text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2019/141a \n\n \n \n \n\nNachhaltigkeit – Bericht des Stadtrats zum Postulat betreffend Fach-\nperson «Nachhaltigkeitsbeauftragte/Nachhaltigkeitsbeauftragter» von \nNatalie Oberholzer der GL-Fraktion, Marianne Quensel der SP-Fraktion \nund Domenic Schneider der CVP/EVP/GLP-Fraktion \n\n \n \n\nKurzinformation Der Stadtrat wird im vorliegenden Postulat im Wesentlichen gebeten \nzu prüfen, welches bisherigen Aufgaben rund um das Thema nach-\nhaltige Entwicklung, insbesondere Umwelt- und Klimaschutz, sinn-\nvoll einer Nachhaltigkeitsbeauftragten/einem Nachhaltigkeitsbeauf-\ntragtem zu übertragen wären.  \n\nNachhaltigkeit umfasst die drei Säulen Ökonomie, Soziales sowie \nÖkologie. Die Ziele der Nachhaltigkeit (Bewältigung Auswirkung Kli-\nmawandel, Umweltverschmutzung, bessere Gesundheitsstandards, \nnachhaltiges Wirtschaftswachstum) stehen oftmals in einem Ziel-\nkonflikt.  \n\nEs ist im Wesentlichen projektbezogen zu klären, welches die (prio-\nritären) städtischen Nachhaltigkeitsziele sind, wie die Interessenab-\nwägung innerhalb der Zielkonflikte stattfinden soll sowie wie ein ent-\nsprechender, aus den Zielen abgeleiteter, Aufgabenplan aussieht. \nDafür ist externe Unterstützung beizuziehen. Die Kosten belaufen \nsich einmalig auf TCHF 90. \n\nDie Formulierung eines Pflichtenhefts für die Anstellung eines Nach-\nhaltigkeitsbeauftragten/einer Nachhaltigkeitsbeauftragten wäre her-\nausfordernd, eine feste Anstellung würde Mittel über Jahre binden \nund die Verantwortung für die nachhaltige Entwicklung auf diese \nPerson fokussiert. Es ist von einer Anstellung deshalb abzusehen. \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Bericht.  \n\n2. Der Einwohnerrat schreibt das Postulat Nr. 2019/141 als erfüllt \nab.  \n\n \nLiestal, 1. September 2020  \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Benedikt Minzer \n\n \n\n\n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage  \n\n \nMit Postulat Nr. 2019-141 vom 18. Mai 2019 führten die Postulanten im Wesentlichen aus, \ndie Verwaltung der Stadt Liestal werde zunehmend mit komplexen Fragestellungen und \ngrossen Herausforderungen wie Klimawandel, Rohstoffknappheit etc. konfrontiert. Diese \nFragestellungen müssten heute von der Verwaltung bereichsintern erarbeitet und beantwor-\ntet werden. Eine kompetente Beantwortung von politischen Vorstössen in Bezug auf nach-\nhaltige Entwicklung und das frühzeitige Mitwirken in Grossprojekten verlangten eine be-\nreichsübergreifende Kompetenz. Die Mitarbeitenden sollten diesbezüglich entlastet und die \nQuerschnittaufgaben von einer entsprechend ausgebildeten Person für nachhaltige Ent-\nwicklung übernommen werden.  \n \nDer Stadtrat werde im Wesentlichen gebeten zu prüfen, welche bisherigen Aufgaben rund \num das Thema nachhaltige Entwicklung, insbesondere Umwelt- und Klimaschutz, sinnvoll \neiner Nachhaltigkeitsbeauftragten/einem Nachhaltigkeitsbeauftragten zu übertragen wären. \nDie Postulanten wollen erfahren, welche Ziele mit einer solchen Fachperson besser erreicht \nwerden könnten und wo diese organisatorisch anzusiedeln wäre. Nicht zuletzt sollte die Fi-\nnanzierungsfrage beantwortet werden.  \n \nDer Einwohnerrat überwies an seiner Sitzung vom 26. Juni 2019 das Postulat an den Stadt-\nrat mit 23 gegen 15 Stimmen. Unter anderem wurde in den Voten festgehalten, es sollten \ndie richtigen Leute für die richtigen Aufgaben eingesetzt werden, was mit dem Postulat be-\nzweckt werde. Der Stadtrat solle abklären, ob der Einsatz einer Nachhaltigkeitsfachperson \nauf der Verwaltung Sinn mache. Die Frage der Anstellung einer Person wurde kontrovers \ndiskutiert: es gebe Doppelspurigkeiten mit den zuständigen Fachpersonen und führe zu fi-\nnanziellem Mehraufwand.  \n \n \n\n2. Zum Begriff der Nachhaltigkeit  \n \nNachhaltige Entwicklung fordert, dass die gegenwärtigen Bedürfnisse gedeckt werden, \nohne dass dadurch kommenden Generationen die Möglichkeiten zur Deckung ihrer Bedürf-\nnisse verbaut werden. Dies bedingt auch den umfassenden Schutz der als Lebensgrund-\nlage unverzichtbaren biologischen Vielfalt. Mit der Annahme der Agenda 21 und der Erklä-\nrung von Rio von 1992 sowie der Verabschiedung der Agenda 2030 hat sich die Schweiz \nverpflichtet, eine derartige Politik der Nachhaltigen Entwicklung zu verfolgen. Die Zielset-\nzung wurde auch in der Bundesverfassung verankert (Artikel 2, 54 und 73). Die Schweiz för-\ndert die Umsetzung durch verschiedenste Aktivitäten.  \n \nWeitere Hintergründe: \n\n• Die Agenda 2030 der UNO beinhaltet 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung mit 169 \nUnterzielen (sogenannte SDGs – Sustainable Development Goals – siehe hier:  \nhttps://www.eda.admin.ch/agenda2030/de/home/agenda-2030/die-17-ziele-fuer-\neine-nachhaltige-entwicklung.html).  \n\n• Der Kanton Basel-Landschaft engagiert sich ebenfalls in diesem Sinne. In der Kan-\ntonsverfassung sowie im Regierungsprogramm wird die nachhaltige Entwicklung \nadressiert und entsprechende Instrumente wie beispielsweise der Nachhaltigkeits-\nkompass wurden eingeführt. \n\nhttps://www.eda.admin.ch/agenda2030/de/home/agenda-2030/die-17-ziele-fuer-eine-nachhaltige-entwicklung.html\nhttps://www.eda.admin.ch/agenda2030/de/home/agenda-2030/die-17-ziele-fuer-eine-nachhaltige-entwicklung.html\n\n\n• Die Stadt Liestal hat den Klimanotstand ausgerufen und ist als Energiestadt zertifi-\nziert. Sie verfügt bereits über ein Monitoring von wesentlichen Parametern der Ent-\nwicklung und verlangt in Quartierplänen bereits heute weitgehende Auflagen bezüg-\nlich Nachhaltigkeit.  \n \n\nPrinzipiell bedeutet Nachhaltigkeit also nicht nur die Berücksichtigung und Umsetzung von \nVerbesserungsmassnahmen im ökologischen Bereich, die im Postulatstext prominent er-\nwähnt werden. Ebenso stark zu gewichten sind auch Verbesserungen in den Bereichen so-\nziale Solidarität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Oder wie es der MONET-Bericht des \nBundes (MONET = Monitoring der Nachhaltigen Entwicklung) treffend ausführt:  \n \n\n«Voraussetzung für eine Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur ein verantwortungsvoller \n\nUmgang mit den natürlichen Ressourcen, sondern auch die Förderung der wirtschaft-\n\nlichen Leistungsfähigkeit und der gesellschaftlichen Solidarität».  \n\nNachhaltige Entwicklung kann somit nicht nur auf Umweltschutz reduziert werden, sondern \nsetzt eine ausgeglichene Betrachtung der Entwicklungen in den drei Aspekten «Ökologie», \n«Ökonomie» und «Soziales» voraus.  \n \n \n\n3. Lebensqualität in der Hauptstadt  \n \nNachhaltigkeit und Lebensqualität sind miteinander verbunden. Der Stadtrat hat sich zu \nnachhaltiger Entwicklung und Steigerung der Lebensqualität verpflichtet (siehe Entwick-\nlungs- und Finanzplan 2020–2024 [EP 2020] – Einleitung und strategische Zielsetzungen). \nDarin enthalten sind auch zahlreiche Massnahmen, um die nachhaltige Entwicklung in allen \ndrei Bereichen sicherzustellen. Es kann dem EP 2020 entnommen werden, dass sich die \neinzelnen Abteilungen durchaus dem nachhaltigen Handeln bewusst sind. Dazu gehören \nexemplarisch ein entsprechendes Vorgehen bei den Gebäudesanierungen durch das Stadt-\nbauamt, dem Umgang mit Abfällen und der Anschaffung von verbrauchsarmen Arbeitsgerä-\nten seitens Betriebe sowie die finanzielle Nachhaltigkeit bezüglich des städtischen Finanz-\nhaushalts. In der Primarschule nehmen der Umgang mit der Natur (Konzept Waldkindergar-\nten), den natürlichen Ressourcen und den Abfällen einen grossen Stellenwert ein.  \n \nSeitens Stadtrat ist absolut unbestritten, dass nachhaltiges Handeln ressourcen- und um-\nweltschonend und auf lange Dauer damit auch kostensparend ist. \n \n \n\n4. Lösungsvorschlag  \n \n\n4.1. Zentrale Fragestellungen \n \n\nNachhaltige Entwicklung ist eine transversale und zentrale Fragestellung, die eine grundle-\ngende Voraussetzung für die zentralen strategischen Ziele bilden. Es stellen sich grund-\nsätzliche Fragen, die einer Klärung zugeführt werden müssen: \n\n• Wie soll die nachhaltige Entwicklung im systematischer als bis anhin im politischen \nProzess verankert werden? \n\n• Wie können bei einer qualitativen Einschätzung subjektive Einschätzungen in objek-\ntivierbare Entscheidungskriterien übersetzt werden? \n\n• Bei welchen Fragestellungen, muss das Thema nachhaltige Entwicklung systema-\ntisch angegangen werden. Bei welchen (kleineren) Geschäften führt die Anwendung \nvon systematischer Analyse zu einem «Overkill» (80er:20er Regel)? \n\n\n\n• Welche zentralen Fragen der nachhaltigen Entwicklung sind prioritär zu adressieren? \nInnerhalb der identifizieren wichtigen Themenfeldern müssen aus Effizienzgründen \ndiejenigen Fragestellungen adressiert werden, welche zuerst abgearbeitet werden \nmüssen.  \n\n \n4.2. Vorgehensweise  \n\n \nZur Beantwortung der Kernfragen ist ein Projekt zu initialisieren respektive ein Prozess ein-\nzuleiten (analog Zielbildprozess), welches folgende Punkte beinhaltet: \n \n\nIST-Analyse: Was macht die Stadt Liestal heute? Wo steht die Stadt Liestal sowie die \nStadtverwaltung Liestal in Sachen Nachhaltigkeit? \n\n• Welche Themen im Rahmen der Nachhaltigkeit werden aktuell bereits durch wen \nadressiert?  \n\n• Welche Methoden/Instrumente/Prozesse kommen in anderen Gemeinden bereits in \nden Einsatz? \n\n• Wie sollen die bereits laufenden Vorgehensweisen/Massnahmen nach aussen kom-\nmuniziert werden (Bspw. als einfache Kapitelmarkierung im EP). \n\n \nVorgehen zur Erarbeitung des Soll-Zustands:  \n\n• Welche Bereiche der Einwohnergemeinde (indirekter Einfluss) – welche Bereiche der \nStadtverwaltung (direkter Einfluss) stehen im Fokus? Welche sind prioritär zu adres-\nsieren? \n\n• Wie soll die nachhaltige Entwicklung noch systematischer im politischen Prozess ver-\nankert werden? \n\n• Wie wird sichergestellt, dass das Thema Nachhaltigkeit in der Gesamtverwaltung \nnoch systematischer verankert wird? \n\n• Wie kann von subjektivem Aussagen bei einer qualitativen Einschätzung zu objekti-\nvierbaren Entscheidungskriterien übersetzt werden. Welche Methoden / Prozesse / \nKPIs sollen zur Anwendung kommen?  \n\n• Bei welchen Fragestellungen muss das Thema nachhaltige Entwicklung systematisch \nangegangen werden. Bei welchen (kleineren) Geschäften führt die Anwendung von \nsystematischer Analyse zu einem «Overkill» (80er:20er Regel).  \n\n• Welche zentralen Fragen der nachhaltigen Entwicklung sind prioritär zu adressieren? \nAbleitung eines Massnahmenkatalogs zur Umsetzung. \n\n \n4.3. Projektarbeit  \n\n \nAls Fazit kann damit festgehalten werden, dass es zweckmässig erscheint, projektbezogen \nvertieftes Wissen beizuziehen. Es ist eine externe Fachperson beizuziehen, welche die \nStadt Liestal in der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsziele sowie in der Ableitung eines darauf \nbasierenden Aufgabenplans unterstützt. Stadtrat und Stadtverwaltung werden in ein bis \nzwei Workshops angeleitet durch eine/n Experten/in mit umfassenden Wissen zu Methodik / \nMessung / Beurteilung von nachhaltiger Entwicklung.  \n \n \n\n5. Keine Anstellung einer Fachperson Nachhaltigkeitsbeauftragter \n \nDie Postulanten gehen in ihrem Postulat von der (organisatorischen) Annahme aus, dass \neine speziell für Nachhaltigkeitsfragen ausgebildete Fachperson, die breite Themenpalette \nder Nachhaltigkeit in entsprechende Handlungsfelder übersetzt und zu jedem der Stadt \nLiestal geplanten und sich in Umsetzung befindenden Projekt das spezifische Nachhaltig-\nkeitswissen einbringen könnte. \n\n\n\n \nEs fragt sich hierbei, ob dieser Ansatz den Gegebenheiten des Arbeitsmarkts und der mög-\nlichen Ausbildung von Fachpersonen entspricht. Eine Nachhaltigkeitsbeauftragte/ein Nach-\nhaltigkeitsbeauftragter kann realistischerweise nur ein breites, generelles und übergeordne-\ntes Wissen bezüglich der Nachhaltigkeitsfragen mit- und einbringen. Es versteht sich von \nselbst, dass die städtischen Mitarbeitenden ein tieferes, spezifischeres Fachwissen aufwei-\nsen. Der Nutzen einer entsprechenden Beratung bleibt damit auf einer hohen Flughöhe und \nführt kaum zu einem konkreten Nutzen für die einzelnen Projekte. Mehr als generelle Hin-\nweise wären kaum zu erwarten.  \n \nDie Einstellung einer derart hoch qualifizierten Person benötigt zusätzliche Mittel, welche \nder Stadt aktuell nicht zur Verfügung stehen. In einer personell gesehen relativ kleinen Ver-\nwaltung wie in Liestal sind nicht laufend übergeordnete komplexe Fragestellungen der \nnachhaltigen Entwicklung zu behandeln, die ein umfassendes Know-how benötigen. Perso-\nnen anzustellen, welche nicht ständig beschäftigt sind bzw. sich ihre Aufgaben selber su-\nchen müssen, ist nicht ressourcenschonend und entspricht daher nicht dem Ziel der nach-\nhaltigen Entwicklung. Andernfalls wird automatisch das Ziel der nachhaltigen ökonomischen \nEntwicklung verpasst, da Ressourcen verschwendet werden. \n \nDas Thema einer einzigen Person zu übertragen, verschiebt die Verantwortung auf diese \nPerson. Weitere Personen in einer Organisation sehen sich weniger in der Verantwortung \nbzw. delegieren die Verantwortung auf den/die Nachhaltigkeitsverantwortliche/n. Vielmehr \nist es wichtig, dass alle Angestellten ihr Handeln nachhaltig gestalten und dies in den Pro-\nzessen abgebildet ist.  \n \nDie Anstellung einer Person, welche für die nachhaltige Entwicklung zuständig ist, ist damit \nnicht weiterzuverfolgen.  \n \n \n\n6. Finanzierung \n \nIm Jahresprogramm respektive Budget 2021 werden die Mittel für die externe Begleitung \neingestellt werden. Diese belaufen sich auf rund TCHF 90.  \n \n \n \n\n***** \n \n\n\n


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text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal     2015/212a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission \n\n \n \n \nQuartierplanvorschriften Tiergartenstrasse - Bericht der Bau- und \nPlanungskommission (BPK)  \n \n\n \n\nA.  Grundlage \n\n \n\nDer Einwohnerrat überweist die Vorlage an die BPK. \n\n \n\n \n\nB.  Beratung der BPK \n\n \n\n1.  Vorbemerkung \n\n \n\nDie Kommission befasst sich an ihren Sitzungen vom 24. November 2015, 14. De-\n\nzember 2015 und 18. Januar 2016 mit den Quartierplanvorschriften Tiergartenstras-\n\nse. Neben Stadtrat Franz Kaufmann und Armin Plüss von der Stadtverwaltung be-\n\ngrüsst die BPK Karl Grünenfelder (werner sutter & co. ag), Raoul Rosenmund (Ro-\n\nsenmund & Rieder AG), Sebastian Niemeier (Rosenmund & Rieder AG) und Isabella \n\nVögtli (Stierli + Ruggli Ingenieure und Raumplaner AG). Gemeinsam stehen sie der \n\nKommission Rede und Antwort.  \n\n \n\n2.  Wichtigste Erkenntnisse aus der Beratung \n\n \n\nDie BPK lässt sich aufzeigen, dass auf dem Quartierplanareal Tiergartenstrasse eine \n\nqualitativ hochwertige Wohnüberbauung mit möglicher Nutzung des Sockelgeschos-\n\nses für nicht störende Betriebe (Büro, Atelier) entstehen soll. Gemäss Bebauungs-\n\nkonzept sind rund 65 Wohnungen in neun Gebäuden vorgesehen. Schätzungsweise \n\ndürfte die Überbauung von ca. 195 Personen bewohnt werden.  \n\n \n\nDie Kommission stellt zunächst einmal fest, dass das Projekt im Einklang mit der be-\n\nstehenden Infrastruktur in punkto Kindergarten- und Schulraum steht. Die heutigen \n\nVerhältnisse reichen aus, um den entsprechenden Bedarf der Bevölkerung abzudek-\n\nken. \n\n\n\n[2] \n \n\n \n\n \n\nWas die verdichtete Bauweise und die damit verbundene Art der Bebauung angeht, \n\nvermag das Projekt die BPK zu überzeugen. Die Kommission hat bereits mehrfach \n\ndargelegt, dass sie die Zielsetzung der Stadt Liestal, qualitativ zu wachsen und ge-\n\ngen innen zu verdichten, unterstützt. Die vorliegende Quartierplanung wurde in An-\n\nlehnung an die Vorschriften der Wohnzone W2 gemäss den heute geltenden Zonen-\n\nvorschriften ausgearbeitet. Die Ausnützungsziffer ist mit 71% im Vergleich zu ande-\n\nren Quartierplanungen relativ tief (die Ausnützungsziffer gemäss Zonenvorschriften \n\nliegt bei 60%; beim QP Altbrunnen beziffert sich die Ausnützungsziffer auf 102%, \n\nbeim QP Gstadig auf 134% und beim QP Grienmatt auf 99%). In Sachen Höhe und \n\nGeschossigkeit orientiert sich das Projekt an den umliegenden Überbauungen und \n\nfügt sich massvoll ins Landschaftsbild ein. Im Quartierplan wird ein Bereich für eine \n\nmultifunktionale Erschliessungsfläche ausgeschieden. Diese Fläche bietet Raum für \n\nBegegnungen jeglicher Art und beinhaltet einen öffentlichen Fussweg. Im nördlichen \n\nTeil der Parzelle ist ein Spielplatz vorgesehen (der – nicht vom Einwohnerrat zu ver-\n\nabschiedende – Planungsbericht ist in diesem Punkt nicht korrekt und wird vom Pla-\n\nnungsbüro korrigiert). Die BPK ist in Anbetracht dieser Umstände der Ansicht, dass \n\ndas Projekt unter städtebaulichem Gesichtspunkt ein Gewinn ist für Liestal. \n\n \n\nGewisse Sorgen bereitet der Kommission aber die Frage der Erschliessung des QP-\n\nAreals. Die verkehrstechnische Situation im Sichternquartier ist schon heute nicht op-\n\ntimal. Die verdichtete Bauweise an der Tiergartenstrasse wird zwar, wie erwähnt, be-\n\ngrüsst, doch entsteht dadurch automatisch ein grösseres Verkehrsaufkommen. Der \n\nVerkehr war denn auch der Hauptkritikpunkt im Mitwirkungsverfahren. Entsprechend \n\nlegt die BPK den Fokus in ihrer Beratung auf diese Thematik. Dabei lässt sie sich \n\naufzeigen, dass im fraglichen Perimeter gemäss rechtskräftigem Strassennetzplan \n\neine Erschliessungsstrasse geplant war. Insofern war an dieser Stelle seit jeher mit \n\nerhöhtem Durchgangsverkehr zu rechnen. Die Erschliessungsstrasse wird nun zwar \n\naufgrund der Überbauung nicht realisiert, doch müssen die geplanten 80 Stamm-\n\nparkplätze in der Einstellhalle und die ca. 20 Besucherparkplätze erschlossen wer-\n\nden. Die Erschliessung erfolgt dabei via Tiergartenstrasse oder via Dornacherstras-\n\nse. Die Bauherrschaft geht aufgrund ihrer Studien davon aus, dass sich der Verkehr \n\nvon alleine gleichmässig verteilen wird. Mit der angestrebten Selbstregulierung (keine \n\nTrennung der Einstellhalle etc.) werde niemand benachteiligt. Im Übrigen weist der \n\nInvestor darauf hin, dass das QP-Areal in der Bauzone liegt. Eine Überbauung ge-\n\nmäss Regelbauweise, welche ohne Weiteres zulässig ist, würde nach ihrer Angabe \n\nungefähr das gleiche Verkehrsaufkommen auslösen wie der QP. Die BPK sieht die-\n\nsen Punkt, stellt aber doch fest, dass mit dem Quartierplan gegenüber der Regel-\n\nbauweise 14 Wohnungen mehr realisiert werden können. Sie möchte das überzeu-\n\ngende Projekt nicht verhindern, gleichzeitig aber auch die im Mitwirkungsverfahren \n\ngeäusserten Vorbehalte ernst nehmen.  \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\n \n\nDie Kommission empfiehlt daher, dass die Bauherrschaft vor Baubeginn eine Ver-\n\nkehrszählung in der Tiergartenstrasse und in der Dornacherstrasse durchführen soll. \n\nNach der „Inbetriebnahme“ des Projekts resp. nach dem Bezug der Wohnungen wä-\n\nren die Zählungen zu wiederholen. Als Auftraggeberin würde dabei jeweils die Stadt \n\nLiestal fungieren. Sollte der Verkehr tatsächlich – wie von der Anwohnerschaft be-\n\nfürchtet und entgegen der Annahme der Bauherrschaft – unverhältnismässig zuneh-\n\nmen oder sich ein ungleiches Verhältnis bei der Verkehrsbelastung zwischen der \n\nTiergartenstrasse und der Dornacherstrasse zeigen, hat der Investor Massnahmen \n\nzur Entschärfung der Situation (z.B. eine abtrennbare Einstellhalle) zu treffen. Wäh-\n\nrend er für den Bereich innerhalb des Quartierplanperimeters verantwortlich ist, ist \n\ndie Stadt im umliegenden Gebiet gefordert. Auch sie wäre im Bedarfsfall gehalten, \n\nflankierende Massnahmen zu ergreifen. Der Investor ist mit diesem Vorgehen einver-\n\nstanden. Er ist bereit, sowohl die Kosten der Verkehrszählungen als auch der ggf. \n\narealintern zu ergreifenden Massnahmen zu übernehmen. Die BPK ihrerseits wähnt \n\nmit dieser Vorgehensweise die Interessen aller Parteien gewahrt. Gleichzeitig regt \n\nsie an, dass die Bauherrschaft nochmals auf die Anwohnerschaft zugeht, das Ge-\n\nspräch sucht und sie in das weitere Vorgehen miteinbezieht. Eine Anpassung des \n\nQuartierplanreglements aufgrund dieser Empfehlungen ist nicht angezeigt, da es um \n\nFragen auf Stufe des Quartierplanvertrags geht. In diesem Bereich ist der Stadtrat \n\nund nicht der Einwohnerrat zuständig. \n\n \n\nAuf entsprechende Nachfrage wird der BPK schliesslich erklärt, dass der im Projekt \n\nenthaltene Parkplatznachweis den gesetzlichen Vorgaben entspricht (1 Stammpark-\n\nplatz und 0.3 Besucherparkplätze pro Wohnung ergibt bei 65 Wohnungen 85 Pflicht-\n\nparkplätze; das vorliegende Projekt hat also noch eine „Marge“ von 15 Parkplätzen). \n\nEntsprechend sei auch nicht mit „wildem“ Parkieren auf den angrenzenden Quar-\n\ntierstrassen zu rechnen, was sicherlich nicht im Interesse der Anwohnerschaft wäre. \n\nIm Bedarfsfall könnte allfälliges Fehlverhalten gebüsst werden. Auch die Zeichnung \n\nvon Parkfeldern wäre denkbar. Die Stadt wird die Situation im Auge behalten. Vor \n\ndiesem Hintergrund kann sich die Kommission mit dem vorgesehenen Parkplatzan-\n\ngebot einverstanden erklären. \n\n \n\nAuch die übrigen Fragen der BPK (u.a. betreffend Energie und Ausgestaltung der \n\nGrünflächen) können zur allgemeinen Zufriedenheit beantwortet werden. \n\n \n\n3. Fazit \n\n \n\nUnter Berücksichtigung vorstehender Erwägungen und Empfehlungen beantragt die \n\nKommission dem Einwohnerrat einstimmig, den Quartierplan Tiergartenstrasse im \n\nSinne des stadträtlichen Antrags zu verabschieden. \n\n \n\n\n\n[4] \n \n\n \n\n \n\nC.  Antrag der BPK  \n\n \n\nDie BPK beantragt dem Rat einstimmig, die Quartierplanvorschriften Tiergarten-\n\nstrasse, bestehend aus QP Tiergartenstrasse, Quartierplanreglement vom \n\n20.10.2015, und QP Tiergartenstrasse, Situationsplan/Schnittplan 1:500 vom \n\n20.10.2015, zu beschliessen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDiego Stoll, Präsident BPK                                              Liestal, den 29. Februar 2016 \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2015/183a \n\n \n \n \n\nVerlauf Einwohnerratsgeschäfte in Webseite – Bericht des Stadtrats \nzum Postulat betreffend Aufnahme des «Verlaufs» der Einwohnerrats-\ngeschäfte in die Liestaler Webseite von Corinne Hügli namens der \nCVP/EVP/GLP-Fraktion  \n \n \n\nKurzinformation Die Postulantin ersuchte den Stadtrat im Wesentlichen zu prüfen, \nob der Verlauf der einwohnerrätlichen Geschäfte (Status) sowie die \ndazugehörenden Dokumente (z.B. Protokolle) künftig wie auch \nrückwirkend in die Liestaler Website aufgenommen werden könn-\nten. Der Einwohnerrat hielt bei der Überweisung des Geschäfts an \nden Stadtrat unter anderem fest, es brauche eine kostengünstige \nLösung, welche ohne grösseren Zusatzaufwand möglich sei. \n\nUm die Anliegen des Einwohnerrats umzusetzen, wurden folgende \nÄnderungen der Homepage (Datenbasis per 1. Januar 2016) veran-\nlasst:  \n\n Bei jedem Geschäft ist neu der Behandlungsstand ersichtlich \n(Status). \n\n Jedes Geschäft ist mit den Sitzungen verlinkt, an welchen es \ntraktandiert respektive beraten wurde.  \n\n Auf der Geschäftsübersicht wird neu der Status der Ge-\nschäfte dargestellt, zudem wurde die Sortierung verbessert. \n\n Alle zugehörigen Dokumente sind mit dem Geschäft ver-\nknüpft (Sitzungsdokumente sowie das Beschlussprotokoll \noder das Beratungsprotokoll sind unter dem Link der Sitzun-\ngen einsehbar). \n\nDas Postulat kann damit als erfüllt abgeschrieben werden.  \n\nAntrag/Anträge 1. Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht Kenntnis. \n\n2. Der Einwohnerrat schreibt das Postulat als erfüllt ab.  \n\n \nLiestal, 5. April 2016  \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n\n\n


text: \n20151194Einwohnerrat Liestal\nDaniel Spinnler, FDP-Fraktion\n\nInterpellation: Grenzen für Grenzsteine?\n\nGerne lebe ich in einer offenen, globalisierten und immer stärker virtualisierten Welt, in\nder die Landesgrenzen durch Handel, Tourismus etc. immer stärker überwunden\nwerden können, wir einander dank Skype, Twitter, Whatsapp etc. immer näher sind.\n\nDadurch entsteht zwangsläufig aber auch die Illusion, dass scheinbar keine Grenzen\nmehr existieren. Leider scheint dies auch als Rechtfertigung für Übertretungen wie\nbspw. Voyeurismus und Exhibitionismus im Netz zu dienen.\n\nGerade hier gilt es Grenzen zu setzen, denn Grenzen sind für ein gemeinsames,\nfriedliches Zusammenleben förderlich.\n\nGrenzsteine sind ein Symbol dieser Grenzen und damit Bestandteil unserer Kultur\n\nReale mit Wappen der Gemeinden behauene Grenzsteine sind gerade in der\nvirtualisierten Welt greifbar und auch schön anzuschauen. Sie zeigen an, wo Gemeinden\nund Kantone beginnen und enden und damit auch wo unterschiedliche Regeln und\nGesetze bzw. sogar andere Werte gelten.\n\nDiese Grenzen sind existent und werden es auch bleiben: wieso sollte man sie also\nverbergen?\n\nDaher kann ich den Entscheid des Stadtrats nicht nachvollziehen, das Errichten eines\nGrenzsteins an der Grenze zu Füllinsdorf zu untersagen (Chlöpfgatter). Dies obwohl die\nKosten von der Bürgergemeinde getragen worden wären. Der Gemeinderat von\nFüllinsdorf hatte bereits eingewilligt, die eine Hälfte des Steins auf dem eigenen\nGemeindebann aufstellen zu lassen. Zusätzlich fällt auf, dass alte Grenzsteine im Wald\nvermoosen und verwittern.\n\nIch bitte daher den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten\n\nWann wurde der Gesamtstadtrat über die Anfrage der Bürgergemeinde in Kenntnis\ngesetzt?\nWann wurde der Beschluss gefällt, die Grenzsteinsetzung zu verbieten?\nDurch wen und mit welcher Begründung?\nWelche Auswirkungen hat die Ablehnung eines emotional brisanten Thema auf eine\nförderliche Zusammenarbeit mit der Nachbar- wie auch mit der Bürgergemeinde?\nWerden in Zukunft weitere Grenzsteine verhindert?\nWer ist verantwortlich für den Unterhalt der Grenzsteine?\nNach welchem Ko werden diese unterhalten.\n\n1\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\nDani FDP-Fraktion\n\n\n


text: \n20151225\n\nPostulat: Anbindung ,,Liestal Zentrum Nord" ans Stedtli\n\nNun herrscht also Klarheit beim Ziegelhof: Erfreulichenryeise soll das Areal keine\n\nBrache bleiben, sondern mit attraktiven Zwischennutzungen wieder belebt werden.\n\nAls nächstes werden an einer sog. ,,Zukunftskonferenz" ldeen, Vorstellungen und\n\nBedürfnisse von Behörden, Nachbarn, Geschäften etc. abgefragt. Die Resultate der\n\nKonferenz dienen als Basis für die zu planende Umnutzung, Der kreative Prozess ist\n\nsomit aufgegleist.\n\nlm vorliegenden Postulat wird der Fokus dementsprechend nicht auf die Zwischen-\n\nnutzungen gelegt - hier gilt es nun mal den weiteren Prozess abzuwarten -, sondern\n\nauf die Frage der Durchlässigkeit des neuen Geländes. Dem Ziegelhofareal kommt\n\nnämlich zweifellos eine eminent wichtige Verbindungsfunktion zwischen dem Stedtli\n\nund dem neu entstehenden Quartier,,Liestal Zentrum Nord" zu. Nicht zuletzt war der\n\ndirekte Zugang zum Zeughausplatz ein wesentliches Element der ursprünglichen,\n\nzonenrechtlich an sich nach wie vor gültigen Quartierplanung.\n\nVor diesem Hintergrund wird der Stadtrat eingeladen:\n\nan der Zukunftskonferenz und im weiteren Prozess das Bedürfnis der\n\nStadt Liestal nach einer optimalen Anbindung des Quartiers ,,Liestat\nZentrum Nord" ans Stedtli einzubringen;\n\ngenerell zu prüfen und zu berichten, mit welchen Massnahmen obige\n\nZielsetzung binnen nützlicher Frist auch nach der Neuausrichtung beim\n\nZiegelhof erreicht werden kann.\n\nll, SP-Fraktion Liestal, im Dezember 2015\n\n\n


text: \n6Rüm 20161242\nL¡estål und Umgebung\n\nEinwohnerrat Liestal\n\nPostulat\n\nTempo 30 in der Rosenstrasse\n\nDie Rosenstrasse ist eine wichtige Verbindung zum Gitterli, zur\nMusikschule, a)m Kunstturnzentrum (NKL), ins Heidenloch und ins\nnördliche Lausen. Das Gestadeckschulhaus wird von Schülerinnen und\nSchülern zum Teil via Rosenstrasse erreicht.\n\nDie Strasse wird vielseitig genutzt, von Autos, Fussgängern und\nFahrradfahrern. Sie ist jedoch zu eng, um Platz für ein Fahrrad und ein mit\n50 km/h fahrendes Auto zu bieten. Das Resultat ist, dass Fahrräder\nentweder auf dem Trottoir fahren oder den Autos das Überholen\nverunmöglichen. Die Gefährlichkeit dieser Situation würde durch eine\nhypothetische Sperrung der A22 und den daraus resultierenden\nMehrverkehr noch verschärft.\n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen und Möglichkeiten autzuzeigen, wie die\nSituation, vor allem für den Langsamverkehr, verbessert werden kann und\ndie Strasse sicherer gemacht werden kann.\n\nKonkret bitten wir zu prüfen, ob auf der Rosenstrasse Tempo 30 eingefuhrt\nwerden kann.\n\nLiestal, den 26. April 2016\n\n\\ry e Ø/Nr qUY^\n\nLisette Kaufmann Michael Durrer Roman Schmied\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT               2016/2 \n\n \n  \n\nWahl der ständigen Kommissionen für die Amtsperiode \nvom 1. Juli 2016 - 30. Juni 2020 \n\n \n\nKurzinformation Gestützt auf die Nominationen der Fraktionen werden die folgenden \nRatsmitglieder für die Amtsperiode vom 01.07.2016 – 30.06.2020 \nzur Wahl in die ständigen Kommissionen vorgeschlagen: \n\n \n \nBau- und Planungskommission (BPK) \nEugster Thomas (FDP)                  als Präsident/in \nMägli Patrick (SP)                     als Vize-Präsident/in \nNiederhauser Sonja (CVP/EVP/GLP) \nPorchet Pascal (FDP) \nRudin Markus (SVP) \nStoll Hanspeter (SP) \nZumsteg Hanspeter (GL) \n \n\nErsatzmitglieder: \nFranke Meret (GL) \nGränicher Beat (SVP) \nImsand Bruno (FDP) \nMeschberger Dominique (SP) \nWyss Claudio (CVP/EVP/GLP) \n \n \nFinanzkommission (FIKO) \nEisenring Fabian (SP)                     als Präsident/in \nImsand Bruno (FDP)                   als Vize-Präsident/in \nBergamin Patricia (SVP) \nGutzwiller Rolf (CVP/EVP/GLP) \nOdermatt Dominic (FDP) \nOtt Anna (GL) \nSchafroth Hans Rudolf (SVP) \nSchmied Roman (GL) \nStoll Diego (SP) \n \n\nErsatzmitglieder: \nHolinger Lorenz (SVP) \nKaufmann Lisette (GL) \nLeimgruber Walter (SP) \nNiederhauser Sonja (CVP/EVP/GLP) \nSchäublin Max (FDP) \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \nMeyer Hanspeter   (SVP)                   als Präsident/in \nDurrer Michael   (GL)                     als Vize-Präsident/in \nBergamin Patricia   (SVP) \nBonjour Bernhard   (SP) \nFischer Werner   (FDP) \nFranke Meret   (GL) \nWyss Claudio   (CVP/EVP/GLP)           \n \n\nErsatzmitglieder: \nBüchi Verena   (FDP) \nFraefel Stefan   (CVP/EVP/GLP) \nHolinger Lorenz   (SVP) \nKüng Peter   (SP) \nOtt Anna   (GL) \n \n \nGemeindeordnung und Reglemente (GOR) \nSteinger Pia (CVP/EVP/GLP)  als Präsident/in \nRudin Markus (SVP)                   als Vize-Präsident/in \nHolinger Lorenz (SVP) \nKaufmann Lisette (GL) \nLeimgruber Walter (SP) \nQuensel Marianne (SP) \nSchäublin Max (FDP) \n \n\nErsatzmitglieder: \nBergamin Patricia (SVP) \nGutzwiller Rolf (CVP/EVP/GLP) \nMägli Patrick (SP) \nReichenstein Daniela (FDP) \nSchmied Roman (GL) \n \n \nSozial-, Bildungs- und Kulturkommission (SBK) \nBaumgartner Verena   (GL)                     als Präsident/in \nWunderlin Verena  (CVP/EVP/GLP)  als Vize-Präsident/in \nJeitziner Karin   (FDP) \nMeschberger Dominique   (SP) \nMeyer Denise   (SVP) \nNketia Singoh   (SP)           \nReichenstein Daniela   (FDP) \n \n\nErsatzmitglieder: \nAmbühl Georg   (SVP) \nDurrer Michael   (GL) \nLeimgruber Walter   (SP) \nPorchet Pascal   (FDP) \nSteinger Pia   (CVP/EVP/GLP) \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\nAntrag Wahl der Kommissionsmitglieder für die Amtsperiode vom \n01.07.2016 - 30.06.2020 gemäss Vorschlag der Fraktionen. \n\n \nLiestal, 06. Juni 2016 \n\n \n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                      Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n


text: \n20161243\nVreni Wunderlin-Friedli\nFraktion CVP/EVP/GLP Liestal, 26. April2016\n\nKleine Anfrage\n\nLeistungserhöhung Mobilfunkkommunkationsanlagen - Einhaltung der Grenzwede?\n\nlch mache mir Sorgen um die Strahlenbelastung in der Kernzone. lm Juli 2012 wurde der\n\nNeubau der Mobilfunkkommunikationsanlage an der Kasernenstrasse 13 erstellt. Damals\n\nhiess es, eine Kapazitätsausweitung wird nicht erfolgen, da bereits ausgereizt. Anscheinend\n\nist dies jetzt doch möglich. Die Anwohner werden mittels Anzeige zum Bauvorhaben auf eine\n\nLeistungserhöhung der bestehenden Antennenanlage aufmerksam gemacht und können\n\nEinspraõhe erhebén. Einsprachen haben jedoch, wie mir mitgeteilt wurde, kaum Aussicht auf\n\nErfoþ, da die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. lch frage mich, wieso gibt es dann\n\nüberhaupt eine Einsprachemöglichkeit?\n\nlch möchte den Stadtrat um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen bitten\n\nWie steht die Stadt in Verhandlung mit den Anbietern? Jeder Anbieter hat seine eigene\n\nAntenne. ln welcher Form hat die Stadt hier ein Mitspracherecht?\n\nlst mit weiteren Standorten in der Kernzone zu rechnen?\n\nGibt es für Liestal ein Gesamtkonzept im Hinblick auch auf die vielen neuen Wohngebiete?\n\nWerden die Grenzwerle eingehalten?\n\nlch danke dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen\n\nVreni Wunderlin-Friedli\n\nlt\nU Ut/ ø ct-\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2016/247a \n\n \n \n \n\nKatasterschätzungen - Schriftliche Beantwortung der Interpellation \n„Aktualisierung der Katasterschätzungen / Bewertung der Liegenschaf-\nten“ von Max Schäublin der FDP-Fraktion \n\n \n \n\nKurzinformation Interpellation von Max Schäublin vom 26. April 2016: \n\nLange Zeit wurde das Katasterschätzungswesen vernachlässigt, obwohl \nsich aus dieser Bewertung der für die Einkommenssteuer relevante Eigen-\nmietwert und der für die Vermögenssteuer relevante Liegenschaftswert ab-\nleiten. Für die Auf- und Überarbeitung dieser Rückstände wurden zusätzli-\nche (Personal-) Kosten von ca. CHF 160‘000.- bewilligt. In diesem Zu-\nsammenhang bitte ich den Stadtrat um schriftliche Beantwortung folgender \nFragen: \n\n1. Wie ist der Stand des Pendenzenabbaus im Katasterschätzungswesen? \n\nDie Aufarbeitung des Gemeindekatasters ist beendet. Alle 8‘577 Parzellen \nwurden vollständig überprüft. \n\n2. Wie viele Einsprachen gegen die neuen Katasteranzeigen sind einge-\ngangen? \n\nInsgesamt sind 4 Einsprachen eingegangen. \n\n3. Weshalb wird der Eingang einer Einsprache von der Verwaltung nicht \nschriftlich bestätigt? \n\nIn der Regel werden Einsprachen schriftlich bestätigt. Wenn jedoch die \nEinsprachen mit eingeschriebener Briefpost oder A-Post-Plus erfolgen, \nwird der Erhalt nicht separat bestätigt. \n\n4. Innert welcher Frist wird dem Einsprecher ein beschwerdefähiger Ent-\nscheid zugestellt? \n\nEinsprachen sollen innert nützlicher Frist bearbeitet werden. Alle Ein-\nsprachen wurden erledigt, d.h. haben einen beschwerdefähigen Entscheid \nzugestellt erhalten. \n\n \n\n \nLiestal, 17. Mai 2016 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n\n


text: \n2016128\n\nDominique Meschberger\nSP-Fraktion\n\nLiestal, 1.12.16\n\nlnterpellation betreffend Veloweg auf der Kasernenstrasse\n\nDie Kasernenstrasse verbíndet das Zentrum mit einer Vielzahl von Schulen\n\nund Freizeitangeboten (HanroTAreal, Frenkenschulhaus, Gitterli Stadion und\n\nSchwimmbad, bald auch die Musikschule, etc.). Andererseits ist sie\n\nVerbindung mit dem Zentrum für diverse O,uartiere.\n\nDer Veloverkehr entlastet den Strassenverkehr deutlich und spürbar. Es muss\n\nfür die Stadt also von grossem lnteresse sein, diesen attraktiv und vorallem\n\nsicher zu gestalten. lm Moment ist keine sichere und sinnvolle\n\nVeloverbindung vom Zentrum nach Liestal Süd vorhanden. Besonders für\nKinder ist die Kasernenstrasse mit dem Fahrrad im jetzigen Zustand\n\nunzumutbar.\n\nlch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen\n\nlst der Stadtrat bereit, sich Gedanken über einen sinnvollen Veloweg\n\nauf der Kasernenstrasse zu machen?\n\nlst der Stadtrat bereit, mit dem Kanton dÌe notwendigen\n\nVerhandlungen zu führen?\n\nlst der Stadtrat bereit, diese notwendige und zeitgemässe\n\nVeränderung auf der Kasernenstrasse beim Kanton mit Nachdruck\n\neinzufordern?\n\nD rnrqu eschberger\n\n\n