6. Sitzung 2015 - Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \n \n\n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 10. Dezember 2015 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 6. Sitzung des Einwohnerrates 2016 vom 10. Dezember 2015 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Finanzplan 2017 – 2020 \n\n \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Bericht wird zur Kenntnis genommen. \n \nDer Bericht wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 10.12.2015  Seite 2 von 4 \n\n \n2. Bericht und Antrag betreffend Verkauf Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 220 \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Gemeinderat wird ermächtigt, das Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 220 an der \nBachtelstrasse zum Preis von Fr. 422.00/m2, mithin für Fr. 219‘862.00 an Marco Leu, \nBruggwiesen 13, 8231 Hemmental, zu verkaufen. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n3. Bericht und Antrag betreffend Teilrevision der Gemeindeverfassung betreffend \n\nZusammensetzung der Bürgerkommission. \n\n  Motion von Urs Hinnen (ÖBS) vom 27. Februar 2012 mit dem Titel: Teilrevision \nder Gemeindeverfassung betreffend die Mitglieder- Zusammensetzung der \nBürgerkommission. \nAn der ER-Sitzung vom 02.05.2013 erheblich erklärt. \n\n  Motion von Jakob Walter (SP) vom 11. Juni 2014 mit dem Titel: Der Gemeinderat \nwird beauftragt, Bericht und Antrag zur Abschaffung der Bürgerkommission \nvorzulegen. \n\n Vorstoss wurde für die ER-Sitzung vom 3. Juli 2014 traktandiert, dann jedoch von der Traktandenliste \ngestrichen. \n\n \nAn der Einwohnerratssitzung vom 8. Mai 2014 wurde über den Bericht und Antrag „Teilrevision \nder Gemeindeverfassung betreffend Zusammensetzung der Bürgerkommission“ keine \nEintretensdebatte geführt, sondern eine 7-er Kommission gebildet. \n \nDa eine noch nicht traktandierte Motion der SP zur Abschaffung der Bürgerkommission \nangekündigt wurde, beschloss der Rat, diese ebenfalls in dieser Kommission zu beraten. \n \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Der Teilrevision der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n\n29. Juni 2003 (Art. 5, Art. 27 Abs. 2 Ziff. 3, Art. 42 Abs. 1, Art. 43 Abs. 1 und Abs. 2) wird \nzugestimmt. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n2. Die Änderung tritt per 1. Januar 2017 in Kraft. \n \n3. Die Motion von Urs Hinnen vom 23. Februar 2012 wird als erledigt abgeschrieben. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 10.12.2015  Seite 3 von 4 \n\nDie Motion zur Abschaffung der Bürgerkommission wird anlässlich der Diskussion im \nEinwohnerrat von Jakob Walter zurückgezogen. \n\n \nZiffer 1 dieser Beschlüsse untersteht gemäss Art. 11 lit. d der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem \nobligatorischen Referendum. \n \n \n \n \n4. Postulat von Felix Tenger (FDP) vom 16. November 2012 betreffend Verbesserung \n\nder Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer. (Fristerstreckung). \n An der ER-Sitzung vom 13.12.2012 erheblich erklärt. \n Fristerstreckung an der ER-Sitzung vom 12.12.2013 bis 31.12.2015 beschlossen. \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des \nPostulats von Einwohnerrat Felix Tenger (FDP) vom 16. November 2012 betreffend \nVerbesserung der Verkehrssituation Kreuzstrasse für Velofahrer wird bis 31. Dezember 2019 \nverlängert. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n5. Postulat von Ruedi Meier (SP) vom 15. Oktober 2012 betreffend Massnahmenplan \n\nzur Umsetzung der kantonalen „Leitlinien Frühe Förderung“ in der Gemeinde \nNeuhausen. (Fristerstreckung). \nAn der ER-Sitzung vom 13.12.2012 erheblich erklärt. \n1. Fristerstreckung an der ER-Sitzung vom 12.12.2013 bis 31.12.2014 beschlossen. \n\n 2. Fristerstreckung an der ER-Sitzung vom 11.12.2014 bis 31.12.2015 beschlossen. \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung des \nPostulats von Einwohnerrat Ruedi Meier vom 15. Oktober 2012 betreffend Massnahmenplan \nzur Umsetzung der kantonalen „Leitlinien Frühe Förderung“ in der Gemeinde Neuhausen am \nRheinfall wird bis 31. Dezember 2016 verlängert. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 10.12.2015  Seite 4 von 4 \n\n \n6. Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten für das Jahr 2016 \n\n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 1 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 19 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs hat Stimmen erhalten: \nNil Yilmaz SP 19 gewählt \n \n \n \n \n7. Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten für das Jahr 2016 \n\n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 18 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs hat Stimmen erhalten: \nMarcel Stettler CVP 18 gewählt \n \n \n \n \n8. Interpellation von Jakob Walter (parteilos) vom 30. Juni 2015 betreffend KBA Hard \n\n \nIn Absprache mit dem Interpellanten wird die Interpellation auf eine der nächsten Sitzungen \nverschoben. \n \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n \n Arnold Isliker Sandra Ehrat \n Präsident Aktuarin \n\n\n


1. Sitzung 2019 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 18. Januar 2019 \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates vom 17. Januar 2019 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \nTRAKTANDUM 1 Wahl von vier Mitgliedern der Verwaltungskommission für das \n\nAlterszentrum und die Spitex Neuhausen am Rheinfall für den Rest \nder Amtsdauer 2017 - 2020 \n\n \nWahlresultate: \n\nStimmberechtigte  18 \nAusgeteilte Wahlzettel  18 \nEingegangene Wahlzettel  18 \nMaximalstimmen 18 x 4 = 72 \nDavon waren leer: 2 \n ungültig: 2   4 \nGültige Stimmen  68 \nAbsolutes Mehr: 68 : 8+1 = 9 \n \nEs haben Stimmen erhalten: \n1.  Dr. Daniel Borer  18 \n2.  Stephan Schüle  17 \n3.  Bruno Mannhart  13 \n4.  Daniela Mauron  13 \n5.  Ernst Schläpfer    7 \nTotal = Gültige Stimmen, wie oben  68 \n \nEs haben Stimmen erhalten und sind gewählt: \n \n\n• Dr. Daniel Borer mit 18 Stimmen \n\n• Stephan Schüle mit 17 Stimmen \n\n• Bruno Mannhart mit 13 Stimmen \n\n• Daniela Mauron mit 13 Stimmen \n \nwerden als Mitglieder der Verwaltungskommission für das Alterszentrum und die Spitex \nNeuhausen am Rheinfall für den Rest der Amtsdauer 2017 – 2020 gewählt.  \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 17. Januar 2019 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 3 \n\n \nTRAKTANDUM 2 Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Verwaltungs-\n\nkommission für das Alterszentrum und die Spitex Neuhausen am \nRheinfall für den Rest der Amtsdauer 2017 - 2020 \n\n \nWahlresultat: \n\nStimmberechtigte  18 \nAusgeteilte Wahlzettel  18 \nEingegangene Wahlzettel  18 \nMaximalstimmen 18 x 1 = 18 \nDavon waren leer: 0 \n ungültig: 0   0 \nGültige Stimmen  18 \nAbsolutes Mehr: (18 : 2) + 1 = 10 \n \nEs hat Stimmen erhalten: \nChristian Di Ronco  18 \nTotal = Gültige Stimmen, wie oben  18 \n \nEs hat Stimmen erhalten und ist gewählt: \n \nGemeinderat Christian Di Ronco wird mit 18 Stimmen als Präsident der Verwaltungs-\nkommission für das Alterszentrum und die Spitex Neuhausen am Rheinfall für den Rest \nder Amtsdauer 2017 – 2020 gewählt. \n \n \n \n \nTRAKTANDUM 3 Wahl eines Mitglieds der Verwaltungskommission der Gas- und \n\nWasserwerke für den Rest der Amtsdauer 2017 - 2020 \n\n \nMit 18 : 0 Stimmen (einstimmig) wird Herbert Hirsiger (SVP) als Mitglied der \nVerwaltungskommission der Gas- und Wasserwerke für den Rest der Amtsdauer 2017 – \n2020 gewählt. \n \n \n \n \nTRAKTANDUM 4 Bericht zur Kenntnisnahme betreffend flankierende Massnahmen \n\nGalgenbucktunnel (Fortsetzung der Diskussion) \n\n \nAn der Sitzung vom 13. Dezember 2018 musste die Detailberatung infolge fortgeschrittener \nZeit abgebrochen werden. \n \nEintreten auf die Vorlage war unbestritten \n \n \nAntrag: \n \nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n \nDer Bericht betreffend flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel wird zur Kenntnis \ngenommen. \n \nDer Bericht wird vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen. \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 17. Januar 2019 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 3 von 3 \n\n \nTRAKTANDUM 5 Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Grundeigentümerbeiträge (GB \n\nNeuhausen am Rheinfall Nr. 675; RhyTech-Areal) \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von der Vereinbarung betreffend Grundeigentümerbeitrag \nund Mehrwertabgabe vom 11. Dezember 2018. \n \nDer Bericht wird vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n \nTRAKTANDUM 6 Bericht und Antrag betreffend Neugestaltung äussere Zentralstrasse \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nInfolge fortgeschrittener Zeit wird das Traktandum während der Detailberatung (bei Punkt 5.1 \nauf Seite 4) unterbrochen und auf die nächste Einwohnerratssitzung verschoben. \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n Dr. Daniel Borer Sandra Ehrat \n Präsident Aktuarin \n\n\n


1. Sitzung 2010 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 22. Januar 2010 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates vom 21. Januar 2010 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Wahl eines Mitglieds der Bürgerkommission für den Rest der Amtsperiode 2009 bis \n\n2012 \n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 19 \nMaximalstimmen 19 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 17 \n\nAbsolutes Mehr 9 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nHans-Ruedi Brunner-Burri FDP 17 gewählt \nVereinzelte 0 \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 21.01.2010  Seite 2 von 3 \n\nWahl eines Mitglieds der Verwaltungskommission VBSH für den Rest der Amtsperiode \n2009 bis 2012 \n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 19 \nMaximalstimmen 19 \nLeere Stimmen 0 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 19 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nChristian Di Ronco CVP 11 gewählt \nAugust Hafner SP 8 \nVereinzelte  0 \n \n \n2. Bericht und Antrag betreffend 11. Teilrevision des Zonenplans und 6. Teilrevision \n\nder Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n1. September 1988 \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAnträge: \n \n1. Den folgenden Zonenplanänderungen wird zugestimmt: \n1.1 Einzonung der Grundstücke GB Nrn. 407, 408 und 409 sowie Teilflächen der Grundstücke \n\nGB Nrn. 410 und 416 an der Schaffhauserstrasse von der Freihaltezone in die Zone \n"Strassen und Wege". \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n1.2 Einzonung der Grundstücke GB Nrn. 11 und 2005 sowie einer Teilfäche des Grundstückes \n\nGB Nr. 10 an der Klettgauerstrasse von der Landwirtschaftszone in die Zone "Strassen \nund Wege". \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n1.3 Umzonung der Grundstücke der Gewerbezone im Gebiet "Rundbuck" in die \n\nGewerbezone I. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n1.4 Umzonung der Grundstücke der Gewerbezonen an der Chlaffentalstrasse und an der \n\nZollstrasse in die Gewerbezone II. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n2. Der Teilrevision der Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n\n1. September 1988 gemäss Anhang 1 wird zugestimmt. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 21.01.2010  Seite 3 von 3 \n\n \n3. Bericht und Antrag betreffend Gasometer an der Victor-von-Bruns Strasse 22 \n \nDas Eintreten auf diese Vorlage wird mit 7 : 12 Stimmen abgelehnt. \nDie Vorlage wird an den Gemeinderat zurückgewiesen. \n \n \n4. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Bauabrechnung Kanalisation / Randen-, Zuba- \n\nund Mittelstrasse / Erneuerung (Kto. 710.501.43) \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt von der folgenden Bauabrechnung Kenntnis: \n \nKanalisation / Randen-, Zuba- und Mittelstrasse / Erneuerung (Konto 710.501.43). \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von dieser Bauabrechnung. \n \n \n5. Interpellation Renzo Loiudice (SP) vom 4. Dezember 2009 betreffend Standortverlust \n\n"Wort- und Bildfestifall" \n \nGR Franz Baumann beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. ER Renzo \nLoiudice (SP) ist von der Antwort teilweise befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. Die \nInterpellation ist damit erledigt. \n \n \n6. Bericht und Antrag betreffend eines Versuchsbetriebs der Linie 7 (Verbindung \n\nVictor-von-Bruns Strasse – Rundbuck) \n \nEintreten war bereits in der Einwohnerratssitzung vom 10. Dezember 2009 unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \nZur Vorberatung dieses Geschäftes wurde eine einwohnerrätliche Kommission eingesetzt, \nwelche dem Einwohnerrat empfiehlt, dem Antrag des Gemeinderates (inkl. Änderung vom \n21.01.2010) zuzustimmen. \n \nAntrag: \n \nFür einen dreijährigen Versuchsbetrieb auf der Linie 7 (Victor-von-Bruns Strasse – Rundbuck) \nwird ein Kredit von Fr. 750'000.00 bewilligt. Dieser Betrag wird den Rechnungen 2011 bis 2013 \nanteilsmässig belastet.  \n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. f der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \nFelix Tenger Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n