name: Postulat Arnold Isliker betr. Fussgänger-Leitsystem im Dorfzentrum

text: \n^sff\nHINGEGANGEN\n\nOie P?rte:-des MiHel'sfandes\n\nSchweizerische Volkspartei ~ 3, Juni 2019\n\nKreispartei _____ GEMEINDEKANZLEI\nNeuhausen am Rheinfall\nEinwohnerrat\n\nAmold Isliker\nLangrietstrasse 21\n8212 Neuhausen An den Einwohnerratspräsident\n\nDr. Daniel Barer\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen, 29.05.2019\n\nPostulat\n\nFussgänger-Leitsystem im Dorfzentrum\n\nDer Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, wie die Fussgänger, sprich Rheinfall-Touristen, welche\n\nmit dem Bus ankommen, sicher zum Rheinfall geführt werden können.\n\nEbenso sind die Fussgängerstreifen beim Knoten Zentralstrasse/Chübelimoser entweder zu entfernen\n\n(sind eigentlich in der 30-er Zone unzulässig) oder so anzuordnen analog Uebergänge Morgensonne.\n\nEin weiterer Punkt ist die Markierung für Autofahrer, welche ortsunkundig, des öftem die Einbahn der\n\nIndustriestrasse befahren.\n\nBegründung:\n\nFussgänger welche vom Bus kommen sind durch die schlechte Markierung zum Rheinfall, gezwungen\n\neinen Wege zu finden, wie Sie zum Rheinfall gelangen.\n\nIn früheren Zeiten waren Fussstapfen auf dem Trottoir markiert, welche den Weg zum Rheinfall wie-\n\nsen. Dann könnte auch eine Ansage im Bus, Z.B. wie heute „Next Stop Rheinfall, follow the staps,\n\noder ähnlich. Das hatte sich früher bewährt und würde zur Kundenfreundlichkeit beitragen, als freund-\n\nliche Gemeinde (Nicht nur auf dem Papier).\n\nKnoten Zentralstrasse, die Fussgängerstreifen vorallem derjenige Richtung Schaffhausen sind falsch\n\nangebracht, so dass immer wieder gefährliche Situationen entstehen. Der Autofahrer muss sich auf den\n\nVerkehr von rechts kommend und dann noch um die Ecke für die Fussgänger konzentrieren. Dem\n\nkönnte Abhilfe geschaffen werden, wenn sich die Fussgänger auf der Mittelinsel treffen könnten.\n\nDer Unterzeichnende bittet den Gemeinderat dem Einwohnerrat Bericht zu erstatten, bevor die Reise-\n\nsaison zu Ende ist.\n\nFreundliche Grüsse\n\n; . .\n\n\n


Kommissionsbericht Schulmodell 2.0

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format: application/pdf

text: \n   \n \n \n \n       \n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \nEinwohnerrätliche Kommission \nDer Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n \n \nNeuhausen, 18. Dezember 2024 \n \n\nKommissionsbericht betreffend Neuhauser Schulmodell 2.0 \n \n\n1. Zusammenstellung der Kommmission \n \nAn der Einwohnerratssitzung vom 14. November 2024 wurde beschlossen, zum Thema \nNeuhauser Schulmodell 2.0 eine einwohnerrätliche Kommission zu bilden. Diese umfasste \nfolgende Mitglieder: \n \n\n- Thomas Leuzinger (SP), Präsident \n- Roland Müller (Grüne), Vize-Präsident \n- Urim Dakaj (SP) \n- Herbert Hirsiger (SVP) \n- Isabella Zellweger (SVP) \n- Marcel Torsello (FDP) \n- Randy Ruh (GLP) \n \n\nAn den Kommissionssitzungen waren folgende Personen beratend anwesend: \n \n\n- GR Ruedi Meier \n- Marcel Zürcher \n\n \nProtokoll: Barbara Zanetti \n \nDie Kommission hat am 11. Dezember 2024 getagt. \n \n \n\n2. Ausgangslage \n \nDer Gemeinderat stellt an den Einwohnerrat den Antrag zur Ausweitung und Weiterentwick-\nlung des Schulmodells. Der Gemeinderat begründet den Schritt mit den starken Verände-\nrungen der Schule in den letzten 20 Jahren. Teamteaching als alleiniges Mittel erscheine \nnicht mehr zeitgemäss und ggf. auch nicht als genügend. Eine Ausweitung auf alle Schulstu-\nfen, insbesondere der Kindergärten als Schuleintrittsklasse wie auch der Oberstufe, sei \nebenfalls dringend benötigt. \n \n \n\n3. Abwägungen \n \nDie Ausweitung und Weiterentwicklung des Neuhauser Schulmodells war bei allen Fraktio-\nnen in der Eintretensdebatte unbestritten. Sämtliche Vertreter:innen begrüssten die Anstren-\n\n\n\ngungen des Gemeinderates und teilten die Ansicht, dass die Neuhauser Schulen mit dem \nModell vorwärts gebracht werden können. \n   \nBasis des Neuhauser Schulmodells \nDie Kommission wollte nochmals genauere Auskunft darüber, auf welchen Grundlagen das \nNeuhauser Modell entworfen wurden. Der anwesende Gemeinderat Ruedi Meier konnte auf \nden regen Austausch mit anderen Schulen verweisen, unter dessen Einfluss die Vorlage \nausgearbeitet wurde. Die vorgeschlagenen Module sind keine Neuhauser Erfindungen, son-\ndern alle bereits erprobt. Einen neuen Weg geht Neuhausen einzig damit, dass die Schulen \nmehr Kompetenzen über den Einsatz der finanziellen Mittel erhalten. \n \nMehr Kompetenz über Einsatz finanzieller Mittel \nDie Schulen werden mit dem Modell 2.0 mehr Entscheidungsspielraum in der Ausgestaltung \nerhalten. Dies wurde von den Kommissionmitgliedern als sinnvoll erachtet, da damit die fi-\nnanziellen Mittel gezielt eingesetzt werden können, wo und wie sie benötigt werden. Die \nKommission verspricht sich so einen effizienteren Mitteleinsatz und einen besseren Spiel-\nraum für die Schulen, auf Entwicklungen zu reagieren. \n \nAusweitung auf Oberstufe und Kindergarten \nDas Neuhauser Schulmodell hat sich in der Primarstufe bewährt. Die Kommission folgt der \nArgumentation des Gemeinderates, dass eine Ausweitung deshalb auf Oberstufe und Kin-\ndergarten Sinn ergibt. Zweiteres insbesondere deshalb, da es sich immer lohnt, möglichst \nfrüh zu investieren. Die Anforderungen und Herausforderungen in der Schule steigen. Das \nüberarbeitet Schulmodell sieht die Kommission als geeignetes Mittel, diese besser zu meis-\ntern. \n \nKontrolle der Wirkung \nDie Kommissionsmitglieder waren sich nicht sicher, wie und wann überprüft werden soll, ob \ndas überarbeitete Neuhauser Schulmodell auch den gewünschten Erfolg erzielt. Die Argu-\nmentation, dass das bisherige Schulmodell bereits Wirkung gezeigt hat, wurde als verlässli-\nche Grundlage betrachtet. Die Schülerinnen und Schüler in Neuhausen erzielen heute gute \nLeistungen und die Neuhauser Schulen haben dank des attraktiven Schulmodells im Ver-\ngleich zu den umliegenden Gemeinden weniger Mühe, Lehrpersonen zu finden. \nNicht vollkommen einig war sich die Kommission darüber, ob und wann ein Kontrollbericht \nerstellt werden sollte. Die Kommission möchte möglichst schnell eine Evaluation, mindestens \nsobald der erste Zyklus abgeschlossen ist. Der Gemeinderat Ruedi Meier merkte an, dass im \nRahmen des Geschäftsberichtes ein kurzer Bericht inkludiert werden kann. \n \nOnline-Präsenz & Eltern \nPositiv beurteilt wurde die Ausweitung der Online-Präsenz, um die Eltern besser informieren \nund einbinden zu können. Sowohl der Betrag für die Online-Präsenz und für die Arbeit mit \nden Eltern wurde als eher knapp betrachtet. \n \nErklärung der Vorlage \nDie Kommission war sich einig, dass diese Vorlage der Bevölkerung verständlich und ein-\nfach erklärt werden muss, und hat die Formulierung im Bericht und Antrag in dieser Hinsicht \nkritisch beurteilt. Besonders viel Fragebedarf bestand in der Kommission bei der Verteilung \nder Mittel zwischen Schulhäusern, Klassen und Zyklen, bei der Entwicklung der Module oder \nbei der Frage, wer an welcher Stelle die Entscheidungskompetenz hat. Die Mittel werden \nnach einem bestimmten Schlüssel auf Schulhäuser, Klassen und Zyklen aufgeteilt, der von \nder Geschäftsleitung auf Antrag der Begleitgruppe festgelegt wird. Die Wahl der Module wird \nvon der Begleitgruppe auf Antrag der Schulleitungen festgelegt. Das Neuhauser Schulmodell \nwird von der Begleitgruppe gesteuert und weiterentwickelt.  \n \n\nNach erfolgter Detailberatung erfolgt die Schlussabstimmung mit dem nach-\nstehenden Ergebnis: \n\n\n\n \n\nDie einwohnerrätliche Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat mit 7:0 Stim-\nmen dem gemeinderätlichen Antrag «Neuhauser Schulmodell 2.0» zuzustim-\nmen. \n \n \nMit freundlichen Grüssen    Namens der einwohnerrätlichen  \n       Kommission \n\n        \n       Thomas Leuzinger \n       Präsident \n     \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 11. September 2018 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nSchulleitung mit Kompetenzen (Teilrevision der Gemeindeverfassung) \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\n1.1 Entwicklung der Schulleitung in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nAm 16. Mai 2000 sprach sich der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall auf Antrag der Schulbe-\n\nhörde für eine neue Leitungsstruktur an den Neuhauser Schulen aus. Mit seinem Entscheid stellte \n\ner die Weichen für eine zukunftsgerichtete, moderne Schulorganisation. Begründet wurde der Antrag \n\nder Schulbehörde mit folgenden Argumenten: \n\n \n\n Entlastung der Schulbehörde \n\n Einfachere, kürzere und transparentere Abläufe in der Entscheidungsfindung \n\n Bessere Nutzung der bestehenden Ressourcen \n\n Konsequentere Zielorientierung \n\n \n\nDie neue Schulorganisation trat auf das Schuljahr 2000/2001 in Kraft. Bis ins Jahr 2009 wurden \n\nimmer wieder einige Anpassungen vorgenommen. Die Personalführung blieb jedoch in der Verant-\n\nwortung der Schulbehörde, die Mitglieder dieses Gremiums qualifizierten die Leistungen der Lehr-\n\npersonen. \n\n \n\n2009/10 wurde die Schulorganisation der Neuhauser Schulen erneut überprüft. Die damit beauf-\n\ntragte Arbeitsgruppe schlug dem Gemeinderat vor, die Pensen der Schulleitungen zu erhöhen, ihnen \n\n\n\n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Schulleitungen mit Kompetenzen (Teilrevision der Gemeindeverfassung) Seite 2 von 4 \n\naber gleichzeitig auch die Verantwortung für die Personalbeurteilung der Lehrpersonen zu überge-\n\nben und die Anzahl der Mitglieder Schulbehörde von neun auf fünf zu reduzieren, da mit der Ver-\n\nschiebung der Personalverantwortung die Arbeit der Schulbehörde sehr stark minimiert würde.  \n\n \n\nAn seiner Sitzung vom 3. November 2010 verabschiedete der Gemeinderat den Bericht und Antrag. \n\nDer Einwohnerrat billigte die überarbeiteten Schulstrukturen am 12. November 2010.  \n\n \n\nDie Schulleitungen in Neuhausen am Rheinfallen haben sich in der jetzigen Form bewährt: \n\n \n\n Das System ist bei den Lehrpersonen, den Behörden und den Eltern etabliert und akzep-\n\ntiert. \n\n Die Schulbehörde ist sehr stark entlastet worden, die Reduktion der Zahl an Schulbehör-\n\ndenmitglieder ist angemessen. \n\n Die Aufgaben und zeitlichen Ressourcen der Schulleitungen stehen in einem einigermas-\n\nsen angemessenen Verhältnis, müssen allerdings mit dem Anstieg der Schülerzahlen und \n\nder Übernahme neuer Tätigkeitsfelder mittelfristig überdacht werden. \n\n Die Massnahmen im Bereich der Personalbeurteilung und -entwicklung haben sich positiv \n\nauf die Qualität des Unterrichtes ausgewirkt. \n\n \n\nEinziger Wermutstropfen: Da die Funktion der Schulleitungen im kantonalen Schulgesetz nicht vor-\n\nkommt, besitzen die Schulleitungen in Neuhausen aktuell streng rechtlich gesehen nicht die Kom-\n\npetenzen, die sie für ihre Arbeit brauchen. Alle Entscheide werden von der Schulbehörde im Nach-\n\nhinein gebilligt. \n\n \n\n \n\n1.2. Entwicklung der Schulleitung auf kantonaler Ebene \n\n1999 erliess der Erziehungsrat das Rahmenkonzept für teilautonom geleitete Schulen (TAGS). An \n\ndiesem Schulversuch machten Schulhäuser aus verschiedenen Gemeinden des Kantons mit. Ihre \n\nSchulleitungen hatten die Möglichkeit, gemeinsam mit ihren Teams ein eigenes Leitbild mit dem \n\ndazugehörenden Schulprogramm umzusetzen.  \n\nNeben dem TAGS-Schulversuch entwickelten einige Gemeinden des Kantons eigene, lokale Schul-\n\nleitungsmodelle. Dazu gehören fast alle Landgemeinden des Kantons. Alle Schulleitungs-Modelle \n\nwurden im Rahmen der geltenden Gesetzgebung realisiert. Damit blieb die Beurteilung der Lehr-\n\nkräfte (die sogenannten LQS) in allen Gemeinden in der Kompetenz der Schulbehörden. \n\nZwei Jahre nach der Verabschiedung des Konzeptes für die TAGS-Schulen beschloss der Erzie-\n\nhungsrat, dass die geleiteten Schulen flächendeckend im Kanton Schaffhausen eingeführt werden \n\nsollten. Dies war der Startschuss für das Projekt «Geleitete Schulen im Kanton Schaffhausen \n\n(PGS)». Ziel der Einführung von geleiteten Schulen war, dass die Führungsstrukturen durch die \n\nTrennung von strategischer und operativer Führung wesentlich verbessert würden. Die strategische \n\nFührung sollte Aufgabe der Schulbehörde sein, die operative diejenige der Schulleitungen. Die \n\nSchulleitungen sollten die Schule im personellen, pädagogischen, organisatorischen und administ-\n\nrativen Bereich führen.  \n\nEinzug in die Revision des Schulgesetzes hielt eine modifizierte Version des PGS-Modells, vor allem \n\nwas die Zusammenarbeit der kleinen Gemeinden im Schulwesen betrifft. Wegen ihrer geringen \n\nSchülerzahl und der damit einhergehenden Schwierigkeit, ein umfassendes Schulangebot bereit-\n\nstellen zu können, sollten sie verpflichtet werden, sich in Schulverbänden zusammenzuschliessen. \n\n\n\n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nbetreffend Schulleitungen mit Kompetenzen (Teilrevision der Gemeindeverfassung) Seite 3 von 4 \n\nDies war einer der Gründe, der zur wuchtigen Ablehnung der Revision des Schulgesetzes am \n\n9. Februar 2009 führte. Mit dem Entscheid des Souveräns wurde vorerst auch die flächendeckende \n\nEinführung von geleiteten Schulen verhindert. Auch eine weitere kantonale Abstimmung drei Jahre \n\nspäter führte nicht zum Erfolg. \n\n \n\n \n\n1.3. Motion Werner Schöni \n\nIm Jahre 2013 kam neue Bewegung in die Angelegenheit: Der Kantonsrat erklärte an seiner Sitzung \n\nvom 9. Dezember 2013 die Motion von Werner Schöni «Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die \n\nEin- und Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton Schaffhausen» als \n\nerheblich. Die Motion hatte zum Ziel, dass Gemeinden Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlich-\n\nkeiten im Schulwesen, soweit sinnvoll, den freiwillig eingeführten Schulleitern beziehungsweise \n\nSchulleiterinnen zuweisen können. Dies sollte ohne Kostenbeteiligung durch den Kanton möglich \n\nsein, indem die dazu notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden sollten.  \n\nDer Motionär begründete seinen Vorstoss mit der besonderen Situation, die sich nach der Ableh-\n\nnung der flächendeckenden Einführung von geleiteten Schulen ergeben hat: Viele Gemeinden hät-\n\nten bereits auf eigene Kosten Schulleitungen installiert, die sie nicht mehr aufheben wollten. Da die \n\nFunktion der Schulleitung im Bereich der Volksschule auf kantonaler Ebene im Schulgesetz nicht \n\ngeregelt sei, könne diese konsequenterweise auch nicht mit den nötigen Kompetenzen ausgestattet \n\nwerden. Es müsse für alle Schulen, die weiterhin Schulleitungen unterhalten wollten, Abhilfe ge-\n\nschaffen werden.  \n\nNachdem der Kantonsrat dem Bericht und Antrag der Regierung zur Motion Schöni am 12. Dezem-\n\nber 2016 zugestimmt hatte, passte der Regierungsrat auf den 1. August 2017 die gesetzlichen \n\nGrundlagen an und das Erziehungsdepartement erliess dazu die nötigen Ausführungsbestimmun-\n\ngen.  \n\n \n\n \n\n2. Schulleitungen mit Kompetenzen an den Schulen Neuhausen am Rheinfall \n\nMit den Anpassungen des Schulgesetzes ist seit 1. August 2017 die Delegation der im übergeord-\n\nneten Recht festgelegten Befugnisse von der Schulbehörde an die Schulleitung möglich. Allerdings \n\nmuss eine Gemeinde, die eine Schulleitung gemäss kantonalem Recht führen will, … \n\n \n\na) die Schulleitung in der Gemeindeverfassung als Organ nennen; \n\nb) in der Gemeindverfassung festhalten, wer die Schulleitung anstellt; \n\nc) in der Gemeindeverfassung alle Änderungen vornehmen, die durch die Einsetzung der \n\nSchulleitung die Schulbehörde selbst betreffen (zum Beispiel zukünftige Zusammenset-\n\nzung oder Anzahl Mitglieder).  \n\n \n\nGemäss der entsprechenden Verordnung des Erziehungsrates betreffend die Schulleitungen der \n\nPrimar- und Sekundarstufe I des Kantons Schaffhausen vom 24. Mai 2017 hätten die Schulleitungen \n\ninsbesondere folgenden Auftrag: \n\n \n\na) Sie sind für die pädagogischen, personellen, organisatorischen und administrativen Be-\n\nlange ihrer Schulen zuständig. Dabei sorgen sie zusammen mit der Schulbehörde für die \n\nUmsetzung des Berufsauftrags.  \n\n\n\nb) Sie sorgen für ein wirksames Qualitätsmanagement ihrer Schule und für die entsprechende\n\nintern oder kantonal initiierte Schulentwicklung.\n\nc) Sie setzen die Beurteilung der Lehrpersonen aufgrund der gesetzlichen Grundlagen und\n\nkantonalen Vorgaben um.\n\nSowohl der Gemeinderat als auch die Schulbehörde erachten es als sinnvoll und angebracht, die\n\nfür die Führung der Schule notwendigen Kompetenzen der Schulleitung zu übertragen.\n\n3. Änderungen der Gemeindeverfassung\n\nNachfolgende Änderungen in der Verfassung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall sind für die\n\nEinführung der Schulleitungen mit Kompetenzen nötig (die synoptische Darstellung der Änderung\n\nbefindet sich im Anhang dieser Vorlage):\n\n• Ergänzung des Inhaltsverzeichnisses um die Ziff. 10 Schulleitung unter II. Gemeindeorga-\n\nnisation;\n\n• Ergänzung von Art. 5 mit Ziff. 9 «Die Schulleitung»;\n\n• Ergänzung von Art. 44 Abs. 1 und 2 betreffend die Zusammensetzung der Schulbehörde\n\nund der Vertretung der Schulleitung darin;\n\n• Neuer Art. 47a und 47b, die die Zusammensetzung der Schulleitung und die Anstellung der\n\nSchulleiterinnen und Schulleiter regelt.\n\n4. Antrag\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge:\n\nDer Teilrevision der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni\n2003 (NRB 101.000) wird zugestimmt.\n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art 11. lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem obligatorischen Referendum\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n~"/^\nDino Tamagni\nVizepräsident\n\nBeilage:\n- Synoptische Darstellung der Änderungen der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen\n\nam Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000)\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Schulleitungen mit Kompetenzen (Teilrevision der Gemeindeverfassung) Seite 4 von 4\n\n\n\nSynoptische Darstellung der in der Gemeindeverfassung nötigen Änderungen (NRB \n101.000) \n\n \n \nAlte Fassung Neue Fassung \n\nArt. 5 Organe \n\nDie Organe der Einwohnergemeinde sind: \n1. Die Stimmberechtigten an der Urne \n2. Der Einwohnerrat \n3. Der Gemeinderat \n4. Die Gemeindepräsidentin oder der Ge-\n\nmeindepräsident \n5. Die Gemeindeschreiberin oder der Ge-\n\nmeindeschreiber \n6. Die Geschäftsprüfungskommission12 \n7. Die Einbürgerungskommission13 \n8. Die Schulbehörde \n \n\nArt. 5 Organe \n\nDie Organe der Einwohnergemeinde sind: \n1. Die Stimmberechtigten an der Urne \n2. Der Einwohnerrat \n3. Der Gemeinderat \n4. Die Gemeindepräsidentin oder der Ge-\n\nmeindepräsident \n5. Die Gemeindeschreiberin oder der Ge-\n\nmeindeschreiber \n6. Die Geschäftsprüfungskommission12 \n7. Die Einbürgerungskommission13 \n8. Die Schulbehörde \n9. Die Schulleitung \n\n9. Schulbehörde \n\nArt. 44 Zusammensetzung \n1Die Schulbehörde besteht aus der Schulprä-\nsidentin oder dem Schulpräsidenten, drei wei-\nteren Mitgliedern, der zuständigen Gemeinde-\nrätin oder dem zuständigen Gemeinderat so-\nwie einer Vertreterin oder einem Vertreter der \nLehrerschaft mit Antrags- und Mitsprache-\nrecht, solange das übergeordnete Recht eine \nsolche Vertretung vorschreibt11. \n2Die Lehrerschaft wählt ihre Vertreterin oder \nihren Vertreter. Die Schulbehörde bestimmt \ndas Wahlverfahren. \n3Die Schulbehörde kann für einzelne Aufga-\nbengebiete Kommissionen bilden. \n \n\n9. Schulbehörde \n\nArt. 44 Zusammensetzung \n1Die Schulbehörde besteht aus der Schulprä-\nsidentin oder dem Schulpräsidenten, drei wei-\nteren Mitgliedern, der zuständigen Gemeinde-\nrätin oder dem zuständigen Gemeinderat, ei-\nner Vertreterin oder einem Vertreter der Schul-\nleiter mit Antrags- und Mitspracherecht sowie \neiner Vertreterin oder einem Vertreter der Leh-\nrerschaft mit Antrags- und Mitspracherecht, \nsolange das übergeordnete Recht eine solche \nVertretung vorschreibt11. \n2Die Lehrerschaft wählt ihre Vertreterin oder \nihren Vertreter. Die Schulleiterinnen und \nSchulleiter wählen ihre Vertreterin oder ihren \nVertreter. Die Schulbehörde bestimmt das \nWahlverfahren. \n3unverändert \n\n 10. Schulleitung \n\nArt. 47a \n\nDie Schulleitung besteht aus vier bis sechs \nSchulleiterinnen oder Schulleitern. \n\nArt. 47b \n\nDie Schulleiterinnen und Schulleiter werden \nauf Antrag der Schulbehörde vom Gemeinde-\nrat angestellt. \n\n \n\n\n


Stellenplan 2023

text: \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 16. August 2022 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nStellenplan für das Jahr 2023 \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n \n\nIn Nachachtung von Art. 26 lit. k der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nvom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) lassen wir Ihnen den Stellenplan für das kommende Jahr zukom-\n\nmen.  \n\n \n\nDer Einwohnerrat hat am 11. Dezember 2003 beschlossen, dass die Lehrlinge und die nicht unter \n\ndie ordentliche Pensenbewirtschaftung fallenden Anstellungen nicht im Stellenplan aufgeführt wer-\n\nden, sondern in die Kompetenz des Gemeinderats delegiert sind. Dies betrifft insbesondere Perso-\n\nnen mit Behinderungen und damit einer eingeschränkten Arbeitsleistung, Praktikumsplätze, Be-\n\nschäftigungsprogramme und vorübergehende Doppelbesetzungen bei Vakanzen, Stellenwechseln \n\nund Pensionierungen. \n\n \n\nDie Pauschalentschädigungen mit Ausnahme des Schulpräsidenten und des Feuerwehrkomman-\n\ndanten werden nicht in Stellenanteile umgerechnet. Ebenfalls nicht im Stellenplan enthalten sind die \n\nEntschädigungen der Feuerwehr sowie einmalige und wiederkehrende Leistungen für Dritte, wie \n\nbeispielsweise die Verkehrskadetten. \n\n \n\nBeim Lehrpersonal sind lediglich die Schulleiter, der Schulsozialarbeitenden, die Fachpersonen für \n\ndie Frühe Förderung sowie die Mitarbeitenden der Schulverwaltung aufgeführt; für das gesamte \n\nrestliche Lehrpersonal ist der Kanton zuständig respektive wird durch diesen administriert. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023 \n\nDas Budget 2023 basiert auf 100.55 Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalent), die Totalisation der vom \n\nEinwohnerrat zu bewilligenden Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalent) beträgt insgesamt 104.05 Stellen. \n\nDie Zusammenstellung sieht wie folgt aus: \n\n \n\nFunktionale Gliederung \n  \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nZusammenzug \n  bewilligte \n\nStellen \nBudget Budget Rechn. \n\n0 Allgemeine Verwaltung \n  \n\n15.78 15.18 15.43 18.31 \n\n1 Öffentliche Sicherheit \n  \n\n20.62 18.42 17.02 16.95 \n\n2 \nBildung  \n(Kompetenzbereich Gemeinde) \n\n34.85 34.25 21.65 19.07 \n\n3 Kultur und Freizeit \n  \n\n2.50 2.50 2.50 2.20 \n\n4 Gesundheit \n  \n\n0.10 0.10 0.10 0.10 \n\n5 Soziale Wohlfahrt   \n  \n\n4.40 4.40 4.15 4.15 \n\n6 Verkehr \n  \n\n24.30 24.20 24.20 24.20 \n\n7 Umwelt und Raumplanung \n  \n\n0.50 0.00 0.00 0.00 \n\n8 Volkswirtschaft \n  \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n9 Finanzen und Steuern \n  \n\n0.00 0.00 0.00 0.00 \n\nTotal Pensen im Kompetenzbereich Gemeinderat \n(ohne Lehrpersonal) 104.05 100.05 86.05 85.98 \n\nTotal Pensen zu genehmigen 104.05       \n\n \n\n \nAbweichungen Budget 2023 zu Budget 2022: \n\n \n0 Allgemeine Verwaltung (- 0.25 Stellen) \n \n0220 Gemeindekanzlei + 0.10 Abtausch mit Datenverarbeitung/Social Media \n\n   (-0.10 Datenverarbeitung bewilligte Stellen)  \n0224 Baupolizei - 0.50 ausgelagert \n0225 Bauverwaltung + 0.15 gemäss GR 10. Mai 2022 (Sachbearbeitung)  \n \n \n1 Öffentliche Sicherheit (+ 1.40 Stellen) \n \n1401 Berufsbeistandschaft  + 1.40 gemäss B+A ER vom 12. April 2022 \n \n \n2 Bildung (+ 12.60 Stellen) \n \n2180 Tagesbetreuung + 1.00 ausschöpfen SOLL-Stellenplan und \n + 0.50 zusätzliche Stelle aufgrund starker Zunahme \n\n    der Dienstleistungen (B+A an den ER folgt) \n2185 Kinderkrippe Rosenberg + 11.00 gemäss Volksabstimmung vom 15. Mai 2022 \n2190 Schulleitung + 0.10 ausschöpfen SOLL-Stellenplan Schulleiter \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023 \n\n \n5 Soziale Wohlfahrt (+ 0.25 Stelle) \n \n5790 Fürsorge + 0.25 gemäss GR vom 10. Mai 2022 (Sachbearbeitung) \n \n \n \nAbweichungen Budget 2023 zu bewilligten Stellen: \n\n \n0 Allgemeine Verwaltung (- 0.60 Stellen) \n \n0224 Baupolizei - 0.50 Auslagerung in Abklärung gemäss \n   GR 14. Juni 2022 \n0225 Bauverwaltung - 0.05 Stellen noch nicht ausgeschöpft  \n   (Stellen bewilligt mit B+A an den ER vom 22. April \n  2014) \n0226 Datenverarbeitung - 0.05 Stellen noch nicht ausgeschöpft  \n \n\n \n1 Öffentliche Sicherheit (- 2.20 Stellen) \n \n1401 Berufsbeistandschaft - 1.60 gemäss B+A ER vom 12. April 2022 \n1402 Bürgerrechtswesen - 0.10 Stelle Reserve gemäss Beschluss GR vom \n\n 27. November 2018 \n1501 Feuerpolizei - 0.50 Stelle ausgelagert  \n   (Stelle bewilligt mit B+A an den ER vom 22. April 2014) \n \n2 Bildung (- 0.60 Stellen) \n \n2180 Tagesbetreuung - 0.50 zusätzliche Stelle aufgrund starker Zunahme \n\n  der Dienstleistungen (B+A an den ER folgt) \n2190 Schulleitung und -verwaltung - 0.10 Stellen noch nicht ausgeschöpft (bewilligt mit B+A \n\n  an den ER vom 3. November 2010) (Sekretariat) \n \n \n \n \n6 Verkehr (- 0.10 Stellen) \n \n6190 TBN - 0.10 Stellen noch nicht ausgeschöpft (bewilligt gemäss \n\nBeschluss GR vom 26.11.2019, Umgruppierung aus 3 \nKultur und Freizeit (GAN)) \n\n \n7 Umwelt und Raumplanung (- 0.50 Stellen) \n \n7610 Feuerungskontrolle - 0.50 Stelle ausgelagert  \n (Stelle bewilligt mit B+A an den ER vom 22. April 2014) \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nFür das Jahr 2023 wird der Stellenplan mit 104.05 Stellen bewilligt.\n\nBeilafle: Pensendetails\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\niv\\\n\nFelix Tenger\nGemeindepräsident\n\nBarbara Pantli\nGemeindeschreiberin\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023\n\nSeite 4 von 7\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023 \n\n \n \nPensendetails \n \n \n\n0 Allgemeine Verwaltung \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n0120 Gemeinderat \n  \n\n3.00 3.00 3.00 3.00 \n\n0210 Zentralverwaltung \n1500 \n\n2.88 2.88 2.88 2.85 \n\n0220 Gemeindekanzlei \n3220, 3290, \n0226 2.50 2.50 2.40 2.57 \n\n0224 Baupolizei \n0225 ab 2023 \noutgesourct 0.50 0.00 0.50 0.50 \n\n0225 Bauverwaltung \n0224, 0226, \n1402 6.70 6.65 6.50 6.42 \n\n0226 Datenverarbeitung \n0220, 0225 \n\n0.20 0.15 0.15 0.15 \n\n0290 Verwaltungsliegenschaften \nab 2022 in \n2170 0.00 0.00 0.00 2.82 \n\n0 Total Allgemeine Verwaltung 15.78 15.18 15.43 18.31 \n\n \n \n \n\n \n  \n\n    \n\n1 Öffentliche Sicherheit \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n1110 Polizei (Verwaltungspolizei) \n*)  \n\n3.00 3.00 3.00 3.00 \n\n1400 Einwohnerkontrolle \n5310 \n\n2.80 2.80 2.80 2.80 \n\n1401 Regionale Beistandschaften \n  \n\n11.40 9.80 8.40 8.33 \n\n1402 Bürgerrechtswesen  \n  \n\n0.40 0.30 0.30 0.30 \n\n1406 Erbschaftsdienste \n  \n\n1.20 1.20 1.20 1.20 \n\n1500 Feuerwehr \ninkl. Kdt., Sekr. \n(0210) 1.32 1.32 1.32 1.32 \n\n1501 Feuerpolizei  \noutgesourct \n\n0.50 0.00 0.00 0.00 \n\n1 Total Öffentliche Sicherheit 20.62 18.42 17.02 16.95 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 6 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023 \n\n2 Bildung \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n  \nLehrpersonal gemäss kantona-\nlen Vorgaben (=bewilligte Pen-\nsen) sind nicht aufgeführt. \n\n  \n\n        \n\n2170 Schulliegenschaften \nab 2022 inkl. \n0290 11.20 11.20 11.20 8.59 \n\n2180 Tagesbetreuung \n  \n\n5.70 5.20 3.70 3.61 \n\n2185 Kinderkrippe Rosenberg \nab 1.7.2022 \n\n11.00 11.00 0.00 0.00 \n\n2190 Schulsekretariat \nneu Schul-ver-\nwaltung 1.40 1.30 1.30 1.30 \n\n2190 \nSchulleitung und Schulverwal-\ntung \n\ninkl. Aufgaben-\nhilfe 4.15 4.15 4.05 4.17 \n\n2192 Schulsozialarbeit \n\nab 2022 25 \nStellenprozent \nin 5451 \n\n1.40 1.40 1.40 1.40 \n\n2 \nTotal Bildung \n(Kompetenzbereich Gemeinde) \n\n34.85 34.25 21.65 19.07 \n\n \n \n\n \n\n \n\n     \n\n3 Kultur, Sport und Freizeit \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n3210 Gemeindebibliothek \n  \n\n1.00 1.00 1.00 0.78 \n\n3220 Trottentheater \n220 \n\n0.20 0.20 0.20 0.20 \n\n3290 Übrige Kulturförderung \n220 \n\n0.10 0.10 0.10 0.10 \n\n3411 Schwimmbad Otterstall \n6190 \n\n1.20 1.20 1.20 1.12 \n\n3 Total Kultur und Freizeit 2.50 2.50 2.50 2.20 \n\n \n \n\n \n\n \n\n     \n\n4 Gesundheit \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n4320 \nBekämpfung ansteckender \nKrankheiten (Lauskontr.) \n\n  \n0.05 0.05 0.05 0.05 \n\n4340 \nLebensmittelkontrolle (Pilzkon-\ntrolle) \n\n  \n0.05 0.05 0.05 0.05 \n\n4 Total Gesundheit \n  \n\n0.10 0.10 0.10 0.10 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 7 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2023 \n\n5 Soziale Wohlfahrt \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n5310 AHV-Zweigstelle \n1400 \n\n0.20 0.20 0.20 0.20 \n\n5430 Alimentenbevorschussung \n  \n\n0.40 0.40 0.40 0.40 \n\n5451 \nKinderkrippen und Frühförde-\nrung \n\nab 2021 25 \nStellenprozent \nvon 2192  \n\n0.25 0.25 0.25 0.25 \n\n5790 Fürsorge  \n  \n\n3.55 3.55 3.30 3.30 \n\n5 Total Soziale Wohlfahrt 4.40 4.40 4.15 4.15 \n\n \n \n\n \n\n \n\n     \n\n6 Verkehr \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n6190 TBN \n3411 \n\n24.30 24.20 24.20 24.20 \n\n6 Total Verkehr \n  \n\n24.30 24.20 24.20 24.20 \n\n \n \n\n \n\n \n\n     \n\n7 Umwelt und Raumplanung \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n7610 Feuerungskontrolle \noutgesourct \n\n0.50 0.00 0.00 0.00 \n\n7 Total Umwelt und Raumplanung 0.50 0.00 0.00 0.00 \n\n \n \n\n \n\n \n\n          \n\n8 Volkswirtschaft \nBemerkungen \n\n2023 2023 2022 2021 \n\nDe-\ntail \n\n  \nFunktions-\nKombinationen \n\nbew. \nStellen \n\nBudget Budget Rechn. \n\n8200 Forst \n  \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n8 Total Volkswirtschaft \n  \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n \n\n\n


name: Interpellation Nr. 2025.01 von Urim Dakaj Jährliches interkulturelles Sommerfest

text: \nEINGEGAMGEN\n17. Jan. 2025\n\nGEMEINDEKANZLEINeuhausen, 17.Januar 2025\n\nEinwohnerrat\n\nUrim Dakaj An die Präsidentin des\nGrünaugasse 1 des Einwohnerrates\n\n8212 Neuhausen Frau Isabella Zellweger\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nInterpellation: Jährliches interkulturelles Sommerfest in Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall ist eine Gemeinde mit kultureller Vielfalt, dank vielen Mitbewohnerinnen und\nMitbewohner aus aller Welt. Der Rheinfall zieht zudem viele Besucher aus nah und fern an, was\n\nebenso Potential für interkulturelle Veranstaltungen bietet.\n\nDie Durchführung eines jährlichen Sommerfestes, Z.B. am letzten Juni-Wochenende könnte Neuhau-\n\nsen kulturell und touristisch weiter aufwerten und die Attraktivität für Einwohnerinnen, Einwohner und\nBesucher erhöhen.\n\nZiel des Festes wäre es insbesondere:\n\n• Die kulturelle Vielfalt der Gemeinde zu präsentieren, unter anderem durch internationale Kü-\n\nchen, musikalische Darbietungen und traditionelle Vorführungen.\n\n• Die Gemeinschaft zu stärken und die lokale Wirtschaft durch die Einbindung von Vereinen,\nGeschäften und Gastronomen zu fördern.\n\n• Neuhausen am Rheinfall als lebendige und einladende Gemeinde zu positionieren.\n\nEin besonderer Aspekt des Festes wäre die Rückkehr einer Chilbi nach Neuhausen. Durch Spielbu-\nden, Rundbahnen oder weitere Attraktionen könnte eine Tradition wiederaufleben, die vielen Einwoh-\n\nnerinnen und Einwohnern in Erinnerung geblieben ist und ein wichtiger Bestandteil des Gemeindele-\nbens war.\n\nDas Fest könnte am Samstagnachmittag starten und bis Sonntagabend dauern. Zur Durchführung\nwäre unter anderem eine Sperrung eines Teils der Zentralstrasse erforderlich. DerAnlass könnte\n\ndurch den Verein Ortsmarketing veranlasst oder organisiert werden.\n\nDarf ich den Gemeinderat bitten, im Rahmen der Interpellation zu folgenden Fragen Stellung zu\nnehmen:\n\nWie stellt sich der Gemeinderat grundsätzlich zu einem solchen Anlass?\n\n• Wäre der Gemeinderat bereit, sich im Verein Ortsmarketing für ein solches, interkulturelles\n\nSommerfest einzubringen?\n\n• Wäre der Gemeinderat bereit, einen finanziellen Beitrag zur Deckung von Basiskosten (z. B.\n\nBühne, Infrastruktur oder Sicherheitsvorkehrungen) zu leisten.\n\n• Wäre der Gemeinderat bereit, den Anlass auch infrastrukturell zu unterstützen, Z.B. durch die\n\nzur Verfügung stellen des notwendigen öffentlichen Raums oder der Bewilligung von Stras-\nsensperrungen usw.\n\nIch danke dem Gemeinderat für die Beantwortung dieser Fragen und die Prüfung der Möglichkeiten,\nwie ein solches Fest als fester Bestandteil der Gemeindekultur etabliert werden könnte.\n\nMit freundlichen Grüssen\nj-in^-DäRaj\n\n'•y\n\n\n