parent_type: affair

name: Interpellation Datenschutz in der Stadtverwaltung.pdf

format: application/pdf

text: \n \n\nWädenswil, 3. März 2008 \n \n \nInterpellation betreffend Datenschutz in der Stadtverwaltung Wädenswil \n\n \n\nDer Zürcher Stadtrat hat kürzlich Richtlinien zum verwaltungsinternen \n\nDatenaustausch beschlossen. Im Zentrum der Regelung stehen der Gebrauch \n\nund die Bereitstellung von Informationen anderer Amtsstellen bei Verdacht auf \n\nSozialhilfemissbrauch. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang stellen wir dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n \n\n1. Wendet die Stadt Wädenswil neben den kantonalen auch spezifische \n\nstädtische Datenschutzbestimmungen an? Wie ist sichergestellt, dass die \n\nDatenschutzbestimmungen allen Mitarbeitenden bekannt sind? Wie wird \n\nderen Einhaltung sichergestellt und kontrolliert?  \n\n \n\n2. Hat die Stadt Wädenswil einen Datenschutzbeauftragten gemäss (oder in \n\nAnlehnung an) § 33 ff. des kantonalen Gesetzes über die Information und \n\nden Datenschutz (IDG, teilweise noch nicht in Kraft gesetzt)? Falls ja, wie \n\nlautet sein Pflichtenheft? \n\n \n\n3. Welche Grundsätze gelten für den verwaltungsinternen Datenaustausch? \n\nKonkret: Müssen andere Amtstellen der Sozialabteilung auf Anfrage \n\nInformationen liefern? Und sind andere Amtstellen von sich aus berechtigt \n\nund verpflichtet, der Sozialabteilung Mitteilung zu machen, wenn sich bei \n\nihrer Tätigkeit ein erhebliches und konkretes Verdachtsmoment auf \n\nSozialhilfemissbrauch ergibt? Falls ja, in welcher Form erfolgt der \n\nCVPCVPCVPCVP    WÄDENSWILWÄDENSWILWÄDENSWILWÄDENSWIL    \n\nGemeinderatsfraktion CVP \nAurel Greter \nMonika Greter \nMichael Vogt  \nBeat Wiederkehr \n\nHerrn  \nGody Pfister \nGemeinderatspräsident \nSunft \n8824 Schönenberg \n\n\n\n \n\nDatenaustausch? Und ist ein solcher Informationsfluss auf Mitarbeitende \n\nbestimmter Funktionsstufen eingeschränkt? \n\n \n\n4. Welche Regelungen bezüglich Datenaustauschs gelten bei wesentlichem \n\nVerdacht anderer möglicher Missbräuche (Steuern, Betreibungen, usw.)? \n\n \n\n5. Sieht der Stadtrat vor, die Datenschutzbestimmungen formell, materiell und \n\norganisatorisch anzupassen? \n\n \n\n \n\nWir danken dem Stadtrat für die Beantwortung unserer Fragen. \n\n\n

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name: Beantwortung Interpellation Rutihof finanziell noch tragbar

text: \n \n\n \n\n \n\nInterpellation \n \n\nvom 23. November 2015, überwiesen am 18. Januar 2016 \n\n16.04.23  \n\n  \n\nGrünliberale Partei Wädenswil \n\nbetreffend Rütihof finanziell noch tragbar? \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\nDer Stadtrat hat das Kaufrecht für das Baugrundstück Kat.-Nr. 12894 zugunsten der \n\npolitischen Gemeinde Wädenswil bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ausgeübt. Er hat für \n\ndieses alleinige Kaufrecht noch Frist bis zum 31.Oktober 2016, danach wäre die \n\nVerkäuferschaft nicht mehr gebunden. Seit der Volksabstimmung vom 30. November 2014 \n\nhat sich die Ausgangslage zu diesem Kauf entscheidend verändert: \n\n \n\nDie Firma Steiner AG hat in der Zwischenzeit das ehemalige BASF Areal gekauft und \n\nbeabsichtigt dort einen grossen Gewerbepark zu errichten. Das Gebiet ist in der Industrie- \n\nund Gewerbezone und wird seit langem entsprechend genutzt. Dem Bauvorhaben ist aus \n\ndiesen Gründen, wie auch Bauvorstand H. Hauser in der Presse verlauten liess, nichts \n\neinzuwenden. Dieses grosse Projekt auf einer Grundstückfläche von circa 17‘000 m2 schafft \n\nneue Arbeitsplätze nächst einem grossen Wohngebiet, was sehr zu begrüssen ist, das lokale \n\nGewerbe wird auch davon profitieren. \n\n \n\nDieses Bauvorhaben der Firma Steiner tritt nun in die Konkurrenz zum Vorhaben „Werkstadt \n\nZürisee“ der Stadt Wädenswil. In den Abstimmungsunterlagen im 2014 wurde noch davon \n\nausgegangen, dass Bauland für das Gewerbe rar sei. Dies wird sich nun mit dem Projekt der \n\nFirma Steiner verändern. Auch zeigt der Markt für Gewerbeland in eine andere Richtung. \n\n \n\nWeiter war in den Abstimmungsunterlagen vom Stadtrat von 2014 zu lesen: “Die aktuelle \n\nNachfrage übersteigt das Angebot“. Im aktuellen Finanz- und Entwicklungsplan (FEP) 2016 -\n\n2021 des Stadtrates lesen wir nun dass sich die Landverkäufe Rütihof voraussichtlich bis ins \n\nJahr 2021 ziehen werden. Der Stadtrat wird mit seinen Prognosen nun sehr vorsichtig, weil \n\nauch er die nachlassende Nachfrage nach teurem Gewerbeland spürt. \n\n \n\nNicht zu unterschätzen ist die verkehrstechnische Situation: ein grosser Teil des privaten \n\nVerkehrs des neuen Gewerbeparks der Firma Steiner wird wohl über die Steinacherstrasse \n\nin Richtung Autobahn über den heute schon überlasteten Kreisel beim Zürisee Center \n\nführen, an derselben Stelle, wo auch der Verkehr des städtischen Gewerbeparks dannzumal \n\neinmünden soll. Dass gleich zwei neue grosse Gewerbeparks durch das gleiche Nadelöhr \n\ngeführt werden sollen, stellt uns vor kaum lösbare Verkehrsprobleme mit nicht \n\nvoraussehbaren Folgekosten. \n\n \n\nSeit der Volksabstimmung im 2014 hat sich die Ausgangslage dermassen verändert, dass \n\ndie finanziellen Risiken für die Stadt Wädenswil und deren Steuerzahler nicht mehr tragbar \n\nsind. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n \n\n1. Um wieviel wird das Verkehrsaufkommen am Kreisel Steinacher-/Zugerstrasse zu-\n\nnehmen? \n\n2. Welche Entlastungsmassnahmen sind geplant? \n\n3. Welches sind die finanziellen Folgen dieser Massnahmen? \n\n4. Wie wird sich die Nachfrage beim städtischen Projekt entwickeln, wenn der Gewerbe-\n\npark der Firma Steiner AG realisiert wird? \n\nTelefax  \n\nan: [Name] \n\nSeiten: [Anz.] inkl. Titelblatt \n\n \n\nEntwurf  \n\nGespeichert: 30.05.2016 16:48 \n\nGedruckt: 30.05.2016 16:48 \n\n\n\n2/3 \n\n23. Mai 2016 \n\n \n\n5. Wie werden sich die Preise für Gewerbeland entwickeln? \n\n6. Könnte die Stadt vom Kauf des Grundstückes zurücktreten? \n\n7. Wie müsste sie vorgehen? \n\n8. Welches wären die finanziellen Folgen bei einem Rücktritt vom Kauf? \n\nAntwort des Stadtrats \n\nVorbemerkungen: \n\n \n\nDer Stadtrat hat zum Thema Verkehr im Grossraum Neubüel mit Bericht vom 14. September \n\n2015 zum Postulat der SP-Fraktion betreffend Verkehrskollaps am Kreisel Zuger-/Steinach-\n\nerstrasse ausführlich Stellung genommen. Gemäss Verkehrsstudien ist ab 2030 von einer \n\nÜberlastung der Verkehrsknoten im Raum Neubüel auszugehen. Der Kreisel Zuger-/Stein-\n\nacherstrasse ist heute zu Spitzenzeiten stark belastet. Mit einer massiven Verschärfung der \n\nSituation infolge der Verkehrsfrequenz durch die Werkstadt Zürisee oder den geplanten Ge-\n\nwerbepark ist jedoch nicht zu rechnen. \n\n \n\nZum Vorhaben der Firma Steiner AG auf dem ehemaligen BASF-Areal, Kat.-Nr. 13046, mit \n\n16‘833 m2 sind keine Details bekannt. Es wurde noch kein Baugesuch eingereicht. \n\n \n\n \n\nFrage 1: Um wieviel wird das Verkehrsaufkommen am Kreisel Steinacher-/Zugerstrasse \n\nzunehmen? \n\nAntwort: Um vorab das zusätzliche Verkehrsaufkommen abzuschätzen, wird von der Be-\n\nbauung der Parzelle Steiner AG gemäss den Vorgaben der Bau- und Zonenord-\n\nnung ausgegangen. Bei gewerblicher Nutzung wären voraussichtlich etwa 40 \n\nAbstellplätze für Beschäftigte (35) und Kunden (5) erforderlich.  \n\nVerkehrszählungen im Jahr 2014 haben ergeben, dass auf der Steinacherstras-\n\nse (Höhe Einmündung Langwisweg) an Werktagen im Durchschnitt täglich 8‘200 \n\nFahrzeuge verkehren. Aufgrund dieser Erhebungen kann davon ausgegangen \n\nwerden, dass die zusätzliche Belastung des Kreisels von untergeordneter Be-\n\ndeutung sein wird, zumal Fahrzeuge sowohl Richtung Autobahn wie auch Rich-\n\ntung See zu- bzw. wegfahren werden. \n\nFrage 2: Welche Entlastungsmassnahmen sind geplant? \n\nAntwort: Für den Verkehr aus dem Steiner-Areal sind demnach keine Entlastungmass-\n\nnahmen notwendig. Der Stadtrat verfolgt die Verkehrssituation im Gebiet Neu-\n\nbüel aufmerksam und steht mit den weiteren Strassenträgern, nämlich dem Kan-\n\nton Zürich und dem Bund (Astra) in Kontakt zur Prüfung von Massnahmen und \n\nKoordination des weiteren Vorgehens. \n\nFrage 3: Welches sind die finanziellen Folgen dieser Massnahmen? \n\nAntwort: Da für die Gewerbebauten der Steiner AG keine Entlastungsmassnahmen vor-\n\ngesehen sind, resultieren keine finanziellen Folgen. \n\n\n\n3/3 \n\n23. Mai 2016 \n\n \n\nFrage 4: Wie wird sich die Nachfrage beim städtischen Projekt entwickeln, wenn der Ge-\n\nwerbepark der Firma Steiner AG realisiert wird? \n\nAntwort: Auf den beiden Arealen bestehen unterschiedliche Ausgangslagen, die je unter-\n\nschiedliche Interessenten ansprechen. Die Werkstadt Zürisee befindet sich in der \n\nIndustriezone A, in der zum Beispiel höhere Bauten und lärmintensivere Betriebe \n\nzulässig sind als in der Gewerbezone, der das ehemalige BASF-Areal zugehört. \n\nMit der Werkstadt Zürisee schafft die Stadt Wädenswil günstige Rahmenbedin-\n\ngungen, indem sie erschlossenes Bauland zu kostendeckenden Preisen an Ge-\n\nwerbetreibende und Firmen veräussert oder im Baurecht abgibt. Ob die Steiner \n\nAG ebenfalls Bauland abgibt oder bereits erstellte Objekte anbietet, ist offen. Aus \n\ndiesen Gründen stellt der geplante Gewerbepark der Steiner AG weniger eine \n\nKonkurrenz dar, als vielmehr eine Ergänzung des Angebots. \n\nFrage 5: Wie werden sich die Preise für Gewerbeland entwickeln? \n\nAntwort: Grössere Flächen für Gewerbenutzungen sind am linken Zürichseeufer rar, wes-\n\nhalb für solche Flächen auf lange Sicht keine Preissenkungen zu erwarten sind. \n\nSchwankungen sind aber immer möglich. \n\nFrage 6: Könnte die Stadt vom Kauf des Grundstückes zurücktreten? \n\nAntwort: Mit der Zustimmung zur Weisung Nr. 35, Kauf Baugrundstück Rütihof, hat die \n\nStadt den Auftrag zum Landkauf. Dieser Auftrag wurde mit der Urnenabstim-\n\nmung bestätigt. Ein Rücktritt wäre jedoch möglich, siehe Antwort auf Frage 7. \n\nFrage 7: Wie müsste sie vorgehen? \n\nAntwort: Ein Rücktritt vom Landkauf wäre über einen erneuten Beschluss durch den Ge-\n\nmeinderat zu erwirken. Dazu müsste eine wesentlich geänderte Ausgangslage \n\nvorliegen, was aktuell nicht der Fall ist. \n\nFrage 8: Welches wären die finanziellen Folgen bei einem Rücktritt vom Kauf? \n\nAntwort: Die bis zum heutigen Zeitpunkt erbrachten Leistungen in Form der Erschlies-\n\nsungsplanung, der Ausarbeitung des Gestaltungsplans sowie die Verhandlungen \n\nmit allen Interessenten wären verloren. Das Ziel, das einheimische Gewerbe in \n\nWädenswil zu halten und neue Firmen anzusiedeln, könnte nicht weiter verfolgt \n\nwerden. Es müsste mit weiteren Verlusten von Arbeitsplätzen und von Steuer-\n\neinnahmen juristischer Personen in Wädenswil gerechnet werden. \n\n23. Mai 2016 \n\nari/era \n\nStadtrat Wädenswil \n\nPhilipp Kutter \nStadtpräsident \n\nHeinz Kundert \nStadtschreiber \n\n \n\n\n


name: Beantwortung der Schriftlichen Anfrage betreffend Raumsituation in den Kindergärten

text: \nSchriftliche Anfrage \n \n\nvom 9. Juli 2012 \n\n28.03.30 \n\n \n \n\n  \n\nGP-Fraktion \nbetreffend Raumsituation in den Kindergärten  \n\n \n\nWortlaut der Anfrage \n\nIm Jahr 2009 wurde in Wädenswil auf integrative Förderung (IF) umgestellt. Grösstenteils \n\nwurden in der Vergangenheit gute Erfahrungen mit IF gemacht. Lehrpersonen, schulische \n\nHeilpädagogen, LogopädInnen und LehrerInnen für Begabtenförderung arbeiten gut zu-\n\nsammen und viele Kinder konnten bereits von dem vielfältigen Angebot profitieren. Ange-\n\nwandt wird das Konzept in der Unter- und Mittelstufe aber auch im Kindergarten.  \n\n \n\nDer Unterricht dieser Arbeitsformen findet oft ausserhalb des Klassenzimmers oder Kinder-\n\ngartenraumes statt. Deshalb ist beim Konzept der IF den besonderen Raumbedürfnissen \n\nRechnung zu tragen. Vor allem im Bereich der Kindergärten ist die Raumsituation aber oft \n\nunbefriedigend oder teilweise sogar unzumutbar. Der Unterricht findet in Garderoben, \n\numgebauten Sanitäranlagen oder in der Küche statt. Diese Räume sind oft schlecht geheizt, \n\ndienen den übrigen KindergärtnerInnen als Durchgang oder sind unzureichend beleuchtet. \n\nDie Lehrpersonen machen aus der Situation das Beste und ermöglichen den Kindern mit \n\nviel Flexibilität und Improvisationsvermögen trotz allem einen qualitativen hochstehenden \n\nUnterricht.  \n\n \n\nZu diesem Thema möchten wir dem Stadtrat folgende Fragen stellen:  \n\n \n\n1. Ist die oben geschilderte Situation dem Stadtrat bekannt? \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat die Raumsituation in den Kindergärten?  \n\n3. Gibt es Richtlinien betreffend der Raumsituation im Konzept der integrativen Förde-\n\nrung? \n\n4. Sind Bestrebungen im Gange um die oben beschriebene Situation zu verbessern?  \n\n5. Wie sieht der Stadtrat die Raumsituation bei der Abteilung „Schule & Jugend“ im All-\n\ngemeinen?  \n\n \n\nWir bedanken uns beim Stadtrat für die Beantwortung der Fragen. \n\nAntwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Ist die oben geschilderte Situation dem Stadtrat bekannt? \n\nAntwort: Die Situation ist sowohl dem Stadtrat als auch der Schulpflege bekannt. Der \n\nKindergarten hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Er ist Teil der Schu-\n\nle. Seit dem Schuljahr 2008/2009 gilt auch für den Kindergarten ein Lehrplan, \n\nder für die Arbeit in dieser Stufe verbindliche Ziele festlegt. Bei der Umsetzung \n\ndes Konzepts sonderpädagogische Massnahmen wurden die Auswirkungen auf \n\nden Raumbedarf unterschätzt. Die Dienststelle Immobilien wurde deshalb im \n\nDezember 2010 beauftragt, die konkrete Raumsituation zu erheben um an-\n\nschliessend zusammen mit der Primarschulpflege Verbesserungsmöglichkeiten \n\nzu planen und umzusetzen. \n\n\n\n2/3 \n\n21. Januar 2013 \n\n \n\nFrage 2: Wie beurteilt der Stadtrat die Raumsituation in den Kindergärten?  \n\nAntwort: Die Raumsituation ist in vielen Kindergärten nicht optimal und genügt den Anfor-\n\nderungen der heutigen Unterrichtsformen nicht mehr. Die Vorgaben des Lehr-\n\nplans können nur unter erschwerten Bedingungen umgesetzt werden. Seit der \n\nEinführung der Blockzeiten wurde die Unterrichtszeit von zwei auf vier Morgen-\n\nlektionen ausgebaut, die Anzahl Kinder stieg an, das Eintrittsalter der Kinder ist \n\ntiefer – all dies sind Faktoren, die mehr Raumbedarf erfordern. Zusätzliche \n\nRäume sind für ein erfolgreiches Unterrichten im Kindergarten mit zusätzlichen \n\nLehrpersonen (Schulische Heilpädagoginnen, Deutsch als Zweitsprache, Logo-\n\npädie, Begabungs- und Begabtenförderung) nötig. \n\nFrage 3: Gibt es Richtlinien betreffend der Raumsituation im Konzept der integrativen \n\nFörderung?  \n\nAntwort: Im Konzept der integrativen Förderung der Primarschule Wädenswil (Konzept \n\nsonderpädagogische Massnahmen) wird die Raumfrage nicht thematisiert, es \n\ngeht ausschliesslich um pädagogische Aspekte. Gemäss Empfehlungen für \n\nSchulhausanlagen (Baudirektion Kanton Zürich, 1. Januar 2012) sollten der Kin-\n\ndergartenraum 72 m2 und der dazugehörende Gruppenraum 36 m2 aufweisen. \n\nFrage 4: Sind Bestrebungen im Gange um die oben beschriebene Situation zu \n\nverbessern?  \n\nAntwort: Soweit möglich, wurden kurzfristige Anpassungen vorgenommen. \n\n- Kindergärten Büelen: Wand-Durchbruch, um beide Kindergärten zu verbin-\n\nden \n\n- Kindergärten Untermosen: Garage zum Materialraum umgebaut \n\nWeiter wird die Dienststelle Immobilien zusammen mit der Abteilung Schule und \n\nJugend die Raumsituation gesamthaft durch eine externe Beratungsfirma erhe-\n\nben und beurteilen lassen. Wir erwarten konkrete Lösungsvorschläge zur Ver-\n\nbesserung der Situation bis Ende 2. Quartal 2013.  \n\nFrage 5: Wie sieht der Stadtrat die Raumsituation bei der Abteilung „Schule & Jugend“ im \n\nAllgemeinen? \n\nAntwort: Trotz rückläufigen Schülerzahlen bei den 1. bis 6. Klassen, benötigt die Schule \n\nmehr Raum. \n\n Seit der Umsetzung des Konzepts sonderpädagogische Massnahmen sind oft \n\nmehrere Lehrpersonen im Schulzimmer tätig, die neuen Unterrichtsformen \n\nbenötigen mehr Platz. Im Kindergarten ist die Anzahl Kinder angestiegen, die \n\nKindergärten Zopf 2 und Hangenmoos 2 mussten wieder eröffnet werden. Hinzu \n\nkommt, dass die Verteilung der Kindergärten über das Stadtgebiet ungleich ist \n\nund die Zuteilung erschwert. Der Betreuungsbereich wurde in den letzten Jahren \n\nausgebaut und benötigt ebenfalls mehr Raum, der Zuspruch zum Schülerclub ist \n\ngross. \n\n \n\nDem Stadtrat sind diese Anforderungen bekannt. Die Dienststelle Immobilien, \n\n\n\n3/3 \n\n21. Januar 2013 \n\n \n\nzusammen mit der Primarschule und der Oberstufenschule arbeiten an \n\nverschiedenen konkreten Projekten: Erweiterung Schulhaus Rotweg und \n\ngleichzeitig Entlastung der Schulanlage Untermosen, Optimierung Schulhaus \n\nSteinacher I, Studie zum Ersatz Pavillon Ort und Bau einer weiteren Sporthalle \n\nbeim Schulhaus Ort, Ersatz Pavillon Glärnisch, Neubau Hort/Kindergarten, \n\nNeubau Kinderkrippe. \n\n21. Januar 2013 \n\npwe/thr/mim \n\nStadtrat Wädenswil \n\nPhilipp Kutter, Stadtpräsident                Heinz Kundert, Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: Bericht und Antrag zum Finanz- und Entwicklungsplan FEP 2016-2020

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


name: SA Ersatz Gasheizkesseln in städtischen Liegenschaften

text: \n \n Gemeinderatspräsidentin \n\n        Frau Bea Gmür \n        Nordstrasse 16a \n        8820 Wädenswil \nRita Hug \nClaudia Bühlmann \nUlrich Reiter \nPatrick Höhener \n \n        Wädenswil, 8. Februar 2019 \n\n  \n\nSchriftliche Anfrage betreffend Ersatz alter Gasheizkesseln in \nstädtischen Liegenschaften  \n\nWortlaut der Anfrage: \nIm Budget 2019 sind Investitionen von Fr. 540'000 für Planung und Ersatz von \nGasheizungen in den Schulanlagen Gerberacher, Steinacher, Wärmeverbund \nEidmatt und Untermosen budgetiert. \nIn den von der Schweiz mitunterzeichneten Pariser-Klimazielen, soll der CO2-\nAusstoss bis 2030 halbiert werden. Mit dem Eins-zu-Eins-Ersatz der Gasheizkessel \nkönnen diese Klimaziele auch mit dem Anteil von Biogas nicht erfüllt werden. Mit der \nVorgabe der neuen Muster-Energievorschriften "MUKEN2014" müssen ab 2020 beim \nErsatz von Heizkesseln mit fossilen Brennstoffen 10 Prozent des Energieverbrauchs \nerneuerbar eingesetzt werden. Der Zeitpunkt, noch 2019 die vier Heizungsanlagen \nzu ersetzen, lässt den Verdacht zu, dass damit die Pflicht, erneuerbare Energieträger \neinzusetzen vermieden werden soll. \nWädenswil ist Energiestadt und empfiehlt seinen Einwohnerinnen und Einwohnern \nihr Eigenheim energetisch zu sanieren. Für uns ist es unverständlich, dass die \nstadteigenen Immobilien nicht als gutes Beispiel mit vorangehen. Schülerinnen, \nSchüler und inzwischen auch tausende Menschen aus allen Altersgruppen zeigen \nihre Sorge um den Gesundheitszustand unserer Erde indem sie auf die Strasse \ngehen. Sie fordern eine rasche Abkehr von der fossilen Energie, um die \nKlimaerwärmung einzugrenzen. Sie werfen der Politik vor, untätig zu sein. Wir sehen \nim Ersatz der obengenannten Heizungen eine Möglichkeit, die Anliegen dieser \nMenschen ernst zu nehmen. \n \n\nAuf Grund dieser Ausgangslage stellen wir folgende Fragen: \n \n\n1. Werden im Jahr 2019 alte unwirtschaftlich betriebene Gasheizkessel durch \nneue Gasheizungen ersetzt? In welchen Jahren wurden die vier Heizkessel \ninstalliert. \n \n\n\n\n2. Wird dieser Austausch vorgenommen, um die Vorschriften von „MUKEN2014“ \numgehen zu können? \n \n\n3. Wenn nein, weshalb werden sie genau ein Jahr vor Einführung von \n„MUKEN2014“ ersetzt? \n \n\n4. Wurden Alternativen zu fossilen Gasheizungen, wie z.B. Pelletheizung, \ngeprüft? Wenn nein, weshalb nicht? \n \n\n5. Bei allen vier Objekten ist die Erstellung von Pelletlagerräumen zT. mit \nAusbauten im Freien möglich. Wie hoch sind die Kosten für diese \nLagerräume? \n \n\n6. Welcher Weg kann eingeschlagen werden, um den Ersatz der Gasheizkessel \nabzuwenden und stattdessen fossilfreie Heizsysteme einzubauen? \n \n\n7. Teilt der Stadtrat die Sorgen der Jugendlichen um die Klimaerwärmung? \n \n\n8. Gedenkt der Stadtrat auf die Initiantinnen und Initianten der Klimademos \nzuzugehen? \n \n\n9. Welche Massnahmen (Gebäudeisolation, Alternative Heizsysteme mit \nerneuerbarer Energie) zur Reduktion des CO2-Ausstosses sind in nächster \nZeit für die städtischen Liegenschaften geplant? \n \n\n10. Wieviele fossilbetriebene Heizungsanlagen sind in den städtischen \nLiegenschaften installiert? \n \n\n11. Gibt es eine Strategie, wie die zahlreichen gasbefeuerten Heizanlagen \nschrittweise bis 2030 auf erneuerbare Energieträger umgestellt werden \nkönnen. \n\nDie Fraktion der Grünen bedankt sich beim Stadtrat für die Beantwortung ihrer \nFragen. \n\n \n\n \n \n\n\n


name: Beantwortung IP IT-Sicherheit Stadt Wädenswil

text: \nInterpellation \n\nvom 24. September 2018 \n\n2018.82 \n\n16.12.60 Allgemeine Akten \n\nEVP-Fraktion und Fraktion der Grünen \n\nbetreffend IT-Sicherheit in der Stadt Wädenswil, überwiesen am 5. November 2018 \n\nWortlaut der Interpellation \n\nDie Stadt Wädenswil ist stark abhängig von einer gut funktionierenden und sicheren IT. Am \n\n17. August 2018 war der Server der Primarschule ausgefallen. Nach der Wiedererstellung \n\ndes Servers fehlten bis in den März 2018 zurück Daten, welche die Lehrerschaft, die Schul-\n\nleitungen und die Betreuung in Hunderten Stunden erstellt hatte. Bis die Datenbestände in-\n\nnerhalb von drei Wochen wieder hergestellt werden konnten, fehlten die Daten, die zwischen \n\nMärz und dem 17. August erstellt wurden. Wichtige Unterlagen zu Planungen des gesamten \n\nSchuljahres der Schulleitungen, der Betreuung und der Lehrenden, Detailunterlagen zu ein-\n\nzelnen Fächern, Wochen-, Stunden- und Arbeitspläne, Power-Point-Präsentationen für den \n\nUnterricht und Elternabende, Datensätze auf Lernplattformen usw. waren davon betroffen. \n\nDa die Wiederherstellung so lange dauerte und nicht sicher war, ob die Daten überhaupt \n\nwieder rekonstruiert werden konnten, stellt sich für die Fraktionen der EVP und der Grünen \n\ngenerell die Frage, wie sicher die IT in der Schule aber auch in der gesamten Stadtverwal-\n\ntung ist. \n\nBeide Fraktionen möchten folgendes wissen: \n\nFragen zur IT in der Schule \n\n1. Wer legt das IT-Sicherheits- sowie das IT-Grundschutzkonzept der Schule fest und \n\nwann wurden diese zuletzt revidiert? \n\n2. Wer ist für die IT der Primarschule für die Festsetzung und die Kontrolle der Umsetzung \n\nobiger Konzepte verantwortlich und welche Zuständigkeiten beinhalten diese Rollen? \n\n3. Warum dauerte es drei Wochen bis zur vollständigen Wiederherstellung der Daten? \n\n4. Mit welchem RAID-Level war der betroffene Server aufgesetzt? \n\n5. Wie sieht die Backup-Lösung für den Schulserver konkret aus? (Gibt es eine oder allen-\n\nfalls mehrere (redundante) Backup-Lösungen? Wo werden Backups gespeichert (Daten-\n\nträger / Server / Cloud / …)? Wie häufig werden volle Backups erstellt und wie lange auf-\n\nbewahrt?) Wie häufig wird die Wiederherstellbarkeit der gesicherten Datenbestände \n\nüberprüft? \n\n6. Werden das IT-Sicherheitskonzept und der IT-Grundschutz der Schule aufgrund des \n\nVorfalls angepasst und in welcher Form? \n\n\n\n2/5 \n\n11. Februar 2019 \n\n7. Wie kann gewährleistet werden, dass es zu keinem solchen Vorfall mit sehr langem Da-\n\ntenausfall resp. grossem Risiko eines Datenverlustes von einem halben Jahr mehr \n\nkommt? \n\n8. Für alle Nutzer war lange nicht klar, ob die verlorenen Daten wiederhergestellt werden \n\nkönnen oder nicht. Sie mussten damit rechnen, gewisse Daten verloren zu haben. Damit \n\nein reibungsloser Schulbetrieb gewährleitet werden konnte, mussten sie möglichst \n\nschnell ihre Dokumente wiederherstellen, resp. neu entwickeln, was ein enormer Mehr-\n\naufwand für alle Nutzer bedeutet hat. Kann sich der Stadtrat vorstellen, diesen zusätzli-\n\nchen Aufwand zu entschädigen oder sich sonst in einer Form erkenntlich zu zeigen? \n\nFragen generell zur IT in der Stadt Wädenswil \n\n1. Wie lange würde es dauern, bis beim Steueramt der aktuelle Datenbestand bei einem \n\nServerausfall wiederhegestellt ist und in welchen Abständen wird die Wiederherstellbar-\n\nkeit der gesicherten Datenbestände getestet? \n\n2. Wie viele Stellenprozente hat die IT-Abteilung? Wie viele davon betreffen Lernende? \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnis, wie das bei ähnlich grossen Städten aussieht? \n\n4. Führt die Stadt Wädenswil eine regelmässige Umfrage über die Kundenzufriedenheit be-\n\ntreffend dem IT-Support durch? Falls ja, wann wurde das zum letzten Mal gemacht? \n\nFalls nein, warum nicht? \n\nAntwort des Stadtrats \n\nVorbemerkungen: \n\nPrimarschule und Verwaltung verfügen über separate Infrastrukturen der Informations- und \n\nKommunikationstechnologien (IKT) und über unterschiedliche Informationssicherheitsni-\n\nveaus. Entsprechend ist die Vergleichbarkeit nur eingeschränkt möglich. Beiden gemeinsam \n\nist jedoch, dass sich die IKT-Infrastrukturen seit Jahren konstant weiterentwickeln und den \n\njeweiligen Zyklen entsprechend erneuert werden. So geschehen auch mit dem vom einmali-\n\ngen Ausfall betroffenen Server, welcher wie geplant in den Herbstferien 2018 auf eine neue \n\nTechnologie überführt wurde. Die Überführung hatte insbesondere zum Ziel, die Ausfallsi-\n\ncherheit zu steigern sowie die Performance zu erhöhen. \n\nDie zunehmende Digitalisierung in der Primarschule als auch in der Verwaltung ist Chance \n\nund Risiko zugleich, wobei die positiven Aspekte und Möglichkeiten der Digitalisierung die \n\nneuen und sich verändernden Risiken deutlich überwiegen. Letzteren begegnet die Stadt, \n\nden Sicherheitsniveaus entsprechend, mit angemessenen organisatorischen und techni-\n\nschen Massnahmen und doch bleibt letztlich ein Restrisiko bestehen. \n\n\n\n3/5 \n\n11. Februar 2019 \n\nFragen zur IT in der Schule \n\nFrage 1: Wer legt das IT-Sicherheits- sowie das IT-Grundschutzkonzept der Schule fest und \n\nwann wurden diese zuletzt revidiert? \n\nAntwort: Für die IT-Sicherheit der Schule zeichnet sich die Primarschulpflege verantwort-\n\nlich. Die IT-Grundschutzmodellierung basiert dabei auf den entsprechenden BSI-\n\nStandards vom deutschen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik \n\n(BSI). Aktuell werden alle bestehenden wie auch gegebenenfalls fehlenden Doku-\n\nmente und Konzepte überprüft und im Anschluss gesamtheitlich revidiert. Hierzu \n\nhat die Schulpflege eine neue Arbeitsgruppe einberufen, welche zusammen mit \n\nder Dienststelle Informatik sowie externer Unterstützung die Thematik aufarbeitet. \n\nFrage 2: Wer ist für die IT der Primarschule für die Festsetzung und die Kontrolle der Um-\n\nsetzung obiger Konzepte verantwortlich und welche Zuständigkeiten beinhalten \n\ndiese Rollen? \n\nAntwort: Die Schulpflege. Die Rollen und Verantwortlichkeiten werden in der «Leitlinie zur \n\nInformationssicherheitspolitik» erarbeitet. Die Leitlinie befindet sich für die Primar-\n\nschule im Aufbaustadium, basierend auf der Leitlinie der Verwaltung. \n\nFrage 3: Warum dauerte es drei Wochen bis zur vollständigen Wiederherstellung der Da-\n\nten? \n\nAntwort: Die wesentlichen Faktoren, welche die Wiederherstellungsdauer beeinflussten, \n\nwaren das Versagen der vom Hersteller vorgesehenen Standard-Reparaturme-\n\nthode, unvollständige Datensicherungen sowie die Datenmenge, welche die ex-\n\nterne, proprietäre Datenrekonstruktion sehr zeitraubend gestaltete. \n\nFrage 4: Mit welchem RAID-Level war der betroffene Server aufgesetzt? \n\nAntwort: Das zugrundeliegende System war mit einem Double Parity RAID 6 ausgestattet. \n\nFrage 5: Wie sieht die Backup-Lösung für den Schulserver konkret aus? (Gibt es eine oder \n\nallenfalls mehrere (redundante) Backup-Lösungen? Wo werden Backups gespei-\n\nchert (Datenträger / Server / Cloud / …)? Wie häufig werden volle Backups erstellt \n\nund wie lange aufbewahrt?) Wie häufig wird die Wiederherstellbarkeit der gesi-\n\ncherten Datenbestände überprüft? \n\nAntwort: Seit Herbst 2018 werden zwei unterschiedliche Technologien verwendet. Storage-\n\nSnapshots (Momentaufnahmen) werden stündlich für die letzten 12 Stunden, täg-\n\nlich über die letzten 10 Tage, wöchentlich über die letzten 8 Wochen, monatlich \n\nüber die letzten 12 Monate erstellt. Diese Snapshots verbleiben auf dem aktiven \n\nSystem am Primärstandort. Die zusätzliche Replizierung der Daten als vollwertiges \n\nBackup an den Sekundärstandort (analog Stadt) ist bei der Schulpflege hinsichtlich \n\nNotwendigkeit und Kostenübernahme in Prüfung. Als zweite Technologie stehen \n\nklassische, vollwertige Bandlaufwerksicherungen im Einsatz. Es werden Tages-, \n\nMonats- und Jahressicherungen erstellt. Die Tagessicherungen werden in der Fol-\n\ngewoche und die Monatssicherungen im Folgejahr überschrieben. Die Jahressi-\n\ncherungen werden 10 Jahre aufbewahrt. Die Infrastruktur ist am Sekundärstandort \n\nlokalisiert und die Bänder sind an einem dritten Standort ausgelagert. Die Wieder-\n\nherstellbarkeit der Daten wird infolge dieses Vorfalles neu stichprobenartig bis auf \n\nDokumentenebene einmal pro Quartal überprüft. \n\n\n\n4/5 \n\n11. Februar 2019 \n\nFrage 6: Werden das IT-Sicherheitskonzept und der IT-Grundschutz der Schule aufgrund \n\ndes Vorfalls angepasst und in welcher Form? \n\nAntwort: Ja, vgl. dazu Antwort zu Frage 1 \n\nFrage 7: Wie kann gewährleistet werden, dass es zu keinem solchen Vorfall mit sehr lan-\n\ngem Datenausfall resp. grossem Risiko eines Datenverlustes von einem halben \n\nJahr mehr kommt? \n\nAntwort: Die übergeordneten Anforderungen definiert die Primarschulpflege. Darauf basie-\n\nrend werden die entsprechenden Konzepte und Risikoanalysen erstellt. Sie wie-\n\nderum bilden die Grundlage für angemessene technische und organisatorische \n\nMassnahmen, welche im Kontext der tragbaren Restrisiken stehen müssen. \n\nDas angesprochene Restrisiko war weder vor dem Ausfall noch heute hoch. Mit \n\ndem realisierten Technologiewechsel und den zusätzlichen Funktionen wurde \n\ndas Restrisiko weiter stark reduziert. Die zusätzliche Replizierung an den Sekun-\n\ndärstandort (siehe Antwort 5) würde die Eintrittswahrscheinlichkeit weiter senken. \n\nWeiterführende Massnahmen, insbesondere technische, würden finanziell deut-\n\nlich spürbar werden, sowohl einmalig als auch wiederkehrend. \n\nFrage 8: Für alle Nutzer war lange nicht klar, ob die verlorenen Daten wiederhergestellt \n\nwerden können oder nicht. Sie mussten damit rechnen, gewisse Daten verloren zu \n\nhaben. Damit ein reibungsloser Schulbetrieb gewährleitet werden konnte, mussten \n\nsie möglichst schnell ihre Dokumente wiederherstellen, resp. neu entwickeln, was \n\nein enormer Mehraufwand für alle Nutzer bedeutet hat. Kann sich der Stadtrat vor-\n\nstellen, diesen zusätzlichen Aufwand zu entschädigen oder sich sonst in einer \n\nForm erkenntlich zu zeigen? \n\nAntwort: Die Schulpflege hat entschieden, den Lehrerinnen und Lehrern (inkl. Fachperso-\n\nnal) einen halben Tag unterrichtsfrei als Kompensation zu gewähren. Die Kosten \n\nwerden der Rechnung 2019 belastet (Vikariate) und dürften zirka CHF 40'000.- \n\nbetragen. Der Stadtrat hält diesen Entscheid für angemessen und entsprechend \n\ngerechtfertigt. \n\nFragen generell zur IT in der Stadt Wädenswil \n\nFrage 1: Wie lange würde es dauern, bis beim Steueramt der aktuelle Datenbestand bei \n\neinem Serverausfall wiederhegestellt ist und in welchen Abständen wird die Wie-\n\nderherstellbarkeit der gesicherten Datenbestände getestet? \n\nAntwort: Diese Frage kann pauschal nicht beantwortet werden. Ein z.B. mit der Schule ver-\n\ngleichbares Szenario ist aufgrund differenter Infrastrukturen nicht möglich. Die \n\nWiederherstellung kann daher von wenigen Minuten bis maximal 3 Tage dauern. \n\nWiederherstellungstests werden pro Quartal ausgeführt und protokolliert.  \n\nFrage 2: Wie viele Stellenprozente hat die IT-Abteilung? Wie viele davon betreffen Ler-\n\nnende? \n\n\n\n5/5 \n\n11. Februar 2019 \n\nAntwort: Die Informatik verfügt über 400 Stellenprozente und zwei Informatik Lernende. Im \n\nBereich der Primarschule wird sie von total 14 PowerUsern unterstützt, welche für \n\ndie Sicherstellung des 1st Level Supports verantwortlich sind. \n\nFrage 3: Hat der Stadtrat Kenntnis, wie das bei ähnlich grossen Städten aussieht? \n\nAntwort: Die Vergleichbarkeit von Informatikorganisationen auf kommunaler Ebene ist ge-\n\nnerell schwierig aufgrund sehr unterschiedlicher Aufgabengebiete und Leistungs-\n\nbezüger, strukturellen Unterschiede hinsichtlich Eigen- und Fremdleistungen so-\n\nwie dem jeweiligen Nutzungsgrad in der Informatik. Unabhängig davon erfolgt \n\nnebst den offiziellen Anlässen der IG ICT des Kantons Zürich i.d.R. zweimonatlich \n\nein informeller Informationsaustausch mit Informatikorganisationen aus anderen \n\nGemeinden und Städten. \n\nFrage 4: Führt die Stadt Wädenswil eine regelmässige Umfrage über die Kundenzufrieden-\n\nheit betreffend dem IT-Support durch? Falls ja, wann wurde das zum letzten Mal \n\ngemacht? Falls nein, warum nicht? \n\nAntwort: Nein. Rückmeldungen erfolgen direkt und aufgrund von konkreten Problemstellun-\n\ngen. Das hat sich bislang bewährt. \n\n11. Februar 2019 \n\nrgr/pwe \n\nStadtrat Wädenswil \n\nPhilipp Kutter\nStadtpräsident \n\nEsther Ramirez\nStadtschreiberin \n\n\n


name: Beantwortunt der Interpellation betreffend Auswirkungen bewilligte Geschafte

text: \nInterpellation       \n \nvom 12. Juli 2013, überwiesen am 30. September 2013 \n10.03.60 \n \n\n  \n\nBürgerliches Forum Positives Wädenswil \nbetreffend Auswirkungen der bewilligten Geschäfte der laufenden Legislatur auf die \nFinanzen der Stadt Wädenswil \n\n \nWortlaut der Interpellation \n\nWer das politische Geschehen in Wädenswil verfolgt, dem wurde während der laufenden \nLegislatur sicher bewusst, dass viele finanzpolitisch relevante Geschäfte im Gemeinderat \nbehandelt wurden. Neben den Geschäften mit jeweils einem einmaligen finanziellen Beitrag, \nwurde vielen mit wiederkehrenden Kosten zugestimmt, insbesondere an Organisationen und \nVereine. Dies lässt den finanziellen Aufwand der Stadt stetig steigen.   \nBereits an der Budgetsitzung im Dezember 2012 wurde der Ruf nach Steuererhöhung  laut. \nDie CVP forderte mit einem Postulat eine Schuldenbremse, dieses wurde zum Glück aber \nnicht an den Stadtrat überwiesen. Die stetig steigenden Ausgaben aber auf die „Schnelle“ \nmit Steuerfusserhöhungen zu kompensieren, ist für den Steuerzahler wie auch für das \nBFPW ein schlechter Lösungsansatz. Es ist die Aufgabe und Pflicht der gewählten Volksver-\ntreter die zu behandelnden Geschäfte kritisch auf die Notwendigkeit und Höhe der finanziel-\nlen Begehren zu prüfen. Mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln muss haus-\nhälterisch umgegangen und gegenüber den Steuerzahlern sinnvoll eingesetzt werden. \n \nUm die Entwicklung der Ausgabenseite einmal klar aufzuzeigen,  bitten wir den Stadtrat um \ndie Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n\n1. Wie hoch belaufen sich die jährlich wiederkehrenden Ausgaben, die während der \nlaufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber bewilligt \nwurden? \n\n \na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n\n \n2. Wie hoch belaufen sich die total jährlich wiederkehrenden Ausgaben, die vor dieser \n\nLegislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber bewilligt wurden? \n \n\n3. Wie hoch belaufen sich die Kredite und die jährlichen Folgekosten, die während der \nlaufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber bewilligt \nwurden? \n\n \na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n\n \n4. Wie hoch belaufen sich die einmaligen Ausgaben bzw. Beiträge, die während der \n\nlaufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber bewilligt \nwurden? \n\n \n\n\n\n2/6 \n07. April 2014 \n\n \n\na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n\n \n \n\n5. Weiter wünschen wir eine Aufstellung, welcher Verein/Organisation von der Stadt \nWädenswil ein Darlehen erhalten hat. Die Aufstellung sollte mindestens folgende \nPunkte umfassen: \n\n \na) Darlehensnehmer \nb) Betrag \nc) Laufzeit \nd) Amortisation/Rückführung \n\n \n \nDas BFPW bedankt sich für die Beantwortung der Fragen \n\nAntwort des Stadtrates \n\nVorbemerkungen: \n \nGrundsätzlich sind die nachfolgend aufgeführten Informationen in den jeweiligen Jahres-\nrechnungen und Geschäftsberichten des Stadtrats ersichtlich. \n \nUm die Entwicklung der durch Exekutive und Legislative in der ablaufenden Legislatur (bis \nJuli 2013) bewilligten Ausgaben in Bezug auf deren Notwendigkeit und Höhe aufzeigen zu \nkönnen, ist zwischen den gebundenen Ausgaben einerseits und den neuen oder freien \nAusgaben andererseits zu unterscheiden. Als gebundene Ausgaben zählen alle Ausgaben, \ndie zur Erfüllung der gesetzlich geordneten Verwaltungsaufgaben unbedingt erforderlich \nsind bzw. durch übergeordnetes Recht, durch Gerichtsentscheide oder durch frühere Be-\nschlüsse zum Vollzuge verpflichten. Der Stadt bleibt dabei sachlich, zeitlich und örtlich kein \nerheblicher Entscheidungsspielraum. Formell können daher sehr wenige Ausgaben als \ngebunden bezeichnet werden, da häufig einer dieser drei Bedingungen nicht zutrifft. Die \nErhebung der Zahlen zur Beantwortung der vorliegenden Interpellation schliesst die gebun-\ndenen Ausgaben im engeren und erweiterten Sinne als auch diejenigen neuen Ausgaben in \nden eigenwirtschaftlichen Bereichen aus. Jede Ausgabe, die nicht gebunden ist, gilt finanz-\nrechtlich als neue Ausgabe. Die Fragestellungen der Interpellanten zielen auf diese neuen \nAusgaben. \n \n\nFrage 1: Wie hoch belaufen sich die jährlich wiederkehrenden Ausgaben, die während \nder laufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber \nbewilligt wurden? \n\na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \n\n\n\n3/6 \n07. April 2014 \n\n \n\nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n \n\nAntwort: Nachstehend eine Auflistung der Jahrestotale der jährlich wiederkehrenden \nAusgaben, die in der laufenden Legislatur (bis Juli 2013) durch Stadtrat und/oder \nGemeinderat bewilligt wurden (Laufende Rechnung). \n\n \n in CHF\n\nJahr Jährl. wiederkehrende \n\nAusgaben\n\nBemerkungen\n\n2010 313'500                         Ausbildungsstelle Polizei, ÖQV-\nVernetzungsprojekt, Webauftritt, Hauswart \nKulturhalle Glärnisch, zusätzlich \nStellenprozente Sozialversicherungen und \nEntsorgung/Recycling\n\n2011 580'700                         Webauftritt, sip Leistungsvereinbarung, \nzusätzl. 2 Stellen Soziale Dienste, zusätzl. \nLektionen musikalische Grundausbildung, \nWärmeversorgung (Biogasanteil)\n\n2012 309'370                         Krippe ZHAW, Ärztefon, Wildnispark, IWS, \nStiftung grow, ÖQV-Vernetzungsprojekt \nzusätzl., Naturstrom Energiestadt,  \nMinderverzinsung Theater Ticino\n\n2013 387'000                         Stellen für Controlling/Buchhaltung, Stellen \nfür Werke Entsorgung/Recycling und \nEnergiedienste/Projekte, Infostelle \nBetreuung und Pflege, Tagesfamilienverein\n\nTotal 1'590'570                      \n\n \n\nFrage 2: Wie hoch belaufen sich die total jährlich wiederkehrenden Ausgaben, die vor \ndieser Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber bewilligt \nwurden? \n\nAntwort: Als Vergleichsbasis dient das Jahrestotal der jährlich wiederkehrenden \nAusgaben, die im Jahr 2009 durch Stadtrat und/oder Gemeinderat bewilligt \nwurden (Laufende Rechnung). \n\n in CHF \nJahr Jährl. wiederkehrende \n\nAusgaben\n\nGeschäfte\n\n2009 375'300                         Stiftung grow Jahresbeitrag, Teilerlass \nBaurechtszins TC Neubüel, Betriebskosten \nStadtbibliothek, Stellenerhöhung Werke \nEntsorgung/Recycling, Kispex\n\n \n\nFrage 3: Wie hoch belaufen sich die Kredite und die jährlichen Folgekosten, die während \nder laufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber \nbewilligt wurden? \n\n\n\n4/6 \n07. April 2014 \n\n \n\na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n \n\nAntwort: Nachstehend eine Auflistung der Jahrestotale der Investitionskredite mit den \njährlichen Kapitalfolgekosten (Annuität 15 Jahre / 3%), die in der laufenden \nLegislatur bis Juli 2013 durch Stadtrat und/oder Gemeinderat bewilligt wurden. \n\nin CHF\nJahr Investitions-\n\nkredite\n\nKaptitalfolge-\n\nkosten p.a.\n\nGeschäfte\n\n2010 400'000         33'600           Wettbewerbe Zentrumsplanungen \nGerbestrasse und Coopplatz, Tempo-30 \nZonen Rotweg, Untermosen und \nHangenmoos\n\n2011 265'000         22'200           Begegnungszone Floraweg, Tempo-30 \nZone Holzmoosrüti\n\n2012 665'000         55'800           Solarthermie Bin Rääbe, Gestaltung \nNeuhofpark, Erweiterung Velohaus, Tempo-\n30 Zone Schlossbergstrasse, \nPlanungswettbewerb Seegüetli, \nInvestitionsbeitrag Theater Ticino\n\n2013 78'500           6'600             Seegüetli Beachvolleyballfeld\n\nTotal 1'408'500      118'200         \n\n \n\n \nFrage 4:  Wie hoch belaufen sich die einmaligen Ausgaben bzw. Beiträge, die während \n\nder laufenden Legislatur durch den Gemeinderat bzw. des Stadtrates selber \nbewilligt wurden? \n\na) im Jahr 2010 ? \nb) im Jahr 2011 ? \nc) im Jahr 2012 ? \nd) im Jahr 2013 (bis Juli) ? \n\n \n\nAntwort: Nachstehend eine Auflistung der Jahrestotale der einmaligen Ausgaben und \nBeiträge der Laufenden Rechnung, die in der laufenden Legislatur (bis Juli 2013) \ndurch Stadtrat und/oder Gemeinderat bewilligt wurden. \n \n \n \n\n\n\n5/6 \n07. April 2014 \n\n \n\nin CHF\nJahr Einmalige Ausgaben/Beiträge \n\nLaufende Rechnung\n\nBemerkungen\n\n2010 108'500                                     ÖQV-Vernetzungsprojekt, Webauftritt, \nTambourenverein Neuuniformierung, \nStiftung Zürich Park Side\n\n2011 220'000                                     Webauftritt, Kant. Turnfest, Anlass Jahr \nder Freiwilligen\n\n2012 232'200                                     Krippe ZHAW, Ärztefon, IT-Infrastruktur \nStadtratsaal, Weihnachtsbeleuchtung\n\n2013 116'800                                     Studie Bezirk Glasfasernetz, Tablets \nPrimarschulklassen\n\nTotal 677'500                                    \n\n \n \n\nFrage 5: Weiter wünschen wir eine Aufstellung, welcher Verein/Organisation von der \nStadt Wädenswil ein Darlehen erhalten hat. Die Aufstellung sollte mindestens \nfolgende Punkte umfassen: \n\na) Darlehensnehmer \nb) Betrag \nc) Laufzeit \nd) Amortisation/Rückführung \n \n \n\nAntwort: In der laufenden Legislatur sind keine neuen Darlehen vergeben worden. Anbei \neine Aufstellung der bestehenden Darlehen per 31.12.2013: \n\n in CHF\nBetrag 31.12.13\n\nGrundbetrag\n\nFC Wädenswil 115'750            17.06.2005 - 31.12.2030 8'000\n\n200'000            \n\nKavallerieverein Wädenswil 45'000              01.01.2010 - 31.12.2019 7'500\n\n60'000              \n\nStiftung Wädenswiler Kulturst. 896'181            seit 2001 - unbeschr. wirtsch. Mögl.\n\n896'181            \n\nVerein Eisbahn Wädenswil 50'000              01.03.2009 - 31.12.2018 10'000\n\n70'000              \n\nVerein Eisbahn Wädenswil 42'000              09.09.2008 - 30.09.2021 6'000\n60'000              \n\nDarlehensnehmer Laufzeit Amort. p.a.\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6/6 \n07. April 2014 \n\n \n\nWädenswil, 7. April 2014 \npro/rru \n\nStadtrat Wädenswil \n\nPhilipp Kutter, Stadtpräsident                Heinz Kundert, Stadtschreiber \n\n\n