3. Sitzung 2012 - Beschlussprotokoll

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n\n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 8. Juni 2012 \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 3. Sitzung des Einwohnerrates vom 7. Juni 2012 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Verkauf von zwei Teilflächen von Grundstück GB \n\nNeuhausen am Rheinfall Nr. 74 an der Rundbuckstrasse \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Dem Verkauf der Teilfläche A von ca. 1‘480 m2 von Grundstück GB Neuhausen am \n\nRheinfall Nr. 74 an die S&T AG zu Fr. 200.00 pro Quadratmeter (total Fr. 296‘000.00) wird \ngutgeheissen. Die Teilfläche A ist in der beiliegenden Situation 1:1000 blau schraffiert \neingetragen. \n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n2. Die Einräumung eines unentgeltlichen Kaufrechts zu Gunsten der S&T AG zum Kauf einer \n\nTeilfläche B von ca. 540 m2 von Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 74 zu \nFr. 200.00 pro Quadratmeter (total ca. Fr. 108‘000.00) bis 31. Dezember 2016 wird \ngutgeheissen. Die Teilfläche B ist in der beiliegenden Situation 1:1000 grün schraffiert \neingetragen. \n\n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n\n\nKurzprotokoll ER 07.06.2012  Seite 2 von 3 \n\n \n \n2. Bericht und Antrag betreffend Kauf von Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall \n\nNr. 1050 an der Zentralstrasse 74 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Kauf von Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 1050 an der Zentralstrasse 74 für \nFr. 350‘000.00 wird gutgeheissen. \n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n \n3. Bericht und Antrag zur Einführung einer Geschäftsprüfungskommission GPK in der \n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nIm Laufe der Eintretensdebatte werden folgende Anträge gestellt: \n \nEinwohnerrat Marcel Stettler (CVP) stellt den Antrag, eine 5-er Kommission zu bilden. \nDer Antrag wird mit 2 : 14 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \n \nEinwohnerrat Willi Josel (SVP) stellt folgende Anträge: \n \nDer Einwohnerrat fällt heute den Grundsatzentscheid für die Bildung einer GPK. \nDer Antrag wird mit 1 : 12 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. \n \nDer Einwohnerrat setzt eine Spezialkommission ein, die Detailfragen bezüglich \nAufgabenstellung und Kompetenz klären muss und darüber Bericht und Antrag vorzulegen \nhat. \nDer Antrag wird mit 1 : 11 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt. \n \n \nAnschliessend wird über das Eintreten abgestimmt: \nDas Eintreten wird mit 17 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \nWährend der Detailberatung wird folgender Antrag gestellt: \n \nEinwohnerrat Felix Tenger (FDP) stellt folgenden Antrag: \n \nTeilrevision der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom \n29. Juni 2003 (NRB 101.00) \nArt. 27, Abs. 2, Punkt 2: \nAnstatt: 5 Mitglieder der Geschäftsordnung  die Mitglieder der Geschäftsordnung \nDer Antrag wird mit 3 : 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 07.06.2012  Seite 3 von 3 \n\n \nAntrag: \n \nDer Teilrevision der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall \n(NRB 101.000) betreffend Einführung einer Geschäftsprüfungskommission wird zugestimmt. \n \nDer Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \nDieser Beschluss untersteht gemäss Art. 11 lit. d der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.00) der obligatorischen \nVolksabstimmung. \n \n \n \n \n4. Interpellation Rita Flück Hänzi (CVP): Verlegung Bushaltestelle Fernblick \n\n \nGP Stephan Rawyler beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. ER Rita \nFlück Hänzi ist von der Antwort nicht befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n \n \n5. Interpellation Arnold Isliker (SVP): Fahrverbot mit Zubringerdienst im Dorfzentrum \n\n30-Zone \n\n \nGR Franziska Brenn beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. ER Arnold \nIsliker (SVP) ist von der Antwort befriedigt. Es wird keine Diskussion gewünscht. \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \nRenzo Loiudice Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n


2. Sitzung 2024 - Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 07. März  2024 \n \n\n \nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 07. März 2024 wurden folgende Beschlüsse ge-\nfasst: \n\n \nTRAKTANDUM 1  \n\nBericht und Antrag 21. Teilrevision BZO Sonderzone Ebni SIG Areal \n\nAntrag ER Roland Müller (Grüne) \nER Roland Müller stellt den Antrag die Formulierung auf Seite 3 der Beilage «Bauordnung»: \n«nutzbare Parkanlage mit einer Fläche von mindestens 3’000 m2 anzulegen» auf ««nutzbare Park-\nanlage mit einer Fläche von mindestens 4’000 m2 anzulegen» abzuändern. \n\nDer Antrag wird mit 12 zu 5 Stimmen, bei 1 Enthaltung, abgelehnt. \n\nAntrag des Gemeinderates: \nDie 21. Teilrevision des Zonenplans und die 10. Teilrevision der Bauordnung werden genehmigt.  \n \nDem Antrag wird mit 17 zu 1 Stimme zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 2   \nBericht und Antrag Studienwettbewerb Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen \n\n \nAntrag ER Adrian Schüpbach  \nER Adrian Schüpbach stellt den Antrag, dass für die Parkierung von motorisierten Fahrzeugen er-\ngänzend zu den bestehenden Parkiermöglichkeiten mindestens 50 Parkplätze innerhalb des Peri-\nmeters vorzusehen sind. \n \nDer Antrag wird mit 12 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n \nAntrag des Gemeinderates: \nFür den Studienauftrag «Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen», auf dem Grund-\nstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr.186 wird ein Kredit von Fr. 350'000.— bewilligt. \n \nDem Antrag wird einstimmig zugestimmt. \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 2 \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 3  \nPostulat Nr. 2023.06 von Sara Jucker und Arnold Isliker vom 16. November 2023 betreffend: \n«Anpassung Ausführungsbestimmungen für Wahlen und Abstimmungen» \n\n \nDas Postulat wurde mit 17 zu 1 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen. \n \nDem Antrag, das Postulat abzuschreiben, wird mit 12 zu 5 Stimmen, bei einer Enthaltung, nicht zu-\ngestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 4  \nInterpellation Nr. 2024.01 von Arnold Isliker vom 08. Februar 2024 mit dem Titel: «Aufhe-\nbung der Fussgängerstreifen in den Tempo 30er Zonen» \n\nDer Interpellant Arnold Isliker (SVP) begründet seine Interpellation Gemeinderätin Franziska Brenn \nbeantwortet die Interpellation namens des Gemeinderats. Arnold Isliker (SVP) ist mit der Antwort \nnicht vollständig zufrieden und es wird Diskussion gewünscht \n\nDas Geschäft ist damit erledigt  \n\n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n  \n \nRandy Ruh Barbara Zanetti \nPräsident          Aktuarin \n\n\n


2. Sitzung 2018 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 18. Mai 2018 \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 17. Mai 2018 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag des Ratsbüros betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung \n\ndes Einwohnerrats der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nIm Verlaufe der Detailberatung werden folgende Ergänzungswünsche beziehungsweise \nAnträge gestellt: \n \nErgänzung: \nAndreas Neuenschwander (SVP): \nArt. 3 Abs. 1: \n"Die Mitglieder des Einwohnerrates und des Gemeinderates sowie die Gemeindeschreiberin \nbeziehungswiese der Gemeindeschreiber sind verpflichtet, …" \nDer Einwohnerrat ist mit der Ergänzung "beziehungsweise der Gemeindeschreiber" \neinverstanden. \n \n \nAntrag: \nPatrick Waibel (SVP): \nArt. 5 Abs. 2: \n"…Gemeindekanzlei zur Einsicht aufliegen und nach Möglichkeit ebenfalls…" hier möchte der \nAntragsteller, dass es wie folgt heisst: \n"…Gemeindekanzlei zur Einsicht aufliegen und müssen ebenfalls…" \nDer Antrag wird mit 6 : 9 Stimmen abgelehnt. \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 17.05.2018  Seite 2 von 2 \n\n \nAntrag: \n \nDas Ratsbüro beantragt dem Einwohnerrat, der Teilrevision der Geschäftsordnung mit den \nvorgenommenen Änderungen, zuzustimmen. \n \nDer Antrag wird mit 14 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \nDie geänderte Geschäftsordnung tritt mit dem heutigen Beschluss in Kraft. \n \n \n \n2. Interpellation Nr. 2018/2 von Bernhard Koller (EDU) vom 5. März 2018 betreffend \n\nVerwendung von stabilen Grünabfallbehältern \n\n \nDer Interpellant Bernhard Koller (EDU) begründet seine Interpellation nochmals. GR Ruedi \nMeier beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. Der Interpellant ist mit der \nBeantwortung nicht vollständig zufrieden. Es wird Diskussion gewünscht. \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n \n3. Postulat Nr. 2018/1 von Daniel Borer (SP) vom 11. März 2018 betreffend Einführung \n\neines festen Viertelstundentakts (2x schnell, 2x langsam) mindestens zu den \nHauptverkehrszeiten auf der SBB Strecke (Schaffhausen) – Neuhausen – Winterthur \nin beide Richtungen \n\n \nDer Postulant Daniel Borer (SP) begründet seine Interpellation nochmals. GP Stephan Rawyler \nbeantwortet das Postulat im Namen des Gemeinderates. Der Postulant ist mit der \nBeantwortung zufrieden. Es wird Diskussion gewünscht. Das Postulat wird während der \nDiskussion in eine Interpellation umgewandelt  \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n \n4. Interpellation Nr. 2018/3 von Dr. Urs Hinnen (Grüne Partei Schaffhausen) vom \n\n20. März 2018 betreffend Elektromobilität – jetzt die Weichen richtig stellen \n\n \nDer Interpellant Dr. Urs Hinnen (Grüne Partei Schaffhausen) begründet seine Interpellation \nnochmals. GP Stephan Rawyler beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. \nDer Interpellant ist mit der Beantwortung nicht vollständig zufrieden. Es wird Diskussion \ngewünscht. \n \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n Sara Jucker Sandra Ehrat \n Präsidentin Aktuarin \n\n\n