parent_type: affair

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name: 3372 Beantwortung Postulat, U_G, Christoph Zwahlen, Fussgängerstreifen über die Augsterheglistrasse

text: \nGemeinde prafteln\n\n \n\nAntrag\ndes Gemeinderates anden Einwohnerrat\n\nPratteln, 09.01.2024/pi\n\n3372 Beantwortung Postulat, LUG, Christoph Zwahlen Fussgänger-\nstreifen über die Augsterheglistrasse\n\n \n\n1. Text des Postulates. nn 2 Ze\n\nSeit dem neuen Verkehrsregime fahren deutlich mehrFahrzeuge über die Augsterheglistrasse\n\nvis-a-vis der Poststrasse in die Längi, statt den Umweg via Verkehrslicht — Rheinstrasse —\n Längistrasse zu nehmen. Gefährlich sind die Fahrzeuge von Süden her, da die Situation von\n\ndort her unübersichtlich ist. Teilweise kommen sie mit rasantem Tempo von unten herauf, um\nnoch rasch vor dem Gegenverkehr einzubiegen. Schon einige Male konnte ich beobachten oder\n\nselber erleben, dass man sich gerade noch mit einem Sprung retten kann.\n\nGanem en 2 su\n\n \nDeshalb ist es dringend notwendig, dort einen Fussgängerstreifen zu markieren:\n\ne so nahe wie möglich an der Frenkendörferstrasse, damit er gesehen wird,\ne leicht aufgepflästert, damit er auch gespürt wird, und\n\ne als Fussgängerquerung gut signalisiert, vor allem von Südenher.\n\nEs handelt sich um eine Gemeindestrasse undist noch ausserhalb der 30er-Zone.\n\nWir bitten den Gemeinderat, zu prüfen und zu berichten, bis wann dort ein Fussgängerstreifen.\n\nangebracht werdenkann.\n\nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen, Christoph Zwahlen, 30. Januar 2023\n’\n\n1/2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n2. Erwägungen\n\nMit der Inbetriebnahme der Rauricastrasse und der gleichzeitigen Schliessung der Rheinstrasse\nfür den motorisierten Individualverkehr (MIV) Konnte in einer ersten Zeit effektiv eine Zunahme\n\ndes Such- und Schleichverkehrs durch das Längiquartierfestgestellt werden. Dieser TypVer-\nkehrhat aber — auch wegen der erst kürzlich fertig gebauten Lohagstrasse- unterdessen wie-\nder abgenommen. |\n\nDas Anbringen einesFussgängerstreifens _ auch auf Gemeindesträssen 2bedarf der Zustim-\nmung der Verkehrsabteilungder Kantonspolizei. Es müssen einige Voraussetzungen erfüllt\nsein, damit ein Fussgängerstreifen markiert werden darf. Eine genügend grosse Anzahl von\n\n| Fussgänger, welche die Strasse überqueren ist eine Voraussetzung, eine anderesind die\nSichtweiten die genügend gross sein müssen, d.h. der Automobilist muss den Fussgänger mög-\n\n_ lichstfrüh sehen etc. Ein Fussgängerstreifen stellt ein Vortrittselement darundist nicht per se\nein Sicherheitsinstrument. Die Gemeinde hat ein Verkehrsplanungsbüro beauftragt, die Situati-\non zu untersuchen und die Bedingungen zu prüfen, welche für das Anbringen eines Fussgän-\ngerstreifens vorausgesetzt werden. _ |\nDas Planungsbüro hat u.a. elektronische Fussgängerzählungen durchgeführt. Im besagten Be-\n\nreich querenrelativ viele Fussgänger (FG) die Strasse. Die Frequenz von 100 FG in denfünf\nSpitzenstunden, welche eine der Voraussetzungen darstellt, wird jedoch nichterreicht.\nAuchstellte das Planungsbüro fest, dass die Fussgänger nicht konsequentan einer Stelle die\nStrasse überqueren, sondern zum Teil entlang der Frenkendörfer- und zumTeil entlang der\n\n- Augsterheglistrasse. Vereinzelte querten die Strasse diagonal. Je nachdem, wo der FG-Streifen\nmarkiertwürde, näher zur Frenkendörfer- oder näher zur Augsterheglistrasse, müsste ein Teil\nder FG einen Umweg gehen - auchwennerklein erscheinen mag — weiss man aus Erfahrung, |\ndass solche Umwegevon FG schlecht akzeptieren werden. Die meisten FG würden vermutlich\naus Gewohnheit oder Bequemlichkeitweiterhinin der Verlängerung ihres Weges die Strasse\nqueren. Es kann auch davon äusgegangen werden, dass mit der Fertigstellung und Inbetrieb-\nnahme der Velo-Fussgängerbrückeüberdie Frenkendörferstrasse, zukünftig weniger Fussgän-\ngerinnen und -gänger die Strasse in diesemBereich überqueren müssen. |\nDie Voraussetzungen für das Anbringen eines FG-Streifens sind aufgrund der Resultate der\nErhebungen nicht vollumfänglich gegeben. Der Gemeinderatteilt gleichwohl die Meinung des\nPostulanten, dass ein Fussgängerstreifen an diesemOrt die Sicherheit der Fussgänger erhö-\nhen könnte. Er hat der Verkehrsabteilung der Kantonspolizei einen entsprechenden Situations-\nplan eines Fussgängerstreifens mit einem s.g. vertikalen Versatzzur Stellungnahmeunterbrei-\ntet. Die Rückmeldung der Verkehrsabteilungist noch ausstehend. Sobald diese vorliegt, soll im\nVerlaufe des 2024 der FG ausgeführt werden. | |\n\n3. Beschluss\n\nDas Postulat Nr. 8372 wird alserfüllt abgeschrieben.\n\n——Semeindepräsident __Semeindeverwalter\n \n\n \n\n. ze“ " or\n\\ [| . rn, de\n. art, nee an\n\nStephan Burgunder nn Beat Thommen\n| | .\n\n2/2\n\n\n


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text: \nKONZEPTDOKUMENT\n\nPolitische  Gesamtplanung\n\nbestehend  aus:\n\n- Vision  und  Perspektiven  "Pratteln  in IO Jahren"\n\n- Legislaturzielen  2021  -  2021\n\n- Massnahmen  des  Gemeinderats\n\nVersion  O.9\n\nKonzeptdokumentPoIitische  GesamtpIanungV09.docx\n\n\n\nGemelnde p7(;)jjBl7\n\nInhaltsverzeichnis\n\nI Politische  Gesamtplanung\n\n2 Unsere  Vision\n\n3 Unsere  Perspektiven\n\n3.1 Perspektiven  2021-2031\n\n4\n\n4.1\n\nUnsere  Legislaturziele  2021  bis  2024\n\nDie  Legislaturziele  im Überblick..........\n\n4.2 Legislaturziele  und  Massnahmen\n\nSeite\n\n3\n\n4\n\n4\n\n.5\n\n6\n\n.7\n\n.8\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  N 2/1 1\n\n\n\nGemelnde p7()iiB1y1\n\nI Politische  Gesamtplanung\n\nDie  4-jähr1iche  Erarbeitung  der  Legislaturziele  steht  in einem  politischen  Gesamtkontext.  Alle  Pla-\n\nnungs-  und  Steuerungsinstrumente  der  unterschiedlichen  Gremien  stehen  in einem  Zusammen-\n\nhang  und  müssen  aufeinander  abgestimmt  werden.\n\nlangfristige  Planung\n\n(lOJahre)\n\nÜberarbeitung  alle  4 Jahre\n\nReview  alle  2 Jahre\n\nmittelfristige  Planung\n\n(4 Jahre)\n\nErarbeitung  alle  4 Jahre\n\nReview  a//e 2 Jahre\n\nkurzfdstigePlanung\n\nRolrend  über  5 Jahre\n\njährfiche  Überarbe[tung\n\nEinzelgeschäfte\n\nGewÜnschte langfristige\nEntwicklung der\nGemeinde\n\n: parlamentarische  Instrumente\n\nAbbildung  1: konzeptionelle  Einbettung dsr Legislaturziele  in der Politischen Gesamtplanung\n\nGemäss  Geschäftsreglement  des  Einwohnerrats  gelten  folgende  Kompetenzen:\n\nLegende:\n\nEinwohnerratskompetenz\n\n*=  Erarbeitung & Review durch GR und EK\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  ffl 3/1 1\n\n\n\nGemelnde praffeln\n\n2 Unsere  Vision\n\nMit  der  Vision  beschreibt  Öer Gemeinderat  sein  konkretes  und  begeisterndes  Zukunftsbild  der  Ge-\n\nmeinde  Pratteln  in IO Jahren.  Sie  vermittelt  ein gut  kommunizierbares  Bild  der  zukünftigen  Positio-\n\nnierung  und ist allgemein  genug,  um verschiedene  HandIungsmögIichkeiten  zuzulassen.\n\nDie  Vision  wird  alle  vier  Jahre  im Rahmen  der  LegisIaturziel-Erarbeitung  durch  den  Gemeinderat\n\nüberprüft  und  gegebenenfalls  angepasst.  Der  Gemeinderat  hat  in seiner  Sitzung  vom  13.  April\n\n2021  folgende  Vision  beschlossen  und  sie  mit  einem  Claim  ergänzt:\n\nClaim: Pratteln  -  unsere  Zukunft\n\nVision: Die  lebendige  Gemeinde  mit  aktivem  Dofleben  und  "vielfältigen  Quartieren  vereint\n\nWohnen,  Arbeiten  und  Freizeit.\n\n3 Unsere  Perspektiven\n\nDie Perspektiven  konkretisieren  die  Vision  und  erläutern  das  Zukunftsbild  von  Pratteln  in 10  Jah-\n\nren.  Sie  sind  allgemein  und  flexibel  formuliert  und ergänzen  die  Vision  mit  realistischen  und  gleich-\n\nzeitig  attraktiven  Aussagen  zu allen  wesentlichen  Aufgabenbereichen  der  Gemeinde.  Die  Perspek-\n\ntiven  sichern  Stabilität  in öer  Ausrichtung  der  Gemeinde.  Sie  werden  nur  bei wesentlichen,  strate-\n\ngisch  relevanten  Veränderungen  angepasst.\n\nDie  Perspektiven  werden  alle  vier  Jahre  gemeinsam  durch  den  Gemeinderat  und  die  einwohnerrät\n\nliche  EntwickIungskommission  überprüft  und  gegebenenfalls  angepasst.  Die  Perspektiven  werden\n\ndem  Einwohnerrat  zur  Kenntnisnahme  vorgelegt.\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  ffl 4/1 1\n\n\n\nGemelnde pratteln\n\n3.I  Perspektiven  2021-2031\n\nGemeinderat  und EntwickIungskommission  haben  in der  Sitzung  vom  4. Mai 2021 den folgenden\n\nleicht  angepassten  Perspektiven  "Pratteln  in IO Jahren"  zugestimmt:\n\nPerspektive  1: Pratteln  ist Öin attraktiver,  gepflegter  und sicherer  Wohn-  und Begegnungsort  für\nJung  und Alt  mit unterschiedlicher  Herkunft  und vielfältigen  Kulturen  und sorgt  für  Ausgewogen-\nheit beim BevöIkerungswachstum.\n\nPerspektive  2: Pratteln  gestaltet  seine  Entwicklungsgebiete  aktiv  und ganzheitlich  und verfügt\nüber  gut  durchmischte,  lebendige,  optimal  erschlossene,  durchgrünte  und klimaangepasste\nQuartiere  mit  Vorzeigeprojekten  für  Wohnen,  Arbeiten  und Freizeit.\n\nPerspektive  3: Pratteln  ist bekannt  für  zeitgemässe  Schulen  und Betreuungsangebote,  welche\nKindern  und Jugendlichen  ein gutes  Fundament  für  ihre Zukunft  schaffen  und die Eltern  bei der\nVereinbarkeit  von Familie  und Beruf  unterstützen.\n\nPerspektive  4: Pratteln  ermöglicht  der  Bevölkerung  vielfältige  Sport-,  Kultur-  und Freizeitaktivi-\ntäten,  attraktives  Vereinsleben  sowie  ein intaktes  Naherholungsgebiet,  welche  die Lebensquali-\ntät  erhöhen.\n\nPerspektiven  5: Pratteln  ist ein prosperierender  Wirtschaftsstandort,  welcher  sich durch  einen\nausgewogenen  Branchenmix,  eine  hohe  Wertschöpfung  und Innovationskraft  von KMU und\ngrösseren  Unternehmen  auszeichnet.\n\nPerspektive  6: Pratteln  ermöglicht  den Langsamverkehr  und kurze  Verbindungswege  und setzt\nsich  für  bedarfsgerechte  Mobilitätsachsen  und eine  gute  Anbindung  im Nah-  und Fernverkehr\nein.\n\nPerspektive  7: Pratteln  fördert  die Biodiversität  und entwickelt  den Landschafts-  und Grünraum\nvorausschauend  unter  Berücksichtigung  der Interessen  von Forst-  und Landwirtschaft,  Bevölke-\nrung,  Natur  und Klima.\n\nPerspektive  8: Pratteln  verfügt  über  ein kundenorientiertes  und professionelles  Gemeindezent-\nrum und ist bekannt  für  sein  gut  entwickeltes  digitales  DienstIeistungsangebot.\n\nPerspektive  9: Pratteln  wirkt  aktiv  in kantonalen  Gremien  mit und hat damit  massgeblich  Ein-\nfluss  auf  die nachhaltige  Entwicklung  der  Gemeinde  und des Kantons.\n\nKonzeptdokument  Legislatuiziele  ffl 5/1 1\n\n\n\nGemelnde p7()'ijBJ11\n\n4 Unsere  Legislaturziele  2021  bis  2024\n\nDie  Legislaturziele  dienen  als Diskussions-  und  EntscheidungsgrundIage  für  die Gemeindeführung\n\nauf  Ebene  Einwohnerrat,  Gemeinderat  und  Verwaltungsleitung.  Sie  bieten  Orientierungshilfe,  um\n\ndie  verfügbaren  personellen  und  finanziellen  Mittel  zielgerichtet  und  fokussiert  einzusetzen.\n\nMit  der  Formulierung  der  Legislaturziele  hat  sich  der  Gemeinderat  gemeinsam  mit  der  einwohner-\n\nrätlichen  EntwickIungskommission  darauf  geeinigt,  welche  Zwischenziele  auf  dem  Weg  zu Vision\n\nund Perspektiven  in der  nächsten  Legislaturperiode  im Vordergrund  stehen.  Die Legislaturziele  be-\n\nschreiben  die  strategisch  wichtigsten  Verbesserungen  und  Veränderungen,  die  in den  kommenden\n\nvier  Jahren  verfolgt  und  umgesetzt  werden  sollen,  da auf  Basis  der  breit  abgestützten  Situations-\n\nanalyse  eine  hohe  Dringlichkeit  und Handlungsspielraum  auf  kommunaler  Ebene  erkannt  wurde.\n\nDieses  Dokument  informiert  auch  über  die Massnahmen  der  Verwaltung,  welche  der  Gemeinderat\n\nfür  die Erreichung  der  Legislaturziele  plant.  Jn der  Massnahmenplanung  werden  hauptsächlich  pro-\n\njektartige  Aktionen  mit  konkreten  Ergebnissen  und  einem  klaren  Anfang  und Ende  aufgeführt.  Dau-\n\neraufgaben  fliessen  hingegen  im AFP  ein, insbesondere  dann,  wenn  damit  eine  spezifische  Mess-\n\ngrösse  verbunden  werden  kann.\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  ffi 6/a1 1\n\n\n\nGemelnde p7@jjBl11\n\n4.1 Die  Legislaturziele  im  Überblick\n\nDie  Legislaturziele  werden  durch  den  Gemeinderat  und  die EntwickIungskommission  des  Einwoh-\n\nnerrates  mit  Unterstützung  der  Verwaltung  erarbeitet  und  dem  Einwohnerrat  zur  Genehmigung  vor-\n\ngelegt.  Gemeinderat  und  EntwickIungskommission  haben  in der  Sitzung  vom  4. Mai  2021  den  fol-\n\ngenden  Legislaturzielen  für  die  Jahre  2021  bis 2024  zugestimmt:\n\n1. Mit  langfristiger,  transparenter  Finanz-  und Investitionsplanung  und  ausgeglichenem  Budget\n\nschaffen  wir  Stabilität,  ein verlässliches  Steuerumfeld  für  die  Steuerzahlenden  und  finanziellen\n\nSpielraum  fürWerterhaltung  und  Entwicklung.\n\n2. Wir  planen  die  Siedlungs-  und  LandschaftsentwickIung  übergeordnet  und  ganzheitlich.\n\n3. Wir evaluieren die Sozial- und Wohnraumsituation  als Grundlage einer aktiven und 7ezie1ten\nWohnpolitik  für  eine  ausgewogene  Bevölkerungsdurchmischung.\n\n4. Wir  evaluieren  den  Raum  für  das  Gewerbe  als Grundlage  für  eine  aktive  und  gezielte  Gewer-\n\nberaumpolitik.\n\n5. Wir  entwickeln  unser  Gemeindegebiet  klimaangepasst  und  erhalten  und  fördern  ökologisch\n\nwertvolle  Flächen.\n\n6. Wir  entwickeln  und  erhalten  die  Verkehrsinfrastruktur  dem  Wachstum  und  den  Anforderungen\n\nentsprechend  und  schaffen  sichere  Wege  für  alle  VerkehrsteiInehmenden,  insbesondere  für  den\n\nLangsamverkehr.\n\n7. Wir  bewirtschaften  unser  Portfolio  an gemeindeeigenen  Liegenschaften  und  Arealen  strate-\n\ngisch  und nachhaltig  und  steigern  den  gesellschaftlichen  oder  den  wirtschaftlichen  Nutzen.\n\n8. Wir  entwickeln  und  modernisieren  die Infrastruktur  insbesondere  im Schulbereich  dem\n\nWachstum  und  den  Anforderungen  entsprechend.\n\n9. Wir  stärken  die  Vernetzung  und  ganzheitliche  Steuerung  in der  Integrations-  und  Quartierar-\n\nbeit  mit  allen  relevanten  Akteuren.\n\nIO. Wir  evaluieren  den  Bedarf  und  die Nachfrage  an Tagesstrukturen,  familienergänzender  Be-\n\ntreuung  und  Früher  Förderung  und  entwickeln  die  Angebote  entsprechend  weiter.\n\n11.  Wir  stärken  die Identifikation  der  Bevölkerung,  indem  wir  das  Engagement  von  Vereinen  und\n\nprivate  Initiativen  im Kultur-  und  Freizeitbereich  uriterstützen  und  vereinfachen.\n\n12.  Wir  setzen  die  Digitalisierung  der  GemeindedienstIeistungen  für  die  Bevölkerung  sowie  der\n\nGemeindeverwaltung  und  der  Schulen  progressiv  um.\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  N 7/1 1\n\n\n\nGemelnde pj0jjBl(i\n\n4.2  Legislaturziele  und  Massnahmen\n\nLegislaturziel  I\n\n1. Mit  langfristiger,  transparenter  Finanz-  und Investitionsplanung  und  ausgeglichenem  Budget\n\nschaffen  wir  Stabilität,  ein verlässliches  Steuerumfeld  für  die  Steuerzahlenden  und  finanziellen\n\nSpielraum  für  Werterhaltung  und  Entwicklung.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-Jahresmassnahmenplanung  des  Gemeinderats\n\nN Vorgehensplanung  Liegenschaften:  Finanzielles  Potenzial  für  Werterhalt  steigern\n\nN Benchmarking  Vergleich  mit  anderen  Gemeinden\n\nLegislaturziel  2\n\n2. Wir  planen  die  Siedlungs-  und  Landschaftsentwicklung  übergeordnet  und  ganzheitlich\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-JahresmassnahmenpJanung  des  Gemeinderats\n\nH Räumliches  Entwicklungskonzept  (REK)\n\nffi Quartierplan  "Rohner"  (HIAG)\n\na Nutzungsplanung  Salina  Raurica\n\nffi Quartierplan  Bredella  West\n\nN Quartierplan  Zentrale\n\nffl Teilzonenreglement  Ortskern\n\nLegislaturziel  3\n\n3. Wir  evaluieren  die  Sozial-  und  Wohnraumsituation  als Grundlage  einer  aktiven  und  gezielten\n\nWohnpolitik  für  eine  ausgewogene  BevöIkerungsdurchmischung.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-Jahresmassnahmenplanung  des  Gemeinderats\n\nffl Analyse  Wohnraum  als Basis  für  Stossrichtungen  der  Wohnraumpolitik\n\nN Überprüfung  der  Altersstrategie  vor  dem  Hintergrund  der  Gesetzesänderung  APG\n\nN Entwicklung  Versorgungskonzept,  um Lücken  in der  Betreuung  zu schliessen\n\nLegis1aturzie14\n\n4. Wir  evaluieren  den.Raum  für  das  Gewerbe  als Grundlage  für  eine  aktive  und  gezielte  Gewer-\n\nberaumpolitik.\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  H 8/1 'i\n\n\n\nGemmnde p7()jiBl7\n\nRelevante  Massnahmen  aus der 4-Jahresmassnahmenplanung  des Gemeinderats\n\nN Analyse  Gewerberaum  als Basis für Stossrichtungen  der Gewerberaumpolitik\n\nN Gewerberäume  in Quartierplänen  berücksichtigen\n\nLegislaturziel  5\n\n5. Wir entwickeln  unser Gemeindegebiet  klimaangepasst  und  erhalten  und  fördern  ökologisch\nwertvolle  Flächen.\n\nRelevante  Massnahmen  aus der 4-JahresmassnahmenpIanung  des Gemeanderats\n\nffl Revision  Zonenplan  Landschaft\n\nN Grün-  & Freiraumkonzept  erstellen\n\nffi Stadtklimaanalyse\n\nffl Bäume  pflanzen\n\nLegislaturziel  6\n\n6. Wir entwickeln  und e7ha1ten die Verkehrsinfrastruktur  dem Wachstum  und den  Anforderungen\n\nentsprechend  und schaffen sichere  Wege  für alle VerkehrsteiInehmenden,  insbesondere  für  den\nLangsamverkehr.\n\nRelevante  Massnahmen  aus der 4-Jahresmassnahmenplanung  des Gemeinderats\n\nN Überarbeitung  des Strassennetzplans\n\nffl MassnahmenausSchwachsteIIenanaIyseLangsamverkehr(VeIo/SchuIwege/Senioren)\n\nN Zustandserhebung  Verkehrsinfrastruktur  und IO-Jahresplanung\n\nN Sichere Routen und Bahnquerungen  für Langsamverkehr\n\nLegislaturziel  7\n\n7. Wir bewirtschaften  unser Portfolio  an gemeindeeigenen  Liegenschaften  und  Arealen  strate-\n\ngisch und nachhaltig  und steigern den gesellschaftlichen  oder den  wirtschaftlichen  Nutzen.\n\nRelevante  Massnahmen  aus der 4-Jahresmassnahmenplanung  des Gemeinderats\n\nffi Liegenschaftsstrategie\n\nKonzeptdokument  Legislaturziele  N 9/14\n\n\n\nGemelnde p7()jjBl(1\n\nLegislaturziel  8\n\n8. Wir  entwickeln  und  modernisieren  die  Infrastruktur  insbesondere  im Schulbereich  dem\n\nWachstum  und  den  Anforderungen  entsprechend.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-Jahresmassnahmenplanung  des  Gemeinderats\n\nN Verlegung  und  Neubau  Robinsonspielplatz  Salina  Raurica\n\nffl Raumstrategie  "Moderne  Schule  Pratteln"  als Grundlage  für  Umbauten\n\nN Zustandserhebung  Schulinfrastruktur\n\nN Neubau  Münchacker\n\nffi Sanierung  Aegelmatt\n\nN Sanierung  Erlimatt\n\nffi Kindergarten  ex. Sportamt\n\nN Klärung  3-Fach-Turnha11e\n\nffl Gemeindezentrum\n\nN Verlegung  Bibliothek  und  Ludothek  an neuen  Standort\n\nLegislaturziel  9\n\n9. Wir  stärken  die  Vernetzung  und  ganzheitliche  Steuerung  in der  Integrations-  und  Quartierar-\n\nbeit  mit  allen  refevanten  Akteuren.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-JahresmassnahmenpIanung  des  Gemeinderats\n\nN Weiterentwicklung  (Klärung  Ausweitung)  und Umsetzung  Strategie  Quartierarbeit\n\nN Kommission  gesellschaftliche  Entwicklung  und  Integration  schaffen\n\nLegislaturziel  10\n\n10.  Wir  evaluieren  den  Bedarr  und  die  Nachfrage  an Tagesstrukturen,  familienergänzender  Be-\n\ntreuung  und  Früher  Förderung  und  entwickeln  die  Angebote  entsprechend  weiter.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-Jahresmassnahmenplanung  des  Gemeinderats\n\nffl Konzept  und  Angebote  Frühe  Sprachförderungen\n\nH Evaluation  und Neukonzeption  Schulische  Tagesstrukturen\n\nffi Kinderfreundliche  Gemeinde  (Aktionsplan  Unicef  umsetzen)\n\nH Einführung  Tagesschule  prüfen  und  konzipieren\n\nKonzeptdokumentLegislaturziele  N 10/11\n\n\n\nGemelnde pj0jj8lj'J\n\nLegislaturziel  Il\n\nü 1. Wir  stärken  die Identifikation  der Bevölkerung  mit Pratteln,  indem wir das Engagement  von\n\nVereinen  und private  Initiativen  im Kultur-  und Freizeitbereich  unterstützen  und vereinfachen.\n\nRelevante  Massnahmen  aus  der  4-Jahresmassnahmenplanung  des Gemeinderats\n\nN Gemeinde-Projekte  anlässlich  ESAF 2022 planen  und durchführen\n\nffi Kulturleitbild  evaluieren\n\nLegislaturziel  12\n\n12. Wir  setzen  die Digitalisierung  der GemeindedienstIeistungen  für die Einwohnerinnen  und\n\nEinwohner  sowie  der Gemeindeverwaltung  und der Schulen  progressiv  um.\n\nRelevante  Massnahmen  aus der  4-JahresmassnahmenpIanung  des Gemeinderats\n\nffl E-Government  einführen\n\nN Arbeitsplätze  modernisieren\n\nN Führungsstrukturen  Schulen  (OrganisationsentwickIung)\n\nKonzeptdokumentLegislaturzieIe  N 11/11\n\n\n\n\n


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3487 Beilage Synopse

text: \nSynoptische Darstellung\n\n \n\nBisheriges Recht Neues Recht\n\n \n\nReglement überdie familienergänzende Kinderbetreuung\n(FEB-Reglement)\n\nvom 24. September 2018 (Stand am 1. Juli 2024)\n\nReglementüberdie familienergänzende Kinderbetreuung\n(FEB-Reglement)\n\nvom 24. September 2018 (Stand am XX. Monat 20XX)\n\n \n\n8 3 Beiträge der Gemeinde\n\nDie Gemeinde leistet auf Antrag Beiträge zur Vergünstigung der\n\nInanspruchnahmeeines Angebots der familienergänzenden Kinderbetreuung:\n\na. im Frühbereich für den Besuch von Kindertagesstätten oder\n\nTagesfamilien auch ausserhalb des Standorts Pratteln;\n\nb. im Primarstufenbereich für den Besuch von Kindertagesstätten,\n\nTagesfamilien oder Tagesstrukturen für Schulkinder an den\n\nStandorten Pratteln und Augst.\n\nunverändert\n\n \n\n2? Die Beiträge bestehenaus einem Basissatz und einem Ausbildungszuschlag. unverändert\n\n \n\nDie Beiträge decken inklusive der Kostenbeitrfäge der\n\nErziehungsberechtigten einen maximal zulässigen Verrechnungspreis\n\nzwischen CHF 112 und CHF 120 pro Tag bzw. CHF 11 und CHF 12 pro\nStunde.\n\n3 Die Beiträge decken inklusive der Kostenbeitrfäge der\nErziehungsberechtigen einen maximal zulässigen \\Verrechnungspreis\nzwischen CHF 112 und CHF 125 pro Tag bzw. CHF 11 und CHF 12 pro\n\nStunde.\n\n \n\nLiegt der Preis (Tagessatz), den das Angebot von den\n\nErziehungsberechtigen verlangt, über dem maximal zulässigen\nVerrechnungspreis, berechnet die Gemeindeihre Beiträge dennoch aufgrund\ndes maximal zulässigen Verrechnungspreises.\n\nunverändert\n\n   \n \n\n \n\n\n\n \n\n5 Der maximale Anteil der Gemeinde am Basissatz errechnet sich aus dem\nmaximal zulässigen Verrechnungspreis abzüglich des Grundbeitrags der\n\nErziehungsberechtigten. Dereffektive Beitrag der Gemeinde anden Basissatz\nerrechnet sich aus diesem Wert (maximal zulässiger Verrechnungspreis minus\nGrundbeitrag) abzüglich des Leistungsbeitrags.\n\nunverändert\n\n \n\n6 Die Höheder Beiträge der Gemeinde wird um allfällige Beiträge von Dritten\n(z.B. Arbeitgebern) an familienergänzende Kinderbetreuung vermindert.\n\nunverändert\n\n \n\n 7 Kindertagesstätten und Tagesstrukturen für Schulkinder müssen, soweit\ngesetzlich vorgesehen, übereine gültige Betriebsbewilligung der zuständigen\nBehörde im Standortkanton verfügen.  unverändert\n\n \n \n\n\n


text: \nGemeinde pratfeln\n\n \n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\nPratteln, 22.06.2023/ ms\n\n3339 Beantwortung Postulat, SVP, Josef Bachmann, Anbindung des\nRankackerquartiers ans Dorf\n\n \n\n1. Text des Postulats\n\nAnbindung des Rankackerquartiers ans Dorf\n\nDer allabendliche Stau auf der Krummeneichstrasse hat zu sehr viel Schleichverkehr auf dem\n\nNeusatz- und Reitweg geführt. Dieser konnte mit einem entsprechenden temporären Fahrverbot\n\nglücklicherweise eingedämmt werden. Mit dieser Massnahmewird jedoch das Rankackerquar-\n\ntier temporär vom restlichen Dorf abgeschnitten. Es werden immer wieder Bussen an die Be-\n\nwohnerdes Quartiers ausgesprochen, weil sie in der Sperrzeit auf dem üblichen Weg zu ihren\n\nWohnungen fahren. Damit diese Ausgrenzung des Quartiers nicht mehr stattfindet, bitten wir\nden Gemeinderat zu prüfen:\n\n- Den Bewohnern des Rankackerquartiers soll eine Durchfahrtsbewilligung gegeben werden.\n\nDies kann mit einer Anwohnerparkkarte oder einer Registrierung der Autonummergeschehen.\n\n- Der Umsetzungszeitpunktsoll schnellstmöglich erfolgen, damit das Quartier nicht länger dis-\nKriminiert wird.\n\nJosef Bachmann\n\n2. Einleitende Bemerkungen\n\nMit dem vom Gemeinderat bewilligten, zeitlich eingeschränktem Linksabbiegeverbot, konnte der\n\ntägliche Schleichverkehr im Neusatzweg sehr reduziert werden. Seit Einführung des Linksab-\n\nbiegeverbots erhalten wir nur wenige Reklamationen aus der Bevölkerung.\n\n3. Beantwortung der Fragen\n\nEine Durchfahrtsbewilligung durch Abgabe einer Anwohnerparkkarte wäre möglich, ist aber mit\n\neinem grossen Personalaufwand verbunden und eignet sich daher nicht. Der Gemeinderat\nkönnte sich eine Inbetriebnahme einer automatischen Video Autonummer Erkennung vorstel-\n\nlen. Personen aus dem Rankackerkönnten so ihre Autonummern hinterlegen lassen und erhal-\n\nten eine Durchfahrtsbewilligung. Fahrzeuge ohne Bewilligung werden automatisch gebüsst. Die\n\nInstallation dieser Anlage kostet CHF 25'000. Eine Umsetzung kanninnerhalb von ca. 2 Mona-\nten realisiert werden. Eine Durchfahrtsbewilligung für das Rankackergebiet ist aber auch mit\neiner Zunahme des Verkehrs im Neusatzweg verbunden, was sicher zu einer Unzufriedenheit\nder AnwohnerInnen am Neusatzwegführt.\n\n\n\nA. Beschluss\n\n4.1 Die Installation einer Video-Autonummer-Erkennung beim Neusatzweg, zum Preis von ca.\n\nCHF 25'000 über das laufende Budget, wird genehmigt.\n\n4.2 Das Postulat Nr. 3339 wird als erfüllt abgeschrieben.\n\n.--Gemeindepräsident\n\n—\n\nStephan Burgunder Beat Thommen\n\n \n\nBeilagen\n\n2/2\n\n\n


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text: \n8 6\n\n7c\n\nB\ne\ns\nt.\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\n(F\nu\ns\ns\ng\nä\nn\ng\ne\nr \nu\nn\nd\n V\n\ne\nlo\n)\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nB\ne\ns\nt.\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\n287.00\n\n289.45\n\n290.80\n\nRampe,  Gefälle 6%\n\nRampe,  Gefälle 6%\n\nca. 290.50\n\nca. 291.00\nSOK\n\nEntwässerung ø 200\n\n287.00\n\n2 %2 %\n\nFertigelement-System SBB\n\nF\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nB\ne\ns\nt.\n P\n\nU\n\nF\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n\nca. 291.00\nSOK\n\nObjekt:\n\nDatum Gez. Gepr. Freig.\n\nMassstab: Format:hierzu:\n\nNr. Index\n\n147 x 60\n\nM\nic\nro\n\nS\nta\nti\no\nn\n\nI\nN\nD\n\nE\n\nX\n\nHochstrasse 48\n\nCH-4002 Basel, Postfach\n\nTelefon  +41 61 365 22 22\n\nTelefax  +41 61 361 07 94\n\nbasel@aebo.ch / www.aebo.ch\n\nA. Aegerter & Dr. O. Bosshardt AG\n\nIngenieurbureau\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nUNTERFÜHRUNG FRÖSCHMATT\n\nAbbruch\n\nLegende :\n\nProvisorium\n\nBestehend\n\nIndex Die Änderungen betreffen:\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nProjekt\n\nProjekt / Vorfabrikation\n\nParzellengrenze\n\nOberflurhydrant\n\nKandelaber\n\nFernwärmeschacht\n\nSchacht mit Deckel\n\nVORPROJEKT\n\nBauherr:\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n07.12.2017\n\n.\n\n.\n1 : 100\n\nSituation  Nord\n\nHorizont = 285.00 m ü. M. Horizont = 285.00 m ü. M.\n\nReitweg\n\nReitweg\n\nReitwegViaduktstrasse\n\nViaduktstrasse\n\nH\ne\nrr\ne\nn\n\nw\ne\ng\n\ns\ntr\na\ns\ns\ne\n\nV\nia\n\nd\nu\nk\nt-\n\nLinie 500\n\nF\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\ns\ntr\na\ns\ns\ne\n\nV\nia\n\nd\nu\nk\nts\ntr\na\ns\ns\ne\n\nBrJ BrJ\n\n9730/11\n\nDeM\n\nPlan-Nr.  9730/12Variante 1 / Situation Süd\n\nVariante 1\n\nbest. LSW\n\nbest. LSW\nbest. LSW\n\nbest. LSW\n\nbest. LSW\n\n3621 SBB\n\n791\n\n746\n\n3543\n\n3539\n\n3406\n\nNG155\n\nNG161\n\nZehntenstrasse\n\nReitweg\n\nH\ne\nr\nr\ne\nn\n\nw\ne\ng\n\nSBB\n\n3621\n\n768\n\n757\n\n5090\n\n746\n\n791\n\n769\n\n437\n\n.Parzelle Nr. 746\n\nKlein Andrea\n\nViaduktstrasse 7, 4133 Pratteln\n\n528Gesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n.Parzelle Nr. 757\n\n1'157\n\n117\n\nNikolla Kriste, Nikolla-Krasniqi Age\n\nParadiesstrasse 7, 4102 Binningen\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n.Parzelle Nr. 768\n\n110\n\n970\n\nDietziker Werner, Erben (Erbengemeinschaft)\n\n- Dietziker-Dietrich Margrit, Herrenweg 2, 4133 Pratteln\n\n- Dietziker Claudia, Adlerfeldstrasse 67, 4402 Frenkendorf\n\n- Matt-Dietziker Nicole, Krummeneichstrasse 3, 4133 Pratteln\n\n- Kern-Dietziker Andrea, Mittlerestrasse 30, 4133 Pratteln\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n.Parzelle Nr. 437\n\nKanton Basel-Landschaft\n\nRheinstrasse 29, 4410 Liestal\n\n17'562\n\n21Zuteilung\n\n312\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nm²\n\n.Parzelle Nr. 769\n\n1'040Gesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nStingelin David\n\nMittlerfeldstrasse 1, 4133 Pratteln\n\n11\n\n48\n\n(F\nu\ns\ns\ng\nä\nn\ng\ne\nr \nu\nn\nd\n V\n\ne\nlo\n)\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\n2\n9\n.1\n7\n\n2\n.0\n0\n\n2\n4\n.1\n8\n\n2.701.802.4030\n\n9.91\n\n2.712.701.502.7030\n\n31.32%\n2.00\n\n31.32%\n2.56%\n\n67.21%\n\n2.52%\n\n2\n.2\n3\n\n3\n0\n\n2\n.0\n0\n\n3\n0\n\n3\n0\n\n4\n.5\n0\n\n3\n0\n2\n5\n\n4\n.5\n0\n\n4.00\n\n3\n.3\n0\n%\n\n5\n5\n.3\n5\n\n8\n.3\n8\n\n3\n0\n\n4\n.2\n5\n\n2\n5\n3\n0\n\n2\n.0\n0\n\n2\n.0\n0\n\n2\n.5\n0\n\npodest\n\nZwischen-\nRampe, Gef. 6 %\n\nRampe, Gef. 6 %\n\n1\n.0\n0\n\n2\n.0\n0\n\n1\n.0\n0\n\n1.00307.20\n\nca\n. \n1\n.7\n5\n\n3\n0\n\n2\n.0\n0\n\n3\n0\n\nF\ne\nrt\nig\ne\nle\n\nm\ne\nn\nte\n\n4\n x\n 2\n.0\n0\n =\n 8\n.0\n0\n\n31.322.0031.327.802.701.502.7030\n\n1\n.0\n\n0\n5\n5\n\n3\n5\n\n2\n.6\n\n0\n3\n5\n\n1\n.0\n\n0\n1\n0\nx\n1\n7\n.5\n\n=\n1\n.7\n\n5\n\n1\n0\nx\n1\n7\n.5\n\n=\n1\n.7\n\n5354.5035\n\n5.20\n\n2.602.60\n\n1\n.0\n\n1\n3\n.3\n\n5\n1\n0\n\n3\n5\n\n2\n.6\n\n0\n4\n0\n\nGRUNDRISS\n1 : 100\n\nA A\n\nSCHNITT  A - A\n1 : 100\n\nFortsetzung siehe Pl.Nr. 9730/12\n\nPP\n\nRichtung Liestal  >\n\n<  Richtung Basel\n\nQUERSCHNITT  P - P\nFertigelement-System SBB\n\n\n


3225 Bericht Entwicklungskommission.pdf

text: \n \n\nSeite 1 von 7 \n \n\n \n\nEinwohnerrat \n\nEntwicklungskommission \n\nPratteln, 25. Mai 2020 \n\n \n\nÜberprüfung der Legislaturziele 2017 bis 2020 \n\n \n\nEinleitung \n\nGemäss Geschäftsreglement des Einwohnerrates nimmt die Entwicklungskommission (EK) zusammen \n\nmit dem Gemeinderat (GR) im zweiten und im vierten Jahr der Legislaturperiode eine Überprüfung und \n\nBeurteilung der Perspektiven „Pratteln in 10 Jahren“ sowie der Legislaturziele vor. \n\nDieses Jahr findet die zweite Beurteilung der Legislaturziele statt. Die Legislaturziele und deren \n\nÜberprüfung gehören zu den Instrumenten der neuen politischen Steuerung.  \n\n \n\nKommissionszusammensetzung \n\nDie EK setzte sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: \n\nWeisskopf, Patrick (U&G – Präsident) \nSchäublin, Christian (SVP – Vizepräsident) \nAnderrüti-Boillat, Sylvie (SP) \nDalcher, Paul (FDP) ab Oktober 2019 \nDürrenberger, Jens (FDP) bis August 2019 \nKanber, Hasan (SP) \nSchaub, Simone (SVP) \nSchmidt, Benedikt (U&G) \nSollberger, Thomas (FDP) \nThomi, Fabian (SP) \n \n\nSitzungstätigkeit \n\nEK und GR haben sich im Februar 2020 zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Zusätzlich zu diesen \n\nSitzungen haben EK und GR unabhängig voneinander getagt und die Überprüfung vorbereitet. \n\n \n\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=14600\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=14601\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=3286\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=115175\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=19381\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=21465\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=55712\nhttp://www.pratteln.ch/de/polver/behorden/behoerdenmitglieder/?personen_id=115178\n\n\n \n\nSeite 2 von 7 \n \n\n21.01. Vorbereitung der EK-ER \n\n28.01. Verabschiedung Beurteilung der Legislaturziele durch den GR \n\n29.01. Versand und Vorbereitung auf Diskussion mit GR (individuell) \n\n04.02. Gemeinsame Besprechung EK & GR \n\n31.03. Nachbearbeitung und offene Fragen => Sitzung wegen Corona abgesagt \n\n19.05. Gemeinsame Besprechung EK & GR \n\n25.05. Nachfassen und Bericht fertigstellen \n\n \n\nAblauf der Überprüfung und Beurteilung \n\nLetztes Jahr wurde an der Sitzung vom 24.06.2019 der „Geschäftsbericht und Jahresrechnung“ im ER \n\nbesprochen und publiziert. Gemäss Verwaltungs- und Organisations-Reglement (VOR §9 2b) nimmt der \n\nGemeinderat jährlich eine Beurteilung der Umsetzung der Legislaturziele vor und erstattet dem \n\nEinwohnerrat im Rahmen des Jahresberichts Bericht. \n\nIm Jahresbericht 2018 fehlte noch die Beurteilung der Umsetzung der Legislaturziele und es gab daher \n\nauch keine eigene Berichterstattung. Diese wurde vom GR per Ende 2019 aufgearbeitet, verabschiedet \n\nund am 28.01.2020 der EK zugestellt. \n\nDa die Legislatur erst am 30.6.2020 endet, war der GR aufgefordert festzuhalten, welche Ziele  \n\na. schon erfüllt sind, \n\nb. bis Ende Legislatur fertig werden, \n\nc. in die kommende Legislatur übergehen sollen. \n\nGemeindepräsident Stephan Burgunder präsentierte in der Kommission die Zielerreichung. Die \n\nGemeinderät*innen und der Gemeindeverwalter beantworteten die Fragen der Kommissionsmitglieder. \n\nDie EK hat sich, neben der Zielerreichung, auch mit der Messbarkeit der Legislaturziele \n\nauseinandergesetzt. Auf die Vision 2017-2027 oder die inhaltliche Formulierung der Legislaturziele \n\nwurde nicht eingegangen, da diese Diskussionen in die EK der kommenden Legislatur gehört.  \n\n \n\nBeurteilung der Zielerreichung \n\nDie der EK vorgelegte Zielerreichung wird mehrheitlich als realistisch angesehen. Es wird nicht erwartet, \n\ndass immer alle Ziele erreicht werden, besonders wenn es ambitionierte Ziele sind. Wenn Ziele nicht \n\nerreicht werden, dann soll dies begründet werden. In einigen Punkten weichen die Meinungen der \n\nKommissionsmitglieder von der Einschätzung des Gemeinderates ab. In folgenden Punkten sieht die EK \n\nAbweichungen oder hat ergänzende Bemerkungen: \n\n \n\nStädtebauliches Konzept (LZ 1.1) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Rot = Ziel nicht erreicht (Abweichung zu GR) \n\nUrsprüngliches Ziel „Die Zukunft von Pratteln ist städtebaulich geklärt“ mit der Massnahme \n\n„Städtebauliches Leitbild erarbeitet“, wurde nicht erreicht. Es liegt nur das Vorgehenskonzept vor. Die \n\n\n\n \n\nSeite 3 von 7 \n \n\nEmpfehlung der EK in der Mitte der Legislatur, dass das städtebauliche Konzept prioritär erarbeitet \n\nwerden muss, da dieses als Leitlinie für die zahlreichen laufenden Planungen dienen soll, wurde in dieser \n\nLegislatur somit nicht umgesetzt. Die Arbeiten wurden mangels personellen Ressourcen mehrfach \n\nverschoben. Dies hat Auswirkungen auf die Zielerreichung von weiteren Legislaturzielen (LZ 2.1, LZ 3.1, \n\nLZ 7.1). Die Sondervorlage zum Stadtentwicklungskonzept kam erst im März 2020 - wegen Corona in den \n\nMai verschoben - vor den Einwohnerrat. Der Einwohnerrat trat nicht auf das Geschäft ein. \n\nGesamtkonzept Dorfkern (LZ 1.3) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Gelb = Ziel teilweise erreicht (Abweichung zu GR) \n\nUrsprüngliches Ziel „Der Dorfkern als Begegnungsort ist belebt und aufgewertet“ mit den Massnahmen \n\n„Gesamtkonzept Dorfkern (inkl. Einkauf, Begegnung etc.) erarbeiten“, „erste Massnahmen umsetzen“ \n\nund die „Ortskernplanung abschliessen“ sind nur teilweise erreicht.  \n\nEine Analyse für den Dorfkern wurde mit externer Begleitung erarbeitet. Eine Belebung des Dorfkerns ist \n\nim Bereich Kultur vorgesehen, auf eine aktive Ansiedlung von Geschäften wird durch den Gemeinderat \n\nverzichtet. Die EK würde eine Ansiedlung von Kleingewerbe und Dienstleistungen begrüssen. Die Punkte \n\nder Analyse sind auch nicht umgesetzt, da das Projekt nach der Analyse abgebrochen wurde. \n\nDie Ortskernplanung wurde der BPK überwiesen. Der geplante Beschluss sollte im ER im 1. Semester \n\n2020 erfolgen, wird sich aber wegen Corona verschieben. \n\nÖffentlicher Grün- und Freiraum (LZ 2.1) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Rot = Ziel nicht erreicht (Abweichung zu GR) \n\n6 Rot / 1 Gelb / 2 Enthaltungen \n\nDas Ziel „Der öffentliche Grün- und Freiraum wird ausreichend zur Verfügung gestellt und ist \n\nbedarfsgerecht ausgestattet und unterhalten“ mit den Massnahmen „Gottesacker öffentlich nutzbar \n\nmachen“, „Konzept Aufwertung Jörinpark erarbeiten“ und „Grün- und Freiraumkonzept erarbeiten“ \n\nwurden nur teilweise angegangen. \n\nBeim KG Grossmatt wurden gewisse Arbeiten gemäss Grün- und Freiraumkonzept gemacht. Das \n\nFreiraumkonzept hätte im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzepts (LZ 1.1) erarbeitet \n\nwerden sollen. Diese Verzögerung führt in der Folge zu einer Summe einzelner Vorstösse im ER. Somit \n\ngeht dieses Konzept als Pendenz in die neue Legislatur ein. \n\n \n\nSprachkompetenz Deutsch (LZ 2.3) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Gelb = Ziel teilweise erreicht (Abweichung zu GR) \n\nDas Ziel „Sprachkompetenz Deutsch von Vorschulkindern ist gefördert, dadurch sind die Stunden \n\nDeutsch als Zweitsprache (DAZ) an der Primarstufe reduziert“ mit der Massnahme „Spielgruppen und \n\nKITAs fördern“ wurde nur teilweise erreicht. \n\nHier war man vermutlich etwas zu optimistisch. Ein Kick-Off Meeting mit dem Modell BS fand statt. Es \n\nliegt erst ein Konzept vor. Darin können Gemeinden die Sprachkompetenz einfordern. So kann \n\nFörderung gezielt erfolgen und auch eine finanzielle Beteiligung der Eltern ist geplant. Das Konzept \n\nkommt im Juni 2020 vor den Gemeinderat.  \n\nSalina Raurica (LZ 3.1 und 3.2) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Gelb = Ziel teilweise erreicht (analog GR) \n\n\n\n \n\nSeite 4 von 7 \n \n\nDer GR berichtet regelmässig im ER über Salina Raurica. Das städtebauliche Verfahren ist abgeschlossen. \n\nEin Rahmenplan ist in Erarbeitung. Baulandumlegung und Sondernutzungspläne sind in Bearbeitung. \n\nBetreffend der Initiative „Salina Raurica Ost bleibt grün“ hat der Gemeinderat zwei Rechtsgutachten in \n\nAuftrag gegeben. Themen sind Planbeständigkeit, Entschädigung für Enteignung, etc. Der Bau- und \n\nStrassenlinienplan wurde gestoppt. Die Initiative kam zur Beurteilung der Gültigkeit im Einwohnerrat \n\nund wurde für ungültig erklärt. Das Initiativkomitee hat den Rechtsweg bestritten.  \n\nSomit gehen diese Punkte als Pendenz in die neue Legislatur ein. \n\nKultur- und Freizeitangebote (LZ 5.1) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Gelb = Ziel teilweise erreicht (Abweichung zu GR) \n\nDas Ziel „Attraktive Kultur- und Freizeitangebote stehen zur Verfügung“ mit den Massnahmen „Standort \n\nRobinsonspielplatz klären“, „Standort Bibliothek und Standort Ludothek klären“ und „Günstige \n\nRahmenbedingungen schaffen und Infrastruktur zur Verfügung stellen“ wurden grösstenteils erreicht. Es \n\nsind aber noch eine Vielzahl von Fragen aus LZ 3.1 Salina Raurica und LZ 9.1 Gemeindeverwaltung offen, \n\ndamit dieses LZ als abgeschlossen gelten kann.  \n\nMobilität (LZ 7.1) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Gelb = Ziel teilweise erreicht (Abweichung zu GR) \n\nDas Ziel „Die Mobilität in Pratteln ist unter Berücksichtigung der städtebaulichen Entwicklung langfristig \n\nsichergestellt“ mit der Massnahme „Mobilitätskonzept (inkl. neuer Technologien intelligenter Mobilität \n\netc.) erstellen“ wurde nur teilweise erreicht. Ein Verkehrsgutachten für Pratteln Nord wurde mit \n\nEinbezug von mehreren Quartierplänen erstellt, was die EK begrüsst. Ein Mobilitätskonzept über ganz \n\nPratteln wird erst mit dem städtebaulichen Konzept (LZ 1.1) angegangen werden, denn es besteht eine \n\ndirekte Abhängigkeit. Hier geht es dann auch um E-Mobilität. Ebenso fehlt die ganze Tramverlängerung. \n\n \n\nGemeindezentrum (LZ 9.1) \n\nEinschätzung Grad der Erreichung EK: Rot = nicht erreicht (Abweichung zu GR) \n\n5 Rot / 2 Gelb / 2 Enthaltungen \n\nDas Ziel „Das neue Gemeindezentrum ist im Bau“ mit den geplanten Massnahmen „Kredit vom Volk \n\ngenehmigen lassen“, „Projekt fertigstellen“, „Baubewilligung erwirken“ und Gemeindezentrum bauen“ \n\nwar zu optimistisch und wurde nicht erreicht. Der Architekturwettbewerb ist abgeschlossen. Das \n\nSiegerprojekt wird zu einem Vorprojekt weiterentwickelt. Ideen für ein Provisorium bestehen. Aufgrund \n\nvon personellen Ressourcen gibt es hier eine Verzögerung.  \n\nEnergetische Massnahmen (LZ 10.4) ER: grün (analog GR) \n\n6 Grün / 3 Gelb \n\nBasierend auf die in der Einwohnerratssitzung vom 11. Mai 2020 beantwortete Interpellation \n\n„Umsetzung Legislaturziel 10.4“ hat sich gezeigt, dass bei Ausschreibungen und Submissionen im Hoch- \n\nund Tiefbau ein Nachweis der Nachhaltigkeit erbracht wird (Selbstdeklaration durch Unternehmen \n\ngemäss Bundesrecht). Noch gibt es kein standardisiertes Verfahren in den anderen Bereichen innerhalb \n\nder Verwaltung. Die jeweiligen Beschaffungen werden autonom abgehandelt, die Resultate erfasst und \n\ndie Verbesserungen in der Energieeffizienz werden im Rahmen des Nachweises der Energiestadt \n\ngesammelt. Die Verwaltung wird vom Gemeinderat beauftragt für Beschaffung und Mobilität \n\n\n\n \n\nSeite 5 von 7 \n \n\nErkundigungen einzuholen wie andere Gemeinden dies handhaben. Nach Erfassen der Situation wird \n\ngeprüft, in wie weit ein standardisiertes Vorgehen möglich ist.  \n\n \n\nWeitere Feststellungen und Empfehlungen \n\nZeitlicher Ablauf \n\nDie EK empfiehlt, dass der Geschäftsbericht zukünftig mit der Bewertung der Legislaturziele und deren \n\nZielerreichungsgrad publiziert wird. Idealerweise zeitgleich mit der RPK soll die EK im zweiten und im \n\nvierten Jahr der Legislatur die Bewertung vornehmen können. \n\nEs wäre wünschenswert, wenn die RPK zukünftig zusammen mit der Rechnung nicht nur die Rechnung \n\nprüft, sondern auch die Erreichung der Ziele prüft und darüber dem Einwohnerrat berichtet.  \n\nDie Prüfung könnte auch durch die GPK im Rahmen des Jahresberichts erfolgen. \n\nLegislaturziele \n\nDas Instrument der Legislaturziele hat sich etabliert. Für das erste Mal wurde einiges erreicht und es gibt \n\nimmer Möglichkeiten sich zu verbessern.  Die Ziele in der neuen Legislatur müssen eindeutiger und \n\nmessbar formuliert sein. \n\nBeispiel: Massnahme zu LZ 7.1: «Mobilitätskonzept (inkl. neuer Technologien intelligenter Mobilität) \n\nerstellen». Das kann so interpretiert werden, dass ein Konzept für die ganze Gemeinde erstellt werden \n\nsoll. Der GR hält dies weder für machbar noch für sinnvoll. Er hat aber für Pratteln Nord ein \n\nVerkehrskonzept für mehrere Entwicklungsgebiete erstellen lassen. Er sieht dies als sinnvolle Umsetzung \n\ndes LZ und der Massnahme, auch wenn dies vom ursprünglichen Wortlaut und Idee abweicht.  \n\nEmpfehlungen  \n\nAufgrund ihrer Arbeit macht die Entwicklungskommission dem Gemeinderat und der \n\nEntwicklungskommission der nächsten Legislatur Empfehlungen, welche die politische Steuerung über \n\nden AFP verbessern sollen.  \n\n Das Dokument „Überprüfung der Legislaturziele durch den GR“ sollte mit dem Geschäftsbericht \n\npubliziert werden. Es muss leicht verständlich, nachvollziehbar und aussagekräftig sein.  \n\nWir prüfen Projekte und deren Fortschritte. Daher sollten im AFP und im Geschäftsbericht: \n\n1. Ziele expliziter gefasst werden, damit diese besser messbar sind \n\n2. Volltexte als aussagekräftige Ergänzungen stehen \n\n3. die Zielerreichung übersichtlicher dargestellt werden \n\n Aus heutiger Sicht sind die Verknüpfungen der Legislaturziele mit dem AFP noch nicht stark \n\ngenug. Dies sollte in den kommenden Jahren besser werden. \n\n Da sich die Leitsätze und Legislaturziele auf einem strategischen Niveau bewegen, müssen sie \n\ndie gewünschten Ergebnisse festlegen und sollten die geplanten Massnahmenzeitlich zuordnen \n\n(d.h., bis wann soll ein Ziel erreicht werden?). Spätestens im APF hat diese zeitliche Zuordnung \n\nzu erfolgen.  \n\nIn den Diskussionen hat sich oftmals gezeigt, dass rückblickend sehr viel \n\nInterpretationsspielraum besteht (siehe Beispiel oben zum Mobilitätskonzept). Daher ist es ein \n\n\n\n \n\nSeite 6 von 7 \n \n\nAnliegen, dass die kommenden Legislaturziele SMART formuliert sind und deren Wichtigkeit \n\ndeutlich hervorgehoben wird. SMART bedeutet: \n\n Specific (genau beschrieben) \n Measurable (messbar) \n Attainable (erreichbar) \n Relevant (wichtig) \n Timed (zeitlich bestimmt) \n \n\nDamit kann eine durchgängigere Brücke zwischen den Legislaturzielen zum AFP geschlagen \n\nwerden. Es ist sinnvoll, wenn die Massnahmen in den Aufgabenfeldern unter «Ziele» und «Plan» \n\nkonkretisiert werden. Für den Einwohnerrat erhöht sich dadurch die Transparenz. Es verbessert \n\nsich auch die politische Steuerbarkeit, denn der Einwohnerrat kann «Ziele» und «Plan» \n\nalljährlich beeinflussen.  \n\n Der Gemeinderat sollte mit der Rechnung und bei der Behandlung des AFP über den Grad der \n\nZielerreichung der Legislaturziele und Massnahmen berichten. So kann der Einwohnerrat \n\nEinfluss nehmen. Diese Berichterstattung kann einfach mit einer «Ampel» erfolgen. Rot = Thema \n\nnicht bearbeitet, gelb = Thema in Arbeit, grün = Thema erledigt.  \n\nMögliche Variante:  \n\n  \n\n Da der Einwohnerrat während der Legislatur nicht über die Legislaturziele sondern nur über \n\n«Plan» und «Ziel» abstimmen kann, ist auch da eine jährliche kurze Berichterstattung im \n\nDezember sinnvoll.  \n\n«Plan» und «Ziel», die auf «grün» sind, werden nicht aus dem AFP gestrichen (wie bisher), \n\nsondern werden stehen gelassen. Dies ermöglicht eine bessere Überprüfung der Zielerreichung. \n\nAllenfalls kann die «Ampel» durch ein Häkchen ersetzt werden um anzuzeigen, dass eine Sache \n\nerledigt und abgeschlossen ist.  \n\nMögliche Variante:  \n\n\n\n \n\nSeite 7 von 7 \n \n\n  \n Wenn der Gemeinderat Änderungen unter «Plan» und «Ziel» machen will, so soll er diese \n\nbegründen und der Einwohnerrat stimmt über die Änderungen ab (genauso, wie er auch über \n\nÄnderungsanträge abstimmt, die ein Einwohnerrat oder eine Einwohnerrätin einreicht). \n\nIdealerweise begutachtet die RPK die Anträge des Gemeinderats.  \n\n \n\nSchlussbemerkung \n\nWir danken dem Gemeinderat für die fruchtbare Zusammenarbeit. \n\n \n\nAntrag \n\nDie EK stellt dem Einwohnerrat folgenden Antrag: \n\n- Der Einwohnerrat nimmt zustimmend Kenntnis vom Bericht der EK und bittet den Gemeinderat \n\ndie Empfehlungen umzusetzen. \n\n \n\nIm Namen der \n\nEntwicklungskommission \n\nDer Präsident \n\n \n\nPatrick Weisskopf \n\n\n


text: \n3\n\nca. 290.20\n\n*\n\nObjekt:\n\nDatum Gez. Gepr. Freig.\n\nMassstab: Format:hierzu:\n\nNr. Index\n\n147 x 60\n\nM\nic\nro\n\nS\nta\nti\no\nn\n\nI\nN\nD\n\nE\n\nX\n\nHochstrasse 48\n\nCH-4002 Basel, Postfach\n\nTelefon  +41 61 365 22 22\n\nTelefax  +41 61 361 07 94\n\nbasel@aebo.ch / www.aebo.ch\n\nA. Aegerter & Dr. O. Bosshardt AG\n\nIngenieurbureau\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nUNTERFÜHRUNG FRÖSCHMATT\n\nAbbruch\n\nLegende :\n\nProvisorium\n\nBestehend\n\nIndex Die Änderungen betreffen:\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nProjekt\n\nProjekt / Vorfabrikation\n\nParzellengrenze\n\nOberflurhydrant\n\nKandelaber\n\nFernwärmeschacht\n\nSchacht mit Deckel\n\nVORPROJEKT\n\nBauherr:\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n1:1 1:\n1\n\n07.12.2017\n\n.\n\n.\n1 : 100\n\nBrJ BrJ\n\n9730/32\n\nDeM\n\nPlan-Nr.  9730/31\n\nFortsetzung siehe Pl.Nr. 9730/31\n\nHorizont = 285.00 m ü. M.\n\nSituation Nord und Schnitt\n\nVariante 3 / Situation Süd\n\nVariante 3\n\nbest. LSW\n\nP\na\nrz\n\ne\nll\ne\nn\ng\nre\n\nn\nz\ne\n\nV\nia\n\nd\nu\nk\nts\ntra\n\ns\ns\ne\n\nM\netzen\n\n744\n\n745\n\n742\n\n741\n\n.\n\n74\n\nHausmattstrasse 5, 4434 Hölstein\n\n1437Gesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nParzelle Nr. 744\n\nHertenstein Peter\n\n.\n\nSchlossstrasse 34, 4133 Pratteln\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nParzelle Nr. 745\n\nEinwohnergemeinde Pratteln\n\n2'986\n\n251\n\n.\n\nHilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nParzelle Nr. 742\n\n1'857\n\n24\n\nSchweizerische Bundebahnen SBB (Spez.-rechtl. Aktiengesellschaft)\n\n.\n\nHilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n13'035\n\n184\n\nParzelle Nr. 741\n\nSchweizerische Bundebahnen SBB (Spez.-rechtl. Aktiengesellschaft)\n\n(F\nu\ns\ns\ng\nä\nn\ng\ne\nr \nu\nn\nd\n V\ne\nlo\n)\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nFe\nrti\nge\nle\n\nm\nen\nte\n\n5 \nx \n2.\n00\n =\n 1\n0.\n00\n\n3.\n00\n\n1.\n15\n\n1.\n20\n\n2.\n91\n\n%\n\n18\n.8\n0\n\n30\n\n3.\n97\n\n%\n\n35\n.0\n0\n\nR\na\n\nm\np\ne\n G\n\ne\nf.\n  \n1\n0\n\n%\n \n\n30\n\n3.\n00\n\n30\n\n50\n\n3.00\n\n1.00\n\n2.52\n\n2.70\n\n1.50\n\n3.00\n\n2.00\n\n1.00\n\n8.20\n\n3.00\n\n1.33303.00301.6032\n\n1\n.0\n\n0\n3\n5\n\nGRUNDRISS\n1 : 100\n\n<  Richtung Basel\n\nRichtung Liestal  >\n\nA\n\nA\n\nSCHNITT  A - A\n1 : 100\n\n\n


text: \nGemeinde pratfeln\n\nAntrag\ndes Gemeinderates an den Einwohnerrat\n\nPratteln, 06.12.2022/ ml\n\n3363 Nachtragskredit von CHF 133'000 für den Ersatz der Liftanlage\nKUSPO\n \n\n1. Ausgangslage\n\nDas Kultur- und Sportzentrum KUSPO wurde im Jahr 1986 eröffnet. Seit dieser Zeit wird der\nintegrierte Lastenaufzug beim Eingang Sport betrieben. Nach 36 Jahrenist im Herbst 2022 die-\nse Liftanlage mehrmals ausgefallen. Im Rahmender Instandstellung der haustechnischen An-\nlagen beim KUSPO (2020-2022) war der Liftersatz nicht vorgesehen und berücksichtigt. Die\nSteuerungsanlage sowie die Führungsschienen des Lastenaufzuges können nicht mehrin ei-\nnem verhältnismässigen Aufwand repariert oder instandgesetzt werden. Die Liftanlage dient\nneben dem Warentransport von Materialien und Maschinenfür die Reinigung und den Unterhalt\ndes Sportbereichs auch als Zugangsmöglichkeit für die IV-WC Anlagen im Untergeschoss.\nDas Risiko, dass Besucherinnen und Besuchervon Veranstaltungen, welche auf die Benützung\nder IV-WC Anlagen angewiesen sind, durch einen Systemausfall der Steuerung oder einer\n«Verkeilung» der Liftkabine innerhalb des Liftschachts, im Lift eingesperrt bleiben, kann aus\nSicherheitsgründen durch die Gemeindenicht getragen werden.\n\n2. Erwägungen\n\nAufgrund mehrerer Ausfälle der Liftanlage im Herbst 2022, bei welcher Betriebsmitarbeiter wäh-\nrend einiger Zeit innerhalb desLifts blockiert waren, hat die Abteilung Bau, Verkehr und Umwelt\nmit dem Anbieter der Liftanlage Varianten zur Behebung der Problemeerarbeitet.\n\nDabei wurden die Varianten «Ersatz der Liftanlage» und «Modernisierung der bestehenden\nLiftanlage» geprüft. Die Variante «Modernisierung der bestehenden Liftanlage» wurde durch\nden Hersteller mit einer Lebensdauer von 10 - 15 Jahren angegeben,die Einsparungenfür die-\nse Lösung wurden mit rund 20% ermittelt (geschätzte Gesamtkosten CHF 110’000).\nAufgrund der zu erwartenden Lebensdauer einer Neuanlage von mindestens 30 Jahren, sieht\nder Gemeinderat die Lösung derVariante «Ersatz der Liftanlage» als nachhaltiger an und emp-\nfiehlt diese zur Umsetzung.\n\nDie neue Liftanlage wird zusätzlich mit einem aktuellen Notrufsystem undeiner Brandfallsteue-\nrung vorgesehen.Die Nutzlast der Liftanlage wird wie bis anhin mit 1'275 kg aufgeführt.\n\n1/2\n\n\n\n \n\n  \n\n2.1. Kostenzusammenstellung\n\nFür den Ersatz der Liftanlage beim KUSPOsetzensich die Kosten wie folgt zusammen:\n\n1. Neue Liftanlage (CargoLift Lastenaufzug) Kauf, Montage: CHF 110'000.00\n2. Gerüstarbeiten CHF 5’000.00\n3. Baumeisterarbeiten (Instandstellung Liftschacht) CHF 8'000.00\n4. Elektroarbeiten (Anschlussarbeiten, Notbeleuchtung) CHF 6’000.00\n5. Malerarbeiten / Diverses / Reserve CHF _4’000.00\n \n\nGesamtkostenErsatz Liftanlage KUSPOinkl. 7.7% MwSt. CHF 133’000.00\n\n2.2. Termine / Lieferungen\n\nDie Lieferfristen für die neue Liftanlage werdendurch den Hersteller mit sechs bis sieben Mona-\n\nten geschätzt. Für die Einbauarbeiten muss die Liftanlage während rund zwei Wochen ausser\nBetrieb gesetzt werden.\n\nAufgrund der äusserst langenLieferfristen und der Aspekte der Sicherheit der Nutzerinnen und\nNutzer des KUSPO (z.B. Nutzer IV-WC), hat der Gemeinderat an der Sitzung vom\n6. Dezember 2022 die Arbeiten auf Basis der Gemeindeordnung (GO 838 Nachtragskredite / ?\nBei Dringlichkeit darf der Gemeinderat die Ausgabe vor der Nachtragskreditbewilligung tätigen)\nbereits in Auftrag gegeben.\n\n3. Beschluss\n\nDer Nachtragskredit von CHF 133’000 für den Ersatz der Liftanlage KUSPO wird genehmigt.\n\n \n\nGemheindepräsident Gemeindeverwalter5\n\n \n\nStephan Burgunder\n\n2/2\n\n\n


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text: \n - 1 - \n\nAntrag des Gemeinderates \n \nan den Einwohnerrat \n \n\n      2395 \n \n \n \n\n \n \n\n Pratteln, 15. November 2005 \n \n \n \n\nFinanzplan 2006 bis 2010 \n \n \nDie Prattler Gemeindeordnung sieht in § 35 1 vor, dass der Gemeinderat jährlich einen Fi-\nnanzplan zu erstellen und diesen dem Einwohnerrat zur Genehmigung vorzulegen hat. Der \nletzte Finanzplan für die Periode 2005 bis 2009 wurde dem Einwohnerrat an der Sitzung vom \n25.10.04 vorgelegt (Geschäft 2342). Dabei stellte die Rechnungsprüfungskommission den \nAntrag, dass die Finanzpläne der Spezialfinanzierungen zu genehmigen, der Finanzplan der \nEinwohnerkasse jedoch an den Gemeinderat zurückzuweisen sei. Der Einwohnerrat ist die-\nsen Anträgen vollumfänglich gefolgt. Die Rechnungsprüfungskommission hat auch einige \nWünsche betreffend der Gestaltung des Finanzplanes formuliert. Diese werden im nun vor-\nliegenden Finanzplan 2006 bis 2010 berücksichtigt. \n \nGemäss § 35 Abs. 22  der Gemeindeordnung hat der Finanzplan aufzuzeigen, wie das mittel-\nfristige Haushaltsgleichgewicht erreicht werden kann. Wie bereits der letzte Finanzplan, zeigt \nauch der vorliegende Finanzplan jedoch einfach die finanzielle Zukunft auf. Dies unter der \nVoraussetzungen, dass keine Massnahmen finanzieller Art getroffen werden. Verschie-\ndenste Versuche für entsprechende Massnahmen scheiterten bisher am fehlenden politi-\nschen Konsens. \n \nSobald die Legislaturziele für die laufende Legislatur vom Einwohnerrat zur Kenntnis ge-\nnommen worden sind, sowie die Rechnung 2005 vorliegt, soll der Finanzplan auf dieser \nGrundlage aktualisiert werden. Dabei soll jedoch die Anforderung der Gemeindeordnung \nerfüllt werden und in einem längeren, breit abgestützten Prozess entsprechende Einsparpo-\ntentiale sowie allfällige Zusatzeinnahmen ausgelotet und im Finanzplan abgebildet werden. \n \n \n\n                                                           \n1\n Gemeindeordnung vom 23.09.99: \n\n§ 35 Finanzplan \n1 \nDer Gemeinderat erstellt jährlich einen Finanzplan und legt ihn dem Einwohnerrat zur Genehmigung vor. \n\n \n2\n Gemeindeordnung vom 23.09.99: \n\n§ 35 Finanzplan \n.....\n\n \n2 \nDer Finanzplan beschreibt für die nächsten fünf Jahre die voraussichtliche Entwicklung der Gemeindeaufgaben mit ihren \n\nAuswirkungen auf den Finanzbedarf und zeigt die Massnahmen zur Beibehaltung oder Erreichung des mittelfristigen \nHaushaltsgleichgewichts auf. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 2 - \n\n„Funktionsweise“ Finanzplan: \n \nGrundlage dieser Finanzplanung bildet das Budget 2006 korrigiert aufgrund der Zahlen aus \nder Jahresrechnung 2004 sowie aufgrund aktueller Informationen. Es wird jeweils der Netto-\naufwand betrachtet. Aus dem Nettoaufwand Budget 2006 wird unter Berücksichtigung der \ngeschätzten Auswirkungen sowie der wichtigsten absehbaren oder geplanten Veränderun-\ngen der bereinigte Nettoaufwand gebildet (weisse Blätter, 2. Seite, II:). \nDer bereinigte Nettoaufwand wird für das Folgejahr vorgetragen und anschliessend um die \nabsehbaren Veränderungen angepasst. Die Einnahmesituation (weisse Blätter, 2. Seite, I.) \nwird durch die um die angenommene jährliche Zuwachsrate erhöhten Steuereinnahmen  \nsowie der Annahme für den zukünftigen Finanzausgleich gebildet. Aus den Einnahmen so-\nwie dem korrigierten Nettoaufwand wird nun die zentrale Kennzahl der Belastbarkeitsquote \ngebildet. Diese  verwendete Kennzahl zeigt, wie viele Finanzmittel für die Abschreibungen \nund den Zinsendienst zur Verfügung stehen. Diese Kennzahl der Belastbarkeitsquote wird \nnun in den eigentlichen Finanzplan (weisse Blätter, Seite 1) überführt und mit den aus dem \nInvestitionsprogramm ermittelten Abschreibungen und den geschätzten Zinsen ergänzt. So \nkann das Jahresergebnis der Laufenden Rechnung ermittelt werden. \n \nGrundsätzlich gilt für die Belastbarkeitsquote eine Zielgrösse von 15 bis 20 % (Belastbar-\nkeitsquote in % der Einnahmen). Diese Zahl wird nicht erreicht und zeigt damit auf, dass \naufgrund der laufenden Einnahmen zu wenige Mittel für die Abschreibungen und Zinsen zur \nVerfügung stehen.  \n \nGetroffene Annahmen: \nKlein / Kursiv = (Hinweis darauf, in welcher Unterlage diese Annahme aufgeführt ist, bzw. wo diese berücksichtigt wurde) \n\n \nFür all jene Bereiche, die in den folgenden Ausführungen nicht erwähnt werden, wird davon \nausgegangen, dass es hier keinerlei Veränderungen in der Berichtsperiode geben wird oder \ndass diese noch so unklar sind, dass sie nicht aufgenommen werden konnten – so wird u.a. \nz.B. davon ausgegangen, dass \n für den Öffentlichen Verkehr zukünftig nicht mehr Kosten anfallen. \n die geplante Neuregelung des Finanzausgleichs Bund / Kanton in der Betrachtungspe-\n\nriode keine Mehrkosten verursacht. \n die Spitex auch weiterhin mit dem aktuellen Pauschalbetrag kostendeckend arbeiten \n\nkann. \n das geplante „Altersgesetz“ in der Berichtsperiode keine Kosten für die Gemeinden \n\nverursacht (vorgesehen Schaffung neuer Aufgaben auf Stufe Gemeinde sowie \nAufgabenverschiebung vom Kanton an Gemeinde). \n\n im Bereich Alters- und Pflegeheime keinerlei Investitionsvorhaben mit einer \nGemeindebeteiligung anfallen. \n\n für die geplanten Blockzeiten sowie den Mittagstisch an den Schulen keinerlei bauliche \nInvestitionen nötig  sind. \n\n für die Büroliegenschaft Netzibodenstrasse 33 keine weiteren Abschreibungen mehr \nvorgenommen werden müssen. \n\n \nSteuerfüsse natürliche und juristische Personen \n(Finanzplanung Prognose / I. Steuern / Finanzausgleich) \nBei den Steuern wird von der Grundprämisse ausgegangen, dass eine Erhöhung der Attrak-\ntivität von Pratteln wenig förderlich wäre. Eine Steuersenkung hingegen würde aufgrund der \nbereits angespannten Finanzsituation zu ernsthaften Problemen oder zu einem massivsten \nDienstleistungsabbau führen. Demzufolge bleiben die Steuersätze in der betrachteten Peri-\node unverändert. Eine finanzielle Entlastung der Bevölkerung soll jedoch über die Gebühren \nerfolgen. \nAktuell ist die Gemeinde jedoch mit einer gewissen Stagnation im Bereich der Steuerein-\nnahmen konfrontiert. Ab 2007 wird jedoch mit einer Zunahme gerechnet.  \n\n\n\n - 3 - \n\nDiese Annahme ist zentral für den vorliegenden Finanzplan und ist auch die wohl unsi-\ncherste Annahme. Ohne aktive politische Massnahmen lassen sich diese Zunahmen wohl \nleider nicht realisieren (Zuzug von „guten“ Steuerzahlern muss aktiv gefördert werden, z.B. \ndurch Freigabe entsprechender Baulandreserven und Schaffung eines zuvorkommenden \nKlimas für potentielle Investoren / vorausschauende Planungsarbeiten beschleunigen). \nBei den Steuererträgen der natürlichen Personen (Finanzplanung Prognose / I. Steuern / Finanz-\n\nausgleich) wird aufgrund der Erwartung, dass sich das wirtschaftliche Umfeld und damit auch \ndie Einkommen etwas verbessern, mit einer moderaten Zunahme der Steuereinnahmen von \njährlich 1,5 % ab 2007 gerechnet. \nBei den Steuern der juristischen Personen (Finanzplanung Prognose / I. Steuern / Finanzausgleich)  \n\nwird mit einer Zunahme von jährlich 3 % ab 2007 gerechnet. Es wird davon ausgegangen, \ndass sich weitere grössere Betriebe ansiedeln und gewährte Entlastungen wegfallen werden. \n \nTeuerung und Zinsen (Finanzplanung –Prognosen / II. Nettoaufwand) \nWie von der Rechnungsprüfungskommission gewünscht, werden die Zuwachsraten beim \nPersonalaufwand sowie beim übrigen Nettoaufwand gesondert ausgewiesen.  \nBeim Personalaufwand wird sehr zurückhaltend mit einer jährlichen Steigerung von 0.5 % \ngerechnet (Stufenanstiege sowie eine sehr zurückhaltende Teuerungszulage; ab 01.01.06 \nentscheidet der Einwohnerrat über die entsprechenden Parameter). \nFür den übrigen Nettoaufwand ist der Gemeinderat gewillt, trotz gewisser Teuerungstenden-\nzen (z.B. steigende Energiepreise), diese Kosten ab dem Jahre 2007 auf dem Stand Budget \n2006 „einzufrieren“.  \n \nDie vom Einwohnerrat am 28.02.05 (Geschäft 2361) beschlossene Einführung von  Block-\nzeiten (Finanzplanung Prognose / II. Nettoaufwand) wurde auf dieser Grundlage abgebildet. Beim \nMittagstisch wird davon ausgegangen, dass dieser ohne Kosten für die Gemeinde realisiert \nwird. \n \nAufgrund der Entwicklung der Kinderzahlen sowie durch optimierte Klassengrössen \n(Ausnutzung des gesetzlichen Spielraumes) sollen die Kosten im Bildungsbereich (Finanz-\n\nplanung Prognose / II. Nettoaufwand) leicht reduziert werden. \n \nParkplatzbewirtschaftung / Bussenwesen (Finanzplanung Prognose / II. Nettoaufwand): Die be-\nreits mit Parkuhren versehenen Parkplätze sollen noch besser überwacht werden und zu-\nsätzliche Flächen (z.B. Schwimmbadparkplatz während Badesaison, Parkplatz Nähe Auto-\nbahnraststätte) sollen mit Parkuhren bewirtschaftet werden. Zusätzlich sollen im Rahmen der \nSteigerung der Verkehrssicherheit mehr diesbezügliche Kontrollen durchgeführt werden. \nDurch diese Massnahmen sollen ab 2007 Mehreinnahmen von jährlich 100'000.— realisiert \nwerden. \n \nBei den Sekundarschulbauten (Finanzplanung Prognose / II. Nettoaufwand) wird davon ausgegan-\ngen, dass die angestrebte Übergangslösung endlich realisiert wird und die Gemeinde ab \ndem Jahre 2007 auch die vom Kanton geforderten Rückerstattungen zu leisten hat. \n \nDie weitere Verbesserung bei der Bewirtschaftung der vorhandenen Liegenschaften und \nGrundstücke führt nochmals zu leicht steigenden Einnahmen (Baurechtserträge) (Finanzpla-\n\nnung Prognose / II. Nettoaufwand). \n \nAufgrund der vor allem im Rahmen der Auswirkung der Umsetzung Strukturanalyse So-\nzialhilfe (Finanzplanung Prognose / II. Nettoaufwand) getroffenen Massnahmen soll der Anstieg der \nweiter steigenden Sozialhilfekosten gebremst werden, bzw. nach einem weiteren Anstieg im \nJahre 2007 stabilisiert werden. \nAuch im Bereich der Beiträge an die BewohnerInnen von Alters- und Pflegeheimen (Finanz-\n\nplanung Prognose / II. Nettoaufwand) wird von einer Stagnation der Beiträge ab 2009 - nach einer \nweiteren Zunahme in den Jahren 2007 und 2008 - gerechnet. \nEs wurde eine moderate Zinsentwicklung angenommen. \n\n\n\n - 4 - \n\n \nInvestitionen: \nZwecks Zusammenführung aller Verwaltungsstellen (vor allem Sozialdienst) „unter einem \nDach“ sowie zur Sicherstellung der Platzbedürfnisse der Verwaltung soll durch Aufstockung \neines Teils des Neubaus in einer kostengünstigen Variante zusätzlicher Büroraum geschaf-\nfen werden. \n \nBei der Feuerwehr fallen neben den Ersatzanschaffungen der bereits im Budget 2006 auf-\ngeführten Fahrzeuge der Neubau des Magazins im Jahre 2007 / 2008 an.  \n \nDas grösste Projekt „Dorfturnhalle“ wird über die gebildete Vorfinanzierung abgewickelt. Da-\nnach soll das Schloss-Schulhaus einer Sanierung unterzogen werden. Grössere Vorhaben \nsollen auch bei der Schulanlage Fröschmatt realisiert werden.  \n \nEin grösseres Vorhaben bildet auch der Ersatz der Bassinfolie beim Schwimmbad im Jahre \n2009. \n \nIm Rahmen der Umsetzung Salina Raurica sind umfangreiche Planungsarbeiten sowie ver-\nschiedene Strassenbauten notwendig.   \n \n \nFazit: \n \nDie Belastbarkeitsquote erreicht die gewünschte Höhe bei weitem nicht. D.h. die Gemeinde \nverfügt über zu wenig Mittel um die Ausgaben zu finanzieren oder die Ausgaben sind zu \nhoch. Spätestens ab dem Jahre 2007 sind für dieses sowie das Folgejahr Einsparungen von \njeweils rund CHF 750'000.— und im Folgejahr nochmals von rund CHF 500'000.— vorzu-\nnehmen oder entsprechende Mehreinnahmen zu generieren. Dies bedeutet für die zukünf-\ntige Entwicklung eine grosse Hypothek. Dringendster Handlungsbedarf ist angesagt. \n \nDie Investitionen sollten aufgrund der bereits geringen Höhe nicht noch weiter reduziert wer-\nden – ansonsten droht Gefahr, dass in späteren Jahren ein massiver Nachholbedarf resul-\ntiert. \n \n \nBeschlussentwurf:  \n \nDer Finanzplan 2006 bis 2010 für die Einwohnergemeinde wird genehmigt. \n \n \n \n FÜR DEN GEMEINDERAT PRATTELN \n Der Präsident Die Verwalterin \n \n \n \n \n B. Stingelin Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n\n \n \n \n \nBeilagen: \n Finanzplan Pratteln 2006 bis 2010 (weiss, 5 Seiten) Finanzplan der Einwohnergemeinde \n Investitionsprogramm 2006 – 2010 Zusammenfassung \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009 2\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009 3\n\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009 2\n\t2575 RPK Bericht Voranschlag 2009 3\n\n


name: 3482 Postulat, Fraktion Die Mitte-EVP, S. Fareri, Prüfung digitale Personaldaten

text: \nDie Mitte\nPratteln\n\n \n\nPOSTULAT\n\nPrüfung digitale Personaldaten der Gemeindeangestellten\n\n \n\nDie Verwaltung des Kantons Basel-Landschaft setzt vermehrt auf digitale Leistungen\nim Bereich der Personaldatenihrer Angestellten. Mehrere Projekte wurdenbereits\n\numgesetzt, sind in aktiver Umsetzung oderin Planung.\n\nBeispiele (abgeschlossene Projekte):\n1. eDossier (Einführung elektronisches Personaldossier)\n2. SAP Zeitwirtschaft (Einführung SAP Zeitwirtschaft inkl. webbasierter Zugang)\n3. Digitales MAG (Einführungdigitales Mitarbeitergespräch)\n4. Digitale Lohnabrechnung und Lohnausweise (Einführung digitale Lohnabrechnun-\n\ngen und Lohnausweise inkl. webbasierter Zugang)\n\nHierbei besteht enorm viel Potenzial, nebst der Senkung möglicher Kosten (Verzicht\n\nauf Druck & Versand) auch dem Umweltgedanken (Reduktion des Papierverbrauchs)\n\nRechnung zutragen.\n\nIch bitte den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, für welche Leistungen im Be-\n\nreich der Personaldaten der Gemeindeangestellten digitale Alternativen möglich sind.\n\nPratteln, 19. März 2025\n\nFür die Fraktion Die Mitte-EVP\n\nSilvio Fareri, Die Mitte\n\nDie Mitte Pratteln EVP Pratteln\n\npratteln.die-mitte.ch evp-bl.ch\n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':40 '19':119 '2':45 '2025':121 '3':54 '4':59 'abgeschlossen':38 'aktiver':33 'alternativen':115 'angestellten':26 'auch':87 'auf':19,84 'basel':15 'basel-landschaft':14 'be':108 'beispiel':37 'bereic':23 'berichten':103 'besteht':74 'bitt':96 'dem':88 'den':97 'der':8,24,79,110,112 'des':12,91 'die':1,10,123,125,131,133 'digital':6,20,60,65,114 'digitales':55 'druck':85 'edossier':41 'einführung':42,48,64 'einführungdigitales':57 'elektronisches':43 'enorm':75 'evp':128,136 'evp-bl.ch':139 'farer':130 'fraktion':124 'für':104,122 'gemeindeangestellten':9,113 'gemeinderat':98 'gen':67 'hierbe':73 'ich':95 'im':22,107 'inkl':51,70 'kantons':13 'kosten':82 'landschaft':16 'leistungen':21,106 'lohnabrechnun':66 'lohnabrechnung':61 'lohnausweis':63,69 'mag':56 'mehr':27 'mitarbeitergespräc':58 'mitt':2,127,132,134 'mitte-evp':126 'märz':120 'möglic':116 'möglicher':81 'nebst':78 'oderin':35 'papierverbrauchs':92 'personaldaten':7,111 'personaldatenihrer':25 'personaldossier':44 'planung':36 'postulat':4 'potenzial':77 'pratteln':3,118,135,137 'pratteln.die-mitte.ch':138 'projekt':28,39 'prüfen':100 'prüfung':5 'rechnung':93 'reduktion':90 'reic':109 'sap':46,49 'senkung':80 'setzt':17 'silv':129 'sind':31,117 'umgesetzt':30 'umsetzung':34 'umweltgedanken':89 'und':62,68,101 'vermehrt':18 'versand':86 'verwaltung':11 'verzicht':83 'viel':76 'webbasierter':52,71 'welc':105 'wurdenbereits':29 'zeitwirtschaft':47,50 'zu':99,102 'zugang':53,72 'zutragen':94


text: \n \n \n \n \n    \n \n\n….Pratteln, 19. Juni 2017 \n \n \n\nFragestunde: „Information betreffend Verkehrsumleitung“ \n\nSeit dem 18. Mai wird der Verkehr, insbesondere auch der Busverkehr der Linie 83, in beiden \nRichtungen zwischen Schlossstrasse und Gottesackerstrasse durch die Grossmattstrasse \numgeleitet. Zudem verkehren in diesem Abschnitt seither auch viele Lastwagen. Dieser Abschnitt ist \nder Schulweg für viele kleinere Kinder ins Grossmattschulhaus, aber auch für Kinder mit dem Velo \nins Fröschmattschulhaus. Für kleinere Kinder, die die Schlossstrasse beim Fussgängerstreifen \nüberqueren und dann an der Grossmattstrasse den Kompetenzstreifen bis zum Gehweg dem Kuspo \nentlang benutzen kann es sehr bedrohlich wirken, wenn sie plötzlich einem Bus gegenüberstehen. \nDurch den starken Verkehr in beiden Richtungen ist es schon mehrmals zu gefährlichen Situationen \ngekommen. \n \nEs wäre angebracht, die Anwohner (Einfahrt und Ausfahrt zu den Liegenschaften) der Grossmatt-\nstrasse vorgängig über diese Verkehrsumleitung zu informieren, ebenso die Eltern von Kindern, die \ndie beiden Schulhäuser oder einen Kindergarten im näheren Umkreis besuchen. Die Eltern hätten \nso die Möglichkeit gehabt, ihre Kinder auf die neue Verkehrssituation entsprechend vorzubereiten \noder allenfalls zu begleiten. Es ist immerhin positiv zu erwähnen, dass heute 19.6.2017, bei \nausgeschalteter Ampel wenigstens um die Mittagszeit ein Verkehrspolizist an der Kreuzung \nSchlossstrasse/Oberemattstrasse für einen sicheren Übergang gesorgt hat. \n \nFragen:  \n\n1. Wie hat der Gemeinderat die betroffenen Anwohner und Eltern informiert? \n2. Sofern dies nicht geschehen ist, was ist der Grund für die Unterlassung? \n3. Schliesst sich der Gemeinderat der Meinung an, dass eine vorgängige Information der \n\nbetroffenen Anwohner und Eltern bei zukünftigen Verkehrsumleitungen sinnvoll ist? \n4. Darf man davon ausgehen, dass diese vorgenommen werden wird? \n\n \n \nFür die SP-Fraktion \n \n \n \n \nMauro Pavan \n\n\n


text: \nUnabhängige\nTELN\n\nwww.unabhaengigepratteln.ch\n\n \n\nPratteln, 17. Februar 2022\ny \\\n\n[2\nMotion\n\n3 3 L L\n\nKommunale Energieplanung\n  \n\nIm Energieplanungsbericht des Regierungsrats vom 25. Januar 2022 steht auf Seite\n39/40 im Kapitel 3.5.1 M17, Vorgabe zur Kommunalen Energieplanung: «Gemeinden\nkönnenseit dem 01.01.2017 nach 8 4 EnG BL für ihr Gebiet oder ihre Region eine\neigene (kommunale) Energieplanung erstellen. Mit einer kommunalen\nEnergieplanung wird der Zweck verfolgt, die Energiepolitik von Bund, Kanton und der\nbetreffenden Gemeinde innerhalb des jeweiligen Gemeindegebiets räumlich zu\nkonkretisieren. Bei dieser räumlichen Konkretisierung wird mit Blick auf die klima-\nund energiepolitischen Ziele abgeleitet, welche Energieträger und Wärmequellen im\njeweiligen Versorgungs- bzw. Eignungsgebiet innerhalb der Gemeinde prioritär zu\nnutzen sind, wie die Energie- und Wärmeversorgung in der Gemeinde insgesamt\nmittel- bis langfristig klimagerecht auszugestalten ist und welche Abklärungen und\nMassnahmendafür sinnvollerweise einzuleiten sind.\nIm Kanton Basel-Landschaft verfügen bisher die Gemeinden Binningen, Reinach und\nTherwil über eine aktuelle, von der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD)\ngenehmigte Energieplanung. Soweit dem Kanton bekannt, sind derzeit Allschwil,\nBubendorf und Münchenstein daran, eine kommunale Energieplanung zuerstellen,\nbzw. einen vorliegenden Energiesachplan zu aktualisieren. Aesch verfügt über eine\nEnergiesachplanung von 2016, Arlesheim, Böckten, Liestal, Muttenz, Pratteln und\nSissach über eine Energiesachplanung, die bereits etwas älter und weder auf die\nEnergiestrategie 2050 noch auf das Netto-Null-Emissionsziel abgestimmtsind.\nAus Sicht des Regierungsrats wäre es wichtig, dass alle Gemeinden im Kanton innert\nnützlicher Frist eine eigene Energieplanungfür ihr Gemeindegebiet oder mit anderen\nGemeinden zusammeneine Energieplanungfür ihre (Energie-) Regionerstellen. Der\nRegierungsrat wird deshalb einen konkreten Vorschlag für eine Vorgabe zur\nkommunalen Energieplanung in Vernehmlassung bringen. Der Vorschlag sieht vor,\ndass sich kleine Gemeinden mit anderen Gemeinden zusammenschliessen und\ngemeinsam eine Energieplanung für die betreffende Region erstellen können.»\n\nAuftrag an den Gemeinderat:\nIn diesem Sinne fordern wir den Gemeinderat auf, unverzüglich die\nkommunalen Energieplanungin Angriff zu nehmen.Dieser sollte\nkonkrete, terminierte Massnahmen enthalten, um die Gemeinde\nklimaneutral aufzustellen. Die Massnahmen sollen im AFP\naufgenommen werden.\nDer Gesamtplan soll dem Einwohnerrat zur Kenntnisnahme\nvorgelegt werden.\n\nFür die Fraktion der Unabhängigen und Grünen\n\nEmil Job\n\n\n


name: 3459 Wahl von 6 Mitgliedern der Sozialhilfebehörde

text: \n  \n3459 \n\n \n \n \n \n \n\nPratteln, 03. Oktober 2024 \n  \n \nWahl von 6 Mitgliedern der Sozialhilfebehörde für die Amtsperiode vom \n1.1.2025 – 31.12.2028 \n \n \n \nWahlvorschläge: Catak Kanber Irem, SP  bisher \n Ebert Stefan, SVP   bisher  \n Gloor Oliver, FDP  bisher \n Grether Billie, UP \n Pavan Mauro, SP  bisher \n Weisskopf Claude, SVP   bisher \n  \n  \n   \n  \n     \n  \n  \n   \n \n \n \n  \n  \n\n\n


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text: \n \n \n \n \n \n \nAntrag \n \ndes Gemeinderates \n\nan den Einwohnerrat  2422 \n\n \n \n\n \nPratteln, 14. März 2006 \n\n \n\nMutation Nr. 1 zum Quartierplan "FMC, Gewerbeareal Grüssen" betreffend  \nVerkauf von Waren des täglichen Bedarfs \n\n__________________________________________________________________________ \n \n\n1. Grundlagen \n\n- Kantonales Raumplanungs- und Baugesetz vom 8. Januar 1998 (RBG) \n\n- Verordnung zum kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz vom 8. Januar 1998 (RBV) \n\n- Quartierplan "FMC, Gewerbeareal Grüssen" vom 20. Oktober 1998 \n\n2. Ausgangslage \n\n Die Eigentümerschaft der Liegenschaft Grüssenweg 10 in Pratteln stellt das Gesuch für \ndie Bewilligung eines Verkaufsgeschäftes für Güter des täglichen Bedarfs (Lebensmittel, \nFrischprodukte, Kiosk u.ä.) mit einer Nettoverkaufsfläche von max. 500 m2 im Oberge-\nschoss des bestehenden Grüssen-Centers "FMC". \n\n  \n\n3. Erwägungen \n\n3.1 Nachfrage \n\n Die Nachfrage nach Gütern des täglichen Bedarfs ist seit Eröffnung des Centers insbe-\nsondere bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Grüssen-Centers aber auch der \numliegenden Verkaufshäuser sehr stark. Es entspricht einem Bedürfnis, Einkäufe von \nLebensmitteln während den Pausen bzw. vor und nach der Arbeit in nächster Nähe täti-\ngen zu können. \n\n3.2 Rechtliche Voraussetzungen \n\n Sowohl das Zonenreglement Siedlung der Gemeinde Pratteln als auch der Teilzonen-\nplan Gewerbeareal Grüssen II (Mutation) bilden keine gültigen Rechtsgrundlagen für die \nBewilligung des vorliegenden Gesuchs betreffend eines Verkaufsgeschäftes für Güter \ndes täglichen Bedarfs im Grüssen-Center. \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n Gestützt auf § 51 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes erfordert die Zuläs-\nsigkeit von neuen Verkaufseinheiten für Waren des täglichen und periodischen Bedarfs \nin den Gewerbezonen, unabhängig von der Grösse der Nettoladenfläche, eine rechtliche \nGrundlage in Form eines Quartierplanes. \n\n Im Rahmen einer Mutation der bestehenden Quartierplanvorschriften "FMC, Gewerbe-\nareal Grüssen" vom 20. Oktober 1998 soll somit eine gleichlautende Bestimmung erlas-\nsen werden, wie sie im Quartierplan "Geisseler Lagerhaus AG" vom 3. Juli 2001 enthal-\nten ist, wonach der Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs auf einer Nettoverkaufs-\nfläche von max. 500 m2 (Verkaufs- und Verpflegungsbetriebe, die den Bedürfnissen der \nGewerbezone dienen) zugelassen ist. \n\n3.3 Ergänzung der bestehenden QP-Vorschriften \n\n In den im bestehenden Quartierplan festgehaltenen Bauten soll zusätzlich folgende Nut-\nzung gestattet sein:  \n\n Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs auf einer Nettoverkaufsfläche von ma-\nximal 500 m2 (Verkaufs- und Verpflegungsbetriebe, die den Bedürfnissen der Ge-\nwerbezone dienen). \n\n3.4 Auswirkungen auf den Parkplatzbedarf \n\n Gemäss Nachweis des Verkehrsplaners ergibt die Nutzungsänderung einen rechneri-\nschen Mehrbedarf von drei Parkplätzen. Diese Zahl liegt im Streubereich der Rechen-\ngenauigkeit und kann vernachlässigt werden. \n\n3.5 Kantonale Vorprüfung \n\n Das kantonale Amt für Raumplanung nahm mit Schreiben vom 15. Dezember 2005 die \nVorprüfung vor. \n\n Vorprüfung: Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass, gestützt auf die gesetzlichen \nGrundlagen, neue Verkaufseinheiten für Waren des täglichen und periodischen Bedarfs \nbis zu 1'000 m2 Nettoladenfläche in Gewerbe- und Industriezonen nicht zulässig sind. Im \nRahmen einer Quartierplanung sind dagegen neue Verkaufseinheiten mit mehr als 1'000 \nm2 Nettoladenfläche in allen Bauzonen möglich. \n\n Stellungnahme Gemeinde: Um die gesetzlichen Grundlagen einzuhalten, wird im vorlie-\ngenden Fall das ordentliche Verfahren einer Quartierplan-Mutation gewählt. \n\n Vorprüfung: Der Kanton ist der Auffassung, dass insbesondere Kleinläden, wie z.B. \nCoop-Pronto u.ä. sowie Läden für den Eigenbedarf der Gewerbebetriebe bzw. der arbei-\ntenden Bevölkerung zugelassen werden müssten, wobei dafür eine Verkaufsfläche von \nmax. ca. 200 m2 pro Einheit bzw. 500 m2 für das Gebiet Grüssen ausreichen dürfte. \nEs ist zu berücksichtigen, dass die gleiche Bestimmung im Quartierplan Geisseler be-\nreits rechtsgültig ist, auch wenn die Verkaufsfläche bis heute noch nicht realisiert wurde. \nUnter diesem Aspekt ist eine weitere Kumulierung solcher Verkaufsflächen nicht unprob-\nlematisch. \n\n Stellungnahme Gemeinde: Am 9. November 2004 hat der Gemeinderat grundsätzlich \nbeschlossen, dass pro Quartierplan 500 m2 Nettoladenfläche für den Verkauf von Waren \ndes täglichen Bedarfs zugelassen werden. \n\n Nach erfolgten rechtlichen Abklärungen hat der Gemeinderat am 17. Mai 2005 be-\nschlossen, dass im Rahmen einer Mutation der Quartierplanung Fachmarktcenter eine \nähnliche Bestimmung vorgeschlagen werden kann, wie sie im Quartierplan Geisseler \nenthalten ist, wonach der Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs auf einer Nettover-\nkaufsfläche von max. 500 m2 (Verkaufs- und Verpflegungsbetriebe, die den Bedürfnis-\nsen der Gewerbezone dienen) zugelassen ist. \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n3.6 Mitwirkung der Bevölkerung \n\n Die Mutation Nr. 1 zum Quartierplan "FMC, Gewerbeareal Grüssen" wurde vom Ge-\nmeinderat am 4. Oktober 2005 zur kantonalen Vorprüfung und zur Mitwirkung (Öffent-\nlichkeitsarbeit) verabschiedet.  \n\n Gemäss § 7 RBG macht die mit Planungsaufgaben betraute Behörde die Entwürfe zu \nden Nutzungsvorschriften öffentlich bekannt. Die Mutation Nr. 1 zum Quartierplan "FMC, \nGewerbeareal Grüssen" wurde von Montag, 17. bis Freitag, 28. Oktober 2005 zur Ein-\nsicht öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist wurden keine Stellungnahmen (Mitwir-\nkungen) eingereicht. \n\n3.7 Weiteres Verfahren \n\n Nach dem Beschluss des Einwohnerrates wird die Mutation Nr. 1 zum Quartierplan \n"FMC, Gewerbeareal Grüssen" während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Während dieser \nFrist sind Einsprachen möglich. \n\n  \n\n4. Beschlüsse \n\n4.1 \nDer Einwohnerrat stimmt der Mutation Nr. 1 zum Quartierplan "FMC, Gewerbeareal \nGrüssen" betreffend Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs zu. \n\n4.2 \nDer Einwohnerrat beauftragt den Gemeinderat mit der Durchführung des weiteren Ver-\nfahrens (gemäss § 31 RBG). \n\n \n \n \n \n\nFÜR DEN GEMEINDERAT \nDer Präsident: Die Verwalterin: \n\nB. Stingelin Dr. M. Hofstetter Schnellmann \n \n \nNur Einwohnerrat: \n \nZu beschliessende Unterlagen: \n- Mutation Nr. 1 zum Quartierplan "FMC, Gewerbeareal Grüssen" \n \nNicht zu beschliessende Unterlagen: \n- Schreiben Glaser Saxer Keller vom 8. Juli 2005 betr. Auswirkungen auf den Parkplatzbedarf \n- Kantonale Vorprüfung vom 15. Dezember 2005 \n- Planungs- und Begleitbericht \n \n\n\n


text: \n2\na\n\n7c5a\n\n4b\n\n286.67\n\nca. 290.20\n\nca. 290.67\nSOK\n\n291.60\n\nObjekt:\n\nDatum Gez. Gepr. Freig.\n\nMassstab: Format:hierzu:\n\nNr. Index\n\n147 x 75\n\nM\nic\nro\n\nS\nta\nti\no\nn\n\nI\nN\nD\n\nE\n\nX\n\nHochstrasse 48\n\nCH-4002 Basel, Postfach\n\nTelefon  +41 61 365 22 22\n\nTelefax  +41 61 361 07 94\n\nbasel@aebo.ch / www.aebo.ch\n\nA. Aegerter & Dr. O. Bosshardt AG\n\nIngenieurbureau\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nUNTERFÜHRUNG FRÖSCHMATT\n\nAbbruch\n\nLegende :\n\nProvisorium\n\nBestehend\n\nIndex Die Änderungen betreffen:\n\na\n\nb\n\nc\n\nd\n\ne\n\nf\n\nProjekt\n\nProjekt / Vorfabrikation\n\nParzellengrenze\n\nOberflurhydrant\n\nKandelaber\n\nFernwärmeschacht\n\nSchacht mit Deckel\n\nVORPROJEKT\n\nBauherr:\n\nGEMEINDE PRATTELN\n\n286.67\n\nca. 290.57\n\n287.65\n\n290.75 290.70\n\n291.55\n\n295.00\n\nB\ne\ns\nt.\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\n07.12.2017\n\n.\n\nSituation und Schnitte\n\n.\n\n.\n1 : 100\n\nHorizont = 285.00 m ü. M. Horizont = 285.00 m ü. M. Horizont = 285.00 m ü. M.\n\nV\nia\n\nd\nu\nk\nts\ntr\na\ns\ns\ne\n\nBrJ BrJDeM\n\n9730/41\n\nVariante 4\n\nbest. LSW\n\nbest. LSW\nbest. LSW\n\nbest. LSW\nbest. LSW\n\nP\na\nrz\n\ne\nll\ne\nn\ng\nre\n\nn\nz\ne\n\nP\na\nrz\n\ne\nll\ne\nn\ng\nre\n\nn\nz\ne\n\nNG161\n\nViaduktstrasse\n\nZehntenstrasse\n\n5090\n\n746\n\n437\n\nZehntenstrasse\n\nA\nd\nle\nr\ns\ntr\na\ns\ns\ne\n\n3909\n745742\n\n437\n\nB\ne\ns\nt.\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nRampe, Gef. 10 %\n\n3\n0\n\n2\n.6\n0\n\n4\n5\n\n3\n.5\n0\n\n4\n.9\n3\n\n3.00 4.50\n\n.Parzelle Nr. 437\n\nKanton Basel-Landschaft\n\nRheinstrasse 29, 4410 Liestal\n\n17'562\n\n184\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n.\n\nSchlossstrasse 34, 4133 Pratteln\n\nGesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nParzelle Nr. 745\n\nEinwohnergemeinde Pratteln\n\n2'986\n\n.Parzelle Nr. 746\n\n54\n\nKlein Andrea\n\nViaduktstrasse 7, 4133 Pratteln\n\n528Gesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\n.\n\n15\n\nViaduktstrasse 7a, 4133 Pratteln\n\n452Gesamtfläche der bestehenden Parzelle\n\nPos. Nr.\n\n m²\n\nFlächen\n\nin ca. m²\n\nm²Abtretung\n\nParzelle Nr. 3909\n\nDegen-Bielser Katharina\n\n65\n\nRampe, Gef. 10 %\n\nRampe, Gef. 10 %\n\n7.5035.00\n\n42.50\n\n38.80\n7.50\n\n46.30\n\n4.50\n\n3.004.50\n\n3\n0\n\n3\n.0\n0\n\n3\n0\n\n3.00 4.50\n\nLIFT\n\n3\n.0\n0\n\n1\n0\n.2\n7\n\n2\n.1\n7\n%\n\n3\n.0\n0\n\n3\n.0\n0\n\n1\n4\n.5\n3\n%\n\n3\n.0\n0\n\nLIFT\n\n(V\ne\nlo\n)\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nF\ne\nrt\nig\ne\nle\n\nm\ne\nn\nte\n\n4\n x\n 2\n.0\n0\n =\n 8\n.0\n0\n\n2\n.1\n\n0\n1\n.0\n\n0\n2\n.1\n\n0\n2\n.1\n\n5\n\n1\n.1\n\n0\n3\n.1\n\n0\n3\n.9\n\n5\n\n4\n5\n\n2\n.6\n\n0\n3\n5\n\nRampe, Gef. 1\n0 %\n\nc\na\n. \n2\n.3\n\n0\n\n46.30\n\n38.807.50\n\n4\n.8\n\n8\n\n(F\nu\ns\ns\ng\nä\nn\ng\ne\nr \nu\nn\nd\n V\n\ne\nlo\n)\n\nN\ne\nu\ne\n P\n\nU\n F\nrö\ns\nc\nh\n\nm\na\ntt\n\nLIFT\n\nGRUNDRISS\n1 : 100\n\nSCHNITT  A - A\n1 : 100\n\nSCHNITT  B - B\n1 : 100\n\nB\n\nB\n\nA A\n\n<  Richtung Basel\n\nRichtung Liestal  >\n\n\n