name: 02-79 Reorg. Soziale Dienste - Schlussbericht.pdf

text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 02/79\n\nReorganisation Soziale Dienste - Schlussbericht\n\nKurzinformation Aufgrund des Beschlusses des Einwohnerrates vom Mai 2002 wur-\nden die Sozialen Dienste einer Reorganisation unterzogen. Im Mai\n2003 wurde der Einwohnerrat mit einem Zwischenbericht über den\ndamaligen Stand der Arbeiten informiert. Der nun vorliegende\nSchlussbericht informiert über die erreichten Ergebnisse.\nDie Produkte sind im Sinne eines vollständigen Leistungskataloges\ndefiniert und als Prozesse in die Ablauforganisation eingegliedert. Im\nBereich der Kernprozesse sind moderne Verfahren, welche heutigen\nmethodischen und betriebswirtschaftlichen Anforderungen ent-\nsprechen, eingeführt, womit eine Qualitätsoptimierung erreicht\nwurde. Dabei sind Sachbearbeitung und Sozialarbeit funktional auf-\neinander abgestimmt.\nFührung und Organisation orientieren sich an den strategischen\nZielen, welche als Legislatur- und Jahresprogramme festgelegt wer-\nden. Struktur und Kommunikation sind den steigenden Anforderung-\nen an den Dienst angepasst, so dass eine qualitative Dienstleis-\ntungserbringung sichergestellt ist.\nDie Investitionen im Personalbereich (Stellenaufstockung) in Verbin-\ndung mit den neu eingeführten Verfahren bewirken eine Verbesse-\nrung der Fallbearbeitungsqualität und führen zu einer Kosten-\nsenkung im Leistungsbereich, was im Jahre 2003 zu einer Nettoein-\nsparung in der Sozialhilfe von über CHF 300'000.00 (gegenüber\n2001) geführt hat.\nAls weiteres Ergebnis resultiert eine Reduktion der durchschnittlich-\nen Falldauer infolge verbesserter Integration und konsequenter Aus-\nschöpfung von Sozialversicherungsleistungen. \nDamit sind die Voraussetzungen für eine qualitative und nachhaltige\nAufgabenerfüllung geschaffen, was den Zielen des Projektes „Reor-\nganisation Soziale Dienste“ entspricht. Der Einwohnerrat nimmt vom\nErgebnisbericht der Reorganisation Soziale Dienste zustimmend\nKenntnis.\n\nAntrag\n\nLiestal, 27.04.2004 Für den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\nSeite 2 von 9\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Fallzahlen und Sozialhilfekosten haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdop-\npelt. Gleichzeitig sind die Anforderungen an die Fallbearbeitung gestiegen, um in vielfach\nkomplexen Situationen die gesetzlichen Ansprüche ausserhalb der Sozialhilfe konsequent\nauszuschöpfen.\n\nDie erstmals anfangs 2001 vom kantonalen Sozialamt erhobene Sozialhilfestatistik zeigte\nauf, dass die Unterstützungsdauer für Sozialhilfeempfänger in Liestal wesentlich länger ist\nals im Kantonsdurchschnitt. Dies veranlasste die Sozialhilfebehörde und den Stadtrat, die\nSozialen Dienste von externen Fachleuten zu überprüfen. Massgeblich dazu beigetragen hat\nim weiteren die Motion Nr. 00/22 von Ruedi Riesen namens der SP-Fraktion „Sozial-Modell\nLiestal“, welche die Sorge um einen Qualitätsverlust infolge mangelnder Personalressourcen\nzum Ausdruck brachte. Die Studie vom November 2001 zeigt auf, dass neben einer Anpas-\nsung der Personalressourcen an den gewachsenen Bedarf eine umfassende Reorganisation\ndurchgeführt werden muss, um langfristig im Sozialbereich professionell, kostengünstig und\nim Vormundschaftsbereich unter Wahrung der Rechtssicherheit arbeiten zu können.\n\nZur Umsetzung der Massnahmen haben Sozialhilfebehörde und Stadtrat das Projekt „Reor-\nganisation der Sozialen Dienste“ gestartet und eine Projektorganisation eingerichtet. Diese\nwird unterstützt durch externe Fachpersonen.\n\nDas Projekt weist folgende Teilprojekte und Schwerpunkte auf:\n\n- Kernprozesse\n- Führung und Organisation\n- Support und unterstützende Dienste\n- Vormundschaftsbehörde und Sekretariat\n- Bearbeitung der Langzeitfälle (Spezialprojekt)\n\n2. Ziele der Reorganisation\n\nDie hauptsächlichen Ziele der Reorganisation bestehen in folgenden Punkten:\n\n� Optimierung und Effizienzsteigerung der Fallarbeit\n� Verminderung der Sozialhilfekosten durch Verkürzung der Falldauer\n� Optimale Übereinstimmung von Arbeitsbedarf und Personalbedarf\n� Anpassung von Führung und Organisation\n� Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen in allen Bereichen\n� Transparente Information in allen Bereichen\n� Abbau von Langzeitfällen, d.h. Ablösung von der Sozialhilfe\n\n\n\nSeite 3 von 9\n\n3. Ergebnisse in den Teilprojekten\n\n3.1. Die Kernprozesse\n\nDie Kernprozesse werden durch die beiden Produktegruppen in den gesetzlichen Berei-\nchen Sozialhilfe und Vormundschaft abgebildet und stellen das vollständige Dienst-\nleistungsangebot der Sozialen Dienste der Stadt Liestal dar.\nSie umfassen den gesamten Prozess des Kundenkontaktes von der Fallanmeldung bis\nzum Fallabschluss.\n\nDie Produktegruppen und die einzelnen Produkte wurden von den beiden auftraggeben-\nden Behörden (Sozialhilfebehörde und Vormundschaftsbehörde) als Leistungsauftrag be-\nschlossen und verabschiedet.\n\n3.1.1. Der Prozess „Erstkontakt und Fallaufnahme“\n\nMit dem eingerichteten Fallaufnahmeverfahren (� Intake) ist gewährleistet, dass Bear-\nbeitungsfristen und Behandlungsqualität bei Neuanmeldungen gemäss definierten Stand-\nards zur Anwendung gelangen.\nAlle wichtigen Fragen hinsichtlich der Anmeldung und der Bearbeitung/Behandlung eines\nneuen Falles sind damit geregelt. Der Einsatzplan für den Intake-Dienst wird langfristig\nerstellt. Jeweils ein Sozialarbeiter/eine Sozialarbeiterin hat für die Dauer einer Woche die\nFallneuaufnahmen entgegenzunehmen und anschliessend nach definierten Kriterien zu\nbearbeiten. Das Intake-Verfahren ist mit Checklisten, Formularen und einem Prozessbe-\nschrieb standardisiert. Mit den vorhandenen Instrumenten sind die relevanten Verantwort-\nlichkeiten und Qualitätsansprüche vom Empfang am Schalter bis zum Behördenantrag\nformuliert. Ebenfalls ist dabei eine konsequente Triagierung berücksichtigt, damit Perso-\nnen mit Beratungsanliegen, welche nicht unseren Kernprozessen entsprechen, an die zu-\nständigen Fachstellen weitergeleitet werden.\nIm Intake-Verfahren wird eine fundierte Gesamtschau der Problematik des Klienten er-\nstellt (� Analyse). Darauf aufbauend werden die entsprechenden Massnahmen eingelei-\ntet (� Behandlung), welche im Bereich der Sozialhilfe in erster Priorität dem Ziel der Ver-\nselbständigung, der Integration und der Ablösung von der Sozialhilfe dienen. Der Behör-\ndenantrag ist standardisiert und stellt sicher, dass die Sozialhilfebehörde über alle wichti-\ngen Informationen verfügt, um über den Fall beschliessen zu können. Im Vormund-\nschaftsbereich benötigen die Hilfesuchenden infolge ihrer Einschränkung oder der Art der\nbeanspruchten Dienstleistung (z.B. Erziehungshilfe) häufig eine längerfristige Unter-\nstützung. Die zu treffenden Massnahmen entsprechen den definierten Produkten.\nDie zu erstellenden Dokumente, Protokolle, Verfügungen und die Falldokumentation sind\ndurch den Prozessbeschrieb sowie die strukturierte und EDV-gestützte Aktenführung mit\neigener Software definiert.\nDie Kompetenzen zur Ausübung einer notwendigen Soforthilfe sind festgelegt.\nDamit ist das Fallaufnahmeverfahren vollständig installiert und bereits erprobt.\n\n3.1.2. Der Prozess „Beratung“\n\nDie Beratung findet sich in den beiden Produktegruppen Sozialhilfe und Vormundschaft\nmit unterschiedlicher Akzentuierung.\n\n\n\nSeite 4 von 9\n\nZiel der Beratung ist die Erschliessung der eigenen Ressourcen des Klienten/der Klientin\nund ihres Umfeldes zur Problemlösung, die Förderung ihrer Verselbständigung und Inte-\ngration sowie der Erhalt von Fähigkeiten und Fertigkeiten zur möglichst selbständigen\nLebensgestaltung. Im Bereich der Sozialhilfe ist die möglichst frühzeitige Ablösung von\nder Sozialhilfe durch die konsequente Erschliessung sämtlicher Leistungsansprüche ge-\ngenüber Dritten sowie die optimale Förderung der gesellschaftlichen Integration, wie bei-\nspielsweise der Integration in den Arbeitsmarkt, vordringlich.\nDie Beratung findet in strukturierter Form nach dem Verfahren des Casemanagement\nstatt, welches neu eingerichtet ist. Damit ist sichergestellt, dass der Beratungsprozess\nnach einer individuell definierten Zielvereinbarung mit einem Behandlungsplan\n(Hauptziele in Teilziele mit Terminierungen aufgegliedert) und mittels eines Beratungs-\nkontraktes, welcher in schriftlicher und verbindlicher Form abgeschlossen wird, erfolgt.\nDie Erreichung der Teilziele wird gemäss einem Terminplan überprüft und der Beratungs-\nprozess gegebenenfalls an veränderte Bedingungen oder an neue Erkenntnisse ange-\npasst (� Monitoring). Die Sozialhilfebehörde und die Vormundschaftsbehörde werden\nperiodisch, soweit nötig und sinnvoll, nach festgelegten Terminatoren über den Prozess-\nverlauf informiert.\nDer Beratungsprozess mit Hauptziel und Teilzielen ist mittels strukturierter Aktenführung\ndokumentiert. Die zu erstellenden Dokumente und die zu erfassenden Daten sind im Pro-\nzessbeschrieb detailliert festgehalten.\nAllfällige Veränderungen in der Zielsetzung oder Veränderungen der finanziellen Verhält-\nnisse werden laufend in den Beratungsprozess einbezogen und sind dokumentiert.\n\n3.2. Führung und Organisation\n\n3.2.1. Zielorientierung\n\nDie Führung wurde verstärkt und zweckmässiger strukturiert, so dass sie den gewachse-\nnen und aktuellen Anforderungen entspricht.\n\nSie erfolgt zielorientiert und berücksichtigt folgende Gesichtspunkte:\n\n� Es werden Legislaturziele und daraus folgend Jahresziele festgelegt. Dieser Prozess\nist nicht neu, wird jedoch durch die neue Führungsstruktur optimiert.\n\n� Die Mitarbeitenden werden über die Ziele informiert.\n� Zur Erreichung der Jahresziele werden Massnahmen definiert und umgesetzt.\n\n3.2.2. Qualitätsorientierung\n\nMit der Einführung der neuen Verfahren zur Fallbearbeitung und der Definition der Pro-\nzessabläufe sind Standards zur qualitativen Fallbearbeitung festgelegt. \nDie Standards definieren neben den konkreten Arbeitsabläufen und den einzelnen Ar-\nbeitsschritten auch den notwendigen Zeitbedarf für die Fallbearbeitung, welcher bei der\nFallbewirtschaftung berücksichtigt wird (siehe unten).\nZielvereinbarungen und Behandlungspläne, welche der Komplexität der Fälle angepasst\nwerden, machen die Beratungsarbeit überprüfbar und objektivierbar.\nIn regelmässig eingerichteten Fallbesprechungen findet ein fachlicher Austausch über die\nZielerreichung und ein mögliches Optimierungspotenzial in der Fallbearbeitung statt. Die\nFallbesprechungen werden vom Abteilungsleiter mit den SozialarbeiterInnen geführt und\nder Bereichsleiter wird über die Ergebnisse informiert. Jährlich wird ein Gesamtfallrepor-\nting zu Handen der Sozialhilfebehörde und der Vormundschaftsbehörde durchgeführt.\n\n\n\nSeite 5 von 9\n\n3.2.3. Fallbewirtschaftung\n\nMit den Instrumenten für die Fallbewirtschaftung werden alle Fälle nach Problemstellung\nund Komplexität kategorisiert und mit einem Zeitbudget für die Bearbeitung durch die\nSozialarbeiter versehen. Die Fallverteilung erfolgt nach Auslastung der einzelnen Sozial-\narbeiterInnen gemäss Fallzahlen und Bearbeitungsaufwand, welcher laufend erhoben und\naktualisiert wird.\nDadurch ist gewährleistet, dass der Leistungsauftrag in der notwendigen Qualität erfüllt\nwird. Besteht zwischen Personalbedarf und Arbeitsbedarf nach den Messgrössen der\nFallbewirtschaftung mittelfristig eine grössere Differenz (Unter- oder Überkapazität), ist es\nAufgabe der Führungsverantwortlichen, Anpassungen vorzunehmen, um die Qualität bei\nangemessenem Personalkostenaufwand sicherzustellen.\nDas Qualitätsmanagement des Bereiches ist in den Prozess der Gesamtverwaltung, wel-\ncher sich mit Qualitätssicherung und –entwicklung beschäftigt, integriert, sodass vorhan-\ndene Synergien genutzt werden und die erforderliche Abstimmung gewährleistet ist.\n\n3.2.4. Organigramm und Führungsstruktur\n\nEin Gesamtorganigramm für den Bereich Soziales/Gesundheit/Kultur mit Aufgaben, Zu-\nständigkeiten und Stellvertretungen ist erarbeitet und den heutigen Anforderungen ange-\npasst.\n\nZur Unterstützung der Führung wurde per 1.1.2004 neu die Funktion einer Abteilungslei-\ntung Sozialarbeit mit den folgenden Aufgaben etabliert:\n\n� Fachunterstützung der Sozialarbeitenden im Bereich der Subsidiarität (Sozialversi-\ncherungsfragen)\n\n� Zuständigkeit für die methodische Fallarbeit (Fallbewirtschaftung, Fallverteilung, Fall-\nbesprechung)\n\n� Stellvertretung des Bereichsleiters\n\nDie neu geschaffene Koordinationskonferenz befasst sich mit den wesentlichen Füh-\nrungsaufgaben der Sozialen Dienste wie: Jahresbericht, Jahresprogramm, Personal- und\nWeiterbildungsbedarf, Projektarbeit, etc. Darin vertreten sind: Bereichsvorstehende Stadt-\nrätin, Präsident Sozialhilfebehörde, Bereichsleiter Soziales/Gesundheit/Kultur, Bereichs-\nleiter-Stellvertreter, Leiterin Administration.\n\n3.2.5. Kommunikation\n\nDie Kommunikationsstrukturen und Abläufe sind gegliedert und allen Mitarbeitenden be-\nkannt. Sie bieten Gewähr für eine zeit- und stufengerechte Information aller Mitarbeiten-\nden des Bereiches. Über die regelmässig stattfindenden Sitzungen wird Protokoll geführt,\nwelches allen zugänglich ist. Damit der Informationsfluss und der erforderliche Wissens-\nstand zur Aufgabenerfüllung sichergestellt.\n\n3.2.6. Zusammenarbeit mit den Behörden\n\nDie Zusammenarbeit mit den beiden Behörden (Sozialhilfe und Vormundschaft) ist mit\nden definierten Prozessen, Abläufen und Instrumenten zweckmässig standardisiert.\nPeriodisch finden Sondersitzungen zur Behandlung von Spezialthemen und Zusammen-\narbeitsfragen statt.\n\n\n\nSeite 6 von 9\n\n3.2.7. Datenerfassung\n\nEs werden systematisch statistische Daten erhoben und laufend aktualisiert sowie bewirt-\nschaftet - einerseits nach den Vorgaben des Kantonalen Amtes, anderseits nach Para-\nmetern aufgrund eigener Auswertungsbedürfnisse. Hier sind in erster Linie die Fallzahl,\ndie Falldauer, der Anmelde- und Abmeldegrund, die Fallkosten und die Fallentwicklung\nals wichtigste Parameter zu nennen. Dadurch wird die Wirkung unserer Produk-\nte/Dienstleistungen messbar. \n\n3.2.8. Reporting und Controlling\n\nGestützt auf die Datenerfassung erfolgt das Reporting mit den wichtigsten Kennzahlen im\nRahmen des Jahresberichtes/Amtsberichtes. Ergänzend dazu werden die Behördenver-\ntretungen an den quartalsweisen Sitzungen der Koordinationskonferenz wie auch per-\niodisch an Behördensitzungen über die laufenden Entwicklungen und wichtigen Ereignis-\nse informiert.\n\nInstrumente des Controlling sind die strukturierte Fallbesprechung der Sozialarbeitenden,\ndie Überprüfung der Behördenanträge durch die Behörde selbst, die terminierte Fallbe-\nrichterstattung zu Handen der Behörde, die Zwischen- und Abschlussevaluationen ge-\nmäss Fallbearbeitungsverfahren (Überprüfung der Erreichung der vereinbarten Bera-\ntungsziele), ein jährliches Gesamtfallreporting zur Information der Sozialhilfebehörde, Be-\nrichterstattungen über Projektarbeit, die Quartalsrapporte der Buchhaltung (hinsichtlich\nKostenentwicklung), um die wichtigsten zu nennen.\n\n3.2.9. Rechtsdienst\n\nJuristische Fragestellungen, heikle Geschäfte und anspruchsvolle Verfügungen werden\nmit dem Rechtskonsulenten im Haus geklärt und abgesprochen.\n\n3.2.10. Schulung und Personalentwicklung\n\nDie internen Schulungen zur Umsetzung der Reorganisation und zur Anwendung der\nneuen Verfahren sind abgeschlossen. Im Jahr 2004 findet ein Coaching zur Begleitung\nund Unterstützung des Casemanagement-Verfahrens statt. Neu wird jährlich ein Weiter-\nbildungsprogramm definiert, welches auf das Legislaturprogramm, die Jahresziele und\nden aktuellen Bedarf des Dienstes zur optimalen Erfüllung seiner Aufgaben abgestimmt\nist. Die Ergebnisse der jährlichen MitarbeiterInnengespräche werden dabei berücksichtigt.\n\n3.2.11. Projektarbeit\n\nSpezifische Problemstellungen, welche nicht oder nur ungenügend im Rahmen der Ein-\nzelfallhilfe und der individuellen Beratung wirksam bearbeitet werden können, werden\ndurch geeignete Projekte einer Lösung zugeführt. Die Sozialhilfebehörde und der Stadtrat\nwerden darüber informiert und haben einen entsprechenden Beschluss zu fassen.\n\n\n\nSeite 7 von 9\n\n3.2.12. Organisationshandbuch\n\nIn einem Organisationshandbuch (Inhaltsverzeichnis siehe Anhang) werden die wichtigen\nDokumente, Instrumente und Prozesse zusammengeführt. Die Erstellung des Handbuch-\nes ist in Arbeit. Dieses wird bis Ende 2004 vorliegen und Dienstleistungen, Aufbau- und\nAblauforganisation sowie kommunale Regelungen vollständig abbilden, so dass ein um-\nfassender Einblick in den Dienst gewährleistet ist.\n\n3.3. Unterstützende Dienste\n\nDie Aufgabenbereiche und Kompetenzen der Sachbearbeitung sind definiert und die Zu-\nsammenarbeit mit der Sozialarbeit ist zweckmässig eingerichtet. Im Bereich der Sozial-\nhilfe ist die Delegation der administrativen Aufgaben vollständig. Im Vormundschaftsbe-\nreich ist derzeit noch Optimierungsbedarf vorhanden. Die vom Sekretariat zu erstellenden\nDokumente und die zu erfassenden Daten sind definiert und entsprechende Vorlagen\nwurden erstellt. Das Meldewesen mit dem Kantonalen Amt ist auf der Basis des neuen\nSozialhilfegesetzes und der Sozialhilfeverordnung eingerichtet und entspricht den Anfor-\nderungen.\n\n3.4. Vormundschaft\n\nDie vormundschaftlichen Arbeitsfelder, Prozesse, Verfahrensabläufe und Zuständigkeiten\nsind erfasst und definiert und in einem umfassenden Manual dokumentiert. Damit ist die\nRechtssicherheit gewährleistet.\nDie vorgesehenen internen Schulungen wurden von einem Experten durchgeführt. Die\nAufgaben des Sekretariates Vormundschaft wurden erweitert und entsprechen den aktu-\nellen Erfordernissen. Die Vormundschaftsbehörde wird inskünftig nur bei notwendigen\nVerfahrensschritten (behördliche Anhörung; behördlicher Beschluss) aktiv in den Prozess\neinbezogen. Das Intake-Verfahren zur fristgerechten und zweckmässigen Bearbeitung\nvon Fallneuaufnahmen ist installiert. Betreffend Beschlüssen und Protokollverfahren wur-\nden Qualitätsstandards definiert und die Geschäftskontrolle ist in den wichtigsten Belang-\nen vorhanden. \nMit der neuen Version unserer Software VIS (Verwaltungs- und Informationssystem für\nden Sozialbereich), welche im Herbst 2004 nach der Einführung des neuen Betriebs-\nsystems installiert wird, ergeben sich weitere Optimierungsmöglichkeiten. Die Stellvertre-\ntung des Sekretärs ist eingerichtet.\n\n3.5. Bearbeitung Langzeitfälle\n\nWie bereits im Zwischenbericht erwähnt, sind sämtliche sogenannten Langzeitfälle, wel-\nche infolge mangelhafter Personalressourcen und deshalb ungenügender Fallbearbeitung\nin den letzten Jahren entstanden sind, von einem externen Experten in enger Zusam-\nmenarbeit mit dem Dienst in Bearbeitung, um die erforderlichen Schritte zur möglichst ra-\nschen Ablösung durchzuführen. Dieser Prozess ist praktisch abgeschlossen und von den\nca. 60 Fällen konnten gegen 50 im Hinblick auf die Subsidiarität und Ablösung von der\nSozialhilfe aufgearbeitet werden. Die noch zu bearbeitenden Restmandate gehen an den\nDienst über und werden voraussichtlich bis Ende 2004 abgeschlossen sein.\nDie erwarteten zusätzlichen Rückerstattungen im Jahre 2003 von CHF 500'000.00 wur-\nden realisiert.\n\n\n\nSeite 8 von 9\n\n4. Wirkungen der Reorganisation\n\n4.1. Fallzahlen\n\nDank der Ablösung der Langzeitfälle und der qualitativ besseren Fallbearbeitung - einer-\nseits infolge der neuen Verfahren und durchgeführten Schulungen, anderseits infolge der\nangepassten Ressourcen (vom ER bewilligte Stellenaufstockung) - konnte die Fallzahl re-\nduziert werden. Dies ist als doppelter Effekt zu werten, da im kantonalen und gesamt-\nschweizerischen Schnitt die Sozialhilfe im Jahre 2003 durchschnittlich um 10 bis 20 Pro-\nzent gestiegen ist.\n\n4.2. Falldauer\n\nDer in der Reorganisation definierte Richtwert betreffend maximaler Verweildauer in der\nSozialhilfe beträgt 2 Jahre. In dieser Zeitspanne sind bei allen Fällen, welche nicht auf-\ngrund eines legitimierten längeren Leistungsanspruches infolge ihres Anmeldegrundes\neine höhere Verweildauer ausweisen dürfen (Alleinerziehende mit kleinen Kindern,\nFremdplatzierungen von Kindern oder Jugendlichen, um die beiden wichtigsten An-\nspruchsgruppen dieser Spezialfälle zu nennen), andere Lösungen zur Beendigung der\nwirtschaftlichen Sozialhilfe zu realisieren.\n\nInfolge der verbesserten Qualität der Fallbearbeitung und der Ablösung von in den letzten\nJahren entstandenen Langzeitfällen durch die systematische Bearbeitung im Rahmen\neines Spezialprojektes konnte die durchschnittliche Falldauer der aktiven Fälle ohne die\noben erwähnten Spezialfälle von 3.4 Jahren (Stichdatum Januar 2002) auf 2.4 Jahre um 1\nJahr verkürzt werden.\n\n4.3. Fallkosten\n\nDie gesteckten Ziele hinsichtlich Senkung der durchschnittlichen Fallkosten in der wirt-\nschaftlichen Sozialhilfe konnten erfreulicherweise im Jahre 2003 vollumfänglich erreicht\nwerden. Das im Budget 2003 erwartete und eingestellte Resultat der Reorganisation\nwurde deckungsgleich erzielt. Dieses sehr erfreuliche Ergebnis ist Folge der Ablösung der\nLangzeitfälle und der den Standards entsprechenden verbesserten Fallbearbeitungsqua-\nlität.\nIn absoluten Zahlen sind die durchschnittlichen Fallkosten im Jahre 2003 gegenüber dem\nVorjahr um 22% gesunken.\n\n4.4. Aufwandentwicklung\n\n4.4.1. Soziale Dienste\n\nDas beiliegende Diagramm (Aufwandentwicklung / Soziale Dienste) zeigt die Rech-\nnungsjahre 2001 und 2003 im Vergleich. Durch die Reorganisation, verbunden mit der\nAufstockung des Personalbestandes und dem Zuzug von externen Fachleuten (Aufwand\nvon CHF 100'000.00 verteilt auf die ganze Projektzeit, im Diagramm nicht berücksichtigt),\nkonnten mehrere Langzeitfälle abgeschlossen und die laufenden Betreuungen optimaler\nbewirtschaftet werden. Daraus resultiert im Jahre 2003 eine Nettokosten-Einsparung von\nCHF 358'000.00 gegenüber dem Jahre 2001 (vor der Reorganisation). Dies unter der An-\nnahme einer gleichbleibenden Nachfrage.\n\n\n\nSeite 9 von 9\n\n4.4.2. Vormundschaftswesen\n\nBedingt durch die Fallzunahmen ist der Aufwand von CHF 329'000.00 im Jahr 2001 auf\nCHF 251'000.00 im Jahr 2003 angewachsen. Aber auch hier erlauben die neuen Arbeits-\nabläufe eine effiziente Behandlung.\n\n4.5. Qualität\n\nFallaufnahmen und Fallbearbeitung weisen eine klar verbesserte Qualität auf. Die\nAspekte Subsidiarität (Erschliessung anderer Leistungsträger wie bspw. Sozialversiche-\nrer), Integration (Rückführung in den existenzsichernden Arbeitsprozess), Zielvereinba-\nrung und Behandlungsplan sowie Fallevaluation und Fallbesprechung sind wichtige und\nwirksame Elemente der Qualitätssicherung.\n\n4.6. Motivation Mitarbeitende\n\nDie Motivation der Mitarbeitenden ist aufgrund der verbesserten Rahmenbedingungen auf\neinem hohen Niveau mit entsprechend guter Leistungsbereitschaft. Die Überlastung\nkonnte abgebaut werden, so dass die Qualitätsansprüche erfüllt werden können.\n\n4.7. Transparenz und Information\n\nMit den eingerichteten Verfahren, den verbesserten Reporting- und Controllinginstru-\nmenten kann gegenüber den Behörden und der Politik besser und transparenter informiert\nwerden.\n\n5. Ausblick\n\nEin intern durchgeführter Audit mittels eines systematisch gegliederten Fragebogens zeigt\nauf, dass die wesentlichen Ziele im Rahmen des Projektverlaufes erreicht wurden. Fol-\ngende Aspekte/Aufgaben, welche im Aufbau begriffen sind, bedürfen aufgrund der noch\nzu kurzen Zeitspanne der Weiterbearbeitung und Optimierung:\n\n� Planmässiges und systematisches Reporting zu Handen der Behörden.\n� Systematische Evaluation der Zielvereinbarungen und Behandlungspläne. \n� Systematisiertes Qualitätsmanagementsystem mit definierten Indikatoren zur Leis-\n\ntungserfüllung.\n\nSorgen bereitet der wieder einsetzende Trend einer wachsenden Nachfrage nach wirt-\nschaftlicher Sozialhilfe (infolge der schwierigen Arbeitsmarktlage) und Abklä-\nrung/Beratung/Betreuung im Vormundschaftsbereich. Die definierten Qualitätsstandards\nsind mit hoher Priorität mit den dazu notwendigen und ggfs. anzupassenden Personal-\nressourcen einzuhalten, um Qualitätseinbrüche zu vermeiden, welche gerade im Bereich\nder Sozialhilfe zu einem überhöhten Kostenschub führen würden.\n\n6. Beilagen / Anhänge \n\n  - Diagramm Aufwandentwicklung Soziale Dienste (siehe Pkt. 4.4.1.)\n- Organigramm Soziales/Gesundheit/Kultur\n- Disposition Organisationshandbuch Soziale Dienste\n\n\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n


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name: 2005-73a Bericht Steinenbrüggli, Bericht SR.pdf

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                2005/73a \n \n \n \nSteinenbrüggli – Bericht des Stadtrates zum Postulat von Adrian \nMächler namens der FDP-Fraktion \n \n \n\nKurzinformation Das Steinenbrüggli ist dringend sanierungsbedürftig. In diesem Zu-\nsammenhang hat die FDP-Fraktion mit dem Vorstoss Nr. 2005/73 \nden Stadtrat beauftragt, die zwei Lösungsansätze „Sanierung“ und \nalternativ „Neubau“ zu prüfen. \n \nA. Sanierung mit Beiträgen des Kantons und des Bundes \nKostenschätzung: Aufgrund des heutigen Wissens ist mit einem Ge-\nsamtbetrag von CHF 450'000.- zu rechnen. Wegen der Schutzwür-\ndigkeit der Brücke sind von Kanton und Bund Beiträge an die Sanie-\nrung zu erwarten. Aufgrund ähnlicher Projekte ist mit ca. CHF \n100'000.-- zu rechnen, so dass ca. CHF 350'000.-- durch die Stadt \nLiestal zu übernehmen sind. \n \nB. Neubau \nBasierend auf einer Kostenschätzung gemäss Vorprojekt für eine \nneue Fussgängerbrücke an gleicher Stelle (Stahlkonstruktion mit \nBetonplatte und Geländer) ist mit Kosten von ca. CHF 160'000.--, \nevtl. CHF 200'000.-- zu rechnen. \n \nDie Argumente für den Erhalt der historischen Brücke sind gewichtig \nund auch aus Sicht der Denkmalpflege ist das Steinenbrüggli schüt-\nzenswert: \n \n• Es ist ein Zeuge einer technischen und handwerklichen Meister-\n\nleistung des Mittelalters und besticht durch seine schlanke, hohe \nKonstruktion. \n\n• Es ist ein Symbol für die historische Verbindung zwischen der \nNordwestschweiz und dem Mittelland mit dem Passverkehr über \nden Oberen Hauenstein, der schon zur Römerzeit existierte. \n\n• Es besitzt Seltenheitswert, denn es handelt sich um eine der ers-\nten – nach der Römerzeit – in Stein erbauten Bachübergänge im \nKanton. Vorher wurden vor allem Furten zur Über- bzw. Durch-\nquerung von  Bächen benützt bzw. Holzbrücken errichtet. \n\n• Noch immer steht das Steinenbrüggli in einer intakten Umgebung, \nin welcher auch der Zusammenhang mit den wegführenden histo-\nrischen Wegen erkenn- und erlebbar ist. \n\n \nDer Stadtrat schliesst sich der Beurteilung der Denkmalpflege an. \nDies im Wissen, dass der Neubau einer Fussgängerbrücke günstiger \nwäre. Er beantragt daher beim Kanton die Aufnahme des Stei-\nnenbrügglis in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler und \nmöchte die Baute sachgerecht sanieren lassen. \n\n\n\n \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt zustimmend Kenntnis davon, dass das \nSteinenbrüggli unter Denkmalschutz gestellt und saniert werden \nsoll, wozu dem Einwohnerrat noch eine separate Kreditvorlage \nunterbreitet wird. \n\n \n2. Das Postulat Nr. 2005/73 wird als erledigt abgeschrieben. \n \n\n Liestal, 28.11.2006 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n   \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Heutige Brücke (Ausgangslage) \n\n \nDas Steinenbrüggli überspannt die Frenke mit einer Spannweite von beinahe 14 \nMetern. Der Scheitelpunkt des drei Meter breiten Bogens liegt knapp 11 Meter über der \nBachsohle. Als natürliches Widerlager wirkt an beiden Ufern anstehender Fels. Vor die \nbeiden Felsköpfe vorgemauert befinden sich die ca. 7 m hohen Widerlager von 1958. \nDas Alter des Bauwerkes ist nicht eindeutig dokumentiert, erstmals wird die Brücke \n1363 erwähnt. Möglicherweise befand sich jedoch schon in der Römerzeit eine Brücke \nan dieser Stelle, weil einerseits bekannt ist, dass die Römer den Oberen Hauenstein \nals Verbindung ins Mittelland benutzten und andererseits südlich der Brücke eine wei-\nterführende Schotterstrasse in der Ebene noch heute gut erkennbar ist. \n \nZustandsbeurteilung (Herbst 2005) \n \nFür die Erfassung des heutigen Zustandes und das Aufzeigen einer Sanierung wurde \nHerr Dr. Ph. Rück engagiert, ein ausgewiesener Fachmann für Steinbrücken. Er be-\ngleitet Bestandesaufnahmen und Sanierungen von Brücken, oft im Auftrag der SBB, \ndes Bundes und der Kantone.  \nZusammenfassend hält Dr. Rück fest, dass das Steinenbrüggli erhebliche Schäden \naufweist. Die Schäden und die daraus resultierenden Probleme sind in erster Linie eine \nFolge der anhaltenden Durchnässung der Brücke von oben und ungeeigneter früherer \nSanierungen (z.B. dichter Zementputz auf der Brückenunterseite, so dass die \nFeuchtigkeit nicht nach unten entweichen kann). Obwohl die einzelnen Mauersteine \nder Brücke noch weitgehend in einem guten Zustand sind, ist die Brücke \neinsturzgefährdet, da die Quader durch Verrutschen und leichtes Verkippen zu einer \nSenkung des Brückenbogens geführt haben. \nDie Schäden an den Widerlagern sind zwar auffallend, stellen aber nicht das Haupt-\nproblem dar.  \n \nProvisorische Stabilisierung \nAls Sofortmassnahme wurde die stadtseitige Hälfte der Brücke mittels einer Konstruk-\ntion, welche das Ausbrechen der Steine an der Untersicht verhindert, verstärkt. Mit die-\nser Massnahme wird das Risiko eines Einsturzes der Brücke vermindert. \nDa die verbleibende Gefahr des plötzlichen Einsturzes nur schwer abschätzbar ist, ist \neine Sanierung dringend notwendig. \n \n\n \n2. Schutzwürdigkeit des Steinenbrügglis \n\n \nDas Steinenbrüggli symbolisiert - wie kaum ein anderes Bauwerk - die Zeit der \nStadtgründung und des Aufschwungs Liestals und ist deshalb eines der bedeutendsten \nBaudenkmäler der Stadt Liestal. \nVor der Stadtgründung befand sich die Weggabelung zum Unteren und zum Oberen \nHauenstein im Alten Markt, wo sich damals ein offener Markt befand. Mit der Eröffnung \neiner dauerhaften Verbindung über den Gotthardpass im 13. Jahrhundert verspürten \nauch die beiden Hauensteinpässe, die damals im Herrschaftsgebiet der Froburger \nlagen, einen bedeutenden Aufschwung. Die Froburger versuchten, ihre Hoheitsrechte \nüber die aufgewerteten Strassen zu wahren und Nutzen aus ihnen zu ziehen. Liestal \nwar für sie die Schlüsselstelle, die es aus politischen und wirtschaftlichen Gründen zu \nbesetzen galt. Deshalb gründeten sie hier eine Stadt, die sie an den bereits bestehen-\nden offenen Markt im Alten Markt anknüpften, indem sie diesen um gut einen Kilometer \nin nordwestlicher Richtung verlegten, ihn ummauerten und mit Türmen und Toren ver-\nsahen. \n \n\n\n\n \n\n \n\nMit der Verschiebung des Marktes gab es aber für die Nutzer der Route über den Obe-\nren Hauenstein keinen Grund mehr, einen Umweg über den Alten Markt zu machen. \nKünftig wurde das Waldenburgertal über den Weg am "Langen Hag" und den Über-\ngang über die Frenke - das Steinenbrügglein - viel direkter angegangen. Somit ist das \nSteinenbrügglein in die Zeit der Stadtgründung zu datieren und stellt eine der ältesten \nnoch erhaltenen spätmittelalterlichen Steinbogenbrücken des Kantons dar. \nInsbesondere charakterisiert die Brücke die wichtigen Impulse, die der Transitverkehr \nder Entwicklung unserer Stadt verliehen hat und ist deshalb als wichtiges Zeugnis der \nStadtgeschichte zu erhalten. \nLaut dem Bundesinventar „Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz“ ist die \nRoute von Liestal über den Oberen Hauenstein von nationaler Bedeutung. Wenn sich \nauch ein römischer Ursprung nicht nachweisen lässt, so zählt die Brücke aber auf je-\nden Fall zu den ältesten des Baselbietes (IVS BL 11.2, S.1). \n \n(Weitere Informationen unter: www.ivs.admin.ch (Fachinformation/Publikation; \nKantonshefte; Kantonsheft BL). \n\n \n \n \n\n3. Variante A: Sanierung des bestehenden Steinenbrügglis   \n \n\nEine Sanierung umfasst folgende Schritte: \n \n• Erstellung einer temporären Stützkonstruktion \n• Definitive Entfernung des Fussgängersteges \n• Vertiefte Untersuchungen zu den Baustoffen und Sondierung des Bauwerkinnern \n• Instandsetzung des Mauerwerkes und Entfernung von Sekundärbaustoffen (z.B. Ze-\n\nmentüberzug auf Unterseite) \n• Einbau einer Brückenabdichtung \n• Erneuerung des Überbaues \n\n \nDie vorliegende Kostenschätzung basiert auf den heute sichtbaren Schäden und deren \nmöglichen Ursachen. Eine detaillierte Kostenzusammenstellung kann erst nach der ver-\ntieften Untersuchung erstellt werden, wobei die temporäre Stützkonstruktion für die \nspätere Instandsetzung genutzt werden kann.  \n \nJe nach Ausführung der Sanierung variieren die Kosten zwischen CHF 413'000.-- und  \nCHF 570'000.-- (Kostenschätzung von Dr. Rück). Massgebende Unterschiede sind: \n \n• Die Wahl der Reparaturbaustoffe bei den Widerlagern (Beton oder Natursteine) \n• Die Erneuerung des Überbaues mit Kiesweg und Beton-Randbord oder Pflasterstei-\n\nnen und Naturstein-Randbord \n• Die Mauerwerksinstandsetzung mit Teil- oder Vollersatz des Putzmörtels \n• Die Ingenieur- und Bauleitungsaufwendungen je nach Sanierungsart \n\n \n \nAufgrund des heutigen Wissens hat der Stadtrat im Voranschlag 2007 Brutto-Kosten von \nCHF 450'000.-- eingeplant. \n \n\nhttp://www.ivs.admin.ch/\n\n\n \n\n \n\n \nEs kann mit folgenden Kostenbeteiligungen von Bund und Kanton gerechnet werden: \n \n• Beim Kanton kann ein Antrag auf Unterschutzstellung gestellt werden. Stimmen die \n\nDenkmal- und Heimatschutzkommission und der Regierungsrat der Unterschutz-\nstellung zu, so ist - in Abhängigkeit des Budgets - eine Beteiligung des Kantons ge-\nmäss § 12 des kantonalen Gesetzes über den Denkmal- und Heimatschutz (SR 791) \nmöglich. \n\n \n• Da das Steinenbrüggli Bestandteil des nationalen Netzes historischer Verkehrswege \n\nist (IVS = Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz), wird es vom Bund bereits \njetzt als schützenswertes Objekt eingestuft. Artikel 13 des Bundesgesetzes über den \nNatur- und Heimatschutz regelt die Beiträge zur Erhaltung derartiger Objekte. \nDetailliert gibt zudem die Wegleitung zu den „Voraussetzungen für die Ausrichtung \nvon Unterstützungsbeiträgen an Historische Verkehrswege nach Art. 13 des Bundes-\ngesetzes über den Natur- und Heimatschutz“ des Bundesamts für Strassen (ASTRA) \nAuskunft. \n\n \n• Die Erfahrung der Denkmalpflege und vergleichbare Projekte zeigen, dass mit einem \n\nBeitrag von Kanton und Bund in der Höhe von ca. CHF 100'000.-- gerechnet werden \nkann. \n\n \n \n\n4. Variante B: Neubau \n \nAufgrund von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und der Spannweite von mindestens  \n14 Metern wurde eine Fussgängerbrücke mit Stahlkonstruktion, Betonplatte und Gelän-\nder geprüft. In der Kostenschätzung wurden der Abbruch der bestehenden Brücke, die \nSanierung der Widerlager und die Erstellung der neuen Brücke auf diesen Widerlagern \neingerechnet. Hier muss mit Kosten von ca. CHF 160'000.-- für die Erstellung einer Mi-\nnimalvariante gerechnet werden. Sollte die Option Verwendung der bestehenden Wider-\nlager dagegen nicht realisierbar sein, wäre voraussichtlich mit Kosten von \nCHF 200'000.-- zu rechnen. \n\n \n \n5. Weiteres Vorgehen  \n\n \nDie Stadt Liestal beantragt beim Kanton (Kantonale Denkmalpflege) die Aufnahme des \nSteinenbrügglis in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler. \n \nNach dem Entscheid des Kantons werden die Beitragsgesuche an den Kanton und an-\nschliessend an den Bund (Bundesamt für Strassen, ASTRA) gestellt. \n \nDas Projekt wird weiterbearbeitet und es wird mit einer separaten ER-Vorlage im zwei-\nten Quartal 2007 der notwendige Kredit eingeholt, so dass noch 2007 die Sanierungsar-\nbeiten in Angriff genommen werden können.  \n\n \n \n6. Finanzierung / Kosten \n\n \nIm Voranschlag 2007 sind folgende Beträge eingestellt: \n \n- Investitionsausgaben  CHF 450'000.--   (Konto 620.501.53) \n- Investitionseinnahmen  CHF 100'000.--   (Konto 620.611.01) \n\n           (Beiträge von Kanton und Bund) \n\n\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n


text: \n2006/122\nEinwohnerrat Liestal\nSVP-/CVP- EVP-Fraktion\n\nPostulat betr. Bestattung von Musliminnen und Muslimen\n\nIn Liestalleben zurzeit ca. 250 Personen, welche dem islamischen Glauben angehören. Es\nist anzunehmen, dass in den nächsten Jahren die Zahl von Musliminnen und Muslimen,\nwelche an ihrem Wohnort bestattet werden möchten, zunimmt.\n\nDa eine kantonale Lösung für Bestattungen nach islamischem Glauben und Ritualen bis jetzt\noffenbar nicht zustande kam, haben einige Baselbieter Gemeinden Schritte eingeleitet, um\nauf kommunaler Ebene separate Grabfelder einzurichten (z.B. Sissach und Allschwil).\n\nDer Stadtratsbeschluss vom 5. September 2006, welcher vorsah, dass bei einem\nbestehenden Grabfeld des Friedhofs Liestal die sogenannt "unreine" Erde ausgetauscht\nwird, löste in der Bevölkerung heftige Kritik aus und wurde als pietätslos bezeichnet; der\nBeschluss wurde daraufhin vom Stadtrat zurückgezogen.\n\nEiner Bestattung von Musliminnen und Muslimen nach unserer üblichen Friedhofordnung\nsteht nach wie vor nichts im Wege. Aufgrund der jetzigen Ausgangslage ist es u. E. aber\nkünftig politisch nicht durchsetzbar, auf dem bestehenden Friedhofareal ein separates\nmuslimisches Grabfeld einzurichten.\n\nWir bitten den Stadtrat deshalb,\n\n1. das Bedürfnis nach einem separaten Grabfeld für muslim ische Glaubensangehörige\n\nabzuklären\n\n2. im Falle eines nachgewiesenen Bedürfnisses mit den Nachbargemeinden eine\ninterkommunale Lösung anzustreben\n\n3. die Uebernahme aller Mehrkosten gegenüber der geltenden Regelung durch die\nmuslim ische Glaubensgemeinde zu prüfen\n\n4. dem Einwohnerrat einen Vorschlag zu unterbreiten.\n\nNamens der SVP-CVP-EVP-Fraktion\\~\nPaul Pfaff\nSVP\n\nf:.~ tIltlù tJri\nClaudio Wyss\nCVP\n\nElisabeth Augstburger\nEVP\n\nLiestal, 31. Oktober 2006\n\n\n


2005-28 Jahresprogramm 2005.pdf

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text: \n \n\nStadt Liestal 2005/28 \n\n \n\nJahresprogramm 2005 \n\n\n\nJahresprogramm 2005 \n \n \nVorbemerkungen \n \nDas Jahresprogramm beschreibt gemäss § 9 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes (VwOR) vom 24.05.2000 in kurzer Form die Aufgaben und Tätig-\nkeiten im kommenden Jahr. Es ist auf den Voranschlag abgestimmt. Gemäss § 1 lit. a VwOR hat der Einwohnerrat die Befugnis zur Kenntnisnahme. \n \nDer Stadtrat ist zur Zeit damit beschäftigt, seine Legislaturziele für die Jahre 2005 - 2008 zu definieren und darin neben den strategischen Oberzielen Planungen \nin den einzelnen Aufgabenbereichen festzulegen. Die nächstjährigen Aktivitäten sind im vorliegenden (dem ersten) Jahresprogramm der laufenden Legislaturpe-\nriode erwähnt und bilden gleichzeitig Grundlage für den Amtsbericht 2005. \n \nDas Jahresprogramm steht als Planungsinstrument in einer doppelten Abhängigkeit: im Rahmen der integrierten Aufgaben- und Finanzplanung ist es mit dem \nVoranschlag verbunden und gemäss Reglement auf diesen abzustimmen. Als Bestandteil der Legislaturplanung ist es logisch mit den Legislaturzielen verknüpft \nund muss mit dieser deckungsgleich sein. \n \nDiese Abhängigkeiten führen dazu, dass grundsätzlich zunächst die Legislaturziele sowie der Finanzplan zu entwickeln sind und darauf basierend das Jahres-\nprogramm und der Voranschlag. Der Stadtrat hat am Anfang der Mitte 2004 begonnenen neuen Legislaturperiode 2005 – 2008  insbesondere darauf Wert ge-\nlegt, Finanzplanung und Legislaturziele in vorausschauender Weise zu definieren. Der Voranschlag ist dem Einwohnerrat zwangsläufig vor Beginn des Rech-\nnungsjahres zu unterbreiten, damit die Ausgabenkompetenz im Rechnungsjahr gegeben ist. Mit dem Budgetprozess hat der Stadtrat auch die Voraussetzungen \nerarbeitet, um die Finanzplanung anzugehen. Dadurch musste die Soll-Reihenfolge in der Vorlage der Planungsinstrumente mit der vorgezogenen Vorlage des \nVoranschlages durchbrochen werden. Die vorliegende Jahresplanung ist auf den beschlossenen Voranschlag 2005 und auf die im Gang befindliche Legislatur-\nzielplanung 2005 – 2008 abgestimmt. \n \nAntrag: Der Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat die Kenntnisnahme.   \n \nLiestal, 11. Januar 2005 (SR-Beschluss Nr. 04/2005 - K\\Planungsinstrumente\\Jahresprogramme\\2005\\Jahresprogramm_2005) \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDie Stadtpräsidentin   Der Stadtverwalter \n \n \n \nRegula Gysin   Roland Plattner  \n\n1/28 \n\n\n\nInhaltsverzeichnis \n \nInhalt Seite/n \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 0  ALLGEMEINE VERWALTUNG 03 - 04 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 1  ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 05 - 06 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 2  BILDUNG 07 - 10 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 3  KULTUR UND FREIZEIT 11 - 12 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 4  GESUNDHEIT 13 - 14 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 5  SOZIALE WOHLFAHRT 15 - 16 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 6  VERKEHR 17 - 19 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 7  UMWELTSCHUTZ UND RAUMPLANUNG 20 - 22 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 8  VOLKSWIRTSCHAFT 23 - 24 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\nFunktion 9  FINANZEN UND STEUERN 25 - 26 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\n Notizen / Fragen 27 - 28 \n.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... \n\n \n \nAbkürzungsverzeichnis \n \nBGV Kantonale Gebäudeversicherung LR Laufende Rechnung \nBKSD Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion LRB Landratsbeschluss  \nC   Chef MAG Mitarbeiter/-innen-Gespräch\nEFFIREG Effiziente Reglemente und Verordnungen, Projektname  POLIFLEX Flexible Polizeidienste, Projektname\nERB Einwohnerratsbeschluss Q2E Qualität durch Entwicklung und Evaluation \nFW   Feuerwehr RRB Regierungsratsbeschluss \nGFS    Gemeindeführungsstab SCHILF Schulinterne Lehrer/innen-Fortbildung\nIR Investitionsrechnung SVGW Schweiz. Vereinigung der Gas- und Wasserfachleute \nKAPO  Kantonspolizei ZS, ZSO Zivilschutz, Zivilschutzorganisation \nKt. Kanton   \n\n2/28 \n\n\n\nFunktion 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte:  Nachhaltigkeit, Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot, Kommunikation, Effiziente und effektive Dienstleistun-\n\ngen \n \nRealisierungsgrad:  Die gesetzten Ziele sind grösstenteils neu. Verschiedene Ziele in diesem Schwerpunkt sind aber weiterhin Teil eines offenen \n\nProzesses, wie bspw. die Stabilisierung der Verwaltungsarbeit, der Ausbau des internen Kontrollsystems und der Weiterbau \nam Guichet virtuel. \n\n \nNeue Aufgaben: Neu hinzu kommt im Rahmen des Postulats nachhaltiger Politik der Beitritt zum sog. Cercle Indicateurs, welche die Nachhal-\n\ntigkeitsanalyse erlaubt. Zudem wird die Intensivierung in der Steuerung / Überwachung der Organisationen, an welchen die \nStadt Liestal beteiligt ist im Rahmen der sogenannten Corporate Governance angestrebt. Als Beitrag zur Eindämmung der \nPapierflut und zur Kosteneinsparung soll zudem die Umstellung in Richtung papierloses Büro vorangetrieben werden.   \n\n \nBemerkungen: Besonders erwähnenswert ist, dass im Führungsbereich in den Zentralen Diensten eine Straffung und Optimierung angestrebt \n\nwird.  \n \n \n \n \n \n\n3/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n0  \nALLGEMEINE  \nVERWALTUNG \n\n    \n\n01  \nLEGISLATIVE UND  \nEXEKUTIVE \n\n    \n\n    Beitritt zum Cercle Indicateurs und Vornahme einer \nNachhaltigkeitsanalyse. \n\nLR: \nCHF 3'000.-- \n\n \n \n25    \n\n012  \nStadtrat mit Kommissionen \n\nRegionale Vernetzung mit den Nachbargemeinden, \nAnalyse und Intensivierung der Zusammenarbeit. \n\n Erste Zusammenkunft im November 2004 erfolgt. \n \n\n02  \nSTADTVERWALTUNG \n \n\n    \n\n 50   Weitere Stabilisierung der Verwaltung in der neu \nfünf Bereiche umfassenden Organisation; Optimie-\nrung der Zusammenarbeit Politik, Öffentlichkeit, \nVerwaltung. \n\n  \n \n\n    Corporate Governance: Erfassung der  \nAgenturen im Rating-System. \n\n  \n \n25    \n\n020 \nStadtverwaltung \n\nAusbau des internen Kontrollsystems     \n \n    020.318 Ausbau Guichet virtuel im Rahmen des Projekts \n\nLebenslagen. \n Ggfs. Einrichtung eines Online-Schalters im Rat-\n\nhaus.  \n25    020.319   Schrittweiser weiterer Ausbau des Qualitätsmana-\n\ngements.  \n    XXX.310 Reduktion des Anteils an Papier-Dokumenten.   Prüfung Dokumentenfluss in den Einwohnerrat und \n\ndessen Kommissionen.  \n \n\n4/28 \n\n\n\nFunktion 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT  \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Regionale Vernetzung, Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot, Förderung Wohn- und Aufent-\n\nhaltsqualität, Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt, Koordination, Kooperation, Partnerschaft, effiziente und effektive \nDienstleistungen \n\n \nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele knüpfen mehrheitlich an der bewährten bisher geleisteten Arbeit an und entwickeln diese zielgetreu weiter. \n \nNeue Aufgaben: Bei akuten Krisensituationen von Personen aller Altersgruppen ist vielfach die Vormundschaftsbehörde der Wohnortsgemein-\n\nde (in besonderen Fällen auch die Aufenthaltsgemeinde) für die erforderlichen Massnahmen zuständig. Das Vorgehen und die \nAbläufe sollen überprüft, systematisiert und den aktuellen Gegebenheiten unter Einbezug weiterer Fachstellen und des Kan-\ntonalen Vormundschaftsamtes sowie der Kantonspolizei angepasst werden. Dabei ist dem Kindesschutz besondere Beach-\ntung zu schenken. \n\n Die Freiwilligenarbeit zur Betreuung von Betagten im Rahmen von vormundschaftlichen Mandaten ist weiter zu fördern, indem \nein Coaching- und Schulungsprogramm angeboten werden soll. \n\n Im Gemeindeführungsstab soll unter neuer Leitung am bisher Erarbeiteten angeknüpft und vermehrt systematisch weiterge-\nfahren werden. Im Vordergrund stehen neben der personellen Reorganisation das konsequente Training an den für Liestal \nbekannten Natur- und Technologierisiken. \n\n \nBemerkungen: Die öffentliche Sicherheit ist vermehrt als interdisziplinäres und grenzüberschreitendes Handwerk (sowohl mit den kommuna-\n\nlen Nachbarn als auch dem Kanton) zu verstehen, wie dies bspw. im Zusammenhang mit dem Runden Tisch aufgrund der \nletztjährigen Gewalteskalationen gehandhabt wurde. \n\n \n\n5/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n1 \nÖFFENTLICHE  \nSICHERHEIT \n\n    \n\n10 \nRECHTSAUFSICHT \n \n\n    \n\n25    Entwicklung/Erarbeitung eines Kriseninterventi-\nonsmodells für Notfälle; Definition der internen \nAbläufe und Zuständigkeiten; Zuzug externer \nFachstellen/Instanzen. \n\n Sicherstellung einer raschen und zweckmässigen \nHilfestellung innert 24 Stunden. \nTiefe Quote von Beschwerden. \n\n \n\n    Konzepterarbeitung Kindesschutz in Zusammenar-\nbeit mit Rechtsdienst und externen Fachstellen \n\n  \n \n    \n\n101 \nVormundschaft \n\nFörderung der Freiwilligenarbeit (Akquisition Be-\ngleitung, Instruktion und Schulung von privaten \nMandatsträgern). \n \n\n  \n \n\n11  \nPOLIZEI \n \n\n    \n\n25    013 \nStadtpolizei \n\nUmsetzung Projekt Poliflex zwecks Erhöhung des \nobjektiven und subjektiven Sicherheitsempfindens \nin der Bevölkerung. \n\n  \n \n\n14  \nFEUERWEHR \n \n\n    \n\n140 \nFeuerwehr \n\n    \n\n 50   140.309 Durchführung gemeinsamer Übungen und Organi-\nsation koordinierter Ausbildungsveranstaltungen. \n\n  \n \n\n16 \nZIVILE SICHERHEIT \n \n\n    \n\n    160  \nZivilschutz \n\nErfüllung der im Bevölkerungsschutzgesetz festge-\nlegten Aufträge und Anstreben der Sollbestände \nunter Einbezug geeigneter Ausländer/innen. \n\n  \n \n\n    161 \nÜbrige zivile Sicherheit (GFS) \n\nNeue personelle Ausrichtung des GFS und Aufbau \neiner gezielten Ausbildung entlang der Gefahren-\nszenarien. \n\n  \n \n\n \n\n6/28 \n\n\n\nFunktion 2 BILDUNG \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte:  Nachhaltigkeit politischen Handelns, Verbesserung Standortgunst, Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot, \n\nStärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt, Koordination, Kooperation, Partnerschaft, effiziente und effektive Dienstleitungen \n \nRealisierungsgrad:  Die Mehrzahl der gesetzten Ziele stehen im Zusammenhang mit dem neuen Bildungsgesetz resp. dem Schulprogramm Kin-\n\ndergarten und Primarschule Liestal (Begabungsförderung, Qualitätsmanagement Q2E, Standardsprache im Kindergarten, In-\ntegration fremdsprachiger Kinder im Vorschulalter, Beitritt ins Netzwerk gesundheitsfördernde Schule). Viele Projekte sind zu \nmehr als 50% realisiert. \n\n \nNeue Aufgaben: Die Projekte „Standardsprache im Kindergarten“ und „Integration fremdsprachiger Kinder im Vorschulalter“ befinden sich in \n\nder Anfangsphase Auch der Aufbau eines Qualitätssystems (Q2E) ist ein mehrjähriges  Projekt. Die Schule wurde bereits ex-\ntern evaluiert, weitere Pfeiler der Qualitätsentwicklung stehen vor der Realisierung. \n\n \nBemerkungen: Die Aufgaben des Schulratssekretariats (20%-Stelle) werden neu ab 01.02.2005 vom Schulsekretariat übernommen. Im Lo-\n\ngopädischen Dienst entstehen vorerst keine Mehrkosten, dank Einsatz von Gruppenunterricht und kürzerer Lektionsdauer. \n \n\n7/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n2  \nBILDUNG \n \n\n    \n\n 50    Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Bil-\ndungsinstitutionen am Bildungsstandort Liestal \n(Fachhochschule, Berufsschulen, Kantonsbiblio-\nthek, Kantonsmuseum, Volkshochschule) zur ge-\ngenseitigen Optimierung des Ressourceneinsatzes, \ndes Dienstleitungsangebots und der Dienstleis-\ntungsqualität. \n\n Insbesondere wird die Zusammenarbeit mit der \nKantonsbibliothek, dem Kantonsmuseum und der \nBerufsschule intensiviert.  \n\n \n\n20  \nKINDERGARTEN \n \n\n    \n\n 50   Begabungsförderung: Weiterentwicklung und Um-\nsetzung des Modells. Zwei Lehrpersonen aus Kin-\ndergarten und Primarschule (davon 1 Mitglied der \nSchulleitung) absolvieren das Nachdiplomstudium  \nfür Begabungsförderung in Zürich. Sie stehen der \nLehrerschaft als erste Ansprechperson zur Verfü-\ngung, organisieren Weiterbildungsveranstaltungen \nfür die Lehrerschaft und erteilen Begabtenförderun-\nterricht.  \n\nLR: \nCHF 2'000.- \n\nEine Lehrperson hat das Nachdiplomstudium be-\nreits im September 04 erfolgreich abgeschlossen. \nDie zweite Lehrperson wird in einem Jahr ab-\nschliessen.  \nDie 3 Fortbildungstage vor Ostern 05 (SCHILF-\nTage) werden ganz dem Thema Begabungsförde-\nrung gewidmet. \n\n \n\n  80  Einführung Mitarbeitergespräche: Die Pilotphase \nwurde im Herbst 04 abgeschlossen. Es werden 5 \nverschiedene Mitarbeitergespräche unterschieden, \nwelche im Schulprogramm beschrieben sind.  \n\n Ab 2005 werden Mitarbeitergespräche regelmässig \ndurchgeführt.  \n\n 50   Einrichten Qualitätsentwicklungs- und Sicherungs-\nmanagement in Anlehnung an das Modell Q2E. \n\nLR: \nzwischen CHF 1'000.- und CHF \n2'000.- pro Jahr (Weiterbildung) \n\nEin Mitglied der Schulleitung in spezieller Ausbil-\ndung für Qualitätssicherung an Bildungsinstitutio-\nnen. \n\n \n\n  80  \n\n200  \nKindergarten \n\nEinrichten von sog. Lernpartnerschaften: \nLehrpersonen führen gegenseitige Hospita- \ntionen zu definierten Kriterien durch, Aufbau einer \n360°-Feedback-Kultur. \n\nLR:  \nzwischen CHF 2'000.- und CHF \n3'000.-  \n\nAb 15. Januar 2005 finden gegenseitige Hospitati-\nonen statt und werden Feedbacks eingeholt (von \nSchüler/innen, Eltern, Lehrpersonen). Vollzugsmel-\ndung an die Schulleitung durch Lehrerschaft an-\nlässlich der MAG.  \n\n \n\n8/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n 50   Umsetzung der erforderlichen Folgeprojekte, wel-\n\nche sich aus der externen Evaluation im Herbst \n2004 ergeben haben. \n\n Interne Evaluation, Thema der gegenseitigen Hos-\npitationen. \nOhne Kostenfolge da durch interne Q-Sicherung \ngesteuert. \n\n \n\n25    Projekt „Standard-Sprache an Kindergärten“ in den \nKindergärten Fraumatt und Weiermatt. Hier soll \nvermehrt resp. ganz auf Standardsprache umge-\nstellt werden. \n\nLR: \nBeteiligung Stadt  \nCHF 5'000.-, \n\nProjekt wird ab Sommer 2005 durch Fachhoch-\nschule evaluiert. \n \n\n \n\n25    Integration fremdsprachiger Kinder im Vorschulalter \n(vor Kindergarten-Eintritt). \nKinder im Vorschulalter sollen die deutsche Stan-\ndardsprache erlernen, um besseren Schulerfolg zu \nermöglichen. \n\nLR \nCHF 4'000.- \n\nWird intern evaluiert. \n \n\n25    \n\n200  \nKindergarten \n\nGesundheitsfördernde Schule. LR: \nCHF 3'500.- \n\nPro Jahr sind zwei Ziele zur Förderung der Ge-\nsundheit  zu verfolgen. Erfahrungsaustausch mit \nanderen Schulen. \n\n \n\n21  \nPRIMARSCHULE  \n \n\n    \n\n 50   Begabungsförderung: Weiterentwicklung und Um-\nsetzung des Modells. \nZwei Lehrpersonen aus Kindergarten und Primar-\nschule (davon 1 Mitglied der Schulleitung) absolvie-\nren das Nachdiplomstudium  für Begabungsförde-\nrung in Zürich. \nSie stehen der Lehrerschaft als erste Ansprechper-\nson zur Verfügung, organisieren Weiterbildungs-\nveranstaltungen für die Lehrerschaft und erteilen \nBegabtenförderunterricht.  \n\nLR: \nCHF 2'000.- \n\nEine Lehrperson hat das Nachdiplomstudium be-\nreits im September 04 erfolgreich abgeschlossen. \nDie zweite Lehrperson wird in einem Jahr ab-\nschliessen.  \nDie 3 Fortbildungstage vor Ostern 05 (SCHILF-\nTage) werden ganz dem Thema Begabungsförde-\nrung gewidmet. \n\n \n\n  80  \n\n210  \nPrimarschule \n\nEinführung Mitarbeitergespräche: Die Pilotphase \nwurde im Herbst 04 abgeschlossen. Es werden 5 \nverschiedene Mitarbeitergespräche unterschieden, \nwelche im Schulprogramm beschrieben sind.  \n\n Ab 2005 werden Mitarbeitergespräche regelmässig \ndurchgeführt.  \n\n9/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n 50   Einrichten Qualitätsentwicklungs- und Sicherungs-\n\nmanagement in Anlehnung an das Modell Q2E. \nLR:  \nzwischen CHF 1'000.- und CHF \n2'000.- pro Jahr (Weiterbildung) \n\nEin Mitglied der Schulleitung in spezieller Ausbil-\ndung für Qualitätssicherung an Bildungsinstitutio-\nnen. \n\n \n\n  80  Einrichten von sog. Lernpartnerschaften: \nLehrpersonen führen gegenseitige Hospitationen \nzu definierten Kriterien durch, Aufbau einer 360°-\nFeedback-Kultur. \n\nLR: \nzwischen CHF 2'000.- und CHF \n3'000.-  \n\nAb 15. Januar 2005 finden gegenseitige Hospitati-\nonen statt und werden Feedbacks eingeholt (von \nSchülerInnen, Eltern, Lehrpersonen). Vollzugsmel-\ndung an die Schulleitung durch Lehrerschaft an-\nlässlich der MAG.  \n\n \n\n 50   Umsetzung der erforderlichen Folgeprojekte, wel-\nche sich aus der externen Evaluation im Herbst \n2004 ergeben haben. \n\n Interne Evaluation, Thema der gegenseitigen Hos-\npitationen. \nOhne Kostenfolge, da durch interne Q-Sicherung \ngesteuert \n\n \n\n25    \n\n210  \nPrimarschule \n\nGesundheitsfördernde Schule. LR: \nCHF 3'500.- \n\nPro Jahr sind zwei Ziele zur Förderung der Ge-\nsundheit  zu verfolgen. Erfahrungsaustausch mit \nanderen Schulen. \n\n \n\n24 \nSCHULLIEGENSCHAFTEN \n \n\n    \n\n240 \nSchulliegenschaften \n\n    \n\n25    240.500 Kindergarten Radacker: Ein Teil der bestehenden \nLiegenschaft soll verkauft werden. Die beiden \nverbleibenden Kindergärten werden saniert. \n\nIR: \nCHF 200'000.- \n\nPlanung des Geschäftes bis zur Beschlussreife \ndurch den ER.  \n\n 50   241.500 \n \n\nDie Gesamtsanierung der Schulanlage Gestadeck \nwird 2005 durchgeführt. \n\nIR: \nCHF 1‘900‘000.- \n\nBeschlussfassung ER im 1. Semester. Beginn der \nBauarbeiten im Sommer 05.  \n\n10/28 \n\n\n\nFunktion 3 KULTUR UND FREIZEIT \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt, Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot (DL Betrie-\n\nbe), Regionale Vernetzung (Sport) \n \nRealisierungsgrad:  Die Stadt Liestal verfügt traditionsgemäss über ein reichhaltiges und vielfältiges Kulturangebot. In Zukunft soll es vermehrt \n\ndarum gehen, Prioritäten und Schwerpunkte zu setzen und die beschränkten finanziellen und personellen Mittel der Stadt ge-\nzielt zu deren Umsetzung einzusetzen. \n\n Die Dienstleistungen der Betriebe für Veranstaltungen werden neu definiert und die Prozessabläufe innerhalb der Verwaltung \noptimiert. Erste Erkenntnisse liegen vor, der Stadtrat wird voraussichtlich im ersten Halbjahr dazu Beschlüsse fassen. \n\n \nNeue Aufgaben: Die wichtigsten Kulturanbieter Liestals gestalten einen gemeinsamen Kulturevent und tragen damit zur Attraktivitätssteigerung \n\nund zur Imageförderung von Liestal bei (Stadtmarketing). Der Event soll die vorweihnächtliche Stimmung nutzen und beleben \nsowie bei gutem Besuch alle 2 Jahre Ende November/Anfangs Dezember durchgeführt werden. Die Stadt Liestal wird/soll als \nPartnerin das Patronat übernehmen. \n\n \nBemerkungen: Anzustreben ist mittelfristig die verstärkte und gezielte Steuerung einer kleinstädtischen Kultur durch die Stadt im Verbund mit \n\nKulturinteressierten und Kulturschaffenden wie auch die Gewinnung von zusätzlichen privaten Ressourcen (Kultursponsoring). \nDazu ist die Schaffung eines Kulturkonzeptes und einer Kommission zum Zwecke der Konzeptumsetzung zu überlegen. \n\n \n\n11/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n3 \nKULTUR UND FREIZIET \n \n\n    \n\n30 \nKULTURFÖRDERUNG \n \n\n    \n\n25    Erhaltung und Förderung des reichhaltigen und \nvielfältigen Kulturangebotes in Liestal. \n \n\n  \n \n\n    Stadtkulturevent mit 5 Kulturveranstaltern in Liestal.   \n \n\n    \n\n300 \nKulturförderung \n\nIntegration der ausländischen Bevölkerung als \nSelbstverständlichkeit unseres Gemeinwesens, \nDurchführung INTEGRA.05. \n\nLR: \nCHF 10’000 \n\n \n \n\n 50   300.390 \nStrassensektion \nVeranstaltungen \n\nNeuausrichtung Betriebe : Teilprojekt 6 / Werkhof \nKultur \n• Aufbau eines Projektmanagementes für \n\nGrossveranstaltungen \n• Erarbeitung eines Kriterienkataloges für Bei-\n\nträge der Stadt Liestal \n• Festlegung der gemeindeeigenen Dienstleis-\n\ntungen \n\nLR: \nReduktion interner Personalkos-\nten \n300.390.620 bzw. 620.490.300 \nCHF 12'000.- \n\nProjekt in Bearbeitung. \n \n\n34 \nSPORT \n \n\n    \n\n    344 \nLeichtathletik- / Fussballanlagen \n\nIm Rahmen der Neuausrichtung Betriebe und im \nZusammenhang mit der Planung eines Regionalen \nSportzentrums ist die Situation der Sportanlage \nGitterli zu überprüfen. \n\n Es wird eine Reduktion des Personalaufwandes \nangestrebt. Realisierungszeitraum mind.  \n2-3 Jahre. \n\n \n\n35 \nÜBRIGE \nFREIZEITGESTALTUNG \n\n    \n\n    350 \nJugendhaus Joy \n \n\nNutzungserweiterung Haus zur Allee (Joy): Anzu-\nstreben ist eine Nutzungsoptimierung durch ver-\nschiedene Gruppen, welche sich gut ergänzen. \nDas Haus soll gut ausgelastet sein und der Ju-\ngend- und Familienförderung dienen. \n\n Zusätzliche Kosten für Liegenschaftsunterhalt. \n \n\n12/28 \n\n\n\nFunktion 4 GESUNDHEIT \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Förderung Wohn- und Aufenthaltsqualität, Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt, Koordination, Kooperation, Partner-\n\nschaft, effiziente und effektive Dienstleistungen \n \nRealisierungsgrad:  In der Legislaturperiode 05/08 sind projektartig alternative Formen der Alterspflege und der Altersbetreuung aufzubauen, wel-\n\nche die bestehenden und gewachsenen Strukturen nutzen und ergänzen. Eine wichtige Grundlage und Vorarbeit bildet das \nAltersleitbild der Stadt Liestal sowie ein Grundlagenkonzept zur Schaffung von alternativen Formen der Alterspflege und –\nBetreuung, welches eine Spezialkommission 2003 erarbeitet hat. \n\n \nNeue Aufgaben: Der Bedarf an Betreuung und Pflege im Alter wird aufgrund der demografischen Entwicklung (Zunahme der betagten und \n\nhochbetagten Bevölkerung) zunehmen. Mit neuen Formen des betreuten Wohnens und dem bedarfsgerechten Aufbau von \nPflegewohngruppen als Ergänzung zu den bestehenden Alters- und Pflegeheimen soll dieser Entwicklung Rechnung getragen \nwerden. Die Rolle der Spitex ist im Zusammenhang mit dem ergänzenden Ausbau der ambulanten Formen der Altersbetreu-\nung und –Pflege adäquat zu positionieren. \n\n \nBemerkungen: Eine besonders dynamische Entwicklung ist aufgrund der demografischen Gegebenheiten in den kommenden 20 Jahren im \n\nAlters- und Pflegebereich zu erwarten. Hier gilt es, die bestehenden Strukturen optimal zu vernetzen, um Synergien zu schaf-\nfen und einen bedarfsgerechten, flexiblen Ausbau der Angebote vorzunehmen, ohne starre Strukturen zu schaffen, damit ein \nspäterer Rückbau problemlos möglich ist. \n\n \n \n\n13/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n4 \nGESUNDHEIT \n\n    \n\n41 \nPFLEGEHEIME \n \n\n    \n\n    410 \nPflegeheime \n\nAufbau von Pflegewohngruppen als Alternative zu \nden bestehenden Alters- und Pflegeheimen. \n\n  \n \n\n44 \nAMBULANTE \nKRANKENPFELGE \n\n    \n\n    Leistungsvereinbarung mit der Mütter- und Väter-\nberatung zur Sicherstellung der Angebote im Früh-\nbereich. \n\n  \n \n\n    \n\n440 \nAmbulante Krankenpflege \n\nÜberprüfung und ggf. Anpassung des Leistungs-\nauftrages im Zusammenhang mit dem betreuten \nAlterswohnen. \n\n  \n \n\n14/28 \n\n\n\nFunktion 5 SOZIALE WOHLFAHRT \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot, Kommunikation, effiziente und effektive Dienstleistun-\n\ngen \n \nRealisierungsgrad:  Die Reorganisation der Sozialen Dienste mit externer Begleitung wurde Ende 2004 abgeschlossen. Es sind weitere Umset-\n\nzungs- und Implementierungsschritte fällig, um die Leistungsziele zu erreichen. \n Die neuen Verfahren (Fallaufnahme, Fallbewirtschaftung und Fallbearbeitung) sind eingerichtet und sollen in der Anwendung \n\nüberprüft und optimiert werden. \n \nNeue Aufgaben: Den akzentuierten und in der Tendenz steigenden Jugendproblemen, welche gesamtgesellschaftlicher Natur sind, wird mit \n\neinem innovativen Projekt der nachgehenden und aufsuchenden Jugendarbeit (Streetwork Liestal/Region) begegnet. Das Pro-\njekt hat wegen der Beteiligung weiterer 8 Nachbargemeinden regionalen Charakter und bringt zum Ausdruck, dass gewisse \nProbleme effizienter und wirksamer auf regionaler Ebene gelöst werden können. Dieser regionale Ansatz soll insbesondere \ndurch Projektarbeit vorangetrieben werden und ein entsprechendes Bewusstsein in Politik und Bevölkerung fördern. \n\n \nBemerkungen: Die Sozialhilfe steht aufgrund der andauernden wirtschaftlichen und arbeitsmarktlichen Stagnation im Brennpunkt der gesell-\n\nschaftlichen Diskussion – dies nicht nur gesamtschweizerisch. Auch in unseren Nachbarländern, vorab in der Bundesrepublik \nDeutschland, wird um Lösungen gerungen und die Dimensionen des Sozialstaates neu ausgelotet. Es ist nicht damit zu rech-\nnen, dass in nächster Zukunft eine spürbare Entlastung eintreten wird, was der Diskussion der Frage, wie viel Sozialstaat \nkönnen wir uns leisten, weitere Brisanz verleihen wird. \n\n \n\n15/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n5 \nSOZIALE WOHLFAHRT \n \n\n    \n\n54 \nJUGEND \n \n\n    \n\n25    540 \nJugendarbeit \n\nProjekt Streetwork: Niederschwellige Frühkontakte \nzur Hilfestellung gegenüber gefährdeten Jugendli-\nchen (Sekundärprävention). \n\nLR: \nCHF 32'500.- pro Jahr \n \n\nParitätische Mitfinanzierung durch Nachbarge-\nmeinden.  \n\n57 \nALTER \n \n\n    \n\n25    570 \nAltersleitbild \n\nAufbau des betreuten Alterswohnens in  \naltersgerechten Wohnungen. \n\nLR: \nCHF 20'000.- Projektkosten \n\n \n \n\n58 \nSOZIALHILFE \n \n\n    \n\n 50   Anwendung Casemanagement-Verfahren \n(Zielvereinbarung mit Behandlungsplan). \n\n  \n \n25    Fertigstellung Organisationshandbuch (vollständige \n\nDokumentation der Aufbau- und Ablauforganisation \nmit Prozessdarstellungen). \n\n  \n \n\n 50   Einrichtung eines zweckmässigen und aussage-\nkräftigen Reporting und Controlling  \n\n  \n \n25    Projekt Fallrevisionen: Systematische Neubeurtei-\n\nlung von komplexen und schwer ablösbaren Fällen \nim Hinblick auf erweiterten Massnahmenbedarf. \n\n  \n \n\n25    \n\n580 \nSozialhilfe \n\nProjekt Stabil 05: Projekt zur Integration von ar-\nbeitslosen Klienten der Sozialhilfe in den Arbeits-\nmarkt. \n\n  \n \n\n16/28 \n\n\n\nFunktion 6 VERKEHR \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Verbesserung der Standortgunst; Angemessene Dimensionierung öffentliches Angebot, Förderung der Wohn- \n\nund Aufenthaltsqualität, effiziente und effektive Dienstleistungen \n \nRealisierungsgrad:  Sämtliche Projekte sind mit unterschiedlichem Stand in Planung. \n Die gesetzten Ziele in den Betrieben ermöglichen es, die eingesparten Personalressourcen abzufedern und der Bevölkerung \n\nwie auch den Besuchenden weiterhin gute Dienstleistungen anzubieten. \n \nNeue Aufgaben: Nach der Einführung der Begegnungszone im Stedtli sollen in den nächsten Jahren in den Wohnquartieren Tempo 30 Zonen \n\neingeführt werden. Vorab wird ein Konzept erstellt und anschliessend mit der Umsetzung in den Quartieren begonnen. \n Aufgaben und Dienstleistungen, die nicht zu den Kernprozessen gehören und durch private Anbietende abgedeckt werden, \n\nwerden aufgegeben. Der Unterhalt der Strassen, Wege und Plätze wird systematisiert und die Kosten transparenter darge-\nstellt. \n\n \nBemerkungen: Im Vordergrund steht der Bau des Kantinenweges. Nach der Genehmigung durch den Einwohnerrat sollen geschickte Ver-\n\nhandlungen mit den Grundeigentümern eine rasche Realisierung ermöglichen. Daneben ist das zu erarbeitende Verkehrskon-\nzept für die Zukunft von Liestal von zentraler Bedeutung. In enger Zusammenarbeit mit den kantonalen Fachstellen soll bis \nMitte 2005 ein Verkehrskonzept, das eine nachhaltige Stadtentwicklung fördert, vorliegen. \n\n \n\n17/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n6 \nVERKEHR \n \n\n    \n\n62 \nGEMEINDESTRASSEN / \nWERKHOF \n\n    \n\n620 \nGemeindestrassen / Werkhof \n\n    \n\n    620.314 Es wird ein EDV-unterstütztes Strassenmanage-\nment aufgebaut. \n\nLR: \nCHF 30'000.- \n\nEvaluation der Software. \n \n25    620.318 Für das mit dem Kanton zusammen erarbeitete \n\nVerkehrskonzept wird ein mit dem Kanton koordi-\nniertes Umsetzungskonzept erarbeitet. \n \n\nWahrscheinlich entstehen in der \nlaufenden Legislatur noch keine \nKosten. \n\nVorlage des neuen Verkehrskonzeptes an den ER \nbis Ende 2005.  \n\n25    620.439 Neuausrichtung Betriebe: Teilprojekt 5 / Werkhof \nLogistik \n• Reduktion des Vermietungsangebotes \n• Abbau von Dienstleistungen, die durch private \n\nebenfalls angeboten werden \n\nLR: \nCHF 5'000.- \n(Reduktion der Einnahmen) \n\nDie freiwerdenden Personalstunden können für die \nKernaufgaben wie z.B. Strassenreinigung einge-\nsetzt werden. \nReduktion interner Personalkosten \n\n \n\n25    Bau des Kantinenwegs. IR: \nCHF 400'000.-  \n\nIm 1. Semester erfolgt die Planauflage des Kanti-\nnenweges. Der Baubeginn erfolgt im 2. Semester.  \n\n25    \n\n620.501 \n\nEinführung der ersten Tempo 30 Zonen in einem \nWohnquartier gemäss Konzept. \n\nIR: \nTranche von CHF 70'000.- aus \nGesamtkredit \n\nIm ersten Semester wird dem ER das Konzept \nvorgelegt. Im 2. Semester erfolgt die Umsetzung im \nersten Wohnquartier. \n\n \n\n18/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n65 \nREGIONALVERKEHR \n \n\n    \n\n651 \nRegionalverkehr \n\n    \n\n25    Bahn 2000: Aktive Begleitung der Planungsarbei-\nten von SBB und Kanton mit einer stadträtlichen \nExpertengruppe. \n\n Im 1. Quartal erfolgt die Vernehmlassung zu den \nStudien der SBB und des Kantons.  \nFür die Stadt Liestal sind keine Kostenübernahmen \nabsehbar. \n\n \n\n 50   \n\n651.318 \n\nBegleitung der Lärmsanierung der SBB: Die Ein-\nsprachepunkte der Stadt werden umgesetzt. Es \nwird eine Neuauflage mit den von der Stadt ver-\nlangten Projektteilen angestrebt. \n\n Zur Zeit läuft das Plangenehmigungsgesuch der \nSBB für die Lärmsanierung. Im 1. Semester fallen \ndie Entscheide betreffend Poststrasse und Schwie-\nriübergang. \nFür die Stadt Liestal sind keine Kostenübernahmen \nabsehbar. \n\n \n\n 50   651.501 Bei der Stadtentwicklung im Bahnhofareal soll der \nerste Quartierplan zur Beschlussreife durch den \nRegierungsrat gebracht werden. \n\n Im 1. Semester soll der Mitwirkungsprozess erfol-\ngen. Im 2. Semester der politische Prozess. \nFür die Stadt Liestal sind keine Kostenübernahmen \nabsehbar. \n\n \n\n19/28 \n\n\n\nFunktion 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMPLANUNG \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Wirtschaftsförderung; Verbesserung Standortgunst; Förderung der Wohn- und Aufenthaltsqualität, Angemes-\n\nsene Dimensionierung öffentliches Angebot, Kommunikation, effiziente und effektive Dienstleistungen \n \nRealisierungsgrad:  Wasserversorgung: Das QS für die Wasserversorgung ist in Bearbeitung. Dieses Jahr ist vorgesehen, die Gefahrenanalyse \n\nmit Gewichtung und Massnahmenpaket für jedes der 18 Objekte zu erstellen. \n Abfallrechnung: Das Budget soll ausgeglichen gestaltet und notwendige Investitionen finanziert werden. \n Sämtliche Projekte der Raumplanung sind mit unterschiedlichem Stand in Planung. \n \nNeue Aufgaben: Die Entwicklung der Raumnutzung im Gebiet Bücheli / Obergestadeck bildet eine neue und spannende Aufgabe. Mittels Stu-\n\ndienaufträgen soll in diesem städtebaulich heiklen und anspruchsvollen Gebiet die beste Lösung für ein Warenhaus und an-\ngrenzende Überbauungen erarbeitet werden. \n\n \nBemerkungen: Die Arbeiten an der Ortsplanungsrevision werden soweit abgeschlossen, dass das Mitwirkungsverfahren bei der Bevölkerung \n\ndurchgeführt werden kann. Mittels Veranstaltungen und unterschiedlichen Medien soll die Bevölkerung über diese umfassen-\nde Planungsarbeit informiert und zur Mitwirkung animiert werden. \n\n \n\n20/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n7 \nUMWETLSCHUTZ UND \nRAUMPLANUNG \n\n    \n\n70 \nWASSERVERSORGUNG \nSpezialfinanzierung \n\n    \n\n700 \nWasserversorgung \n\n    \n\n25    700.509 Die Wasserversorgung erarbeitet ein Qualitätsma-\nnagement nach den Richtlinien des SVGW und \nlässt sich zertifizieren. \n\n Die vorhandenen Mittel werden optimiert einge-\nsetzt. \nDie LR wird ausgeglichen gestaltet. \n\n \n\n72 \nABFALLBESEITIGUNG \nSpezialfinanzierung \n\n    \n\n10    720 \nAbfallbeseitigung \n\nDas Abfallkonzept wird überarbeitet und neue \nErkenntnisse und Entwicklungen werden berück-\nsichtigt. \n\n Projekt in Bearbeitung. \nDie LR wird ausgeglichen gestaltet.  \n\n77 \nNATURSCHUTZ \n \n\n    \n\n770 \nNaturschutz \n\n    \n\n 50   770.318 Umsetzen der Zonenvorschriften Landschaft: \n• Erarbeiten eines Landschaftsentwicklungskon-\n\nzeptes \n• Erarbeiten von Pflegeplänen und Bewirtschaf-\n\ntungsverträgen. \n\nLR: \nCHF 40'000.- \n\nDie Verordnung zu den Zonenvorschriften Land-\nschaft wird dem Stadtrat im 1. Semester 2005 \nvorgelegt. \n\n \n\n79 \nRAUMPLANUNG \n \n\n    \n\n790 \nRaumplanung \n\n    \n\n25    790.318 Erschliessung des Gebietes Burgunder: Die Er-\nschliessungsprojekte werden im 1. Semester erar-\nbeitet und im 2. Semester in den Mitwirkungs- und \nin den politischen Prozess eingebracht. \n\nIR: \nCHF 50’000.- für die Projektie-\nrungsarbeiten. \n\nVorlage an den Einwohnerrat bis Ende 05. \n \n\n21/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n 50   Die Arbeiten an der Revision der Ortsplanung lau-\n\nfen zurzeit auf Hochtouren. Im Jahr 05 erfolgt der \nMitwirkungsprozess. \n\nIR: \nGemäss ER-Beschluss vom \n30.03.94: CHF 1'070'000.- \n\nDurchführen von öffentlichen Veranstaltungen und \nBekanntmachung der Unterlagen auf dem Internet.  \n\n25    \n\n790.509 \n\nFörderung der Stadtentwicklung im Areal Bücheli / \nObergestadeck durch die aktive Betreuung der \nPlanungsarbeiten und den Bau des Kantinenweges\n\nIR: \nCHF 120'000.- für Planungen \n\nFür die Planung eines neuen Warenhauses werden \nim 1. Semester die Studienaufträge erarbeitet und \nbewertet. Im 2. Semester erfolgt die Erarbeitung \ndes Quartierplanes. \n\n \n\n \n\n22/28 \n\n\n\nFunktion 8 VOLKSWIRTSCHAFT \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Wirtschaftsförderung, Förderung Wohn- und Aufenthaltsqualität, Kommunikation \n \nRealisierungsgrad:  Die Projekte sind in Vorbereitung, Grundlagenwissen ist erarbeitet. \n \nNeue Aufgaben: Bei der Einrichtung der einer Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingstelle handelt es sich für die Stadt Liestal um eine \n\nneue Aufgabe. \n \nBemerkungen: Nur eine gute Zusammenarbeit mit allen involvierten Stellen kann zum Gelingen dieser Projekte führen. \n \n\n23/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n8 \nVOLKSWIRTSCHAFT \n \n\n    \n\n84 \nINDUSTRIE, GEWERBE, HAN-\nDEL \n\n    \n\n    Einrichtung einer (inter)kommunalen Wirtschafts-\nförderungsstelle sowie eines Stadtmarketings bzw. \neines Fördernetzwerks in Zusammenarbeit mit \nprivaten Akteuren. \n\n  Gründung Trägerorganisation.\n \n\n    \n\n840 \nIndustrie, Gewerbe, Handel \n \n\nIntensivierung der Kommunikation mit Wirtschaft \nund Bevölkerung. \n\nLR: \nCHF 5'000.- \n\nDurchführung gemeinsame Veranstaltung Politik, \nWirtschaft, Bevölkerung.  \n\n \n\n24/28 \n\n\n\nFunktion 9 FINANZEN UND STEUERN \n \n \n \nÜbergeordnete Schwerpunkte: Nachhaltigkeit, Angemessen Dimensionierung des öffentlichen Angebots, effiziente und effektive Dienstleistungen  \n \nRealisierungsgrad:  Die Aufgaben sind nur teilweise neu. Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Projekt CENSUS (Census = lat. Steuereintrei-\n\nber) sind einmalig und bereits angelaufen. \n \nNeue Aufgaben: Projekt CENSUS \n \nBemerkungen: - \n \n\n25/28 \n\n\n\n \nSystematik     Programmpunkt Laufende Rechnung LR \n\nInvestitionsrechnung IR \nBemerkungen Projektstand\n\nin % \n9  \nFINANZEN UND \nSTEUERN \n\n    \n\n90 \nSTEUERN \n \n\n    \n\n25    Reibungslose Umsetzung des Projektes CENSUS.   \n \n    \n\n900 \nSteuern \n\nBereitstellung von Grundlagenmaterial zum Steu-\neraufkommen für Entwicklungsent-scheide. \n\n  \n \n\n94  \nVERMÖGENS- SCHULDEN- \nVERWALTUNG \n\n    \n\n    942 \nLiegenschaften des Finanzver-\nmögens \n\nOptimierung der internen Finanzdienst-leistungen \ndurch Ausreizen der technischen Möglichkeiten. \n\n  \n \n\n \n\n26/28 \n\n\n\nNotizen / Fragen \n\n27/28 \n\n\n\nNotizen / Fragen \n\n28/28 \n\n\n\tJahresprogramm 2005\n\t0\n\tALLGEMEINE\n\tVERWALTUNG\n\tSICHERHEIT\n\t2\n\t3\n\t4\n\t5\n\t6\n\t7\n\t8\n\t9\n\n


name: 2004-15 Interpellation Anschluss Liestal.pdf

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name: 2004-26 Interpellation Siegrist Abfallentsorgung.pdf

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text: \nEinwohnerrat Liestal\n\nStefan Fraefel\n\nCVPIEVPIGLP-Fraktion\n\n2016131\n\nLiestal, 21. Dezember 2Ot6\n\nkleine Anfrage\n\nReparatur Feldweg nach Hangrutsch\n\nlm Mai 2016 gab es unter anderem auch in Liestal bedingt durch die Starkniederschläge\n\nkleine Murgänge und Hangrutschungen im Gebiet Weideli / Uetental. Unter anderem\n\nrutschte ein Feldweg (vgl. Foto) über eine längere Distanz ab.\n\nGemäss Angaben von Einwohnern aus dem Fraumattquart¡er sei das Problem der Stadt seit\n\nLangem bekannt, bis dato seijedoch nichts gemacht worden.\n\nlch ersuche den Stadtrat um\n\nBeantwortu ng folgender Fragen\n\n!. lst dem Stadtrat die Beschädigung\n\ndes Feldwegs bekannt?\n\n2. Wird der Feldweg saniert?\n\n3. Wenn nein, warum nicht?\n\n4. Wenn ja, wann?\n\n5. Sind provisorische Massnahmen\n\ngeplant? Wenn ja welche (2.8.\n\nUmleitung, lnformation durch\n\nTafeln) und wann?\n\nI\n/4'fu-*\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n Finanzkommission \n \n \n\n2017/42a \n \n\n \nBericht der Finanzkommission zur \nRechnung 2016 \n\n1 Auftrag \n\nGemäss §23 Geschäftsreglement des Einwohnerrates sowie den einschlägigen Bestimmungen des \n\nGemeindegesetzes und dazugehörigen Verordnungen ist die Finanzkommission (FIKO) mit der \n\nPrüfung der Rechnung auf Rechtmässigkeit und Kontrolle der Einhaltung der Rechnungslegungs-\n\ngrundsätze sowie der Behandlung zuhanden des Einwohnerrates beauftragt. \n\n2 Vorgehen \n\nDie Finanzkommission (FIKO) hat die am 25. April 2017 durch den Stadtrat verabschiedete Rech-\n\nnung 2016 sowie die Ergebnisse der Revision an drei Sitzungen beraten. Am 6. Juni 2017 wurde \n\nder vorliegende Bericht zuhanden des Einwohnerrates mittels Zirkulationsbeschluss verabschiedet. \n\nDie FIKO hat sich an drei Sitzungen neben den untenstehenden Schwerpunkten, zusätzlich mit \n\ndem Management Letter der Firma ROD Treuhandgesellschaft befasst: \n\n Einwohnerkasse \n\no Erträge (Steuererträge, Finanzausgleich) \n\n Investitionen \n\n Pensionskasse  \n\n3 Prüfung der Rechnung 2016 \n\n3.1 Einwohnerkasse \n\nObwohl zwischenzeitlich (Zwischenbericht II/2016) mit einem Aufwandüberschuss von rund TCHF \n\n3‘250 gerechnet werden musste, hat die Rechnung 2016 um TCH 1‘035 besser abgeschlossen als \n\nbudgetiert. Der Aufwandüberschuss der Einwohnerkasse beträgt TCHF 957 und wird dem Bi-\n\nlanzüberschuss (Eigenkapital) abgezogen, welcher nun noch TCHF 22‘963 beträgt. \n\n \n\nDiese Verbesserung resultierte insbesondere aufgrund zusätzlichen Steuererträgen der Natürlichen \n\nPersonen aus den Jahren 2014 und 2015, höheren Quellensteuererträgen sowie weiteren Mehrer-\n\nträgen und Minderaufwänden aus diversen Ertrags- und Aufwandspositionen. \n\n \n\nGemeinsam mit den Abschreibungen und Einlagen in Fonds ergibt dies eine Selbstfinanzierung von \n\nTCHF 1‘524. Im Rechnungsjahr 2016 sind Nettoinvestitionen von TCHF 5‘142 getätigt worden. Die-\n\nse konnten somit zu 30% aus den eigenen Mitteln finanziert werden. Der Finanzierungsfehlbetrag \n\nvon TCHF 3‘619 (rund 70% der Nettoinvestitionen) wird mittels Fremdkapital finanziert. Das verzins-\n\nliche Fremdkapital der Einwohnerkasse erhöht sich um TCHF 142 auf TCHF 31‘743 \n\n  \n\n\n\n2 \n\n \n\n3.2 Erfolgsrechnung \n\n3.2.1 Abweichungen vom Budget 2016 \n\nDie Abweichungen zum Budget sind transparent aufgeführt. Der Gesamtertrag ist um TCHF 1‘651 \n\nhöher als im Budget 2016 ausgewiesen. Die Abweichungen ergeben sich im Wesentlichen aus \n\nSteuermehrerträgen aus Vorjahren und aus Quellensteuern und aus Mindererträgen aus dem hori-\n\nzontalen Finanzausgleich, aus ausstehenden Zahlungen vom Kanton für die Pflegefinanzierung der \n\nJahre 2011-2015 und aus der Aufgabe Sozialhilfe (Sonderlastenabgeltung, Mietzinszuschüsse). \n\n3.2.2 Steuererträge \n\nAus den Vorjahren (hauptsächlich 2014 und 2015) resultierten Steuereinbuchungen von TCHF \n\n1‘049. Diese ergeben sich aus weiteren definitiven Steuerveranlagungen, konjunkturellem \n\nWachstum, Bevölkerungswachstum und vermehrt auch aufgrund a.o. steuerlichen Tatbeständen \n\n(Bsp. Schenkungen). \n\nBei den Quellensteuern sind es TCHF 806 mehr als budgetiert. Die Quellensteuerertragszunahme \n\nzeigt auf, dass die Zahl der Grenzgänger am Wachsen ist. Bei den juristischen Personen gibt es \n\nkeine Abweichungsmeldungen. Der FIKO wird erklärt, dass die Steuerschätzungen für das Jahr \n\n2016 auf den definitiven Werten vom Steuerjahr 2014 und 2015 basieren. \n\nDie Abschreibung von Steuerforderungen liegt gegenüber dem Vorjahr in der gleichen Grössenord-\n\nnung von TCHF 452. Bei Vorhandensein eines Verlustscheines ohne Erfolg wird die Forderung ab-\n\ngeschrieben. Die FIKO ist erfreut über die aktive Verlustscheinbewirtschaftung. Der Ertrag aus be-\n\nreits abgeschriebenen Steuerforderungen ist um TCHF 53 höher gegenüber dem Budget 2016. \n\n3.2.3 Finanzausgleich \n\nIm Finanzausgleich wechselt Liestal im Jahr 2016 von der Empfänger- zu einer Gebergemeinde. \n\nDer Stadtrat erläutert, dass die Entwicklung zu einer Gebergemeinde grundsätzlich als positiv an-\n\nzuschauen ist, was die FIKO ebenfalls begrüsst. \n\n3.3 Weitere Schwerpunkte \n\n3.3.1 Investitionen \n\nDie Nettoinvestitionen betragen TCHF 5‘142 und liegen damit TCHF 3‘516 unter dem im Budget \n\n2016 geplanten Betrag von TCHF 8‘658. Der FIKO wird erklärt, warum im Jahr 2016 nicht so viel \n\ninvestiert wurde wie budgetiert. Von den TCHF 3‘516 sind jedoch rund TCHF 3‘000 in den EP17-21 \n\neingeflossen. Aktuell laufen Grossprojekte wie die Sanierung des Schulhaus Frenkenbündten und \n\ndie Sanierung der Rathausstrasse. Diese Investitionen sind so gross wie seit den 90er Jahren nicht \n\nmehr. Die FIKO begrüsst, dass bei der Budgetgenauigkeit Verbesserungen angestrebt und in Zu-\n\nkunft die Investitionsplanung kritischer angeschaut werden sollen. \n\n3.3.2 Pensionskasse \n\nDer Stadtrat erläutert, dass man über die Nachsanierung nicht erfreut sei. Man hat sich beim Kan-\n\nton eingesetzt, dass nicht bereits im Jahr 2016 Rückstellungen gebucht werden müssen. Die Rück-\n\nstellungen werden nun Ende 2017 getätigt, was die FIKO begrüsst. Es wird die Lösung des Kan-\n\ntons, als grösster betroffener Arbeitgeber, abgewartet.  \n\n\n\n3 \n\n \n\n4 Ergebnisse der Revision \n\n4.1.1 Management Letter \n\nDie Firma ROD Treuhandgesellschaft fasst mittels Management Letter die wesentlichen Prüfungs-\n\nergebnisse zusammen, weist – wenn erforderlich – auf nötige Bereinigungen hin und macht auf \n\nmögliche Verbesserungen aufmerksam. Der FIKO wird aufgeführt, dass sich die Rechnung 2016 in \n\neiner sehr hohen Qualität präsentiert. Der Management Letter beinhaltet lediglich zwei Pendenzen \n\naus der Vorjahresberichterstattung sowie drei neue: \n\n Steuerguthaben der Steuerpflichtigen \n\n Vermögen aus privatrechtlichen Zweckbindungen \n\n Rückstellungen zur Finanzierung der Deckungslücke Personalvorsorge \n\n4.1.2 Management Letter: weiteres Vorgehen \n\nDer Stadtrat und die Verwaltung werden ihre Stellungnahmen zu den Feststellungen im Manage-\n\nment Letter abgeben und Massnahmen inkl. Termine definieren. Die FIKO wird bis spätestens Ende \n\nNovember 2017 über den aktuellen Umsetzungsstand informiert. \n\n4.1.3 Empfehlung zur Genehmigung durch die Revisionsstelle \n\nAufgrund der vorgenommenen Prüfung kommt die Revisionsstelle zum Schluss, dass die Jahres-\n\nrechnung für das am 31. Dezember abgeschlossene Rechnungsjahr 2016 den gesetzlichen Vor-\n\nschriften entspricht. Sie empfiehlt, die mit Aktiven und Passiven von TCHF 79‘987 und einem be-\n\nreits erwähnten Aufwandüberschuss von TCHF 957 abschliessende Rechnung 2016 zu genehmi-\n\ngen. \n\n5 Würdigung der Rechnung 2016 \n\nAbschliessend würdigt die FIKO die Rechnung 2016 als sehr transparent und insgesamt positiv. Die \n\neingereichten Fragen konnten von der Verwaltung verständlich erläutert und zur Zufriedenheit der \n\nFIKO beantwortet werden. Es ist klar, dass die nicht gebildeten Rückstellungen (Pensionskasse) zu \n\neiner Verbesserung des Ergebnisses geführt haben. Die FIKO steht jedoch hinter dem Entscheid \n\ndes Stadtrates. Der Abschluss wird als positive Punktlandung betrachtet, wenn man das grosse \n\nVolumen des Haushaltes bedenkt. Der FIKO ist wichtig, dass man den Blick auf die Schuldenent-\n\nwicklung nicht verliert, jedoch ist man überzeugt, dass die Stadt Liestal die Finanzen im Griff hat. \n\n  \n\n\n\n4 \n\n \n\n6 Anträge \n\nDie FIKO hat über folgenden Antrag wie folgt abgestimmt: \n\nAntrag 1: Die FIKO beantragt einstimmig, die Rechnung 2016 der Stadt Liestal bestehend aus \n\nEinwohnerkasse, Spezialfinanzierungen und Bilanz zu genehmigen. \n\n7 Genehmigung des Berichts \n\nDie Finanzkommission genehmigt den vorliegenden Bericht zur Rechnung 2016 per Zirkularbe-\n\nschluss am 6. Juni 2017 einstimmig. \n\n8 Herzlichen Dank \n\nHerzlich bedanke ich mich bei den Mitgliedern der Kommission, beim Stadtpräsidenten, dem Stadt-\n\nverwalter und dem Bereichsleiter Finanzen sowie dem Protokollführer für die speditive Zusammen-\n\narbeit. \n\nLiestal, 6. Juni 2017 \n\n \n\nFinanzkommission  \n\nFabian Eisenring \n\nPräsident \n\n \n\n\n