COVID-19 und repetitives Testen

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parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n<M.\n\nErstunterzeichner:\n\nRandy Ruh\nRheingoldstrasse 32\n8212 Neuhausen am Rheinfall\nrandy.ruh@outlook.com\n\nAn:\n\nGemeinderat\nNeuhausen am Rheinfall\nGemeindehaus\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nGrunliberalei\ncreateurs d'avenir\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident\nSehr geehrte Frau Gemeinderätin und Herren Gemeinderäte\n\nIm Rahmen des unten ausgeführten Themas bitte ich Sie um die Beantwortung meiner gestellten Fragen.\n\nLeben retten durch korrekte Eingliederung von Defibrillatoren (AED) im Notfallkonzept\n\nDas Leben eines Menschen ist eines der höchsten Güter, Unabhängig des Gesundheitszustandes eines Men-\nsehen ist es möglich, dass Notfälle in Form eines Herz-Kreislauf-Stillstandes auftreten. Gemäss resQshock liegt\nbei 85 Prozent von allen plötzlichen Herztoden anfanqs ein Kammerflimmern vor1. In diesen Situationen ist es\nessenziell, dass innert kürzester Zeit korrekt angewendete Erste Hilfe geleistet wird. Die durch das Kammerflim-\nmern hervorgerufene Unterversorgung des Gehirns mit Sauerstoff kann bereits nach kürzester Zeit zu starken\nneurologischen Defiziten führen. Dank automatisierten externen Defibrillatoren (AED) kann eine Herz-Lungen-\nWiederbelebung stark unterstützt, wenn auch nicht ersetzt werden.\n\nDamit die Erste Hilfe mit AED Geräten unterstützt werden kann, müssen diese in Reichweite sowie klar beschil-\ndert sein und richtig bedient werden können. Das Kantonale Gesundheitsamt verweist für Empfehlungen auf\ndas Factsheet der SUVA2. Somit wird empfohlen, dass die Bereitstellung und der Einsatz eines Defibrillators in\ndas allgemeine betriebliche Notfallkonzept eingebettet werden soll und die notwendige medizinische Kontrolle\nsichergestellt wird. Auch wenn es sich meist um sogenannte «Laiendefibrillatoren» handelt, ist eine entspre-\nchende Schulung sehr wichtig, so dass Sicherheit und Vertrauen zu den Geräten aufgebaut werden kann. Der\nSwiss Resuscitation Council (SRC)3 empfiehlt spätestens alle zwei Jahre einen entsprechenden Kurs zu besu-\nchen,\n\n' resQshock, Zugriff03.10.2022, https://www.resqshock.ch/defibrillatoren/de{ibrillator-bedeutung\n2 SUVA, Zugriff 03.10.2022, https://uvww.suva.ch/de-CH/material/Factsheets/empfehlungen-zum-einsatz-von-defibrillatoren-aed\n3 Swiss Resuscitation Council, 03.10.2022, https://www.resuscitation.ch/faq-fragen-anhrorten\n\n\n\nFragen:\n\nGestützt auf Art. 23 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall bitte\nich den Gemeinderat um die Beantwortung der untenstehenden Fragen:\n\n1) Befindet sich das Thema Erste Hilfe und AED zurzeit bereits im Notfallkonzept der Gemeinde Neuhau-\nsen am Rheinfall? Wenn nicht: Könnte sich der Gemeinderat vorstellen, diese Themen in das Notfall-\nkonzept der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall aufzunehmen?\n\n2) Wo auf der Gemeindefläche befinden sich aktuell durch die Gemeinde betriebene AEDs?\n3) Nach welchem Konzept wurden die Standorte evaluiert?\n4) Nach welchem Konzept wurde die Beschilderung der AEDs umgesetzt?\n5) Wie sieht das Betriebskonzept der sich im Einsatz befindenden AEDs aus?\n6) Sieht der Gemeinderat auf Grund des Anstiegs der Bevölkerung in der Gemeinde oder anderen Grün-\n\nden eine weitere Entwicklung und Erweiterung im Bereich AEDs?\n7) Werden die Mitarbeitenden der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zum Thema Erste Hilfe und Einsatz\n\nvon AEDs regelmässig geschult?\n8) Kann sich die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die Organisation und mögliche Finanzierung/Sub-\n\nventionierung von regelmässigen Erste Hilfe und AED Kursen für die Bewohnerinnen der Gemeinde\nNeuhausen am Rheinfall vorstellen?\n\nVielen Dank und freundliche Grüsse\n\nRandy Ruh\n\n\n


name: Beantwortung Kleine Anfrage betr. Vereinstrainings von Kindern und Jugendlichen unter 16 während der Pandemie

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfoll\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 9. März 2021\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2021/2 von Einwohnerrätin Nicole Minder (AL)vom\n20. Januar 2021 betreffend Vereinstrainings von Kindern und Jugendlichen unter 16 wäh-\nrend der Pandemie\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nMit Datum vom 20. Januar 2021 hat Einwohnerrätin Nicole Minder eine Kleine Anfrage rund um das\n\nThema Vereinstraining von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren während der Pandemie ein-\n\ngereicht. Die Anfragestellerin führt unter anderem aus, dass sich die Durchführbarkeit der Trainings\n\nvon Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren in der Pandemie schwierig gestalte und es mache\n\nden Anschein, dass über die Rahmenbedingungen keine Einigkeit herrsche. Alle paar Wochen\n\nmüssten die Vereine erneut Gesuche und Konzepte einreichen, damit die Trainings stattfinden könn-\n\nten, obwohl sich zum Teil nichts an den Vorgaben des Bundes oder des Kantons verändert habe.\n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass sich derGemeinderat an die Vorgaben des Bundes und Kantons\n\nzu halten hat. Gerade in der ersten Welle der Pandemie wurden die Vorgaben laufend angepasst,\n\nwas auch zu Verunsicherungen bei deren Umsetzung und Ausgestaltung der Schutzkonzepte führte.\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nAus welchen Gründen wird die Durchführbarkeit von Trainings von Kindern und Jugendlichen unter\n\n16 Jahren immer wieder neu beurteilt?\n\nDas Corona-Virus beschäftigt den Gemeinderat und das Baureferat schon seit Januar 2020. Seit\n\ndem 28. Februar 2020, als der Bundesrat die Lage in der Schweiz als besondere Lage einstufte,\n\nwurden die Massnahmen, welche für alle Personen gelten, in der Schweiz laufend angepasst und\n\nergänzt. Dies bedeutet auch immer wieder einzelne Anpassungen an den jeweiligen Schutzkonzep-\n\nten der verschiedenen Vereinssportarten. Die ab 1. März 2021 gültige Verordnung des Bundes sieht\n\nbei Kindern und Jugendlichen bis zu ihrem 20. Geburtstag (Jahrgang 2001) keine Einschränkungen\n\nmehr vor. Bei Trainings mit über fünf Personen braucht es jedoch ein Schutzkonzept. Zurzeit sind\n\n\n\nfür Erwachsene (ausser im Profisport) die Sportanlagen und Freizeitbetriebe weiterhin geschlossen.\n\nDer Kanton kann über die Bundesverordnung noch strengere Vorschriften erlassen, an welche sich\n\ndie Gemeinden zu halten haben.\n\nFrage 2:\n\nWelche übergeordneten Vorgaben führten in der Vergangenheit dazu, dass Vereine ihre Konzepte\n\nanpassen und neu einreichen mussten?\n\nVereine und Organisatoren sind verpflichtet, ein Schutzkonzept zu erstellen. Die Anpassungen der\n\nSchutzkonzepte basierte auf den jeweils geltenden Massnahmen, die vom Bund oder Kanton vor-\n\ngegeben wurden. Diese wurden in der Vergangenheit mehrfach angepasst oder geändert. Verant-\n\nwörtlich für den Inhalt und Richtigkeit dieser Schutzkonzepte sind die Vereine selbst. Ebenso für die\n\nEinhaltung der vom Bund verhängten Massnahmen. Die Gemeinde muss dafür besorgt sein, dass\n\nein Schutzkonzept vorliegt. Die Kontrolle der Schutzkonzepte respektive deren Einhaltung obliegt\n\ndem Arbeitsinspektorat und dem l KL. Daher weist das Baureferat bei Änderungen der Massnahmen\n\ndie Vereine darauf hin, dass die Schutzkonzepte entsprechend zu überprüfen und nötigenfalls zu\n\nüberarbeiten und neu einzureichen sind.\n\nFrage 3:\n\nSind Alternativen zur Einreichung von Gesuchen denkbar, die für die Ehrenamtlicher zeitsparender\n\nund unbürokratischer wären? Wurden Alternativen geprüft und wenn ja, welche?\n\nMustervorlagen gibt es bisher nicht. Auf der Webseite von swissolympic.ch stehen seit Mai 2020\n\nspezifische Schutzkonzepte von verschiedenen Sportverbänden zur Verfügung, welche durch das\n\nBASPO und das BAG plausibilisiert wurden. Diese müssten als Vorlage zur Gestaltung eines\n\nSchutzkonzepts auch für ehrenamtliche Personen eine Erleichterung darstellen.\n\nFrage 4:\n\nIst es möglich, ein allgemein gültiges Konzept bezüglich dieser Trainings festzuhalten?\n\nSolange Schutzkonzepte verlangt werden, müssen diese immer auf die neuen, jeweils geltenden\n\nVorgaben angepasst werden. Deswegen ist es nicht möglich, ein Konzept zu erstellen, das über die\n\ngesamte Dauer Gültigkeit hat, solange vom Bundesrat oder den Kantonen die Massnahmen in kur-\n\nzen Abständen angepasst und geändert werden.\n\nDer Gemeinderat ist stets bemüht, wenn immer möglich die Vereine nicht unnötig mit administrati-\n\nvem Aufwand zu belasten und pragmatische Lösungen innerhalb seiner Möglichkeiten zu realisie-\n\nren.\n\nBesten Dank für Ihre Kenntnisnahme und freun.äliche Grüsse\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nJEWAU^EN AM RHEINFALL\n\n\\ /.l^Ltl\nFelix Tenger " J^hine Rutz \\\nGemeindepräsident • Qfemeindeschreiberin\n\n' /\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2021/2 von Nicole Minder (AL) vom 20. Januar 2021 Seite 2 von 2\nbetreffend Vereinstrainings von Kindern und Jugendlichen unter 16 während der Pandemie\n\n\n


in Sachen Verkehr

text: \nFDP.Die Liberalen T +41 52 672 65 93\nNeuhausen am Rheinfall peterfischli@bluewin.ch\n\nOle l.Jherdlen peter Fischli, Präsident\nGalgenbuckstrasse 3\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nFDP.Die Liberalen, Galgenbuckstr. 3, 8212 Neuhausen a/Rhf 18. Januar 2020\n\nHerr Einwohnerratsvizepräsident L • • .\n\nHerbert Hirsiger . '- s ;,\n\nc/o Gemeindekanzlei\n\nZentralstrasse 38 Cf.M;.;i^;_i„';i\\:/j !:|\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nKleine Anfrage an den Gemeinderat in Sachen Verkehr\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident, sehr geehrte Dame und Herren Gemeinderäte\n\nMobilität ist ein Grundbedürfnis, das ist allgemein anerkannt und bewegt immer wieder die Gemüter.\n\nWir alle nehmen am Verkehr teil. Sei es als Fussgänger, Velofahrer, motorisierter Verkehrsteilnehmer oder\n\nNutzer des öffentlichen Verkehrs. Dieser basiert auf allen motorisierten Verkehrsmitteln.\n\nDie Verkehrsträger sind seit Jahrzehnten, die Eisenbahn sogar seit 1 14 Jahrhunderten, dieselben und deren\n\nKapazitäten hinken dem Verkehrsaufkommen nach. Dies ist teilweise das zweifelhafte Verdienst eines\n\npolitisch motivierten Verbots- bzw. Verhinderungsverhaltens. Nun das dies nicht speziell lösungsorientiert\n\nist, sollten die Neuhauserinnen und Neuhauserangesichts derjahrzehntelangen Dauerbelastung durch die\n\nOrtsdurchfahrt, nachvollziehen können.\n\nMit der Eröffnung des Galgenbucktunnels am 6. Dezember 2019 wurde einer Forderung aus dem\n\nEinwohnerrat, eingereicht am 28. Juli 1990 vom heutigen Gemeindepräsidenten Dr. Stephan Rawyler\n\n(FDP), nach fast dreissig Jahren nachgekommen. Dazwischen brauchte es viel Engagement und weitere\n\nSchritte von freisinnigen Kantons- und Regierungsräten und die rechtzeitige Unterstützung der damaligen\nSchaffhauser FDP-Vertreter im National- und Ständerat, damit das entscheidende Kernstück der Lösung\n\ndes Neuhauser Verkehrsproblems Wirklichkeit werden konnte. Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Wohl kaum\njemand möchte den Galgenbucktunnel heute missen.\n\nWarum rufe ich Ihnen diese Sachverhalte und Zusammenhänge in Erinnerung?\n\nAm 13. November 2018 wurde dem Einwohnerrat der Bericht zur Kenntnisnahme betreffend flankierende\n\nMassnahmen Galgenbucktunnel vom Gemeinderat vorgelegt. Darin enthalten ist eine Information bzw. sind\n\nAussagen, die im Umfeld der betroffenen Einwohnerschaft im Einzugsgebiet der Engestrasse zu Freude\n\naber auch zu Unmut führen.\n\nIch zitiere aus dem erwähnten Bericht, Seite 9ff: «7. Betriebskonzept 7.1 Normalfall ..., die Engestrasse\n\nkünftig als Einbahnstrasse Richtung Schaffhausen und mit einer Tempo 30-Zone vorzusehen. Auf\n\nLichtsignale kann bei der Einmündung der Engestrasse in die Klettgauerstrasse auf Dauer verzichtet\nwerden.»\n\n\n\nFDP.Die Liberalen T +41 52 672 65 93\nNeuhausen am Rheinfall peterfischli@bluewin.ch\n\nDie Liberalen peter FischH. Präsident\nGalgenbuckstrasse 3\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeben den am 16. Januar 2020 von meinen ER-Kollegen Urs Schüpbach und Bernhard Koller\n\neingereichten Postulaten, welche beide Verkehrsfragen zum Thema haben, ist das erheblich erklärte\nPostulat meines FDP-Parteikollegen und direkten Vorgängers im Einwohnerrat Felix Tenger vom 16.\n\nNovember 2012 immer noch pendent bzw. im Fristerstreckungs-Modus bis längstens 31. Dezember 2021.\n\nIch bin der Ansicht, dass die veränderte Verkehrs-Gesamtlage und die Folgen daraus nicht als\n\nEinzelmassnahmen zu betrachten sind. Dies sollte im Rahmen einer breit abgestützten und allgemein\n\nakzeptierten Planung geschehen. Entsprechend erlaube ich mir folgende Fragen an den Gemeinderat zu\n\nstellen:\n\n1. Was hindert den Gemeinderat auf die Lichtsignalanlage Engestrasse/Kreuzstrasse schon heute zu\n\nverzichten?\n\n2. Warum will der Gemeinderat aus der Engestrasse eine Einbahnstrasse machen?\n\n3. Könnte mit dem Erlauben des Linksabbiegens von der Rosenbergstrasse in die Klettgauerstrasse, die\n\nteilweise schmale Engestrasse vom Lastwagenverkehr (>7,5 t) befreit werden?\n\n4. Stimmt der Gemeinderat mit mir überein, dass ein Kreisel an der Kreuzstrasse, dieselbe\n\nVerkehrsführung, wie bei der vorhergehenden Frage gestellt bzw. vorgeschlagen, erlauben würde?\n\n5. Wofür wird sich der Gemeinderat entscheiden, einen Kreisel oder das Linksabbiegen erlauben, und\n\nwarum?\n\n6. Ist es denkbar, dass, bis der Kreisel an der Kreuzstrasse gebaut würde, als rasch realisierbare\n\nMassnahme zuerst das Linksabbiegen von der Rosenbergstrasse in die Klettgauerstrasse verbunden\n\nmit der Befreiung der Engestrasse vom Lastwagenverkehr vollzogen wird?\n\n7. Wie stellt sich der Gemeinderat grundsätzlich zur Bestellung einer Verkehrs-Kommission, welche die\n\nanstehenden Arbeiten (vgl. vorhergehend erwähnte Vorstösse/Postulate) mit den zuständigen\nBehörden begleiten, prüfen und zu Händen des Einwohnerrates beurteilen könnte?\n\nHerzlichen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nFDP.Die Liberalen\nausen am Rheinfall / /\n\n^\n\nPeter Fischli\nEinwohnerratspräsident\n\n\n\npeterfischli@bluewin.ch\n\nVon: peterfischli@bluewin.ch\n\nGesendet: Mittwoch, 22. Januar 2020 20:20\n\nAn: Herbert Hirsiger\nCc: Rutz Janine; Andy Henniger\nBetreff: KORRIGENDA zu Kleine Anfrage Nr. 2020.1 Peter Fischli in Sachen Verkehr\n\nGR 210120\n\nAn den Einwohnerratsvizepräsidenten, Herrn Herbert Hirsiger c/o Gemeindekanzlei, 8212 Neuhausen am\nRheinfall\n\nKORRIGENDA zu Kleine Anfrage Nr. 2020.1 Peter Fischli in Sachen Verkehr - GR 210120\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident, sehr geehrte Dame und Herren Gemeinderäte\n\nIch bitte Sie folgende Korrekturen meiner Kleinen Anfrage in Sachen Verkehr bei der weiteren Bearbeitung\nzu berücksichtigen:\n\nSe/te zwei oben:\nNeben den am 16. Januar 2020 von meinen ER-Kollegen Arnold Isliker (Erstunterzeichner) gemeinsam mit\nUrs Schüpbach und Bernhard Koller\neingereichten Postulaten, welche...\n\nSe/'te 2 bei Fragen:\n1. Was hindert den Gemeinderat auf die Lichtsignalanlage Engestrasse/Klettgauerstrasse schon\nheute zu verzichten?\n\n3. Könnte mit dem Erlauben des Rechtsabbiegens von der Rosenberg- in die Klettgauerstrasse bzw.\ndes Linksabbiegens von der Klettgauer- in die Rosenbergstrasse die teilweise schmale Engestrasse vom\nLastwagenverkehr (>7,51) befreit werden?\n\n5. Wofür wird sich der Gemeinderat entscheiden, einen Kreisel oder das Rechts- bzw. Linksabbiegen\nerlauben, und warum?\n\n6. Ist es denkbar, dass, bis der Kreisel an der Kreuzstrasse gebaut würde, als rasch realisierbare\nMassnahme zuerst das Rechtsabbiegen von der Rosenberg- in die Klettgauerstrasse und das\nLinksabbiegen von der Klettgauer- in die Rosenbergstrasse verbunden mit der Befreiung der Engestrasse\nvom Lastwagenverkehr vollzogen wird?\n\nFür die durch die Korrekturen entstandenen Umtriebe oder entstandenen Unmut entschuldige ich mich.\nFalls noch Fragen sind, stehe ich gerne zur Verfügung.\n\nFreundliche GTÜSSQ\n^ ../-'\n\n•'-'"/\n\n/\n/\n\nPeter Fischli\n\ne;t"' t •-. ':.\n\n•-•3S'di?n; - i-inA.lh.r'r; a'Sui-n? •fif? ;1'\n\nDeterfischli(5)bluewin.ch\n\n\n


name: Bericht und Antrag betreffend Stellplan für das Jahr 2019

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 21. August 2018\n\nBericht und Antrag\nbetreffend\nStellenplan für das Jahr 2019\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nIn Nachachtung von Art. 26 lit. k der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall\n\nvom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) lassen wir Ihnen den Stellenplan 2019 zukommen.\n\nDer Einwohnerrat hat am 11. Dezember 2003 beschlossen, dass die Lehrlinge und die nicht unter\n\ndie ordentliche Pensenbewirtschaftung fallenden Anstellungen nicht im Stellenplan aufgeführt wer-\n\nden, sondern in die Kompetenz des Gemeinderats delegiert sind. Dies betrifft insbesondere Perso-\n\nnen mit Behinderungen und damit einer eingeschränkten Arbeitsleistung, Praktikumsplätze, Be-\n\nschäftigungsprogramme und vorübergehende Doppelbesetzungen bei Vakanzen, Stellenwechseln\n\nund Pensionierung.\n\nDie Pauschalentschädigungen mit Ausnahme des Schulpräsidenten und des Feuerwehrkomman-\n\ndanten werden nicht in Stellenanteile umgerechnet. Ebenfalls nicht im Stellenplan enthalten sind die\n\nEntschädigungen der Feuerwehr sowie einmalige und wiederkehrende Leistungen für Dritte wie bei-\n\nspielsweise die Verkehrskadetten.\n\nBeim Lehrpersonal sind lediglich die Schulleiter und das Schulsekretariat aufgeführt, für das ge-\n\nsamte restliche Lehrpersonal ist der Kanton zuständig, resp. wird durch diesen administriert.\n\nNicht mehr im Stellenplan enthalten sind die Spitex und die Altersheime, welche per 1.1.2019 in\n\neiner selbständigen öffentlich rechtlichen Anstalt zusammengefasst werden.\n\n\n\nDas Budget 2019 basiert auf 83.50 Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalent), die Totalisation der vom Ein-\n\nwohnerrat zu bewilligenden Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalent) beträgt insgesamt 85.20 Stellen. Die\n\nZusammenstellung sieht wie folgt aus:\n\nFunktionale Gliederung\n\nZusammenzug\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\nAllgemeine Verwaltung\n\nÖffentliche Sicherheit\n\nBildung\n(Kompetenzbereich Gemeinde)\n\nKultur und Freizeit\n\nGesundheit\n\nSoziale Wohlfahrt\n\nVerkehr\n\nUmwelt und Raumplanung\n\nVolkswirtschaft\n\nFinanzen und Steuern\n\nTotal Pensen im Kompetenzbereich Gemeinderat\n(ohne Lehrpersonal)\n\n2019\n\nbewilligte\nStellen\n\n18.30\n\n17.07\n\n14.55\n\n12.28\n\n0.10\n\n7.10\n\n12.90\n\n1.90\n\n1.00\n\n0.00\n\n85.20\n\nTotal Pensen zu genehmigen 85.20\n\n2019\n\nBudget .\n\n17.80\n\n16.12\n\n14.30\n\n12.28\n\n0.10\n\n7.10\n\n12.90\n\n1.90\n\n1.00\n\n0.00\n\n83.50\n\n2018\n\nBudget\n\n18.20\n\n15.27\n\n14.20\n\n12.28\n\n17.30\n\n104.90\n\n12.80\n\n1.90\n\n1.00\n\n0.00\n\n197.85\n\n2017\n\nRechn.\n\n17.99\n\n15.12\n\n13.86\n\n11.99\n\n16.73\n\n101.84\n\n12.35\n\n1.90\n\n1.00\n\n0.00\n\n192.78\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\nSeite 2 von 7\n\n\n\nAbweichungen Budget 2019 zu Budget 2018:\n\n0 Allgemeine Verwaltung\n\n0200 Zentralverwaltung\n0220 Gemeindekanzlei\n0240 Bauverwaltung\n0240 Bauverwaltung\n\n1 Öffentliche Sicherheit\n\n1041 Berufsbeistandschaften\n1041 Berufsbeistandschaften\n\n1420 Baupolizei\n\n2 Bildung\n\n2190Schulsekretariat\n\n4 Gesundheit\n\n4402 Spitex Neuhausen\n\n5 Soziale Wohlfahrt\n\n5700 Alters- und Pflegeheime\n\n5880 Soziale Dienste\n\n6 Verkehr\n\n6220 Werkhof\n\n(- 0.40 Stellen)\n\n+ 0.10 Auslaufen der temporären Stellenreduktion\n- 0.20 Reduktion im Rahmen Neubesetzung\n- 0.50 Pensenverschiebung in Baupolizei\n+ 0.20 Auslaufen der temporären Stellenreduktion\n\n(+ 0.85 Stellen)\n\n+ 0.05 Rundung bei Neuanstellungen\n+ 0.30 Pensenerhöhung gem. Beschluss GR vom\n10.7.18\n\n+ 0.50 Pensen Baupolizei wird wieder intern geführt\n\n(+0.10 Stellen)\n\n+0.10 Pensenerhöhung gem. Beschluss GR vom\n17.7.18\n\n(-17.2 Stellen)\n\n-17.20 Ausgliederung Spitex in öffentlich rechtliche An-\nstalt\n\n(- 97.80 Stellen)\n\n- 98.00 Ausgliederung Heime in öffentlich rechtliche An-\nstalt\n\n+ 0.20 Pensenerhöhung gem. Beschluss GR vom\n24.10.17\n\n(+0.10 Stellen)\n\n+0.10 Pensenerhöhung gem. Beschluss GR vom 6.3.18\n\nAbweichungen Budget 2019 zu bewilligten Stellen:\n\n0 Allgemeine Verwaltung (- 0.50 Stellen)\n\n0240 Bauverwaltung 0.50 Stellen noch nicht ausgeschöpft\n(Stellen bewilligt mit B+A an den ER vom 22. April 2014)\n\n1 Öffentliche Sicherheit (- 0.95 Stellen)\n\n1041 Berufsbeistandschaften - 0.05 Rundung bei Neuanstellung\n1410 Feuerpolizei, Feuerungskontrolle 1 Stelle ausgelagert (Feuerpolizei und Feuerungskon-\n\ntrolle)\n(Stelle bewilligt mit B+A an den ER vom 22. April 2014)\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\nSeite 3 von 7\n\n\n\n2 Bildung (- 0.25 Stellen)\n\n2190 Schulsekretariat 0.20 Stellen noch nicht ausgeschöpft (Bewilligt mit B+A\nan den ER vom 3. November 2010)\n\n2195 Schulleiter 0.05 Stellen ab August 2019 gemäss Beschluss GR\nvom 17.7.2018\n\nAntrag\n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nGestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag:\n\nFür das Jahr 2019 wird der Stellenplan mit 85.20 Stellen bewilligt.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^ -\n\nDr. Stephan Rawyler / J^nine FjKitz\nGemeindepräsident \\ )Gemeinj:)eschre)berin\n\nBeilage: Pensendetails\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 4 von 7\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\n\n\nPensendetails\n\n0 Allgemeine Verwaltung\n\nDetail\n\n0130\n\n0200\n\n0205\n\n0220\n\n0240\n\n0900/0901\n\n0\n\nGemeinderat\n\nZentralverwaltung\n\nDatenverarbeitung\n\nGemeindekanzlei\n\nBauverwaltung, inkl. 0250,\n0259\nVerwaltungsgebäude/\nRhyfallhalle\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\n\nKombinatio-\nnen\n\n3020,3090\n\n1400,1420\n\nTotal Allgemeine Verwaltung\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n3.00\n\n3.00\n\n0.30\n\n2.40\n\n6.70\n\n2.90\n\n18.30\n\n2019\n\nBudget\n\n3.00\n\n3.00\n\n0.30\n\n2.40\n\n6.20\n\n2.90\n\n17.80\n\n2018\n\nBudget\n\n3.00\n\n2.90\n\n0.30\n\n2.60\n\n6.50\n\n2.90\n\n18.20\n\n2017\n\nRech n.\n\n3.00\n\n2.90\n\n0.30\n\n2.60\n\n6.50\n\n2.69\n\n17.99\n\n1 Öffentliche Sicherheit\n\nDetail\n\n1020\n\n1031\n\n1041\n\n1050|\n\n1139|\n\n1400|\n\n1410\n\n1420\n\n1\n\nEinwohnerkontrolle\n\nErbschaftsbehörde\n\nRegionale Beistand-\nschaften\n\nBürgerrechtswesen\n\nMarkt- u.\n\nVerwaltungspolizei\n\nFeuerwehr\n\nFeuerpolizei, Feuerungs-\nkontrolle\n\nBaupolizei\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\nKombinationen\n\n5000\n\n*)\n\ninkl. Kdt., Sekr.\n\n(0240)\n\noutgesourct\n\nTotal Öffentliche Sicherheit\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n2.80\n\n1.20\n\n6.85\n\n0.40\n\n3.00\n\n1.32\n\n1.00\n\n0.50\n\n17.07\n\n2019\n\nBudget\n\n2.80\n\n1.20\n\n6.90\n\n0.40\n\n3.00\n\n1.32\n\n0.00\n\n0.50\n\n16.12\n\n2018\n\nBudget\n\n2.80\n\n1.20\n\n6.55\n\n0.40\n\n3.00\n\n1.32\n\n0.00\n\n15.27\n\n2017\n\nRechn.\n\n2.80\n\n1.23\n\n5.35\n\n0.40\n\n4.02\n\n1.32\n\n0.00\n\n15.12\n\n*) 0,1 Stelle Steuererklärungen zu Gunsten Berufsbeistandschaft\n0,1 Stelle: Asylwesen Kontrolle Wohnungen, Vermietung, Abnahme und Bewirtschaftung Collinettahütte,\nErbschaftswesen Plombierung Wohnungen, Kontrolle Wochenendaufenthalter zu Gunsten EWK\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\nSeite 5 von 7\n\n\n\n2 Bildung\n\nDetail\n\n2000\n\n2190\n\n2195\n\n2|\n\nLehrpersonal gemäss\nkantonalen Vorgaben\n(=bewilligte Pensen) sind\nnicht aufgeführt.\nKindergärten, Hauswar-\ntung\n\nSchulsekretariat\n\nHauswartung,\nSozialarbeit\n\nSchulleitung/Aufgaben-\nhilfe\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\nKombinationen\n\ninkl. Präsidium\nSchulbehörde\n(0.20)\n\nTotal Bildung\n(Kompetenzbereich Gemeinde)\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n1.50\n\n1.40\n\n8.20\n\n3.45\n\n14.55\n\n2019\n\nBudget\n\n1.50\n\n1.20\n\n8.20\n\n3.40\n\n14.30\n\n2018\n\nBudget\n\n1.50\n\n1.10\n\n8.20\n\n3.40\n\n14.20\n\n2017\n\nRechn.\n\n1.23\n\n1.10\n\n8.18\n\n3.35\n\n13.86\n\n3 Kultur und Freizeit\n\nDe-\n\ntail\n\n3000\n\n3020\n\n3090\n\n3200\n\n3310\n\n3400|\n\n3410l\n\n3\n\nGemeindebibliothek\n\nTrottentheater\n\nÜbrige Kulturförderung\n\nGemeinschaftsantenne\n\nGärtnerei\n\nSchwimmbad Otterstall\n\nSportanlage Langriet\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\nKombinationen\n\n220\n\n220\n\n6202\n\nTotal Kultur und Freizeit\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n0.78\n\n0.20\n\n0.10\n\n1.00\n\n8.00\n\n1.20\n\n1.00\n\n12.28\n\n2019\n\nBudget\n\n0.78\n\n0.20\n\n0.10\n\n1.00\n\n8.00\n\n1.20\n\n1.00\n\n12.28\n\n2018\n\nBudget\n\n0.78\n\n0.20\n\n0.10\n\n1.00.\n\n8.00\n\n1.20\n\n1.00\n\n12.28\n\n2017\n\nRechn.\n\n0.78\n\n0.20\n\n0.10\n\n1.00\n\n7.83\n\n1.08\n\n1.00\n\n11.99\n\n4 Gesundheit\n\nDe-\n\ntail\n\n4402\n\n4590\n\n4703\n\n4\n\nSPITEX-Stützpunkt Neuhau-\nsen\n\nBekämpfung ansteckender\nKrankheiten (Lauskontr.)\n\nPilzkontrolle\n\nTotal Gesundheit\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\n\nKombinationen\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n0.05\n\n0.05\n\n0.10\n\n2019\n\nBudget\n\n0.05\n\n0.05\n\n0.10\n\n2018\n\nBudget\n\n17.20\n\n0.05\n\n0.05\n\n17.30\n\n2017\n\nRechn.\n\n16.65\n\n0.03\n\n0.05\n\n16.73\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\nSeite 6 von 7\n\n\n\n5 Soziale Wohlfahrt\n\nDetail\n\n5000\n\n5403\n\n5700\n\n5830\n\n5880/5890\n\n5|\n\nAHV-Zweigstelle\n\nSchülerhort\n\nAlters- u. Pflegeheime\n\nAlimentenbevorschussung\n\nAsylantenbetreuung/\nSoziale Dienste\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\n\nKombinatio-\nnen\n\n1020\n\nTotal Soziale Wohlfahrt\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n- 0.20\n\n3.20\n\n0.40\n\n3.30\n\n7.10\n\n2019\n\nBudget\n\n0.20\n\n3.20\n\n0.40\n\n3.30\n\n7.10\n\n2018\n\nBudget\n\n0.20\n\n3.20\n\n98.00\n\n0.40\n\n3.10\n\n104.90\n\n2017\n\nRechn.\n\n0.20\n\n3.34\n\n94.80\n\n0.40\n\n3.10\n\n101.84\n\n6 Verkehr\n\nDetail\n\n6220\n\n6\n\nWerkhof\n\nTotal Verkehr\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\n\nKombinationen\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n12.90\n\n12.90\n\n2019\n\nBudget\n\n12.90\n\n12.90\n\n2018\n\nBudget\n\n12.80\n\n12.80\n\n2017\n\nRechn.\n\n12.35\n\n12.35\n\nUmwelt und Raumpla-\nnung\n\nDetail\n\n7400\n\n7\n\nBestattungswesen, Fried-\nhof\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\nKombinationen\n\nTotal Umwelt und Raumplanung\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n1.90\n\n1.90\n\n2019\n\nBudget\n\n1.90\n\n1.90\n\n2018\n\nBudget\n\n1.90\n\n1.90\n\n2017\n\nRechn.\n\n1.90\n\n1.90\n\n8 Volkswirtschaft\n\nDetail\n\n8100\n\n8\n\nForst\n\nTotal Volkswirtschaft\n\nBemerkungen\n\nFunktions-\n\n•Kombinationen\n\n2019\n\nbew.\n\nStellen\n\n1.00\n\n1.00\n\n2019\n\nBudget\n\n1.00\n\n1.00\n\n2018\n\nBudget\n\n1.00\n\n1.00\n\n2017\n\nRechn.\n\n1.00\n\n1.00\n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat\nbetreffend Stellenplan für das Jahr 2019\n\nSeite 7 von 7\n\n\n


name: Beantwortung der Kleinen Anfrage Durchgangsplatz für Fahrende

text: \nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nGEMEINDERAT An den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 8. Januar 2019\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2018/5 von Einwohnerrat Andreas Neuenschwander\nvom 17. Dezember 2018 mit dem Titel: «Durchgangsplatz für Fahrende»\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte\n\nDer Gemeinderat verkennt nicht, dass der Kanton Schaffhausen aufgrund des Bundesrechts gehal-\n\nten ist, für Schweizer Fahrende einen Durchgangsplatz zu schaffen. Während einiger Jahre benütz-\n\nten diese den «Elefantenplatz» als Standort. Bereits mit Protokoll vom 14. August 2004 sowie mit\n\nBrief vom 21. März 2007 hat der Gemeinderat den damaligen Baudirektor Dr. Hans-Peter Lenherr\n\ndarauf hingewiesen, dass für die Fahrenden eine andere Lösung gefunden werden müsse und dass\n\nder Standort «Elefantenplatz» nicht mehr zur Verfügung stehe. In der Folge liess der Gemeinderat\n\naufgrund des inständigen Bittens des Planungs- und Naturschutzamts des Kantons Schaffhausen\n\nnoch mehrere Male Schweizer Fahrende auf dem Parkplatz beim Stadion Langriet ihre Wohnwagen\n\naufstellen. Mit Brief vom 22. Dezember 2015 teilte der Gemeinderat dem damaligen Baudirektor Dr.\n\nReto Dubach mit, dass der «Elefantenplatz» nicht wieder als Durchgangsplatz zur Verfügung gestellt\n\nwerden könne. Gegenüber der Situation im vergangenen Jahrhundert grenze nun die Bauzone mit\n\nEinfamilienhäusern unmittelbar an dieses Gebiet. Da den dortigen Grundeigentümerinnen und\n\nGrundeigentümern sowie auch deren Familien nicht zugemutet werden könne, dass in unmittelbarer\n\nNachbarschaft ein zumindest zeitweise überaus rege genutzter Durchgangsplatz für Fahrende ein-\n\ngerichtet werde, könne der «Elefantenplatz» nicht mehr reaktiviert werden. Dieser werde zudem als\n\nLagerplatz für den Forst sowie als Ubungsplatz für die Neuhauser Feuerwehr benutzt. Der Gemein-\n\nderat bat daher den Kanton, in dessen weiterer Planung zu berücksichtigen, dass eine Lösung nicht\n\nin Neuhausen am Rheinfall, die flächenmässig ohnehin zu den kleineren Schaffhauser Gemeinden\n\ngehört, gefunden werden könne. Der Gemeinderat habe 2015 ein allerletztes Mal der Verkehrsgar-\n\nten Langriet für Schweizer Fahrende für einige Wochen zur Verfügung gestellt. Für 2016 seien im\n\nBudget aber grossflächige Belagsarbeiten im Bereich des Stadions Langriet vorgesehen, weshalb\n\n\n\nder Verkehrsgarten 2016 und in den folgenden Jahren nicht mehr für Fahrende zur Verfügung ste-\n\nhen dürfte. Der Gemeinderat habe zudem mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass der Regie-\n\nrungsrat nicht bereit sei, sich mit einem Beitrag an den nicht gedeckten Kosten, die die Fahrenden\n\n2015 ausgelöst haben, zu beteiligen. 2017 liess die Gemeinde aufgrund einer nochmaligen dringen-\n\nden Bitte des Kantons ein allerletztes Mal Fahrende zu, wobei sich der Kanton an den Kosten teil-\n\nweise beteiligte. Bereits damals kommunizierte man aber, dass keine weiteren Bewilligungen erteilt\n\nwürden. An dieser Haltung hat sich in den letzten zwei Jahren nichts geändert. Der Grund liegt darin,\n\ndass der Verkehrsgarten allzu sehr beansprucht wird, indem Löcher zur Verankerung derWohnwa-\n\ngen-Vorzelte nicht fachmännisch geschlossen wurden (Gips mit schwarzer Farbe statt Strassenbau-\n\nmaterial), die Bodenmarkierungen beschädigt wurden, die Kosten für Strom, Wasser und Abfallcon-\n\ntainer nicht oder nicht vollständig bezahlt wurden und zudem der Platz für den Verkehrsunterricht\n\nentgegen der Planung der Schaffhauser Polizei nicht zur Verfügung steht.\n\nZu den einzelnen Fragen:\n\nFrage 1:\n\nTeilt der Gemeinderat die Meinung, dass der Verkehrsgarten Langriet für einen Durchgangsplatz\n\nungeeignet ist?\n\nJa.\n\nFrage 2:\n\nWird sich der Gemeinderat, nach dem Vorbild der Gemeinde Schleitheim, beim Kanton AKTIV gegen\n\neinen Durchgangsplatz Langriet wehren?\n\nDer Gemeinderat hat das Baudepartement des Kantons Schaffhausen seit 2004 mehrfach darauf\n\nhingewiesen, dass der Kanton Schaffhausen einen Standort für Schweizer Fahrende suchen müsse,\n\nder nicht auf der Gemarkung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall liege.\n\nFrage 3:\n\nSieht der Gemeinderat andere Plätze auf dem Gemeindegebiet als für einen Durchgangsplatz ge-\n\neignet? Falls ja, welche?\n\nNein.\n\nMit bestem Dank für Ihre Kenntnisnahme und freundlichen Grüssen\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nNEUHAUSEN AM RHEINFALL\n\n^_-/.- ^- - ^/^^-/\n\nDr. Stephan Rawyl^r ^nii>e'1^utz\nGemeindepräsident ; /GerrTeindeschreiqerin\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2018/5 von Andreas Neuenschwander (SVP) vom 17. Dezember 2018 Seite 2 von 2\nmit dem Titel: Durchgangsplatz für Fahrende\n\n\n


text: \nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 1 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 10. September 2013 \n \n \n \nBericht zur Kenntnisnahme \nbetreffend \nTeilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas zentral gelegene Areal zwischen der Rheinfall- und der Wildenstrasse beim Migros zeigt heute \n\neine ortsbaulich äusserst unbefriedigende Situation. Der rechtskräftige Richtplan Kernzone I der \n\nGemeinde Neuhausen am Rheinfall lässt auf dem Areal der Migros explizit keine Entwicklungs-\n\nmöglichkeiten zu (vgl. Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V, S. 31).  \n\nZur Bereinigung der Situation rund um die Migros ist eine Teilrevision des Richtplans Kernzone I \n\nvorzunehmen. Diese soll und kann sich auf das Teilgebiet V beschränken. Mit der Teilrevision \n\nkann die erforderliche Anpassung der planerischen Rahmenbedingungen in diesem vordringlichen \n\nTeilgebiet zeitnah erfolgen und muss nicht den weiter gefassten Rahmen der Gesamtrevision bzw. \n\nder Neukonzeption und/oder Ablösung des Richtplans Kernzone I abwarten. \n\n \n\n1.1 Der Gemeinderat hat im Rahmen der Prozessbegleitung mit den Planern den sorgfältig \n\nausgearbeiteten Vorschlag gutgeheissen. \n\n \n\n 1.2 In der vorliegenden Fassung wurden gegenüber der Version vom 12. Dezember 2012 \n\nmarginale Korrekturen bzw. Ergänzungen betreffend zulässige Höhe vorgenommen. Das Pla-\n\nnungsreferat hat die angestrebte Bebauung am Modell geprüft. Diese Version ist auf Grund der \n\nArbeiten der Planar AG städtebaulich zu empfehlen und erscheint für den einzuleitenden politi-\n\nschen Prozess für diese Teilrevision gut realisierbar. Eine grundsätzliche Bebauung auf dem Dach \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 2 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\nder heutigen Migros kann aufgrund dieser Sachlage und dem vorliegenden Bericht der Planar AG \n\nzugestanden werden. \n\n \n\n 1.3. Das Mitwirkungsverfahren gemäss Art. 59 Abs. 4 der Bauordnung der Einwohnerge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 (NRB 700.100) erfolgte anhand des \n\nEntwurfs vom 12. Dezember 2012. Zwischen dem 11. Januar 2013 und dem 11. Februar 2013 lag \n\ndie Teilrevision des Richtplans Kernzone I (Teilgebiet V – Zentralstrasse Süd) auf (vgl. Amtsblatt \n\nfür den Kanton Schaffhausen Nr. 1 vom 11. Januar 2013, S. 67). Ergänzend wurden die politi-\n\nschen Parteien von Neuhausen am Rheinfall eingeladen, bis zum 25. Februar 2013 mitzuwirken. \n\nInnert Frist gingen zwei Stellungnahmen von Parteien und eine Einwendung der römisch-\n\nkatholischen Kirchgemeinde ein. \n\n \n\n 1.4 a) Die Neuhauser ÖBS unterstützt die Teilrevision vollumfänglich. Sie ist gegenüber \n\neiner auf die bestehenden Strukturen abgestimmten Aufwertung des Ortszentrums – wie in den \n\nPlanungsunterlagen skizziert – ausdrücklich positiv eingestellt. \n\n \n\n 1.4 b) aa) Die SP Neuhausen erachtet das Bestreben, das Teilgebiet V – Zentralstrasse \n\naufzuwerten, als nötig und richtig. Die vorgesehenen Massnahmen, d.h. die formulierten Ziele und \n\nSkizzen, scheinen ihr zweckmässig zu sein. Baugesuche müssten sich an die Vorgaben des \n\nRichtplans halten. Zudem regt die SP an, die Skizzen und das "Planer-Deutsch" in eine auch für \n\nLaien verständliche Visualisierung umzusetzen (Modell). Als Wermutstropfen bezeichnet wird der \n\nVerlust des Durchblicks über das heutige Migros-Dachgeschoss ab der Rheinfallstrasse in Rich-\n\ntung Laufen-Uhwiesen. \n\n \n\n1.4 b) bb) Die Anregung zur Umsetzung der baulichen Möglichkeiten im Stadtmodell soll für \n\ndie tatsächlich gewählte Bebauungsvariante umgesetzt werden. Der Gemeinderat Neuhausen am \n\nRheinfall gewichtet die Möglichkeit, künftig im Teilgebiet V – Zentralstrasse Süd eine bauliche \n\nEntwicklung zulassen zu können deutlich höher als die Freihaltung eines städtebaulich unterge-\n\nordneten Durchblickes von der Rheinfallstrasse nach Laufen-Uhwiesen. Hinzuweisen ist dabei, \n\ndass der Blick heute nur von der privaten Dachfläche des Migrosgebäudes aus möglich ist. Von \n\nden öffentlichen Flächen (Rheinfallstrasse und Chilestieg samt den dort gelegenen Grünanlagen) \n\nist der Blick bereits heute kaum oder gar nicht möglich. Die sprachliche Vereinfachung wurde, so-\n\nweit dies möglich und sinnvoll ist, angestrebt. \n\n \n\n1.5 a) Die römisch-katholische Kirchgemeinde stimmt der Teilrevision im Grundsatz eben-\n\nfalls zu. Aus ihrer Sicht sind jedoch keine städtebaulichen Gründe erkennbar, weshalb der entlang \n\nder Rheinfallstrasse vorgesehene Bau derart nahe an diese Strasse gestellt werden müsse (Über-\n\nstellung der bestehenden Baulinie von 5 m). Die römisch-katholische Kirchgemeinde sieht sich \n\ndadurch in ihren eigenen Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Grundstück GB Neuhausen am \n\nRheinfall Nr. 1861 mit dem Gebäude "Casino" eingeschränkt. Zudem werden weiterführende An-\n\ngaben zur Beurteilung der Höhenentwicklung vermisst. Die römisch-katholische Kirchgemeinde \n\nbeantragt, mit ihren Grundstücken ebenfalls in die Teilrevision integriert zu werden. \n\n \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 3 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\n1.5 b) Wie bereits im rechtskräftigen Richtplan Kernzone I (Teilgebiet VI – Katholische Kir-\n\nche) festgehalten, soll das überbreite Raumprofil der Rheinfallstrasse durch eine räumliche und \n\noptische Gliederung besser gefasst werden. Mit der vorliegenden Teilrevision wird diese Aufgabe \n\nsinngemäss auf der anderen Strassenseite im Teilgebiet V vorgesehen. Es ist darauf hinzuweisen, \n\ndass mit der Teilrevision noch keine Änderung des Baulinienplans einhergeht. Diese hat vielmehr \n\nerst parallel zu einem künftigen Quartierplanverfahren zu erfolgen. Die Basis dazu müsste eine \n\nProjektstudie bilden, welche im heutigen Zeitpunkt noch nicht vorliegt. Die künftige Höhenentwick-\n\nlung beim Migrosgebäude wurde bei der Erarbeitung der Revisionsvorlage modellhaft mittels ver-\n\neinfachten Schnittstudien sowie vor Ort geprüft. Die tatsächlich gewählte Bebauungsvariante wird \n\nin einem nächsten Schritt mit Hilfe eines Modells umgesetzt. Entgegen den Befürchtungen der \n\nrömisch-katholischen Kirchgemeinde sind jedoch keine unmittelbar negativen Auswirkungen auf \n\nderen Grundstücke feststellbar. Auch wenn der Gemeinderat nicht verkennt, dass mittelfristig der \n\nRichtplan Kernzone I gesamthaft überprüft werden muss, gibt es keinen zwingenden Grund, die \n\nGrundstücke der römisch-katholischen Kirchgemeinde in die vorliegende Teilrevision einzubezie-\n\nhen. \n\n \n\n1.6 Für das Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd sind die nachstehenden Bedingungen vorge-\n\nsehen: \n\n \n\n"Ausgangslage Situation \n\nDas Gebiet nordwestlich der Zentralstrasse setzt sich aus zwei verschiedenen Überbauungsmus-\n\ntern zusammen. \n\nDie geschlossene Bauzeile mit zweigeschossigen, mehrheitlich einfachen, ländlichen traufständi-\n\ngen Bauten lässt an der Zentralstrasse ein ruhiges Strassenbild entstehen. Hausgärten sowie An- \n\nund Nebenbauten sind zur Hofseite orientiert. Eine dispersere, offene Bebauung an der Poststras-\n\nse umschliesst zusammen mit der Bebauung an der Zentralstrasse Hofräume (ähnliches Muster \n\nwie Teilgebiet VII). \n\nDie Überbauung Wildenstrasse 8 und dem Hochhaus am Kopf des Gevierts ist der partiell verwirk-\n\nlichte Teil des städtebaulichen Konzeptes von Hans Marti aus den fünfziger und sechziger Jahren \n\ndes letzten Jahrhunderts. \n\nInnerhalb des gesamten Teilgebiets besteht ein prägendes, lineares Erschliessungssystem \n\n('Chilestieg', 'Schulstieg', 'Marktgasse'), welches sowohl die Hofbereiche als auch die Siedlungstei-\n\nle gliedert. \n\n \n\nZiele \n\n– Bedeutung der Zentralstrasse und der Wildenstrasse – als Rückgrat Neuhausen am Rheinfalls – \n\ndurch die Ausgestaltung der Bebauung sowie des Strassenraumes betonen \n\n– ruhiges Strassenbild an der Zentralstrasse fördern (Platzfassade für den Gemeindeplatz) \n\n– Erhaltung des Hochhauses 'Bührer' als für sich freistehenden Solitär (Orientierungspunkt) \n\n– Stärkung der Zentralstrasse und der Wildenstrasse als Einkaufszone (Nutzweise und Orientie-\n\nrung) \n\n– Erhaltung des linearen Erschliessungssystems \n\n– Überbreites Raumprofil der Rheinfallstrasse durch eine räumliche und optische Gliederung bes-\n\nser fassen sowie angemessene Trottoirräume wahren und kontextgerecht ausgestalten \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 4 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\n \n\nEmpfehlungen \n\n– Bebauung entlang der Zentralstrasse und der Wildenstrasse mit strassenraumfassender, ge-\n\nschlossener Bauweise, drei- bis viergeschossig, publikumsorientierte Nutzungen wie Läden oder \n\nRestaurants entlang der Strasse, Hinterbauten möglich \n\n– Einzelbauten sowie strassenraumfassende Bebauung an der Poststrasse und der Rheinfall-\n\nstrasse sowie massstäblich sorgfältige Ausgestaltung der Fassaden im städtebaulichen Kontext, \n\ninsbesondere entlang der Rheinfallstrasse \n\n– Beibehaltung der charakteristischen, gebogenen Führung der Zentralstrasse \n\n– Bauliche Aufwertung des Hofes beim Hochhaus 'Bührer' an der Rheinfallstrasse erwägen \n\nAbgeleitete Bebauung \n\n \n\nLängsbau 1 an der Rheinfallstrasse \n\nDie angestrebte Bebauung1 zeigt zwei strassenbegleitende Bauten (Rheinfallstrasse und \n\nWildenstrasse). Diese werden längsseitig einerseits durch die Wahrung des Akzents/Solitärs \n\n(Hochhaus "Bührer") und andererseits durch den Chilestieg begrenzt. Ein dem Strassenverlauf \n\nfolgender Längsbau präsentiert sich an der Rheinfallstrasse. Angleichend an den nordöstlich gele-\n\ngenen Wohnblock erscheint eine schlicht gehaltene, 5-geschossige2 Bauweise ohne Dach- oder \n\nAttikageschoss als verträglich (Ausgangspunkt bei der Kreuzung Rheinfallstrasse /Chilestieg mit \n\n423.38 m ü. M.; leicht geringere Gesamthöhe als vorhandene Traufhöhe beim Wohngebäude \n\nRheinfallstrasse 1 mit rund 18 m).  \n\nSoweit sich eine merkliche Aufwertung der Kleinhof-Situation beim Hochhaus "Bührer" herstellen \n\nlässt, ist eine Bebauung bis etwa zur Hälfte der unbefriedigenden, aufgestellten Parkierung \n\nwünschbar (gegenseitige Verzahnung und Verschränkung zwischen Hochhaus und Migros). \n\n \n\nLängsbau 2 an der Wildenstrasse \n\nEbenfalls ein länglicher, entsprechend dem bestehenden Migros-Sockel geknickter Längskörper \n\nzeigt sich im Gassenraum an der Wildenstrasse. Insgesamt sind bei der Front zur Wildenstrasse \n\nwiederum bis zu 5 Vollgeschosse ohne zusätzliches Dach-/Attikageschoss vorstellbar (Ausgangs-\n\npunkt bei der Kreuzung Wildenstrasse/Chilestieg mit 413.88 m ü. M.). Durch die beiden Längsbau-\n\nten 1 und 2 wird ein privater Freiraum gefasst, welcher östlich durch den Chilestieg begrenzt ist. \n\n \nQuerbau 3 zwischen Wilden- und Rheinfallstrasse \n\nAuf der anderen Seite des Chilestiegs – im Bereich des heute öffentlich zugänglichen Freiraums – \n\nvermittelt ein quer zum Hang gestellter Bau zwischen der Rheinfallstrasse und der Wildenstrasse. \n\nEin wiederum schlichter Baukörper mit bis zu 4 Vollgeschossen und ohne Dach-/Attikageschoss \n\nerscheint hier adäquat (Ausgangspunkt bei nördlicher Gebäudeecke des Querbaus 3 mit 421.31 m \n\nü. M., südlich des bestehenden Wohngebäudes an der Rheinfallstrasse 1). Südseitig ist eine gute \n\nIntegration der "Talfassade" in die Umgebungsgestaltung zu suchen. Damit können die bestehen-\n\nde Baulücke geschlossen, die Hofraumsituation im Bereich zwischen Chile- und Schulstieg städte-\n\nräumlich vollendet und ein neuer, attraktiver Freiraum für die Öffentlichkeit realisiert werden.  \n\n                                                      \n1\n Die "angestrebte Bebauung" ist die optimierte Version der Überbauungsvariante II gemäss Auflageakten zur Teilrevision vom \n\n12. Dezember 2012. \n2\n Vollgeschoss = Regelgeschoss von durchschnittlich 3.0 m Höhe gemäss Art. 23 BauO. \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 5 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\nSchema der abgeleiteten Bebauung \n \n\n \n \nAbgeleitete Bebauung:  \nschwarz = Bestand / rot = neue Bebauung \n\n \n \nAbgeleitete Bebauung Masstabelle \n \n \n\nBaukörper Nr. max. VG\n3\n Gesamthöhe\n\n4\n / max. zulässige Höhe in m ü. M. \n\n1 5 \n\ngut 16.0 m inkl. Flachdachbrüstung/-abschluss \n\n(gemessen ab Ausgangspunkt bei Rheinfallstras-\n\nse/Chilestieg); max. 439.50 m ü. M. \n\n2 4 - 5 \n\ngut 16.0 m inkl. Flachdachbrüstung/-abschluss \n\n(gemessen ab Ausgangspunkt bei Wildenstras-\n\nse/Chilestieg); max. 430.00 m ü. M. \n\n3 4 \n\n13.0 m inkl. Flachdachbrüstung/-abschluss \n\n(gemessen bei nördlicher Gebäudeecke, südlich \n\ndes bestehenden Wohngebäudes an der Rhein-\n\nfallstrasse 1); max. 434.50 m ü. M. \n\n \nAnmerkung: Die Höhenmasse in m ü. M. sind als Maximalmasse zu verstehen, welche bzgl. Einordnung und aus \nortsbaulicher Sicht im Kontext der umgebenden Bebauung zu lesen sind (Richtprojekt bzw. Quartierplan). \n\n \n  \n\n                                                      \n3\n VG = Vollgeschoss (alle neuen Gebäude jeweils ohne zusätzliches Dach-/Attikageschoss) \n\n4\n Gesamthöhe = höchste Höhe gemessen ab jeweiligem Ausgangspunkt (bis O.K. Dachabschluss) \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat   Seite 6 von 6 \nbetreffend Teilrevision Richtplan Kernzone I, Teilgebiet V - Zentralstrasse Süd \n\nFazit \n\n \nDie abgeleitete Bebauung basiert überwiegend auf städtebaulichen Überlegungen. Die bestehen-\n\nde Stadtstruktur wird zeitgemäss weiterentwickelt und aufgewertet. Insbesondere werden vorhan-\n\ndene Werte wie der Chilestieg oder der Akzent/Solitär (Hochhaus "Bührer") in ihrer Bedeutung \n\ngewahrt und respektiert. Die massgebliche Herausforderung der angestrebten Bebauung bilden \n\ndie Grundeigentumsverhältnisse (Betroffenheit mehrerer Eigentümer).  \n\n \n\n \n\nModellfoto Abgeleitete Bebauung umgesetzt im Stadtmodell \n(Quelle: Planungsreferat Neuhausen am Rheinfall)". \n \n\n \n \n\n2. Antrag \n\n \n\n Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\n Sehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n Gestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat den folgenden Antrag: \n\n \n Der Einwohnerrat nimmt von diesem Bericht Kenntnis. \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dino Tamagni  Olinda Valentinuzzi \n Vizepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n\n\n


name: Bauabrechnung Kanalisation / Randen-, Zuba- und Mittelstrasse

text: \nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat    Seite 1 von 2 \nbetreffend Genehmigung Bauabrechnungen \n\n \n \n \n \n \nGEMEINDERAT \n\n \n  \n\nAn den Einwohnerrat \nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n\n \n \n \n \nNeuhausen am Rheinfall, 6. Januar 2009 \n \n \n \nBericht zur Kenntnisnahme  \nbetreffend \nBauabrechnung \n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n \n\n \n\n1. Rechtsgrundlage \n\n \n\nGemäss Art. 73 Abs. 2 des Gemeindegesetzes vom 17. August 1998 (SHR 120.100) sind dem \n\nEinwohnerrat für Investitionen, welche aufgrund von Spezialbeschlüssen bewilligt wurden, nach \n\nVollendung des betreffenden Vorhabens besondere Abrechnungen vorzulegen.  \n\n \n\n \n\n2. Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat die nachstehenden Bauabrechnungen geprüft. Im Prü-\n\nfungsbericht über die Kontrolle der Bauabrechnungen wird festgehalten, dass die Rechnungsprü-\n\nfungskommission dem Gemeinderat die Genehmigung der Bauabrechnung empfiehlt. Der Ge-\n\nmeinderat hat die nachstehende Bauabrechnung genehmigt: \n\n \n\n \n\nProjekt \nBewilligter  \nKredit \n\nJahr \nKosten- \nAbrechnung \n\nKostenunter-\nschreitung \n\n \nKanalisation / Randen-, Zu-\nba- und Mittelstrasse (Konto \n710.501.43) \n \n\n \n Fr. 120'000.-- \n\n \n2008 \n2009 \n\n \nFr.     3'500.00 \nFr. 108'233.25 \nFr. 111'733.25 \n\n  \n \nFr. 8'266.75 \n\n \n \n\n\n\nBericht zur Kenntnisnahme an den Einwohnerrat    Seite 2 von 2 \nbetreffend Genehmigung Bauabrechnungen \n\n \n \n2. Antrag \n \n Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n Sehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n \n Gestützt auf die Prüfungsberichte der Rechnungsprüfungskommission unterbreitet Ihnen der \n\nGemeinderat den folgenden Antrag: \n \n Der Einwohnerrat nimmt von der folgenden Bauabrechnung Kenntnis: \n \n Kanalisation / Randen-, Zuba- und Mittelstrasse / Erneuerung (Konto 710.501.43) \n \n \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n NAMENS DES GEMEINDERATES \n NEUHAUSEN AM RHEINFALL \n \n \n \n \n Dr. Stephan Rawyler  Olinda Valentinuzzi \n Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n \n \n \nBeilage: \nPrüfungsbericht der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n\n


name: Bankomat Kantonalbank Neuhausen am Rheinfall Zentrum

text: \nZU^'<u^\n^ri\\ä\n\n25, Juli 202'{\n\nGEMEiNDEKANZLEi\n\nArnold Isliker\n\nLangrietstrasse 21\n\n8212 Neuhausen\n\n24.07.2024, Neuhausen am Rheinfall\n\nHerrn\n\nRandy Ruh\n\nEinwohnerratspräsident\n\nGemeindehaus\n\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nInterpellation: Bankomat Kantonalbank Neuhausen am Rheinfall / Zentrum\n\nWas leider Tatsache wurde, ist die Schliessung des Bankomaten der Kantonalbank im Zentrum.\n\n"Privatkundenangebot wird attraktiver und günstiger", gemäss dem soeben publizierten\n\nHalbjahresbericht der SHKB. Von Attraktivität kann in diesem Falle nicht gesprochen werden,\n\nService Publik sollte eigentlich dem Volke dienen, immer in der Annahme, dass die SHKB\n\neigentlich Volkseigentum ist.\n\nSchon die Schliessung der Filiale mussten wir schlucken und jetzt noch dieser "Hammer". Ich\n\nhabe deshalb folgende Fragen an den Gemeinderat (der Gemeindepräsident war ja selber in der\n\nAusbildung bei der SHKB):\n\nIst der Gemeinderat bereit mit der SHKB Verhandlungen und Gespräche zu führen, damit\n\nder Bankomat eventuell am alten Standort bestehen bleibt? (Wurde überhaupt seitens\n\nder SHKB mit der neuen Besitzerin der Liegenschaft Gespräche geführt, ob der alte\n\nStandort belassen werden könnte?)\n\nWäre ein Standort in der Nähe des Platzes für Alle eine Alternative?\n\nWas in Beringen möglich ist, sollte auch bei uns realisierbar sein: Beispiel vis ä vis der Coop\n\nTankstelle in der Enge. Der Ersatz im Rhytechareal ist nicht die beste Lösung und suboptimal.\n\nAllerdings muss bemerkt werden, der Erste im Oberdorf seit der Schliessung der Feststelle.\n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nArnold Isliker\n\n\n