2. Sitzung 2020 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 6. März 2020 \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 2. Sitzung des Einwohnerrates vom 5. März 2020 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \nTRAKTANDUM 1 Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Vereinbarung Grundeigen-\n\ntümerbeiträge "Posthof Süd" \n\n \nEintreten unbestritten.  \nKeine Detailberatung.  \n \nAntrag:  \n \nDie Vereinbarung vom 28. Januar 2020/3. Februar 2020 mit der Pensionskasse Schaffhausen, \nSchwertstrasse 6, 8200 Schaffhausen betreffend Mehrwert- und Grundeigentümerbeiträge wird \nzur Kenntnis genommen.  \n \nDer Bericht wird vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n \n \nTRAKTANDUM 2 Postulat Nr. 2019/3 von Robert Eichmann (SVP) vom 20. Dezember \n\n2019 betreffend Schaffung einer Schlichtstelle für das Gemeinde-\npersonal (Ombudsstelle) \n\n \nDer Postulant Robert Eichmann (SVP) begründet sein Postulat. Gemeindepräsident Dr. Stephan \nRawyler beantwortet das Postulat namens des Gemeinderats. Es wird Diskussion gewünscht. \nIm Laufe der Diskussion wird der Postulatstext vom Postulanten wie folgt abgeändert:  \n \n"Der Gemeinderat wird beauftragt, Bericht und Antrag zur Schaffung einer Schlichtungsstelle \nfür das Gemeindepersonal vorzulegen." \n \nDas abgeänderte Postulat wird mit 11 : 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen an den Gemeinderat \nüberwiesen. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt.   \n\n\n\n2. Sitzung des Einwohnerrats vom 5. März 2020 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 2 \n\n \nTRAKTANDUM 3 Postulat Nr. 2020/1 von Arnold Isliker (SVP, Erstunterzeichner) und Urs \n\nSchüpbach (parteilos) vom 16. Januar 2020 betreffend Verbesserung \nder Velosituation in und um Neuhausen \n\n \nDie Postulanten Arnold Isliker (SVP) und Urs Schüpbach (parteilos) begründen das Postulat. \nGemeindepräsident Dr. Stephan Rawyler beantwortet das Postulat namens des Gemeinderats. \nEs wird Diskussion gewünscht. \n \nDas Postulat wird mit 18: 0 Stimmen einstimmig an den Gemeinderat überwiesen. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt.   \n \n \n \n \nTRAKTANDUM 4 Postulat Nr. 2020/2 von Bernhard Koller (EDU) vom 16. Januar 2020 \n\nbetreffend Optimierung der Lichtsignalanlagen-Steuerung \n\n \nDer Postulant Bernhard Koller (EDU) begründet das Postulat. Gemeindepräsident Dr. Stephan \nRawyler beantwortet das Postulat namens des Gemeinderats. Es wird Diskussion gewünscht. \nIm Laufe der Diskussion wird der Postulatstext vom Postulanten wie folgt abgeändert:  \n \n"Der Gemeinderat wird verpflichtet, eine gemeinderätliche Verkehrskommission einzusetzen." \n \nDas abgeänderte Postulat wird mit 17 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Gemeinderat \nüberwiesen. \n \nAnschliessend wird das Postulat mit 18 : 0 Stimmen einstimmig direkt abgeschrieben, mit \ndem Wunsch an den Gemeinderat, eine gemeinderätliche Verkehrskommission \neinzusetzen und die Fragen dieses Postulats in diesem Gremium zu beraten. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt.   \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n\n \n \n \n \n Peter Fischli Sandra Ehrat \n Präsident Aktuarin \n\n\n


1. Sitzung 2021 - Beschlussprotokoll

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category_de: Beschlussprotokoll

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text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \nwww.neuhausen.ch \n\nEINWOHNERRAT \n \nAn den \nGemeinderat der Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall \n8212 Neuhausen am Rheinfall \n \nNeuhausen am Rheinfall, \n14. Januar 2021 \n \n \n\nBESCHLUSSPROTOKOLL \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 1. Sitzung des Einwohnerrates vom 14. Januar 2021 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \nTRAKTANDUM 1 Sitzungseröffnung durch den Alterspräsidenten, ER Peter Gloor. \n \n \nTRAKTANDUM 2 Wahl von zwei Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern für die \n\nBestellung des Ratsbüros \n \nNominiert und gewählt werden Ernst Schläpfer und Isabella Zellweger. Als Protokollführerin wird \nFabienne Witschi bestimmt. Somit besteht das provisorische Ratsbüro aus Isabella Zellweger, \nErnst Schläpfer, Peter Gloor und Fabienne Witschi. \n \n \nTRAKTANDUM 3 Wahl der Einwohnerratspräsidentin / des Einwohnerratspräsidenten \n\nfür das Jahr 2021 \n \nDie SVP schlägt Herbert Hirsiger zur Wahl vor.  \n \nMit 19 Stimmen wird Herbert Hirsiger zum Einwohnerratspräsidenten für das Jahr 2021 gewählt. \n \n \nTRAKTANDUM 4 Wahl der Vizepräsidentin / des Vizepräsidenten des Einwohnerrates \n\nfür das Jahr 2021 \n \nDie AL-Grüne-Junge Grüne-Fraktion schlägt Urs Hinnen zur Wahl vor. \n \nUrs Hinnen wird mit 17 Stimmen zum Vizepräsidenten für das Jahr 2021 gewählt. Urs Schüpbach \nhat eine Stimme erhalten. \n \n \nTRAKTANDUM 5 Wahl von zwei Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern für das Jahr \n\n2021 \n \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 14. Januar 2021 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 2 von 5 \n\nDie SP schlägt Urs Schüpbach zur Wahl vor, die GLP-CVP Marcel Stettler. \n \nMit je 18 Stimmen werden Urs Schüpbach und Marcel Stettler zu Stimmenzählern für das Jahr \n2021 gewählt. \n \n \nTRAKTANDUM 6 Wahl einer Ersatzstimmenzählerin / eines Ersatzstimmenzählers für \n\ndas Jahr 2021 \n \nDie FDP schlägt René Sauzet zur Wahl vor. \nMit 19 Stimmen wird René Sauzet zum Ersatzstimmenzähler für das Jahr 2021 gewählt. \n \n \nTRAKTANDUM 7 Wahl der Aktuarin / des Aktuars für die Jahre 2021 / 2022 \n \nDas Ratsbüro schlägt die bisherige Amtsinhaberin Fabienne Witschi zur Wahl vor. \nFabienne Witschi wird mit 20 Stimmen zur Aktuarin für die Jahre 2021 / 2022 gewählt. \n \n \nTRAKTANDUM 8 Wahl von 11 Stimmenzählerinnen / Stimmenzählern für das Wahlbüro \n\nder Einwohnergemeinde \n \nDie folgenden zwölf Kandidatinnen und Kandidaten werden zur Wahl vorgeschlagen: \n \n• Renate Huber \n• Robin Jerger \n• Nicole Mühlethaler \n• Annemarie Niedermann \n• Jürg Noll \n• Caroline Pfeiffer \n• Claude Ragaz \n• Barbara Schwyn \n• Claudia Suter \n• Andreas Tobler \n• Susanne Vetterli \n• Isabella Zellweger \n \nEs haben Stimmen erhalten und sind gewählt:  \n \n• Renate Huber  20 \n• Robin Jerger  20 \n• Caroline Pfeiffer 20 \n• Andreas Tobler  20 \n• Nicole Mühlethaler 18 \n• Annemarie Niedermann 18 \n• Claude Ragaz  18 \n• Barbara Schwyn 18 \n• Claudia Suter  18 \n• Susanne Vetterli 18 \n• Isabella Zellweger 17 \nNicht gewählt mit 1 Stimme ist Jürg Noll. \n \n \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 14. Januar 2021 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 3 von 5 \n\nTRAKTANDUM 9  Wahl von 5 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission \n \nVorgeschlagen und gewählt als Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission sind:  \n \n• Einwohnerrat Fabian Bolli \n• Einwohnerrat Peter Fischli \n• Einwohnerrat Dr. Urs Hinnen \n• Einwohnerrat Arnold Isliker \n• Einwohnerrat Dr. Ernst Schläpfer \n \n \nTRAKTANDUM 10 Wahl von 7 Mitgliedern der Einbürgerungskommission \n \nDie folgenden acht Personen werden zur Wahl vorgeschlagen: \n \n• Grazia Barbera \n• Alexandra Gloor \n• Sylvia Henniger \n• Deborah Isliker \n• Sabrina Oberholzer \n• Urs Tiefenbacher \n• Hedy Wismer \n• Andrea Zarotti-Meister \n \nEs haben Stimmen erhalten und sind gewählt:  \n \n• Alexandra Gloor  20 \n• Hedy Wismer   18 \n• Urs Tiefenbacher  17 \n• Sylvia Henniger  17 \n• Grazia Barbera  16 \n• Deborah Isliker  14 \n• Andrea Zarotti-Meister 12 \n \nNicht gewählt mit 11 Stimmen respektive als überzählig ausgeschieden ist Sabrina Oberholzer. \n \n \nTRAKTANDUM 11  Wahl von 3 Mitgliedern der Verwaltungskommission der Gas- und \n\nWasserwerke \n \nEinwohnerratspräsident Herbert Hirsiger tritt in den Ausstand, da er selbst zur Wahl \nvorgeschlagen ist. \n \nVorgeschlagen und gewählt als Mitglieder der Verwaltungskommission der Gas- und \nWasserwerke sind:  \n \n• Einwohnerrat Peter Gloor \n• Einwohnerrat Herbert Hirsiger \n• Einwohnerrat René Sauzet \n \n \nTRAKTANDUM 12  Wahl eines Mitglieds der Dr. Martin-Schindler-Escher-Stiftung \n \nVorgeschlagen und gewählt als Mitglied der Dr. Martin-Schindler-Escher Stiftung ist:  \n \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 14. Januar 2021 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 4 von 5 \n\nEinwohnerrätin Sabina Tektas-Sorg \n \n \nTRAKTANDUM 13 Wahlvorschlag zuhanden Verein Ortsmarketing für den Vorstand \n\nOrtsmarketing \n \nVorgeschlagen für die Wahl in den Vorstand des Vereins Ortsmarketing wird:  \n \nEinwohnerrat Bernhard Koller \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTRAKTANDUM 14 Bericht und Antrag betreffend Aufstockung der Schulleitungspensen \n\nauf den 1. Februar 2021 \n \nAntrag: \nDas Gesamtpensum der Schulleitung wird auf den 1. Februar 2021 um 70 Stellen-Prozente \nauf 410 Stellen-Prozente erhöht. \n \nDem Antrag wird mit 20 zu 0 Stimmen (einstimmig) zugestimmt. \n \nDas Geschäft ist erledigt. \n \n \nTRAKTANDUM 15 Bericht und Antrag betreffend Umgestaltung Industrieplatz \n \nEinwohnerrat Bernhard Koller (EDU) stellt einen Antrag auf Rückweisung. Dieser wird mit 18 zu \n1 Stimmen abgelehnt. \n \nAntrag der vorberatenden Kommission:  \nDer Einwohnerrat muss über die zu pflästernde Fläche abstimmen. Zur Auswahl stehen \ndie bisherige Fläche von 460 m2 und eine grössere Fläche von 680 m2. Entscheidet der \nEinwohnerrat sich für die grössere Fläche, hat dies Mehrkosten von rund Fr. 70'000.-- zur \nFolge, die dann zu den Kosten in den beiden Schlussanträgen hinzugezählt werden \nmüssen, die dann total Fr. 1.467 Mio. betragen. Zudem muss diese Planänderung nach \ndem Beschluss des Einwohnerrats nochmals öffentlich aufgelegt werden. \n \nDer grösseren Fläche wird mit 19 zu 1 Stimmen zugestimmt. \n \n \nSchlussabstimmung: \n \nAntrag 1: \nFür die Neugestaltung des Industrieplatzes gemäss dem Auflageprojekt vom 3. Mai 2019 \nin der Fassung vom 6. Januar 2021 wird ein Nettokredit von Fr. 1.467 Mio. bewilligt. Dieser \nKredit basiert auf dem Stand des Zürcher Baukostenindexes vom 1. April \n \nDem Antrag wird mit 18 zu 0 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) zugestimmt.  \n \nAntrag 2: \nZur Finanzierung der Neugestaltung des Industrieplatzes werden dem Gemeinde-\nentwicklungsfonds Fr. 1.467 Mio. entnommen \n \nDem Antrag wird mit 18 zu 0 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) zugestimmt. \n \n\n\n\n1. Sitzung des Einwohnerrats vom 14. Januar 2021 - Beschlussprotokoll \n\n  Seite 5 von 5 \n\nDas Geschäft ist zuhanden der obligatorischen Volksabstimmung erledigt. \n \n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFür den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \nHerbert Hirsiger Fabienne Witschi \nPräsident Aktuarin \n\n\n