1. Sitzung 2025 - Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 1 \n\nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, 16. Januar 2025 \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates vom 16. Januar 2025 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \nTRAKTANDUM 1  \nSitzungseröffnung durch den Alterspräsidenten, Einwohnerrat Jakob Walter \n\n \nDer Alterspräsident eröffnet die Sitzung und stellt 2 Abwesenheiten fest. Somit sind 18 Stimmbe-\nrechtigte anwesend.  \n \nTRAKTANDUM 2  \n\nWahl von zwei Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern für die Bestellung des Ratsbüros \n\n \nNominiert und gewählt werden Thomas Leuzinger und Marco Torsello. Als Protokollführerin wird \nBarbara Zanetti bestimmt. Somit besteht das provisorische Ratsbüro aus Jakob Walter, Thomas \nLeuzinger, Marco Torsello und Barbara Zanetti.  \n \nTRAKTANDUM 3 \nWahl der Einwohnerratspräsidentin / des Einwohnerratspräsidenten für das Jahr 2025 \n\n \nDie SVP schlägt Isabella Zellweger zur Wahl vor. \nMit 16 Stimmen wird Isabella Zellweger zur Einwohnerratspräsidentin für das Jahr 2025 gewählt.  \n \nTRAKTANDUM 4 \nWahl der Vizepräsidentin / des Vizepräsidenten des Einwohnerrates für das Jahr 2025  \n\n \nDie SP/Grüne Fraktion schlägt Roland Müller zur Wahl vor.  \nRoland Müller wird mit 14 Stimmen zum Vizepräsidenten für das Jahr 2025 gewählt.  \n \nTRAKTANDUM 5  \nWahl von zwei Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern für die Jahre 2025 / 2026 \n\n \nDie FDP schlägt Nina Schärrer zur Wahl vor, die GLP-die Mitte Fraktion schlägt Matthias Koch vor.  \n \nMit je 16 Stimmen und 2 Enthaltungen werden Nina Schärrer und Matthias Koch zu Stimmenzählern \nfür das Jahr 2025 / 2026 gewählt.  \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 2 \n\nTRAKTANDUM 6 \nWahl der Aktuarin / des Aktuars für die Jahre 2025 / 2026 \n\n \nDas Ratsbüro schlägt die bisherige Amtsinhaberin Barbra Zanetti zur Wahl vor. Barbara Zanetti wird \nmit 18 Stimmen zur Aktuarin für die Jahre 2025 / 2026 gewählt.  \n \n \n \n \nDen Vorsitz übernimmt nun die neu gewählte ER-Präsidentin Isabella Zellweger (SVP).  \n \nDer Einwohnerrat wählt gemäss Art. 32 Abs. 5 der Verfassung der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall:  \nGemäss Art. 32 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Einwohnerrats vom 14. November 2024 (NRB \n171.110) können Mitglieder von Kommissionen ohne Wahlgang als gewählt erklärt werden, wenn \nnicht mehr Kandidaten vorgeschlagen werden, als Sitze zu vergeben sind.  \n \nTRAKTANDUM 7 \nWahl von 11 Stimmenzählerinnen oder Stimmenzählern für das Wahlbüro der Einwohnerge-\nmeinde \n\n \nDie folgenden elf Kandidatinnen und Kandidaten werden zur Wahl vorgeschlagen und gewählt: \n \n\n Barbara Schwyn \n\n Claude Regaz \n\n Isabella Zellweger \n\n Caroline Pfeiffer \n\n Renate Huber \n\n Susanne Vetterli \n\n Claudia Suter \n\n Nicole Mühlethaler \n\n Patric Vilpoix \n\n Joachim Jirat \n\n Dylan Winterflood \n\n \nTRAKTANDUM 8 \nWahl von 5 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission (Mitglieder des Einwohnerrates) \n\n \nVorgeschlagen und gewählt als Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission sind:  \n \n\n Einwohnerrat Fabian Bolli  \n\n Einwohnerrat Arnold Isliker  \n\n Einwohnerrat Roland Müller  \n\n Einwohnerrat Dr. Ernst Schläpfer  \n\n Einwohnerrat Marco Torsello \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 3 \n\nTRAKTANDUM 9 \nWahl von 7 Mitgliedern der Einbürgerungskommission \n\n \nDie folgenden sieben Kandidatinnen und Kandidaten werden zur Wahl vorgeschlagen und gewählt: \n \n\n Grazia Barbera \n\n Deborah Isliker \n\n Hedwig Wismer \n\n Andrea Zarotti-Meister \n\n Dimitrij Ruh \n\n Lea Pleninger \n\n Urs Tiefenbacher \n\n \nTRAKTANDUM 10 \nWahl von 3 Mitgliedern der Verwaltungskommission der Gas- und Wasserwerke (Mitglieder \ndes Einwohnerrates)  \n\n \nDie folgenden drei Kandidatinnen und Kandidaten werden zur Wahl vorgeschlagen und gewählt: \n \n\n ER Herbert Hirsiger \n\n ER Urs Schüpbach \n\n ER Peter Fischli \n\n \n\nER Peter Fischli wird schriftlich über seine Wahl informiert.  \n\n \n\nTRAKTANDUM 11 \nWahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Dr. Martin-Schindler-Escher-Stiftung (Mitglied \n\ndes Einwohnerrates)  \n\n \n\nVorgeschlagen und gewählt als Mitglied der Dr. Martin-Schindler-Escher Stiftung ist:  \n\n \n\nER Urim Dakaj \n\n \n\nTRAKTANDUM 12 \nWahlvorschlag zuhanden Verein Ortsmarketing für Vorstand Ortsmarketing (Mitglied des Ein-\nwohnerrates)  \n\n \nVorgeschlagen für die Wahl in den Vorstand des Vereins Ortsmarketing ist:  \n\n \nER Bernhard Koller \n\n \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n\n \n\n 4 \n\n \n\nTRAKTANDUM 13 \nBericht und Antrag betreffend Neuhauser Schulmodell 2.0  \nKommissionsbericht betreffend Neuhauser Schulmodell 2.0  \n\n \nAntrag: \nDer Ausweitung und Weiterentwicklung des Neuhauser Schulmodells wird zugestimmt.  \nDem Antrag wurde einstimmig mit 18 Stimmen zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \nTRAKTANDUM 14 \nPostulat Nr. 2024.02 von Fabian Bolli vom 16. September 2024 mit Titel «Beitritt zum Regio-\nnalen Naturpark auf zweite Betriebsphase prüfen»  \n\n \nER Arnold Isliker stellt einen Ordnungsantrag. \n \nAntrag: \nDas Traktandum 14 soll aufgrund der Uhrzeit auf die nächste Sitzung vertagt werden. \n \nDem Antrag wird mit 11 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt. \n \nDas Geschäft wird vertagt. \n \n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nIsabella Zellweger Barbara Zanetti \nPräsidentin      Aktuarin \n\n\n


1. Sitzung 2012 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n\n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 26. Januar 2012 \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates vom 26. Januar 2012 wurde folgender Beschuss \ngefasst: \n \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Kauf von Grundstück GB Nr. 972 an der \n\nRheinstrasse 75 und Kredit für "Trottentheater plus" \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Dem Kauf des Grundstückes GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 972 zu einem Preis von \n\nFr. 740'000.00 wird zugestimmt. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n2. Dem Kredit für die Projekterweiterung der Totalsanierung des Trottentheaters von \n\nFr. 325'000.00 wird zugestimmt. Dieser Kredit basiert auf dem Stand des Zürcher \nBaukostenindex vom April 2009 von 122.2 (Basis April 1998 = 100) und wird der Teuerung \nangepasst. \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 26.01.2012  Seite 2 von 2 \n\n \n3. Die Finanzierung des Kredites von Fr. 325'000.00 für die Projekterweiterung erfolgt über \n\neine Entnahme des Gemeindeentwicklungsfonds (Jubiläumsgeschenk der Schaffhauser \nKantonalbank). \n\n \nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n \n4. Ziff. 2 und 3 dieses Beschlusses unterstehen der obligatorischen Volksabstimmung. \n \n\nDer Antrag wird mit 19 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \nZiff. 1 dieses Beschlusses untersteht gemäss Art. 14 lit. d der Verfassung der Einwohner-\ngemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen \nReferendum. \n \n \n\n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \nRenzo Loiudice Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n


8. Sitzung 2011 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n\n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 9. Dezember 2011 \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 8. Sitzung des Einwohnerrates vom 8. Dezember 2011 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Finanzplan 2012 bis 2015 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \n \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 08.12.2011  Seite 2 von 3 \n\n2. Bericht und Antrag betreffend Mobilfunkantennen (Fristerstreckung) \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nEinwohnerrat Peter Schmid (SVP) stellt den Antrag, die Volksmotion als erledigt abzu-\nschreiben. \n \nDer Antrag wird mit 4 : 14 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) abgelehnt. \n \n \nAntrag: \n \nDie Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags an den Einwohnerrat zur Erledigung der \nVolksmotion vom 8. November 2005 "Gesamtplanung von Mobilfunkantennen statt Stückwerk" \nwird bis 31. Dezember 2013 verlängert.  \n \nDer Antrag wird mit 19 : 1 Stimmen angenommen. \n \n \n \n \n3. Interpellation Arnold Isliker (SVP): Geothermie \n\n \nGP Stephan Rawyler beantwortet die Interpellation im Namen des Gemeinderates. \nEinwohnerrat Arnold Isliker (SVP) ist von der Antwort befriedigt. Es wird Diskussion gewünscht. \nDie Interpellation ist damit erledigt. \n \n \n \n \n4. Wahlen \n a) der Präsidentin/des Präsidenten für das Jahr 2012 \n b) der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten für das Jahr 2012 \n c) eine Stimmenzählers für den Rest der Amtsperiode 2011 - 2012 \n\n \n \n\na) Wahl der Präsidentin/des Präsidenten für das Jahr 2012 \n\n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 1 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 19 \n\nAbsolutes Mehr 11 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nRenzo Loiudice SP 19 gewählt \n \n\n\n\nKurzprotokoll ER 08.12.2011  Seite 3 von 3 \n\n \n\nb) Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten für das Jahr 2012 \n\nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 4 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 16 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs haben Stimmen erhalten: \nUrs Hinnen ÖBS 16 gewählt \n \n \n\nc) Wahl eines Stimmenzählers für den Rest der Amtsperiode 2011 – 2012 \n\n \nEinwohnerrat Peter Schmid (SVP) wird für den Rest der Amtsdauer 2011 – 2012 mit \n19 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt. \n\n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \nChristian Schwyn Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\n\n


7. Sitzung 2018 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\n \n\nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 16. November 2018 \n \n \n \n \n \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 7. Sitzung des Einwohnerrates vom 15. November 2018 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \nTRAKTANDUM 1 Bericht und Antrag betreffend Stellenplan für das Jahr 2019 \n\n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n \nFür das Jahr 2019 wird der Stellenplan mit 85.20 Stellen bewilligt. \n \nDem Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen einstimmig zugestimmt. \n \n \n \n  \n\n\n\n7. Sitzung des Einwohnerrats vom 15. November 2018 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 2 \n\nTRAKTANDUM 2 Bericht und Antrag betreffend Budget 2019 \n Bericht und Antrag der GPK vom 25. September 2018 zum Budget 2019 \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \nDie Mehrheit des Gemeinderates stellt Ihnen die folgenden Anträge: \n \n1. Erhebung einer Gemeindesteuer gemäss den Bestimmungen des kantonalen \n\nSteuergesetzes vom 1. Januar 2001 und den seither beschlossenen Änderungen von \n99.0 Prozent für natürliche Personen und 98.0 Prozent für juristische Personen. \n\n \nDem Antrag wird mit 6 : 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen und dem Stichentscheid der \nEinwohnerratspräsidentin zugestimmt.  \n\n \n2. Genehmigung des Voranschlages 2019 inklusive einer Erhöhung der vom Gemeinderat \n\nbeeinflussbaren Lohnsumme um 0.80 % sowie von Fr. 30'000.00 für individuelle \nLohnmassnahmen. Die gezielte Verteilung liegt in der Kompetenz des Gemeinderates. \n\n \nDem Antrag wird mit 15 : 3 Stimmen zugestimmt. \n\n \n \nZiff. 1 dieser Anträge untersteht gemäss Art. 14 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.100) dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n Sara Jucker Sandra Ehrat \n Präsidentin Aktuarin \n\n\n


2. Sitzung 2015 - Beschlussprotokoll

text: \n \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 6. März 2015 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates 2015 vom 5. März 2015 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Sanierungsprojekt KBA Hard (Planungskredit und \n\nOrientierungsvorlage an die Verbandsgemeinden) \n\n \nEintreten ist mit 17 : 0 Stimmen unbestritten und einstimmig. \n \nDer Rat beschliesst mit 13 : 3 Stimmen bei 1 Enthaltung die Bildung einer 5-er Kommission. \n \nER August Hafner (SP) stellt folgenden Antrag: \nDie Kommission soll ihre Arbeit nur dann aufnehmen, wenn die Stadt Schaffhausen dem \nPlanungskredit nicht zustimmt, ansonsten erübrigt sich die Neuhauser Kommission. \nDieser Antrag wird mit 9 : 7 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \nDie Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n \nThomas Theiler (CVP), Präsidium \nMarkus Anderegg (FDP) \nArnold Isliker (SVP) \nPeter Gloor (SP) \nUrs Hinnen (ÖBS) \n\n\n\nKurzprotokoll ER 05.03.2015  Seite 2 von 2 \n\n \n2. Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission gemäss Art. 27 der \n\nVerfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 \n(NRB 101.000) für den Rest der Amtsperiode 2013 bis 2016 \n\n \nMit 17 : 0 Stimmen (einstimmig) wird Peter Fischli (FDP) als neues Mitglied der \nGeschäftsprüfungskommission gewählt. \n \n \n \n \n3. Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Fernheizwerk AG Neuhausen am \n\nRheinfall gemäss Art. 27 der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am \nRheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) für den Rest der Amtsperiode 2013 bis \n2016 \n\n \nMit 17 : 0 Stimmen (einstimmig) wird Markus Anderegg (FDP) als neues Mitglied des \nVerwaltungsrates der Fernheizwerk AG gewählt. \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n \n Arnold Isliker Sandra Ehrat \n Präsident Aktuarin \n\n\n


7. Sitzung 2020 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, \n10. Dezember 2020 \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 7. Sitzung des Einwohnerrates vom 10. Dezember 2020 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \nTRAKTANDUM 1 Wahl von vier Mitgliedern der Verwaltungskommission für das \n\nAlterszentrum und die Spitex Neuhausen am Rheinfall für die \nAmtsperiode 2021-2024. \n\n \nER Dr. Ernst Schläpfer tritt in den Ausstand da er selber zur Wahl steht. \n \nGewählt wurden: \n \nDr. Daniel Borer mit 18 Stimmen \nBruno Mannhart mit 18 Stimmen \nDaniela Mauron mit 17 Stimmen \nPeter Weber mit 11 Stimmen \n \nErnst Schläpfer erhielt 7 Stimmen und wurde nicht gewählt. \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTRAKTANDUM 2  Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der \n\nVerwaltungskommission für das Alterszentrum und die Spitex \nNeuhausen am Rheinfall für die Amtsperiode 2021-2024. \n\n \nGewählt wurde: \n \nGemeinderat Christian Di Ronco mit 19 Stimmen.  \n \n \nDas Geschäft ist erledigt \n\n\n\n7. Sitzung des Einwohnerrats vom 10. Dezember 2020 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 3 \n\nTRAKTANDUM 3 Bericht und Antrag betreffend Massnahmen im Bereich der frühen \nKindheit zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, \nBetreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall. \n\n \nAntrag 1: \nDie Massnahmen im Bereich der frühen Kindheit zur Weiterentwicklung der frühkindlichen \nBildung, Betreuung und Erziehung in Neuhausen am Rheinfall (Massnahmen 1 – 15) \nwerden zur Kenntnis genommen. \n \nAntrag 2: \nDer Betrag von maximal wiederkehrend Fr. 47'500.-- zur Spielgruppenmitfinanzierung \n(Massnahme 1 und 2) wird mit 20 : 0 Stimmen (einstimmig) gutgeheissen. \n \nAntrag 3:  \nDer Betrag von maximal wiederkehrend Fr 70'000.-- zur Unterstützung familien-\nergänzender Betreuungsangebote wie Krippenplätze (Massnahme 3) wird mit 20 : 0 \nStimmen (einstimmig) gutgeheissen. \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTRAKTANDUM 4  Bericht und Antrag betreffend Umgestaltung Industrieplatz \n \nER Robert Eichmann (SVP) tritt für dieses Geschäft in den Ausstand. \n \nDer Bericht betreffend Vereinbarung Grundeigentümerbeiträge «Industrieplatz Ost» wird zur \nKenntnis genommen. \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTRAKTANDUM 5  Bericht und Antrag des Einwohnerratsbüros betreffend Teilrevision \n\nder Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall (NRB 171.110). \n\n \nDer Beschluss des Einwohnerrats betreffend Veröffentlichung der \nEinwohnerratsprotokolle auf dem Internet vom 18. Mai 2004 (NRB 171.120) wird mit 20 : 0 \nStimmen (einstimmig) aufgehoben. \n \nDie Teilrevision der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n(NRB 171.110) wird mit 20 : 0 Stimmen (einstimmig) genehmigt. Die Inkraftsetzung erfolgt \nper Beschlussdatum. \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \n \nTRAKTANDUM 6  Interpellation Nr. 2020/4 von Arnold Isliker (SVP) vom 24. August 2020 \n\nmit dem Titel: Wer übernimmt die Verantwortung? \n \n\n\n\n7. Sitzung des Einwohnerrats vom 10. Dezember 2020 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 3 von 3 \n\nDie Interpellation wird beantwortet. Diskussion wird nicht gewünscht.  \n \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nPeter Fischli Fabienne Witschi \nPräsident Aktuarin \n\n\n


6. Sitzung 2009 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 13. November 2009 \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \nAnlässlich der 6. Sitzung des Einwohnerrates vom 12. November 2009 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Bericht und Antrag betreffend Stellenplan für das Jahr 2010 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nAntrag: \n \nFür das Jahr 2010 werden 214 Stellen bewilligt. \n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n \n \n \n2. Budget 2010 \n       - Genehmigung Bericht und Antrag \n       - Genehmigung Budget und Steuerfuss 2010 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nER Willi Josel (SVP) stellt folgenden Antrag: \n \nDas Konto 0280.301.10 Allgemeiner Personalaufwand, Lohnanteile, Teuerung/Reallohn-\nerhöhung soll auf - Fr. 140'000.00 erhöht werden. \n \nDer Antrag wird mit 5 : 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n \nDie Anträge werden danach wie folgt beschlossen: \n \nAnträge: \n \n1. Erhebung einer Gemeindesteuer gemäss den Bestimmungen des kantonalen \n\nSteuergesetzes vom 1. Januar 2001 und den seither beschlossenen Änderungen von \n97.0 Prozent. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n2. Genehmigung des Voranschlages 2010 inklusive einer Erhöhung der vom Gemeinderat \n\nbeeinflussbaren Lohnsumme von 0.5 %. Die individuelle Verteilung liegt in der Kompetenz \ndes Gemeinderates. \n\n \nDer Antrag wird mit 13 : 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\n \n \nZiffer 1 dieser Anträge untersteht gemäss Art. 14 lit. b der Verfassung der Einwohnergemeinde \nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.100) dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n3. Postulat ÖBS: Energiestadt Neuhausen / Wichtige Schritte angehen und umsetzen \n \nDas Postulat wird durch ER Urs Hinnen (ÖBS) begründet. GR Franz Baumann nimmt Stellung \nzum Postulat. Diskussion. Im Laufe der Diskussion wird das Postulat in eine Interpellation \numgewandelt. \n \nDer Einwohnerrat erklärt die Interpellation als erledigt und schreibt sie direkt ab. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n \n \n4. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Abrechnungen \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \nER Peter Gloor (SP) stellt folgenden Antrag: \n \nDie Abrechnungen seien aufgrund verschiedener Schreibfehler der RPK zurückzuweisen und \nin dieser Sitzung nicht zur Kenntnis zu nehmen. \n \nDer Antrag wird mit 5 : 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. \n \nDie Anträge werden danach wie folgt zur Kenntnis genommen: \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt von den folgenden Abrechnungen Kenntnis: \n \na) Erstellung eines Kreisels am Knoten Scheidegg und einer Lichtsignalanlage beim \n\nFussgängerstreifen an der Schaffhauserstrasse bei der Einmündung der Zubastrasse. \nb) Solaranlage für Warmwasser Altersheim Schindlergut. \nc) Primarschule Kirchacker und Kindergarten: Informatikausrüstung. \n\nKurzprotokoll ER 12.11.2009  Seite 2 von 3 \n\n\n\nd) Ersatz Telefonanlage mit Direktwahl Altersheim Schindlergut. \ne) Netzüberwachung GAN-Netz. \nf) Sanierung Heizung Werkhof. \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesen Abrechnungen. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n\nChristian Di Ronco Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 12.11.2009  Seite 3 von 3 \n\n\n


3. Sitzung 2005 - Beschlussprotokoll

text: \n \n \n \n \n \n \n \nEINWOHNERRAT An den \n Gemeinderat \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 8. Juli 2005 \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \n \n \nAnlässlich der 4. Sitzung des Einwohnerrates vom 7. Juli 2005 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n \n1. Bericht zur Kenntnisnahme Vernehmlassung zum Schlussbericht sh.auf \n\n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nDer Einwohnerrat nimmt von diesem Bericht Kenntnis. \n \n \n \n \n2. Motion Christian Di Ronco: Unterschützung und Sicherstellung eines bedarfs-\n\ngerechten familienergänzenden Kinderbetreuungsangebots \n\n \nDie Motion wird durch ER Christian Di Ronco begründet. GR Patrick Strasser nimmt Stellung \nzur Motion. Diskussion. \n \nER Christian Di Ronco wandelt seine Motion in ein Postulat um. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 15 : 3 Stimmen für erheblich. \n \n\n\n\n \n3. Postulat Ueli Furrer: Verbesserung der Information am SBB-Bahnhof Neuhausen am \n\nRheinfall \n\n \nDas Postulat wird durch ER Ueli Furrer begründet. GP Stephan Rawyler nimmt Stellung zum \nPostulat und weist darauf hin, dass es nach den schriftlichen Zusagen der SBB als erledigt \nbetrachtet werden kann. Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt das Postulat mit 18 : 0 Stimmen (einstimmig) für erheblich und \nschreibt es als erledigt ab. \n \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \nFür den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n\nAugust Hafner Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 07.07.05  Seite 2 \n\n\n