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text: \n3347 Beilage PP_Einwohnerrat_Pratteln_Zustandsfolien.pdf\n\n\nBeraten.\nPlanen.\nSteuern.\n\n\nMichel Walker\nUlrich Herrmann\nBasel, 8. Februar 2022\nRapp Infra AG\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nWarum Überarbeitung von GEP?\n\n\nGEP= Generelle Entwässerungsplanung\n\n\n• Planungssicherheit:\n\n\n• Sicherstellung des Werterhalt in der Infrastrukturplanung\n\n\n• Definition der benötigten Infrastrukturprojekte im Bereich Abwasser\n\n\n• Festlegung und Koordination von neuen Erschliessungen (z.B. Salina Raurica, Rheinlehne)\n\n\n• Rollenklärung: Aufgabenteilung mit kantonalen Aufgaben durch AIB/AUE/TBA\n\n\n• Sicherstellung der Finanzierung der Massnahmen\n\n\nGemäss dem GEP-Dekret §5 überprüfen die Gemeinden den GEP periodisch, insbesondere bei \nÄnderungen des rechtlichen Vorgaben des Gewässerschutzes und Entwicklung der Siedlung (z.B. \nNeueinzonungen).\n\n\n2\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nAufgaben GEP Pratteln\n\n\n• Festlegung der Entwässerungsgrundsätze zur Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit der Kanalisation \nbei Ausbauten/Neubauten\n\n\n• Entwicklungsgebiete/Erschliessung Salina Raurica\n\n\n• Festlegung der Massnahmen zu Werterhalt, Erschliessung und Optimierung\n\n\n• Sicherstellung der Finanzierung\n\n\n• Rollenklärung: Aufgabenteilung mit kantonalen Aufgaben durch AIB/AUE/TBA\n\n\n• Sicherstellung der Daten, auch z.B. für die Gefahrenvorsorge\n\n\n• Prüfung des baulichen Zustandes als Grundlage für die Werterhaltsplanung\n\n\n• Prüfung des betrieblichen Zustandes, insbesondere in Koordination mit \nNaturgefahren/Oberflächenabfluss sowie in Bezug auf Beeinflussung der Gewässer und der \nGrundwasserschutzzone\n\n\n3\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nEntwässerungsgrundsätze\n\n\nFestlegung der Entwässerungsvorgaben für gesamte \nGemeinde. Wird aus erstem GEP beibehalten. \nNeuigkeiten:\n\n\n• neu «Schwammstadt» Vorgabe für Zonen mit \nQuartierplanpflicht. \n\n\n• Strassen mit geringer Belastung für die Gewässer \nwerden wo möglich abgetrennt (Erstellung \nRegenwasserleitung bei Strassensanierung)\n\n\n4\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nMassnahmenplanung & Finanzierung\n\n\nPlan mit allen Massnahmen zeigt auf wo \nHandlungsbedarf besteht. \n\n\nInvestitionsbedarf:\n\n\n- Erweiterung Trennsystem (z. B. Strassen) \n\n\n- Aufweitung hydraulische Engpässe\n\n\n- Oberflächenabfluss und Hochwasserschutz durch \nGemeinde zu tragen\n\n\nEinnahmen: Die Massnahmen können durch die \nEinnahmen der Abwasserkasse finanziert werden.\n\n\n5\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nBaulicher Zustand\n\n\nDie Gemeinde Pratteln saniert regelmässig Leitungsabschnitte inkl. der Liegenschaftsanschlüsse, um die \nDichtheit und die Sicherheit des Abwassernetzes zu gewährleisten.\n\n\nDurchgeführte Leistungen:\n\n\n• Aufnahme und Auswertung des gesamten Leitungsnetzes und Schächte\n\n\nResultat:\n\n\n• Viele Leitungen in gutem Zustand\n\n\n• Vereinzelt Leitungen mit hohem Handlungsbedarf, insbesondere Regenwasserleitungen welche bisher \nnicht aufgenommen wurden\n\n\n• Weiterführung des aktuellen Sanierungsrythmus ist nötig, um den Wert der Infrastruktur \nbeizubehalten. \n\n\n6\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nBauliche Zustand, viele Leitungen in gutem Zustand und saniert\n\n\n7\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nBauliche Zustand, weiterhin Handlungsbedarf, insbesondere WAR\n\n\n8\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nBetrieblicher Zustand (1)\n\n\n• Ohne Abflüsse aus den natürlichen Einzugsgebiete \n(Hangwasser und Gewässer) nur vereinzelt \nhydraulische Schwachstellen → Bisherige GEP-\nPlanung hat gut funktioniert. \n\n\n• Bei hydraulischen Schwachstellen: In Rücksprache \nmit Abt. BVU Massnahmen empfohlen je nach \nSchadenshäufigkeit und –intensität, sowie Kosten \nfür die Massnahmen und erwartete Entwicklung \nder Einzugsgebiete\n\n\n• Für Koordination mit natürlichen Einzugsgebiete →\nInteraktion mit Siedlungsentwässerung wurde im \nRahmen des Projektes «Integrales Schutzkonzept \nPratteln» berücksichtigt. Massnahme insbesondere \nim Bereich Talbach, Heulenlochbach und \nRütscheten sind im GEP dargestellt. \n\n\n9\n\n\n\n\n\n\n\nGEP Pratteln\nPräsentation für Einwohnerrat\nENTWURF\n\n\n8. Februar 2022\n\n\nGEP Pratteln\nBetrieblicher Zustand (3) – Gewässerschutz bei Regenwetter\n\n\nGewässerschutz bei Regenwetter ist hauptsächlich eine Aufgabe des AIB:\n\n\n• Gemeinde reduziert an Mischsystem angeschlossene Fläche durch Versickerung: in Pratteln \nerfolgreich (Reduktion um 12% in 12 Jahren gemäss kantonaler Regenwasserdeklaration)\n\n\n• Amt für Industrielle Betriebe vom Kanton Basel-Landschaft (Zuständig für ARAs und regionale \nSammelkanäle) stellt sicher, dass Mischabwasser behandelt werden kann:\nMischwasserbecken wird aktuell auf dem Gelände der ARA erstellt.\n\n\n→ Kommunaler GEP stellt Koordination sicher und schlägt geringfügige Anpassungen an ARA GEP  \ndurch AIB vor.\n\n\n10\n\n\n\n\n\n\n\n3347 Bericht_BPK_Genereller Entw�sserungsplan.pdf\n\n\n  \nEINWOHNERRAT \n \nBau- und Planungskommission  \n  \n  \n Pratteln, 30.12.2021 \n \n \n \nBericht zum Geschäft 3347 \n„Genereller Entwässerungsplan (GEP); Überarbeitung“ \n \n \n\n\n1 Auftrag \n \nDas Büro des Einwohnerrats hat Ende August 2022 das Geschäft 3347 „Genereller \nEntwässerungsplan (GEP); Überarbeitung“ an den Einwohnerrat und gleichzeitig an die \nBPK zur Direktberatung weitergeleitet. \n \n \n\n\n2 Kommissionszusammensetzung \n \nDie BPK setzte sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: \n \nDominique Häring FDP - CVP \nSimon Käch SP \nKurt Lanz SP Präsident \nPetra Ramseier UG \nFredi Wiesner SVP  \n \nVerwaltung: Carlo Pirozzi (Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt) \n \n \n\n\n3 Allgemeine Bemerkungen \n \nDie Bau- und Planungskommission hat vom September 2022 bis Dezember 2022 an 2 \nSitzungen das Geschäft beraten. Die Beratungen wurden durch die Dringlichkeit des \nGeschäfts 3352 (Mutation OeWA-Zone 18) unterbrochen. \nAnlässlich der Sitzungen stand uns Carlo Pirozzi (Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt) \nfür Fragen zur Verfügung. An der zweiten Sitzung vom 29. November gab uns \nGemeinderat Urs Hess zu unseren Fragen Auskunft. \n  \n\n\n\n\n\n\n\n2 \n\n\n4 Bericht \n4.1 Allgemeines \nDie Überarbeitung des generellen Entwässerungsplans (GEP) aus dem Jahre 1996 ist \nnach 26 Jahren angebracht. \n \nNachführungen und Ergänzungen: \n Für das Gebiet Salina Raurica und Rheinlehne wurde die Entwässerungsart \n\n\n(Randbedingungen für die Privatparzellen) und auf dieser Basis das benötigte \nKanalnetz und die Versickerungsanlage festgelegt. \n\n\n ln einzelnen Bereichen wurden Kalibervergrösserungen vorgeschlagen, um die \nEngpässe zu beheben, besonders in den seltenen Bereichen, in denen weiterhin \nSchäden durch Rückstau aufgrund des Kanalnetzes entstanden. \n\n\n Administrativ wurde einerseits die Schnittstelle zum Tiefbauamt (in Bezug auf \nGewässer) und mit der Gemeinde Augst (in Bezug auf Betrieb und Unterhalt) geklärt, \nandererseits wurde die in der Bewilligungspraxis schon übliche flächendeckende \nVersickerungsprüfpflicht schriftlich festgehalten \n\n\n Es wurde geprüft, dass die vorgeschlagenen Änderungen finanzierbar sind. \n \nÄnderungen gegenüber dem bisherigen GEP: \n ln noch nicht bewilligten Quartierplänen wird neu ein Schwammstadt-Konzept \n\n\nverlangt. \n Um die Belastung der Abwasserreinigungsanlage (ARA) mit unverschmutztem \n\n\nRegenwasser zu reduzieren, wird in diversen Bereichen für die Ableitung des \nStrassenwassers neu eine Regenwasserleitung vorgesehen \n\n\n Die unterirdische Versickerungsanlage im Chästeli wird ersetzt mit einer grösseren \nAnlage im Gebiet Stockmatt. \n\n\n4.2 Feststellungen der BPK \n \n\n\n• Die Überarbeitung des generellen Entwässerungsplans mit neuen hydraulischen \nErkenntnissen nach über 25 Jahren war sinnvoll. \n\n\n• Das neu verlangte „Schwammstadt-Konzept“ ist im Zusammenhang mit einem \nklimaangepassten Wassermanagement ein nachhaltiger Standard. \n\n\n• Die Entwässerung von Pratteln-Nord ist im überarbeiteten GEP eingeflossen. \n• Mit der Genehmigung erfüllt die Einwohnergemeinde Pratteln die kantonalen \n\n\nVorgaben des „GEP-Chek BL“ \n \n \n\n\n5 Beschlussantrag \n \nDer überarbeitete Generelle Entwässerungsplan wird genehmigt. \nDie Inkraftsetzung erfolgt durch den Regierungsrat. \n \n\n\nIm Namen der  \nBau- und Planungskommission \nDer Präsident \n \n\n\n \nKurt Lanz \n\n\n\n\n\n\t\tBau- und Planungskommission\n\n\t\tPratteln, 30.12.2021\n\n\n\n\t\t1 Auftrag\n\n\t\t2 Kommissionszusammensetzung\n\n\t\t3 Allgemeine Bemerkungen\n\n\t\t4 Bericht\n\n\t\t4.1 Allgemeines\n\n\t\t4.2 Feststellungen der BPK\n\n\n\n\t\t5 Beschlussantrag\n\n\n\n\n\n3347 Genereller Entw�sserungsplan (GEP); �berarbeitung.pdf\n\n\nGemeinde pratfeln\n\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\n\nPratteln, 12.07.2022/ pi\n\n\n3347 Genereller Entwässerungsplan (GEP); Überarbeitung\n\n\n \n\n\n1. Ausgangslage\n\n\n1991 wurde vom Bund das Konzept des Generellen Entwässerungsplans (GEP) im Gewässer-\nschutzgesetz verankert. Mit dem GEP sollte jede Gemeinde den Zustand seiner Entwässe-\nrungsinfrastruktur und der von diesen betroffenen Gewässern kennen und ein Konzepterstel-\nlen, wie und wann Defizite zu beheben sind. Der GEP ist das Planungsinstrument der Sied-\nlungsentwässerung, welches einerseits den Erhalt und den Ausbau der Entwässerungsinfra-\nstruktur und andererseits einen effizienten Gewässerschutz sicherstellt.\n\n\nDie Grundlage des GEPbilden sechs Zustandsberichte. Sie behandeln folgende Bereiche:\ndie Gewässer\ndas stetig anfallende, nicht verschmutzte Abwasser (das s.g. Fremdwasser)\ndie Kanalisationen (Misch- und Schmutzwasser)\ndie Versickerung vonnicht verschmutztem Abwasser\ndas Einzugsgebiet\ndie GefahrenbereicheP\n\n\ng\np\no\nm\nn\nD\n>\n\n\nDer GEP enthält Angaben,die erforderlich sind für die Projektierung der kommunalen Entwäs-\nserungsanlagen, die Erteilung von Bewilligungen zum Anschluss an die öffentliche Kanalisation\n(Schmutz- und Sauberwasserleitungen) und den Entscheid über die Versickerung nicht ver-\nschmutzter Abwässer oderihre Einleitung in ein Gewässer. Erstellt die Vernetzung dereinzel-\nnen Elemente der Siedlungsentwässerung dar, unter Einbezug der Vorfluter d.h. der Bäche,\nFlüsse etc. Der GEP zeigt das Kosten-/Nutzenverhältnis geplanter Massnahmen auf und be-\nrücksichtigt wichtige betriebliche Aspekte der Abwasseranlagen. Er besteht aus technischen\nBerichten und Plänen. Der GEP ist im Sinne einer rollenden Planung vonZeit zu Zeit nachzu-\nführen resp. zu überarbeiten.\n\n\nDie GemeindePratteln hat, als eine der ersten Gemeinden im Kanton, in den neunziger Jahren\ndes letzten Jahrhunderts, einen GEPerarbeitet. Dieser wurde 1996 vom Regierungsrat geneh-\nmigt. Nach so vielen Jahrenist es sinnvoll, und wird auch vom Gesetzgeberverlangt, diesen\nnachzuführen resp. zu überarbeiten. Mit der Überarbeitung des GEP wollte man die Erfahrun-\ngen der letzten 25 Jahre mit der Benutzung dieses Planungsinstrumentesfesthalten. Zudem\nwurden die bauliche und hydraulische Funktionstauglichkeit der Abwasserinfrastruktur über-\nprüft, Daten neu beurteilt und vor allem digitalisiert.\nNicht Bestandteil des GEP sind die Auswirkungen von Hochwasser aus Gewässern auf die\nSiedlungsentwässerung. Infolge der Starkregenereignisse von 2016 wurde ein separates Pro-\njekt lanciert, das integrale Hochwasserschutzkonzept. Die Berechnungen aus dem GEP wurden\njedoch für die Erarbeitung des integralen Hochwasserschutzkonzeptes beigezogen. Die zwei\nKonzepte, das integrale Hochwasserschutzkonzept und der GEP, sind aufeinander abgestimmt.\nDas integrale Hochwasserschutzkonzept wird dem Einwohnerrat bald vorgestellt.\n\n\n\n\n\n\n\n2. Erwägungen\n\n\nMit der Überarbeitung des GEP Pratteln wurde das darauf spezialisierte Planungs- und\nIngenieurbüro Rapp AG, Basel, beauftragt. Die Überarbeitung dieses umfangreichen Planungs-\ninstrumentesist im 2014 begonnen und mit der im 2021 erfolgten kantonalen Vorprüfung abge-\nschlossen worden. Vor allem die Erhebung des Zustandes des Kanalisationsleitungsnetzes\nerwies sich als sehr zeitaufwändig, mussten dochall die Leitungen (ca. 70 km) mit dem Kanal-\nfernsehengefilmt, danach die x-Stunden an Filmmaterial ausgewertet und der Zustand derein-\nzelnen Leitungsabschnitte beurteilt und in Plänen abgebildet werden.\n\n\nDie Überprüfung des aktuellen GEP (1996) hat ergeben, dassdie in denletzten 25 Jahren um-\ngesetzten Massnahmen wie z.B. Sanierungen von Leitungen mit dem sogenanntenInlinerver-\nfahren oder der Ersatz oder/und die Ergänzung von Leitungen und Schachtbauwerken richtig\nwaren. Die dafür verwendetenfinanziellen Mittel sind nachhaltig eingesetzt worden.\n\n\nDie enge Zusammenarbeit während der Überarbeitung des GEP zwischen Auftraggeber\n(Gemeinde), Auftragnehmer (Rapp) und dem Amt für Umweltschutz- und Energie (Fachstelle\nSiedlungsentwässerung) hat sich als wertvoll erwiesen. Der überarbeitete GEP konnte dadurch\nvon der kantonalen Bau- und Umweltschutzdirektion mit geringem Aufwand vorgeprüft werden.\nDie im kantonalen Vorprüfungsbericht empfohlenen Korrekturen wurden durchgeführt.\nDie Präsentation (Beilage 1) stellt eine Zusammenfassung der Themendar, welche der überar-\nbeitete GEP abhandelt.\n\n\n3. Beschluss\n\n\nDer überarbeitete Generelle Entwässerungsplan wird genehmigt, die Inkraftsetzung erfolgt\ndurch den Regierungsrat.\n\n\n=" GeMeindepräsident =>\n\n\n   Stephan Burgunder Beat Thom\n\n\n \n\n\nBeilagen\n\n\n- 3347 PP_Einwohnerrat_Pratteln_Zustandsfolien\n\n\n212\n\n\n\n\n\n\n\n3363 Nachtragskredit von CHF 133'000 f�r den Ersatz der Liftanlage KUSPO.pdf\n\n\nGemeinde pratfeln\n\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\n\nPratteln, 06.12.2022/ ml\n\n\n3363 Nachtragskredit von CHF 133'000 für den Ersatz der Liftanlage\nKUSPO\n \n\n\n1. Ausgangslage\n\n\nDas Kultur- und Sportzentrum KUSPO wurde im Jahr 1986 eröffnet. Seit dieser Zeit wird der\nintegrierte Lastenaufzug beim Eingang Sport betrieben. Nach 36 Jahrenist im Herbst 2022 die-\nse Liftanlage mehrmals ausgefallen. Im Rahmender Instandstellung der haustechnischen An-\nlagen beim KUSPO (2020-2022) war der Liftersatz nicht vorgesehen und berücksichtigt. Die\nSteuerungsanlage sowie die Führungsschienen des Lastenaufzuges können nicht mehrin ei-\nnem verhältnismässigen Aufwand repariert oder instandgesetzt werden. Die Liftanlage dient\nneben dem Warentransport von Materialien und Maschinenfür die Reinigung und den Unterhalt\ndes Sportbereichs auch als Zugangsmöglichkeit für die IV-WC Anlagen im Untergeschoss.\nDas Risiko, dass Besucherinnen und Besuchervon Veranstaltungen, welche auf die Benützung\nder IV-WC Anlagen angewiesen sind, durch einen Systemausfall der Steuerung oder einer\n«Verkeilung» der Liftkabine innerhalb des Liftschachts, im Lift eingesperrt bleiben, kann aus\nSicherheitsgründen durch die Gemeindenicht getragen werden.\n\n\n2. Erwägungen\n\n\nAufgrund mehrerer Ausfälle der Liftanlage im Herbst 2022, bei welcher Betriebsmitarbeiter wäh-\nrend einiger Zeit innerhalb desLifts blockiert waren, hat die Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt\nmit dem Anbieter der Liftanlage Varianten zur Behebung der Problemeerarbeitet.\n\n\nDabei wurden die Varianten «Ersatz der Liftanlage» und «Modernisierung der bestehenden\nLiftanlage» geprüft. Die Variante «Modernisierung der bestehenden Liftanlage» wurde durch\nden Hersteller mit einer Lebensdauer von 10 - 15 Jahren angegeben,die Einsparungenfür die-\nse Lösung wurden mit rund 20% ermittelt (geschätzte Gesamtkosten CHF 110’000).\nAufgrund der zu erwartenden Lebensdauer einer Neuanlage von mindestens 30 Jahren, sieht\nder Gemeinderat die Lösung derVariante «Ersatz der Liftanlage» als nachhaltiger an und emp-\nfiehlt diese zur Umsetzung.\n\n\nDie neue Liftanlage wird zusätzlich mit einem aktuellen Notrufsystem undeiner Brandfallsteue-\nrung vorgesehen.Die Nutzlast der Liftanlage wird wie bis anhin mit 1'275 kg aufgeführt.\n\n\n1/2\n\n\n\n\n\n\n\n \n\n\n  \n\n\n2.1. Kostenzusammenstellung\n\n\nFür den Ersatz der Liftanlage beim KUSPOsetzensich die Kosten wie folgt zusammen:\n\n\n1. Neue Liftanlage (CargoLift Lastenaufzug) Kauf, Montage: CHF 110'000.00\n2. Gerüstarbeiten CHF 5’000.00\n3. Baumeisterarbeiten (Instandstellung Liftschacht) CHF 8'000.00\n4. Elektroarbeiten (Anschlussarbeiten, Notbeleuchtung) CHF 6’000.00\n5. Malerarbeiten / Diverses / Reserve CHF _4’000.00\n \n\n\nGesamtkostenErsatz Liftanlage KUSPOinkl. 7.7% MwSt. CHF 133’000.00\n\n\n2.2. Termine / Lieferungen\n\n\nDie Lieferfristen für die neue Liftanlage werdendurch den Hersteller mit sechs bis sieben Mona-\n\n\nten geschätzt. Für die Einbauarbeiten muss die Liftanlage während rund zwei Wochen ausser\nBetrieb gesetzt werden.\n\n\nAufgrund der äusserst langenLieferfristen und der Aspekte der Sicherheit der Nutzerinnen und\nNutzer des KUSPO (z.B. Nutzer IV-WC), hat der Gemeinderat an der Sitzung vom\n6. Dezember 2022 die Arbeiten auf Basis der Gemeindeordnung (GO 838 Nachtragskredite / ?\nBei Dringlichkeit darf der Gemeinderat die Ausgabe vor der Nachtragskreditbewilligung tätigen)\nbereits in Auftrag gegeben.\n\n\n3. Beschluss\n\n\nDer Nachtragskredit von CHF 133’000 für den Ersatz der Liftanlage KUSPO wird genehmigt.\n\n\n \n\n\nGemheindepräsident Gemeindeverwalter5\n\n\n \n\n\nStephan Burgunder\n\n\n2/2\n\n\n\n\n\n\n\n3367 Beilage �nderungserlass.pdf\n\n\n 1 \n\n\nSteuerreglement   \n\n\n \n\n\n \n\n\nEntwurf \n\n\nÄnderung vom  \n\n\n \n\n\n \n\n\nDer Einwohnerrat Pratteln beschliesst:  \n\n\n \n\n\nI. \n\n\nDas Steuerreglement vom 27. Januar 19751 wird wie folgt geändert: \n\n\n \n\n\n \n\n\n§ 2 Steuerfuss und Steuersatz Steuerfüsse \n\n\n1  \n\n\nb) den Steuersatz Steuerfuss für den Ertragssteuer gemäss § 58 Abs. 2 StG \n\n\nf) den Steuersatz Steuerfuss für die Kapitalsteuer gemäss § 62 Abs. 2 StG \n\n\ng) (neu) für die Steuerjahre 2023 und 2024 den Steuerfuss für den Sondersteuersatz \n\n\ngemäss § 206 Abs. 4 StG \n\n\n \n\n\n§ 6 Steuerbezug, Fälligkeit, Zinsen \n\n\n1 Die Gemeindesteuern werden am 30. September des Steuerjahres fällig. \n\n\n2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen von § 135 StG sinngemäss. \n\n\n3 Die Gemeindesteuern werden jährlich bezogen. Liegt keine rechtskräftige Veranlagung vor, \n\n\nerfolgt der vorläufige Bezug der mutmasslichen Gemeindesteuern aufgrund früherer Ein-\n\n\nschätzungen, der Steuererklärung oder nach Massgabe des voraussichtlich geschuldeten \n\n\nSteuerbetrages. Der Bezug kann in Raten erfolgen. \n\n\n4 Auf Steuerbeträgen, die vor dem Fälligkeitstermin bezahlt werden, wird ein Vergütungszins \n\n\ngewährt. \n\n\n5 Vom Eintritt der Fälligkeit an wird ein Verzugszins erhoben. Für Mahnungen wegen Über-\n\n\nschreitung der Zahlungsfrist können Mahngebühren erhoben werden. \n\n\n6 Der Gemeinderat setzt den Vergütungszins und den Verzugszins pro Kalenderjahr fest. Er \n\n\nordnet das Nähere über das Inkasso- und Mahnwesen in einer Vollziehungsverordnung. \n\n\n7 Auf Nachsteuern gemäss § 146 StG wird ein Verzugszins erhoben, wie er für die Staats-\n\n\nsteuer gilt. \n\n\n \n\n\n \n\n\n \n\n\n                                                \n1 Ord. Nr. 03.01 \n\n\n\n\n\n\n\n 2 \n\n\n \n\n\n§ 7 Stundung und Steuererlass \n\n\n1 Bei Zahlungsschwierigkeiten können für alle durch die Gemeinde einzuziehenden Steuern \n\n\ndurch den Gemeinderat Stundung oder andere Zahlungserleichterungen gewährt werden.  \n\n\n2 Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind oder sich aus anderen Gründen in einer Lage \n\n\nbefinden, in der die Bezahlung der ganzen Steuer für sie zur unbilligen Härte würde, kann \n\n\nder Gemeinderat können die geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden, \n\n\nsoweit nicht der Kanton dafür zuständig ist. \n\n\n3 Der Gemeinderat regelt die Zuständigkeit.  \n\n\nII. \n\n\nDer Gemeinderat bestimmt das Datum des Inkrafttretens. \n\n\n \n\n\n \n\n\n \n\n\nPratteln,   \n\n\n  \n\n\n  \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n3367 Beilage Synopse.pdf\n\n\n 1 \n\n\nSynoptische Darstellung \n \n\n\nBisheriges Recht Neues Recht \n\n\n \n\n\nSteuerreglement   \n\n\n \n\n\nvom 27. Januar 1975 (Stand am 26. April 2010) \n \n\n\nSteuerreglement Entwurf \n\n\n \n\n\nvom 27. Januar 1975 (Stand am XX. Dezember 2022) \n \n\n\n§ 2 Steuerfuss und Steuersatz § 2 Steuerfuss und Steuersatz Steuerfüsse \n\n\n1 Der Einwohnerrat setzt alljährlich bei der Beratung des Voranschlages \n\n\nfest: \n\n\na) den Steuerfuss für die Einkommens- und Vermögenssteuer gemäss \n\n\n§ 19 StG \n\n\nb) den Steuersatz für die Ertragssteuer gemäss § 58 StG8                                                            \n\n\n \n\n\nc) – d)9  \n\n\ne) 10  \n\n\n \n\n\nf) den Steuersatz für die Kapitalsteuer gemäss § 62 StG11 \n\n\n1 Der Einwohnerrat setzt alljährlich bei der Beratung des Voranschlages \n\n\nfest: \n\n\na) den Steuerfuss für die Einkommens- und Vermögenssteuer gemäss \n\n\n§ 19 StG Abs. 2 \n\n\nb) den Steuersatz Steuerfuss für die Ertragssteuer gemäss § 58 Abs. \n\n\n2 StG \n\n\nc) – d) unverändert \n\n\ne) unverändert \n\n\nf) den Steuersatz Steuerfuss für die Kapitalsteuer gemäss § 62 Abs. 2 \n\n\nStG \n\n\ng) für die Steuerjahre 2023 und 2024 den Steuerfuss für den \n\n\nSondersteuersatz gemäss § 206 Abs. 4 StG \n\n\n§ 6 Steuerbezug, Fälligkeit, Zinsen Unverändert \n\n\n1 Die Gemeindesteuern werden am 30. September des Steuerjahres \n\n\nfällig. \n\n\nUnverändert \n\n\n\n\n\n\n\n 2 \n\n\n2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen von § 135 StG sinngemäss. Unverändert \n\n\n3 Die Gemeindesteuern werden jährlich bezogen. Liegt keine \n\n\nrechtskräftige Veranlagung vor, erfolgt der vorläufige Bezug der \n\n\nmutmasslichen Gemeindesteuern aufgrund früherer Einschätzungen, \n\n\nder Steuererklärung oder nach Massgabe des voraussichtlich \n\n\ngeschuldeten Steuerbetrages. Der Bezug kann in Raten erfolgen. \n\n\nUnverändert \n\n\n4 Auf Steuerbeträgen, die vor dem Fälligkeitstermin bezahlt werden, \n\n\nwird ein Vergütungszins gewährt. \n\n\nUnverändert \n\n\n5 Vom Eintritt der Fälligkeit an wird ein Verzugszins erhoben. 5 Vom Eintritt der Fälligkeit an wird ein Verzugszins erhoben. Für \n\n\nMahnungen wegen Überschreitung der Zahlungsfrist können \n\n\nMahngebühren erhoben werden. \n\n\n6 Der Gemeinderat setzt den Vergütungszins und den Verzugszins pro \n\n\nKalenderjahr fest. Er ordnet das Nähere über das Inkasso- und \n\n\nMahnwesen in einer Vollziehungsverordnung. \n\n\nUnverändert \n\n\n7 Auf Nachsteuern gemäss § 146 StG wird ein Verzugszins erhoben, \n\n\nwie er für die Staatssteuer gilt. \n\n\nUnverändert \n\n\n§ 7 Stundung und Steuererlass Unverändert \n\n\n1 Bei Zahlungsschwierigkeiten können für alle durch die Gemeinde \n\n\neinzuziehenden Steuern durch den Gemeinderat Stundung oder andere \n\n\nZahlungserleichterungen gewährt werden. \n\n\n1 Bei Zahlungsschwierigkeiten können für alle durch die Gemeinde \n\n\neinzuziehenden Steuern Stundung oder andere \n\n\nZahlungserleichterungen gewährt werden. \n\n\n2 Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind oder sich aus anderen \n\n\nGründen in einer Lage befinden, in der die Bezahlung der ganzen \n\n\nSteuer für sie zur unbilligen Härte würde, kann der Gemeinderat die \n\n\ngeschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen, soweit nicht der \n\n\nKanton dafür zuständig ist. \n\n\n2 Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind oder sich aus anderen \n\n\nGründen in einer Lage befinden, in der die Bezahlung der ganzen \n\n\nSteuer für sie zur unbilligen Härte würde, können die geschuldeten \n\n\nBeträge ganz oder teilweise erlassen werden, soweit nicht der \n\n\nKanton dafür zuständig ist. \n\n\n 3 Der Gemeinderat regelt die Zuständigkeit.  \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n3367 Teilrevision Steuerreglement; 1. Lesung.pdf\n\n\nGemeinde pratfeln\n\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\n\nPratteln, 15.12.2022/ hec/trn\n\n\n3367 Teilrevision Steuerreglement; 1. Lesung\n\n\n \n\n\n1. Ausgangslage\n\n\nAm 24. November 2019 stimmte das Volk der Steuervorlage 17 (SV17) zu. Mit dieser Vorlage\nwurde auf kantonaler Ebene das Unternehmenssteuerrecht auf die vom Schweizer Stimmvolk\nam 19. Mai 2019 angenommenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Steuerreform und\nAHV-Finanzierung (STAF) angepasst.\nBei den Gemeindesteuern wurde der Kapitalsteuersatz gesetzlich bis zum 31. Dezember 2022\nauf 0.55%des steuerbaren Kapitals festgelegt. Den Ertragssteuersatz konnten die Gemeinden\nbis zum 31. Dezember 2022 von 2 bis 5% des Reinertrages beschliessen.\nAb dem 1. Januar 2023 sind die Gemeindesteuern sowohlfür die Ertrags- wie auch die Kapital-\nsteuern vom jeweiligen Staatssteuerbetrag zu erheben, d.h. es erfolgt eine Umstellung von\nSteuersätzen auf Steuerfüsse. Beide Gemeindesteuerfüsse dürfen höchstens 55% der Staats-\nsteuer betragen undsind jährlich festzulegen (8 58 Abs. 2 lit. b und $ 62 Abs. 2 lit. b Steuerge-\nsetz BL (STG)).\n\n\nDas kommunale Steuerreglement muss daher revidiert werden. Im Rahmen dieser Revision '\nsollen zwei weitere Themenneuregliert werden.\n\n\n2. Erwägungen\n\n\nZu 8 2 Steuerfüsse:\n\n\nDie kantonale Steuerverwaltung hat den Gemeindenein Muster für die Revision der kommuna-\nlen Steuerreglementerstellt. Neu ist der Begriff «Steuersatz» in $ 2 Abs. 1 a) - f) des Steuer-\nreglements durch den Begriff «Steuerfuss» zu ersetzen. Ebenso neu in & 2 zu ergänzenist die\nBestimmung (g), wonach der Einwohnerratalljährlich bei der Beratung des Voranschlagesfür\ndie Steuerjahre 2023 und 2024 den Steuerfuss für den Sondersteuersatz gemäss 8 206 Abs. 4\nSIG festsetzt.\n\n\nZu 8 6 Steuerbezug, Fälligkeit, Zinsen:\n\n\nDamit bei einer allfälligen Rechtsöffnung Mahngebühren der betreffenden Gemeindesteuerin\nRechnung gestellt werden können, bedarf es einer gesetzlichen Bestimmung im Steuerregle-\nment. $ 6 Abs.5 soll folglich ergänzt werden.\n\n\nZu 8 7 Stundung und Steuererlass:\n\n\nGemäss $ 7 Abs. 1 und Abs. 2 des Steuerreglements entscheidet der Gemeinderat über Stun-\ndungen und Steuererlasse. Aufgrund dieser Regelung musste der Gemeinderat wöchentlich\nüber Stundungen und Steuererlasse beschliessen. Dem Gemeinderat ist daher die Befugnis zu\nerteilen, je nach Höhe und Laufzeit der Stundungs- resp. des Erlassbetrages, die Verwaltung zu\nlegitimieren.\n\n\n\n\n\n\n\n3. Beschluss\n\n\nDie Teilrevision des Steuerreglements wird genehmigt.\n\n\n&meindepräsident Gemeindeverwalte\n\n\n   \n\n\n \n\n\nStephan Burgunder Beat Thommen\n\n\nBeilagen\n\n\n- Änderungserlass\n- Synoptische Darstellung\n\n\n2/2\n\n\n\n\n\n\n\n3364 �nderungserlass Gesch�ftsreglement ER zu 8.1bis.pdf\n\n\n 1 \n\n\nGeschäftsreglement des Einwohnerrates Entwurf \n\n\n \n\n\nÄnderung vom  \n\n\n \n\n\nDer Einwohnerrat Pratteln \n\n\nbeschliesst: \n\n\n \n\n\nI. Das Geschäftsreglement des Einwohnerrates vom 27. November 19721 wird wie folgt \n\n\ngeändert: \n\n\n \n\n\n8. Schlussbestimmung \n\n\n8.1bis  \n\n\nAufgehoben \n\n\n \n\n\nII. Diese Änderung tritt am 1. März 2023 in Kraft. \n\n\n \n\n\nPratteln,  Namens des Einwohnerrates \n\n\n Die Präsidentin: Die Sekretärin: \n\n\n \n\n\n \n\n\n                                                \n1 Ord. Nr. 01.02 \n\n\n\n\n\n\n\n3364 Synopse Gesch�ftsreglement ER zu 8.1bis.doc.pdf\n\n\n 1 \n\n\nSynoptische Darstellung \n \n\n\nBisheriges Recht Neues Recht \n\n\n \n\n\nGeschäftsreglement des Einwohnerrates  \n\n\n \n\n\nvom 27. November 1972 (Stand am 1. Juli 2020) \n \n\n\nGeschäftsreglement des Einwohnerrates Entwurf \n\n\n \n\n\nvom 27. November 1972 \n \n\n\n8. Schlussbestimmung Unverändert \n\n\n8.1bis1 Aufgehoben   \n\n\n1 Die Aufnahmen und deren Publikation gemäss Ziffer 2.7.5bis erfolgen \n\n\nbis zum 1. Juli 2022. \n\n\n1 Die Aufnahmen und deren Publikation gemäss Ziffer 2.7.5bis erfolgen \n\n\nbis zum 1. Juli 2022. \n\n\n \n\n\n                                                \n1 Eingefügt mit ERB vom 11. Mai 2020, In Kraft seit 1. Juli 2020 \n\n\n\n\n\n\n\n3364 Testphase Digitalisierung der ER-Sitzungen; weiteres Vorgehen.docx.pdf\n\n\n \n\n\n1 / 3 \n\n\n \n \n\n\nAntrag \ndes Einwohnerratsbüros \n\n\n \n\n\n \n \n \n \n\n\nPratteln, 11.01.2022/ mes/usc \n \n \n\n\n3364 Testphase Digitalisierung der ER-Sitzungen; weiteres Vorgehen \n \n\n\n1.  Ausgangslage \n\n\nIn der ER-Sitzung vom 3. Februar 2020 legte das Büro des Einwohnerrats die Vorlage 3044/3143 \nzur „Digitalisierung der Einwohnerratssitzungen; Teilrevision Geschäftsreglement des Einwoh-\nnerrates – 1. Lesung“ vor. \n \nDas Büro stellte in der Sitzung vom 11. Mai 2020 - 2. Lesung den Wiedererwägungsantrag für \neinen zweijährig befristeten Testbetrieb mit a) Tonprotokoll und b) einem schriftlichen Votenpro-\ntokoll. Der Testbetrieb wurde für die Zeitspanne von Juli 2020 bis Juli 2022 definiert. Die Test-\nphase wurde aufgrund der verspäteten Einführung des neuen Programms auf Januar 2023 ver-\nlängert.  \n \nDie Testphase ist beendet. Es gilt, die aktuelle Situation zu analysieren.  \n \n\n\n2. Erwägungen \n\n\nFür die Einführung eines Tonprotokolls griff die Gemeinde auf die Firma recapp aus dem Wallis \n(https://recapp.ch) zurück. recapp ist eine junge, innovative und zukunftsorientierte IT-Unterneh-\nmung. Das Programm der Firma recapp ist eine Schweizer Entwicklung und wird permanent op-\ntimiert. Die Firma arbeitet mit der ETH und verschiedenen Stakeholdern zusammen, um den Pro-\nzess der Sprachaufzeichnung bis zur Sprachwiedergabe im Netz noch weiter zu verfeinern. Wir \nhaben recapp als vertrauenswürdigen Partner kennengelernt. Das Unternehmen arbeitet mit dem \nBund, einigen Kantonen (z.B.: Aargau, Bern, Wallis, Glarus, Zürich usw.), Städten (St. Gallen, \nWil, Emmen usw.) und Gemeinden zusammen.  \n \nrecapp zeichnet Auditives auf und gibt das Gesprochene in Form von Audio-, Video- oder transkri-\nbierten Files wieder. Die Transkription wurde so entwickelt, dass unterschiedlichste Sprachen \nund Dialekte (Basel-Deutsch) erkannt und transkribiert werden. Schweizerdeutsch wird dabei von \nder Software auf Hochdeutsch übersetzt. Die qualitativ sehr gute Transkription erlaubt eine hohe \nGenauigkeit des Gesprochenen in die verschriftlichte Sprache.  \n \nDas Audio-File der ER-Sitzung wird auf die Website https://pratteln.recapp.ch hochgeladen. Hier \nlässt sich via integrierter Suche zum Beispiel nach Sprechern oder nach bestimmten Stichwörtern \nsuchen. Der gesuchte Ausschnitt wird sofort gefunden und kann auf den sozialen Medien geteilt \nwerden. Durchschnittlich wird das Tonprotokoll vor und nach der ER-Sitzung ca. 150x aufgerufen \nresp. angeklickt. \n  \n\n\n\nhttps://recapp.ch/\n\nhttps://pratteln.recapp.ch/\n\n\n\n\n\n \n\n\n2 / 3 \n\n\n \n2.1. Der Nutzen des Programms recapp \n\n\nDie Bevölkerung und die Einwohnerräte profitieren von einem Tonprotokoll, welches innerhalb \nderselben Woche aufgearbeitet und zur Verfügung steht. Mit der Verschriftlichung der Tonauf-\nnahmen und der Exportfunktion lassen sich sowohl das Tonprotokoll wie auch das Votenprotokoll \ndarstellen. Das Votenprotokoll bedarf dabei lediglich einer punktuellen Überarbeitung, da nach \nwie vor Wörter und Satzstellungen (Redequalität des Redners) vom System missverständlich \nreproduziert werden. Aufgrund der Lernfähigkeit des Programms werden diese Fehler aber weiter \nreduziert.  \n \n2.2. Kostenübersicht \n\n\nKosten für die Erstellung eines Ton- und Votenprotokoll pro Jahr. \n\n\n Jährliche Kosten  \n2021/2022  \n\n\nJährlich wiederkehrende \nKosten mit Transkription \nab 2023 \n\n\nJährlich wieder-\nkehrende Kosten \nohne Transkrip-\ntion ab 2023 \n\n\nSchulung, Support, \nLizenzkosten und  \nWartungskosten (inkl. \n(MwSt.) \n \n\n\nCHF 17'900 CHF 15'000 \n(ohne Schulung) \n\n\nCHF 11'000 \n\n\nErstellung Votenproto-\nkoll \n \n\n\nCHF 23'377 \n(ohne Transkription) \n \n\n\n- - \n\n\nErstellung Ton- und \nVotenprotokoll \n \n\n\n- CHF 10'000 \n(mit Transkription) \n\n\n- \n\n\nTotal jährlich (inkl. \nMwSt.) \n\n\nCHF 41'277 CHF 25'000 CHF 11'000 \n\n\n \n\n\n2.3. Änderung Reglement \n\n\n \nIm Reglement wird Absatz 8.1bis1 aufgehoben. \n\n\n \n\n\n2.4. Fazit \n\n\n \nDas Fazit der Testphase: Ein weiterer Baustein in der Digitalisierung von politischen Prozessen. \nEin ausgeklügeltes, komplexes System, welches das Protokollieren, unter Berücksichtigung digi-\ntaler Affinität der verantwortlichen Personen, angenehmer, schneller und flexibler macht. Mit der \nTranskription gelingt es, sowohl das Ton- als auch das Votenprotokoll anzubieten.  \n \nrecapp führt eine städteübergreifende Arbeitsgruppe. Die Gemeinde Pratteln hat die Chance, ein \nständiges Mitglied zu werden und vom breiten Know-how zu profitieren. In der Testphase konnte \ndie Gemeinde bereits eine aktive Rolle spielen. Künftig könnte sie sogar im Kanton BL eine Inno-\nvationsführerschaft übernehmen. Mit recapp erfüllen wir die Anforderungen an das Behinderten-\ngleichstellungsgesetz. Wir stellen sicher, dass hör- und sehbehinderte Menschen am politischen \nProzess teilnehmen können. \n  \n\n\n\n\n\n\n\n \n\n\n3 / 3 \n\n\n \n\n\n3. Beschlüsse \n\n\n3.1 Die Teilrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates wird genehmigt.  \n\n\n \n\n\nEinwohnerratspräsidentin Sekretariat Einwohnerrat \n  \n\n\n \n\n\n \n\n\n \n  \nJasmine Bosshard Ulrike Schmid \n  \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n3359 Postulat, SVP, S�line Gutknecht, Verbesserung des Spazierweges f�r Rollst�hle und Rollatoren.pdf\n\n\n;——\n\n\n3353\n      \n\n\nDie Partel des Mittelstandes\nIn ER . 14.11.2022\n\n\nSVP Fraktion, ER-Pratteln\n\n\nPostulat\n\n\nVerbesserungdes Spazierwegsfür Rollstühle und Rollatoren —\nMergelkiesweg von der Burggarten- zur Bahnhofstrasse innerhalb\n\n\nder Jörinparkanlage\n\n\nEs hat sich gezeigt, dass bei Spaziergängen die Heimbewohner/innen der\n\n\nPflegeheime, welche mit Rollstühlen oder Rollatoren unterwegssind, fürs\n\n\nBefahren leider teilweise eine ungünstige Beschaffenheit (grober Mergelkies)\n\n\ndes Wegbelagesvorfinden.\n\n\nDie Handhabungbzw.Steuerung der Gehhilfemittel ist nicht optimal.\n\n\n- Wäre es nicht vorteilhaft die Querverbindung, welche meistensals\n\n\nAbkürzungbeiden Spazierrunden rund um den Jörinpark dient, zu\n\n\nverbessern?\n\n\n- Mit einem Gummibelagstreifen oder einem komplett neuen, hellen\n\n\nAsphaltbelag den Komfort für unsere betagten Prattler-\n\n\nHeimbewohner/innen zu verbessern?\n\n\nIch bedanke mich im Voraus um Prüfung sowie Berichterstattung und freue\nmich auf ein positives Ergebnis - die älteren Wegbenützenden werdeneine\n\n\nVerbesserung des Wegzustandesschätzen!\n\n\n  Seline Gutknecht\n\n\n\n\n\n\n\n3360 Postulat. SVP, S�line Gutknecht, Zeitgem�sse Bestattungsorte f�r Gemeinschaftsgr�ber.pdf\n\n\n3360   \n| ttel sDis Pertel des MI stende\n\n\n14.11.2022\n\n\nSVP Fraktion, ER-Pratteln\n\n\nPostulat\n\n\nZeitgemässe Bestattungsorte für Gemeinschaftsgräber mit und\nohneInschrift\n\n\nErdbestattungengibt es immer weniger. Der Trend weist heute Richtung\n\n\nGemeinschaftsgräber mit und ohneInschriften.\n\n\nDie heutigen Zuständedieser Bestattungsorte lassen aber zu wünschenübrig:\n\n\n- Es wäre vorteilhaft bei den Gemeinschaftsgräbern zeitgemässe,\n\n\nmoderne, überdeckte und der Friedhof- Anlage angepasste\n\n\nSitzgelegenheiten anzubieten\n\n\n- Lautsprecheranlagenbei Bestattungen aufzustellen\n\n\n- Mehrere Bänke undStühle an diversen Stellen aufzustellen\n\n\nBei schlechtem Wetter wäre die Trauergesellschaft so während der Beerdigung\neinigermassen geschützt - dies gilt auch bei späterem Verweilen und Gedenken\nan den Gemeinschaftsgräbern.\n\n\nDer Postulantin wurdendie oben beschriebenen Anliegen von Betroffenen\nmitgeteilt. Eine Verbesserung wäre gerade auch für betagte und gehbehinderte\nPersonen positiv.\n\n\nIch bedanke mich im Vorausfür die Prüfung sowie Berichterstattung und freue\nmich auf ein positives Ergebnis.\n\n\nSeline Gutknec\n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n3361 Interpellation, SVP, Josef Bachmann, Erdsonden in Pratteln.pdf\n\n\nSVP Pratteln\n\n\nJ. Bachmann\n\n\nInterpellation  \n\n\n \n\n\nBetr. Erdsondenin Pratteln\n\n\nAuf der ganzen Welt redenalle vom Klimawandel\n\n\nWie mir von diversenInteressenten und Antragstellern von Erdsonden\n\n\nmitgeteilt wurde, gibt es immer wieder ablehnende Bescheidein Pratteln, die\n\n\nBegründungensind u.a.:\n\n\n1. Ungeeignete Bodenbeschaffenheit\n\n\n2. Zu wenig Erdwärme\n\n\n3. Etc.\n\n\nMan sollte sich an anderen Kantonenein Beispiel nehmen, die Anfragen\n\n\nwerden ernst genommen und dementsprechendgeprüft, washierin Pratteln\n\n\nzum grossen Teil leichtfertig abgeschmettert wird.\n\n\nLiegt dies an fehlender Fachkompetenzodersteht das Energiesparen hier nicht\n\n\nim Vordergrund?\n\n\nIch hoffe um Überprüfung dieser Angelegenheit.\n\n\nJosef Bachmann\n\n\n# Dahm an\n\n\n\n\n\n\n\n3287 Beilage Merkblatt 3D Visualisierung von QPs - Planer.pdf\n\n\nMerkblatt Planer \n\n\n \n \n\n\n \n  \n \n\n\nVisualisierung von Quartierplänen im Rahmen der \nöffentlichen Mitwirkung \n\n\n3D-Portal Gemeinde Pratteln \n \n\n\n \n\n\n  \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 2/7 \n\n\nInhalt \n \n\n\nVisualisierung von Quartierplänen im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung \n\n\n1 Einleitung und Ausgangslage .............................................................................................. 3 \n\n\n2 3D-Portal der Gemeinde Pratteln ........................................................................................ 4 \n\n\n2.1 Karteninhalte ............................................................................................................................... 4 \n\n\n2.1.1 Basisdaten .................................................................................................................................... 4 \n\n\n2.1.2 Hintergrundkarten ....................................................................................................................... 4 \n\n\n3 Technische Vorgaben an die Daten ..................................................................................... 5 \n\n\n3.1 Baubereiche 3D ............................................................................................................................ 5 \n\n\n3.2 3D-Gebäude (BIM-Modell) .......................................................................................................... 5 \n\n\n3.2.1 Modellinhalt und Detaillierungsgrad ........................................................................................... 6 \n\n\n3.2.2 Datenformat ................................................................................................................................ 7 \n\n\n3.2.3 Georeferenzierung ....................................................................................................................... 7 \n\n\n3.2.4 Datengrösse ................................................................................................................................. 7 \n\n\n3.3 QP-Perimeter oder projektierte Parzellenstruktur ...................................................................... 7 \n\n\n \n\n\n  \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 3/7 \n\n\nVisualisierung von Quartierplänen im Rahmen der öffentlichen \nMitwirkung \n\n\n1 Einleitung und Ausgangslage \n\n\nDie Motion 3287 verlangt die Visualisierung des Umfangs von Bauvorhaben während des Mitwirkungs-\n\n\nverfahrens bei Quartierplanungen. Im Rahmen der Behandlung dieses Anliegens wurde die Rechtslage \n\n\ngeprüft und die Vor- und Nachteile von verschiedenen Varianten abgewogen. \n\n\n• Gemäss §88 RBV (Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz BL): \n\n\n– Das Aufstellen der Bauprofile gibt eine «Vorstellung zum Bauvorhaben» \n\n\n– «Bauten bis drei Geschosse sind vollständig zu profilieren». Sonst Vereinfachung in Absprache \n\n\nmit dem Bauinspektorat BL. \n\n\n• Rechtlich gesehen ist die Bauprofilierung obligatorisch während der Auflagefrist des Baugesuchs, \n\n\njedoch nicht während dem QP-Verfahren. \n\n\n• Wegleitung «Information und Mitwirkung der Bevölkerung – Das Mitwirkungsverfahren in der kom-\n\n\nmunalen Richt- und Nutzungsplanung» vom ARP BL \n\n\n– §7 RBG – Information und Mitwirkung der Bevölkerung: Entwürfe zu den Richt- und Nutzungsplä-\n\n\nnen werden durch die Behörden öffentlich gemacht. Die Bevölkerung kann Einwendungen erhe-\n\n\nben und Vorschläge einreichen.  \n\n\n– Zweck des Informations- und Mitwirkungsverfahrens: «Mit den Mitwirkungsbestimmungen im \n\n\nBundesgesetz über die Raumplanung und im kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz soll in \n\n\nerster Linie dem demokratischen Grundprinzip Beachtung geschenkt werden. Die Mitwirkung \n\n\ndient zudem der Qualitätsverbesserung von Planungen. Sie fördert mehrheitsfähige Planungsre-\n\n\nsultate.» Aufgrund ihrer Planungshoheit liegt es im Kompetenzbereich der Gemeinde zu ent-\n\n\nscheiden, in welcher Form sie dazu die Bevölkerung einbezieht. \n\n\n \n\n\n• Nachteile einer Bauprofilierung während dem QP-Verfahren \n\n\n– Die Aussagekraft von Bauprofilen ist für den Laien begrenzt, da sie kein Gefühl für Volumen, \n\n\nSichtverhältnisse, Schattenwurf etc. geben. \n\n\n– Die öffentlich einsehbare Profilierung ist aufgrund der bestehenden Bebauung z.T. erschwert \n\n\noder gar nicht möglich. \n\n\n– QP-Verfahren: Der Baubereich entspricht nicht den tatsächlichen Gebäudevolumen. \n\n\n– Die Kosten sind gerade bei grösseren Projekten sehr hoch. \n\n\n \n\n\nDiese rechtlichen Rahmenbedingungen geben der Gemeinde einen Handlungsspielraum bei der Visuali-\n\n\nsierung der geplanten Bauvorhaben während des Mitwirkungsverfahrens. Auf der Grundlage der oben \n\n\naufgeführten Punkte hat sich die Gemeinde Pratteln für eine digitale Visualisierung im 3D-Portal ent-\n\n\nschieden. Dieses Werkzeug wird unterstützend für die Erfüllung von verschiedenen Aufgaben des Be-\n\n\nreichs Planung und Hochbau eingesetzt. Die Beschlüsse lauten wie folgt: \n\n\n→ Systematische 3D-Visualisierung des im Rahmen einer Quartierplanung geplanten Bauvorhabens \n\n\nwährend des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens. Diese erlaubt der Bevölkerung, das Planungs-\n\n\nprojekt besser einzuordnen und im Kontext der Umgebung zu betrachten.  \n\n\n→ Aufschaltung einer öffentlichen 3D-Karte inkl. den entsprechenden Projektdaten zu Beginn und \n\n\nfür die Dauer der Mitwirkung. \n\n\n→ Es steht jedem Grundeigentümer frei, zusätzlich Bauprofile vor Ort anzubringen. \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 4/7 \n\n\nProzessablauf \n\n\n \n\n\nNach der Mitwirkung werden die Projektdaten in der 3D-Karte ausgeblendet, da durch die Weiterbear-\n\n\nbeitung des Projekts ansonsten Divergenzen bzw. Missverständnisse entstehen können. \n\n\n2 3D-Portal der Gemeinde Pratteln \n\n\n2.1 Karteninhalte \n\n\n2.1.1 Basisdaten \n\n\nDie Topographie sowie die bestehenden Gebäude sind im 3D-Portal als Grundlage vorhanden. \n\n\n• 3D-Gelände: swissALTI3D \n\n\n• 3D-Gebäude: swissbuildings3D 2.0 mit ausgewerteten Objektinformationen aus der amtlichen \n\n\nVermessung (EGID, Adresse, Objektart) \n\n\n→ Zwei unterschiedliche Darstellungen: weiss (transparent), braune Dächer \n\n\n• 3D-Bäume: swissTLM3D1 \n\n\n                       \n\n\n2.1.2 Hintergrundkarten2 \n\n\n• Orthofoto: swissimage 2021 \n\n\n• Amtliche Vermessung aus dem Geoportal \n\n\n(grau und farbig) \n\n\n• Zonenplan BL aus dem Geoportal \n\n\n• Bau- und Strassenlinien \n\n\n• OpenStreetMap \n\n\n \n\n\n1 Das topografische Landschaftsmodell ist kein vollständiger Baumkataster. Es enthält Baumreihen, einige mar-\nkante Einzelbäume sowie bewaldete Flächen.  \n2 Orientierend, Änderungen vorbehalten \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 5/7 \n\n\n3 Technische Vorgaben an die Daten \n\n\nDie 3D-Visualisierung von Quartierplänen kann unterschiedliche Objekte resp. Datentypen umfassen. \n\n\nNachstehend werden die technischen Vorgaben für jeden Datentyp erläutert.  \n\n\n• Richtprojekt: Baubereiche oder 3D-Gebäude (BIM-Modell) -> vektorisierte Daten (Flächen) \n\n\n• QP-Perimeter oder projektierte Parzellenstruktur: Flächen oder Linien, vektorisiert \n\n\n• QP-Plan: PDF, Rasterdaten (optional) \n\n\n \n\n\n3.1 Baubereiche 3D  \n\n\nDie nachstehend beschriebene Methode führt zu einer dreidimensionalen Darstellung des Richtprojekts \n\n\nim Detailgrad LoD1 (siehe Abbildung) -> Visualisierung des volumetrischen Umfangs, ohne Details. \n\n\n• Erfassung der Grundrisse als zweidimensionale Flächen in einer externen GIS- oder CAD-Software \n\n\ndurch den Planer \n\n\n– Format: Shapefile (.shp gezipped) oder GeoJSON (.geojson) \n\n\n– Georeferenzierung: Landeskoordinaten LV95, 2-dimensional (x- und y-Koordinaten) \n\n\n• Import ins 3D-Portal via Fachanwendung durch die Gemeinde Pratteln \n\n\n \n\n\nResultat (Beispiele): \n\n\n  \n\n\n \n\n\n3.2 3D-Gebäude (BIM-Modell)  \n\n\nDiese Methode eignet sich, um städtebauliche Elemente \n\n\nwie z.B. die Dachform zu visualisieren. Das Resultat ist de-\n\n\ntaillierter als bei der volumetrischen Darstellung. Voraus-\n\n\nsetzung ist das Vorliegen eines dreidimensional model-\n\n\nlierten Bauprojekts oder von unterschiedlichen Varianten \n\n\neines Bauprojekts.  \n\n\nBeispiel QP Gottesacker – projektiertes Gebäude mit und ohne Bestand: \n\n\n     \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 6/7 \n\n\n3.2.1 Modellinhalt und Detaillierungsgrad \n\n\n→ Modellkomplexität so klein wie möglich halten \n\n\n→ Wenn möglich: Generalisierte Form des Richtprojekts / BIM-Modells \n\n\n→ Mindestanforderung: Aussenhüllen der Gebäude \n\n\n \n\n\nModellinhalt \n\n\n• Minimale Anzahl an für die Visualisierung benötigten Elementen: So wenige Details wie möglich, so \n\n\nviele wie nötig \n\n\n– Projektierte Gebäude: Aussenhülle / Fassade \n\n\n– Keine Objekte des Bestands und der Umgebung (z.B. Gelände, Aussenraum) \n\n\n \n\n\nDetaillierungsgrad \n\n\n• LoD2, max. LoD3 \n\n\n \n\n\nGeometrische Modellierung \n\n\nDie geometrische Struktur eines Modells kann bei der Darstellung im 3D-Portal zu Problemen führen. \n\n\nEmpfehlungen für die Datenmodellierung:  \n\n\n• Alle flächigen Objekte (z.B. Fassaden) als Flächen modellieren, nicht als Linien \n\n\n• Wenn möglich sollte das Modell keine Linien- oder Punktgeometrien enthalten \n\n\n \n\n\nSuboptimales Beispiel eines 3D-Modells \n\n\n    \n\n\nMögliche Problemquellen: \n\n\n– Sehr detailliertes 3D-Modell mit zahlreichen Datenebenen: Jeder Objekttyp ist eine eigene Ebene \n\n\nim CAD-System. Dies führt zu einer hohen Komplexität.  \n\n\n– Hoher Detailgrad: Das 3D-Modell beinhaltet Elemente der Innenräume wie Tische und Türen. \n\n\n– Die verschiedenen Objekte sind als Linien modelliert, nicht als Flächen.  \n\n\n– Räumliche Ausdehnung: Nebst den projektierten Gebäuden ist auch der Aussenraum / die Umge-\n\n\nbung modelliert. Dies erhöht die zu verarbeitende Datenmenge und Komplexität. \n\n\n \n\n\n→ All diese Faktoren stellen ein Hindernis für die performante Visualisierung im 3D-Portal dar. \n\n\n\n\n\n\n\nGemeinde Pratteln 2022 7/7 \n\n\n3.2.2 Datenformat  \n\n\n• Unterstützte Datenformate: \n\n\n– 3DS – Autodesk (.3ds) \n\n\n– Collada (.dae) \n\n\n– GL Transmission File Format (.gltf) \n\n\n– BIM-Format (.ifc) \n\n\n– Drawing Exchange Format (.dxf) \n\n\n– Wavefront OBJ (.obj) \n\n\n– Keyhole Markup Language (.kmz) \n\n\n \n\n\n→ Empfohlene Datenformate: 3DS, Collada, GLTF \n\n\n \n\n\n3.2.3 Georeferenzierung \n\n\nDie korrekte Verortung des Richtprojekts ist für die Aussagekraft und Glaubwürdigkeit der 3D-Visuali-\n\n\nsierung zentral. Nicht alle Datenformate unterstützen jedoch den Raumbezug in der Form von Schwei-\n\n\nzer Landeskoordinaten. Deshalb gilt der Grundsatz: \n\n\n→ Wenn immer möglich sind die 3D-Modelle georeferenziert im Schweizer Koordinatensystem zu er-\n\n\nfassen (Bezugsrahmen LV95). \n\n\n \n\n\nBei der Verwendung eines lokalen Koordinatensystems oder wenn in der Modellierungssoftware kein \n\n\nräumlicher Bezug möglich ist, dann ist die Position des Richtprojekts nahe beim lokalen Nullpunkt zu \n\n\nwählen.  \n\n\n \n\n\n3.2.4 Datengrösse \n\n\n→ Modellkomplexität resp. Dateigrösse so klein wie möglich halten \n\n\n→ Max. ein paar MB, wenn möglich KB \n\n\n– Beispiel: 25 MB für ein dwg-File ist sehr gross und deutet auf ein komplexes Modell hin.  \n\n\n \n\n\n3.3 QP-Perimeter oder projektierte Parzellenstruktur \n\n\n• Geometrietyp: Linie oder Fläche \n\n\n• Format: Shapefile (.shp) als zip-Datei oder GeoJSON (.geojson) \n\n\n• Georeferenzierung: Landeskoordinaten LV95, 2-dimensional (x- und y-Koordinaten) \n\n\n Beim Import einer solchen Datei in der Fachanwendung sind die Daten richtig verortet und \n\n\nwerden automatisch aufs Gelände gelegt. \n\n\n \n\n\nBeispiel QP-Perimeter: \n\n\n      \n\n\n\n\n\n\n\n3304 Beantwortung Postulat, U_G,  Tempo 30 Gallenweg.pdf\n\n\nGemeinde praffeln\n\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\n\nPratteln, 02.11.2022/ ms\n\n\n3304 Beantwortung Postulat Anpassung Tempolimite: Tempo 30 auf\ndem Gallenweg\n\n\n \n\n\n1. Text des Postulats\n\n\nDer Gallenweg wurde bei der Umsetzung derVolksinitiative «Tempo 30 im Wohnquartier» aus-\ngespart, mit der Begründung, dass die Lastwagen ungehindert zur Coop-Verteilzentrale zufah-\n\n\nren müssen. Inzwischenist die Coop-Verteilzentrale umgenutzt, unter anderem mit Freizeitan-\n\n\ngeboten, die auch von Kindern und Jugendlichen besucht werden. Daherist es Zeit, dass auch\n\n\nauf dem Gallenweg zwischen der Schlossstrasse und der Hohenrainstrasse Tempo 30 umge-\nsetzt wird.\n\n\nAntrag an den Gemeinderat:\n\n\nWir bitten den Gemeinderat, die definitive Einführung von Tempo 30 auf dem Gallenweg im\nAbschnitt zwischen der Einfahrt Wartenbergstrasse und dem Beginn der Strassenbrücke in der\nLachmatt zu prüfen und zu berichten, wie die umgesetzt werden kann.\n\n\nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen\n\n\nPetra Ramseier\n\n\n2. Einleitende Bemerkungen\n\n\nWir gehen davon aus, dass es sich beim Antrag an den Gemeinderat um einen Verschreiber\nhandelt und nicht zwischen der Einfahrt Wartenbergstrasse und dem Beginn der Strassenbrü-\ncke in der Lachmatt handelt, sondern zwischen der Schlossstrasse und der Hohenrainstrasse.\n\n\n3. Beantwortung der Frage\n\n\nDer Gemeinderat kann sich die Umsetzung, Erweiterung der Tempo 30 Zone im Gallenweg\nzwischen der Schlossstrasse und der Hohenrainstrasse vorstellen. Wir empfehlen aber Tempo\n30 mit dem Abschluss des Neubaus Logis Suisse bei der ehemaligen Coop Zentrale, zu koordi-\n\n\nnieren. Für die Umsetzung eines Tempo-30-Regimes wird die Zustimmung der Verkehrsabtei-\n\n\nlung der Kantonspolizei benötigt. Dazu muss ein umfassender Bericht mit Verkehrszählungen,\n\n\nGeschwindigkeitsmessungen und vorgesehenen verkehrsberuhigenden Massnahmenfür die\nEinhaltung der Tempolimite 30, zur Bewilligung vorliegen. Der Gemeinderat nutzt die Zeit bis\n\n\nzur Fertigstellung des Neubaus Logis Suisse, zur Erhebung und der Bewilligungseinholung bei\n\n\nder Verkehrsabteilung der Kantonspolizei.\n\n\n\n\n\n\n\n4. Beschluss\n\n\nDas Postulat Nr. 3304 wird als erfüllt abgeschrieben.\n\n\n———Gemeindepräsident Gemeindeverwalter\n\n\n« (————I\nStephan Burgunder Beat Thomm\n\n\n   \n\n\n4.\n\n\n2/2\n\n\n\n\n\n\n\n3304 Postulat,U_G,  Tempo 30 Gallenweg.pdf\n\n\n \n\n\n \n\n\n3304\n  \n\n\nPostulat\n\n\nAnpassung Tempolimite: Tempo 30 auf dem Gallenweg\n\n\nDer Gallenweg wurde bei der Umsetzung der Volksinitiative «Tempo 30 im Wohnquartier» ausgespart,\n\n\nmit der Begründung, dassdie Lastwagen ungehindert zur Coop-Verteilzentrale zufahren müssen.\n\n\nInzwischenist die Coop-Verteilzentrale umgenutzt, unter anderem mit Freizeitangeboten, die auch von\n\n\nKindern und Jugendlichen besucht werden. Daherist es Zeit, dass auch auf dem Gallenweg zwischen\n\n\nder Schlossstrasse und der Hohenrainstrasse Tempo 30 umgesetzt wird.\n\n\nAntrag an den Gemeinderat:\n\n\nWir bitten den Gemeinderat, die definitive Einführung von Tempo 30auf dem Gallenweg im Abschnitt\n\n\nzwischen der Einfahrt Wartenbergstrasse und dem Beginn der Strassenbrücke in der Lachmatt zu\n\n\nprüfen und zu berichten, wie sie umgesetzt werden kann.\n\n\nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen\n\n\noz\n2\n\n\nA\nR\n\n\n \n(7A\n\n\nFFALA\n\n\npi FhsARLPPREanneGGG an FL  A2 : a U GG\nGH ya nni\n\n\nESS =_=     \n\n\n \n\n\n  \n\n\n \n\n\n \n \n\n\n  \n\n\nNW\n\n\ne\ns\n:\n\n\nT\nE\nA\n\n\nU\nN\n\n\n   \n\n\n\n\n\n\n\n3302 Beantwortung Postulat, Paul Dalcher, parteilos, Neu-Positionierung Prattler Schloss.pdf\n\n\nGerende pratteln |\n\n\n \n\n\nAntrag 0000 | .\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat.\n\n\nPratteln, 02.11.2022pi\n\n\n3302 Beantwortung Postulat Paul Dalcher, parteilos, Neu-\nPositionierung des Prattler Schloss\n\n\n \n\n\n1. Text des Postulats\n\n\nDer Einwohnerrathat an seiner Sitzung vom 22. November 2021 das Postulat von Paul Dal-\ncher, parteilos, betreffend «Neu-„Positionierung des Prattler Schloss» überwiesen.\n\n\nAnlässlich der ER-Sitzung vom Juni 2020und Juni 2021 beantwortete der gemeinderätliche\nSprecher verschiedene Fragen betreffend zukünftige Nutzungen für das Schloss. Einerseits\nverwies er auf eine Machbarkeitsstudie aufgrund der Masterabschlussarbeit in Kulturmanage-\nmentan der Universität Basel sowie auf die Erarbeitung einer generellen Liegenschaftsstrategie\nhin. Mit der nun veröffentlichten Absicht zur Aufwertung des Schlosses samt Umgebung kündigt\n\n\n.er konkrete Massnahmen insbesondere mitBlick auf das ESAF 2022 an.\n\n\nUnabhängig dieser vorgesehenen Massnahmen sollten doch darüber hinaus grundsätzliche\nAspekte geprüft und zur Realisierung ins Auge gefasst werden. Dabei geht es um die eigentli-\nche Umpositionierung des Schlosses als Wahrzeichen und zur zentralen Attraktionfür die Be-\nvölkerung und für die auswärtige Besucherschaft. Somit käme dem historischen Bauwerkvon\n\n\n. aussen betrachtete mehr Bedeutung und Resonanz zuteil.\n\n\nAussen vor innen\nDem Schloss gebührt die Spitzenposition unter den Begegnungszonen im öffentlichen Bereich,\nDemzufolge sollte es als identitätsstiftendes Wahrzeichen künftig Priorität vom «nach innen zu\n\n\n. Betreten» zum «von aussen zu Betrachten» mutieren. Dieser Paradigmawechseltrüge wesent-\nlich zur Belebung unseres Dorfkernes bei. Ein naturnaher Schlossweiher würde zudem die Le-\nbensqualität Prattelns verbessern, Biotope für Enten und Fische ermöglichen und der Klimaer-\nwärmung entgegenwirken.\n\n\nDer Gemeinderat wird gebeten:\n1. Eine Neupositionierung des Schlosses mittels grundsätzliche Evaluierung der Funktionen\n\n\nmit Priorität der Aussenbetrachtung in Angriff zu nehmen.\n2. Die Nutzungsarten innerhalb des Gebäudes etwa im heutigen Zustand und somit ohne we-\n\n\nsentliche Änderungen und Kosten zu belassen.\n3. Das Schloss als historisch wertvolles Monumentin seiner Ausstrahlung nach aussen zu\n\n\nverstärken sowie nachhaltig und klimagerecht zu gestalten.\n.4. Ein entscheidungsreifes Vorprojekt betreffend der Errichtung einer Weiheranlage rund um\n\n\ndas Schloss (exklusive Seite Schlossstrasse) vorzulegen undals zentraler Bestandteil in die\nNeupositionierung des Schlosses und der näheren Umgebung zu Integrieren.\n\n\n\n\n\n\n\n2. Einleitende Bemerkungen\n\n\nDer Gemeinderatist sich der Wichtigkeit des Schlosses bewusst. Das Prattler Wahrzeichen hat\n\n\neine bewegte Geschichte hinter sich. Die langfristige Erhaltung des Schlosses wie auch die\n\n\nöffentliche Zugänglichkeit sind dem Gemeinderat ein grosses Anliegen. |\n\n\n‘Der ursprünglich erstellte Weiher wurde bereits vor rund 250 Jahren aufgefüllt. Dies geschah\n\n\nübrigens bei den meisten Weiherschlössern in der Schweiz. Bei einer neuen Weiheranlage\n\n\n- müsste das Mauerwerk tiefgründig und langfristig von Wassereinflüssen gesichert werden.\n\n\n3. Beantwortung der Fragen\n\n\n1. Im 2022 wurden diverse Aufwertungen am und ums Schloss ausgeführt. Die Fassade\n\n\nwurde gereinigt und ausgebessert sowie eine neue LED-Aussenbeleuchtunginstalliert.\n\n\nIn die angrenzende Wiesenfläche wurde ein Rasenweg gemäht. Dies erlaubt, das\n\n\nSchloss aus ganz neuen Perspektiven zu betrachten. Der Mergelplatz wurde zu einem\n\n\n- Schotterrasen weiterentwickelt. Die neuen, geschwungenen Pflanzflächen machen den\n\n\n"Schlossplatz lebendigundattraktiv. Ein Treppenabgang verbindet die Fläche direkt mit\n\n\n‚dem Kuspo. Zusammen mit diversen Sponsoren wurde neues Mobiliar aufgebaut und\n\n\nam angrenzenden Fussweg diverse neue Sitzgelegenheiten für einen Aufenthalt mon-\n\n\ntiert. Diese wurden in den Sommermonaten rege von der Bevölkerung genutzt. Ebenso\n\n\nwurde die Schotterrasenfläche in diesem Zeitraum immer wieder als Boccia Spielfläche\n\n\n- genutzt. =\n\n\n2. Es sind im Moment keine anderen Nutzungen im Gebäude geplant. Die Gemeinde Prat-\n\n\nteln startete die Erarbeitung der Liegenschaftsstrategie. Dabei werden die Nutzungen\n\n\nund Auslastungenaller gemeindeeigenen Bauten geprüft und Massnahmenfür allfällige\n\n\n. Verbesserungenerarbeitet. ImRahmen der Bauzeit Neubau Gemeindezentrum wurde\n\n\neine provisorische Nutzung durch einen Teilbereich der Gemeindeverwaltung bis zum\n\n\nBezugdes neuen Gemeindezentrums im Schloss geprüft und verworfen.\n\n\n3.: Das Schloss wurde bishermit einigen grossen Verdampfungslampen vom Boden aus\n\n\nangestrahlt. Diese wurden jedoch aus energietechnischen Gründen kaum mehr verwen-\n\n\ndet. Darum wurden sie dieses Jahr ersetzt. Basierend auf einem Beleuchtungskonzept,\n\n\nwelches die Eigenheiten deshistorischen Gebäudes und auch die umliegende Wegfüh-\n\n\nrung berücksichtigt, wurden die alten Lampen mit modernen LED Leuchten ersetzt. Da-\n\n\nbei werden gezielt bestimmte Fassadenelemente hervorgehoben. Durch den unebenen\n\n\nPutz entsteht ein spannendes Licht/Schatten-Spiel. Durch die gezielte Beleuchtung wird\n\n\ndie Lichtverschmutzung sehr stark eingeschränkt.\n\n\n- Für die Eingliederung der entfernten Grenzsteine wird derzeit in Zusammenarbeit mit der\n\n\nBürgergemeinde ein Konzept erarbeitet. Die Grenzsteine sollen im kommenden Jahr\n\n\nwieder entsprechend vorOrt platziert und präsentiert werden.\n\n\n4. Es wurde kein entscheidungsreifes Vorprojekt für eine Weiheranlage rund um das\n\n\nSchloss ausgearbeitet. Bei der Evaluation des Aussenbereiches wurden verschiedene\n\n\nIdeen diskutiert. Die Erstellung eines Weihers wurde dabei jedoch verworfen. Neben’den\n\n\n. sehr hohen Kosten einer Weiheranlage wird auch der Standort im Dorf als ungünstig er-\n\n\nachtet. Weiheranlagen sind Rückzugsortefür Tiere und spielen eine wichtige Rolle bei\n\n\nder-Verbreitung. Eine Weiheranlage direkt neben zwei stark befahrenen Strassen würde\n\n\ndiese Funktion eines Weihers jedoch stark beeinträchtigen.\n\n\n2/3\n\n\n\n\n\n\n\n4. Beschluss\n\n\nDas Postulat Nr. 3302 wird als erfüllt abgeschrieben.\n\n\nmeindepräsident\n\n\n>\nUL\n\n\nStephan Burgunder\n\n\n \n3/3\n\n\n\n\n\n\n\n  \n\n\n\n\n\n\n\n3302 Postulat, parteilos, Neu-Positionierung Prattler Schloss.pdf\n\n\n \n\n\nPAUL DALCHER\n\n\nEinwohnerrat, parteilos\n\n\n \n\n\nPOSTULAT betreffend Neu-Positionierung des Prattler Schloss\n\n\nAnlässlich der ER-Sitzung vom Juni 2020 und Juni 2021 beantwortete der gemeinderätliche Sprecher\n\n\nverschiedene Fragen betreffend zukünftige Nutzungenfür das Schloss. Einerseits verwies er auf eine\n\n\nMachbarkeitsstudie aufgrund der Masterabschlussarbeit in Kulturmanagementander Universität\n\n\nBasel sowie auf die Erarbeitungeiner generellen Liegenschaftsstrategie hin. Mit der nun\n\n\nveröffentlichten Absicht zur Aufwertung des Schlosses samt Umgebung kündigt er konkrete\n\n\nMassnahmeninsbesondere mit Blick auf das ESAF 2022an.\n\n\nUnabhängig dieser vorgesehenen Massnahmensollten doch darüber hinaus grundsätzliche Aspekte\n\n\ngeprüft und zur Realisierung ins Auge gefasst werden. Dabei geht es um die eigentliche Um-\n\n\npositionierungdesSchlosses als Wahrzeichen und zur zentralen Attraktion für die Bevölkerung und\n\n\nfür die auswärtige Besucherschaft. Somit käme dem historischen Bauwerk von aussen betrachtet\n\n\nmehr Bedeutung und Resonanzzuteil. |\n\n\nAussen vor innen | | |\n\n\nDem Schloss gebührt die Spitzenposition unter den Begegnungszonenim öffentlichen Bereich.\n\n\nDemzufolgesollte es als identitätsstiftendes Wahrzeichen künftig prioritär vom «nach innen zu\n\n\nBetreten» zum «von aussen zu Betrachten» mutieren. Dieser Paradigmawechseltrüge wesentlich zur\n\n\nBelebung unseresDorfkerns bei. Ein naturnaher Schlossweiher würde zudem die Lebensqualität\n\n\nPrattelns verbessern, Biotope für Enten und Fische ermöglichen und der Klimaerwärmung\n\n\nentgegenwirken.\n\n\nDer Gemeinderat wird gebeten:\n\n\n1. Eine Neupositionierung desSchlosses mittels grundsätzlicher Evaluierung der Funktionenmit\n\n\n“Priorität der Aussenbetrachtungin Angriff zu nehmen. |\n\n\n2. Die Nutzungsarten innerhalb des Gebäudes etwa im heutigen Zustand und somit ohne\n\n\nwesentliche Änderungen und Kosten zu belassen.\n\n\n3. Das Schlossals historisch wertvolles Monumentin seiner Ausstrahlung nach aussen zu\n\n\nverstärken sowie nachhaltig und klimagerecht zu gestalten.\n\n\n4. Ein entscheidungsreifes Vorprojekt betreffend der Errichtung einer Weiheranlage rund um\n\n\ndas Schloss (exklusive Seite Schlossstrasse) vorzulegen undals zentraler Bestandteil in die.\n\n\nNeupositionierung des Schloss und der näheren Umgebungzu integrieren. |\n\n\nPratteln, 27. September 2021\n\n\nDer Postulant:\n\n\n(Munn |\n\n\nPaul Dalcher\n\n\n\n\n\n\n\n3365 Interpellation_SP_Kurt Lanz_Rauricastrasse.pdf\n\n\nPratteln, 01.12.2022 \nInterpellation: Rauricastrasse \n\n\nDer Homepage der Gemeinde Pratteln konnte entnommen werden, dass ab \ndem Nachmittag des 9. Dezember 2022 die Rauricastrasse für den \nIndividualverkehr geöffnet wird. \n\n\nVor ca. 30 Jahren wurde entlang der Autobahn, welche nahe am \nGrundwasserschutzgebiet der Gemeine vorbei führt, eine Schutzwand erstellt. \nDiese hat den Zweck, allfällige Schadstoffe, welche bei einer Havarie ins \nGrundwasser geraten könnten aufzuhalten. \nWie dem nachfolgenden Bild entnommen werden kann ist auf just dieser Höhe \neine „Aussparung“ in der Schutzwand auf der Südseite. \n\n\n3365\n\n\n\n\n\n\n\n \nIn diesem Zusammenhang stelle ich dem Gemeinderat folgende Fragen: \n \n Wozu dient diese Aussparung? \n Ist dadurch bei einer allfälligen Havarie auf der Rauricastrasse nicht mit \n\n\neiner massiven Beeinträchtigung der Grundwasserschutzzone zu \nrechnen? \n\n\n Entspricht diese Situation dem Art. 4.2 des Nutzungsreglements der \nGrundwasserschutzzone Löli-Remeli \n\n\n \n Bis wann kann mit einer Behebung der aktuellen Situation gerechnet \n\n\nwerden? \n \n\n\n \n \n \n \n \n \nFür die SP-Fraktion \n \n \n\n\n \n \nKurt Lanz \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n3366 Interpellation, SVP, S�line Gutknecht, Zeitgem�sse Einf�hrung und Ausbildung First Responder.pdf\n\n\n \n\n\nDie Pariel des Mittelstandes\n2 3 h R 12.12.2022\n\n\nSVP Fraktion, ER-Pratteln  \nInterpellation\n\n\nZeitgemässe Einführung und Ausbildung«First Responder»\n\n\nEs hat sich gezeigt, dass bei Herz-Notfällen der Trend vermehrtin Richtung First Responder\n\n\ngeht. Wir haben in unserer Gemeindeeinige öffentliche Stellen mit AED-Defibrillatoren\n\n\nausgerüstet, dies ist ein grosser Fortschritt. Mit diesen Geräten konntenwir schon einige\n\n\nMenschenlebenretten.\n\n\nUm die Rettungskette im Baselbiet und in Pratteln zu optimieren, benötigen wir noch\n\n\nmehrere Freiwillige, welche die Ausbildung absolvieren und an denEinsätzenteilnehmen.\n\n\nZurzeit kommengrösstenteils nur Feuerwehr-Angehörige an die Einsätze.\n\n\nMeine Fragen:\n\n\nWürde die Gemeinde Pratteln Werbungfür First Responder(von «Ersthelfer\n\n\nNordwestschweiz») mitfinanzieren?\n\n\nWürde die GemeindePratteln die Ausbildung zum First Responder mitfinanzieren?\n\n\nSind unsere Gemeindepolizei, unsere Gemeindeangestellten, First- Choice und\n\n\nSicherheitsunternehmenauch ausgebildet?\n\n\n- WennJa: Sind sie auchin derFirst Responder-Appregistriert?\n\n\n- Wenn Nein: Warum nicht?\n\n\nWerden auch an denSchulen die Schüler/innen und Lehrer/innenin First Responder\n\n\nausgebildet?\n\n\nWäre es nicht vorteilhaft, mit der Stiftung «Ersthelfer Nordwestschweiz»\n\n\nInfoveranstaltungen (Kurse) anzubieten, sodass wir noch mehr\n\n\nFirst Responder hätten?\n\n\nIch bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.\n\n\nSeline Gutknecht\n\n\n \n\n\nF- ?\n\n\nIH Phi\n\n\n\n\n\n\n\n3263 Beantwortung Postulat BPK 3-fach Turnhalle.pdf\n\n\nGemeinde pratfeln\n\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\n\nPratteln, 20.12.2022/ ml\n\n\n3263 Beantwortung Postulat der BPK: 3-fach Turnhalle im QP Zentrale\n\n\n \n\n\n1. Text des Postulats\n\n\nPostulat der BPK: 3-fach Turnhalle im QP Zentrale\n\n\nIm Quartierplan Zentrale ist ein Schulhaus der Gemeinde eingetragen. Die Schule wird im Quar-\ntierplan mit einer 3-fach Turnhalle aufgeführt.\n\n\nIn der Vorlage ER-Geschäft 3235 (2.3) für den Einwohnerratist jedoch nur noch von einer Dop-\npelturnhalle die Rede.\n\n\nDie BPK erachtet die Investition in eine 3-fach Turnhalle als sehr wichtig für die Gemeinde. Die\n\n\nBevölkerung wird mit den geplanten Überbauungen «Zentrale», «Bredella» und vielleicht «Roh-\n\n\nner» wachsen. Damit nimmt auch der Bedarf an Hallenplatz für die Vereine zu, der bereits heu-\nte viel zu knappist.\n\n\nWenn wir die Quartiere entwickeln und verdichten, müssen wir auch eine attraktive Infrastruktur\nfür die wachsende Bevölkerung zur Verfügung stellen.\n\n\nFür gewisse Sportarten wie Handball, Basketball, Unihockey usw. ist eine 2-fach Halle nicht\n\n\ngross genug und die Trainings sowie die meisten Turniere können nur in 3-fach Turnhallen\ndurchgeführt werden. Daherist eine weitere 3-fach Turnhalle zwingend für eine Gemeinde von\nunserer Grösse.\n\n\nDie BPK bittet den Gemeinderat, zu prüfen und zu berichten:\n\n\n- Warum entstand dieser Unterschied zwischen Quartierplan und Vorlagentext?\n\n\n- Wie hoch wären die Mehrkosten für eine 3-fach Turnhalle im QP Zentrale gegen-\nüber einer 2-fach Turnhalle?\n\n\n- Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der BPK, dass in Zukunft Raum für In-\ndoorsport bereitgestellt werden muss?\n\n\nDie BPK\n\n\nDominique Häring Simon Käch Kurt Lanz Petra Ramseier Fredi Wiesner\n\n\n\n\n\n\n\n2. Einleitende Bemerkungen\n\n\nDer Gemeinderat freut sich, dass in Pratteln ein grosses Engagement von verschiedenen\n\n\nSportvereinen und weiteren sportlichen Gruppierungen in der Bevölkerung fest verankert ist.\n\n\nDass diese sportlichen Aktivitäten auch entsprechende Infrastrukturen benötigen ist dem\n\n\nGemeinderat bewusst und erist bestrebt, diese Infrastrukturen zu planen, zu erstellen, zu erhal-\n\n\nten und zu bewirtschaften. Bisher sind in der Gemeinde Pratteln insgesamt 15 öffentliche Turn-\n\n\nhallen vorhanden, welche nach den Schulnutzungen am Abenddurch die verschiedenen Verei-\n\n\nne genutzt werden können. Insgesamt 11 dieser Hallen werden durch die Gemeinde Pratteln\n\n\nbetrieben, darunter die bestehende 3-fach Turnhalle am Standort Kultur- und Sportzentrum\n\n\n(Kuspo).\n\n\nDie Dauer für die Beantwortung des Postulates wurde wesentlich beeinflusst durch den zwi-\n\n\nschenzeitlich stattfindenden Architekturwettbewerb zum Vorhaben «Neubau Sekundarschule\n\n\nFröschmatt» des Kantons Basel-Landschaft und die weiteren Planungsschritte dieses Vorha-\n\n\nbens. Der Gemeinderat hatte bereits im Vorfeld beim Kanton den Wunsch nach einer 3-fach\n\n\nHalle am Standort Fröschmatt platziert.\n\n\n2.1. Ausgangslage Neubau Schulhaus Münchacker\n\n\nDie Gemeinde Pratteln muss in den nächsten Jahren zusätzlichen Schulraum nördlich der Glei-\n\n\nse bereitstellen. Dies wird durch die Bauvorhaben Zentrale, Bredella und dem Hiag-Areal und\n\n\ndas dadurch zu erwartende Bevölkerungswachstum bedingt. Die Gemeinde Pratteln hat seit\n\n\nmehreren Jahren eine aktive Schulraumbedarfsplanung, welche laufend den aktuellen Entwick-\n\n\nlungen angepasst wird.\n\n\nFür die Anzahl der Primarschulklassen bedeuten diese Bauvorhaben, zusammen mit dem Er-\n\n\nsatz des bisherigen Schulhauses Münchacker einen Bedarf von bis zu 16 Schulklassen im\n\n\nEndausbau der neuen Schulanlage Münchacker/Zentrale.\n\n\nFür diese Klassenanzahl werden durch die entsprechenden Normenzur Erstellung von Schul-\n\n\nanlagen, ein schulischer Bedarf von zwei Turnhallen in unmittelbarer Nähe zum vorgesehenen,\n\n\nneuen Schulhaus Münchacker/Zentrale, notwendig.\n\n\n2.2 Ausgangslage Neubau Sekundarschule Fröschmatt\n\n\nDer Kanton Basel-Landschaft ist momentan an den Planungsarbeiten für die bestehende Se-\n\n\nkundarschulanlage Fröschmatt. Hierzu wurde im November 2020 beim Landrat die Ausgaben-\n\n\nbewilligung für den Projektierungskredit beantragt und bewilligt. Bei dieser Schulanlage wird\n\n\nunter Betrachtung der geplanten Klassenanzahl (neu 36 Klassen gegenüber 27 bisher), mit ei-\n\n\nnem Bedarf von insgesamt vier Turnhallen für die schulischen Zwecke gerechnet. In derZeit\n\n\nzwischen dem Eingang des Postulates bis zum Sommer 2022 fand der Architekturwettbewerb\n\n\nzum Projekt Neubau Sekundarschule Pratteln statt. Bis Ende 2022 möchte der Kanton mit dem\n\n\nvorgesehenen Planungsteam den Planervertrag für die Projektierung fixieren.\n\n\nGespräche mit dem Kanton Basel-Landschaft bezüglich der geplanten Anordnung der Turnhal-\n\n\nlen (3-fach Turnhalle plus Einzel-/Gymnastikhalle oder zwei Doppelturnhallen) haben mittlerwei-\n\n\nle eine positive Aussage von Seiten Kanton in Richtung einer 3-fach Turnhalle ergeben. Der\n\n\nGemeinderat bleibt aktiv mit dem Kanton im Austausch, um allfällige Synergien und auch Lö-\n\n\nsungen während den verschiedenen Bauphasen von Gemeinde und Kanton zu koordinieren.\n\n\n3. Beantwortung der Fragen\n\n\n3.1 Warum entstand dieser Unterschied zwischen Quartierplan und Vorlagentext?\n\n\nDer Gemeinderat hat bei der Investitionsplanung im Jahre 2020 die Gesamtinvestitionen der\n\n\nGemeinde Pratteln kritisch analysiert und nach OptimierungenderInvestitionssummen gesucht.\n\n\nZum Zeitpunkt der Investitionsplanung 2020 wurde die Entwicklung Salina Raurica in einem\n\n\n213\n\n\n\n\n\n\n\nnahenZeitfenster verfolgt und die dadurch benötigten Infrastrukturbauten mit einer Sporthalle in\ndiesem Entwicklungsgebiet favorisiert. Durch die geänderte Ausgangslage der Entwicklung\n\n\nSalina Raurica, wird sich der Gemeinderat bezüglich eines alternativen Standortes für eine\n\n\n3-fach Turnhalle beraten. Zusätzlich wurde aus der Machbarkeitsstudie zur Bebauung der\nSchulstandorte Münchacker/Zentrale im Jahre 2020 ersichtlich, dass die Realisierung einer\n3-fach Halle grundsätzlich möglich ist, jedoch die Varianten zur Umsetzung Neubau Schul-\nhaus/Turnhallen an diesem Standort wesentlich einschränkt.\n\n\n3.2 Wie hoch wären die Mehrkosten für eine 3-fach Turnhalle im QP Zentrale gegen-\nübereiner 2-fach Turnhalle?\n\n\nDer Gemeinderat hat als Grundlage für die weiteren Entscheidungen bezüglich des künftigen\n\n\nSchulstandorts Zentrale/Münchacker eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen. Dabei wurden\n\n\nauch verschiedene Möglichkeiten zur Platzierung und Grösse der Turnhallen geprüft und die zu\n\n\nerwartenden Baukosten der verschiedenen Varianten berechnet. Zusammengefasst kann an-\n\n\nhand dieser Machbarkeitsstudie festgehalten werden, dass die Baukosten zwischen den ver- .\n\n\nschiedenen Möglichkeiten (unterirdische Turnhallenbauten, Platzierung als «Dachgeschoss»)\n\n\nstark variieren können. Die Mehrkosten einer 3-fach Turnhalle gegenüber der Variante Doppel-\nturnhalle können unter vergleichbaren Varianten der Hallenplatzierungen in einer Grössenord-\n\n\nnung von rund CHF 3.0 Mio. veranschlagt werden.\n\n\n3.3 Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der BPK, dass in Zukunft Raum für In-\n\n\ndoorsport bereitgestellt werden muss?\n\n\nDer Gemeinderatteilt diese Einschätzung. Weiter hat der Gemeinderat Kenntnis über die Aus-\n\n\nlastung aller Turnhallen in der Gemeinde Pratteln durch den Vereinssport. Diese Auslastung\nkann, neben dem schulischen Bedarf tagsüber, mit einem Wert von rund 97% aller möglichen\n\n\nTrainingsblöcke unter der Woche festgehalten werden. Mit den weiteren Entwicklungen der\nGemeinde Pratteln ist es auch aus Sicht des Gemeinderates notwendig, dass entsprechende\n\n\nIndoorflächen für den Sport erhalten, gepflegt und nach Bedarf erweitert werden. Für diese Flä-\n\n\nchenangebote sprechen nebst den Standortattraktivitätsgründen auch die vielfältigen und regen\nVereinsaktivitäten in der Gemeinde, welche eine integrative Wirkung der Bevölkerung ermög-\nlicht sowie die Argumentefür die Sport- und Gesundheitsförderung der GemeindePratteln.\n\n\n4. Beschluss\n\n\nDas Postulat Nr. 3263 wird als erfüllt abgeschrieben.\n\n\n     \n&meindepräsident emeindeverwa\n\n\nStephan Burgunder Beat Thommen\n\n\n3/3\n\n\n\n\n\n\n\n3263 Postulat BPK 3-fach Turnhalle.pdf\n\n\n\n\n\n\n20230206 Traktanden 512.pdf\n\n\n \n\n\n \n \n \n \n \n \n     \n\n\nEINLADUNG / Nr. 512  \n\n\nEinwohnerratssitzung \n\n\nMontag, 6. Februar 2023, 19.00 Uhr, in der alten Dorfturnhalle  \n\n\n \n\n\nGeschäftsverzeichnis \n \n1.  Genereller Entwässerungsplan (GEP); Überarbeitung \n\n\n \n3347 \n\n\n2.  Nachtragskredit von CHF 133'000 für den Ersatz der Liftanlage KUSPO \n \n\n\n3363 \n\n\n3.  Teilrevision Steuerreglement, 1. Lesung 3367 \n \n\n\n4.  Testphase Digitalisierung der ER-Sitzungen; weiteres Vorgehen \n \n\n\n3364 \n\n\n5.  Postulat, SVP, Séline Gutknecht, Verbesserung des Spazierwegs für \nRollstühle und Rollatoren - Mergelkiesweg von der Burggarten - zur \nBahnhofstrasse innerhalb der Jörinparkanlage*) \n \n\n\n3359 \n\n\n6.  Postulat, SVP, Séline Gutknecht, Zeitgemässe Bestattungsorte für Ge-\nmeinschaftsgräber mit und ohne Inschrift*) \n \n\n\n3360 \n\n\n7.  Interpellation, SVP, Josef Bachmann, Erdsonden in Pratteln*) \n \n\n\n3361 \n\n\n8.  Stellungnahme Motion, parteilos, Paul Dalcher, Visualisierung \ndes Umfangs von Bauvorhaben durch Baugespanne zu Beginn des \nMitwirkungsverfahrens bei Quartierplanungen*) \n \n\n\n3287 \n\n\n9.  Beantwortung Postulat, U/G, Petra Ramseier Anpassung Tempolimite: \nTempo 30 auf dem Gallenweg*) \n \n\n\n3304 \n\n\n10.  Beantwortung Postulat, parteilos, Paul Dalcher, Neupositionierung des \nPrattler Schloss*) \n \n\n\n3302 \n\n\n11.  Interpellation, SP, Kurt Lanz, Rauricastrasse 3365 \n \n\n\n12.  Interpellation, SVP, Séline Gutknecht, Zeitgemässe Einführung und Aus-\nbildung "First Responder" \n \n\n\n3366 \n\n\n13.  Beantwortung Postulat, BPK: 3-fach Turnhalle im QP Zentrale 3263 \n \n\n\n14.  Fragestunde (nach der Pause) \n \n\n\n512 \n\n\n \n\n\n*) Unterlagen bereits auf der Homepage (Zip Ordner) hochgeladen und zugestellt. \n\n\n \n \n\n\nPratteln, 19. Januar 2023  \n\n\n \n\n\nEinwohnerrat Pratteln \n\n\nDie Präsidentin \nJasmine Bosshard \n\n\n\n\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n\n \n \n\nEINLADUNG / Nr. 397 \nzu einer Sitzung des Einwohnerrates auf \n\nMontag, 23. August 2010, 19.00 Uhr, in der alten Dorfturnhalle  \n \n \n\n \nGeschäftsverzeichnis \n \n \n1.  Wahl von 2 Mitgliedern der SIKO Bevölkerungsschutzreglement: Christine \n\nGogel Ebner und Peter Widmer \n \n\n2677\n\n2.  Beantwortung Postulat der SVP-Fraktion, Roland Kuny, betreffend "Par-\nzelle 1081 Stockmatt"  \n \n\n2638\n\n3.  Postulat der SVP-Fraktion, Erich Weisskopf, betreffend "Ehrung für be-\nsonders mutige Prattler"  \n \n\n2669\n\n4.  Postulat der SVP-Fraktion, Erich Weisskopf, betreffend "Offene Überda-\nchung bei Abdankungskapelle verbessern"  \n \n\n2670\n\n5.  Postulat Fraktion der Unabhängigen und Grünen (mit unterzeichnet CVP \nund SVP), Christoph Zwahlen, betreffend "Wöchentliche Grüngutabfuhr \nauch im März und April"  \n \n\n2671\n\n6.  Postulat der SVP-Fraktion, Roland Kuny, betreffend "Werterhaltung in der \nStrasseninfrastruktur"  \n \n\n2672\n\n7.  Totalrevision Verwaltungs- und Organisationsreglement (VOR) - 1. Le-\nsung \n \n\n2674\n\n8.  Sondervorlage, Bewilligung eines Bruttokredites für ein Kunstrasenfeld in \nden Sportanlagen Sandgruben (Variante verfüllt CHF 1'375'000.--, Varian-\nte unverfüllt CHF 1'650'000.--)  \n \n\n2675\n\n9.  Fragestunde (nach der Pause) \n \n\n \n \nPratteln, 5. August 2010 \n \n \nEinwohnerrat Pratteln \n \nDer Präsident \nDieter Stohler \n\n\n


category_de: Beschlüsse

text: \n- 7 - \n\nEinwohnerrat Pratteln  \nBeschlussprotokoll Nr. 376 \n\nEinwohnerratssitzung vom Montag, 25. August 2008, 19.00 Uhr in der \nalten Dorfturnhalle \n \n \nAnwesend 38 Einwohnerrats-Mitglieder \n 6 Gemeinderats-Mitglieder \n\nAbwesend entschuldigt GR Felix Knöpfel, Mirjam Dalcher, Rös Graf \n\nVorsitz Christian Schäublin, Präsident \n\nProtokoll Bruno Helfenberger \n\nWeibeldienst Martin Suter \n\n \n \n\nGeschäftsverzeichnis \n\n1.  Teilrevision des Reglements über die Vergütung an Behörden, Kommissi-\nonen und nebenamtliche Funktionen der Gemeinde Pratteln (Behörden-\nreglement) vom 24. Mai 2004, Bericht der Spezialkommission, 2. Lesung \n \n\n2526\n\n2.  Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten. Ein "Projet Urbain" für die \nGemeinde Pratteln. Projektskizze \n \n\n2558\n\n3.  Zonenplan Siedlung, Planung Pratteln Nord, Mutation Nr. 13 „Schweizer-\nhalle“ \n \n\n2556\n\n4.  Totalrevision des Feuerwehrreglements (FWR) – Reglement über den \nBevölkerungsschutz in der Gemeinde Pratteln (BSR), 1. Lesung \n \n\n2539\n\n5.  Berichterstattung zum Postulat der SVP-Fraktion betr. „Vermehrtes Woh-\nnen in der Kernzone“ \n \n\n2512\n\n6.  Berichterstattung zum Postulat der SVP-Fraktion betr. „Prekäre und unsi-\nchere Platzverhältnisse vor Kreuzung Bahnhofstrasse zur Muttenzerstras-\nse“ \n \n\n2514\n\n7.  Interpellation von Christoph Zwahlen betr. „Lastwagenfahrverbot und \nTempo 30 Durchsetzung“, schriftliche Beantwortung \n \n\n2538\n\n8.  Postulat der SVP-Fraktion betr. „Internes Kontrollsystem IKS“ \n \n\n2551\n\n9.  Interpellation der SP-Fraktion betr. „Nachhaltige öffentliche Beschaffung \naus fairem Handel“ \n \n\n2553\n\n10.  Interpellation der Unabhängigen Pratteln betr. „Lidl“ \n \n\n2554\n\n11.  Fragestunde (nach der Pause) \n\n\n\n- 8 - \n\n \nNeue persönliche Vorstösse: \n \n\n- Motion der CVP-Fraktion betr. „Strassenbeleuchtung auf der Südseite des neuen \nBahnhofs „Salina Raurica“, entlang der Bahnlinie „Giebenacherstrasse“ bis zur \nEinmündung in die Ergolzstrasse“ \n\n- Motion der SP-Fraktion betr. „Änderung des Jugendreglementes“ \n \n \n \nBeschlüsse \n \nGeschäft Nr. 2526 Teilrevision des Reglements über die \n\nVergütung an Behörden, Kommissio-\nnen und nebenamtliche Funktionen der \nGemeinde Pratteln (Behördenregle-\nment) vom 24. Mai 2004, Bericht der \nSpezialkommission, 2. Lesung \n\n \n \nDer Rat beschloss mit 37 Stimmen und 1 Enthaltung:  \n \n://: 1. Die Teilrevision des Reglements über die Vergütung an Behörden, Kommissi-\n\nonen und nebenamtliche Funktionen der Gemeinde Pratteln (Behördenregle-\nment) vom 24. Mai 2004 wird genehmigt.  \n\n \nDer Rat beschloss einstimmig:  \n \n 2. Die Motion 2494 wird als erfüllt abgeschrieben. \n \n \nReferendumsfrist: Die Teilrevision des Reglements unterliegt dem fakultativen Refe-\nrendum, Ablauf der Referendumsfrist: 29. September 2008.  \n \n \n \nGeschäft Nr. 2558 Gesellschaftliche Integration in Wohn-\n\ngebieten. Ein "Projet Urbain" für die \nGemeinde Pratteln. Projektskizze \n\n \n \nDer Rat beschloss einstimmig:  \n \n://: 1. Von der Projektskizze „Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten. Ein \n\n„Projet urbain“ für die Gemeinde Pratteln“ wird in befürwortendem Sinne \nKenntnis genommen. \n\n \nDer Rat beschloss mit 26 : 12 Stimmen: \n \n 2. Für das Vorhaben „Projet urbain“ wird für die Projektdauer 2009 – 2011 ein \n\nKredit in Höhe von CHF 200'000.00 zu Lasten Konto 020.318.31 bewilligt. Für \nden Voranschlag 2009 sind CHF 66'700.00 aufzunehmen. \n\n \nDer Rat beschloss einstimmig: \n\n\n\n- 9 - \n\n \n 3. Der Kredit von CHF 200'000.00 steht unter dem Vorbehalt, dass der Bund und \n\nder Kanton Basel-Landschaft sich an den Gesamtkosten von CHF 560'000.00 \nmit CHF 360'000.00 beteiligen. \n\n \n \nGeschäft Nr. 2556 Zonenplan Siedlung, Planung Pratteln \n\nNord, Mutation Nr. 13 „Schweizerhalle“ \n \nDer Rat beschloss einstimmig:  \n \n://: Das Geschäft wird an die Bau- und Planungskommission überwiesen.  \n \n \n \nGeschäft Nr. 2539 Totalrevision des Feuerwehrregle-\n\nments (FWR) – Reglement über den \nBevölkerungsschutz in der Gemeinde \nPratteln (BSR) \n\n \nDer Rat beschloss mit 36 Stimmen gegen 1 Stimme mit einer Enthaltung:  \n \n://:  Das Geschäft wird an eine 7er-Spezialkommission überwiesen.  \n \n \n \nGeschäft Nr. 2512 Berichterstattung zum Postulat der \n\nSVP-Fraktion betr. „Vermehrtes Woh-\nnen in der Kernzone“ \n\n \n://: Nicht behandelt \n \n \n \nGeschäft Nr. 2514 Berichterstattung zum Postulat der \n\nSVP-Fraktion betr. „Prekäre und unsi-\nchere Platzverhältnisse vor Kreuzung \nBahnhofstrasse zur Muttenzerstrasse“ \n\n://: Nicht behandelt \n \n \n \nGeschäft Nr. 2538 Interpellation von Christoph Zwahlen \n\nbetr. „Lastwagenfahrverbot und Tempo \n30 Durchsetzung“, schriftliche Beant-\nwortung \n\n \n://:  Nicht behandelt \n \n \n\n\n\n- 10 - \n\nGeschäft Nr. 2551 Postulat der SVP-Fraktion betr. „Inter-\nnes Kontrollsystem IKS“ \n\n \n://: Nicht behandelt \n \n \n \nGeschäft Nr. 2553 Interpellation der SP-Fraktion betr. \n\n„Nachhaltige öffentliche Beschaffung \naus fairem Handel“ \n\n \n://: abtraktandiert (R. Graf abwesend) \n \n \n \nGeschäft Nr. 2554 Interpellation der Unabhängigen Prat-\n\nteln betr. „Lidl“ \n \n://:  Nicht behandelt \n \n \n \nDie Sitzung wurde um 22.00 Uhr beendet \n \n \nPratteln, 25. August 2008 \n \nFür die Richtigkeit: \n\nEINWOHNERRAT PRATTELN \nDer Präsident Der Sekretär \n\n \n\n \n\nChristian Schäublin Bruno Helfenberger \n\n\n


text: \n- 98 -  \n \n\n \n\nEinwohnerrat Pratteln    \n\nBeschlussprotokoll Nr. 397    \n\nEinwohnerratssitzung vom Montag, 23. August 2010, 19.00 Uhr in der  \nalten Dorfturnhalle \n\n \nAnwesend 38  Personen des Einwohnerrates  \n 3  Personen des Gemeinderates \n\nAbwesend entschuldigt Einwohnerräte: Emil Job, Christian Schäublin \n  Gemeinderäte: Max Hippenmeyer, Uwe Klein, Felix \n\nKnöpfel, Elisabeth Schiltknecht \n\nVorsitz Dieter Stohler, Präsident \n\nProtokoll Kristin Künzli/Joachim Maass \n\nWeibeldienst Martin Suter \n \n\n \n\nGeschäftsverzeichnis \n\n1. Wahl von 2 Mitgliedern der SIKO Bevölkerungsschutzreglement: Christine \nGogel Ebner und Peter Widmer \n \n\n2677\n\n2.  Beantwortung Postulat der SVP-Fraktion, Roland Kuny, betreffend "Par-\nzelle 1081 Stockmatt"  \n \n\n2638\n\n3.  Postulat der SVP-Fraktion, Erich Weisskopf, betreffend "Ehrung für be-\nsonders mutige Prattler"  \n \n\n2669\n\n4.  Postulat der SVP-Fraktion, Erich Weisskopf, betreffend "Offene Überda-\nchung bei Abdankungskapelle verbessern"  \n \n\n2670\n\n5.  Postulat Fraktion der Unabhängigen und Grünen (mit unterzeichnet CVP \nund SVP), Christoph Zwahlen, betreffend "Wöchentliche Grüngutabfuhr \nauch im März und April"  \n \n\n2671\n\n6.  Postulat der SVP-Fraktion, Roland Kuny, betreffend "Werterhaltung in der \nStrasseninfrastruktur"  \n \n\n2672\n\n7.  Totalrevision Verwaltungs- und Organisationsreglement (VOR) - 1. Le-\nsung \n \n\n2674\n\n8.  Sondervorlage, Bewilligung eines Bruttokredites für ein Kunstrasenfeld in \nden Sportanlagen Sandgruben (Variante verfüllt CHF 1'375'000.--, Varian-\nte unverfüllt CHF 1'650'000.--)  \n \n\n2675\n\n9.  Fragestunde (nach der Pause) \n \n\n \n\n\n\n- 99 -  \n \n\n \n\nNeue persönliche Vorstösse \n \n\n- Interpellation der SP-Fraktion, Bruno Baumann, betreffend "Behindertengerechtes \nSchloss Pratteln" vom 1. Juli 2010 \n\n- Postulat der SVP-Fraktion, Erich Weisskopf, betreffend "Begegnungsplatz Schmit-\ntiplatz endlich ins Lot setzen" vom 16. August 2010 \n\n- Motion der SVP-Fraktion, Urs Hess, betreffend "Änderung Zonenplan Siedlung" vom \n23. August 2010 \n\n \n\n \nBeschlüsse \n \nGeschäft Nr. 2677 Wahl von 2 Mitgliedern der SIKO Be-\n\nvölkerungsschutzreglement \n \n \n \nIn stiller Wahl werden als Mitglieder für die SIKO Bevölkerungsschutzreglement ge-\nwählt: \n \n://: Christine Gogel Ebner (SP) \n Peter Widmer (FDP) \n \n \n\n \nGeschäft Nr. 2638 Beantwortung Postulat der SVP-\n\nFraktion, Roland Kuny, betreffend \n"Parzelle 1081 Stockmatt"  \n\n \n \nDer Rat beschliesst einstimmig: \n \n://: Das Postulat Nr. 2638 wird als erfüllt abgeschrieben. \n \n \n\n \nGeschäft Nr. 2669 Postulat der SVP-Fraktion, Erich \n\nWeisskopf, betreffend "Ehrung für \nbesonders mutige Prattler"  \n\n \n \n \nDer Rat beschliesst mit grossem Mehr: \n \n://: Das Postulat 2669 wird an den Gemeinderat überwiesen. \n \nDer Rat beschliesst mit 26 Ja zu 10 Nein bei 2 Enthaltungen: \n \n://: Das Postulat 2669 wird als erfüllt abgeschrieben. \n \n \n\n \n\n\n\n- 100 -  \n \n\n \n\nGeschäft Nr. 2670 Postulat der SVP-Fraktion, Erich \nWeisskopf, betreffend "Offene Über-\ndachung bei Abdankungskapelle \nverbessern"  \n\n \n \n \nDer Rat beschliesst einstimmig: \n \n://: Das Postulat 2670 wird an den Gemeinderat überwiesen. \n \n \n\n \nGeschäft Nr. 2671 Postulat Fraktion der Unabhängigen \n\nund Grünen (mit unterzeichnet CVP \nund SVP), Christoph Zwahlen, betref-\nfend "Wöchentliche Grüngutabfuhr \nauch im März und April"  \n\n \n \n \nDer Rat beschliesst mit 29 Ja zu 9 Nein bei 0 Enthaltungen: \n \n://: Das Postulat 2671 wird an den Gemeinderat überwiesen. \n \nDer Rat beschliesst mit grossem Mehr: \n \n://: Das Postulat 2671 wird als erfüllt abgeschrieben. \n \n \n\n \nGeschäft Nr. 2672 Postulat der SVP-Fraktion, Roland \n\nKuny, betreffend "Werterhaltung in \nder Strasseninfrastruktur"  \n\n \n \n \nDer Rat beschliesst mit grossem Mehr: \n \n://: Das Postulat 2672 wird an den Gemeinderat überwiesen. \n \n \n\n\n\n- 101 -  \n \n\n \n\n \nGeschäft Nr. 2674 Totalrevision Verwaltungs- und Or-\n\nganisationsreglement (VOR) - 1. Le-\nsung \n\n \n \n \nDer Rat beschliesst mit grossem Mehr: \n \n://: Das Geschäft 2674 wird an eine 7er-Spezialkommission überwiesen. \n \n \n\n \nGeschäft Nr. 2675 Sondervorlage, Bewilligung eines \n\nBruttokredites für ein Kunstrasenfeld \nin den Sportanlagen Sandgruben (Va-\nriante verfüllt CHF 1'375'000.--, Varian-\nte unverfüllt CHF 1'650'000.--)  \n\n \n \n \n://: Der Rat lehnt einen Rückweisungsantrag von Patrick Weisskopf mit 7 Ja zu 30 \n\nNein bei 1 Enthaltung ab. \n \n://: Der Rat lehnt den Antrag von Fredi Wiesner, das Geschäft an die Bau- und Pla-\n\nnungskommission zu überweisen, mit 14 Ja zu 22 Nein bei 2 Enthaltungen ab. \n \n://: Der Rat beschliesst mit grossem Mehr, Variante B (Ausführungskredit von CHF \n\n1'650'000.-- für das unverfüllte Kunstrasensystem) weiter zu verfolgen. Variante A \n(Ausführungskredit von CHF 1'375'000.-- für das verfüllte Kunstrasensystem) er-\nhält Null Stimmen. \n\n \n://: Der Rat stimmt mit 20 Ja zu 15 Nein bei 3 Enthaltungen dem Ausführungskredit \n\nvon CHF 1'650'000.-- für das unverfüllte Kunstrasensystem zu. \n \nDer Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 27. \nSeptember 2010.  \n \n \n\n\n\n- 102 -  \n \n\n \n\n \nFragestunde "Geruchsbelästigungen in Pratteln" (Unab-\n\nhängige Pratteln) \n \n \nDie Frage wird beantwortet. \n \n \n \n \nDie Sitzung wird um 21.15 Uhr beendet. \n \nPratteln, 24. August 2010 \n \n \nFür die Richtigkeit: \n\nEINWOHNERRAT PRATTELN \n\nDer Präsident Das Einwohnerratssekretariat \n\n \n\nDieter Stohler  Kristin Künzli/Joachim Maass \n \n \n\n\n