name: Verlängerung des Versuchsbetriebs der Linie 7 (Verbindung Victor von Bruns-Strasse - Rundbuck) mit einem auf den Pendlerverkehr reduzierten Fahrplan

text: \n \n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n \n \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 19. Februar 2013 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nVerlängerung des Versuchsbetriebs der Linie 7 (Verbindung Victor von Bruns-Strasse - \nRundbuck) mit einem auf den Pendlerverkehr reduzierten Fahrplan \n\n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Neuhauser Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben am 7. März 2010 einen Kredit von \n\nFr. 750'000.-- für einen dreijährigen Versuchsbetrieb mit einem Kleinbus von der Victor von Bruns-\n\nStrasse ins Gewerbegebiet Rundbuck (Linie 7) mit 2'440 Ja zu 598 Nein Stimmen genehmigt. Als \n\nResultat einer öffentlichen Ausschreibung haben die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) den \n\nBetrieb dieser Linie der Firma Weder Transport, Schaffhausen, übertragen. Diese setzt einen \n\nKleinbus Mercedes Sprinter ein. Die Betriebsaufnahme erfolgte am 13. Dezember 2010; der Ver-\n\nsuchsbetrieb endet am 14. Dezember 2013. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 2 von 11 \n\nHauptziel der Buslinie ist die Bedienung des Gewerbegebiets Rundbuck und des Friedhofs Lang-\n\nacker sowie der an der Victor von Bruns-Strasse entstandenen neuen Arbeitsplätze. Als realisti-\n\nscher Massstab zur ökonomischen Nutzenabwägung wurde ein minimaler Kostendeckungsgrad \n\nvon 15 % vorgegeben. Einen solchen Kostendeckungsgrad weist beispielsweise die Linie 8 der \n\nVBSH Im Freien – Bahnhof Schaffhausen – Mühlental auf. Vor Ablauf der dreijährigen Versuchs-\n\nphase muss Bilanz gezogen und über das weitere Vorgehen beschlossen werden. \n\n \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\nDer bewilligte Kredit von Fr. 750'000.-- für einen dreijährigen Versuchsbetrieb von Dezember 2010 \n\nbis Dezember 2013 wurde um Fr. 51'517.75 respektive um 6.87 % unterschritten. Bei den bauli-\n\nchen Massnahmen im Bereich der Haltestellen wurden nur die notwendigsten Anpassungen vor-\n\ngenommen, und der Fahrbetrieb an den Subunternehmer konnte günstiger vergeben werden. \n\n \n\nDie Kreditabrechnung präsentiert sich wie folgt: \n\n \n\n Kredit Abrechnung Abweichung \n\n Franken % \n\nBauliche Massnahmen 60'000 46'672.25 - 13'326.75 - 22.21 \n\nRechnung 2010 Konto 6510.314.06  39'673.25   \n\nRechnung 2010 Konto 6510.390.62 Anteil  2'000.00   \n\nRechnung 2010 Konto 620.501.39 Anteil  5'000.00   \n\nAbgeltung ungedeckte Kosten Fahrbetrieb 687'000 651'809.00 - 35'191.00 - 5.12 \n\nReserve     3'000           0.00   - 3'000.00 - 100.00 \n\nTotal 750'000 698'481.25 - 51'517.75     - 6.87 \n\n \n\n \n\n3. Versuchsziel nicht erreicht \n\n3.1 Die Resultate 2011 und 2012 \n\nDie minimal zu erzielende Nutzung wurde mit einem Kostendeckungsgrad von 15 % festgelegt. In \n\nder Abstimmungsbroschüre wurde das Versuchsziel wie folgt umschrieben: \n\n \n\n"Ein Kostendeckungsgrad von 15 Prozent erfordert von Montag bis Freitag folgende Frequenzen: \n \nJahreskosten Fr. 337’000.00 \n15 % Kostendeckungsgrad Fr. 51'000.00 \nKostenunterdeckung pro Jahr Fr. 286'000.00 \n \nDurchschnittlicher Ertrag pro Fahrgast Fr. 0.73 \n \nErforderliche Fahrgäste: \nFahrgäste pro Jahr  70'000 Personen \nFahrgäste pro Tag (an 253 Werktagen ohne Samstag)  ca. 280 Personen \nFahrgäste pro Fahrt (52 Fahrten/Tag)  ca. 5 Personen \n \nDamit das gesetzte Ziel erreicht werden kann, muss jeder Kurs in beiden Fahrtrichtungen mit \ndurchschnittlich fünf Personen besetzt sein." \n\n \n\nDas Versuchsziel wurde in den Jahren 2011 und 2012 relativ knapp verfehlt. Bei einer Zielvorgabe \n\nvon 70'000 Fahrgästen wurden 2011 59'512 Personen und 2012 60'366 Personen auf der Linie 7 \n\ngezählt. Statt wie angestrebt mindestens 5 Einsteiger pro Bus (280 Personen pro Tag) nutzten 4.6 \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 3 von 11 \n\nEinsteiger (241 Personen pro Tag) das Angebot. Über die ganze Strecke befanden sich pro Fahrt \n\ndurchschnittlich zwei Fahrgäste im Bus. Jeder Fahrgast fuhr durchschnittlich 1.8 Kilometer mit dem \n\nBus. \n\n \n\nDie Ergebnisse des Versuchsbetriebes nach Haltestellen zeigen folgendes Bild (2012): \n\n \n\n Richtung Rundbuck (136 Einsteiger pro Tag beziehungsweise 5.2 pro Bus): Die meisten Ein-\n\nsteiger weisen die Haltestellen SBB-Bahnhof Neuhausen (49 respektive 1.7 pro Bus), Neu-\n\nhausen Zentrum (43) und IVF Rheinufer (25) auf. Die andern Haltestellen sind völlig unbedeu-\n\ntend. Die Aussteiger verteilen sich stärker auf die verschiedenen Haltestellen: Am Wichtigsten \n\nsind Durstgraben und Tobeläcker (je 18 respektive 0.7 pro Bus), Neuhausen Zentrum (17), \n\nBuchweg (16), Friedhof (15) und Kreuzstrasse (12). Die höchste Belegung hat der Bus zwi-\n\nschen Neuhausen Zentrum und Rhenania mit rund drei Fahrgästen. \n\n \n\n Richtung IVF Rheinufer (104 Einsteiger beziehungsweise 4.0 pro Bus): Buchweg (18 respekti-\n\nve 0.7 pro Bus), Durstgraben (15), Tobeläcker (14) und Rhenania (10) haben am meisten Ein-\n\nsteiger. Die höchste Aussteigerzahl hat der SBB-Bahnhof Neuhausen (34 respektive 1.3 pro \n\nBus) vor Neuhausen Zentrum (23), Gemeindehaus (18) und IVF Rheinufer (13). Die höchste \n\nBelegung hat der Bus mit rund drei Fahrgästen zwischen Durstgraben und Neuhausen Zent-\n\nrum. \n\n \n\nNach Tageszeiten ergibt sich folgendes Bild: \n\n \n\n Richtung Rundbuck (136 Einsteiger beziehungsweise 5.2 pro Bus): 06:19 – 07:45: 23 total \n\nrespektive 5.8 pro Bus. 08:15 – 15:45: 56 total beziehungsweise 3.5 pro Bus. 16:15 – 18:45: \n\n61 total respektive 10.2 pro Bus. \n\n \n\n Richtung IVF Rheinufer (104 Einsteiger beziehungsweise 4.0 pro Bus): 06:33 – 08:03: 26 total \n\nrespektive 6.5 pro Bus. 08:33 – 15:33: 45 total beziehungsweise 3.0 pro Bus. 16:03 – 19:03: \n\n33 total respektive 4.7 pro Bus.  \n\n \n\nAus diesen Resultaten können folgende Schlüsse gezogen werden: \n\n \n\n Die eigentlichen Zielgruppen wurden ungenügend erreicht. Im Gewerbegebiet Rundbuck stei-\n\ngen nur 41 Fahrgäste oder 30 % aus. In der umgekehrten Richtung sind es 42 Einsteiger. \n\nNoch bescheidener sind die Zahlen an der Victor von Bruns-Strasse. \n\n \n\n Die stärkste Nutzung mit zehn Fahrgästen pro Bus ergibt sich im Pendlerverkehr am Abend in \n\nRichtung Rundbuck. Dabei handelt es sich jedoch hauptsächlich um Fahrgäste, die vom SBB-\n\nBahnhof Neuhausen um- respektive im Zentrum Neuhausen zusteigen (die also im Parallel-\n\nverkehr die Linie 7 statt die Linien 1 oder 6 benutzen). Es handelt sich somit um keine Ziel-\n\ngruppe. \n\n \n\n Im Pendlerverkehr am Morgen weisen die Busse in beiden Richtungen rund sechs Einsteiger \n\nauf. Auch hier verkehrt jedoch nur ein Teil der Fahrgäste bis in die zu erschliessenden Gewer-\n\nbegebiete. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 4 von 11 \n\n In den Zwischenverkehrszeiten ist die Nutzung mit 3 bis 3.5 Einsteigern tief und auch nur teil-\n\nweise auf den eigentlichen Erschliessungszweck ausgerichtet. Überraschend tief ist insbeson-\n\ndere die Frequenz zum Friedhof Langacker, obwohl diese Verbindung von vielen Personen \n\nüber Jahre hinweg anbegehrt wurde. \n\n \n\nDie Resultate sind nicht zufriedenstellend! Bei leicht mehr als 100 Passagieren pro Tag und Rich-\n\ntung muss festgestellt werden, dass die meisten Fahrgäste auch das bestehende Angebot der \n\nLinien 1 und 6 nutzen könnten (oder eher zufällig die Linie 7 wählen). Als ein weiteres Fazit bleibt \n\ndie Feststellung, dass der Beschäftigtenmix im Gewerbegebiet Rundbuck offensichtlich äusserst \n\nunterschiedlich ist. Die Beschäftigten kommen aus den verschiedensten, zum Teil relativ weit ent-\n\nfernten und zudem oft schlecht mit dem öffentlichen Verkehr erschlossenen Regionen, nicht zuletzt \n\nauch aus dem süddeutschen Raum. Viele sind deshalb typische Autopendler. Daran lässt sich \n\nauch mit der Feinerschliessung durch die halbstündlich verkehrende neue Buslinie wenig ändern. \n\n \n\n \n\n3.2 Fahrgastrückgang im neuen Jahr wegen fehlender Bahnhalte \n\nIn den ersten sechs Wochen des neuen Jahres musste ein starker Fahrgastrückgang festgestellt \n\nwerden. Im Vergleich zu den Jahreszahlen 2012 ergibt sich folgendes Bild: \n\n \n Durchschnittliche Anzahl Fahrgäste \n pro Fahrt pro Tag \n03. Januar 2013 - 08. Februar 2013 (53 Fahrten pro Tag) 3.6 190 \nJanuar bis Dezember 2012 (52 Fahrten pro Tag) 4.6 241 \nVeränderung gegenüber dem Vorjahr - 1.0 - 51 \n - 23 % - 21 % \n\n \n\nNoch stärker ist der Rückgang im Vergleich zur gleichen Vorjahresperiode, weil die Busse in der \n\nkälteren Jahresperiode üblicherweise deutlich stärker benutzt werden: \n\n \n2013: 03. Januar - 08. Februar (28 Tage) 3.6 190 \n2012: 03. Januar - 10. Februar (29 Tage) 5.0 260 \nVeränderung gegenüber der gleichen Vorjahresperiode - 1.4 - 70 \n - 28 % - 27 % \n\n \n\nDie Verkehrsbetriebe haben aufgrund einer Haltestellenanalyse und der Tagesganglinie festge-\n\nstellt, dass der Rückgang fast ausschliesslich die Ein- und Aussteiger am SBB-Bahnhof Neuhau-\n\nsen betrifft. Wegen der fehlenden Bahnhalte der Schnellzüge in Neuhausen am Rheinfall hat die \n\nLinie 7 bei Pendlern deutlich an Attraktivität verloren. Es ergibt sich eine klare Verlagerung auf die \n\nLinie 1 und den Bahnanschluss in Schaffhausen. Dies betrifft insbesondere den Abendverkehr, \n\nwelcher stark eingebrochen ist. Auf Basis der aktuellen Messungen dürfte sich die Fahrgastzahl in \n\ndiesem Jahr von bisher 60'000 auf noch rund 48'000 reduzieren. \n\n \n\nDie Zielsetzung, zusätzliche Beschäftigte im Rundbuckgebiet und an der Victor von Bruns-Strasse \n\nfür die Benutzung des öffentlichen Verkehrs zu gewinnen, wurde praktisch nicht erreicht. Vielmehr \n\nwird die Linie 7 im Parallelverkehr mit den Linien 1 und 6 alternativ genutzt. Die Bahnpendler, wel-\n\nche die Linie 7 in Richtung Zürich nutzten, haben sich im Zusammenhang mit den aufgehobenen \n\nBahnhalten in Neuhausen neu orientiert. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 5 von 11 \n\n4. Neuausrichtung? \n\nDer Gemeinderat und die Verkehrsbetriebe haben verschiedene Möglichkeiten analysiert, um die \n\nAuslastung durch eine Neuausrichtung zu steigern: \n\n \n\n Linienführung \n\n Fahrplan \n\n Marketing \n\n \n\n \n\n4.1 Linienführung \n\nEin Schwachpunkt der Kleinbuslinie ist der Parallelbetrieb zur Linie 1 auf Zoll- und Klettgauerstras-\n\nse sowie zur Linie 6 vom SBB-Bahnhof Neuhausen bis zur Kreuzstrasse. Allerdings gibt es keine \n\nsinnvollen Alternativen. Ziel der Linie ist der Anschluss der Gewerbegebiete im Rundbuck und an \n\nder Victor von Bruns-Strasse sowie die Möglichkeit, ohne längeren Fussweg zum Friedhof Lang-\n\nacker zu gelangen. Eine von dritter Seite angeregte Linienführung via Brunnenwiesenstrasse wur-\n\nde geprüft, aber verworfen, da sich diese Quartierstrasse nicht für eine Kleinbuslinie eignet. Der \n\nebenfalls geäusserte Wunsch nach einer Anbindung des Nohls ist aus finanziellen Gründen nicht \n\nrealisierbar. \n\n \n\n \n\n4.2. Fahrplan \n\n4.2.1 Fahrplanausrichtung bis Dezember 2012 \n\nIn den ersten zwei Jahren wurde ein 30-Minuten-Takt von 06.19 Uhr (Neuhausen Zentrum nach \n\nRundbuck) bis 19.03 Uhr (Rundbuck nach Neuhausen Zentrum) angeboten. Die Busse verkehrten \n\nvon Montag bis Freitag den ganzen Tag hindurch im gleichen Takt. Am Bahnhof Neuhausen am \n\nRheinfall ergaben sich gute Anschlüsse auf die S16 und die S33: \n\n \n\nAnkunftszeit zur \nMinute \n\nAbfahrtszeit zur \nMinute \n\nUmsteigezeit \nin Minuten \n\nLinie 7 vom Rundbuck 12 S16 nach Winterthur 17 5 \n\nLinie 7 vom Rundbuck 42 S33 nach Winterthur 49 7 \n\nS33 von Winterthur 10 Line 7 nach Rundbuck 17 7 \n\nS16 von Winterthur 41 Line 7 nach Rundbuck 47 6 \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 6 von 11 \n\n4.2.2 Neue Fahrplanausrichtung ab Dezember 2012 \n\nSeit dem Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2012 halten die Schnellzüge von Schaffhausen nach \n\nZürich trotz Protests der Gemeinde nicht mehr in Neuhausen am Rheinfall. Die S22 wurde um eine \n\nhalbe Stunde verschoben und verkehrt neu zur halben Stunde. Die S33 verkehrt wie bisher und \n\nerreicht Neuhausen am Rheinfall auf die Minuten 34 und 10. Ab Neuhausen am Rheinfall fährt sie \n\num die Minuten 24 und 49. Deshalb wurde die Linie 7 neu auf die Halbstunden-Spinne ausgerich-\n\ntet. Dank der Verlegung der Standzeit zur Endhaltestelle IVF Rheinufer können mit einem Kurs die \n\nS-Bahnen aus den drei Richtungen Bülach-Rafz, Thayngen-Singen und Winterthur bedient und \n\nabgenommen werden. Das neue Konzept hat zu einem "Hinketakt" (Ankunft am Bahnhof auf die \n\nMinute 57) geführt, dank welchem am Morgen die S11 nach Winterthur – Zürich um 07.04 Uhr \n\nerreicht werden kann. Die Abfahrtszeit des zweiten Kurses wurde auf die Minute 02 gelegt, womit \n\nam Abend die S11 aus Zürich und Winterthur (Ankunft in Neuhausen um 16.57, 17.55 und 18.55 \n\nUhr) auch mit der Linie 7 abgenommen wird. Neu startet die Linie 7 täglich bereits 10 Minuten frü-\n\nher um 06.09 Uhr (Neuhausen Zentrum nach Rundbuck). Sie endet dafür 8 Minuten früher (letzte \n\nFahrt vom Bahnhof bis ins Zentrum mit Ankunft um 19.03 Uhr). \n\n \n\nAnkunftszeit \nStündliche Verbindungen \n\nzur \nMinute \n\nAbfahrtszeit zur \nMinute \n\nUmsteigezeit \nin Minuten \n\nS33 von Winterthur 34 Line 7 nach Rundbuck 36 2 \n\nS22 von Bülach-Rafz 27 Line 7 nach Rundbuck 36 9 \n\nS22 von Thayngen-Singen 28 Line 7 nach Rundbuck 36 8 \n\nLinie 7 vom Rundbuck 21 S22 nach Rafz-Bülach 28 7 \n\nLinie 7 vom Rundbuck 21 S22 nach Thayngen-Singen 27 6 \n\nLinie 7 vom Rundbuck 21 S33 nach Winterthur 24 3 \n\n \nAnkunftszeit \nVerstärkungszüge \n\nAn Abfahrtszeit Ab Umsteigezeit \nin Minuten \n\nLinie 7 vom Rundbuck 06.55 S11 nach Winterthur-Zürich 07.04 9 \n\nS11 von Winterthur-Zürich 16.57 Line 7 nach Rundbuck 17.02 5 \n\nS11 von Winterthur-Zürich 17.55 Line 7 nach Rundbuck 18.02 7 \n\nS11 von Winterthur-Zürich 18.55 Line 7 bis NH Zentrum 19.01 6 \n\n \n\nDie Jahresleistung hat sich um marginale acht Stunden sowie 500 Kilometer erhöht und liegt damit \n\nbei rund 3'300 Einsatzstunden und 53'000 Kilometern. Pro Tag verkehren unverändert 26 Kurs-\n\npaare. \n\n \n\nDiese neuen Möglichkeiten, welche die Linie 7 bezüglich Bedienung des SBB-Bahnhofs Neuhau-\n\nsen bietet, werden bis anhin nicht oder zu wenig genutzt. Hingegen ergibt sich seit dem Fahrplan-\n\nwechsel ein starker Frequenzrückgang aufgrund der fehlenden Bahnhalte der Schnellzüge (vgl. \n\ndazu oben Ziff. 3). \n\n \n\n \n\n4.3 Marketing \n\nZur Lancierung der Linie 7 im Dezember 2010 wurden im Einzugsgebiet Postkarten-Flyer mit dem \n\nFahrplan der neuen Linie verteilt. Im ersten Monat verkehrte die Linie zudem für alle Fahrgäste \n\ngratis. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 7 von 11 \n\nDer Fahrplan der Linie 7 ist im Taschenfahrplan der VBSH integriert, welcher in einer Auflage von \n\n50'000 Exemplaren verteilt wird. In Neuhausen am Rheinfall werden beispielsweise alle Haushal-\n\ntungen bedient. Weitere Exemplare liegen in den Bussen auf. \n\n \n\nZum Fahrplanwechsel im Dezember 2012 wurden die Betriebe im Rundbuck wiederum mit einem \n\nMailing bedient: Die Firmen erhielten Taschenfahrpläne für die Mitarbeitenden sowie einen Aus-\n\nhangfahrplan fürs Anschlagbrett. \n\n \n\nMit einem Mailing im Februar/März 2013 werden die Beschäftigten im Gewerbegebiet Rundbuck \n\nsowie an der Victor von Bruns-Strasse darauf aufmerksam gemacht, dass bei weiterhin fehlender \n\nNutzung des Busses mit einer Einstellung des Betriebs der Linie 7 gerechnet werden müsse. \n\n \n\n \n\n5. Weiteres Vorgehen \n\n5.1. Varianten \n\nAufgrund des verpassten Versuchsziels erwägt der Gemeinderat eine Einstellung des Betriebs der \n\nLinie 7. Davon will er aber einstweilen noch absehen. Eine andere Möglichkeit ist die Konzentrati-\n\non auf den Pendlerverkehr morgens und abends. Zu prüfen ist auch, ob zur Bedienung des Fried-\n\nhofs Langacker eine Art "Rufbus" eingerichtet werden könnte. Diese Variante wurde ebenfalls ver-\n\nworfen, da die Nutzung dieser Haltestelle bei der Linie 7 nicht ins Gewicht fiel. Somit besteht dafür \n\neine ungenügende Nachfrage, welche einen "Rufbus" nicht zu rechtfertigen vermag. \n\n \n\nDie Verkehrsbetriebe haben die Kosten sowohl für die Weiterführung des heutigen Betriebs (vgl. \n\nZiff. 5.2) als auch für einen reduzierten Betrieb ermittelt (vgl. Ziff. 5.3). Bei Weiterführung des Be-\n\ntriebs gemäss einer dieser Variante soll die Zusammenarbeit mit dem Subunternehmen, welche \n\nsich sehr bewährt hat, fortgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n5.2 Betriebskosten "Vollbetrieb" \n\nFür die nächsten drei Jahre rechnen die Verkehrsbetriebe Schaffhausen mit folgenden Kosten:  \n\n \n\n \nFranken \n\nKleinbusbetrieb (inklusive Vorsteuerkürzung auf Leistungen des Subunterneh-\nmers) \n\n785'000.00 \n\nGemeinkostenzuschlag VBSH (Verwaltung/Verkauf und Vertrieb, Betriebsüber-\nwachung/Ausbildung) \n\n79'000.00 \n\nReserve     6'000.00 \n\nTotal für den dreijährigen Versuchsbetrieb  870'000.00 \n\n \n\nDie Verkehrsbetriebe Schaffhausen als Konzessionärin werden wie in der ersten Versuchsphase \n\nden Vertrag mit dem Kleinbusunternehmen abschliessen. Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nihrerseits schliesst mit den Verkehrsbetrieben einen Vertrag für die Verlängerung des Versuchsbe-\n\ntriebes um drei Jahre ab. \n\n \n\n \n\n5.3 Betriebskosten "reduzierter Fahrplan" \n\nDer vorgeschlagene "Pendlerfahrplan" umfasst morgens je Richtung vier Kurse. Abends sind es \n\nderen sechs. \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 8 von 11 \n\n \n\nIVF Rheinufer ab 06:09 \n1)\n\n 06:34 07:04 07:34   16:04 \n1)\n\n 16:34 17:00 17:34 18:00 18:34   \n\n  \n            \n\n  \n            \n\nRundbuck an 06:15   06:45 07:15 07:45   16:11 \n \n\n16:45 17:11 17:45 18:11 18:45   \n\n  \n            \n\n  \n            \n\nRundbuck ab 06:16   06:46 07:16 07:46   16:12 \n \n\n16:46 17:12 17:46 18:12 18:46   \n\n  \n            \n\n  \n            \n\nIV Rheinufer an 06:27   06:57 07:27 07:53 \n2)\n\n 16:23 \n \n\n16:57 17:23 17:57 18:23 18:53 \n2)\n\n \n1) \n\nab Neuhausen Zentrum \n             2)\n\n an Neuhausen Zentrum \n              \n\nDie Verkehrsbetriebe rechnen mit folgenden Kosten: \n\n \n\n \nFranken \n\nKleinbusbetrieb (inklusive Vorsteuerkürzung auf Leistungen des Subunterneh-\nmers) \n\n449'000.00 \n\nGemeinkostenzuschlag VBSH (Verwaltung/Verkauf und Vertrieb, Betriebsüber-\nwachung/Ausbildung) \n\n45'000.00 \n\nReserve     6'000.00 \n\nTotal für den dreijährigen Versuchsbetrieb 500'000.00 \n\n \n\n \n\n6. Erträge \n\nDie Erträge werden während des verlängerten Versuchsbetriebes auf der Basis der Fahrgastzah-\n\nlen mit der Gemeinde effektiv abgerechnet (Anzahl Fahrgäste x Durchschnittsertrag pro Fahrgast). \n\n \n\n \n\n7. Abgeltung der ungedeckten Kosten \n\n7.1 Abgeltung der ungedeckten Kosten "Vollbetrieb" \n\nGestützt auf die Nachfrageschätzung und einen Kostendeckungsgrad von 12 % sowie basierend \n\nauf den oben aufgeführten Kosten des Versuchs ist mit folgenden Abgeltungen zu Lasten der Ge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall zu rechnen: \n\n \n\n pro Jahr 3 Jahre \n\n Franken \n\nBetriebskosten 290'000 870'000 \n\nAnrechenbarer Ertrag (12 %) -34'800 -104'400 \n\nKostenunterdeckung 255'200 765'600 \n\n   \n\nAnteil Kanton 20 % 51'200 153'600 \n\nAnteil Gemeinde Neuhausen am Rheinfall 80 % 204'000 612'000 \n\nTotal Abgeltung 255'200 765'600 \n\n \n\n \n\n7.2. Abgeltung der ungedeckten Kosten "reduzierter Betrieb" \n\nIm reduzierten Betrieb wird mit jährlich rund 22'000 Fahrgästen gerechnet. Es kann erwartet wer-\n\nden, dass zu den Pendlerzeiten eine durchschnittliche Benützung von 5 Fahrgästen erreicht wird. \n\nDa insbesondere die Fixkosten des Fahrzeugs auch bei reduziertem Betrieb unverändert hoch \n\nsind, wird der anrechenbare Ertrag unverändert mit 12 % angenommen. Es ist mit folgenden Ab-\n\ngeltungen zu Lasten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zu rechnen: \n\n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 9 von 11 \n\n pro Jahr 3 Jahre \n\n Franken \n\nBetriebskosten 167'000 500'000 \n\nAnrechenbarer Ertrag (12 %) -20'000 -60'000 \n\nKostenunterdeckung 147'000 440'000 \n\n   \n\nAnteil Kanton 20 % 29'000 88'000 \n\nAnteil Gemeinde Neuhausen am Rheinfall 80 % 118'000 352'000 \n\nTotal Abgeltung 147'000 440'000 \n\n \n\n \n\n8. Erwägungen \n\nDie Zielsetzung, zusätzliche Beschäftigte im Rundbuckgebiet und an der Victor von Bruns-Strasse \n\nsowie Besucherinnen und Besucher des Friedhofs Langacker für die Benutzung des öffentlichen \n\nVerkehrs zu gewinnen, wurde nicht erreicht. Die Anzahl der neu gewonnenen Fahrgäste im Ge-\n\nwerbegebiet Rundbuck und an der Victor von Bruns-Strasse ist gering. Auch die Nutzung durch \n\nBesucherinnen und Besucher des Friedhofs Langacker ist bescheiden. Die Analyse der Fahrgast-\n\nzahlen zeigt klar, dass viele Fahrgäste die Linie 7 nur im Parallelbetrieb alternativ zu den Linien 1 \n\nund 6 nutzen, womit sich eine unerwünschte Kannibalisierung dieser beiden Buslinien ergibt. Das \n\nMinimalziel eines Kostendeckungsgrads von 15 % wurde in den Jahren 2011 und 2012 knapp ver-\n\nfehlt. Im laufenden Jahr dürfte das Ergebnis wegen der seit dem Fahrplanwechsel vom Dezember \n\n2012 fehlenden Bahnhalte in Neuhausen am Rheinfall und der damit fehlenden Bahnpendler deut-\n\nlich schlechter werden. \n\n \n\nAufgrund der Erkenntnisse des Versuchsbetriebs kommt eine Weiterführung nur mit einem auf den \n\nPendlerverkehr reduzierten Fahrplan in Frage. Damit können gegenüber dem heutigen Betrieb mit \n\nKosten von Fr. 220'000.-- pro Jahr Fr. 100'000.-- eingespart werden. Der "Pendlerfahrplan" verur-\n\nsacht nach Abzug des Kantonsbeitrags jährliche Kosten von aufgerundet noch Fr. 120'000.-- zu \n\nLasten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Mit einer Verlängerung des Versuchs um drei Jah-\n\nre ist auch gewährleistet, dass die Auswirkungen der neuen S-Bahnhaltestelle Neuhausen Rhein-\n\nfall im Dezember 2015 noch berücksichtigt werden können. Mit Blick auf dieses neue Angebot wird \n\nspätestens Anfang 2015 auch das Liniennetz in Neuhausen am Rheinfall überprüft werden müs-\n\nsen. Zu beachten ist auch, dass insbesondere bei Firmenansiedlungen an der Victor von Bruns-\n\nStrasse das Argument einer Busverbindung zum SBB-Bahnhof eine überraschend hohe Bedeu-\n\ntung hat. So war nicht zuletzt dies für einen wichtigen Arbeitgeber der Grund, seinen Sitz nach \n\nNeuhausen am Rheinfall zu verlegen. Ungeachtet dieser Argumente, welche für eine Verlängerung \n\ndes Versuchsbetriebs sprechen, neigt eine Minderheit des Gemeinderats dazu, die Linie 7 im De-\n\nzember 2013 wegen der ungenügenden Auslastung und aus Kostengründen einzustellen. \n\n \n\n \n\n9. Versuchsziel \n\nFür den Versuchsbetrieb bis 2016 muss festgelegt werden, welche Auslastung erreicht werden \n\nmuss, damit sich die definitive Einführung rechtfertigt. Zudem müssen Anpassungen des Angebots \n\nauch im Rahmen des Versuchsbetriebs möglich sein. Vorbehalten muss auch bleiben, den Ver-\n\nsuch bei zu geringer Nachfrage vorzeitig abzubrechen, was allerdings Ausstiegskosten von gegen \n\nFr. 70'000.-- pro Jahr respektive von rund Fr. 5'850.-- pro Monat verursachen würde. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 10 von 11 \n\nDa die Linie 7 nicht mehr den ganzen Tag in Betrieb ist, muss mit gewissen Einbussen gerechnet \n\nwerden, weshalb ein gegenüber dem ersten Versuchsbetrieb um einen Fünftel reduzierter Kosten-\n\ndeckungsgrad von mindestens 12 Prozent für die dreijährige Versuchsdauer vorzugeben ist.  \n\n \n\n \n\n10. Kreditantrag \n\nFür die Verlängerung des Versuchsbetriebs der Linie 7 mit einem reduzierten Fahrplan um weitere \n\ndrei Jahre, mithin bis Dezember 2016 ergeben sich für die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die \n\nnachstehenden Kosten: \n\n \n\n Franken \n\nAbgeltung der ungedeckten Kosten 352'000 \n\nReserve     8'000 \n\nTotal für drei Jahre 360'000 \n\n \n\nSpätestens im Frühjahr 2016 muss die Frage erneut geprüft werden, ob die Linie 7 mit diesem \n\nreduzierten Angebot aufrechterhalten werden kann oder ob sie eingestellt werden muss. Sollte \n\nsich zeigen, dass die Frequenzen auf der Linie 7 trotz des "Pendlerfahrplans" völlig ungenügend \n\nsind, muss die Einstellung der Linie 7 auch vor Ende 2016 geprüft werden. Der Betrag von \n\nFr. 360'000.-- untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen \n\nam Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n11. Antrag \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat mit Mehrheit folgenden An-\n\ntrag: \n\n \n\n Für einen dreijährigen Versuchsbetrieb (Dezember 2013 - Dezember 2016) der Linie 7 (Vic-\n\ntor von Bruns Strasse - Rundbuck) wird ein Kredit von Fr. 360'000.-- bewilligt. Dieser Betrag \n\nwird den Rechnungen 2014 bis 2016 je zu einem Drittel belastet.  \n\n \n\nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Verlängerung Versuchsbetrieb der Linie 7 Seite 11 von 11 \n\n \nBeilage: \n1) Fahrplan "Vollbetrieb" \n2) Frequenzauswertung Linie 7, Gesamtüberblick: Jahresauswertung, 03. Januar 2013 - 08. Feb-\n\nruar 2013, Vollerhebung 28 Tage \n3) Frequenzen Linie 7, Vergleich Benützung 2013 zu 2012/2011, Gesamtjahresergebnis, Durch-\n\nschnittliche Benützung pro Tag - Erhebungen bis KW 06/13 \n4) Linie 7: Betrieb einer Kleinbuslinie IVF Rheinufer - Rundbuck in Neuhausen am Rheinfall, Kos-\n\nten 2014 - 2016 (Richtangebot) \n\n\n\nSeite: 0   Satzspiegel: Perl-16Sp7   Erstellungszeit: 06.09.2012 11:43:39\n\nLinie(n): 92007L.j13\n\n0\n\n7 IVF Rheinufer - Neuhausen SBB - Rundbuck\nIVF Rheinufer\n\nNeuhausen SBB\n\nBahnhofstrasse\n\nGemeindehaus\n\nNeuhausen Zentrum\n\nAlusuisse\n\nKreuzstrasse\n\nNeue Welt\n\nRhenania\n\nDurstgraben\n\nFriedhof\n\nBuchweg\n\nTobeläcker\n\nRundbuck\n\n24 Dez Samstagfahrplan; Kleinbus, Platzanzahl beschränkt\n\nMontag - Freitag\n\nVERKEHRSHINWEIS A U\nIVF Rheinufer  6.34  7.04  7.34  8.00 usw. 18.00 18.34 18.59\nNeuhausen SBB  6.36  7.06  7.36  8.02 bis 18.02 18.36 19.01\nBahnhofstrasse  6.37  7.07  7.37  8.03 18.03 18.37 19.02\nNeuhausen Zentrum  6.09  6.38  7.08  7.38  8.04 18.04 18.38 19.03\nAlusuisse  6.10  6.39  7.09  7.39  8.05 18.05 18.39\nKreuzstrasse  6.11  6.40  7.10  7.40  8.06 18.06 18.40\nNeue Welt  6.11  6.40  7.10  7.40  8.06 18.06 18.40\nRhenania  6.11  6.41  7.11  7.41  8.07 18.07 18.41\nDurstgraben  6.12  6.41  7.11  7.41  8.07 18.07 18.41\nFriedhof  6.12  6.42  7.12  7.42  8.08 18.08 18.42\nBuchweg  6.13  6.43  7.13  7.43  8.09 18.09 18.43\nRundbuck  6.15  6.45  7.15  7.45  8.11 18.11 18.45\n\nU = Neuhausen Zentrum: Weiterfahrt mit Linie 1 (Herbstäcker) um 19:04\nA = Anschluss ab Bahnhof SH: 6:01 mit Linie 6 (Neuhausen SBB) bis Kreuzstrasse\n\nMontag - Freitag\n\nRundbuck  6.16  6.46  7.16  7.46  8.12 usw. 18.12 18.46\nBuchweg  6.17  6.47  7.17  7.47  8.13 bis 18.13 18.47\nFriedhof  6.18  6.48  7.18  7.48  8.14 18.14 18.48\nDurstgraben  6.19  6.49  7.19  7.49  8.15 18.15 18.49\nRhenania  6.19  6.49  7.19  7.49  8.15 18.15 18.49\nNeue Welt  6.20  6.50  7.20  7.50  8.16 18.16 18.50\nKreuzstrasse  6.21  6.51  7.21  7.51  8.17 18.17 18.51\nAlusuisse  6.21  6.51  7.21  7.51  8.17 18.17 18.51\nNeuhausen Zentrum  6.23  6.53  7.23  7.53  8.19 18.19 18.53\nGemeindehaus  6.23  6.53  7.23  7.53  8.19 18.19 18.53\nBahnhofstrasse  6.24  6.54  7.24  7.54  8.20 18.20 18.54\nNeuhausen SBB  6.25  6.55  7.25  7.55  8.21 18.21 18.55\nIVF Rheinufer  6.27  6.57  7.27  7.57  8.23 18.23 18.57\n\ntwann\nSchreibmaschinentext\nVBSH-BM / Version vom 6.9.2012\n\n\n\nFrequenzauswertung Linie 7\n\nGesamtüberblick: Jahresauswertung\n\n03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nVollerhebung 28 Tage\n\n- Benützung pro Tag (Zielerreichung)\n\n- Benützung nach Haltestellen\n\n- Benützung nach Tagen\n\n- Benützung nach Tageszeiten\n\n- Personenkilometer\n\n- Entwicklung nach Wochen \n\n\n\n                                                                                \n\n2/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nDurchschnittliche Benützung pro Tag\n\nWoche Tage ∅ ∅ ∅ ∅ Einsteiger pro Tag Richtung ∅∅∅∅ Einsteiger pro Kurs Richtung\n\nRundbuck IVF Total Rundbuck IVF Total\n\nTotal 28 109 81 190 4.0 3.1 3.6\n\nMinimalziel 280 5.0\n\nZielunterschreitung -90 -32.2%\n\nAbgeltung pro Tag CHF 1'099.98\n\nAbgeltung pro Fahrgast Linie 7 CHF 5.79\n\nAbgeltung VBSH pro Tag (2011) CHF 28'410.96\n\nAbgeltung pro Fahrgast VBSH (2011) CHF 0.77\n\nPrognose Benützung pro Jahr\n\nFahrgäste pro Tag (erhoben) Pers./Tg 190\n\nBetriebstage 2013 Tge/Jahr 251\n\nPrognose Fahrgäste 2013 252  Tge  x 190  Fg 47'681\n\nMindestvorgabe 70'000\n\nErhebungsergebnis 2012 251  Tge  x 241  Fg 60'366\n\nErhebungsergebnis 2011 254  Tge  x 234  Fg 59'512\n\n3/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nDurchschnittliche Benützung nach Haltestellen pro Tag\n\nHaltestelle IVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\nEin Aus Saldo Ein Aus Saldo\n\nIVF Rheinufer 19 0 19 0 10 0\n\nNeuhausen SBB 33 5 47 2 22 10\n\nBahnhofstrasse 6 7 46 0 4 30\n\nGemeindehaus 2 16 33\n\nNeuhausen Zentrum 41 13 74 2 19 48\n\nAlusuisse 3 3 74 3 1 65\n\nKreuzstrasse 6 5 75 4 6 63\n\nNeue Welt 1 6 70 5 1 65\n\nRhenania 1 6 65 9 1 61\n\nDurstgraben 0 15 50 15 2 53\n\nFriedhof 0 12 38 6 0 41\n\nBuchweg 0 14 24 13 0 35\n\nTobeläcker 0 15 9 12 0 22\n\nRundbuck 0 9 0 10 0 10\n\n110 110 81 81\n\n4/10\n\nDurchschnittliche Benützung nach Haltestellen pro Kurs \n\nIVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\n27 Fahrten 26 Fahrten\n\nEin Aus Saldo Ein Aus Saldo\n\nIVF Rheinufer 0.7 0.0 0.7 0.0 0.4 0.0\n\nNeuhausen SBB 1.2 0.2 1.7 0.1 0.8 0.4\n\nBahnhofstrasse 0.2 0.2 1.7 0.0 0.2 1.1\n\nGemeindehaus 0.1 0.6 1.2\n\nNeuhausen Zentrum 1.5 0.5 2.7 0.1 0.7 1.8\n\nAlusuisse 0.1 0.1 2.7 0.1 0.0 2.4\n\nKreuzstrasse 0.2 0.2 2.8 0.1 0.2 2.3\n\nNeue Welt 0.1 0.2 2.6 0.2 0.0 2.4\n\nRhenania 0.0 0.2 2.4 0.3 0.0 2.3\n\nDurstgraben 0.0 0.5 1.9 0.6 0.1 2.0\n\nFriedhof 0.0 0.5 1.4 0.2 0.0 1.5\n\nBuchweg 0.0 0.5 0.9 0.5 0.0 1.3\n\nTobeläcker 0.0 0.5 0.3 0.5 0.0 0.8\n\nRundbuck 0.0 0.3 0.0 0.4 0.0 0.4\n\nØ Fahrgäste 4.1 4.1 1.7 3.1 3.1 1.4\n\n4/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nDurchschnittliche Benützung nach Werktagen und Fahrtrichtung\n\nIVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\nTage ∅∅∅∅ /Tag ∅∅∅∅ /Kurs Tage ∅∅∅∅ /Tag ∅∅∅∅ /Kurs\n\nMontag 6 104.2 3.9 Montag 6 80.3 3.1\n\nDienstag 5 118.2 4.4 Dienstag 5 83.0 3.2\n\nMittwoch 5 126.4 4.7 Mittwoch 5 86.0 3.3\n\nDonnerstag 6 98.0 3.6 Donnerstag 6 80.8 3.1\n\nFreitag 6 106.0 3.9 Freitag 6 77.2 3.0\n\nTotal 28 109.7 4.1 Total 28 81.3 3.1\n\nDurchschnittliche Benützung nach Werktagen ganze Linie total \n\nIVF Rheinufer - Rundbuck\n\nTage ∅∅∅∅ /Tag ∅∅∅∅ /Kurs\n\nMontag 6 184.5 3.5\n\nDienstag 5 201.2 3.8\n\nMittwoch 5 212.4 4.0\n\nDonnerstag 6 178.8 3.4\n\nFreitag 6 183.2 3.5\n\nTotal 28 191.0 3.6\n\n5/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nDurchschnittliche Benützung der einzelnen Kurse nach Tageszeiten\n\nIVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\nAbfahrt Ø Abfahrt Ø\n\n06:09 2 06:16 5\n\n06:34 5 06:46 6\n\n07:04 6 07:16 3\n\n07:34 7 07:46 2\n\n08:00 2 08:12 3\n\n08:34 3 08:46 3\n\n09:00 2 09:12 3\n\n09:34 3 09:46 3\n\n10:00 3 10:12 2\n\n10:34 2 10:46 2\n\n11:00 3 11:12 2\n\n11:34 4 11:46 3\n\n12:00 5 12:12 2\n\n12:34 3 12:46 2\n\n13:00 3 13:12 3\n\n13:34 3 13:46 3\n\n14:00 3 14:12 2\n\n14:34 2 14:46 2\n\n15:00 4 15:12 3\n\n15:34 5 15:46 3\n\n16:00 6 16:12 7\n\n16:34 9 16:46 5\n\n17:00 6 17:12 6\n\n17:34 8 17:46 2\n\n18:00 4 18:12 2\n\n18:34 6 18:46 2\n\n18:59 0\n\nTotal 109 Total 81\n\n6/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nDurchschnittliche Personenkilometer pro Tag\n\nIVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\nSaldo Strecke Pkm Saldo Strecke Pkm\n\nIVF Rheinufer 19 560.0 10.58 Rundbuck 10 270.0 2.65\n\nNeuhausen SBB 47 366.0 17.08 Tobeläcker 22 118.0 2.60\n\nBahnhofstrasse 46 238.0 11.02 Buchweg 35 398.0 14.02\n\nGemeindehaus Friedhof 41 432.0 17.57\n\nNeuhausen Zentrum 74 418.0 30.87 Durstgraben 53 365.0 19.41\n\nAlusuisse 74 274.0 20.20 Rhenania 61 234.0 14.25\n\nKreuzstrasse 75 236.0 17.66 Neue Welt 65 199.0 12.96\n\nNeue Welt 70 196.0 13.71 Kreuzstrasse 63 259.0 16.28\n\nRhenania 65 326.0 21.12 Alusuisse 65 499.0 32.40\n\nDurstgraben 50 390.0 19.61 Neuhausen Zentrum 48 148.0 7.13\n\nFriedhof 38 481.0 18.19 Gemeindehaus 33 172.0 5.76\n\nBuchweg 24 122.0 2.94 Bahnhofstrasse 30 303.0 8.97\n\nTobeläcker 9 187.0 1.74 Neuhausen SBB 10 550.0 5.24\n\nRundbuck 0 IVF Rheinufer 0\n\nTotal 184.72 Total 159.24\n\nØ Pkm pro Fahrgast 1.68 Ø Pkm pro Fahrgast 1.96\n\nDurchschnittliche Personenkilometer pro Kurs\n\nIVF Rheinufer - Rundbuck Rundbuck - IVF Rheinufer\n\nSaldo Strecke Pkm Saldo Strecke Pkm\n\nIVF Rheinufer 0.7 560.0 0.39 Rundbuck 0.4 270.0 0.10\n\nNeuhausen SBB 1.7 366.0 0.63 Tobeläcker 0.8 118.0 0.10\n\nBahnhofstrasse 1.7 238.0 0.41 Buchweg 1.4 398.0 0.54\n\nGemeindehaus Friedhof 1.6 432.0 0.68\n\nNeuhausen Zentrum 2.7 418.0 1.14 Durstgraben 2.0 365.0 0.75\n\nAlusuisse 2.7 274.0 0.75 Rhenania 2.3 234.0 0.55\n\nKreuzstrasse 2.8 236.0 0.65 Neue Welt 2.5 199.0 0.50\n\nNeue Welt 2.6 196.0 0.51 Kreuzstrasse 2.4 259.0 0.63\n\nRhenania 2.4 326.0 0.78 Alusuisse 2.5 499.0 1.25\n\nDurstgraben 1.9 390.0 0.73 Neuhausen Zentrum 1.9 148.0 0.27\n\nFriedhof 1.4 481.0 0.67 Gemeindehaus 1.3 172.0 0.22\n\nBuchweg 0.9 122.0 0.11 Bahnhofstrasse 1.1 303.0 0.35\n\nTobeläcker 0.3 187.0 0.06 Neuhausen SBB 0.4 550.0 0.20\n\nRundbuck 0.0 IVF Rheinufer 0.0\n\nTotal 6.84 Total 6.12\n\nØ Pkm pro Fahrgast 1.68 Ø Pkm pro Fahrgast 2.04\n\n7/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nEntwicklung der durchschnittlichen Benützung pro Tag nach Wochen\n\nWoche Tage ∅ ∅ ∅ ∅ Einsteiger pro Tag Richtung ∅∅∅∅ Einsteiger pro Kurs Richtung Vorjahr Abw.\n\nRundbuck IVF Total Rundbuck IVF Total Total\n\nKW 01/13 3 64 65 129 2.4 2.5 2.4 4.4 -44.9%\n\nKW 02/13 5 103 75 178 3.8 2.9 3.4 5.4 -37.2%\n\nKW 03/13 5 118 84 202 4.4 3.2 3.8 5.3 -28.2%\n\nKW 04/13 5 124 91 216 4.6 3.5 4.1 5.3 -23.6%\n\nKW 05/13 5 114 79 193 4.2 3.0 3.6 4.9 -25.0%\n\nKW 06/13 5 111 86 197 4.1 3.3 3.7 4.6 -19.3%\n\nKW 07/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 08/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.2\n\nKW 09/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.0\n\nKW 10/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.3\n\nKW 11/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.2\n\nKW 12/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.8\n\nKW 13/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 14/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 15/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.8\n\nKW 16/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.2\n\nKW 17/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.2\n\nKW 18/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 3.7\n\nKW 19/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 20/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.4\n\nKW 21/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.3\n\nKW 22/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.5\n\nKW 23/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.8\n\nKW 24/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 25/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.4\n\nKW 26/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 27/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.0\n\nKW 28/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.5\n\nKW 29/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.1\n\nKW 30/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 3.6\n\nKW 31/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 3.0\n\nKW 32/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.2\n\nKW 33/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.2\n\nKW 34/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.4\n\nKW 35/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 36/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 37/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.6\n\nKW 38/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.8\n\nKW 39/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.7\n\nKW 40/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.2\n\nKW 41/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.1\n\nKW 42/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.3\n\nKW 43/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.0\n\nKW 44/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.8\n\nKW 45/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 46/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 47/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 48/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.3\n\nKW 49/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 5.1\n\nKW 50/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 3.9\n\nKW 51/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 4.0\n\nKW 52/13 0 0 0 0 0.0 0.0 0.0 2.2\n\nTotal 28 109 81 190 4.0 3.1 3.6 4.6 -22.5%\n\n8/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nPeriode: 03. Januar 2013 - 08. Februar 2013\n\nErhebung: Vollerhebung 28 Tage\n\nEntwicklung der durchschnittlichen Benützung nach Werktagen\n\nWoche Mo Di Mi Do Fr ∅∅∅∅ /Kurs\n\nKW 01/12 2.2 0.0 0.0 2.1 3.0 2.4\n\nKW 02/12 3.5 3.5 3.7 3.1 3.0 3.4\n\nKW 03/12 4.0 3.6 4.2 3.5 3.7 3.8\n\nKW 04/12 3.5 4.5 4.5 4.1 3.8 4.1\n\nKW 05/12 3.8 3.6 3.8 3.6 3.4 3.6\n\nKW 06/12 3.8 3.7 3.7 3.7 3.6 3.7\n\nKW 07/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 08/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 09/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 10/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 11/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 12/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 13/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 14/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 15/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 16/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 17/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 18/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 19/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 20/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 21/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 22/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 23/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 24/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 25/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 26/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 27/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 28/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 29/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 30/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 31/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 32/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 33/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 34/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 35/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 36/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 37/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 38/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 39/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 40/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 41/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 42/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 43/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 44/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 45/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 46/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 47/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 48/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 49/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 50/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 51/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nKW 52/12 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nTotal 3.5 3.8 4.0 3.4 3.5 3.6\n\n9/10\n\n\n\n                                                                                \n\n10/10\n\n\n\nVBSH\n\nFrequenzen Linie 7\n\nVergleich Benützung 2013 zu 2012/2011\n\nGesamtjahresergebnis\n\nDurchschnittliche Benützung pro Tag - Erhebungen bis KW 06/13\n\nWoche Tage ∅ ∅ ∅ ∅ Einsteiger pro Tag Richtung ∅∅∅∅ Einsteiger pro Kurs Richtung\n\nRundbuck IVF Total Rundbuck IVF Total\n\nGanzes Jahr\n\nTotal 2011 254 132 103 234 5.1 4.0 4.5\n\nTotal 2012 251 136 104 241 5.2 4.0 4.6\n\nAktuelle Periode\n\n- 2013 28 109 81 190 4.0 3.1 3.6\n\n- 2012 29 142 118 260 5.5 4.5 5.0\n\n∆ zum Vorjahr total -28 -23 -51 -1.2 -0.9 -1.0\n\n-20% -22% -21% -23% -22% -23%\n\n∆ zum Vorjahr -34 -36 -70 -1.4 -1.4 -1.4\n\n   (Vergleichsper.) -24% -31% -27% -26% -31% -28%\n\nMinimalziel pro Tag 280 5.0\n\nZielunterschreitung 2011 -46 -16.3%\n\nZielunterschreitung 2012 -39 -14.1%\n\nZielunterschreitung 2013 -90 -32.2%\n\n2011: Abgeltung pro Tag CHF 1'048.56\n\n2012: Abgeltung pro Tag CHF 1'078.57\n\n2013: Abgeltung pro Tag CHF 1'099.98\n\n2011: Abgeltung pro Fahrgast Linie 7 CHF 4.48\n\n2012: Abgeltung pro Fahrgast Linie 7 CHF 4.48\n\n2013: Abgeltung pro Fahrgast Linie 7 CHF 5.79\n\nAbgeltung VBSH pro Tag (2010) CHF 27'342.47\n\nAbgeltung VBSH pro Tag (2011) CHF 28'410.96\n\nAbgeltung pro Fahrgast VBSH (2010) CHF 0.74\n\nAbgeltung pro Fahrgast VBSH (2011) CHF 0.77\n\nPrognose Benützung pro Jahr\n\nFahrgäste pro Tag (erhoben) Pers./Tg 241\n\nBetriebstage 2012 Tge/Jahr 251\n\nPrognose Fahrgäste 2013 252  Tge  x 190  Fg 47'681\n\nMindestvorgabe 70'000\n\nErhebungsergebnis 2012 251  Tge  x 241  Fg 60'366\n\nErhebungsergebnis 2011 254  Tge  x 234  Fg 59'512\n\n11.02.2013\n\n\n\nVBSH\n\nLinie 7:\n\nBetrieb einer Kleinbuslinie IVF Rheinufer - Rundbuck in Neuhausen am Rheinfall\n\nKosten 2014 - 2016 (Richtangebot)\n\nBruttokosten 2014 - 2016 Vollangebot Reduziertes Angebot\n\n3 Jahre 1 Jahr 3 Jahre 1 Jahr\n\nCHF CHF CHF CHF\n\nBetriebskosten 785'000.00 262'000.00 449'000.00 150'000.00\n\nGemeinkostenzuschlag VBSH 79'000.00 26'000.00 45'000.00 15'000.00\n\nReserve, Teuerung 6'000.00 2'000.00 6'000.00 2'000.00\n\nTotal für den drei Jahre 870'000.00 290'000.00 500'000.00 167'000.00\n\nAbgeltung 2014 - 2016 Vollangebot Reduziertes Angebot\n\n3 Jahre 1 Jahr 3 Jahre 1 Jahr\n\nCHF CHF CHF CHF\n\nBruttokosten 870'000.00 290'000.00 500'000.00 167'000.00\n\nAnrechenbarer Ertrag 12% -104'400.00 -34'800.00 -60'000.00 -20'000.00\n\nUngedeckte Kosten 765'600.00 255'200.00 440'000.00 147'000.00\n\nAbgeltung der ungedeckten Kosten\n\nAnteil Gemeinde Neuhausen am Rheinfall 80% 612'000.00 204'000.00 352'000.00 118'000.00\n\nAnteil Kanton 20% 153'600.00 51'200.00 88'000.00 29'000.00\n\nTotal Abgeltung der ungedeckten Kosten 765'600.00 255'200.00 440'000.00 147'000.00\n\n08.02.2013\n\n\n\tGR 1902 B+A ER Verlängerung Linie korrigierte Version\n\tlinie7-01 2013 02 13\n\t090421_öV_Kommission_Neuhausen 13 02 13\n\t130211_L7_Vergleich_mit_2012_2011_KW06 13 02 13\n\t130208_Linie_7_Kalkulation_reduz_Angebot 13 02 13\n\n\n\n


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text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfoll\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 6. August 2019\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\n1.1 Zuschläge für Erneuerung ÄRA Röti\n\nMit der Volksabstimmung vom 21. Mai 2000 hat die Neuhauser Stimmbevölkerung einerseits der\n\nSanierung der Kläranlage Röti zugestimmt und zugleich die Finanzierung dieser Investition be-\n\nschlössen, indem zusätzlich zur ordentlichen Abwassergebühr eine Objektgebühr zur Vorfinanzie-\n\nrung (1. Juli 2000 bis 31. Dezember 2005) respektive für die Abschreibung (ab 1. Januar 2006) des\n\nAnteils der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Kosten der Erneuerung der ÄRA\n\nRöti in Art. 2a der Verordnung über die Abwassergebühr vom 23. Januar 1990 (Abwassergebühr-\n\nVerordnung; NRB 814.220) vorgesehen wurde. Gemäss dieser Bestimmung wurde die Abwasser-\n\ngebühr in den Jahren 2000 bis 2005 mit Wirkung ab 1. Juli 2000 so angehoben, dass während dieser\n\nJahre mindestens elf Vierzigste! der Summe vorfinanziert werden konnten, die Neuhausen am\n\nRheinfall nach Abzug des Subventionsanteils von den Gesamtkosten der Erneuerung der ÄRA Röti\n\ngemäss Projekt vom 1. Juni 1999 zu tragen hatte. Die Abwassergebühr in den Jahren 2006 bis 2019\n\nwurde respektive wird so angehoben, dass pro Jahr mindestens ein Vierzehnte! der restlichen\n\nSumme abgeschrieben werden kann, die Neuhausen am Rheinfall nach Abzug des Subventionsan-\n\nteils und der Vorfinanzierung von den Gesamtkosten der Erneuerung der ÄRA Röti gemäss Projekt\n\nvom 1. Juni 1999 zu tragen hat, wobei die gesamten Kosten bis spätestens 2019 vollständig abge-\n\nschrieben sein müssen. Der Gemeinderat befand in den Jahren 2000 bis 2018 in Abweichung von\n\nArt. 14 lit. a der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29.Juni 2003\n\n(NRB 101.000) endgültig über die Erhöhung der Abwassergebühr. Diese Befugnis fällt mit der voll-\n\nständigen Abschreibung der Kosten für die Erneuerung der ÄRA Röti gemäss Projekt vom 1. Juni\n\n\n\n1999 dahin. Gestützt auf diese Bestimmung hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren fol-\n\ngende Zuschläge beschlossen:\n\na) 1. Juli 2000 bis 30.Juni 2005: 26 Rappen pro KubikmeterAbwasser. Diese Erhöhung basierte\n\nauf einem Finanzbedarfvon Fr. 156'400.- im Jahre 2000 und von Fr. 312'800.~ in den Jahren\n\n2001 bis 2005 sowie einem jährlichen Wasserverbrauch von 1'230'OOQ m3 pro Jahr.\n\nb) 1. Juli 2005 bis 31. Dezember 2006: 29 Rappen pro Kubikmeter Abwasser. Diese Erhöhung\n\nbasierte auf einem Finanzbedarfvon rund Fr. 320'OOQ.- pro Jahr und einem Wasserverbrauch\n\nvon 1 '100'OOQ m3 pro Jahr (Durchschnitt der Jahre 2003 und 2004).\n\nc) 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2010:44 Rappen pro KubikmeterAbwasser. Diese Erhöhung\n\nbasierte auf einem Finanzbedarf von rund Fr. 450'000.- pro Jahr und einem Wasserverbrauch\n\nvon 1'030'000 m3 pro Jahr (Durchschnitt der Jahre 2005 und 2006).\n\nd) 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2012:54 Rappen pro KubikmeterAbwasser. Diese Erhöhung\n\nbasierte auf einem Finanzbedarfvon rund Fr. 450'OQO.- pro Jahr und einem Wasserverbrauch\n\nvon 840'OQO m3 pro Jahr (Durchschnitt der Jahre 2007 und 2009).\n\ne) Ab 1.Januar 2013:57 Rappen pro Kubikmeter Abwasser. Diese Erhöhung basiert auf einem\n\nFinanzbedarf von rund Fr. 450'QOO.- pro Jahr und einem Wasserverbrauch von 850'OQO m3\n\npro Jahr (Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2011).\n\nf) Ab 1. April 2016 bis Ende 2019: 27 Rappen pro Kubikmeter Abwasser. Diese Erhöhung basiert\n\nauf einem Finanzbedarf von rund Fr. 260'200.- pro Jahr und einem Wasserverbrauch von\n\n750'QOO m3 pro Jahr.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Seite 2 von 5\nTeilrevision der Abwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\n\n\n1.2 Abschreibungsstand\n\nPer 31. Dezember 201 8 zeigt sich folgendes Bild:\n\nInvestitionen ÄRA Röti, Zuschlag Abwassergebühren ] ] |\n\nJahr\n\n2000|\n2001|\n2002|\n2003J\n2004)\n2005|\n20061\n2007J\n2008|\n2009l\n2010|\n2011|\n2012|\n2013|\n20141\n2015|\n20161\n2017|\n2018|\n2019|\n\nInvsstition\n\nInvestitionsanteil\n\nNeuhausen\n\n94'838.35\n\n366'179.96\n\n1'261'315.85\n\n1'934'346.70\n\n339'970.30\n\n1'320700.95\n\n154'258.65\n\n-39'306.05\n\nAmortisation\n\n738.35\n156'279.96\n\n312'SOO.OO\n\n312'862.55\n\n313'970.30\n\n310700.95\n311'258.65\n\n213'693.95\n\n300'OOO.QO\n\n300'QOO.OO\n\n320'OQO.OO\n\n320'OOO.OQ\n\n319'OOO.OQ\n\n320'OQO.OO\n\n320'OOO.OQ\n\n260'200.00\n\n260'200.00\n\n260'200.00\n\n260'200.00\n\n260'200.00\n\nRestwsrt\n\nInvestition\n\nKto. 1141.70\n\nWert 31.12.\n94'100.00\n\n304'OOO.OQ\n\n1'252'515.85\n\n2'874'OOO.OQ\n\n2'900'OOQ.OO\n\n3'910'OOO.OQ\n\n3'753'OOO.OQ\n\n3'500'OOO.OQ\n\n3'200'OOQ.OO\n\n2'900'OQO.OO\n\n2'580'OOO.dO\n\n2'260'OOO.QO\n\n1'941'000.00\n\nI'621'OOO.OO\n\n1'301'000.00\n\n1'040'800.00\n\n780'600.00\n\n520'400.00\n\n260'200.00\n\nDesinvsstition\n\nSchamier-\n\nkonto\n\nGebühren\n\nKto. 2040.71\n\n123'516.36\n\n326'426.28\n\n314'684.68\n\n281'581.51\n\n293'518.02\n\n288715.04\n296'975.04\n\n413'569.28\n\n375'038.00\n\n370'686.48 l\n370'498.53\n\n463'093.86\n\n447'911.80\n\n448755.70\n381'865.09\n\n470'433.85\n\n257'891.15\n\n204'963.34\n\n204'689.65\n\n187'688.35\n\nVerrechnung\n\nAmortisation\n\nu. Verzinsung\n\n738.35\n160'279.21\n\n324'960.00\n\n356700.60\n407'375.30\n\n397700.95\n428'558.65\n\n326'283.95\n\n413750.00\n388'OQO.OO\n\n399750.00\n391'000.00\n\n381'150.00\n\n373'377.50\n\n364'577.50\n\n296'OOO.QO\n\n288'SOO.OO\n\n281700.00\n274'500.00\n\n267'300.00\n\nBestand\n\nSchamier-\n\nkonto\n\nKto. 2040.71\n\nWert 31.12.\n\n122778.01\n288'925.08\n\n278'649.76\n\n203'530.67\n\n89'673.39\n\n-19'312.52\n\n-150'896.13\n\n-63'610.80\n\n-102'322.80\n\n-119'636.32\n\n-148'887.79\n\n-76793.93\n-10'032.13\n\n65'346.07\n\n82'633.66\n\n257'067.51\n\n226'158.66\n\n149'422.00\n\n79'611.65\n\n0.00\n\n2019 müssen noch Fr. 260'200.- amortisiert werden, wofür aus dem Jahr 2018 zusätzlich noch\n\nFr. 79'611.65 zur Verfügung stehen. Somit kann Art. 2a Abwassergebühr-Verordnung erfreulicher-\n\nweise eingehalten werden.\n\n2. Investitionsbedarf Kläranlage Röti\n\nDer Kläranlageverband Röti rechnet in den Jahren 2019 bis 2028 mit Investitionen von rund\n\nFr. 3 Mio. in die ÄRA Röti:\n\nJahr\n2019\n\n2020\n\n2021\n\n2022\n\n2023\n2024\n\n2025\n\nAnlagenteil\nErsatz der 20 Rührwerke der Biologiestufe nach 120'OOQ Stunden Betriebs-\nzeit\nErsatz des Primärschlamm-Pumpwerks inklusive Ersatz der Rohrleitungen\nund der Verkabelung nach 20-jähriger Betriebszeit\nGeneralüberholung der Zentrifuge Z4D beim Hersteller nach 20 Jahren Be-\ntrieb, danach für weitere 20 Jahre verwendbar\nEinbau einer neuen Lüftungsanlage mit Abluftreinigung im Rechenhaus,\nSanierung der mit Schimmel befallenen Betonwände\nErsatz der Bandeindicker nach HO'OOO Betriebsstunden\nGeneralüberholung der drei Turbogebläse beim Hersteller nach 20-jähriger\nBetriebszeit\nErsatz aller Steuerungen und des Prozessleitsystems\n\nFr.\n\nsoo'ooo\n\n100'OQO\n\n100'QOO\n\n400'OOQ\n\nsoo'ooo\n250'OOQ\n\n500'OOQ\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend\nTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\nSeite 3 von 5\n\n\n\n2026\n2027\n2028\nTotal\n\nSanierung und Umbau Entlastungsbauwerk Radacker\nErneuerung der Sanitäreinrichtungen, Einbau eines Damen-WC\nErsatz des Blockheizkraftwerks\n\n500'OOQ\n100'OOQ\n450'OdO\n\n3'000'QOO\n\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall hat hiervon ungefähr 17.36 %, maximal aber 20.5 % oder\n\nrund Fr. 520700.-, maximal jedoch Fr. 615'OOQ.- zu tragen. Die letzte grosse Erneuerung der ÄRA\n\nRöti fand in den Jahren 2001 bis 2006 statt. Aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit, nament-\n\nlich mit Blick auf die Lebensdauer der heute eingesetzten Maschinen und Einrichtungen, ist in den\n\nJahren bis 2035 und in den darauf folgenden Jahren mit weiteren Investitionen in Höhe von\n\nFr. 5 Mio. zu rechnen. Es macht daher Sinn, auch in den Jahren 2020 ff. einen Zuschlag beizube-\n\nhalten, wobei ein maximaler Vorfinanzierungsbetrag von Fr. 2 Mio. vorzusehen ist. Ein sich 2019\n\nergebender Uberschuss ist ebenfalls hierfür zu verwenden. Wird die maximale Höhe von Fr. 2 Mio.\n\nerreicht, ruht der Zuschlag, bis die Vorfinanzierung weniger als Fr. 1.5 Mio. aufweist. Dann ist der\n\nZuschlag wieder in Rechnung zu stellen.\n\nUm den Betrag von Fr. 2 Mio. bis 2035 zurückstellen zu können, braucht es in den nächsten Jahren\n\neinen Zuschlag von 17 Rappen, wenn man von einem Wasserverbrauch von weiterhin rund\n\n750'OOQ m3 pro Jahr ausgeht (16 x 750'OOG x Fr. 0.17). Dies bedeutet gegenüber dem heutigen\n\nZuschlag eine Reduktion um Fr. 0.10/m3.\n\n3. Teilrevision der Abwassergebühr-Verordnung\n\nSeit dem 1. Januar 2018 gilt das neue Finanzhaushaltsgesetz des Kantons Schaffhausen vom\n\n20. Februar 2017 (SR 611.100), Daraus ergibt sich die Einführung des harmonisierten Rechnungs-\n\nlegungsmodels 2 (HRM2) für Gemeinden bis spätestens 31. Dezember 2020. In dieser Rechnungs-\n\nlegung ist die Abwasserreinigung als Spezialfinanzierung auszuweisen. Aufgrund dieser Tatsache\n\nist das Anlegen eines Fonds nicht mehr nötig beziehungsweise nicht mehr zulässig. Stattdessen\n\nkann innerhalb der Spezialfinanzierung ein Vorfinanzierungskonto geführt werden. Im Jahresab-\n\nschluss werden neu die Erfolge einem separaten und eigenen Kapitalkonto zugeschrieben.\n\nDer Gemeinderat schlägt vor, die Teilrevision der Abwassergebühr-Verordnung mit Wirkung ab\n\n1.Januar 2020 in Kraft zu setzen, so dass auf dieses Datum hin eine Gebührenreduktion erfolgen\n\nkann. Für das erste Quartal 2020 wird auf die Hälfte des Wasserverbrauchs der Periode Oktober\n\n2019 bis März 2020 abgestellt, um eine separate Ablösung, die zusätzliche Kosten auslösen würde,\n\nzu vermeiden.\n\n4. Vorprüfung Departement des Innern\n\nDas Department des Inneren des Kantons Schaffhausen teilte am 29. Mai 2019 mit, dass es das\n\nGesuch derTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung mit dem Rechtsdienst, dem Amt für Justiz\n\nund Gemeinden sowie dem Interkantonalen Labor geprüft wurde und der Genehmigung der vorge-\n\nsehenen Teilrevision von Art. 2b der Abwassergebühr-Verordnung nichts im Wege stehe.\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Seite 4 von 5\nTeilrevision der Abwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\n\n\n5. Empfehlung Preisüberwacher\n\nNach Studium der von ihm gewünschten Unterlagen teilte der Preisüberwacher am 19. Juli 2019\n\nmit, er verzichte auf eine Empfehlung zu den geplanten Abwassergebühren. Er habe die vorgesehen\n\nGebühren geprüft und es gebe keinen Hinweis auf einen Preismissbrauch. Praxisgemäss wünscht\n\nder Preisüberwacher für seine Akten den rechtskräftig gewordenen Beschluss des Einwohnerrats.\n\n6. Zuständigkeit\n\nDie Teilrevision der Abwassergebühr-Verordnung untersteht gemäss Art. 14 lit. a der Verfassung\n\nder Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultati-\n\nven Referendum. Nach Ablauf der Referendumsfrist respektive nach der Bestätigung der Teilrevi-\n\nsion in einer Volksabstimmung muss das Departement des Innern des Kantons Schaffhausen die\n\nTeilrevision noch genehmigen.\n\n7. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgende Anträge:\n\n1. Die Teilrevision der Abwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220) in der\nFassung vom xx. xx 2019 wird genehmigt. Sie tritt mit der Genehmigung durch das Departe-\nment des Innern des Kantons Schaffhausen auf den 1. Januar 2020 in Kraft.\n\n2. Entsteht 2019 beim Zuschlag gemäss Art. 2a der Abwassergebühr-Verordnung ein Uber-\nschuss, ist dieser der Vorfinanzierung Investitionen Kläranlage Röti zuzuweisen.\n\nZiff. 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 14 lit. a derVerfas-\nsung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000).\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^'W-VA':^\n\nDr. Stephan Rawyler Ester Wermelinger\nGemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin\n\nBeilagen:\n1) Entwurf Teilrevision derAbwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n2) Vorprüfungsbericht des Departements des Innern des Kantons Schaffhausen vom 29. Mai 2019\n3) Empfehlung des Preisüberwachers vom 19. Juli 2019\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Seite 5 von 5\nTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\n\n\nTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung vom 23. Januar 1990 (NRB 814.220)\n\nArt. 2b1\n\nDie Abwassergebühr wird ab 2020 für Investitionen in die Kläranlage Röti um 17 Rappen an-\n\ngehoben und der sich daraus ergebende Ertrag als Vorfinanzierung für künftige Investitionen\n\nverwendet. Erreicht diese Fr. 2 Mio., ruht der Zuschlag. Unterschreitet die Vorfinanzierung in\n\nder Folge Fr. 1.5 Mio., ist der Zuschlag bis zum Stand von Fr. 2 Mio. wieder geschuldet.\n\n1 Gemäss Beschluss des Einwohnerrats vom xx. xx 2019; genehmigt mit Verfügung des Departe-\nments des Innern des Kantons Schaffhausen vom ...; Inkrafttreten am 1.Januar 2020\n\n\n\nKanton Schaffhausen\nDepartement des Innern\n\nMühlentalstrasse 105 , Ä®sSi%®%%0^ÄK^i|^^\nCH-8200 Schaffhausen . ^— B^aa «^^^^^^^^^\nwww.sh.ch\n\nEINühdÄMüU\n\n9 i Juni 2019\n\nTelefon +41 (0)52 632 76 39 Departement des Innern o r,i ipcccp Ä~'\n\nFax +41 (0)52 632 77 51\nstefan.lebeda@ktsh.ch Baureferat / Tiefbau\n\nGemeinde Neuhausen am Rhf.\nHerrn Thomas Müller\nZentralstrasse 52\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nSchaffhausen, 29. Mai 2019\n\nTeilrevision der Verordnung über die Abwassergebühr der Gemeinde Neuhausen am\n\nRheinfall\n\nVorprüfung\n\nSehr geehrter Herr Müller\n\nMit Schreiben vom 1. April 2019 haben Sie das Amt für Justiz und Gemeinden die Teilrevision\n\nder Verordnung über die Abwassergebühr (Art. 2b) zur Vorprüfung unterbreitet. Das Amt für\n\nJustiz und Gemeinden hat Ihr Gesuch am 23. April 2019 zuständigkeitshalber an uns weiter\n\ngeleitet. .\n\nDas Departement des Innern hat zusammen mit dem Rechtsdienst des Baudepartements, dem\n\nAmt für Justiz und Gemeinden und dem Interkantonalen Labor die Teilrevision geprüft und kann\n\nIhnen mitteilen, dass einer Genehmigung der Teilrevision (Art. 2b) nichts im Wege steht. Wir\n\ngehen davon aus, dass der Beizug des Preisüberwachers seitens Gemeinde frühzeitig erfolgt\n\nund dessen Beurteilung im Rahmen des Berichts und Antrags entsprechend gewürdigt wird.\n\nDie detaillierte Rückmeldung des Amtes für Justiz und Gemeinden legen wir diesem Schreiben\n\nbei. Hinsichtlich der vom Amt für Justiz und Gemeinden aufgeworfenen Frage, ob es in der\n\nVerordnung über die Äbwassergebühr überhaupt einer Bestimmung bezüglich temporärer Ge-\n\nbührenerhöhung bedürfe, wird seitens des Departements des Innern ausdrücklich auf Art. 19\n\ndes Einführungsgesetzes zum Gewässerschutzgesetz vom 27. August 2001 (EG GSchG; SHR\n\n814.200) hingewiesen, wonach Abwassergebühren in einem vom zuständigen Departement zu\n\n\n\ngenehmigenden Reglement enthalten sein müssen. Das Vorgehen der Gemeinde entspricht so-\n\nmit weitgehend den gesetzlichen Vorgaben.\n\nBeilage:\n\n- Mitbericht Amt für Justiz und Gemeinden\n\nKopie (ohne Beilage) zK:\n\n- Rechtsdienst Baudepartement\n\n-IKL\n\n-AJG\n\nFreundliche Grüsse\n\nDepartement des Innern\nRechtsdienst\n\nStefan Lebeda\n\n\n\nIVlifberichf zur\nTeilrevision derAbwassergebühr-Verordnung, Gemeinde Neuhausen am RheinfaII\n\nIm Bereich Abwasserbeseitigung sind die Gebühren kostendeckend anzusetzen. Da die In-\nvestitionen über die Jahre verteilt nicht gleichmässig anfallen gibt es Jahre, in denen der Ge-\nbührenhaushalt überfinanziert erscheint sowie Jahre, in denen die erwirtschafteten Betriebs-\nreserven drastisch wegbrechen. Wesentlich ist, dass das Verhältnis zwischen Gebührenein-\nnahmen und Betriebskosten.inkl. Amortisatiön über lange Sicht ausgeglichen gehalten werden\nkann.\n\nDieser Mechanismus erlaubt es, auf das Mittel "Vorfinanziemng" resp. "Objektkredite" zu ver-\nziehten, da langfristig dasselbe Resultat erreicht wird. Hinzu kommt, dass es mit dem Wechsel\nauf die lineare Abschreibuhgsmethode nach HRM2 viel weniger kurzfristige Schwankungen\nder Abschreibungen geben wird wie bisher.\n\nIn Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über die Abwassergebühr der Gemeinde Neuhausen am\nRheinfall ist festgehalten, dass die Gebühr zur Deckung der anfallenden. Kosten aus Bau, Be-\ntrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz, Kontrolle und Amortisation des Kanalisationsnetzes\nund der zentralen Abwasserreinigungsanlage dient. Sie muss kostendeckend und verursa-\n\nchergerecht sein.\n\nGemäss dem zugestellten Bericht und Antrag an den Einwohnerrat betreffend Teilrevision der\nAbwassergebühr-Verordnung sind in den kommenden 10 Jahren Investitionen von Fr. 3.0 Mio.\nnotwendig für die ÄRA Röti.' Es handelt sich um Ersatz-, Sanierungs- und Erneuerungsmass-\nnahmen. Solche .Investitionen sind grundsätzlich über die Abschreibungen zu refinanzieren\nund in die Betriebskosten einzurechnen, welche über die Gebühren gedeckt werden.\n\nWir stellen deshalb grundsätzlich in Frage, ob es in der Verordnung über die Abwassergebühr\neine Bestimmung braucht bezüglich temporärer Gebührenerhöhung. Wir sind der Ansicht,\ndass auch ohne den Artikel 2b die notwendigen Investitionen in die ÄRA Röti nicht gefährdet\nsind und es deswegen auch nicht zu einem Vorbehalt bei der Prüfung der Jahresrechnung der\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall kommt.\n\nSofern im Hinblick auf anstehende Investitionen eine Gebührenerhöhung notwendig ist, ist\ndiese vorzunehmen* Wir nehmen keine Stellung dazu, mit welchem Gebührensystem diese\nInvestitionen finanziert werden können (Erhöhung der Grundgebühren, Anpassung der Ver-\nbrauchsgebühren).\n\nHinweise:\nFür gebührenfinahzierte Bereiche wie die Abwasserbeseitigung werden mit HRM2 in der Bi-\nlanz der Gemeinderechnung eigene Bilanzkonten (Reservekonten) im Eigenkapital geführt:.\nDiese Reserven sollen für den Ausgleich von Schwankungen in der Erfolgsrechnung einer\nSpezialfinanzierung verwendet werden. Falls der Preisüberwacher eineseparate Ausweisung\nder Gebührenzuschläge in der Bilanz fordert, soll dafür eine zusätzliche Bilanzposition inner-\nhalb der Bilanzgruppe "Spezialfinanzierungen EK".ausgewiesen werden.\n\nGemäss den Materialen zum Finanzhaushaltsgesetz vom 20. Februar 2017 verzichtet der Ge-\nsetzgeber auf die Führung von Vorfinanzierungen, da der Kanton Schaffhausen das Instru-\nment der finanzpolitischen Reserve anwendet.\n\n\n\n^_\nSchweizerische Eidgenossenschaft\nConfederation suisse\n\nConfederazione Svizzera\n\nConfederaziun svizra\n\nEidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und'Forschung WBF\n\nPreisüberwachung PUE\n\nCH-3003 Bern. PUE, Mea\n\nGemeinde\n\nNeuhausen am Rheinfall\n\nGemeinderat\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nEIN6EGANGEN\n22. Juli 2019\n\nGEMEINDEKANZLE!\n\nIhr Zeichen:\nUnser Zeichen: OM 185/19 - 332-1\n\nKontakt: A. Meyer Frund\n\nBern, 19. Juli 2019\n\nGeplante Abwassergebühren - Verzicht auf Empfehlung\n\nSehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte\n\nMit Ihrem Schreiben vom 01.04.2019 haben Sie uns die Unterlagen betreffend die Anpassung der Ab-\n\nwassergebühren zur Überprüfung eingereicht. Per Email vom 12.7.2019 wurden uns die zusätzlich be-\n\nnötigten Informationen zugestellt.\n\nInzwischen konnten wir die vorgesehenen Gebühren prüfen und fanden keinen Hinweis auf einen Preis-\n\nmissbrauch. Wir verzichten daher auf die Abgabe einer formellen Empfehlung.\n\nWir danken Ihnen für die konstruktive Zusammenarbeit und bitten Sie, uns Ihren veröffentlichten Ent-\n\nscheid zukommen zu lassen.\n\nFt'euncjliche Grusse\n\nPreisüberwachung PUE\n\nEinsteinstrasse 2, 3003 Bern\nTel. +41 58 462 21 01, Fax +41 58 462 21 08\nagnes.meyerfrund@pue.admin.ch\nwww.preisueberwacher.admin.ch\n\n\n


name: Beantwortung Rechnungstellung durch EVNH

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 14. November 2023\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2023.04 von Jakob Walter vom 15. Juni 2023 mit dem\nTitel: «Rechnungsstellung durch EVNH»\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nAm 15. Juni 2023 hat Einwohnerrat Jakob Walter eine Kleine Anfrage mit dem Titel: «Rechnungs-\n\nStellung durch EVNH» eingereicht.\n\nDarin stellt er verschiedene Fragen zur Rechnungsstellung durch den Energieverbund Neuhausen\n\nam Rheinfall AG (EVNH). Der EVNH ist der Rechtsnachfolger der Fernheizwerk AG, deren Aktiona-\n\nriat sich aus verschiedenen privaten und öffentlichen Eigentümern zusammensetzte (Publikumsak-\n\ntiengesellschaft). Der Verkauf der Fernheizwerk AG an die EVNH AG wurde per 1. Januar 2018\n\numgesetzt. Der EVNH ist im Eigentum des Elektrizitätswerkes Schaffhausen EKS (92.17 %) und der\n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall (7.83 %).\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\n1. Kennt der Gemeinderat das Problem?\n\nDem Gemeinderat war nicht bekannt, dass die Rechnungsstellung des EVNH zu wenig transparent\n\nsein soll.\n\n2. Gibt es einen Grund für den Abbau der Kundenfreundlichkeit?\n\nDie Fernheizwerk AG hat ihren Heizungsbezügern (welche meist auch noch Aktionäre waren) je-\n\nweils eine detaillierte Kostenzusammenstellung beigelegt. Darin enthalten waren unter anderem die\n\nAufwendungen für Unterhalt und Reparaturen. Stockwerkeigentümer konnten daraus jeweils ihren\n\nAnteil herausrechnen und die entsprechenden Beträge bei den Steuerabzügen (sofern nicht der\n\nPauschalabzug geltend gemacht wurde) aufführen.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2023.04 von Jakob Walter vom 15. Juni 2023 mit dem Titel:\n«Rechnungsstellung durch EVNH» Seite 1 von 2\n\n\n\nDie EVNH AG hat kein breit gestreutes Aktionariat und ist demzufolge nicht verpflichtet, Details der\n\nJahresrechnung und/oder der angefallenen Kosten zu publizieren. Dies deckt sich mit der Praxis der\n\nMehrheit der schweizerischen Unternehmen, welche ihre Zahlen ebenfalls nicht publizieren.\n\n3. Ist der Gemeinderat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die EVNH AG ähnlich kundenfreundliche\n\nAbrechnungen verschickt wie seinerzeit die Fernheizwerk AG?\n\nDer Gemeinderat ist der Meinung, dass grundsätzlich alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit\n\nhaben sollten, die ihnen zustehenden Steuerabzüge geltend zu machen. Der Gemeinderat hat sich\n\ndeshalb sowohl mit dem EVNH als auch mit der Steuerverwaltung ausgetauscht. Dabei hat die Steu-\n\nerverwaltung auf ein neues Gerichtsurteil aus dem Jahr 2023 aufmerksam gemacht. Demzufolge gilt\n\nnämlich folgendes: «Befindet sich die Heizungsanlage nicht im zivilrechtlichen Eigentum der\n\nSTWEG, können deren Mitglieder auch keine Steuerabzüge für werterhaltende Investitionen oder\n\nden Unterhalt geltend machen» 1. Das bedeutet, dass die unter der Fernheizwerk AG gelobte Praxis,\n\ndass gewisse Kosten des Energieerzeugers durch den Bezüger steuerlich in Abzug gebracht wer-\n\nden können, beim EVNH AG nicht mehr möglich ist. Die kantonale Steuerverwaltung folgt dem er-\n\nwähnten Gerichtsurteil. Damit wäre auch hinfällig, ob die EVNH AG die Kostenaufstellung publizie-\n\nren kann oder will, da diese für die steuerlichen Abzüge ohne Relevanz bliebe.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freupdTichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nKEUHAUSEN AM RÜ.&N-I^Äa"\n\n^ , < (<' \\-\n\n^Telgger Barbara Pantli\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\n1 Verwaltungsrekurskommission St. Gallen, Abteilung 1/1, 8. März 2023,1/1-2022/34,35,36, 37)\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2023.04 von Jakob Walter vom 15. Juni 2023 mit dem Titel:\n«Rechnungsstellung durch EVNH» Seite 2 von 2\n\n\n


text: \nH HINGEGANGEN\n\nEDUuUDF -8.März2Ö18\nEidgenössisch-Demokratische Union\n\nGEMEINDEKANZLEI\nEDU Kanton Schaffhausen\n\nNeuhausen. 05.03.201c\n\nFrau Einwohnerratspräsidentin\nSara Jucker\nc/o Gemeinde Neuhausen a.Rhf\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen\n\nInterpellation: Verwendung von stabilen Grünabfallbehältern\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nIm Jahre 2016 wurde die Abgabe von Grünabfällen neu geregelt. Die Grünabfälle sollten nicht\n\nmehr verbrannt, sondern zur Weiterverwertung gesammelt werden. Nach dem Verbot von\n\nKunststoff-Sammelsäcken (Grünabfall-Beutel) wurden die biologisch abbaubaren\n\nSammelsäcke eingeführt. An den Sammelstellen wurden wiederverwertbare Grossgebinde\n\nweiterhin empfohlen. Dazu gehörten unter anderem auch die „stabilen Gartensäcke mit\n\nSpiralbindung".\n\nAb 1. Januar 2018 werden diese Gebinde mit Grünabfällen nicht mehr entleert und im\n\nAbfallkalender 2018 sind diese Gebinde auch nicht mehr aufgeführt. Im Vorjahr gehörte dieser\n\nGartensack noch zu den erlaubten Sammelgebinden.\n\nWahrscheinlich haben viele Einwohner diese Änderung noch nicht bemerkt, weil im Winter die\n\nGrünabfälle in geringen Mengen anfallen.\n\nUm Klarheit für die Einwohner zu erlangen und ob die nach Vorschrift 2017 beschafften\n\n„stabilen Gartensäcke mit Spiralbindung" jetzt wieder zu entsorgen sind habe ich folgende\n\nFragen:\n\na) Ist es korrekt, dass „selbststehende Gartensäcke" mit integrierter Spirale nicht\n\nmehr zugelassen sind?\n\nb) Wieso wurde diese Änderung der zugelassenen Behälter nicht kommuniziert?\n\nc) Wer ist verantwortlich, dass diese Liste abgeändert wurde und worauf beruht\n\ndiese Streichung des Sammelgebindes?\n\nSeite 1 von L\nInterpellation Grünabfallsacke selbststehend.docx\n\n\n\nEDUEUDF\nEidgenössisch-Demokratische Union\n\nEDU Kanton Schaffhausen\n\nd) Werden die Gartenabfälle in der KBA jetzt biologisch verwertet oder wieder\n\nverbrannt?\n\ne) Wieso ist Neuhausen die einzige KBA-Verbandsgemeinde, die diese Behälter\n\nnicht mehr leert?\n\nf) Was muss getan werden, um dieses „Verbot" von stabilen Gartensäcken wieder\n\nrückgängig zu machen?\n\nIm Voraus besten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nclL\nBernhard Koller\n\n(\n^v-/LlA.I /\n\n(\n^ ,u ^\\^ \\, l fl\n\n;eite 2 von 2\ninterpellation Grünabfallsäcke selbststehend.docx\n\n\n


name: Bericht zur Kenntnisnahme Freiraum- und Grünraumkonzept

text: \nGEMEINDE\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 9. Juli 2024\n\nBericht zur Kenntnisnahme\nbetreffend Freiraum- und Grünraumkonzept\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Einwohnerzahl der Gemeinde nimmt weiter zu. Mit der Innenentwicklung kommt den siedlungs-\n\nbezogenen Frei- und Grünräumen in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall eine grosse Bedeutung\n\nzu. Sie schaffen den erforderlichen Ausgleich zur Bebauung, erhöhen die Wohn- und Lebensqualität\n\nund bilden Begegnungs- und Verweilorte. Zudem helfen grüne Freiraumstrukturen an Hitzetagen\n\ndas Kleinklima an Ort und Stelle abzumildern.\n\nIm Rahmen der Gesamtrevision der Nutzungsplanung sind für die Sondernutzungsplanung oder das\n\nBaubewilligungsverfahren Vorschriften für eine qualitätsvolle Siedlungsinnenentwicklung betreffend\n\ndie Frei- und Grünräume integriert worden. Diese Vorschriften betreffen insbesondere die privaten\n\nRäume. Die entsprechende Vorlage wird dem Einwohnerrat voraussichtlich noch in diesem Jahr\n\nvorgelegt werden.\n\nDie Überlegungen und Massnahmen zu den öffentlichen Frei- und Grünräumen in der Gemeinde\n\nsollen im Freiraum- und Grünraumkonzept festgehalten werden. Dieses Konzept ist im Richtplan\n\nverankert. Dort sind auch folgende Planungsziele aufgeführt:\n\n\n\nSorgfältige Analyse der Leistungsfähigkeit und des Nutzens des Freiraumnetzes.\n\nSchaffen eines Netzes von ausreichenden, gut gestalteten und nutzbaren Freiräumen im\n\nSiedlungsgebiet mit attraktiven Verbindungen zum Rheinufer und zum Wald.\n\nIm Freiraum- und Grünraumkonzept soll insbesondere folgende Frage beantwortet werden:\n\nWo und wie sollen die öffentlichen Frei- und Grünräume der Gemeinde hinsichtlich der Freiraum-\n\nund Grünraumversorgung verbessert werden?\n\nFür die Ausarbeitung wurde ein externes Planungs- und Beratungsbüro eingesetzt. Die Resultate\n\nwurden durch eine gemeinderätliche Kommission sowie im Rahmen einer Mitwirkung durch jnteres-\n\nsierte Kreise plausibilisiert.\n\nDas ausgearbeitete Freiraum- und Grünraumkonzept wird hiermit dem Einwohnerrat zur Kenntnis\n\ngebracht.\n\n1.1 Grün- und Freiräume / Abgrenzung\n\nIn der Freiraumplanung existiert eine Vielzahl von Begriffen, die unterschiedlich genutzt werden. So\n\nwird oftmals Freifläche mit Freiraum gleichgesetzt, ohne die Unterscheidung vorzunehmen, ob diese\n\nöffentlich, privat oder halböffentlich sind. Grünflächen werden meist differenzierter betrachtet, wes-\n\nhalb diese dann als verschiedene Teilflächen in einem Freiraum wahrgenommen werden. Ein Bei-\n\nspiel ist ein öffentlicher Park mit Wiesen und Rabatten.\n\nIn der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall sollen öffentliche Freiräume für die Bewohnerinnen und\n\nBewohner zugänglich und nutzbar sein. Öffentliche Freiräume für Sport und Spiel sowie für Begeg-\n\nnung oder Erholung sind von Bedeutung. Freiräume sind deswegen nicht nur grün (zum Beispiel\n\nPontonierwiese), sondern auch grau (zum Beispiel Kirchacker) oder blau (Rhein) oder funktional\n\n(Entsorgungsplätze für Glas etc.). Diese Freiräume erfüllen zahlreiche Bedürfnisse für die Bewohner\n\nund Bewohnerinnen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall.\n\nFür das Freiraum- und Grünraumkonzept wurden ausschliesslich öffentliche Freiräume untersucht.\n\nHierbei wurde eine Unterscheidung in Grünräume (z.B. Rheinquai) und Freiräume (z.B.\n\nKirchackerareal) vorgenommen. Rein funktionale Freiräume, wie Entsorgungsplätze, sind nicht Be-\n\nstandteil des Freiraumkonzepts. Das Naturschutzinventar der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nbildet das Netz der schützenswerten Biotope für das Gemeindegebiet ab. Es wurde in die Freiraum-\n\nund Grünraumplanung nur integriert, wenn sich Schutzgebiete mit öffentlichen Freiräumen über-\n\nschneiden respektive tangiert werden (z.B. Galgenbuckwiese). Das Naturschutzinventar ist aber\n\nebenfalls kein zentraler Bestandteil des Freiraum- und Grünraumkonzepts.\n\n1.2 Leitbild und Ziele\n\nDie Ziele sind Ergebnisse aus der Analyse und Bewertung der Frei- und Grünräume. Sie orientieren\n\nsich am Leitbild und der «Legislaturschwerpunkte 2021 - 2024» der Gemeinde Neuhausen am\n\nRheinfall.\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat betreffend Freiraum- und Grünraumkonzept Seite 2 von 5\n\n\n\nLeitbild (Wohn- und Lebensraum für alle Generationen)\n\n«Neuhausen am Rheinfall ist ein lebendiger Wohn- und Lebensraum mit Frei- und Grünräumen.»\n\nStrategieziele\n\nGrün- und Freiräume sind komplex, da sie verschiedene Aufgaben übernehmen. Die Strategieziele\n\nzeigen Handlungsansätze für die bereits genannten Herausforderungen auf und dienen damit als\n\nRahmen für die Handlungsziele und die angestrebten Massnahmen\n\n• Die bestehenden Freiräume sind weiterzuentwickeln; neue Freiräume sind in Abstimmung\n\nmit der Siedlungsentwicklung zu schaffen.\n\n• Das Freiraumangebot muss den unterschiedlichen Ansprüchen gerecht werden.\n\n• Die Freiräume sind miteinander vernetzt und gut erreichbar.\n\n• Die Freiräume sind differenziert in ihrer qualitativen Eigenart zu behandeln.\n\n• Die Freiräume fördern die Biodiversität und tragen zur Hitzeminderung bei.\n\n• Bei Planung und Umsetzung von Freiraumanliegen sind Mitwirkungsverfahren durchzufüh-\n\nren.\n\n2. Gemeinderätliche Kommission\n\nDer Gemeinderat hat für die Erarbeitung und Plausibilisierung des Freiraum- und Grünraumkonzepts\n\neine gemeinderätliche Kommission eingesetzt. Diese tagte zwei Mal und bestand aus nachstehen-\n\nden Mitgliedern:\n\nLuka Vojinovic / die Mitte\n\nBernhard Koller/EDU\n\nRene Sauzet / FDP\n\nFabian Bolli / GLP\n\nUrs Hinnen /Grüne\n\nJakob Walter / SP\n\nSara Jucker / SVP\n\nZusätzlich wurden der Gemeindepräsident Felix Tenger, der Leiter Hochbau Patrick Güntert und der\n\nSachbearbeiter Raumplanung Thomas Felzmann (Fachstelle Ökologie) in die Kommission berufen.\n\nDie Leitung der Kommission oblag dem Gemeindepräsidenten.\n\n3. Mitwirkung\n\nDie Mitwirkung zum Freiraum- und Grünraumkonzept wurde vom 1. März bis 10. April 2024 durch-\n\ngeführt. Innerhalb dieses Zeitraums sind sieben Rückmeldungen aus der Bevölkerung und eine\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat betreffend Freiraum- und Grünraumkonzept Seite 3 von 5\n\n\n\nRückmeldung von Pro Natura Schaffhausen eingegangen. Gesamthaft betrachtet sind die Rückmel-\n\ndüngen überwiegend positiv zu bewerten. Von den Rückmeldungen wurden keine erheblichen Kri-\n\ntikpunkte zum Freiraumkonzept hervorgebracht, die zu Änderungen des Freiraumkonzepts führen\n\nwürden.\n\n4. Verbindlichkeit/Beschluss Gemeinderat\n\nDas Freiraum- und Grünraumkonzept soll für die kommenden 10 Jahre eine Planungsgrundlage\n\ndarstellen. Die Massnahmen des Konzepts bilden deswegen einen wesentlichen Bestandteil.\n\nDer Gemeinderat hat am 14. Mai 2024 das Freiraum- und Grünraumkonzept mit Stand vom 9. Ja-\n\nnuar 2024 in der 3. Lesung gutgeheissen.\n\n5. Fazit\n\nDas Konzept zeigt auf, dass Neuhausen am Rheinfall aus Sicht der Grün- und Freiräume eine at-\n\ntraktive Gemeinde darstellt. Die Gemeinde wird durchgrünt wahrgenommen, was auf die hohe An-\n\nzahl der Bäume und der angrenzenden Wald- und Landwirtschaftsflächen zurückzuführen ist. Die\n\nöffentlichen Grün- und Freiräume konzentrieren sich auf das Zentrum, wo sich das grösste und brei-\n\nteste Angebot auffindet. Dies macht gerade aus Sicht der inneren Verdichtung Sinn, wie sie im Mo-\n\nment mit dem Rhytech-Areal oder dem SIG-Areal stattfindet. Daneben sind Frei- und Grünräume\n\ndezentral in den Quartieren verteilt. So sind Aussenquartiere beispielsweise mit Spielplätzen recht\n\ngut versorgt. Das spricht für eine Gemeinde mit hoher Standortattraktivität, wobei dies noch keine\n\nAussagen zu der Freiraumqualität der einzelnen Freiräume macht. Gerade dort liegt ein grosses\n\nPotenzial. Neuhausen am Rheinfall kann durch die Erhöhung der Freiraumqualität ihrer Frei- und\n\nGrünräume an Attraktivität gewinnen, sowohl im Zentrum als auch in den Aussenquartieren.\n\n6. Umsetzung/Massnahmen\n\nDer Gemeinderat wird die Umsetzung der im Freiraum- und Grünraumkonzept aufgeführten Mass-\n\nnahmen in die Legislaturziele für die Periode 2025 - 2028 aufnehmen. Die Massnahmen werden\n\nentsprechend der Priorität umgesetzt. Die Massnahmen sind entsprechend der Kosten genehmi-\n\ngungspflichtig, d.h. bei grösseren Projekten wird der Einwohnerrat oder allenfalls auch das Volk das\n\nletzte Wort haben. Die neugeschaffene Stelle Ökologie wird das Controlling der Umsetzung über-\n\nnehmen.\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat betreffend Freiraum- und Grünraumkonzept Seite 4 von 5\n\n\n\n7. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat den folgenden Antrag:\n\nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht.\n\nGemäss Art. 26 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat gilt das Postulat «Grün- und Freiraum-\nStrategie präzisieren für eine ausreichende Versorgung mit hochwertigen Ausgleichsräumen» vom\n12. Juli 2022 (Nr. 2022/2) von Einwohnerrat Fabian Bolli mit dem Vorliegen des Berichts und Antra-\nges als erledigt.\n\nFreundliche Grüsse\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHETNPALL\n\nIl'1-'''\nFelixvT^nger Barbara Päntli\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\n1) Freiraum- und Grünraumkonzept, Bericht Teil 1\n2) Freiraum- und Grünraumkonzept, Bericht Teil 2\n3) Freiraum- und Grünraumkonzept, Bericht Teil 3\n4) Freiraum- und Grünraumkonzept, Konzept- und Massnahmenplan\n5) Freiraum- und Grünraumkonzept, Analyse, Begrünte Flächen und Versiegelung\n6) Freiraum- und Grünraumkonzept, Analyse, Freiraumtypen\n7) Freiraum- und Grünraumkonzept, Analyse, Langsamverkehr und Zugänglichkeit\n8) Freiraum- und Grünraumkonzept, Analyse, Ökologie\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat betreffend Freiraum- und Grünraumkonzept Seite 5 von 5\n\n\n