6. Sitzung 2005 - Beschlussprotokoll

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n \n\n \n \n \n \n \nEINWOHNERRAT An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 4. November 2005 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \n \nAnlässlich der 7. Sitzung des Einwohnerrates vom 3. November 2005 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Bürgerkommission (mit Amtsantritt am 1. Januar 2006 für den \n\nRest der Amtsdauer 2005 – 2008) \n\n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 18 \nMaximalstimmen 18 \nLeere Stimmen 4 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 14 \n\nAbsolutes Mehr 8 \n\n \n\nEs haben Stimmen erhalten: \n \nAlbert Gysin  13 gewählt \nVereinzelte 1 \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 03.11.05  Seite 2 \n\n \n2. Budget 2006 / Genehmigung Budget und Steuerfuss 2006 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Erhebung einer Gemeindesteuer von 103.0 Prozent gemäss den Bestimmungen des \n\nkantonalen Steuergesetzes vom 1. Januar 2001 und den seither beschlossenen \nÄnderungen. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen. \n\n \n2. Genehmigung des Voranschlages 2006 inkl. einer Erhöhung der vom Gemeinderat \n\nbeeinflussbaren Lohnsumme von 1.5 %. Die individuelle Verteilung liegt in der Kompetenz \ndes Gemeinderates. \n\n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen. \n\n \nZiffer 1 dieser Anträge untersteht gemäss Art. 14 lit. b der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29.06.2003 dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n3. Bericht und Antrag betreffend Stellenplan für das Jahr 2006 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nFür das Jahr 2006 werden 174 Stellen bewilligt. \n \nDer Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen. \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 03.11.05  Seite 3 \n\n \n4. Bericht und Antrag betreffend Aufhebung des Niveauübergangs Zollstrasse \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \n1. Für die Aufhebung des Niveauübergans "Zollstrasse" wird ein Kredit von Fr. 2'938'000.00 \n\nals Gemeindeanteil zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt, der über die Dauer von \n25 Jahren linear abgeschrieben wird. Der Kredit basiert auf einer Kostenbasis vom \nDezember 2003. Er wird den bis zur Fertigstellung der Baute veränderten Baukosten \ngemäss Produktionskosten-Index des Schweizerischen Baumeisterverbandes (PKI-SBV) \nangepasst. \n\n \nDer Antrag wird mit 16 : 0 Stimmen angenommen. \n\n \n2. Der Beschluss gemäss Ziffer 1 tritt nur in Kraft, falls die Stimmberechtigten des Kantons \n\nSchaffhausen dem Kostenanteil des Kantons zustimmen. \n \n\nDer Antrag wird mit 16 : 0 Stimmen angenommen. \n \nZiffer 1 dieser Beschlüsse untersteht gemäss Art. 11 lit. g der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 100.1) dem \nobligatorischen Referendum. Dieses erfolgt am gleichen Tag wie die Abstimmung des \nKantons. \n \n \n \n \n5. Interpellation Willi Josel: Parkplätze Schulanlage Gemeindewiesen \n\n \nGR Franz Baumann beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. ER Willi \nJosel (SVP) ist von der Antwort befriedigt. \n \n \n \n \n6. Postulat Christian Falk: Benennung eines Platzes oder einer Strasse nach Heinrich \n\nMoser \n\n \nDas Postulat wird durch ER Christian Falk (CVP) begründet. GP Stephan Rawyler nimmt \nStellung zum Postulat. Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat bei 7 : 7 Stimmen mit Stichentscheid des \nPräsidenten für nicht erheblich. \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n\nAugust Hafner Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n