parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nGemeinde  Pratteln\n\nAntrag\n\ndes  Gemeinderates\n\nan den  Einwohnerrat\n\nPratteln,  20. September2019/m1\n\nVerkauf  der  Liegenschaften  Kindergarten  Hexmatt,  Parz.  Nr. 1045,\n\nHexmattstrasse  7 und  Kindergarten  Vogelmatt,  Parz.  Nr.  1835,\n\nSt. Jakobstrasse  62\n\n1.  Ausgangslage\n\nDer Kanton  Basel-Landschaft  hat  die Aussenstelle  des  Kant.  Sportamts  nach  Liestal  ver-\n\nschoben  und der  Gemeinde  Pratteln  ein Kaufangebot  für  die Liegenschaft  Parz.  Nr.1891,\n\nSt. Jakobstrasse  43 zu einem  zeitlich  befristeten  Vorzugspreis  unterbreitet.  Aufgrund  der\n\nSanierungsbedürftigkeit  der  Kindergärten  Hexmatt  und  Vogelmatt  und mit der  Absicht,  auf\n\nder  Parzelle  1891  einen  neuen  Doppelkindergarten  zu realisieren,  hat  der  Gemeinderat  ge-\n\nstützt  auf  §39b  der  Gemeindeordnung  den  Kauf  der  Liegenschaft  und  des  Grundstücks  Par-\n\nzelle  1891  zu einem  Preis  von  CHF  1.49  Mio.  vollzogen.\n\nDie  Gemeindeordnung  §39  ermächtigt  den  Gemeinderat  zum  Erwerb  von  Grundstücken  und\n\nLiegenschaften  bis zu einem  jährlichen  Höchstbetrag  von CHF  2.5 Mio. Die Veräusserung\n\nvon  Grundstücken  und  Liegenschaften  ist allerdings  auf einen  jährlichen  Betrag  von\n\nCHF  500'000  limitiert.  Die  Verkäufe  der  Parzellen  Hexmatt  und  Vogelmatt  müssen  demnach\n\ndurch  den  Einwohnerrat  genehmigt  werden.  Hinsichtlich  eines  ausgeglichenen  Finanzhaus-\n\nhaltes  wurden  verschiedene  Möglichkeiten  zur  Refinanzierung  der  Investition  und zur  Opti-\n\nmierung  der  Standortqualität  entwickelt  und  abgewogen.\n\n2.  Erwägungen\n\n2.1 Verkauf  der  Liegenschaften  Kindergärten  Vogelmatt  und  Hexmatt\n\nDie Kindergärten  Vogelmatt  und  Hexmatt  sind  in einem  baulich  schlechten  Zustand.  Anhand\n\nder  Schulraumprognosen  sind  in diesem  Einzugsgebiet  der  Gemeinde  Pratteln  zwei  Kinder-\n\ngärten  ausreichend.  Mit  den  bisherigen  positiven  Erfahrungen  der  neu  erstellten\n\nDoppelkindergärten  wird  eine  Standortkonzentrierung  und  Optimierung  der  bisherigen\n\nStandorte  Hexmatt  und  Vogelmatt  auf  den  neuen  Standort  St. Jakobstrasse  43, Parzelle  Nr.\n\n1891,  angestrebt.\n\nIm Investitionsprogramm  2020  - 2024  sind  die Erstellungskosten  für  den  neuen  Doppelkin-\n\ndergarten  St. Jakobstrasse  43 für  die  Jahre  2021  (CHF  40(T000)  und  2022  (CHF  200(T000)\n\naufgeführt.  Ebenfalls  für  das  Jahr  2022  ist der  Verkauf  der  Liegenschaften  Kindergarten  Vo-\n\ngelmatt  mit einem  geschätztem  Verkaufserlös  von  CHF  2'300a000  sowie  für  die Teilfläche\n\nKindergarten  Hexmatt  mit  einem  geschätzten  Verkaufserlös  von  CHF  760'000  aufgeführt.\n\n1/4\n\n\n\nEine situationsgerechte  Anpassung  nach dem Prinzip  der bisher  erstellten  und geplanten\nDoppelkindergärten,  am Standort  St. Jakobstrasse  43, wird auch von Seiten  der Bewirtschaf-\ntung und der zu erwartenden  Investitionen  als sinnvoll  erachtet,  da dadurch  dringend  nötige\nInvestitionen  an den zwei  bisherigen  Standorten  entfallen  und zukünftig  nur noch  ein Gebäu-\n\nde unterhalten  werden  muss.  Im lnvestitionsprogramm  2019  -  2023 war  für den Umbau  des\nKindergartens  Hexmatt  ein Betrag  von CHF 265'000  vorgesehen.  Dieser  Betrag  ist im Auf-\n\ngaben-  und Finanzplan  (AFP)  2020  -  2024  nicht  mehr  enthalten.  Bei Ablehnung  der  Vorlage\nmuss diese Investition  wieder  in das Investitionsprogramm  aufgenommen  werden.  Die Sa-\nnierung/Umbau  des Kindergartens  Vogelmatt  war  bisher  nicht  im lnvestitionsprogramm  ent-\nhalten. Bei Ablehnung  dieser  Vorlage  wird der dafür  notwendige  Betrag  von CHF 250'000\nneu ins lnvestitionsprogramm  aufgenommen.\n\n2.2 Refinanzierung  der  Investitionen\n\nAufgrund  der Investitionssumme  für den Liegenschaftserwerb  St. Jakobstrasse,  der ange-\ndachten  Projektierung  und Erstellung  eines Doppelkindergarten,  wird eine Entlastung  des\nFinanzhaushalts  mittels  Verkauf  der bisherigen  Liegenschaften  und Landanteile  Hexmatt  und\nVogelmatt  angestrebt.\n\nNutzenkostenvergIeich  / Refinanzierunq  / Verkauf  Lieqenschaften  KG Hexmatt  / Vogelmatt\n\nKosten Erlös Einsparung\n\nErwerb  Grundstück,  Parz. 1891,\nSt. Jakobstr.  43, 1 '117  m2\n\nCHF 1 '490'000\n\nNeubau  Doppelkindergarten\nSt. Jakobstr.  43\n\nCHF  2'400'000\n\nVerkauf  Grundstück  KG Hexmatt,  580 m2 CHF 760'000\n\nVerkauf  Grundstück  KG Vogelmatt,\n1 '290  m2\n\nCHF 2'300'000\n\nVerzicht  Investition  Sanierung  Hexmatt CHF 265'000\n\nVerzicht  Investition  Sanierung  Vogelmatt  CHF 250'000\n\nGesamttotal CHF  3'890'000  3'060'000 515'000\n\nEinsparung  jährlicher  Unterhalt\n\nOptimierung  Verbrauch  (Strom/Wasser/\nAbwasser/  Heizung  / Entsorgung)\n2 Standorte  zu 1 Standort  CHF\n\njährlich\n\n3'000\n\nOptimierung  Unterhalt  Aussenfläche\n2 Standorte  zu 1 Standort CHF\n\njährlich\n\n1 '500\n\nGesamttotal CHF  4'500\n\n2/4\n\n\n\nWeitere  absehbare  künftige  Investitionskosten  in die Gebäude  Hexmatt  und Vogelmatt  sind\ndabei  nicht  berücksichtigt.\n\nMit dem Erlös der Verkäufe  der Liegenschaften  Hexmatt  und Vogelmatt  sowie  den Einspa-\nrungen  der  Sanierungskosten  können  die Kosten  für den Neubau  eines  Doppelkindergartens\nzu rund 92 % abgedeckt  werden.  Der neue Doppelkindergarten  kann somit  netto für rund\nCHF 300'000  realisiert  werden.\n\n2.3 Verkauf  der  Grundstücke  Hexmatt  und  Vogelmatt\n\nDer Gemeinderat  empfiehlt  den Verkauf  der Liegenschaften  Hexmatt  und Vogelmatt  zuguns-\nten der Investitionen  eines  zukünftigen  DoppeIkindergartens.  Nebst  der vorteiligen  Standort-\nkonzentration  ergibt  sich am Standort  St. Jakobstrasse  ein flächenmässiger  Mehrnutzen  im\n\nSockel-/Untergeschoss,  der weiteren  Verwendungen  zugeführt  werden  könnte.  Insgesamt\nveräussert  die Gemeinde  netto  753 m2 Land. Das vom Kanton  erhaltene  Kaufangebot  zeigt,\ndass die Gemeinde  immer  wieder  zu Möglichkeiten  kommt,  Land zu kaufen,  sei es privat\noder  vom Kanton.  Sofern  ein Kauf  aus strategischen  Überlegungen  Sinn macht,  tätigt  der\nGemeinderat  im Rahmen  seiner  Kompetenz  jeweils  die entsprechenden  Käufe. So hat er\nauch die Parzelle  1891 an der  St. Jakobstrasse  erworben.\n\n2.3 Umzonung  der  betroffenen  Grundstücke\n\nDer Standort  Vogelmatt  (Parzelle  1835)  grenzt  an das Wohnquartier  Vogelmatt  und kann\nmittels  Zonenplanmutation  der umliegenden  Wohnzone  W3 zugeführt  werden.\n\nBeim Standort  Hexmatt  muss vorgängig  eine Abparzellierung  von der Spoföläche  Hexmatt\n(Parzelle  Nr. 1045)  erfolgen,  so dass  die Umzonung  der neuen  Teilparzelle  mit einer  Grund-\nfläche  von ca. 580 m2 in die angrenzende  Wohnzone  W2b  erfolgen  kann.\n\nParallel  dazu soll das Grundstück  der Liegenschaft  St. Jakobstrasse  43 (Parzelle  1891)  zur\nÖWA  Zone  mutiert  werden,  so dass die Möglichkeit  zur Erstellung  eines neuen  Doppelkin-\ndergarten  eröffnet  wird.\n\nDie notwendige  Umzonung  der betroffenen  Grundstücke  wird später  im Mutationsverfahren\nbeschlossen.\n\nSofern  der Einwohnerrat,  dem Verkauf  der Parzellen  1045  und 1835  nicht  zustimmt,  wird die\nerworbene  Liegenschaft  St. Jakobstrasse  43  (Parzelle  1891),  zum  Mindestpreis  von\nCHF 1'490'000  (Erwerbspreis)  wieder  veräussert.\n\n3.  Beschluss\n\n3.1 Dem Verkauf  der Liegenschaften  Kindergarten  Vogelmatt,  Parzelle  Nr. 1835, St. Ja-\n\nkobstrasse  62 sowie  Kindergarten  Hexmatt,  Teilgrundstück  580 m2 der Parzelle  1045,\n\nHexmattstrasse  7, wird zugestimmt.\n\n3.2  Die Abparzellierung  des Grundstücks  Liegenschaft  Kindergarten  Hexmatt  sowie die\n\nUmzonung  der betroffenen  Grundstücke  werden  zustimmend  zur Kenntnis  genommen.\n\n3.3  Bei Ablehnung  des Beschlusses  3.1: Dem Wiederverkauf  der Liegenschaft  St. Jakob-\n\nstrasse  43, Parzelle  1891,  zum Mindestpreis  von CHF 1 '490'000,  wird  zugestimmt.\n\n3/4\n\n\n\nFür  den  Gemeinderat\n\n--  eindepräsident\n\nStephan  Burgunder Beat  Thommen\n\nBeilaqen\n\n- Situationspläne\n\n- Bericht  Abwägungen  Erwerb  Verkauf\n\n4/4\n\n\n


text: \n\n


text: \n\n\n\n


text: \n  \n\n2883 \n\n \n \n \n \n \n\nPratteln, 7. Mai 2014 \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nErsatzwahl für das Wahlbüro für den Rest der Amts-\nperiode: Claude Weisskopf, SVP, anstelle von Silvia \nSchwob \n\n \n \n \n \n \nSteckbrief \n\nName:  Claude Weisskopf \n\nGeburtstag:  Jg.1969 \n\nWohnort: Neusatzweg 10, Pratteln \n\nBeruf:  Mitarbeit in der Abteilung öffentliche Sicherheit in Reinach, zuständig \nfür die Einsatzpläne der Feuerwehr; Sicherheitsbeauftragter der Ge-\nmeinde \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '10':31 '2014':5 '2883':1 '7':3 'abteilung':37 'amts':14 'anstell':19 'beruf':33 'claud':16,25 'das':8 'den':11 'der':13,36,46,49 'die':44 'einsatzplän':45 'ersatzwahl':6 'feuerwehr':47 'für':7,10,43 'ge':50 'geburtstag':27 'jg.1969':28 'mai':4 'meind':51 'mitarbeit':34 'nam':24 'neusatzweg':30 'period':15 'pratteln':2,32 'reinac':41 'rest':12 'schwob':22 'sicherheit':39 'sicherheitsbeauftragter':48 'silv':21 'steckbrief':23 'svp':18 'von':20 'wahlbür':9 'weisskopf':17,26 'wohnort':29 'zuständig':42 'öffentlic':38


text: \nAntrag  \n \ndes Gemeinderates \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \n \n\n 2414 \n \n \n \n \n Pratteln, 7. Februar 2006 \n \n \n \n \n\nSondervorlage Beiträge an das Schiesswesen \nVertrag über die Schiessanlagen Lachmatt vom 2. Dezember 1954 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Trägergemeinden Birsfelden, Muttenz und Pratteln haben folgende Verträge geschlossen: \n \n\n Vertrag über die Schiessanlagen Lachmatt vom 2. Dezember 1954 \n Vertrag zwischen der einfachen Gesellschaft und der Einwohnergemeinde Binningen \n\nbetreffend Schiessrecht auf der Schiessanlage Lachmatt vom 1. Januar 2000 \n \nDer Vertrag vom 2. Dezember 1954, der noch in Kraft ist, legt fest, dass die Einwohnergemein-\nden Birsfelden, Muttenz und Pratteln sich zu einer einfachen Gesellschaft im Sinne von Artikel \n530 ff OR zusammenschliessen mit dem Zweck der Erstellung und dem Unterhalt von Schiess-\nanlagen in der Lachmatt. Die Anlagen liegen auf dem Gebiet der Gemeinde Muttenz (Parzellen \n3444, 3445, 2612) mit 52'281 m2 und dem Gebiet der Gemeinde Pratteln (Parzelle 1888) mit \n5'782 m2. Die einfache Gesellschaft ist Eigentümerin der gesamten Anlage. Sie überlässt den \neinzelnen Gemeinden ihren Stand- und Scheibensektor zur freien Verfügung. Sie setzt eine \nAufsichtkommission zur Erledigung der Geschäfte ein. Deren Beschlüsse sind gemäss Art. 11 \ndes Vertrags verbindlich, wenn mindestens je 2 Vertreter der drei vertragsschliessenden Ge-\nmeinden zustimmen. Der Vertrag zwischen der einfachen Gesellschaft und der Gemeinde Bin-\nningen vom 1. Januar 2000 räumt den Binninger Schützen ein entgeltliches Benutzungsrecht \nein. \n \n \n2. Ausstehende Beiträge an den Unterhalt der Schiessanlagen \n \nMit Wirkung ab 2003 beschloss die Aufsichtkommission, die jährlichen Beiträge der Gemeinden \nzu erhöhen. Erhöhte Beiträge waren notwendig, um die Umweltschutzauflagen (Sanierung der \n„Kugelfänge“) zu finanzieren. Der bis anhin jährlich vorgesehene Budgetbetrag der Gemeinde \nPratteln von CHF 15'000.-- war für die Umsetzung der Umweltschutzauflagen nicht ausrei-\n\n\n\nchend. Die Aufsichtkommission forderte bereits im Budget 2003 den Betrag von CHF 24'300.--. \nDieser Betrag wurde vom Gemeinderat im Budget 2003 jedoch auf den Betrag von CHF \n15'000.-- reduziert. In der Folge wurde der Budgetbetrag bei CHF 15'000.-- belassen. Seit dem \nBudget 2003 wurde jeweils sowohl im Kommentar zum Budget als auch im Kommentar zur \nRechnung 2004 darauf hingewiesen, dass der effektiv zu leistende Beitrag höher als der im \nBudget eingestellte Betrag ist. In der Beilage finden Sie eine Aufstellung der Kommentare zu \nden Budgets 2002 bis 2006 und der Rechnung 2004.  \n \n \nAufstellung der Aufsichtskommission über zu bezahlende Beiträge von der Gemeinde Pratteln: \n \nZu leistende Nachzahlungen bis Ende 2004 CHF  26'311.39 \nNachzahlung für das Jahr 2005 CHF  13'440.-- \nBeitrag für das Jahr 2006  CHF  28'440.-- \n \nTotal  CHF  68'191.40 \n \n \nMit Ausnahme der Gemeinde Pratteln haben die anderen Vertragspartner die Forderungen be-\nglichen. Aufgrund der vertraglichen Vereinbarung ist die Gemeinde Pratteln verpflichtet, die \nZahlung der Gesamtsumme von CHF 68'191.40 zu leisten.  \n \n \n3. Beschlussantrag \n \nDer im Budget 2006 Konto Nr. 150.362.01 vorgesehene Betrag von CHF 68'191.40 wird frei \ngegeben. \n \n \n \n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT PRATTELN \n                                                                      Der Präsident        Die Verwalterin \n \n \n \n \n                                                                      Beat Stingelin        Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n \n \n \n \n \n \nBeilage: \n \n- Auszug der Kommentare Budget 2002 bis 2006 und der Rechnung 2004 \n\n\n


name: 3205 Beantwortung Postulat SVP Deponie-Standorte.pdf

text: \nGemeinde  Pratteln\n\nAntrag\ndes Gemeinderates\nan den Einwohnerrat\n\nPratteln,  24. April  2020/pi\n\nBeantwortung  Postulat  der  SVP-Fraktion,  Urs  Schneider,  betreffend\n\nmögliche  Deponie-Standorte\n\n1.  Ausgangslage\n\nDer Einwohnerrat  hat an seiner  Sitzung  vom 3. Februar  2020  das Postulat  der Fraktion  SVP\nPratteln,  Urs Schneider,  betreffend,,Mögliche  Deponie-Standorte  für  Aushub  und Inertstoffe"\nan den Gemeinderat  überwiesen.\n\nDeponie-Standorte  zu finden  im Kanton  sei sehr  schwierig.  Alle  Gemeinden  sollten  sich auch\nim Sinne  der Nachhaltigkeit  verpflichtet  fühlen,  eigene  Deponie-Standorte  in der Region  zu\nsuchen  und zu finden.  Mit einer  überdurchschnittlich  hohen  Bautätigkeit  sieht  der Postulant\nPratteln  noch mehr  in der  Pflicht,  auch dem Kanton  die Hand  zu bieten  und eine Vorreiterrol-\nle einzunehmen.\n\nDer Gemeinderat  wird deshalb  gebeten  zu prüfen  und zu berichten  ob und wo in Pratteln\noder  den  umliegenden  Gemeinden  (Muttenz  und  Frenkendof)  eine  Deponie  Typ A\n(> 500'000m3)  oder  Typ B (> 1'000'000m3)  für sauberen  Aushub  oder lnertstoff  eröffnet\nwerden  kann. Dabei  ist mit den Gemeinden  und dem Kanton  Rücksprache  zu nehmen.\n\n2.  Erwägungen\n\nUnyerschmutztes  Aushubmaterial  soll als Baustoff  auf Baustellen  oder  als Rohstoff  für die\nHerstellung  von Baustoffen  sowie  zur Wiederauffüllung  von Materialentnahmestellen  (z. B.\nKiesgruben)  verwertet  werden.  Nicht verwertbares  oder überschüssiges  unverschmutztes\nAushubmaterial  muss auf einer  Deponie  Typ A deponiert  werden.  Unverschmutztes  Aus-\nhubmaterial  kann unter  Einhaltung  der internationalen  Regelungen  zum grenzüberschreiten-\nden Verkehr  mit  Abfällen  zur  Auffüllung  von Kiesgruben  exportiert  werden.\nUnter  Inertstoffen  subsummiert  man  nicht verwertbare,  mineralische  Bauabfälle  (z. B.\nMischabbruch,  Mauerabbruch,  schwach  belastetes  Aushubmaterial,  Fensterglas  etc.) sowie\ngewisse  betriebliche  Abfälle.  Inertstoffe  müssen  auf  einer  Deponie  vom Typ B gemäss  Ab-\nfallverordnung  (WEA)  abgelagert  werden.  Die Verwendung  von Inertstoffen  zur Auffüllung\neiner  ausgebeuteten  Kiesgrube  sowie  die Deponierung  von Inertstoffen  auf einer  Deponie\nvom Typ  A ("Aushubdeponie")  gemäss  WEA  sind nicht  zulässig.  Zudem  ist der Export  von\nInertstoffen  zur  Deponierung  ebenfalls  nicht  möglich.\n\nDie WEA  verlangt,  dass  sauberer  Aushub  in erster  Linie verwertet  wird.  Neben  der direkten\nVerwertung  bei  Baumassnahmen  (Hinterfüllungen,  Aufschüttungen,  etc.)  kann  das\nAushubmaterial  allenfalls  aufbereitet  (v.a.  Rückgewinnung  kiesiger  Anteile)  oder  zur\n\n1/2\n\n\n\nAuffüllung  von MaterialabbausteIlen  verwendet  werden.  Gemäss  Konzept  für die Aushub-\nund Bauschuttentsorgung  im Kanton  Basel-Landschaft  verfolgt  der Kanton die Strategie\ngrössere,  professionell  geführte  Deponien  einzurichten  und nicht mehr wie früher  viele\nkleine, verstreute  Geländemulden  aufzufüllen.  Kleinere  Deponien  tragen  mengenmässig\nwenig  zur Problemlösung  bei. Sie werden  jedoch  aufgrund  der schwierigen  Uberwachung\nnicht  nur für das Landschaftsbild,  sondern  auch betreffend  Okologie  und der Rekultivierung\nals problematisch  eingestuft.\n\nAufgrund  neuer  gesetzlicher  Bestimmungen  hat der Kanton  in den vergangenen  Jahren  das\nRichtpIanobjektbIatt  Deponien  überarbeit.  In diesem Rahmen  wurde im 2016 auch ein\nBericht  zur Standortsuche  und Standortevaluation  für die Aushub-  und Inertstoffentsorgung\nin den Bezirken  Liestal,  Sissach  und Waldenburg  verfasst.\n(https://www.baseIland.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-\numweItschutzdirektion/raumplanunq/qrundIaqen/daten-berichte).\n\nZwei mögliche  Standorte  in Pratteln,  Mayenfels  und Schönenberg,  fielen bereits  in der\nGrobevaluation  durch.  Beide  Standorte  müssten  über  Gemeindestrassen  durch\nWohngebiete  erschlossen  werden.  In Anbetracht  dieses  Ausschlusskriteriums  sieht  auch  die\nAbteilung  Bau, Verkehr  und Umwelt  keine  möglichen  Deponiestandorte.  Auf  Nachfrage  beim\nKanton  werden  keine  weiteren  Standorte  auf  Prattler  Bann  in Betracht  gezogen.\n\nDie GemeindeverwaItungen  von Frenkendof  und Muttenz  wurden  eingeladen  zu berichten,\nob und wo sie einen  Deponiestandort  auf ihrem  Gemeindegebiet  für möglich  hielten.  Beide\nGemeinden  sehen  keinen  möglichen  Standort  auf  ihrem  Bann.\n\nIm Kanton  werden  zurzeit  vermehrt  Anstrengungen  zur  Steigerung  des  Anteils  an\nRecyclingbaustoffen  im Tief-, wie auch im Hochbau  unternommen.  Eine Schliessung  des\nKreislaufes  sowie  eine optimale  Verwertungsquote  ist aus ökologischer  Sicht anzustreben\nund würde  auch die bestehenden  Deponiestandorte  entlasten.\n\n3.  Beschluss\n\nDas Postulat  Nr. 3205  wird als erfüllt  abgeschrieben.\n\nFür  den  Gemeinderat\neindepräsident Gerri'ei';deve\n\nStephan  Burgunder Beat men\n\nBeilaoen\n\n- Postulat  Nr. 3205\n\n2/2\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n  \n \n\n \n \n \n \n \nAntrag \n \ndes Gemeinderates \n\nan den Einwohnerrat 2445 \n\n \n \n \n \n \n \nPratteln, 5. September 2006 \n\n \n\n \n\nZonenplan Siedlung, Mutation Nr. 11 „Stockmatt“  \n\n \n \n\n1. Grundlagen \n\n- Kantonales Raumplanungs- und Baugesetz vom 8. Januar 1998 (RBG)  \n\n- Verordnung zum kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz vom 27. Oktober 1998 \n(RBV) \n\n- Zonenvorschriften Siedlung der Gemeinde Pratteln vom 24. November 1987 bestehend \naus Zonenplan (inkl. Legende) und Zonenreglement  \n\n- Gesamtüberbauung GU 8 bestehend aus der öffentlichen Urkunde über die Gesamt-\nüberbauung mit Gemischtbauweise und Neuparzellierung im Gebiet "Stockmatt - Vo-\ngelmatt - Aegelmatt" in der Gemeinde Pratteln vom 31. Mai 1967 inkl. Vertragsplan Nr. \n052-001 vom 21. November 1966, RRB Nr. 847 vom 26.03.1968 \n\n- Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LES-Plan) der Gemeinde Pratteln vom 31. August 1993 \n\n  \n\n2. Ausgangslage \n\n Mit Schreiben vom 23. Januar 2006 stellt LIDL Schweiz GmbH für ihr Bauvorhaben An-\ntrag auf Umzonung einer Teilfläche der Parzelle Nr. 1081 im Gebiet Stockmatt in Prat-\nteln in eine Wohn- und Geschäftsszone.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3. Erwägungen \n\n3.1 Inhalt \n\n Der Gemeinderat Pratteln begrüsst das Neubau-Projekt eines Verkaufsgeschäftes für \nWaren des periodischen und täglichen Bedarfs im Quartier Stockmatt mit einer Nettola-\ndenfläche unter 1'000 m2. Mit diesem Projekt soll eine dezentrale Einkaufsmöglichkeit \nfür die Bewohner der Quartiere Stockmatt, Vogelmatt, Aegelmatt, Chästeli und Rütsche-\nten sichergestellt werden. Es dient als Ersatz für den ehemaligen Verkaufsladen im Ge-\nbiet Aegelmatt an der Muttenzerstrasse.  \n\n Aus diesem Grund steht der Gemeinderat einer Umzonung in eine Wohn- und Ge-\nschäftszone zur Realisierung des Projektes positiv gegenüber. Um das Verfahren mög-\nlichst zu beschleunigen, soll die Umzonung von der Planung "Pratteln Mitte" abgekop-\npelt und separat behandelt werden. Die geplante Umzonung ist vereinbar mit der Pla-\nnung "Pratteln Mitte".  \n\n Die Umzonung des Parzellenteils in die Wohn- und Geschäftszone bietet unabhängig \nder Bauabsichten des Discounters die Möglichkeit, die vorherrschende Bebauung ent-\nlang der Muttenzerstrasse mit Wohn- und / oder Geschäftsbauten zu vervollständigen.  \n\n  \n\n3.2 Öffentliche Mitwirkung der Bevölkerung \n\n Die Mutation wurde vom Gemeinderat am 9. Mai 2006 zur kantonalen Vorprüfung und \nzur Mitwirkung (Öffentlichkeitsarbeit) verabschiedet.  \n\n Gemäss § 7 RBG machte die Gemeinde den Entwurf zur Mutation Stockmatt öffentlich \nbekannt. Diese wurden von Montag, 22. Mai 2006 bis Freitag, 2. Juni 2006 zur Einsicht \nöffentlich aufgelegt.  \n\n Während oben genannter Frist wurden zwei Stellungnahmen (Mitwirkungen) eingereicht. \n\n Gemäss § 2 RBV prüfen die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden die Eingaben, \nnehmen dazu Stellung und fassen die Ergebnisse in einem Bericht (Mitwirkungsbericht) \nzusammen. Der Bericht ist öffentlich aufzulegen. Die Bevölkerung ist über die Auflage zu \ninformieren. \n\n Aus dem Mitwirkungsbericht (vgl. Beilage) sind die Vernehmlassungsergebnisse ersicht-\nlich, d.h. die Mitwirkungen (Einwändungen und Anregungen) sowie die Stellungnahmen \nrespektive Begründungen der Gemeinde dazu.  \n\n Der Mitwirkungsbericht wurde am 29. August vom Gemeinderat genehmigt und von \nMontag, 11. September 2006, bis Freitag, 22. September 2006, öffentlich zur Einsicht-\nnahme (nicht Stellungnahme) aufgelegt. \n\n  \n\n3.3 Kantonale Vorprüfung \n\n Das kantonale Amt für Raumplanung nahm mit Schreiben vom 13. Juli 2006 die Vorprü-\nfung vor.  \n\n Es macht Aussagen zum Landverbrauch für die vorgesehene Nutzung, zu den Sicher-\nheitsaspekten und zur Situation betr. archäologischer Schutzzone im Raum "Chästeli".  \n\n\n\n \n\n Der Mutation im Gebiet Stockmatt wird grundsätzlich zugestimmt. Es wird empfohlen, \ndie Wohnnutzung in der neuen Wohn- und Geschäftszone einzuschränken. Diesem Be-\ngehren wird mit der Änderung des Zonenreglements Siedlung entsprochen (vgl. Beila-\ngen: Wortlaut in Ergänzung Zonenreglement Siedlung, Planungsbericht).  \n\n  \n\n3.4 Weiteres Verfahren \n\n Nach dem Beschluss des Einwohnerrates wird der Zonenplan Siedlung, Mutation \nStockmatt, während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Während dieser Zeit sind Einspra-\nchen möglich. \n\n  \n\n4. Beschlüsse \n\n4.1 Der Einwohnerrat stimmt dem Zonenplan Siedlung, Mutation Stockmatt, bestehend aus \nZonenplanänderung und Ergänzung Zonenreglement Siedlung, zu.  \n\n4.2 Der Einwohnerrat beauftragt den Gemeinderat mit der Durchführung des weiteren Ver-\nfahrens (gemäss § 31 RBG).  \n\n \n \n \n \n \n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT \nDer Präsident: Die Verwalterin: \n\nB. Stingelin Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n \n \n \n \n \nBeilagen (nur für den Einwohnerrat):  \n \nZu beschliessende Unterlagen: \n- Zonenplan Siedlung, Mutation Nr. 11 Stockmatt, Situationsplan 1:2'000 vom 18. August 2006 \n- Zonenplan Siedlung, Mutation Nr. 11 Stockmatt, Ergänzung Zonenreglement Siedlung vom  \n 22. Oktober 1984  \n \n \nNicht zu beschliessende Unterlagen: \n- Kantonale Vorprüfung vom 13. Juli 2006 \n- Planungsbericht vom 18. August 2006 \n- Mitwirkungsbericht vom 18. August 2006 \n \n\n\n


text: \nGemeinde p7@1j-jB1y'1\n\nAntrag\ndes Gemeinderates  an den Einwohnerrat\n\nPratteln,  09. 1 2.2020/  MBL\n\n3259  Teilrevision  des  Personalreglements  (Vaterschafts-  und  Betreu-\nungsurlaub);  1. Lesung\n\n1.  Ausgangslage\n\n1.1 Vaterschaftsurlaub\n\nIn der Volksabstimmung  vom 27. September  2020 wurde  die Vorlage  für einen bezahlten\n\nVaterschaftsurlaub  von zwei  Wochen  angenommen.  Finanziert  wird der  Vaterschaftsurlaub  wie\ndie Mutterschaftsentschädigung  über die Erwerbsersatzordnung  (EO). Die Gesetzesänderung\ntritt  am 1. Januar  2021 in Kraft.\n\nDie Gemeinde  gewährt  heute  einen  bezahlten  Vaterschaftsurlaub  von 5 Tagen.\n\n'1.2 Betreuungsurlaub\n\nPer 1. Juli 2021 tritt eine  bundesrechtliche  Regelung  zum Betreuungsurlaub  in Kraft.  Eltern  wird\nfür die Pflege  ihres schwerkranken  oder  verunfallten  Kindes  ein bezahlter  Urlaub  von bis zu\n14 Wochen  pro Jahr  gewährt.  Voraussetzung  ist, dass  das Kind schwer  beeinträchtigt  ist.\n\nWeiter  erhalten  Arbeitnehmende  den Anspruch  auf bis zu 10 Tage  bezahlten  Urlaub  pro Jahr,\nwenn  sie Angehörige  pflegen.\n\nDie Personalverordnung  sieht  heute  einen Betreuungsurlaub  von 3 Tagen  pro Ereignis  resp.\nvon 5 Tagen  insgesamt  für  die Pflege  von im gleichen  Haushalt  lebenden  Personen  vor.\n\n2. Erwägungen\n\nDas Obligationenrecht  regelt  den Anspruch  auf  Vaterschafts-  resp. Betreuungsurlaub.  Dies be-\ndeutet,  dass  kein unmittelbarer  Anspruch  besteht  für öffentlich-rechtlich  angestellte  Mitarbeiten-\nde der Gemeinde.  Die EO-Taggelder  werden  jedoch  der Gemeinde  ausbezahlt,  da die\nErwerbsersatzordnung  auf  alle Mitarbeitende  Anwendung  findet.\n\nDie Gemeinde  müsste  den öffentlich-rechtlich  angestellten  Mitarbeitenden  also unbezahlten\n\nUrlaub  gewähren,  damit  diese  den Vaterschafts-  oder  Betreuungsurlaub  beziehen  können  und\nihnen die EO-Taggelder  weiterleiten.  Privatrechtiich  angestellte  Mitarbeitende  hätten einen\ndirekten  Anspruch  auf  den Vaterschafts-  und Betreuungsurlaub.\n\nUm diese  unbefriedigende  Konstellation  zu verhindern,  soll ein Anspruch  auf  Vaterschaftsurlaub\nsowie  Betreuungsurlaub  im Personalreglement  verankert  und gleichzeitig  die Finanzierung  des\nVaterschaftsurlaubs  geregelt  werden.\n\n1 /2\n\n\n\n2.1 Vaterschaftsurlaub  (§ 43b's Personalreglement  Pratteln)\n\nBei der Geburt  eines  eigenen  Kindes  wird dem Vater  ein bezahlter  Urlaub  von neu IO Tagen\ngewährt.\n\nDie neue Regelung  führt zu keinen  Mehrausgaben.  Ein Teil des Lohnes  wird von der  EO erstat-\ntet, wogegen  die bisherige  Urlaubsregelung  vollständig  von der  Gemeinde  zu tragen  war.\n\nDie Umsetzung  dieser  Teilrevision  bedingt  anschliessend  die Anpassung  der Personalverord-\nnung.\n\n2.2 Betreuungsurlaub  (43qua'e' Personalreglement  Pratteln)\n\nUm den Betreuungsurlaub  im Personalreglement  zu verankern,  soll ein neuer  § 43qua'er geschaf-\n\nfen werden.  Die Finanzierung  trägt  die EO. Ein Elternteil,  welches  Betreuungsurlaub  bezieht,\nerhält  also die von der EO ausbezahlten  Taggelder.  Für die Gemeinde  gestaltet  sich der\nBetreuungsurlaub  somit  kostenneutral.\n\nDie Regelung  in der Personalverordnung,  welche  heute  einen  Anspruch  auf bis zu 5 Tage  be-\nzahlten Betreuungsurlaub gewährt,  soll nach Genehmigung  der  dargestellten  Revision  ebenfalls\nangepasst  werden.\n\n3. Beschluss\n\n3.1 DerTeiIrevisiondesPersonalregIementswirdzugestimmt.\n\nGemeindepräsident Gemeindevfö'val0e(\n\nBeat  Thommen\n\nBeilaqen\n\n- Synopse\n\n- Änderungserlass\n\n2/2\n\n\n


text: \nFINANZPLAN  PRATTELN 2009 - 2013\n\nIst Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nNettoschuld\n\nAnfang Jahr 7'722 2'984 5'201 10'731 18'934 23'214 25'664\n\nFinanzierungs-Fehlbetrag 0 2'217 5'530 8'204 4'280 2'450 232\n\nFinanzierungs-Überschuss -3'262 0 0 0 0 0 0\n\nBuchgewinn Finanzvermögen -1'476\n\nEnde Jahr 2'984 5'201 10'731 18'934 23'214 25'664 25'896\n\nVerwaltungsvermögen\n\nAnfang Jahr 14'302 13'819 14'733 18'715 22'367 24'746 25'540\n\nOrdentliche Abschreibungen 10 % 1'367 1'386 1'473 1'871 2'237 2'475 2'554\n\nAusserordentliche Abschreibungen 842 800 1'300 3'500 600 500 0\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 1'726 3'100 6'755 9'024 5'215 3'769 1'540\n\nSchlusswert / Vortrag 13'819 14'733 18'715 22'367 24'746 25'540 24'526\n\nLaufende Rechnung\n\nBQ (Belastbarkeitsquote) 5'194 1'365 1'427 1'188 1'249 1'311 1'374\n\nZinssatz inkl. inkl. inkl. 3.00 3.00 3.00 3.00\n\nVermögens- und Schuldenverwaltung -206 -482 -202 -368 -614 -742 -816\n\nBaurechtszinsen Grüssenhölzli 300 750 750\n\nEQ (Cash Flow) 4'988 883 1'225 820 935 1'319 1'308\n\nOrdentliche Abschreibungen -1'367 -1'386 -1'473 -1'871 -2'237 -2'475 -2'554\n\nZusätzliche Abschreibungen -842 -800 -1'300 -3'500 -600 -500 0\n\nBuchgewinne Liegenschaften FV 1'476 0 0 0 0 0 0\n\nVeränderung Fonds/Vorfinanz. -2'808 1'275 1'100 3'300 200 50 0\n\nAbschreibung auf BF 20 % 0 0 0 0 0 -26\n\nAufwandüberschuss 0 28 448 1'251 1'701 1'606 1'273\n\nErtragsüberschuss 1'447 0 0 0 0 0 0\n\nInvestitionsrechnung\n\nNI-Zunahme / -Abnahme VV 1'726 3'100 6'755 9'024 5'215 3'769 1'540\n\nEQ (Cash Flow) 4'988 883 1'225 820 935 1'319 1'308\n\nFinanzierungsfehlbetrag 0 2'217 5'530 8'204 4'280 2'450 232\n\nFinanzierungsüberschuss 3'262 0 0 0 0 0 0\n\nVorfinanzierung allgemein\n\nAnfang Jahr 2'557 5'933 4'658 3'558 258 58 8\n\nZuweisungen 3'376 112 200 200 400 450 0\n\nEntnahmen -1'387 -1'300 -3'500 -600 -500 0\n\nEnde Jahr 5'933 4'658 3'558 258 58 8 8\n\nEigenkapital \n\nAnfang Jahr 3'955 4'902 4'874 4'426 3'175 1'473 -132\n\nAbschreibung auf BF 20 % 0 0 0 0 0 0 26\n\nZunahme (Ertragsüberschuss) 947 0 0 0 0 0 0\n\nAbnahme (Aufwandüberschuss) 0 28 448 1'251 1'701 1'606 1'273\n\nEnde Jahr 4'902 4'874 4'426 3'175 1'473 -132 -1'378\n\n\n\nFinanzplanung - Prognosen\n\nIst Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nI. Steuern / Finanzausgleich\n\nSteuerfuss natürliche Personen 63.8 % 63.8 % 63.8 % 63.8 % 63.8 % 63.8 % 63.8 %\n\nSteuerfuss juristische Personen 4.95 % 4.95 % 4.95 % 4.95 % 4.95 % 4.95 % 4.95 %\n\nSteuern natürliche Personen inkl. inkl. inkl. 1.0 % 1.0 % 1.0 % 1.0 %\n\nSteuern juristische Peronen inkl. inkl. 0.8 % 0.8 % 0.8 % 0.8 % 0.8 %\n\nSteuern natürliche Personen 22'951 26'715 26'715 25'250 25'503 25'758 26'015\n\nSteuern juristische Peronen 9'428 8'221 8'287 8'353 8'420 8'487 8'555\n\nSteuergesetz Revision nat. Personen -1'715\n\nSteuergesetz Revision Jur. Personen\n\nFinanzausgleich 5'926 6'000 6'000 6'000 6'000 6'000 6'000\n\nTotal Steuern / Finanzausgleich 38'305 40'936 39'287 39'603 39'922 40'245 40'570\n\nII. Nettoaufwand\n\nNettoaufwand (ohne Personalaufwand) 8'808 14'405 14'405 12'316 12'616 12'616 12'616\n\n+ Zuwachsrate / Teuerung in % inkl. inkl. 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% 0.0%\n\nPersonalaufwand 24'303 25'166 25'543 25'799 26'057 26'317 26'581\n\n+ Zuwachsrate / Teuerung in % inkl. inkl. 1.5% 1.0% 1.0% 1.0% 1.0%\n\nPersonalaufwand  Korrekturen wiederk. 0 0 0 0 0 0 0\n\nSachaufwand, etc. Korrekturen wiederk. 0 0 -2'089 300 0 0 0\n\nMinderaufwand Wasser, Energie, Heizmat. -200\n\nMinderaufwand Dienstleist., Honorare -300\n\nBudgetkorrektur Sozialhilfe -839\n\nWeitere Entlastungen Sozialhilfe -800\n\nAltersberatung 30\n\nSpezielle APH-Beiträge 20\n\nAuslagerung Chäferhuus 300\n\n=    NA (Übertrag Folgejahr) 33'111 39'571 37'859 38'415 38'673 38'933 39'197\n\n+/- Korrekturen Personalaufwand einm. 0 0 0 0 0 0 0\n\n+/- Korrekturen Sachaufwand einmalig 0 0 0 0 0 0 0\n\n= Bereinigter Nettoaufwand 33'111 39'571 37'859 38'415 38'673 38'933 39'197\n\nIII. Belastbarkeitsquote\n\nSteuern / Finanzausgleich 38'305  40'936   39'287    39'603    39'922   40'245   40'570    \n\n-  Bereinigter Nettoaufwand 33'111  39'571   37'859    38'415    38'673   38'933   39'197    \n\n= Belastbarkeit 5'194    1'365     1'427      1'188      1'249     1'311     1'374     \n\n= Belastbarkeitsquote 13.6% 3.3% 3.6% 3.0% 3.1% 3.3% 3.4%\n\nVeränderungen Finanzerträge / -aufwände: siehe Blatt Finanzplan, laufende Rechnung\n\n(Baurechtszinsen Grüssenhölzli, Vermögens- und Schuldenverwaltung)\n\n\n\nFinanzplan 2009 - 2013     Nettoaufwand\n\nRechnung Rechnung Rechnung Rechnung Budget\n\n2004 2005 2006 2007 2008\n\n0 Allgemeine Verwaltung 4'435 4'619 4'941 4'306 5'248\n\n1 Öffentliche Sicherheit 671 650 616 670 667\n\n2 Bildung 11'336 11'822 12'721 12'239 14'042\n\n3 Kultur Freizeit 1'623 1'575 1'690 1'640 1'796\n\n4 Gesundheit 1'790 1'909 1'969 1'948 1'065\n\n5 Soziale Wohlfahrt 8'708 10'161 10'773 9'802 11'823\n\n6 Verkehr 3'817 3'044 3'044 2'229 4'235\n\n7 Umwelt Raumordnung 529 475 449 457 654\n\n8 Volkswirtschaft -96 -12 -45 -180 41\n\nNettoaufwand 32'813 34'243 36'158 33'111 39'571\n\nPersonalaufwand inkl. SF 24'347 24'976 25'188 24'951 25'831\n\nGGA 0 0 0 0 0\n\nWasser 507 537 556 545 558\n\nKanalisation 99 103 101 103 107\n\nAbfall 0 0 0 0 0\n\nPersonalaufwand ohne SF 23'741 24'336 24'531 24'303 25'166\n\nNettoaufwand (ohne Pers A) 9'072 9'907 11'627 8'808 14'405\n\nNettoaufwand 32'813 34'243 36'158 33'111 39'571\n\n\n\nFinanzplan 2009 - 2013\n\nBestandesrechnung 31.12.2007 31.12.2006 Veränderung\n\nTCHF TCHF TCHF\n\nAktiven\n\nFinanzvermögen 45'104 43'120 1'984\n\nVerwaltungsvermögen allgemein 13'819 14'302 -483\n\nVerwaltungsvermögen GGA 972 563 409\n\nVerwaltungsvermögen Wasser 6'915 8'568 -1'653\n\nVerwaltungsvermögen Abwasser 25 28 -3\n\nSonderfinanzierungen 0 224 -224\n\n66'835 66'805 30\n\nPassiven\n\nLaufende Verpflichtungen/Kurzfr. Schulden 3'413 5'820 -2'407\n\nMittel- und langfristige Schulden 30'000 34'000 -4'000\n\nRückstellungen/Trans. Passiven 3'243 2'044 1'199\n\nVerpfl. Spezialfinanzierungen 4'228 3'956 272\n\nFonds 1'608 1'698 -90\n\nVorfinanzierungen Spezialfinanzierungen 13'508 12'775 733\n\nFremdkapital 56'000 60'293 -4'293\n\nVorfinanzierung allg. 5'933 2'557 3'376\n\nEigenkapital 4'902 3'955 947\n\n66'835 66'805 30\n\nNettoschuld\n\nFremdkapital 56'000 60'293 -4'293\n\n- Finanzvermögen -45'104 -43'120 -1'984\n\n- Verwaltungsvermögen Eigenw.betriebe -7'912 -9'383 1'471\n\nNettoschuld 2'984 7'790 -4'806\n\n\n\nFINANZPLAN  Antennenanlage 2009 - 2013\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nNettoschuld\n\nVerwaltungsvermögen Anfang Jahr 604 564\n\n - Eigenkapital Anfang Jahr -1'262 -1'258\n\nNettoschuld Anf. Jahr (-= Nettovermögen) -658 -694 -596 736 1'954 3'205 4'492 5'838\n\nFehlbetrag 0 98 1'332 1'218 1'251 1'287 1'346 1'390\n\nÜberschuss 37 0 0 0 0 0 0 0\n\nEntn./Einlagen in Fonds/Vorfinanzierungen 1'723 0 0\n\nNettoschuld Ende Jahr (-= Nettovermögen) 1'102 -596 736 1'954 3'205 4'492 5'838 7'228\n\nVerwaltungsvermögen\n(inkl. Darlehen und Beteiligung CHF 100'000)\n\nAnfang Jahr 604 564 972 2'292 3'459 4'532 5'519 6'428\n\nOrdentliche Abschreibungen 8 % 61 58 105 183 277 363 442 514\n\nZusätzliche Abschreibungen 234 268 60\n\nVerbuchter Einnahmenübersch. Investitionsrg. 0 0 0\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 255 734 1'485 1'350 1'350 1'350 1'350 1'350\n\nSchlusswert / Vortrag 564 972 2'292 3'459 4'532 5'519 6'428 7'264\n\nLaufende Rechnung\n\nBQ (Belastbarkeitsquote) 276 619 147 154 157 159 161 164\n\nZinssatz 2.0 2.0 2.5 3.0 3.0 3.0 3.5 3.5\n\nVermögens- und Schuldenverwaltung 16 17 6 -22 -59 -96 -157 -204\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) 292 636 153 132 99 63 4 -40\n\nOrdentliche Abschreibungen -61 -58 -105 -183 -277 -363 -442 -514\n\nZusätzliche Abschreibungen -234 -268 -60\n\nAbschreibungen FV -1 -3 -1 0 0 0 0 0\n\nBuchgewinne auf Sachgüter 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nAufwandüberschuss -4 0 -13 -51 -178 -300 -437 -555\n\nErtragsüberschuss 0 307 0 0 0 0 0 0\n\nInvestitionsrechnung\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 255 734 1'485 1'350 1'350 1'350 1'350 1'350\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) 292 636 153 132 99 63 4 -40\n\nFinanzierungsfehlbetrag 0 98 1'332 1'218 1'251 1'287 1'346 1'390\n\nFinanzierungsüberschuss 37 0 0 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierungsgrad 115% 87% 10% 10% 7% 5% 0%\n\nEigenkapital/Verpfl. (-=Vorschuss)\n\nAnfang Jahr 1'262 1'258 1'568 1'555 1'504 1'326 1'026 589\n\nZunahme 0 307 0 0 0 0 0 0\n\nAbnahme -4 3 -13 -51 -178 -300 -437 -555\n\nEnde Jahr 1'258 1'568 1'555 1'504 1'326 1'026 589 34\n\n\n\nFinanzplanung - Prognosen Antennenanlage\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nI. Entgelte / Vermögenserträge\n\nAnzahl Anschlüsse x x x x x x x x\n\nHöhe Benützungsgebühr x x x x x x x x\n\nZuwachs (Menge / Gebühren) inkl. inkl. inkl. 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 %\n\n320.434 Entgelte / Rückerstattungen 1'075 1'433 1'153 1'170 1'188 1'206 1'224 1'242\n\n320.436/452 Rückerstattungen 103 141 76 77 78 79 81 82\n\nTotal Einnahmen 1'178 1'574 1'229 1'247 1'266 1'285 1'304 1'324\n\nII. Nettoaufwand\n\n320.30 Personalaufwand 0 1 1\n\n320.31 Sachaufwand 647 697 825\n\n320.39 Verrechn. Personal-/Sachaufw. 255 257 256\n\nNettoaufwand 902 955 1'082 1'082 1'093 1'109 1'126 1'143\n\n+ Zuwachsrate / Teuerung in % inkl. inkl. inkl. 1.0% 1.5% 1.5% 1.5% 1.5%\n\n+/- Korrekturen NA (wiederkehrend) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n=    NA (Übertrag Folgejahr) 902 955 1'082 1'093 1'109 1'126 1'143 1'160\n\n+/- Korrekturen NA (einmalig) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n= Bereinigter Nettoaufwand 902 955 1'082 1'093 1'109 1'126 1'143 1'160\n\nIII. Belastbarkeitsquote\n\nEntgelte / Vermögenserträge 1'178      1'574      1'229      1'247      1'266      1'285      1'304      1'324     \n\n-  Bereinigter Nettoaufwand 902         955         1'082      1'093      1'109      1'126      1'143      1'160     \n\n= Belastbarkeitsquote 276         619         147         154         157         159         161         164       \n\n\n\nFINANZPLAN  Wasserversorgung 2009 - 2013\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nNettoschuld\n\nVerwaltungsvermögen Anfang Jahr 9'284 8'568\n\n - Eigenkapital Anfang Jahr -1'690 -1'632\n\nNettoschuld Anf. Jahr (-= Nettovermögen) 7'594 6'936 5'480 5'570 5'891 6'112 6'746 7'433\n\nFehlbetrag 0 0 90 321 221 634 687 360\n\nÜberschuss 654 -1'456 0 0 0 0 0 0\n\nEntn./Einlagen in Fonds/Vorfinanzierungen 0 0 0\n\nNettoschuld Ende Jahr (= Nettovermögen) 6'940 5'480 5'570 5'891 6'112 6'746 7'433 7'793\n\nVerwaltungsvermögen\n(inkl. Darlehen und Beteiligung CHF 100'000)\n\nAnfang Jahr 9'284 8'568 6'915 6'814 6'679 6'445 6'379 6'319\n\nOrdentliche Abschreibungen 8 % 746 687 522 545 534 516 510 505\n\nZusätzliche Abschreibungen 0 0 0\n\nVerbuchter Einnahmenübersch. Investitionsrg. 0\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 30 -966 421 410 300 450 450 100\n\nSchlusswert / Vortrag 8'568 6'915 6'814 6'679 6'445 6'379 6'319 5'913\n\nLaufende Rechnung\n\nBQ (Belastbarkeitsquote) 874 663 497 256 256 -1 -1 0\n\nZinssatz 2.0 2.0 2.5 3.0 3.0 3.0 3.5 3.5\n\nVermögens- und Schuldenverwaltung -190 -173 -166 -167 -177 -183 -236 -260\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) 684 490 331 89 79 -184 -237 -260\n\nOrdentliche Abschreibungen -746 -687 -522 -545 -534 -516 -510 -505\n\nZusätzliche Abschreibungen 0 0 0\n\nAbschreibungen FV 4 0 0 0 0 0 0 0\n\nBuchgewinne auf Sachgüter 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nAufwandüberschuss -58 -197 -191 -456 -455 -700 -747 -766\n\nErtragsüberschuss 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nInvestitionsrechnung\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 30 -966 421 410 300 450 450 100\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) 684 490 331 89 79 -184 -237 -260\n\nFinanzierungsfehlbetrag 0 0 90 321 221 634 687 360\n\nFinanzierungsüberschuss 654 1'456 0 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierungsgrad 2280% -51% 79% 22% 26% -41% -53% -260%\n\nEigenkapital/Verpfl. (-=Vorschuss)\n\nAnfang Jahr 1'690 1'632 1'435 1'244 788 333 -367 -1'114\n\nZunahme 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nAbnahme -58 -197 -191 -456 -455 -700 -747 -766\n\nEnde Jahr 1'632 1'435 1'244 788 333 -367 -1'114 -1'880\n\n\n\nFinanzplanung - Prognosen Wasserversorgung\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nI. Entgelte / Vermögenserträge\n\nverrechnete m³ x x x x x x x x\n\nHöhe Wassergebühr x x x x x x x x\n\nZuwachs (Menge / Gebühren) inkl. inkl. inkl. 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 %\n\n700.43 Entgelte / Rückerstattungen 2'311 2'106 2'023 2'053 2'084 2'115 2'147 2'179\n\n700.46 Beitrag Kanton 13 8 16 16 16 17 17 17\n\nRabatt auf Wassergebühren\n\n2006 = 12.5 % / ab 2007 = 25 % -257 -264 -529 -537 -545\n\nGratislieferung Wasser Schwimmbad 0 0 0\n\nTotal Einnahmen 2'324 2'114 2'039 1'813 1'836 1'603 1'627 1'652\n\nII. Nettoaufwand\n\n700.30 Personalaufwand 556 545 558\n\n700.31 Sachaufwand 611 690 756\n\n700.35 Entschädigung an Gemeinw. 95 88 101\n\n700.36 Eigene Beiträge 0 0 0\n\n700.39 Verrechn. Personal-/Sachaufw. 235 236 238\n\n700.43 Eigenleistungen Investitionen -46 -107 -110\n\n700.49 Verrechn. Personal-/Sachaufw. -1 -1 -1\n\nNettoaufwand 1'450 1'451 1'542 1'542 1'557 1'580 1'604 1'628\n\n+ Zuwachsrate / Teuerung in % inkl. inkl. inkl. 1.0% 1.5% 1.5% 1.5% 1.5%\n\n+/- Korrekturen NA (wiederkehrend) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n=    NA (Übertrag Folgejahr) 1'450 1'451 1'542 1'557 1'580 1'604 1'628 1'652\n\n+/- Korrekturen NA (einmalig) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n= Bereinigter Nettoaufwand 1'450 1'451 1'542 1'557 1'580 1'604 1'628 1'652\n\nIII. Belastbarkeitsquote\n\nEntgelte / Vermögenserträge 2'324      2'114      2'039      1'813      1'836      1'603      1'627      1'652     \n\n-  Bereinigter Nettoaufwand 1'450      1'451      1'542      1'557      1'580      1'604      1'628      1'652     \n\n= Belastbarkeitsquote 874         663         497         256         256         -1            -1            -0          \n\n\n\nFINANZPLAN  Abwasser 2009 - 2013\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nNettoschuld\n\nVerwaltungsvermögen Anfang Jahr 0 28\n\n - Eigenkapital Anfang Jahr -16'101 -13'842\n\nNettoschuld anf. Jahr (-= Nettovermögen) -16'101 -13'814 -14'680 -13'770 -12'822 -11'168 -8'996 -7'296\n\nFehlbetrag 2'287 0 910 948 1'654 2'172 1'700 767\n\nÜberschuss 0 -868 0 0 0 0 0 0\n\nEntn./Einlagen in Fonds/Vorfinanzierungen 0 2\n\nNettoschuld Ende Jahr (-= Nettovermögen) -13'814 -14'680 -13'770 -12'822 -11'168 -8'996 -7'296 -6'530\n\nVerwaltungsvermögen\n(inkl. Darlehen und Beteiligung CHF 100'000)\n\nAnfang Jahr 0 28 25 0 870 2'340 4'153 5'321\n\nOrdentliche Abschreibungen 8 % 0 -3 -2 0 -70 -187 -332 -426\n\nZusätzliche Abschreibungen -1'723 0 -773\n\nVerbuchter Einnahmenübersch. Investitionsrg. 0 867 0\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 1'751 -867 750 870 1'540 2'000 1'500 500\n\nSchlusswert / Vortrag 28 25 0 870 2'340 4'153 5'321 5'395\n\nLaufende Rechnung\n\nBQ (Belastbarkeitsquote) -939 -344 -503 -491 -499 -507 -515 -522\n\nZinssatz 2.0 2.0 2.5 3.0 3.0 3.0 3.5 3.5\n\nVermögens- und Schuldenverwaltung 403 345 343 413 385 335 315 255\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) -536 1 -160 -78 -114 -172 -200 -267\n\nOrdentliche Abschreibungen 0 -3 -2 0 -70 -187 -332 -426\n\nZusätzliche Abschreibungen -1'723 -777\n\nEinlagen/Entnahmen 1'723 773 0 0 0 0 0\n\nBuchgewinne auf Sachgüter 0 0 0 0 0 0 0\n\nAufwandüberschuss -536 -2 -166 -78 -184 -359 -532 -692\n\nErtragsüberschuss 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nInvestitionsrechnung\n\nNI-Zunahme / -Abnahme 1'751 -867 750 870 1'540 2'000 1'500 500\n\nEQ (Cash Flow / -= Cash Drain) -536 1 -160 -78 -114 -172 -200 -267\n\nFinanzierungsfehlbetrag 2'287 0 910 948 1'654 2'172 1'700 767\n\nFinanzierungsüberschuss 0 868 0 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierungsgrad -31% 0% -21% -9% -7% -9% -13%\n\nEigenkapital/Verpfl. (-=Vorschuss)\n\nAnfang Jahr 16'101 13'842 14'706 14'540 14'462 14'278 13'919 13'387\n\nZunahme 0 866 0 0 0 0 0 0\n\nAbnahme -2'259 -2 -166 -78 -184 -359 -532 -692\n\nEnde Jahr 13'842 14'706 14'540 14'462 14'278 13'919 13'387 12'695\n\n\n\nFinanzplanung - Prognosen Abwasser\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan\n\n(in CHF 1'000) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nI. Entgelte / Vermögenserträge\n\nverrechnete m³ x x x x x x x x\n\nHöhe Wassergebühr x x x x x x x x\n\nZuwachs (Menge / Gebühren) inkl. inkl. inkl. 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 % 1.5 %\n\n710.43 Entgelte / Rückerstattungen 2'261 2'650 3'307 3'357 3'407 3'458 3'510 3'563\n\n710.45 Beitrag Kanton 4 1 7 7 7 7 7 8\n\nTotal Einnahmen 2'265 2'651 3'314 3'364 3'414 3'465 3'517 3'570\n\nII. Nettoaufwand\n\n710.30 Personalaufwand 101 102 106\n\n710.31 Sachaufwand 425 359 571\n\n710.35 Entschädigung an Gemeinw. 2'491 2'360 2'950\n\n710.39 Verrechn. Personal-/Sachaufw. 196 196 200\n\n710.49 Verrechn. Personal-/Sachaufw. -9 -22 -10\n\nNettoaufwand 3'204 2'995 3'817 3'817 3'855 3'913 3'972 4'032\n\n+ Zuwachsrate / Teuerung in % inkl. inkl. inkl. 1.0% 1.5% 1.5% 1.5% 1.5%\n\n+/- Korrekturen NA (wiederkehrend) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n=    NA (Übertrag Folgejahr) 3'204 2'995 3'817 3'855 3'913 3'972 4'032 4'092\n\n+/- Korrekturen NA (einmalig) 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n= Bereinigter Nettoaufwand 3'204 2'995 3'817 3'855 3'913 3'972 4'032 4'092\n\nIII. Belastbarkeitsquote\n\nEntgelte / Vermögenserträge 2'265      2'651      3'314      3'364      3'414      3'465      3'517      3'570     \n\n-  Bereinigter Nettoaufwand 3'204      2'995      3'817      3'855      3'913      3'972      4'032      4'092     \n\n= Belastbarkeitsquote -939        -344        -503        -491        -499        -507        -515        -522      \n\n\n\nInvestitionsprogramm 2009 - 2013 1000 CHF Gemeinde Pratteln\nGRB 309 vom 27. Mai 2008\n\nrektifiziert\n\nTotal N.I.K.\n\n2009-13 2009 2010 2011 2012 2013\n\nÜbersicht Investitionsprogramm 2009 bis 2013\n \n\n020 Allgemeine Verwaltung 650           50             -                600           -                -                \n\n100 Grundbuch, Mass und Gewicht, GIS, siehe 700 und 710 -                -                -                -                -                -                \n\n140 Feuerwehr 3'940         1'096         2'344         500           -                -                \n\n240 Primarschule 5'170         950           3'990         -                230           -                \n\n240 Realschule 1'100         50             130           70             850           -                \n\n240 Sekundarschule (Gebäude an Kanton, Herbst 2010) -380          -380          -                -                -                -                \n\n320 SF Gemeinschaftsantennenanlage (Spezialfinanzierg) 6'750         1'350         1'350         1'350         1'350         1'350         \n\n341 Schwimmbad 800           100           700           -                -                -                \n\n344 Sportplatz Sandgruben 2'800         -                1'000         1'800         -                -                \n\n349 KSZ -                -                -                -                -                -                \n\n620 Gemeindestrassen/ Werkhof 8'343         2'789         200           1'785         2'349         1'220         \n\n651 Regionalverkehr 850           770           20             20             20             20             \n\n700 SF Wasserversorgung (Spezialfinanzierung) 1'710         410           300           450           450           100           \n\n710 SF Abwasserbeseitigung (Spezialfinanzierung) 6'410         870           1'540         2'000         1'500         500           \n\n740 Friedhof 520           520           -                -                -                -                \n\n790 Raumplanung 2'510         810           640           440           320           300           \n\nTotal 41'173       9'385         12'214       9'015         7'069         3'490         \n      \n\n- SF Spezialfinanzierungen 14'870       2'630         3'190         3'800         3'300         1'950         \n\nTotal ohne Spezialfinanzierungen 26'303       6'755         9'024         5'215         3'769         1'540         \n\nEntnahmen aus Vorfinanzierungen\n\n240 Gesamtsanierung Schlossschulhaus 2'500 2'500\n\nFinanzierung via Vorfinanzierung "Schulbauten im Dorfkern"\n\n620\nKreisel Grüssenhölzliweg, Gallenweg, Kunimatt über Vorfinanzierung, \n\ngespiesen mit Sonderbeiträgen\n2'800 700 1'000 600 500\n\n651 Bahnhof Nordausgang, Bauprojekt / Ausführung 600 600\n\nFinanzierung über Sonderbeiträge (bzw. Vorfinanzierung)\n\nTotal 5'900 1'300 3'500 600 500\n\n\n


text: \n \nFDP.Die Liberalen \n\nPratteln \n\nEinwohnerratsfraktion \n\n \n\n \nwww.fdp-pratteln.ch \n\n \n\n \n\nFragestunde \n\nEinwohnerratssitzung vom 29.10.2018 \n\n \n\n \n\nVerpachtung des Jagdrechts im Revier Pratteln \n\n \n\nSeit geraumer Zeit ist die Jagd nicht mehr verpachtet. Das Kantonsgericht Basel-\nLandschaft hatte den Vergabeentscheid des Gemeinderates kassiert. Seither \nmuss die Jagd durch einen Jäger im Auftrag der Gemeinde durchgeführt werden. \n\n \n\nIch bitte den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n \n\n1. Wie hoch sind die bisher entstanden Ausfälle aus der entgangen Pacht? \n\n2. Welche Kosten (Honorar Jäger, Rechtsberatung, etc.) sind aus diesem \nVerfahren bisher entstanden? \n\n3. Wie viele Jagdgesellschaften haben ihr Interesse an der Verpachtung \nangemeldet? \n\n4. Wie ist der derzeitige Stand und bis wann kann mit einer Entscheidung \ngerechnet werden, bzw. ab welchem Zeitpunkt ist die Jagd wieder \nverpachtet? \n\n \n\nPratteln, 22. Oktober 2018 \n\n \n\nFDP Fraktion \n\n \n\nThomas Sollberger \n\n \n\nhttp://www.fdp-pratteln.ch/\n\n

doc_text_tsv_it: '1':57 '2':69 '2018':120 '22':118 '29.10.2018':9 '3':82 '4':93 'ab':109 'an':89 'angemeldet':92 'auftrag':43 'aus':65,77 'ausfäll':64 'basel':27 'beantwortung':54 'bis':100 'bisher':62,80 'bitt':49 'bzw':108 'das':25 'den':30,50 'der':44,66,90,96 'derzeitig':97 'des':11,32 'die':20,37,53,61,113 'diesem':78 'durc':39 'durchgeführt':46 'einen':40 'einer':104 'einwohnerratsfraktion':4 'einwohnerratssitzung':7 'entgangen':67 'entscheidung':105 'entstanden':63,81 'etc':75 'fdp':121 'fdp.die':1 'folgender':55 'fragen':56 'fragestund':6 'fraktion':122 'gemeind':45 'gemeinderat':51 'gemeinderates':33 'geraumer':17 'gerechnet':106 'haben':86 'hatt':29 'hoch':59 'honor':72 'ich':48 'ihr':87 'im':13,42 'interess':88 'ist':19,95,112 'jagd':21,38,114 'jagdgesellschaften':85 'jagdrechts':12 'jäger':41,73 'kann':102 'kantonsgericht':26 'kassiert':34 'kosten':71 'landschaft':28 'liberalen':2 'mehr':23 'mit':103 'muss':36 'nicht':22 'oktober':119 'pacht':68 'pratteln':3,15,117 'rechtsberatung':74 'revier':14 'seit':16 'seither':35 'sind':60,76 'sollberger':124 'stand':98 'thomas':123 'um':52 'und':99 'verfahren':79 'vergabeentscheid':31 'verpachtet':24,116 'verpachtung':10,91 'viel':84 'vom':8 'wann':101 'welc':70 'welchem':110 'werden':47,107 'wie':58,83,94 'wieder':115 'www.fdp-pratteln.ch':5,125 'zeit':18 'zeitpunkt':111


text: \n \n\nSynoptische Darstellung 2. Lesung \n \nBisheriges Recht \n \n\nNeues Recht 1. Lesung \n \n\nNeues Recht 2. Lesung  \n \n\nPersonalreglement Personalreglement  Personalreglement  \n \nvom 24. Januar 2000 \n\n \nÄnderung vom  \n\n \nÄnderung vom  \n\n   \n I. I. \n   \n\n Die Personalreglement vom 24. Januar 2000 \nwird wie folgt geändert: \n\nDie Personalreglement vom 24. Januar 2000 \nwird wie folgt geändert: \n\n Einführung einer Abkürzung des Titels \n\n(PersR) \n \n\n \nunverändert gegenüber 1. Lesung \n\n§ 1 Geltungsbereich § 1 unverändert § 1 unverändert  \n1 Dieses Personalreglement ordnet die Ar-\nbeitsverhältnisse der Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter der Gemeinde Pratteln, soweit \nnicht übergeordnetes Recht zur Anwendung \nkommt. \n\n1 Dieses Reglement ordnet das Arbeitsver-\nhältnis der öffentlich-rechtlich angestellten \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ge-\nmeinde Pratteln. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 2 Es findet keine Anwendung auf privat-\nrechtlich angestellte Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter. \n\n2 Es findet keine Anwendung auf privat-\nrechtlich angestellte Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter. Soweit der Arbeitsvertrag keine \nabweichenden Vorschriften enthält, richtet \nsich das privatrechtliche Arbeitsverhältnis \nnach den Bestimmungen des Obligationen-\nrechts. \n\n  3 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in \nAbweichung des Grundsatzes von § 12 \nAbs. 1 privatrechtlich angestellt, insbeson-\ndere \n\n\n\na. bei zeitlich befristeter Tätigkeit; \nb. bei weniger als 30 Stunden monatli-\n\ncher Arbeitszeit; \nc. Teilzeitpersonal im Stundenlohn; \nd. Personal von Beschäftigungspro-\n\ngrammen; \ne. Personen in Ausbildung; \nf. wenn das Arbeitsverhältnis über die \n\nAltersgrenze hinaus verlängert wird. \n \n\n   \n\n§ 10 Funktionsbeschreibungen § 10 Stellenbeschreibungen § 10 unverändert gegenüber 1. Lesung \n1 Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortun-\ngen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wer-\nden in Funktionsbeschreibungen definiert. \n\n1 Aufgaben, Kompetenzen und Verantwort-\nungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter \nwerden in Stellenbeschreibungen definiert. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n2 Der Gemeinderat legt fest, für welche Funk-\ntionen Beschreibungen zu erlassen sind und \nwem die Kompetenz für den Erlass übertra-\ngen wird. \n\n2 unverändert 2 unverändert  \n\n   \n\n§ 11 Ausschreibung  § 11 unverändert \n1 Freigewordene oder neugeschaffene Stellen \nsind sowohl betriebsintern wie auch öffentlich \nauszuschreiben. \n\n 1 unverändert \n\n2 Befristete Anstellungsverhältnisse von bis zu \nzwölf Monaten Dauer müssen nicht ausge-\nschrieben werden. \n\n 2 aufgehoben \n\n   \n\n\n\n \n§ 12 Rechtliche Begründung des Arbeits-\nverhältnisses § 12 unverändert § 12 unverändert gegenüber 1. Lesung \n1 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen in \neinem öffentlich-rechtlichen Anstellungsver-\nhältnis. \n\n1 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen in \nder Regel in einem öffentlich-rechtlichen \nAnstellungsverhältnis. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 1bis In Abweichung dieses Grundsatzes wer-\nden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter privat-\nrechtlich angestellt, insbesondere \n\na. bei zeitlich befristeter Tätigkeit; \nb. bei weniger als 30 Stunden \n\nmonatlicher Arbeitszeit; \nc. für Teilzeitpersonal im Stunden-\n\nlohn; \nd. für Personal von \n\nBeschäftigungsprogrammen; \ne. für Personen in Ausbildung; \nf. wenn das Arbeitsverhältnis über die \n\nAltersgrenze hinaus verlängert \nwird. \n\n \n\n1bis neu in § 1 Abs. 3 \n\n2 Das Arbeitsverhältnis entsteht durch schrift-\nlichen Vertrag, sofern das Gesetz nicht die \nWahl durch das Volk vorsieht. \n\n2 Das Arbeitsverhältnis entsteht durch \nschriftlichen Vertrag. \n\n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n§ 16 Beendigung \n\n § 16 unverändert \nDas Arbeitsverhältnis endet durch: \n\na. Kündigung; \nb. Ablauf einer befristeten Anstellung; \nc. Fristlose Auflösung; \nd. Auflösung im gegenseitigen Einver-\n\nnehmen; \ne. Vorzeitige Pensionierung; \n\n b. aufgehoben \n\n\n\nf. Erreichen der Altersgrenze; \ng. Tod. \n\n   \n§ 21 Fristablauf  § 21 aufgehoben \nBefristete Anstellungsverhältnisse enden \nohne Kündigung. \n\n aufgehoben \n\n   \n\n§ 25 Erreichen der Altersgrenze § 25 unverändert § 25 unverändert  \n1 Das Arbeitsverhältnis endet grundsätzlich \nam letzten Tag des Monats in dem die Mitar-\nbeiterinnen und Mitarbeiter Anspruch auf eine \nAltersrente gemäss AHV-Gesetzgebung er-\nwerben. \n\n1 unverändert 1 unverändert  \n\n 1bis Das Arbeitsverhältnis kann im gegensei-\ntigen Einvernehmen über die Altersgrenze \nhinaus bis zum Ende des laufenden Kalen-\nder- oder Schuljahres verlängert werden. \n\n1bis unverändert gegenüber 1. Lesung. \n\n2 (Aufgehoben durch § 36 des Reglements \nüber die Gestaltung und Handhabung des \nLohnsystems der Gemeinde Pratteln (Lohn- \nund Zulagenreglement) vom 24. Mai 2004) \n\n2 unverändert 2 unverändert  \n\n3 (Aufgehoben durch § 36 des Reglements \nüber die Gestaltung und Handhabung des \nLohnsystems der Gemeinde Pratteln (Lohn- \nund Zulagenreglement) vom 24. Mai 2004) \n\n3 unverändert 3 unverändert  \n\n4 Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im \nRahmen befristeter Arbeitsverhältnisse be-\nschäftigt werden, gilt keine Altersgrenze. \n\n4 unverändert 4 aufgehoben \n\n   \n\n§ 42 Entlöhnung bei Ausfall der Arbeits-\nleistung § 42 unverändert § 42 unverändert  \n1 Bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder 1 Bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit 1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n\n\nUnfall werden während 6 Monaten der volle \nLohn und für weitere 18 Monate 80 % des \nvollen Lohnes ausgerichtet. \n\noder Unfall werden nach Ablauf der Probe-\nzeit während 6 Monaten der volle Lohn und \nfür weitere 18 Monate 80 % des vollen Loh-\nnes ausgerichtet. \n \n\n \n\n 1bis Bei Arbeitsunfähigkeit während der Pro-\nbezeit gilt folgendes: \n\na. Kein Anspruch auf Lohnzahlung bei \neiner Anstellung bis zu einem Monat; \n\nb. Anspruch auf Lohnzahlung für eine \nWoche bei einer Anstellung von \nmehr als einem Monat bis zu drei \nMonaten; \n\nc. Anspruch auf Lohnzahlung für einen \nMonat bei einer Anstellung von mehr \nals drei Monaten. \n\n \n\n1bis unverändert gegenüber 1. Lesung \n \n\n 1ter Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ha-\nben sich an der Prämie der Krankentaggeld-\nversicherung hälftig zu beteiligen.  \n\n \n\n1ter unverändert gegenüber 1. Lesung \n \n\n2 Während der Dauer der vollen Lohnzahlung \nfallen Taggelder und Renten aus Kranken-, \nUnfall-, Invaliden- und Haftpflichtversicherun-\ngen an die Gemeinde, wenn diese mindes-\ntens die Hälfte der Prämie entrichtet. \n\n2 unverändert 2 unverändert  \n\n3 Bei Teilzeitarbeit reduziert sich der Lohn \nanteilmässig. Massgebend für die Berech-\nnung ist der Durchschnitt der Stunden, die \nwährend der dem Beginn der Krankheit oder \ndes Unfalls vorangegangenen 6 Monate ge-\nleistet worden sind. \n\n3 unverändert 3 unverändert  \n\n4 Werden bei unfallbedingter Arbeitsunfähig-\nkeit Versicherungsleistungen gemäss UVG \n\n4 unverändert 4 unverändert  \n\n\n\ngekürzt oder nicht erbracht, so gilt dies auch \nfür die Lohnfortzahlung gemäss Abs. 1. \n5 Bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, \nUnfall o.a. besteht kein Anspruch auf Lohn-\nzahlung: \n\na) wenn ohne ärztliche Bewilligung oder \nentgegen ärztlicher Anordnung gear-\nbeitet wird (häusliche Arbeit inbegrif-\nfen), \n\nb) wenn den Anordnungen des Arztes \noder von Versicherungsorganen nicht \nFolge geleistet wird, \n\nc) wenn ohne Bewilligung des Arztes \nund ohne Meldung an die Gemeinde-\nverwaltung das Domizil verlassen \nwird, \n\nd) während des Vollzugs einer Freiheits-\nstrafe, \n\ne) während der durch ein Gericht oder \neine Administrativbehörde angeord-\nneten Verwahrung oder Versorgung in \neiner Verwahrungs-, Pflege- oder \nHeilanstalt. \n\n \n\n5 unverändert 5 unverändert  \n\n § 43bis Vaterschaftsurlaub § 43bis unverändert gegenüber 1. Lesung \n 1 Bei der Geburt eines eigenen Kindes wird \n\ndem Vater ein bezahlter Urlaub von fünf Ta-\ngen gewährt. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 2 Der Urlaub ist innerhalb von 3 Monaten ab \ndem Tag der Geburt des Kindes zu bezie-\nhen. Die Urlaubstage können aneinander \noder einzeln bezogen werden. \n\n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 3 Auf Gesuch hin ist dem Vater während des 3 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n\n\nersten Lebensjahres seines Kindes ein un-\nbezahlter Urlaub von bis zu 12 Wochen \nDauer zu gewähren. Das Gesuch ist schrift-\nlich bis zwei Monate vor Antritt des beab-\nsichtigten Urlaubsbezugs bei der vorge-\nsetzten Abteilungsleitung einzureichen. \n\n 4 Der Urlaub kann ganz oder teilweise bezo-\ngen werden. Die Aufspaltung des Urlaubs in \nzeitlich getrennte Teilabschnitte ist im Rah-\nmen der betrieblichen Gegebenheiten mög-\nlich. \n\n4 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 5 Der Ferienanspruch erlischt für die Dauer \ndes unbezahlten Urlaubs. \n\n4 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n\n § 43ter Adoptionsurlaub § 43ter unverändert gegenüber 1. Lesung \n 1 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ein \n\nKind adoptieren, haben Anspruch auf unbe-\nzahlten Urlaub von bis zu 12 Wochen \nDauer, sofern das Adoptivkind bisher nicht \nin ihrem Haushalt lebte und nicht älter als 6 \nJahre ist. Der Antrag ist schriftlich bei der \nvorgesetzten Abteilungsleitung einzurei-\nchen. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 2 Der Urlaub kann ganz oder teilweise im \nersten Jahr der Pflegschaft bezogen wer-\nden. Die Aufspaltung des Urlaubs in zeitlich \ngetrennte Teilabschnitte ist im Rahmen der \nbetrieblichen Gegebenheiten möglich. \n\n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 3 Der Ferienanspruch erlischt für die Dauer \ndes unbezahlten Urlaubs. \n\n3 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n\n\n\n \n§ 54 Vorübergehende Zuweisung von an-\nderer Arbeit, Verlegung des Arbeitsplatzes \n\n§ 54 Vorübergehende Zuweisung von \nanderer Arbeit § 54 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n1 Die Vorgesetzten können Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeitern zeitlich befristet eine ihren \nFähigkeiten entsprechende Arbeit zuweisen, \nauch wenn eine solche nicht zu den unmittel-\nbaren Aufgaben gemäss Arbeitsverhältnis \ngehört. \n\n1 unverändert 1 unverändert  \n\n2 Die Anstellungsbehörde kann aus organisa-\ntorischen oder wirtschaftlichen Gründen ei-\nnen zeitlich befristeten Einsatz einer Mitar-\nbeiterin oder eines Mitarbeiters an einem an-\nderen als dem angestammten Arbeitsplatz \nanordnen. \n\n2 unverändert 2 unverändert  \n\n3 Dauert die Zuweisung länger, ist eine ent-\nsprechende Änderung des Arbeitsvertrages \nvorzunehmen. \n\n3 aufgehoben 3 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n\n § 54bis Ständige Zuweisung anderer Auf-\ngaben \n\n§ 54bis unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 1 Aus organisatorischen, eignungsbedingten \noder anderen wichtigen Gründen kann die \nAnstellungsbehörde einer Mitarbeiterin oder \neinem Mitarbeiter jederzeit ein der Qualifika-\ntion entsprechender neuer Aufgabenbereich \nzuweisen. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 2 Hat die Änderung der Aufgaben eine Lohn-\neinbusse zur Folge, so bleibt der bisherige \nLohnanspruch bis zum Ablauf der Kündi-\ngungsfrist gewahrt. \n\n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n 3 In Härtefällen kann der Gemeinderat be-\nschliessen, dass der bisherige Lohn wäh-\nrend einer beschränkten Zeit ganz oder teil-\n\n3 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n\n\nweise weiter ausgerichtet wird. \n   \n\n§ 70 Ablauf der Amtsperiode § 70 Bestehende Arbeitsverhältnisse § 70 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\nDie laufende Amtsperiode endet am 30. Juni \n2000. \n \n\n1 Der Gemeinderat überführt die öffentlich-\nrechtlichen Dienstverhältnisse der in § 12 \nAbs. 1bis genannten Personengruppen per \n1. Juli 2008 in privatrechtliche Arbeitsver-\nhältnisse. \n\n1 Der Gemeinderat überführt die öffentlich-\nrechtlichen Dienstverhältnisse der in § 1 \nAbs. 3 genannten Personengruppen per \n1. Juli 2008 in privatrechtliche Arbeitsver-\nhältnisse. \n\n 2 Die bis zum Inkrafttreten der Teilrevision \nbegründeten befristeten Arbeitsverhältnisse \nwerden bis zum Ende der vereinbarten An-\nstellungsdauer nach bisherigem Recht wei-\ntergeführt. \n\n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n\n§ 71 Wahl auf Amtsperiode § 71 aufgehoben § 71 unverändert gegenüber 1. Lesung \n1 Gewählte Beamtinnen und Beamte behalten \nihren Status bis zur Auflösung des Arbeits-\nverhältnisses, längstens jedoch bis zum Ab-\nlauf der laufenden Amtsperiode. \n\n1 aufgehoben 1 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n2 Unter altem Recht durch das Wahlgremium \noder den Gemeinderat erteilte Bewilligungen \nverfallen mit Ablauf der Amtsperiode. \n\n2 aufgehoben 2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n   \n\n   \n\n II. II. \n   \n\n 1 Dieses Reglement untersteht dem fakulta-\ntiven Referendum. \n\n1 unverändert gegenüber 1. Lesung. \n\n   \n 2 Der Gemeinderat bestimmt das Inkrafttre-\n\nten. \n2 unverändert gegenüber 1. Lesung \n\n \n\n\n


text: \nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nWETTBEWERB 2010\nPROJEKT 2011\n\n\n\nCH-4133 Pratteln\n\nVorprojekt\n\nT +41 61 622 15 80   F +41 61 322 15 33\n\nMissionsstrasse 35 A\nCH- 4055 Basel\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n0092 NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\n\nBerrel Berrel Kräutler AG   Architekten ETH BSA SIA\n\nCH-4133 Pratteln\n\nProjekt\n\nPlaninhalt\n\nPlannummer\n\nIndex\n\nBauherr\n\nFachplaner\n\nParzelle 1081\n\nSchlossstrasse 34\n\nT +41 61 825\n\nSchwarz + Partner AG\n\nARCHITEKTEN\n\nINGENIEUR\n\nMarktgasse 8\n\nT +41 61 260 10 50  F +41 61 260 10 55\nCH- 4051 Basel\n\nUlaga Partner AG  dip. Bauing. ETH SIA USIC\n\nELEKTROPLANUNG\n\nSeewenweg 3\n\nT +41 61 717 22 60\nCH- 4153 Reinach\n\nT +41 61 336 94 84  F +41 61 336 94 85\n\nFlorenzstrasse 1D\n\nHLK- PLANUNG\nWaldhauser Haustechnik AG  Ingenieurbüro UISC/SIA\n\nCH- 4142 Münchenstein\n\nT +41 61 361 55 50  F +41 61 361 58 28\n\nSANITÄRPLANUNG\nSchmutz & Partner AG Ingenieurbüro USIC für Haustechnik\n\nCH- 4002 Basel\nUnterer Batterieweg 35\n\nGezeichnet\n\nMassstab\n\nFormat\n\nDatum\n\nT +41 61 560 18 42   F +41 61 560 18 19\n\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\nProplaning AG Architekten\nKOSTENPLANUNG\n\nÄnderungen\n\nParzelle\n1081\n\nParzelle\n1029\n\nParzelle\n5233\n\nParzelle\n7016\n\nParzelle\n1031\n\nBaslerstrasse\n\nN\ne\nu\nm\n\na\nttstra\n\nsse\n\nSt. Jakobstrasse\n\nParzelle\n5918\n\nParzelle\n7190\n\nUMGEBUNG\n\n0092_V_U\n\n04\n\n1:500\n841 x 594 mm\n30.05.2011\nip\n\n01 Planstart mit Index 04 30.05.2011 ip\n\nCH-4133 Pratteln\n\nVorprojekt\n\nT +41 61 622 15 80   F +41 61 322 15 33\n\nMissionsstrasse 35 A\nCH- 4055 Basel\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n0092 NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\n\nBerrel Berrel Kräutler AG   Architekten ETH BSA SIA\n\nCH-4133 Pratteln\n\nProjekt\n\nPlaninhalt\n\nPlannummer\n\nIndex\n\nBauherr\n\nFachplaner\n\nParzelle 1081\n\nSchlossstrasse 34\n\nT +41 61 825\n\nSchwarz + Partner AG\n\nARCHITEKTEN\n\nINGENIEUR\n\nMarktgasse 8\n\nT +41 61 260 10 50  F +41 61 260 10 55\nCH- 4051 Basel\n\nUlaga Partner AG  dip. Bauing. ETH SIA USIC\n\nELEKTROPLANUNG\n\nSeewenweg 3\n\nT +41 61 717 22 60\nCH- 4153 Reinach\n\nT +41 61 336 94 84  F +41 61 336 94 85\n\nFlorenzstrasse 1D\n\nHLK- PLANUNG\nWaldhauser Haustechnik AG  Ingenieurbüro UISC/SIA\n\nCH- 4142 Münchenstein\n\nT +41 61 361 55 50  F +41 61 361 58 28\n\nSANITÄRPLANUNG\nSchmutz & Partner AG Ingenieurbüro USIC für Haustechnik\n\nCH- 4002 Basel\nUnterer Batterieweg 35\n\nGezeichnet\n\nMassstab\n\nFormat\n\nDatum\n\nT +41 61 560 18 42   F +41 61 560 18 19\n\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\nProplaning AG Architekten\nKOSTENPLANUNG\n\nÄnderungen\n\nParzelle\n1081\n\nParzelle\n1029\n\nParzelle\n5233\n\nParzelle\n7016\n\nParzelle\n1031\n\nBaslerstrasse\n\nN\ne\nu\nm\n\na\nttstra\n\nsse\n\nSt. Jakobstrasse\n\nParzelle\n5918\n\nParzelle\n7190\n\nUMGEBUNG\n\n0092_V_U\n\n04\n\n1:500\n841 x 594 mm\n30.05.2011\nip\n\n01 Planstart mit Index 04 30.05.2011 ip\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nSITUATION\n\n\n\nCH-4133 Pratteln\n\nVorprojekt\n\nT +41 61 622 15 80   F +41 61 322 15 33\n\nMissionsstrasse 35 A\nCH- 4055 Basel\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n0092 NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\n\nBerrel Berrel Kräutler AG   Architekten ETH BSA SIA\n\nCH-4133 Pratteln\n\nProjekt\n\nPlaninhalt\n\nPlannummer\n\nIndex\n\nBauherr\n\nFachplaner\n\nParzelle 1081\n\nSchlossstrasse 34\n\nT +41 61 825\n\nSchwarz + Partner AG\n\nARCHITEKTEN\n\nINGENIEUR\n\nMarktgasse 8\n\nT +41 61 260 10 50  F +41 61 260 10 55\nCH- 4051 Basel\n\nUlaga Partner AG  dip. Bauing. ETH SIA USIC\n\nELEKTROPLANUNG\n\nSeewenweg 3\n\nT +41 61 717 22 60\nCH- 4153 Reinach\n\nT +41 61 336 94 84  F +41 61 336 94 85\n\nFlorenzstrasse 1D\n\nHLK- PLANUNG\nWaldhauser Haustechnik AG  Ingenieurbüro UISC/SIA\n\nCH- 4142 Münchenstein\n\nT +41 61 361 55 50  F +41 61 361 58 28\n\nSANITÄRPLANUNG\nSchmutz & Partner AG Ingenieurbüro USIC für Haustechnik\n\nCH- 4002 Basel\nUnterer Batterieweg 35\n\nGezeichnet\n\nMassstab\n\nFormat\n\nDatum\n\nT +41 61 560 18 42   F +41 61 560 18 19\n\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\nProplaning AG Architekten\nKOSTENPLANUNG\n\nÄnderungen\n\nip\n\nGRUNDRISS\nERDGESCHOSS, ANPASSUNG RAUMPROGRAMM\n\n1:100\n841 x 594 mm\n\n0092_V_GEG\n\n04\n\n30.05.2011\n\n01 Anpassungen im Grundriss nach 1. PlanKo vom 07.03.2011\n\n02 Anpassungen im Grundriss nach 2. PlanKo vom 04.04.2011\n\n01.04.2011\n\n28.04.2011 beh\n\nbeh\n\nAnpassungen im Grundriss nach 3. PlanKo vom 02.05.2011 und FP-Sitzung03 09.05.2011 ip\n\nÄnderung Büro/Zivilschutzgarderobe, Türen Gardrobe und Theorieraum, BS-Tor04 20.05.2011 vg\n\naa aa\n\nd\nd\n\nd\nd\n\ncc\ncc\n\nbb bb\n\nKabine 2.10 x 1.20 m\n\nSM\n\nTS\n\n1.25  Waschplatz\n\n72.1 qm\n\n1.1 Lager Schläuche\n\nBF: 13.70 m2\n\n1.2 Schlauchwaschanlage\n\nBF: 26.01 m2\n\n1.3 Lager\n\nBF: 88.13 m2\n\n1.4 Atemschutzraum\n\nBF: 68.26 m2\n\n1.5 AS Kompressor\n\nBF: 10.50 m2\n\n1.6 AS Abfüll.\n\nBF: 7.00 m2\n\n1.7 AS Reparatur\n\nBF: 18.72 m2\n\n1.8 Lager Kleider\n\nBF: 68.26 m2\n\n1.9 Garderobe Damen\n\nBF: 20.21 m2\n\n1.10 Du H\n\nBF: 11.72 m2\n\n1.11 WC H\n\nBF: 12.52 m2\n\n1.12 WC D\n\nBF: 9.29 m2\n\n1.13 Du D\n\nBF: 7.47 m2\n\n1.14 Garderobe Herren\n\nBF: 65.47 m2\n\n1.15 Technik HZG SAN\n\nBF: 9.43 m2\n\n1.16 Technik Elektro\n\nBF: 7.36 m2\n\n1.17 Eingang\n\nBF: 33.07 m2\n\n1.18 Gang\n\nBF: 13.38 m2\n\n1.19 Technik Solar / PV\n\nBF: 7.03 m2\n\n1.20 Trockenraum\n\nBF: 24.90 m2\n\n1.21 Waschraum\n\nBF: 14.40 m2\n\n1.22 Brennstoffe\n\nBF: 11.65 m2\n\n1.23 Werkstatt\n\nBF: 28.79 m2\n\n1.24 Einstellhalle\n\nBF: 568.01 m2\n\nT1.1 Treppe\n\nBF: 13.24 m2\n\nT1.2 Treppe\n\nBF: 8.06 m2\n\nT1.3 Treppe\n\nBF: 3.36 m2\n\nL1.1 Lift\n\nBF: 4.24 m2\n\nCH-4133 Pratteln\n\nVorprojekt\n\nT +41 61 622 15 80   F +41 61 322 15 33\n\nMissionsstrasse 35 A\nCH- 4055 Basel\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n0092 NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\n\nBerrel Berrel Kräutler AG   Architekten ETH BSA SIA\n\nCH-4133 Pratteln\n\nProjekt\n\nPlaninhalt\n\nPlannummer\n\nIndex\n\nBauherr\n\nFachplaner\n\nParzelle 1081\n\nSchlossstrasse 34\n\nT +41 61 825\n\nSchwarz + Partner AG\n\nARCHITEKTEN\n\nINGENIEUR\n\nMarktgasse 8\n\nT +41 61 260 10 50  F +41 61 260 10 55\nCH- 4051 Basel\n\nUlaga Partner AG  dip. Bauing. ETH SIA USIC\n\nELEKTROPLANUNG\n\nSeewenweg 3\n\nT +41 61 717 22 60\nCH- 4153 Reinach\n\nT +41 61 336 94 84  F +41 61 336 94 85\n\nFlorenzstrasse 1D\n\nHLK- PLANUNG\nWaldhauser Haustechnik AG  Ingenieurbüro UISC/SIA\n\nCH- 4142 Münchenstein\n\nT +41 61 361 55 50  F +41 61 361 58 28\n\nSANITÄRPLANUNG\nSchmutz & Partner AG Ingenieurbüro USIC für Haustechnik\n\nCH- 4002 Basel\nUnterer Batterieweg 35\n\nGezeichnet\n\nMassstab\n\nFormat\n\nDatum\n\nT +41 61 560 18 42   F +41 61 560 18 19\n\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\nProplaning AG Architekten\nKOSTENPLANUNG\n\nÄnderungen\n\nip\n\nGRUNDRISS\nOBERGESCHOSS, ANPASSUNG RAUMPROGRAMM\n\n1:100\n841 x 594 mm\n\n0092_V_GOG  Variante mit Luftraum\n\n04\n\n25.05.2011\n\n01 Anpassungen im Grundriss nach 1. PlanKo vom 07.03.2011\n\n02 Anpassungen im Grundriss nach 2. PlanKo vom 04.04.2011\n\n01.04.2011\n\n28.04.2011 beh\n\nbeh\n\nAnpassungen im Grundriss nach 3. PlanKo vom 02.05.2011 und FP-Sitzung03 09.05.2011 ip\n\nÄnderung Büro/Zivilschutzgarderobe, Türen Gardrobe und Theorieraum, BS-Tor04 20.05.2011 vg\n\naa aa\n\nd\nd\n\nd\nd\n\ncc\ncc\n\nbb bb\n\nKabine\n2.10 x 1.20 m\n\nGWM\n\nKP KSKK ST\n\n2.1 Garderobe ZS\n\nBF: 88.58 m2\n\n2.2 Büro\n\nBF: 50.48 m2\n\n2.3 Stuhllager\n\nBF: 11.80 m2\n\n2.4 WC H\n\nBF: 15.40 m2\n\n2.5 WC D\n\nBF: 8.82 m2\n\n2.6 Theorieraum\n\nBF: 224.68 m2\n\n2.7 Foyer\n\nBF: 44.03 m2\n\n2.8 Küche\n\nBF: 42.97 m2\n\n2.9 Lager\n\nBF: 22.93 m2\n\n2.10 Lager\n\nBF: 4.85 m2\n\n2.11 Gang OG\n\nBF: 101.07 m2\n\n2.12 Sitzung\n\nBF: 33.37 m2\n\n2.13 Einsatzzentrale\n\nBF: 28.20 m2\n\nL1.1 Lift\n\nBF: 4.24 m2\n\nT1.2 Treppe\n\nBF: 8.06 m2\n\nT1.3 Treppe\n\nBF: 3.98 m2\n\nT1.1 Treppe\n\nBF: 13.48 m2\n\n2.5 WC IV\n\nBF: 3.24 m2\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nERDGESCHOSS OBERGESCHOSS\n\nCH-4133 Pratteln\n\nVorprojekt\n\nT +41 61 622 15 80   F +41 61 322 15 33\n\nMissionsstrasse 35 A\nCH- 4055 Basel\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n0092 NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\n\nBerrel Berrel Kräutler AG   Architekten ETH BSA SIA\n\nCH-4133 Pratteln\n\nProjekt\n\nPlaninhalt\n\nPlannummer\n\nIndex\n\nBauherr\n\nFachplaner\n\nParzelle 1081\n\nSchlossstrasse 34\n\nT +41 61 825\n\nSchwarz + Partner AG\n\nARCHITEKTEN\n\nINGENIEUR\n\nMarktgasse 8\n\nT +41 61 260 10 50  F +41 61 260 10 55\nCH- 4051 Basel\n\nUlaga Partner AG  dip. Bauing. ETH SIA USIC\n\nELEKTROPLANUNG\n\nSeewenweg 3\n\nT +41 61 717 22 60\nCH- 4153 Reinach\n\nT +41 61 336 94 84  F +41 61 336 94 85\n\nFlorenzstrasse 1D\n\nHLK- PLANUNG\nWaldhauser Haustechnik AG  Ingenieurbüro UISC/SIA\n\nCH- 4142 Münchenstein\n\nT +41 61 361 55 50  F +41 61 361 58 28\n\nSANITÄRPLANUNG\nSchmutz & Partner AG Ingenieurbüro USIC für Haustechnik\n\nCH- 4002 Basel\nUnterer Batterieweg 35\n\nGezeichnet\n\nMassstab\n\nFormat\n\nDatum\n\nT +41 61 560 18 42   F +41 61 560 18 19\n\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\nProplaning AG Architekten\nKOSTENPLANUNG\n\nÄnderungen\n\nParzelle\n1081\n\nParzelle\n1029\n\nParzelle\n5233\n\nParzelle\n7016\n\nParzelle\n1031\n\nBaslerstrasse\n\nN\ne\nu\nm\n\na\nttstra\n\nsse\n\nSt. Jakobstrasse\n\nParzelle\n5918\n\nParzelle\n7190\n\nUMGEBUNG\n\n0092_V_U\n\n04\n\n1:500\n841 x 594 mm\n30.05.2011\nip\n\n01 Planstart mit Index 04 30.05.2011 ip\n\n\n\n-0.20\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n-0.20\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+7.45\n\n-0.20\n\n+5.60\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+7.45\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nANSICHT VON WEST\n\nANSICHT VON OST\n\nANSICHT VON SÜD\n\nANSICHT VON NORD\n\n\n\n-0.20\n\n+5.80\n\n+6.40\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n-0.20\n\n+3.10\n\n+5.80\n\n+6.40\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+7.45\n\n+5.80\n\n±0.00\n\n+6.40\n\n+7.45\n\n±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\n= 288.00m ü.M.\n\n+5.80\n\n+6.40\n\n+7.45\n\n±0.00±0.00\n\n+3.10\n\n+7.45\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nSCHNITT C-C\n\nSCHNITT D-D\n\nSCHNITT A-A\n\nSCHNITT B-B\n\n\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nKURZBAUBESCHRIEB\n\nVerkehr und Erschliessung\nDas neue Feuerwehrmagazin auf der Parzelle 1081 wird über die durchgehende \nvon der St. Jakobsstrasse bis zur Baslerstrasse führende neue Verbindungs- \nstrasse erschlossen. Die Einstellhalle für die Feuerwehrfahrzeuge wird durch \ndiese Zu- und Wegfahrt auf der Ostseite des neuen Magazins bedienbar. Weiter \nöstlich davon sind weitere Parkplätze für die Mannschaft angeordnet und ein \nÜbungsplatz steht zur Verfügung. Auf der Westseite liegt der Parkplatz und die \nZu- und Wegfahrt für den Pikettdienst, welcher bei Einsätzen im Alarmfall  mit op-\ntimalem Betriebsablauf in das Feuerwehrmagazin gelangt (Ankommen, Umziehen \nund Wegfahren zum Einsatzort).\n\nRaumprogramm\nDas neue Feuerwehrmagazin besteht aus zwei Gebäudeteilen. Die eingeschossi-\nge Einstellhalle und der zweigeschossige Funktionsbau. In der Einstellhalle sind \n10 Boxen realisiert, die nach heutigem Standard mit einer Abgasabsaugung zur \nSicherheit der Personen ausgestattet ist. Im Erdgeschoss finden sich angrenzend \nan die Halle Nutzungen wie Werkstatt, Brennstofflager, Wasch- und Trockenraum, \nGarderoben mit WC und Duschen, Atemschutzraum, Lager, Schlauchwaschanlage \nsowie die Treppenhäuser und Technikräume. Das Obergeschoss wird durch einen \nGang entlang der Einstellhalle erschlossen. Hier befinden sich die Nutzungen \nEinsatzzentrale, Sitzungsraum, Küche mit Lager, Theoriesaal, WC- Anlagen, Büro \nund Garderoben für den Zivilschutz.\nDer Theoriesaal ist für 200 Personen dimensioniert und in der Küche kann für \ndiese Personenanzahl gekocht werden, was durch eine Vorgabe des Zivilschutz \nim Bearbeitungsprozess eingeflossen ist. Durch eine Notstromversorgung ist die \nFeuerwehr auch im Katastrophenfall gerüstet und kann unabhängig funktionieren.\n\nStatik\nDer zweigeschossige Gebäudeteil wird in konventioneller Bauweise (Beton und \nMauerwerk) erstellt. Das Dach wird als Stahldach mit Trapezblech ausgeführt.\nDas Tragwerk wird für Erdbebeneinwirkungen gemäss den gültigen Normen \nbemessen. Das Objekt wird der Bauwerksklasse BWK 3 („Lebenswichtige Infra-\nstrukturfunktion; Bauwerke sowie Anlagen und Einrichtungen für den Katastro-\nphenschutz, z.B. Feuerwehrgebäude“) zugeordnet.\n\nHaustechnik und Materialisierung\nDie konventionelle Bauweise aus Mauerwerk und Beton bleibt im Gebäude sicht-\nbar ebenso wie die Dachkonstruktion aus Stahl und Trapezblech. Haustechnische \nElemente werden, wie in Funktionsbauten dieser Art üblich, sichtbar montiert. \nDies garantiert maximale Flexibilität und vereinfacht den Unterhalt des Gebäudes. \nEs gibt konventionelle Beleuchtungsinstallationen und Steuerungen. Elektrolei-\ntungen werden sichtbar in Kabeltrassen geführt\nDie Wärmeerzeugung erfolgt durch einen Fernwärmeanschluss. Die benötigte \nEnergie für die Wärmeerzeugung wird vom nahe liegenden Wärmeverbund der \nEBL Stockmatt Pratteln bezogen. Die Wärmeabgabe erfolgt über Heizkörper mit \nThermostatventilen und Deckenstrahlplatten in der Einstellhalle. Die Regulierung \nmittels Thermostatventilen erlaubt eine manuelle Regulierung bei Bedarf und \nreagiert sehr schnell. Auch in diesem Fall werden die Rohre sichtbar montiert. Das \nGebäude wird grundsätzlich natürlich durch Fenster belüftet. Lediglich die Gar-\nderoben mit Duschen und WC sowie der Theoriesaal erhalten aus betrieblichen \nGründen eine mechanische Lüftung.\n\nDie äussere Erscheinung des Gebäudes ist von den zwei Materialen Metall und \nGlas geprägt. Das Metall zieht sich über den zweigeschossigen Funktionsbau, \nGlastore umfassen die Ein stellhalle und bieten damit natürlich belichtete Arbeits-\nplätze bei Unterhaltsarbei ten an den Fahrzeugen. Zudem entsteht Kontakt zur \nAussenwelt und Passanten erhalten Einblick in das Herzstück des Feuerwehr-\nmagazins. Die Fenster liegen geschützt hinter der Metallfassade und können \nbedenkenlos in Holz ausgeführt werden. Aus hygienischen Gründen werden in \nden Nasszellen sowie in der Küche Boden- und Wandbeläge aus Platten oder \nBeschichtungen ausgeführt. Der übrige Bau wird teilweise gestrichen, behält aber \ngrundsätzlich sein technisches Erscheinungsbild (Sichtmauerwerk, Aufputz- In-\nstallationen, Betonwände, Betonböden\n\nBetriebseinrichtungen\nDie Einstellhalle wird mit einer Abgasabsaugung ausgestattet, die verhindert, \ndass giftige Abgase der Einsatzfahrzeuge die Luft in der Halle verschmutzen. Es \nwird eine Atemschutzwerkstatt eingerichtet, in der die Einsatzgeräte fachgemäss \ngereinigt, geprüft und retabliert werden. Des Weiteren ermöglicht eine Schlauch-\nwaschanlage mit kombinierter Trocknung und Prüfstand den sachgemässen \nUmgang mit den Schläuchen.\n\nBeim vorstehenden Kurzbaubeschrieb können sich bei der Weiterbearbeitung \ndurch die eingesetzte Baukommission, welche das Projekt in der nächsten \nPlanungsphase auch nach ökonomischen Prinzipien weiter zu prüfen hat, noch \nÄnderungen ergeben. Die definitive Materialisierung und die technischen Spezifi-\nkationen können dabei noch Abweichungen erfahren.\n\nBAUHERRSCHAFT\nGemeinde Pratteln\nSchlossstrasse 34\nCh - 4133 Pratteln\n\nPLANUNGSKOMMISSION \nRolf Wehrli, Gemeinderat\nRuedi Brassel, Gemeinderat\nDieter Härdi, Abteilungsleiter B\nMarcel Schaub, Abteilungsleiter D/S\nStefan Bielser, FW Kommandant\nGregor Brogle, Stv. FW Kommandant\nFredi Wiesner, Sicherheitskommission\nTobias Kirmser, Abteilung Bau\n\nGENERALPLANERTEAM\nARCHITEKTUR, GP- LEITUNG\nBerrel Berrel Kräutler AG\nArchitekten ETH BSA SIA\nMissionsstrasse 35A\nCH- 4055 Basel\n\nTRAGWERK  \nUlaga Partner AG\ndipl. Bauing. ETH SIA USIC\nMarktgasse 8\nCH- 4051 Basel\n\nELEKTRO   \nSchwarz + Partner AG\nSeewenweg 3\nCH- 4153 Reinach\n\nHAUSTECHNIK  \nWaldhauser Haustechnik AG\nIngenieurbüro USIC/ SIA\nFlorenzstrasse 1D\nCH- 4142 Münchenstein\n\nSANITÄR   \nSchmutz + Partner AG\nIngenieurbüro USIC für Haustechnik\nUnterer Batterieweg 35\nCH- 4002 Basel\n\nKOSTEN   \nProplaning Architekten AG\nTürkheimerstrasse 6\nCH- 4009 Basel\n\n\n\nBAUHERR: GEMEINDE PRATTELN\nPROJEKT: NEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN STOCKMATT I PRATTELN\n\nKOSTENSCHÄTZUNG  ± 15%  -  STAND: 20.06.2011 I REVISION 03 - STAND: 07.07.2011 I BAUPREISINDEX NORDWESTSCHWEIZ HOCHBAU APRIL 2011 - 100.9\n\n NB FWM \n\nA\n\n1 VORBEREITUNGSARBEITEN 60'000              \n\n11 BESTANDESAUFNAHMEN, RÄUMUNGEN, TERRAINVORBEREITUNGEN Budgetbetrag - Angabe durch Bauherr Gemeinde Pratteln 60'000            \n\n2 GEBÄUDE 3'650'690        \n\n20 BAUGRUBE 48'480            \n\n21 ROHBAU  1  1'720'270       \n\n22 ROHBAU  2  658'950          \n\n23 ELEKTROANLAGEN 253'190          \n\n24 HEIZUNGS - / LÜFTUNGS - / KLIMA - / KÄLTEANLAGEN\nLüftungsanlage Theorieraum / Garderoben\ninkl. Geräte, Verteilung, Dämmung, etc.\n\n382'460          \n\n25 SANITÄRANLAGEN 226'220          \n\n26 TRANSPORTANLAGEN 43'140            \n\n27 AUSBAU  1 203'120          \n\n28 AUSBAU  2 114'860          \n\n3 BETRIEBSEINRICHTUNGEN 410'370           \n\n30 AUSSTATTUNG - BETRIEBSEINRICHTUNGEN\nZivilschutzküche, Schlauchwaschanlage, Abgasabsauganlage, \nAtemschutzwerkstatt, \n\n410'370          \n\n4 UMGEBUNG 212'770           \n\n40 UMGEBUNG 212'770          \n\n5 BAUNEBENKOSTEN 390'040           \n\n51 BEWILLIGUNGEN, GEBÜHREN 265'000          \n\n52 MUSTER, VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKUMENTATION 82'300            \n\n53 VERSICHERUNGEN 21'370            \n\n56 ÜBRIGE BAUNEBENKOSTEN 21'370            \n\n7 HONORARE 832'980           \n\n9 AUSSTATTUNG 70'000              \n\n90 AUSSTATTUNG Budgetbetrag - Angabe durch Bauherr Gemeinde Pratteln 70'000            \n\nTOTAL BKP 1 - 7 EXKL. MWST. 5'626'850        \n\nMWST. 8.0% 450'150           \n\nTOTAL BKP 1 - 7 INKL. MWST. 8.0% 6'077'000        \n\n2 BAUKOSTEN  BKP 2  ÜBER  GF NACH SIA 416 FR / m2  EXKL  MWST 2'090 m2 1'747                    \n\n2 BAUKOSTEN  BKP 2  ÜBER  VOLUMEN  NACH SIA 416  FR / m3, EXKL  MWST 10'040 m3 364                       \n\n2 + 7 BAUKOSTEN  BKP 2 + 7  GEBÄUDE + HONORAR ÜBER  GF NACH SIA 416 FR / m2  EXKL  MWST 2'090 m2 2'145                    \n\n2 + 7 BAUKOSTEN  2 + 7  GEBÄUDE + HONORAR  ÜBER  VOLUMEN  NACH SIA 416  FR / m3, EXKL  MWST 10'040 m3 447                       \n\n1 - 7 BAUKOSTEN  BKP 1 - 7  ÜBER  GF NACH SIA 416 FR / m2  INKL  MWST 2'090 m2 2'908                    \n\n1 - 7 BAUKOSTEN  BKP 1 - 7  ÜBER  VOLUMEN  NACH SIA 416  FR / m3, INKL  MWST 10'040 m3 605                       \n\n EP\n\nCHF / ME \nMEAUSMASSBKP TP Quelle\n\nPROPLANING AG I BAC-MIR I 1174 - REV 03\n\nSEITE 1 I 11\n\nBEARBEITET AM 07.07.2011\n\n\n\nNEUBAU FEUERWEHRMAGAZIN\nPARZELLE 1081, CH-4133 PRATTELN\n\nWETTBEWERB 2010\nPROJEKT 2011\n\n\n


name: 3423 Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Reglement)

text: \nGemeinde pratteln\n\n  \n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\nPratteln, 30.01.2024\n\n3423 Teilrevision des Reglements überdie familienergänzende Kin-\nderbetreuung (FEB-Reglement); 1. Lesung\n\n \n\n1. Ausgangslage\n\n_ Im Rahmender strategischen Planung der schulischen Tagesstrukturen wurde ersichtlich, dass\nfür die Längi bis auf weiteres kein Angebotfür Schulkinderin gemeindeeigenen Liegenschaften\n\naufgebaut werden kann. Auch in den Räumlichkeiten der Kirchgemeinde Romanaist die Unter-\nbringung nicht möglich.\n\nEs besteht aber die Möglichkeit, dass Schülerinnen und Schüler aus der Längi in einer Kita in\n Augst betreut werden können,\n\n2. Erwägungen\n\nHeute kann die Gemeinde nurBeiträge für den Besuch von Kindertagesstätten, Tagesfamilien |\noder Tagesstrukturen für Schulkinder am Standort Pratteln sprechen.\n\nDie Regelungin 8 3 des Reglements soll auf den Standort Augst erweitert werden.\n\n3. Beschluss\n\n3.1 Die Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-\nReglement, wird genehmigt.\n\norEORLIARNERTER,\n\n6Töfnsindepräsident | _Semeindeverwäller-—S DEZDTRPRN — _\n\n  Stephan Burgunder\n\nBeilagen |\n\n- Synopse FEB-Reglement\n\n- Änderungserlass FEB-Reglement\n\n\n\n \n  \n\n    \n \n\n     \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':22,24 '2':82 '3':106,116 '3.1':118 '30.01.2024':10 '3423':11 '6töfnsindepräsident':132 '8':105 'aber':64 'am':99 'an':6 'angebotfür':43 'antrag':3 'auch':50 'auf':40,110 'aufgebaut':47 'augst':78,113 'aus':71 'ausgangslag':25 'beilagen':138 'beschluss':117 'besteht':63 'besuc':91 'betreut':79 'bis':39 'bringung':59 'burgunder':137 'dass':35,67 'den':7,52,90,111 'der':30,54,72 'derbetreuung':18 'des':4,13,107,121 'dezdtrprn':135 'die':37,57,65,86,103,119,124 'einer':75 'einwohnerrat':8 'ersichtlic':34 'erweitert':114 'erwägungen':83 'es':62 'familienergänz':16,125 'feb':20,127,141,145 'feb-reglement':19,140,144 'für':36,89,97 'gemeind':1,87 'gemeindeeigenen':45 'gemeinderates':5 'genehmigt':130 'heut':84 'im':26 'kann':49,85 'kein':42 'kin':17 'kinderbetreuung':126 'kindertagesstätten':93 'kirchgemeind':55 'kit':76 'können':81 'lesung':23 'liegenschaften':46 'längi':38,73 'möglic':61 'möglichkeit':66 'nicht':60 'nurbeiträg':88 'oder':95 'oreorliarnerter':131 'planung':29 'pratteln':2,9,101 'rahmender':27 'regelungin':104 'reglement':21,128,142,146 'reglements':14,108,122 'romanaist':56 'räumlichkeiten':53 's':134 'schulischen':31 'schulkinder':98 'schulkinderin':44 'schüler':70 'schülerinnen':68 'semeindeverwäller':133 'soll':109 'sprechen':102 'standort':100,112 'stephan':136 'strategischen':28 'synops':139 'tagesfamilien':94 'tagesstrukturen':32,96 'teilrevision':12,120 'und':69 'unter':58 'von':92 'weiteres':41 'werden':48,80,115 'wird':129 'wurd':33 'änderungserlass':143 'über':123 'überd':15


text: \n  \n  \n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX  \n \n\nMUSTER \n \n\nRahmenvertrag \nLeistungsvereinbarung 2010 - 2013 \n \n\nVerein Tagesheim XXX \n \n \nHinweis: Der Rahmenvertrag ist ein Muster. Eine definitive Vorlage für die Situation in Prat-\nteln muss erst noch erstellt werden. \n \n \n \nVertragsparteien \n \nGemeinde Pratteln \n \nund \n \nVerein Tagesheim XXX (Kita) \nTrägerschaft des Tagesheimes XXX \nStrasse \nPLZ Ort \n \n \n \n \n \nLeistung Betreuung in Kindertagesstätten (Kita) \n\n \nDauer der Leistungsver-        \neinbarung \n \n\n1.1.2010 bis 31.12.2013 \n\nRechtsgrundlage  Einwohnerratsbeschluss vom XXX \n Elternbeitragsreglement vom XXX \n Eidgenössische Pflegekinderverordnung und Betriebs-\n\nrichtlinien des Kantons Basel-Landschaft \n\nZahlungsmodalitäten Abrechnung und Auszahlung der Subvention aufgrund von \neingereichten Elternrechnungslisten \n \n\nFristen  Statistik + Berichterstattung: bis 31.1. jedes Jahres \n Provisorische Erfolgsrechnung: bis 28.2. jedes Jahres  \n Jahresabschluss bis 30.6. jedes Jahres nach Vorliegen \n\ndes Revisionsberichts \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX Seite 2/6\n \n\n \n \n1. Gegenstand und Ziel des Rahmenvertrags Leistungsvereinbarung \nDer vorliegende Rahmenvertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Prat-\nteln als Leistungseinkäuferin und der Kita als Leistungserbringerin sowie den Inhalt, Um-\nfang und Preis der von der Kita für die Gemeinde zu erbringenden Leistung. \n\nDie Gemeinde Pratteln und die Kita vereinbaren folgende Zielsetzung: \nKinder bis zum Alter von 12 Jahren werden emotional, kognitiv, sozial und sprachlich ge-\nfördert und die Eltern in ihrer Erziehungstätigkeit entlastet und unterstützt. \n \n2. Leistungseinkauf \nIn Ergänzung zu diesem Rahmenvertrag Leistungsvereinbarung 2010 – 2013 werden \nzwischen den Vertragsparteien Jahresverträge abgeschlossen. Diese legen den maxima-\nlen Gemeindebeitrag, den Leistungseinkauf und die Reportingdaten pro Jahr fest. Als \nLeistungseinkauf gilt die Anzahl Betreuungstage, welche die Gemeinde Pratteln subventi-\noniert.  \n\nWünscht keine der Vertragsparteien bis zum 1. Oktober eines Jahres Neuverhandlungen, \nso gilt der Leistungseinkauf auch für das Folgejahr. Ergibt sich keine Einigung, so kann \nder Rahmenvertrag Leistungsvereinbarung 2010 - 2013 beidseits unter Einhaltung einer \nFrist von einem Jahr auf Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. \n\nAnsonsten endet der Rahmenvertrag Leistungsvereinbarung ohne Kündigung am 31. De-\nzember 2013. \n \n3. Leistung und Beitragsregelungen \nDie Kita ist in der inhaltlichen Ausgestaltung der vereinbarten Leistung frei, soweit in die-\nser Leistungsvereinbarung oder in der Beilage nichts anderes festgelegt ist. \n\nDie Gemeinde Pratteln richtet jährlich einen Beitrag aus, welcher sich wie folgt berechnet: \n Die Summe der effektiv geleisteten subventionierten Betreuungstage multipliziert \n\nmit dem "Total individueller Beitragssatz" ergibt den "Maximalen Beitragsan-\nspruch".  \n\n Vom "Maximalen Beitragsanspruch" werden die Elternbeiträge gemäss Elternbei-\ntragsreglement abgezogen. Dies ergibt den "Beitragsanspruch netto". Die Bun-\ndessubventionen im Rahmen der Anstossfinanzierung sowie Drittmittel werden \nnicht in Abzug gebracht. \n\nDer vereinbarte Beitrag der Gemeinde kann vom "Beitragsanspruch netto" abweichen, da \nsie von einem durchschnittlichen Elternbeitrag ausgeht und vom Sollwert für die Betreu-\nungstage. Der "Beitragsanspruch netto" berücksichtigt die effektiven Werte. \n\nGeleistete Betreuungstage, welche den schriftlich vereinbarten Leistungseinkauf überstei-\ngen, werden von der Pratteln nicht abgegolten. \n\n\n\n \n\n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX Seite 3/6\n \n\n \n4. Betriebsbewilligung \nDie Leistung von Betriebsbeiträgen der Gemeinde Pratteln setzt eine gültige Betriebsbe-\nwilligung der Kita gemäss Eidgenössischer Verordnung über die Aufnahme von Pflege-\nkindern PAVO1.  \n\nDie Nichtbeachtung von Auflagen der Tagesheimaufsicht (zurzeit: Fachstelle Sonderschu-\nlung, Jugend- und Behindertenhilfe des Kantons Basel-Landschaft) gilt als Verletzung der \nLeistungsvereinbarung, welche zur Kürzung der Betriebsbeiträge oder zur Kündigung der \nLeistungsvereinbarung führen kann. \n \n \n5. Grundsätze Leistungserbringung \nQualitätsstandard \nGrundlage für die Leistungserbringung sind die Richtlinien des Schweiz. Krippenverban-\ndes. Die Kita verpflichtet sich, den Qualitätsstandard einzuhalten. \n\nOrganisation und Führung \nDie Führungsstrukturen sind transparent. Es bestehen schriftliche Unterlagen über Auf-\nbau- und Ablauforganisation der Institution (Statuten, Organigramm etc.). Diese liegen der \nGemeinde Pratteln vor. Änderungen werden der Gemeinde Pratteln schriftlich mitgeteilt \nund die entsprechenden Unterlagen unaufgefordert eingereicht. \n\nPersonalmanagement \nDie Kita gewährleistet eine professionelle Personalführung mit u.a. folgenden Führungsin-\nstrumenten: Stellenbeschriebe, Zielvereinbarungen, Beurteilungsgespräche, Weiterbil-\ndungsreglement. Neue Mitarbeitende verfügen über die nötigen Qualifikationen und wer-\nden sorgfältig eingeführt.  \n\nFachkonzept \nDie Kita erbringt ihre Leistung auf der Basis eines Betriebskonzepts und eines pädagogi-\nschen Konzepts, welche von der Vormundschaftsbehörde der Standortgemeinden (Ta-\ngesheimaufsicht) bewilligt wurden. \n\nZusammenarbeit  \nDie Kita arbeitet mit öffentlichen und privaten Anspruchsgruppen und Organisationen zu-\nsammen.  \n\nAngebotssteuerung \nDie Kita richtet ihr Angebot in Absprache mit der Gemeinde Pratteln flexibel auf die An-\nsprüche des Versorgungssystems aus. \n\nQualitätssicherung \nDie Kita führt periodisch interne Standortbestimmungen über die Erfüllung des Qualitäts-\nstandards durch und teilt die Ergebnisse einmal jährlich im Rahmen der Berichterstattung \ndem Krippenpool mit. \n\nDokumente \nÄnderungen von Statuten, Fachkonzepten, Betriebsreglementen, Aufnahmekriterien etc. \nsind der Gemeinde Pratteln unaufgefordert einzureichen. \n \n \n \n\n                                                 \n1  Eidgenössische Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption vom 19. Oktober 1977 (Stand \n 24. Dezember 2002) \n\n\n\n \n\n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX Seite 4/6\n \n\n \n6. Spezielle Vereinbarungen \n\n6.1. Aufnahme von Kindern \nDie Kita strebt für eine ausgewogene Zusammensetzung der Kindergruppen an. \n \n6.2. Verteilung der subventionierten Plätze \nDie subventionierten Plätze werden in erster Priorität an Eltern vergeben, die den Nach-\nweis erbringen, dass sie aufgrund ihrer Berufstätigkeit, Ausbildungssituation oder zur Er-\nhaltung der Vermittlungsfähigkeit gemäss Arbeitslosenversicherungsgesetz auf eine \nFremdbetreuung ihres Kindes/ihrer Kinder angewiesen sind. Die Kita ist dafür verantwort-\nlich, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet ist. In zweiter Priorität \nwerden die Plätze an Eltern mit Wohnsitz ausserhalb von Pratteln vergeben. \n \n6.3. Elternbeitragsreglement \nDas Elternbeitragsreglement der Gemeinde Pratteln bildet die Grundlage für die Bemes-\nsung der Elternbeiträge der subventionierten Plätze. Die Kita erhebt bei den Eltern die \nnotwendigen Daten zur Bemessung des Elternbeitrags und erstellt die Betreuungsverein-\nbarung. Bei den von der Gemeinde Pratteln subventionierten Betreuungsverhältnissen \ndarf die Kita den Eltern maximal den vereinbarten Beitragssatz in Rechnung stellen.  \nDie Kita ist bei der Festlegung der Elternbeiträge nicht subventionierter Betreuungs-\nverhältnisse an keine Auflagen gebunden. \n \n6.4. Auszahlungsmodalitäten \nDie Kita reicht der Gemeinde Pratteln trimesterweise (alle 4 Monate) die Elternrechnungs-\nliste ein. Die Bemessung der Elternbeiträge und der Wohnsitz der Kinder werden durch \ndie Standortgemeinden stichprobenweise überprüft. \nDie Auszahlung erfolgt in der Regel trimesterweise.  \n \n\n6.5. Kantons- und Bundessubventionen \nDie Kita ist verpflichtet, bei den Subventionsgebern (Bund und evtl. Kanton) die entspre-\nchenden Gesuche einzureichen.  \n \n6.6. Wartelisten \nDie Kita führt eine Warteliste mit Name, Vorname, Wohnort, Geburtsdatum, Betreuungs-\numfang der Kinder. Die Kita ist verpflichtet, die Warteliste mindestens einmal pro Jahr  \n(Zeitpunkt der Berichterstattung) zu bereinigen. Die Kita gibt den eingeschriebenen Eltern \nauf Wunsch Auskunft über die Warteliste und legt ihnen die Aufnahmekriterien offen. \n \n6.7. Belegungsstatistik/Administration \nDie Kita führt eine Belegungsstatistik und eine Warteliste. \n \n6.8. Publikationen \nBei Publikationen, welche das vereinbarte Leistungsangebot betreffen, (z.B. Jahresbe-\nricht, Prospekte, Plakate, Internet usw.) ist die Gemeinde Pratteln als Subventionsgeber \nzu erwähnen. \n\n\n\n \n\n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX Seite 5/6\n \n\n \n6.9. Institutionen mit eigenen Liegenschaften oder Eigentumswohnungen \nDie Raumkosten bei Kitas mit eigenen Liegenschaften berechnen sich inklusive der Kos-\nten für die langfristige Erhaltung der Räume. In der Bilanz ist ein Fonds für die werterhal-\ntenden und wertvermehrenden Rückstellungen auszuweisen. \n \n7. Berichterstattung \nDie Berichterstattung der Kita zur erbrachten Leistung und den vereinbarten Indikatoren \nerfolgt einmal jährlich per e-Mail an die Gemeinde Pratteln auf dem vorgegebenen Raster \n(siehe Beilage XX) zu folgenden Terminen: \n\nStatistik und Bericht Erkenntnisse für die Angebotsplanung bis 31. Januar \nAngaben über Kosten und Erlös     bis 28. Februar \n\nSämtliche der Berichterstattung zugrunde liegenden Daten (Statistiken, Leistungs-\nerfassung usw.) sind der Gemeinde Pratteln auf Verlangen offen zu legen und mindestens \n5 Jahre aufzubewahren. \n\nDie Bestimmungen des Datenschutzes sind durch die Vertragsparteien einzuhalten. \n \n8. Buchführung \nDie Kita garantiert die Führung einer Buchhaltung gemäss den Bestimmungen über die \nkaufmännische Buchführung.  \n\nDer Jahresabschluss (Bilanz, Erfolgsrechnung, Jahresbericht) und die gesamte Berichter-\nstattung der Revisionsstelle werden der Gemeinde Pratteln per 30. Juni unaufgefordert \neingereicht. \n \nDer Gemeinde Pratteln und der Finanzkontrolle der Standortgemeinde wird auf Verlangen \nhin Einsicht in sämtliche Buchführungsunterlagen bezüglich Mittelverwendung und Erfül-\nlung der Leistungsvereinbarung gewährt. \n\n \n9. Revisionsstelle \nDie Institution beauftragt eine institutionsunabhängige Revisionsstelle, möglichst eine an-\nerkannte Treuhandfirma mit der jährlichen Prüfung der Rechnung. \n\nBei Verdacht auf Unregelmässigkeiten behält sich die Gemeinde Pratteln vor, punktuell \ndie Finanzkontrolle der Standortgemeinde auf Kosten der Kita mit der Revision der Buch-\nführung der Kita zu beauftragen.  \n \n10. Gewinn- und Verlustregelung \nDie Gemeinde Pratteln übernimmt keine Defizite und verzichtet auf eine Gewinnabschöp-\nfung. Die Kita verwendet den in der Jahresrechnung ausgewiesenen Überschuss für den \nquantitativen oder qualitativen Ausbau des vereinbarten Leistungsangebots oder zur Bil-\ndung von Rückstellungen. \n \n11. Sonderfall ungewöhnlicher Vermögenszuwachs \nIm Falle eines grossen Vermögenszuwachses der Kita während der Vertragsdauer - das \nheisst, wenn Eigenkapital und Reserven gemäss Jahresabschluss mehr als 50 % eines \nJahresaufwands betragen - kann die Gemeinde Pratteln den Gemeindebeitrag kürzen \noder die Leistungsvereinbarung mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten kündigen. \n\n\n\n \n\n \n\nRahmenvertrag LV 2010 – 2013, Tagesheim XXX Seite 6/6\n \n\n \n12. Haftung und Versicherungen  \nDie Gemeinde Pratteln haftet nicht für durch die Kita im Zusammenhang der Erfüllung der \nLeistungsvereinbarung verursachte Schäden.  \n\nDie Kita ist für die Versicherung aller Risiken verantwortlich. \n \n13. Rechtsmittel \nStreitigkeiten aus dieser Leistungsvereinbarung werden den zuständigen Stellen einge-\nreicht. \n\nEs ist der Gemeinde Pratteln jedoch ein Anliegen, sich aus den Bestimmungen der Leis-\ntungsvereinbarung ergebende Unklarheiten und Konflikte wenn immer möglich einver-\nnehmlich zu lösen.  \n \n \n \n \nOrt, ............................................... Ort, ............................................ \n  \nName des Vereins Gemeinde  \n  \n........................................................... .......................................................... \nVorname, Name Xxxxx yyyyy \nFunktion  \n \n \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n