Legislaturziele 2017 – 2020

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 17. Januar 2017\n\nBericht zur Kenntnisnahme\nbetreffend\nLegislaturziele 2017 - 2020\n\nSehr geehrter Herr Einwohneratspräsident\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat hat die Legislaturziele 2017-2020 erarbeitet. Die strategischen Zielsetzungen fo-\n\nkassieren sich weiterhin auf die Gemeindeentwicklung und die Positionierung von Neuhausen am\n\nRheinfall im Standortwettbewerb. Mitberücksichtigt bei der Erarbeitung der Legislaturziele wurden\n\nwiederum die Stärken und Schwächen / Chancen und Gefahren für unsere Gemeinde, insbesondere\n\nauch unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit und der Möglichkeiten, die sich aus dem Wirtschafts-\nräum Zürich für Neuhausen am Rheinfall als attraktive Wohngemeinde ergeben.\n\nMit der Erarbeitung der Legislaturziele 2017-2020 wurde auch die Zielerreichungskontrolle der Le-\n\ngislaturziele 2013-2016 vorgenommen.\n\n2. Antrag\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nDer Einwohnerat nimmt von den Legislaturzielen 2017-2020 sowie der Zielerreichungskon-\ntrolle der Legislaturziele 2013-2016 des Gemeinderats Kenntnis.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\nr^ ••L.-'S\n\nDr. Stephan Rawyl^r /anine (Rutz i\nGemeindepräsident / /Gemeindeschreib^rin\n\nBeilagen: l / \\ /\n• Legislaturziele 2017-2020 ^ <, /\n• Zielerreichungskontrolle Legislaturziele 2013-2016\n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    1 \n\n Legislaturziele 2017 - 2020 \n \n\n  \nA Strategische Ziele und allgemeine Bemerkungen \n \n\n1) Die Gemeindetätigkeit ist stets unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit auszuüben. \n \n\n2) Die Gemeinde betreibt aktiv Standortmarketing und unterstützt die Wirtschaftsförderung bei der Ansiedlung neuer Unternehmen in der Ge-\nmeinde sowie bei der Bestandespflege bereits ansässiger Unternehmen. \n \n\n3) Neuhausen am Rheinfall ist vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Der öffentliche Verkehr ist auszubauen und die Gesamtverkehrsbelastung \nist zu senken. Die Wohnquartiere sowie wirtschaftlich wichtige Gebiete sollen mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar sein. Das Linien- und \nBetriebskonzept ist namentlich für Pendlerinnen und Pendler attraktiv auszugestalten. \n \n\n4) Neue Bewohnerinnen und Bewohner sollen gewonnen werden, wobei von jährlich wenigstens plus 0.4 % der heutigen Wohnbevölkerung \nauszugehen ist. Wer in Neuhausen am Rheinfall investiert, wird ermuntert, qualitativ hochstehenden Wohnraum zu schaffen.  \n \n\n5) Den Zielen der «Energiestadt» ist nachzuleben. \n \n\n6) Dem Ortsbild sowie den Grünzonen ist Sorge zu tragen. \n \n\n7) Die Gemeindeverwaltung bleibt bürgernah und erbringt freundlich ihre Dienstleistungen. \n \n\n8) Neuhausen am Rheinfall ist offen für neuartige kulturelle Veranstaltungen. \n \n\n9) Den Auswirkungen der Gesetzesänderungen im Sozialrecht auf Bundes- und Kantonsebene wird Rechnung getragen.  \n \n\n10) Die Fremdverschuldung wird nach der grossen Investitionsphase in der zweiten Legislaturhälfte wieder gesenkt. \n \n\n11) Die Schulen Neuhausen am Rheinfall sind innovativ und überzeugen mit hoher Qualität. \n \n\n12) Neuhausen am Rheinfall unterstützt und fördert bedarfsgerechte familienergänzende und familienunterstützende Betreuungsangebote im \nvor- und ausserschulischen Bereich. \n \n \n\n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    2 \n\nB Ziele der einzelnen Referate gemäss Kontenplan \n \n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG Ziel Bemerkungen \n\n0200 Zentralverwaltung Umsetzung des Finanzhaushaltgesetzes \nbzw. HRM 2 (Harmonisiertes Rechnungsle-\ngungsmodel 2) \n\nDie neue Rechnungslegung wird in verschie-\ndener Hinsicht eine Herausforderung sein. \nAuswirkungen der Totalrevision des Finanz-\nhaushaltsgesetzes führen möglicherweise \nzu einer Änderung der Gemeindeverfas-\nsung. Ebenfalls müssen Neubewertungen \nder Anlagen der Gemeinde vorgenommen \nwerden.  \n \n\n0205 Informatik Einführung eines Workflows bei der Zentral-\nverwaltung \n\nZur Rationalisierung werden alle Kreditoren-\nbelege gescannt und den Auftraggebern \n(Referate und Bereiche) digital zur Zahlungs-\nfreigabe zugewiesen. \n \n\n0240 Verwaltung Tiefbauamt Einführung Nachhaltigkeitsprüfung Die Einführung eines systematischen Pro-\nzesses ist sinnvoll. \n \n\n0250 Verwaltung Hochbau Einführung Nachhaltigkeitsprüfung vgl. 0240 \n \n\n0280 Allgemeiner Personalaufwand Überprüfung Lohnsystem Die Überprüfung des Lohnsystems ist erfor-\nderlich, da sich einerseits die Berufsanforde-\nrungen gewandelt haben, andererseits die \nEntwicklung der Besoldung nicht zu befriedi-\ngen vermag. \n \n\nSicherheit Arbeitsplätze Arbeitssicherheit ist und bleibt wichtig. \n \n\n0900 Verwaltungsgebäude \n \n\nNeuer Standort Werkhof Die Entwicklung des Areals «Werkhof» ist \nvoranzutreiben, wobei der eigentliche Werk-\nhof einen neuen Standort bekommen soll. \n \n\nErsatz für Verwaltungsgebäude Werkhof Wird das Areal «Werkhof» entwickelt, muss \nfür die Verwaltung neuer Raum gesucht wer-\nden. \n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    3 \n\n0902 Schützenhaus Langriet Sanierung Altlasten Kugelfänge Alle Standorte, auch der früheren Schiessan-\nlagen, müssen saniert werden (Langriet, Ge-\nmeindewiesen und Wald beim Aazheimer-\nhof). \n \n\nSchiessanlage und Schützenhaus Die künftige Nutzung des Schützenhauses \nist zu prüfen. \n \n\n0905 Übrige öffentliche Gebäude \n \n\nVerkauf Rheingoldstrasse 28 Die Gemeinde benötigt diese Liegenschaft \nnicht mehr. \n \n\nVerkauf Rheinstrasse 75 Die Gemeinde benötigt diese Liegenschaft \nnicht mehr im bisherigen Umfang. \n \n\nVerkauf Areal Gaskessel Der Kläranlageverband benötigt dieses Areal \nnicht mehr. \n \n\nVerkauf Rosenbergstrasse 37 Das Gebäude kann veräussert werden, \nwenn es die Neuhauser Schulen (Kindergar-\nten) nicht mehr benötigen. \n \n\n \n\n1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT Ziel Bemerkungen \n\n1020 Einwohnerkontrolle Die Realisierung des GemeindeschalterPlus \nerfolgt nach dem Entscheid über die Verlage-\nrung des Werkhofs.  \n\nDie Konsolidierung einzelner Dienstleistun-\ngen in der Einwohnerkontrolle (Fundgegen-\nständeschalter, Hundesteuerwesen) und \nZentralverwaltung (Parkier- und Strassen-\nmusikantenbewilligungswesen) soll mit dem \nProjekt «GemeindePlus» bzw. mit Dienstleis-\ntungen erhältlich an einem Schalter fortge-\nsetzt werden. Davon betroffen sind Abteilun-\ngen wie die Zentralverwaltung, die Gemein-\ndekanzlei, die Bauverwaltung, die Verwal-\ntungspolizei und die Einwohnerkontrolle so-\nwie der Ticketverkauf der Kultur. \n \n\n1050 Bürgerrechtswesen Umsetzung der Neuorganisation der Einbür-\ngerungskommission \n \n\n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    4 \n\n1130 Erbschaftsamt Die Anpassung an das neue Gesetz, das seit \nFrühling 2016 in Kraft ist, ist abgeschlossen. \n \n\n \n\n1139 Verwaltungspolizei Vermehrte Polizeipräsenz in den Quartieren Die Neuorganisation der VP gibt Ressourcen \nfrei, damit Falschparkieren oder verbotener \nDurchgangsverkehr in den Quartieren ver-\nstärkt geahndet werden. Zudem soll die Ein-\nhaltung der geltenden Geschwindigkeiten \nverstärkt überprüft werden. \n \n\nDie Neuorganisation VP ist abgeschlossen.  \n \n\n \n\n1400 Feuerwehr Ausschöpfen des Synergiepotenzials mit an-\nderen Feuerwehren. \n\nEine Zusammenarbeit mit anderen Feuer-\nwehren wird zwecks Effizienzsteigerung an-\ngestrebt. \n \n\n1141 Berufsbeistandschaft Es wird ein allgemein zugängliches Hand-\nbuch für sämtliche Aufgabengebiete erstellt.  \n \n\nMöglichkeiten des Controllings ausbauen. \n\nDie Zusammenarbeit mit der KESB sowie die \nVernetzung mit Drittstellen, wie anderen Be-\nrufsbeistandschaften und Anschlussgemein-\nden, wird verstärkt.  \n \n\n \n\n \n\n2 BILDUNG Ziel Bemerkungen \n\n2000 Kindergarten \n2100 Primarschule \n2120 Orientierungsschule \n\nKonsequente Weiterentwicklung des Neu-\nhauser Schulmodells. \nEinführung einer Tagesschule in Neuhausen \nam Rheinfall. \n \n\n \n\n2000 Kindergarten Bau Kindergarten Unterdorf \n \n\nDie Volksabstimmung sollte 2017 erfolgen. \n\nAusbau und Sanierung weiterer Kindergärten \n \n\nSukzessive energetische Sanierung und An-\npassung der Räume an die heute geltenden \nRichtlinien. Wenn möglich sollte alle zwei \nJahre ein Kindergarten saniert werden. \n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    5 \n\n2100 Primarschule \n \n\nSanierung und Erweiterung Schulhaus Kirch-\nacker \n\nDie Ausführungsplanung ist in Arbeit, der \nBaustart dürfte voraussichtlich im April 2018 \nsein. Der Bezug ist für Sommer 2020 ge-\nplant. \n \n\n2120 Orientierungsschule Prüfung Ausbau Neuhauser Modell auf die \nOrientierungsstufe \n \n\n \n\n2195 Allgemeines Erziehungswesen Mittels langfristiger Schulplanung den nötigen \nSchulraum sicherstellen. \n \n\n \n\nKinderkrippe, Tageseltern, Spielgruppen und \nDeutschkurse «Mama lernt Deutsch» sowie \nFrühe Förderung generell: Umsetzung der \nbeschlossenen Massnahmen. \n \n\n \n\nMittagstisch: Integration in die Tagesschule \n \n\n \n\n \n\n3 KULTUR UND FREIZEIT Ziel Bemerkungen \n\n3000 Gemeindebibliothek Bibliothek auch als Mediathek für die Schulen \nNeuhausen am Rheinfall. \nBibliothek als Anlauf- und Informationstreff-\npunkt für alle Fragen der frühen Förderung. \nFörderung des ausserschulischen Lesever-\nhaltens der Schülerinnen und Schüler. \n \n\n \n\n3020 Trottentheater Umsetzung Leistungsvereinbarung Trotten-\ntheater und Kanton \n\nIm Trottentheater sollen 20 Veranstaltungen \npro Saison stattfinden. Dazu gehören auch \nTalkabende mit Gästen und auch Kinder-\nnachmittage. Dabei sollen für Kinder und Ju-\ngendliche besonders attraktive Eintritts-\npreise angeboten werden. \n \n\nTheaterwochen \n \n\nTheatergruppen aus der Region erhalten die \nMöglichkeit, auf den Bühnen (Trotte, Central \nund eventuell Cinevox) aufzutreten. Konzept \ninklusive Sponsorensuche. \n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    6 \n\nTrottentheater soll vermehrt multifunktional \ngenutzt werden.  \n \n\nNebst der Homepage soll mit zusätzlichen \nWerbeträgern, wie z.B. Flyer, die Vermark-\ntung gesteigert werden. \n \n\n3200 Gemeinschaftsantenne Zukunft GAN Es ist zu prüfen, ob die Gemeinde weiterhin \nEigentümerin der GAN sein will, zumal die \nKonkurrenzsituation sowie der Druck für \ntechnische Erneuerungen überaus hoch ist. \n \n\n3300 Grünanlagen Erholungs- und Begegnungsqualität der \nGrün- und Parkanlagen erhalten und erwei-\ntern. \nAbschluss des detaillierten Entwicklungs- und \nPflegekonzepts für alle Grünanlagen. \n \n\n \n\nUmgestaltung Burgunwiese \n \n\n \n\n3310 Gemeindegärtnerei Zusammenführung der Gemeindegärtnerei \nmit der Friedhofsgärtnerei und dem Werkhof. \n \n\n \n\n3400 Rhyfallbadi Otterstall Durchführung einer Sicherheitsprüfung und \nUmsetzung der nötigen Massnahmen. \n \n\nAuf die Saison 2017 hin soll eine Videoüber-\nwachung an den Schwimmbecken realisiert \nwerden. \n \n\n3500 Kinderspielplätze Qualität der Spielplätze erhalten und bedarfs-\ngerecht ausbauen.  \nErstellen eines Spielplatzes im Unterdorf \n(Grossraum Zentrum-Rheinstrasse) inkl. \nSpielmöglichkeiten für Kleinkinder.  \n \n\n \n\n \n\n4 GESUNDHEIT Ziel Bemerkungen \n\n4401 Spitex Das Palliative Care-Konzept des Kantons \nSchaffhausen ist den Bedürfnissen der Spitex \nangepasst umgesetzt \n \n\n \n\nDie Alters- und Pflegeheime und die Spitex \nhaben eine eigene Homepage \n \n\n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    7 \n\n Qualitätserhebung / Rezertifizierung der Spi-\ntex. \n \n\n \n\n \n\n5 SOZIALE WOHLFAHRT Ziel Bemerkungen \n\n5402 Schülerhort \n \n\nIntegration in die Tagesschule.  \n\n5700 Alterspflege und -Betreuung Das Palliative Care-Konzept des Kantons \nSchaffhausen ist, den Bedürfnissen der Al-\nters- und Pflegeheime angepasst, umgesetzt. \n \n\n \n\nVorlage zuhanden des Einwohnerrats für die \nVerselbstständigung der Alters- und Pflege-\nheime. Diese beinhaltet auch des weitere \nVorgehen Umbau/Neubau bezüglich des Al-\nters- und Pflegeheim Schindlergut.  \n \n\n \n\nDie Alters- und Pflegeheime und die Spitex \nhaben eine eigene Homepage. \n \n\n \n\nQualitätserhebung / Rezertifizierung der Al-\nters- und Pflegeheime. \n \n\n \n\n5881 Kollektivunterkunft Gartenstrasse 16 \n \n\nSanierung  \n\n5890 Sozialdienst Evaluation und Einstellung einer Familienbe-\ngleitung \n\nMit Hilfe sozialpädagogischer Familienbe-\ngleitung werden Familien soweit unterstützt, \ndass Fremdplatzierungen verhindert werden \nkönnen. Die Kosten dieser externen Dienst-\nleistung sind am Steigen.  \n \n\nArchivierung aller neuen Klientendossiers im \nClip.  \n \n\nDas Archiv platzt aus allen Nähten. Kein phy-\nsisches Archiv mehr.  \n\n \n \n \n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    8 \n\n6 VERKEHR Ziel Bemerkungen \n\n6200 Strassen (Bau) \n \n\nSanierung Brunnenwiesenstrasse (Teilbe-\nreich) \n \n\n \n\nSanierung Schützenstrasse \n \n\nSanierung Neubergstrasse \n \n\nSanierung Rheinweg (mit Ausführung Regen-\nbecken) \n \n\nSanierung Rheinstrasse (Teilbereiche) \n \n\nSanierung äussere Zentralstrasse \n \n\nSanierung Langrietstrasse (mit Gehweg) \n \n\nQuartierberuhigung Bad. Bahnhofstrasse (im \nZusammenhang mit dem Projekt RhyTech) \n \n\nNeugestaltung Industrieplatz \n \n\nSchallschutzmassnahmen kommunale Stras-\nsen \n \n\nInsbesondere Schützen-, Bad. Bahnhof-, \nZentral- und Engestrasse \n\nFlankierende Massnahmen Galgenbucktun-\nnel \n \n\nZusammen mit Kanton Schaffhausen und \nStadt Schaffhausen \n\nWeiterführung Tobelraastrasse zu einer \nRingstrasse (Rundbuck GB Nr. 74) \n \n\n \n\n6201 Strassensignalisation und Markierungen Ersetzen alter Signalisationen, die den An-\nsprüchen nicht mehr genügen.  \n \n\n \n\nKontrollen im Bereich Grünschnitt und He-\ncken werden intensiviert.  \n \n\n \n\n6210 Parkplätze Konsequente Bewirtschaftung der Parkplätze  \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    9 \n\n \n\n7 UMWELT UND RAUMPLANUNG Ziel Bemerkungen \n\n7100 Abwasserreinigung \n \n\nÄussere Zentralstrasse \n \n\n \n\nNeubergstrasse \n \n\nBau 2. Regenbecken und Umsetzung GEP \n(Generelles Entwässerungsprojekt) \n \n\n7400 Bestattungswesen, Friedhof Zusammenführung der Friedhofsgärtnerei mit \nder Gemeindegärtnerei und dem Werkhof \n \n\n \n\n7700 Umwelt- und Naturschutz \n \n\nUmsetzung des überarbeiteten Naturschutz-\ninventars. \n \nDen aktiven Naturschutz der Gemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall der Bevölkerung näher-\nbringen und vermitteln. \n \n\n \n\n7900 Raumplanung Totalrevision Zonenplan und Bauordnung so-\nwie Richtplan Zentrum \n \n\n \n\nEntwicklung SIG-Areal Begleitung der weiteren Entwicklung \n \n\nbei der Badi Otterstall; Einführung von Park-\ngebühren.  \n \n\nLaufende Überprüfung der Parkierungsge-\nbühren \n\nDie Quartiere in Neuhausen am Rheinfall \nverändern sich. Die Parkierungsgebühren \nmüssen stets angepasst werden.  \n\n6400 Bundesbahn \n \n\nEinsatz für mehr Halte in Neuhausen am \nRheinfall \n \n\n \n\nAlle Züge aus Zürich und Winterthur werden \nmit kurzer Umsteigezeit abgenommen. \n \n\n \n\n6510 Nahverkehr \n \n\nNeuplatzierung Bushaltestelle Kreuzstrasse  \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    10 \n\nInventar Baudenkmäler Schutzvereinbarungen mit Grundeigentüme-\nrinnen respektive Grundeigentümern soweit \nmöglich abgeschlossen. \n \n\nBeruhigung äussere Zentralstrasse \n \n\n \n\nVerbesserung Veloführung im oberen Teil der \nRheinfallstrasse \n \n\n \n\nLiftanlage Rabenfluhstrasse - SBB Bahnhof \nNeuhausen am Rheinfall \n \n\n \n\nTeilöffnung SIG-Areal für Fussgängerinnen \nund Fussgänger. \n \n\n \n\nVerbesserung Fussgängerverbindung S-\nBahnhaltestellen Badischer Bahnhof und \nNeuhausen Rheinfall \n \n\n \n\nVerbesserung der Querung im oberen Teil \nder Schaffhauserstrasse für Fussgängerin-\nnen und Fussgänger. \n \n\nTeil der flankierenden Massnahmen Gal-\ngenbucktunnel \n\nUnterstützung und Mitarbeit bei allen erfor-\nderlichen Planungen des Bundes und des \nKantons für den Bau des Galgenbucktunnels. \n \n\n \n\nMitarbeit bei Agglomerationsprojekten \n \n\n \n\n \n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT Ziel Bemerkungen \n\nGas- und Wasserwerke Umsetzung GWP14 Sanierung und Neubau von Anlagen, Steue-\nrungen und Leitungen. \n\n8410 Energiestadt Umsetzung der Energiestadtziele \n \n\n \n\nGegenüber dem Baugesetz erhöhte Energie-\nstandards bei Quartierplänen \n \n\n \n\n\n\nLegislaturziele 2017 - 2020    11 \n\nEnergiemassnahmen bei Umbauten, Sanie-\nrungen und Neubauten fördern. \n \n\n \n\nEnergiebewusstsein der Bevölkerung und Ju-\ngendlichen näher bringen. \n \n\n \n\nEinsatz von LED oder technisch besseren \nLeuchtmitteln im Aussen- und Innenbereich, \ninsbesondere in den Schulhäusern \n \n\n \n\nUmsetzung der Energiestadtziele \n \n\n \n\n8630 Energieverbund Neuhausen Inbetriebnahme Energieverbund \n \n\n \n\n \n\n9 FINANZEN UND STEUERN Ziel Bemerkungen \n\n9000 Steuern Die Unternehmenssteuerreform III wird um-\ngesetzt. \n \n\n \n\nFremdverschuldung Die Fremdverschuldung der Gemeinde wird \nnach 2019 sukzessive gesenkt. \n \n\n \n\n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    1 \n\n Erfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016 \n \n\n  \nA Strategische Ziele und allgemeine Bemerkungen \n \n\n1) Die Gemeindetätigkeit ist stets unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit auszuüben.  \nDer Gemeinderat hat sich an diesen Grundsatz gehalten. \n\n \n2) Die Gemeinde betreibt aktiv Standortmarketing und unterstützt die Wirtschaftsförderung bei der Ansiedlung neuer Unternehmen in der Ge-\n\nmeinde sowie bei der Bestandespflege bereits ansässiger Unternehmen.  \nDer Gemeinderat hat mit den ansässigen Firmen regelmässig Gespräche geführt und deren Anliegen zur Kenntnis genommen. Die Ansied-\nlung neuer Unternehmen ist im aktuellen Umfeld schwierig. \n \n\n3) Neuhausen am Rheinfall ist vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Der öffentliche Verkehr ist auszubauen und die Gesamtverkehrsbelastung \nist zu senken. Die Wohnquartiere sowie wirtschaftlich wichtige Gebiete sollen mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar sein. Das Linien- und \nBetriebskonzept ist namentlich für Pendlerinnen und Pendler attraktiv auszugestalten.  \nDer Bau des Galgenbucktunnels ist auf Kurs, sodass mit dessen Eröffnung Ende 2019 gerechnet werden darf. Das Angebot von VBSH sowie \nS-Bahnen ist attraktiv und wird gut genutzt. \n \n\n4) Neue Bewohnerinnen und Bewohner sollen gewonnen werden, wobei von jährlich wenigstens plus 0.4 % der heutigen Wohnbevölkerung \nauszugehen ist. Wer in Neuhausen am Rheinfall investiert, wird ermuntert, qualitativ hochstehenden Wohnraum zu schaffen.  \nDas Ziel konnte erreicht werden. Es ist festzustellen, dass vermehrt qualitativ besserer Wohnraum angeboten wird. Bestehende Bauten \nwerden teilweise aufwändig saniert. \n \n\n5) Den Zielen der «Energiestadt» ist nachzuleben.  \nDie Gemeinde leistet Förderbeiträge und hat sich einmal am gesamtschweizerischen Energietag beteiligt. Das Bewusstsein bei den Mitar-\nbeiterinnen und Mitarbeitern für Energiefragen ist vorhanden und wird angewendet. \n \n\n6) Dem Ortsbild sowie den Grünzonen ist Sorge zu tragen.  \nDie Liste der zu schützenden Bauten ist erstellt. \n \n\n7) Die Gemeindeverwaltung bleibt bürgernah und erbringt freundlich ihre Dienstleistungen.  \nDer Gemeinderat ist der Ansicht, dass dieses Ziel erreicht wurde. \n \n \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    2 \n\n8) Neuhausen am Rheinfall ist offen für neuartige kulturelle Veranstaltungen.  \n2014 konnte erstmalig und erfolgreich ein Oldtimertreffen in unserer Gemeinde durchgeführt werden. Aufgrund der vielen positiven Rück-\nmeldungen soll der Anlass wiederholt werden. \n \n\n9) Den Auswirkungen der Gesetzesänderungen im Sozialrecht auf Bundes- und Kantonsebene wird Rechnung getragen.  \nVon Änderungen auf Gesetzesebene waren vor allem die Bereiche Berufsbeistandschaft und Erbschaftswesen betroffen. Der Prozess der \nAnpassungen ist vor allem im Erbschaftswesen noch nicht ganz abgeschlossen. \n \n\n10) Die Fremdverschuldung steigt weniger stark an als der Investitionsbedarf.  \nDie Investitionen konnten nicht wie im Finanzplan vorgesehen umgesetzt werden. Teilweise wurden Vorhaben vom Volk abgelehnt, wie die \n«Fussgängerbrücke Enge» oder der «Dreifachkindergarten Harzenmoser», oder konnten mangels Personalressourcen oder übergeordneter \nBewilligungsinstanz nicht zeitgerecht umgesetzt werden, z.B. das Rückhaltebecken. Dadurch blieb ein Anstieg der Fremdverschuldung aus. \n \n\n11) Die Schulen Neuhausen am Rheinfall sind innovativ und überzeugen mit hoher Qualität.  \nTrotz steigender Heterogenität und vermehrter Fremdsprachigkeit konnte die Qualität der Neuhauser Schulen auf hohem Niveau gehalten \nwerden. Das bewährte «Neuhauser Modell» konnte ohne Mehrkosten auf die Kindergartenstufe ausgeweitet werden. \n \n\n12) Neuhausen am Rheinfall unterstützt und fördert bedarfsgerechte familienergänzende und familienunterstützende Betreuungsangebote im \nvor- und ausserschulischen Bereich.  \nMit der Annahme der Vorlage «Massnahmen und Prioritäten zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in \nNeuhausen am Rheinfall» durch den Einwohnerrat konnte ein weiterer Meilenstein für eine zukünftige erweiterte Förderung im Vorschulalter \ngelegt werden. \n \n\n \nB Ziele der einzelnen Referate gemäss Kontenplan \n \n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG Ziel Bemerkungen \n\n0205 Informatik \n \n\nEinführung elektronische Geschäftsführungs-\nkontrolle und Protokollführung \n\nDer Gemeinderat hat sich entschlossen, die \nEinführung eines solchen Programms aufzu-\nschieben und zuerst die Erfahrungen ande-\nrer Gemeinden zu analysieren. \n \n\n0240 Verwaltung Tiefbauamt Einführung Nachhaltigkeitsprüfung Die Einführung eines systematischen Pro-\nzesses ist erst in den kommenden Jahren \nmöglich. \n \n\n0250 Verwaltung Hochbau Einführung Nachhaltigkeitsprüfung vgl. 0240 \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    3 \n\n0280 Allgemeiner Personalaufwand Überprüfung Lohnsystem Die Überprüfung des Lohnsystems kann erst \nin den kommenden Jahren angegangen wer-\nden, ist aber anerkanntermassen erforder-\nlich. \n \n\nSicherheit Arbeitsplätze Die vorgeschriebenen Kurse und Prüfungen \nkonnten erfolgreich durchgeführt werden. \n \n\n0900  Verwaltungsgebäude \n \n\nNeubau Werkhof, Feuerwehrgebäude und \nGemeindehaus \n\nDie Gemeinde hat einen städtebaulichen \nStudienauftrag durchgeführt. Da die Genos-\nsenschaft Migros Ostschweiz sich für einen \nanderen Standort entschieden hat, hat der \nGemeinderat von einer separaten Vorlage \nabgesehen und die Umzonung des Arealteils \n«Werkhof» in die Totalrevision der Nutzungs-\nplanung aufgenommen. Die Volksabstim-\nmung zur Sanierung und Erneuerung des \nSchulhauses Kirchacker, die auch auf dem \nerwähnten Studienauftrag beruhen, brachte \neine klare Zustimmung. \n \n\nErsatz Telefonanlage Verwaltung Die Telefonanlage konnte umgebaut wer-\nden, sodass die Zeit bis zur Einführung der \nvon Swisscom forcierten VoIP-Technik gut \nüberbrückt werden kann. \n \n\n0905 Übrige öffentliche Gebäude \n \n\nVerkauf Zentralstrasse 1 und 5 Beide Liegenschaften wurden verkauft. Die \nZentralstrasse 1 wurde aufwendig umgebaut \nund bietet mit einem neuen Restaurant und \neiner Mikrobrauerei einen neuen Treffpunkt. \nDie Pläne für die Zentralstrasse 5 wurden \nüberarbeitet und sollen nun in neuer Form re-\nalisiert werden. \n \n\nVerkauf Rosenbergstrasse 37 Der Verkauf wurde aufgeschoben, da die \nSchule dort einen zusätzlichen Kindergarten \nunterbringen musste. \n \n\nFassade Rhyfallhalle Sanierung Die Fassade wurde saniert. \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    4 \n\n \n\n1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT Ziel Bemerkungen \n\n1020 Einwohnerkontrolle \n \n\nDie Einwohnerkarten der Periode 1900 \nbis1970 sind entweder im Rahmen einer für \nalle Verwaltungsabteilungen noch zu evaluie-\nrenden Gesamtlösung elektronisch zu archi-\nvieren oder aber es müssen entsprechende \nArchivschränke angeschafft werden. \n\nDer Gemeinderat hat sich entschlossen, die \nEinführung für die Gesamtverwaltung eines \ndigitalen Archivierungsprogramms aufzu-\nschieben und zuerst die Erfahrungen ande-\nrer Gemeinden zu analysieren. Aus diesem \nGrund werden im Januar 2017 entspre-\nchende Archivschänke angeschafft. \n \n\nEinführung von eGovernment Mit der Einführung eines Onlineschalters am \n25. Mai 2015 bietet die Einwohnerkontrolle \nder Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ihrer \nBevölkerung die Möglichkeit, gewisse \nDienstleistungen unabhängig von Schalter-\nöffnungszeiten rund um die Uhr zu nutzen. \nAb sofort können etwa Um- und Wegzüge \nüber das Internet bekannt gegeben oder ver-\nschiedene Bescheinigungen online bestellt \nwerden. Für die Nutzung dieser eServices ist \nvorgängig eine einmalige Registrierung mit-\ntels definierter Sicherheitsmerkmale notwen-\ndig. Die Registrierung erfolgt über das auf \nder Homepage der Gemeinde Neuhausen \nam Rheinfall (www.neuhausen.ch) aufge-\nschaltete Bürgerportal (Onlineschalter). Das \nAngebot des Onlineschalters soll laufend \nweiterentwickelt werden. \n \n\n1031 Erbschaftsbehörde \n \n\nBeratungen im Erb- und Güterrecht werden \nbeibehalten. \n \n\nDie Beratungstätigkeit konnte ausgebaut \nwerden. \n\nDie internen Abläufe in der Abwicklung der \nNachlässe werden klar strukturiert und ge-\nstrafft. \n \n\nDie Zahl der pendenten Nachlässe konnte \nreduziert werden. \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    5 \n\n1041 Regionale Berufsbeistandschaft Die neu geschaffene Berufsbeistandschaft \noptimiert die Abläufe mit den Gemeinden und \ndem Kanton. \n \n\nKontakte und Schnittstellen beziehen sich \nauf die kantonale Kindes- und Erwachse-\nnenschutzbehörde, zu den angeschlossenen \nGemeinden der Berufsbeistandschaftskom-\nmission und zu deren Sozialdiensten. Die \nEinhaltung dieses Ziels ist sehr anspruchs-\nvoll und benötigt mehr Ressourcen als er-\nwartet. \n \n\n1050 Bürgerrechtswesen \n \n\nDie Einbürgerungswilligen können die Kurse \nzur Vorbereitung auch mehr als einmal besu-\nchen, um sich länger und intensiver mit den \nThemen zu befassen. \n \n\nDie Einbürgerungswilligen können auf \nWunsch die Kurse zwecks intensiverer Vor-\nbereitung zweimal besuchen. \n\n1139 Verwaltungspolizei Einhalten der Ruhe und Ordnung an Freitag- \nund Samstagabenden sowie Ahnden von \nParkierungsübertretungen. \n \n\nDie vermehrte Präsenz an Freitag- und \nSamstagabenden während des Sommers \nhat zur Beruhigung beigetragen. Die Über-\nwachung des Nachtparkierens wurde ver-\nstärkt. \n \n\n1400 Feuerwehr Die Stützpunktfeuerwehr ist als Rettungsein-\nheit für den Galgenbucktunnel (Einfahrt Nord-\nportal) zuständig. \n \n\n2013 hat die Neuhauser Feuerwehr die Auf-\ngabe der Tunnelrettung übernommen. Ab \ndem Sommer 2013 sind jährliche Tunnelret-\ntungskurse für die Einsatzkräfte obligato-\nrisch. Die Infrastruktur wie das Tanklösch-\nfahrzeug und die speziellen Atemschutzge-\nräte wurden den Anforderungen entspre-\nchend ausgerüstet oder beschafft. Im Herbst \n2014 wurde eine erste Alarmrettungsübung \nim Tunnelstollen durchgeführt. \n \n\n \n \n\n2 BILDUNG Ziel Bemerkungen \n\n2000 Kindergarten \n2100 Primarschule \n2120 Orientierungsschule \n\nPrüfung der Einführung einer Tagesschule. \n \n\nEin Grobkonzept für eine Tagesschule in \nNeuhausen am Rheinfall ist erarbeitet. \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    6 \n\n Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung \ndes Neuhauser Modells mit dem Ziel der \nAdaption respektive Einführung auf allen \nSchulstufen. \n \n\nDas Neuhauser Modell konnte ohne Mehr-\nkosten auf die Kindergartenstufe ausgewei-\ntet werden. \n\n2195 Allgemeines Erziehungswesen Sanierung / Neubau Schulhaus Kirchacker Mit der Annahme des Kirchackerprojekts \ndurch die Stimmbürger wird das Kirchacker-\nschulhaus saniert und ein Neubau für zusätz-\nlichen Schulraum erstellt. \n \n\nAusbau / Sanierung Kindergärten Die Kindergärten Rosenberg wurden umfas-\nsend saniert und mit je einem Gruppenraum \nerweitert. Mit der Integration von einem Dop-\npelkindergarten in das Kirchackerprojekt \nwird zukünftig zusätzlicher Kindergarten-\nraum geschaffen.  \n \n\nMittagstisch: Miteinbezug in den Massnah-\nmenplan zur bedarfsgerechten Umsetzung \nder kantonalen Leitlinie Frühe Förderung. \n \n\nDer Mittagstisch ist kein Bestandteil der frü-\nhen Förderung. Hingegen wird er ggf. ge-\nmäss Grobkonzept in die geplante Tages-\nschule Neuhausen am Rheinfall integriert. \n \n\nSpielgruppen: Miteinbezug in den Massnah-\nmenplan zur bedarfsgerechten Umsetzung \nder kantonalen Leitlinie Frühe Förderung. \n \n\nDie «Massnahmen und Prioritäten zur Wei-\nterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am \nRheinfall» wurden vom Einwohnerrat geneh-\nmigt. Die Spielgruppen sind Bestandteil der \nMassnahmen.  \n \n\n \n\n3 KULTUR UND FREIZEIT Ziel Bemerkungen \n\n3000 Gemeindebibliothek Integration in den Neubau Werkhof, Feuer-\nwehrgebäude und Gemeindehaus. \n \n\nKonnte «noch» nicht realisiert werden. \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    7 \n\n Angebot auf Schul- beziehungsweise Vor-\nschulalter anpassen und verbessern, mit Ein-\nbezug der Eltern. \n \n\nDas Medienangebot wurde spezifisch auf \nKinder im Vorschulalter angepasst und er-\nweitert. Spezielle Anlässe, wie «Buchstart», \n«Storytime» und «Schenk mir eine Ge-\nschichte», fördern den Zugang von Eltern \nund Kindern zur Bibliothek. \n \n\nInterkulturelle Leseförderung mit speziellen \nAnlässen für Kinder und Eltern. \n \n\nMit den Angeboten «Storytime» \n(engl./Deutsch) und «Schenk mir eine Ge-\nschichte» (Albanisch, Deutsch) wird interkul-\nturelle Leseförderung angeboten. \n \n\nBibliothek als Teil des Massnahmenplans zur \nbedarfsgerechten Umsetzung der kantonalen \nLeitlinie Frühe Förderung. \n \n\nDie «Massnahmen und Prioritäten zur Wei-\nterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am \nRheinfall» wurden vom Einwohnerrat geneh-\nmigt. Die Gemeindebibliothek ist Bestandteil \nder Massnahmen.  \n \n\n3090 Übrige Kulturförderung Neben einem guten Kulturangebot im Trot-\ntentheater soll dieses auch multifunktional ge-\nnutzt werden.  \n \n\nDie Hompepage für das Trottentheater wur-\nde realisiert. Mit einem Jahreskalender kön-\nnen Anfragen bzw. Reservationen für An-\nlässe von Firmen, Vereinen und Privatperso-\nnen direkt eingegeben werden. \n \n\nAblösung der Hauskommission des Trotten-\ntheaters durch eine Kulturkommission. \n \n\nNicht realisiert, da leider nicht genügend Mit-\nglieder für eine Kulturkommission gewonnen \nwerden konnten. \n \n\nTheaterwochen Das Konzept wurde zugunsten der Erarbei-\ntung der Leistungsvereinbarung des Trotten-\ntheaters mit dem Kanton zurückgestellt. \n \n\n3200 Gemeinschaftsantenne Glasfasernetz ausbauen. Im Rötikanal konnte eine zweite Leitung ge-\nbaut werden, womit die Versorgungssicher-\nheit spürbar erhöht wurde. Die GAN verbaut \njeweils Glasfaserleitungen, wenn in einer \nStrasse ohnehin Tiefbauarbeiten anstehen, \nwomit die Baukosten tief gehalten werden \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    8 \n\nkönnen. Im Vergleich zu anderen Kabelbe-\ntreibern musste die GAN eher wenige Kündi-\ngungen in Kauf nehmen. \n \n\n3300 Grünanlagen \n \n\nErstellen eines Entwicklungs- und Pflegekon-\nzepts für die Grünanlagen. \n \n\nEin Leitfaden für die Pflegearbeiten der \nGrünanlagen ist erstellt. \n\n3400 Schwimmbad Otterstall \n \n\nNeubau Betriebs- und Garderobengebäude. \n \n\nDas neue Betriebsgebäude konnte Mitte Mai \n2014 erfolgreich eröffnet und in Betrieb ge-\nnommen werden. \n \n\nDurchführung einer Sicherheitsprüfung und \nUmsetzung der nötigen Massnahmen. \n \n\nIn Arbeit. \n\n3500 Kinderspielplätze \n \n\nKinderspielplätze den anwendbaren Normen \nentsprechend anpassen und unterhalten. \n \n\nAlle Kinderspielplätze wurden und werden \nlaufend überprüft.  \n\n Erstellen eines Spielplatzes im Unterdorf \n(Grossraum Zentrum-Rheinstrasse) inkl. \nSpielmöglichkeiten für Kleinkinder. \n \n\nEin Spielplatz im Unterdorf konnte mangels \neiner geeigneten freien Grünfläche nicht rea-\nlisiert werden. \n\n Kinderspielplätze als Teil des Massnahmen-\nplans zur bedarfsgerechten Umsetzung der \nkantonalen Leitlinie Frühe Förderung. \n \n\nDie «Massnahmen und Prioritäten zur Wei-\nterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am \nRheinfall» wurden vom Einwohnerrat geneh-\nmigt. Die Kinderspielplätze sind Bestandteil \ndieser Massnahmen.  \n \n\n \n\n4 GESUNDHEIT Ziel Bemerkungen \n\n4401 Spitex Harmonisierung der Informatikplattform der \nambulanten Pflege (Spitex) mit jener der \nLangzeitpflege (Altersheime). \n \n\nNach eingehender Prüfung musste festge-\nstellt werden, dass eine Harmonisierung der \nverschiedenen Systeme der Spitex mit den \nSystemen der Heime mangels Kompatibilität \nnicht möglich ist. \n \n\nQualitätserhebung / Rezertifizierung der Spi-\ntex. \n \n\nDie Spitex hat das Re-Audit mit einem sehr \nguten Ergebnis geschafft. \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    9 \n\n \n\n5 SOZIALE WOHLFAHRT Ziel Bemerkungen \n\n5400 Jugendschutz \n \n\nVermehrte Einbindung ausländischer Vereine \nin die Jugendarbeit. \n \n\nIn 2013 führte der Jugendtreff erfolgreich den \ndritten Jugendkulturtag in Form eines Band-\nContests wie auch Beat-Battles und sonsti-\ngen Showeinlagen durch. \n \n\n5402 Kinderkrippe Kinderkrippe als Teil des Massnahmenplans \nzur bedarfsgerechten Umsetzung der kanto-\nnalen Leitlinie Frühe Förderung. \n \n\nDie «Massnahmen und Prioritäten zur Wei-\nterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am \nRheinfall» wurden vom Einwohnerrat geneh-\nmigt. Die Kinderkrippe ist Bestandteil der \nMassnahmen. \n \n\n5700 Alterspflege und -Betreuung \n \n\nErstellen eines Strategiepapiers für Sanie-\nrung / Um- /Neubau des Altersheims Schind-\nlergut zuhanden des Gemeinde- und Einwoh-\nnerrates. \n \n\nIn Arbeit.  \n\nQualitätserhebung / Rezertifizierung der Al-\nters- und Pflegeheime. \n \n\nDie Alter- und Pflegeheime Neuhausen am \nRheinfall haben das Re-Audit mit einem sehr \nguten Ergebnis geschafft. \n \n\n5840 Kantonsbürger im Kanton wohnhaft \n5860 Bürger anderer Kantone \n5870 Ausländerfürsorge \n \n\nDer Schwerpunkt der beruflichen Integration \nliegt bei Jugendlichen und jungen Erwachse-\nnen. Praktikumsplätze sollen ausserhalb der \nStiftung Impuls und innerhalb der Gemeinde \nund der Privatwirtschaft (Teillohnmodelle) ge-\nschaffen und gefunden werden. \n \n\nUm lang andauernde Sozialhilfeunterstüt-\nzung zu vermeiden, ist es sinnvoll, in junge \nKlientinnen und Klienten mehr Zeit und Mittel \nzu investieren. Die Dauer der finanziellen \nUnterstützung ist im kantonalen Vergleich \nunterdurchschnittlich. Es konnten vermehrt \nPraktikumsplätze gefunden werden.  \n \n\n5881 Kollektivunterkunft Gartenstrasse 16 \n \n\nDas Projekt Kollektivunterkunft Gartenstrasse \n16 ist aufgegleist. \n\nDie Kollektivunterkunft Gartenstrasse 16, die \netwa 18 Asylsuchenden Unterkunft bietet, ist \nsaniert. Sie erfüllt nun die gesetzlichen Si-\ncherheitsvorgaben. Ersatzmöglichkeiten wie \nWohnungen für Familien wurden geschaffen. \n \n\n \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    10 \n\n6 VERKEHR Ziel Bemerkungen \n\n6200 Strassen (Bau) \n \n\nSanierung Brunnenwiesenstrasse (Teilbe-\nreich) \n \n\nDie aufgeführten Strassen konnten alle sa-\nniert werden. Die äussere Zentralstrasse er-\nhielt allerdings nur einen neuen Deckbelag, \nweshalb sie in den kommenden Jahren den-\nnoch saniert werden muss, was mit Ver-\nkehrsberuhigungsmassnahmen zu verbin-\nden sein wird. \n\nSanierung Flurlingerweg \n \n\nSanierung Neubergstrasse \n \n\nSanierung Pestalozzistrasse \n \n\nSanierung Rabenfluhstrasse \n \n\nSanierung Rheinstrasse (Teilbereich) \n \n\nSanierung äussere Zentralstrasse \n \n\nSammelstrasse Süd Die Sammelstrasse Süd ist eine wichtige Op-\ntion zur besseren Verkehrserschliessung \ndes SIG-Areals. Eine Realisierung drängt \nsich aber erst auf, wenn ein entsprechendes \nVerkehrswachstum zu erwarten ist. \n \n\nAnpassung Unterführung Victor von Bruns-\nStrasse \n\nNach Rücksprache mit der IVF Hartmann hat \ndas Baureferat auf eine Anpassung der \nBahnüberführungen verzichtet. \n \n\nSanierung Knoten Zentral-, Bahnhof- und \nPoststrasse. \n \n\nDiese Kreuzung wurde ausgebaut. \n\n6202 Strassenbeleuchtung \n \n\nÜbergang zu LED-Beleuchtung Die Umstellung auf LED erfolgt, wenn neue \nLeuchtsysteme eingesetzt werden müssen. \nDie vorhandenen Leuchtmittel sind ähnlich \nenergieeffizient wie die LED-Technik. \n \n\n6210 Parkplätze \n \n\nÜberprüfen der Parkierungsmöglichkeiten bei \nden Schulhäusern. \n \n\nDie unterschiedlichen Parkierungsregimes \nbei den Schulhäusern wurden eliminiert. \nDazu wurde auch in der Gemeinde ein neu-\nes Parkierungskonzept geschaffen. \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    11 \n\n \n\n7 UMWELT UND RAUMPLANUNG Ziel Bemerkungen \n\n7100 Abwasserreinigung \n \n\nÄussere Zentralstrasse \n \n\nDie Sanierung der Abwasserleitungen erfolgt \nwenn immer möglich zusammen mit der Sa-\nnierung der Strassen. \n \n\nRabenfluhstrasse \n\nBau 2. Regenbecken und Umsetzung GEP Das 2. Regenbecken konnte wegen Einspra-\nchen, die eine Überprüfung des Standorts er-\nforderlich machten, noch nicht realisiert wer-\nden. \n \n\n7400 Bestattungswesen, Friedhof Attraktivierung der Friedhofsanlage durch Re-\nnaturierung der Gräberfelder. \n \n\nDie neuangelegten Grabfelder wurden rena-\nturiert. Ein Gedenk- und Gebeinegrab wurde \neingerichtet. Die Aufbahrungsräume wurden \nkomplett saniert. \n \n\n7700 Umwelt- und Naturschutz \n \n\nAbschluss der Überarbeitung des Natur-\nschutzinventars. \n \n\nDas Naturschutzinventar wurde komplett \nüberarbeitet und vom Regierungsrat geneh-\nmigt und in Kraft gesetzt. \n \n\n7900 Raumplanung Totalrevision Zonenplan und Bauordnung so-\nwie Richtplan \n \n\nDie Revision der Nutzungsplanung ist seit \nSpätherbst 2016 beim Einwohnerrat hängig. \n\n6400 Bundesbahn \n \n\nS-Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» Die S-Bahnhaltestelle «Neuhausen Rhein-\nfall» wurde im November 2015 eröffnet. Sie \nwird bereits rege benützt. \n \n\nEinsatz für mehr Halte in Neuhausen am \nRheinfall \n\nDer Gemeinderat setzt sich dafür weiterhin \nein. Ein eingeschränkter Ersatz für Schnell-\nzughalte sind die Halte der beschleunigten \nS-Bahnen 11 und 24. \n \n\n6510 Nahverkehr \n \n\nAlle Züge aus Zürich und Winterthur werden \nmit kurzer Umsteigezeit abgenommen. \n\nDer Umstieg ist pro Stunde in beide Richtun-\ngen gewährleistet. \n \n\nNeuplatzierung Bushaltestelle Kreuzstrasse. Die Realisierung erfolgt zusammen mit den \nflankierenden Massnahmen «Galgenbuck-\ntunnel» und dem Bau des RhyTech-Areals. \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    12 \n\nEntwicklung RhyTech-Areal Die Änderung des Zonenplans und der Bau-\nordnung sowie des Quartierplans sind \nrechtskräftig. \n \n\nEntwicklung SIG-Areal Die SIG Gemeinnützige Stiftung als Grundei-\ngentümerin hat eine Testplanung über das \nganze Areal in Auftrag gegeben. Als erstes \nProjekt ist die Baute «Grünerbaum» in der \nRealisierung. Die zu schützenden Gebäude \nsind rechtskräftig festgelegt. \n \n\nInventar Baudenkmäler Die Liste ist abgeschlossen, die Grundeigen-\ntümerinnen und Grundeigentümer wurden \ninformiert. Mit diesen wird sukzessiv eine \nSchutzvereinbarung abgeschlossen. \n \n\nBeruhigung äussere Zentralstrasse Die konkreten Planungen wurden im Herbst \n2016 aufgenommen. \n \n\nVerbesserung Veloführung im oberen Teil der \nRheinfallstrasse \n \n\nEine Verbesserung ist erst mit den flankie-\nrenden Massnahmen «Galgenbucktunnel» \nmöglich. \n \n\nLiftanlage Rabenfluhstrasse – SBB Bahnhof \nNeuhausen am Rheinfall \n \n\nDas Projekt wurde zurückgestellt. \n\nTeilöffnung SIG-Areal für Fussgängerinnen \nund Fussgänger. \n \n\nDie Umsetzung wird erst nach der Eröffnung \nder Liegenschaft «Grünerbaum» möglich \nsein. \n \n\nFussweg Klettgauerstrasse – Sonnenberg-\nstrasse \n \n\nDer Gemeinderat hat auf dieses Projekt ver-\nzichtet, da die Stimmbürgerinnen und Stimm-\nbürger die Fuss- und Velobrücke in der Enge \nabgelehnt haben. \n \n\nFussweg Schützenstrasse – Langrietstrasse \n \n\nDas Projekt wurde zurückgestellt. \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    13 \n\nVerbesserung Fussgängerverbindung S-\nBahnhaltestellen Badischer Bahnhof und \nNeuhausen Rheinfall \n \n\nDieses Projekt kann erst mit dem Neubau auf \ndem RhyTech-Areal realisiert werden. \n\nErgänzung des Lärmkatasters Der Lärmkataster ist erstellt. \n \n\nVerbesserung der Querung im oberen Teil \nder Schaffhauserstrasse für Fussgängerin-\nnen und Fussgänger. \n \n\nDies ist Teil der flankierenden Massnahmen \n«Galgenbucktunnel». \n\nÜberprüfung der Baulinienpläne Diverse Pläne wurden überprüft und geän-\ndert. \n \n\nUnterstützung und Mitarbeit bei allen erfor-\nderlichen Planungen des Bundes und des \nKantons für den Bau des Galgenbucktunnels. \n \n\nDie Zusammenarbeit mit dem Astra und dem \nBaudepartement des Kantons Schaffhausen \nim Zusammenhang mit dem Galgenbucktun-\nnel verläuft reibungslos. \n \n\nMitarbeit bei Agglomerationsprojekten Die Mitarbeit erfolgt. \n \n\n \n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT Ziel Bemerkungen \n\n8400 Industrie, Gewerbe und Handel \n \n\nOrtsmarketing Der Verein Ortsmarketing war bei den Gross-\nanlässen «Oldtimertreffen» und «Neuhuuse \nim Zentrum» Mit- oder Hauptorganisator. \n \n\n8410 Energiestadt \n \n\nUmsetzung der Energiestadtziele Neuhausen am Rheinfall hat das Re-Audit \nmit einem sehr guten Ergebnis geschafft und \nbleibt damit Energiestadt. \n \n\nEinführen von erhöhten und verbesserten \nEnergiestandards bei Quartierplänen und bei \nden gemeindeeigenen Bauten. \n\nBei privaten Bauten, die einen Quartierplan \nbenötigen, hat die Gemeinde konsequent ei-\nnen höheren Energiestandard verlangt. Bei \nden gemeindeeigenen Bauten musste aus \nKostengründen dagegen darauf verzichtet \nwerden. \n \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    14 \n\nEnergiemassnahmen bei Umbauten, Sanie-\nrungen und Neubauten mehr fördern. \n\nDie Gemeinde leistet weiterhin Förderbei-\nträge. \n \n\nEnergiebewusstsein der Bevölkerung und Ju-\ngendlichen näher bringen. \n\nIn den Schulen finden entsprechende Lektio-\nnen statt. \n \n\n8620 Gasversorgung / Gaswerk \n \n\nPrüfung Zukunft Gaswerk. Wurde zugunsten des Projekts «Energiever-\nbund Neuhausen am Rheinfall» zurückge-\nstellt. \n \n\n \n\n9 FINANZEN UND STEUERN Ziel Bemerkungen \n\n9000 Gemeindesteuern Die Sparmassnahmen werden fortgesetzt, \num mit den vorhandenen Steuermitteln aus-\nzukommen. Einnahmeausfälle respektive \nnicht beeinflussbare Ausgaben sind mit Ein-\nwohnerzuzügen zu kompensieren. \n \n\nDie laufenden beeinflussbaren Ausgaben \nkonnten in den Jahren 2013 bis 2016 stabili-\nsiert werden. Weiter angestiegen sind die \nAusgaben in der Sozialhilfe und der individu-\nellen Prämienverbilligung für Krankenkas-\nsen. Diese konnten dank der Steuereinnah-\nmen der juristischen Personen neutralisiert \nwerden, sodass die Erfolgsrechnung in die-\nsen Rechnungsperioden jeweils positiv aus-\nfiel.  \nDer Gemeinderat führte anfangs 2016 einen \nWorkshop zu möglichen Effizienzsteigerun-\ngen und Sparmassnahmen durch. Die Um-\nsetzung von einzelnen Massnahmen konnte \nan die Hand genommen werden, wie z.B. die \nMechanisierung des Bauamts, die Abschaf-\nfung der Ortszulagen für Lehrkräfte und die \nErhöhung der Mitarbeiterparkplatzgebühren. \nDes Weiteren wurde das Projekt Gemeinde \nPlus lanciert, das mittelfristig die Verwal-\ntungskosten senken soll. Dabei sollen ver-\nschiedene Dienstleistungen der Gemeinde-\nverwaltung an «einem Gemeindeschalter» \nkonzentriert werden. So werden ab dem 1. \nJanuar 2017 die Hundesteuer und das Fund-\nbüro über die Einwohnerkontrolle und die \nPark- und Strassenmusikantenbewilligungen \n\n\n\nErfolgskontrolle Legislaturziele 2013 - 2016    15 \n\nüber die Zentralverwaltung abgewickelt. \n \n\n9320 Einnahmenanteile \n \n\nDie verursachergerechte Gebührenerhebung \nmuss zur Stabilisierung der Gemeindefinan-\nzen vorangetrieben werden. \n \n\nDie Änderung bei den Abwassergebühren ist \nerfolgt und erlaubt nun, die erforderlichen \nMittel für den Unterhalt des Kanalisationsnet-\nzes aufzuwenden. \n \n\nDer Verkauf der Anteile am Rheinkraftwerk ist \nzu prüfen. \n \n\nWurde nicht geprüft. \n\n9900 Abschreibungen \n \n\nAufgrund verschiedener Vorhaltekosten bei \nden Investitionen ist ein Anstieg des Ab-\nschreibungsbedarfs unumgänglich. Ferner \nwird zur Rückführung der Fremdmittel ein er-\nhöhter Abschreibungssatz herangezogen. \n\nDa nicht alle Investitionen zeitgerecht umge-\nsetzt wurden, fielen entsprechend der tiefe-\nren Amortisationen auch die Rechnungser-\ngebnisse besser aus. Somit konnten in den \nJahren 2013 bis 2016 rund 2 Mio. Franken \nzusätzliche Abschreibungen geleistet wer-\nden. Einerseits wurde damit die Kreditauf-\nnahme für die Investitionen gehemmt und \nandererseits die Liquidität gewährleistet. \n \n\n \n\n\n


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name: Beantwortung Tempo 30 auf der Zentralstrasse

format: application/pdf

text: \nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\nPC-Konto Nr. 82-491-1 / www.neuhausen.ch \n\n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \nTelefon +41 (0)52 674 22 20 \n\nFax +41 (0)52 674 22 14 \n\nolinda.valentinuzzi@neuhausen.ch  \n\n \n\nAn den Einwohnerrat \n \n \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 19. Juni 2012 \n \n \n \n \n \nBeantwortung Kleine Anfrage von Einwohnerrat Marcel Stettler, CVP vom 12. April 2012 \nbetreffend \nTempo 30 auf der Zentralstrasse gescheitert?  \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n \n \nZu den im Schreiben aufgeworfenen Fragen nehmen der Gemeinderat und die Verwaltungspolizei \nwie folgt Stellung: \n \n \nGibt es eine Auswertung der Geschwindigkeitskontrolle im März 2012? \n \nDie Geschwindigkeitsanlage der Schaffhauser Polizei wurde am Mittwoch, 21. März 2012, ca. \n11.00 Uhr bei der Zentralstrasse installiert mit der Vorgabe, dass die Anlage ein paar Tage in Be-\ntrieb sein wird. \n \nAm Samstag, 24. März 2012, 23.46 Uhr erfolgte die letzte Messung. Danach waren die Batterien \nleer und das Gerät wurde wieder abmontiert. \n \nIn diesen rund 85 Stunden Betriebszeit wurden total 8'692 Fahrzeuge kontrolliert und 109 Übertre-\ntungen festgestellt. Das schnellste Fahrzeug war 11 km/h (nach Abzug der Toleranz von 5 km/h) \nzu schnell. Es kam zu keinen Verzeigungen. Es handelt sich mehrheitlich um kleinere Übertretun-\ngen, die Quote ist erfreulich tief. \n \nNach Abzug der Toleranz von 5 km/h präsentiert sich die Sachlage wie folgt: \n\n\n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\nPC-Konto Nr. 82-491-1 / www.neuhausen.ch \n\n- 2 - \n \n \n \nzu schnell Anzahl Fahrzeuge \n \n 1 km/h 36 \n 2 km/h 20 \n 3 km/h 11 \n 4 km/h 14 \n 5 km/h 11 \n 6 km/h   4 \n 7 km/h   4 \n 8 km/h   1 \n 9 km/h   4 \n10 km/h   3 \n11 km/h   1 \n \nTotal 109 \n === \n \n \n \nVon den Übertretungszeiten her kann Folgendes festgestellt werden: \n \n00-01 Uhr   3 12-13 Uhr       7 \n01-02 Uhr   0 13-14 Uhr      8 \n02-03 Uhr   0 14-15 Uhr      3 \n03-04 Uhr   0 15-16 Uhr       8 \n04-05 Uhr   2 16-17 Uhr       5 \n05-06 Uhr   4 17-18 Uhr   10 \n06-07 Uhr   1 18-19 Uhr      5 \n07-08 Uhr   1 19-20 Uhr   14 \n08-09 Uhr   6 20-21 Uhr      7 \n09-10 Uhr   2 21-22 Uhr     8 \n10-11 Uhr   1 22-23 Uhr      7 \n11-12 Uhr   2 23-24 Uhr       5 \n \n \nDaraus ergibt sich, dass zwischen 17 Uhr und Mitternacht die Hälfte aller Übertretungen statt fan-\nden. \n \n \nDie Schnellsten: \n \n11 km/h : 17.18 Uhr \n10 km/h : 15.40 / 18.42 / 23.46 Uhr \n09 km/h:  04.17 / 05.04 / 19.07 / 22.39 Uhr \n08 km/h:  15.09 Uhr \n07 km/h:  00.08 / 14.50 / 15.51 / 21.17 Uhr \n \nDie Übertretungsquote beträgt 1.25 %, was als tief bezeichnet werden kann. (Im Vergleich Kontrol-\nle im Januar 2012, Flurlingerweg, gemessene Fz: 6'767, Übertretungen 314 = 4,64 %). \n \nIm Grossen und Ganzen kann man den Autofahrern, in Bezug auf die Kontrolle Zentralstrasse, ein \ngutes Zeugnis ausstellen. \n \n \n\n\n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall \n\nPC-Konto Nr. 82-491-1 / www.neuhausen.ch \n\n- 3 - \n \n \nSind weitere Kontrollen geplant? \n \nGemäss Auskunft der Schaffhauser Polizei werden noch weitere Kontrollen durchgeführt. Aufgrund \nder Erfolgszahlen werden innerhalb des Kantons Prioritäten gesetzt. Brennpunkte wie unfallträch-\ntige Strassenabschnitte, bekannte Raserstrecken sowie Schulhäuser und Altersheime werden prio-\nritär behandelt und deshalb vor der Zentralstrasse in Neuhausen am Rheinfall geprüft.  \n \nZudem weist die Schaffhauser Polizei darauf hin, dass in Neuhausen am Rheinfall bereits mehrere \nRadaranlagen in Betrieb sind und die Gemeinde insgesamt gut bedient ist. Neben den stationären \nKontrollen war der neue Radarkasten 2012 bereits vier Mal für mehrere Tage im Einsatz (2 x Flur-\nlingerweg, Zentralstrasse sowie die Schaffhauserstrasse). Zudem finden auch Kontrollen mit La-\nsern statt, die Anzahl der Messungen wird statistisch nicht erfasst. \n \n \nSind weitere Massnahmen zur Einhaltung der Tempo 30 Zone geplant? \n \nDie Verwaltungspolizei kann mit weiteren Messungen dienen. So wird das Verkehrszählgerät, wel-\nches gleichzeitig Geschwindigkeitsmessungen vornehmen kann, in Absprache mit dem Planungs-\nreferat an diversen Orten in der Gemeinde platziert. Das Ortszentrum wird dabei häufig berück-\nsichtigt werden. Momentan aktiv ist die Geschwindigkeitsanzeige, die dem Autofahrer sofort an-\nzeigt mit welcher Geschwindigkeit er fährt (Smiley). Bauliche Massnahmen wären durch das Pla-\nnungsreferat zu ergreifen, wobei das Durchfahren der Busse gewährleistet sein muss. Das Zent-\nrum ist in seiner Form schön, weitere Hindernisse oder weitere Massnahmen müssten gestalte-\nrisch geprüft werden. \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident  Gemeindeschreiberin \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \nGrüne Neuhausen U l \\\n?", * .'"'< r' '" r- "• s •'"• " r ••\n\n8212 Neuhausen\n') !< i,::..', w'i"\n/'. "i- JU'II /l;^j\n\n! •!\n\nPräsidium des Einwohnerrates\nNeuhausen am Rheinfall\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nPostulat:\n\nAktionsplan zur Bekämpfung der Sommerhitze\n\nAusaanaslaae:\n\nMit der Klimaerwärmung steigt die Zahl der Tropennächte. Dicht besiedelte Gebiete, wie dies\ninsbesondere im Zentrum Neuhausen der Fall ist, heizen sich tagsüber überdurchschnittlich\nauf und kühlen nachts unterdurchschnittlich ab. Abgesehen davon, dass der weltweite Ver-\nbrauch von fossilen Energien drastisch eingeschränkt werden muss, sind aufGemeinde-\nEbene Abhilfemassnahmen nötig, die auf verschiedenen Ebenen ansetzen sollen: 1) Ge-\nbäude optimal ausrichten und bauen, so dass sich das natürliche Kühlsystem durch Luft-\nströme aus den umliegenden Wäldern und Grünflächen optimal nutzen lässt. 2) Grünflächen\nverbinden und umgestalten, so dass sich für die Bevölkerung durch Parkanlagen bzw. be-\nschattete Wiesen Entlastungsräume bei Sommerhitze ergeben. 3) Mehr Schattenspender\ndurch standortgemässe einheimische Bäume oder allenfalls Sonnensegel- oder Schirme. 4)\nFlächen entsiegeln, da der Rückgang von unversiegelten Flächen einer der Hauptgründe für\ndie Entstehung von Hitzeinseln darstellt. 5) Helle Farben und Materialien bei der Gestaltung\nvon Strassen- und Platzoberflächen. 6) Wasser im Fluss halten und dadurch für Verduns-\ntungskühlung sorgen mittels Erstellens von weiteren Kühlquellen wie Brunnen oder von öko-\nlogischen Versickerungsanlagen. Zudem soll mit Schaffung von Trinkwasserbrunnen eine\nausreichende Trinkwasserversorgung im öffentlichen Raum sichergestellt werden. 7) Begrü-\nnen in allen Lagen durch Anwendung geeigneter Methoden zur Begrünung von Dächern und\nFassaden (Hochhäuser der Zukunft werden vertikale Wälder enthalten, so wie es bei den\nBosco verticale in Mailand der Fall ist).\nDass solche Massnahmen wirksam sind zeigt ein Pilotprojekt, umgesetzt in Zürich-West. Al-\nleine mit der Pflanzung von Bäumen und Rabatten kann eine Temperaturreduktion von mehr\nals acht Grad erreicht werden. In dem Sinne sollte man wohl auch bei der geplanten Neuge-\nstaltung des Industrieplatzes nochmals über die Bücher, wie es Hansueli Alder vom Fleder-\nmausschutz Schaffhausen vorschlägt, denn dort wurde dem Hitzeproblem bisher zu wenig\nRechnung getragen.\n\n\n\nGrüne Neuhausen\n8212 Neuhausen\n\nDer Gemeinderat wird daher gebeten, dem Einwohnerrat Bericht und Antrag betreffend fol-\ngendem Anliegen vorzulegen:\n\nErstellen eines Aktionsplanes zur Bekämpfung der Sommerhitze\nDabei soll auf die Erfahrungen in anderen Städten und Gemeinden zurückgegriffen werden.\nDer Aktionsplan soll dazu dienen, geplante und kommende Bau-und Gestaltungsvorhaben\nsowohl von Privaten wie auch der Gemeinde in Bezug auf diese Thematik zu prüfen und\nentsprechende Massnahmen anzuregen.\n\n21.Juni 2020, Neuhausen am Rheinfall\n\nUrs Hinnen\nEinwohnerrat\n\n\n


Stellenplan für das Jahr 2014

text: \n \n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 29. Oktober 2013 \n \n \n \nBericht und Antrag \nbetreffend \nStellenplan für das Jahr 2014 \n \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n \n\nIn Nachachtung von Art. 26 lit. k der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall \n\nvom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) lassen wir Ihnen den Stellenplan 2014 zukommen. Dieser wurde \n\nnach den gleichen Grundsätzen wie derjenige für das Budget 2013 erstellt, mithin unter Berücksichti-\n\ngung des Durchschnitts der ersten neun Monate des laufenden Jahres. Dies ergibt einen realistische-\n\nren Vergleich mit den Budgetzahlen als die Momentaufnahme des Stichdatums 30. September 2013. \n\nDer Abgleich der aufgeführten Zahlen mit den Lohnzahlen ist erfolgt. \n\n \n\nDer Einwohnerrat hat am 11. Dezember 2003 beschlossen, dass die Lehrlinge und die nicht unter die \n\nordentlichen Pensenbewirtschaftung fallenden Anstellungen nicht im Stellenplan aufgeführt werden, \n\nsondern in die Kompetenz des Gemeinderats delegiert sind. Dies betrifft insbesondere Personen mit \n\nBehinderungen und damit einer eingeschränkten Arbeitsleistung, Praktikumsplätze, Beschäftigungs-\n\nprogramme und vorübergehende Doppelbesetzungen bei Vakanzen, Stellenwechseln und Pensionie-\n\nrung. \n\n \n\nWie bis anhin werden die Pauschalentschädigungen mit Ausnahme des Schulpräsidenten nicht in \n\nStellenanteile umgerechnet. Ebenfalls nicht im Stellenplan enthalten sind die Entschädigungen der \n\nFeuerwehr sowie einmalige und wiederkehrende Leistungen für Dritte wie beispielsweise die Ver-\n\nkehrskadetten. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 2 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\nFunktionale Gliederung 2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nZusammenzug\nbew.\n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n0 Allgemeine Verwaltung 16.62 17.02 17.84 17.36 17.70 17.22\n\n1 Öffentliche Sicherheit 15.60 15.60 14.79 14.00 14.23 14.33\n\n2 14.50 14.15 13.82 14.50 14.17 14.04\n\n3 Kultur und Freizeit 12.48 12.48 12.42 12.48 12.98 14.18\n\n4 Gesundheit 18.08 15.68 16.01 18.08 15.50 14.27\n\n5\nSoziale Wohlfahrt mit \n\nbewilligten Stellen \n114.50 105.50 101.14 114.50 102.95 101.78\n\n6 Verkehr 15.30 13.30 14.16 15.30 15.30 14.90\n\n7\nUmwelt und \n\nRaumplanung\n2.20 2.20 2.26 2.20 2.20 2.34\n\n8 Volkswirtschaft 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00\n\n9 Finanzen und Steuern 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n210.28 196.93 193.44 209.42 196.03 194.06\n\nBildung \n\n(Kompetenzbereich Gemeinde)\n\nTotal Pensen im Kompetenzbereich \n\nGemeinderat (ohne Lehrpersonal)\n\nDas Budget 2014 basiert auf 197 Stellen à 100 %, die Totalisation der vom Einwohnerrat bewilligten \n\nStellen beträgt insgesamt 210.5 Stellen (aufgerundet). Die Zusammenstellung sieht wie folgt aus (neu \n\nwerden die vom Einwohnerrat bewilligten Stellen in der ersten Kolonne separat ausgewiesen und \n\nweichen von den budgetierten Stellen ab; das Budget 2013 basiert noch auf der ursprünglichen Stel-\n\nlenplanberechnung): \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVeränderungen Budget 2014 zu Januar bis September 2013: \n \n0 Allgemeine Verwaltung \n0240 Bauverwaltung (inkl. 0240 u. 0259) Doppelbesetzung infolge anstehender Pensionierung. \n\nPersonalplanung 2014: \n- Leiterin Raumplanung/Bauwesen 100 % / Jahr \n- Leiter Hochbau 100 % / Jahr \n- Sachbearbeiter Hochbau 40 % / Mai 14 \n- Leiter Tiefbau 100 % / Jahr \n- Sachbearbeiterin Bauwesen 50 % / Jahr \n- kaufm. Sachbearbeiterin (inkl. \n12 % Feuerwehrsachbearbeitung) 132 % / Jahr \nTotal 522 % / Jahr \n  \n\n \n1 Öffentliche Sicherheit \n1041 Berufsbeistandschaften befristete Erhöhung bis Sept. 2015 50 % / Jahr \n\n(B+A an ER folgt) \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 3 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\n \n\n1400 Feuerwehr Feuerwehrkommandant 20 % / Jahr \n(bis 2013 nur 10 % / Jahr) \nMaterialverwalter Feuerwehr 100 % / Jahr \n(Stellenverschiebung aus Werkhof 6220) \n\n \n \n4 Gesundheit \n4402 Spitex-Stützpunkt Neuhausen - 11.3 %: Von den 18 bewilligten Stellen sind zurzeit \n\n2.03 nicht besetzt. \n \n \n5 Soziale Wohlfahrt \n\n5700 Alters- und Pflegeheime - 12.4 %: Von den 108 bewilligten Stellen sind zurzeit 13.4 \n\nnicht besetzt. \n\n \n\n \n6 Verkehr \n\n6220 Werkhof Verschiebung Materialverwalter Feuerwehr in Finanzstelle \n\nFeuerwehr (1400), eine Stelle wird nicht neu besetzt, der \n\nbisherige Stelleninhaber ist in Pension. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n\n \n\nFür das Jahr 2014 werden die budgetierten 210.5 Stellen bewilligt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 4 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\nBeilage: Pensenentwicklung 2011 - 2014 \n \n \n \nPensenentwicklung 2011 - 2014 \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\nFunktionale Gliederung 2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nZusammenzug\nbew.\n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n0 Allgemeine Verwaltung 16.62 17.02 17.84 17.36 17.70 17.22\n\n1 Öffentliche Sicherheit 15.60 15.60 14.79 14.00 14.23 14.33\n\n2 14.50 14.15 13.82 14.50 14.17 14.04\n\n3 Kultur und Freizeit 12.48 12.48 12.42 12.48 12.98 14.18\n\n4 Gesundheit 18.08 15.68 16.01 18.08 15.50 14.27\n\n5\nSoziale Wohlfahrt mit \n\nbewilligten Stellen \n114.50 105.50 101.14 114.50 102.95 101.78\n\n6 Verkehr 15.30 13.30 14.16 15.30 15.30 14.90\n\n7\nUmwelt und \n\nRaumplanung\n2.20 2.20 2.26 2.20 2.20 2.34\n\n8 Volkswirtschaft 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00\n\n9 Finanzen und Steuern 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n210.28 196.93 193.44 209.42 196.03 194.06\n\nBildung \n\n(Kompetenzbereich Gemeinde)\n\nTotal Pensen im Kompetenzbereich \n\nGemeinderat (ohne Lehrpersonal)\n\n0\nAllgemeine \n\nVerwaltung\n\nBemerkungen\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n0130 Gemeinderat 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00\n\n0200 Zentralverwaltung\n5403 (0.024 P.)\n\n3.00 3.00 3.00 2.98 2.98 2.89\n\n0205 Datenverarbeitung 0.30 0.30 0.30 0.30 0.74 1.25\n\n0220 Gemeindekanzlei\n3020, 3090\n\n2.60 2.60 2.60 2.60 2.60 2.60\n\n0240\nBauverwaltung, inkl. \n\n0250, 0259\n\n1400, 1420, \n\n7202, 7900\n4.82 5.22 6.16 5.58 5.50 4.82\n\n0900 Verwaltungsgebäude\n0901\n\n0.90 0.90 0.78 0.90 0.88 0.35\n\n0901 Rhyfallhalle\n0900\n\n2.00 2.00 2.00 2.00 2.00 2.31\n\n0 16.62 17.02 17.84 17.36 17.70 17.22Total Allgemeine Verwaltung\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 5 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n1\nÖffentliche \n\nSicherheit\n\nBemerkungen\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n1020 Einwohnerkontrolle\n5000\n\n2.80 2.80 2.80 2.80 2.80 2.80\n\n1030\nErbschafts- u. \n\nVormundschaftsbehörd\n\ninkl. \n\nAlimentenwese\n0.00 0.00 0.00 0.00 3.21 3.18\n\n1031 Erbschaftsbehörde 1.80 1.80 1.80 1.80 0.00 0.00\n\n1040 Amtsvormundschaft 0.00 0.00 0.00 0.00 2.55 2.74\n\n1041\nRegionale \n\nBeistandschaften\n4.20 4.20 3.86 3.70 0.00 0.00\n\n1050 Bürgerrechtswesen \nab März 05\n\n0.40 0.40 0.40 0.40 0.40 0.40\n\n1139\nMarkt- u.\n\nVerwaltungspolizei\n\nWegfall Rhein-\n\nallparkpl. ab 11\n4.20 4.20 4.12 4.20 4.20 4.12\n\n1200 Friedensrichter\nKantonsaufgabe \n\nab 01.01.2011\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n1400 Feuerwehr 1.20 1.20 0.81 0.10 0.07 0.09\n\n1410\nFeuerpolizei, \n\nFeuerungskontrolle\n1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00\n\n1420 Baupolizei 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n1 15.60 15.60 14.79 14.00 14.23 14.33Total Öffentliche Sicherheit\n\n2 Bildung\nBemerkungen\n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\nLehrpersonal gemäss \n\nkantonalen Vorgaben \n\n2000\nKindergärten, \n\nHauswartung\n1.50 1.50 0.94 1.50 1.10 0.99\n\n2100 Stelle Sozialarbeit\nBestandteil \n\nSchulversuch\n\nsiehe \n\n2195\n\nsiehe \n\n2195\n\nsiehe \n\n2195\n\nsiehe \n\n2195\n\nsiehe \n\n2195\n\nsiehe \n\n2195\n\n2165\nHauswirtschaftliche \n\nFortbildung, \n0.00 0.00 0.00 0.00 0.22 0.22\n\n2190 Schulsekretariat\ninkl. Präsidium \n\nSchulbehörde \n1.40 1.05 1.05 1.40 1.05 1.01\n\n2195\nHauswartung, \n\nSozialarbeit\n\nPrimar- und \n\nOrientierungssc\n8.20 8.20 8.43 8.20 8.40 8.17\n\nSchulvorsteher/\n\nSchulleitung/Aufg.-hilfe\n\nbis 2000 nicht \n\ngetrennt \n3.40 3.40 3.40 3.40 3.40 3.65\n\n2 14.50 14.15 13.82 14.50 14.17 14.04\nTotal Bildung\n\n(Kompetenzbereich Gemeinde)\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 6 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n\n3 Kultur und Freizeit\nBemerkungen\n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n3000 Gemeindebibliothek 0.78 0.78 0.78 0.78 1.28 0.87\n\n3020 Trottentheater\nSekretariat \n\n(0.10) bis 2003 \n0.10 0.10 0.10 0.10 0.10 0.11\n\n3090 Übrige Kulturförderung\nSekretariat \n\n(0.10) bis 2003 \n0.10 0.10 0.10 0.10 0.10 0.11\n\n3200 Gemeinschaftsantenne\n6202, inkl. \n\nFremdanteil \n1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 0.75\n\n3310 Gärtnerei 8.00 8.00 8.09 8.00 8.00 8.11\n\n3350 Rheinfallanlagen\nnur für 2011\n\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 1.81\n\n3400 Schwimmbad Otterstall\nWinterarbeit \n\nBadmeister = \n1.50 1.50 1.35 1.50 1.50 1.42\n\n3410 Sportanlage Langriet 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00\n\n3 12.48 12.48 12.42 12.48 12.98 14.18Total Kultur und Freizeit\n\n4 Gesundheit\nBemerkungen\n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n4402\nSPITEX-Stützpunkt \n\nNeuhausen\nab 01.10.09 18.00 15.60 15.97 18.00 15.5 14.18\n\n4590\nBekämpung \n\nansteckender \n0.03 0.03 0.04 0.03 0.00 0.04\n\n4700 Lebensmittelkontrolle\nab 2004 = \n\nKanton\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n4703 Pilzkontrolle\nwieder ab 2006\n\n0.05 0.05 0.00 0.05 0.00 0.05\n\n4 Total Gesundheit 18.08 15.68 16.01 18.08 15.50 14.27\n\n5 Soziale Wohlfahrt\nBemerkungen\n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n5000 AHV-Zweigstelle\n1020\n\n0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20\n\n5403 Schülerhort\nadministrative \n\nArbeiten: \n3.20 3.20 3.27 3.20 3.25 3.68\n\n5700 Alters- u. Pflegeheime\nBewilligte \n\nStellen\n108.00 99.00 94.57 108.00 96.20 94.80\n\n5880 Asylbewerberbetreuung\n5890\n\n0.00 0.00 0.00 0.28 0.28 0.28\n\n5890 Fürsorgeverwaltung\n5880,1030 ab \n\n2004 (0.20)\n3.10 3.10 3.10 2.82 3.02 2.82\n\n5 114.50 105.50 101.14 114.50 102.95 101.78Total Soziale Wohlfahrt\n\n\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat  Seite 7 von 7 \nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2014 \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n\n6 Verkehr\nBemerkungen\n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011\n\nDetail\nFunktions-\n\nKombinationen\n\nbew. \n\nStellen\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn.\n\n6202 Strassenbeleuchtung\n3200\n\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.25\n\n6210 Parkplätze\n1139, 6220 (ab \n\n6220 bis 2000 \n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.07\n\n6220 Werkhof\n3400, 6210, \n\n7800\n15.30 13.30 14.16 15.30 15.30 14.58\n\n6 Total Verkehr 15.30 13.30 14.16 15.30 15.30 14.90\n\n8 Volkswirtschaft \nBemerkungen \n\n2014 2014 2013 2013 2012 2011 \n\nDetail \nFunktions-  \nKombinationen \n\nbew.  \nStellen \n\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn. \n\n8100 Forst \n8011 \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n8 Total Volkswirtschaft 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n7 \nUmwelt und  \nRaumplanung \n\nBemerkungen \n2014 2014 2013 2013 2012 2011 \n\nDetail \nFunktions-  \nKombinationen \n\nbew.  \nStellen \n\nBudget 01 - 09 Budget Rechn. Rechn. \n\n7202 \nAdministration  \nAbfallwesen \n\n240/259, bis  \n2000 mit  \n\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 \n\n7400 \nBestattungswesen,  \nFriedhof \n\nAdministration:  \n1030 (0.05) und  \n\n2.00 2.00 2.00 2.00 2.00 2.08 \n\n7800 \nÖffentliche WC- \nAnlagen \n\n6220 \n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 \n\n7900 Raumplanung \n6220 \n\n0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00 \n\n7910 \nGeschäftsstelle  \nEndlager \n\nab August 10 \n0.20 0.20 0.26 0.20 0.20 0.26 \n\n7 2.20 2.20 2.26 2.20 2.20 2.34 Total Umwelt und Raumplanung \n\n\n


name: Beantwortung der Kleinen Anfrage betreffend ÖV / Bedarfsgerechte Mobilität für Alle

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN:\nAM RHEINFALL;\nCH-8212NeuhausenamRheinfall •\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 24. November 2020\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/8 von Peter Fischli (FDP) vom 29. Mai 2020 mit\ndem Titel: «OV/Bedarfsgerechte Mobilität für Alle»\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nMit Datum vom 29. Mai 2020 hat Einwohnerrat Peter Fischli eine Kleine Anfrage mit dem Titel:\n\n«ÖV/Bedarfsgerechte Mobilität für Alle» eingereicht und verschiedene Fragen zur Effektivität der\n\nbestellten Leistungen im öffentlichen Ortsverkehr, den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise\n\nund den neusten Entwicklungen bezüglich nachfrageorientierter Mobilitätsdienstleistungen gestellt.\n\nDie Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt in Absprache mit den Verkehrsbetrieben Schaffhau-\n\nsen (VBSH).\n\nEinleitende Erläuterungen:\n\nDie Effektivität des Leistungsangebotes der VBSH wird stetig hinterfragt. In Bezug auf das ganze\n\nLiniennetz im Ortsverkehr ist dazu die Kennzahl «Kostendeckungsgrad» eine relevante Messgrösse.\n\nDie VBSH weisen im Ortsverkehr mit 61.02 % (2019) im schweizweiten Vergleich einen sehr hohen\n\nKostendeckungsgrad auf.\n\nZwar sind die Frequenzen auf der Linie 1 mit der Eröffnung der S-Bahn Klettgau im Dezember 2013\n\n(Haltestelle Bad. Bahnhof) und der Neueröffnung der Haltestelle Rheinfall im Dezember 2015 zu-\n\nrückgegangen. Weiter konkurrenziert im touristischen Bereich der Rhyfall-Express das Angebot im\n\nöffentlichen Verkehr. Die Linie 1 zählt auf dem NeuhauserAst 1'740'000 Fahrgäste pro Jahr (2019)\n\nund ist damit nach wie vor die bestfrequentierte Linie im VBSH-Netz.\n\nAuch die Effizienz der Leistungserbringung wird von den VBSH zugunsten der Besteller fortlaufend\n\nverbessert. Mit der Nutzung des technologischen Fortschrittes und der bereits umgesetzten Umstel-\n\n\n\nlung der Trolleybusse auf IMC-Technologie können die Kosten infolge Einsparungen am Fahrlei-\n\ntungsunterhalt gesenkt werden. Weiterführen die neuen Trolleybusse IMC, welche Baustellen und\n\nVeranstaltungen problemlos fahrleitungsfrei umfahren können, zu tieferen Zusatzaufwänden bei\n\nBaustellen und entlasten so den Gemeindehaushalt direkt. Die anstehende Umstellung auf Elektro-\n\nbusse mit Schnellladesystem wird lang- und mittelfristig eine weitere Kostensenkung mit sich brin-\n\ngen. Fahrleitungsfreie Elektrobusse bieten in Zukunft die Möglichkeit, zu Randzeiten auch kleinere\n\nFahrzeuge einzusetzen und so die Kosteneffizienz noch weiter zu verbessern.\n\nDurch die Senkung des Kostenbeteiligungssatzes des Kantons auf 18 % im Jahr 2016 im Rahmen\n\ndes kantonalen Entlastungsprogrammes EP14 sind die Abgeltungen der Gemeinde Neuhausen am\n\nRheinfall und der Stadt Schaffhausen angestiegen. Die Senkung des Beteiligungssatzes erfolgte\n\ndamals im Einklang mit Taktausdünnungen auf den Regionallinien. Der Kostenbeteiligungssatz ist\n\nin den letzten Jahren nicht wieder angepasst worden, obwohl die Frequenzen auf den Landlinien\n\nwieder verdichtet wurden.\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1)\n\nWie war das Verhältnis von angebotenen und nachge fragten Kilometern im Ortsverkehr auf den\n\nNeuhauser Linien?\n\nDer über das gesamte Liniennetz der VBSH gemessene Kostendeckungsgrad von 61.02 % zeigt,\n\ndass die VBSH im schweizweiten Vergleich (z.B. Biel 55 %, Zug 53 % und Chur 53 %) ein gutes\n\nKosten-/Nutzenverhältnis erreichen.\n\nEine Auskunft über die Effizienz des Fahrplans lässt sich aus dem Verhältnis der sogenannten Kurs-\n\nKilometer (für den Fahrgast nutzbare, d.h. im Fahrplan angebotene Kilometer) zu den Fahrzeug-\n\nKilometern (sämtliche geplante Kilometer inkl. Leerfahren) ablesen.\n\nFür die beiden auf dem Gemeindegebiet von Neuhausen am Rheinfall verkehrenden Linien sieht\n\ndas Verhältnis der angebotenen Kilometer (Kurs-km) zu den Fahrzeug-km für das Jahr 2019 wie\n\nfolgt aus:\n\nLinie 1 490'499 Kurs-km: 498'986 Fahrzeug-km = 98 %\n\nLinie 6 628'962 Kurs-km: 646'485 Fahrzeug-km = 97 %\n\nEine Erhebung zu den nachgefragten Kilometern gibt es nicht. Hingegen werden die Ein- und Aus-\n\nSteiger an jeder Haltestelle erfasst und somit die Frequenzen pro Kurs und Tag ermittelt. Aus diesen\n\nZahlen werden dann die Jahreswerte berechnet. Mit den Distanzen zwischen den Haltestellen las-\n\nsen sich aus den Ein- und Aussteigerzahlen die gesamthaft zurückgelegten Kilometer aller Passa-\n\ngiere (sog. Personenkilometer) auf den Linien ausrechnen (Werte für 2019):\n\nLinie 1 2'872'679 Fahrgäste sowie 5'723'261 Personenkilometer\n\nLinie 6 1'655'372 Fahrgäste sowie 4'354'474 Personenkilometer\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/8 von Peter Fischli (FDP) vom 29. Mai 2020 Seite 2 von 4\nmit dem Titel: «ÖV/Bedarfsgerechte Mobilität für Alle»\n\n\n\nFür die Neuhauser Streckenabschnitte werden diese Werte separat ermittelt:\n\nLinie 1 974'545 Fahrgäste sowie 2'319'490 Personenkilometer\n\nLinie 6 378'587 Fahrgäste sowie 881'315 Personenkilometer\n\nFrage 2)\n\nSind die Rahmenbedingungen für die Leistungserbringer richtig gesetzt?\n\nDie Bestellung der gemeinsamen Linien 1 und 6 erfolgt jährlich in Absprache mit der Stadt Schaff-\n\nhausen bei den VBSH; Die Basis bildet die Vereinbarung (NR 744.01) zwischen der Einwohnerge-\n\nmeinde Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung\n\ndes öffentlichen Verkehrs vom 17. Juni 1992 (NRB 744.101).\n\nFrage 3)\n\nSind unsere «Bestellungen» noch aktuell und tragen den jüngsten Entwicklungen, wie S-Bahn ins\n\nKlettgau und Haltestelle Rheinfall am Industrieplatz, Rechnung?\n\nDie Eröffnung der S-Bahn Klettgau sowie die Inbetriebnahme der Haltestelle Rheinfall haben seit\n\n2015 wie erwartet zu einer teilweisen Umverteilung der Fahrgäste zwischen Neuhausen am Rhein-\n\nfall und Schaffhausen vom Bus auf die Bahn geführt. Zudem konkurrenziert im Tourismus-Bereich\n\nder Rhyfall-Express das Angebot des öffentlichen Verkehrs. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der\n\nöffentliche Nahverkehr aufgrund des Booms von eBikes und Elektroroller an Marktanteilen verloren\n\nhat. Auf der Linie 1 beträgt der Rückgang seit 2013 rund 23 %, auf der Linie 6 sind es rund 10 %.\n\nAufgrund dieses doch merklichen Rückgangs der Passagierzahlen ist eine Überprüfung des aktuel-\n\nlen Fahrplans der Linie 1 aus Sicht des Gemeinderates angezeigt. Eine allfällige Anpassung des\n\nFahrplans kann aktuell jedoch nur mit der Zustimmung der Stadt Schaffhausen realisiert werden.\n\nFrage 4)\n\nWie verhält es sich mit der abrupt geschwundenen Nachfrage in Folge von CO VI D-19, den «Min-\n\nderleistungen» und deren finanziellen Auswirkungen auf die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall?\n\nAufgrund der Corona-Krise konnte zwar das Fahrplanangebot kurzzeitig reduziert werden. Dies hat\n\naber kaum zu Minderaufwand geführt. Hingegen sind aufgrund der Massnahmen gegen die Corona-\n\nPandemie die Billetterträge im öffentlichen Verkehr schweizweit eingebrochen. Die Nachfrage nach\n\nAngeboten des oV nahm um bis zu 80 % ab, da der Bundesrat von dessen Benutzung abgeraten\n\nund touristische Reisen gänzlich untersagt hatte. Das Angebot wurde dennoch - zumindest in be-\n\nschränktem Umfang - aufrechterhalten. Die VBSH werden nach aktuellsten Hochrechnungen ba-\n\nsierend auf den Zahlen des Tarifverbundes Ostwind 2020 zwischen 3.5 und 5.4 Mio. Franken Defizit\n\nschreiben. Davon entfallen rund 2.3 bis 3.4 Mio. Franken auf den Ortsverkehr.\n\nIm Kanton Schaffhausen wird der öffentliche Ortsverkehr von den Gemeinden bestellt und die un-\n\ngedeckten Kosten zu 82 % finanziert (Art. 9 des Gesetzes über die Förderung des öffentlichen Ver-\n\nkehrs, SHR 743.100). Der Kanton beteiligt sich aktuell mit 18 % an den ungedeckten Kosten. Dieses\n\nZuständigkeits- und Finanzierungsmodell ist in der Schweiz eher die Ausnahme. In den meisten\n\nKantonen bestellen und finanzieren die Kantone den öffentlichen Orts- und Regionalverkehr, letzte-\n\nrer zusammen mit dem Bund. Ohne Unterstützung des Kantons und des Bundes müssen die Stadt\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/8 von Peter Fischli (FDP) vom 29. Mai 2020 Seite 3 von 4\nmit dem Titel: «ÖV/Bedarfsgerechte Mobilität für Alle»\n\n\n\nSchaffhausen und die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall den Hauptteil des Defizits, nämlich 82 %\n\ndes Ausfalls im Ortsverkehr, tragen.\n\nDer Neuhauser Gemeinderat, der Schaffhauser Stadtrat und der Regierungsrat haben schon früh\n\nGespräche aufgenommen und sich beim Bund im Rahmen der Vernehmlassung für eine Beteiligung\n\ndes Bundes am Defizit ausgesprochen. Das Bundesparlament hat zwar schliesslich am 25. Septem-\n\nber 2020 mit einem dringlichen Bundesgesetz die Unterstützung des Regional- und des Ortsver-\n\nkehrs beschlossen, allerdings ist trotzdem bis heute nicht geklärt, wie die Beiträge aufgrund der\n\nunklaren Reservenanrechnung genau ausgestaltet werden. Weiter ist noch unklar, in welcher Form\n\nder Kanton sich an den Defiziten von Orts- und Regionalverkehr beteiligen wird. Der Neuhauser\n\nWerkreferent, der städtische Finanzreferent und die VBSH sind mit dem Baudepartement im Ge-\n\nsprach.\n\nFür das Budget 2021 wurden die Abgeltungen wie üblich aufgrund des provisorischen VBSH-\n\nBudgets vom Juni 2020 vorgenommen. Zwischenzeitlich haben sich die Ertragsprognosen für das\n\nJahr 2021 wieder verschlechtert und die VBSH haben die Besteller darüber mit einem Brief infor-\n\nmiert. Entsprechend müssten die Abgeltungen erhöht werden. Da die Prognosen im weiteren Verlauf\n\nder Pandemie sich weiter verändern können und die Frage der Defizitdeckung nach wie vor nicht\n\nabschliessend geklärt ist, wurde auf eine Anpassung derAbgeltungen für das Budget 2021 verzich-\n\ntet.\n\nEs ist damit zu rechnen, dass sich die Stadt Schaffhausen sowie Neuhausen am Rheinfall im Gleich-\n\nklang mit Bund und Kanton schliesslich an der Defizitdeckung beteiligen müssen. Sollten dazu die\n\nAbgeltungsreserven nicht ausreichen, müssen die Besteller das verbleibende Defizit direkt ein-\n\nschiessen. Die Liquidität der VBSH ist durch Darlehen der Stadt Schaffhausen jederzeit gewährleis-\n\ntet.\n\nFrage 5)\n\nBedarf sgerechte Mobilität für Alle müsste das Ziel sein. Ist die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nbereit, in diese Richtung tätig zu werden?\n\nDie VBSH sind Teil des vom Kanton geförderten und massgeblich finanzierten «Swiss Transit Lab».\n\nDas «Swiss Transit Lab» arbeitet an Lösungen für die Mobilität der Zukunft. Nach dem Testbetrieb\n\nmit dem selbstfahrenden Bus auf der Linie 12 am Rheinfall fokussieren sich die Arbeiten derzeit auf\n\nmassgeschneiderte, multimodale Mobilitätsangebote im Sinne von «MaaS» (Mobility äs a Service).\n\nBei Projekten mit privaten Trägern wäre der Gemeinderat bereit, im Rahmen der finanziellen Mög-\n\nlichkeiten eine finanzielle Beteiligung zu prüfen.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n'^..^ -\n\nDr. Stephan Rawylof- ^änine Rutz\nGemeindepräsident | /Semeindbschreiber^n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/8 von Peter Fischli (FDP) vom 29. Mai 2020 Seite 4 von 4\nmit dem Titel: «OV/Bedarfsgerechte Mobilität für Alle»\n\n\n


name: Beantwortung Gestaltung der äusseren Zentralstrasse

text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNeuhausen am Rheinfall, 2. August 2022 \n\n \n\n \n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 \nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse» \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nMit Datum vom 24. April 2022 hat Einwohnerrat Arnold Isliker eine Kleine Anfrage rund um das \n\nThema Gestaltung der äusseren Zentralstrasse eingereicht. Er führt darin aus, dass sich der End-\n\nausbau der äusseren Zentralstrasse mit raschen Schritten dem Ziel nähert und sich ihm bei näherer \n\nBetrachtung einige Fragen stellen.  \n\nGerne beantwortet der Gemeinderat die eingereichten Fragen von Einwohnerrat Arnold Isliker und \n\nmöchte daran erinnern, dass der Fragesteller an allen einwohnerrätlichen Kommissionssitzungen \n\nzur Gestaltung der äusseren Zentralstrasse teilgenommen, sich einbracht hat und schlussendlich \n\ndem bereinigten Betriebs- und Gestaltungskonzept der äusseren Zentralstrasse in der Kommission \n\nund im Einwohnerrat zustimmte. Der Gemeinderat zeigt sich immer offen, Fragen und kritische An-\n\nmerkungen entgegenzunehmen und diese im direkten Dialog einerseits zu diskutieren und anderer-\n\nseits allfällige Unklarheiten zu klären. Der Gemeinderat hätte es begrüsst, diesen Dialog in einer \n\nfrühen Phase der Umsetzung des Bauprojektes zu führen.  \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n\n \n\n1. Wer ist verantwortlich für die Baumbepflanzung? Aus heutiger Sicht ist eine lichte Höhe \nvon 4.5 Meter beidseits der Strasse nicht gegeben, was laut Vorschrift auf Gesetzesebene \nvorgeschrieben ist und leider auch an anderen Orten seitens der Gemeinde nicht eingehalten \nwird. \n\n \n\nDie definitive Bestimmung für die Standorte der Bäume wurde im Ausführungsprojekt in Zusammen-\n\narbeit mit dem Landschaftsarchikten erarbeitet.  \n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 Seite 2 von 6 \nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse»  \n\nDas Strassengesetz sieht vor, dass die Lichte Höhe 4.5 m über der Verkehrsfläche, welche für den \n\nFahrverkehr und 2.5 m die nicht für den Fahrverkehr bestimmt sind, beträgt. Ebenfalls ist gemäss \n\nStrassengesetz eine Ausnahme zulässig, wenn weder die Verkehrssicherheit noch die Strasse be-\n\neinträchtigt wird. Die Projektverantwortlichen sind der Ansicht, dass punktuelle auftretende Ein-\n\nschränkung des Lichtraumprofils bis zum nächsten Baumschnitt tolerierbar sind. Die eingesetzten \n\nBäume befinden sich noch in der Wachstumsphase und werden in ca. zwei bis drei Jahren das \n\nvorgeschriebene Lichtraumprofil erreichen. Sollte sich zeigen, dass einzelne Äste vorher noch zu-\n\nrückgeschnitten werden müssen, wird dies vorgängig oder zusammen mit dem ersten Baumschnitt \n\nvor Ablauf der Anwachsgarantie durch das beauftragte Unternehmen ausgeführt. Anschliessend er-\n\nfolgt die Übergabe und Pflege der Bäume an die Technischen Betriebe Neuhausen am Rheinfall. \n\n \n\n \n\n2. Wer hat die Baumgruben geplant und wie hoch sind deren Kosten? Bei einem grossen Teil \nder Bevölkerung hat dies nur Kopfschütteln ausgelöst (bei der Präsentation der Planung \nwurde ein anderer Typus vorgestellt). \n\n \n\nAn der gemeinderätlichen Kommissionsitzung «Neugestaltung äussere Zentralstrasse» wurde eine \n\nUnterflurbaumgrube «Stahlrahmen System Hagenbucher» mit einer kleinen Öffnung und einem \n\nBaumabstand von der Strasse von 50 cm, mit folgenden Details, vorgestellt: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n \n\nBaumquartier aus Betonteilen, 1.0 m tief, auf Punktfundamenten, Grösse 2.00 x 3.00 m, Oberfläche \n\nasphaltiert, Baumöffnung 0.70 x 0.70 m, Abstand des Baumstammes zur Fahrbahnkante 0.5 m. \n\n \n\nZur Kostenevaluation wurden die Liefer- und Versetzungskosten der zu vergleichenden Lösungsva-\n\nrianten gegenübergestellt. Der Aushub, das Auffüllen mit dem Substrat, der Weissanstrich, die Lüf-\n\ntungs- und Bewässerungsschläuche und das Beschichten der Elemente sind Kosten, welche bei \n\njeder Varianten anfallen. Die Gesamtkosten für die oben beschriebene Variante der Baumgruben \n\nbetragen Fr. 301’254.--. \n\n \n\nAuf Stufe Ausführungsprojekt wurde mit den Fachspezialisten nach einer günstigeren und einfache-\n\nren Variante gesucht. In Anlehnung an die «TED - Norm der Stadt Zürich» (Vorgaben für städtische \n\nTiefbauarbeiten), sowie den ökologischen Bedingungen, welche ein Baum braucht, konnte eine \n\ngünstigere Lösung erarbeitet werden. Für den Fussgänger wurde eine Mindestdurchgangsbreite von \n\n1.50 m festgelegt. Der Abstand des Baumes zur Strasse wurde von 50 cm auf 70 cm erhöht. Die \n\nDurchgangs- und Durchfahrbreite wurde bewusst so geplant, dass die Gemeindefahrzeuge das \n\nTrottoir reinigen können und die Räumfahrzeuge des Winterdienstes über eine genügende Durch-\n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 Seite 3 von 6 \nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse»  \n\nfahrtsbreite verfügen. Aufgrund der verschiedenen Breiten der Strassenparzellen ergeben sich ver-\n\nschiedene Trottoirbreiten. Dies ist gemäss dem Gestaltungs- und Betriebskonzept so gewollt, um \n\ndie Attraktivität des Strassenraumes zu erhöhen.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nDie Kosten für die nun ausgeführte Variante gemäss «TED-Norm der Stadt Zürich» von 37 Baum-\ngruben betragen Fr. 132'719.--, was einer Kosteneinsparung von gerundet Fr. 170'000.-- entspricht. \n \n \n3. Auf Höhe Haus Berti/Coiffeuresalon wurde die Baumgrube direkt vor die Aussentreppe \ngestellt anstatt zwischen die beiden Treppen. Wer hat dies verursacht? \n \n\nEbenfalls in der gemeinderätlichen Kommission «Neugestaltung äussere Zentralstrasse» wurden \n\nüber die Standorte der Bäume gesprochen. Mit allen Anwohnern wurde zudem vor der Ausarbeitung \n\ndes Auflageprojektes jeder Standort vor Ort nochmals abgestimmt. Es wurde auf die Bedürfnisse \n\nder einzelnen Anwohner eingegangen und wo möglich, der Standort für die Baumgruben angepasst. \n\nSo wurde auch der Standort der Baumgrube beim Haus Berti/Coiffeuresalon im Auflageprojekt \n\n(siehe unten aufgeführte Plan) definiert. Auf das Auflageprojekt erfolgen keinen Einsprachen.  \n\n \n \n4. Beleuchtung: Vor dem Hause Metropol sind auf kurzer Distanz drei Beleuchtungskörper \nangebracht, auf was für Grundlagen werden solche Anordnungen verfügt? Wie gross ist der \nvorgeschriebene Mindestabstand zwischen den Kandelaber?  \n \n\nDie Standortbestimmung der Kandelaber für die Beleuchtung auf der äusseren Zentralstrasse er-\n\nfolgte aufgrund einer Lichtberechnung der EKS AG, auf der Basis der SN Norm 13201, welche in \n\ndas Betriebs- und Gestaltungskonzept der äusseren Zentralstrasse in die übergeordnete Planung \n\nübernommen wurde. Bei der in der kleinen Anfrage erwähnten Stelle musste, wegen dem Fussgän-\n\ngerstreifen und den angrenzend geplanten Bäumen die Standorte der Kandelaber angepasst wer-\n\nden, damit die Normen auch eingehalten werden konnten. Beim Fussgängerstreifen gelten ver-\n\nschärfte Normen. Die Ausleuchtung muss so geplant werden, dass die Anhaltestrecke der Stras-\n\nsenbenützer vor dem Fussgängerstreifen genügend ausgeleuchtet wird und dadurch der Fussgän-\n\nger mit positiven Kontrast sichtbar wird.   \n\nBei der Liegenschaft Nr. 99 musste der Standort des Kandelabers wegen der Garageneinfahrt und \n\ndem Baum ebenfalls angepasst werden. Der andere Kandelaber wurde so platziert, dass er den \n\nEinfahrtsbereich von der Arthur Moser-Strasse in die Zentralstrasse optimal ausleuchten kann. \n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 Seite 4 von 6 \nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse»  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n5. Beim Betrachten der Kandelaber fällt auf, dass die Installation für die Weihnachtsbeleuch-\ntung und Befestigung für die Beflaggung fehlt. \n \n\nGemäss dem, von der gemeinderätlichen Kommission und dem Einwohnerrat verabschiedeten, Be-\n\ntriebs- und Gestaltungskonzept vom 12. Dezember 2017 und dem Auflageplan nach Strassengesetz \n\nvom 30. August 2018 wurden die Aufsatzleuchten mit der Ausrüstung für die Weihnachtsbeleuch-\n\ntung und Beflaggung bis zum Verkaufsgeschäft Eckert schöner Wohnen geplant und ausgeführt. \n\nFür die Aufwertung des Dorfzentrums erachtet der Gemeinderat es aber sinnvoll, wenn die Weih-\n\nnachtsbeleuchtung und Beflaggung bis zum Restaurant Metropol erweitert werden kann. Die bereits, \n\nan den gestellten Kandelaber, montierten Aufsatzleuchten konnten von der EKS AG nicht an den \n\nHersteller retourniert werden. Aufgrund des günstigen Projektverlaufs, konnte die entsprechende \n\nAnzahl Leuten mit Ausrüstung für die Weihnachtsbeleuchtung und Beflaggung beschafft und mon-\n\ntiert werden. Die zehn Stück ausgetauschten Leuchten, werden ans gelagert und kommen in den \n\nnächsten zwei Jahren bei den anstehenden Beleuchtungssanierungen wieder zum Einsatz. \n\n \n\n \n\n6. Markierung: Ich weise darauf hin, dass gem. Verordnung über 30er- und Begegnungszonen \nvom 28.9.2001 seitens des Bundes folgende Weisungen verordnet wurden: \nAbschnitt 2 Art. 4: Die Anordnung von Fussgängerstreifen ist unzulässig ausser bei Schulen \nund Heimen. Ebenso sind Radstreifen unzulässig. Ich bitte Sie deshalb mit äusserster Vor-\nsicht bei der Markierung vorzugehen. Ebenso stellt sich die Führung des Radfahrerstreifens \nab Katzensteig in Frage. \n\n \n\nDer Artikel 4 der «Verordnung über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen» lautet: \n\n«Die Anordnung von Fussgängerstreifen ist unzulässig. In Tempo-30-Zonen dürfen jedoch Fuss-\n\ngängerstreifen angebracht werden, wenn besondere Vortrittsbedürfnisse für Fussgänger dies erfor-\n\ndern, namentlich bei Schulen und Heimen.  \n\nDer Bund hat bei der Abfassung der Verordnung den Spielraum vorgesehen, dass an wichtigen \n\nOrten auch in Tempo-30-Zonen Fussgängerstreifen markiert werden können. Eine Präzisierung der \n\n«besonderem Vortrittsbedürfnisse», wurde mit dem Zusatz bei Schulen und Heimen vorgenommen. \n\nDer Zusatz «namentlich» zeigt aber auch, dass es sich bei dieser Aufzählung nur um Beispiele \n\nhandelt und nicht abschliessend ist. Auch ein erhebliches Verkehrsaufkommen, dies ist bei der \n\näusseren Zentralstrasse der Fall, können somit als hinreichender Grund für die Markierung eines \n\nFussgängerstreifens sein. \n\nDie Frage der Fussgängerstreifen und des Fahrradstreifens wurde in der gemeinderätlichen Kom-\n\nmission intensive diskutiert. Einerseits wurde beschlossen die bisherigen Fussgängerstreifen, aus \n\nÜberlegungen der Sicherheit, wieder an den bestehenden Orten zu markieren und andererseits den \n\n\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 Seite 5 von 6 \nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse»  \n\nFahrradfahrer nicht auf dem Trottoir, sondern auf der Strasse zu führen. Die Strasse wird als Kern-\n\nfahrbahn mit einem beidseitig markierten Fahrstreifen ausgeführt.  \n\n \n\n \n\n7. Wo wird die Eingangstafel Scheidegg Tempo 30 Zone montiert? Im Normalfall auf der Fahr-\n\nbahn, was zu Behinderungen führt. \n\n \n\nDie Verordnung des UVEK zu Tempo-30 und Begegnungszonen (741.213.3) schreibt im Art. 5, Ab-\n\nsatz 1 Gestaltung des Strassenraumes: Die Übergänge vom übrigen Strassennetz in eine Zone \n\nmüssen deutlich erkennbar sein. Die Ein- und Ausfahrten der Zone sind durch eine kontrastreiche \n\nGestaltung so zu verdeutlichen, dass die Wirkung eines Tores entsteht. Mit der jetzigen Platzierung \n\nder Eingangstafel für die Tempo 30 Zone beim Kreisel Scheidegg wurde dieser Verordnung Rech-\n\nnung getragen. Mögliche Behinderungen, wenn sich zwei Busse oder Lastwagen kreuzen, sind sehr \n\nminim.  \n\n \n\n \n\n8. Wieso wird beim Endausbau nicht gleich zeitig die Kreiselgestaltung Scheidegg mit einbe-\nzogen? Kleine Anfrage von Sara Jucker vom 7. Juni 2021 hängig. \n\n \n\nDer Kreisel Scheidegg ist ein Teil der Kantonsstrasse und Bestandteil der flankierenden Massnah-\n\nmen zum Galgenbucktunnel und nicht Teil des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes «äussere Zent-\n\nralstrasse». Die Neugestaltung des Kreisel Scheidegg ist Bestandteil des Aglomerationprogrammes \n\nvier, welches sich noch nicht in der Umsetzungsphase befindet. Vorgesehen wäre diese im Jahr \n\n2027. Das ursprüngliche Konzept der Sanierung der äusseren Zentralstrasse sah vor, dass diese \n\nbis zu den Bushaltestellen Scheidegg und nicht bis zum Kreisel Scheidegg erfolgt. Aufgrund des \n\nguten Projektverlaufs war es möglich, die Sanierung bis an den Kreisel Scheidegg vorzuziehen. \n\nSomit konnte die komplette äussere Zentralstrasse saniert werden.    \n\n \n\n \n\n9. Einsprache Eckert/Kull Protokoll GR 18.12.18 Die Einsprache wurde abgewiesen, aber den-\n\nnoch hat keine Einigung über die Höhe der finanz. Folgen stattgefunden. Wie weit sind die \n\nVerhandlungen? \n\n \n\nDie Einsprache Eckert/Kull wurde mit Gemeinderats Beschluss 18. Dezember 2018 abgewiesen \n\nwurde. Am 16. Januar 2019 erfolgte die Eingabe des Baugesuchs für die 4 Parkplatze. Im Bau-\n\nrechtsentscheid des Gemeinderates vom 7. Mai 2019 wurden die Rahmenbedingen für die Nutzung \n\ndes öffentlichen Grundes behandelt. Die Sondernutzungsgebühr für die Nutzung des Strassenrau-\n\nmes wurde darin festgelegt. Entsprechend sind die Verhandlungen schon seit Mai 2019 abgeschlos-\n\nsen. \n\n \n\n \n\n10. Und zu guter Letzt, reichen die gesprochenen Kosten seitens des Stimmbürgers und \nwurde eine dezentrale Baubegleitung beauftragt, nicht, dass wir wieder das gleiche Desaster \nwie Schützenstrasse / Werkhof erleben. \n\n \n\nJa, es wurde eine dezentrale Baubegleitung beauftragt, welche unter anderem die Aufgabe hatte \n\ndie notwendigen Unterlagen für die Ausschreibungen und Arbeitsvergaben zuhanden des Baurefe-\n\nrates und Gemeinderates aufzubereiten. Zudem koordinierte die dezentrale Baubegleitung die Ar-\n\nbeiten vor Ort.  \n\n\n\nErfreulich darf festgehalten werden, dass dank der rigorosen Kostenkontrolle, Optimierung in der\n\nAusführungsplanung, günstigere Arbeitsvergaben der gesprochene Kredit von rund Fr. 5'062'000.-,\n\ndavon gebundene Ausgaben von Fr. 4'752'000.- für Strassenbau und Werkleitungen und nicht ge-\n\nbundene Ausgaben von Fr. 310'OOQ.- für die Begrünung, gut eingehalten werden kann.\n\nNach Äbschluss der 1 3A Jahren dauernden Sanierungsarbeiten kann sich das Resultat sehen las-\n\nsen. Mit dem Einbau des Flüsterbelags und der Tempo 30 -Zone konnte einerseits die Lärmemission\n\ndeutlich gesenkt und andererseits die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht werden. Zudem\n\nwurde mit all den Massnahmen, wie ein beidseitig breiterer Gehweg, einer mit neuem Belag verse-\n\nhenen Strasse und einer beidseitigen Allee von Ahorn-Baumen ein zeitgemässer lebensfreundliche-\n\nrer, begrünter Strassen- und Fussgängerweg ins Neuhauser Zentrum geschaffen. Die äussere Zent-\n\nralstrasse ist für alle Strassenverkehrsteilnehmer und Fussgänger attraktiver geworden.\n\nDer Gemeinderat ist der Überzeugung, dass mit der Sanierung und Aufwertung der äusseren Zent-\n\nralstrasse ein weiterer Meilenstein zur derAttraktivierung von Neuhausen am Rheinfall erreicht wor-\n\nden ist. Das positive Echo aus der Bevölkerung, den Anwohnern und den Geschäften entlang der\n\näusseren Zentralstrasse ist sehr erfreulich und das Projektziel somit erreicht.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFAI,\n\nT\n\\.\n\n:elix Tenger Barbara Pantli\nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/02 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. April 2022 Seite 6 von 6\nmit dem Titel: «Gestaltung der äusseren Zentralstrasse»\n\n\n


text: \nHEDUSUDF\nEidgenössisch-Demokratische Union\n\nEDU Kanton Schaffhausen\n\nNeuhausen, 19.10.2019\n\nHerr Einwohnerratspräsident\nDr. med. Daniel Barer\nc/o Gemeinde Neuhausen a.Rhf\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nH izi\\iv>a\n\nnw ^jji ü'^\n\nl\\Dnniwn"\nv^Ui.1 [! 0'\n\nKleine Anfrage an den Gemeinderat:\n\nUmstellung der Linie 1+6 auf batteriebetriebene Busse\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte\n\ntm Laufe dieses Jahres wurde durch die Verkehrsbetriebe Schaffhausen das Projekt\n\n„Batteriebetriebene Autobusse" präsentiert. Dabei soll eine zukunftsträchtige Technologie bei\n\nuns für alle Busse eingesetzt werden. Dadurch sind grosse Investitionen in Batteriebusse,\n\nLadestationen und Gebäude nötig. Die Gesamtsumme beträgt ca. 56 Mio CHF. Die Stadt SH\n\nwird im November über diese Beschaffung abstimmen. Neuhausen musste 2018 1,8 Mio\n\nbeisteuern (Tendenz steigend) obwohl die Fahrgastzahlen sinken. Da in Nh keine\n\nInformationen zu diesem, auch für uns wichtigen Projekt erfolgten, habe ich folgende Fragen:\n\na) Welche Auswirkungen wird die Umstellung auf Batteriebusse finanziell für Nh haben?\n\nb) MUSS die gesamte Flotte umgestellt werden, ohne einen Langzeitversuch durch-\nzuführen? Warum diese Eile?\n\nc) Kann der heutige Trolleybus-Betrieb, mit nachweislich geringerer Umweltbelastung,\nin Nh weiterhin eingesetzt werden?\n\nd) Wie haben sich unsere Vertreter in der Aufsichtskommission eingebracht?\n\ne) Welche Alternative hat Nh für den Busbetrieb?\n\nf) Wer trägt das finanzielle Risiko bei einem Scheitern dieses Projektes?\n\ng) Wieviel Ökostrom kann das Kraftwerk SH noch liefern für alle Interessenten?\n\nIm Voraus besten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nBernhard Koller\nEinwohnerrat\n\n^/t4<ytu/i /^tCc/(\n\n%^\nSeite 1 von 1\n\n191018-KA-Batteriebusse für Linie 1 +6.docx\n\n\n