text: \n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 17. Juni 2009 \n \n \n \nBericht zur Kenntnisnahme \nbetreffend \nEntwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall \n \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \nIm Sinne eines Gegenvorschlags zur Avanti-Initiative hat sich der Bund bereit erklärt, die Agglome-\n\nrationsräume der Schweiz mit finanziellen Mitteln zu fördern. Mittels eines Infrastrukturfonds will \n\nder Bund im Bereich Verkehr Leistungen ausrichten. Er will die Zusammenarbeit in den Agglome-\n\nrationen, welche das Bundesamt für Statistik definiert hat, fördern. Ziel ist es, Verkehr und Sied-\n\nlung besser aufeinander abzustimmen und so die Mittel für den Agglomerationsverkehr wirksam \n\neinzusetzen. Um diesen Bundesvorgaben gerecht zu werden wurde am 22. Juni 2006 der Verein \n\nAgglomeration Schaffhausen gegründet. Dieser Verein, welchem auch Neuhausen am Rheinfall \n\nangehört, verfolgt das Ziel, gemeinsame Projekte zu realisieren, welche die Agglomeration betref-\n\nfen. Dem Verein Agglomeration Schaffhausen gehören die Kantone Schaffhausen, Thurgau und \n\nZürich, die drei Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar und Waldshut, der Regionalverband \n\nHochrhein-Bodensee und 46 Gemeinden an. Dem vom Bund anerkannten Perimeter gehören die \n\nfolgenden Gebiete an: \n \n \n• Beringen • Feuerthalen • Neuhausen am Rheinfall \n• Büsingen • Flurlingen • Schaffhausen \n• Büttenhardt • Laufen-Uhwiesen • Stetten \n• Dachsen • Löhningen • Thayngen \n• Dörflingen • Lohn  \n\n\n\nDer Verein hat vier Fachausschüsse eingesetzt, von denen einer beauftragt wurde, das Agglome-\n\nrationsprogramm im Bereich Verkehr und Siedlung zu erarbeiten. Für Neuhausen am Rheinfall hat \n\nBausekretär Paul Kurer in dieser Arbeitsgruppe mitgearbeitet. \n\n \n\nDie Zielsetzungen des Schaffhauser Agglomerationsprogramms lauten wie folgt: \n\n \n\n• Die Siedlungsentwicklung soll nach innen erfolgen. \n\n \n\n• Die Stadt- und Ortszentren sind aufzuwerten. \n\n \n\n• Die Optimierung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur hat Vorrang vor dem Bau neuer Infra-\n\nstrukturen. \n\n \n\n• In städtischen Räumen und auf den Achsen im Städtenetz soll primär der öffentliche Verkehr \n\nausgebaut werden. \n\n \n\n• Für den Kurzstreckenverkehr soll das Fuss- und Velonetz optimiert werden. \n\n \n\nDer Bund hat das Schaffhauser Agglomerationsprogramm wohlwollend aufgenommen und dafür \n\neinen vergleichsweise hohen Subventionsanteil von 40 % vorgesehen. Nicht subventionsberechtigt \n\nsind Betriebskosten. \n\n \n\nIm vorliegenden Bericht werden die Massnahmen im Bereich öffentlicher Verkehr aufgezeigt. Als \n\nweitere Agglomerationsprojekte in Neuhausen am Rheinfall respektive mit Auswirkung auf Neu-\n\nhausen am Rheinfall sind zu nennen:  \n \n\n \n\nZielsetzung Massnahmenbeschrieb Federführung Massnahme \n\nI. Entwicklungsschwerpunkte allgemein  \n\nSiedlungsentwicklung nach in-\nnen durch Festlegen und För-\ndern von Entwicklungsschwer-\npunkten im Agglomerations-\nschwerpunkt Schaffhausen mit \nhohen Einwohner-/Arbeits- \nplatzdichten und hoher öV-Er-\nschliessungsqualität \n\nFestlegen Definition und Stand-\norte Entwicklungsschwer- \npunkte im kantonalen Richtplan \nStandortplan Entwicklungs-\nschwerpunkte: Anpassen der \nbisherigen Schwerpunkte der \nSiedlungsentwicklung im kanto-\nnalen Richtplan \n\nKanton \n \n \nGemeinde \n\nRevision Richtplan \n \n \nRevision Zonenplan \n\nErreichung Modalsplit-Ziele Festlegen Standortanforderun-\ngen im kantonalen Richtplan: \nGeforderte öV-Angebotsqualität \nBahn mit 15’-Takt, 300 m Ein-\nzugsbereich oder Bus mit 10’-\nTakt, 150 m Einzugsbereich \n\nKanton \n\n \n \n \n \n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 2 von 20 \n\n\n\nZielsetzung Massnahmenbeschrieb Federführung Massnahme \n\nII. Entwicklungsschwerpunkt SIG-Areal  \n\nUm-/Neunutzung des Industrie-\nareals für zentrumsnahe, dichte \nund attraktive Mischnutzung mit \nWohnen \n\nDurchführung Gesamtplanung: \nLeitbild, Anpassung Bauordnung \nund Zonenplan, Richtplan mit \nprivatrechtlichen Vereinbarun-\ngen, Umsetzung in Sondernut-\nzungs- und Erschliessungsplä-\nnen \n\nGemeinde Revision Bauord-\nnung und Zonenplan\n\nIII. Verkehrsintensive Einrichtungen  \n\nLenkung neuer verkehrsintensi-\nver Einrichtungen an geeignete \nStellen (Positivplanung; bedingt \neventuell Revision des kantona-\nlen Baugesetzes); bei bestehen-\nden verkehrsintensiven Einrich-\ntungen ist bei Bedarf die öV-An-\nbindung zu verbessern. \n\nFestlegen Definition verkehrsin-\ntensive Einrichtung im kantona-\nlen Richtplan. \nFestlegen Standortanforderun-\ngen für neue verkehrsintensive \nEinrichtungen im kantonalen \nRichtplan: Geforderte öV-Ange-\nbotsqualität: Bahn mit 15’-Takt, \n300 m Einzugsbereicht oder Bus \nmit 10’-Takt, 150 m Einzugsbe-\nreich. \nStandortplanung für verkehrsin-\ntensive Einrichtungen von kan-\ntonaler Bedeutung durchführen. \nSicherstellen Standortanforde-\nrungen (öV, MIV, LV). \nNutzungsplanerische Umsetzung \nder Massnahmen in kommuna-\nlen Nutzungsplänen und allen-\nfalls Sondernutzungsplanungen \n(baurechtliche Voraussetzungen \nschaffen, Verfügbarmachung \nBauland etc.) \n\nKanton \n \nGemeinde \n\nRevision Richtplan \n \nRevision Zonenplan \n\nIV. Angebotsausbau städtisches Busangebot  \n\nVeränderung des Modal-Splits \nzu Gunsten des öV \n\nDurchmesser- und Spinnenkon-\nzept am Bahnhof Schaffhausen \n\nGemeinde mit Stadt \nSchaffhausen \n\nNetzoptimierungen \n\nEinbindung der Regio-S-Bahn-Haltestellen in Herblingen und in Neuhausen \nam Rheinfall ins städtische Busnetz optimieren \n\nAbstimmung Transportketten Bahn-Bus \n\nImpulsgeber für Entwicklungs-\nschwerpunkte zur Siedlungs-\nentwicklung nach innen \n\nNetzoptimierungen für die wichtigen, absehbaren Entwicklungsgebiete \n\n \n \n \n \n \n \n \nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 3 von 20 \n\n\n\nZielsetzung Massnahmenbeschrieb Federführung Massnahme \n\nV. Ausbau Bahnknoten Schaffhausen  \n\nKapazitätserhöhung Neuhausen \nam Rheinfall - Schaffhausen \n\nSBB  Erhöhung der Leistungsfähigkeit \ndes Bahnknotens Schaffhausen \n\nAusbau Knoten Schaffhausen: \n6. Haltekante \nLeistungssteigerung Vorbahnhof Süd \n\nVI. Dosierung / Verkehrslenkung MIV  \n\nStauverlagerung an Siedlungs-\nrand, wo Auswirkungen des \nStaus geringer sind (Lärm- und \nLuftbelastung, Behinderung öV, \nAusweichverkehr, Beeinträchti-\ngung Veloverkehr) \n\nZuflussdosierung auf Einfahrts-\nachsen am Siedlungsrand durch \nLichtsignalanlagen \n \nAusfahrtsdosierung grosser Par-\nkierungsanlagen \n\nKanton \n \n \n \nGemeinde \n\nKantonales Stras-\nsenbauprogramm \n\nVerkehrslenkung auf Galgenbucktunnel und Nationalstrassennetz Kanton und \nGemeinde \n\nArbeitsgruppe zu-\nsammen mit Kanton \n\nVII. Flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel  \n\nDauerhafte Sicherstellung Ent-\nlastungswirkung Galgenbuck-\ntunnel \nNutzen Entlastungswirkung er-\nhöhen \n\nBusstreifen, Anpassung Licht-\nsignalsteuerung, Fahrbahnhalte-\nstellen, Kernfahrbahnen \n\nKanton \n \n \nGemeinde \n\nVorprojekt \n \n \nVorprojekt begleiten \n\nVIII. Fuss- und Radwegbrücke Enge   \n\nAttraktive Verbindung zu den \nNaherholungsgebieten Neuhau-\nserwald, Engewald und Galgen-\nbuck sowie Verknüpfung dieser \nNaherholungsgebiete \n\nBrückenbauwerk zur Überque-\nrung der DB-Linie Schaffhausen \n- Erzingen im Bereich Klettgau-\nerstrasse/Engestrasse \n\nGemeinde Vorprojekt \n\nVerknüpfung der Veloachsen entlang der DB-Linie (Klettgau)  \nsowie Rosenberg-/Engestrasse (Schaffhausen) - Duraduct \n\nKanton  \n\nIX. Zusätzliche Veloabstellplätze Badischer Bahnhof und Rheinfall \n\nZusätzliche Veloabstellplätze im \nBereich des Badischen Bahn-\nhofs (Verbesserung Intermodali-\ntät) und am Rheinfall \n\nGedeckte Abstellanlage mit Ab-\nschliessmöglichkeiten \n\nGemeinde Vorprojekt \n\nVerbesserung der Erreichbarkeit \nder verkehrsintensiven Einrich-\ntung Rheinfall durch LV \n\nNeue Verbindung besteht aus \ndrei Abschnitten: \n \n\nKanton \n \nGemeinde \n\nRevision Richtplan \n \nVorprojekt \n\nBeitrag zu Erreichung Modal-\nSplit Ziele \n\n• Ausbau Rheinquai in kombinierte Velo-/Fussgänger-Verbindung \n\n \n \n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 4 von 20 \n\n\n\nZielsetzung Massnahmenbeschrieb Federführung Massnahme \n\nNeue Veloachse entlang des \nRheinufers zur Umgehung der \ntopographisch ungünstigen Rou-\nte durch das Zentrum Neuhau-\nsen am Rheinfall (bestehender \nFussweg oberhalb des Ufers für \nVelobenützung ungeeignet) \n\n• Kombinierter Velo- und Fussgängersteg im Rhein zwischen Bahnbrücke \nund Rheinfallgebiet \n\n \n• Öffnung des Rheinfallgebiets für den Veloverkehr \n\nX. Öffnung des SIG-Areals für den Fussverkehr  \n\nVerbesserung der Durchlässig-\nkeit im Entwicklungsschwer-\npunkt SIG-Areal \n\nFusswege sind im Rahmen der \nPlanung der Entwicklungs-\nschwerpunkte festzulegen. \n\nGemeinde Vorprojekt \n\nFussgängerfreundliche Anbindung der verlegten Bahnhaltestelle Rheinfall auf der Rheinfallbrücke (Intermoda-\nlität) \n\nXI. Öffnung des Charlottenfels-Areals für den Veloverkehr  \n\nDirekte und topographisch güns-\ntige Veloführung zwischen Ro-\nsenberg- und Schaffhauser-\nstrasse (Hauptrouten nach \nSchaffhausen) \n\nÖffnung des bestehenden Wegs \nfür den Veloverkehr mit geringen \nbaulichen Anpassungen \n\nKanton \n \n \nGemeinde \n\nVorprojekt \n \n \nVorprojekt begleiten \n\nXII. Fussweg Klettgauerstrasse - Sonnenbergstrasse  \n\nAttraktive und umwegfreie Ver-\nbindung in die Naherholungsge-\nbiete Engewald und Galgenbuck \nsowie Verknüpfung mit Naherho-\nlungsgebiet Neuhauserwald \n\nNeuanlage einer strassenunab-\nhängig geführten Fusswegver-\nbindung (Treppe) \n\nGemeinde Vorprojekt \n\nXIII. Fussweg Schützenstrasse - Langrietstrasse   \n\nVerbesserung des Zugangs von \nder Schützenstrasse (neue \nWohnüberbauung) zur geplan-\nten Bushaltestelle an der \nLangrietstrasse \n\nNeuanlage einer strassenunab-\nhängig geführten Fusswegver-\nbindung \n\nGemeinde Vorprojekt \n\nXIV. Parkraummanagement    \n\nGleiche Voraussetzungen für \nalle Einkaufs- und Freizeitein-\nrichtungen \n\nFlächendeckende Gebühr in \nZentrumslagen und bei verkehrs-\nintensiven Einrichtungen \n\nKanton Gesetzliche Grund-\nlage schaffen re-\nspektive revidieren \n\nReduktion Kurzstreckenfahrten \nim Zentrum von Parkplatz zu \nParkplatz \n\nGebühr während Verkehrsspitze höher \n\nReduktion Anzahl MIV-Fahrten (mehr Sammeleinkäufe)  \n\n \n \n \n \n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 5 von 20 \n\n\n\nZielsetzung Massnahmenbeschrieb Federführung Massnahme \n\nXV. Abstimmung Parkplatzangebot auf öV-Angebot   \n\nBessere Koordination Verkehrs-\ninvestitionen \n\nReduktion erlaubte Anzahl Park-\nplätze entsprechend der öV-\nGüteklasse \n\nGemeinde Falls erforderlich \nVorlage an ER \n\nBeitrag zur Erreichung Modal-Split Ziele  \n\nXVI. Mobilitätsinfostelle („Haus der Mobilität“)   \n\nReduktion MIV-Verkehr im Alltag Aufbau einer zentralen Infostelle Gemeinde mit Stadt \nSchaffhausen \n\nAuftrag an VBSH bis \nMitte 2009 \n\n \n\n \n\nZur Überprüfung und Beurteilung der Projekte im Bereich öffentlicher Verkehr hat der Gemeinderat \n\nam 11. Februar 2009 respektive 4. März 2009 eine gemeinderätliche Kommission einberufen, wel-\n\ncher folgende Personen angehörten: \n\n \n\n• Patrick Altenburger, Leiter Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr des Kantons Schaffhausen \n\n• Lenz Furrer, ÖBS \n\n• Hans Gatti, nefa \n\n• August Hafner, SP \n\n• Hanspeter Hak, Ortsmarketing \n\n• Walter Herrmann, Direktor VBSH \n\n• Arnold Isliker, IG Rundbuck \n\n• Jules Koch, Pro Velo \n\n• Paul Kurer, Bausekretär \n\n• Jean-Pierre Mühlethaler, Gewerbeverband \n\n• Christian Schwyn, SVP \n\n• Gerhard Schwyn, FDP \n\n• Thomas Theiler, CVP \n\n• Stephan Rawyler, Vorsitz \n\n• Ester Wermelinger, Protokoll (ohne Stimmrecht) \n\n \n\nDie Kommission hat am 25. Mai 2009 ihren Bericht einstimmig zu Handen des Gemeinderats ver-\n\nabschiedet. Dieser hat am 10. Juni 2009 von diesem Kenntnis genommen. Der vorliegende Bericht \n\nzur Kenntnisnahme stützt sich auf die Erkenntnisse und Empfehlungen dieser Kommission, welche \n\nauch bei den einzelnen Projekten weitgehend einstimmig ihre Meinung abgegeben hat. Wo sich \n\nMehrheit und Minderheit ergaben, ist dies bei den einzelnen Projekten detailliert aufgeführt. \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 6 von 20 \n\n\n\n2. Einzelne Projekte \n2.1 Angebotsausbau Regio-S-Bahn (Agglomerationsprojekt Nr. 8) \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten Infrastruktur \nDiese sind vorab vom Kanton respektive von den SBB und der \n\nDB zu tragen. \n\nKosten Betrieb \n \n\nFr. 7 Mio. pro Jahr \n\nGemeindeanteil: Fr. 0.5 Mio. jährlich aufgrund eines höheren Bei-\n\ntrags an den Kosten des Regionalverkehrs. \n\nZielsetzung \n \n\nErhöhung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Gesamtver-\n\nkehr; Impulsgeber für Entwicklungsschwerpunkte zur Siedlungs-\n\nentwicklung nach innen. \n\nBeschrieb \n \n\nHalbstundentakt mit Verdichtungen im Kernbereich zum 15-Minu-\n\nten-Takt \n\nDurchmesserlinien \n\nNeue Haltestellen \n\nModernes Rollmaterial \n\nRealisierungszeitraum 2012 - 2018 \n\nPlanungsstand Detailplanung 2009 \n\nWeiteres Vorgehen \nVorprojekte bis Ende 2009 \n\nDas Projekt liegt in der Verantwortung des Kantons. \n\nKeine Vorlage an den Einwohnerrat. \n\nFinanzierung Investitionsrechnung und laufende Rechnung \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan Kanton \n\nVerschiedenes \nTrotz des 15 Minuten-Takts der Züge soll der heutige Bus-Takt \n\nvon 10/20 Minuten beibehalten werden. \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 7 von 20 \n\n\n\n \n\n2.2 Elektrifizierung DB-Linie bis Erzingen (Agglomerationsprojekt Nr. 12) \nVgl. Plan in Ziff. 2.1 \n\n \n\nKosten Infrastruktur \nFr. 13 Mio. \n\nKeine Belastung der Gemeinde \n\nBundesbeitrag von 40 % in Aussicht gestellt \n\nKosten Betrieb Keine zu Lasten der Gemeinde \n\nZielsetzung \n\nUmweltfreundliche Traktion \n\nHöhere Flexibilität für Durchbindungen im Knoten Schaffhau-\n\nsen in andere Korridore; gemäss Regio-S-Bahn-Konzept sind \n\nDurchbindungen in Richtung Thayngen und Stein am Rhein \n\nvorgesehen. \n\nBeschrieb \n \n\nElektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und \n\nErzingen mit einer Länge von 19 km. \n\nRealisierungszeitraum 2011 - 2014 \n\nPlanungsstand Vorstudie \n\nWeiteres Vorgehen \nVorprojekt bis Ende 2009 \n\nDas Projekt liegt in der Verantwortung des Kantons. \n\nKeine Vorlage an den Einwohnerrat. \n\nFinanzierung Investitionsrechnung Kanton \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan Kanton \n\nVerschiedenes \n\nDoppelspurausbau Beringen - Neunkirch und Neunkirch - \n\nErzingen wird gestützt auf den Staatsvertrag von Deutsch-\n\nland finanziert. \n\n \n\nDie Strecke Basel - Waldshut soll ebenfalls elektrifiziert wer-\n\nden. Somit müsste nur noch das Teilstück Waldshut - Erzin-\n\ngen elektrifiziert werden, um die Strecke Singen - Basel voll-\n\nständig zu elektrifizieren. \n\n \n\nElektrisch betriebene Bahnfahrzeuge verursachen eine ge-\n\nringere Lärmemission. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 8 von 20 \n\n\n\n2.3 Neue Bahnhaltestellen \nNamentlich das SIG-Areal sowie das Rheinfallgebiet sollen in den nächsten Jahren aufgewertet \n\nwerden, was aber wenn immer möglich nicht zusätzlichen Strassenverkehr auslösen darf. Daher \n\nsind für Neuhausen am Rheinfall zwei neue S-Bahn-Haltestellen vorgesehen: \n \n\n„Rheinfall“„Rheinfall“\n\n \n \n2.3.1 Bahnhaltestelle Neuhausen Zentrum (Agglomerationsprojekte Nrn. 4 und 18) \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 9 von 20 \n\n\n\nKosten Infrastruktur \n\nFr. 5 Mio. \n\nGemeindeanteil: Fr. 1.7 Mio. (davon circa Fr. 0.7 Mio. aus Jubi-\n\nläumsgabe 150 Jahre SIG1) \n\nBundesbeitrag von 40 % in Aussicht gestellt \n\nPrüfung Grundeigentümerbeitrag noch offen \n\nBeteiligung von SBB und Kanton Schaffhausen an den Kosten \n\nKosten Betrieb Keine \n\nZielsetzung \nVerbesserung der Erschliessung des Zentrums von Neuhausen \n\nam Rheinfall, insbesondere des SIG-Areals und des Rheinfallge-\n\nbiets \n\nBeschrieb \nNeue Haltestelle für S-Bahnzüge im Anschluss ans Tunnelportal \n\nbeim Industrieplatz bis circa Rheinfallstrasse \n\nRealisierungszeitraum 2011 - 2014 \n\nPlanungsstand \nStudie \n\nSBB setzen Planung fort. \n\nVorprojekt bis Ende 2009 \n\nWeiteres Vorgehen \n\nBerücksichtigung Fläche im Entwurf Zonenplan \n\nVerhandlung mit SIG als Grundeigentümerin \n\nFortsetzung Planung \n\nVorlage an den Einwohnerrat und voraussichtlich Volksabstim-\n\nmung. \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan Gemeinde 2009 - 2012, S. 10, und Finanzplan Kanton\n\nVerschiedenes \n\nDie Realisierung wäre ein grosser Gewinn für Neuhausen am \n\nRheinfall. Die Perronlänge ist so kurz wie möglich auszugestal-\n\nten. Der Sicherheit ist besonderes Augenmerk zu schenken, na-\n\nmentlich wegen Rheinfallbesucherinnen und Rheinfallbesuchern. \n\nDie Einbettung ins Rheinfallgebiet hat sorgfältig zu erfolgen. \n\n \n\n \n\n2.3.2 Bahnhaltestelle Rheinfall; Ersatz für Bahnhaltestelle Schloss Laufen (Agglomerationsprojekte \nNrn. 4 und 19) \n\n \n\nKosten Infrastruktur \n\nFr. 6 Mio. \n\nAnteil SBB: Fr. 2 Mio. \n\nGemeindeanteil: noch offen \n\nBeteiligung der Kantone Zürich und Schaffhausen sowie der Ge-\n\nmeinde Laufen-Uhwiesen an den Kosten \n\nPrüfung Grundeigentümerbeitrag noch offen \n\nKosten Betrieb Keine \n \n\n                                                      \n1 Die SIG hat anlässlich ihres 150 Jahre Jubiläums der Gemeinde Neuhausen insgesamt Fr. 3 Mio. zur Ver-\nfügung gestellt, welche für die S-Bahnhaltestelle Zentrum, für eine Verbindung Neuhausen Zentrum - Rhein-\nfallbecken und für eine Neugestaltung des Industrieplatzes verwendet werden müssen. In der Aufteilung des \nGeldes auf die drei Projekte ist die Gemeinde frei. Einstweilen sieht das Planungsreferat folgende Verwen-\ndung vor: S-Bahnhaltestelle Fr. 0.7 Mio., Lift zum Rheinfallbecken Fr. 1.7 Mio. und Neugestaltung Industrie-\nplatz Fr. 0.6 Mio. \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 10 von 20 \n\n\n\nZielsetzung \nVerbesserte Erschliessung des Rheinfallgebiets auf Schaffhauser \n\nund Zürcher Seite sowie des SIG-Areals \n\nBeschrieb \nNeue Haltestelle für S-Bahnzüge auf der Rheinfallbrücke strom-\n\naufwärts \n\nRealisierungszeitraum 2011 - 2014 \n\nPlanungsstand Studie \n\nWeiteres Vorgehen \n\nVorprojekt bis Ende 2009 \n\nDas Projekt liegt in der Verantwortung des Kantons. \n\nVoraussichtlich Vorlage an den Einwohnerrat und Volksabstim-\n\nmung. \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan Gemeinde 2009 - 2012, S. 10, und Finanzplan Kanton\n\nVerschiedenes \n\nDer Gestaltung ist wegen der Lage der Haltestelle besondere \n\nBeachtung zu schenken. Die Realisierung ist für die Attraktivität \n\ndes Rheinfallgebiets und die Erschliessung des SIG Areals wich-\n\ntig. Die SBB müssen den heutigen Bahnhof Schloss Laufen aus \n\nbetriebstechnischen Gründen zwingend erneuern respektive er-\n\nsetzen. \n\n \n\n \n2.4 Verbindung Neuhausen Zentrum / S-Bahn-Haltestelle - Rheinfallgebiet mit Vertikalliften \n (Agglomerationsprogramm Nr. 34) \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 11 von 20 \n\n\n\nKosten Infrastruktur \n\nFr. 2.2 Mio. \n\nGemeindeanteil: Fr. 1.5 Mio. - 1.7 Mio. (davon circa 1.5 Mio. - 1.7 \n\nMio. aus Jubiläumsgabe SIG1) \n\nBundesbeitrag von 40 % in Aussicht gestellt \n\nKosten Betrieb \nFr. 20'000.-- bis 30'000.-- pro Jahr zu Lasten der Gemeinde oder \n\ndes Grundeigentümers \n\nZielsetzung \nVerbesserung der Erreichbarkeit des Rheinfallgebiets \n\nVerbesserte Anbindung des Rheinfallgebiets an das Zentrum von \n\nNeuhausen am Rheinfall \n\nBeschrieb \n\nParallel zum Perron der S-Bahnhaltestelle verläuft ein neuer \n\nWeg, von dem mit zwei Vertikalliften das Rheinfallbecken erreicht \n\nwird. \n\n1. Lift: neuer Weg - Haldenweg \n\n2. Lift: Haldenweg - Bereich in der Nähe der Liegenschaften Lau-\n\nfengasse 28 und 30 \n\nRealisierungszeitraum 2011 - 2014 \n\nPlanungsstand Studie Wüst Rellstab Schmid AG vom 18. Februar 2009 \n\nWeiteres Vorgehen \n\nKostenschätzung und Vorprojekt durch Wüst Rellstab Schmid AG\n\nEinbezug Kanton und Eidgenössische Natur- und Heimatschutz-\n\nkommission \n\nVorprojekt bis Ende 2009 \n\nVorlage an den Einwohnerrat \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan Gemeinde 2009 - 2012, S. 8 \n\nVerschiedenes \n\nAuf einen ursprünglich vorgesehenen Schräglift im Bereich des \n\noberen Teils der Laufengasse wurde aus ästhetischen Gründen \n\nsowie wegen mangelnder Kapazität verzichtet. Die vorgesehene \n\nVerbindung Industrieplatz - Rheinfallbecken mit zwei Vertikalliften \n\nist wichtig und attraktiv. Die Verwendung eines Teils des Jubi-\n\nläumsgeschenks der SIG ist sinnvoll. Die Gestaltung der Bauten \n\nist mit grösster Sorgfalt vorzunehmen, wobei auch eine zumindest \n\nteilweise unterirdische Linienführung zu prüfen ist. \n\n \n\n \n2.5 Erschliessung Friedhof Langacker und Rundbuck (Linie 10; Agglomerationsprojekt Nr. 20) \n \nKosten Infrastruktur Fr. 0.25 Mio. \n\nKosten Betrieb Fr. 0.3 Mio. pro Jahr \n\nZielsetzung \nAnschluss des Rundbucks sowie des Friedhofs Langacker an den \n\nöffentlichen Verkehr \n\nBeschrieb \n\nNeue Buslinie 10 (IVF-Hartmann-Areal [Gaskessel], SBB-\n\nBahnhof, Bahnhofstrasse, Poststrasse, Klettgauerstrasse, \n\nZollstrasse, Rundbuck, Zollstrasse, Klettgauerstrasse, Rhein-\n\nfallstrasse, Rheinstrasse, SBB-Bahnhof, IVF-Hartmann-Areal) im \n\nHalbstundentakt von circa 07.00 bis 20.00 Uhr. Die genaue Rou-\n\ntenführung steht noch nicht fest. \n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 12 von 20 \n\n\n\n \n \n \n\nRealisierungszeitraum \nDezember 2010 dreijähriger Probebetrieb, danach Entscheid über \n\ndefinitive Einführung \n\nPlanungsstand Studie VBSH samt provisorischen Fahrplänen. \n\nWeiteres Vorgehen \n\nAuftrag an VBSH für konkrete Offerte vor Sommerferien 2009 \n\n(dreijähriger Probebetrieb) \n\nVorlage an Einwohnerrat bis November 2009 \n\neventuell Volksabstimmung circa Februar 2010 \n\nDetailplanung VBSH ab März 2010 \n\nInbetriebnahme Linie 10 im Dezember 2010 (Fahrplanwechsel) \n\nFinanzierung \nInfrastruktur: Investitionsrechnung \n\nBetrieb: Laufende Rechnung \n\nFinanzierungsnachweis \nInfrastruktur teilweise in Finanzplan 2009 - 2012, S. 10 (Fr. 0.13 \n\nMio.) \n\nVerschiedenes \n\nDie Busse könnten von den VBSH oder von einem Subunterneh-\n\nmer betrieben werden, wobei der VBSH die Gebietskonzession \n\nzusteht. Auf eine Anbindung des Chlaffentals soll einstweilen ver-\n\nzichtet werden, da sonst mehr als ein Bus eingesetzt werden \n\nmüsste. \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 13 von 20 \n\n\n\n \n\n2.6 Fahrgastinformationssystem \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten Infrastruktur \n\nFr. 0.9 Mio. - Fr. 1.2 Mio.2\n\nAnteil Neuhausen am Rheinfall: circa Fr. 0.5 Mio.2 (davon Fr. 0.5 \n\nMio. aus Jubiläumsgeschenk 125 Jahre Schaffhauser Kantonal-\n\nbank3) \n\nKosten Betrieb \nFr. 50'000.-- jährlich2\n\nAnteil Neuhausen am Rheinfall: Fr. 20'000.--2\n\nZielsetzung \n\nErhöhung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Gesamtver-\n\nkehr dank Vereinfachung für Benützerinnen und Benützer des \n\nöffentlichen Verkehrs. Der gleiche Komfort wie im ZVV wird an-\n\ngestrebt. \n\n \n\nDer öffentliche Verkehr in Schaffhausen würde technologischer \n\nInnovationsträger. Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall \n\nwürden sich als dem (sinnvollen) technischen Fortschritt aufge-\n\nschlossen zeigen. \n\nBeschrieb \n\nInformation über Ankunft des Busses und Umsteigemöglichkei-\n\nten, auch auf die SBB können an Benützerinnen und Benützer in \n\nEchtzeit an ausgewählten Busstationen sowie in den Bussen \n\nselbst gegeben werden. \n\nRealisierungszeitraum ab 2010 \n\nPlanungsstand Studie \n\nWeiteres Vorgehen \nVBSH klären die Voraussetzungen ab. \n\nVorlage an den Einwohnerrat \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Neu im Finanzplan 2010 - 2014 \n \n                                                      \n2 Schätzungen des Planungsreferats \n3 Die Schaffhauser Kantonalbank hat aus Anlass ihres 125-Jahre Jubiläums der Gemeinde Neuhausen am \nRheinfall Fr. 1.236 Mio. zukommen lassen. Die gemeinderätlichen Kommissionen öV und Jubiläumsge-\nschenk 125 Jahre Schaffhauser Kantonalbank haben beide dieser Verwendung zugestimmt. \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 14 von 20 \n\n\n\nVerschiedenes \n\nDie Hauptkosten fallen bei der Betriebsleitzentrale und bei den \n\nBordrechnern in den Bussen an. Es ist einstweilen vorgesehen, \n\netwa 12 bis 15 Haltestellen mit Anzeigetafeln auszurüsten. Eine \n\nflächendeckende Installation ist nicht zu finanzieren. \n\n \n\nDiese Massnahme kann nur realisiert werden, wenn die Stadt \n\nSchaffhausen ihrerseits ein solches System einführt. Es sollte \n\nwenn möglich das gleiche System wie im ZVV berücksichtigt \n\nwerden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2.7 Lichtsignalanlage Töbeliweg (Agglomerationsprojekts Nr. 20) \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 15 von 20 \n\n\n\nKosten Infrastruktur Fr. 0.1 Mio. \n\nKosten Betrieb Fr. 5'000.-- jährlich \n\nZielsetzung \n\nVerbesserung der Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgän-\n\nger im Bereich Knoten Zollstrasse / Töbeliweg / Brunnenwiesen-\n\nstrasse sowie Busbevorzugung (Einfahrt Linie 1 aus Töbeliweg in \n\nZollstrasse) \n\nBeschrieb Lichtsignalanlage nordöstlich der Kreuzung \n\nRealisierungszeitraum 2011 \n\nPlanungsstand Studie \n\nWeiteres Vorgehen \nVorprojekt bis Ende 2009 \n\nVorlage an Einwohnerrat (freiwillige Unterstellung) \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Neu Finanzplan 2010 - 2013 \n\nVerschiedenes \nDas ursprüngliche, umfassendere Projekt wurde am 23. Septem-\n\nber 2001 an der Urne abgelehnt. \n\n \n\nDie gemeinderätliche Kommission öV hat dieses Projekt mit 9 : 3 Stimmen als sinnvoll erachtet. \n\nDie Minderheit war dagegen der Ansicht, dass kein Bedarf bestehe. Der Gemeinderat ist der An-\n\nsicht, dass bei der Kreuzung Zollstrasse/Töbeliweg im Interesse der Verkehrssicherheit sowie zu \n\nGunsten der Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs eine Lichtsignalanlage installiert werden \n\nmuss. \n\n \n\n \n\n2.8 10-Minutentakt Linie 6 (Agglomerationsprojekt Nr. 20) \n \n\nKosten Infrastruktur Keine \n\nKosten Betrieb \nFr. 0.3 Mio. \n\nSchaffhausen würde mit zusätzlichen Kosten von Fr. 0.7 Mio. \n\nbelastet. \n\nZielsetzung \nErhöhung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Gesamtver-\n\nkehr \n\nBeschrieb Verdichtung des Takts analog Linie 1 \n\nRealisierungszeitraum 2014 \n\nPlanungsstand Studie \n\nWeiteres Vorgehen \nDetaillierte Abklärungen seitens der VBSH \n\nVorlage an den Einwohnerrat \n\nFinanzierung Laufende Rechnung \n\nFinanzierungsnachweis Im Finanzplan nicht vorgesehen \n\nVerschiedenes \n\nDie Erhöhung des Takts ist nur in Absprache mit der Stadt \n\nSchaffhausen möglich, zumal der grössere Teil der Linie 6 auf \n\nstädtischem Gebiet verläuft. Die Anbindung der Linie 6 an die \n\nBahnanschlüsse in Schaffhausen ist unabhängig vom vorgese-\n\nhenen Takt zu verbessern. \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 16 von 20 \n\n\n\nDie gemeinderätliche Kommission öV befand das Anliegen als grundsätzlich sinnvoll. Mit 8 zu 3 \n\nStimmen wurde wegen der Kosten diesem Vorhaben aber keine erste Priorität zugebilligt. Mit 6 zu \n\n5 Stimmen empfahl die Kommission dem Gemeinderat jedoch einen dreijährigen Probebetrieb. Da \n\nauf der Linie 6 auch die Stadt Schaffhausen mitbetroffen ist, kann die Empfehlung der Kommission \n\nvoraussichtlich nicht rasch umgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n2.9 Integrierter Tarifverbund samt Anpassung Vereinbarung VBSH \n \n\nKosten Infrastruktur \nFr. 3.25 Mio. \n\nKein Gemeindeanteil, da die Kosten vom Kanton getragen wer-\n\nden. \n\nKosten Betrieb Keine Mehrkosten \n\nZielsetzung Verknüpfung mit dem Zürcher Verkehrsverbund für Einzelbillette \n\nBeschrieb Anpassung der Tarifstrukturen \n\nRealisierungszeitraum Dezember 2010 \n\nPlanungsstand \nErforderliche Änderungen sind vom Kantonsrat und vom Schaff-\n\nhauser Souverän beschlossen worden. \n\nWeiteres Vorgehen \nUmsetzung der neuen Tarifstrukturen \n\nDer Vertrag mit der Stadt Schaffhausen ist gelegentlich anzupas-\n\nsen. \n\nFinanzierung Laufende Rechnung \n\nFinanzierungsnachweis Finanzplan 2009 - 2012, S. 14 \n\nVerschiedenes \nAbschaffung des Tarifreferendums in der Stadt Schaffhausen \n\nErhöhung des Kantonsbeitrags von 15 % auf 20 %. \n\n \n\n \n\n2.10 Bushaltestelle Fernblick (Agglomerationsprojekt Nr. 20) \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 17 von 20 \n\n\n\nKosten Infrastruktur Fr. 0.3 Mio. \n\nKosten Betrieb Keine \n\nZielsetzung \nVerbesserung der Sicherheit für die Benützerinnen und Benützer \n\nder Haltestelle Fernblick (Linie 6) \n\nBeschrieb \nÜbergang Engestrasse und neuer Fussweg entlang Rosenberg-\n\nstrasse zu bisheriger Haltestelle, eventuell neues Trottoir entlang \n\nRosenberg- und Engestrasse \n\nRealisierungszeitraum 2011 - 2012 \n\nPlanungsstand Konzeptidee \n\nWeiteres Vorgehen Studie bis Ende 2009 \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Neu Finanzplan 2010 - 2013 \n\nVerschiedenes \nDas ursprüngliche Projekt ist an der Urne gescheitert. Der heutige \n\nZustand ist ein Provisorium. \n\n \n\nDie gemeinderätliche Kommission öV hat mit 9 zu 3 Stimmen eine Verbesserung im Bereich der \n\nKreuzung Engestrasse/Rosenbergstrasse gegenüber neuen Haltestellen im Bereich „Hort/Krippe“ \n\nbevorzugt. Der Gemeinderat schliesst sich dieser Beurteilung an. \n\n \n\n \n\n2.11 Zughalt in Neuhausen am Rheinfall \n \n\nKosten Infrastruktur Keine \n\nKosten Betrieb Keine \n\nZielsetzung \nErhöhung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Gesamtver-\n\nkehr \n\nBeschrieb \nVermehrter Halt von Schnellzügen im SBB-Bahnhof sowie im DB-\n\nBahnhof \n\nRealisierungszeitraum 2010 ff. \n\nPlanungsstand \nWunsch wird immer wieder beim Kanton und bei den Fahrplanin-\n\nformationen seitens des Gemeindepräsidenten vorgebracht. \n\nWeiteres Vorgehen Fortsetzung der Gespräche mit Kanton \n\nFinanzierung Keine erforderlich \n\nFinanzierungsnachweis Keine erforderlich \n\nVerschiedenes \n\nWunsch aus der Bevölkerung, die Realisierung ist aber fraglich, \n\nda die SBB und DB bei den Schnellzügen selbst entscheiden, ob \n\nund wo sie halten wollen. Zudem ist die Anschlusssituation in \n\nSchaffhausen zu berücksichtigen (vorgesehener Anschlusskno-\n\nten Schaffhausen zu den Minuten 15 und 45). \n\n \n\nDie gemeinderätliche Kommission hat mit 10 : 1 Stimmen die Bemühungen des Gemeinderats \n\nbegrüsst. Die Minderheit ist demgegenüber der Ansicht, dass weitere Zughalte nicht erforderlich \n\nseien. \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 18 von 20 \n\n\n\n2.12 Wartehäuschen SBB-Bahnhof \n \n\nKosten Infrastruktur \nFr. 85'000.-- \n\nGemeindeanteil: circa Fr. 85'000.-- \n\nKosten Betrieb Keine \n\nZielsetzung Verbesserung des Komforts für Zugreisende. \n\nBeschrieb Normwartehalle der SBB \n\nRealisierungszeitraum 2014 \n\nPlanungsstand Offerte der SBB liegt vor \n\nWeiteres Vorgehen Verhandlung betreffend Kostenteiler mit SBB \n\nFinanzierung Investitionsrechnung \n\nFinanzierungsnachweis Im Finanzplan 2009 - 2012 nicht vorgesehen. \n\nVerschiedenes \n\nWunsch aus der Bevölkerung \n\nStatt der ursprünglichen von den SBB vorgesehenen Wartehalle \n\nwurde beim Umbau des SBB-Bahnhofs das Perrondach verlän-\n\ngert. \n\n \n\n \n\nNach einstimmiger Ansicht der gemeinderätlichen Kommission öV kommt diesem Wunsch keine \n\nhohe Priorität zu. Auf den Bau der Wartehalle sei daher zu verzichten. \n\n \n\nDer Gemeinderat entschied, dieses Projekt zumindest mittelfristig dennoch weiter zu verfolgen. \n\n \n\n \n\n3. Verworfene Projekte \n3.1 Verlängerung Linie 1 bis Schudel Parkplatz (Agglomerationsprojekt Nr. 20) \n \n\nDie Kosten sind nach heutiger Einschätzung zu hoch. Der Nutzen ist fraglich, zumal die Sport- und \n\nFreizeitanlagen Langriet weiterhin in einiger Distanz liegen. Zudem dürfte namentlich nachts der \n\netwas einsam gelegene Kehrplatz für die Sicherheit des Personals der VBSH nicht unproblema-\n\ntisch sein. Trotz hoher Investitionskosten bleibt der Anschluss der Gebiete Chlaffental und Rund-\n\nbuck ungelöst. Der Friedhof Langacker könnte nur mit einem relativ steilen Fussweg angebunden \n\nwerden. Dieser Beurteilung hat sich die gemeinderätliche Kommission öV mit 11 : 1 angeschlos-\n\nsen. \n\n \n\n \n\n3.2 Fussgängerbrücke Rabenfluh (Agglomerationsprojekt Nr. 47) \n \nDie gemeinderätliche Kommission öV befand einstimmig, dass dies grundsätzlich ein interessantes \n\nProjekt sei, wenn das Rheinufer aufgewertet ist. Zur Zeit bestehe aber kein Bedarf. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 19 von 20 \n\n\n\n \n4. Antrag \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: \n\n \n\nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n\n \n\n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident  Gemeindeschreiberin \n\n \n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat \nbetreffend Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Neuhausen am Rheinfall Seite 20 von 20 \n\n\n\tKosten Infrastruktur\n\tKosten Infrastruktur\n\t2.3 Neue Bahnhaltestellen\n\tNamentlich das SIG-Areal sowie das Rheinfallgebiet sollen in\n\t2.3.1 Bahnhaltestelle Neuhausen Zentrum (Agglomerationsproje\n\tKosten Infrastruktur\n\tKosten Betrieb\n\t2.3.2 Bahnhaltestelle Rheinfall; Ersatz für Bahnhaltestelle \n\tKosten Infrastruktur\n\tFinanzierung\n\tKosten Infrastruktur\n\tRealisierungszeitraum\n\tKosten Infrastruktur\n\tRealisierungszeitraum\n\t2.6 Fahrgastinformationssystem\n\tKosten Infrastruktur\n\tKosten Betrieb\n\tZielsetzung\n\tBeschrieb\n\tKosten Infrastruktur\n\tVerschiedenes\n\tKosten Infrastruktur\n\tKosten Betrieb\n\tKosten Infrastruktur\n\t2.10 Bushaltestelle Fernblick (Agglomerationsprojekt Nr. 20)\n\tKosten Infrastruktur\n\tKosten Infrastruktur\n\tVerschiedenes\n\tKosten Infrastruktur\n\tVerschiedenes\n\t3.1 Verlängerung Linie 1 bis Schudel Parkplatz (Agglomeratio\n\t3.2 Fussgängerbrücke Rabenfluh (Agglomerationsprojekt Nr. 47\n\n


parent_type: affair

name: Beantwortung «Parkplatzproblem in Neuhausen am Rheinfall»

format: application/pdf

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 6. Juni 2023\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/12 von Arnold Isliker (SVP) vom 14. November\n2022 mit dem Titel: «Parkplatzproblem in Neuhausen am Rheinfall»\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nAm 14. November 2022 hat Einwohnerrat Arnold Islikereine Kleine Anfrage mit dem Titel: «Parkpla-\n\ntzproblem in Neuhausen am Rheinfall» eingereicht. Darin stellt er verschiedene Fragen zu den Par-\n\nkierungsmöglichkeiten der Rheinfalltouristen und bei Veranstaltungen im Zentrum.\n\nDie Burgunwiese wird seit vielen Jahren als «Uberlauf»-Parkplatz für die Rheinfall-Touristen, insbe-\n\nsondere während der Hochsaison (Ostern, Pfingsten, Sommerferien und Wochenenden) benutzt.\n\nDie Burgunwiese ist an den Kanton Schaffhausen verpachtet. Der Pachtvertrag wird jährlich erneu-\n\nert. Die Steuerung der Parkierung erfolgt durch den Kanton, welcher auch Pächter des gesamten\n\nRheinfall-Areals ist. Die Burgunwiese bietet Platz für ca. 250 Fahrzeuge.\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\n1. Wären die Initianten bereit die Parkplätze der Mitarbeiter/innen der Raben fl u h am jetzigen\n\nStandort zu belassen. Da diese Schichtarbeiten ist ein kommen und gehen mit dem 0V nicht\n\nmöglich.\n\nDie Stimmbevölkerung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall hat am 25. September 2022 die\n\nBurgunpark-lnitiative angenommen. Die Initiative hatte folgenden Wortlaut: «Die unterzeichnenden\n\nStimmberechtigten der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall verlangen gestützt auf Art. 9\n\nder Verfassung folgende Änderung der Verfassung:\n\n\n\nArt. 3a (neu)\n\nDie Gemeinde betreibt einen öffentlichen Park für Erholung und Spiel sowie als Begegnungsort auf\n\ndem Grundstück GB Nr. 513 (Burgunwiese) und dem nördlich angrenzenden Grundstück GB Nr.\n\n2967 (Burgunvilla) mit einer zusammenhängenden Fläche von mindestens 12'000 Quadratmetern.»\n\nDie Grundstücke der beiden GB Nummern weisen eine Fläche von 14'414 m2 aus. Grundsätzlich\n\nwäre es demzufolge möglich die Parkplätze der Mitarbeitenden des Alterszentrums Rabenfluh zu\n\nbelassen und gleichzeitig die Forderung der Initiative umzusetzen.\n\nZurzeit arbeitet eine Steuerungsgruppe - welche sich aus Mitgliedern des Gemeinderates und der\n\nInitianten zusammensetzt - daran die Initiative umzusetzen. Dies soll mittels eines breiten Mitwir-\n\nkungsprozess geschehen. Im Rahmen dieses Prozesses wird auch die die vom Fragesteller aufge-\n\nworfene Thematik zu diskutieren sein.\n\n2. Könnte entlang der Lindenstrasse rechtsseitig Parkraum geschaffen werden für den WegfaH\n\nder Parkplätze des Industrieplatzes? Die Einbahn-Regelung funktioniert bestens und könnte\n\nso belassen werden.\n\nDie Stimmbevölkerung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall hat am 13. Juni 2021 der Neuge-\n\nstaltung des Industrieplatzes zugestimmt. Im entsprechenden Bericht und Antrag an den Einwoh-\n\nnerrat vom 24. November 2020 wurde zum Wegfall der Parkplätze wie folgt Stellung genommen:\n\n«Der Industrieplatz wird verkehrsfrei ausgestaltet. Der Platz steht somit für andere Nutzungen zur\n\nVerfügung. Die heutigen Parkplätze können aufgehoben werden, da sich bereits in unmittelbarer\n\nUmgebung auf dem SIG-Areal ein ausreichendes und attraktives Parkplatzangebot samt Stromtank-\n\nstelle befindet. Die Steuereinnahmen der Personen, welche in den bisherigen und neuen Wohnbau-\n\nten leben, kompensieren die wegfallenden Einnahmen aus den Parkplatzgebühren bei weitem.»\n\nSobald die Uberbauung «Industrieplatz Ost» abgeschlossen ist, wird das Einbahn-Regime wie ge-\n\nplant wieder aufgehoben .und die Lindenstrasse wieder in beide Richtungen befahrbar sein. Ein Bei-\n\nbehalten des Einbahnregimes ist nicht zuletzt aufgrund des Busverkehrs (Haltestelle «Industrie-\n\nplatz» der Linie 7) in Richtung Schaffhausen und Bahnhof SBB nicht möglich und nicht vorgesehen.\n\n3. Parkplatz beim Feuerwehrdepot SIG (Entlastung Parkplatzsituation Rheinfallhalle): Wäre es\n\ndenkbar ein Parkdeck zu erstellen, da die momentane Fläche abgesenkt ist und kein grosser\n\nAufwand entstehen würde?\n\nDer Parkplatz beim Feuerwehrdepot SIG befindet sich im Eigentum der SIG Stiftung und wird durch\n\ndie Reasco bewirtschaftet. An dieser Stelle ein Parkdeck zu erstellen wäre wohl aus technischer\n\nSicht möglich. Aber dies brauchte zuerst das Einverständnis des Grundeigentümers und einen In-\n\nvestor welcher dieses Vorhaben finanzieren und ausführen würde. Der Parkplatz bietet zurzeit Platz\n\nfür 55 Fahrzeuge (wovon vier für Elektro- und zwei für Behindertenfahrzeuge). Ein allfälliges Park-\n\ndeck würde die bestehende Parkplatzzahl kaum mehr als verdoppeln. Auf der Burgunwiese werden\n\n250 Parkplätze wegfallen. Ein allfälliges Parkdeck könnte diesen Wegfall nur unzulänglich kompen-\n\nsieren. Für grössere Veranstaltungen in der Rheinfallhalle, welche meist in den Abendstunden oder\n\nan den Wochenenden stattfinden, würde die SIG Stiftung nach ersten Gesprächen Hand für eine\n\nLösung auf den anderen Parkplätzen auf dem SIG Areal bieten.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/12 von Arnold Isliker (SVP) vom 14. November 2022 Seite 2 von 3\nmit dem Titel: «SBB Haltestelle Rheinfall\n\n\n\n4. Parkplatz Bahnhof SBB (Entlastung Parkplatzsituation Tourismus anstelle Burgunwiese,\n\nTrottentheater): Kann hier analog zum SIG Parkplatz ein weiteres Parkdeck erstellt werden?\n\nDer Parkplatz BahnhofSBB befindet sich im Eigentum der SBB und wird auch durch diesen bewirt-\n\nschaffet. An dieser Stelle ein Parkdeck zu erstellen wäre wohl aus technischer Sicht möglich. Aber\n\ndazu brauchte es auch hier zuerst das Einverständnis des Grundeigentümers sowie einen Investor\n\nwelcher dieses Vorhaben finanzieren und ausführen würde. Grundsätzlich wäre die Realisierung\n\nvon zusätzlichen Parkplätzen beim Bahnhof SBB ein interessanter Lösungsansatz. Deshalb wurde\n\ndieser Vorschlag bei Gesprächen mit dem Kanton auch schon eingebracht, in der Folge allerdings\n\nnicht weiter konkretisiert. Der Kanton favorisiert zur mittelfristigen Lösung der Parkplatzsituation in\n\nNeuhausen am Rheinfall ein Parkdeck direkt am Rheinfall (Nohl) und hat im Budget 2023 auch einen\n\ndiesbezüglichen Projektierungskredit von Fr. 250'OQO.- eingestellt. Der Kantonsrat hat diesem\n\nBudget am 21. November 2022 zugestimmt.\n\nDer Gemeinderat ist sich der Problematik der wegfallenden Parkplätze auf der der Burgunwiese\n\nbewusst. Eine kurzfristige Lösung zur Kompensation der Parkplätze wird aber kaum realisierbar\n\nsein. Der Gemeinderat befindet sich im steten Austausch mit dem Kanton um die negativen Auswir-\n\nkungen für die Gemeinde so klein wie möglich zu halten.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n/\\Felix Tenger Bar^ara.P-arltli\nGetneindepräßident (^Gemöindeschreiberi^\n\n\\ . ' < ^ \\ /".•\n\n•^\n,L^'\n\n/\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2022/12 von Arnold Isliker (SVP) vom 14. November 2022 Seite 3 von 3\nmit dem Titel: «SBB Haltestelle Rheinfall\n\n\n


name: Beantwortung der Kleinen Anfrage betr. Anbindung des Rhytech-Areals an das Brunnenwiesenquartier

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH.8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 27. Oktober 2020\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/6 von Einwohnerrat Thomas Theiler (parteilos)\nvom 12. Mai 2020 (Posteingang 12. hflai 2020) betreffend Anbindung des Rhytech-Areals an\ndas Brunnenwiesenquartier\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nWer hat entschieden, dass diese DB - Unterführung nicht in die Quartierplanvorschriften aufgenom-\n\nmen wurde?\n\nDer Gemeinderat als Gesamtgremium entscheidet über die Inhalte eines Quartierplans. Im vorlie-\n\ngenden Fall nahm Gemeindepräsident Dr. Stephan Rawyler in Nachachtung der einschlägigen bun-\n\ndesgerichtlichen Rechtspreöhung den Ausstand, da er in der Jury, welche das Bauprojekt beurteilte,\n\nmitgewirkt hatte. Quartierpläne werden mit den notwendigen Erläuterungen im Amtsblatt ausge-\n\nschrieben und während 20 Tagen zur Einsicht aufgelegt. Zudem werden die betroffenen .Grundei-\n\ngentümerinnen und Grundeigentümer mit eingeschriebenem Brief darüber in Kenntnis gesetzt. In-\n\nnerhalb der Auflagefrist können gegen .den Quartierplan beim Gemeinderat schriftlich Einsprachen\n\nerhoben werden, über welche der Gemeinderat entscheidet. Die Genehmigung erfolgt durch das\n\nBaudepartement des Kantons Schaffhausen. Sind Rekurse gegen einen Quartrerplan beim Regie-\n\nrungsrat hängig, entscheidet der Regierungsrat über den Rekurs und die Genehmigung in einem\n\nEntscheid (vgl. Art. 18 Abs. 5 i.V.m. Art. 14 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche\n\nBaurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 [SHR 700.100]). Den Quartierplan\n\n«RhyTech-Quartier, TeilgebietA» vom 21. April 2015 (NRB 700.102.19) fochten gemeinsam fünf-\n\nzehn Personen an. Diesen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen am 12. Juli\n\n2016 ab und genehmigte zugleich den Quartierplan. Die Rekurrenten zogen diesen Beschlüss nicht\n\nans Obergericht des Kantons Schaffhausen weiter, sodass der Quartierplan rechtskräftig wurde. Er\n\n\n\nist seit bald drei Jahren im Neuhauser Rechtsbuch unter https://rechtsbuch.neuhausen.ch/home ein-\n\nsehbar. .\n\nFrage 2:\n\nWann wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass diese DB - Unterführung nicht geplant wird\n\nund gibt es darüber einen Gemeinderatsbeschluss?\n\nDer Gemeinderat war formell spätestens am 21. April 2015 bei der Beschlussfassung des Quartier-\n\nplans «RhyTech-Quartier, TeilgebietA» darüber informiert, dass die Fussgängerunterführung unter-\n\nhalb der DB-Gleise nicht Bestandteil der Quartierplanvorschriften ist. Zum Start der Auflage des\n\nQuartierplans veranstaltete die Gemeinde am 29, April 2015 im reformierten Kirchgemeindehaus\n\neine öffentliche Präsentation des Quartierplans «RhyTech-Quartier, TeilgebietA». In seiner Präsen-\n\ntation erörterte Konradin Winzeler, Winzeier + Buhl, Schaffhausen, detailliert den Quartierplan und\n\nes konnten Fragen beantwortet werden. Die Öffentlichkeit war somit seit Frühling 2015 ebenfalls\n\ninformiert, dass die DB-Unterführung nicht Bestandteil des Quartierplans «RhyTech-Quartier, Teil-\n\ngebiet A» ist. . .\n\nDas Planungsreferat hoffte noch bis Ende 2016, dass eine Umsetzung des Agglomerationsprojekts\n\n2. Generation Nr. 27, welche die Fussgängeruhterführung von der Bad. Bahnhofstrasse ins Rhy-\n\nTech-Areal beschlägt, möglich sei. Ab 2017 zeigte sich aber, dass die ursprünglich angedachte Lö-\n\nsung sich nicht realisieren lässt. Ein Alternativprojekt lehnte das Bundesamt für Raumplanung 2018\n\nleider ab, Dementsprechend ist die Massnahme Nr. 27 des Agglomerationsprogramms 2. Genera-\n\ntion erstmals im Finanzplan 2019 bis 2022 sowie in den folgenden Finanzplänen, welche der Ein-\n\nwohnerrat jeweils zur Kenntnis nimmt, nicht mehr aufgeführt. In den Rechnungen seit 2013 ff. ist die\n\nMassnahme Nr. 27 trotz des beträchtlichen Investitionsvolumens im Übrigen nie in der Investitions-\n\nrechnung aufgeführt.\n\nFrage 3:\n\nWie begründet der Gemeinderat den Entscheid, diese DB - Unterführung nicht in die Quartierplan-\n\nVorschriften aufzunehmen, obwohl diese dem Einwohnerrat und der Stimmbevölkerung vorgelegt\n\nwurde? .\n\nVorab ist in Erinnerung zu rufen, dass mit der Abstimmung vom 9. Juni 2013 allein über eine Teilre-\n\nvision der Bauordnung und des Zonenplans sowie des Plans der Empfindlichkeitsstufen abgestimmt\n\nwurde, nicht aber über eine Fussgängerunterführung. Änderungen von einzelnen Aspekten sind bei\n\neinem so grossen Vorhaben wie dem RhyTech-Areal nicht überraschend. So erreichte dafür die\n\nGemeinde Mitte 2020, dass die Projektentwicklerin im Bereich der Klettgauerstrasse zwei zusätzli-\n\nehe, komfortabel gestaltete Personenzugänge vorsieht. Zusammen mit der Neugestaltung derinne-\n\nren Klettgauerstrasse wird so das RhyTech-Areal besser als früher angedacht mit dem Rosenberg-\n\nquartier verbunden.\n\nBei der Ausarbeitung des Quartierplans musste der Gemeinderat erkennen, dass eine Fussgänger-\n\nunterführung zwar grundsätzlich sowohl seitens der Gemeinde als auch seitens der Halter AG als\n\nProjektentwickierin erwünscht ist, sich eine solche Unterführung aber nicht wie angedacht realisieren\n\nliess. Damit konnte die Fussgängerunterführung mangels eines konkreten, realisierbaren Vorpro-\n\njekts keinen Bestandteil des Quartierplans bilden.\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/6 von Thomas Theiler (parteilos) vom 12, Mai 2020 Seite 2 von 4\nbetreffend Anbindung des RhyTech-Areals an das Brunnenwiesenquartier\n\n\n\nDie Gründe für den Verzicht auf die Fussgängerunterführung liegen vorab in den Kosten, der konkret\n\nmöglichen Umsetzung und dem Nutzen der Massnahme. Zweck der Massnahme war es, das\n\nRhyTech-Areal mit dem Brunnenwiesenquartier besser zu verbinden und damit auch eine bessere\n\nErreichbarkeit zur S-Bahnhaltestelle Bad. Bahnhof herbeizuführen. Bei der Planung der Fussgän-\n\ngerunterführung zeigte sich, dass diese zwingend in einer S-Form hätte gestaltet werden müssen.\n\nDie Linienführung wäre zudem durch das neue ParKhaus auf dem RhyTech-Areal erfolgt, was für\n\nBahnkundirinen und Bahnkunden einen Umweg zum Perron bedeutet hätte. Die Führung durch ein\n\nParkhaus ist zwar nicht völlig ungewöhnlich, so gibt Z.B. in Baden eine solche Fussgängerverbin-\n\ndüng. Eine solche Linienführung (S-Form und Einmündung in ein Parkhaus) entspricht aber nicht.\n\nden heutigen Sicherheitsanforderungen, indem namentlich für Frauen und ältere Personen das ge-\n\nwünschte Sicherheitsgefühl bei einer solchen, nicht von Anfang bis Ende. überblickbaren Verbindung\n\nnicht vorhanden ist. Erfahrungsgemäss werden solche Fussgängerunterführungen in den Abend-\n\nund Nachtstunden äussert ungern oder gar nicht benutzt. Bautechnisch wäre die Fussgänge.runter-\n\nführung zudem sehr anspruchsvoll gewesen, da der Bahndamm aus im 19. Jahrhundert geschütte-\n\ntem Material besteht. Das Planungsreferat hat auch eine Fussgängerüberführung geprüft, die sich\n\naber mit vernünftigem finanziellem Aufwand und einer auch ästhetisch vertretbaren Baute nicht re-\n\nalisieren liess. Andererseits musste der Gemeinderat zur Kenntnis nehmen, dass Fachleute die An-\n\nbindung der S-Bahnhaltestelle samt dem RhyTech-Areal schon heute als sehr gut bezeichnen. Mit\n\nder detaillierteren Projektierung respektive den Vorbereitungen zur Umsetzung des Projekts\n\n«RhyTech-Quartier» hat die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die Planung einer behindertenge-\n\nrechten Erschliessung der S-Bahnhaltestelle Badischer Bahnhöf gemäss heutigen Vorgaben via\n\nzwei Liftanlagen in der bestehenden Strassenunterführung der Zollstrasse priorisiert und als Option\n\nin den Quartierplan aufgenommen. Mit der Erstellung von Liftanlagen für das jeweilige Perron der\n\nS-Bahnhaltestelle «Badischer Bähnhof» könnte die Gemeinde nach Ansicht des Planungsreferats\n\neinen höheren Nutzen erreichen, der sowohl der gesamten Neuhauser Bevölkerung als auch insbe-\n\nsondere den Bahnkundinnen und Bahnkunden dienen würde. Die S-Bahnhaltestelle «Badischer\n\nBahnhof» ist zwar bereits gemäss den heutigen Vorschriften entsprechend behindertengerecht.er-\n\nschlössen und direkt an das RhyTech-Quartier mit beiden Perrons behindertengerecht angebunden.\n\nDie beiden Liftanlagen würden aber einer rascheren und komfortableren Erschliessung dienen. Die\n\nGemeinde hat daher für die Machbarkeit der Liftanlagen eine technische Studie erstellen lassen\n\n(Technische Machbarkeitsstudie, Liftanlage DB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall vom 12. Januar\n\n2018): Die Studie zeigt auf, dass die Liftanlagen realisierbar sind. Zudem hatte sich die DB nach\n\neiner ersten, noch nicht verbindlichen Prüfung der Pläne positiv geäussert. Das Planungsreferat\n\nbeantragte daher, die Liftanlage als Ersatz für die Personenunterführung gemäss Massnahme\n\nNr. 27 zu bewilligen. Am 14. Juni 2018 hat das Bundesamt für Raumplanung die Projektumlegung\n\nleider abgelehnt, da sich die Massnahme auf einen behindertengerechten Ausbau priorisiere und\n\nsich somit nicht vom Agglomerationsprogramm finanzieren lasse. Die Massnahme Nr. 27 kann da-\n\nher im Agglomerationsprogramm der 2. Generation nicht umgesetzt werden.\n\nFrage 4:\n\nMit welchen Kosten müsste für diese Unterführung gerechnet werden?\n\nGemäss der Vereinbarung vom 1 1. Februar 2014 zum RhyTech-Areal zwischen der 3A Technology\n\n& Management AG (3ATM AG) und der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall, welche der\n\nEinwohnerrat in seiner Sitzung vom 13. November 2014 zur Kenntnis genommen hatte, wurde mit\n\nKosten von Fr. 2.81 Mio. kalkuliert. An diese Massriahme hätte die damalige Grundeigentümerin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/6 von Thomas Theiler (parteilos) vom 12. Mai 2020 Seite 3 von 4\nbetreffend Anbindung des RhyTech-Areals ah das Brunnenwiesenquartier\n\n\n\n3ATM AG Fr. 0.8 Mio, zahlen müssen. Die Vereinbarung betraf nur den Abschnitt derFussgänger-\n\nunterführung unterhalb der Bahngleise. Die 3ATM AG wäre verpflichtet gewesen, auf eigene Kosten\n\nzusätzlich den ebenerdigen Anschluss auf dem RhyTech-Quartier an diese Fussgängerunterführung\n\nzu bauen. Die Kosten beruhten auf einer Grobstudie, sodass eine Kostenungenauigkeit von wenigs-\n\ntens +/- 25 % anzunehmen ist. Die seither aufgelaufene Teuerung ist nicht berücksichtigt.\n\nFrage 5:\n\nWelche Vereinbarungen hat die Gemeinde mit derHalterAG beim Rhy-Tech Areal bisher getroffen?\n\nDie Gemeinde hat am 11. Februar 2014 eine Vereinbarung mit. der 3ATM AG als damalige Grund-\n\neigentümerin abgeschlossen. Der Einwohnerrat hat hiervon, wie oben bereits erwähnt, am 13. No-\n\nvember 2014 Kenntnis genommen. Aufgrund der Rechtsmittelverfahren musste die Gemeinde eine\n\nneue Vereinbarung mit der neuen Grundeigentümerin Belvedere Neuhausen AG am 11. Dezember\n\n2018 abschliessen. Hiervon nahm der Einwohnerrat am 18. Januar 2019 Kenntnis. Die darin aufge-\n\nführten Geldbeträge, namentlich die Grundeigentümerbeiträge sind im Mai 2020 pünktlich bei der\n\nGemeinde eingegangen.\n\nIm Zusammenhang mit der Erweiterung und .Sanierung des Schulhauses Kirchacker hat die Ge-\n\nmejnde mit der Belvedere AG zudem einen Mietvertrag für Schulräume abgeschlossen. Der Miet-\n\nvertrag galt zwei Jahre lang und ist im Sommer 2020 äusgelaufen.\n\n;\n\nBesten Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundliche Grüsse\n\nNAMENS DES GEME1NDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^— '-^^^^^\\^\\^\nDr. Stephan Rawyler Ester Wermelinger\nGemeindepräsident stv. Gemeindeschreiberin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2020/6 von Thomas Theiler (parteilos) vom 12. Mai 2020 Seite 4 von 4\nbetreffend Anbindung des RhyTech-Areals an das Brunnenwiesenquartier\n\n\n


Geldbezugsautomaten

text: \nIL l ^;1 lf^ r C', /' IN' sr'i:v:' ^ 1\n\nChristlichdemokratische Volkspartei ^ , , ^^\nNeuhausen am Rheinfall ' •/";"'\n\nwww.cvp-sh.ch ;";' h: ?! •:\n\nEinwohnerrat\nMarcel Stettler\nGemeindewiesenstrasse 27\n8212 Neuhausen An den Einwohnerratspräsidenten\n\nPeter Fischli\nNeuhausen am Rheinfall\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen den 18.02.2020\n\nKleine Anfrage:\n\nGeldbezugsautomaten\n\nIn der heutigen Zeit ist es komfortabel, wenn man in der Nähe seines Wohnortes bequem\nGeld beziehen kann. Als Bewohner im Gemeindewiesenquartier wurde ich schon oft\nangesprochen warum wir in der Nähe keinen Automaten haben. Weiter habe ich festgestellt,\ndass es im Zentrum im Radius von rund 200 Meter vier Geldbezugsautomaten hat, welche\nsind UBS, Clientis BS-Bank, SKB und Post.\nAus meiner Sicht würde es Sinn machen, wenn wir im Oberdorf einen bis zwei Automaten\nhätten und zwar im Bereich der Zollstrasse und Rosenbergstrasse. Als freundliche\nGemeinde wäre dies ein grosser Fortschritt.\n\nNun meine Fragen an den Gemeinderat:\n\n• Hat der Gemeinderat Einfluss auf die Aufstellung solcher Bezugsautomaten?\n\n• Ist der Gemeinderat gewillt sich dafür einzusetzen, dass es in der Zotlstrasse und der\nRosenbergstrasse je einen solchen Automaten installiert wird?\n\nFür die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich im Voraus.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nXi^\nMarcel Stettler\n\n\n