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text: \n1 \n\n \n\n2735\nPratteln, 30. März 2012/jl\n\n  \n\nQuartierplanung Einkaufszentrum Grüssen 4A \n2. Lesung \n\n \n\nAn der Einwohnerratsitzung vom 12.03.2012 wurde der Entwurf der Quartierplanung Ein-\nkaufszentrum Grüssen 4a anlässlich der ersten Lesung verabschiedet.  \n \nFolgende Änderungsanträge wurden genehmigt:  \n\na) § 3 Abs. 2 / Lage und Grösse \n\nb) § 4 Abs. 1 / Zulässige Nutzungen \n\nc) § 5 Abs. 4 / Anrechenbare BGF \n\nd) § 6 Abs. 4 / Begrünte Dächer \n\ne) § 6 Abs. 7 / Beleuchtung \n\nf) § 7 Abs. 1 / Zufahrten und Erschliessung \n\ng) § 7 Abs. 2 / Standortanforderungen \n\nh) § 11 Abs. 3 / Quartierplanvertrag \n\n \n\n Beilage (nur Einwohnerräte und Presse):  \n- QP-Reglement Grüssen 4a: § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 4, § 6 Abs. 4 und 7, § 7 Abs.1 und 2,  \n\n§ 11 Abs. 3 - Stand nach 1. Lesung ER vom 12.03.2012  \n\n\n


text: \n1 / 3 \n\n \n \nAntrag  \n \ndes Gemeinderates \n \nan den Einwohnerrat \n\n 2510\n  \n\n \nPratteln, 8. April 2008 \n\n \n\n \nTeilrevision des Abfallreglements vom 25. November 2002; \n2. Lesung \n \n\n \n\n1. Vorbemerkung \n\nAnlässlich der 1. Lesung des Geschäfts am 28. Januar 2008 wurde die Abstimmung über \ndie gestellten Anträge zu den §§ 9 Abs. 1 und 11 Abs. 6 und 7 auf die 2. Lesung vertagt. \nDer Gemeinderat hat die vorgebrachten Voten aufgenommen und sich bereit erklärt, an-\nlässlich der 2. Lesung dem Einwohnerrat einen möglichen Wortlaut der Ausführungsbe-\nstimmungen zur Kenntnis zu bringen. \n\n \n\n2. Kriterien zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung \n\nIm Vorfeld der Arbeiten an vorliegender Reglementsrevision wurden Abklärungen zur in-\nhaltlichen Ausgestaltung eines Kriterienkatalogs für die Erteilung von Ausnahmebewilligun-\ngen getroffen und bereits ein Entwurf zur Änderung der Abfallverordnung ausgearbeitet. \n\nDas in § 9 Abs. 1 der Revisionsvorlage aufgenommene Kriterium der besonderen Verhält-\nnisse räumt dem Gemeinderat bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen einen Ermes-\nsensspielraum ein. Die Gewährung von Ermessensspielräumen in gesetzlichen Bestim-\nmungen ist juristisch anspruchsvoll. Es gilt insbesondere die Gebote der Rechtssicherheit \nund Rechtsgleichheit, sowie das Verbot der Willkür zu beachten. Bei der Auswahl von Be-\nmessungskriterien sollten möglichst wenige Kategorien geschaffen werden damit der Er-\nmessensspielraum der rechtsanwendenden Behörde möglichst minimiert wird. \n\nBei Vorliegen der nachstehenden Kriterien, kann der Gemeinderat mit Industrie-, Gewerbe- \noder Dienstleistungsbetrieben vereinbaren, dass diese die Siedlungsabfälle ausnahmswei-\nse selbst oder durch Dritte entsorgen lassen. Voraussetzung ist aber, dass eine ökologi-\nsche Entsorgung gewährleistet ist und dass die Betriebe nicht die Separatsammelstellen \n(Glas, Papier, etc.) der Gemeinde nutzen. \n\n\n\n2 / 3 \n\nAls zulässige Kriterien gelten: \n\n Menge (→ logistische Gründe): \nBei bedeutend grösseren Mengen an Siedlungsabfällen als bei Haushalten, kann der \nBetrieb die Abfälle in eigener Regie oder durch Dritte entsorgen lassen. Diese Kons-\ntellation ist insbesondere gegeben, wenn die Sammlung durch Spezial-, Press- oder \nGrosscontainer (>800 l Container) erfolgt. \n\n Datenschutz (→ rechtliche Gründe): \nz.B. bei Medikamentenverpackungen \n\n Hygiene (→ gesundheitspolizeiliche Gründe): \nLebensmittel oder andere leicht verderbende resp. faulende Stoffe \n\nNur im Falle einer Ausnahmesituation gemäss diesen Kriterien kann die Entsorgung der \nSiedlungsabfälle von Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben in dessen eigener \nRegie oder durch Dritte bewilligt werden. \n\nSchliesslich ist zu erwähnen, dass die Abfallinhaber gemäss bundesgerichtlicher Recht-\nsprechung das Recht haben, sortenrein gesammelte Abfälle aus Industrie-, Gewerbe- und \nDienstleistungsbetrieben in Eigenverantwortung zu entsorgen (BGE 125 II 508 E. 3). \n\n \n\n3. Verordnungsentwurf \n\nGestützt auf obige Überlegungen könnte § 2 der Abfallverordnung vom 30. Januar 2007 \nwie folgt um zwei Absätze ergänzt (Abs. 6 und 7) werden: \n\n§ 2 Abfuhr von Siedlungsabfällen \n1 Die Gemeinde legt die Abfuhrgebiete fest. \n2 In jedem Abfuhrgebiet findet einmal wöchentlich eine Abfuhr für Hauskehricht, Kehricht \naus Industrie, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben sowie Kleinsperrgut statt. Grob-\nsperrgut wird mindestens vierteljährlich abgeführt. Die Art der Abfuhr und die Abfuhrtage \nlegt die Abteilung Bau nach Rücksprache mit dem Gemeinderat und dem Abfuhrunterneh-\nmen fest.  \n3 Fällt ein Abfuhrtag auf einen Feiertag, wird die Abfuhr vor- oder nachgeholt. \n4 Siedlungsabfälle sind bis spätestens 7.00 Uhr des Abfuhrtages bereitzustellen, frühestens \njedoch ab 18.00 Uhr am Vorabend des Abfuhrtages. \n5 Ausserordentlich anfallende Mengen über 4 m3 (z.B. Lager- und Hausräumungen) werden \nnur nach telefonischer Voranmeldung beim Abfuhrunternehmen abgeführt. Diese Abfuhr ist \nkostenpflichtig. \n\n6 Industrie-, Gewerbe-, und Dienstleistungsbetriebe, die ihre Siedlungsabfälle in eigener \nRegie entsorgen oder durch Dritte entsorgen lassen, benötigen dafür eine Bewilligung des \nGemeinderates.  \n\n7 Der Gemeinderat darf eine Bewilligung nur erteilen: \n\na. wenn eine ökologische Entsorgung garantiert ist; und \n\n\n\n3 / 3 \n\nb. die Entsorgungswege aufgezeigt werden können und gewährleistet ist, dass die Se-\nparatsammelstelle der Gemeinde nicht benutzt werden; und \n\nc. einer der folgenden Gründe erfüllt ist: \n\n1. wenn bedeutend grössere Mengen an Siedlungsabfällen als bei Haushalten anfal-\nlen und die Sammlung durch Spezial-, Press- oder Grosscontainer (> als 800 l) \nerfolgt, \n\n2. wenn datenschützerische Vorschriften dies bewirken, \n\n3. wenn Lebensmittel oder andere leicht verderbende respektive faulende Stoffe es \naus gesundheitspolizeilichen Gründen gebieten. \n\n \n\n4. Antrag \n\n \n://:  Dem Einwohnerrat wird beantragt, die Änderung des Abfallreglements vom  \n\n25. November 2002 gemäss Entwurf zu beschliessen. \n\n \n\n \n \n \n \nFür den Gemeinderat \n \nDer Präsident:  Die Verwalterin: \n \n \n \nB. Stingelin  Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n \n \n \n\n\n


text: \n 2493 \n \n \n \n\nNeue Beschlussfassung für: \n \n \n \nBewilligung von Bruttokrediten für die Erschliessungsanlagen Dürrenhübel \n\nA) Strassen CHF.  2'799’000.— \n\nB) Kanalisationen CHF.  1'685’000.— \n\nC) Wasserleitungen CHF.     514'000.— \n\n \n \n \n9.  Beschlussfassung (neu) \n \n\n9.1 Der Erschliessung des Industrie- und Gewerbegebiets Dürrenhübel wird zugestimmt. \n\n9.2 Der Bruttokredit für Strassen, Kanalisation und Wasserleitung von total  \nCHF 4'998'000.00 wird bewilligt. \n\n \n9.3 Der Gemeinderat legt das Datum der Volksabstimmung fest1). \n \n \n \n \n \n \nPratteln, 12. Juni 2007 \n \n \n\n1) Auszug aus der Gemeindeordnung \n\n § 7 Obligatorisches Referendum \n\n1 Nach dem Beschluss des Einwohnerrates unterliegen der Urnenabstimmung: \n\na. die Gemeindeordnung und deren Änderungen, \n\nb. der Zusammenschluss mit einer anderen Einwohnergemeinde, \n\nc. die Aufteilung oder die Erweiterung der Einwohnergemeinde, \n\nd. die Vereinigung der Bürgergemeinde mit der Einwohnergemeinde, \n\ne. Änderungen der Gemeindegrenze, \n\nf. die Änderung des Gemeindenamens. \n2 Dem obligatorischen Referendum sind weiter unterstellt: \n\na. Beschlüsse über neue einmalige Ausgaben von mehr als 2 Millionen Franken oder über neue jährlich wiederkehrende \n\nAusgaben von mehr als 200‘000 Franken, \n\nb. Beschlüsse über den Erwerb und die Veräusserung von Grundstücken und Liegenschaften zu einem Betrag von \n\nmehr als 2,5 Millionen Franken. \n3 Für auf mehrere Jahre verteilte neue Ausgaben ist die Gesamtsumme massgebend. \n\n\n


text: \n  \n\n \n3315 \n\n \n \n \n \n \n\nPratteln, 7. Dezember 2021 \n  \n\n \n \n\n \n\nErsatzwahl für die Entwicklungskommission für den \nRest der Amtsperiode bis 30. Juni 2024:  \nBernhard Zwahlen, U/G,  \nanstelle von Benedikt Schmidt \n \n \nSteckbrief \n\nName, Vorname Zwahlen Bernhard \n\nGeburtsdatum  Jg. 1992 \n\nWohnort Pratteln (Augsterheglistrasse 14) \n\nBerufliche Tätigkeit -- \n\n \n \n\n \n\n\n


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text: \n \n\n24. April 2008 \nÜberarbeitung: 3. Juli / 4. August 2008 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGesellschaftliche Integration in Wohngebieten \nEin „Projet urbain“ für die Gemeinde Pratteln BL \n \n\nProjektskizze  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderat \nSchlossstrasse 34 \nPostfach \n4133 Pratteln 1 \nTelefon 061 825 21 11 \nTelefax 061 825 21 01 \nE-Mail: gemeinde@pratteln.bl.ch \nHomepage: www.pratteln.ch \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 2 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nKontakt \n\nBeat Stingelin, Gemeindepräsident Pratteln \nTelefon: 061 825 22 23 \nEmail: beat.stingelin@pratteln.bl.ch \n\nDr. Madeleine Hofstetter Schnellmann, Gemeindeverwalterin Pratteln \nTelefon: 061 825 22 31 \nEmail: madeleine.hofstetter@pratteln.bl.ch \n\nMICHAEL EMMENEGGER Analyse und Management von sozialen Prozessen \nHardturmstrasse 269, 8005 Zürich \nTelefon: 044 563 84 80 \nEmail: kontakt@michael-emmenegger.ch \nwww.michael-emmenegger.ch \n\n \n\n \n\n24. April 2008 \nÜberarbeitung: 3. Juli / 4. August 2008 \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 3 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nInhalt \n\n1 Ausgangslage und Handlungsbedarf 4 \n\n Wohnintegration und „Projet urbain“ 4 \n Die Gemeinde Pratteln 5 \n\n- Bevölkerung 5 \n- Soziale Situation 5 \n- Jugend 6 \n- Kindergarten und Schule 6 \n- Wohnentwicklung und Integration 6 \n\n Salina-Raurica 8 \n Pratteln-Längi 9 \n\n2 Themen und Ziele 11 \n\n3 Vorgehen  12 \n\n 1. Schritt: Von der Projektskizze zum Detailkonzept 12 \n 2. Schritt: Entwicklung von Strategie und koordiniertem Vorgehen 13 \n 3. Schritt: Prozessstart (Kick-off) 14 \n 4. Schritt: Erarbeitung konkreter Projekte und Massnahmen 14 \n 5. Schritt: Umsetzung 15 \n 6. Schritt: Begleitende Kommunikation und Information (laufend) 15 \n 7. Schritt: Controlling und Evaluation 15 \n\n4 Zeitplan 16 \n\n Zeitplan Sommer 2008 – Herbst 2011 16 \n Wichtige Termine bis zum Projektstart 16 \n\n5 Prozessorganisation 17 \n\n Prozessbeteiligte 17 \n Organigramm 18 \n\n6 Unterstützung von Bund und Kanton  19 \n\n Bund 19 \n Kanton 19 \n\n7 Budget und Finanzierung  20 \n\n Kosten Vorbereitungsarbeiten 20 \n Aufwand für Projektdauer von 3 Jahren 20 \n Finanzierung 20 \n\nAnhang  21 \n\nQuellen und Literatur 21 \nVorgaben des Bundes für ein „Projet urbain“ 22 \n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 4 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n1 Ausgangslage und Handlungsbedarf \n\nWohnintegration und „Projets urbain“  \n\nDas Ausländergesetz AuG, welches am 24. September 2006 vom Volk angenommen und \nseit 1. Januar 2008 in Kraft ist, legt erstmals auf Gesetzesebene das Konzept einer Integ-\nrationspolitik fest. Artikel 53 AuG definiert Integration als Querschnittsaufgabe, die in allen \nBereichen zu berücksichtigen ist. Dazu gehören Schul- und Berufsbildung, Arbeitsmarkt, \nsoziale Sicherheit, Gesundheit, Sprache, Quartierentwicklung, Teilnahme am gesellschaft-\nlichen Leben, Religion und Kultur und öffentliche Sicherheit. Im Bericht zu den Integrati-\nonsmassnahmen stellt der Bund den Handlungsbedarf und die Massnahmenvorschläge \nder zuständigen Bundesstellen im Bereich der Integration von Ausländerinnen und Auslän-\ndern dar. Zwei Schwerpunkte und Massnahmenpakete des Berichts betreffen: \n\n- die Integration in Bildung, Arbeit und Sozialer Sicherheit und  \n\n- die gesellschaftliche Integration in Wohngebieten, Projets urbains \n\nDas Ziel des Massnahmenpaketes „Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten, Projets \nurbains“ ist die Verbesserung der Lebensqualität sowie die gezielte Förderung der sozialen \nIntegration in Wohngebieten mit besonderen Anforderungen. Beteiligt an der Erarbeitung \nund Umsetzung dieses Massnahmenpaketes sind die Bundesämter für Raumentwicklung \n(ARE), für Wohnungswesen (BWO), für Sport (BASPO), für Migration (BFM), die Fachstel-\nle für Rassismusbekämpfung (FRB) und die Eidgenössische Migrationskommission. \n\nDie Gemeinde Pratteln wurde vom Bund aufgrund des Berichtes „Integration und Quartier-\nentwicklung in mittelgrossen und kleineren Städten der Schweiz“ von Michal Arend (Zoll-\nikon, 2007), als Wohngebiet mit besonderen Anforderungen identifiziert. Als Hauptergeb-\nnisse werden in diesem Bericht folgende integrationspolitischen Hemmnisse und Chancen \nfür die Gemeinde Pratteln festgehalten:  \n\na) Integrationspolitische Probleme und Hemmnisse \n- mehrere unattraktive Grossüberbauungen \n- „problematische“ Bevölkerungszusammensetzung in einigen Quartieren und Über-\n\nbauungen \n- Koordinationsschwierigkeiten zwischen Verwaltungsabteilungen  \n- Gewisse Schwierigkeiten beim Start einer Integrationspolitik \n\nb) Integrationspolitische Potenziale \n- bauliche Entwicklungsprojekte wie Salina-Raurica bieten Chancen für Projekte der \n\nlokalen Integrationsförderung, (vgl. Präsentation Georg Tobler, ARE, Liestal, \n06.12.07) \n\nIm Rahmen der Förderung der Wohnintegration in belasteten Gebieten erhält die Gemein-\nde Pratteln neben zwei weiteren Pilotgemeinden (Rorschach und Montreux) vom Bund fi-\nnanzielle und logistische Unterstützung für die Durchführung eines Prozesses zur Wohnin-\ntegration –„Projet urbain“. Ein „Projet urbain“ kann übersetzt werden mit einem Projekt der \nnachhaltigen Quartierentwicklung. Es wirkt in den Bereichen Soziales, Umwelt/ Städtebau \nund Wirtschaft, ist eingebettet in ein ganzheitliches Vorgehen, legt Handlungsstrategien \nfest und bildet ein Dach über alle Massnahmen.  \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 5 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nDie Gemeinde Pratteln  \n\nPratteln zählt mit seinen knapp 15'000 Einwohnerinnen und Einwohnern als Kleinstadt. In \nder Zeit zwischen 1995 und 2005 sank die Einwohnerzahl der Gemeinde um 3.5%. Heute \nzählt Pratteln 10'000 Arbeitsplätze. Die Gemeinde befindet sich als ehemaliger Industrie-\nstandort seit einigen Jahren in einem dynamischen Entwicklungsprozess. Neben der In-\ndustrie haben sich grosse Dienstleistungs- und Einkaufscenter angesiedelt. Dieser Prozess \nist weiter im Gang und wird die Bedeutung von Pratteln als Shopping- und Vergnügungsort \n(Aqua-Park) in Zukunft prägen. Daneben ist Pratteln im Dorfkern und im südlichen Teil dar-\num bemüht, als Wohngemeinde mit hoher Lebensqualität zu gelten. In Zukunft sollen auch \ndie nördlichen Gebiete eine positive Entwicklung erfahren. Anlass dazu bietet zum Beispiel \ndas Vorhaben Salina-Raurica, welches unter anderem eine Anbindung und Aufwertung \ndes peripheren Quartiers Längi möglich machen soll. Heute will die Gemeinde zugleich ein \nWohn- und Industriestandort wie auch ein modernes Dienstleistungszentrum sein. Als \nProblemgebiet von Pratteln wird das in den 60er Jahren gebaute Quartier Längi genannt. \nPratteln insgesamt und das Quartier Längi haben keinen guten Ruf. \n\n \n\nBevölkerung \n\nIn Pratteln leben Menschen aus 85 Nationen. Der Anteil an SchweizerInnen beträgt 63%, \nderjenige der AusländerInnen 37% (31.12.2006). Die anteilsmässig grössten ausländi-\nschen Bevölkerungsgruppen stammen aus: Türkei (1145), Italien (1142), Serbien und Mon-\ntenegro (1161), Deutschland (404), Bosnien-Herzegowina (262), Mazedonien (279), Portu-\ngal (164), Kroatien (143), Spanien (131), Sri Lanka (160). 78% der ausländischen Wohn-\nbevölkerung besitzt den Aufenthaltsstatus C, 18% den Ausweis B. Im Quartier Längi liegt \nder Ausländeranteil über 80%, (vgl. Gemeinde Pratteln, Amtsbericht 2006). \n\n \n\nSoziale Situation \n\nMichal Arend fasst in seinem Integrationsportrait die Situation in Pratteln folgendermassen \nzusammen, (2007, S. 24/25): „Pratteln ist wie andere untersuchte Städte stark von hohen \nSozialkosten betroffen, welche sich aus der Sogwirkung von günstigem Wohnraum auf \nsozial Benachteiligte, unterstützungsbedürftige und schlecht integrierte Personen und \nHaushalte ergeben. Unter den 13 untersuchten Städten sticht Pratteln hervor durch die \nsonst nicht vorhandene Kombination der faktisch vorhandenen beträchtlichen Integrations-\nprobleme, die aber offenbar nicht also solche anerkannt und aktiv angegangen, sondern \nweitgehend ignoriert, verharmlost oder verdrängt werden. Besonders erschwerend scheint \nder Umstand der mangelhaften Koordination und Zusammenarbeit zwischen einzelnen \nTeilen der Verwaltung und anderen Institutionen, welche für die soziale und kulturelle In-\ntegration der MigrantInnen grosse Bedeutung haben.“ \n\nDie Arbeitslosenquote lag in Pratteln am 31.12.2006 bei 5.71%. Bei der Altersgruppe der \nunter 20jährigen zeigt sich tendenziell ein Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Fallzahlen der \nSozialhilfe sind auf konstant hohem Niveau und die zunehmend jungen Sozialhilfebezüge-\nrInnen mit einer Vielzahl von persönlichen und beruflichen Problemen bilden eine grosse \nHerausforderung für die berufliche und soziale Integration der KlientInnen. Der Anteil der \nSozialhilfefälle in der Bevölkerung lag Ende 2006 in Pratteln bei 4.22%. Im Bezirk Liestal \nlag dieser Wert bei 2.74%, im Kantonsschnitt bei 1.83%. Auch die Dauer der Sozialhilfeab-\n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 6 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nhängigkeit in Tagen ist in Pratteln höher als im Bezirk Liestal und im kantonalen Schnitt. \nDer Anteil der ausländischen Personen die Sozialhilfe beziehen müssen, liegt in Pratteln \nbei 64%, im kantonalen Schnitt bei 45%. Nicht zu unterschätzen für die Entwicklung der \nFallzahlen ist der relativ hohe Anteil an günstigen Mietwohnungen in Pratteln. Die durch-\nschnittlichen Mietkosten lagen Ende 2006 in Pratteln bei 474 Franken pro Person. Im kan-\ntonalen Durchschnitt liegt dieser Wert bei 537 Franken pro Person (Vgl. Gemeinde Prat-\nteln, Amtsbericht 2006). \n\n \n\nJugend \n\nDank einer guten Vernetzung im Rahmen des „Runden Tisch Sicherheit“ von Schule, Frei-\nzeitbereich und Jugendsachbearbeitern der Polizei und einer schnelleren und zielgerichte-\nten Intervention sind Gewalt, Vandalismus und Belästigungen in Pratteln zurückgegangen. \nDie Jugendarbeit in Pratteln soll auch in Zukunft noch besser koordiniert werden. Problem-\nstellungen aus Sicht der Jugendbeauftragten sind Vandalismus und Littering sowie Alko-\nholkonsum von Jugendlichen im öffentlichen Raum. Die Beratungsschwerpunkte der Ju-\ngendarbeit lagen 2006 bei Themen rund um den Arbeitsplatz (Auflösung/Abbruch Lehrstel-\nle). Positiv erwähnt wird, dass zunehmend mehr immigrierte Familien bereit sind, Hilfe von \naussen anzunehmen. Das Jugendhaus wurde 2006 an 113 Öffnungstagen von 4283 Ju-\ngendlichen besucht. 170 Jugendliche forderten in einer Petition die Ausweitung der Öff-\nnungszeiten des Jugendhauses (vgl. Gemeinde Pratteln, Amtsbericht 2006). Zwischen \nPratteln und dem Gebiet der Längi befindet sich der Robinsonspielplatz, der für alle Kinder \nder Umgebung zur Verfügung steht. Der Spielplatz bietet vielfältige Erfahrungs- und Ent-\nwicklungsmöglichkeiten. Am Aufbau halfen die Mitglieder des Quartiervereins Längi mass-\ngeblich mit. \n\n \n\nKindergarten und Schule \n\nKindergarten: In Pratteln gingen Ende 2006 in Total 14 Abteilungen 276 Kindergärtner zur \nSchule. 40% der Kindergärtner haben einen Schweizer, 60% einen ausländischen Pass. In \nder Längi besuchen 50 Kinder einen der drei Kindergärten.  \n\nPrimarschule: Die Schülerzahlen sind seit einigen Jahren rückläufig. Ende 2006 gingen in \nPratteln 694 SchülerInnen in die 39 Klassen der Primarschule. Davon waren 59.5% Kinder \nausländischer Eltern. Im Längi-Schulhaus gehen 110 SchülerInnen in die Primarschule. Ab \ndem Schuljahr 2008/09 startet in den Pratteler Schulhäusern Längi und Münchacker mit \ndem Projekt „sims - Sprachförderung in mehrsprachigen Schulen“ ein Projekt der Arbeits-\ngruppe «Migration - Schule - Integration» der Nordwestschweizerischen Erziehungsdirekto-\nrenkonferenz (NW EDK).  \n\nDie Gemeindebibliothek betont, dass trotz rückläufiger Ausleihzahlen zahlreiche Kinder \nfremdsprachiger Familien mit ihren Eltern die Bibliothek benutzen. \n\n \n\nWohnentwicklung und Integration  \n\nIn den Legislaturschwerpunkten der Gemeinde Pratteln werden zum Thema Wohnentwick-\nlung und Integration verschiedene Ziele formuliert und einzelne Massnahmen benannt (vgl. \nGemeinde Pratteln, Amtsbericht 2006).  \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 7 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nUnter dem Titel „Leben und Wohnen in Pratteln“ wird die Erneuerung von Wohngebieten \ndurch Renovation und Ersatzneubau als Ziel formuliert. Der dazugehörende Dialog mit \nGrundeigentümern soll verstärkt werden. Auch die Integration der Pratteler BewohnerInnen \naus dem Ausland soll mit geeigneten Massnahmen unterstützt werden. Im Amtsbericht \n2006 werden zwei Massnahmen aufgeführt: \n\n- Das Projekt „Mitten unter Euch“, ein Angebot für Kinder und Jugendliche aus \nfremdsprachigen Familien, wurde unter der Leitung des Roten Kreuzes Baselland \ngemäss Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde Pratteln weitergeführt. \n\n- Mit einer Vortragsreihe zu Themen wie Demokratie, Schulsystem, Sozialversicherung, \nReligion und Brauchtum, etc. organisiert durch die Kommission für Integration und in-\nterkulturellen Austausch wurden Informationen mit dem Ziel der Förderung der \nEigenverantwortung vermittelt. \n\nWeitere für die Wohnintegration und eine nachhaltige Quartierentwicklung wichtige Mass-\nnahmen sind (Schwerpunkt Quartier Längi): \n\n- Eröffnung der S-Bahn Haltestelle „Pratteln - Salina-Raurica“ auf Dezember 2008. \n\n- Ausbau SPAR Filiale in der Längi. \n\n- Jugendarbeit zur Gewaltprävention, z.B. mit dem Projekt „Das gilt bei uns“.  \n\n \n\nÜberblick: Pratteln und Längi-Quartier \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 8 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nSalina-Raurica \n\n2001 wurde unter dem Namen „Salina-Raurica“ ein langfristiges Planungsprojekt des Kan-\ntons Basel-Landschaft gestartet. Am Rheinufer wird ein Stadtteil mit Wohnungen und Ar-\nbeitsplätzen entstehen. Das Projekt bildet die grösste Siedlungs- und Infrastrukturerweite-\nrung der Region Basel. Geplant sind maximal 8'000 Arbeitsplätze und Wohnraum für min-\ndestens 1'600 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Bruttobauland-Fläche beträgt 60 ha, \ndie Ausnutzungsziffer liegt bei 0.9, die mögliche Bruttogeschossfläche bei 500'000 m2. Der \ndurchschnittliche tägliche Verkehr wird bei einem Anteil des öffentlichen Verkehrs von 25% \nauf 28'000 Fahrzeugen geschätzt. Mit dem Projekt Salina-Raurica soll der Brückenschlag \nzwischen den Rheinsalinen im Westen und der Römerstadt Augusta Raurica, die Aufwer-\ntung der Freiräume und insgesamt eine koordinierte Entwicklung des Gebietes möglich \nwerden. Die neue S-Bahn-Haltestelle und die verlängerte BVB-Tramlinie 14 geben den \nzentralen Anstoss für eine positive Entwicklung. Entschieden ist die Planung Salina-\nRaurica heute noch nicht. Die Realisierung wird sich über rund 20 Jahre erstrecken. Mit \nersten Realisierungen ist nicht vor 2009 zu rechnen (Vgl. Präsentation Susanne Fischer, \nAmt für Raumplanung BL, Bern 2006 und www.industrieweg.ch). \n\nFür das Quartier Längi bedeutet die Entwicklung der Salina-Raurica vielfältige Chancen: \n\n- Bessere Anbindung an Pratteln und Vernetzung mit dem neuem Wohn- und \nArbeitsquartier. \n\n- Bessere öV-Verbindung durch S-Bahnhof „Pratteln - Salina-Raurica“. \n\n- Neuer Längi-Park zwischen Rheinufer und S-Bahnhof „Pratteln - Salina-Raurica“. Die-\nser dient als Freifläche für das nutzungsmässig stark durchmischte Quartier.  \n\n- Neues, attraktives Naherholungsgebiet entlang dem Rhein und eine Aufwertung der \nheute nur schlecht für Erholung nutzbaren Grünflächen. \n\n- und als Vision: weniger Lärm und Verkehr durch die gewünschte Verlegung der Rhein-\nstrasse nicht nur im Bereich Schweizerhalle, sondern bis zum Längi-Quartier. \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 9 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nPratteln-Längi \n\nDas Längi-Quartier soll Schwerpunkt des Pratteler „Projet urbain“ sein.  \n\n \n\n \n\nDas Projekt Industrieweg Pratteln der Stiftung Ökojob beschreibt die Längi folgendermas-\nsen: „Das Längi-Quartier liegt etwa 2,5 km vom Zentrum Prattelns entfernt. Die Verkehrs-\nanbindung ist unzulänglich. Dieser Tatbestand wirkt auch auf die politische und soziale \nRealität. Vielen Längi-Bewohnern fehlt der Bezug zur Gemeinde Pratteln. Sie orientieren \nsich eher nach dem nah gelegenen Liestal und nach Basel. Die Längi ist eines jener Arbei-\nterquartiere, in denen Firmen im schnellen, billigen Bauverfahren Wohnraum schafften. Die \nersten Wohnblocks waren in den 50er Jahren bereits gebaut. Da beschloss man in weite-\nren Bauphasen eine grossflächige Siedlungsüberbauung, die 1976 ihren Abschluss fand. \nHeute bietet die Längi Wohnraum für etwa 2100 Personen in einem Verhältnis von 70% \nAusländeranteil zu 30% SchweizerInnen. Mittlerweile sind die ehemaligen Zuwanderer be-\nreits in zweiter oder dritter Generation hier und tragen aktiv die engagierte Quartiersarbeit. \nDie Längi als Wohnquartier schreibt mit seiner soziokulturellen Vielfalt eine eigene dynami-\nsche Kulturgeschichte. Alteingesessene Längi-Bewohner pflegen einen offenen Umgang \nmiteinander. Fehlende Mittel werden durch hohes Zusammengehörigkeitsgefühl und ähnli-\nche Schicksale wettgemacht. Für dringend benötige Renovationsarbeiten an der Infrastruk-\ntur fehlt es an Geld. Es besteht die Hoffnung, dass eine Überwindung der Siedlungslücke \ndurch den Anschluss an „Salina-Raurica“ möglich wird und eine Öffnung aus der sozialen \nIsolation stattfindet. \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 10 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nDer Quartierverein Längi QVL ist einer der ersten Quartiervereine im Kanton Basel-\nLandschaft und zählte in den letzten Jahren bis zu 300 Mitglieder. Ziel des 1971 gegründe-\nten Quartiervereins Längi ist die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität vor Ort und \ndie Vertretung der Quartiersinteressen gegenüber den Behörden und anderen Institutio-\nnen. Um das Sozialleben und die soziale Integration der Mitbewohner zu fördern, bietet der \nVerein ein breites kulturelles Angebot. «Die Längi ist ein Stück Heimat», so Rolf Acker-\nmann, ehemaliger Präsident des Quartiervereins Längi. Pratteln bleibt auf dem Papier die \nMutter-Gemeinde. Das Längi-Quartier ist durch den Busbahnhof Augst an die öffentlichen \nVerkehrsmittel angeschlossen. Das Wohngebiet ist dadurch verkehrstechnisch nach Lies-\ntal, Basel und die Schweizerhalle orientiert. Erst die Errichtung der neuen S-\nBahnhaltestelle „Pratteln - Salina-Raurica“ im Dezember 2008 wird eine regelmässige Ver-\nbindung mit dem Dorf Pratteln ermöglichen.“ \n\nDer Gemeindepräsident Beat Stingelin beschreibt die Längi folgendermassen: „Das Zu-\nsammenleben in der Längi erfolgt eigentlich ohne Konflikte, obwohl der Längitreff vor kur-\nzem geschlossen wurde. Das einzig wirklich grosse Problem des Längi-Quartiers ist die \nSauberkeit und Ordnung. Auch gehen im Längi-Quartier mittlerweile kaum mehr Schweizer \nSchülerInnen zur Schule. Aber die Schule und die Kinder profitieren von einer sehr enga-\ngierten Lehrerschaft. Der Zusammenhalt der BewohnerInnen und die Selbsteinschätzung \nsind gut. Das Image des Quartiers gegen aussen ist allerdings nach wie vor schlecht. Dies, \nobwohl die Bausubstanz im Längi-Quartier gut ist. Gerade die bauliche Situation muss dif-\nferenziert betrachtet werden. Es sind nur einzelne Gebäude und nur ein kleiner Teil der \nBewohnerInnen, die negativ ins Gewicht fallen. Es gibt einzelne Wohnblöcke mit sehr vie-\nlen Sozialfällen. Dies hängt in erster Linie mit den günstigen Mieten zusammen. Es hat \nsich jedoch bereits gezeigt, dass nach Sanierungen von Wohnblocks sozial und her-\nkunftsmässig ausgewogenere Bevölkerungsgruppen in die Längi ziehen. Mit einzelnen \nLiegenschaftenverwaltungen und Grundeigentümern haben bereits Gespräche für Mass-\nnahmen und Sanierungen stattgefunden. Mit der S-Bahn Haltestelle „Pratteln - Salina-\nRaurica“ kann ab Sommer 08 das Längi Quartier wirklich näher an Pratteln angebunden \nwerden. Dieses Projekt ist ein eigentlicher Schlüssel für eine längerfristige Aufwertung.“ \n\nSeine Insellage wird das Längi-Quartier durch die Neubauten in Salina-Raurica in nicht \nallzu ferner Zukunft verlieren. Der zwischen den Neubauten der Salina-Raurica und dem \nLängi-Quartier geplante Park zum Rhein wird neben der S-Bahn-Station eine weitere att-\nraktive Neuerung darstellen. \n\nWichtig wird es sein, neben der räumlichen Verbindung der beiden Gebiete Längi und Sa-\nlina-Raurica untereinander und mit der Gemeinde Pratteln, auch auf einer sozialen und \nsozialräumlichen Ebene Anknüpfungspunkte zu erreichen.  \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 11 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n2 Themen und Ziele  \n\nIn der Längi fanden Projekte zur Integration und zum Zusammenleben bis jetzt punktuell \nstatt. Es besteht keine Gesamtsicht der Situation in der Längi und keine Strategie für den \nUmgang mit dem Verbesserungspotential. Zu entwickeln ist ein gesamtheitliches Vorgehen \nzur Gebietsentwicklung. Dabei sind die Vorteile des Quartiers – begrünte Wohnumfelder, \nNeubauten und Renovationen, sozialer Zusammenhalt, gute Schule, aktive Jugendarbeit, \nNähe zum Rhein, künftige S-Bahn - Station sowie relative Nähe zu Robinson-Spielplatz \nund Bade- und Sportanlagen Prattelns – als Chancen zu nutzen.  \n\nIm Längi Quartier können folgende Themenbereiche im Sinne eines Prozesses zur Wohn-\nintegration – „Projet urbain“ angegangen werden:  \n\n- öffentlicher Raum, Nutzung öffentlicher Raum, Strassenraum \n\n- bauliche Quartierentwicklung, Siedlungsrenovation, Wohnumfeldverbesserungen \n\n- Soziale Situation Bewohnerschaft, Durchmischung, (adressatengerechte) Kommunika-\ntion \n\n- Frühförderung, Schule, Schulerfolg, Jugend, Jugendarbeit, Ausbildung, Beruf \n\n- Integration, Zusammenleben, Begegnung, Weiterbildung (Information), Freizeit, Sport, \nKultur \n\n- Sicherheit, Sauberkeit, Vandalismus \n\n- Anbindung an Pratteln (räumlich, sozial und kulturell), Verkehrswege, -erschliessung \n\n- Vernetzung mit Salina-Raurica und Entwicklung am Rhein \n\n- Image und Selbstbild, Quartierbezeichnung und Namensgebung \n\n- Einbezug von und Zusammenarbeit mit QuartierbewohnerInnen, Vereinen und \nInstitutionen, Gewerbe, Firmen und Liegenschaftenbesitzenden \n\nZiel ist es, die Veränderungen im und um das Quartier zusammen mit der Gemeinde und \nder Bewohnerschaft für die Längi positiv zu nutzen. Auf der baulichen, sozialen und inte-\ngrativen Ebene sind mit allen relevanten Anspruchsgruppen Massnahmen zu formulieren \nund umzusetzen, die zur Stärkung der Längi als Lebensort beitragen, die gesellschaftliche \nIntegration aller BewohnerInnen fördern und das Image des Wohngebietes verbessern.  \n\nFür den Prozess Wohnintegration – „Projet urbain“ werden folgende Ziele formuliert:  \n\nA. Aufbau und Festlegung einer kohärenten Strategie der Gemeinde Pratteln für eine \nVerbesserung der Lebensqualität und der gesellschaftlichen Integration in Wohngebie-\nten mit besonderen Anforderungen. (Diese soll für weitere Gebiete Gültigkeit haben.) \n\nB. Entwicklung und Etablierung einer gemeinsamen Haltung und einer für die nachhaltige \nQuartierentwicklung und Integrationsarbeit geeigneten Form der kontinuierlichen, in-\nterdisziplinären und abteilungsübergreifenden Zusammenarbeit (innerhalb der Verwal-\ntung und mit weiteren Anspruchsgruppen aus Gemeinde, Kanton und Bevölkerung). \n\nC. Verbesserung der Lebensqualität im Quartier Längi durch ausgesuchte Projekte und \nMassnahmen in den oben beschriebenen Themenbereichen. \n\nD. Verbesserung des Images, Stärkung von Selbstbild und Aussenwahrnehmung. \n\nE. Einbezug und Zusammenarbeit mit interessierten Bevölkerungsgruppen, Verbänden, \nInstitutionen und weiteren Anspruchsgruppen in der gesamten Projektphase. \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 12 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n3 Vorgehen  \n\nDer Prozess für ein „Projet urbain“ zur Wohnintegration in Pratteln konzentriert sich auf das \nLängi-Quartier und geht in mehreren Schritten voran.  \n\nZu beachten ist: Prozesse zur Integration und zur Quartierentwicklung sind oftmals soziale \nund damit dynamische Prozesse. Neue Erkenntnisse und Erfahrungen müssen fortwäh-\nrend in den Prozessablauf integriert werden können.  \n\n \n\n1. Schritt: Von der Projektskizze zum Detailkonzept \n\nAuf der Grundlage dieser Projektskizze wird als erster Schritt bis Ende September/Mitte \nOktober gemäss der Vorgaben des Bundes vom externen Auftragnehmer ein Detailkon-\nzept ausgearbeitet. Steuergruppe und Projektteam – und nach dem Entscheid des Ein-\nwohnerrates von Pratteln zum Projekt auch der Beirat und die internen und externen Pro-\njektpartner – werden in verschiedener Weise direkt in die Ausarbeitung der Inhalte und Zie-\nle, der Handlungsfelder und möglichen Massnahmen und in die Bestimmung des genauen \nVorgehens eingebunden. Durch den frühen Einbezug der Projektbeteiligten kann eine ho-\nhe Identifikation mit dem Vorhaben erreicht werden, relevante und umsetzbare Themenfel-\nder eruiert und Schwerpunkte dort gesetzt werden, wo sich Handlungsmöglichkeiten und \nvorhandene finanzielle und personelle Ressourcen und Engagement ergänzen.  \n\nDas Detailkonzept dient zum einen als Grundlage für die Beurteilung der Projektqualität \nund Mit-Finanzierung des Vorhabens durch Bund und Kanton. Zum andern stellt es für die \nProjektbeteiligten im Sinne eines Handbuches die Basis für die gemeinsame Projektarbeit \ndar. Im Detailkonzept müssen mögliche Themenfelder dargestellt sowie die Ziele, die Ar-\nbeitsweise und das Vorgehen festgelegt und Aussagen zum Terminplan und zur Finanzie-\nrung des gesamten Prozesses gemacht werden.  \n\nWeitere wichtige Punkte sind:  \n\n- Projektorganisation, Ressourcen und Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinde und \nmit Nachbargemeinden, Verbänden, Vereinen, Institutionen, etc. \n\n- Form des Einbezugs und der Mitwirkung der Anspruchsgruppen \n\n- Kommunikationsbedürfnisse und Wahl der geeigneten Informationsform \n\nErst nach der Bewilligung des Detailkonzeptes durch den Gemeinderat von Pratteln, den \nKanton Basel-Landschaft und die zuständigen Bundesstellen kann das eigentliche Projet \nurbain zur Wohnintegration in Pratteln – Längi beginnen.  \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 13 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n2. Schritt: Entwicklung einer breit abgestützten Strategie und Aufbau eines \nkoordinierten Vorgehens \n\nEine wirksame Verbesserung der Lebensqualität in einzelnen Quartieren und der Integrati-\non aller BewohnerInnen in das gesellschaftliche Leben braucht eine breit abgestützte und \nvon den zuständigen Stellen getragene Strategie, ein koordiniertes Vorgehen und eine \nlangfristige Ausrichtung. Integration gelingt nur, wenn es Orte und Strukturen gibt, in wel-\nche sich Gruppen und Einzelne gegenseitig integrieren können. Integration – also Stärkung \nder Ressourcen und des Verständnisses zur verbesserten Teilhabe am gesellschaftlichen \nLeben – ist keine Einwegstrasse, sondern betrifft immer die gesamte politische Einheit. \nStrategien zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Integration sollen daher für die \ngesamte Gemeinde gelten, die Sichtweise der Behörden und möglichst grosser Teile der \nBevölkerung einbeziehen und betreffen.  \n\nDie Strategie nennt die Grobziele und zeigt den Weg auf, mit welchen Mitteln und Vorge-\nhensweisen diese Ziele erreicht werden sollen. Sie ist langfristig ausgerichtet und auf die \nHandlungsmöglichkeiten der einzelnen PartnerInnen sowie die bestehenden Rahmenbe-\ndingungen abgestimmt. Der Strategie zugrunde liegt eine möglichst breit abgestimmte Vor-\nstellung der Zukunft. In dieser Vision ist benannt, „wie man es gerne hätte“.  \n\nDie Strategie für das Projet urbain zur Wohnintegration wird nach dem Projektstart im \nHerbst 2008 bis ca. im März 2009 erarbeitet. Dazu sind die relevanten Partner und An-\nspruchsgruppen aus Verwaltung, Politik, Institutionen und Bevölkerung einzubeziehen. Die \nStrategie wird im Rahmen verschiedener Workshops erarbeitet. Neben der Strategie und \nden Zielen soll dort auch eine Haltung zur Integration und einer nachhaltigen Quartierent-\nwicklung erarbeitet und ein vertieftes Verständnis für die Aufgabenstellung, die Themenfel-\nder, für mögliche Projekte und Massnahmen und die vorhandenen Handlungsmöglichkei-\nten und Rahmenbedingungen (Leitplanken) entwickelt werden.  \n\n \n\nAufbau eines koordinierten Vorgehens \n\nEin „Projet urbain“, welches die gesellschaftliche Integration in Wohngebieten als zentralen \nPunkt der nachhaltigen Gemeinde- und Quartierentwicklung formuliert, bedarf einer koor-\ndinierten Zusammenarbeit aller Beteiligten. Diese Zusammenarbeit ist zu formulieren und \ndie Arbeitsweise und die Aufgaben mit den einzelnen Partnern abzustimmen. Die Aufga-\nben und Rollen der einzelnen Beteiligten müssen klar formuliert und für alle nachvollzieh-\nbar sein, damit alle „am gleichen Strick ziehen können“. \n\nProjekte zur Wohnintegration betreffen immer mehrere Verwaltungsabteilungen und erfor-\ndern den Einbezug weiterer Akteure und Bevölkerungsgruppen. Diese Zusammenarbeit ist \nfür viele der Beteiligten neu und muss in einem fortwährenden Prozess geübt und einge-\nspielt werden. Dabei sind die bestehenden und gut funktionierenden Formen der Koordina-\ntion und Zusammenarbeit in der Verwaltung und mit der Bevölkerung weiterzuführen.  \n\nDer konkrete Aufbau der Zusammenarbeit und eines koordinierten Vorgehens erfolgt paral-\nlel oder gemeinsam mit der Festlegung der Strategie im Herbst 2008 und dauert bis März \n2009. Das dazu nötige Vorgehen wird im Detailkonzept genauer beschrieben.  \n\nEine künftige Koordination von Projekten im Rahmen des Projet urbain zur Wohnintegrati-\non kann folgendermassen aussehen: \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 14 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n \n \n\n \n\n3. Schritt: Prozessstart (Kick-Off) \n\nGeplant ist, das Projet urbain zur Wohnintegration offiziell anlässlich der Eröffnung der  \nS-Bahn Station „Pratteln – Salina-Raurica“ im Dezember 2008 zu starten. Die Bevölkerung \nund im speziellen die BewohnerInnen, Vereine und Institutionen aus dem Längi - Quartier \nwerden zusammen mit den weiteren Partnerinnen und Partnern aus Politik, Verwaltung \nund Behörden eingeladen, sich über den Prozess zu informieren und das Projekt und die \nMöglichkeiten der Mitarbeit kennen zu lernen.  \n\nDie genaue Planung des Kick-Offs geschieht ab Oktober 2008.  \n\n \n\n4. Schritt: Erarbeitung von konkreten Projekten und Massnahmen  \n\nNach der Strategiephase beginnt die Projektphase. In der Projektphase werden - wo immer \nmöglich und sinnvoll in einem partizipativen Sinn - mit den verschiedenen Anspruchsgrup-\npen konkrete, kleine und grosse Projekte und Massnahmen zur Verbesserung der Lebens-\nqualität und zur Wohnintegration erarbeitet. Projektpartner und Betroffene werden aktiv in \ndie Ausarbeitung (und später in die Umsetzung) von Massnahmen einbezogen werden. \nDie Projekte und Massnahmen sollen die Strategie, die Themen und Zielsetzungen unter-\nstützen. Die Projektentwicklung geschieht auf Grund einer genauen Analyse der Notwen-\ndigkeiten und der Handlungsmöglichkeiten. Wohnintegration und nachhaltige Quartierent-\nwicklung soll dort ansetzen, wo die Umsetzungschancen als realistisch eingeschätzt wer-\nden, finanziell, ideell und personell.  \n\nRaumplanung, Sied-\nlungsentwicklung  \n\nMassnahme bauliche Ent-\nwicklung (Gebäude, öR) \n\nPratteler Strategie zur \nWohnintegration - Pro-\njet urbain \n\n \nKoordination, Steuerung, \nEntwicklung und Umset-\nzung von aufeinander \nabgestimmten Mass-\nnahmen zur Verbesse-\nrung der Lebensqualität \nin benachteiligten Quar-\ntieren Prattelns \n\n \nSteuergruppe und Pro-\njektteam zusammen mit \nden jeweils zuständigen \nProjektpartnern \n\nSchulpolitik  \n\nIntegrationspolitik \n\nSozialpolitik \n\nSicherheit \n\nMassnahmen Schulbereich, \nAusbildung, Beruf \n\nMassnahme soziale Siche-\nrung, Durchmischung \n\nMassnahmen Integration \nund Zusammenleben \n\nMassnahmen Sicherheit \nund Wohlbefinden \n\nVerkehr, Infrastruktur \n\nKulturpolitik \n\nImage, Vernetzung \n\nMassnahmen Verkehr und \nAnbindung öV \n\nMassnahmen für Kulturpro-\njekte und Austausch \n\nMassnahmen zur Image-\nverbesserung, Vernetzung \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 15 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nDie inhaltlichen und organisatorischen Anforderungen an Prozesse und Projekte, die lang-\nfristig wirken sollen, sind hoch. Deshalb ist es wichtig, neben neuen Massnahmen, die Zu-\nsammenarbeit, Unterstützung und Weiterführung bestehender, erfolgreicher Projekte an-\nzustreben. \n\nDie Projektphase startet im März 2009 und dauert bis Herbst 2011.  \n\n \n\n5. Schritt: Umsetzung \n\nDie Umsetzung der Massnahmen erfolgt so weit als möglich und sinnvoll immer in Zu-\nsammenarbeit mit den betroffenen Anspruchsgruppen aus Verwaltung, Bevölkerung, Ver-\nbänden und Institutionen. Es sollen kleinere, kurzfristig umsetzbare, aber auch grössere \nund langfristig zu planende Projekte umgesetzt werden. \n\nWann mit der Umsetzung von Massnahmen begonnen werden kann, hängt vom konkreten \nProzessverlauf ab und kann noch nicht gesagt werden.  \n\n \n\n6. Schritt: Begleitende Kommunikation und Information (laufend) \n\nÜber den Prozess Wohnintegration - „Projet urbain“ soll regelmässig, breit und verständlich \ninformiert werden. Die Information muss kontinuierlich mit dem Prozessfortschritt erfolgen. \nEs sind einfache und zugängliche Informationsgefässe zu entwickeln. Sie sollen es weite-\nren interessierten Bewohnerinnen und Bewohnern, Arbeitenden, Institutionen, Firmen, Be-\ntrieben und Grundeigentümern erlauben, alles Wichtige zum Prozess und zum Vorgehen \nzu erfahren und sich an öffentlichen Veranstaltungen – durchaus im Sinne einer Vernehm-\nlassung – konstruktiv und kritisch zum Prozess und einzelnen Massnahmen zu äussern. \nDazu gehört auch, dass Erfolge publik gemacht und erreichte Ziele gemeinsam gefeiert \nwerden. \n\nDie Prozesskommunikation wird in ihren Grundzügen im Detailkonzept bestimmt, ein \neigentliches Kommunikationskonzept ist im Herbst 2008 zu erarbeiten. \n\n \n\n7. Schritt: Controlling und Evaluation \n\nDie Wirksamkeit der Prozessarbeit wird laufend im Sinne einer kritischen Reflexion über-\nprüft. Dazu wird im Verlauf des ersten Halbjahres 2009 ein einfaches Controllingsystem \naufgebaut, welches es erlaubt, die wichtigsten Eckdaten des Projektes zu erfassen und \neine Erfolgsbilanz darzustellen.  \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 16 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n4 Zeitplan  \n\nZeitplan Sommer 2008 – Herbst 2011 \n\nDer Prozess Wohnintegration – „Projet urbain“ in Pratteln ist auf drei Jahre angelegt.  \n\nAuf der Grundlage dieser Projektskizze soll bis Mitte Oktober das Detailkonzept \nausgearbeitet werden, immer unter dem Vorbehalt allfälliger Projektanpassungen und der \nnoch zu fällenden Entscheide zur Finanzierung durch den Gemeinderat und den \nEinwohnerrat von Pratteln sowie von Bund (ARE) und Kanton Basel-Landschaft.  \n\nVon November 2008 bis März 2009 wird die Strategie erarbeitet und die interne und exter-\nne Koordination gefestigt, sowie die Kommunikation und die dazugehörigen Instrumente \nentwickelt.  \n\nGeplant ist, dass der offizielle Beginn des Projet urbain zur Wohnintegration und der Start-\nschuss für die Zusammenarbeit mit Bevölkerung und weiteren Partnerinnen und Partnern \naus Pratteln im Dezember 2008, anlässlich der Eröffnung der S-Bahn Haltestelle „Pratteln \n– Salina-Raurica“, stattfindet. \n\nDie Ausarbeitung einzelner Projekte und Massnahmen startet ab März 2009 und dauert bis \nHerbst 2011.  \n\nDie Evaluation findet fortlaufend statt. Ende 2011 soll das Projekt mit einem Schlussbericht \nabgeschlossen werden. Die einzelnen Projekte und Massnahmen sollen jedoch über die \nProjektdauer hinaus für Pratteln und seine Bevölkerung wirksam bleiben. \n\n \n\nWichtige Termine bis zum Projektstart \n\n� 12. August 2008: Austausch der Projektvertretungen Gemeinde Pratteln, Kanton Ba-\nsel-Landschaft und Bund zu Inhalt, Zusammenarbeit, Budget und Kostenbeteiligung \n\n� 25. August 2008: Präsentation des Projet urbain zur Wohnintegration im Einwohnerrat \nPratteln mit Budget-Antrag für 2009 – 2011, vorbehältlich der Entscheide zur Mit-\nFinanzierung durch Bund und Kanton  \n\n� Mitte Oktober 2008: Einreichung Detailkonzept beim ARE \n\n� Ende Oktober 2008: Entscheid des Bundes zur Mitfinanzierung  \n\n� Dezember 2008: Kick-Off des Projet urbain zur Wohnintegration anlässlich der Eröff-\nnung der S-Bahn Station Pratteln – Salina-Raurica \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 17 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n5 Prozessorganisation \n\nProzesse zur Wohnintegration und zur nachhaltigen Quartierentwicklung betreffen ver-\nschiedene Verwaltungsabteilungen und Anspruchsgruppen. Der Erfolg von konkreten \nMassnahmen hängt auch von der Zusammenarbeit und dem Engagement der einzelnen \nPartnerinnen und Partner ab. In der Zusammenarbeit sind flache Hierarchien notwendig. \nAlle Projektbeteiligten sind adäquat in eine Prozessorganisation einzubinden und ihre Auf-\ngaben zu benennen. Ein Organigramm legt dabei die Zuständigkeit und die Entschei-\ndungswege fest. Die Prozessorganisation und das Organigramm können sich im Verlauf \ndes mehrjährigen Projet urbain zur Wohnintegration ändern. Für die Erarbeitung des De-\ntailkonzeptes, für die Strategiephase und die Klärung der Zusammenarbeit wird eine linear \naufgebaute und verwaltungsbezogene Organisationsform gewählt. Diese auf der nächsten \nSeite dargestellte Organisation garantiert die für diese Projektphase notwendige politische \nVerankerung und Steuerung und die konkrete Einbindung der verschiedenen Verwaltungs-\nabteilungen. In der Phase der partizipativen Projekt- und Massnahmenerarbeitung und –\numsetzung wird der Prozess dynamischer, kleinteiliger, abteilungs- und themenübergrei-\nfender organisiert werden können. Im Detailkonzept werden dazu mögliche Vorschläge \ngemacht werden. \n\n \n\nProjektbeteiligte \n\nÜber die Finanzierung des Pratteler Projet urbain zur Wohnintegration – und damit auch \nüber den Umfang und die mögliche Ausgestaltung des Prozesses – entscheidet der \nEinwohnerrat von Pratteln. Vertreterinnen und Vertreter des Einwohnerrates sind im Beirat \nlaufend in die Prozessbeurteilung eingebunden. \n\nDie politische Verantwortung für den Prozess Wohnintegration – „Projet urbain“ liegt beim \nGemeinderat von Pratteln. Ein Ausschuss des Gemeinderates unter dem Vorsitz des Ge-\nmeindepräsidenten bildet die Steuergruppe für den gesamten Prozess.  \n\nDie operative Projektverantwortung liegt beim Projektteam. Die Projektleitung übernimmt \ndie Gemeindeverwalterin. Sie wird von einem externen Auftragnehmer in der Konzeption \nund Moderation und in der Führung und im Management des Prozesses unterstützt. Die \nProjektadministration übernimmt die Gemeindeverwaltung Pratteln. Innerhalb der Verwal-\ntung von Pratteln arbeitet das Projektteam mit den Internen Projektpartnern zusammen.  \n\nEine grosse Anzahl Externer Projektpartnerinnen und –partner aus dem Längi-Quartier, \nder Gemeinde Pratteln, von Kanton und Bund wird je nach Fragestellung in den Prozess \nund die Projekterarbeitung einbezogen. \n\nDer Beirat setzt sich aus versierten Fachkräften von Bund und Kanton, den Fraktionspräsi-\ndentInnen der im Einwohnerrat vertretenen Parteien, einer Vertretung der Bürgergemeinde \nPratteln und eines politischen Vertreters der Nachbargemeinde Augst zusammen. Der Bei-\nrat beurteilt den gesamten Prozess kritisch und liefert inhaltliche und politische Unterstüt-\nzung. Beides ist notwendig, um Koalitionen zu erreichen und gute Massnahmen politisch \nauch durchsetzen zu können. Der Beirat ist zudem ein wichtiger Multiplikator für den ge-\nsamten Prozess, seine Idee und die Resultate. \n\nDie Festlegung der Prozessorganisation mit Aufgabenbeschrieb und Rollenteilung ge-\nschieht im Rahmen der Ausarbeitung des Detailkonzeptes. \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 18 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n \n\nProjektteam (operative  \nVerantwortung)  \n\nSteuergruppe \nGemeinderat Pratteln \n(politische Verantwortung)  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nInterne Projektpartner \n(Verwaltung Pratteln) \n\nExterne Projektpartner \n\nBeirat \n\nFraktionspräsidenten Ein-\nwohnerrat Pratteln  \n\nBürgergemeinde Pratteln \n\nBundesamt für Raumentwick-\nlung ARE \n\nAmt für Raumplanung BL \n\nIntegrationsbeauftragter BL \n\nVertretung Gemeinde Augst \n(Gemeinderat) \n\nGemeindepräsident \n(Vorsitz) \n\nBildung /  \nGesundheit \n\nBau Soziales /  \nJugend \n\nKommission für \nIntegration \n\nProjektleitung  \nGemeindeverwalterin \n\nExterner Support  \nKonzeption, Moderati-\non, Prozessführung \n\nEinwohnerdienste Primarschule, \nKindergarten \n\nSchulsozialarbeit \n\nRaumplanung \n\nHochbau / Tiefbau \n\nUmwelt / öffentli-\ncher Verkehr \n\nAnlagen / Bauten \n/ Unterhalt \n\nVormundschaft, \nSozialhilfe, -dienst \n\nJugendbeauftragte \n\nFamilien- / Erzie-\nhungsberatung \n\nSchule / Jugend / Frei-\nzeit / Vereine \n\nEinwohnerrat Pratteln Sekundarschulen  \nPratteln \n\nAusländerdienste BL  \n\nBürgergemeinde  \nPratteln \n\nGrundeigentümer / \nVerwaltungen \n\nInteressierte Bewoh-\nner/-innen Längi \n\nAusländerInnen –  \nVereine Längi \n\nBewohnerInnen –  \nVereine Längi \n\nOrganisationen, Bewoh-\nnerInnen \n\nKirchen (Jugend- und \nIntegrationsarbeit) \n\nGemeinden, Kanton, \nBund \n\nFreizeitvereine  \n\nNN \n\nPolitik / Behörden \n\nGrundeigentümer / \nVerwaltungen Längi \n\nGrundeigentümer Gebiet \nSalina-Raurica \n\nNN \n\nGemeinde Augst (Behör-\nden, Schule, Vereine) \n\nGewerbe- und Industrie- \nverein KMU Pratteln \n\nKanton BL (Raumpla-\nnung, Integration, Schule) \n\nBundesämter für Rau-\nmentw., Wohnungswe-\nsen, Sport, Migration, \nFachstelle Rassismusbe-\nkämpfung, Eidgen. Migra-\ntionskommission \n\nInformation, Kurse \n„Mitten unter uns“ \n\nJugendhaus / \nRobinsonspielplatz \n\nDienste /  \nSicherheit \n\nPolizei \n\nKommission für \nIntegration und zur \nFörderung des \ninterkulturellen \nAustauschs \n\nAbteilung  \nGesundheit \nSoziales \n\nAbteilung Bau Abteilung  \nBildung Frei-\nzeit Kultur \n\nAbteilung \nDienste  \nSicherheit \n\nQuartierverein \nLängi \n\n \nEinwohnerrat Pratteln \n\nOrganigramm \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 19 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n6 Unterstützung von Bund und Kanton  \n\nBund \n\nDas Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) wird sich als aktiver Ansprechpartner zur Ver-\nfügung stellen und die Schnittstelle zu den übrigen Bundesämtern für Migration (BFM), für \nWohnungswesen (BWO), für Sport (BASPO), der Fachstelle für Rassismusbekämpfung \nund der Eidgenössischen Migrationskommission bilden. Sie alle liefern nach Möglichkeit \ninhaltliche, personelle und finanzielle Unterstützung, z.B. bei Projekten zur Integrationsför-\nderung durch Sport, bei Anti-Rassismus Kampagnen in Schulen oder bei Fragen der Quar-\ntierentwicklung. Der Bund wird sich nach Annahme des Detailkonzeptes mit bis zu 50% der \nTotalkosten oder mit gut Fr. 100'000.- pro Jahr am Projet urbain zur Wohnintegration in \nPratteln beteiligen, vorbehältlich der Mit-Finanzierung durch die Gemeinde Pratteln und \nden Kanton BL.  \n\n \n\nKanton \n\nVom Kanton Basel-Landschaft sind die Justiz-, Polizei- und Militärdirektion (Integrations-\nbeauftragter) und die Bau- und Umweltdirektion (Amt für Raumplanung) am Prozess betei-\nligt. Sie begrüssen das Projet urbain zur Wohnintegration in Pratteln und betonen die Wich-\ntigkeit des Vorbildcharakters des Prozesses in Pratteln. Der Kanton wünscht sich ähnliche \nVorhaben auf Grund der Erfahrungen in Pratteln auch in anderen Gemeinden durchführen \nzu können.  \n\nDer Integrationsbeauftragte des Kantons Basel-Landschaft übernimmt eine Koordinations-\nfunktion bei Integrationsprojekten zum Kanton und zum Bund und bei Projekten, die auf \nGemeindeebene nicht geklärt sind, wie z.B. die sprachliche Frühförderung. \n\nDas Amt für Raumplanung bietet mit seinen ExpertInnen fachlichen Input. Sie stehen bei \n„kantonalen“ Fragen zur Verfügung und werden wo nötig an der Umsetzung von Mass-\nnahmen mitwirken, z.B. bei der räumlichen Vernetzung von Wohngebieten im Gebiet Längi \n– Salina-Raurica oder bei der Zusammenarbeit von Pratteln und Augst.  \n\nDer Kanton Basel-Landschaft hat eine finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt, vorbe-\nhältlich der Mit-Finanzierung durch den Bund und die Gemeinde Pratteln.  \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 20 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\n7 Budget und Finanzierung \n\nVorbereitungsarbeiten der Gemeinde Pratteln \n\nLeistung Aufwand 2008 \n\nVorbereitungsarbeiten \n- Analysen und Grundlagen \n- Erarbeitung Projektskizze und Detailkonzept \n- Austausch Bund, Kanton, Gemeinde \n- Workshops zur Grundlagenerarbeitung und Prozessgestaltung \n- Sachauslagen, Spesen \n\nFr. 25'000.- \n \n\n \n\nAufwand für Projektdauer von 3 Jahren \n\nLeistung Aufwand pro Jahr Totalaufwand  \n\nProzessdurchführung \n- Externes Prozessmanagement und Koordination \n- Partizipations- und Kooperationsmassnahmen \n  Workshops, Befragungen, Aktivierungen, etc.) \n- Informations- und Kommunikationsarbeit \n- Evaluation \n- Sachauslagen, Spesen \n\nFr. 100'000.- \n \n\nFr. 300'000.- \n\nBeitrag für kurzfristige Umsetzungsmassnahmen  Fr. 20'000.- Fr. 60'000.- \n\nBeitrag für langfristige Umsetzungsmassnahmen  \n(2010 und 2011) \n\nFr. 100'000.- Fr. 200'000.- \n\nTotal Fr. 220'000.- Fr. 560'000.- \n\n \n\n \n\nFinanzierung \n\nGemeinde Pratteln  Fr. 200'000.- \n\nKanton BL Fr. 130'000.-  \n\nBund Fr. 230'000.- \n\nTotal Fr. 560'000.- \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 21 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nAnhang \n\nQuellen und Literatur  \n\nBesprechungen und Auskünfte \nSusanne Fischer, Amt für Raumplanung Kanton Basel-Landschaft, Amtsleitung, Liestal \n\nHans-Beat Moser, Integrationsbeauftragter Kanton Basel-Landschaft, Liestal \n\nGeorg Tobler, Bundesamt für Raumentwicklung, Bern  \n\n \n\nPräsentationen \nSusanne Fischer, Amt für Raumplanung BL, Liestal: Salina-Raurica. Beispiel für Entwick-\nlung periurbaner Quartiere, „Projet urbain“, Bern, 24.08.2006. \n\nGeorg Tobler, ARE, Bern: Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten: Projets urbains -\nPratteln. Liestal, 06.12.2007. \n\n \n\nLiteratur \nMichal Arend: Integration und Quartierentwicklung in mittelgrossen und kleineren Städten \nder Schweiz, Zollikon 2007. Im Auftrag von BFM und BWO. \n\nBundesamt für Migration: Bericht Integrationsmassnahmen. Bericht über den Handlungs-\nbedarf und die Massnahmenvorschläge der zuständigen Bundesstellen im Bereich der In-\ntegration von Ausländerinnen und Ausländern. Bern, 30. Juni 2007. \n\nBundesamt für Migration: Anhang zum Bericht Integrationsmassnahmen. Massnahmenpa-\nket Bundesratsauftrag, Integrationsmassnahmen. Tabell. Übersicht. Bern, Juni 2007. \n\nBundesamt für Migration: Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern. \nSchwerpunktprogramm für die Jahre 2008 bis 2011, Bern, Juli 2007. \n\nGemeinde Pratteln: Amtsbericht 2006. \n\nProf. Dr. Margit Mönnecke et al.: Ansprüche von Naherholungssuchenden und deren Be-\nrücksichtigung in verschiedenen Arten von Planungsinstrumenten, Projekt im Rahmen des \nWSL-Programmes 'Landschaft im Ballungsraum', 2006.  \n\n \n\nInternet \nwww.pratteln.ch  \n\nwww.industrieweg.ch \n\nwww.bl.ch \n\nwww.are.admin.ch \n\n \n\n\n\nGemeinde Pratteln, Wohnintegration – „Projet urbain“: Projektskizze 22 \n\nMICHAEL EMMENEGGER \nAnalyse und Management von sozialen Prozessen \n\nVorgaben des Bundes für ein „Projet urbain“ \n\n1. Projets urbains zielen auf eine von möglichst allen wichtigen Akteuren der Gemeinde \ngetragene Strategie beziehungsweise Gesamtplanung ab. Sie wird nach aussen als \nGesamtprozess kommuniziert. Die Gesamtplanung (Strategie) enthält ein Paket von \nabgestimmten Massnahmen. Es werden keine Einzelmassnahmen unterstützt.  \n\n2. Bei der Konzeptentwicklung ist ein interdisziplinärer Ansatz zu verfolgen. Einerseits \nsind Antworten auf städtebaulich-raumplanerische Defizite zu prüfen (öffentlicher \nRaum, Wohnumfeld, Siedlungsentwicklung), anderseits sind Massnahmen zur Lösung \nvon gesellschaftspolitischen Fragen zu entwickeln (Schule, Jugendarbeit, Sport, Ver-\neinsleben, Nachbarschaft, Integration von Zugewanderten). Schliesslich ist der Frage \nder Wahrnehmung (Image) des Wohngebiets sowie den Verunsicherungen und Miss-\nverständnissen in der Bewohnerschaft durch geeignete Massnahmen zu begegnen. \n\n3. Das Konzept eines "Projet urbain" und die Auswahl der Massnahmen orientieren sich \nan den Bedürfnissen, Problemlagen und Ressourcen vor Ort, wobei den bereits beste-\nhenden oder geplanten Massnahmen (der Gemeinde, von privaten Institutionen, Orga-\nnisationen, etc.) Rechnung zu tragen ist. Massnahmen im Rahmen von "Projet ur-\nbains" können sowohl die schweizerische wie auch die ausländische Bevölkerung \nbetreffen.  \n\n4. Die Förderung des Bundes besteht in einer Mitfinanzierung des Projekts im Umfang \nvon maximal der Hälfte der anrechenbaren Projektkosten. Das Projektkonzept hat \nnachzuweisen, dass eine ganzheitliche Herangehensweise sichergestellt und die An-\nliegen der beteiligten Bundesämter angemessen berücksichtigt werden können. Pro-\njekte, welche vom Kanton und / oder von einem Verbund von Agglomerationsgemein-\nden getragen werden, werden bevorzugt. Eine Mitfinanzierung durch den jeweiligen \nKanton ist anzustreben. Voraussetzung für Bundesbeiträge ist die Einbettung der Pro-\njekte in die integrationspolitischen Bestrebungen der jeweiligen Gemeinde(n) sowie \ndes betreffenden Kantons. Die Steuergruppe entscheidet, ab welcher Breite von \nMassnahmen und mit welchem Co-Finanzierungsgrad der Gemeinde / des Kantons ei-\nne Unterstützung des Bundes erfolgen kann.  \n\n5. Die verschiedenen Bundesstellen unterstützen im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Pro-\njektleitung vor Ort in fachlicher Hinsicht. Dies wird durch die federführende Bundesstel-\nle im ARE koordiniert.“ \n\n6. Organisatorische Vorgaben:  \n\n- Von allen Akteuren getragene Gesamtstrategie \n\n- Interdisziplinär \n\n- Verstetigung über Projektdauer hinaus \n\n- Festlegung einer Projektorganisation unter Beteiligung aller relevanten  \nPolitikbereiche \n\n- Festlegung einer politischen Trägerschaft \n\n- Sicherstellung einer Evaluation \n\n- Mitwirkung im gesamtschweizerischen Erfahrungsaustausch \n\n \n\n\n


text: \n \n \nAntrag  \n \ndes Gemeinderates \n \nan den Einwohnerrat \n\n 2535 \n  \n \n \n\n \n \n\nPratteln, 29. April 2008 \n \n \n \n \nBewilligung eines Bruttokredites von CHF 430'000.-- für die Sanierung der  \nnaturwissenschaftlichen Räume im Schulhaus Fröschmatt \n \n \n\n1. AUSGANGSLAGE \n\nDie Schulanlage Fröschmatt (Trakt C) ist im Jahr 1970 erbaut worden. Die nunmehr 37-\njährige Sekundarschule wird voraussichtlich im Jahr 2010 vom Kanton übernommen. \nAufgrund des baulichen Zustandes und der Anpassung an die neuen Schulformen ist ei-\nne umfassende Erneuerung der beiden Biologie-, Chemie- und Physikzimmer mit den \nangrenzenden Vorbereitungsräumen notwendig. Die Umsetzung des kantonalen Bil-\ndungsgesetzes und ein reibungsloser Sekundarschulbetrieb kann damit erreicht werden. \nDer neue Lehrplan sieht in den naturwissenschaftlichen Räumen fast ausschliesslich die \nDurchführung von Gruppenexperimenten vor. \nNeue einmalige Ausgaben von mehr als CHF 300'000.- müssen gemäss  § 37 der Ge-\nmeindeordnung durch den Einwohnerrat bewilligt werden. Nach § 38 Abs. 1 lit. a ist  \nebenfalls ein Nachtragskredit einzuholen, wenn der Betrag im Kostenvoranschlag über-\nschritten wird.  \n\n2. BAUBESCHRIEB \n\nEs liegt ein ausführlicher Baubeschrieb der beauftragten BBP Architekten, Pratteln, vor.  \nZusammengefasst werden folgende Bauarbeiten durchgeführt: \n \n\n Erneuerung der Bodenbeläge \n Erneuerung der Malerarbeiten \n Ergänzung der Beleuchtung \n Einbau einer Kleinlüftungsanlage gemäss Vorschriften \n Erneuerung der Sanitäranlagen (inkl. Leitungen) \n Einbau von Verdunkelungsvorhängen \n gesamte Erneuerung Laborausstattung \n\n \n \n\n\n\n 2 \n\n3. KOSTEN \n\nIm Investitionsbudget 2008 wurden für die Sanierung der naturwissenschaftlichen Zim-\nmer CHF 350'000.- aufgenommen. Nach Eingang aller Angebote setzen sich die Kosten \ngemäss Kostenvoranschlag vom 24.4.2008 der BBP Architekten (Generalplaner) wie \nfolgt zusammen: \n \nBKP 113 / Demontagen, Räumungen CHF     5'900.- \nBKP 211 / Baumeisterarbeiten, Kernbohrungen CHF     6'800.- \nBKP 221 / Fenster, Aussentüren, Tore CHF     8'800.- \nBKP 222 / Spenglerarbeiten + Flachdach CHF     1'900.- \nBKP 225 / Spezielle Dichtungen und Dämmungen CHF     3'000.- \nBKP 230 / Elektroinstallationen CHF   64'100.- \nBKP 244 / Lüftungsanlagen CHF   21'300.- \nBKP 250 / Sanitärinstallationen CHF   22'000.- \nBKP 281 / Bodenbeläge CHF   18'300.- \nBKP 285 / Innere Malerarbeiten CHF   11'300.- \nBKP 287 / Baureinigung CHF     3'000.- \nBKP 290 / Honorare CHF   62'700.- \nBKP 373 / Laborausstattung CHF 161'100.- \nBKP 376 / Verdunkelungsvorhänge CHF     6'800.- \nBKP 512 / Anschlussgebühren CHF     5'500.- \nBKP 524 / Vervielfältigungen, Plankopien CHF     4'000.- \nBKP 525 / Dokumentation CHF     1'500.- \nBKP 532 / Versicherungen CHF     2'000.- \nBKP 583 / Reserve für Unvorhergesehenes CHF   20'000.- \n \n\nTotal Sanierungskosten CHF 430'000.- \n \nDie Mehrkosten gegenüber dem Investitionsbudget fallen fast ausschliesslich bei den \nLaborausstattungen an, welche zu 100% vom Kanton über die Annuität zurückerstattet \nwerden. \n \nKostenaufteilung zwischen Kanton und Gemeinde \nDie Kostenaufteilung zwischen Kanton und Gemeinde erfolgt unter folgenden Kriterien: \n \n\n Wertvermehrende Baukosten  100 % zu Lasten Kanton CHF 382'000.- \n Werterhaltende Baukosten      100 % zu Lasten Gemeinde CHF   48'000.- \n \n\nIm Weiteren ist anzumerken, dass werterhaltende Kosten der Gemeinde über die jährli-\nche Unterhaltspauschale des Kantons gedeckt sind (pro Klasse CHF  34'000.-- pa.). \n\n \n \n\n4. AUSFÜHRUNGSTERMIN \n\nNach dem vorliegenden Terminplan ist der Baubeginn auf den 30. Juni 2008 vorgese-\nhen (vorbehältlich Genehmigung Einwohnerrat und Beschluss Regierungsrat über die \nKostengutsprache). Die Bauarbeiten werden dann in Berücksichtigung des Schulbetrie-\nbes während den Sommerferien erfolgen. Die Fertigstellung der Arbeiten ist anfangs \nAugust 2008 geplant.  \n\n \n\n \n\n5. BESCHLUSSFASSUNG \n\n\n\n 3 \n\n5.1  Der Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Räume im Schulhaus Fröschmatt \n       (Trakt C) wird unter Vorbehalt des noch ausstehenden Regierungsratsbeschlusses \n       zugestimmt.  \n \n5.2  Der dafür notwendige Bruttokredit von CHF  430'000.- wird bewilligt und über das  \n       Konto Nr. 240.503.59 der Investitionsrechnung verbucht.  \n       CHF 382'000.- werden durch die Annuität vom Kanton zurückerstattet. \n \n \n\n \n\n \n\n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT \nDer Vizepräsident: Die Verwalterin: \n\nM. Hippenmeyer Dr. M. Hofstetter Schnellmann\n\n \n\n \n\n \nBeilage (nur Einwohnerrat) \n- Grundrissplan \n \n\n \n\n\n


text: \n 1\n\nAbfallreglement Entwurf\n\n3. Lesung\n\n \n\nÄnderung vom  \n\n \n\nDer Einwohnerrat Pratteln \n\nbeschliesst: \n\n1. \n\nDas Abfallreglement vom 25. November 20021 wird wie folgt geändert: \n\n \n\nEinführung einer Abkürzung des Titels \n\nAR \n\n \n\n§ 9 Abs. 1 \n1 Die Gemeinde besitzt das ausschliessliche Recht, Siedlungsabfälle abzuführen oder \nabführen zu lassen. Der Gemeinderat kann bei Industrie-, Gewerbe- und \nDienstleistungsbetrieben Ausnahmen vom Abfuhrmonopol gewähren, wenn  \n\na. eine ökologische Entsorgung garantiert ist; und \n\nb. die Entsorgungswege aufgezeigt werden können und gewährleistet ist, dass die \nSeparatsammelstellen der Gemeinde nicht benutzt werden; und \n\nc. einer der folgenden Gründe erfüllt ist: \n\n1. wenn bedeutend grössere Mengen an Siedlungsabfällen als bei Haushalten \nanfallen und die Sammlung durch Spezial-, Press- oder Grosscontainer (mehr als \n800 Liter Inhalt) erfolgt; \n\n2. wenn datenschützerische Vorschriften dies gebieten; \n\n3. wenn Lebensmittel oder andere leicht verderbende respektive faulende Stoffe es \naus gesundheitspolizeilichen Gründen gebieten. \n\n \n\n§ 11 Abs. 6 und 7 (neu) \n6 Die Gemeinde erhebt für die Erteilung von Ausnahmen vom Abfuhrmonopol gemäss § 9 \nAbs. 1 dieses Reglements eine kostendeckende Gebühr. \n7 Der Gemeinderat regelt die Einzelheiten in einer Gebührenverordnung. \n\n \n\n§ 15 \n1 Wer gegen dieses Reglement oder eine darauf gestützte Verfügung verstösst, wird vom \nGemeinderat mit einer Busse von bis zu CHF 5'000.-- bestraft. \n                                                 \n1 Ord. Nr. 09.08 \n\n\n\n 2\n\n2 Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen über das \nBussenanerkennungsverfahren. \n\n \n\n2. \n1 Dieses Reglement untersteht dem fakultativen Referendum. \n2 Der Gemeinderat bestimmt das Inkrafttreten. \n\n \n\n\n


text: \n   Pratteln, 14. Februar 2011 \n\n \n\n \n \n\nPostulat  2712 \n\n \n \n \nReduktion des Erdöl-Verbrauchs der Einwohnergemeinde  \n \n \nDie Öltanks der Einwohnergemeinde haben ein Volumen von 530‘000 Litern. Dies \nimpliziert einen hohen Verbrauch einer Energiequelle, die langfristig ersetzt werden \nsoll und muss – auch in der „Energiestadt Pratteln“.  \n \nErdöl war und ist eine wichtige Energiequelle, aber heute gibt es Möglichkeiten, das \nErdöl zu ersetzen. Einerseits besteht ein Sparpotenzial, denn Gebäude können \nenergietechnisch saniert werden (nicht verbrauchte Energie ist die beste und \nkostengünstigste Energie) und andererseits gibt es etliche Formen erneuerbarer \nEnergien.  \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,  \n\n1. wie gross der jährliche Erdölverbrauch der Einwohnergemeinde ist und wofür das \nErdöl verwendet wird (nur Heizung?),  \n\n2. wie der Energiemix der Gemeinde aussieht (d.h. welche Energiequellen haben \nwelchen Anteil, allenfalls unterteilt nach Verwendungszweck),  \n\n3. wie sich die Abhängigkeit von Erdöl senken lässt,  \n4. wie sich die Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen umstellen lässt \n\n(unter Berücksichtigung des Sparpotenzials durch Massnahmen wie z.B. bessere \nGebäudeisolation),  \n\n5. wie lange eine vollständige Umstellung dauern würde,  \n6. wie sich eine Umstellung auf erneuerbare Energiequellen auf die Finanzen der \n\nGemeinde auswirken würde (notwendige (zusätzliche) Investitionen, geringere \nKosten der Energieversorgung, bessere Prognostizierbarkeit der Energiekosten), \nund  \n\n7. ob der Gemeinderat bereits beschlossen hat, Erdöl als Energiequelle zu ersetzen \noder wann er dies zu tun gedenkt?  \n\n \n \nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen  \n\n \nBenedikt Schmidt  \n \n\n\n


text: \n \n\nAntrag des Büros \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \n\n           2324 \n \n \n \n \n \n\nPratteln, 24. Februar 2005 \n\n \n \nAntrag von Walter Biegger betr. „Prüfung von Massnahmen für eine \nbessere Integration der BPK in die ordentliche Ratsarbeit“  \n(Geschäft Nr. 2324) \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 22. Mai 2004 reichte Walter Biegger den Antrag Nr. 2324 ein und fordert das ER-Büro \nauf zu prüfen, mit welchen Massnahmen die Bau- und Planungskommission (BPK) besser in \ndie Ratsarbeit integriert werden kann. \n \n \n2. Erwägungen \n \nDie Bau- und Planungskommission wurde im Jahre 2004 vom Einwohnerrat beauftragt das \nGeschäft Nr. 2325 „Renovation Dorfturnhalle: Bewilligung eines Netto-Kredites von  \nCHF 2'850'000.— für die Bauausführung“ und das Geschäfts Nr. 2346 „Quartierplanvor-\nschriften Geschäftshaus IKEA und Quartierplanvorschriften Media Markt“ zu bearbeiten. \nWeitere Quartierpläne sind in Bearbeitung und dürften nach der Traktandierung im Einwoh-\nnerrat wiederum an die BPK überwiesen werden.  \nVon einer im Antrag erwähnten „Unterbeschäftigung der BPK“ kann keine Rede sein und das \nBüro hat auch nicht die Absicht, eine Diskussion betr. der Existenzberechtigung der BPK zu \nführen. \n \n \n3. Antrag des Büros \n \nDer Antrag Nr. 2324 ist aufgrund der vorerwähnten Gründe als erfüllt abzuschreiben.  \n \n \n \n FÜR DAS EINWOHNERRATSBÜRO \n Der Präsident Der Sekretär \n \n \n \n F. Wiesner B. Helfenberger \n\n\n


text: \nGemeinde pratteln\n\n \n\nAntrag\ndes Büros an den Einwohnerrat\n\nPratteln, 22.10.2021/ hec\n\n3305 Totalrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates\n\n \n\n1. Ausgangslage\n\nDas aktuell gültige Geschäftsreglement des Einwohnerratesist seit dem 27. November 1972 in\nKraft. Die politische Diskussion in den vergangenen Monaten hat gezeigt, dass in verschiede-\n\nnen Bereichen ein Revisionsbedarf besteht. Dies betrifft u.a. die Regelungen zu den Vorstoss-\n\narten - hier fehlt z.B. das Verfahrenspostulat — oder es sind diverse Normen zum Geschäfts-\nund Sitzungsablauf (Fublikationszeitpunkt, Appell) zu überprüfen.\n\nDas Reglement enthält weiter teilweise veraltete Regelungen, die in der Praxis nicht mehr an-\n\ngewendet werden und Regelungen, die bereits im übergeordneten Gesetz über die Organisati-\non und die Verwaltung der Gemeinden abschliessend enthalten sind.\n\n2. Erwägungen\n\nGemässZiffer 7.1ff. des Geschäftsreglements des Einwohnerrates kann das Büro die Änderung\noder Ergänzung des Geschäftsreglements schriftlich beantragen. Bei Zustimmung des Rates\nhat das Büro oder eine Spezialkommission eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.\n\nDa nur schon die formalen Anpassungen (Terminologie, sprachliche Gleichbehandlung, Gliede-\n\nrung) erheblich sind, ist eine Totalrevision angezeigt. Eine Spezialkommission mit 7 Ratsmit-\ngliedern soll eine Revisionsvorlage erarbeiten.\n\n3. Beschluss\n\n3.1 Das Geschäft Nr. 3305 wird an eine 7er-Kommission überwiesen.\n\n \n\nEinwohnerratsprasident Sachbearbeiterin Politik\n\nChristoph wä Kll LeVu\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n \n \nEinwohnerrat  \nFragestunde 27. Juni 2011  \n \nBuchsbaumzünsler  \n \nDer Buchsbaumzünsler ist ein invasiver Nachtfalter, dessen Raupen am Buchs grosse \nSchäden anrichten können. Deswegen informiert die Einwohnergemeinde Pratteln die \nBevölkerung auch regelmässig über den Buchsbaumzünsler und gibt Empfehlungen, was \nbeim Befall von Buchs mit dem Buchsbaumzünsler zu tun sei.  \n \nZu dieser Thematik bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:  \n \n\n1. Was unternimmt die Einwohnergemeinde in ihren Garten- und Parkanlagen gegen \nden Buchsbaumzünsler? Bekämpft sie ihn oder lässt sich den Buchsbaumzünsler \ngewähren?  \n \n\n2. Wie wird der Buchs in den Garten- und Parkanlagen der Einwohnergemeinde \nersetzt?   \n \n\nIch danke für die Beantwortung der Fragen.  \n \nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen  \n\n \n \nBenedikt Schmidt  \n \nPratteln, 19. Juni 2011  \n \n\n \n\n\n


text: \nFDP Die Mitte\nDie Liberalen\nBrattaln Pratteln\n \n\nInterpellation\n\n \n\nBusiness-Case Berechnung bei grossen Quartierplänen\n\n \n\nPratteln hat mehrere Areale welche sich in Entwicklung bzw. Transformation\nbefinden. Diesbietet für Pratteln viele Chancen, insbesonderefür eine Verbesserung\n\nder Steuererträge. Pratteln hat ein sehr unterdurchschnittliches Steueraufkommen\npro Einwohnerim Vergleich zu anderen Baselbieter Gemeinden. Allerdings erfordert\ndie Transformation der Areale auch Investitionen der Gemeindein die Infrastruktur,\n\nz.B. für Verkehr oder Schule. Hier kommt die Befürchtung auf, der Steuerzahler\nkönnte belastet werden.\n\nDaher fänden wir es sinnvoll für grosse Quartierpläne eine Business-Case\nBerechnung durchzuführen. Dabei sollen die durch die Gemeinde zu finanzierenden\nInvestitionen den voraussichtlichen Mehreinnahmen bei den Steuern kurz-, mittel-\n\nund langfristig gegenübergestellt werden.\n\nFragen an den Gemeinderat:\n\n1. Hat die Gemeinde Pratteln bisher bei Quartierplänen oder Arealentwicklungen\n\nBusiness-Case Berechnungen durchgeführt?\n\n2. Wird die Gemeindedies in Zukunft tun? Bei welchen QPs bzw. Arealen?\n\n3. Welche Kriterien werdenin die Berechnung miteinbezogen?\n\n4. Können diese Business-Case Berechnungen mit dem QP dem Einwohnerrat\n\nzugänglich gemacht werden?\n\nPratteln, 20. Februar 2022\n\nFür die Fraktion FDP-Die Mitte Pratteln\n\nA\nAndreas Seiler, FDP\n\nFDP.Die Liberalen Pratteln Die Mitte Pratteln\nwww.fdp-pratteln.ch pratteln.die-mitte.ch\n\n\n


text: \nTerrain gewachsen Aufbau Substrat 70-100cm\n\n1933.0_31_01_Situation Umgebung_aktuell.vwx\n\n \n\nVoprojektPhase  / Mst. / Format / Gez. Gepr.\nIndex  / Plannummer / Dateiname\n\nSchnitte Umgebung\n1933.0\n\n1933.0_31_02-01\n0.63/0.2971:100 03.02.2022\n\n-\n\nNeubau Gemeindezentrum Pratteln\n\nff tk\n\nQuerschnitt A-A' 1:100 Längsschnitt B-B' 1:100\n\n\n\t1933.0_31_02-01 [Schnitte Umgebung]\n\t3/1933.0_31_01-011\n\t4/1933.0_31_01-011\n\n\n


text: \n1 / 5 \n\nAntrag \n\ndes Gemeinderates \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n \n\n2698 \n\n \nPratteln, 31. August 2011 / dh \n\n  \n\nTotalrevision Abwasserreglement, 1. Lesung \n\n1. Ausgangslage  \n\nDas Reglement über die Abwasseranlagen (Kanalisationsreglement) aus dem Jahre 1983 \nund das Reglement über die Wasserversorgung (Wasserversorgungsreglement) aus dem \nJahr 1994 bedürfen aufgrund der geänderten übergeordneten Gesetzgebung einer Revision. \nDer Kanton erstellt heute gemäss § 1 des Gesetzes über den Gewässerschutz (GSchG) vom \n5. Juni 2003 einen generellen Entwässerungsplan (GEP). Das frühere generelle Kanalisati-\nonsprojekts (GKP) wurde aufgehoben. Die Normen des kantonalen Gesetzes über die Ent-\neignung (EntG) zu den Erschliessungsabgaben, welche für die Gemeinden zwingend sind, \nwurden revidiert. Das geltende kommunale Kanalisationsreglement berücksichtigt die kanto-\nnalen Gesetzesrevisionen nicht und verstösst deshalb teilweise gegen übergeordnetes \nRecht.  \n \nWeiter hat die Rechnungsprüfungskommission im Jahr 2006 den Gemeinderat ersucht, das \nKanalisationsreglement und das Wasserversorgungsreglement so abzuändern, dass zukünf-\ntig die gesamten Anschlussgebühren bei der Erteilung der Bewilligungen durch die Gemein-\nde einverlangt werden könnten. Gegenwärtig können die Anschlussgebühren erst nach er-\nfolgter Schätzung des Brandversicherungswertes durch die kantonale Gebäudeversicherung \n(BGV) erhoben werden. Die Rechnungsstellung für die Anschlussgebühren erfolgt heute in \nder Regel zwischen wenigen Monaten bis einem Jahr nach Fertigstellung der Liegenschaf-\nten.  \n \nIm Juni 2007 hat der Verband Basel-Landschaftlicher Gemeinden in Zusammenarbeit mit \ndem kantonalen Amt für Umweltschutz und Energie ein "Muster-Abwasserreglement der Ba-\nsel-Landschaftlichen Gemeinden" erstellt. Anliegender Entwurf des neuen Abwasserregle-\nments basiert auf diesem Muster-Abwasserreglement. Die Synopse zeigt die Abweichungen \nauf.  \n \nVorerst wird nur die Anpassung des Abwasserreglements dem Einwohnerrat zur Beschluss-\nfassung vorgelegt. Das Wasserversorgungsreglement soll der Systematik des Abwasserreg-\nlements folgen und kann daher erst nach dessen Erlass erarbeitet werden.  \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n2 / 5 \n\n \n\n2. Erwägungen \n\na) Die wichtigsten Neuerungen \n\nTitel \nDas Kanalisationsreglement heisst nach der Revision Abwasserreglement (AWR). \n \n§ 5 Genereller Entwässerungsplan (GEP) \nFür die Erstellung und die Bewirtschaftung der Abwasseranlagen bildet neu der Generelle \nEntwässerungsplan (GEP) die Grundlage und nicht wie früher das Generelle Kanalisations-\nprojekt. Der GEP umfasst alle Bereiche der Siedlungsentwässerung d.h. die Sammlung, den \nTransport, die Behandlung und die Reinigung der Abwässer. \n \n§ 6 Projektierung und Bau \nDie Gemeinde erstellt die Anlagen zur Sammlung und Ableitung des Abwassers im Rahmen \ndes GEP. Die vom Einwohnerrat beschlossenen Bauprojekte werden nicht aufgelegt. Aus-\nnahme bilden Anlagen der Gemeinde die Privatareal beanspruchen (siehe dazu Regelung in \n§ 7 "Enteignung"). \n \n§ 21 Verjährung \nGemäss § 95 Abs. 1 des kantonalen Gesetz über die Enteignung (EntG) gehen die Ansprü-\nche auf Vorteilsbeiträge und Anschlussgebühren unter, wenn sie gegenüber der belasteten \nPerson nicht innert zwei Jahren, nachdem das Erschliessungswerk fertig gestellt ist, geltend \ngemacht werden. Gesetz oder Reglement können eine andere Verjährungsfrist vorsehen. \nDer für die Berechnung der Gebührenhöhe massgebende Brandversicherungswert des Vo-\nlumens steht bei der Fertigstellung des Erschliessungswerks nicht immer fest. In der Regel \nnimmt die Bestimmung des Brandversicherungswerts einige Zeit in Anspruch, weshalb die \nGeltendmachung der Gebühren sich verzögern kann. Die im Enteignungsgesetz festge-\nschriebene zweijährige Verjährungsfrist erscheint zu kurz und könnte zur Verjährung der An-\nsprüche führen. Im eigenen Interesse nutzt die Gemeinde deshalb die Regelungsmöglichkeit \nund legt eine längere Verjährungsfrist von fünf Jahren fest.  \n \nb) Das vorgeschlagene Gebührenerhebungssystem \n \n\nDas Muster-Abwasserreglement zeigt verschiedene Varianten der Gebührenerhebung auf. \nDie Bestimmung des Bemessungssystems erfolgt durch die Gemeinde. Das bestehende \nGebührenerhebungssystem der Gemeinde hat sich bewährt und soll beibehalten werden. \nDie Anschlussgebühr wird heute aufgrund des Brandversicherungswertes des Volumens er-\nrechnet. Die Verwaltung hat bei der Erarbeitung des Reglemententwurfs andere Varianten \nder Gebührenberechnungen geprüft. Wegen der hohen Komplexität der anderen Modelle \nwird an der bisherigen Praxis für die Berechnung der Anschlussgebühren nach dem Brand-\nversicherungswert festgehalten. Damit ergibt sich keine Gebührenverlagerung auf die priva-\nten Haushaltungen und eine Gleichbehandlung gegenüber den bisherigen Bauherrschaften \nist gewahrt. \nDie jährliche Abwassergebühr wird in Form einer Schmutzwasser-Mengengebühr entspre-\nchend der jährlichen Wasserbezugsmenge und einer Regenwasser-Mengengebühr in Ab-\nhängigkeit der entwässerten Fläche, die der Mischwasserkanalisation zugeführt wird, in \nRechnung gestellt.  \n \n\n\n\n3 / 5 \n\n \nc) Abweichungen vom Muster-Abwasserreglement \n \n§ 11 Abs. 3 \nDie Möglichkeit das Regenwasser versickern zu lassen ist nicht überall gegeben. In Gebie-\nten wo es die geologischen Verhältnisse grundsätzlich zulassen, soll dies auf jeden Fall an-\ngestrebt und geprüft werden.   \n \n§ 13 Abs. 3 \nEs ist heute Praxis, dass bei der Sanierung von kommunalen Kanalisationsleitungen die An-\nlagen von Privaten auch untersucht resp. kontrolliert werden. Die Kosten dieser Untersu-\nchungen resp. Kontrollen gehen zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserkasse.  \n \n§ 14  \nDie Kompetenz der Gemeinde zur Kontrolle und Abnahme der Abwasseranlagen wurde nor-\nmiert.  \n \n§ 16  \nDer im Muster-Abwasserreglement verwendete Begriff "Organ" erscheint als zu eng und \nwurde durch den Begriff "Personen" ersetzt. \n \n§ 17 Abs. 2 \nEs werden keine Erschliessungsbeiträge und keine jährliche Grundgebühr für Abwasserliefe-\nranten erhoben. § 16 Abs. 2 lit. a und c des Muster-Abwasserreglements entfallen. \n \n§ 18 Die Ansätze für die Berechnung der Anschlussgebühren werden vom Einwohnerrat \nfestgelegt. Der Gemeinderat bestimmt die jährlichen Abwassergebühren sowie die Gebühren \nfür Bewilligungen, Kontrollen und besonderen Dienstleistungen.  \n \n§ 20 Abs. 4  \nGemäss § 92 Abs. 1 EntG können die Anschlussgebühren frühestens beim Anschluss an \ndas Erschliessungswerk geltend gemacht werden. Das neue Kanalisationsreglement sieht \naber vor, dass der Gemeinderat bei der Erteilung der Anschlussbewilligung bzw. bei der Er-\nteilung der Baubewilligung eine Sicherstellung verlangen kann.  \n \n§ 22  \nIm Entscheid 2P.262/2005 hat das Bundesgericht festgestellt, dass der Gebäudeversiche-\nrungswert ein zulässiges Kriterium für die Bemessung der Anschlussgebühren ist. Das Ge-\nricht hat aber gleichzeitig ausgeführt, dass der Gebäudeversicherungswert bei Gebäuden mit \nbesonderem Zweck (z.B. Industrieanlagen) zu sachwidrigen Ergebnissen führen kann. Um \nbei ausserordentlichen Verhältnissen eine bundesrechtskonforme Lösung zu ermöglichen, \nwird dem Gemeinderat die Kompetenz übertragen, eine Erhöhung resp. Herabsetzung von \nHöchstens 50% zu verfügen. Damit bei der Behandlung der Spezialfälle die Beachtung der \nGrundsätze der Äquivalenz, der Gleichheit und der Kostendeckung sichergestellt ist, wird die \nVerwaltung entsprechende Richtlinien ausarbeiten.  \n \n \n \n\n\n\n4 / 5 \n\n§ 25 Abs. 1 \nDas Muster-Abwasserreglement normiert eine Wassermenge von 500m3 / Jahr. Die Festle-\ngung der Grenzwerthöhe liegt jedoch in der Kompetenz der Gemeinde.  \n \n \n§ 26 Abs. 2 \nDas Muster-Abwasserreglement normiert eine Wassermenge von 500m3 / Jahr. Die Festle-\ngung der Grenzwerthöhe liegt jedoch in der Kompetenz der Gemeinde.  \n \n§ 28 Abs. 1 \nDer Begriff "Einsprache" wurde durch "Beschwerde" ersetzt. Gemäss § 171o GemG kann ei-\nne erstinstanzliche Verfügung mit einer Einsprache bei der erlassenden Instanz angefochten \nwerden, sofern ein Reglement dies vorsieht. In § 28 Abs. 1 ist die Beurteilung einer Verfü-\ngung der Verwaltung durch den Gemeinderat als übergeordnete und nicht als erlassende In-\nstanz vorgesehen. Für Kompetenzübertragungen ist in § 77 Abs. 2 GemG vorgesehen, dass \ngegen Verfügungen einzelner Amtsstellen beim Gemeinderat innert 10 Tagen Beschwerde \nerhoben werden kann, wobei besondere Rechtsmittelverfahren vorbehalten bleiben. \n \n§ 29 \nDie Formulierung entspricht § 37 des Polizeireglements.  \n \nd) Forderung der RPK \nIn ihrer Sitzung vom 23. Mai 2006 forderte die RPK die Anpassung des Kanalisationsregle-\nments in der Art, dass die gesamten Kosten der Anschlussbeiträge bei der Erteilung der \nBaubewilligung durch die Gemeinde einverlangt werden könnten. Der Zeitpunkt der Fälligkeit \nvon Erschliessungsabgaben ist im kantonalen Enteignungsgesetz für Kanton und Gemein-\nden abschliessend geregelt: Gemäss § 92 Abs. 1 EntG machen Kanton und Gemeinden die \nErschliessungsbeiträge bei Vorteilsbeiträgen frühestens nach Fertigstellung des Erschlies-\nsungswerks geltend und die Anschlussgebühren frühestens beim Anschluss an das Er-\nschliessungswerk. Spielraum zur früheren Geltendmachung besteht nicht, weshalb die von \nder RPK geforderte Erhebung der Anschlussbeiträge bei Erteilung der Baubewilligung nicht \numgesetzt werden konnte.  \n\nDas neue Kanalisationsreglement sieht aber vor, dass der Gemeinderat bei der Erteilung der \nAnschlussbewilligung bzw. bei der Erteilung der Baubewilligung eine Sicherstellung verlan-\ngen kann. Die Sicherstellung kann als Vorauszahlung erhoben werden.  \n \nEs ist zu beachten, dass gemäss § 94 EntG i.V. m. § 148 EG ZGB für die an den Kanton und \ndie Gemeinden zu bezahlenden Vorteilsbeiträge bzw. Erschliessungsbeiträge und An-\nschlussgebühren an öffentliche Erschliessungswerke ein gesetzliches Pfandrecht besteht. \nDieses bedarf keiner Eintragung im Grundbuch und geht den übrigen Pfandrechten vor. Soll-\nte ein Grundeigentümer oder eine Grundeigentümerin die Anschlussgebühr nicht bezahlen, \nso ist die Forderung die Gemeinde grundpfandrecht geschützt. Sie kann gegenüber dem je-\nweiligen Grundeigentümer die Verwertung des Grundstücks zwecks Tilgung der noch aus-\nstehenden Forderung verlangen. \n\n\n\n5 / 5 \n\n3. Beschluss \n \n: //: Das Abwasserreglement (AWR) wird gemäss Erlassentwurf verabschiedet. \n\n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT \nDer Präsident Der Verwalter-Stv. \n\nB. Stingelin B. Stöcklin \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n- Entwurf des neuen Abwasserreglements \n- Synoptische Darstellung geltendes Kanalisationsreglement / Muster-Abwasserreglement Kanton \n\nBasel-Landschaft / Entwurf neues Abwasserreglement \n\n\n


text: \nSP Fraktion      Pratteln, 18. Oktober 2011 \n\nPratteln \n\n \n\n \n\nFragestunde  \nEinwohnerratssitzung vom 24. Oktober 2011 \n \n\nHäring-Abgang  \n\nVor der Hochhaus-Abstimmung hatte der Verwaltungsrat der Firma Häring \nversprochen, die Gemeinde Pratteln werde keine steuerlichen Nachteile durch die \nVerlegung der Produktion haben, weil die Firma ihren Hauptsitz in Pratteln lasse. \nGemäss BAZ bricht die Firma nun ihr Versprechen und verlegt ihren Steuersitz nach \nEiken. \n\n1. Wann wurde der GR zur Steuersitzverlegung der Firma Häring orientiert? \n2. Was unternimmt der GR gegen diese Steuersitzverlegung? \n\n \n\nDanke für die Antwort. \n\n \n\nSig. Rös Graf \n\nSP Fraktion \n\n\n