2964_Bericht_RPK zum Budget_2016.pdf

text: \n 1 \n\n2964 \n \nRechnungsprüfungskommmission des   Pratteln, 19. November 2015  \nEinwohnerrats Pratteln \n \n \n\nBericht zum Budget 2016     \n \n1. Allgemeines  \n \nDas Budget 2016 der Gemeinde Pratteln wurde der RPK an der Sitzung vom 21. Oktober 2015 durch \nGR Max Hippenmeyer vorgestellt. Die RPK befasste sich an insgesamt 4 Sitzungen mit dem Budget \n2016. \n \nDie erhaltenen Detailunterlagen waren übersichtlich und verständlich. Die zahlreichen Detailfragen der \nRPK Mitglieder wurden rasch und kompetent beantwortet. Wir danken allen Beteiligten und vor allem \nHerrn Beat Thommen (AL Finanzen) und Frau Sibylle Fräulin, welche die RPK bei ihrer Aufgabe \nhervorragend unterstützt haben. \n \n2. Bemerkungen der RPK  \n \nBudget 2016: \n\n \n\n Die Budgetierung sowohl auf der Einnahmen- aber auch auf der Ausgabenseite ist erneut \nvorsichtig erfolgt. \n\n \n\n Der Sachaufwand vermindert sich nochmals um CHF 1‘124‘000 oder 6.7% gegenüber dem \nBudget 2015. \n \n\n Der Personalaufwand steigt im Vergleich zum Budget 2015 um CHF 266‘476 oder 0.9%.   \n \n\n Der gesamte Personalaufwand beträgt 37.8% des Gesamtbudgets. Im Budget 2015 betrugen die \nPersonalkosten 35.7% des Gesamtaufwandes. \n \n\n Aufgrund der Hochrechnungen und der Steuerertragsprognosen des Kantons werden die Steuer- \neinnahmen CHF 1‘707‘500 tiefer als 2015 budgetiert. Davon entfallen CHF 1‘207‘500 auf \nnatürliche und CHF 500‘000 auf juristische Personen. \n \n\n Die Kosten für die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde steigen um 7% von CHF 383‘000 auf \nCHF 410‘000. \n\n \n\n Der Aufwand für die Pflegefinanzierung steigt ebenfalls stark um 26.6% auf CHF 1‘900‘000. \n \n\n In den Spezialfinanzierungen GGA, Wasser, Abwasser sind Gewinne budgetiert. Die \nSpezialfinanzierung Abfall weist einen kleinen Verlust von CHF 16‘080 auf. Dank einer einmaligen \nRückvergütung der IWB im 2015 im Betrag von CHF 1‘600‘000 ist die Gebührensenkung \ngerechtfertigt. \n \n\n3. Allgemeine Bemerkungen \n \nRevisionsgesellschaft \n \nDie RPK hat im Verlauf dieses Jahres verschiedene Angebote für die Revision der Jahresrechnung \neingeholt. Nach eingehender Prüfung aller Angebote ist die RPK zum Schluss gelangt, den Auftrag an \ndie Firma PricewaterhouseCoopers AG in Basel zu vergeben. Diesem Entscheid liegen folgende \nÜberlegungen zu Grunde: Der Vertrag mit der ROD läuft bereits seit 1999, also 4 Legislaturperioden. \nEin Wechsel auf die neue Legislaturperiode ist daher passend. Mit der PWC wird eine Gesellschaft \ndie Revision der Jahresrechnung übernehmen, welche über die nötige Erfahrung in der Revision von \nGemeinderechnungen verfügt und in unserer Nähe und in Basel ist. Die RPK ist überzeugt, mit der \nWahl der PWC den optimalen Partner für die nächsten Jahre gefunden zu haben. \n\n\n\n 2 \n\n \nDarstellungen Budget  \n \nDie Auflistungen der Investitionen ab Seite 113 des Budget 2016 stimmen teilweise nicht mit der \nInvestitionsrechnung überein. Die Kreditbeträge verschiedener Projekte sind nicht nachvollziehbar. So \nist der Neubau Infrastrukturbau Hexmatt mit CHF 3‘450‘000 angegeben, obwohl der Einwohnerrat \neinen Kredit von CHF 1‘564‘000 genehmigt hat. Insgesamt stiftet die Auflistung mehr Verwirrung als \nsie zur Beurteilung des Budgets beitragen kann. \n \nStellenplanerhöhung \n \nDie RPK geht davon aus, dass der Gemeinderat den im Budget noch nicht eingestellten Betrag von \nCHF 150‘000, d.h. CHF 41‘500 in Gesundheit + Soziales und CHF 108‘500 in Dienste + Sicherheit bei \neinem zustimmenden Entscheid der Stimmbürger am 13. Dezember 2015 einen Budgetantrag stellen \nwird.  \n\n \n4. Budgetpostulate \n\n \nBis zum 19. November 2015 lagen der RPK keine schriftlichen Budgetpostulate vor. \n \n5. Genehmigung Budget 2016 \n \nDie RPK beantragt dem Einwohnerrat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: \n \n5.1 Die Investitionsrechnung wird genehmigt. gem. Antrag GR \n\n \n5.2 Die Gemeindesteuersätze für das Jahr 2016 werden wie folgt festgesetzt: \n\n  \n a) Einkommens- und Vermögenssteuer nat. Personen 58.5% gem. Antrag GR \n b) Ertragssteuer juristischer Personen 4.95 %(unverändert) gem. Antrag GR \n c) Kapitalsteuer juristischer Personen  2.75 ‰ (unverändert) gem. Antrag GR \n\n \n5.3 Feuerwehrpflichtersatz: 10.0% des Gemeindesteuerbetrages, gem. Antrag GR \n        mindestens aber CHF 60.00 \n \n5.4 Wasserbezugsgebühren (20% Rabatt) gem. Antrag GR \n\n \n5.5 Hauskehricht-, Sperrgut- und Containergebühren  gem. Antrag GR \n  \n                                                                             bis 29.02.2016 ab 01.03.2016 \n \n a)  Gebührensäcke   17 Liter, maximal   3 kg CHF 1.00          CHF 0.80\n\nGebührensäcke   35 Liter, maximal   6 kg CHF 2.00          CHF 1.60 \nGebührensäcke   60 Liter, maximal 12 kg CHF 4.00         CHF 3.20 \nGebührensäcke 110 Liter, maximal 18 kg CHF 6.00         CHF 4.80 \n \n\n b)  Gebührenmarken für Kleinsperrgut und Grobsperrgut als Einzelstücke oder verschnürte  \n Bündel  \n \n nach Gewicht \n \n pro 6 kg                1 Gebührenmarke  CHF   2.00 CHF 1.60 \n\n \n c)  Container für Gewerbe-, Industrie- und Dienstleistungsbetriebe nach Leerungen und Gewicht \n \n\npro Leerung CHF  13.50 CHF 10.00 \npro Kilogramm CHF  0.216 CHF  0.216 \n \n\n d)  Häckseldienst \n \nGrundgebühr bis 5 Min.  CHF  25.00 \nGrundgebühr bis 10 Min.  CHF  50.00 \nab 11. Min.  CHF    4.00 pro Minute \n\n\n\n 3 \n\n \n e)  Container für Grüngut \n \n\n120 Liter-Container CHF   78.00 \n240 Liter-Container CHF 148.00 \n770 Liter-Container CHF 448.00 \n \n\n5.6  Tages- und Nachtparkgebühren (unverändert) gem. Antrag GR \n  \n\n5.7 Teuerungsausgleich gem. Antrag GR \n \n\n5.8  Das Budget für das Jahr 2016 wird mit einem Aufwandüberschuss von CHF 165‘550 genehmigt. \n \n \n6. Prüfung der Gemeinderechnung  \n \nDie RPK zieht für die Prüfung der Gemeinderechnung 2016 die Firma PricewaterhouseCoopers AG, \nSt. Jakobstrasse 25 in 4002 Basel bei. \n \n \nFür die Rechnungsprüfungskommission \ndes Einwohnerrates  \n \n \n \nThomas Sollberger \n\n  \n\n \n\n \n\n\n


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3213 Beilage Synopse 2. Lesung.pdf

text: \n 1 \n\nSynoptische Darstellung für die 2. Lesung im ER  \n \n\nBisheriges Recht Neues Recht \n\n \n\nVerwaltungs- und Organisationsreglement (VOR) Verwaltungs- und Organisationsreglement (VOR) \n\n2.  Abschnitt: Die Gemeindeverwaltung 2.  Abschnitt: Die Gemeindeverwaltung \n\n§ 8  Ständige beratende Kommissionen § 8   Ständige beratende Kommissionen \n\n1 Folgende ständige Kommissionen mit ausschliesslich beratender \n\nFunktion werden eingesetzt: \n\n- Bauausschuss \n\n- Betriebskommission Sport \n\n- Friedhofskommission \n\n- Kommission für Altersfragen \n\n- Kommission für Integration und Förderung des interkulturellen Aus-\n\ntausches \n\n- Kommission für Kulturförderung \n\n- Kommission für offene Kinder- und Jugendarbeit \n\n- Naturschutzkommission \n\n- Sicherheitskommission \n\n- Kommission für Gesundheitsfragen  \n\n \n\n1 Folgende ständige Kommissionen mit ausschliesslich beratender Funk-\n\ntion werden eingesetzt: \n\n- Bauausschuss \n\n- Betriebskommission Sport \n\n- Friedhofskommission \n\n- Kommission für Altersfragen \n\n- Kommission für Integration und Förderung des interkulturellen \n\nAustausches \n\n- Kommission für Kulturförderung \n\n- Kommission für offene Kinder- und Jugendarbeit \n\n- Naturschutzkommission \n\n- Sicherheitskommission \n\n- Kommission für Gesundheitsfragen  \n\n- Kommission für gesellschaftliche Entwicklung und Integration  \n\n \n\n\n


3474 Beilage Reglement

text: \n@ GEMEINDE PRATTELN\n\nReglement\n\nüber die frühe Sprachförderung\n\nEntwurf für die 1. Lesung im ER\n\nOrd. Nr.\n\n\n\nInhaltsverzeichnis\n\nZweckund Geltungsbereich\nBEGFIÄFE auruneeersorereiinenenuunenenaensnanennennnnneesnunnunnnnunenennen nn nnnnnnannn un nenn un nanenn nun nun ha EHER RTTENLEERE TE\nBeitrag der Gemeinde (Sprachfördergutschein)\n\nAnspruchsvoraussetzungen........urssonsssunennnenenennnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnonnnnnnennnnsnnnsnnnnsnnessnsnenssnsnnnnenssnssnnnnssnnnnnn\nAbgabeder Sprachfördergutscheine.................0.422444444440snnnnnennnnennnnnnnnnnennnennnennnnnnnnennnennnnen nennen\nAuszahlung derBeiträge der Gemeinde\nSistierung von Beiträgen..........unsersssnnnennenennennsnneennnennnnennnennnennnnennnennnennnennnennnennnennnennnnennnnnnen nn\nVerfügungszuständigkeiten\n\nM\nn\n\nn\nm\nm\nn\nm\nn\nn\nu\nn\nı\nn\n\nZ\nO\n2\n2\nO\n0\nO\nN\nS\nO\nD\nO\nU\nR\nU\nO\nm\nD\n-\n—\n\n0 Rechtsmillel....ssseuseroreosseneenenonennunneuneennannennehenenununneenenennnnnnnnnmannnnEEITTTTEET\n\n1 VONZUG......nu.n. nissansageHRaaannensnnunnnannnennannnne\n2 Inkrafttreten\n\n\n\nReglement überdie frühe Sprachförderung\n\nEntwurf\n \n\nDer Einwohnerrat Pratteln beschliesst gestützt auf 88 46 und 47 Abs. 1 Ziff. 2 des Gemein-\n\ndegesetzes vom 28. Mai 1970 sowie $ 4 Abs. 1 des Gesetzes über die frühe Sprachförde-\n\nrung und $ 1 Abs. 1 der Verordnung zum Gesetz überdie frühe Sprachförderung:\n\n81 Zweck undGeltungsbereich\n\n! Dieses Reglementregelt die frühe Sprachförderung und bildet die Grundlage für die finanzi-\n\nelle Unterstützung der Frühen Sprachförderung.\n\n2? Die frühe Sprachförderung fördert die Sprachkompetenzen in Deutsch. Dadurch sollen die\n\nBildungschancen vonKindern mit Förderbedarf in Deutsch verbessert werden.\n\n®Es regelt die Beiträge der Gemeinde an die Erziehungsberechtigten.\n\n82 Begriffe\n\n' Frühe Sprachförderung im Sinne dieses Reglements umfasst Massnahmenzur Förderung\n\nder sprachlichen Entwicklung von Kindern im Schuljahr vor dem Kindergarteneintritt.\n\n2 Kinder mit Sprachförderbedarf Deutsch im Sinne dieses Reglements sind Kinder mit Auf-\n\nenthalt in Pratteln, die unabhängig vonihrer Erstsprache oder Nationalität im Hinblick auf die\n\nEinschulung über unzureichende Deutschkenntnisse gemäss Ergebnis der kantonalen\n\nSprachstanderhebung verfügen.\n\n® Träger für Angebote der Sprachförderung sind Institutionen, insbesondere Spielgruppen\n\nund Kindertagesstätten, welche von der Gemeinde gemässdenin $ 3 des Gesetzes überdie\n\nfrühe Sprachförderung definierten Kriterien für die Sprachförderung akkreditiert wurden.\n\n* Erziehungsberechtigte sind Eltern oder weitere Personen, welche für die Betreuung von\n\nKindern zuständig sind.\n\n83 Beitrag der Gemeinde (Sprachfördergutschein)\n\n! Erziehungsberechtigte von Kindern, bei denen gemäss den Angaben des Kantons ein\n\nSprachförderbedarf festgestellt wurde, erhalten Gutscheine für den Besuch desKindes eines\n\nAngebotesder frühen Sprachförderung in Pratteln (Sprachfördergutscheine).\n\n? Der Gutschein wird angerechnet für den Besuch eines anerkannten Angebots an mindes-\n\ntens 2 Tagen (bzw. mindestens 5 Stunden) pro Woche.\n\n® Der Gemeinderat regelt die Verfahren, die Anerkennung von Spielgruppen und Kinderta-\n\ngesstätten sowie den Gegenwert des Gutscheines.\n\n\n\n84 Anspruchsvoraussetzungen\n\n' Nur Erziehungsberechtigte mit Wohnsitz in der Gemeinde Pratteln haben Anspruch auf\n\nSprachfödergutscheine. Wenn die Erziehungsberechtigten nicht beide in der Gemeinde\n\nwohnhaft sind, muss das Kind den Wohnsitz in der Gemeinde Pratteln haben.\n\n? Die Anspruchsberechtigung erlischt, wenn das Angebotnicht regelmässig 2-mal pro Woche\n\nbesucht wird.\n\n® Der Sprachförderbedarf des Kindes muss durch den Kanton ausgewiesensein.\n\n* Die Sprachfödergutscheine können ausschliesslich im Schuljahr vor dem Kindergartenein-\n\ntritt eingelöst werden.\n\n85 Abgabeder Sprachfördergutscheine\n\n! Die Verwaltung ist zuständig für die Prüfung der Bezugsberechtigung, den Versand der\n\nSprachfördergutscheine und die Auszahlung der genutzten Sprachfördergutscheine an die\n\nTräger.\n\n? Es erfolgt keine rückwirkende Zahlung bei verspäteter Abgabe der Dokumente.\n\n86 Auszahlung derBeiträge der Gemeinde\n\nDie Träger reichen die von den Erziehungsberechtigten abgegebenen Sprachfördergutschei-\n\nne der Gemeinde zur Vergütungein.\n\n87 Sistierung von Beiträgen\n\nBei nicht regelmässigem Besuchsistiert die Gemeinde die Gültigkeit der Gutscheine.\n\n88 Datenschutz\n\nDie Erziehungsberechtigten erklären sich mit dem Einsatz der Sprachfördergutscheine damit\n\neinverstanden, dass die Gemeinde unddie Träger der Sprachförderangebote soweit Informa-\n\ntionen austauschen dürfen, als diese zur Klärung der Beitragsberechtigung und der Abrech-\n\nnung nötig sind.\n\n89 Verfügungszuständigkeiten\n\n' Die Abteilung Bildung, Freizeit und Kultur der Gemeindeverwaltung verfügt die Bezugsbe-\n\nrechtigung, die Zeitdauer und die Sistierung.\n\n2 Übrige Verfügungen werden vom Gemeinderaterlassen.\n\n$ 10 Rechtsmittel\n\n! Gegen Verfügungen der Abteilung Bildung, Freizeit und Kultur kann innert 10 Tagen seit\n\nEröffnung beim Gemeinderatschriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.\n\n? Gegen Verfügungen des Gemeinderats kanninnert 10 Tagen seit Eröffnung beim Regie-\n\nrungsrat des Kantons Basel-Landschaft schriftlich und begründet Beschwerde erhoben wer-\n\nden.\n\n8 11 Vollzug\n\n' Der Gemeinderat regelt den Vollzug dieses Reglements in einer Verordnung.\n\n\n\n2 Er ist befugt, für Einzelpersonen oder Personengruppen in Ausnahmefällen spezielle Rege-\n\nlungen zu bewilligen.\n\n812 Inkrafttreten\n\nDieses Reglementtritt nach Genehmigung durchdie Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion per\n\n1. Juli 2025 in Kraft.\n\nPratteln, Für den Einwohnerrat\n\nPräsident Sekretariat\n\n\n


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text: \nAntrag\n\nGemeinde p7()jjBlz\n\ndes Gemeinderates  an den Einw6hnerrat\n\nPratteln,  25.03.2021/pi\n\n3239 Stellungnahme  zur  Motion  Nachhaltiges  Pratteln  "Bäume  20%\nplus"\n\n1.  Ausgangslage\n\nAn der Einwohnerratssitzung  vom 19. Oktober  2020 wurde die Motion Nr. 3239 der' SVP-\nFraktion,  Llrs Schneider,  vom 31. August  2020 mit dem Titel Nachhaltiges  Pratteln «Bäume\n\n20% plus»  als erheblich  erklärt  und der Gemeinderat  beauftragt,  mit einer  Vorlage  an den  Ein-\n\nwohnerrat  zu gelangen.\n\nOriginaltext  der Motion  3239:\n\nNachhaltiges  Pratteln  « Bäume  20% plus»\n\nDass die Bäume  für Umwelt  und Klima wichtig  sind, ist bestimmt  unbestritten  und wird  immer\n\nwieder  sehr  ausführlich  beschrieben.  Es wird des Offeren  über  einen Anstieg  der Temperatur\nund den Klimawande1  gesprochen.  Bäume  helfen, das K1ima erträglich  zu machen,  sei es als\n\nSchattenspender,  Temperatursenker  oder  natür1ich als Speicher  von C02. Die Gemeinde  Prat-\nteln verfügt  im öffentlichen  Raum über  eine stattliche  Anzahl  von grossen  und markanten  Bäu-\n\nmen. Sei es im Schwimmbad,  im Jf5rinpark, im alten und neuen  Friedhof  und auf  etlichen  weite-\nren Parzellen.  Um auch in 50 oder  100 Jahren  grosse  Bäume  zu besitzen,  ist es wichtig, dass\n\nman weit  vorausschaut.  Dies  heisst  im konkreten  Fall, bereits  jetzt  junge  Bäume  zu  setzen.\n\nZiel  muss  es sein, den Baumbestand  innert  10 Jahren  um 20 % zu erhf5hen.\n\nDer  Gemeinderat  wird aufgefordert,  einen Massnahmenplan  zu erstellen,  wo und wie die An-\nzahl  auf  gemeindeeigenen  Parzellen  in den nächsten  10 Jahren  um 20 % erhöht  werden  kann.\nDie nötigen  finanziellen  Mittel  sind  im AFP  einzustellen.\n\nIch bitte dpn Gemeinderat,  eine Vorlage  auszuarbeiten.\n\nSVP  Fraktion\nUrs Schneider\n\n2. Erwägungen\n\nIm Siedlungsgebiet  stehen 1204  Bäume  auf öffentlichem  Grund (Allmend).  In den nächsten  10\nJahren  sind zusätzlich  240 Bäume  zu pflanzen.  In der unten angefügten  Tabelle  sind Allmend-\nflächen  aufgelistet,  die sich für die Pflanzung  der Bäume  anbieten.  Die Liste der Flächen ist\nnicht abschliessend.  Sie soll periodisch  überprüft  und situativ  ergänzt  oder  geändert  werden:\n\n*  Lachmatt:  Im Bereich  des Parkplatzes  resp. der Grünrabatten\n\n*  Hexmatt:  Rund um den Kiesplatz\n\n*  Hexmatt:  westlich  des Garderobengebäudes  (ausserhalb  des Spielfeldbereiches)\n\n*  Schwimmbad:  Parkplatzbereich\n\n1 /2\n\n\n\n*  Treppe  Rütiweg:  Entlang  der  neuen  Treppe\n\n*  KUSPO:  Am Rande  der  Mergelfläche  beim  ehemaligen  Feuerwehrmagazin\n\n*  Jugiwiese:  bei der  Böschungskante  zu den  KUSPO-Turnhallen\n\n*  Grundwasserschutzzone  Le51i / Remeli\n\n*  Frenkendörferstrasse:  Beweidete  Fläche  nördlich  des  SBB-Viaduktes\n\n*  Bözbergweg:  Beim  Übergang  Viaduktstrasse\n\nIn Zusammenhanq  mit  anstehenden  Projekten:\n\n*  MayenTels  (Rudolf  Steiner-Schule):  Gemäss  Vorgaben  des  Kantons\n\n*  Beim  geplanten  Gemeindezentrum\n\n*  Bei der  Sanierung/NeugestaItung  Bahnhofstrasse\n\n*  Salina  Raurica:  Strassen  und Plätze\n\nBei Sanierungen  von  Schulen,  Kindergärten,  Plätzen,  Strassen  und anderen  Einrichtungen  der\n\nGemeinde  soll  die Pflanzung  von  Bäumen  Bestandteil  der  Umgebungsgestaltung  sein,  analog\n\ndem  Projekt  Sanierung  und Neugestaltung  Bahnhofstrasse.  Es sind  Bäume  zu pflanzen,  welche\n\nsich  den  verändernden  klimatischen  Begebenheiten  anpassen.\n\nIn den  nächsten  10 Jahren  ist für  die zusätzlichen  Bäume  jeweils  ein Betrag  von  CHF  60'000/\n\nJahr  (entspricht  - CHF  2'400  pro  Baum)  in die Erfolgsrechnung  (Konto  Baumfonds)  einzustel-\n\nlen. In den Kosten  ist die Lieferung,  die Pflanzung,  evtl.  bauliche  Anpassungen  an der  Umge-\n\nbung  und  die mehrjährige  Pflege  der  Bäume  enthalten.\n\nDer  Gemeinderat  wird  dem  Einwohnerrat  über  die Umsetzung  der  Motion  periodisch  berichten.\n\nEin erstes  Mal nach  drei  Jahren  (im Jahre  2024).\n\n3. Beschluss\n\n3.1  Der  Gemeinderat  beantragt  dem Einwohnerrat  für die nächsten  10 Jahre  den  jährlichen\n\nBetrag  von  CHF  60'000  (evtl.  Teuerung  nicht  eingerechnet)  als wiederkehrende  Kosten  zur\n\nUmsetzung  der  Motion  Nachhaltiges  Pratteln  «Bäume  20%  plus»  in die  jeweiligen  Budgets\n\naufzunehmen.\n\n3.2 Die Motion  Nachhaltiges  Pratteln  «Bäume  20%  plus»  ist als erfüllt  abzuschreiben.\n\nandepräsident\n\nStephan  Burgunder\n\n-@171@i1ir1 vp.ntvalt\n\nBeat  Thommen\n\nBeilaqen\n\n- Situationsplan  zur Tabelle\n\n2/2\n\n\n


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text: \n  \n\n \n3294 \n\n \n \n \n \n \n\nPratteln, 28. Juni 2021 \n  \n\n \n \n\n \n\nErsatzwahl für die Geschäftsprüfungskommission \nfür den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2024:  \nSéline Gutknecht, SVP, anstelle von Simon Schärer \n\n \n \n \n \nSteckbrief \n\nName, Vorname: Gutknecht Séline  \n\nGeburtsdatum: 05.04.1980 \n\nAdresse: Fröschmattstrasse 26 \n\nBeruf: Biomedizinische Analytikerin (BMA) Kt. Spital Liestal \n\nHobbies, Interessen: Gugge-Muusig (Trompete), Feuerwehr (Spital und Prat-\nteln) Reisen (wenn nicht Corona wäre), Garten, Backen \nund Lesen \n\n \n \n\n \n\n\n

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text: \nAntrag  \n \ndes Gemeinderates \n \nan den Einwohnerrat \n\n2202 \n       31. Mai 2010  \n\n \n\nBeantwortung Postulat Nr. 2202 von Petra Ramseier und \nAlexander Martin betreffend "Mobilfunk - Information und \nPrävention" vom 22.04.2002 \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDas Postulat 2202 von Petra Ramseier und Alexander Martin betreffend "Mobilfunk - Infor-\nmation und Prävention" vom 22. April 2002 wurde im Einwohnerrat am 24.03.2003 \ntraktandiert und zu Handen des Gemeinderates überwiesen.  \n\nDie Beantwortung des Postulats verzögerte sich, da der Kantonale Richtplan (KRIP) Basel-\nLandschaft erst am 26. März 2009 vom Landrat beschlossen und somit behördenverbindlich \nwurde. Der kantonale Richtplan dient als Grundlage für die kommunale Raumplanung. Die \nGenehmigung des KRIPs durch den Bundesrat steht noch aus. \n\nKantonaler Richtplan  \nIm Objektblatt VE 1.3 Mobilfunkanlagen des KRIPs (s. Beilage) werden Ausgangslage, Ziel, \nvoraussichtliche Auswirkungen sowie Beschlüsse (Planungsgrundsätze und Planungs-\nanweisungen) beschrieben. Im Unterkapitel Planungsanweisungen werden gesetzliche An-\npassungen des kantonalen RBGs gefordert. Diese Anpassungen wurden vom Regierungsrat \nam 16.03.2010 beschlossen. Die Anpassungen des RBGs  bezüglich Mobilfunkanlagen wer-\nden am 01.10.2010 in Kraft treten und sind in den §§ 52a; 104a; 121 a neu definiert (s. \nBeilage). \n \n\n2. Erwägungen \n\nAntrag 1 \nDer Gemeinderat veröffentlicht einen Plan mit allen bestehenden, genehmigten und geplanten \nMobilfunkanlagen auf Gemeindegebiet. Darauf dargestellt sind: Hauptstrahlrichtung, die \näquivalente abgestrahlte Leistung RRP (in W und ev. V/m) und die Berechnung der \nImmissionen, so dass Vergleiche mit der Immissions- und Anlagegrenzwerten möglich sind. \nDie Veröffentlichung kann z.B. über den Amtsanzeiger geschehen. \n\nStellungnahme Gemeinderat zu Antrag 1 \nStandorte der Mobilfunkanlagen (GSM- und UMTS-Anlagen) sind schweizweit beim Bundes-\namt für Kommunikation im Internet unter www.bl.ch>Bau/Umwelt>Lufthygiene oder \nwww.bakom.ch>Frequenzen&Antennen>Standorte der Sendeanlage abrufbar. Bei der Abtei-\nlung Bau der Gemeindeverwaltung Pratteln kann zudem eine Übersichtskarte der bewilligten \nMobilfunkanlagen eingesehen werden. Die Gesuchsunterlagen können allen Interessierten \nauf Anfrage bei der Abteilung Bau zugänglich gemacht werden. Die Einsichtnahme der \nUnterlagen ist bereits mit dem rechtlich vorgeschriebenen öffentlichen Auflageverfahren bei \nGesuchen für Mobilfunkantennen, im Rahmen der Baugesuchsverfahren, gewährleistet. Eine \nzusätzliche Veröffentlichung des Antennenstandortplanes mit weiteren Detailinformationen \nist deshalb nicht erforderlich. \n\n \n\n\n\nAntrag 2 \nDie Anwohnerinnen und Anwohner geplanter Mobilfunk-Antenennanlagen werden vorgängig \nüber das Bauvorhaben informiert und so aktiv in das Bewilligungsverfahren miteinbezogen. \nAls Definition für betroffene Anwohnerinnen und Anwohner kann die vom Bundesgericht \nbestimmte strahlungsabhängige Berechnung eines Umgebungsradius angewendet werden. \n\nStellungnahme Gemeinderat zu Antrag 2 \nMobilfunkanlagen sind bewilligungspflichtig. Das Baubewilligungsverfahren richtet sich nach \n§ 120 Abs. 1 lit. g des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG). Gemäss § 126 \nRBG muss für solche Gesuche das ordentliche Auflageverfahren durchgeführt werden \n(Publikationen im Amtsblatt sowie im Prattler Anzeiger). Die benachbarten Grundeigentümer \nwerden vorgängig ebenfalls schriftlich über die Auflage solcher Gesuche informiert.  \nDem Baugesuch ist das Standortdatenblatt (mit Detailinformationen zu den Antennen-\nstandorten, den Hauptstrahlrichtungen, der abgestrahlten Leistung und der Immissions-\nberechnung) beizulegen. In den Bundesgerichtsentscheiden 1A.142/2001 und 1A.196/2001 \nist die Legitimation zur Einsprache durch betroffene Drittpersonen festgelegt worden. Die \nInformationspflicht wird durch die Baupublikation wahrgenommen. \n\nAntrag 3 \nAls Präventionsmassnahme setzt sich der Gemeinderat zusammen mit den Primar-, Real- \nund Sekundarschulen für die Aufklärung von Kindern und Jugendlichen über die \ngesundheitlichen Auswirkungen der häufigen Benutzung von Mobiltelefonen ein. \nInsbesondere gelangt die Gemeinde dafür an die übergeordneten Stellen bei Bund und \nKanton. Ebenso sollen die Einwohnerinnen und Einwohner von Pratteln über die \ngesundheitlichen Auswirkungen der neuen DECT-Funktelefone (Digital Enhanced Cordless \nTelecommunications) im Haushalt informiert werden. \n\nStellungnahme Gemeinderat zu Antrag 3 \nAufgrund der Komplexität der Sachlage ist es sinnvoll, dass eine Informationskampagne \nallenfalls durch die kantonale Fachstelle initiiert werden könnte. Eine überkommunale \nPräventionskampagne würde Sinn machen. Für die Durchführung einer solchen \nAufklärungsarbeit will sich der Gemeinderat bei der zuständigen Fachstelle des Kantons \nBasel-Landschaft einsetzen. \nHinweis: Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat eine Vielzahl an Dokumen-\ntationen und Publikationen wie Broschüren, Merk- und Informationsblättern zu Mobil(funk)-\ntelefonie und Präventionsmassnahmen auf der Homepage aufgeschaltet. Das Bundesamt für \nUmwelt (BAFU) gibt Auskunft zu Fragen betreffend der Verordnung über den Schutz von \nnichtionisierender Strahlung (NISV) und möglicher gesundheitlichen Auswirkungen. \n \n\n3. Beschluss \n\nDas Postulat Nr. 2202 wird als erfüllt abgeschrieben. \n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT \nDer Präsident: Der Verwalter: \n\nB. Stingelin St. Brauchli \n \nBeilagen: \n-  Postulat 2202 vom 22. April 2002 \n- Stellungnahme des Gemeinderates vom 24. März 2003 \n- Objektblatt VE 1.3 Mobilfunkanlagen zum KRIP \n- RBG: Änderung vom 09.12.2009 betr. Mobilfunkanlagen \n \n\n\n


2963 Beilage Synopse 1._Lesung.pdf

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text: \nL E I S M A N N\n\nNEUBAU GEMEINDEZENTRUM PRATTELN\nMaterialkonzept ÜA Vorprojekt\n\n 01.03.2022\n\nLEISMANN AG  Architektur Stadtplanung  Engehaldenstrasse 20  CH-3012 Bern  031 332 80 20  office@leismann.ch Seite 1 von 3\n\nGEBÄUDETEIL MATERIAL AUFBAU / BESCHREIBUNG\n\nFASSADE\n\nStruktur vertikal Stahl Stahlrundrohr verzinkt ø 170mm\nStruktur horizontal Beton Sichtbeton Typ 4.14, hydrophobiert\nSockel Beton Sichtbeton Typ 4.14, hydrophobiert\nVerglasung Glas 3-Fach Verglasung ESG/VSG, Alumiumrahmen Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nBrüstung Holz Kerto Platte, unbehandelt\nPfosten Holz Brettschichtholz, unbehandelt\nEinschnitt/ Vordach Beton Sichtbeton Typ 4.14, hydrophobiert, Deckenleuchten\nEingangstüre Windfang Glas elektrische Glas Schiebtüre, ESG Verglasung, Rahmen Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nSonnenschutz Stoff senkrecht Stoffstoren z.B. Kästli Sunlux 6015\nDachrandabschluss Beton Sichtbeton Typ 4.14, keine sichtbaren Spengler Abschlüsse, Kronenabschluss aus Flüssigkunsstoff \n\nund Fugenbändern in Arbeits-, Dillatationsfugen\n\nDACH\n\nFlachdach ext. Begrünt ext. Begrünung 100mm,  Aufbau gem. Detail\nTerrasse Struktur Sichtbeton Typ 4.14\n\nVerschattung Stoffsegel eingehängt\nBoden Beton Gehwegplatten Stelzlager, Splitt, Aufbau gem. Detail\n\nSpenglerarbeiten Kupfer Dachauslässe, Uginox\nFlüssigkunstst. Randabschlüsse\n\nTechnische Aufbauten Flachdach Photovoltaik\nLift/ Treppe/Lager Kerto Platte, unbehandelt\n\nWINDFANG\n\nBoden Schmutzschleuse Gitterrost, Teppich\nDecke Beton Sichtbeton Typ 4.14, 300mm\nWand Beton Leichtbauwand mit Duripanel Verkleidung\nTüre Glas elektrische Glas Schiebtüre, ESG Verglasung, Rahmen Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nBeleuchtung LED Deckenleuchten\n\nFOYER\n\nBoden Hartbeton Hartbeton 80mm, 4x geschliffen, gespachtelt und versiegelt\nDecke Beton Sichtbeton Typ 4.14, 300mm\nDecke über Atrium Glasbeton Betonelemente mit Glasbausteinen\nStützen Beton Sichtbeton Typ 4.14, ø 250mm\nBrandschutz- und \nAkustikdecke (Korridor)\n\nMetall abgehängte Metalldecke verzinkt perforiert, Breite 400mm, zB. Fural Abklapp EI30\n\nInnere Trennwände Duripanel Leichtbauwand mit Duripanel Verkleidung und Glasoberlicht bei Türe\nInnentüren Holz/Metall, Glas Blockrahmen mit Glasfeld EI30 Eiche o. Metall\nWendeltreppe Stahl, Holz Stahl verzinkt, Handlauf Eiche\nBrüstung Atrium Stahl Stahlblech abgekantet verzinkt, Handlauf Eiche\nBeleuchtung LED Pendelleuchten\n\nBÜROS\n\nBoden: Linoleum Linoleum, Bodenheizung, Zementunterlagsboden\nFassadenstütze Stahl Stahlrundrohr verzinkt ø 170mm\nDecke: Beton SichtbetonTyp 2\nAkustiklement: Holzwollplatte z.B. Uniakustik SW AK99 50mm, Holzwollplatten abgehängt\nInnere Trennwände Tapete Leichtbauwand, Raufasertapete gestrichen nach NCS\nInnentüren Holz Blockrahmen Holz gestrichen nach NCS\nBürofront Korridor Holz, Glas Leichtbauwand mit Duripanel Verkleidung und Glasoberlicht bei Türe\nLüftung: Zuluft, Abluft sichtbar an Decke\nBeleuchtung: LED In Akustikelement integriert, Stehlampen\nVorhang: Trevira CS Akustikvorhang (im KS nicht berücksichtigt)\n\n\n\nL E I S M A N N\n\nNEUBAU GEMEINDEZENTRUM PRATTELN\nMaterialkonzept ÜA Vorprojekt\n\n 01.03.2022\n\nLEISMANN AG  Architektur Stadtplanung  Engehaldenstrasse 20  CH-3012 Bern  031 332 80 20  office@leismann.ch Seite 2 von 3\n\nSITZUNGSZIMMER\n\nBoden: Linoleum Linoleum, Bodenheizung, Zementunterlagsboden\nBoden Konferenz/ Personal Hartbeton Hartbeton 80mm, 4x geschliffen, gespachtelt und versiegelt\nDecke: Beton  Sichtbeton Typ 2\nAkustiklement: Holzwollplatte z.B.Uniakustik SW AK99 50mm, Holzwollplatten abgehängt\nInnere Trennwände Tapete Leichtbauwand, Raufasertapete gestrichen nach NCS\nInnentüren Holz Blockrahmen Holz gestrichen nach NCS\nBeleuchtung: LED Deckenlampen in Akustikelement integriert\nVorhang: Trevira CS Akustikvorhang\n\nNASSZELLEN\n\nBoden: Hartbeton Hartbeton 80mm, 4x geschliffen, gespachtelt und versiegelt\nDecke: Beton Sichtbeton Typ 2\nWand: Kunstharzplatte Vollkernplatten, Naturfaser Argolite, Höhe 2000mm, Weissputz\nBeleuchtung: LED Deckenleuchten\nWC-Trennwände Kunstharzplatte Vollkernplatten, Naturfaser Argolite\n\nTREPPENHAUS\n\nTreppenläufe Ortbeton Sichtbeton geschliffen\nWände: Beton Sichtbeton Typ 4.14\nDecke: Beton Sichtbeton Typ 4.14\nGeländer: Stahl Staketengeländer verzinkt, Handlauf Eiche\nTüren Metall Metalltüren, Türblätter Aluminium Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nBeleuchtung LED Wandlampen\n\nNEBENRÄUME UG\n\nBoden: Zementüberzug Zementüberzug 30mm, Oberfläche roh (Korridore gestrichen)\nBoden IT-Räume: Aluminium Partiell Doppelboden 400mm für Elektroinstallation\nDecke: Beton Sichtbeton Typ 2\nInnenwände tragend: Beton Sichtbeton Typ 2\nInnenwände nicht tragend: Kalksandstein gestrichen\nInnentüren, Verkleidungen Holz gestrichen\nBeleuchtung LED Deckenlampen\n\nBIBLIOTHEK\n\nNebenräume Hartbeton Hartbeton 80mm, 4x geschliffen, gespachtelt und versiegelt\nBoden: Holz Pflasterparkett, Bodenheizung, Zementunterlagsboden \nTreppenhaus Holz Wände Holz, Treppe analog Gemeindezentrum\nGeländer: Stahl Staketengeländer, Handlauf Eiche\nInnere Verglasung Aluminium ESG Verglasung, Rahmen Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nTrennwände Holz Dreischichtplatte, Fichte\nDecke: Holz Dreischitplatte Fichte gelocht\nAkustiklement: Holzwollplatte z.B Uniakustik SW AK99, Holzwollplatte, 25mm Steinwolle\nTüren Metall Metalltüren, Türblätter Aluminium Industrie eloxiert E0/EV1 BWB\nBeleuchtung LED Pendelleuchten, Stehlampen\nFassade Holz Pfosten-Riegelkonstruktion, Fensterflügel aus Holz, Stoffstoren\nDach Walmdach, Holzkonstruktion, Doppelfalzdach Material, Zink\n\nEINSTELLHALLE\n\nBoden im Dämmperimeter: Beton Ortbeton mit Hartbetonüberzug\nBoden Beton Monobeton\nStützen: Beton Elementstützen\nDecke: Beton Ortbeton Typ 2\nTüren Schleusen: Stahl Brandschutztüren, Stahlrahmen, teilweise verglast\nBrandschutztore Stahl Schiebetore\nBeleuchtung: LED Linienleuchten\n\n\n\nL E I S M A N N\n\nNEUBAU GEMEINDEZENTRUM PRATTELN\nMaterialkonzept ÜA Vorprojekt\n\n 01.03.2022\n\nLEISMANN AG  Architektur Stadtplanung  Engehaldenstrasse 20  CH-3012 Bern  031 332 80 20  office@leismann.ch Seite 3 von 3\n\nUMGEBUNG\nNeupflanzungen Gehölze Bäume Stadtklimabaumarten: z.B. Fraxinus ornus, Quercus cerris, Quercus palustris, Zelkova serrata, \n\nSorbus intermedia 'Brouwers'\nSträucher einheim. z.B. Frangula alnus, Amelanchier ovalis, Salix rosmarinifolia, Salix purpurea 'Nana'\n\nAusstattung/Möblierung Beleuchtung Kandelaber\nSonnensegel Textil UV-Beständig, wasserdicht\n\n Stahl,  duplexiert Sitzgelegenheiten mobil z.B. Stuhl 'Luxembourg' von Fermob\nVeloanlehnbügel Stahl,  duplexiert Velobügel Oberfläche duplexiert\nBrunnen Beton / Naturstein Trinkwasserlaufbrunnen\nWege / Plätze Sickerasphalt Sickerfähiger Belag\n\nChaussierung Abstreuung mit Rundkies oder Brechsand\nBesucherparkplätze Rasengitterstein Typ Rasenliner\nGrünflächen Freiflächenstauden Stauden und Gräser\n\nMagerwiese Magerwiesenansaat\nBaumring Beton Betonelemente im Werk produziert\nBaumring mit Sitzbank Betonring Betonelemente im Werk produziert, mit Sitzfläche\nEntwässerungrinnen Rinnen mit Gussabdeckung\nHandlauf/Absturzsicherung Stahl Oberfläche feuerverzinkt und duplexiert\n\n\n


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text: \nGemeinde  Pratteln\n\nAntrag\n\ndes  Gemeinderates\n\nan den  Einwohnerrat\n\nPratteln,  2. Juli  2019/hec\n\nTeilrevision  des  Lohn-  und  Zulagenreglements  (LZR);  1.  Lesung\n\n1. Ausgangslage\n\nIm Kanton  Basel-Landschaft  sind  die Einwohnergemeinden  verpflichtet,  bei Brandereignis-\n\nsen  den  feuerpolizeilichen  Grundeinsatz  zu bewältigen.  Die meisten  Einwohnergemeinden\n\nbetreiben  hierzu  eine  eigene  Feuerwehr.  Die  jeweiligen  Feuerwehrkorps  müssen  bei einem\n\nGrundeinsatz  im Siedlungsgebiet  innert  10 Minuten  mit  dem  Ersteinsatzfahrzeug  und  einem\n\ninsgesamt  acht  Mann  starken  Ersteinsatztrupp  am Einsatzort  zu sein.  Die Erfüllung  dieser\n\nVorgabe  wird  aufgrund  der  erhöhten  Anforderungen  von  Seiten  der  Arbeitgeber  gegenüber\n\nihren  feuerwehrdienstleistenden  Mitarbeitenden  immer  schwieriger.  Um einem  drohenden\n\nMangel  an Feuerwehrleuten  vorzubeugen,  ersuchte  die SVP-Fraktion  des  Einwohnerrates\n\nmittels  Postulat  Nr. 3053  vom  3. April  2017,,Einha1tung  der  Schutzziele  auch  tagsüber",  den\n\nGemeinderat  zu prüfen,  wie  Mitarbeitende  der  Gemeinde  verpflichtet  werden  könnten,  Feu-\n\nerwehrdienst  zu leisten  und  ob es möglich  sei, bei Neueinstellungen  die potentiellen  Mitar-\n\nbeitenden  zu verpflichten,  Feuerwehrdienst  in der  Feuerwehr  Pratteln  zu leisten.\n\nBei  der  Beratung  des  Geschäftes  Nr. 3053  führte  der  Gemeinderat  aus,  dass  die Problematik\n\nbekannt  sei und  eine  Attraktivitätssteigerung  des  Feuerwehrdienstes  für  Gemeindemitarbei-\n\ntende  geprüft  werden  muss.  Dem  Einwohnerrat  wurde  ein Massnahmenkatalog  vorgelegt.\n\nDas  Postulat  wurde  am  10.  April  2018  als  erfüllt  abgeschrieben.\n\n2. Erwägungen\n\nDie  Umsetzung  des  erwähnten  Massnahmenkatalogs  bedingt  auch  eine  Erlassrevision:\n\n2.1 Revision  des  Lohn-  und  Zulagenreglement  (neu  § 22bis):\n\nDie Berücksichtigung  des Feuerwehrdienstes  im Rahmen  der  Zuweisung  in eine  AnlauTs-\n\noder  Erfahrungsstufe  widerspricht  der  Systematik  des  Personalrechts  und  wird  der  tatsächli-\n\nchen  Situation  der  Mitarbeitenden  unter  Umständen  nicht  gerecht.  So finden  gemäss  Lohn-\n\nund  Zulagenreglement  bei der  Zuweisung  einer  Mitarbeiterin  oder  eines  Mitarbeiters  in eine\n\nAnlauf-  oder  Erfahrungsstufe  ledig)ich  Merkmale  Berücksichtigung,  die einen  direkten  Bezug\n\nzum  eigentlichen  Stellenprofil  aufweisen.  Eine  nachträgliche  uberprüfung  der  jeweiligen  Er-\n\nfahrungsstufen  kann  nur  im Rahmen  einer  Anderung  des  Stellenprofils  respektive  der  Funk-\n\ntion  des  jeweiligen  Mitarbeitenden  stattfinden.\n\nEine  Berücksichtigung  des  Feuerwehrdienstes  bei der  Zuweisung  zu einer  Erfahrungsstufe\n\nwürde  folglich  dazu  führen,  dass  ein systemfremdes  Element  beigezogen  würde,  welches\n\nkeinen  Bezug  zur  eigentlichen  Tätigkeit  des  Mitarbeitenden  gemäss  Arbeitsvertrag  aufweist.\n\nGleichzeitig  wäre  es auch  nicht  möglich,  auf  einen  Feuerwehraustritt  der  Mitarbeitenden  mit-\n\ntels  einer  Herabsetzung  der  föahrungsstufen  zu reagieren.\n\n1 /2\n\n\n\nMitarbeitende,  die zusätzlich  zu den in ihrem  Stellenprofil  beschriebenen  Tätigkeiten  Feuer-\nwehrdienst  bei der  Feuerwehr  Pratteln  leisten,  sollen  mittels  einer  speziell  für  diesen  Zweck\nvorgesehene  Zulage  entschädigt  werden.  Die Höhe  dieser  Zulage  orientiert  sich am Dienst-\ngrad.\n\n2.2  Revisionen  auf  Verordnungsstufe:\n\n2.2.I  Personalverordnung\n\nDer  Katalog  listet  diverse  Massnahmen  zum  Thema  Anrechnung  an die Arbeitszeit  und Ab-\ngeltung  durch  Feuerwehrsold.  Die Arbeitszeit  sowie  die besonderen  Entschädigungen  der\nArbeitsleistung  sind in Pratteln  in der  Verordnung  zum Personalreglement  vom 24. Januar\n2000  sowie  zum Lohn-  und Zulagenreglement  vom  24. Mai 2004  (PersonaIverordnung)  ge-\nregelt.  Gemäss  § 20 Abs.  1 des Gesetzes  über  die Feuerwehr  (FWG)  haben  Angehörige  der\nFeuerwehr,  welche  aufgrund  des Feuerdienstes  während  ihrer  Arbeitszeit  an der  Arbeitsleis-\ntung  verhindert  sind,  Anspruch  auf  Lohnfortzahlung.\n\nDer  Gemeinderat  wird  eine  Ergänzung  der  Personalverordnung  (§§ 8bis  und 14)  beschlies-\nsen,  welche  die kantonalrechtliche  Vorgabe  aufnimmt  und gleichzeitig  die skizzierten  Mass-\nnahmen  erfüllen.\n\n2.2.2  Verordnung  zum  Behördenreglement\n\nDer  Gemeindeführungsstab  (GFS)  ist das Planungs-  und Koordinationsorgan  des Gemein-\nderates  bei Katastrophen,  Notlagen  und schweren  Mangellagen.  Angehörige  des GFS  sind\ngemäss  den reglementarischen  Bestimmungen  des BevöIkerungsschutzregIement  (BSR)\nund den jeweiligen  Stellenprofilen  der  Gemeindeverwalter  und dessen  Stellvertretung,  die\nDienstchefs  sowie  die Stellvertretung  der Polizei,  der  Feuerwehr  und der  für  die Sicherheit\nzuständige  Abteilungsleiter  sowie  dessen  Stellvertreter.\n\nGemäss  den geltenden  reglementarischen  Bestimmungen  haben  die dem  GFS  angehören-\nden Mitarbeitenden  grundsätzlich  keinen  Anspruch  auf  Vergütung  für die im Rahmen  des\nGFS  anfallenden  Tätigkeiten  (§1). Neu sollen  die dem GFS  angehörenden  Mitarbeitenden\nbei Einsätzen  im Ernstfall  gemäss  den Vergütungen  des Behördenreglements  entschädigt\nwerden.\n\n3.  Beschluss\n\nDie Teilrevision  des  Lohn-  und  Zulagenreglements  vom  24. Mai  2004  wird  genehmigt.\n\nBeilaqen\n\n- Änderungserlass  Lohn-  und Zulagenreglement\n- Synopse\n\n- Geschäft  Nr. 3053 Postulat  SVP, Urs Schneider,  betreffend\n,,Einhaltung  der  Schutzziele  auch Tagsüber"  inkl. Beantwortung\n\n- Änderungserlass  Personalverordnung  (Entwurf)\n- Änderungserlass  Verordnung  zum Behördenreglement  (Entwurf)\n\n2/2\n\n\n


text: \n 1\n\n \n \n \n \nAntrag \n \ndes Gemeinderates \n\nan den Einwohnerrat 2363 \n\n \n \n  Pratteln, 3. April 2007 \n \n \n \n \n \n\nMotion 2363 von Urs Hess betr. „Blockzeitenreglement“, \nBericht des Gemeinderates \n \n \n \n1. Ausgangslage \nAnlässlich der Einwohnerratssitzung vom 25. April 2005 wurde die Motion 2363 \n„Blockzeitenreglement“ von Urs Hess, SVP, Einwohnerrat Pratteln, mit 19:19 Stimmen und \nStichentscheid des Präsidenten erheblich erklärt. Mit der Motion verfolgten die Befürworter \ndas Ziel, die am  28. Februar 2005 bewilligten Blockzeiten mittels eines Reglements den \nBedürfnissen der Kinder und den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde anzupassen.  \n \nIm Hinblick auf den kurzen zeitlichen Abstand von zwei Beschlussfassungen des \nEinwohnerrates zur gleichen Thematik, wobei der erste Beschluss in Frage gestellt wurde, \nstellte sich die Frage, ob die Motion im Zusammenhang mit dem Einwohnerratsbeschluss \nvom 28. Februar 2005 „Der Einführung umfassender Blockzeiten an den Primarschulen und \nden Kindergärten in Pratteln gemäss § 30 Abs. 2 Bildungsgesetz ab Schuljahr 2006/2007 \nwird zugestimmt“ zulässig ist.  \n \nDie juristische Abklärung vom 12. Juli 2005 hatte zum Ergebnis, dass aufgrund Ziff. 3.1.2.1 \nSatz 2 des Geschäftsreglements des Einwohnerrates, wonach „Motionen nicht zulässig zu \nGeschäften sind, die vom Einwohnerrat bereits beim Gemeinderat anhängig gemacht \nworden sind, die Motion unzulässig sei. Das Einwohnerratsbüro wurde informiert und die \nBehandlung des Geschäftes wurde für den 22. September 2005 vorgesehen. In der Folge \ntraf das Einwohnerratsbüro, welches die Unzulässigkeit bezweifelte, eigene Abklärungen und \nbeauftragte die Verwaltung, die Frage der Zulässigkeit zu Handen des Einwohnerratsbüro \nund des Gemeinderates beim Rechtsdienst des Kantons abzuklären. \n \nDer Rechtsdienst bestätigte mit Schreiben vom 20. Juni 2006 die Zulässigkeit der Motion mit \nder Begründung, dass der Einwohnerratsbeschluss vom 28. Februar 2005 kein \nparlamentarischer Auftrag des Einwohnerrates an den Gemeinderat sei, sondern ein \nmaterieller Beschluss, den der Gemeinderat nun zu vollziehen habe. Daher sei beim \nGemeinderat kein parlamentarischer Auftrag hängig, so dass der Einwohnerrat diesem \nwieder neue parlamentarische Aufträge erteilen könnte.  \n \n \n \n\n\n\n 2\n\n2. Bildungsgesetz  \nDas neue Bildungsgesetz, welches am 1. August 2003 in Kraft getreten ist, gibt den \nGemeinden während einer Übergangsfrist von drei Jahren die Möglichkeit, Reglemente für \nabweichende Unterrichtszeiten einzuführen. \n§ 109 Unterrichtszeiten  \n1 Die Einführung umfassender Blockzeiten im Kindergarten und in der Primarschule hat \ninnert drei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes zu erfolgen. \n2 Einwohnergemeinden, welche für ihren Kindergarten oder ihre Primarschule von § 12 Abs. \n1 abweichende Unterrichtszeiten festlegen wollen, haben innert der gleichen Frist das dafür \ngemäss § 12 Abs. 31 erforderliche Gemeindereglement zu erlassen. \n \nAm 31. Juli 2006 ist die dreijährige Frist der Übergangsbestimmungen abgelaufen und damit \nauch die Möglichkeit der Gemeinden, Reglemente für abweichende Unterrichtszeiten zu \nerlassen. \n \n \n3. Antrag \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, die Motion 2363 aufgrund § 109 des \nBildungsgesetzes abzuschreiben. \n \n \n \n \n \n \n\nFür den Gemeinderat \nDer Präsident Die Verwalterin \n \n \n \nB. Stingelin Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeilage: \n- Motion 2363 \n- ERB Nr. 2361 vom 28.02.05 \n- ERB Nr. 2363 vom 25.04.05 \n- Jur. Abklärung vom 12.07.05 \n- Mail von  Werner Graber vom 11.04.06 \n- Schreiben von Bruno Helfeneberger vom 27.04.06 \n- Mail von Daniel Schwörer vom 20.06.06 \n \n \n \n \n                                                           \n1 § 12 Unterrichtszeiten \n3 Für den Kindergarten und die Primarschule können die Einwohnergemeinden in einem Gemeindereglement von \nden umfassenden Blockzeiten abweichende Unterrichtszeiten festlegen. \n \n \n\n\n


text: \nER DGESCH OSS\n\nM A T.R A U M\n5\n\nM A T.R A U M\n5\n\nU N TER RICH TSR A U M\n74\n\nRÜ C KZU G S-\nNISC H E\n\nTECH NIKRA U M\n9\n\nTOILETTEN A N LA G E\n18\n\nG A R D ER O BE\n18\n\nG R U PPEN R A U M\n25\n\nWIN D FA N G\n6.2\n\nPA USEN H ALLE\n40\n\nA\nB\n\nS\nT\n\nE\nLL\n\nR\nA\n\nU\nM\n\nA RB EITSNISC H E LEH RKR A FT\n9.0\n\nS\nte\n\nck\nw\n\na\nn\n\nd\n\nS itzbank\n\nO BERGESCH OSS\n\nM A T.R A U M\n5\n\nM A T.R A U M\n5\n\nU N TER RICH TSR A U M\n74\n\nRÜ C KZU G S-\nNISC H E\n\nPUTZR A U M\n9\n\nTOILETTEN A N LA G E\n18\n\nG A R D ER O BE\n18\n\nG R U PPEN R A U M\n25\n\nWIN D FA N G\n6.2\n\nPA USEN H ALLE\n40\n\nA RB EITSNISC H E LEH RKR A FT\n9.0\n\nS\nte\n\nck\nw\n\na\nn\n\nd\n\nO BERGESCH OSS\n\nM A T.R A U M\n5\n\nM A T.R A U M\n5\n\nU N TER RICH TSR A U M\n74\n\nRÜ C KZU G S-\nNISC H E\n\nPUTZR A U M\n9\n\nTOILETTEN A N LA G E\n18\n\nG A R D ER O BE\n18\n\nG R U PPEN R A U M\n25\n\nWIN D FA N G\n6.2\n\nPA USEN H ALLE\n40\n\nA RB EITSNISC H E LEH RKR A FT\n9.0\n\nS\nte\n\nck\nw\n\na\nn\n\nd\n\nEINGA NGSFASS ADE SEITENFASSADESEITENFASSADE RÜCKFASS ADE\n\nRÜCKFASS ADE GARTE NFASSA DE\n\nGARTE NFASSA DE SCH NITT\n\nSCH NITT\n\nD O P P E L K I N D E R G Ä R T E N  I N  P R A T T E L N\nÜ B E R A R B E I T U N G\n\nH A N S P E T E R  M Ü L L E R  &  R O L A N D  N A E G E L I N ,  A R C H I T E K T E N  B S A\nA T E L I E R G E M E I N S C H A F T ,  S T .  A L B A N - T A L  4 0 A ,  4 0 5 2  B A S E L\n\nO B E R G E S C H O S S\n\nE R D G E S C H O S S\n\nG A R T E N F A S S A D E S E I T E N F A S S A D EE I N G A N G S F A S S A D E\n\nQ U E R S C H N I T T\n\nR Ü C K F A S S A D E\n\nS T A N D :  1 4 . 0 6 . 2 0 1 7\nG E Z . :  M B\n\n\n\t†BERARBEITUNG STAND 2017_05_12 [Layouttitel]\n\t1/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_12\n\t2/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_12\n\t3/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_12\n\t3/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_14\n\t3/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_16\n\t3/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_18\n\t3/ÜBERARBEITUNG STAND 2017_05_20\n\n\n


name: Fragestunde Strassenlaternen mit Lademöglichkeit_Fortsetzung

text: \n \n \n \n \n    \n \n \n \nPratteln, 20.08.2024 \n\n \n\nFragestunde ER-Sitzung vom 26.08.2024 \n\nStrassenlaternen mit Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge – Update \n\n \n\nIn der Beantwortung des Postulates Strassenlaternen mit Lademöglichkeit wurde am 30.11.2022 in \n\nfestgehalten: «Die EBL bekundet jedoch grosses Interesse zur Mitwirkung an einem solchen \n\nPilotprojekt. Für ein derartiges Projekt schlägt die EBL vor, dies z.B. als Bachelor-Arbeit mit FH-\n\nStudierenden mit Unterstützung durch die EBL, aufzugleisen.» \n\nIn der Beantwortung der Fragestunde am 06. Februar 2023 wurde mitgeteilt, dass das Projekt am \n\nLaufen sei. \n\n \n\n In dem Zusammenhang möchten wir wissen: \n\n1. Wie ist der aktuelle Stand? \n\n2. Wann kann mit einem Ergebnis gerechnet werden? \n\nFür die SP-Fraktion \n\n \n\nAndreas Moldovanyi \n\nElektronisch visiert \n\n \n\n\n


text: \nGemeinde Pratteln\nEinwohnerrat\n\nBau- und Planungskommission\n\nBericht an den Einwohnerrat zu den \nGeschäften 3028, 3029, 3030 und \n3031 vier Doppelkindergärten\n\n1 Auftrag\nMit Beschluss des Einwohnerrats vom 30. Januar 2017 wurden die Geschäfte 3028 „Sondervorlage\nBewilligung Baukredit von CHF 2‘264‘000 für Doppelkindergarten Münchacker, Parzelle Nr. 686“, 3029\n„Sondervorlage Bewilligung Baukredit von CHF 2‘214‘000 für Doppelkindergarten Jugendhauswiese,\nParzelle Nr. 310“, 3030 „Sondervorlage Bewilligung Baukredit von CHF 2‘385‘000 für Doppelkindergarten\nZweien, Parzelle Nr. 426“ und 3031 „Sondervorlage Bewilligung Baukredit von CHF 2‘307‘000 für\nDoppelkindergarten Gehrenacker, Parzelle Nr. 629“ an die BPK zur Prüfung überwiesen.\n\n2 Mitglieder der Bau- und Planungskommission\nAndreas Seiler (FDP, Präsident)\nPetra Raumseier (U/G, Vizepräsidentin)\nMarcial Darnuzer (SP)\nStephan Ebert (SVP)\nErich Schwob (SVP) (Ersatz Sitzung vom 7.2.2017 Rolf Hohler)\n\nGemeinderat:\nRolf Wehrli (Departement Hochbau)\n\nVerwaltung:\nDieter Härdi (Abteilungsleiter Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt)\nKathrin Schwerzmann (Schulleiterin Kindergarten/Primarschule)\nCharlotte Reichert (Protokoll)\n\n3 Allgemeine Bemerkungen\nDie Bau- und Planungskommission hat im Februar 2017 an zwei Sitzungen die vier Geschäfte beraten. Es\nwurden vorgängig von allen vier Fraktion diverse Fragen eingereicht. Die Antworten zu diesen Fragen lagen\nbereits zur ersten Sitzung schriftlich vor.\n\nDie Antworten wurden anlässlich der Sitzung(en) von Dieter Härdi (Abteilungsleiter Abteilung Bau, Verkehr\nund Umwelt) und Kathrin Schwerzmann (Schulleiterin Kindergarten/Primarschule) präsentiert. Sie, sowie\nGemeinderat Rolf Wehrli standen der BPK für weitere Fragen zur Verfügung.\n\n4 Bericht\n\n4.1 Ermittlung Schulraumbedarf\n\nDie Daten wurden von der Einwohnerkontrolle erhoben. Die Einteilung erfolgte aufgrund der Wohnadresse.\nNicht berücksichtigt werden kann ein späterer Aufenthalt an einer Tagesaufenthaltsadresse (Kita). Da die\nKinder mit 4 Jahren in den Kindergarten kommen, sind genaue Zahlen zur Ermittlung des Schulraumbedarfs\n\nBericht BPK 3028, 3029, 3030 und 3031 Seite 1 von 5\n\n3028\n3029\n3030\n3031\n\n\n\nGemeinde Pratteln\nEinwohnerrat\n\nBau- und Planungskommission\n\nerst 4 Jahre im Voraus verfügbar; für das Schuljahr 2018/19 liegen die Zahlen erst seit 2014 vor.\n\nDie neue Schulleitung hat ab 2014 die Schülerzahlen und den Schulraumbedarf pro Quartier aufgeschlüsselt\nund ermittelt. Aus diesem Grund ist der grosse Bedarf an zusätzlichem Schulraum im Dorfzentrum erst seit\nwenigen Jahren bekannt und die Planung musste rasch an die Hand genommen werden.\n\nDie Entwicklungen Bahnhof Nord sind noch nicht berücksichtigt, da ja auch noch nicht konkret feststeht,\nwelche Nutzungen entstehen (wie viele Wohnungen, Grösse der Wohnungen, etc.). Es ist noch nicht\nabsehbar wie sich die Schülerzahlen entwickeln werden. Allenfalls ist später ein weiterer Kindergarten\nnotwendig, welcher dazumal zu realisieren wäre. Die Gemeinde zieht dafür auch eine Integration dieses\nKindergartens im QP Coop oder Wasaareal in Betracht. Der jetzige Kindergarten „Münchacker“ wird\nweiterhin benötigt.\n\nBeim Schulhaus Münchacker besteht genügend Potenzial, um später zusätzlichen Schulraum auf der\nNordseite der Bahn zu generieren.\n\n4.2 Standortwahl\n\nDie Standorte wurden grundsätzlich aufgrund der Wohnorte der Kinder sowie der bereits bestehenden\nKindergärten gewählt. Daher ergibt sich eine Konzentration auf die östliche Hälfte des Gemeindegebiets.\n\nDie folgenden Standorte wurden durch den Gemeinderat geprüft und bewertet.\n\nStandort Vorteile Nachteile\n\nRosenmatt\nbei Kath. Kirche\n\n• Bebauung einer bereits baulich \ngenutzten Fläche\n\n• Kein gemeindeeigenes \nGrundstück\n\n• Baurecht\n• Zinskosten\n• Rücksichtnahme auf bestehende \n\nBebauungen, Zufahrten, Anlage \nSpielplatz \n\n• Doppelnutzung mit Kirche\n• Keine klare Abgrenzungen \n\nmöglich\n• Durchgang zur Kirche muss \n\ngarantiert sein.\n\nJugendhauswiese • Nähe Dorfzentrum\n• Nähe zu Grossmattschulhaus\n• Nähe KUSPO\n• gemeindeeigenes Grundstück\n• Einzugsgebiet Siedlungs-\n\nverdichtungen Zentrum/Bahnhof\n\n• Freifläche Jugendhauswiese wird \nwesentlich kleiner\n\nGottesacker • Nähe Dorfzentrum\n• Nähe zu Grossmattschulhaus\n• Nähe KUSPO\n• gemeindeeigenes Grundstück\n• Einzugsgebiet analog \n\nJugendhauswiese\n\n• grosser Freiraum wird aufgegeben\nund durch Teilbebauung reduziert\n\n• Gesamtkonzept nicht vorhanden\n• Landreserve, spätere Planungen / \n\nNutzungen werden eingeschränkt\n\nSchlosswiese \n(ehem. Feuerwehr-\nmagazin)\n\n• Nähe Dorfzentrum\n• Nähe zu Grossmattschulhaus\n• Nähe KUSPO\n• gemeindeeigenes Grundstück\n• Einzugsgebiet analog \n\nJugendhauswiese\n\n• Einpassung des Kindergartens \nneben historischen Schloss\n\n• stört späteres Konzept mit \nunterirdischer Einstellhalle\n\nBericht BPK 3028, 3029, 3030 und 3031 Seite 2 von 5\n\n\n\nGemeinde Pratteln\nEinwohnerrat\n\nBau- und Planungskommission\n\nDer Bau des Gemeindezentrums dauert zu lange. Die neuen Kindergärten werden ab dem Schuljahr\n2018/19 benötigt. Es wäre ein Provisorium erforderlich. Ein Kindergarten ist sehr „lärmintensiv“. Die Kinder\nspielen während der Bürozeiten draussen. Ausserdem ist fraglich ob genügend Grünfläche für zwei\nKindergärten realisiert werden kann.\n\nIn den Schulhäusern können keine weiteren Kindergärten integriert werden, da der Schulraum benötigt wird.\n\nEine Mehrheit der BPK spricht sich für den Standort Jungendhauswiese aus, aber als Ersatz muss zeitnah,\nmöglichst gleichzeitig der Gottesacker geöffnet werden. Eine Minderheit spricht sich für den Standort\nGemeindezentrum / Grossmattschulhaus / ex-Piratenschiff statt Jugendhauswiese aus.\n\nDie anderen Standorte sind in der BPK unbestritten.\n\n4.3 Provisorium\n\nAb dem Schuljahr 2018/19 haben wir eine Zunahme von 50 Kindern im ersten Kindergartenjahr. Es wird\nzwingend ein Doppel-Kindergarten im Dorfzentrum benötigt.\n\nEs wurden noch keine Standorte als Provisorium geprüft, da davon ausgegangen wurde, dass alle Projekte\nrealisiert werden.\n\nDie genannten Kosten (ca. CHF 500'000) sind eine grobe Schätzung. Ein Provisorium für nur 1-2 Jahre ist\nwahrscheinlich zu geringeren Kosten zu realisieren. Es ist eher von höheren Kosten zu auszugehen, falls\ndas Provisorium deutlich länger benötigt wird. Es ist nicht nur ein Bau zu mieten oder kaufen, sondern es\nmüssen auch alle Anschlüsse wie bei einem definitiven Bau erstellt werden. Die Aussenfläche muss\nentsprechend gestaltet werden.\n\nDie Schulleitung hat eine Waldkindergartenklasse als Alternative zu einem festen Kindergartenstandort nicht\nin Betracht gezogen, weil aus der Elternschaft bisher keine entsprechenden Anfragen eingegangen sind.\nAuch für einen Waldkindergarten benötigt es neue Infrastruktur im Wald und es entstehen höhere\nPersonalkosten.\n\n4.4 Zonenkonformität\n\nEs sind alle Bauten zonenkonform geplant worden.\n\nDas Bauinspektorat BL hat in einer Vorabklärung der Gemeinde bestätigt, dass in der OeWA Zone mit\nNutzung „Kuspo“ auch ein Kindergarten zonenkonform ist. In einer OeWA-Zone gibt es keine weiteren\nBauvorschriften, daher sind auch Planungen wie 9% Dachneigung erlaubt, was in den Wohnzonen nicht\nerlaubt wäre.\n\n4.5 Gesamtleistungswettbewerb\n\nGrundsätzlich ist das Projekt in Kubatur und Grundrissgestaltung zur definitiven Realisierung vorgesehen. Es\nhandelt sich um eine optimale Raumaufteilung. Abänderungen und Anpassungen sind vor allem im\nInnenausbau möglich. Die Baukommission wird sich damit im Detail beschäftigen. Ebenso wird die\nBaukommission sich mit der im Jurybericht kritisierten Fassadengestaltung beschäftigen.\n\nDie eingereichten Unterlagen gehen ins Eigentum der Gemeinde Pratteln über. Die Rechte bleiben bei den\nVerfassern.\n\nDie Baukommission hat auch die Möglichkeit weitere Anpassungen am Projekt vorzunehmen. Aussagen,\ndass dies bei anderen Projekten in Pratteln nur mit Zustimmung des Architekten möglich war sind falsch.\n\nBericht BPK 3028, 3029, 3030 und 3031 Seite 3 von 5\n\n\n\nGemeinde Pratteln\nEinwohnerrat\n\nBau- und Planungskommission\n\n4.6 Trennung der Vorlagen und Beträge/Kosten\n\nDie vier Doppelkindergärten wurden auf vier Einwohnerratsvorlagen aufgeteilt, da es sich um getrennt\nrealisierbare Projekte handelt. Weiter bestehen bei gewissen Standorten besondere Vorbehalte. Die BPK\nerachtet es als sinnvoll, separat über die vier Standort abstimmen zu können.\n\nEs wurde das zweitgünstigste Projekt aus den eingegebenen Projekten ausgewählt (siehe Jurybericht). Es\nhandelt sich also nicht um ein teures Projekt. Die Kostenschätzung wurde durch die Jury auf Plausibilität\ngeprüft.\n\nDie Reserven für Unvorhergesehenes sind mit 5% schon tief angesetzt. Gewisse Unsicherheiten sind immer\nmit Neubauten verbunden (Schadstoffe, Baugrund, etc.). Der Betrag für Projektanpassungen ist notwendig,\nda im Verlauf der Ausführungsplanung ein gewisser Spielraum für geringe Projektanpassungen notwendig\nist.\n\nDer Malus bei Teilrealisierung war von Anfang an Teil der Wettbewerbsbedingungen. Das Vorgehen ist üblich\nbei Bauprojekten. Es wurden keinerlei Zugeständnisse gemacht. Eigentlich handelt es sich um einen\nMengenrabatt bei Realisierung aller vier Kindergärten.\n\nDer jährliche Unterhalt und der Verbrauch an Energie ist aufgrund der Bauweise als gering einzustufen. Die\nPflege der Umgebung wird der grössere Kostenfaktor sein. Ein Kalkulation darüber ist nicht gemacht\nworden.\n\n4.7 Nichtformulierte Initiative „Grünflächen in Wohngebieten frei halten“\n\nEine Annahme der Initiative würde den Bau des Kindergartens auf der Jugendhauswiese verunmöglichen.\nEs müsste ein alternativer Standort gesucht werden. Bei Ablehnung der Initiative, sowie bei Annahme des\nGegenvorschlags könnte der Kindergarten gebaut werden, sofern der Einwohnerrat den Kredit gesprochen\nhat.\n\nDie BPK schlägt daher vor den Beschluss mit einem Vorbehalt zu versehen (siehe Punkt Beschlüsse in\ndiesem Bericht). Im Falle einer Ablehnung der Initiative durch den Stimmbürger könnte der Kindergarten,\nnach Ablauf der Einsprachefrist zur Volksabstimmung, gebaut werden. Es müsste keine weitere\nEinwohnerratssitzung abgewartet werden.\n\n4.8 Fotovoltaikanlage auf dem Dach\n\nDie Dachkonstruktion ist statisch so dimensioniert, dass auf allen Kindergärten eine Fotovoltaikanlage\ninstalliert werden kann. Beim Standort „Zweien“ ist eine Fotovoltaikanlage vorgesehen, da kein\nFernwärmeanschluss möglich ist. Nur so kann der Vorgabe des Energiegesetztes (Kompensation\nGasheizung) entsprochen werden.\n\n4.9 Lift\n\nEs wurde die Frage aufgeworfen, ob bei diesen zweistöckigen Kindergärten mit identischer Nutzung beider\nGeschosse nicht auf einen Lift verzichtet werden kann. Klassen mit gehbehinderten Kindern oder Eltern\nkönnten jeweils im Untergeschoss untergebracht werden.\n\nDie Abklärung der Verwaltung beim Bauinspektorat BL hat ergeben, dass bei Neubauten für Kindergärten die\nObergeschosse grundsätzlich hindernisfrei mit Liftanlagen zu erschliessen sind. Eine Erschliessung mit\nTreppenlift wird nicht bewilligt.\n\nDer Lift kostet pro Kindergarten CHF 32'000. Das jährliche Serviceabo pro Kindergarten kostet CHF 800. Bei\neinem zusätzlichen Investitionsbetrag von weniger als 1.5% der Bausumme kann nicht von einem\nunzumutbar schlechten Kosten zu Nutzen Verhältnis ausgegangen werden.\n\nBericht BPK 3028, 3029, 3030 und 3031 Seite 4 von 5\n\n\n\nGemeinde Pratteln\nEinwohnerrat\n\nBau- und Planungskommission\n\nAuszüge aus den massgebenden Gesetzen und Verordnungen:\n\nRaumplanungs- und Baugesetz (RBG) (BL)\n\n§108 Behindertengerechte Bauweise\n1 Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr und öffentlichem Zugang sind so zu gestalten, dass ihre \nBenützung auch Behinderten möglich ist.\n\nVerordnung über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen \n(Behindertengleichstellungsverordnung, BehiV) (Bund)\n\nArt. 2 Begriffe\nDie folgenden Ausdrücke bedeuten:\nc. öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen (Art. 3 Bst. a BehiG):\nBauten und Anlagen:\n1. die einem beliebigen Personenkreis offen stehen,\n2. die nur einem bestimmten Personenkreis offen stehen, der in einem besonderen Rechtsverhältnis zu \nGemeinwesen oder zu Dienstleistungsanbieterinnen und -anbietern steht, welche in der Baute oder Anlage \ntätig sind. Ausgenommen sind Bauten und Anlagen, die zur Kampf- und Führungsinfrastruktur der Armee \ngehören, oder\n3. in denen Dienstleistungsanbieterinnen und -anbieter persönliche Dienstleistungen erbringen;\n\n4.10 Weiteres\n\nIm Obergeschoss auf der Veranda dürfen Kinder nicht unbeaufsichtigt spielen. Die Details werden von der\nBaukommission geprüft.\n\nDie Beträge im Investitionsprogramm (AFP) müssen angepasst werden.\n\n5 Beschlüsse\n3028: Der Baukredit von CHF 2'264'000 (inkl. höchstem Maluszuschlag) für die Erstellung eines \nDoppelkindergartens auf Parzelle 686, Münchacker, wird genehmigt.\n\n3029: Der Baukredit von CHF 2'214'000 (inkl. höchstem Maluszuschlag) für die Erstellung eines \nDoppelkindergartens auf Parzelle 310, Jungendhauswiese, wird unter Vorbehalt einer Annahme der \nnichtformulierten Initiative „Grünflächen in Wohngebieten frei halten“ durch den Stimmbürger \ngenehmigt.\n\n3030: Der Baukredit von CHF 2'385'000 (inkl. höchstem Maluszuschlag) für die Erstellung eines \nDoppelkindergartens auf Parzelle 426, Zweien, wird genehmigt.\n\n3031: Der Baukredit von CHF 2'307'000 (inkl. höchstem Maluszuschlag) für die Erstellung eines \nDoppelkindergartens auf Parzelle 629, Gehrenacker, wird genehmigt.\n\nPratteln, den 12. März 2017\n\nFür die Bau- und Planungskommission\nDer Präsident\n\nAndreas Seiler\n\nBericht BPK 3028, 3029, 3030 und 3031 Seite 5 von 5\n\n\n\tBericht an den Einwohnerrat zu den Geschäften 3028, 3029, 3030 und 3031 vier Doppelkindergärten\n\t1 Auftrag\n\t2 Mitglieder der Bau- und Planungskommission\n\t3 Allgemeine Bemerkungen\n\t4 Bericht\n\t4.1 Ermittlung Schulraumbedarf\n\t4.2 Standortwahl\n\t4.3 Provisorium\n\t4.4 Zonenkonformität\n\t4.5 Gesamtleistungswettbewerb\n\t4.6 Trennung der Vorlagen und Beträge/Kosten\n\t4.7 Nichtformulierte Initiative „Grünflächen in Wohngebieten frei halten“\n\t4.8 Fotovoltaikanlage auf dem Dach\n\t4.9 Lift\n\t4.10 Weiteres\n\n\t5 Beschlüsse\n\n\n


text: \nEINWOHNERRAT \nSpezialkommission Neubau Gemeindezentrum \n\nPratteln, 31. Mai 2022 \n\nBericht an den Einwohnerrat zum Geschäft Nr. 3319 \n«Sondervorlage von CHF 22’500'000 (als Kostendach) für die Erstellung des \nNeubaus Gemeindezentrum (Planung und Ausführung) und von \nCHF 25’000'000 (als Kostendach) für die Erstellung des Neubaus Gemeinde-\nzentrum und Bibliothek (Planung und Ausführung)» \n\n1 Auftrag \nMit Beschluss des Einwohnerrats vom 4. April 2022 wurde das Geschäft Nr. 3319 \n«Sondervorlage von CHF 22’500’000 (als Kostendach) für die Erstellung des Neu-\nbaus Gemeindezentrum (Planung und Ausführung) und von CHF 25’000'000 (als \nKostendach) für die Erstellung des Neubaus Gemeindezentrum und Bibliothek (Pla-\nnung und Ausführung)» an eine 9-er Spezialkommission Neubau Gemeindezentrum \nzur Beratung überwiesen. \n\n2 Kommissionszusammensetzung \nDie Spezialkommission Neubau Gemeindezentrum setzte sich aus nachfolgenden \nMitgliedern zusammen: \n\nSimon Käch SP (Präsident) \nDominique Häring Die Mitte (Vize-Präsidentin) \nKurt Lanz SP \nFredi Wiesner SVP \nPetra Ramseier U/G \nEmil Job U/G \nSilvia Lerch FDP \nSebastian Enders SVP \nRahel Graf Bianchi SP \n\n3 Ausgangslage (Auszug aus der Sondervorlage 3319) \nMit Beschluss des Einwohnerrats vom 22. März 2021 wurde dem Planungskredit von \nCHF 200'000 für die Zwischenüberarbeitung des Projekts Neubau Gemeindezentrum \nund Bibliothek/Ludothek zugestimmt und ein maximaler Kostenrahmen von \nCHF 25'000'000 für das Gesamtprojekt vorgegeben. Nun liegt das Resultat der Zwi-\nschenüberarbeitung vor. Das Vorhaben wurde merklich optimiert, die Kostenvorgabe \nkann damit eingehalten werden. Wichtige und kostenrelevante Punkte konnten in der \nZwischenüberarbeitung geklärt werden. \n\n3319\n\n\n\nDie Gemeinde Pratteln beabsichtigt am heutigen Standort der Gemeindeverwaltung \nein neues, qualitativ hochwertiges Gemeindezentrum und eine Bibliothek zu erstel-\nlen. Dabei werden Aussenstellen der Verwaltung am geplanten Standort zusammen-\ngefasst (Gemeindezentrum). Eine separate Baute mit der Nutzung der Gemeindebib-\nliothek soll ebenso am geplanten Standort realisiert werden und für die Bevölkerung \nein modernes Angebot wie öffentliche Lesungen oder Veranstaltungen im Umfeld \neines einladenden öffentlichen Aussenraums geschaffen werden. Nach der Sanie-\nrung der beiden Schulhäuser Burggarten und Schloss, der neuen Platzgestaltung der \nAlten Dorfturnhalle und des Doppelkindergartens Grossmatt sowie dem öffentlichen \nSpielplatz Grossmatt, wird mit dem vorgesehenen Projekt die Zentrumsachse von \nPratteln im Norden mit einer hochwertigen Aussenraumgestaltung, das Dienstleis-\ntungsangebot der Gemeinde und der Bibliothek für die Öffentlichkeit, ein attraktiver \nBegegnungs- und Aufenthaltsraum geschaffen. Die vorgesehene Projektumsetzung \nfolgt entsprechend der aufgeführten Sanierungen und Aufwertungen der Gesamt-\nkonzeption des geographischen Zentrums von Pratteln. \n\nDie beantragten Kosten für die Planung und Ausführung der beiden Bauten betragen \nCHF 22'500’000 (Kostendach) für die Baute Gemeindezentrum und CHF 25'000’000 \n(Kostendach) für das Gemeindezentrum und die Gemeindebibliothek. Mit der zusätz-\nlichen Zwischenüberarbeitung wurde das Projekt auf die notwendigen Bedürfnisse \nreduziert und mit den beauftragten Planern für die wichtigsten Kostenelemente \nRichtpreisofferten eingeholt. Unabhängig vom beauftragten Planer-Team, welches \naus dem Projektwettbewerb der Jahre 2018/2019 hervorgegangen ist, wurde ein wei-\nteres auf Baukostenplanung spezialisiertes Büro, direkt von der Gemeinde Pratteln \nbeauftragt, aufgrund der Planung eine Kostenerhebung zu erstellen. \n\nZusammenstellung des Gesamtkostenvoranschlags (Kostenermittlung Christen Bau-\nkostenplanung, Basel; Preisbasis Januar 2022) für die Planung und Realisierung \nProjekt Neubau Gemeindezentrum und der Bibliothek (gerundet): \n\nBaukostenplan (BKP) \n\n1 Vorbereitungsarbeiten/Abbrüche CHF 970’000.00 \n\n2 Gebäude CHF 20’336’000.00 \n\n4 Umgebungsarbeiten CHF 994’000.00 \n\n5 Baunebenkosten/Gebühren/MwSt. CHF 2’339’000.00 \n\nTotal Kostenvoranschlag per 1. März 2022 CHF 24’639’000.00 \n\nAufgrund der beiden separaten Baukostenermittlungen, welche nahezu dieselben \nGesamtinvestitionssummen aufweisen, sieht der Gemeinderat die beantragten Bau-\nkosten von gesamthaft CHF 25'000’000 (als Kostendach) mit heutigem Wissens- und \nPreisindexstand als gesichert an. \n\nBei einer Zustimmung der Vorlage ist geplant, ab Frühjahr 2023 die Dienstleistungen \nder Gemeinde am Standort Hexmatt im erworbenen Schulraumprovisorium zu plat-\nzieren. Parallel soll der Baubewilligungsprozess des Projektes durchgeführt werden, \nso dass die Rückbauarbeiten der bestehenden Gebäude an der Schlossstrasse ab \nSommer 2023 in Angriff genommen werden können. Es wird mit einer Bauzeit von \n\n\n\nrund zwei Jahren gerechnet. Somit kann die Inbetriebnahme der Bauten Gemeinde-\nzentrum und Bibliothek gegen Ende des Jahres 2025 erfolgen. \n\nFolgender Fahrplan ist entsprechend vorgesehen: \n\n- Freigabe Investitionskredit durch Einwohnerrat: Frühjahr 2022 \n\n- Volksabstimmung Investitionskredit: Herbst 2022 \n\n- Ausarbeitung Baubewilligung: ab Herbst 2022 \n\n- Umzug Verwaltung zu prov. Standort: ab Frühjahr 2023 \n\n- Rückbau bestehende Gebäude Verwaltung: ab Frühjahr/Sommer 2023 \n\n- Möglicher Baubeginn: Sommer 2023 \n\n- Mögliche Fertigstellung und Bezug: Ende 2025 \n\nFür Details inkl. Projektbeschrieb wird auf die Sondervorlage verwiesen. \n\n4 Kommissionsberatung \n4.1 Organisatorisches \n\nDie Kommission hat das Geschäft an vier Sitzungen (3. Mai, 17. Mai, 23. Mai und \n30. Mai 2022) beraten. Als Fachvertreter der Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt\nsowie als Protokollführer war Michael Linder an den Sitzungen anwesend. Der Ge-\nmeindepräsident Stephan Burgunder stand der Kommission an einer Sitzung für\nFragen zur Verfügung.\n\n4.2 Detailberatung \n\nDie Spezialkommission würdigt das gute Bauprojekt. Mit der Zwischenüberarbeitung \nkonnte es nochmals deutlich optimiert und verbessert werden. Die ursprünglich ermit-\ntelten Baukosten von über CHF 30'000'000 wurden auf ein Kostendach von \nCHF 25'000'000 gesenkt. Dadurch liegt nun ein hochwertiges, stimmiges Gesamtpro-\njekt für ein neues Gemeindezentrum und eine neue Bibliothek vor. \n\nDie wichtigsten und kostenrelevanten Anpassungen im neuen Projekt sind für die \nSpezialkommission:  \n\n- Die Fenster und Glasflächen wurden stark verkleinert und können geöffnet werden.\nDadurch kann auch der künftige Betriebsunterhalt massiv reduziert werden.\n\n- Eines von zwei Treppenhäusern wurde durch eine Wendeltreppe im Innenhof er-\n setzt.\n\n- Anstelle des vorgesehenen Balkons wurde ein direkter Dachzugang vorgesehen.\n\n- Der Fernwärmeanschluss ist definitiv eingeplant und die übrigen Leitungszuführun-\n gen optimiert.\n\n- Die Bibliothek ist neu ein- statt zweistöckig.\n\n- Die Einstellhalle wurde von zwei Untergeschossen auf ein Untergeschoss redu-\n ziert.\n\nDer Fragenkatalog der Bau- und Planungskommission (BPK) zum Geschäft Nr. 3224 \n(Sondervorlage Bewilligung Planungskredit von CHF 1'500’000 für das Bauprojekt \n\n\n\nNeubau Gemeindezentrum mit Bibliothek/Ludothek) wurde gemäss neuem Stand der \nPlanung aktualisiert und der Spezialkommission zur Verfügung gestellt. Ergänzend \nwurden von allen Fraktionen weitere Fragen zum vorliegenden, überarbeiteten Bau-\nprojekt eingereicht. Diese und die noch offenen Fragen der BPK zum Geschäft Nr. \n3224 konnten der Spezialkommission zufriedenstellend beantwortet werden. Insge-\nsamt haben der Gemeinderat und die Verwaltung somit auf rund 190 Fragen zum \nNeubau Gemeindezentrum mit Bibliothek geantwortet. Die Spezialkommission hat \nnachfolgende Themen intensiv diskutiert.  \n\n4.2.1 Lichthof \n\nDer Lichthof ist nicht teurer «Leerraum», sondern erfüllt verschiedene Funktionen wie \nz.B.:\n\n- die vertikale Erschliessung mittels Wendeltreppe (dadurch Einsparung eines zwei-\n ten Treppenhauses),\n\n- die optische Verbindung der Geschosse (fördert die Übersichtlichkeit für die Kund-\n innen und Kunden),\n\n- die Unterstützung der natürlichen Nachtauskühlung (dadurch Vereinfachung von\nLüftungsanlagen und Installationen).\n\nDie geplanten Nutzflächen und Büroräume umfassen die maximale Fläche, die mit \nder Brandschutzvorgabe umgesetzt werden dürfen. Zusätzliche Büroflächen können \nin diesem Innenraum kaum natürlich belichtet werden und würden weitere Fluchtwe-\nge und teure Brandschutzmassnahmen bedingen. \n\n4.2.2 Klimatisierung \n\nDer Sonnenschutz wird durch die aussenliegenden und automatisierten Storen ge-\nwährleistet. Zudem werden in den Innenräumen genügend Speichermassen gene-\nriert (z.B. durch abgehängte Akustikdecken). Weiter werden Sonnenschutzgläser \nvorgesehen und es wird auf eine effiziente Nachtauskühlung mittels Unterdruck ge-\nsetzt. Dabei spielt der Lichthof eine zentrale Rolle als «Lüftungskamin». Somit kann \nmit wenigen einfachen haustechnischen Massnahmen eine Kühlung erreicht werden. \nDie Fussbodenheizung kann zusätzlich im Sommer mit Zufuhr von kühlem Wasser \nals Raumkühler genutzt werden. Das Gebäude entspricht dem Minergie-Standard, \nauch hinsichtlich des Wärmeschutzes. \n\n4.2.3 Autoparkplätze \n\nDas Projekt weist 5 Aussenparkplätze und 44 Parkplätze in der Einstellhalle auf. Das \nsind 20 Parkplätze mehr als heute. \n\n4.2.4 Einfluss der Teuerung \n\nDie Kostenschätzungen der Planer und des unabhängigen Baukosten-Spezialisten \nbeziehen sich auf den Stand Dezember 2021/Anfang 2022 und sind sehr aktuell. Die \nletzten Preiserhöhungen aufgrund der Coronapandemie wurden berücksichtigt. Wei-\ntere zukünftige Teuerungsentwicklungen können noch nicht vorhergesehen werden. \n\n\n\n4.2.5 Öffentliche WC-Anlage \n\nIn der vorliegenden Planung ist das WC in der Bibliothek nur zu Öffnungszeiten für \ndie Öffentlichkeit zugänglich. Die Kommission wünschte, dass das WC jederzeit zu-\ngänglich ist. Neu ist das WC beim Eingang zur Einstellhalle vorgesehen. \n\n4.2.6 Pläne und Kosten Gemeindezentrum ohne Bibliothek \n\nDie Kommission setzte sich intensiv damit auseinander, transparent aufzuzeigen, \nwelche Auswirkungen es auf das Bauprojekt und die damit verbundenen Kosten hät-\nte, wenn der Kredit für die Planung und Erstellung der Bibliothek nicht gesprochen \nwürde. Detaillierte Pläne zu diesem Szenario liegen noch nicht vor. Der Kommission \nwurde anhand einer Skizze aufgezeigt, welche Bereiche bei einem Verzicht auf die \nErstellung der Bibliothek wegfallen würden. Möglich sind zwei Varianten. \n\nBei der Variante 1 würden das Gebäude der Bibliothek inklusive des gesamten Vo-\nlumens im UG (bibliothekseigene Räume) und 9 Parkplätze der Einstellhalle wegfal-\nlen (siehe nachfolgende Skizze). \n\nDies würde sich folgendermassen auf die Kosten auswirken: \n\nEntfall: Volumen inkl. 9 PP: CHF -2'717’000\n\nZusätzlich: Notausgang CHF +25’000\nUmgebungsanpassungen CHF +92’000\nÖffentliches WC CHF +40’000\n\nTotal Einsparung: CHF -2'560’000\n\nVariante 1 Projektkosten neu CHF 22'440’000 \n\n\n\nWenn also die Bibliothek inklusive des gesamten Volumens im UG (bibliothekseige-\nne Räume) und 9 Parkplätze in der Einstellhalle wegfallen würden (Variante 1), redu-\nzierte sich die Kostenermittlung um rund CHF 2’717’000. Bei dieser Variante wären \nZusatzkosten von rund CHF 157’000 zu erwarten, weshalb sich die Projektkosten bei \ndieser Variante 1 auf rund CHF 22'440'000 belaufen würden und folglich das Kos-\ntendach eingehalten werden könnte. \n\nBei der Variante 2 würde das Gebäude der Bibliothek inklusive des gesamten Volu-\nmens im UG (bibliothekseigene Räume) entfallen. Die Parkplätze in der Einstellhalle \nblieben bei dieser Variante wie geplant erhalten (siehe nachfolgende Skizze). \n\nDies würde sich folgendermassen auf die Kosten auswirken: \n\nEntfall: Volumen Bibliotheksräume CHF -2'470’000\n\nZusätzlich: Notausgang CHF +25’000\nUmgebungsanpassungen CHF +83’000\nÖffentliches WC CHF +40’000\n\nTotal Einsparung: CHF -2'322’000\n\nVariante 2 Projektkosten neu CHF 22'678’000 \n\nDurch das Weglassen der Bibliothek inklusive der zugehörigen Räume im Unterge-\nschoss (Bereich Lager, WC-Anlage, Veranstaltungsraum) könnten rund \nCHF 2'470’000 aus der Kostenermittlung abgezogen werden (Variante 2). Dabei kä-\nmen jedoch wieder Kosten für einen zusätzlichen Notausgang, für eine neue Lösung \nfür das öffentliche WC und Zusatzkosten für die Umgebungsarbeiten in der Höhe von \nrund CHF 148’000 hinzu. Dies würde zu Projektkosten von rund CHF 22'678'000 füh-\n\n\n\n \n\nren. Das Kostendach von CHF 22'500'000 könnte bei der Variante 2 folglich nicht \neingehalten werden. \n\nDie Kommission ist einstimmig der Meinung, dass, falls die Bibliothek nicht gebaut \nwird, die Variante 2 weiterverfolgt werden soll und nur die Räume der Bibliothek im \nUG weggelassen werden sollen. Die Parkplätze in der Einstellhalle bleiben dann \nvollständig erhalten. Dies hat aber zur Folge, dass das Kostendach des Gemeinde-\nzentrums ohne Bibliothek auf CHF 22’700'000 erhöht werden muss, damit die Kos-\ntentransparenz weiterhin gegeben ist. \n\n4.2.7 Abstimmungsfrage \n\nDie Kommission wollte vom Gemeinderat wissen, wie die Abstimmungsfrage für die \nobligatorische Volksabstimmung letztlich lauten würde, sollte der Einwohnerrat den \nunveränderten Beschlüssen der Vorlage zustimmen. Folgende provisorische Formu-\nlierung wurde der Kommission vorgelegt: \n\nAbstimmungsfrage Volksabstimmung:  \n\nFrage 1: Wollen Sie den Kredit für die Planung und die Ausführung des Neubau Ge-\nmeindezentrum von CHF 22’500’000 (inkl. MwSt von zurzeit 7.7%) mit einem Kos-\ntendach annehmen?  \n\nFrage 2: Wollen Sie den Kredit für die Planung und die Ausführung des Neubau Ge-\nmeindezentrum und Bibliothek von CHF 25’000’000 (inkl. MwSt von zurzeit 7.7%) mit \neinem Kostendach annehmen? \n\nFür den Fall, dass beide Abstimmungen mehrheitlich bejaht werden: \n\nStichfrage: Ziehen Sie die Variante mit Bibliothek oder ohne Bibliothek vor? \n\nMit Bibliothek / Ohne Bibliothek (zutreffendes bitte ankreuzen).  \n\nDie Fragen 1 und 2 können beide je mit Ja oder Nein beantwortet werden. Bei der \nStichfrage darf nur ein Feld angekreuzt werden, sonst gilt die Frage als nicht beant-\nwortet. \n\n4.3 Feststellungen \n\nIn der Beratung der Vorlage hat sich gezeigt, dass eine deutliche Mehrheit der Kom-\nmission die Planung und Ausführung des neuen Gemeindezentrums, wie auch der \nneuen Bibliothek befürwortet. Die Erstellung eines neuen Verwaltungsgebäudes ist \ndringend notwendig. Das vorliegende Gesamtprojekt schafft zudem für die Einwoh-\nnerinnen und Einwohner von Pratteln einen grossen Mehrwert. Es trägt zur Belebung \ndes Zentrums der Gemeinde bei und erhöht deren Standortattraktivität. Für die An-\ngestellten der Verwaltung werden attraktive und moderne Arbeitsplätze geschaffen, \ndie bei Bedarf ausgebaut werden können. Davon wird letztlich auch die Prattler Be-\nvölkerung profitieren. Mit der neuen Bibliothek entsteht zusätzlich ein neues Bil-\ndungs- und Kulturangebot, welches Pratteln als Wohnort aufwertet. Die Mehrheit der \nKommission ist überzeugt, dass das Gesamtprojekt umgesetzt werden soll.  \n\nDie Spezialkommission stellt daher dem Einwohnerrat den Antrag, den Beschluss \ndes Einwohnerrats anzupassen, so dass nur der Beschluss über den Kredit von \nCHF 25’000'000 (Kostendach) für die Erstellung des Neubaus Gemeindezentrum \n\n\n\n \n\nund der Bibliothek (Planung und Ausführung) der Prattler Bevölkerung zur Volksab-\nstimmung unterbreitet wird. \n\nSollte der Einwohnerrat diesem Antrag der Kommission nicht zustimmen, so stellt die \nKommission, basierend auf den im Kapitel 4.2.1 des vorliegenden Berichts dargeleg-\nten Berechnungen, den zusätzlichen Antrag, dass das Kostendach für die Erstellung \ndes Neubaus Gemeindezentrum auf CHF 22’700’000 erhöht wird. \n\n5 Anträge an den Einwohnerrat \n5.1 Die Spezialkommission Neubau Gemeindezentrum beantragt dem Einwohnerrat \n einstimmig, den Kredit für die Erstellung des Neubaus Gemeindezentrum (Pla-\n nung und Ausführung) um CHF 200’000 auf CHF 22'700’000 (Kostendach) zu \n erhöhen. \n\n5.2 Die Mehrheit der Spezialkommission Neubau Gemeindezentrum beantragt dem \n Einwohnerrat folgende Beschlüsse neu: \n\n 3.1 Dem Kredit von CHF 25'000’000 (Kostendach) für die Erstellung des Neu-\n baus  Gemeindezentrum und der Bibliothek (Planung und Ausführung) wird zuge-\n stimmt.  \n\n 3.2 Der Beschluss 3.1 ist dem obligatorischen Referendum gemäss Gemeinde-\n ordnung (GO) §7 Abs. 2a unterstellt und wird der Prattler Stimmbevölkerung als \n Volksabstimmung unterbreitet. \n\nIm Namen der Spezialkommission Neubau Gemeindezentrum \nDer Präsident \n\n \n \n\nSimon Käch \n\n\n\n\n


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! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\n! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !\n\nKä\npp\ne li\nm\natt\nbä\nch\nli\n\nAL\nPIQ\n\nErlibächli\n\nErli\n\nErlibächli\n\nErlibächli\n\n14\n\n36\n24\n\n2822\n4421\n\n2751\n\nGe\niss\nwa\nldw\neg\n\n11 m\n\n11\n m\n\n11\n m\n\nZonenplan Siedlung und Landschaft\nMutation Gewässerraum\nTeilplan 1: Erlibächli\n\nN\n\nS\n\nOW\n\nDa\ntu\n\nm\n: 1\n\n8.\n08\n\n.2\n02\n\n2\nPl\n\nan\n N\n\nr.:\n p\n\nra\ntt\n\nel\nn_\n\nm\nut\n\n_z\nps\n\n_T\nP1\n\nKanton Basel-Landschaft\n\nSituationsplan\n\nEx\nem\n\npl\nar\n\nIn\nve\n\nnt\nar\n\n N\nr.\n\n1:500\n\ngenehmigt mit Beschluss Nr.         vom\nVom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft\n\nPublikation des Regierungsratsbeschlusses\n\nDie Landschreiberin:\n\nim Amtsblatt Nr.              vom\n\nNamens des Gemeinderates\n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter:\n\nBeschlüsse des Gemeinderates:\nBeschlüsse der Gde.-Komission:\nBeschlüsse der Gde.-Versammlung:\nBeschlüsse des Einwohnerrates:\nFristen für das fakultative\nReferendum:\nUrnenabstimmungen:\n\nPlanauflagen:\nPublik. d. Planaufl im Amtsblatt Nr. vom\n\nBeschlussfassung\n\nAltenmatteweg 1\n\nTel: 061 706 93 93\n\n 4144 ArlesheimJermann Ingenieure + Geometer AG\n\nFax: 061 706 93 94 E-Mail: info@jermann-ag.ch\n\nLegende\nRechtsverbindlicher Planinhalt\n\nOrientierender Planinhalt\n\nGewässerraum nach Art. 36a GSchG\n\nVerzicht auf die Festlegung des Gewässerraumes nach Art. 36a GSchG\n\nPerimeter Zonenplan Siedlung\n\noffene Gewässer aus amtlicher Vermessung\n\nGebäude aus amtlicher Vermessung\n\nWald aus Zonenplan / Wald aus amtlicher Vermessung\n! ! !\n\n! ! !\n\n! ! !\n\n! ! !\n\nstatische Waldgrenze\n\n\n


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