4. Sitzung 2024 - Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

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text: \nGEMEINDE\nNEUHAUSEN\nAM RHEINFALL\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfalt\nwvAV.neuhausen.ch\n\nEINWOHNERRAT\n\nAn den\nGemeinderat der Gemeinde\nNeuhausen am Rheinfall\n8212 Neuhausen am Rheinfall\n\nNeuhausen am Rheinfall, 13. Juni 2024\n\nBESCHLUSSPROTOKOLL\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident\nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte\n\nAnlässlich der 4. Sitzung des Einwohnerrates vom 13. Juni 2024 wurden folgende Beschlüsse ge-\nfasst:\n\nTRAKTANDUM 1\nWahl eines Stimmenzählers der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall für den Rest\n\nder Amtsdauer 2021- 2024\n\nDylan Winterflood wird als Stimmenzähler für das Wahlbüro der Einwohnergemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall für den Rest der Amtsdauer 2021 - 2024 gewählt.\n\nTRAKTANDUM 2\nGeschäftsbericht und Jahresrechnung 2023 vom 26. März 2024 des Gemeinderates.\n\nBericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. Mai 2024 der Gemeinde Neu-\n\nhausen am Rheinfall an den Einwohnerrat zur Jahresrechnung 2023.\n\nAntrag 1\n\nDer vorliegende Rechenschaftsbericht (Geschäftsbericht) für das Jahr 2023 der Gemeinde Neuhau-\nsen am Rheinfall wird genehmigt.\n\nDem Antrag wird mit 17 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.\n\nAntrag 2\nDie Einlage in die finanzpolitische Reserve «Vorfinanzierung zeitgemässe öffentliche Beleuchtung»\nvon CHF 895'998.85 wird genehmigt.\n\nDem Antrag wird mit 16 Stimmen bei 2 Enthaltung zugestimmt.\n\nAntrag 3\n\nEs wird eine finanzpolitische Reserve zur Teilvorfinanzierung der Schulraumerweiterung gebildet,\ngemäss den vorstehenden in der Tabelle Parameter finanzpolitischen Reserve «V Vorfinanzierung\nSchulraumerweiterung» genannten Bedingungen. Gestützt darauf erfolgt in diese flnanzpolitische\nReserve eine Einlage von CHF 7'500'000.-.\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN:\nAM RHEINFALL;\nCH-8212 Neuhausen am Rhelnfall\nwww.neuhausen.ch\n\nEINWOHNERRAT\n\nGegenantrag ER Fabian Bolli\nEs wird eine finanzpolitische Reserve zur Teilvorfinanzierung der Schulraumerweiterung gebildet,\n\ngemäss den vorstehenden in der Tabelle Parameter finanzpolitischen Reserve «V Vorfinanzierung\n\nSchulraumerweiterung» genannten Bedingungen. Gestützt darauf erfolgt in diese finanzpolitische\nReserve eine Einlage von CHF 8'000'OOQ.-.\n\nDem Antrag von ER Fabian Bolli wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nAntrag 4\nDie vuilieyenJü Jaiueoiecimung 2023 dci Goineiiide Neu!~iausen am Rheinfal! Vi/ird genehmigt.\n\nDem Antrag wird mit 17 zu einer Stimme zugestimmt.\n\nZiffer 4 dieser Beschlüsse untersteht gemäss Art. 14 lit. c der Verfassung der Einwohnergemeinde\nNeuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem fakultativen Referendum.\n\nAntrag der GPK\nDie GPK beantragt, die BDO AG, St. Gallen als externe Kontrollsteile für die Jahresrechnung 2024\nzu wählen.\n\nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 3\nBericht und Antrag betreffend Jahresrechnung und Jahresbericht 2023 vom 26. März 2024\nsowie Entlastung der Mitglieder der Verwaltungskommission der selbstständigen öffentlich-\nrechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall».\n\nAntrag 1\nDie Jahresrechnung und der Jahresbericht 2023 der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt\n«Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall» werden genehmigt.\n\nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nAntrag 2\nDen Mitgliedern der Verwaltungskommission der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Al-\nterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall» wird Entlastung erteilt.\n\nDem Antrag wird mit 17 Stimmen bei einer Einhaltung zugestimmt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN:\nAM RHEINFALL ;\nCH.8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nEINWOHNERRAT\n\nTRAKTANDUM 4\nBericht und Antrag betreffend Auftrag zur Totalrevision der Geschäftsordnung für den Ein-\nwohnerrat Neuhausen am Rheinfall (NRB171.110)\n\nDie Geschäftsordnung für den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall (NRB171.110) wird einer To-\ntalrevision unterzogen.\n\nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 5\nBericht zur Kenntnisnahme betreffend «Anpassung Ausführungsbestimmungen für Wahlen\nund Abstimmungen».\n\nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht.\n\nGemäss Art. 26 der Geschäftsordnung für den Einwohnerrat gilt das Postulat mit dem Vorliegen des\nBerichts und Antrages als erledigt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 6\nBericht und Antrag betreffend Aufstockung der Schulleiterpensen auf den 1. August 2024.\n\nDas Gesamtpensum der Schulleitung wird auf den 1. August 2024 um 115 Prozent auf 525 Stellen-\nProzente erhöht.\n\nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nTRAKTANDUM 7\nBericht und Antrag betreffend Einführung einer regelmässigen Kartonsammlung im Sinne\neiner getrennten Kehrichtabfuhr und Erweiterung der Annahmezeiten von Entsorgungs-\nabfallen im Werkhof Chlaffental.\n\nAntrag 1\nDer Einführung einer monatlichen separaten Kartonsammlung, jeweils am Freitag Für die Kreise 1 -\n3, ab dem 4. Quartal 2024 wird zugestimmt. Die dafür benötigten 50 Stellenprozente für die Techni-\nsehen Betriebe (TBN) werden bewilligt.\n\nDem Antrag wird mit 18 Stimmen einstimmig zugestimmt.\n\nAntrag 2\nDie Erweiterung der Annahmezeiten (24Std./7 Tage) ab Mitte 2025 für Entsorgungsabfälle im Werk-\nhof Chlaffental wird genehmigt\n\n\n\nGEMEINDE\n\nNEUHAUSEN:\nAM RHEINFALL;\nCH-8212 Neuhausen am Rheinfall\nwww.neuhausen.ch\n\nEINWOHNERRAT\n\nDem Antrag wird mit 10 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.\n\nAntrag 3\nDem dafür benötigten Kreditbetrag von Fr. 150'OQO.- inkl. MwSt. für bauliche Massnahmen und der\nBeschaffung von Kartonabfallcontainern wird zugestimmt.\n\nDem Antrag wird mit 12 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.\n\nDas Postulat 2022.03 von Roland Müller, erheblich erklärt am 1 2. Januar 2023, «Einführung einer\nreqelmässiqen Kartonsammlunq im Sinne einer fletrennten Kehrichtabfuhr» ist erledigt.\n\nDas Geschäft ist erledigt.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nFür den Einwohnerrat\nNeuhausen am Rheinfall\n\ni^ndy Ruh Barbara Zanetti\nPräsident Aktuarin\n\n\n


4. Sitzung 2011 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 1. Juli 2011 \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 4. Sitzung des Einwohnerrates vom 30. Juni 2011 wurden folgende Beschlüsse \ngefasst: \n \n \n1. Wahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der \n\nAmtsperiode 2009 - 2012 \n \nDieses Traktandum wird mit 16 : 4 Stimmen auf die nächste Sitzung verschoben. \n \n \n \n2. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2010 \n \nEintreten unbestritten. \nDetailberatung. \n \n \nAnträge: \n \n1. Die Fondsentnahmen im Betrag von Fr. 615‘858.70 werden zur Kenntnis genommen. \n \n\nDer Antrag wird zur Kenntnis genommen. \n \n2. Die Belastung des Kapitalausgleichskontos mit dem Aufwandüberschuss aus der Laufenden \n\nRechnung, die ausserordentlichen Abschreibungen von Fr. 581‘000.00, die Auflösung von \nRückstellungen und die Zuweisungen in Fonds und Spezialfinanzierungen (Rückstellungen) \nvon Fr. 70‘000.00 gemäss dem Zuweisungsvorschlag des Gemeinderates wird \ngutgeheissen. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n3. Der Stand des Kapitalausgleichskontos per 31.12.2010 nach der Verrechnung des \nAufwandüberschusses von Fr. 1‘125‘628.87 beträgt Fr. 3‘484‘321.64. \n\n \nDer Antrag wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n4. Der Geschäftsbericht, die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung und die \n\nRechnungen der Spezialfinanzierungen und Fonds für das Jahr 2010 samt den darin \nenthaltenen Abschreibungen werden genehmigt. \n\n \nDer Antrag wird mit 20 : 0 Stimmen einstimmig angenommen. \n\n \n \nZiffer 4 dieses Beschlusses untersteht gemäss Art. 14 lit. c der Verfassung der \nEinwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB 101.000) dem \nfakultativen Referendum. \n \n \n \n \n3. Bericht und Antrag betreffend Sanierung Knoten Zollstrasse/Töbeliweg/ \n\nBrunnenwiesenstrasse \n \nAn der Einwohnerratssitzung vom 5. Mai 2011 wurde mit 13 : 6 Stimmen und einer Enthaltung \nEintreten auf die Vorlage beschlossen. Zur Klärung von Detailfragen, insbesondere dem \nVerzicht auf eine Fussgängerampel, wurde die Vorlage mit 14 : 5 Stimmen, bei einer Ent-\nhaltung an eine Spezialkommission überwiesen. \n \nDie einwohnerrätliche Kommission hat den Bericht und Antrag betreffend Sanierung Knoten \nZollstrasse/Töbeliweg/Brunnenwiesenstrasse anlässlich ihrer Sitzung vom 23. Mai 2011 \nabschliessend behandelt. \n \nDie Kommission beantragt schlussendlich dem Einwohnerrat mit 2 : 1 Stimmen, bei \n2 Enthaltungen, die Vorlage des Gemeinderates in der vorliegenden Form (Bericht und Antrag \nvom 5. April 2011) zuzustimmen. \n \nKeine Detailberatung. \n \nAntrag: \n \nFür die Sanierung des Knotens Zollstrasse/Töbeliweg/Brunnenwiesenstrasse (Fussgänger-\nstreifen mit Lichtsignalanlage und Lichtsignalanlage für Busbevorzugung) wird ein Bruttokredit \nvon Fr. 140‘000.00 inklusive Mehrwertsteuer bewilligt. Der Kredit basiert auf dem Stand des \nZürcher Baukostenindexes vom 1. April 2003 und verändert sich gemäss diesem. \n \nDer Antrag wird mit 12 : 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. \n \n \n \n\nKurzprotokoll ER 30.06.2011  Seite 2 von 3 \n\n\n\n \n4. Bericht zur Kenntnisnahme betreffend Abwassergebühr \n \nEintreten unbestritten. \nKeine Detailberatung. \n \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis von diesem Bericht. \n \n \n \n \n5. Postulat Rolf Forster (SVP): Raserei auf der Brunnenwiesenstrasse \n \nWegen fortgeschrittener Zeit wird dieses Traktandum auf eine der nächsten Sitzungen \nverschoben. \n \n \n \n6. Interpellation Felix Tenger (FDP): Stromsparen bei der Strassenbeleuchtung \n \nWegen fortgeschrittener Zeit wird dieses Traktandum auf eine der nächsten Sitzungen \nverschoben. \n \n \n \n \n7. Interpellation Willi Josel (SVP): Amtsvormundschaft reformiert? \n \nWegen fortgeschrittener Zeit wird dieses Traktandum auf eine der nächsten Sitzungen \nverschoben. \n \n \n \n \n8. Interpellation Rita Flück Hänzi (CVP): Attraktiviertes und verschönertes Ortszentrum \n \nWegen fortgeschrittener Zeit wird dieses Traktandum auf eine der nächsten Sitzungen \nverschoben. \n \n\n \nMit freundlichen Grüssen \n\n \nFür den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \n \nChristian Schwyn Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 30.06.2011  Seite 3 von 3 \n\n\n


6. Sitzung 2011 - Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\nGemeindehaus, Zentralstrasse 38, 8212 Neuhausen am Rheinfall, PC-Konto Nr. 82-491-1 \n\n \n \nEINWOHNERRAT \n \n An den \n Gemeinderat der Gemeinde  \n Neuhausen am Rheinfall \n 8212 Neuhausen am Rheinfall \n \n \n Neuhausen am Rheinfall, \n 23. September 2011 \n \n \n \nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin \nSehr geehrte Herren Gemeinderäte \n \nAnlässlich der 6. Sitzung des Einwohnerrates vom 22. September 2011 wurden folgende \nBeschlüsse gefasst: \n \n \n1. Wahl von zwei Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der \n\nAmtsperiode 2009 - 2012 \n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 0 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 20 \n\nAbsolutes Mehr 11 \n\nEs hat Stimmen erhalten: \nSara Jucker SVP 20 gewählt \n \n \nWahlresultat: \n\nAusgeteilte und eingegangene Wahlzettel 20 \nMaximalstimmen 20 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nGültige Stimmen 18 \n\nAbsolutes Mehr 10 \n\nEs hat Stimmen erhalten: \nAugust Hafner SP 18 gewählt \n\nwww.neuhausen.ch \n\n\n\n \n2. Motion Felix Tenger (FDP): Einführung einer GPK \n \nDie Motion wird durch ER Felix Tenger (FDP) begründet. GR Dino Tamagni nimmt Stellung zur \nMotion. Diskussion. \n \nDer Einwohnerrat erklärt die Motion mit 19 : 1 Stimmen als erheblich und sie wird an den \nGemeinderat überwiesen. \n \nDas Geschäft ist somit erledigt. \n \n \n \n \n7. Interpellation Rita Flück Hänzi (CVP) betreffend Durchführung Rheinfallfeuerwerk \n \nDer Gemeinderat teilt mit, dass die Beantwortung der Interpellation in einer der nächsten \nSitzungen stattfinden wird. \n \n \n \n \n\n \nMit freundlichen Grüssen \n\n \nFür den Einwohnerrat \n\nNeuhausen am Rheinfall \n \n \n \n \n \nChristian Schwyn Sandra Ehrat \nPräsident Aktuarin \n\nKurzprotokoll ER 22.09.2011  Seite 2 von 2 \n\n\n