Protokoll GR-Sitzung vom 5. März 2012

text: \nProtokoll \n \n20. Sitzung vom 5. März 2012 \nSeite 467 \n\n  \n\n  \n  \nBehörde/Kommission Gemeinderat \n  \nThema/Traktanden Siehe unten \n \nSitzungsdatum/Zeit 5. März 2012; 19.00 Uhr bis 19.45 \n  \nSitzungsort Sitzungssaal Untermosen \n  \nTeilnehmende 32 Mitglieder des Gemeinderats; der Stadtrat, Stadtschreiber, \n\nRatssekretärin (Protokoll) und Ratsweibel \n \n\nEntschuldigte Migmar Dhakyel (berufliche Verpflichtung), Willy Rüegg (berufli-\nche Gründe), Rahel Sonderegger (private Gründe),  \nSimona Truttmann (Ferien) \n\n  \n1.  Traktanden \n \n1.  Mitteilungen \n\n2.   Wahl der Tagesstimmenzähler/-innen \n\n3.  Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2012/2013 \n3.1 Geheime Wahl des Ratspräsidiums \n3.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidiums \n3.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidiums \n3.4 Offene Wahl von drei Stimmenzähler \n\n4.  Offene Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Geschäfts- und Rechnungsprüfungsko-\nmission für den Rest der Amtsdauer 2010-2014 \n\n5.  Offene Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2010-2014 \n\n6.  Offene Ersatzwahl zwei Delegierten in den Zweckverband Seewasserwerk für den \nRest der Amtsdauer von 2010-2014  \n\n \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 468 \n \n\n  \n\nGemeinderatspräsident Tobias Mani habe nun die Pflicht den FDP-Gemeinderat Gian-\nFadri Gattiker zu verabschieden. Er sei 12 Jahre Gemeinderat gewesen. Im Jahr 2000 nach \nseiner Wahl als Gemeinderat habe er zwei Jahre in verschiedenen Spezialkommissionen, \nzum einen in der Reformkommission und zum andern in der Kommission Schwerpunktspital \nZimmerberg, mitgearbeitet. Seit 2002 sei er Delegierter im Zweckverband Seewasserwerk \nund Mitglied der GRPK – 10 Jahre Treue zur GRPK. In dieser Kommission haben sie auch \nschon zusammenarbeiten dürfen und dort habe er erlebt dass Gian-Fadri oft zusätzliche \nAufgaben übernommen habe. Beeindruckt habe ihn nicht nur, dass Gian-Fadri mit den \nZahlen der Verwaltung gearbeitet habe, sondern selber gerechnet und Grafiken erstellt \nhabe. Er habe ihn als engagierten Politiker erlebt, der auch Spass dabei gehabt habe. Er \ndanke im Namen des Gemeinderats für seine Arbeit.  \n \nBesonders begrüssen möchte er die zwei neuen Gemeinderäte Hansjörg Schmid und Wal-\nter Münch.  \n \n \n1. Mitteilungen \n \nkeine \n \n \n1.1 Eingänge \n- Schriftliche Anfrage von Jonas Erni, SP, vom 2. Februar 2012, betreffend geplanten \n\nMassnahmen zur Lärmsanierung und zur Lärmbekämpfung in Wädenswil \n- Weisung 19, vom 6. Februar 2012, betreffend definitive Einführung von sip wädi \n- Bericht zum Postulat der FDP-Fraktion, vom 29. Oktober 2008, überwiesen am 19. Janu-\n\nar 2009, Fristerstreckung am 7. März 2011, betreffend Organisation des ärztlichen Not-\nfalldienstes \n\n- Bericht zum Postulat von Thomas Hartmann, SP und Mitunterzeichnende, vom 4. Okto-\nber 2010, überwiesen am 29. November 2010, Aufrechterhaltung am 30. Januar 2012, \nbetreffend Ökostrom für Strassenbeleuchtung \n\n- Bericht zum Postulat der GP-Fraktion, vom 8. April 2011, überwiesen am 6. Juni 2011, \nbetreffend Energiestadt Gold \n\n- Beantwortung der Interpellation von Rahel Sonderegger und Tobias Mani, EVP, vom  \n13. September 2011, überwiesen am 3. Oktober 2011, betreffend Entwicklung der Au \n\n- Beantwortung der Interpellation von Albert A. Stahel, GLP, vom 2. Oktober 2011, über-\nwiesen am 19. Dezember 2011, betreffend Sicherstellung der Ordnung und Nachtruhe \n\n- Vorabinfo für Ratsherren-Schiessen \n\n- Postulat der SVP-Fraktion, vom 7. Februar 2012, betreffend Wartehäuschen bei der \nSchiffstation \n\n- Interpellation der FDP-Fraktion, vom 30. Januar 2012, betreffend Parkplätze neue Stadt-\nbibliothek \n\n \n1.2 Traktandenliste \n \nAuf Anfrage werden keine Einwände gegen die Traktandenliste erhoben. \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 469 \n \n\n  \n\n1.3 Überweisungen \n \nMit Präsidialverfügung vom 13. Februar 2012 habe das Büro die Weisung 19, vom  \n6. Februar 2012, betreffend definitive Einführung sip wädi zur Vorberatung an die Sach-\nkommisison überwiesen. \n \n \n2. Wahl der drei Tagesstimmenzähler/innen \n \nIFK-Präsident Ivo Peyer schlägt als 1. Tagesstimmenzählerin Rita Hug, GP, als \n2. Tagesstimmenzähler Peter Dolder, FDP und als 3. Tagesstimmenzählerin Christina  \nZurfluh Fraefel, SVP, vor. Die Vorschläge werden nicht erweitert. Die vorgeschlagenen \nPersonen werden als gewählt erklärt. \n \n \nGemeinderatspräsident Tobias Mani, möchte, bevor er den Bock verlassen dür-\nfe/müsse/soll noch ein paar Worte an den Rat richten.  \n \nDie vergangenen 12 Monate seien eine spannende Zeit mit vielen neuen Erfahrungen ge-\nwesen. So seien ihm beispielsweise die Wahlfeier, die 1. Augustfeier und der Ratsausflug \nnach Einsiedeln mit anschliessendem Nachtessen auf der Halbinsel Au in lebendiger Erin-\nnerung. Aus seiner Sicht habe man in den letzten 12 Monaten im Rat, wie auch in den \nKommissionen, gut, konstruktiv und fair debattiert und gearbeitet. Es sei ihm eine Freude \ngewesen, Präsident zu sein.  \n \nEin besonderer Dank möchte er Melanie Imfeld, Simona Truttmann sowie Paul Bossert \naussprechen. Er konnte sich immer auf das Ratssekretariat verlassen und die teilweise \nintensive Zusammenarbeit sei sehr gut und sympathisch gewesen. \n \nFür das Vertrauen, das man ihm mit der Wahl entgegengebracht und hoffentlich nicht bereut \nhabe, möchte er sich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.  \n \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 470 \n \n\n  \n\n16.04.05 \n3. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2012/2013 \n \n3.1 Geheime Wahl des Ratspräsidiums \n \nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Jürg Wuhrmann, SVP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n \n- ausgeteilte Wahlzettel: 32 \n- eingegangene Wahlzettel: 32 \n- davon leer: 0 \n- davon ungültig: 0 \n- massgebende Stimmenzahl: 32 \n- absolutes Mehr: 17 \n- vereinzelte Stimmen: 1 \n- gewählt ist mit 31 Stimmen: Jürg Wuhrmann, SVP \n \n \nJürg Wuhrmann, SVP, übernimmt den Vorsitz und wendet sich mit folgenden Worten an \nden Rat: \n \nEr bedanke sich ganz herzlich für das Vertrauen, das man ihm entgegen bringe und für die \nWahl zum Gemeinderatspräsidenten und somit zum offiziell höchsten "Wättischwiler“. Er \nfreue sich sehr. \n \nMan habe ihn gewählt, obwohl er von der SVP sei. Dies sei ja etwas, das offensichtlich nicht \nmehr überall selbstverständlich sei.  \n \nDies sei mit Sicherheit der Höhepunkt seiner "Karriere", im Dienste der Öffentlichkeit. Bevor \ner vor sechs Jahren in die Politik eingetreten sei und in den Gemeinderat gewählt wurde, sei \ner während ca. 15 Jahren Leiter im Cevi in der Au und von 1990 bis 1998 während zwei \nAmtsperioden Mitglied der reformierten Kirchenpflege Wädenswil gewesen.  \n \nEr könne aber auch klar feststellen, dass es heute hier oben deutlich aufwärts gehe, er \nmeine dies jedoch selbstverständlich nur in Bezug auf das Alter des Ratspräsidenten. Vor \nzwei Jahren wurde bekanntlich Simon Kägi mit 28 Jahren als jüngster Gemeinderatspräsi-\ndent von Wädenswil gewählt. Im vergangen Jahr war mit Tobias Mani und 35 Jahren das \nAlter schon wieder etwas höher. Nun sei man halt wieder bei 50 Plus angekommen. Also \nwieder irgendwo mehr oder weniger im Durchschnitt. Dies sehe man vielleicht auch an \nseinen zum Teil etwas grauen Haaren. In einem Jahr würden es sicher einige mehr sein. \nAber er sei davon überzeugt, dass dies nicht mit dem neuen Amt zusammen hänge, son-\ndern dass dies sowieso so sein werde. Obwohl es in den nächsten 12 Monaten mit Sicher-\nheit auch umstrittene Geschäfte zu erledigen geben werde. Einige Weisungen liegen ja \nschon vor, bei denen sehr wahrscheinlich nicht alle unumstritten sein würden. \n \nWie schon erwähnt, fühle er sich wohl in diesem Gremium. Wenn man sehe, wie es an \nanderen Orten auf dieser Welt in der Politik zu und her gehe, fände er es wirklich erwäh-\n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 471 \n \n\n  \n\nnenswert, dass im Wädenswiler Parlament einen guten und fairen Umgang herrsche. Es \nwerde in der Sache hart und mit Überzeugung gekämpft und trotzdem könne man sich von \nlinks über die Mitte bis rechts in die Augen schauen, sich begrüssen und verabschieden. \nWenn man sich an einem andern Anlass treffe, seien immer wieder über alle Parteigrenzen \nhinweg gute Begegnungen möglich. Dies mache die ganze Arbeit doch viel angenehmer. \n \nUnd trotzdem oder gerade deshalb sei es wichtig und richtig, wenn in den beiden Zeitungen \ndetaillierter darüber berichtet werde und vor allem die Fraktionsberichte ausführlicher abge-\ndruckt werden, damit die Bevölkerung besser und umfangreicher informiert werde und sie \nbesser erkennen könne, was die unterschiedlichen Meinungen und Standpunkte seien und \nwie und warum schlussendlich die Entscheidungen zu Stande gekommen sei. Die Bevölke-\nrung müsse erkennen können, wie und durch wen ihre Meinungen und Überzeugungen \nvertreten werden.  \n \nEin breit abgestützter Einsatz für ein lebendiges Wädenswil sei nicht nur interessant, son-\ndern auch sehr wichtig. Dem drohenden Weltuntergang zum Trotz. Die einen prophezeien \nihn ja auf den 21. Dezember dieses Jahres. Auch wenn es im Moment tatsächlich etwas \nschwieriger sei als auch schon, sollte man ein positives Zeichen für das lebenswerte Wä-\ndenswil setzen, das nicht nur Wohn- und Bildungsstadt sei, sondern auch ein innovativer \nTechnologie- und Forschungsstandort mit überregionaler und vielleicht sogar internationaler \nAusstrahlung und Vernetzung. Das Potenzial sei auf jeden Fall vorhanden. Wädenswil solle \naber auch weiterhin ein Arbeits- und Gewerbestandort sein. So könne man sicher sein, dass \nwenigstens in Wädenswil die Welt in diesem Jahr nicht untergehe. \n \nEinen kleinen Teilbereich möchte er kurz erwähnen, obwohl ein Einsatz in vielen Bereichen \nwichtig sei.  \n \nVon verschiedenen Seiten werde immer wieder ein vermehrtes Engagement im Wohnbe-\nreich verlangt. Und doch gebe es dabei viele Widersprüche. So werden ein mögliches, \nzukünftiges Bauen im Stoffel, ein vernünftiger Wohnungsbau auf dem Blattmann-Areal, ein \nhöheres Bauen an der Oberdorfstrasse und auch mögliche Hochhäuser, Studentenunter-\nkünfte etc. immer wieder von verschiedener Seite verhindert. Auch wenn es die einen als \nfantasielos bezeichnen, sei hier vermutlich doch ein Umdenken erforderlich, denn eine \nAusdehnung des Siedlungsgebiets komme in der heutigen Zeit kaum mehr in Frage. Und \nnur mit Verhindern und ohne Bauen werde auch kein zahlbarer Wohnraum entstehen. \n \nErlaube man ihm nun noch ein paar persönliche Ausführungen. Seit je her sei er immer sehr \ninteressiert am Dorfleben von Wädenswil. Seine Familie sei auch immer lokalpolitisch inte-\nressiert gewesen. Sein Vater sei ab 1974 während drei Amtsdauern auch in diesem Rat \naktiv gewesen. Anfänglich als Mitglied der damaligen BGB, der Bauern-, Gewerbe- und \nBürgerpartei, aus der dann später die SVP hervorgegangen sei. So besuche er seit vielen \nJahren immer wieder verschiedene politische aber natürlich auch nicht politische Veranstal-\ntungen, kulturelle Anlässe und andere Angebote die das Dorfleben bereichern, so sei er z.B. \nauch immer wieder gerne Besucher des Open-Air-Kinos im Rosenmattpark, ab und zu im \nSchloss-Kino, immer wieder an Theaterveranstaltungen, regelmässig an der Viehschau und \nals Zaungast am Fasnachtsumzug und beinahe jeden Samstag sei er wenn möglich beim \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 472 \n \n\n  \n\nEinkaufen am Wochenmarkt an der Gerbestrasse anzutreffen, auch gebe es mit Sicherheit \nkeine Wädenswiler Chilbi die er verpasse.  \n \nSchlussendlich sei ja auch die Chilbi 2005 indirekt mitschuldig, dass er heute hier oben \nsässe. Habe doch auf einem der unzähligen Rundgänge durch das Chilbiareal Ernst \nStocker, damals noch Bauvorsteher von Wädenswil, etwa auf der Höhe des Güterschup-\npens ihn auf die Seite genommen und angefragt, ob er bei den Wahlen 2006 für den Ge-\nmeinderat kandidieren würde. \n \nEr sei ein Örtler – und nicht etwa Äuler, wie viele meinen und sagen. Es sei nämlich so, \ndass früher die Au neben einzelnen verstreuten Bauernhöfen vor allem aus den Weilern \nUnterort, Mittelort und Oberort bestanden habe. Darum leben die Leute der Au eben im Ort, \ndarum also Örtler, ebenfalls sei er auch im Schulhaus Ort in die Schule gegangen. Als  \n8-jähriger zugezogen und seit 44 Jahren in der Au wohnhaft, dürfe er sich vermutlich doch \nschon als Örtler bezeichnen. Darum liege ihm die Au in allen Belangen doch besonders am \nHerzen. Der Ortsteil Au der sich in dieser Zeit massiv verändert und entwickelt habe und \nsich auch weiterhin verändern werde. \n \nWenn man nur schon bedenke, dass am 1. Mai 1968 als sie umgezogen seien, die Au nicht \neinmal annähernd 1‘000 Einwohner gehabt habe und heute deutlich mehr als ¼ der Bevöl-\nkerung in der Au wohne und aktuell in der Au ca. 400 Wohneinheiten im Entstehen seien. \nUnd, wie vielleicht nicht alle wissen, sei er bis zum Auszug aus dem Elternhaus am Fusse \ndes Auhügels aufgewachsen und hätte natürlich so auf der Halbinsel Au vieles erlebt. Da-\nrum sei er insbesondere doch auch mit der Halbinsel Au sehr verbunden. So fände auf \nseinen Wunsch hin heute Abend für die eingeladenen Gäste die Präsidentenfeier im Wein-\nbaumuseum auf der Halbinsel Au statt, in dessen Vorstand er übrigens auch während sechs \nJahren mitwirken durfte. \n \nDie Halbinsel Au sei nach seiner Meinung ganz sicher einer der schönsten Flecken am \nZürichsee und ein besonderes Juwel mit weit überregionaler Bedeutung, das viel Sorgfalt \nund Beachtung verdiene. Auch werde eine solche Oase der Ruhe in der heutigen sehr \nhektischen Zeit von vielen Menschen sehr geschätzt. Darum sei es ihm ein besonderes \nAnliegen, dass besonders Sorge getragen werde und mit der Halbinsel Au möglichst scho-\nnend umgegangen werde. Darum sei er, obwohl er in der Au wohne oder gerade weil er in \nder Au wohne, klar gegen einen weiteren Rummelplatz sprich Badeplatz auf der Halbinsel \nAu bzw. bei der Liegenschaft "Vordere Au" und hoffe, dass es nie dazu komme. Dies muss-\nte er doch noch loswerden, obwohl er als Ratspräsident ja eigentlich neutral sein müsse. \n \nDies werde er künftig wenn immer möglich auch einhalten. Darum verzichte er heute auch \ndarauf, in der Breite auszuführen, was er in den nächsten 12 Monaten alles politisch errei-\nchen, realisieren und verändern möchte. Denn dies sei doch vor allem die Aufgabe von den \nKolleginnen und Kollegen im Rat. \n \nEr möchte aber noch einmal betonen, dass er sich auf das kommende Amtsjahr mit sicher \nvielen spannenden und interessanten Begegnungen sehr freue. Ein Amt, in dem es ihm \nhoffentlich gelinge, all das zu tun, was erforderlich sei. \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 473 \n \n\n  \n\nDenn um ein Zitat eines berühmten Mannes zu bemühen, habe Winston Churchill einst doch \ngeäussert: Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun unser Bestes. Es muss dir nur gelingen, das zu \ntun, was erforderlich ist. \n \nDarum möchte er sich natürlich auch bei seinen Kolleginnen und Kollegen aus der SVP-\nBFPW-Fraktion bedanken und sei froh, wenn sie ihn in seinem Amt tatkräftig unterstützen. \nEr beende nun an dieser Stelle seine Ansprache, damit man sich wieder dem harten politi-\nschen Alltag zuwenden könne und in der Traktandenliste fortfahren könne.  \n \nIn diesem Sinne nochmals ganz, ganz herzlichen Dank für die entgegen gebrachte Auf-\nmerksamkeit. \n \n \n3.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidiums \n \nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Astrid Furrer, FDP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n \n- ausgeteilte Wahlzettel: 32 \n- eingegangene Wahlzettel: 32 \n- davon leer: 2 \n- davon ungültig: 0 \n- massgebende Stimmenzahl: 30 \n- absolutes Mehr: 16 \n- vereinzelte Stimmen: 0 \n- gewählt ist mit 30 Stimmen: Astrid Furrer, FDP \n \n \n3.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidiums \n \nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Jonas Erni, SP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n \n- ausgeteilte Wahlzettel: 32 \n- eingegangene Wahlzettel: 32 \n- davon leer: 1 \n- davon ungültig: 0 \n- massgebende Stimmenzahl: 31 \n- absolutes Mehr: 16 \n- vereinzelte Stimmen: 13 \n- gewählt ist mit 18 Stimmen: Jonas Erni, SP \n \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 474 \n \n\n  \n\n3.4 Offene Wahl der Stimmenzähler  \n \nAuf Vorschlag der einstimmigen IFK werden zur Wahl als Stimmenzähler vorgeschlagen und \nohne Erweiterung und in globo als gewählt erklärt: \n1. Stimmenzähler:  Kuno Spirig, BDP  \n2. Stimmenzähler:  Heinz Wiher, GP  \n3. Stimmenzähler:   Tobias Mani, EVP \n \n \n16.04.41 \n4.  Offene Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in die Geschäfts- und Rechnungsprü-\n\nfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010-2014  \n \nDie einstimmige IFK schlägt Beatrice Gmür, SP, vor. Sie wird ohne Erweiterung und Aus-\nzählung als Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Ersatz für den ins \nBüro GR gewählte Jonas Erni, SP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt. \n \nDie einstimmige IFK schlägt Walter Münch, FDP, vor. Er wird ohne Erweiterung und Aus-\nzählung als Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Ersatz für den \nzurückgetretenen Gian-Fadri Gattiker, FDP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt. \n \n \n16.04.45 \n5. Offene Ersatzwahl für ein Mitglied in die Bürgerrechtskommission für den Rest \n\nder Amtsdauer 2010-2014  \n \nDie einstimmige IFK schlägt Hansjörg Schmid, SP, vor. Er wird ohne Erweiterung und \nAuszählung als Mitglied der Bürgerrechtskommission (Ersatz für den zurückgetretenen \nThomas Hartmann, SP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt.  \n \n \n39.00 \n6. Offene Ersatzwahl zwei Delegierten in den Zweckverband Seewasserwerk für \n\nden Rest der Amtsdauer 2010-2014  \n \nDie einstimmige IFK schlägt Walter Münch, FDP, vor. Er wird ohne Erweiterung und Aus-\nzählung als Delegierter des Zweckverbands Seewasserwerks (Ersatz für den zurückgetrete-\nnen Gian-Fadri Gattiker, FDP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt. \n \nDie einstimmige IFK schlägt Hansjörg Schmid, SP, vor. Er wird ohne Erweiterung und \nAuszählung als Delegierter des Zweckverbands Seewasserwerks (Ersatz für den zurückge-\ntretenen Thomas Hartmann, SP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt.  \n \n \n\n\n\n20. Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 / Seite 475 \n \n\n  \n\n \n*** \n\nGegen die formelle Abwicklung der Wahlen werden auf Anfrage des Gemeinderats-\npräsidenten keine Einwände erhoben. \n\n*** \n \nDer Gemeinderatspräsident lädt die geladenen Gäste zum Nachtessen ein. \n \n \nSimona Truttmann, Ratssekretärin-Stv. (Protokoll)  \n\n\n


Beschlüsse GR-Sitzung

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nGemeinderat \n\nFlorhofstrasse 6 \nPostfach \n8820 Wädenswil \nTelefon 044 789 72 11 \nDirekt 044 789 72 06 \n \n \n\nRubrik amtliche Publikationen \n\n \n \n \n \n \nGemeinderatsbeschlüsse \n\n \nDer Gemeinderat hat in der Sitzung vom 6. Juni 2011 folgende Beschlüsse gefasst: \n \n1. Gemeinderat Andreas Gut, CVP, wird für den Rest der Amtsdauer 2010-2014 als Mitglied \n\nin die Bürgerrechtskommission gewählt.  \n\n2. Gemeinderat Andreas Gut, CVP, wird für den Rest der Amtsdauer 2010-2014 als Abge-\nordneter den Zweckverband für Abfallverwertung Horgen gewählt. \n\n3. Die Weisung 8 vom 29. November 2010 betreffend Erweiterung der Mediothek im Ober-\nstufenschulhaus Steinacher wird genehmigt. \n\n4. Die Weisung 9 vom 20. Dezember 2010 resp. 11. Januar 2011 betreffend Volksinitiative \n„Der Stoffel bleibt grün“ wird genehmigt. \n\n5. Die Interpellation von Daniel Tanner, SP, vom 30. November 2010, überwiesen am  \n24. Januar 2011, betreffend Unterführung Bahnhof Wädenswil Süd wird als erledigt ab-\ngeschrieben. \n\n6. Das Postulat der GP-Fraktion, vom 24. März 2011, betreffend Strom ohne Atom wird dem \nStadtrat überwiesen. \n\n7. Die Interpellation der SVP Wädenswil, vom 25. März 2011, betreffend Wegzug BASF geht \nzur Beantwortung an den Stadtrat. \n\n8. Das Postulat der GP-Fraktion, vom 11. April 2011, betreffend Energiestadt Gold wird dem \nStadtrat überwiesen. \n\n9. Das Postulat von Jonas Erni, SP, vom 15. Mai 2010, überwiesen am 7. Juni 2010, betref-\nfend Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) wird als erledigt abgeschrieben. \n\n10. Das Postulat der EVP-Fraktion, vom 28. Januar 2010, überwiesen am 12. April 2010, \nbetreffend Sicherheit Kreuzung Fuhrstrasse / Rotweg wird als erledigt abgeschrieben. \n\n11. Folgenden Personen wurde das Wädenswiler Bürgerrecht erteilt, vorbehältlich Genehmi-\ngung durch Bund und Kanton: \n\n- ALIU Azem mit seiner Ehefrau Sahide, geb. Hasani und ihrem Sohn Lorik, kosovari-\nsche Staatsangehörige, wohnhaft in Wädenswil, Im Staubeweidli 15. \n\n- ASANI geb. Ismaili, Mirlinda, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft in Wädenswil \nSchönenbergstrasse 18. \n\n- DOMINGUEZ LOSADA Jose Antonio, spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft Au-\nWädenswil, Aubrigstrasse 9. \n\n- GACAFERI geb. Zhuta, Hanife mit ihrem Ehemann Avdi und den Söhne Ideal und Au-\nlon, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft Au-Wädenswil, Seeguetstrasse 13. \n\n \n \n\n\n\n2/2 \n \n\n  \n\nStimmrechtsrekurs \n\nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151 a Gemeindegesetz wegen Verletzung der \npolitischen Rechte sowie Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen, von dieser Veröf-\nfentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Horgen erhoben werden.  \n \n\nBeschwerde \n\nIm Übrigen kann gegen diese Beschlüsse, gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss \ngegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit), innert \n\n30 Tagen von dieser Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat \nHorgen eingereicht werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei \nzu tragen.  \n \nGemeinderat \nPräsident:  Tobias Mani \nSekretärin: lic. iur. Melanie Imfeld  \n\nHinweise für die Publikation \n\n \nAmtliche Publikation in der  \n• Zürichsee-Zeitung  am Freitag, 10. Juni 2011 \n\n \nWädenswil, 7. Juni 2011 Melanie Imfeld, 044 789 72 06 \n\n\n


Protokoll GR-Sitzung 7. März 2011

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nProtokoll \n \n11. Sitzung vom 7. März 2011 \nSeite 246 \n\n  \n\n  \n  \nBehörde/Kommission Gemeinderat \n  \nThema/Traktanden Siehe unten \n \nSitzungsdatum/Zeit 7. März 2011, 19.00 Uhr bis 19.50 Uhr \n  \nSitzungsort Sitzungssaal Untermosen \n  \nTeilnehmende 30 Mitglieder des Gemeinderats; \n\nStadtrat, Stadtschreiber, Ratssekretärinnen (Protokoll)  \nund Ratsweibel \n \n\nEntschuldigte Migmar Dhakyel (Prüfungen), Thomas Largiadèr (berufliche \nGründe), Willy Rüegg (berufliche Gründe), Kuno Spirig (berufli-\nche Gründe), Albert Stahel (berufliche Gründe), Beat Wiederkehr \n(private Gründe) \n\n  \n1.  Traktanden \n\n \n\n1.  Mitteilungen \n\n2.   Wahl der Tagesstimmenzähler/-innen \n\n3.  Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2011/2012 \n3.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin \n3.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin \n3.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin \n3.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählern/-innen \n\n4.  Offene Ersatzwahl eines Mitglieds der Raumplanungskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2010-2014 \n\n5.  Offene Ersatzwahl eines Mitglieds der Sachkommission für den Rest der Amtsdauer \n2010-2014 \n\n6.  Offene Ersatzwahl eines Abgeordneten/einer Abgeordneten in den Zweckverband für \nAbfallverwertung Horgen für den Rest der Amtsdauer 2010-2014 \n\n7.  Offene Ersatzwahl eines Delegierten/einer Delegierten in den Zweckverband Seewas-\nserwerk für den Rest der Amtsdauer von 2010-2014 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 247 \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\nGemeinderatspräsident Simon Kägi informiert den Rat über das Postulat betreffend Or-\nganisation des ärztlichen Notfalldiensts. Die Frist der Beantwortung sei in der Zwischenzeit \nabgelaufen und der Stadtrat ersuche um Fristerstreckung. Nach Rücksprache mit der Postu-\nlantin habe das Büro die Fristerstreckung gewährt. Es gehe darum, dass sich momentan \neine gute Lösung abzeichne und es verfrüht wäre, jetzt das Postulat zu beantworten. Der \nStadtrat habe nun weitere zwölf Monate Zeit das Postulat zu beantworten, er persönlich \nhoffe, dass es nicht so lange dauern werde.  \n \n1.1 Eingänge \n \n- Bericht zum Postulat von Thomas Hartmann, vom 17. August 2010, überwiesen am  \n\n4. Oktober 2010, betreffend Verbesserung der Sicherheit am Bahnhof \n- Beantwortung der Schriftlichen Anfrage der GP-Fraktion, vom 19. November 2010, be-\n\ntreffend Rückvergütung der CO2-Abgaben. \n- Schriftliche Anfrage von Willy Rüegg, SP, vom 10. Februar 2011, betreffend vordere Au \n- Einladung zur GR-Sitzung vom 7. März 2011 \n- Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion, vom 8. Februar 2011, betreffend Auswirkungen \n\nder intensiven Bautätigkeit \n- Nachtrag zur Weisung 7 vom 31. Januar 2011 betreffend Teilrevision Personal- und \n\nBesoldungsstatut \n- Beantwortung der Schriftlichen Anfrage von Ivo Peyer und Hanspeter Andreoli, BFPW-\n\nGemeinderäte, vom 9. November 2010, betreffend Restaurant Bahnhof in der Au \n- Interpellation von Jonas Erni, SP, vom 27. Januar 2011, betreffend der Erschliessung der \n\nHochschule Wädenswil (ZHAW) mit dem öffentlichen Verkehr und der Realisierung eine \nzusätzlichen SOB-Bahnhofes beim Campus Reidbach (Tuwag-Areal) \n\n- Postulat der SVP- und BFPW-Fraktion, vom 24. Januar 2011, betreffend Fluktuation bei \nder Polizei in Wädenswil \n\n- Interpellation der SVP- und BFPW-Fraktion, vom 24. Januar 2011, betreffend Gewerbe-\nbauland in der Au sowie der Zone für öffentliche Bauten \n\n- Korrigierte Fassung der Weisung 9 betreffend Volksinitiative „Der Stoffel bleibt grün“ \n- Bericht zum Postulat von Christoph Hirzel, SP, und Tobias Mani, EVP, vom 30. Mai 2010, \n\nüberwiesen am 21. Juni 2010, betreffend Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem \nSeeplatz \n\n- Einladung zur GR-Sitzung vom 24. Januar 2011 \n- GR-Protokolle der Sitzungen vom 29. November 2010 und 13. Dezember 2010 \n \n \n1.2 Traktandenliste \n\n \nAuf Anfrage werden keine Einwände gegen die Traktandenliste erhoben. \n \n \n\n2. Wahl der drei Tagesstimmenzähler/innen \n\n \nIFK-Präsident Ivo Peyer schlägt als 1. Tagesstimmenzählerin Corina Bürgi, SP, als \n2. Tagesstimmenzählerin Monika Greter, CVP und als 3. Tagestimmenzähler Heinz Wiher, \nGP, vor. Die Vorschläge werden nicht erweitert. Die vorgeschlagenen Personen werden als \ngewählt erklärt. \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 248 \n\n  \n\nGemeinderatspräsident Simon Kägi teilt mit, dass er bevor er zu seinem letzten Akt als \nPräsident komme, noch einige Worte an den Rat richten möchte.  \n \nVor einem Jahr hätten sie ihm das Vertrauen geschenkt und ihn zu ihrem Präsidenten ge-\nwählt. Er erinnere sich noch gerne an diesen freudigen Tag und das gemütliche Fest im \nAnschluss. Vielen Dank für das Wohlwollen. Er habe ein spannendes und unvergessliches \nJahr mit dem Rat hier im Saal und mit der Wädenswiler Bevölkerung erleben dürfen, sei es \nim Gehren zur 1. Augustfeier, die eindrückliche Kanonenschussabgabe mit der Barbara-\nZunft oder die vielen geselligen Anlässe als Ehrengast. \n \nVor einem Jahr habe er seine Rede dem Internationalen Tag der Frauen gewidmet – und \nnotabene die Frauen hier im Rat aufgefordert, sich zu zeigen und zu engagieren. Beein-\ndruckt haben ihn in der Folge die harten Debatten um die Kommissionspräsidien, welche \nschlussendlich in der GRPK und der Sachkommission mit Frauen an der Spitze endete. Er \ndeute dies als starkes Zeichen nach aussen. Wenn er in die Zukunft sehe, dann scheine es, \ndass am Ende dieser Legislatur auch auf seinem Platz eine Frau sitzen werde. Allen Ge-\nmeinderäten möchte er für die spannenden Debatten, Voten und kritische Würdigungen der \nGeschäfte herzlich danken. Er habe dieses Jahr kritischer erlebt, vielleicht läge das auch an \nder “Präsidentenoptik“. Ihm scheine jedoch, dass im Zuge der Effizienzsteigerung und dem \nAbhandeln möglichst vieler Traktanden manchmal die inhaltliche Qualität gelitten habe. \nEinige Entscheide welche hier gefällt wurden, hätten vielleicht nicht vors Volk gebracht \nwerden müssen. Er fordere den Rat auf Mut zu haben, ein Geschäft eventuell auch ein \nviertes oder fünftes Mal in den Kommissionen zu beraten, kritisch zu sein und die Meinung \nder Fraktionen in den Kommissionen zu vertreten. \n \nZum guten Schluss bleibe ihm Danke zu sagen; Seinem Büroteam, welches ihn in diesem \nJahr tatkräftig unterstütz habe und unseren Ratssekretärinnen welche das ganze Jahr sehr \nengagiert Auskunft erteilt haben und ihn mit sehr guten Drehbücher beliefert haben. Natür-\nlich gehe auch ein grosser Dank an seine Vizepräsidenten welche immer aktiv und aufmerk-\nsam mitgearbeitet hätten und immer die nötigen Gesetzesartikel zur Hand gehabt haben. Er \nkönne die beiden Herren nur zur Wahl empfehlen.  \n \n\n \n16.04.05 \n3.  Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2011/2012 \n\n \n\n3.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten oder der Ratspräsidentin \n\n \nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Tobias Mani, EVP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 249 \n\n  \n\n \n- ausgeteilte Wahlzettel 30 \n- eingegangene Wahlzettel 30 \n- davon leer 0 \n- davon ungültig 0 \n- massgebende Stimmenzahl 30 \n- absolutes Mehr 16  \n- vereinzelte Stimmen 5 \n- gewählt ist mit 25 Stimmen: Tobias Mani, EVP \n\n \nTobias Mani, EVP, übernimmt den Vorsitz und wendet sich mit folgenden Worten an den \nRat: Auch wenn seine Rede bis jetzt identisch sei mit dieser von Simon, könne er versi-\nchern, dass es sich nicht um ein Plagiat handle, er habe sich selber Gedanken darüber \ngemacht.  \n \nZuerst möchte er sich bedanken: Ein Dank gehe an die Kolleginnen und Kollegen im Rat. \nMan habe ihn soeben zum Präsidenten gewählt und somit das Vertrauen ihm gegenüber \nausgedrückt. Es sei für ihn eine Ehre ein Jahr Präsident sein zu dürfen und den Titel vom \nhöchsten Wädenswiler zu tragen. Natürlich sei es auch für seine Partei die EVP ein grosser \nMoment, sie stelle dieses Jahr nicht nur den höchsten Wädenswiler sondern auch den \nhöchsten Züricher. Dies werde wohl nur alle hundert Jahre eintreten. An dieser Stelle danke \ner auch der Wädenswiler-EVP. Ohne sie wäre er nicht auf diesem Bock gelandet. Es freue \nihn, dass sie so zahlreich heute mitfeiern und mithelfen.  \n \nSpeziell danken möchte er seiner Frau Tabea für alle ihre Unterstützung, auch gerade für \nden heutigen Tag. Es sei nicht selbstverständlich und er schätze das sehr. Jetzt dürfe sie \nein Jahr lang den Titel “first Lady“ tragen. Einschliessen möchte er auch seine beiden zwei- \nund vierjährigen Mädchen, die heute Abend nicht hier sondern bei den Schwiegereltern \nseien. Sie hätten natürlich lieber gehabt, wenn er heute Abend König geworden wäre, denn \nsie wären am liebsten Prinzessinnen. Das könne er nicht bieten, aber immerhin seien sie \njetzt ein Jahr lang Präsidententöchter. Momentan sei es lustig, mit den Kindern unterwegs \nzu sein. Bei jedem EVP-Plakat freuen sie sich und rufen: „Papi, Papi!“ Es sei klar, dass dies \nnur eine Phase sei. Danken möchte er auch seiner Familie und seinen Eltern. Diesen hätten \nihn geprägt und auf ihre Unterstützung könne er immer zählen, dies sei extrem viel Wert. \nEbenfalls seien ihm seine Schwiegereltern und Freunde eine wichtige Stütze. Ein Dank im \nVoraus gehe auch an das Ratssekretariat, den Stadtpräsident und den Stadtrat. Er freue \nsich auf gute Zusammenarbeit im kommenden Jahr. \n \nDen Rat gut, fair, nach besten Wissen und Gewissen zu führen, sei gar nicht so einfach mit \n35 Personen plus Stadtrat. Zu Hause herrsche manchmal schon mit vier Personen ein \nDurcheinander. Wahrscheinlich liege das am Alter der Kinder und nicht an der Frauenquote, \ndie ja 3:1 sei. Es könnte auch daran liegen, dass sie in der Familie im Gegensatz zum Ge-\nmeinderat kein Reglement hätten. Das Gemeinderatsreglement gäbe ihnen ja die Diskussi-\nonsabläufe und die Prozedere vor. So sei es seine Aufgabe, das Reglement korrekt anzu-\nwenden. Er sei froh, dass er nicht alleine sei, sondern auf die Unterstützung der Kolleginnen \nund Kollegen im Büro zählen dürfe und natürlich auf Unterstützung von Melanie Imfeld und \nTeam welche die Sitzungen immer sehr gut vor- und nachverarbeite. Simon Kägi sei für ihn \nein gutes Vorbild gewesen, er habe das als jüngster Ratspräsident super gemacht und habe \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 250 \n\n  \n\ngezeigt, dass auch junge Leute fähig seien, Verantwortung zu übernehmen. Er habe die \nSitzungen seriös, engagiert und mit Humor geführt.  \n \nEr werde sich ein Jahr inhaltlich aus den Diskussionen im Rat heraushalten. Er werde sich \nMühe geben, auf alle zuzugehen, in allen Kommissionen vorbei zu schauen, mit jeder Frak-\ntion nach der Sitzung “eis go zieh“ und alle gleich und fair zu behandeln. Seine Freunde \nsagen aber, dass er wie ein offenes Buch sei und man ihm schnell anmerke, ob er etwas gut \nfinde oder nicht. Er werde sich also besonders Mühe geben, dass man ihm während der \nSitzung nichts ansehe. \nDen Gemeinderat zu repräsentieren und Stadt- und Vereinsleben besser kennen zu lernen, \nfreue ihn. Wädenswil sei eine wunderschönen Stadt. \n \nFür ihn sei es speziell, höchster Wädenswiler sein. Er sei nicht hier, sondern in Thalwil \naufgewachsen und habe je ein Jahr seines Lebens in Australien und Frankreich verbracht. \nWie man so schön sage: “In der Ferne lernt man seine Heimat kennen.“ Dinge würden \neinem bewusst werden, die Kultur, die Errungenschaften, der gut ausgebaute öffentliche \nVerkehr, die schweizerischen Eigenheiten, die zum Teil gut und zum Teil mühsam seien. \nMüsse immer alles so korrekt und perfekt sein? Könnten wir es nicht auch mal ein bisschen \neasy nehmen? \n \nIn Thalwil habe auch seine politische Karriere wie so häufig als Wahlbüromitglied angefan-\ngen. Damals in Thalwil habe er Urnenstandorte betreut und Abstimmungen und Wahlen \nausgezählt, und daneben ein Sackgeld verdient, was wohl auch den Vorstoss vor ein paar \nMonaten erkläre. Die Gemeindeversammlungen haben ihn fasziniert. Jede stimmberechtigte \nPerson der Gemeinde konnte einfach an die Versammlung kommen und sich äussern, \nAnträge stellen, Initiativen vorbringen, mitprägen und mitgestalten. Der Liebe wegen kam er \ndann nach Wädenswil. Sein erstes Zuhause sei die ACR-Baracke vis-à-vis vom Schützen-\nhaus gewesen. Man könne also wirklich dort wohnen. Günstiger Wohnraum par excellence. \nVor zehn Jahren war für ihn schon klar: Wo er lebe, wolle er sich auch integrieren. Bezie-\nhungen, Kirche, Vorstand EVP. Schon längst fühle er sich als Wädenswiler.  \n \nIm Gegensatz zu seiner Ursprungsgemeinde habe man in Wädenswil aber keine Gemein-\ndeversammlung sondern ein Parlament. So sei die Demokratie nicht gleich nah bei den \nBürgern. Die Entscheide dauern länger, denn der Entscheidungsweg sei viel weiter. Er sehe \naber auch die Vorteile, denn der Gemeinderat könne mit seinen vorberatenden Kommissio-\nnen die Geschäfte des Stadtrats genauer unter die Lupe nehmen und es komme zu weniger \nZufallsentscheidungen oder Aufmärschen von Interessensgruppen an Gemeindeversamm-\nlungen. So führte auch sein Weg eines politischen Engagements in den Gemeinderat. \nSchon nach fünf Jahren in Wädenswil durfte er Parlamentsmitglied werden. \n \nSeine Motivation in der Politik sei, dass er sich für die Menschen und für gute Rahmenbe-\ndingungen einsetzen möchte. Das sei eine der wichtigsten Aufgabe der Politik für die richti-\ngen Rahmenbedingungen zu sorgen: Die geeignete Infrastruktur, den richtigen Mix aus \nöffentlichen Angeboten, Steuerfuss, Regeln zum Zusammenleben, Bauten, Dienstleistun-\ngen, Unterstützung, etc. Da seien sich die Politiker nicht immer einig, ringen um Lösungen, \nhaben unterschiedliche Antworten. Aber hier in Wädenswil würde man das immer mit An-\nstand und Wertschätzung der anderen Personen machen. Das finde er ganz wichtig. Mit \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 251 \n\n  \n\ndem Hickhack wie in anderen Parlamenten, gerade auf höheren Ebenen, könne er nicht viel \nanfangen. Anstand bringe zwar keine Schlagzeilen, aber Hickhack und Selbstprofilierung \nbrächte niemanden weiter. Ein ehemaliger Kantonsrat habe ihm gesagt, das Wädenswiler \nParlament sei ein braver Club. Alle sässen geduldig da und hören einander zu, niemand \nlese Zeitung oder verlasse einfach den Saal – man begegne sich mit Respekt und Anstand. \nDas finde er sehr gut. Auch in seinem Beruf als Anwalt gäbe es die Redewendung: “Hart in \nder Sache, mild im Ton“. Er erlebe auch, dass es häufig mehr bringe, die Gegenpartien mit \nAnstand und Höflichkeit zu begegnen. Beispielsweise hätte er gerade letzte Woche eine \ninhaltlich sehr harte Verhandlung erleben können, bei der er mit der Gegenseite gar nicht \neinig war. Dank dem gegenseitigen Anstand, Respekt und Humor hätte ihn die Gegenpartei \nanschliessend in die Stadt chauffiert und sie konnten es sportlich nehmen. Natürlich gelinge \ndies nicht immer gleich gut. Genau so solle es auch im Rat sein. Dass man trotz Meinungs-\ndifferenzen gut miteinander auskomme und auch miteinander nach der Sitzung eins trinke \noder den Ratsanlass zusammen geniesse.  \n \nDie Rahmenbedingungen der Politik würden unsere Leben, unsere Familien und unsere \nGesellschaft bedeutend prägen. Ein grosser Teil dieses Rahmens würde von höheren Ebe-\nnen vorgegeben. Der Kanton und der Bund, teilweise auch noch darüber hinaus, würde die \nHandlungsfähigkeit einschränken und würden uns viele Vorgaben machen. Umso wichtiger \nfinde er das Prinzip des Föderalismus. Die Gemeindeautonomie sei ein hohes Gut, denn je \nmehr diese eingeschränkt würde, desto langweiliger würden auch die Aufgaben im Rat \nwerden. \n \nGlücklich machen würden ihn schliesslich nicht die Rahmenbedingungen, sondern wie man \nsie fülle. Man könne super Ferien buchen, am schönsten Ort, an bester Lage mit einem \nimmensen Angebot und Infrastruktur. Wenn man aber in diesen Ferien Streit habe, der \nGastgeber unfreundlich sei, dann nütze alles nichts und die Ferien wären eine Katastrophe. \n \nGleichzeitig könne man in einem alten Ferienhaus, bei Regen und Nebel sein. Wenn Freude \nund die Liebe da sei, wenn Begeisterung und Motivation, wenn eine Überraschung wie eine \nKissenschlacht gegeben seien, wenn Kreativität und Lebensfreude herrsche, dann seien \ndies wunderschöne Ferien. Er möchte richtig verstanden werden: Auch er habe Freude an \nschönem Wetter und etwas Anständigem zu Essen in den Ferien. Die Rahmenbedingungen \nseien zwar wichtig, aber nicht alleine matchentscheidend. \n \nDasselbe gelte auch für unsere Stadt. Man könnte die besten Rahmenbedingungen haben: \nDie beste Bibliothek, den tiefsten Steuerfuss, den schönsten Seeuferweg, das Alters- und \nPflegeheim mit der besten Infrastruktur, am meisten Fussballfelder im Bezirk. Das alleine \nmache Wädenswil aber nicht attraktiv und lebendig. Man könnte den besten ÖV haben – \nüberall 10-Minuten-Takt – lassen aber unfreundliche Buschauffeure einem im Regen oder \nspäter mal unter der Welle stehen, fahre niemand gerne Bus. Man könnte eine Top-Badi, ein \nTop-Alters- und Pflegeheim, eine Top-Bibliothek haben, aber wenn man dort nur ange-\nschnauzt würde, wäre er nicht gerne dort. Man könnte das beste Feuerwehrgebäude haben, \naber ohne motivierte Feuerwehrleute – was nütze uns das? Man könnte die schönsten \nQuartiere haben, aber wenn es dort anonym und herzlos sei, sei es nicht schön. \n \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 252 \n\n  \n\nErst wenn man diese Rahmenbedingungen auch auf der Beziehungsebene mit Herzlichkeit, \nFreude, Begeisterung, Empathie, Liebe, Menschlichkeit füllen würden, sei unsere Stadt \nwirklich attraktiv. Heimat impliziere für ihn nämlich auch Wärme und Geborgenheit.  \n \nDaher auch seine Herausforderung: Was könnte man tun, damit dies geschehen würde? \nMan müsse bei sich selber anfangen, in seinem Umfeld, in der eigenen Familien oder in der \nNachbarschaft. So sei es auch seine Aufgabe im Rat für ein konstruktives Klima zu sorgen. \nBeim Füllen dieser Rahmenbedingungen hätten gerade auch Vereine, Institutionen, Kirchen, \nNachbarschaft einen sehr grossen Anteil. Dort seien die Leute, welche den Unterschied \nausmachen, dass Wädenswil eine lebendige, fröhliche und herzliche Stadt sei. Er danke \nallen die sich dafür engagieren, sei es in einem Amt oder freiwillig. \n \nEr möchte seine Rede nun schliessen und ihnen danken und sie herausfordern, weiterhin \nmit Freude und Anstand um den richtigen Mix, um die optimalen Rahmenbedingungen für \nunsere Stadt zu ringen und zusammen mit möglichst allen Wädenswilerinnen und Wädens-\nwilern für eine herzliche, fröhliche und lebendige Stadt einzustehen. \n \n \n\n3.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin \n \nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Jürg Wuhrmann, SVP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n \n \n- ausgeteilte Wahlzettel 30 \n- eingegangene Wahlzettel 30 \n- davon leer 0 \n- davon ungültig 1 \n- massgebende Stimmenzahl 29 \n- absolutes Mehr 15  \n- vereinzelte Stimmen 4 \n- gewählt ist mit 25 Stimmen: Jürg Wuhrmann, SVP \n \n\n \n\n3.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin \n \n\nIFK-Präsident, Ivo Peyer gibt die einstimmige Nomination der IFK bekannt:  \nVorgeschlagen wird Astrid Furrer, FDP. Der Vorschlag wird auf Anfrage nicht erweitert. \n \n \n- ausgeteilte Wahlzettel 30 \n- eingegangene Wahlzettel 30 \n- davon leer 1 \n- davon ungültig 1 \n- massgebende Stimmenzahl 28 \n- absolutes Mehr 15 \n- vereinzelte Stimmen 4 \n- gewählt ist mit 24 Stimmen: Astrid Furrer, FDP \n \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 253 \n\n  \n\n3.4 Offene Wahl der Stimmenzähler/-innen  \n\n \n\nAuf Vorschlag der einstimmigen IFK werden zur Wahl als Stimmenzähler vorgeschlagen und \nohne Erweiterung und in globo als gewählt erklärt: \n1. Stimmenzählerin:  Corina Bürgi, SP \n2. Stimmenzähler:  Kuno Spirig, BDP \n3. Stimmenzähler:   Heinz Wiher, GP \n \n \n16.04.43 \n4.  Offene Ersatzwahl für ein Mitglied in die Raumplanungskommission für den Rest \n\nder Amtsdauer 2010-2014  \n\n \n\nDie einstimmige IFK schlägt Simon Kägi, GP, vor. Er wird ohne Erweiterung und Auszäh-\nlung als Mitglied der Raumplanungskommission (Ersatz für den ins Büro GR gewählte Heinz \nWiher, GP)für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt.  \n \n \n16.04.42 \n5. Offene Ersatzwahl für ein Mitglied in die Sachkommission für den Rest der \n\nAmtsdauer 2010-2014  \n \nDie einstimmige IFK schlägt Adrian Stocker, SVP, vor. Er wird ohne Erweiterung und Aus-\nzählung als Mitglied der Sachkommission (Ersatz für den zurückgetretenen Fredy Haab, \nSVP) für den Rest der Amtsdauer als gewählt erklärt.  \n \n \n34.00 \n6. Offene Ersatzwahl eines Abgeordneten/einer Abgeordneten in den Zweckver-\n\nband für Abfallverwertung Horgen für den Rest der Amtsdauer 2010-2014  \n \nDie einstimmige IFK schlägt Sandra Bossert, SVP, vor. Sie wird ohne Erweiterung und \nAuszählung als Abgeordnete  des Zweckverbands für Abfallverwertung Horgen(Ersatz für \nden in die Sachkommission gewählter Adrian Stocker, SVP) für den Rest der Amtsdauer als \ngewählt erklärt.  \n \n \n39.00 \n7. Offene Ersatzwahl eines Delegierten/einer Delegierten in den Zweckverband \n\nSeewasserwerk für den Rest der Amtsdauer 2010-2014  \n \n\nDie einstimmige IFK schlägt Sandra Bossert, SVP, vor. Sie wird ohne Erweiterung und \nAuszählung als Delegierte des Zweckverbands für Abfallverwertung Horgen (Ersatz für den \nin die Sachkommission gewählter Adrian Stocker, SVP) für den Rest der Amtsdauer als \ngewählt erklärt.  \n \n \n\n\n\n11. Gemeinderatssitzung vom 7. März 2011 / Seite 254 \n\n  \n\n \n*** \n\nEs werden gegen die formelle Abwicklung der Wahlen auf Anfrage des Gemeinderatspräsi-\ndenten Tobias Mani keine Einwände erhoben. \n\n*** \n\n \nDer Gemeinderatspräsident lädt die geladenen Gäste zum Nachtessen ins Gemeinschafts-\n\nhaus der Evangelischen Täufergemeinde, Au, ein. \n\n \n \n \n \n \nSimona Truttmann, Ratssekretärin-Stv. (Protokoll) \n\n\n