2. Sitzung 2013 - Wortprotokoll

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text: \n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 1 von 46 \n\nPROTOKOLL \nDER 2. SITZUNG DES EINWOHNERRATES 2013, \n\n8212 NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n\n \n\nDatum, Zeit, Ort Donnerstag, 7. März 2013 19.00 – 21.45 Uhr \n Aula Rheinfallhalle, Neuhausen am Rheinfall \n \n \n\nPräsenz 20 Einwohnerräte (ER) \n Gemeindepräsident (GP) \n 4 Gemeinderäte (GR) \n Gemeindeschreiberin \n Aktuarin \n \n \n\nVorsitz ER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS) \n \n\nEntschuldigt Keine \n \n \n\nProtokoll Die Protokolle der 6. Sitzung vom 15. November 2012 und der 7. Sitzung vom \n13. September 2012 haben im Ratsbüro zirkuliert und ein paar kleine \nÄnderungen sind eingefügt worden. Es liegen sonst keine Beanstandungen vor. \nSie werden genehmigt und der Aktuarin, Frau Sandra Ehrat, verdankt. \n\n \n Ebenfalls genehmigt wird das Protokoll der 1. Sitzung vom 17. Januar 2013. Es \n\nhat im Ratsbüro zirkuliert und ein paar kleine Änderungen sind eingefügt \nworden. Es liegen sonst keine Beanstandungen vor. Es wird der Aktuarin, Frau \nSandra Ehrat, ebenfalls verdankt. \n\n \n \nMitteilungen - Protokoll der Kommission  Vollständige Unterschriften. \n\n- Revidierte Bauordnung gemäss Kommission. \n- Umfrage, dass die Einwohnerratssitzungen nach dem Umbau des Trotten-\n\ntheaters dort stattfinden sollen?  Positive Tendenz. \n \n\nNeueingänge - Besprechungsprotokoll der „Redaktionskommission“ Neuhauser Woche vom \n28. Januar 2013. \n\n \n\nTraktandenliste \n \n1. Bericht und Antrag betreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, 7. Teilrevision der Bauordnung \n\nund 3. Teilrevision des Plans der Empfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen \nam Rheinfall vom 1. September 1988 \n\n2. Bericht und Antrag betreffend Verlängerung des Versuchsbetriebs der Linie 7 (Verbindung Victor \nvon Bruns-Strasse – Rundbuck) mit einem auf den Pendlerverkehr reduzierten Fahrplan \n\n3. Bericht und Antrag betreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n4. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Projekt „arc actuel“ \n \n\nDie Traktandenliste wird genehmigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 2 von 46 \n\n \nPendente Geschäfte: \n \n\nVorstösse: Text: Eingang: Behandlung ER: Fristerstreckung: \n\nVolksmotion Gesamtplanung von \nMobilfunkantennen statt Stückwerk \n\n 08.12.2005 \nVolksmotion als \nerheblich erklärt. \n \n16.08.2007 \n \n \n10.12.2009 \n \n \n08.12.2011 \n\n \n \n \n \n1. Fristerstreckung \nbis 31.12.2009 \n \n2. Fristerstreckung \nbis 31.12.2011 \n \n3. Fristerstreckung \nbis 31.12.2013 \n\nMotion Urs Hinnen (ÖBS): Teilrevision der \nGemeindeverfassung betreffend die \nMitglieder-Zusammensetzung der \nBürgerkommission \n\n27.02.2012 03.05.2012 Pendent, bis vom \nKantonsrat eine \ngesetzliche \nGrundlage vorliegt. \n\nPostulat Ruedi Meier (SP): Massnahmenplan \nzur Umsetzung der kantonalen \n„Leitlinien Frühe Förderung“ in der \nGemeinde Neuhausen \n\n15.10.2012 13.12.2012 \nals erheblich erklärt. \n\n \n\nPostulat Felix Tenger (FDP): Verbesserung der \nVerkehrssituation Kreuzstrasse für \nVelofahrer \n\n16.11.2012 13.12.2012 \nals erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\n \nPro memoria: \n\n \n   \n\n \n\n \nPendente Geschäfte in nicht ständigen einwohnerrätlichen Kommissionen: \n\n \nGeschäft Datiert: Behandlung ER / Status: \n\n- - - \n\n \n\n \n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nIch begrüsse Sie zur 2. Einwohnerratssitzung in diesem Jahr. \n \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 3 von 46 \n\n \nTRAKTANDUM 1 Bericht und Antrag betreffend 15. Teilrevision des Zonenplans, \n\n7. Teilrevision der Bauordnung und 3. Teilrevision des Plans der \nEmpfindlichkeitsstufen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall \nvom 1. September 1988 \n\n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 17. Januar 2013 wurde mit 17 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung die \nBildung einer Kommission beschlossen. \n \nDer Rat beschloss mit 18 : 0 Stimmen eine 7-er Kommission zu bilden. Diese Kommission setzte \nsich wie folgt zusammen: \n \nMarkus Anderegg (FDP), Präsidium \nRenzo Loiudice (SP) \nJakob Walter (SP) \nArnold Isliker (SVP) \nPatrick Waibel (SVP) \nRita Flück Hänzi (CVP) \nUrs Hinnen (ÖBS) \n \nDie Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat vollumfänglich auf die Vorlage mit dem abgeänderten \nAntrag gemäss Punkt 4.2 einzutreten. \n \n \n\nErläuterungen/Bemerkungen: \n \n \nER Markus Anderegg (FDP)  \n\nSie haben es gehört, eine 7-er Kommission hat sich mit dieser Vorlage intensiv auseinandergesetzt. \nEs ist ja klar, bei dieser gewichtigen und weitreichenden Vorlage, die das Bild von Neuhausen am \nRheinfall massgeblich beeinflussen wird, muss so eine richtungsweisende Entscheidung genau \ndurchleuchtet werden. Wir haben deshalb die 1. Sitzung von insgesamt 3 Sitzungen dazu verwendet \num nicht die eigentliche Vorlage zu beraten, sondern uns zuerst über das gesamte Umfeld, das \nProjekt an und für sich, das Wettbewerbsprojekt, das ausgelobt wurde, den zweistufigen \nWettbewerb, das Verfahren und all die Dinge am Rande nochmals strukturiert zu erörtern. Bei \ndiesem Fragenkatalog ging es vor allem stichwortmässig um Altlastenproblematik, die \nVerkehrssituation im Allgemeinen, die Umweltverträglichkeit, die Mischnutzung im Areal mit Arbeiten, \nWohnen, Verkauf, Freizeit und Gastronomie. Auswirkungen generell für die Gemeinde mit \nBewohnerzuwachs, Schulen/Kindergärten, Arbeitsplätze, Verkehr, Feuerwehr und Rettung. Dann die \nProblematik bestehendes Ortszentrum versus das neue Quartierzentrum. Was kann das bedeuten? \nWir haben zu diesem Zweck den Verfasser des 1. Preises den Architekten Herrn Märkli nochmals \neingeladen, der uns das Projekt auch nochmals kurz erörtert hat. Wir konnten ihm auch Fragen \nstellen zum Projekt und natürlich auch weitergehende Fragen zum Umfeld. Wir haben die zwei \nHochhäuser als prägende Landmarke im Stadtbild diskutiert. Wir haben die Auswirkungen auf die \nUmgebung, vor allem auf das Rheinfallgebiet diskutiert. Den Schattenwurf und ob es eine \nAussichtsbeeinträchtigung gibt, haben wir weiter erörtert. Dann den Umgang und die Erhaltung mit \nder Bauzone und am BLN-Gebiet d.h. da handelt sich es um ein Gebiet, das unter \nLandschaftsschutz steht und im Bundesinventar der Landschaften von nationaler Bedeutung \neingetragen ist. Wir haben uns schlussendlich auch noch darüber unterhalten, wie es weitergeht, \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 4 von 46 \n\nwenn das Projekt nicht zustande kommt. Wir schauen es auch als wichtig an, wenn man sich \nGedanken macht, was es heisst, wenn diese Art dieses Projektes keine Zukunft hat. Dann bleibt es \nso, wie es ist. Auf Jahre vielleicht sogar auf Jahrzehnte hinaus. Sie sehen, wir haben uns also sehr \numfassend mit dem Umfeld auseinandergesetzt. \nIn der zweiten Sitzung haben wir dann effektiv die Vorlage durchberaten. Es hat sich gelohnt, vorher \ngewisse Dinge zu diskutieren, die dann in der eigentlichen Vorlage soweit klar waren oder nicht mehr \nneue Diskussionen aufwarfen. Wir konnten uns so auf die zwei übrig gebliebenen generellen Fragen \nbeschränken. Diese zwei Fragen, die sich eigentlich noch gegenüber stehen, sind: \n- Soll man dieses Projekt, das vorliegt, realisieren, das grosse Möglichkeiten von der \n\nDurchlässigkeit des Quartiers und die Aufhebung dieses Inseldaseins und qualitativ sehr \nschönen, neuen Stadtraum ergibt, mit vielleicht der kleinen Kröte, dass diese zwei Türme nötig \nsind, da wir bei dieser hohen Ausnutzung die Flächen irgendwo platzieren müssen oder \n\n- Ob Sie das ganze Quartier „altstadtmässig“ mit schmalen Gassen verbauen, damit Sie die \ngleiche Nutzung hinkriegen, damit aber auch einen Querriegel in diesem Ortsbild errichten, der \nauch in die Grössenordnung 25 Meter bis 35 Meter gelangt. \n\nDas sind so die eigentlichen Dinge, die noch diskutiert werden müssen. Ich bin gespannt, wie sich \nder Rat da findet. \nWir haben dann eigentlich nur eine Änderung in der ganzen Vorlage angebracht und zwar war \nursprünglich in der Vorlage die Turmhöhen beider Hochbauten auf 80 Meter beschränkt und das \nhaben wir jetzt angepasst, den einen auf 80 Meter und den anderen auf 60 Meter. Wir hatten das als \nwichtig empfunden, weil sonst ja die Möglichkeit zwei gleich hohe Türme zu bauen bestände. Dieses \nProjekt zeichnet sich ja gerade deshalb als sehr spannend aus, dass die zwei Türme \nunterschiedliche Höhen haben. Alles Weitere haben Sie dem Kommissionsbericht entnehmen \nkönnen. Am Rande möchte ich noch bemerken: Die 3. Sitzung fand direkt im Anschluss an die \nöffentliche Podiumsveranstaltung statt. Wir haben dann die 3. Sitzung dazu benutzt, alles nochmals \nzu überdenken und allfällige neue Erkenntnisse aus dieser öffentlichen Veranstaltung einfliessen zu \nlassen. Schlussendlich haben wir in der Kommission noch die letzte Frage aufgeworfen, ob wir dem \nEinwohnerrat empfehlen sollen, das ganze Projekt automatisch der Volksabstimmung zu unterstellen \nund nicht dem fakultativen Referendum. Die Kommission hat das denn mehrheitlich nicht so \ngesehen. Es ist aber sicher heute Abend nochmals Traktandum, ob die Vorgehensweise so oder so \ngewählt wird. Das sind meine Ausführungen zu dieser Kommissionsarbeit. Ich möchte mich in \ndiesem Sinne bei allen, insbesondere beim Gemeindepräsident und beim Bausekretär, herzlich \nbedanken für die Unterstützung, die Sie uns gewährleistet haben. \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nEs ist eine bedeutsame Entscheidung heute Abend und deshalb nehme ich mir die Freiheit heraus, \nnicht nur zum RhyTech-Quartier etwas zu sagen sondern auch gleich zum Thema „arc actuel“. Diese \nbeiden Themen sind nämlich miteinander verwandt. Es gibt so zu sagen einen allgemeinen Teil als \nEinleitung. Ich komme anschliessend auf das Thema RhyTech-Quartier. \nEs stellt sich ja die Frage, wohin gehören wir eigentlich in Neuhausen am Rheinfall. Gehören wir zum \nländlichen Raum oder gehören wir zu einem Agglomerationsraum, gehören wir zu einem städtischen \nRaum. Das Bundesamt für Statistik hat bereits im Jahre 2004 festgestellt, dass wir nicht zum \nländlichen Raum gehören. Ich denke, das ist schon mal wichtig, dass man das zur Kenntnis nimmt. \nWir sind eine Gemeinde mit einem städtischen Charakter. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 5 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nIm vergangenen Jahr haben die Raumentwickler der Schweiz und zusammen mit der ARE, \nBundesamt für Raumentwicklung, das Raumkonzept Schweiz entwickelt. Dieses wurde in \nverschiedenen Gremien verabschiedet, so z.B. auch im Gemeindeverband, dem Neuhausen am \nRheinfall auch angehört. Wie Sie hier unschwer entnehmen können, gehören wir zum \nAgglomerationsgebiet Zürich. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWiederum eine Bestätigung, dass wir nicht in einen ländlichen Raum gehören. Wir gehören auch \nnicht zur Ostschweiz. Ich bin froh, dass das Raumkonzept es so deklariert hat. Wir gehören zur \nNordschweiz. Wir gehören zum Grossraum Zürich. Das ist auch das, was der Gemeinderat schon \nseit einigen Jahren in den Legislaturzielen festgehalten hat. Nämlich die Ausrichtung auf den \nGrossraum Zürich. Was passiert nun in diesem Grossraum Zürich? Im inneren Kreis um Zürich \nherum hat eine enorme Entwicklung in den letzten Jahren stattgefunden. Mit positiven zum Teil aber \nauch mit negativen Auswirkungen. Das ist unbestritten. Tatsache ist aber, dass immer mehr \nPersonen Wohn- und Arbeitsraum im zweiten Kreis suchen. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 6 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nIn diesem zweiten Kreis sind nicht nur Luzern, Zug, Aargau, Frauenfeld und Winterthur sondern auch \nSchaffhausen. Wir haben seit letztem Dezember einen noch etwas leicht hinkenden Halbstundentakt \nauch in den Raum Zürich. Das wird Auswirkungen haben. Das ist bereits jetzt feststellbar, dass auch \nfür verschiedene Personen im Raum Zürich plötzlich auch das Gebiet Schaffhausen interessant wird. \nWenn Sie sehen, welche Entwicklung z.B. Bülach durchgemacht hat oder noch etwas näher auch \nEglisau und Rafz, dann sehen Sie wir müssen alles daran setzen, dass wir eine geordnete \nEntwicklung machen und diese in saubere Bahnen lenken können. Dann dürften wir nicht ähnliche \nFehler machen, wie teilweise im Zürcher Oberland gemacht wurden. \n \nWie sieht es eigentlich aus mit den Verdienstmöglichkeiten in unserer Gegend? Schauen Sie nicht \ndie Grösse der Kreise an sondern nur die Farbe. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDa sehen Sie, das Bruttoinlandprodukt ist in unserem Gebiet genau gleich hoch wie im Kanton \nZürich. D.h. also die Nachfrage dürfte auch ähnlich sein nach Wohnraum in der Qualität. Diese \nGrafik habe ich nicht selbst entwickelt. Sie sehen die ist von der Schaffhauser Kantonalbank. Ich \nzweifle nicht daran, dass sie stimmt. \n \nDas Bundesamt für Statistik hat vor mehreren Jahren auch noch eine andere Grafik gemacht. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 7 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDiese blau gestrichelte Grafik. Die untere Linie ist das schlechteste Szenario. Die obere Linie ist das \nbeste Szenario. Was sagt diese aus? Sie sagt aus, dass im Jahr 2010 der Bevölkerungszahl im \nKanton Schaffhausen hinuntergeht. Es werden immer weniger und das beste Ergebnis wäre \neigentlich ein Halten irgendwo bei ungefähr 72‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Kanton \nSchaffhausen. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat diese Statistik natürlich auch \ngesehen. Entsprechende Massnahmen zusammen mit der Wirtschaftsförderung wurden \nangegangen und das Ergebnis ist das, dass wir uns tendenziell im violetten Bereich befinden. Wir \nhaben also keine Senkung der Bevölkerungszahl sondern wir steigen an. Die dunklen Szenarien des \nBundesamts für Statistik dürften sich nicht verwirklichen, sondern es geht ganz klar wieder nach \noben. Es ist daran zu erinnern, in den 70-er Jahren hatte Neuhausen am Rheinfall über 12‘000 \nEinwohnerinnen und Einwohner. Heute etwa 10‘300. Die Infrastruktur ist jedoch nach wie vor auf \n12‘500 Einwohnerinnen und Einwohner ausgerichtet. Das ist eine Konsequenz der langfristigen \nInvestitionen in die Kanalisation aber z.B. auch ins Leitungsnetz des Trolleybusses, der natürlich \ndarauf angewiesen ist, dass möglichst viele Passagiere damit fahren. Der Regierungsrat hat \nvorgesehen ungefähr 82‘000 Personen bis 2030. Der violette Bereich wird noch steiler werden. Die \nFrage, die immer wieder gestellt wird: Woher kommen dann die Leute? Die ist damit nämlich \nbeantwortet. Sie kommen aus dem Grossraum Zürich zu uns und ich denke, wir dürfen sie getrost \nbei uns aufnehmen. \n \nWir müssen sie auch bei uns aufnehmen! Schauen Sie sich diese Grafik einmal genau an. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWir können daraus klar entnehmen, wir werden immer älter. Nicht nur als Individuum sondern auch \nals Gesellschaft. Vor allem was erschreckend ist, wir haben eine Differenz zur übrigen Schweiz. Die \nSchweiz sehen Sie als grau hinterlegt, Schaffhausen sehen Sie mit diesen Querbalken \neingezeichnet. Da sehen Sie ganz klar, bei der Generation, in der ich mich selbst befinde, sind wir \ndeutlich mehr als der schweizerische Durchschnitt. Die Tatsache ist auch, es sterben mehr Leute im \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 8 von 46 \n\nKanton Schaffhausen, als hier geboren werden. Wenn wir keinen Zuzug hätten von anderen \nGebieten her, dann würde sich das Szenario des Bundesamt für Statistik tatsächlich erfüllen. Wir \nmüssen tatsächlich etwas machen. Entweder stellen wir mehr Kinder auf die Beine oder wir freuen \nuns daran, dass auch Leute aus anderen Gebieten zu uns kommen und bei uns Wohnraum finden.  \n \nJetzt kommt der zweite Aspekt. Auch wenn wir nicht mehr Leute wären, wir brauchen alle mehr \nWohnraum! \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nÜberprüfen Sie das an sich selbst. Beinahe eine Verdoppelung von 1970 bis 2010! Wenn wir bis \n1960 zurückgehen würden, dann ist es sicher eine Verdoppelung. Das ist so! Die Zeiten, in denen \njemand noch in einer Einliegerwohnung wohnte, indem man mit einer Grossfamilie zusammen \nwohnte, die sind vorbei. Das ist nicht gewünscht. Von Ausnahmen abgesehen. Wir individualisieren \nuns. Wir leisten uns mehr Wohnraum und da komme ich wieder zurück auf das Bruttoinlandprodukt. \nWir können es uns eben auch leisten und wollen es uns leisten. Man kann das falsch finden, aber die \nLeute haben sich so entschieden. Damit brauchen wir tatsächlich mehr Wohnraum. Wir müssen \netwas machen. Wir können selbstverständlich die Bauzonen erweitern. Könnten bis zum \nAazheimerhof alles einzonen, aber ob das intelligent ist, wagen ich und der Gemeinderat wirklich zu \nbezweifeln. Wir wissen, andere Gemeinden haben sich dafür entschieden, Einfamilienhauszonen \nvorzusehen. Ob des längerfristig aber wirklichen Sinn macht, wenn die Energiepreise für Verkehr, \nHeizung etc. ansteigen, dann wage ich das schon zu bezweifeln. \n \nEtwas überraschend ist diese Tabelle: \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWir sind bereits in einer Gemeinde, die sehr dicht bebaut ist. Höhere Häuser sind hier in Neuhausen \nam Rheinfall nicht etwas Unbekanntes. Das kennen wir schon lange. Denken Sie an das höhere \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 9 von 46 \n\nHaus Scheidegg. Es ist etwas tiefer als der kleinere Turm, der im RhyTech-Quartier vorgesehen ist. \nWer von uns würde sich tatsächlich an diesem Block stören, wenn man den Katzensteig hinauffährt \noder wenn man den Kreisel hinter sich lässt? Stört das wirklich? Ist das ein Schandfleck? Da darf \nman sich sicher überlegen, ob wir uns das nicht schon gewohnt sind! Im Richtplan des Kantons \nSchaffhausen sind zwei Entwicklungsschwerpunkte in unserer Gemeinde aufgeführt. Nämlich \neinerseits das SIG-Areal und der zweite Entwicklungsschwerpunkt ist das RhyTech-Quartier. Beides \nauch vom Kanton als Entwicklungsschwerpunkt vorgesehen. Das ist keine Erfindung des \nGemeinderates sondern vom Regierungsrat so verabschiedet. Was hat das Volk dazu gemeint? Es \nhat in der Abstimmung zum Agglomerationsprojekt 1. Generation ganz klar ja gesagt zu den \nInvestitionen für die S-Bahn-Haltestelle Neuhausen Rheinfall und aber auch für die S-\nBahn-Haltestelle beim Badischen Bahnhof nämlich mit der Elektrifizierung der DB Linie bis \nTrasadingen resp. Erzingen. Diese Grafik kennen Sie: \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \nJeder Strich bedeutet eine Verbindung in jede Richtung pro Stunde. Sie sehen man hat im \nRhyTech-Quartier jede Viertelstunde eine Verbindung Richtung Schaffhausen. Wenn man sich das \nin der Landschaft anschaut, dann sieht man, dass zwischen diesen beiden Bahnhöfen lediglich eine \nDifferenz von ungefähr 300 Meter besteht. Natürlich hat es noch ein paar Höhenmeter. Wenn man \ntalwärts schreitet, dann kann man die S-Bahn-Haltestelle Neuhausen Rheinfall Richtung Zürich \nproblemlos erreichen. Man sieht, wie toll dieses Gebiet somit erschlossen ist. Das ist genau ein \nwichtiges Element, des Raumkonzepts Schweiz, keine neuen Bauzonen zu machen. Verdichtung \nnach innen. Brachliegende Industriegelände neu zu nutzen und optimalen Verkehrsbedingungen \nanzubinden. Was Sie hier im RhyTech-Quartier eigentlich haben, ist genau das, was uns, die \nExperten des Bundes und der Kantone empfehlen. Das ist wirklich genau das und das Volk hat auch \ndazu ja gesagt und somit ja zum Agglomerationsprogramm. Das ist natürlich auch nicht unbeachtet \ngeblieben bei anderen Personen. Die Schweiter Technologies AG ist die Muttergesellschaft von \n3ATM, der das RhyTech-Quartier gehört und es ist mit einer gewissen Wehmut festzustellen, dass \nviele Gebäude auf diesem Gebiet momentan leer stehen, nicht mehr gebraucht werden. Auch die \nrelativ vor kurzem erstellten Hallen stehen leer. Die RhyTech, diese Joint Venture zwischen Kanton \nund Wirtschaftsförderung für Start up Firmen, benutzt nur einen Teil und damit stellt sich natürlich die \nFrage, was soll man mit diesem Gebiet machen? Schweiter Technologies AG und 3ATM hat sich an \nHalter Entwicklungen in Zürich gewendet und die haben sich das Gebiet intensiv angeschaut und \nsich dafür entschieden einen städtebaulichen Wettbewerb durchzuführen. Dieser funktionierte wie \nfolgt: \n \nEs ging nicht darum, dass man irgendwelche Vorgaben machte bezüglich der Ausnützung sondern \nes ging darum, dass man in einer ersten Runde städtebauliche Aussagen dazu machen sollte, was \nerträgt es eigentlich auf diesem Gebiet. Wie kann man dieses Gebiet wieder in die Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall integrieren. Dazu wurde eine recht grosse Jury gebildet. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 10 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nSie sehen Astrid Staufer war die Präsidentin dieser Jury. Sie kommt nicht aus Zürich. Sie ist eine \nArchitektin aus Frauenfeld. Man kann also nicht vorwerfen, da hätten lauter Zürcher gewirkt, die uns \nirgendetwas verkaufen wollen. Dem ist nicht so. Auch Matthias Krebs kommt aus Winterthur. Roman \nBächtold, der ehemalige Kantonsbaumeister wohnt in Rüdlingen und er war nämlich für den Kanton \nSchaffhausen tätig. Ludwig Huser wohnt in Baden und arbeitet seit vielen Jahren hier auf dem Platz \nNeuhausen am Rheinfall. Er ist also bestens vertraut mit der Umgebung. Es sind auch weitere \nPersonen in der Jury, die mit der Situation sehr gut vertraut sind. Ueli Jäger kennt sich sehr gut aus \nim Kanton Schaffhausen. Bausekretär Paul Kurer muss man nicht mehr vorstellen. Robert Sala war \nsehr lange der Chef bei 3ATM und Christian Gruber von der magma AG ist ebenfalls bestens \nvertraut hier mit den Verhältnissen im Kanton Schaffhausen. \n \nEs wurden 10 renommierte Büros in der ganzen Schweiz damit beauftragt  mit dem städtebaulichen \nWettbewerb. Grün sind diejenigen, die in die zweite Runde gekommen sind. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nVielleicht fallen Ihnen bei gewissen Namen auch Kritiker auf. Da sind tatsächliche \nverwandtschaftliche Beziehungen vorhanden. Aber es ist klar, der Vater muss nicht für den Sohn \neinstehen und umgekehrt auch nicht. Aber es ist klar, 10 renommierte Büros, nicht nur aus Zürich, \naus Berlin, aus Biel, aus Basel. Wiederum man kann nicht vorwerfen, irgendwelche Zürcher \nArchitekten hätten sich da in irgendetwas hineingesteigert, sondern das ist breit abgestützt bei \ndiesem sorgfältigen Prozess, den man hier durchgeführt hat. Die Jury hat es sich nicht einfach \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 11 von 46 \n\ngemacht und hat sehr intensiv getagt, ist dann aber zum Ergebnis gekommen, dass das Projekt von \nProf. Peter Märkli das Beste ist. \n \n1900 sah es hier in der Gegend etwas anders aus. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nMan sieht hier das Kirchackerschulhaus. Wer ganz scharfe Augen hat sieht oben an der Krete, dort \nwo die Bauten aufhören, die Alcanhalle. Die Kohlenfabrik. \n \nSo sieht es heute aus: \n \n\n      \nPowerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDas ist ebenfalls eine Tatsache. Es gibt geglückte Bauten auf diesem Bild und es gibt auch ein paar \nandere. Man sieht ganz klar, Neuhausen am Rheinfall ist eigentlich verwogen mit diesem Gebiet \nRichtung Schaffhausen und mit dem Zürcher Gebiet. \n \nBereits 1935 sieht man ganz klar, diesen Inselcharakter, den man damals hatte: \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 12 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDer hat sich so über viele Jahrzehnte entwickelt und blieb auch bestehen. \n \nDieses Bild von 1959 zeigt eigentlich praktisch immer noch die Situation wie sie heute ist: \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nNatürlich sind neue Gebäude dazu gekommen und andere sind weggefallen. Aber von der Struktur \nher ist die Situation unverändert. \n \nAnfangs der 50-er Jahre waren da wirklich idyllische Verhältnisse. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nSie sehen, man konnte da wirklich den Sonntagsspaziergang fast im Grünen machen. An der \nBadischen Bahnhofstrasse entlang und heute sieht das völlig anders aus. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 13 von 46 \n\n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nWenn Sie diese Verkehrsanlagen anschauen, dann habe ich Mühe, wenn ich höre, das sei irgendwie \ndörflich. Das ist es natürlich nicht. Das ist eine Maschine, die eigentlich in einer Stadt ist. Mit der \nUnterführung dieser Kreuzstrasse und ganz typisch diese vielen Autos, die auffahren. \n \nIch habe Ihnen gesagt, es gab im städtebaulichen Wettbewerb keine Vorgaben, was man machen \nsoll. Es gab Architekten, die haben fast Wolkenkratzer vorgeschlagen. Es gab jemand, der das \nganze Gebiet  überbaut hat, dafür nicht so hoch bauen wollte. Immerhin wollte er auch noch etwas \n25 bis 30 Meter hoch bauen. Die Jury hat sich aber dafür klar entschieden, dass der vordere Teil, \nalso Richtung Klettgauerstrasse, dass dieser nicht zur Disposition steht in den nächsten Jahren. Also \ndie Entwicklung nur im hinteren Teil stattfinden soll. Das zweite Ergebnis war, dass es sinnvoll ist, \ndie ehemalige Kohlenfabrikhalle stehen zu lassen. Dafür gibt es auch Gründe aus \nAltlastenbeseitigung. Wenn man das Gebäude nämlich so stehen lässt, dann stören die \nvorhandenen Altlasten nicht! In der zweiten Runde wurde auch eine gewisse Nutzfläche vorgegeben \nin einer Bandbreite und die Architekten sind teilweise bis an die obere Grenze dieses Bandes \ngegangen und teilweise an die untere Grenze. Prof. Peter Märkli ist plus/minus im oberen Drittel mit \nseinem Projekt geblieben, aber wie gesagt, dass man die Halle stehen lassen muss, war der \nEntscheid der Jury. Ich möchte betonen, es gibt keine denkmalpflegerischen Gründe, diese Halle als \nGesamtes stehen zu lassen. \n \nWas wir hier sehen, ist der Blick herunter auf die Halle: \n \n\n    \nPowerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWie man hier sehr schön sieht, wie grün dieses Gebiet werden kann. Es ist nicht nur ein \nArchitekturtrick mit diesen Bäumen, sondern tatsächlich ist genügend Erde vorgesehen, dass man \nnämlich tatsächlich Bäume pflanzen kann und zwar deshalb, weil bei diesem Belvedere die \neigentlichen umstrittenen Hochhäuser stehen. Im vorderen Teil sind Läden vorgesehen und im \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 14 von 46 \n\nhinteren Teil ist eine Garage. Die braucht nicht solche Raumhöhe und damit kann man hier \ngenügend Erde einbringen, wo tatsächlich Bäume wachsen können. Das sind also nicht die üblich \nverdächtigen Topfpflanzen vorgesehen, sondern wirklich etwas Grünes. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nEs ist mir bewusst, dass wahrscheinlich nicht alle Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte die Zeit \nhatten, diese Pläne zu studieren, deshalb einfach der Hinweis, das Belvedere übernimmt die Höhe \nim Bereich des Badischen Bahnhofes oder der neuen S-Bahnhaltestelle Badische Bahnhofstrasse \nund ist im Unterschied zu unten dort beim Schuhgeschäft Stehli. Das sind etwa 3 bis 3.5 Meter. Es \nist zugleich unter diesem Belvedere die Tiefgarage vorgesehen. Es erlaubt auch die Grünanlage, die \nich bereits erwähnt habe und es erlaubt die verschiedenen architektonischen Ausprägungen, nämlich \ndieses V-förmige Gebäude entlang der Zollstrasse. Es ist nicht ganz einfach, in diesem Bereich zu \nbauen aufgrund der Lärmbelastung und dann andererseits die beiden anderen hohen Häuser \nRichtung Barrierenanlage. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDie Architekten sind selbstverständlich sehr optimistisch, wie viel Leute das hier sind, aber was man \nmitnehmen kann, ist die Stimmung. Das wäre tatsächlich und ist auch in der Bauordnung so \nvorgesehen, dass ein Angebot des täglichen Bedarfs dort wirklich vorgesehen werden muss. \nAndererseits ist aber auch eine Schranke eingebaut, dass nicht plötzlich eine grosse Kette hier \neinziehen kann z.B. irgendein Mediamarkt, Saturn oder Rombach. Die maximale zulässige Fläche ist \nzu klein.  \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 15 von 46 \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nHier sehen Sie, sind wir jetzt auf dieser Belvedere oben. Sie sehen, wie grün, dass man das \ntatsächlich machen kann. \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nWenn sie sich das wieder in Erinnerung rufen, wie das jetzt mit diesem staubigen Parkplatz ist, dann \nder DB Strecke, dann ist das natürlich ein Qualitätssprung, der Identität schafft und das ist ein \nweiteres Stichwort der Architekten. Wir müssen Identität schaffen und das kann man mit diesem \nProjekt tatsächlich erreichen. \n \nHier nochmals den Blick mit diesen Aufgängen. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 16 von 46 \n\n \nEs gibt diese Aufgänge zum Belvedere. Diese werden sicher so ausgestaltet, dass auch den \nSicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung Rechnung getragen wird. Es ist tatsächlich Platz hier \nunten, dass man gewisse Veranstaltungen hier machen könnte. Das schafft wiederum Identität und \nist für ein solches neues Quartier sehr wichtig. \n \nEs gibt viele Personen, die vielleicht nicht in einem solchen Haus leben möchten. Es gibt aber \nebenfalls sehr viele, die das interessant finden und ich denke, wir sollten uns auch diese Chance \nnutzen auch diesen Personen eine Möglichkeit zu bieten, bei uns zu wohnen. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nEs ist klar, die beiden Häuser sieht man, das ist nicht zu übersehen. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDie haben ihre Höhe aber das klassische Bild, das wir haben von Rheinfall, so wie 95 % aller Fotos \ngeschossen werden, sieht so aus. Das stört in keiner Weise. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 17 von 46 \n\n  Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWenn Sie beim Restaurant Park sind, dürften Sie vermutlich die Häuser nicht sehen. Wenn Sie beim \nSchlössli Wörth sind, dann dürften Sie die obersten Stockwerke sehen. Wir sind absolut keine \nExoten hier in Neuhausen am Rheinfall. Das Thema Hochhaus ist auch in anderen Städten hoch \naktuell. So z.B. in der Stadt Chur aber auch in Luzern, in Köniz und hier als Beispiel auch in Dietikon. \n \n\n  Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWenn Sie hier rechts Richtung Limmat schauen, dann ist das durchaus vergleichbar mit dem \nBrunnenwiesenquartier, absolut die vergleichbaren Häuser mit der gleichen Ausprägung. Und Sie \nsehen dann links das Neubaugebiet bei dem auch ein Hochhaus vorgesehen ist. Eine ähnliche \nDimension wie hier in Neuhausen am Rheinfall. \n \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 18 von 46 \n\n  Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nEs ist ein neuer Ortsteil und der Vorschlag von Prof. Peter Märkli sieht ganz klar vor und gewährt das \nauch, dass dieses Quartier in unsere Gemeinde integriert wird und dass es nicht als eine Insel gilt, \ndass wir ein Zusammenschluss erreichen der verschiedenen Ortsteile. Es ist sicher eine \nBereicherung für das Brunnenwiesen- und Herbstäckerquartier. Es ist verkehrsmässig unbestritten \nsehr gut erschlossen. Selbstverständlich fährt nicht nur die Bahn. Es fährt auch die Linie 1 und die \nLinie 6 und die Linie 21 und je nach Entscheid von Ihnen heute Abend auch die Linie 7. Die \nInfrastruktur reicht weitgehend. Im Schulraum müssen wir noch gewisse Überprüfungen vornehmen. \nDie Fragen, die aufgeworfen werden in Leserbriefen bezüglich Feuerwehr wurden meines Erachtens \nvom Feuerwehrkommandanten klar und kompetent beantwortet. Es gibt keine Probleme. \nInteressante finde ich immer wieder den Hinweise es komme zu einem vertikalen Slum. Das ist \nschon interessant, denn aus den gleichen Leserbriefen kann man auch lesen, das seien zu teure \nWohnungen. Bis jetzt bin ich immer davon ausgegangen, dass Slums eher in Sozialwohnungen \nentstehen und nicht in relativ teuren Wohnungen. Ich denke, hier werden sich die Gegner sicher \nnoch eine konsolidierte Meinung bilden können. Was wir vor allem erreichen, wir können Ressourcen \nschonen. Wir gewinnen sogar neue Grünflächen. Das ist selten, wenn man 220 bis 230 Wohnungen \nmacht, dass man keinen Baum umtun muss. Im Gegenteil, dass man Bäume pflanzen kann. Nach \nAnsicht des Gemeinderates ist es ganz klar eine grosse Chance für Neuhausen am Rheinfall, aber \nnicht nur für Neuhausen am Rheinfall. Es ist auch eine Chance für die ganze Region. Man muss sich \nauch bewusst sein, es gibt keinen Plan B. Man kann nicht einfach sagen, wir verzichten auf \nirgendwelche 10 Stockwerke, denn dann ist dieses Projekt gescheitert. Wie es dann weitergeht, \nirgendwann in mehreren Jahren, das weiss ich nicht. Man muss sich einfach dessen bewusst sein, \ndass wir dann in eine sehr schwierige Situation hineinkommen. Vor allem muss man sich nochmals \nin Erinnerung rufen, wir haben einen städtebaulichen Prozess durchgeführt, der eigentlich \nmustergültig ist und ich darf sicherlich auch den Einwohnerrat daran erinnern, dass dieses Vorgehen \ndem entspricht, was Sie selbst beim SIG Areal beschlossen haben. Sie mögen sich sicherlich \nerinnern, beim SIG Areal wurde vorgeschlagen, dass man eine Zone macht für höhere Häuser. Der \nEinwohnerrat hat dann beschlossen, keine solche Zone vorzusehen sondern dann wenn ein \nkonkretes Projekt vorliege, über höhere Häuser zu sprechen. Das sind natürlich diese beiden \nMöglichkeiten, die Sie haben. Sie können zuerst die Zone festlegen und dann schauen was kommt \noder man schaut zuerst das Projekt an und passt dann die Zone an. Sie haben sich vor wenigen \nJahren ganz klar entschieden, für dieses Vorgehen, wie es hier jetzt im RhyTech-Areal \nvorgenommen wurde. Ich denke, wir haben auch von Architekturseite her, vom Kanton her stets Lob \nbekommen, weil das eine gute Art und Weise ist. Es ist mir klar, es werden nicht alle begeistert sein. \nIch bin aber davon überzeugt, dass wir hier einen guten Schritt machen. Ich bitte Sie, auf die Vorlage \neinzutreten und dieser dann auch zuzustimmen. Bereits jetzt möchte ich ganz herzlich der \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 19 von 46 \n\nKommission danken und speziell dem Kommissionspräsidenten, der sehr gut vorbereitet war und die \nKommission sehr gut geführt hat. Besten Dank. \n \n \n\nEintretensdebatte: \n \n \nER Arnold Isl iker (SVP)  \n\nDer Kommissionspräsident hat nun ein weiteres Mal bei der Presse sowie öffentlichen Vorstellungen \nerläutert, wie die Vorgehensweise auf dem Alcan Areal geht. Persönlich war ich überrascht, dass \nanlässlich des Podiums die Gegnerschaft überaus inaktiv war oder ob es sich hier nur um einen \nschlafenden Wolf handelt? Ich und die Fraktion hoffen, dass das vorgestellte Projekt in dieser Form \nrealisiert werden kann. Ist es doch zukunftsweisend für unsere Gemeinde. Gerade jetzt, wo die \nAbstimmung des Raumplanungsgesetzes angenommen wurde. Wenn wir diese Chance jetzt \nverpassen, werden in Zukunft Investoren, wie sich das Projekt auch „arc actuel“ vorstellt, kaum mehr \noder schwer realisierbar werden. Gerade die Gegner, welche keine Hochhäuser wollen, sollen sich \nmal mit dem Gedanken auseinandersetzen, dass das Rosenbergschulhaus, welches von mutigen \nPlanern damals realisiert wurde, als solches Monument wahrgenommen wurde. Kein heutiger Planer \nwürde mit solcher Weitsicht ein derartiges Bauwerk nicht realisieren. Die Fraktion der SVP ist \neinstimmig für die Zonenplanänderung und hofft, dass mit der Umsetzung des Projektes ein \nMeilenstein für Neuhausen am Rheinfall gesetzt werden kann. \n \n \nER Lenz Furrer (ÖBS) \n\nDie ÖBS ist in Bezug auf diese Vorlage zwar nicht gespalten, wohl aber ein bisschen unschlüssig. \nDer Kopf sagt ja, der Bauch sagt nein. Die Vorzüge des Überbauungsprojekts, für das wir hier die \ngesetzlichen Rahmenbedingungen anpassen sollen, sind unbestritten. Die Verdichtung des \nWohnraums gehört nicht erst seit dem Ja vom vergangenen Sonntag zu unseren Anliegen. In dieser \nHinsicht ist das Bauprojekt natürlich hervorragend (auch im wörtlichen Sinn). Ein zentral gelegenes \nGebiet mit nicht mehr benötigten Industriegebäuden wird (nicht urbar, aber) urban gemacht; es wird \nhochwertiger Wohnraum geschaffen, ohne dass grüne Wiese geopfert werden muss. Die Lage ist \nfantastisch, sowohl von der ÖV-Erschliessung als auch von der Aussicht her, Einkaufsmöglichkeiten \nvor der Haustür, das Rheinfallgebiet als Erholungsraum einen Katzensprung entfernt – da dürfte es \nsich gut wohnen lassen. \nAus Sicht der Gemeindekasse wie auch der demographischen Verteilung ist es bestimmt auch nicht \nverkehrt, wenn die neuen Wohnungen ein paar gute Steuerzahler anlocken oder hierbehalten. Und \narchitektonisch überzeugt uns das Projekt „Matisse“ auch. Aber die Höhe! Wer sich etwas umgehört \noder die Zeitung gelesen hat, konnte unschwer feststellen, dass vor allem die vertikalen Ausmasse \ndes Projekts zu reden gaben. Auch Befürworter bezeichnen das Projekt als mutig. Das Ortsbild wird \ndurch die beiden Hochhäuser geprägt werden; wenn auch nicht unbedingt vom Charakter her – \nNeuhausen hat ja schon ein paar Wohntürme, auch solche, die man vom Rheinfall aus sieht, so \ndoch durch ihre schiere Grösse. Den rationalen befürwortenden Argumenten stehen eher emotionale \nBedenken gegenüber. Solche emotionalen Einwände darf man nicht einfach weg reden, ob man sich \nwohlfühlt in der Gemeinde hat schon einen Einfluss auf die Lebensqualität. Wir betrachten das \nProjekt als sehr brisant. Wir möchten den Entscheid auf eine breitere demokratische Basis stellen. \nWir werden deshalb beantragen, den Antrag Punkt 2 diese Vorlage dem obligatorischen Referendum \nzu unterstellen. Wir möchten, dass auch die, die Bedenken haben, eine Stimme bekommen. \nEs mag sein, dass es Bewohner des Oberdorfs gibt, die das Projekt ablehnen, weil es ihnen im \nWinter am Morgen in der Sonne steht, weil es bei Föhn die Alpenkette unterbricht – das ist ein \nnachvollziehbarer, aber nicht unbedingt legitimer Grund. Das muss aber, wenn man mal auf eine \nKarte des Gemeindegebiets blickt, eine Minderheit sein. Wenn das Projekt gut ist, dann sollte es \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 20 von 46 \n\nauch eine Mehrheit vor dem Stimmvolk finden. Wenn Neuhausen mutig ist, dann wird es auch zu \nden Hochhäusern ja sagen. Wir wollen wissen, ob Neuhausen mutig genug ist. Wir werden dem 1. \nund dem 3. Antrag zustimmen, weil wir auch der Meinung sind, dass das ein sehr ideales Gebiet ist \num neue Wohnungen zu schaffen. Wir wollen aber, dass der Punkt 2 die Teilrevision der \nBauordnung dem Stimmvolk obligatorisch unterbreitet wird. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nSogar wenn die Bevölkerung stagniert, braucht es zusätzlichen Wohnraum. Ich muss mich selber an \nder Nase nehmen. Ich wohne zusammen mit zwei schwer erziehbaren Katzen in einem Haus, das \nfrüher von einer 6-köpfigen Familie bewohnt wurde. Um zusätzlichen Wohnraum zu bekommen gibt \nes grundsätzlich drei Möglichkeiten: Entweder alles bis an den Waldrand mit Häuser verbauen oder \ndas verfügbare Areal, über das wir heute sprechen, etwa 6-stöckig von einem Ende zum anderen \nvoll bebauen oder dann hat das Projekt, um das es heute geht, gezielt zwei Hochhäuser und \ndazwischen noch viel Luft und Durchsicht. Von diesen drei Möglichkeiten ist der Mehrheit von uns \ndie dritte Variante am Wenigsten unsympathisch. Jetzt hat dieses Projekt aber unbestritten hohe \nQualitäten, dem können sich diese auch kaum entziehen, die aus irgendwelchen Gründen zur Höhe \nam Schluss dann doch nein sagen. Aber das Projekt ist gut, ob einem die Höhe passt oder nicht. \nDeshalb müsste ich dieses Projekt, das mir am wenigsten unsympathisch ist, sicher in diesem Fall \ndurch etwas Positiveres ersetzen. Dieses Projekt kann wirklich zu einem Gewinn von Neuhausen am \nRheinfall werden. Wir werden mit grosser Mehrheit zustimmen. Ich kann noch mitteilen, dass ausser \nder Höhe alle anderen Diskussionen positiv verlaufen sind und ich kann auch ankündigen, dass wir \nmeinen, dass wir hier drinnen vom Volk gewählt sind und unsere Kompetenzen erfüllen und die \nHürde für ein Referendum ist ja weiss Gott nicht hoch. Wenn es jemandem ein so grosses Anliegen \nist, dieses Projekt zu bekämpfen, dann soll er halt Unterschriften sammeln. \n \n \nER Rita Flück Hänzi (CVP)  \n\nDie Fraktion der CVP hat lange diskutiert und ist sich trotzdem nicht einig geworden. Einig sind wir \nuns hingegen, dass verdichtetes Bauen unumstritten ist und das Neuhausen am Rheinfall ruhig noch \nwachsen und sich weiterentwickeln muss. Auch, dass Neuhausen am Rheinfall einen städtischen \nCharakter aufweist. Das Projekt von Architekt Prof. Peter Märkli gefällt mir persönlich sehr gut. Viele \ngute Überlegungen führten zu diesem Projekt. Aber müssen die Häuser so hoch sein? Mit zwei \nmega dominanten Türmen, die das ganze Landschaftsbild dominieren? Ich möchte nochmals in \nErinnerung rufen, wie viel diskutiert wurde über das Projekt Galgenbuck. Da ging es um wenige \nHöhenmeter der geplanten Häuser. Da wurden Stimmen laut von wegen Veränderung des \nLandschaftsschutzes Galgenbuck usw. Was sind denn im Gegenzug 2 Hochhäuser von 74 Meter \nund 56 Meter, die weit über den Galgenbuck ragen? Die CVP ist der Meinung, dass das Projekt \nRhyTech, nur eine Chance ohne, oder mit reduzierter Höhe der beiden Türme hat. Wir treten auf die \nVorlage ein und Sie werden bei der Abstimmung eine hoffentlich einmalige Situation erleben, dass \ndie CVP mit drei verschiedenen Stimmen abstimmen wird. \n \n \nER Thomas Thei ler (CVP)  \n\nEinem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, in etwa so kommt mir die Vorlage über das \nRhyTech Areal vor. Ich wehre mich nicht gegen eine Überbauung auf dem RhyTech Areal, aber \ndiese beiden „Hochhäuser“ sind völlig überdimensioniert, passen nicht ansatzweise ins Quartier, \nhaben entgegen den Aussagen des Architekten einen Schattenwurf ins Brunnenwiesenquartier, sind \nein grauenhafter Blickfang vom Rheinfall aus und wären ein weiterer Schandfleck für Neuhausen am \nRheinfall, den man schon von weit her sehen kann. Wieso werden keine Visualisierungen der \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 21 von 46 \n\nGebäude vom Galgenbuck aus gezeigt oder von der Zollstrasse oder gar von Uhwiesen? Die bis \njetzt gezeigten Bilder sind für mich reine Augenwischerei, die das wahre Ausmass der geplanten \nHochhäuser geschickt verschleiert. Für mich wurde nicht das Beste Projekt ausgewählt, sondern \ndasjenige, dass dem Investor die grösste Rendite und der Jury das meiste Prestige einbringt. Mehr \nnicht. Ich bemängle nicht die Arbeit des Architekten, sondern das Vorgehen der Gemeinde. Wer sagt \nmir, dass wir in Neuhausen am Rheinfall so teuren Wohnraum brauchen? Wieso wird bei diesem \nProjekt von Ladenstrassen gesprochen, wenn wir nicht einmal die Läden im Zentrum am Leben \nerhalten können! Die Erschliessung des Areals mit öffentlichem Verkehrsmittel ist perfekt. In \n5 Minuten bin ich mit dem Zug in der Stadt und in 15 Minuten in Singen. Mit dem Auto sind es knapp \n10 Minuten bis sie in Jestetten ankommen. Sind wir doch einmal ehrlich, wer eine Wohnung für \netliche tausend Franken mietet oder für ein paar Millionen Franken kauft, den interessiert der \nöffentliche Verkehr nicht wirklich, sondern der braucht für seinen SUV und Mercedes Parkplätze. 230 \nWohnungen, jede Wohnung 1.5 Autos gibt 345 neue Autos, neue Läden ohne Parkplätze, kaum \nvorstellbar. Büro und Gewerbe ohne Verkehrsaufkommen, kaum möglich. Ich lasse mich gerne \nbelehren, aber um die 300 bis 400 neue Autos wird es sicher geben, die irgendwo auf dem Areal \nversorgt werden müssen. Die Befürworter betonen immer wieder, dass bei diesem Projekt das \nverdichtete Bauen im Vordergrund gestanden hat. Dabei wird nur etwa ein Drittel des Areals neu \nüberbaut und die restlichen zwei Drittel umgenutzt. Der Begriff, verdichtetes Bauen wird für mich bei \ndiesem Vorhaben mehr als aufs äusserste strapaziert. Was passiert in Neuhausen am Rheinfall, \nwenn der Galgenbucktunnel offen ist? Massiv weniger Verkehr ist ja gut und recht, bedeutet aber \nauch noch weniger Kunden für die Neuhauser Geschäfte. Wie entwickelt sich Neuhausen am \nRheinfall bevölkerungsmässig und welchen bezahlbaren Wohnraum brauchen wir in Zukunft für ein \ngesundes Wachstum in Neuhausen am Rheinfall? Es ist ja schon schlimm genug, dass man sich bei \ndiesem Projekt für den guten Mittelstand einsetzten muss, von den sozial Schwächeren muss erst \ngar nicht gesprochen werden, will ich auch nicht. Am schlimmsten sind aber die Aussagen von \nReimund Rodewald von der Stiftung Landschaftsschutz über die geplante Bauten, der die \nRheinfallfelsen mit den beiden etwa tausendfach im Volumen grösseren Hochhäuser als \nverbindendes Element bezeichnet. Die Überbauung des RhyTech Areals werde einen \ngestalterischen Aufschwung für die ganze Gemeinde werden. Ärgerlich findet er die Dominanz des \nneuen Bellevue Hauses. Die neuen Hochhäuser würden die klare Sprache und Situierung der \nübrigen Bauten aufnehmen, ohne diese zu erdrücken. Gleichzeitig stört er sich an den beiden kaum \nsichtbaren Einfamilienhäusern die am Rande Galgenbucks gebaut werden sollen. (SN vom 22. Nov. \n2012) Solche Aussagen sind schlicht Schwachsinn, und für mich das Papier nicht wert auf dem es \ngedruckt wurde. Ich rate Herrn Rodewald, wenn er das nächste Mal auf dem Galgenbuck steht und \nRichtung Schaffhausen schaut, sich umzudrehen und die beiden Hochhäuser anzuschauen, die \nnochmals 20 Meter höher sind als sein jetziger Standort. Ich werde mich vehement dafür einsetzen, \ndass auch die nächste Generation einen ungetrübten Blick vom Galgenbuck Richtung Zürcher \nWeinland und das Flaachtal haben wird und nicht in die Küche von Frau Steinbrück schauen muss. \nAls Politiker hätte ich bei solch einem Jahrhundertprojekt für Neuhausen am Rheinfall schon gerne \nein höheres Mitspracherecht gehabt als nur mit dem Kopf zu nicken und das Geschäft \ndurchzuwinken. All diese Experten, die dieses Projekt Himmelhoch jauchzend befürworten, werden \nihnen dann in ein paar  Jahren genau erklären, wieso dass es in Neuhausen am Rheinfall nicht so \ngekommen ist, wie sie sich das vorgestellt haben. In Anbetracht der Grösse und den Auswirkungen \ndieser Umzonung auf dem RhyTech Areal für Neuhausen, stelle ich den Antrag, dieses Vorhaben \nfreiwillig einer Volksabstimmung zu unterstellen. \nDann habe ich noch ein paar Worte zum Kommissionsbericht. Das ist jetzt mehr als meine zweite \nSitzung als Einwohnerrat, aber so einen schlechten Kommissionsbericht zu so einem wichtigen \nThema habe ich noch nie gelesen! \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 22 von 46 \n\n \nER Markus Anderegg (FDP)  \n\nIch könnte es jetzt einfach machen, die FDP-Fraktion ist in allen Punkten, die ER Thomas Theiler \n(CVP) jetzt erwähnt hat, anderer gegenteiliger Meinung. Sie sehen, die Diskussion ist eröffnet. Ich \nmache es kurz, wir sind einstimmig für dieses Projekt in unserer Fraktion. Es ist wirklich brillant, wie \ndie Erschliessung oder alle diese Eckdaten stimmen. Ich möchte dazu auch noch ausführen, dass \nnatürlich an keinem Projekt alles stimmt und auch gewisse Nachteile vorhanden sind, das ist \nunbestritten. Man kann da getrost verschiedener Meinung sein! Aber letztendlich möchte ich auch \nnoch den Punkt ansprechen, was passiert denn, wenn wir jetzt dieses Projekt bodigen. Das wäre \ndann in der Verantwortung von ER Thomas Theiler (CVP), dass dann auf diesem Gebiet, das ist \nauch Fakt, wie Du die schwarze Spinne an die Wand malst, dann geschieht auf diesem Areal in den \nnächsten 30 Jahren wahrscheinlich gar nichts mehr. Es wird sicher keinen Plan B geben mit tieferen \nHäusern, weil das uninteressant ist. Wir haben es erlebt, beim SIG Areal. Selbst wenn keine \nHochhäuser gebaut werden, wird’s schon schwierig mit den Investitionen. Wir haben das jetzt \nhautnah erlebt und wenn wir dieses Projekt jetzt auch noch „entsorgen“, dann werden wir zwei \nAreale haben, bei denen wir nicht wissen, was nächstens passiert. Alle regen sich im Zentrum auf \nüber das „Kübelimoser“ Haus. Die Bauruine seit 20 oder 30 Jahren und wir werden jetzt genau noch \nviel grössere Bauruinen produzieren, wenn wir hier wesentliche Steine oder Knebel in den Weg \nwerfen. Es ist eigentlich schon viel gesagt und ich möchte das Eintreten nicht verlängern. Die FDP ist \nfür Eintreten und stimmt dieser Vorlage zu. \n \n \nER Peter Gloor (SP)  \n\nIch mache es kurz. Ich sehe, die Vorlage kommt sowieso durch. Ich habe schon längst gesagt, dass \nich mich hier der Stimme enthalten werde, weil ich kenne diese Leute teilweise, die da aufgeführt \nwurden, Robert Sala, Ludwig Huser und Co., denn ich habe ja 33 Jahre bei Alusuisse gearbeitet und \nich habe doch noch etwa 40 Arbeitskollegen, die in den Resträumen dann noch arbeiten. Ich bin hin \nund her gerissen. Ich werde mich der Stimme enthalten und irgendjemand wird dann schon \nentscheiden. Ich kann das heute Abend beim besten Willen nicht! \n \n \nER Thomas Thei ler (CVP)  \n\nWie viele Prozente bekommst Du ER Markus Anderegg (FDP) auf dem Sparheft? Ich denke, es hat \nwirklich genug Geld in der Wirtschaft und ich denke wir werden uns sicherlich nichts verbauen, wenn \nwir das erste Projekt annehmen und wir dem Investor um den Hals fallen und ihm die Füsse küssen. \n \n \nER Markus Anderegg (FDP)  \n\nIch habe kein Sparheft, also weiss ich auch nicht, wie die momentanen Zinssätze sind. \n \n \nER Walter Herrmann (FDP)  \n\nIch habe das schon einmal am Podiumsgespräch gesagt. Es waren aber nicht alle da. Vor über \n50 Jahren wurden vor unserem Haus im Abstand von 50 bis 100 Meter zwei dreistöckige Blocks \ngebaut, die jetzt in einem jämmerlichen Zustand sind. Es sind Wohnungen an einer „Scheisslage“ \nund vermutlich werden auch keine Steuerzahler dort wohnen. Von dieser Sekunde an hatte ich 90 % \nvon der Aussicht weg. Durch den Riegel. Ich sehe jetzt noch 10 % den Uetliberg in der Nacht, den \nAussichtsturm und den Telekommunikationsturm. Dort werden dann die Hochhäuser stehen und ich \nhabe ja den ganzen Tage Zeit den Uetliberg anzuschauen und werde mich langsam aufregen, dass \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 23 von 46 \n\nich den Uetliberg nicht den ganzen Tag ansehen kann. Vielleicht sehen dann die Leute auf meine \nTerrasse runter und bestaunen meine Bauchmuskeln. Ich hoffe, dass ich dort oben junge Damen \nund Herren sehe, die bei uns Steuersubstrat bringen, das Mittelalter das fehlt. Ich bin jetzt ein Alter \nund bezahle 5 x weniger Steuern als vorher. Ich kann es so richten. Das fehlt und das ist die graue \nUmrahmung, die wir vorhin gesehen haben. Wir stimmen dann noch über eine Badeanstalt ab, die ja \nauch irgendwie finanziert werden muss. Wir brauchen einfach neue Steuerzahler, neues \nSteuersubstrat. Jetzt komme ich wieder zu diesen drei kleinen Häusern mit etwa 12 Wohnungen, die \nmir die ganze Aussicht wegnehmen. Wenn sie dort unten sich vielleicht überlegen, dass wie ich es \ngelesen habe Vorschläge von 20 bis 40 Meter hohen Häusern anstelle dieser Hochhäuser, haben \nSie eben auch so einen Riegel vor dem Haus. Ich habe heute einmal nachgeschaut, bei 440 Meter \nEingang Alcan ehemals sind es noch 40 und bei den Eltern unseres ehemaligen Gemeinderates \nPatrick Strasser sind wir 20 Meter höher. Und wenn jetzt vielleicht weniger pessimistisch diese Firma \ndas Geländer wieder abstösst und dann eine Pensionskasse oder eine Versicherung, die ihr Geld \nirgendwo deponieren muss und dort unten das ganze Alcan Areal überbaut mit der maximalen Höhe, \ndie jetzt gebaut werden könnten, von 20 Metern, dann hätten all die umliegenden Leute, auch die \nvon der Rosenbergstrasse hätten dann wirklich einen Riegel. Das gilt es zu verhindern. Also lieber \nzwei mehr oder weniger filigrane Hochhäuser als einen riesigen Riegel. Wenn man auf dem \nGalgenbuck steht sieht man über diese Häuser weil die Luftlinie ungefähr 750 Meter beträgt. Das ist \nso! Ich kann es leider mit der mathematischen Formel nicht erklären, aber es ist so. Ich warne alle \nLeute, die jetzt hoffen, man könne das dort unten verhindern, dass es dann besser wird. Im Moment \nwürde es vielleicht besser werden, weil dann gar nichts geschieht, aber wenn es dann total überbaut \nwird, dann ist der Riegel dann dort. Das macht dann überall zu. Das sind dann 100-te von \nMenschen, die in der Aussicht beeinträchtigt sind. So wie ich jetzt mit diesen zwei kleinen \ndreistöckigen Blocks vor mir. Das nur so nebenbei. \n \n \nER Thomas Thei ler (CVP)  \n\nDa Du diese Antwort im Kirchgemeindehaus auch schon mal gegeben hast, habe ich auch mal im \nGoogle Earth nachgeschaut und dort wo Du stehst auf der Wiese sind es etwa 640 Meter. Der \neinzige, der die Häuser so sieht, wie Du es soeben beschrieben hast, bist Du, wenn Du mit dem \nFlugzeug darüber fliegst. \n \n \nER Arnold Isl iker (SVP)  \n\nOrdnungsantrag. Ich bitte die Diskussion jetzt einzustellen, weil die zwei Herren sich auch nicht einig \nwerden! Ich bitte darüber abzustimmen. \n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nEs ist ein Ordnungsantrag gestellt auf Abbruch der Diskussion. \n \nDer Antrag wird mit 10 : 8 Stimmen bei 2 Enthaltung angenommen. \n \nDie Diskussion wird somit abgebrochen. \n \n \n\nKeine Detailberatung. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 24 von 46 \n\n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nIch habe grossen Respekt für den Einsatz, den ER Thomas Theiler (CVP) jeweils leistet. Er wird die \nUnterschriften für sei Referendum sicherlich zusammenbringen. Ich muss Ihm aber dennoch sagen, \ndie Einschätzung, die er hat, ist seine subjektive Meinung und ich bitte zu mindestens auch den \nRespekt entgegenzubringen dem Prozess bei dieser Projektentwicklung. Das ist nämlich genau der \nstädtebauliche Prozess, den der Einwohnerrat selbst gewünscht hat. Da muss ich jetzt wirklich ER \nThomas Theiler (CVP) sagen, er war damals bei SIG Areal dabei, wie sollen wir denn vorgehen, \nwenn nicht so? Es ist wohl eine klare Unterstellung, dass ein Projekt ausgelesen wurde mit der \ngrössten Rendite. Das ist schlechthin falsch. Das können Sie anhand der Quadratmeterzahlen der \nBruttogeschossfläche feststellen ohne Mathematik studiert zu haben. Das ist falsch, was Sie sagen! \nUnd ob es ein grösseres oder kleineres Prestige für die Gemeinde ist. Welches Projekt von diesen \nvier ausgelesen wurde, kann ich – Entschuldigung – leider nicht mehr nachvollziehen, welches mehr \nPrestige bringt. Es ist Ihre Beurteilung, dass es ein grauenhafter Blickfang sei oder nicht. Tatsache \nist auf jeden Fall, dass das höhere Gebäude mit 14 Metern den Galgenbuck überschreitet. Das \ntiefere Gebäude entgegen den Aussagen von ER Rita Flück Hänzi (CVP) überschreitet den \nGalgenbuck nicht. Es sind 14 Meter, die das höhere Gebäude überschreitet. Es ist aber eine \ngrössere Differenz zwischen dem hohen Gebäude und dem weniger hohen Gebäude. Das stimmt \nalso nicht. Falsch ist auch die Aussage von ER Thomas Theiler (CVP) bezüglich der Parkplätze. Es \nist bereits vorgesehen, dass wir unterhalb der SIA Norm Parkplätze vorsehen. Das ist nur deshalb \nmöglich, weil wir diese gute Verkehrsverbindung haben. Er gehört ja selbst dem Gewerbestand an. \nIch bin jetzt schon etwas überrascht, dass er sich dagegen wehrt, dass hier offensichtlich auch etwas \nfür das Gewerbe gemacht wird. Es wird auch ein Laden vorgesehen. Wir wissen alle nicht, wie lange \nder Coop Schützenstrasse bleibt. Da hört man verschiedene Pläne. Früher konnte ER Peter Gloor \n(SP) massgebend Einfluss nehmen. Wir wissen Herr Hartmann schliesst auf Ende Jahr. Wir haben \naber ein grosses Quartier dort, das versorgt werden will und das sicher auch die Nachfrage zeigen \nwird. So sagt man jetzt einfach, das funktioniert nicht! Andern Orts funktioniert es auch. Ich bin \nüberzeugt, es ist gar nicht so anders als an anderen Orten. Machen wir uns doch nichts vor. Starker \nTuback, wenn nicht gar die Grenze zur Ehrverletzung haben Sie überschritten ER Thomas Theiler \n(CVP) mit dem Wort Schwachsinn. Ich möchte Sie daran erinnern, Sie haben also keine Möglichkeit \nsich hier auf ihr parlamentarisches Mandant zu berufen, wie das ein Bundesparlamentarier kann. \nWenn man jemandem unterstellt, es sei Schwachsinn. Ganz entscheidend sind auf Seite 4 die \n80 Meter und 60 Meter. Die Kommission hat sich intensiv damit beschäftigt, welche Höhe \nangemessen ist. 80 Meter/60 Meter. Sie haben in der Zeitung auch lesen können, es gibt auch eine \nMeinung mit 40 Meter. Interessanterweise wird bei 40 Meter die gleiche Quadratmeterzahl 38‘500 \nvorgeschlagen. Jetzt überlegen Sie sich, was das bedeutet, wenn Sie nicht so hoch bauen, dann \nmüssen Sie ein Riegel machen auf 40 Meter und ich darf Sie daran erinnern, heute, wenn Sie die \nBauordnung ablehnen, wäre es zulässig ein 20 Meter hohes Gebäude zu machen. Also eine \ndurchgehende Halle. Ich will ja nicht den Teufel an die Wand malen, das wäre ungefähr das, was die \nNagra sucht, als Umladestation für schwach radioaktive Abfälle. Sie lachen jetzt, aber ich kann Ihnen \nsagen, wir sind mitten in diesem Thema und das wäre natürlich genau das von der Fläche her. \n20 Meter hoch. Wenn das dann keine Verschandung wäre, dann weiss ich nicht, was eine \nVerschandung wäre. Ich bitte Sie deshalb, diese Bauordnung auch auf diese Seite unverändert zu \nbelassen. Besten Dank! \n \n \nER August Hafner (SP)  \n\nWir sollten uns auch noch den Zonenplan vornehmen, über den stimmen wir nämlich auch noch ab. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 25 von 46 \n\n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nHat jemand eine Bemerkung zum Zonenplan? Das scheint nicht der Fall zu sein! \n \n \nER Lenz Furrer (ÖBS) \n\nIch stelle den Antrag, Punkt 2 dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nNamens des Gemeinderates stelle ich Ihnen den Gegenantrag, wir sind der Ansicht, die \nKompetenzregelung ist klar und die Hürde ist effektiv sehr tief und ER Thomas Theiler (CVP) hat \nschon einmal bewiesen, dass er referendumsfähig ist. \n \n \nAnträge: \n \n1. Der Zonenplan der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 (NRB \n\n700.100) wird wie folgt geändert. \n \na) Umzonung einer Teilfläche von 15‘483 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von der Industriezone I in die Sonderzone RhyTech-Quartier A. \n \n\nb) Umzonung einer Teilfläche von 2‘760 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \nNr. 675 von Strassen und Wege in die Sonderzone RhyTech-Quartier A. \n\n \nc) Umzonung einer Teilfläche von 6‘954 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 675 von der Industriezone I in die Sonderzone RhyTech-Quartier B. \n \n\nd) Umzonung einer Teilfläche von 582 m2 des Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall \nNr. 675 von der Industriezone I in Strassen und Wege. \n\n \ne) Erlass einer überlagernden Zone Bereich für Hochhäuser für eine Teilfläche von 4‘053 m2 \n\ndes Grundstücks GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 675. \n \n\nDer Antrag wird mit 18 : 1 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n \n2. Die 7. Teilrevision der Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n\n1. September 1988 (NRB 700.010) wird genehmigt. \n \nDer Antrag wird mit 15 : 1 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. \n\n \n \n3. Die Sonderzonen RhyTech-Quartier A und B werden im Plan der Empfindlichkeitsstufen der \n\nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 der Empfindlichkeitsstufe \nIII zugeordnet. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 1 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n\n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 26 von 46 \n\nDiese Beschlüsse unterstehen gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nEinwohnerrat Lenz Furrer (ÖBS) stellt den Antrag, Punkt 2 dem obligatorischen Referendum zu \nunterstellen. \n \nDer Antrag wird mit 3 : 16 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \n \nEinwohnerrat Thomas Theiler (CVP) stellt den Antrag, das ganze Geschäft dem obligatorischen \nReferendum zu unterstellen. \n \nDer Antrag wird mit 4 : 15 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \n \nER Thomas Thei ler (CVP)  \n\nIch möchte es noch kurz machen. Ich danke Ihnen für die gute Plattform, die Sie mir für das \nReferendum gegeben haben und als zweites möchte ich mich bei Herr Rodewald für den \n„Schwachsinn“ entschuldigen und den „Schwachsinn“ für das Protokoll mit dem Wort „Unsinn“ \nersetzen. Danke! \n \n \n\nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 27 von 46 \n\nTRAKTANDUM 2 Bericht und Antrag betreffend Verlängerung des Versuchsbetriebs der \nLinie 7 (Verbindung Victor von Bruns-Strasse – Rundbuck) mit einem auf \nden Pendlerverkehr reduzierten Fahrplan \n\n \n \n\nErläuterungen/Bemerkungen: \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nIch beantrage Ihnen auf die Vorlage einzutreten und im Sinne der Mehrheit des Gemeinderates \ndieser auch zuzustimmen. Bereits dieser Formulierung können Sie entnehmen, dass es etwas \naussergewöhnlich ist. Der Gemeinderat ist geteilt. Die Minderheit des Gemeinderates ist hier der \nAnsicht, man sollte hier ein Ende mit Schrecken machen, als ein langsamer Tod auf Raten dieser \nLinie. Die Mehrheit des Gemeinderates war aber der Ansicht, man sollte dieser Linie mit gewissen \nZweifeln eine zweite Chance geben. Die Zahlen sind aber tatsächlich nicht ermutigend, wie sie \nsehen. Ich hätte deshalb, obwohl ich der Mehrheit angehöre, durchaus ein gewisses Verständnis, \nwenn der Einwohnerrat heute Abend sagt, wir schliessen diese Linie auf Ende dieses Fahrplans. Ich \nmuss Ihnen ganz offen gestehen: Ich bin überrascht über die Ergebnisse dieses Versuchs und zwar \nnicht, dass wir knapp das Ergebnis nicht erreicht haben. Was mich wirklich verblüfft hat, ist die \ndurchaus tiefe Frequenz bei der Haltestelle Neuhausen Friedhof Langacker, nachdem man mir \njahrelang in den Ohren gelegen ist mit dem Wunsch, wir müssen dort jetzt wirklich eine \nBusverbindung machen, das brauche es! Ich muss Ihnen sagen, ich war schon an Beerdigungen, da \nsind wir vielleicht zu viert hinausgefahren und ich bin alleine wieder zurückgefahren. All diejenigen, \ndie mir immer gesagt haben, Sie würden einen Bus nehmen um die Gräber zu pflegen, die sehe ich \nin den Ergebnissen der Zählungen schlichthin hier nicht. Dass es nicht einfach ist, im Bereich \nRundbuck die Leute für den Bus zu begeistern, war mir von Anfang an klar. Wir haben dort sehr viele \nZugpendler aus dem Süddeutschen Raum. Zum Teil Personen, die Schicht arbeiten und damit nur \nschwer mit diesem Bus bedient werden können. Andererseits kommen wir jetzt in eine relativ \nschwierige Situation, bei den Grundstückgeschäften mit der S & T AG. Sie können sich sicher daran \nerinnern, weil wir dort eine Auflage gemacht haben bezüglich der Parkplatzzahlen. Es war natürlich \ndie Absicht künftig die Parkplätze zurückzunehmen und nicht die volle Zahl, wie früher gelebt wurde, \nweiterhin zu gewähren. Die Victor von Bruns-Strasse funktioniert eigentlich relativ gut trotz der Nähe \nzum Bahnhof SBB, aber die Angestellten dort, sehr viele Leute aus dem angelsächsischen Raum, \nschätzen es offenbar, wenn sie diese eine Haltestellen fahren können. Das muss ich einfach so \nakzeptieren. Für die Tyco Fire Protection, die von Schaffhausen nach Neuhausen kommt, war das \nsogar ein wichtiges Argument, dass sie hierherkommt. Dass sie eine Bushaltestelle vor der Türe hat. \nWenn man sich auch klar wird, was eigentlich den Einbruch ausgelöst hat, nämlich den neuen SBB \nFahrplan, ist eben die Mehrheit des Gemeinderates der Ansicht, man sollte diese Fr. 360‘000.00 für \ndie nächsten 3 Jahre, also pro Jahr Fr. 120‘000.00 nochmals ausgeben. Man kann nämlich auch \nversuchen, den Fahrplan der SBB nochmals zu verbessern. Es gibt namentlich von mir aus gesehen \nkeinen Grund, dass die Interregio-Verbindungen, die zweite Verbindung von Zürich her resp. nach \nZürich, die ja von der Qualität her ja nur eine Stufe über der S-Bahn ist, nicht mehr in Neuhausen am \nRheinfall hält. Würde diese wieder halten, dann hätte es sicherlich sofort auch wieder mehr Frequenz \nauf dieser Linie. Selbstverständlich fügt sich aber der gesamte Gemeinderat Ihrem Entscheid, wie er \nimmer auch heute Abend ausfällt. Ob Sie sagen, wir stellen sofort ein oder ob Sie sagen wir machen \nnoch drei Jahre weiter. So oder so akzeptieren wir das. Wenn Sie für den Weiterbetrieb sind, \nmüssen wir sehr sorgsam das Auge darauf haben, ob wenigstens die reduzierten Minimalziele \nerreicht werden. Wenn diese auch nicht erreicht werden während der nächsten drei Jahre, dann \nmüsste der Versuchsbetrieb eingestellt werden. Es kann nicht sein, dass wir für einzelne Personen \neine Busverbindung machen. Das ist einfach schlechthin zu teuer. Die Mehrheit des Gemeinderates \nist der Meinung, wir sollten den Versuch in diesem eingeschränkten Rahmen nochmals durchsetzen. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 28 von 46 \n\n \n \n\nEintretensdebatte: \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nIch stelle den Antrag, dieses Geschäft an eine Kommission zu überweisen. Eine 5-köpfige \nKommission. Meine Begründung ist die folgende: Wir sind grundsätzlich schon für den öffentlichen \nVerkehr, aber wenn er nicht gebraucht wird, dann macht es keinen Sinn darauf zu bestehen. \nEigentlich waren für den 3-jährigen Versuchsbetrieb die Spielregeln klar und klar wurde dieses Ziel \nverfehlt. Mit diesem Hintergrund müsste man sagen, wir machen Schluss damit. Aber jetzt hat \nnatürlich die SBB die Rahmenbedingungen geändert. Das könnte mindestens ein Grund sein um \nnochmals auf das ursprünglich formulierte Ziel zurückzukommen. Der jetzige Antrag riecht für uns \nschon ein bisschen nach Sterben in Raten und im Bericht und Antrag fehlen ein paar Punkte, bei \ndenen ich glaube, man könnte auch noch darüber nachdenken. Ich finde mindestens keine Antwort \nim Bericht und Antrag des Gemeinderates z.B. hiess es, die Brunnenwiesenstrasse eigne sich nicht \nfür einen Bus, ohne Begründung. Leuchtet mir, so wie es da steht, noch nicht ein. Die Idee von \neinem Rufbus sei nicht weiter verfolgt worden. Würde der etwas gleich viel kosten, wie ein Bus, der \nnach Fahrplan fährt? Ebenso fehlt auch jede Auskunft, wie sich das Gewerbe im Rundbuck dazu \nstellt, das ja offenbar mal hoch interessiert war an einer Busverbindung. Ob da ja vielleicht irgendwo \neine Unterstützung abgeruft werden könnte. Ich bitte Sie, dem Antrag dieses Geschäftes an eine \nKommission zuzustimmen. \n \n \nER Lenz Furrer (ÖBS) \n\nVielleicht hätte sie es geschafft – die Linie 7. Vielleicht hätte sie das Ziel erreicht in diesem Jahr, den \nKostendeckungsgrad von 15 %, denn die Verfehlung war knapp im letzten Jahr, und die Tendenz \nsteigend. Aber eben, wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wär – dann hätten wir, oder besser gesagt \nunsere grosse Nachbargemeinde, jetzt keinen Halbstundentakt, und der Siebner würde immer noch \nproppenvoll die abendlichen Pendler abholen, die mit den bei uns haltenden Schnellzügen aus \nZürich angekommen sind, wie das vor dem letzten Fahrplanwechsel war. Nun sind die \nUmweltbedingungen geändert, die bedrohte Spezies, die Tangentiallinie, hat ihre ökologische Nische \nverloren. Nun tauchen alte Fragen wieder auf, die nie richtig beantwortet worden sind; Fragen und \nVorschläge, wie man die starke Konkurrenz zu den Linien der grossen Busse verringern könnte. Wir \nsind unsicher, ob der ausgedünnte Fahrplan grosse Chancen hat, die Linie zu retten, da er die \nAttraktivität des Angebots schmälert. Wenn der Bus eine zweite Chance bekommt – und wir meinen, \ndass er eine verdient hat, weil er nichts dafür kann, dass der Schnellzug nicht mehr hält, und weil wir \nnoch nicht überzeugt sind, dass die jetzige Linienführung optimal ist – wenn es eine zweite Chance \ngibt, dann wollen wir sicher sein, dass alle Möglichkeiten gründlich geprüft sind. Und das kann man \nam besten in einer einwohnerrätlichen Kommission. \n \n \nER Thomas Thei ler  (CVP) \n\nIn der Fraktion der CVP war es eigentlich klar, zu teuer brauchen wir nicht mehr, so wie wir es bis \njetzt hatten. Das Problem war dann, dass ich genau heute vor einer Woche einen Anruf von einer \n93-jährigen alten Damen erhalten habe, bei der ich arbeiten darf und diese hat mich stark unter \nDruck gesetzt, dass sie mit ihren anderen alten Damen weiterhin einen Bus benötigen, der \nmindestens in den Friedhof hinausfährt, hat aber auch interessanterweise erwähnt, man sollte doch \nmal prüfen, ob man über den Bad. Bahnhof fahren möge und ob die Brunnenwiesen auch in Rahmen \nliegen würde. Die CVP-Fraktion unterstützt den Antrag von ER Jakob Walter (parteilos), dass wir \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 29 von 46 \n\neine 5-er Kommission machen und mal ein bisschen ins Detail gehen. Es gibt verschiedene Sachen, \ndie man anschauen kann, aber diese Fr. 360‘000.00 finde ich ein bisschen zu viel. Da können wir \nauch das Taxi anrufen und wer will kann die Rechnung vom Taxi beim Gemeindehaus vorbeibringen. \nDie CVP wird den Antrag für eine Kommission unterstützen. \n \n \nER-Vizepräsident Marco Torsel lo (FDP) \n\nDie Buslinie 7 wurde die letzten drei Jahre versuchsweise betrieben. Vor einigen Jahren wurden \nnämlich Stimmen laut, man solle den Rundbuck und den Friedhof mit einer eigenen Linie anfahren \nkönnen. Auch der Wunsch nach einer besseren Erschliessung der Victor von Bruns Strasse wurde \ngefordert. \nNach 3 Jahren gibt es nun eine Auswertung und die belegt klar, dass in den Jahren 2011 und 2012 \ndie angestrebten Fahrgastzahlen nur knapp nicht erreicht wurden. Mit dem letzten Fahrplanwechsel \nwird dieses Ziel sogar deutlich unterschritten. \nOb knapp nicht erreicht oder deutlich nicht erreicht spielt schlussendlich keine Rolle. Die \ngewünschten Zielvorgaben konnten nicht erfüllt werden und deshalb sollten auch die Konsequenzen \ndaraus gezogen werden. Wir sind ja immerhin in der glücklichen Lage hier über, wie der Name schon \nsagt, einen "Versuchsbetrieb" zu befinden. Dieser Versuchsbetrieb hat leider einmal mehr gezeigt, \ndass oft lauter ins Tal geschrien wird als das schallende Echo, das wieder zurück kommt. \nOffensichtlich war das Bedürfnis die Gebiete Rundbuck, Friedhof und Victor von Bruns-Strasse \nanzufahren, doch nicht so gross: Viele ArbeitnehmerInnen kommen nach wie vor mit dem Auto zur \nArbeit (siehe die vielen deutschen Autokennzeichen im Rundbuck oder der Victor von Bruns-Strasse) \nund der Friedhof ist scheinbar mit der Linie 1 doch schon gut abgedeckt. \nIch habe mich zusätzlich noch im Dorf umgehört. Offensichtlich ist den meisten Neuhauserinnen und \nNeuhausern klar aufgefallen, dass die Linie 7 nicht die Zielvorgaben erfüllt. Die Gründe werden in \nder Bevölkerung auf diverse Mängel zurückgeführt. So wünschen sich nämlich viele: \n \n1. Dass das Langriet mit seinen Sportanlagen noch mit der Linie 7 angefahren wird. \n2. Dass die Engestrasse abgedeckt wird. \n3. Dass grössere Busse eingesetzt werden. Um Waren mitzunehmen, sei der Bus nämlich zu klein. \n\nFür Kinderwagen sei er ebenfalls nicht geeignet. \n4. Die Linie 7 müsse eben auch am Samstag und Sonntag verkehren, da dann die meisten Leute \n\nin den Friedhof wollen. \n5. Die Linie 7 soll zeitlich anders fahren und nicht wie so oft, so ist es zumindest empfunden, direkt \n\nan der Linie 1. \n \nDie Wunschliste ist also lang und es kommt mir fast ein wenig wie beim Weihnachtswunschzettel der \nKinder vor: So vieles wird da gewünscht und wenn es dann da ist, braucht man es zwei- oder dreimal \nund Ende. \nDie FDP Fraktion begrüsst deshalb sicher die Bildung einer Kommission, steht der Thematik aber \nnach wie vor äusserst kritisch gegenüber. \n \n \nER Christ ian Schwyn (SVP)  \n\nDie SVP ist eigentlich grossmehrheitlich für den Übungsabbruch, sträubt sich aber der vielen Fragen \nwegen nicht gegen eine Kommission. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 30 von 46 \n\n \nER Arnold Isl iker (SVP)  \n\nInteressanterweise bin ich heute Abend mit der Linie 7 ins Dorf gefahren. Der Chauffeur hat mir \nbestätigt, dass es in den letzten paar Tagen aussergewöhnlich viele Fahrgäste gehabt hat. \nAnscheinend hat der Aufruf gewirkt, dass die Linie 7 eingestellt werden soll. Nichts desto trotz, als \ndamaliger Befürworter, als Präsident der IG Rundbuck, der Linie 7 stehe ich und die Mehrheit meiner \nKollegen einer Stilllegung derselben gegenüber. Was damals von der Bevölkerung in Neuhausen am \nRheinfall immer wieder gefordert wurde, nämlich einen direkten Zubringer zu Friedhof, wird und \nwurde bis anhin überhaupt nicht genutzt. Selbst ein Luxusbushäusschen mit Beleuchtung kann \nniemanden reizen die Linie 7 zu benützen. Die Tatsache, dass durch den Wegfall der Halte der \nSchnellzüge in Neuhausen vorhanden ist, ist ein weiteres Argument, entweder einen reduzierten \nBetrieb weiterzuführen oder denselben ganz einzustellen. Das gleiche Problem scheint auch in der \nStadt mit der Linie 8 zu bestehen. Dem Ausbau des ÖV stehen wir positiv gegenüber, wenn die \nKosten-Nutzen sich die Waage halten. Man darf aber auch kritische einzelne Linienführungen, wie \ndas auch gesamtschweizerisch geschieht, hinterfragen. Gerade die Sparprogramme des Kantons \nzeigen uns auf, das mit den vorhandenen Steuergeldern vorsichtig umgegangen werden muss. Da \nder ÖV in Neuhausen innerorts nicht mit Bundesgeldern finanziert wird, sollten wir uns überlegen, ob \ndas hier nicht ein Fass ohne Boden wird. Das jüngste Beispiel ist die KBA Hard. Anlässlich der \nletzten Rechnung wurde ich vertröstet, dass alles auf gutem Kurs ist und wurde jetzt eines besseren \nbelehrt. Wie und wer das ganze Desaster ausbaden wird bin ich alleine und alle im Saal gespannt. \nWollen wir eine Steuererhöhung verhindern, denken aus unternehmerischen Gründen und nicht es \nist schön, wenn man es hat, lehnen wir eine Weiterführung grossmehrheitlich in der SVP von der \nLinie 7 ab. Ich bin selbstverständlich auch für eine Kommission, damit einige Fragen noch \nausdiskutiert werden können. Aber gescheiter sind wir danach wahrscheinlich nicht. \n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nEs wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig die Bildung einer 5-er Kommission beschlossen. Die \nKommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nDaniel Borer (SP), Präsidium \nMarco Torsello (FDP) \nPeter Schmid (SVP) \nMarcel Stettler (CVP) \nLenz Furrer (ÖBS) \n \n \n\nDas Geschäft ist somit vorerst erledigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 31 von 46 \n\nTRAKTANDUM 3 Bericht und Antrag betreffend Neubau Gebäude Schwimmbad Otterstall \n\n \n \n\nErläuterungen/Bemerkungen: \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nMit Blick auf die bereits fortgeschrittene Zeit und dass Sie den Bericht und Antrag erst sehr spät \nerhalten haben, empfehle ich Ihnen eine Kommission zu bilden ohne vorangehende \nEintretensdebatte. \n \n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS)  \n\nEs wird keine Eintretensdebatte geführt. Es wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig die Bildung einer 5-er \nKommission beschlossen. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nWilli Josel (SVP), Präsidium \nPeter Gloor (SP) \nThomas Theiler (CVP) \nUrs Hinnen (ÖBS) \nWalter Herrmann (FDP) \n \n \n\nDas Geschäft ist somit vorerst erledigt. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 32 von 46 \n\nTRAKTANDUM 4 Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Projekt „arc actuel“ \n\n \n \n\nErläuterungen/Bemerkungen: \n \n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nDas Planungsreferat hat am Freitag vor 2 Wochen eine öffentliche Veranstaltung hier gemacht. Ein \nTeil von Ihnen war auch anwesend. Ich werde in einer Kurzfassung nochmals auf die wichtigsten \nPunkte eingehen. Ich habe beim RhyTech-Quartier bereits den allgemeinen Teil gemacht. Wie \nbereits im Geschäftsbericht 2011 erwähnt, wurde das Gebiet in 4 Teilgebiete unterteilt. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nEs wurden nicht überall die gleichen Aspekte untersucht und es wurde auch nicht überall das gleiche \nNiveau der Abklärungen erreicht. Das war von Anfang an klar, dass das nicht möglich ist. Was aber \nbereits jetzt gesagt werden kann ist, dass wir bereits verschiedene Ziele erreicht haben und auch \nbereits konkrete Ergebnisse dadurch gewonnen. Wir haben auf Anregung des Einwohnerrates eine \nBegleitgruppe eingesetzt. Es sind dies folgende Personen: \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nIn dieser Begleitgruppe fanden sehr wichtige und interessante Gespräche und Diskussionen statt. \nIch möchte mich an dieser Stelle bei diesen Personen bedanken, die hier mitgearbeitet haben. \nInsgesamt hatten wir ein Budget von Fr. 420‘000.00. Sie haben in Bericht entnehmen können, dass \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 33 von 46 \n\nwir noch nicht alles aufgebraucht haben. Den restlichen Betrag benötigen wir aber dann für das \nProjekt Burgunwiese. Der rechte Teil kommt von Bund und Kanton, regionale Standortentwicklung. \nIch denke das ist sehr gut. Auch bekannt unter dem Begriff: Neue Regionalpolitik des Bundes. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nEs ging zuerst einmal darum einmal zu prüfen, was wollen eigentlich die Eigentümer. Wollen diese \nKaufen, Verkaufen, sind sie zufrieden, so wie es jetzt ist. Wie sieht es aus: Kann man gewisse \nFlächen vielleicht zusammenlegen? Wenn mehrere Eigentümer mit ihren Interessen parallel sind, \ndann kann man da etwas machen. Kostenanalysen machen. Beim Teilprojekt 3 haben wir auch \ngewisse volkswirtschaftliche Effekte. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWir haben verschiedene Thesen auch erarbeitet und ein Thema ist wirklich die These 1, dass das \nBaugebiet zurückhaltend erweitert wird. Nicht bis zum Azheimerhof! \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 34 von 46 \n\n \nIn der These 2 ist festgehalten, dass die Gemeinde nicht als Investorin auftreten soll. Sie soll \nlediglich die Interessenten zusammenbringen und dazu soll sie auch Studien, Testplanungen und \nRichtprojekte veranlassen. \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDa wäre ich froh, wenn der Einwohnerrat zu den Thesen 1und 2 anderer Meinung ist, wenn wir heute \ndarüber sprechen könnten. \n \nJetzt kommen wir zum Teilprojekt 1: Burgunwiese \n \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nHier ist darauf hinzuweisen, dass die Nutzungsbeschränkung weggefallen ist 1998. Die längst \nverstorbene Frau Moser hat der Gemeinde dieses Grundstück vermacht, aber mit der Auflage, dass \ndieses Gebiet bis 1998 nicht überbaut werden darf. Es ist heute zu einem guten Teil in der Zone für \nöffentliche Bauten und Anlagen. Somit ist für Sie Gewähr, dass der Gemeinderat bzw. ein Investor \nnicht einfach plötzlich morgen die Bagger auffahren lassen kann. Sie müssen dann wieder \nZustimmung zur Zonenplanänderung geben. \n \nHier soll ein Richtprojekt erarbeitet werden, mit dem Ziel einen Wettbewerb durchzuführen mit dem \nThema „Stadtpark mit Wohnnutzung“. Das Schwergewicht soll darauf fokussiert werden, dass hier \nein Stadtpark entsteht. Selbstverständlich soll auch der Kinderspielplatz erhalten bleiben aber auch \neine gewisse Wohnzone entstehen. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 35 von 46 \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \nIch habe mich entschieden, dieses Projekt zeitlich zurückzuschieben, da die Ressourcen einfach \nbeschränkt sind. Wir können nicht alles gleichzeitig machen. Aber mittelfristig soll dieses Gebiet \neiner Nutzung mit Wohnmöglichkeiten zugeführt werden. Das war relativ umstritten in der \nKommission, ob man das schnell machen soll oder überhaupt machen soll. Ich darf sie darauf \nhinweisen, die Zeiten, in denen anlässlich des Martinimarktes hier Kühe und Rinder standen, die sind \ndefinitiv vorbei. Der Kanton Schaffhausen hat uns mitgeteilt, dass er ab 01.01.2015 dieses Gebiet \nnicht mehr als Parkplatz braucht. Er geht offenbar irgendwo anders hin. Als Chilbiplatz besteht kein \nBedürfnis mehr. Die Schausteller kommen nicht mehr her. Das Business hat sich stark verändert. \nDie gerade jungen Leute, die diese Art von Unterhaltung suchen, fahren eher nach Rust, wo sie \nprofessionellere grössere Bahnen haben um sich dort zu vergnügen. Auch hier haben wir eine \nThese 3 erstellt. \n \nIm Zentrum haben wir diverse Teilprojekte. \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n\n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 36 von 46 \n\n Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nHier haben wir den Strassenraum saniert. Das gehört übrigens auch zu Raumkonzept Schweiz dazu, \ndass man die innerstädtischen Gebiete saniert. Von der Strasse her haben wir das bereits gemacht. \nWir haben hier sehr intensiv geprüft, wer will kaufen oder verkaufen und wir haben auch bereits den \nAnstoss für verschiedene konkrete Projekte geben können. Nämlich bei der Industriestrasse 51. Das \nwar ein Einfamilienhaus. Das hat ein Investor gekauft. Er ist auch Eigentümer der Morgensonne und \ner wird das Gebäude Morgensonne sanieren. Wird talwärts eine Tiefgarage stellen und wird dann \ndort wo das Einfamilienhaus steht, dann ein kleines Mehrfamilienhaus bauen. Ich denke, das ist \nbereits ein Erfolg. Es gehört aber auch dazu, dass wir uns Überlegungen gemacht haben, wie es \nweitergeht mit dem Haus Zentralstrasse 1 aber auch Zentralstrasse 5. Wir haben bei den Architekten \neine Studie machen lassen und ein wichtiges Ergebnis war, dass die beiden Häuserzeilen \nIndustriestrasse und Zentralstrasse unabhängig voneinander entwickelt werden können. Das ist ein \nwichtiges Ergebnis, das wir gewinnen konnten. Es gibt uns nämlich die Sicherheit, dass wir \nZentralstrasse 1 und 5 in den Verkauf geben können ohne die Entwicklung Industriestrasse zu \ngefährden.  \n \nHier sehen Sie eine Möglichkeit: \n \n\n  Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nEs würde sich ein Wohnen ergeben, umrandet vom Verkehr mit einer grünen Oase in Bereich \nOberhof und einem Anbau, dort wo das Reisebüro Sulzberger ist. Das wäre auch möglich. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 37 von 46 \n\n \nHier noch eine andere Variante: \n \n\n  Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nBei dieser Variante wäre ein etwas massiverer Eingriff nötig, aber es ist ganz klar, so oder so wird \nder Platz, der heute nicht so mit einbezogen ist, besser erfasst und es wird hier gezeigt, wie man das \nmachen könnte. Ob das eine tolle Variante wäre, da bin ich noch nicht so überzeugt, aber wie \ngesagt, man sieht, dass man hier wirklich etwas erreichen könnte. \n \nWeiterhin in dieses Gebiet gehört selbstverständlich auch der Industrieplatz. Dort sind die Pläne \nsoweit gediehen, dass die SBB mit dem Vorschlag des Planungsreferates einverstanden sind. Die \nSBB erwarten auch, dass bei der Eröffnung der S-Bahnhaltestelle Neuhausen am Rheinfall im \nDezember 2015 der Industrieplatz sich in einer Weise präsentiert, dass die Kundinnen und Kunden \nauch die Bahn benutzen. Das dürfte nicht ganz einfach werden, weil 2014 der Platz gebraucht wird \nals Installationsplatz für die SBB. Dann können wir also nichts machen. Rund herum gibt es auch \ndiverse Pläne und Absichten Veränderungen zu machen. Es dürfte Ihnen bekannt sein, die \nHandänderung bei der Papeterie Rüegg und die benachbarten Grundstücke. Hier sind die \nGespräche noch im Gange. Ebenfalls das SIG Areal ist ein Entwicklungsschwerpunkt. Wir sind im \nintensiven Gespräch mit der SIG gemeinnützigen Stiftung, die ja neuer Grundeigentümer ist dieses \nGebietes und hoffen, dass wir hier rasch wieder zu einem tragfähigen Projekt kommen. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 38 von 46 \n\n \nDann Gemeindehaus/Werkhof/Rhyfallhalle \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nDieses Teilprojekt ist sehr aktuell. Wir müssen das Schulhaus Kirchacker total sanieren oder neu \nbauen. Die Feuerpolizei lässt den Betrieb dort nur noch dank Verlängerungen zu. Das Treppenhaus \nz.B. ist nicht mehr genügend. Die Gemeindeverwaltung ist heute auf 3 Gebäude verteilt. Das \nGemeindehaus, der Werkhof und die Verwaltungspolizei. Das ist nicht sehr geschickt. Wir haben \nauch gewisse Büros, die leer sind. Wir bringen aber nicht alle Personen in ein einzelnes Gebäude \nhinein, sodass wir uns wirklich Gedanken machen müssen. Ein Glücksfall ist aber auch, die Post will \nerneuern und damit haben wir jetzt wirklich die Chance, in diesem Gebiet eine gemeinsame Planung \nanzugehen. Hier ist bereits die 4. These: \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 39 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nSie mögen sich erinnern, in den 80-er/90-er Jahren war die Rede davon, dass man im Chlaffental \netwas machen will. Momentan könnte ich mir aber sehr gut vorstellen, dass es eine \nErdgeschossnutzung geben könnte, nämlich mit dem Werkhof der Feuerwehr. Wir haben hier Reich \nBächtold Architekten den Auftrag gegeben, sich einmal darüber Gedanken zu machen. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \nIch möchte es einfach kurz zeigen. Hier plant der Architekt den Abbruch des Kirchackerschulhauses \nund es würde zwischen Werkhof und Rhyfallhalle anstatt des Schulhauses einen Pausenspielplatz \ngeben. Im dahinterliegenden Gebiet gäbe es ein ruhigeres Gebiet, indem man auch sehr gut wohnen \nkönnte und der Platz für alle wäre neu gefasst, nämlich hier noch mit dem Gemeindehaus. Die Länge \ndieses Platzes entspricht der Länge des Fronwagplatzes. Das ist also ein ganz ordentlicher Platz für \nNeuhausen am Rheinfall. \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 40 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \nHier noch eine andere Variante. Wohl kaum zu realisierende Variante für Neuhausen. \n \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \nHier noch die letzte Variante. Hier sehen Sie, das Gemeindehaus ist weg. Auch das Gemeindehaus \nkönnte man wegnehmen. Es ist nicht denkmalschutzwürdig. Es ist nicht unterkellert. Wir haben \ngewisse Probleme. Vielleicht haben Sie es auch schon gerochen. Vor allem wenn Sie am \nMontagmorgen kommen, dann ist ein ganz besonderer Duft im Gemeindehaus und wir bringen \ndieses Problem einfach nicht weg. \n \nHier ist aufgeführt, was es kostet, wenn wir nichts machen: \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 41 von 46 \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nWir müssen so oder so etwas machen. \nInteressant ist nun, wenn man die radikalste Methode wählt, dass volkswirtschaftlich das beste \nErgebnis erzielt wird. Wir können für das Gewerbe am meisten machen. Wir können aber auch den \nbesten Nutzen für die Gemeinde herausholen und auch das Steuerpotential ist am grössten. Wenn \nich mir vorstelle, dass auf diesem Gebiet vielleicht ca. 40 Wohnungen denkbar sind. \n \nWir sind zurzeit daran, die Voraussetzungen zu schaffen für eine vertiefte Studie. Es ist bereits ein \nArchitekt aus Schaffhausen, Oechsli und Partner, beauftragt und anschliessend wird es zu einem \nWettbewerb kommen. Wir hoffen, dass wir dieses Ergebnis bis Ende 2013 vorliegen haben und dann \nwird das Geschäft bei Ihnen sein, so dass die Volksabstimmung hoffentlich 2014 durchgeführt \nwerden kann. Man rechnet etwa mit 4 Jahren Bauzeit, d.h. 2018 hätten wir ein neues \nKirchackerschulhaus. \n \nIn Oberdorf ging es um etwas andere Themen als in den anderen 3 Teilbereichen. \n \n\n   Powerpoint Präsentation St. Rawyler \n \nNämlich vor allem darum, um ImmoChecks zu machen. Es bestehen z.T. sehr kleine \nEinfamilienhäuser mit kleinem Grundriss. Die Balkone sind zu klein. Wenn der Galgenbucktunnel \noffen ist, dann dürfte dieses Gebiet schon attraktiver werden. Wir wollten das den Eigentümern auch \nvermitteln. 80 % der ImmoChecks im Kanton fanden in Neuhausen am Rheinfall statt und wir haben \nauch Erkenntnisse für andere Quartiere gewonnen. Namentlich auch im Bereich \nBrunnenwiesenstrasse. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 42 von 46 \n\nDamit wäre ich am Ende mit meinen Ausführungen und besten Dank für Ihr Interesse. \nSelbstverständlich stehe ich gerne für Fragen zur Verfügung. \n \n \n\nEintretensdebatte: \n \n \nER Renzo Loiudice (SP)  \n\nIm Bericht zur Kenntnisnahme sind viele Details ersichtlich, welche die Begleitgruppe während einem \nzweijährigen Bogen durchleuchten konnte. Die Begleitgruppe tat sich eigentlich mehr mit dem Finden \neines Datums schwer, als über die Details in der Vorlage zu reden; die waren nämlich sehr \ninteressant. \nGrundsätzlich kann man die Vorlage in zwei Teile teilen. Zum einen ist die Bemühung sichtbar, \nGrundeigentümer zu motivieren, irgendetwas an ihrem Grundstück oder an ihrem Gebäude zu \nändern, im Sinne eines Verkaufs, einer Erneuerung, eines Anstrichs. Diese Aktion wurde im Zentrum \nund im Oberdorf durchgeführt, mit eher mittelmässigem Erfolg. Man hat nun zwar einen „Scan“, was \nGrundeigentümer mit ihren Immobilien anrichten würden, aber man hat sich eher etwas anderes \nerhofft, das leider nicht eingetreten ist. Denkbar interessanter wäre es gewesen, wenn sich z.B. \nzusammenhängende Grundstücke der gleichen Änderung hergegeben hätten. Die Auswertung \nzeigte eher punktuelle Änderungsgelüste. Das hochgepriesene Werkzeug „Immocheck“ wurde im \nOberdorf lediglich 4x benutzt. Das brachte vor allem der Gemeinde Neuhausen einen Vorteil und \nwird die ER-Kollegen auf der anderen Seite erfreuen; die 4 mit 25 % (sprich bis zu Fr. 1‘500.00 pro \nObjekt) subventionierte Bewertung der Immobilien wird wahrscheinlich zu keiner Steuererhöhung \nführen. \nDer andere Teil – Burgunwiese ausgeschlossen – betrifft die Entwicklung rund um das \nGemeindehaus, um das Schulhaus „Kirchacker“ und dem Werkhof und war von mir aus gesehen \nweitaus interessanter. Dies wird nämlich alle Neuhauser treffen und nicht nur vereinzelte \nGrundeigentümer. In der Vorlage sind verschiedene Skizzen sichtbar, alle ohne das alte \nSchulgebäude. Dies wird auch so angestrebt, denn das „Kirchacker“-Schulhaus ist effektiv in die \nJahre gekommen. Und zwar so in die Jahre, dass sich in allen Belangen ein Neubau gegenüber \neiner Renovation lohnt. Alleine die Tatsache, dass man die Schüler während dem Renovieren \nirgendwo notbehelfsmässig unterbringen müsste, würde dem Schulreferenten einen ziemlich roten \nKopf besorgen. Ich gehe hier nicht auf die Details ein; die würden wir hier sowieso in diesem Rat \nganz detailliert einsehen. Geniessen sie einfach die Änderung des Platzes, Änderungen wird es \nsowieso geben. Ansätze wie Tiefgarage, Wiesen und was man dort sonst noch alles dazu fügen \nkönnte, gibt es ja genug. Ganz ähnlich auch unsere Meinung beim Vorhaben rund um das \nWerkhofareal. \nDie Burgunwiese als Stadtpark mit "altersunabhängigen" Wohnmöglichkeiten, finden wir interessant. \nJedoch fänden wir es sehr schade, wenn z.B. ein Zirkus nicht mehr bei uns gastieren könnte. Die \nNeuhauser-„Chilbi“ ist ja sowieso gestorben, schön wäre es, wenn neben diesem oder in diesem \nStadtpark z.B. ein genug grosses Wiesenstück bliebe, damit eben solche Anlässe dort stattfinden \nkönnten. \nBeim SIG-Areal, welches in diesem Bogen leider auch nicht behandelt wurde – es war \nplanungsmässig schon zu weit fortgeschritten – konnte man sehen, wie sich ein Phönix von der \nAsche erhob, um nach kurzem Leben wieder zu Asche zu verfallen. Leider wieder eine Tatsache, \ndass Investoren sehr schnell ein Projekt fallen lassen, wenn für sie gewisse Bedingungen nicht \nstimmen, welche immer das auch für welche sein werden. Und hier meine ich zugleich Investoren, \nProjekte, wie auch die Bedingungen. \nSie haben bemerkt, ich habe nichts zu den Kosten gesagt, denn das tut’s sowieso! \nDie Thesen, welche die Vorlage hervorbringt, sind grundsätzlich gut und wir unterstützen diese \nweitgehend. Wir sind überhaupt nicht interessiert, dass man die grünen Flächen Richtung \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 43 von 46 \n\n„Aazheimerhof“ verbaut. An den Entwicklungsmöglichkeiten und der Ressourcen-Zusammenlegung \nbei den Gebieten Gemeindehaus, Werkhof, Schulhaus und Burgunwiese, welche sicher grosse \nWellen schlagen werden, werden wir uns in der einen oder anderen Form sicher aktiv beteiligen. \nDie These, dass die Gemeinde nicht als Investorin auftreten soll, stellen wir aber gerne in Frage. \nWieso soll eine Gemeinde ein Grundstück nicht kaufen dürfen und dann von der Rendite leben? Das \nwären ja eigentlich und praktisch gesehen eine Einnahme und Einnahmen bedeuten auch weniger \nSteuern - oder nicht? Überdies könnte dann die Gemeinde auf ihrem eigenen Grundstück Einfluss \nnehmen, denn Einflussmöglichkeiten hat man eh nur wenn man Grundstücksbesitzer ist. Und unsere \nGemeinde hat, um kurzweilig die Rechnung aufzubessern, in den letzten Dekaden recht viel \nverkauft. Hier würden wir uns schon um eine Antwort freuen. \nAbgesehen von dieser kleinen Thesen-Differenz, fanden wir die Art, wie man dieses Projekt \nangepackt hat und was man so herausgefunden hat, gut. \nDarum empfiehlt Ihnen die SP Fraktion wärmstens, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen. \n \n \nER Marcel Stett ler (CVP)  \n\nFür die Entwicklung der Gemeinde Neuhausen ist es enorm wichtig dass ein Gesamtkonzept erstellt \nwird, in Bezug auf Umnutzungen und bauliche Aktivitäten. Mit diesem Projekt "Arc Actuel" wird \ndahingehend auch gut gearbeitet. Als Mitglied der Begleitgruppe darf ich sagen, dass mit diesem \nProjekt eine gute und brauchbare Grundlage erarbeitet wurde. Wichtig erscheint mir, dass dieses \nPapier oder besser gesagt das Konzept nicht einfach ein Stück Papier für das Archiv ist sondern \nweiterbearbeitet und gelebt wird. Neuhausen braucht dieses Konzept um künftig auch weitere \nBauten oder Umnutzungsprojekte zu realisieren. Sehr gut an diesem Konzept finde ich auch dass es \nin Teilprojekte aufgeteilt wurde und somit auch gezielt Gebiete für die Umsetzung projektiert werden \nkönnen. \nDie CVP Fraktion nimmt diesen Bericht zur Kenntnis. \n \n \nER Lenz Furrer (ÖBS) \n\nWir nehmen den abschliessenden Bericht zum Projekt „Arc Actuel“ zur Kenntnis. Dass die \nGemeinde ihr Entwicklungspotenzial genau prüft, ist sicher richtig. Den Thesen, die wie eine Art \nDestillat aus diesem Projekt herausgekommen sind, können wir grossmehrheitlich zustimmen. Dem \nVotum der SP zur These 2 können wir uns aber anschliessen. Dass die Burgunwiese in ihrer \nheutigen Erscheinungs- und Nutzungsform ihrem Namen nicht gerecht wird, ist vermutlich \nunbestritten. Einfach die Baulücke aufzufüllen kann aber auch nicht die Lösung sein. Die \nBurgunwiese wird in ihrer Offenheit als eine öffentliche Fläche empfunden; einen Stadtpark \n(zumindest auf einem Teil der Fläche) sehen wir daher, wie die Autoren des Berichts als eine \nvielversprechende Möglichkeit ein. Wir begrüssen auch die Ideen, die rund um den gegenwärtigen \n„Platz für Alli“ verfolgt werden. \n \n \nER Fel ix Tenger (FDP) \n\nZuerst möchte ich mich beim Gemeinderat bedanken, dass er sich mit der Planung für die Gemeinde \nNeuhausen befasst. Ich denke, es ist wichtig und ich bin überzeugt, dass es sich lohnt sich mit der \nmittel- bis langfristigen Planung in der Gemeinde zu beschäftigen. Die Stadtentwicklung ist sicherlich \nein wichtiges Thema. Umso besser, dass es auch beim Gemeindepräsidenten angesiedelt ist. Ich \nhatte ja das Vergnügen mit vielen anderen in der Begleitgruppe zu sein. Uns wurden dort dann \neinige Themenbereiche vorgestellt und wir konnten uns dazu äussern und Ideen einbringen. Die vier \nProjekte, die jetzt auch näher und detaillierte vorgestellt wurden, sind ja sehr unterschiedlich und \ngrundsätzlich kann man ja sagen, dass die Gemeinde auf zwei Teilbereiche Einfluss nehmen kann. \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 44 von 46 \n\nDas ist im Bereich der Burgunwiese und im Gebiet des Gemeindehauses. Bei den anderen \nbeschränkt sich die Rolle ja eher auf die Koordination und die Vermittlung in diesen Bereichen, weil \nes ja auch private Hauseigentümer sind, wo die Gemeinde weniger eingreifen kann. Da komme ich \njetzt auch gleich zur These 2 und da stehen wir in einem offenen Widerspruch zur anderen \nRatsseite. Wir finden definitiv nicht, dass die Gemeinde als Investor auftreten soll. Wir sind der \nMeinung, da gibt es Private, die das besser können und insbesondere auch die Risiken haben sollen \nund können. Das kann die Gemeinde definitiv nicht. Es gehört nicht zu den Kernaufgaben einer \nGemeinde, Investitionen zu tätigen. Ich kann mir z.B. nicht vorstellen, dass sich die Gemeinde im \nRhyTech Areal engagieren sollte. Da bin ich dagegen. Auch bei kleineren Sachen sehe ich das \ndefinitiv nicht. Schuster bleib bei deinen Leisten. Natürlich kann es Ausnahmen geben wie z.B. das \nHaus beim „Kübelimoser“. Das wurde heute ja schon mehrfach erwähnt, wo man allenfalls punktuell \netwas kauft aber nur um es dann später wieder auf den Markt zu bringen. Definitiv nicht um es zu \nhorten und ins Vermögen zu nehmen. Zu den weiteren Thesen möchte ich im Namen unserer \nFraktion wie folgt Stellung nehmen: Die Burgunwiese erachten wir wirklich als grosse Chance für \nNeuhausen, dass man da etwas bewegen kann und dass es da nicht nur als Parkplatz dient. Die \nChilbi kommt sowieso nicht mehr dahin. Wir finden insbesondere die zukünftige Nutzung für ein \nAlters- und Pflegeheim als sehr prüfenswert. Wir hätten damit die Heime näher zusammen und es \ngäbe sicherlich auch im Bereich der Verwaltung, der Betreuung einige Synergien, die man besser \nnutzen könnte als heute. Für die Renovierung des Schindlergut würde kein Provisorium benötigt. \nMan könnte dann mit dem Schindlergut zuwarten, bis der Neubau auf der Burgunwiese erstellt wäre. \nDanach könnte man das Grundstück beim Schindlergut einer neuen privaten Nutzung zuführen. Ich \nhabe jetzt ein bisschen sehr weit voraus gedacht. Die Burgunwiese wäre eine klassische Win-Win-\nSituation für alle beteiligten. Da unterstützen wir den Gemeinderat sehr in seinen Bemühungen. Wir \nbedauern es auch, dass dieses Projekt zeitlich etwas nach hinten geschoben wurde. Bei der \nErneuerung des Gemeindehausgebietes haben wir keine Scheuklappen, was ein allfälliger Abbruch \noder ein Auseinandernehmen des Werkhofs und der Feuerwehr betrifft. Ich denke, der Werkhof und \ndie Feuerwehr müssen beieinander angesiedelt sein. Beim Kirchackerschulhaus sind wir der \nMeinung, dass hier schon lange nach einer Lösung gesucht wird. Hier muss man wirklich etwas \nmachen. Wir sind offen für die beste oder optimalste Lösung. Das zu den Bereichen, wo die \nGemeinde wirklich etwas bewirken kann. In den anderen Bereichen erachten wir die Bemühungen \nder Gemeinde als sinnvoll, so wie das gemacht wurde im Bereich der Koordination etc. In diesem \nSinne signalisiert die FDP Zustimmung für die Stossrichtung des Papiers und hofft, dass der \nGemeinderat das eine oder andere Projekt wirklich vorwärts treiben kann und wir schon in naher \nZukunft die ersten Vorlagen hier im Rat vorliegen haben. \n \n \nER Peter Schmid (SVP) \n\nAuch die Fraktion der SVP hat diesen Bericht zur Kenntnis genommen. Wir begrüssen diese \nBedürfnisabklärungen. Der Anfang ist gemacht. Diese dürfen jetzt aber nicht irgendwo \nliegengelassen werden, auf der Burgunwiese versanden, sondern darauf kann die Zukunft der \nGemeinde aufgebaut werden. Neuhausen hat Potential. Daran glauben wir und dafür treten wir ein. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nIch habe noch eine Frage zu Seite 11, Punkt 3.3.4 Fazit. Zeile 6/7, …“ führt aber mittel- bis langfristig \nzu zusätzlichen, quantifizierbaren volkswirtschaftlichen Effekten …“. Quantifizierbar heisst man kann \nes in Zahlen ausdrücken. Ich sehe hier aber nirgends Zahlen. Bin ich richtig der Annahme, dass \nquantifizierbar eher durch erhofft ersetzt werden sollte? \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 45 von 46 \n\n \nGemeindepräsident Stephan Rawyler  \n\nSie haben sozusagen die entschlackte Version des Berichtes erhalten. Die Begleitgruppe hat aber \neinen umfangreicheren Bericht verabschiedet, in dem auch Zahlen enthalten sind. Wir wollten \nbewusst nicht mit diesen Zahlen hausieren. Deshalb haben wir das nicht aufgeführt, aber als \nEinwohnerrat haben Sie selbstverständlich die Möglichkeit, diesen Bericht anzusehen. Wir wollen \nnicht, dass diese Zahlen in die Öffentlichkeit hinausgehen. Man könnte sonst zu enthusiastisch \nwerden. Es wurde doch mit sehr groben Annahmen gearbeitet. Diese Zahlen wurden nicht bis ins \nDetail verifiziert. Sie sind aber herzlich eingeladen, den vollständigen Bericht anzusehen, der noch \nmehr Details enthält. \n \n \nER Jakob Walter (parteilos)  \n\nIch sehe schon, dass es ein gewisser Nachteil ist, wenn die Verwaltung der Gemeinde auf drei \nStandorte verteilt ist. Das ist aber überhaupt nichts Exotisches. Die Verwaltung des Kantons wie \nauch von der Stadt sind verteilt auf mehrere Gebäude und der gleiche Gemeinderat in personell \nanderer Zusammensetzung hat uns Neuhausern eingebrockt, dass unsere Steuerverwaltung nun \nsogar aus der Gemeinde raus ist. Davon aus, fehlt mir hier eine einleuchtende Begründung, wie \nhoch der Schaden sein müsste. Hingegen aus eigener Erfahrung weiss ich, dass genau der Werkhof \nund die Feuerwehr schon einiges an Synergien nutzen, was sicher schwerer wäre, wenn sie \nauseinandergerissen werden. \n \n \n\nKeine Detailberatung. \n \n \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDer Bericht wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n\nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n\n\n\n \n \n\nWortprotokoll ER 07.03.2013 Seite 46 von 46 \n\n \nER-Präsident Urs Hinnen (ÖBS) \n\nWir treffen uns zur nächsten Einwohnerratssitzung am 2. Mai 2013. Ich bedanke mich für das aktive \nMitmachen und wünsche allen einen schönen Abend. Die Sitzung ist somit geschlossen. \n \n \n \nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nUrs Hinnen Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n