name: Beschluss zur GR-Sitzung vom 3. Oktober 2016

category_de: Beschlüsse

text: \n \n\n  \n\nGemeinderat \n\nFlorhofstrasse 6 \n\nPostfach \n\n8820 Wädenswil \n\nTelefon 044 789 72 11 \n\nDirekt 044 789 72 06 \n\n \n\n \n\nRubrik amtliche Publikationen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatsbeschlüsse \n\n \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat an der Sitzung vom 3. Oktober 2016 folgende Ersatzwahlen durchgeführt \n\nund Beschlüsse gefasst: \n\n \n\n1. Für die Amtsdauer 2014-2018 sind gewählt: \n\n- Bruno Zürcher (EDU), als 2. Stimmenzähler, Ersatzdelegierter Zweckverband Seewasser- \n\n    werk sowie Ersatzdelegierter Zweckverband Zivilschutz Zimmerberg \n\n- Ulrich Reiter (Grüne), als Mitglied der Raumplanungskommission sowie Ersatzdelegierter \n\n     Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen \n\n2. Die Motion der BFPW-/SVP-Fraktion, vom 11. Juli 2016, betreffend Aufhebung der städti-\n\nschen Ergänzungszulagen zur kantonalen Beihilfe wird in ein Postulat umgewandelt und \n\nzur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. \n\n3. Die Teilrevision des kommunalen Gesamtplans im Bereich „MEWA-Areal“ wird festgesetzt. \n\n4. Die Teilrevision der Nutzungsplanung, Einführung der Wohnzone mit Gewerbe WG5/85%, \n\nUmzonung „MEWA-Areal“ wird festgesetzt. \n\n5. Die Interpellation der FDP-Fraktion, vom 21. Januar 2016, überwiesen am 23. Mai 2016, \n\nbetreffend Einsatz von Asylsuchenden und langfristig Arbeitslosen für allgemein sinnvolle \n\nTätigkeiten zugunsten der Bevölkerung in Wädenswil wird als erledigt abgeschrieben. \n\n6. Das Postulat Von Christian Gross, SP, vom 2. September 2016, betreffend Beleuchtungs-\n\nkonzept wird nicht an den Stadtrat überwiesen und als erledigt abgeschrieben. \n\n7. Folgenden Personen wurde das Wädenswiler Bürgerrecht erteilt, vorbehältlich der Geneh-\n\nmigung durch Bund und Kanton: \n\n- KARAARSLAN Göksel, geb. 1973, seiner Ehefrau Cemile geb. Öztürk, geb. 1974, und \n\nden Kindern Eda (w), geb. 2001, und Sinan (m), geb. 2006, alle deutsche Staatsange-\n\nhörige \n\n- LANDWEHR Axel, geb. 1953, deutscher Staatsangehöriger \n\n- SANSONE Cosimo, geb. 1949, italienischer Staatsangehöriger \n\n \n\nFakultatives Referendum \n\nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse unter Ziffer 3 \n\nund 4 kann gestützt auf Art. 7 Gemeindeordnung innert 30 Tagen von dieser Veröffentlichung \n\nan gerechnet, schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden (fakultative Referendum). \n\n \n\n\n\n2/2 \n\n \n\n  \n\nStimmrechtsrekurs \n\nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151 a Gemeindegesetz wegen Verletzung der po-\n\nlitischen Rechte sowie Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen von dieser Veröffentli-\n\nchung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Horgen erhoben werden.  \n\n \n\nGemeindebeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse (ausgenommen Beschluss unter Ziffer 3) kann gestützt auf § 151 Ge-\n\nmeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke \n\noder Unbilligkeit) innert 30 Tagen von dieser Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Be-\n\nschwerde beim Bezirksrat Horgen eingereicht werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens \n\nhat die unterliegende Partei zu tragen.  \n\n \n\nGemeinderat \n\nMonika Greter, Präsidentin \n\nEsther Ramirez, Ratssekretärin \n\nHinweise für die Publikation \n\n \n\nAmtliche Publikation in der  \n\n Zürichsee-Zeitung  am Freitag, 7. Oktober 2016 \n \n \n \n \n\nWädenswil, 4. Oktober 2016 Esther Ramirez, 044 789 72 06 \n\n\n


parent_type: meeting

name: Beschluss zur GR-Sitzung vom 23. Mai 2016

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nGemeinderat \n\nFlorhofstrasse 6 \n\nPostfach \n\n8820 Wädenswil \n\nTelefon 044 789 72 11 \n\nDirekt 044 789 72 06 \n\n \n\n \n\nRubrik amtliche Publikationen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatsbeschlüsse \n\n \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat an der Sitzung vom 23. Mai 2016 folgende Beschlüsse gefasst: \n\n \n\n1. Die Weisung 7, vom 15. Juni 2015, Schulanlage Ort, Erweiterungsbau und neue Sporthalle \n\nwird zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen. \n\n2. Der Teilrevision der Statuten des Zweckverbands Schulpsychologischer Dienst des Bezirks \n\nHorgen wird zugestimmt. \n\n3. Die Motion der CVP-, FDP-, GLP und SVP/BFPW-Fraktionen, vom 5. Juni 2015, begründet \n\nam 6. Juli 2015, überwiesen am 31. August 2015, betreffend einheitlichen Voranschlag und \n\neinheitliche Rechnung an alle Gemeinderäte wird als erledigt abgeschrieben. \n\n4. Die Interpellation der FDP-Fraktion, vom 21. Januar 2016, zum Einsatz von Asylsuchenden \n\nund langfristig Arbeitslosen für allgemein sinnvolle Tätigkeiten zugunsten der Bevölkerung \n\nin Wädenswil wird zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. \n\n5. Das Postulat der SP-Fraktion, vom 13. Februar 2015, überwiesen am 13. April 2015, zur \n\nVerbesserung der Informationen für Seniorinnen und Senioren in Wädenswil wird als erle-\n\ndigt abgeschrieben. \n\n6. Die Interpellation der SP-Fraktion, vom 22. April 2016, betreffend Auswirkungen kantonaler \n\nKürzungen für Wädenswil wird zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. \n\n7. Einbürgerungen: \n\n- BEKIROV Vil’dan mit seiner Ehefrau Ayshe GEMEDZHY und den Kindern Nieale BE-\n\nKIROVA sowie Daniyal und Damir BEKIROV, alle ukrainische Staatsangehörige, \n\nwohnhaft in Wädenswil, Nordstrasse 18 \n\n- CANTERO GARFIA Marina del Mar, spanische Staatsangehörige, wohnhaft in Wä-\n\ndenswil, Tobelrainstrasse 12 \n\n- DAS Abheek, indischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wädenswil, Schlossberg-\n\nstrasse 40 \n\n- HAJREDINI Remzi, mazedonischer Staatsangehöriger, mit seiner Ehefrau Veronika \n\nKNEŽEVIC, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft in Wädenswil, Tiefenhofstrasse \n\n21 \n\n- MENDE Wilfried Emil Paul Georg, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft in Wädens-\n\nwil, Glärnischstrasse 37 \n\n \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen den Beschluss unter Ziffer 2 kann gestützt auf Art. 7 Gemeindeordnung innert 30 Tagen \n\nvon dieser Veröffentlichung an gerechnet, das fakultative Referendum ergriffen werden. \n\n \n\n\n\n2/2 \n\n \n\n  \n\nStimmrechtsrekurs \n\nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151 a Gemeindegesetz wegen Verletzung der po-\n\nlitischen Rechte sowie Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen von dieser Veröffentli-\n\nchung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Horgen erhoben werden.  \n\n \n\nGemeindebeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse (ausgenommen Beschluss unter Ziffer 3) kann gestützt auf § 151 Ge-\n\nmeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke \n\noder Unbilligkeit) innert 30 Tagen von dieser Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Be-\n\nschwerde beim Bezirksrat Horgen eingereicht werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens \n\nhat die unterliegende Partei zu tragen.  \n\n \n\nGemeinderat \n\nMonika Greter, Präsidentin \n\nEsther Ramirez, Ratssekretärin \n\nHinweise für die Publikation \n\n \n\nAmtliche Publikation in der  \n\n Zürichsee-Zeitung  am Freitag, 27. Mai 2016 \n \n \n \n \n\nWädenswil, 24. Mai 2016 Esther Ramirez, 044 789 72 06 \n\n\n