlichen Grüssen    Namens der einwohnerrätlichen  \n       Kommission \n \n       Roland Müller \n       Präsident \n     \n\n\n


name: Bericht und Antrag betreffend Stellenplan 2022

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Eintrag Amtsblatt betreffend Gasometer

text: \nEINGEGANGEN \n\n1~. AprIL 20U \nO,e P,lrte: ~es M,Uel$ll1nneS \n\nSchweizerische Volkspartei \t Neuhausen, 13. Apr. 20lpEMEINDEKANZLEI \nFraktion des Einwohnerrates \nNeuhausen am Rheinfall \nWilli Josel, Löwensteinstrasse 21 \n8212 Neuhausen \n\nIr 052/672 7453 \nFax 052/6727458 \n\nE-Mail wjosel@Sunrise •. ch \nGemeinderat Neuhausen am Rheinfall www.svp-nh.ch \n\nGemeindehaus \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n\nKleine Anfrage \n\nFolgender Eintrag ist im Amtsblatt vom 8. Apri/2011 zu finden \n\nNeuhausen am Rheinfall \n\nDer Kläranlage verband Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthaien, \n\nFlurlingen, per Adresse: Stadtkanzlei, Stadthaus, 8200 Schaffhausen, hat ein \n\nBaugesuchfürfolgendes Bauvorhaben eingereicht: Erstellen eines Gasometers \n\naufdem Grundstück GB Nr. 739 an der Bad'ltrasse in Neuhausen am Rheinfall. \n\nWeitere Gesuche: Antrag aufAusnahmebewilligung \n\n\nDazu habe ich folgende Fragen, fur deren Beantwortung ich jetzt schon danke. \n\n1. \t Ist meine Annahme richtig, dass mit diesem Gasometer Klärgas gespeichert wird? \n2. \t Welcher Verwendungszweck wird mit diesem Gas angestrebt? \n3. \t An wen wird das Klärgas geliefert? \n4. \t Welcher Erlös wird in etwa damit erzielt? \n\na. \t wie hoch ist allenfalls der Gemeindeanteil? \n5. \t An welcher Stelle auf der Parzelle wird das Bauwerk errichtet? (siehe Beilage GIS\n\n\nAusdruck) \n\n6. \t Welche Höhe wird dieses Bauwerk aufweisen? \n7. \t Mit welchen optischen Einflüssen auf das Rheinufergebiet ist zu rechnen? (oder: \n\n\nwelche sind zu befurchten?) \n\n8. \t Was ist im zitierten Text mit: "Weitere Gesuche" gemeint? \n\nL J \n\nhttp:www.svp-nh.ch\n\n\nWebMap GIS_SH Page 1 of 1 \n\nGIS Schaffhausen (GIS SH) \n\nGemeinde \n\n[Neuhausen \n\nNeunkirch \nOberhallau \nRamsen \nRüdlingen \n\nParzellennummer (GB-Nr.) \n\nI \n740 \n742 \n744 \n745 \n\n..J \n\n~ \nr Mehrfachauswahl \n\nKane \n\n..J \n\n~ \n\n~ GIS Kanton Schaffhausen \n\nMassstab 1 : ~ Go! \n\nhtt!): / /www.gis.sh.ch/GIS_SH/BM3.asp \n\nKonta kt : \nAdminIstrator \n\n'" \n\n------\n\n13.04.2011 \n\n\n


name: Grün- und Freiraumstrategie präzisieren für eine ausreichende Versorgung mit hochwertigen Ausgleichsräumen

text: \n16,06.2022\n\nPostulat.\n\nausreicl\ngleichsräumen;\n\nAn:\n\nEinwohnerratspräsident\n.Urs Hinnen\nGemeindeverwaltung\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nGrünliberale»\ncr6ateurs d'avenir\n\n^SP"-\n\n"-'^ ^%\n\nDie\nMitte ) FDP\n\nDie Liberalen\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nHöflichst ersuche ich Sie, folgenden Vorstoss auf die Traktandenliste des Einwohnerrats zu setzen:\n\nAlle sind sich einig; Die Qualität der Grün- und Freiräumversorgung muss sich verbessern\n\nDer Gemeinderat hat sich in seinen Legislaturzielen vorgenommen, die Grün- und Freiräume in der Gemeinde\nzu attraktiveren und aufzuwerten. Unter dem Druck der Siedlungsentwicklung gegen Innen ist eine ausreichende\nVersorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Ausgleichsräumen zu einer zentralen Herausforderung geworden.\nFür die Sicherstellung einer qualitätsvollen Siedlungsentwicklung ist dies jedoch unerlässlich.\n\nGemeinderat mit richtigem Ansatz: Jetzt muss es konkreter werden\n\nIm Zuge dessen hat er seine skizzenhafte Grün- und Freiraumstrategie zusammen mit dem kommunalen Richt-\nplan präsentiert und nimmt seither im wieder Bezug darauf. Der planerische Ansatz des Gemeinderats ist der\nRichtige, denn eine räumlich konkrete Betrachtung ist unerlässlich. Abstrakte baurechtliche Regelungen eignen\nsich nur sehr bedingt dafür, die Grün- und Freiraumversorgung zu verbessern, Es ist Zeit, die vorliegende Stra-\ntegiezupräzisieren.\n\nRäumliche Gesamtplanung und Betrachtung der funktionalen Ansprüche\n\nDie präzisierte Grün- und Freiraumstrategie soll aufzeigen wo und wie die Versorgung der Bevölkerung mit den\nbenötigten Ausgleichsflächen (Grün- und Freiräumen) sichergestellt wird, wo heute noch Defizite bestehen und\nwie diese behoben werden können. Die Rolle einer aktiven Bodenpolitik ist dabei explizit zu klären. Wichtige\nRäume sind u.a., Parks, urbane Freiräume, Spielplätze, Mikrofreiräume, Strassenräume, offene Flächen (wie Z.B.\nWiesen am Siedlungsrand) bis hin zu Wäldern.\n\nDie funktionalen Ansprüche an die verschiedenen Ausgleichsräume sind sehr unterschiedlich (vergleiche Z.B.\nurbaner Freiraum vs. Wald). Konzepte wie „Okosystemleistungen" oder „Urbane Qualitäten" bieten geeignete\nStützen für eine zielgerichtete und damit erfolgreiche Planung.\n\n\n\nAntrag\n\nGestützt auf Art. 26 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (NRB\n171,HO)1 beantrage ich folgendes zu prüfen:\n\nDer Gemeinderat erarbeitet eine zeitgemässe Grün- und Freiraumstrategie um aufzuzeigen, wie die Ge-\nmeinde unter dem Druck der Siedlungsentwicklung gegen Innen die ausreichende Versorgung mit hoch-\nwertigen Ausgleichsräume sicherstellt. Die Grün- und Freiraumstrategie nimmt dabei speziell Rücksicht\nauf die räumliche Gesamtplanung (Verteilung und Abstimmung mit der Siedlung) und die funktionalen\nAnspräche an die verschiedenen Ausgleichsräume (z.B. Ökosystemleistungen, Urbane Qualitäten).\n\nVielen Dank und freundliche Grüsse\n\nDer Erstunterzeichner\n\nFabian Bolli\n\n' llUüs./A^cMsbyciuieyh^ (Zugriff: 15.06.2022)\n\n\n\nVorstoss\n\nPostulat von Fabian Bolli vom 16.06.2022 betreffend « Grün- und Freiraumstrategie präzisieren für eine ausreichende\n\nVersorgung mit hochwertigen Ausgleichsräumen »\n\nUntenstehende Ratsmitglieder unterstützen mit ihrer Unterschrift den Vorstoss:\n\nName / Vorname\n\n(bitte In Blockschrift eintragen)\n\nBolli Fabian\n\nRuh Randy\n\nVojinovic Luka\n\nTorsello Marco\n\nFischli Peter\n\nSauzet Ren6\n\n.-"^,\n\n^^!.{\\,\\^i'ij ^{•^^^\\\n\n-Q[\\e-r ^<2-V kl\\d/T<i\n\nPartei\n\nGLP\n\nGLP\n\nDie Mitte\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\n\\r\n\n1=^U\n\nUnterschrift\n\n.,_/. /\n\n^ri^ '^.\n\n/\n\n1/ r\n\nJ LA~^5>^/\n\n'^-^ //,\n\n<.^:-'"\n\n_lloßlT\n\n\n\nDieses Formular ist zusammen mit dem Vorstoss einzureichen, den nur noch die Verfasserin / der Verfasser zu\n\nunterzeichnen hat. Vorstösse sind jeweils an die ER-Präsidentin oder den ER-Präsidenten zu richten.\n\nDatum\n\n16.06.2022__ _ _ _\n\n\n


Zentrumsfrage

text: \nFDP\nDie Liberalen\n\nNeuhausen am Rheinfall, 11. Mai 2016 EINGEGANGEN\n\n13. Mai 2016\n\nGEMEINDEKANZLEI\nFrau Einwohnerratspräsidentin\n\nNil Yilmaz\nc/o Gemeindekanzlei\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nKleine Anfrage zur Zentrumsfrage\n\nMit den entstandenen Verkehrsknotenpunkten am Industrieplatz mit der S-Bahnhaltestelle\n\n„Rheinfall" und den Haltestellen der Buslinien 1 + 6 der städtischen Verkehrsbetriebe\n\nSchaffhausen und genauso an der Ecke Kreuzstrasse-Zollstrasse mit dem auf die Unterführung\n\nZollstrasse platzierten „Badischen Bahnhof" ebenfalls bestens bedient vom 1er- und Ger Bus\n\nwurden markante Nägel ins Ortsbild geschlagen.\n\nVerkehrstechnisch, bis auf die meines Erachtens problematische Erschliessung des Rhytech-\n\nAreal für den Privat-Verkehr in der anstehenden ersten Bau-Etappe, sind die Zentrumsvorteile\n\ndort zu finden. Dies wird auch die Überlegung des Unternehmens mit dem grossen orangen „M"\n\nsein, welches wir Gottlieb Duttweiler, einem grossen visionären Schweizer, zu verdanken\n\nhaben, sich just an dieser Stelle niederzulassen.\n\nWenn's so kommt wie's geplant ist, wird ein leistungsfähiges „Zentrum" fern des Alten\n\ngeschaffen. Ein weiteres „Zentrum" wird am Industrieplatz entstehen.\n\nBisher waren Post und Gemeindeverwaltung in unmittelbarer Nachbarschaft, das ist seit kurzem\n\nauch nicht mehr so. Die Dienstleister sollen ins Zentrum, aber in welches?\n\nIch frage den Gemeinderat:\n\n1. Plant die Gemeinde ein eigenes Verwaltungs-„Zentrum"?\n\n2. Sollte dies nicht ein Teil oder in unmittelbarer Nachbarschaft eines der „Zentren" sein?\n\n3. Ist die Zeit schon reif die Zentrumsfrage zu beantworten?\n\nMeines Erachtens sind diese Fragen zu klären, ansonsten besteht das Risiko, dass unsere\n\nGemeinde ihre Handlungsfreiheit verspielt und ihr nur noch übrig bleibt auf zwischenzeitlich\ngeschaffene Fakten zu reagieren.\n\nFreundliche Grüsse\n\nPeter Fischli\nEinwohnerrat\n\nFDP Neuhausen am Rheinfall • Peter Fischli\n•079 601 7818\n\nGalgenbuckstrasse 3 • 8212 Neuhausen am Rheinfall\npeterfischli@bluewin.ch •\n\n\n


Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 26. Februar 2013 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nNeubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n \n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Gebäude des Schwimmbads Otterstall (Umkleidekabinen, Kasse, Kiosk etc.) sind in einem \n\nZustand, der dringend nach Ersatz oder einer vollständigen Sanierung ruft. Der Gemeinderat hat \n\ndafür im Finanzplan 2013 - 2016 Fr. 1.9 Mio. vorgesehen. Im Budget 2012 waren bereits Fr. 0.2 \n\nMio. eingestellt, so dass insgesamt Fr. 2.1 Mio. vorgesehen sind. Gemäss aktuellem Finanzplan \n\nsollen dafür Fr. 1.5 Mio. aus dem Gemeindeentwicklungsfonds entnommen werden, womit insbe-\n\nsondere das Geschenk der Schaffhauser Kantonalbank aufgebraucht wäre. \n\n \n\n \n\n2. Wettbewerb \n\n2.1 Vorgabe des Kostenrahmens \n\nAm 19. Juni 2012 hat der Gemeinderat einen Wettbewerb nach dem "design to cost"-Prinzip für \n\neinen Ersatzneubau der Gebäulichkeiten des Schwimmbads Otterstall zugestimmt. Gestützt auf \n\neine frühere Planung hat das Güterreferat einen maximalen Preis errechnet, an den sich die Archi-\n\ntektinnen und Architekten als Höchstpreis grundsätzlich richten mussten. Der Vorteil dieser Vorge-\n\nhensweise ist, dass die Gemeinde in einem Wettbewerb nicht mit Vorschlägen konfrontiert wird, \n\nwelche den Budgetrahmen sprengen. Die Teilnehmer waren in der Lage, den vorgegebenen Kos-\n\ntenrahmen einzuhalten. Der Wettbewerb erfolgte nach den Bestimmungen des SIA. Die Wettbe-\n\nwerbsteilnehmer waren frei, statt eines Neubaus auch eine Totalsanierung vorzuschlagen, was \n\naufgrund der Kosten, welche für eine Totalsanierung mit einem Neubau vergleichbar wären, je-\n\ndoch nicht geschah. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 5 \nbetreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n\n2.2 Jury \n\nDie Jury setzte sich wie folgt zusammen: \n\n \na) stimmberechtigte Mitglieder: \n\n dipl. Arch. ETH/BSA Lisa Ehrensperger, Frei & Ehrensperger, Anwandstrasse 31, 8004 Zürich, \nVorsitzende (Fachrichterin) \n\n dipl. Arch. ETH/SIA Katharina Müller, Hochbauamt des Kantons Schaffhausen, Becken-\nstube 11, 8200 Schaffhausen (Fachrichterin) \n\n Markus Anderegg, Architekt SWB, Goldbergstrasse 2a, 8212 Neuhausen am Rheinfall (Fach-\nrichter) \n\n dipl.phil.II/SIA Konradin Winzeler, Rheinweg 21, 8200 Schaffhausen (Fachrichter) \n\n Gemeinderat Christian Di Ronco \n\n Gemeindepräsident Dr. Stephan Rawyler \n\n \n\n \n\nb) nicht stimmberechtigte Mitglieder: \n\n Leiter Hochbau Patrick Güntert \n\n Peter Füllemann, Architekt/Techniker \n\n Herbert Zehnder, Geschäftsführer Verband Hallen- und Freibäder \n \n\n \n\n2.3 Wettbewerbsteilnehmer \n\nAngefragt und Studien eingereicht haben die folgenden Architekturbüros: \n\n \n\n Aellig + Lamparsky Architekten, Mühlentalstrasse 188, 8200 Schaffhausen \n\n ARGE Walser Zumbrunn Wäckerli Architektur GmbH, Garnmarkt 1, 8400 Winterthur, und ber-\nnath+widmer, Architekten BSA/SIA, Geibelstrasse 35, 8037 Zürich \n\n Arbeitsgemeinschaft Cukrowicz Nachbaur Architekten ZT GmbH, Anton Schneiderstrasse 4a, \nA-6900 Bregenz, Österreich, und Oechsli Partner Architektur AG, Schaffhausen \n\n Rebsamen Nolè Partner Architekten AG, Zentralstrasse 27, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\n Rellstab Partner Architekten GmbH, Zentralstrasse 102, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\n \n\nKriterium für die Auswahl der Architekturbüros war die Qualität der bereits erstellten Bauten sowie \n\nwenn möglich Erfahrung im Bau von Schwimmbadanlagen. Zudem wurden zwei Neuhauser Büros \n\nvorgesehen. \n\n \n\n \n\n2.4 Jurierung \n\nDie Vorstellung und Jurierung der Studien der fünf angefragten Architekturbüros fand am 17. Ok-\n\ntober 2012 statt. Entschieden hat sich die Jury einstimmig für das Projekt der Arbeitsgemeinschaft \n\nCukrowicz Nachbaur Architekten ZT GmbH/Oechsli Partner Architektur AG, welche einen Holzbau \n\nvorschlagen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 5 \nbetreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n\n3. Siegerprojekt \n\nDie Jury hat sich wie folgt zum Siegerprojekt geäussert (Bericht des Beurteilungsgremiums, S. 12): \n\n \n\n"Das Projekt vereint alle geforderten Funktionen in einem kompakten, wohlproportionierten Längs-\n\nbau entlang der Brunnenwiesenstrasse und wird peripher an der Nordostecke des Grundstückes \n\nsituiert. Die filigrane Leichtbauarchitektur vermittelt glaubhaft die angestrebte Besonderheit eines \n\nsaisonalen Betriebsgebäudes. Die nach aussen bewusst transparent gestaltete Gebäudehülle mit \n\nalternierendem Stützenraster enthält in ihrem Inneren zwei leicht versetzte Raumgruppenkomplexe \n\nmit gezielt unterschiedlich dimensionierten Zwischenräumen zur Aussenhaut. Die Eingangszone \n\nist richtigerweise zwischen diesen zwei Raumnutzungsgruppen (beheizte Kasse/Kiosk sowie un-\n\nbeheizte Garderoben) angeordnet und liegt somit sehr benutzerfreundlich im Gebäude, als auch \n\nfür den Zugang zum gesamten Parkgelände. Der Gastronomiebereich mit Kiosk und Besucherter-\n\nrasse öffnet sich überzeugend zum Zentrum der Badeanlage mit direktem Blick zu den Schwimm-\n\nbecken, Blick zum gesamten Areal und teilweiser Fernsicht zum Weinland und der Alpenkette. \n\n \n\nDie interne Nutzungsorganisation ist konsequenterweise orthogonal [= rechtwinkling] und addie-\n\nrend im Gebäudekörper eingeteilt und aufgereiht. Allerdings müssen einige schmale Räume und \n\nRaumverbindungen sowie der betriebliche Zugang zu den Werkstatträumen zusätzlich geprüft und \n\nüberarbeitet werden. \n\n \n\nDurch die differenzierten Zwischenräume zwischen der Aussenfassade und den Innenraumgebäu-\n\nden wird der Besucher sozusagen automatisch geführt. Die einzelnen Raumfunktionen sind leicht \n\nauffindbar und funktionell richtig angeordnet. Die Leichtbauarchitektur in Holzbauweise zwingt zu \n\ngut durchdachten Konstruktionslösungen, damit der Betriebs- und Unterhaltsaufwand nicht über-\n\nmässig anfällt. Die Dachfläche kann für Dachbegrünung und Solaranlagen optimal genutzt werden. \n\n \n\nDas in sich konsequent abgeschlossene Gebäudevolumen mit durchlässiger Fassadenhaut steht \n\neindrucksvoll wie ein gelandetes Raumschiff im bestehenden Parkgelände und respektiert somit \n\nals Kunstbau die umgebende, natürliche Baumlandschaft. Damit ergänzt das Projekt spannungs-\n\nvoll die Parkumgebung und inszeniert sich trotzdem eigenständig und selbstbewusst als urbanes \n\nGebäude im Einklang mit der Natur. Die gewählte Bauweise in Holz verbindet ideal den Charakter \n\neines saisonal genutzten Gebäudes mit dem Eindruck einer sommerlichen Leichtigkeit und Unbe-\n\nschwertheit für den Badebetrieb. Allerdings ist die vorgeschlagene Tageslichtführung mit Jalousie-\n\nladenprinzip noch nicht ausgereift und bietet noch einige Unsicherheiten für die definitive Ausfüh-\n\nrungsqualität. Die Leichtbaukonstruktionsweise in Holz ist erfahrungsgemäss kaum kostengünsti-\n\nger zu bewerten als bei Massivbauten. Daher ist generell mit Mehrkosten für die Gebäudeerstel-\n\nlung zu rechnen, die jedoch bei konsequenter Optimierung der Bauteile mit Vorfabrikation im \n\nRahmen gehalten werden können. Dafür ist bei Verwendung von einheimischen Holzarten eine \n\nbesonders gute Nachhaltigkeit des natürlich gewachsenen Baustoffes zu vermerken. Beim Unter-\n\nhalt des Gebäudes ist bei konstruktiv richtig angewandten Gebäudedetails kein höherer Aufwand \n\nzu erwarten. Dieselbe Aussage kann somit auch für den Betriebsunterhalt angeführt werden. Das \n\ngrosszügig bemessene Projekt kann ohne Einbusse der hohen architektonischen Qualitäten auf \n\nsein Volumen (Kubik SIA) überprüft und reduziert werden." \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 5 \nbetreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n\nDer Gemeinde war es bereits bei der Jurierung ein grosses Anliegen, dass einheimisches Holz \n\nverwendet und lokale Holzbauer in der Lage sein müssen, den Bau auszuführen. Beides versicher-\n\nten die beteiligten Fachleute sowie auch die Architekten. Indem das voralbergische Architekturbüro \n\nsich mit einem bekannten Schaffhauser Architekturbüro zusammengefunden hat, ist auch gewähr-\n\nleistet, dass die Schweizer Normen und Gepflogenheiten bei der Ausführung des Gebäudes be-\n\nachtet werden. Das einheimische Holz wird sich in unserem Klima relativ rasch dunkel verfärben, \n\nwas der Jury und dem Gemeinderat bewusst ist. \n\n \n\n \n\n4. Weiterbearbeitung \n\nAm 30. Oktober 2012 stimmte der Gemeinderat der Bearbeitung der Sieger-Studie zu einem Vor-\n\nprojekt und einem Kostenvoranschlag von +/- 15 % als Abstimmungsgrundlage zu. Das Güterrefe-\n\nrat hat zusammen mit den Architekten das Raumprogramm überprüft und optimiert, so dass das \n\nnun vorliegende Projekt etwas kleiner als das ursprünglich vorgeschlagene ist. Seine hohe archi-\n\ntektonische Qualität konnte es aber wie im Jurybericht erwähnt bewahren. \n\n \n\n \n\n5. Kosten \n\nDer Kostenvoranschlag nach Baukostenplan (BKP), welcher eine in diesem Projektstand übliche \n\nUngenauigkeit von +/- 15 % aufweist, sieht wie folgt aus: \n     \n\nBKP Bezeichnung      Franken inklusive Mehrwertsteuer \n1  Vorbereitungsarbeiten 87'400.00 \n2  Gebäude 1'644'800.00 \n4  Umgebung 111'000.00 \n5  Baunebenkosten und Übergangskonten 149'900.00 \n9  Ausstattung 186'900.00 \n\nTotal 2'180'000.00 \n\n \n\nDie aktuelle Kostenbasis weist mit +/- 15 % noch einen - in diesem Planungsstand üblichen - Unsi-\n\ncherheitsgrad auf. Der Gemeinderat beantragt, um auf der sicheren Seite zu sein, einen Kredit von \n\nFr. 2'5 Mio. inklusive Mehrwertsteuer, welcher den Kostenvoranschlag zuzüglich knapp 15 % (= \n\nFr. 320'000.--) umfasst. Ziel und feste Absicht des Gemeinderats ist es, diesen Kredit nicht voll \n\nausschöpfen zu müssen. Der Kredit ist mit dem Zürcher Baukostenindex an die Teuerung anzu-\n\npassen. \n\n \n\n \n\n6. Entnahme Gemeindeentwicklungsfonds \n\nDer Gemeinderat schlägt vor, zur Finanzierung dieses Vorhabens dem Gemeindeentwicklungs-\n\nfonds Fr. 1.5 Mio. zu entnehmen. Davon entfallen Fr. 0.67 Mio. auf das Geschenk der Schaffhau-\n\nser Kantonalbank (Fr. 1.77 Mio.), welches zusammen mit der Entnahme für das Trottentheater von \n\nFr. 1.1 Mio. damit aufgebraucht wäre. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 5 \nbetreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n\n \n\n7. Zeitplan \n\nDer Zeitplan vom Wettbewerb bis zur Eröffnung der Neuanlage Schwimmbad Otterstall präsentiert \n\nsich wie folgt: \n\n \nBeginn Wettbewerb Ende Juni 2012 \n \nJurierung Oktober 2012 \n \nÜberarbeitung Projekt bis Frühling 2013 \n \nEinwohnerrat 2. Mai 2013 \n \nVolksabstimmung 9. Juni 2013 \n \nBaubeginn September 2013 \n \nEröffnung Frühsommer 2014 \n\n \n\n \n\n8. Obligatorische Abstimmung \n\nDie beantragten Beschlüsse unterstehen nach Art. 11 lit. g der Verfassung der Einwohnergemein-\n\nde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum. \n\n \n\n \n\n9. Antrag \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge: \n \n\n1. Für den Neubau des Gebäudes Schwimmbad Otterstall wird zu Lasten der Investitionsrech-\nnung ein Kredit von Fr. 2'500'000.-- bewilligt. Dieser Kredit basiert auf dem Stand des Zür-\ncher Baukostenindex von April 2012 von 102.4 (April 2010 = 100) und verändert sich ent-\nsprechend der Teuerung. \n\n \n2. Dem Gemeindeentwicklungsfonds werden für den Ersatzbau des Schwimmbads Otterstall \n\nNeubau Fr. 1'500'000.-- entnommen. \n \nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 11 lit. g der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum. \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \nBeilage: \n1) Situationsplan 1:500 \n2) Plan Grundriss / Schnitte / Ansichten 1:100 \n3) Visualisierungen \n\n\n\n\n\n\n\n \n \n \n \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\tGR 2602 B+A Einwohnerrat Neubau Otterstall 13 02 20\n\t130215 NEUH E 001 Lageplan_1_500\n\tGrundriss Schnitt Ansicht Otterstall\n\tBeilage Fotos\n\n


name: Totalrevision der Vereinbarung zwischen der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung des öffentlichen Verkehrs (NRB 744.101)

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Kreisel Kreuzstrasse

text: \nSVP / EDU Fraktion\n\nAdrian Schüpbach\n\nAazheimerhof\n\nNeuhausen Herrn Einwohnerratspräsident\n\nUrs Hinnen\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen\n\nKleine Anfrage: Kreisel Kreuzstrasse\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident\n\nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte\n\nSchon lange wird über einen Kreisel an der Kreuzstrasse gesprochen. Nun soll im\nZusammenhang mit den flankierenden Massnahmen des Galgenbucktunnels ein\nKreisel gebaut werden.\nNun erhält man aus den Medien vermehrt Meldungen, dass Kreisel an\nverkehrsreichen Orten (wie an der Kreuzstrasse gegeben) den Verkehr nicht mehr\nbewältigen können. Insbesondere bei engen Platzverhältnissen wie wir sie hier\nvorfinden. Sie sollen zurückgebaut und durch intelligente Ampeln ersetzt werden.\nDiese können den Verkehr lesen und so einen höheren Durchfluss an Fahrzeugen\nermöglichen.\n\nEs stellen sich mir folgende Fragen:\n\nSteht der Gemeinderat mit dem Kantonsrat in einem konstruktiven Austausch, oder\nist er nur Empfänger vorgegebener Lösungen?\n\nWerden solche alternativen noch geprüft oder ist die Planung bereits\nabgeschlossen?\n\nHat Neuhausen Mitspracherecht bei der Neugestaltung des Knotens Kreuzung\nKreuzstrasse? (Wir haben ja auch den Arger)\n\nKann und will der Gemeinderat Einfluss auf eine allenfalls bessere Lösung als einen\nKreisel nehmen?\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nAdrian Schüpbach\n\n^^\n"^-"'\n\n\n

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