text: \n201 8/88\nPatrick Mågli\nSP-Fraktion\n\nMichael Durrer\nGrune Fraktion\n\nVreniWunderlin\nCVP/EVP/GLP-Fraktion\n\nThomas Eugster\nFDP-Fraktion\n\nLiestal, 22. Mai2018\n\nPostulat\n\nEinführung eines Ferienbetreuungsangebotes durch die stadt Liestal\n\nlm Jahr 2012 hat der Verein Ferienbetreuungsinitiative (FBl) begonnen, mit ihren Ferienbetreu-\nungsangeboten für Primarschülerinnen und Primarschüler eine grosse Lücke bei den Betreuungs-\nangeboten für Kinder von erwerbstätigen Eltern zu füllen. Nach Jahren der Aufbauarbeit betreut\ndie FBI während den Schulferien þis zu 70 Schulkinder und leistet jährlich über 500 Betreu-\nungstage. Häufig können aus Kapazitätsgründen nicht alle Anfragen ber{lcksichtigt werden. Die\nStadt untersttitzt die FBI mit jährtich CHF 15'000.\n\nDie FBI wird massgeblich von Freiwilligen getragen, welche während Jahren einen grossen Ein-\nsatz ohne Entgelt leisteten. Mangels Nachfolgelösung bat die FBI nun den Stadtrat, die Ferienbe-\ntreuung per 2019 zu übernehmen. Der Stadtrat lehnte dies ab. Er möchte am bisherigen Modell\nfesthalten. Die FBI erachtet dies jedoch wegen der fehlenden Nachfolge nicht als rea-iist¡sch, wes-\nhalb das Angebot per 2019 eingestellt werden müsste.\n\nEs ist heute sehr häufig, dass beide Elternteile von Schulkindem erwerbstätig sind. Während der\nSchulzeit leisten dabei familienergänzende Tagesstrukturen einen wiahtigen Beitrag fur die Verein-\nbarkeit von Familie und Beruf. Erwerbstätige Eltem haben aber nicht wie die Kindei 13 bis 14 Wo-\nchen Ferien und sind daher auf Belreuungsangebote wåhrend der Schulferien angewiesen. Die\nOrganisation dieser Betreuung ist für viele Eltern sehr schwierig oder sogar unmögticn.\n\nFerienbetreuungsangebote tragen deshalb dazu bei, dass beíde Elternteile arbeitstätig sein kön-\nnen, was angesichts des Fachkräfiemangels auch filr die Wirtschaft wichtig ist. Gute Betreuungs-\nangebote unter Einschluss der Ferienþetreuung sind heute ftir viele Familien ein wichtiges Kritê-\nrium beim Entscheid der Wohnortswahl. Fûlr die Standortgemeinden sind sie ebenfalls ãehr inte-\nressant, ergeben sich doch höhere Steuererträge, wenn beide Elternteile en¡verbstätig sein kön-\nnen. Das Gesetz uber die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Gesetz) verlangt denn auch,\ndass die Gemeinden den Bedarf an familien-ergånzender Kinderbetreuung in ihrer Gémeinde er-\nheben und periodisch überprüfen.\n\nSeit einigen Jahren bieten daher vielen Städte und Gemeinden neben familien-ergänzenden Ta-\ngesstrukturen während der Schule auch Ferienbetreuungsangebote an, deren Koiten nach Ein-\nkommen abgestuft werden. ln der Region sind dies beispielsweise Oberwil, Bottmingen und die\nGemeinden im Birseck, welche bei der Ferienbetreuung zusammenarbeiten.\nUm im Standortwettbewerb mithalten zu können, soll es in Liestal deshalb auch über 2018 hinaus\nein Ferienbetreuungsangebot geben, denn es entspricht bereits heute einem klaren Bedarf. Damit\ndie Ferienbetreuung auch für Familien mit kleineren Einkommen zugänglich ist, sollen die Kosten\nfür die Eltern unter Berücksichtigung eines Sockelbeitrags nach Einkommen abgestuft werden, wie\ndies das kantonale FEB-Gesetz ebenfalls verlangt. Dabei soll ein Kostendach vón jåhrlich 3OOO0\nCHF (netto) nicht riberschritten werden.\n\nWir bitten den Stadtrat, die Einführung eines Ferienbetreuungsangebots per Anfang 2019\nzu prüfen und darüber Bericht zu erstatten.\n\n( flr/ AØW t)rcu,k/,,q*<ra- D--\n/\n\n\n


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text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 03/142\n\nBahnhofgebiet-Entwicklung: Konzept „Eurocity“, Quar-\ntierplanerarbeitung\n\nKurzinformation Im Herbst 2002 wählte die Jury als Siegerprojekt eines städte-\nbaulichen Wettbewerbes für das erweiterte Bahnhofgebiet das\nProjekt Eurocity des Teams Christ & Gantenbein. Nach ein-\nstimmiger Meinung der Jury erfüllt dieses Projekt die gestellten\nAnforderungen in überzeugender Weise. Das städtebauliche\nKonzept von Eurocity nimmt die heterogenen Strukturen des\nBahnhofgebietes auf und verstärkt mit differenzierten Mass-\nnahmen die bestehenden unterschiedlichen Quartierformen.\nDer Stadtrat ist zusammen mit dem Kanton, der SBB und der\nKantonalbank überzeugt, dass mit dem städtebaulichen\nKonzept von Eurocity eine hervorragende Grundlage für die\nEntwicklung des Bahnhofgebietes vorliegt. Entsprechend den\nWettbewerbsbedingungen haben die Bauten gemäss Konzept\nkeinen Einfluss auf die Entscheidung über die Niveaulage der\nBahn 2000.\nNach der Kenntnisnahme des Konzeptes des Siegerprojektes\ndurch den Einwohnerrat soll das Wettbewerbsresultat mittels\neinzelnen Quartierplänen umgesetzt werden. Als erste Etappe\nder Umsetzung ist ein Erweiterungsbau für die Kantonalbank\nvorgesehen, unter Einbezug eines Teiles des Bushofes und der\nGestaltung des Bibliothekplatzes.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt vom städtebaulichen Konzept des\nWettbewerbs-Siegerprojektes Eurocity Kenntnis.\n\n2. Der Einwohnerrat stimmt der Grundlage des vorliegenden\nKonzeptes der Erarbeitung eines Quartierplanes zu, der die\nÜberbauung der Parzellen 892 und 893 ermöglicht.\n\nLiestal, 03. Juni 2003 Für den Stadtrat\n\nDer Stadtpräsident Der stv. Stadtverwalter\n    Marc Lüthi Bernhard Allemann\n\n\n\nSeite 2 von 3\n\nD E T A I L I N F O R M A T I O N E N\n\n1. Ausgangslage\nIn den Jahren 2001 und 2002 haben die Stadt Liestal, der Kanton Basel-Land-\nschaft, die Schweizerischen Bundesbahnen SBB und die Basellandschaftliche\nKantonalbank für das erweiterte Bahnhofgebiet einen städtebaulichen Wettbe-\nwerb durchgeführt. Verlangt wurden städtebauliche Ideen mit einem Konzept,\nwie diese Ideen etappiert und unabhängig von einer späterer Tief- oder A-\nNiveaulage umgesetzt und realisiert werden können.\nIm Herbst 2002 wählte die Jury als Siegerprojekt das Projekt Eurocity des\nTeams Christ & Gantenbein. Nach einstimmiger Meinung der Jury erfüllt dieses\nProjekt die gestellten Anforderungen in überzeugender Weise.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\nDas städtebauliche Konzept von Eurocity nimmt die heterogenen Strukturen\ndes Bahnhofgebietes auf und verstärkt mit differenzierten Massnahmen die\nbestehenden unterschiedlichen Quartierformen:\n\n- Auf dem heutigen Park- und Railareal der SBB sind vier Wohntürme in einem\nPark geplant. Dadurch wird der Charakter des Verwaltungsareals Gutsmatte\nmit grossen Bauvolumen und Grünflächen bis an die Bahnlinie herangeführt.\n- Gegenüber dem Bahnhof sind einzelne Geschäftshäuser mit verformter Geo-\n\nmetrie vorgesehen. Dadurch ergibt sich ein spannendes Quartier aus nah\nzusammenstehenden Gebäuden.\n- Das bestehende Bahnhofgebäude wird durch einzelne durchlässige Pavillons\n\nersetzt.\n- Zwischen den Geschäftshäusern und den Pavillons entsteht ein neuer, gross-\n\nzügiger Bushof, der auf beiden Seiten mit einem Platz eingerahmt wird.\nZwischen Bibliothek, Kantonalbank und Wohntürmen ist ein Wasserbecken\nund zwischen Gericht, Palazzo und Post ein Baumdreieck vorgesehen.\n- Mit dem neuen Park & Rail gegenüber den Geleisen entsteht zusammen mit\n\nBahnhof und Bushof eine kompakte Verkehrsdrehscheibe mit optimalen\nUmsteigebeziehungen zwischen Bahn, Bus und Privatfahrzeugen.\n- Durch die Öffnung des Orisbaches und die Umwandlung des Parkplatzes in\n\nder Allee in einen Stadtpark wird das Potential der Senke zwischen Altstadt\nund Bahnhofgebiet weiterentwickelt.\n\nBevor mit der Umsetzung und Realisierung der Inhalte von Eurocity begonnen\nwerden kann, mussten noch folgende Punkte sichergestellt werden:\n\nIm Frühling 2003 mussten sowohl das Konzept Eurocity in technischer Hinsicht\nüberprüft als auch einige Randbedingungen bezüglich Bibliotheksplatz, Bushof\nund SBB-Areal präzisiert und festgelegt werden.\n\nBevölkerung und Institutionen hatten im Frühjahr 2003 die Möglichkeit, sich in\neinem Mitwirkungsverfahren zum Konzept zu äussern und Ideen einzubringen. \n\nAbschliessend soll im Einwohnerrat die politische Diskussion und die Kenntnis-\nnahme des Konzeptes Eurocity erfolgen.\n\n\n\nSeite 3 von 3\n\nEs war das Ziel, die oben beschriebenen Prozesse bis Mitte 2003 abzu-\nschliessen. Dies wäre die Grundlage, damit die Grundeigentümer und Investo-\nren mit der Planung der einzelnen Inhalte beginnen können. Stadtrat und\nStadtbauamt werden diese darin unterstützen und die Koordination der einzel-\nnen Schritte und zwischen den diversen Interessengruppen sicherstellen.\n\nAls erster Investor möchte die Basellandschaftliche Kantonalbank das\nGeschäftshaus auf den Parzellen 892 und 893 als Erweiterungsbau realisieren.\nGleichzeitig könnte daneben der Bibliotheksplatz und ein erster Teil des Bus-\nhofes gebaut und in Betrieb genommen werden. \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass mit dem Erweiterungsbau der Basellandschaft-\nlichen Kantonalbank, der neuen Kantonsbibliothek samt Platz und einem Teil\ndes neuen Bushofes an prominenter Lage in Liestal ein Zeichen gesetzt\nwerden könnte, das sich sehr positiv auf die Entwicklung von Liestal auswirken\nwürde.\n\n3. Massnahmen / Termine\n1. Politischer Entscheid im Einwohnerrat\n2. Quartierplanung Kantonalbank\n3. Projekt Bushof\n4. Projekt Bibliotheksplatz\n\nDer Baubeginn für die Kantonsbibliothek ist noch 2003 vorgesehen. Bei effi-\nzientem Planungsverlauf könnte mit dem Bau der Kantonalbank im Jahr 2005\nbegonnen werden. Ein realistischer Termin für die Inbetriebnahme von Kanto-\nnalbank, Teil Bushof und Bibliotheksplatz wäre demnach 2006/2007.\n\n4. Finanzierung/Kosten\nDie bisherigen Planungskosten wurden von den oben erwähnten vier Partnern\nzu je einem Viertel übernommen. Die anstehende Quartierplanung Kantonal-\nbank geht zulasten der Kantonalbank.\n\nDie Planung von Bibliotheksplatz und Bushof muss bezüglich Projektorganisa-\ntion und Finanzierung mit dem Kanton und der Kantonalbank festgelegt\nwerden. \n\n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\nDie Entwicklung des Bahnhofgebietes, die aufgrund des positiven Wettbe-\nwerbsresultates gestartet werden könnte, bleibt stecken. Investoren wie die\nKantonalbank müssten ihre Projektvorhaben zurückstellen.\n\n6. Beilage\nSituationsplan\n\n\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal                \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT         2008/4a \n \n \n \n \n\nWahlbüro – Nachwahl für die Amtsperiode vom \n01.07.2008 bis 30.06.2012 \n \n\nKurzinformation Der Einwohnerrat hat an der Sitzung vom 20.08.2008 in globo 25 \nvorgeschlagene Mitglieder (14 Kandidatinnen und Kandidaten ge-\nmäss Vorschlägen der Parteien sowie elf Vorgeschlagene des Stadt-\nrates) für die Amtsperiode 2008-2012 ins Wahlbüro gewählt. \n\nNach einer erfolglosen ersten Ausschreibung wurde im Liestal aktu-\nell vom 28.08.2008 nochmals für neue Wahlbüromitglieder gewor-\nben. Das Wahlbüropräsidium und der Stadtrat schlagen dem Ein-\nwohnerrat von 20 eingegangenen Bewerbungen die noch fehlenden \nneun Kandidatinnen und Kandidaten zur Komplettierung des \nWahlbüros zur Wahl vor. \n\nAuch die SVP schlägt einen Kandidaten (3. Sitz, Vervollständigung \nSitzanspruch) zur Wahl in das Wahlbüro vor. \n\nAntrag Der Einwohnerrat wählt die von der SVP und dem Stadtrat \nvorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für den \nverbleibenden Teil der Amtsperiode vom 01.07.2008 - 30.06.2012 in \ndas Wahlbüro. \n\n Liestal, 14. Oktober 2008 \n\n   Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \nVorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten: \n \n \n \n \nParteivorschlag (SVP): \n \nDie SVP (3. Sitz) schlägt Herrn Willinger Roger (neu), Brunnmattweg 2, 4410 Liestal, vor. \n \n \n \n\nVom Stadtrat vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten: \n \n\n Dürrenberger Sabine, Kesselweg 35   \n\n Frei Reto, Seltisbergerstrasse 62   \n\n Huber-Vuille Sonja, Unter der Sonnhalde 2   \n\n Hügli-Baltzer Corinne, Oristalstrasse 26   \n\n Stoll Diego, Bergstrasse 17   \n\n Tillessen-Baumann Sandra, Fuchsweg 7   \n\n Trüssel Küng Beatrix, Fischmarkt 17   \n\n Tschudin-Bangerter Caroline, Fliederweg 7   \n\n Wolf Raymond, Burgstrasse 16   \n\n  \n\n\n\tKurzinformation\n\tAntrag\n\tVorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten:\n\n


text: \nStadt Liestal\nEinwohnerrat\n\nGeschäftsprüfu ngskommission 20191172\n\nPrüfung betreffend Bereich Bildung/Sport - Bericht der Geschäfts-\nprüfu ngskommiss¡on (G PK)\n\n1. Ausgangslage\n\nGemäss Gemeindegesetz, SS fOZ und L03 prüft die GPK die Tätigkeit der Gemeindebehörden und\n\nGemeindeangestellten. Die GPK hat sich darüber unterhalten, welche Bereiche der Stadtverwaltung\nüberprüft werden sollten. Wir haben uns für Bildung und Sport entschieden, wobei wir uns fast aus-\n\nschliesslich auf die Bildung konzentriert haben.\n\nFür spezielle schulische Vorlagen im Einwohnerrat ist grundsätzlich die Sozial- und Bildungskommis-\n\nsion zuständig. Weil aber die GPK bekanntlich die einzige ER-Kommission ist, welche selbst akt¡v tätig\nwerden kann, haben wir uns - in Absprache mit der SBK - für diese Überprüfung entschieden.\n\nDie GPK sieht neben der Wahrnehmung der Aufsichtspflicht die Chance für die Schule darin, dass die\n\nLeistungen und Tätigkeiten einer breiten öffentlichkeit präsentiert werden können.\n\n2. Vorgehen\n\nDie Kommission hat Schulvorsteher Stadtrat Daniel Muri und Bereichsleiter Stefan Zürcher zu einem\n\nersten Gespräch eingeladen und um Auskunft über folgende Fragen gebeten:\n\na) Organigramm\n\nb) Wo liegt der Gestaltungsraum der Stadt, welche Fragen kann sie in eigener Kompetenz\n\nentscheiden? Wie entscheidet sie sich dabei, welche Ziele verfolgt sie, wo entscheidet sie sich\n\nbei alternativen Möglichkeiten für die eine und gegen eine andere und warum?\nc) Gibt es Reibungspunkte zwischen den Wünschen, wie die Stadt Liestal ihre Bildungsaufgaben\n\nausgestalten will, und den Vorgaben des Kantons?\n\nd) Wo sehen Stadtrat und Bereichsleitung die Schwierigkeiten und die Probleme im Bereich\n\nBildung?\n\ne) An welchen zukünftigen Entwicklungen arbeiten die Verantwortlichen, was sehen sie auf den\n\nBereich Bildung zukommen?\n\nf) Gibt es Themen, in denen die Verantwortlichen der Stadt oder der Schule sich (mehr) Unter-\nstützung durch die Politik wünschen würden?\n\ng) Entsprechen die (personellen und sachlichen) Ressourcen den Aufgaben, die bewältigt\nwerden müssen?\n\nh) Wie steht es um die Arbeitszufriedenheit von Leitung, Verwaltungspersonen, Lehrerschaft\n\nund anderen, die im Bereich Bildung tätig sind?\n\nI\n\n\n\nDaniel Muri und Stefan Zürcher informierten die Kommission anhand einer PowerPoint-Präsenta-\n\ntion im Detail (siehe Beilage). Die Dokumentat¡on wurde mit folgenden mündlichen Aussagen\n\nergänzt:\n\n- Sorgen bereitet den Verantwortlichen die Vorlage der Regierung an den Landrat, die vorsieht,\n\ndass die Verteilung der Massnahmen für die spezielle Förderung neu durch die Schulen erfol-\ngen soll. Mit Unsicherheiten behaftet sind die Prognosen über die Schülerzahlen. Sie sind\n\ndurch den Bau vieler neuer Wohnungen und die Binnenmigration sehr schwierig pro Quartier\nzu erheben. Aktuell muss man mit einem sprunghaften Anstieg rechnen.\n\n- Für die Schaffung von zusätzlichem Schulraum wurde in enger Zusammenarbeit mit dem\n\nStadtbauamt entschieden, statt Neubau- und Anbauprojekten auf sogenannte Modulbau-\n\nLösungen zu setzen.\n\n- Die Schulverantwortlichen stellen fest, dass sie im Bildungs- und Sportbereich grundsätzlich\n\nauf eine gute Unterstützung durch die politischen Gremien zählen dürfen. Bei der Umsetzung\n\ndes Lehrplans 21 und weiterer bildungspolitischer Vorhaben wären die Gemeindeschulen\n\nfroh um mehr Klarheit, mehr Stabilität und weniger rasche Wechsel der Vorgaben seitens\n\nKantons.\n\n- Die Schulleitungswechsel in den letzten Monaten sind auf verschiedenste Gründe zurückzu-\n\nführen. Beider letzten Erhebung im Schuljahr2OI6/2OL7 hatten sich 80% der Lehrkräfte\n\ndahingehend ausgesprochen, dass sie als Arbeitnehmer zufrieden sind. Die Arbeitszufrieden-\n\nheit der Verwaltungsangestelten wird beim jährlich stattfindenden Mitarbeitergespräch\n\nthematisiert.\n- Die vom Kanton vor kurzer Zeit beschlossene Einführung des Leistungslohnes dürfte\n\ninsbesondere auch im Bildungsbereich Anlass zu grösseren Diskussionen geben, denn eine\n\nfaire Beurteilung/Handhabung im Bildungsbereich ist fraglich, und der Leistungslohn für\nLehrkräfte ist in anderen Kantonen deshalb bereits wieder abgeschafft worden.\n\n- Der Lehrerberuf ist bei Männern nicht mehr so attraktiv wie früher, weshalb der Frauenanteil\n\nrund92% ausmacht. Dies erstaunt, war doch der Männeranteil bei einem letzten Umschu-\n\nlungsprogramm für Quereinsteiger hoch.\n\n- Von gesellschaftspolitischen Begleiterscheinungen und Problemen wie ungenügender Sup-\n\nport der Eltern bei Schulaufgaben und Schulproblemen, Eltern-Taxi usw. ist Liestal auch\n\nbetroffen.\n\nln einem zweiten Schritt hat díe GPK anlässlich einer halbtägigen Sitzung Besichtigungen und\n\nBesprechungen vor Ort geführt (Schulanlage Rotacker, Aussprache mit dem Schulrat sowie Besuch\n\nbeim Schulsekretariat). Hier die wichtigsten Erkenntnisse:\n\na) Rundgang Rotacker mit den Bereichsleitern Hochbau und Bildung, den Schulhausvorständen\n\nsowie dem Hauswart:\n\nDie Besichtigung hat gezeigt, dass bei den lnfrastrukturen im Schulhausbereich verschiedene lnvesti-\n\ntionen aus finanziellen Gründen aufgeschoben worden sind, und somit ein Nachholbedarf besteht.\n\nEs ist vorgesehen, punktuell grössere Verbesserungen zu realisieren, denn eine sogenannte\n\n<Pflästerli-Pol¡tik) bringe nichts, und Provisorien brächten langfristig keinen Mehrwert mit sich,\n\nsondern verursachen hohe Kosten. Die Verantwortlichen der Schule engagieren sich mit den vorhan-\n\ndenen Möglichkeiten und Gegebenheiten. Wichtig war für die GPK die Aussage, dass die Lehrerver-\n\ntretungen sich bei der Planung und Gestaltung einbringen können. Für die GPK stellt sich die Frage,\n\nob es nicht sinnvollwäre, die Lehrkräfte schon bei Beginn einer Planung nach pädagogisch begründe-\n\nten Wünschen zu fragen; es könnten sich bei einer gemeinsamen Planung zusammen mit den Lehr-\n\n2\n\n\n\nkräften schon in einem ganz frühen Stadium interessante pädagogische Möglichkeiten ergeben, die\nnicht unbedingt mit Mehrausgaben verbunden sein müssen.\n\nb) Aussprache mit dem gesamten Schulrat\nDie Kommission wollte sich eingehend über die Rolle dieser Behörde informieren. Der Schulrat\nbesteht aus dem stadträtlichen Schulvorsteher und 4 gewählten Schulräten. Zudem haben jeweils\n\nzwei Lehrpersonenvertreter mit beratender Stimme Einsitz. Der Schulrat ist zuständig für die Kinder-\ngarten- und die Primarschulstufe. lhm obliegt die strategische Leitung. Er werde durch die politisch-\n\nen Behörden in die Meinungsbildung,einbezogen. Die Vernetzung funktioniere mit der Einbindung\n\ndes Stadtrates und der Lehrpersonenvertretung gut. Durch die engen kantonalen Vorgaben im\n\nSchulbereich sei man aber stark fremdbestimmt.\n\nDie GPK erhielt den Eindruck, dass der Schulrat seine Aufgaben gut erfüllt und seinen strategischen\nAufgaben serös nachkommt.\n\nc) Schulsekretariat\n\nDas Schulsekretariat unterstützt die Schulleitung in den administrativen Aufgaben und ist gut organi-\nsiert. Gewisse Prozessabläufe seien kompliziert ausgestaltet. Dies sei aufgrund von kantonalen\n\nRegelungen jedoch nicht änderbar.\n\nNachdem sich die Kommission so einen Gesamtüberblick verschaffen konnte, haben sich weitere\nFragen ergeben, welche in einem Fragenkatalog zusammengefasst und vom Stadtrat resp. durch die\n\nSchulleitung schriftlich beantwortet wurden. Nachstehend eine Zusammenfassung der wichtigsten\nPunkte.\n\nFolgen der vorgeschlagenen Pool-Regelung für die Spezielle Förderung:\n\nDas neue System darf keine Nachteile für die betroffenen Schülerinnen und Schüler bringen.\nDie Schulleitung macht sich Sorgen darüber, wie die Ausgestaltung im Detail aussehen wird.\nViele Fragen sind noch offen, denn die neue Organisation bringt für die Gemeindeschulen\n\neine Mehrbelastung; der Kanton hingegen wird entlastet. Für die Bedarfsabklärung war\nbisher eine 8O%-Stelle des SPD zuständig. Jetzt müssen die Bedarfsabklärung und die Zutei-\nlung der Mittel durch die Gemeindeschulen selbst erfolgen. Der interne Mehraufwand vor\nallem für die Schulleitung muss organisiert werden, die Ressourcen dafür stehen bisher nicht\nzur Verfügung. Die Bereichsleitung hat ihre Bedenken und Vorbehalte an sämtliche möglich-\n\nen Stellen (Schulleitungskonferenz, Verband Basellandschaftlicher Gemeinden) deponiert,\nebenso im Rahmen der Vernehmlassung.\n\nDoppelzählung bei der Klassenbildung:\n\nLiestal nimmt seit der Einführung der Sprachlerngruppen aufgrund einer Ausnahmegenehmi-\ngung mit dem Amt für Volksschulen keine Doppelzählungen mehr vor, obschon diese vom\n\nGesetz vorgesehen sind (fremdsprachliche Schülerinnen und Schüler, die beim Eintritt in den\n\nKindergarten oder in die Primarschule noch nicht 3 Jahre im deutschen Sprachgebiet wohn-\nhaft gewesen sind oder über wenig Deutschkenntnisse verfügen, werden bei der Klassenbil-\n\ndung ab dem 6. Fremdsprachigen Kind pro Klasse doppelt gezählt). Die Sprachlerngruppen,\n\ndie vor dem Eintritt in den Kindergarten beginnen, hätten sich bestens bewährt.\nDie GPK kann die vorgebrachten Begründungen verstehen, sie kann aber von sich aus nicht\nabschliessend beurteilen, ob dieses Vorgehen die lnteressen der betroffenen Schülerinnen\n\nund Schüler genügend schützt. Sie bittet den Schulrat und die Sozial- und Bildungskommis-\n\nsion, diesen Aspekt periodisch sorgfältig zu überprüfen.\n\nJ\n\n\n\nDie durchschnittliche Klassengrösse beträgt zur Zeit in Liestal 19.2 Schülerinnen und Schüler\nbei ganzen Klassen. Die Halben Klassen umfassen maximal L3 Schülerinnen und Schüler.\n\nAufgabenhort und Nachmittagsbetreuung:\nlm Moment findet der kostenfreie Aufgabenhort in den Schulhäusern Fraumatt, Mühlematt,\nRotacker und Frenke statt. Dieses Angebot funktioniert gut, und es können alle Bedürfnisse\nabgedeckt werden. Die Nachmittagsbetreuung wird in den Schulhäusern Rotacker, Frenke\nund Gestadeck angeboten. Auffällig ist, dass die Nachmittagsbetreuung und der Mittagstisch\nim Fraumattquartier bisher nicht in Anspruch genommen wurden. Neu ist dank entsprechen-\nden lnformationsbemühungen durch die Lehrkräfte auch hier ein Mittagstisch zustande ge-\n\nkommen. Möglicherweise ist den Eltern nicht bewusst, dass die Kosten für die Nachmíttags-\nbetreuung einkommensabhängig berechnet werden. Weitere Massnahmen werden geprüft.\nStatistik darüber, wieviele in Liestalwohnhafte Kinder im Primarschulalter in Privatschulen\noder andern lnstitutionen unterrichtet werden:\nGemäss Aussagen der Schulverantwortlichen verfügt das Kantonale Statistische Amt über\nentsprechende Statistiken; die Stadt selber macht diese Erhebung nicht. Es wurden Gründe\ndes Datenschutzes und eines zu grossen Aufwandes aufgeführt. Gemäss Abklärungen der\nGPK werden in anderen Gemeinden diese Statistiken geführt. Die Kommission empfiehlt die\nFührung einer Statistik, die festhält, wieviele in Liestal wohnhafte Kinder im schulpflichtigen\nAlter die städtischen Schulen, Schulen anderer Gemeinden, Sonderschulen, Heimschulen,\nPrivatschulen oder möglicherweise gar keine Schule besuchen.\nln der Verwaltung ist vorgesehen, eine Steuerungsgruppe einzusetzen, welche im Bereich\n\nBildung die Prozesse optimieren soll. Diese Arbeit ist in der Schlussphase. Die GPK empfiehlt,\nden Einwohnerrat in geeigneter Form über Ziele und Ergebnisse zu informieren.\n\n4. Zusammenfassung der Aussprachen und Besichtigung; Eindrücke der GPK ,\n\nDie Behandlung des Bereiches Bildung und Sport hat aufgezeigt, wie gross und vielfältig die Aufgab-\nen sind, welche hier erfüllt werden müssen, wobei innerhalb der Kommission auch die kritische\nFrage gestellt wurde, inwiefern diese Besuche der GPK einen Mehrwert im Hinblick auf den Aufwand\nund die verursachten Kosten bringen. Es sei auch für die GPK wichtig, die eigenen Abläufe und Vor-\ngehensweisen kritisch zu hinterfragen. Grundsätzlich schätzt die Kommission ihre Besuche von Ver-\nwaltungsstellen und Behörden als wertvoll ein, nicht nur betreffend Wahrnehmung der Aufsicht,\nsondern auch um mit den Angestellten und Behördenmitgliedern direkt in Kontakt zu treten, und es\n\nzeige auch Wertschätzung für deren Arbeit.\n\nDie Kommission stellte fest, dass man während den Besuchen keine konkreten Problembereiche\nherausgespürt habe.\n\n5. Dank\n\nZum Schluss bedankt sich die Kommission bei Stadtrat Daniel Muri und Bereichsleiter Stephan\nZürcher für die offene Diskussion und Beantwortung der diversen Fragen. ln den Dank einschliessen\nmöchten wir alle übrigen beteiligten Behördenmitglieder und Angestellten im Bereich Bildung.\n\n4\n\n\n\n6. Antrag\n\nDer Einwohnerrat nimmt vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Bildung/Sport\nzustimmend Kenntnis.\n\nlm Namen der Geschäftsprüfungskommission des Einwohnerrates Liestal\n\nsig. Hanspeter Meyei, Präsident\n\nLiestal, 25. November 2019\n\nBeilage: PowerPoint-Präsentation vom t8.O2.2OL9\n\n5\n\n\n\n\n\n04.09.2019\n\n(e,,. rt.g.løts)\n\n5\n-ì\n\nStadt L¡esta I\n\nBereich B¡ldung und Sport\n\nOrganisation und Themen\n\nStadt L¡estal Bildung / Sport\n\nM\n\n--l\nf\nI\n\n{lehküerbêhrô!lc\n\nJ - \n\nFdhruGsrhúlé\n--- FúhruE $tdt\n\nStadt t¡estal aaldung / 5poil\n\nry\nñ þnlon At\n\n¡;;*!#; !-\n\na -,-;; - |\n\nL\n\n\n\n04.09.2019\n\n5\nâ Bereich Bildung\n\n. Stadtrat: Dani Muri\n\n- RML Präsidium DV\n\n- Schulrat SR Mitglied\n. Bereichsleitung: Stephan Zürcher\n\n- RML als Vertreter Stadt\n\n- Schulrat als Bereichsleiter und Rektor\n. Schulergänzende Betreuung: Adriana Pachlatko\n. Schulsozialarbeit: Mireille Zbínden, Balz Laimberger\n. Schulschwimmen: Caroline Camprubi, Nicole Anceschi\n. Deutsch für Migrantinnnen: Elisabeth Augsburger\n. ICT Schule: Andreas Saladin\n. Sprachlerngruppe: Rita Etienne, Bettina Karfiol\n\nStadt tiestal Bildung / 5port\n\nry\nã\n\nBereich Sport\n. Stadtrat: Dani Muri\n\n- Bäder VR Mitglied/Bereich Politik\n. Bereichsleitung / Sportkoordination: Stephan Zürcher\n\n- Liestal-Bäder VR Mitglied/Bereich Personal\n\n. Koordinat¡onsaufgaben\n\n. Absprachen mit Vereinen\n\n. Vereins und Sportlerehrung\n\n. Koordination mit dem Kanton\n\nStadt l-iestal Brlduñg / Sport\n\n2\n\n\n\n04.09.2019\n\nry\nâ Schulleitu ng / Schulsekretariat\n\nSchulrat:\n. Beat Martin, Präsident\n. Eva Eugsteç Vizepräsidentin\n. Dani Muri, Stadtrat\n. Denise Meyer\n. Yvonne Ballmer\nSchulleitung:\n. Dorothée Brian (u¡'or.oa.zorg)\n\n. M ichael Lüscher (bis 01.08.201e)\n\n. Beatrice Hauck (b¡s 1.8.201e)\n\n. Stephan Zürcher\nSchulsekretariat:\n. Sabine Buser\n. Carmen Gisin\nLogopädie:\n. Dorothea Steiner\n\nStadt L¡estal Bildung / Sport\n\n5\nâ So sieht die Schullaufbahn\n\nfür lhr Kind aus\n\nLZyklus 2. Zyktus 3. Zyktue\n7. -9. KtasseKG und 1./2. Ktasso 3.-6, Klasse\n\n. Volksschule\n\n- 1. Zyklus: Kindergarten und 1. und 2. Klasse Primarschule\n\n- 2. Zyklus: 3. bis 6. Klasse Primarschule\n\n- 3. Zyklus: 1. bis 3. Klasse Sekundarschule (Niveaus a, e, p)\n\nStadt Liestal Brldung / Sport\n\n3\n\n\n\n04.09.2019\n\nry\n- Der Lehrplan\n\n. Lehrplan Volksschule BL (Lehr:plan 2L BL)\n\n- Eingeführt seit schuljahr 2015\n\n- 6. Klasse an der Primarstufe\n\n- Neue Stundentafel mit 45 Minutenlektionen\n\nffirl\nsdt¿b 1-1b 7-9lb ll\n\n'i$-\n\nffi.M{*¡ilæ\n\nStarit tiestal\n\nry\n- Kindergä rten\n\nln L4 Quartierkindergärten werden ca. 260 Kinder von\n30 Lehrpersonen unterrichtet.\n\n4 Kindergärten befinden sich in Schulhäusern, die\nandern Anlagen liegen dezentral in verschiedenen\nQuartieren der Stadt.\n\nSt¿dt l-iestal\n\n4\n\n\n\n04.09.2019\n\nry\nã, Schulhäuser\n\nDie Primarstufe verteilt sich auf 5 Schulhäuser\n\nln 3 Schulhäusern sind neben den Primar- auch\n\nEi nfü h ru ngs- u nd Klei n klassen u ntergebracht.\n\nln 47 Klassen werden 820 Primarschüler und -\nSchülerinnen von 140 Lehrpersonen unterrichtet\n\nStadt L¡estal Eildung / Sport\n\nry\nâ\n\nAngebote Speziel le Förderung\n. Deutsch als Zweitsprache (DaZ)\n\n. Förderunterricht Mathematik und Sprache (FG)\n\n. Integríerte spezielle Förderune (lSF)\n\n- Vorsch u lhei I pädagogik, Heil- u nd Sozia lpädagogik\n\n. Einführungsklasse (EK)\n\n. Kleinklasse (KK)\n\n. lntegrationsklasse (lK)\n\nStadt Liestal 8¡ldung / 5port\n\n5\n\n\n\n04.09.201_9\n\n5\nâ\n\nLogopädischer Dienst\n\nZurZeit betreuen 4 Logopädinnen und l-\nLogopäde rund L30 Kinder aus Liestal und um-\nliegenden Gemeinden.\n\nLogopädischer Dienst im Kindergarten Weiermatt\n\nStadt L¡estal Bildung / Sport\n\nry\nâ\n\nund ausserdem....\n\nMittagstisch an 4 Standorten:\n\n. Mensa Gymnasium\n\n. Restaurant Falken\n\n. Frenkenschulhaus\n\n. Altersheim Brunnmatt\n\nJeweils von montags bis freitags werden Klnder an den 4\nverschiedenen Standorten verpflegt und betreut (ab einer Anzahl von\n5 Kindern).\n\nStadt l-¡estal Bildung / Sport\n\n6\n\n\n\n04.09.2019\n\nryt\n\nAufgabenhort an 5 Standorten:\n\n. Schulhaus Mühlematt\n\n. Schulhaus Fraumatt\n\n. Schulhaus Frenke\n\n. Schulhaus Rotacker\n\n. Schulhaus Gestadeck\n\nJeweils montags und dienstags werden die Kinder von pädagogisch\nausgebildetem Personal nach Schulschluss am Nachmittag bei den\nHausaufgaben betreut (ab einer Anzahl von 5 Kindern).\n\nStadt L¡estal Eildung / Sport\n\nry\nâ\n\nNachmittagsbetreuung an 5 Standorten:\n\n. Schulhaus Frenke\n\n. Schulhaus Rotacker\n\n. Schulhaus Mühlematt\n\n. Schulhaus Fraumatt\n\n. Schulhaus Gestadeck\n\nJeweils von montags bis freitags werden die Kinder von pädagogisch\nausgebildetem Personal betreut (ab einer Anzahl von 5 Kindern).\n\nStadt Liestal Bildung / Sport\n\n7\n\n\n\n04.09.2019\n\nry\nâ- \n\nThem€n, die inZukunft beschäftigen\n. Spezielle Förderung:\n\n- Steigender Bedarf\n\n- Schwierig zu organisieren\n\n- Mangel an Fachkräften\n\n) Kantonale Vorlage ist in Bearbeitung\n\n. Steigende Schülerinnen und Schülerzahlen\n- Viele neue Wohnungen\n\n- Binnenmigration macht Prognosen anspruchsvoll\n\n- Sprunghafter Anstieg\n\n) lntensive Zusammenarbeit Stadbauamt und\nBildung\n\nStedt Liestal Bildung / Sport\n\nry\nâ\n\nSpielräume der Stadt\n. Klassenbildung:\n\n- Bilden halbe Klassen wo nötig\n\n- Passen Schulkreise an\n\n- Versuchen Zukunft zu antizipieren\n\n) Jährlicher Prozess im Schulrat\n\n. lnterpretation der kantonalen Vorgaben\n\n- Nutzen Spielräume\n\n- Spezielle Förderung eher am unteren Rand der Vorgaben\n\n- Doppelzählungen ausgesetzt\n\n) Steter Abgleich mit den Vorgaben\n\nStadt l-iestal gildung / Sport\n\n8\n\n\n\n04.09.2019\n\nry\nâ\n\nSpielräume der Stadt\n. Kompetenzen des Schulrats:\n\n- Festlegungen im Schulprogramm\n\n- Gespräche und Anträge an den Kanton\n\n) Jährlicher Prozess im Schulrat\n\n. Spielräume der Stadt\n- Einfluss auf Bildung ist indirekt\n\n- Zuständig ist der Schulrat\n\n- SR ist Mitglied im Schulrat\n\n) Bereich Bildung bildet die Brücke zwischen\nStadt und Schulrat\n\nStedt tiestal Brlduñg / Sport\n\n9\n\n\n\n\n


text: \n \n 1 von 6 \n\n \n\nStadt Liestal       2019/162c \nEinwohnerrat \n\nSozial-, Bildungs- und Kulturkommission (SBK) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklungs- und Finanzplan 2020-2024 - Bericht der Sozial-, \n\nBildungs- und Kulturkommission (SBK) \n\n \n\n \n\n \n\n1  Rechtliche Grundlagen \n\nDas Büro des Einwohnerrats hat in seiner Sitzung vom 21. November 2019 den Entwicklungs- \n\nund Finanzplan 2020-2024 (Nr. 2019/162) an die SBK zur Vorberatung überwiesen. \n\n \n\n2  Einleitung \n\nDie SBK hat den EP20-24 während zwei Sitzungen beraten. Stadtrat Daniel Muri und \n\nBereichsleiter Stefan Zürcher führten die Kommission in das Kapitel ‚Bildung’ ein. Dabei \n\ninformierten sie über den aktuellen Stand der Schulraumplanung, das ICT-Konzept und die \n\nNeuerungen im Bereich der speziellen Förderung. Zudem wurde in diesem Rahmen auch der \n\nBericht zur Schulsozialarbeit behandelt. Von Stadträtin Regula Nebiker und Bereichsleiter \n\nRené Frei erhielt die Kommission eine Einführung in das Thema ‚Soziales‘. Sie informierten \n\nüber die aktuellen Neuerungen bei der Sozialhilfe und den Herausforderungen der \n\nAltersvorsorge. Ausserdem wurde der SBK die Controlling-Listen des Jugendleitbilds, des \n\nAltersleitbilds und des Strategiepapiers Integration vorgelegt und der aktuelle Stand erläutert. \n\nDie Kommission schätzt die offene und konstruktive Zusammenarbeit mit den Stadträten und \n\nder Verwaltung sehr und bedankt sich dafür. \n\n \n\n3  Detailberatung \n\nNoch immer stellt die demografische Entwicklung eine grosse Herausforderung sowohl für die \n\nBildung, wie auch für den sozialen Bereich, dar. Bei der Detailberatung betrachtete die SBK \n\ndie konkreten Herausforderungen der verschiedenen Handlungsfelder der beiden Bereiche.  \n\nZum Bereich Bildung: \n\nDie Schulraumplanung und die Klassenbildung sind noch immer vorherrschende Themen im \n\nBereich Bildung. Die überlappend gestalteten Schulkreise geben bei der Klasseneinteilung \n\nmehr Flexibilität. Leider bedeutet dies, dass nicht alle Wünsche der Eltern berücksichtigt \n\nwerden können und teilweise Geschwister verschiedene Schulhäuser besuchen. Die SBK \n\nbedauert diese Probleme, sieht aber die Vorteile, welche flexible Schulkreise bei der \n\nKlasseneinteilung bringen. Wichtig ist, dass die Kommunikation der Schulkreise nach Aussen \n\n\n\n \n 2 von 6 \n\nweiterhin grosse Priorität hat. Im Allgemeinen sind die Planzahlen, mit denen gerechnet wird, \n\nkorrekt, jedoch ist es schwierig eine gute Prognose auf die verschiedenen Schulkreise zu \n\nerstellen. Deswegen werden teilweise bewusst Halbklassen eingeführt, die bei Bedarf mit \n\nwenig Aufwand zu ganzen Regelklassen aufgestockt werden können. Von der \n\nSchulraumplanung fordert dies natürlich auch eine gewisse Flexibilität. Hier wird in den \n\nnächsten Jahren einiges auf die Stadt Liestal zukommen. Der Pavillon beim Gestadeck soll in \n\nden kommenden Jahren ersetzt und das Schulhaus Rotacker muss saniert werden. Bei der \n\nSanierung des Rotackerschulhauses wird vor allem die Unterbringung der vielen Klassen eine \n\nlogistische Herausforderung sein. Im Moment ist dafür mitunter ein Modulbau beim Standort \n\nFrenke angedacht. Die SBK sieht, dass für solche ausserordentlichen Situationen viel \n\nKreativität und gegenseitiges Verständnis nötig ist.  \n\nFür das Gebiet Grammet ist im Moment vorgesehen, dass bei Bedarf ab Schuljahr 2021/22 \n\nein Kindergarten eröffnet werden kann. Falls an diesem Standort zwei Kindergärten benötigt \n\nwerden, wäre dieser Standort für einen Waldkindergarten sinnvoll. Im Moment jedoch gibt es \n\nnoch keine konkreten Pläne für ein entsprechendes Angebot. Der Bereich Bildung ist jedoch \n\ndaran gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe ein waldpädagogisches Konzept auszuarbeiten, \n\nwelches den Wald, einen Bauernhof oder ähnliches als ausserschulischen Lernort vorsieht. \n\nZiel ist es, dass dieses waldpädagogische Konzept im Schuljahr 2021/22 starten kann. \n\nIm Februar 2019 hat der Regierungsrat die Vorlage zur Änderung des Bildungsgesetz, \n\ngenauer die zur Änderung der Angebote der Speziellen Förderung, an den Landrat \n\nüberwiesen. Konkret ändert sich dabei, dass die Spezielle Förderung, die Förderangebote für \n\nFremdsprachige (DAZ) und die Logopädie nicht mehr individuell auf den bedürftigen Schüler \n\nund die bedürftige Schülerin gesprochen wird. Neu steht je nach Anzahl Schülerinnen und \n\nSchüler ein Lektionenpool für die verschiedenen Förderstunden zur Verfügung. Dabei macht \n\nder Kanton nur noch Mindestvorgaben, es liegt im Ermessen der Gemeinde, ob die \n\nStundenzahl gewisser Angebote erhöht werden soll. Für Liestal bedeutet dies konkret, dass \n\ndas Kontingent an ISF-Stunden verglichen mit dem heutigen Stand leicht tiefer ausfällt.  \n\nIn Liestal besuchen momentan 13 Schülerinnen und Schüler (SuS) von Aussengemeinden \n\n(ausgenommen davon sind SuS der Kreisschule sowie Integrationsklassen) die Primarstufe. \n\nDie Wohngemeinde bezahlt für diese SuS die Preise gemäss Regionalem Schulabkommen, \n\nwelche tiefer als die Vollkosten angelegt sind. Hier muss das Ziel sein, dass von allen \n\nGemeinden die Vollkosten übernommen werden, was die SBK als richtig erachtet.  \n\nDas ITC-Konzept ist fertig umgesetzt und im vergangenen Jahr wurde im Rahmen des \n\nBudgetkredits eine zweite Generation Geräte beschafft. Momentan wird für die Zukunft \n\ngeschaut und getestet, welches System in einem nächsten Schritt am zielführendsten wäre. \n\nDabei werden auch mögliche Kooperationen mit anderen Gemeinden und/oder dem Kanton \n\ngeprüft und diskutiert. Die SBK begrüsst dieses zukunftsorientierte Denken und sieht die \n\nWichtigkeit einer einheitlichen und guter Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen im Bereich \n\nICT auf allen Schulstufen. \n\nZum Bereich Soziales: \n\nZum Thema Soziales ist zu erwähnen, dass ein neuer Bundesbeschluss zu Suchterkrankten \n\nvorliegt, der eine Sucht neu als Krankheit anerkennt. Für die Sozialhilfe in Liestal bedeutet \n\ndies, dass die Chance auf eine IV-Ablösung von Suchterkrankten aus der Sozialhilfe erhöht \n\nist. Die IV-Prüfung dauert jedoch 3 bis 4 Jahre, eine Erleichterung der Sozialhilfefinanzen lässt \n\n\n\n \n 3 von 6 \n\nalso noch etwas auf sich warten. Nicht nur bei der Sozialhilfe, auch bei den KESB-Mandaten \n\nist eine Steigerung der Fallzahlen zu vermerken, was die Sozialen Dienste immer mehr \n\nbelastet. Momentan werden 60% der KESB-Mandate extern geführt, Kindesschutzmandate \n\nbleiben, wenn möglich, bei den Sozialen Diensten von Liestal, damit die Ansprechperson \n\nbekannt und einfach erreichbar ist. Diese Handhabung begrüsst die SBK sehr. Strukturell wird \n\nbei den Sozialdiensten neu eingeführt, dass KESB-Mandate und die Sozialhilfe personell \n\ngetrennt sind. Das heisst, neu befasst sich ein Sozialarbeiter/eine Sozialarbeiterin mit KESB-\n\nMandaten oder mit Fällen der Sozialhilfe, nicht mehr mit beidem.  \n\nDie Sozialhilfe Liestal führt neu eine eng begleitete Sozialarbeit mit persönlicher \n\nKlientenberatung ein. Die Klienten müssen neu monatlich für ein Treffen auf der Gemeinde \n\nvorbeikommen, wo Ziele für den kommenden Monat vereinbart werden. Werden die Ziele von \n\nden Klienten nicht erreicht, so kann dies zu Sanktionen führen. Die Erfahrung aus anderen \n\nGemeinden zeigt, dass ein solch enger Kontakt zu einer schnelleren Ablösung aus der \n\nSozialhilfe führen kann. Die SBK begrüsst den Ansatz der eng begleiteten Sozialarbeit und \n\nhofft auf positive Ergebnisse. \n\nDas Asylwesen ist zum heutigen Zeitpunkt nicht strapaziert, bleibt als Thema jedoch präsent. \n\nDas Wohnheim für Asylsuchende Liestal (WAL) steht im Moment leer, was aufgrund seines \n\nsanierungsbedürftigen Zustands auch zu begrüssen ist. Die geplante Sanierung des WAL \n\nkann um ein Jahr zurückgestellt werden, da Liestal für die nächsten vier Jahre von \n\nNeuzuweisungen im Asylbereich befreit ist. Trotzdem fallen für das Asylwesen in Liestal \n\nindirekt mehr Kosten an. Denn die Kosten für das Asylwesen, betreut durch den Sozialdienst, \n\nsteigen von 2019 auf 2020 auf mehr als das Doppelte an. Dies, weil die Betroffenen bis anhin \n\nvom Bund finanziert wurden, diese Kosten nach Ablauf der ersten 5 bzw. 7 Jahre nun jedoch \n\nauf die Gemeinde zurückfallen. \n\nDie Kosten für die Pflege und Betreuung im Alter werden weiterhin ansteigen, denn der Anteil \n\nan Betagten (65+) und Hochbetagten (80+) in Liestal nimmt stetig zu. Wegen der sich \n\nändernden Altersdemografie ist eine solide Altersvorsorge immer wichtiger. Die \n\n„Altersbetreuung und Pflege Region Liestal“ (Umsetzung APG) hat mit momentan 12 \n\nMitgliedsgemeinden die Planungsarbeit aufgenommen. Ziel der Alters- und Pflegeregion ist es, \n\nauf Bestehendem aufzubauen, eine Kommission zu bilden und die vorhandenen Angebote auf \n\neiner gemeinsamen Homepage zu bündeln. Ein Knackpunkt ist momentan die \n\nKostenverteilung. Wenn alles nach Plan läuft soll die Alters- und Pflegeregion jedoch 2021 ihre \n\nArbeit aufnehmen.  \n\nZu den Controlling-Listen: \n\nIn den SBK-Berichten zum Jugendleitbild (2015/219a), dem Strategiepapier Integration \n\n(2015/226a) und dem Altersleitbild (2017/47a) wurde festgehalten, dass die SBK eine jährliche \n\nEinsicht in die Controlling-Listen dieser Papiere nimmt. Im Rahmen der EP-Sitzung zum \n\nBereich Soziales/Sicherheit wurde die SBK über folgende Entwicklungen informiert. \n\nAltersleitbild. Liestal ist ein guter Ort um alt zu werden. Es besteht ein breites Angebot für \n\nSeniorinnen und Senioren, welches mit einer „Seniorenmesse 55+“ am 25. April 2020 weiter \n\nbekannt gemacht werden soll. Daran beteiligen und präsentieren sich die unterschiedlichen \n\nAngebote und Institutionen für Seniorinnen und Senioren in Liestal und Umgebung.    \n\n\n\n \n 4 von 6 \n\nJugendleitbild. Auch im Bereich der Jugendarbeit sind verschiedene Anlässe für dieses \n\nFrühjahr geplant. So soll das Engagement von Jugendlichen in Vereinen gestärkt, und die \n\nLeitenden der Vereine besser vernetzt werden. Dazu finden zwei verschiedene Anlässe statt. \n\nZum einen ein Workshop für Kinder von Sozialhilfebeziehenden anfangs April 2020, bei \n\nwelchem den Kindern und Jugendlichen die Liestaler Vereine vorgestellt, und parallel dazu \n\nden Eltern die Vorteile von Vereinstätigkeit bekannt gemacht werden. Im Mai 2020 soll dann \n\nein Workshop für die Vereine selbst stattfinden, an welchem ein Austausch zwischen den \n\nVereinen und Fachpersonen zum Umgang mit Fragen bezüglich Migration ermöglicht wird. \n\nBeide Anlässe werden im Auftrag der Stadt Liestal durch den Verein ASK Liestal geführt.  \n\nDes Weiteren sind zwei Projekte von Jugendlichen selbst im Gange, die durch die Stadt auf \n\nverschiedene Weisen unterstützt werden. Zum einen ist dies der Pumptrack, der durch einen \n\neigenständigen Verein getragen wird und im Sommer 2022 auf dem Gitterli-Areal realisiert \n\nwerden soll. Das zweite Projekt ist eine Mini-Ramp für Skateboarder, Inliner und BMX Biker, \n\ndie ab Sommer 2020 auf dem Gelände der Skateanlage gebaut wird. Das Projekt stammt von \n\nzwei Schülern, die für ihr Vorhaben bereits selbst Sponsoren gefunden haben, und es wird \n\nvon der mobilen Jugendarbeit begleitet. Die SBK begrüsst es sehr, dass die Stadt für die \n\nAnliegen der Jugendlichen ein offenes Ohr hat und sie auch in ihren Projekten unterstützt. \n\nStrategiepapier Integration. Die Idee der „Willkommensgespräche“, bei welchen ein \n\npersönliches Gespräch zwischen der Verwaltung und Migrantinnen und Migranten für ein \n\nbesseres Vertrauen und eine bessere Integration hätte führen sollen, musste eingestellt \n\nwerden. Die aktuelle Rechtslage gibt der Gemeinde keine Möglichkeit auf eine Verpflichtung, \n\nund freiwillige „Willkommensgespräche“ würden wohl nur die ohnehin Integrationswilligen \n\nansprechen. Die SBK bedauert dies zwar, versteht jedoch, dass die Situation heute keine \n\nengere flächendeckende Integrationsbegleitung zulässt.  \n\nDie Ziele des Strategiepapier Integration werden auch mit dem Workshop für Vereine zur \n\nkulturellen Integration (vgl. Jugendleitbild) verfolgt. Weiter wird in diesem Jahr gemeinsam mit \n\ndem Roten Kreuz das Projekt „mitten unter uns“ verfolgt, bei dem Kinder mit Migrations-\n\nhintergrund und/oder aus der Sozialhilfe ihre Mittagszeit regelmässig in einer \n\n„Patenfamilie“ verbringen dürfen.  \n\nDie SBK erkennt an den verschiedenen Projekten und Ideen, dass die Ziele der verschiedenen \n\nLeitbilder sowie dem Strategiepapier nicht in Vergessenheit geraten. Die jährliche Einsicht in \n\ndie Controllinglisten wird von der Kommission als gewinnbringend und interessant \n\nwahrgenommen.  \n\nZum Bericht der Schulsozialarbeit: \n\nAm 26. August 2015 ermöglichte ein Einwohnerratsbeschluss die Einführung der Schul-\n\nsozialarbeit auf Primarstufe auf August 2016. Ein Zusatzantrag der SBK forderte eine \n\nEvaluation der ersten beiden Schuljahre des Schulsozialangebots, sowie einen Bericht dazu. \n\nIm Rahmen der EP-Sitzung zum Bereich Bildung konnten Stadtrat Daniel Muri und \n\nBereichsleiter Stephan Zürcher zum Bericht Stellung nehmen und verschiedene Fragen \n\nklären. \n\n \n\n\n\n \n 5 von 6 \n\nFür die Evaluation der Schulsozialarbeit (SSA) wurden die Lehrpersonen und eine Auswahl \n\nan Schülerinnen und Schüler über ein Onlinebefragungstool, die Schulleitung und die \n\nBereichsleitung mit einem schriftlichen Interview befragt. Die Evaluationsresultate zeigen, \n\ndass alle Befragten die SSA als sinnvoll und wichtig empfinden. Es ist bekannt, mit welchen \n\nAnliegen sich Lehrpersonen und Schülerinnen und Schüler an die SSA wenden können. \n\nWeiter geht aus der Evaluation hervor, dass das Pensum der SSA erhöht werden sollte, da es \n\nteilweise an Zeit und Kapazitäten fehlt. Wichtig sei auch die Nähe zur Schule, damit sich \n\nLehrpersonen sowie Schülerinnen und Schüler möglichst schnell und einfach an die SSA \n\nwenden können. Viele Lehrpersonen schätzen den SSA und fühlen sich durch die \n\nZusammenarbeit und den Austausch gestärkt. Aus der Evaluation gehen keine klaren \n\nPräferenzen hervor, ob die SSA bei dem Bereich Bildung/Sport bleiben oder zum Bereich \n\nSicherheit/Soziales wechseln soll. Wichtig ist einfach, dass bei einer Veränderung die Präsenz \n\nund die Nähe zur Schule gewährleistet bleibt. \n\nDer SBK wurde erläutert, dass die Präsenz der SSA an den Schulen als sehr wichtig \n\neingeschätzt wird und auch so beibehalten werden soll. Das offizielle Büro befindet sich im \n\nSchulhaus Rotacker. In den Schulhäusern Frenke und Fraumatt benutzt die SSA jeweils die \n\nRäumlichkeiten der Bibliothek, im Schulhaus Mühlematt nutzen sie ein Gruppenzimmer und \n\nim Schulhaus Gestadeck sind die Platzverhältnisse momentan so knapp, dass die SSA keinen \n\neigenen Raum hat. Das Pensum der SSA soll für den Moment nicht erhöht werden. Die \n\nBereichsleitung Bildung ist der Meinung, dass aktuell Projekte mit Lehrpersonen und \n\nSchülerinnen und Schülern als präventive Massnahmen Vorrang haben, damit in Zukunft \n\nweniger SSA-Stunden gebraucht werden müssen. Weiter wurde die SSA bereits vom Bereich \n\nBildung an den Bereich Sicherheit/Soziales verschoben. Dadurch, dass die Mitarbeiter*innen \n\nder SSA nun auch Teil des Sozialdienst der Gemeinde sind, bringt dies Vorteile bei komplexen \n\nSituationen wie Gefährdungsmeldungen, da sie nun auch die Ressourcen des Sozialdienstes \n\nnutzen können. Es ist aber wichtig, dass der Kontakt und die Präsenz in der Schule auf keinen \n\nFall geschmälert werden. \n\nDie SBK anerkennt die Vorteile die ein Wechsel zum Bereich Sicherheit/Soziales mit sich \n\nbringt. Die Kommission ist jedoch auch der Meinung, dass nach zwei Jahren erneut geprüft \n\nund berichtet werden soll, ob die Schulsozialarbeit im Bereich Soziales nun wirklich an der \n\nrichtigen Stelle angesiedelt ist. \n\n \n\n \n\n \n\n4  Antrag \n\nAnträge des Stadtrates \n\n1. Der Einwohnerrat nimmt den Entwicklungs- und Finanzplan 2020-2024 der vier \n\nRechnungskreise (Einwohnerkasse, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, \n\nAbfallbeseitigung) zur Kenntnis. \n\n2. Der Einwohnerrat nimmt den Stellenplan zur Kenntnis. \n\nDie SBK empfiehlt dem Einwohnerrat einstimmig den beiden Anträgen des Stadtrates zu \n\nfolgen. \n\n  \n\n\n\n \n 6 von 6 \n\n \n\nLiestal, 10. März 2020 \n\n \n\n \n\nVreni Baumgartner \n\nPräsidentin Sozial-, Bildungs- und Kulturkommission  \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                2007/152a \n \n \n \nSicherheitscheck im öffentlichen Raum – seniorenfreundliches Liestal; \nPostulat von Claudia Roche namens der SP-Fraktion (Nr. 2007/152) \nZwischenbericht Stadtrat \n \n \n \n\nKurzinformation Im Jahr 2008 hat das Stadtbauamt zusammen mit einem externen \nPlanungsbüro die Schwachstellen im Netz der Velowege in Liestal \nerfasst. Zusammen mit den geplanten Massnahme wird dieser Be-\nricht im 1. Semester 2009 dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht.  \n\nIm 2. Semester 2009 startet das Stadtbauamt die Überprüfung des \nFusswegnetzes im Allgemeinen und bezüglich Seniorenfreundlich-\nkeit im Besonderen. Der Bericht sollte bis Ende 2009 fertig gestellt \nund bereit sein für die Vernehmlassung. Im 1. Semester 2010 wird \nder Bericht dann an den Einwohnerrat überwiesen. \n\nMit der Zustimmung zum Bericht kann der Einwohnerrat dannzumal \nauch das Postulat abschreiben. \n\nIm Weiteren kann gesagt werden, dass mit den bereits realisierten \nProjekten wie Begegnungszone Stedtli, Tempo 30 sowie den ge-\nplanten Neugestaltungen am Bahnhof, Postplatz, Poststrasse und \nWasserturmplatz, aber auch der Neugestaltung des Stedtlis der öf-\nfentliche Raum, insbesondere auch für Senioren, sicherer und \nfreundlicher wird. \n\n \n\nAntrag Vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen. \n\n Liestal, 10.02.2009 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \n20201190\nDominique Meschberger\nNamens der SP Fraktion\n\nLiestal, 20. April 2020\n\nResolution\n\nDer Einwohnerrat bittet den Stadtrat am Montag, 18. Mai zDzÛ,nach der Absage\ndes Liestaler Banntags, den Unterricht an der Liestaler Primarschule durchführen\nzu lassen.\n\nBegründung:\n\nWegen des Coronavirus, COVID 19, wurde den Schulen ab dem 16. März 2020 der\nUnterricht vor Ort untersagt. Nun darf ab Montag 11. Mai 202\\,wenn auch mit einigen\nEinschränkungen, an den obligatorischen Schulstufen wieder mit Präsenzunterricht\nbegonnen werden.\n\nSchülerinnen und Schüler wie auch Erziehungsberechtigte freuen sich auf diese\ngeregelten Zeiten. Für viele Familien war der Fernunterricht doch sehr anstrengend und\nfür die Lehrpersonen die Zeit des Unterrichtens -mehrheitlich über elektronische\nMedien- sehr belastend.\n\nNach nur einer Woehe Unterricht vor Ort käme am Montag, 18. Mai, bereits der Liestaler\nBanntag, ein traditionell schulfreier Tag für die obligatorischen Schulstufen Liestals, weil\ndann die Mannen den Bann (Grenze der Gemeinde) abschreiten. Dann wird Dienstag\nund Mittwoch unterrichtet und am Donnerstag beginnt bereits die Auffahrtsbrücke.\n\nArbeitende Eltern müssten für diesen schulfreien Montag bereits wieder eine Lösung für\ndie Kinderbetreuung finden, zumal diese vielleicht ursprünglich bei den Grosseltern\nstattgefunden hätte\n\nDa der Banntag in diesem fahr abgesagt bzw. ersatzlos gestrichen wurde, fällt der\neigentliche Grund für diesen freien Tag weg.\n\nDie Verwaltung kann den "Feiertag" dennoch beziehen. Bei den Lehrpersonen kann\ndieser Tag mit etwas gutem Willen bestimmt sinnvoll kompensiert werden.\n\nDiese einmalige Entscheidungwürde keinen Einfluss auf den freien Banntag in\nkommenden fahren nehmen.\n\nWir bitten darum, dass am 18. Mai 2020 der Unterricht in den obligatorischen Schulen\nstattfindet.\n\n"\\ 1G\\ñ"- /4P\n\nq^\na.\\c*u\n\n{) c\n\nh.t*\n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal           \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n                                   \n \n\n       2020/202a \n\n2016/23b \n\n                                     2019/149b \n\n \n \n\nParkplatzkonzept – Bericht Bau- und Planungskommission (BPK) zu  \n \n\n• Postulat «Parkraumkonzept für Liestal» von Thomas Eugster der \nFDP-Fraktion  \n\n \n\n• Postulat «Parkkarten auf öffentlichen Parkplätzen» von Hanspeter \nMeyer namens der SVP-Fraktion, Daniela Reichenstein namens der \nFDP-Fraktion und Stefan Fraefel namens der CVP/EVP/GLP-\nFraktion \n\n \n \n1. Grundlage \nGestützt auf § 19 Abs. 2 Bst. I, im ER-Geschäftsreglement überweist das Büro die \nVorlage Parkplatzkonzept für die Stadt Liestal und Beantwortung der Postulate Nr. \n2016/23 und Nr. 2019/149 an die BPK zur Vorberatung. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelt die Vorlage an Ihrer Sitzung vom Donnerstag, 24. September \n2020. Zusätzlich ist Stadtrat Daniel Muri und Thomas Noack anwesend.  \n \nDaniel Muri leitet mit Parkierung in Liestal ist eine never ending Story ein. Es geht \ndarum gute Lösungen zu suchen, die immer auch einen Kompromiss der \nverschiedenen Ansprüche darstellen. Dabei muss nicht immer alles in Stein \ngemeisselt sein - denkbar ist es auch, mit Pilotversuchen zu starten und später auf \nGrund der Erfahrungen zu korrigieren. Der Stadtrat hat es sich nicht einfach gemacht \nund das Konzept an mehreren Lesungen ausgiebig beraten. \n \nEs wurde gefragt, warum die KMU Liestal nicht in die Ausarbeitung einbezogen \nwurden, sie sind ja die hauptsächlich Betroffenen. \n \nGemäss Daniel Muri besteht Liestal nicht nur aus KMU und dem Zentrum, sondern \naus ganz vielen Bewohnern und Bewohnerinnen in ganz unterschiedlichen \nLebensphasen und mit ganz unterschiedlichen Bedürfnissen. Die Stadt investiert seit \nJahren sehr viel in das Stadtzentrum, was nicht zuletzt den KMU zu Gute kommt. Das \nParkierungskonzept ist allerdings ein Geschäft, das der Stadtrat und der Einwohnerrat \n\n\n\nim Blick auf ganz Liestal und die unterschiedlichen Bedürfnisse zu besprechen hat und \nkein Wunschkonzert der KMU ist. \n \nThomas Noack führt durch die Vorlage. In der in der Vorlage dargelegten \nArgumentation gibt es einige Antworten auf die gestellten Fragen. Die Vorlage \nbeschreibt zunächst die Ausgangslage und den Handlungsbedarf. So besteht \nHandlungsbedarf in den Wohn- und Gewerbegebieten. Zudem wird die \nGratisparkstunde missbraucht. Dadurch gehen der Stadt grössere Einnahmen \nverloren. Und es fehlt ein Parkplatzersatzabgabereglement. \nZentraler Bestandteil der Vorlage ist die Analyse über das Parkplatzangebot und die \nNutzung, mit dem Fazit, dass es im Stadtzentrum, insbesondere in den neu gebauten \nParkhäusern rund um die Altstadt genügend Parkplätze gibt. \nWichtig für die Beratung im Einwohnerrat sind die Ziele des Konzepts welches, \nZielsetzungen aufzeigt, die die Stadt mit geeigneten Massnahmen erreichen will.  \n \n \n3. Beratung der BPK \n \nMobilität müsste ganzheitlich gedacht werden. Der Platz in Liestal ist begrenzt. Der \nVerkehr müsste in erster Linie vermindert werden, damit Platz geschaffen werden \nkann für Fussgänger und Aktivitäten. \nEs gibt verschiedene Studien, die aufzeigen, dass der Umsatz nicht durch die \nAutofahrende erzielt wird und solche die das Gegenteil belegen. Autofahrende geben \nbei einem Einzelkauf mehr Geld aus, Fussgänger und Fussgängerinnen kommen aber \nviel häufiger in die Stadt und geben, so auch häufiger Geld aus. Es ist primär eine \nFrage des attraktiven Angebots.  \n \nKonkurrieren mit Migros Bubendorf und Coop Bubendorf oder Frenkendorf sei der \nfalsche Ansatz. Die haben ein anderes Angebot. Liestal hat ganz andere Qualitäten \nund müsste an diesen spezifischen Qualitäten schaffen und diese auch stärken und \nnutzen. Kunden, die den Grosseinkauf machen, machen diesen schon heute nicht in \nLiestal. Man fragt sich, ob die Tarifierung der Parkhäuser richtig ist?  \n \nIn Liestal haben von ca. 1000 Personen nur rund 500 ein Auto, also steht das Auto oft \nzu sehr im Zentrum. Auf der anderen Seite hat Liestal mehr Arbeitsplätze als \nEinwohner und hat deshalb eine gewisse Zentrumsfunktion. \n \nDas Parkleitsystem ist ein wichtiges Element im Konzept. Ebenso ist die Lenkung \ndurch die Gebühren wichtig. Ob es sich dabei um einheitliche Gebühren in den \nParkhäusern handeln soll, oder ob der Grundsatz reicht, dass kurzzeitiges \noberirdisches Parkieren teurer sein soll, als das Parkieren im Parkhaus wurde \nkontrovers diskutiert.  \n \nDie Gratisparkstunde war schon vor langer Zeit ein Thema. Es gab schon damals \nStimmen dagegen. Die Vorlage der GOR, die eine Abschaffung der Gratisparkstunde \nvorsah wurde damals vom Einwohnerrat mit grosser Mehrheit abgelehnt. \n \nDie Parkhäuser sind teilweise leider auch nicht attraktiv genug. Die Einfahrt ist \nteilweise zu eng, der Weg für die Kunden zu lang \n \n\n\n\nEs wurde auch über die Strategie Wohnen am Fischmarkt und am Zeughausplatz \ndiskutiert. Dazu braucht es eine Aufwertung des Strassenraums und eine Reduktion \nder parkieren Autos. Die Mischung von Wohnen und Arbeiten sei ganz wichtig für das \nStadtzentrum. Der Weg dorthin brauche Zeit und gute und mutige Entscheide. \n \nAber hat die Stadt das Geld, um den Fischmarkt aufzuwerten? Ist dies Aktuell \nmachbar? Die Neugestaltung der Altstadtgassen wurde im Rahmen des Projekts \nRathausstrasse mitgeplant und liegt vor. Die Umsetzung wurde im EP aus Gründen \nder Priorisierung der Investitionen weit nach hinten geschoben. Es braucht aber nicht \nnur finanzielle Ressourcen, sondern auch den Entscheid die Parkplätzte aufzuheben. \n \nEs wird am fiktiven Beispiel der Chemischen Reinigung erläutert, welche möglichen \nunterschiedlichen Interessen eine Rolle spielen können. Sehr viel Kunden fahren mit \ndem Auto vor das Geschäft, geben die Kleider ab, oder holen sie wieder ab und sind \nnach 5 Minuten wieder weg. Sie brauchen möglichst viele Kurzzeitparkplätze direkt vor \nder Reinigung. Dies ist aber nicht die Kundschaft, die noch zusätzlich in der Stadt \neinkauft oder oder noch einen Kaffee trinkt. Hier stellt sich nun die Frage, ob die Stadt \nim Blick auf das Ziel einer hohen Kundenfrequenz in den verschiedenen Läden in der \nStadt für das Bedürfnis der Reinigung Kurzzeitparkplätze an bester Lage zur \nVerfügung stellen soll, oder ob die Reinigung als Unternehmen nicht eher einen \nStandort suchen soll, der mit dem Auto besser zu erreichen ist.  \n \nEs wird darauf hingewiesen, dass im Postulat von Thomas Eugster auch die \nParkplätze für Velos angesprochen sind. In der Vorlage sind sie nicht behandelt.  \nIn diesem Zusammenhang ist die Flächeneffizienz ein wichtiges Thema. Wie kann der \nbegrenzte Raum effizient genutzt werden, um einen möglichst grossen Mehrwert zu \nschaffen. Gute Abstellmöglichkeiten für das Velo z.B. auf dem Fischmarkt wären \nwichtig. \n \nIn der Kommission besteht Konsens darüber, dass das Konzept in die richtige \nRichtung geht. Die Postulate könnten abgeschrieben werden, allerdings muss der \nStadtrat beauftragt werden, die fehlende Behandlung der Veloabstellplätze in einem \nnachfolgenden Postulat nachzureichen. \n \nEs ist der Kommission ein Anliegen, dass das Gespräch mit den Parkhausbetreibern \nbezüglich Preisgestaltung nochmals gesucht wird. Die oberirdischen Plätze auf \nöffentlichem Grund, sollen dabei von der Stadt geschickt als Verhandlungsbasis für \ndiese Gespräche genutzt werden. \n \nDie Kommission diskutiert was zu beschliessen sei und wie das Vorgehen ist. \n \nEs handelt sich um ein Konzept, das der Stadtrat als Leitlinie für sein weiteres \nVorgehen beschlossen hat und welches er nun dem Einwohnerrat zur Kenntnis \nvorlegt. Zum Konzept können sich die Fraktionen in der BPK und der \nEinwohnerratsdebatte mit Kommentaren dazu äussern und dem Stadtrat so ein \npolitisches Feed-back geben.  \nDie Umsetzung der Massnahmen erfolgt je nach Kompetenzen durch den Stadtrat \noder über Vorlagen an den Einwohnerrat. Dies können Reglementsänderungen sein, \noder auch konkrete Budgetanträge oder Sondervorlagen, wenn es um die \nFinanzierung von Massnahmen geht. Im Parkierungsreglement gibt der Einwohnerrat \ndie Leitlinien vor. Der Stadtrat konkretisiert diese in der zugehörigen Verordnung. \n\n\n\n \nEinzelne Voten aus der Diskussion: \nEs gibt auch Stimmen, die sich nach wie vor an der Abschaffung der Gratisparkstunde \nstören. Damit gefährdet der Stadtrat die KMU’s im Stedtli und verspielt eine Chance \nzur Regelung der Tarife in den Parkhäusern. An allen anderen Orten ist das Parkieren \ngratis, nur in Liestal soll es ab der ersten Minute etwas kosten. \nAndere äussern sich dahingehend, das bestehende System nun schon viele Jahre in \nKraft sei und sich nicht bewährt habe. Es soll geändert werden. Wer in die Stadt \nkommt, soll etwas bezahlen. Die Preisgestaltung ist in der Kompetenz des Stadtrats. \n \nDer Bericht zeigt auch auf, dass es genügend Parkplätze hat, diese aber nicht richtig \ngenutzt werden. Wie kann die Nutzung gelenkt werden? Dazu sind verschiedene \nMassnahmen vorgeschlagen worden: Verteuerung oder auch Reduktion. Beide \nAnsätze sind je nach Standort gut.  \n \n \n \n4. Anträge \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat: \n \nDie BPK nimmt das Parkplatzkonzept mit 6:1 Stimmen zur Kenntnis  \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6:1 Stimmen das Postulat \n«Parkraumkonzept für Liestal» (Nr. 2016/23) als erfüllt abzuschreiben. \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6:1 Stimmen das Postulat «Parkkarten auf \nöffentlichen Parkplätzen» (Nr. 2019/149) als erfüllt abzuschreiben. \n \nDie BPK beschliesst, ein Postulat einzureichen mit dem der Stadtrat aufgefordert wird \nauch für die Veloparkierung ein Konzept auszuarbeiten.  \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, 6. Dezember 2020 \n\n\n


text: \n13.10.2008   37 \n\nArchäologische Schutzzonen und Einzelobjekte gemäss Art. 22 Anhang L \n \n \n\n \n\n \n\nArchäologische Schutzzonen bezwecken den Schutz archäologi-\nscher Geschichtszeugnisse sowie der zu ihrem Schutz notwendi-\ngen Umgebung. Diese sind aufgrund ihres wissenschaftlichen \nWertes als Bestandeile des kulturellen Erbes von Bedeutung. \n\nInnerhalb der Schutzzone sind keinerlei Eingriffe in den Boden zu-\nlässig, die über die bisherige Nutzung hinausgehen. \n\nVor unumgänglichen Bodeneingriffen in einer Schutzzone ist die \nBewilligung der zuständigen Behörde (Archäologie Baselland) ein-\nzuholen, welche gegebenenfalls eine archäologische Untersu-\nchung anordnet. Die Archäologie Baselland ist bestrebt, die Unter-\nsuchung in Absprache mit den Betroffenen durchzuführen, damit \nes zu keinen Bauverzögerungen kommt. Hierfür ist bei Bauvor-\nhaben eine frühzeitige Information der Archäologie förderlich.   \n\nArchäologisch untersuchte Bereiche oder Bereiche, in denen die \narchäologischen Befunde durch moderne Baumassnahmen bereits \ngestört sind, sind aus den zu schützenden Bereichen auszuklam-\nmern. Entsprechende Situationen müssen im Einzelfall mit der zu-\nständigen Behörde geklärt werden.  \n\n \n\nKontaktadresse: Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion \n Archäologie Baselland \n Amtshausgasse 7 \n 4410 Liestal \n\n Tel  061 925 50 88    archaeologie@bl.ch \n\n \n\nAuf der Bauverwaltung Liestal ist ein ausführlicheres Merkblatt „ar-\nchäologische Schutzzone“ der Archäologie Baselland erhältlich. \n\n \n\n \n \n\nÜbersicht \nObjekte \n\nObjektnummer und Flurname: \n \n\n1 Altstadt Liestal \n2 Steinzeitliche Siedlung Eglisacker \n3 Steinzeitliche Siedlung Hurli \n4 Römische Wasserleitung Sutenberg-Wolfshalden \n5 Römische Villa und mittelalterliche Siedlung Munzach \n6 Frühmittelalterliche Gräber Radacker \n7 Historische Brücke Steinenbrüggli \n8 Römische Strasse Langhagweg \n9 Frühmittelalterliche Eisengewerbesiedlung Rösern \n \n\nAngaben von \nKantonsarchäo-\nlogie Basel-\nLandschaft \n\nDie einzelnen \nObjekte: \n\n   \n\nNr. 1 Objekt:  Altstadt Liestal,  \n(siehe Teilzonenplan Zentrum) \n \n\n \n\nNr. 2 Objekt: Steinzeitliche Siedlung Eglisacker  \n Beschreibung: In der Flur Eglisacker wurden zahlreiche stein-\n\nzeitliche Funde erfasst, die auf einen jungneo-\nlithischen Siedlungsplatz hinweisen. Es ist davon \nauszugehen, dass sich in der Umgebung noch \n\n \n\n\n\n13.10.2008   38 \n\nweitere Reste des Siedlungsplatzes erhalten \nhaben. \n\n Begründung  \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der steinzeitlichen Siedlung handelt es sich \num eine archäologische Zone, die aufgrund ihres \nwissenschaftlich-archäologischen Wertes als Be-\nstandteil des kulturellen Erbes von Bedeutung ist. \n\n \n\n \n\nNr. 3 Objekt: Steinzeitliche Siedlung Hurli  \n Beschreibung: In der Flur Hurli wurden zahlreiche steinzeitliche \n\nFunde erfasst, die sowohl auf einen früh- als auch \nauf einen jungneolithischen Siedlungsplatz hin-\nweisen. Es ist davon auszugehen, dass sich in \nder Umgebung noch weitere Reste des Sied-\nlungsplatzes erhalten haben. \n\n \n\n Begründung  \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der steinzeitlichen Siedlung handelt es sich \num eine archäologische Zone, die aufgrund ihres \nwissenschaftlich-archäologischen Wertes als Be-\nstandteil des kulturellen Erbes von Bedeutung ist. \n\n \n\n \n\nNr. 4 Objekt: Römische Wasserleitung Sutenberg-Wolfshalden  \n Beschreibung: An zahlreichen Stellen wurden erhaltene Ab-\n\nschnitte der römischen Wasserleitung nach Augst \nbeobachtet. Es ist davon auszugehen, dass sich \nnoch weitere Reste der Wasserleitung erhalten \nhaben. \n\n \n\n Begründung \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der römischen Wasserleitung und ihrer Um-\ngebung handelt es sich um eine archäologische \nZone, die aufgrund ihres wissenschaftlich-archäo-\nlogischen Wertes als Bestandteil des kulturellen \nErbes von Bedeutung ist. Der Schutzbereich der \nWasserleitung umfasst eine Zone von jeweils \n50 m zu beiden Seiten der im Zonenplan eingetra-\ngenen Linie. \n \n\n \n\nNr. 5 Objekt: Römische Villa und mittelalterliche Siedlung Mun-\nzach \n\n \n\n Beschreibung: Bei mehreren umfangreichen Grabungen wurden \nweite Teile einer grossen römischen Villa freige-\nlegt. Ebenso fanden sich Reste einer mittelalter-\nlichen Siedlung einschliesslich der im 18. Jahr-\nhundert abgebrochenen Kirche. Es ist davon aus-\nzugehen, dass in der Umgebung noch weitere \nBauteile sowohl der römischen Villa als auch der \nmittelalterlichen Siedlung erhalten sind. \n\n \n\n Begründung  \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei dem Areal handelt es sich um eine archäolo-\ngische Zone, die aufgrund ihres wissenschaftlich-\narchäologischen Wertes als Bestandteil des kultu-\nrellen Erbes von Bedeutung ist. \n \n\n \n\nNr. 6 Objekt: Frühmittelalterliche Gräber Radacker  \n Beschreibung: Bei Aushubarbeiten wurden ein oder zwei früh-\n\nmittelalterliche Gräber mit Beigaben beobachtet. \nEs ist damit zu rechnen, dass sich in der Um-\ngebung noch weitere Gräber erhalten haben. \n\n \n\n Begründung \nUnterschutz-\n\nBei der Umgebung der Fundstelle handelt es sich  \n\n\n\n13.10.2008   39 \n\nstellung: um eine archäologische Zone, die aufgrund ihres \nwissenschaftlich-archäologischen Wertes als Be-\nstandteil des kulturellen Erbes von Bedeutung ist. \n \n\nNr. 7 Objekt: Historische Brücke Steinenbrüggli  \n Beschreibung: Die heute vorhandene Brücke ist möglicherweise \n\nrömischen Ursprungs. Es ist damit zu rechnen, \ndass sich in der heutigen Brückenkonstruktion \noder in deren Umgebung Reste einer römischen \noder einer mittelalterlichen Brücke erhalten. \n\n \n\n Begründung \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der Brücke und deren Umgebung handelt es \nsich um eine archäologische Zone, die aufgrund \nihres wissenschaftlich-archäologischen Wertes \nals Bestandteil des kulturellen Erbes von Bedeu-\ntung ist. \n \n\n \n\nNr. 8 Objekt: Römische Strasse Langhagweg  \n Beschreibung: Bei zahlreichen Bodeneingriffen wurden die Reste \n\neiner römischen Strasse, die vom Kastell Liestal \nzum sog. Steinenbrüggli führte, erfasst. es ist \ndamit zu rechnen, dass sich noch weitere Reste \nder Strasse erhalten haben. \n\n \n\n Begründung \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der römischen Strasse und ihrer Umgebung \nder Fundstelle handelt es sich um eine archäolo-\ngische Zone, die aufgrund ihres wissenschaftlich-\narchäologischen Wertes als Bestandteil des kultu-\nrellen Erbes von Bedeutung ist. \n \n\n \n\nNr. 9 Objekt: Frühmittelalterliche Eisengewerbesiedlung Rö-\nsern \n\n \n\n Beschreibung: Bei archäologischen Untersuchungen wurden die \nSpuren einer zwischen etwa 800 und dem 12. \nJahrhundert bestehenden Eisengewerbesiedlung \nmit den Resten einer Eisenverhüttungsanlage \nerfasst. Es ist damit zu rechnen, dass sich in der \nUmgebung noch weitere Reste der Siedlung er-\nhalten haben. \n\n \n\n Begründung \nUnterschutz-\nstellung: \n\nBei der Eisengewerbesiedlung und ihrer Umge-\nbung handelt es sich um eine archäologische \nZone, die aufgrund ihres wissenschaftlich-archäo-\nlogischen Wertes als Bestandteil des kulturellen \nErbes von Bedeutung ist. \n\n \n\n\n\n13.10.2008   40 \n\nBaubewilligungsverfahren zu Art. 26 Anhang M \n\n  \n\n \n\n \n\nHistorisch besonders wertvolle Gebäude sind im Zonenplan ent-\nweder als „erhaltenswerte Gebäude“ (Kategorie A kantonal) oder \nals „Gebäude mit Bewilligungspflicht für Abbruch“ bezeichnet. \n\n \n\nDie erhaltenswerten Gebäude (Kat. A kantonal) sind zu erhalten; \nes gelten die einschlägigen kantonalen Bestimmungen. \n\nArt. 25 ZR \n\nWeitere, aus kommunaler Sicht wertvolle Gebäude sind im Inven-\ntar der erhaltenswerten Gebäude in drei verschiedene Kategorien \n(A, B und C) eingeteilt.  \n\nDa allgemein Bauten ohne eine Baubewilligung abgebrochen oder \nunwesentlich Umgebaut werden können, werden diese Bauten mit \neiner Bewilligungspflicht für einen allfälligen Abbruch belegt. Damit \nkann eine sorgfältige Abklärung und Abwägung der verschiedenen \nSchutz- und Nutzungsinteressen gewährleistet werden.  \n\nInventar der er-\nhaltenswerten \nGebäude  \n\n \n\nBei der Absicht, das Gebäude abzubrechen sowie bei baulichen \nÄnderungen und wesentlichen Umbauten wird das nachfolgend \nbeschriebene Verfahren empfohlen. \n\n \n\n 1 Die Bauherrschaft orientiert das Stadtbauamt über ihre Absich-\nten. Sie erkundigt sich vor einem beabsichtigten Abbruch oder \nder Projektierung eines allfälligen Ersatzbaus mündlich oder \nschriftlich über die Möglichkeiten von baulichen Veränderungen. \n\n2 Das Stadtbauamt erstellt zusammen mit der Bauherrschaft ein \nBesichtigungsprotokoll, welches die bestehende Bausubstanz \nwürdigt und die allenfalls zu erhaltenden Bauten oder Bauteile \nfesthält. Bei Bedarf werden die Stadtbaukommission, externe \nFachpersonen oder die kantonale Denkmalpflege beigezogen. \n\n Aufgrund des Besichtigungsprotokolls einigen sich das Stadtbau-\namt und die Bauherrschaft über die Durchführung eines Bauun-\ntersuchs der zu schützenden Teile. \n\n Kommt keine Einigung zustande, entscheidet der Stadtrat. \n\n3 Ergeben die vorstehenden Abklärungen keine ausgewiesene \nSchutzwürdigkeit des Gebäudes, kann bei der Bewilligungsbe-\nhörde (Bauinspektorat bei wesentlichen Änderungen und Abbrü-\nchen / Stadt Liestal bei unwesentlichen, internen Änderungen) ein \nBaugesuch oder ein Abbruchgesuch eingereicht werden. \n\n4 Sind das Gebäude oder einzelne Teile davon zu erhalten, kann \ndie Bauherrschaft ein Projekt für Umbauten und mit ergänzenden \nBauten erarbeiten, welches die Ergebnisse des Besichtigungs-\nprotokolls und/oder der Bauuntersuchung berücksichtigt. Das \nentsprechende Baugesuch kann bei der Bewilligungsbehörde \neingereicht werden.   \n\n5 Bei unterschiedlichen Auffassungen erstellt das Stadtbauamt \neinen Bericht zum Projekt, welcher vom Stadtrat genehmigt wird. \n\n Dieser Bericht, welcher auch einen Antrag um Unterschutzstel-\nlung durch die kantonale Denkmal- und Heimatschutzkommission \nenthalten kann*, ist zusammen mit dem Bauvorhaben bei der \nkantonalen Bewilligungsbehörde einzureichen, welche nach Prü-\nfung der Unterlagen entscheidet. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n*Gesetz über \nden Denkmal- \nund Heimat-\nschutz (DHG) \n\n\n\n13.10.2008   41 \n\nÜbersicht über die Ausnützungs-Zuschläge  Anhang N \ngemäss Art. 3, 41 und 42 \n \n \n\n Grund-\nnutzung \n\nAusnahmeüberbauung Q vereinfacht \n\n Art. 3 Art. 42  Art. 41  \n\n AZ max. AZ max. AZ max. \n\n   mit \nWettbewerb \n\n \n\n mit \nWettbewerb \n\nZone % % % % % \n\nW2 56 60 64 62 66 \n\nW2b 56 60 64 62 66 \n\nWG2 60 65 67 65 69 \n\nWG3* 80 83 5 87 85 3 88 \n\nWG4 95 100 102 100 106 \n \n\n* = AZ für alle Zonen (WG3, WG3a, WG3b und WG3c) gültig  \n\n \n \n\n\n\n13.10.2008   42 \n\nArt der Dienstleistungsbetriebe Anhang O \n \nUnter dem Begriff Dienstleistungen gemäss ZRS Artikel 6 sind die folgenden Arten von \nBetrieben zu verstehen (die Aufzählung ist nicht abschliessend). \n\nEs gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe III mit Ausnahme der ES II gegenüber Wohnungseinbauten \ninnerhalb des Gebäudes. \n\n \n\nHandel Grosshandel, Detailhandel, Handel mit Motorfahrzeugen \n \n\nGastgewerbe Beherbergungen, Gastronomie \n \n\nInformation und \nKommunikation \n\nVerlagswesen, Rundfunkveranstalter, Telekommunikation, \nHerstellung- Verleih und Vertrieb von Filmen und Fernsehpro-\ngrammen sowie Kinos und Tonstudios, Informationstechnologie \n\n \nGeschäfts- und \nBürobetriebe \n \n\nImmobilienhandel, Architektur-, Ingenieur- und Planungsbüros, \nReisebüros, Finanz- und Versicherungsdienstleistungen, Unter-\nnehmensberatungen, Verwaltungen \n \n\nGesundheits- und \nSozialwesen \n \nWerkstätten von \nHandwerkern \n\nArzt- und Zahlarztpraxen, Gesundheitspraxen, Sport- und Well-\nnesscenter, Heime und Sozialwesen \n \n \nWerkstätten von Handwerkern mit nicht übermässig störenden Ein-\nrichtungen wie Sanitärinstallateure, Spenglereien, Schreinereien, \nGarten- und Landschaftsbau sowie Instandhaltung und Reparatur \nvon Motorfahrzeugen, Reparatur von Datenverarbeitungsgeräten \nund Gebrauchsgütern, Gebäudebetreuung \n \n\nLagerhaltungen \n \nSchule und Er-\nziehung \n\nLagerungen für Dienstleistungen Privater oder des Verkehrs, Fund-\ngruben, Vermietung von persönlichen Sachen \n \nPrivatschulen und Kirchen \n \n\nKultur, Kunst und \nErholung \n\nMuseen, Bibliotheken, kreative und künstlerische Tätigkeiten, \nDienstleistungen des Sports- der Unterhaltung und der Erholung \n \n\nVerkehr Landverkehr und Transporte, Post-, Kurier- und Expressdienste \n  \n \n\n\n\n13.10.2008   43 \n\nGebiete mit Quartierplanpflicht Anhang P O \n \nIm Rahmen des jeweiligen Quartierplanes ist folgendes besonders zu beachten:  \n\n \n\n \n\nFraumatt \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nBrunnmatt \n\nalt \n \nBrunnmatt  \n\nneu \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nHeidenloch \n\n \n \n \n \nSchild \n\nalt \n \n \n \n \n \n \nSchild \n\nneu \n\n \n\nBei der Quartierplanerarbeitung ist besonders zu beachten: \n- das Hangrutschgebiet und die Überschwemmungsgefahr, \n- Offenlegung des Bachlaufes ermöglichen, Konzeption und Über-\nbauung auf Lärmschutz ausrichten, gute Einordnung in das Land-\nschaftsbild, sorgfältige Gestaltung des Siedlungsrandes,  \n- Option auf Erweiterung des Baugebietes Richtung Osten offen \nhalten. \n \n \nIm Rahmen einer Neuüberbauung soll der heutige Spielplatz in ge-\neigneter Art und Lage erhalten bzw. ersetzt werden. \n \nIm Rahmen einer Neuüberbauung soll der heutige Spielplatz als \nöffentlicher Spielplatz erhalten bzw. an geeigneter Lage gleichwer-\ntig ersetzt werden. Es wir eine haushälterische Nutzung sowie eine \narchitektonisch und erschliessungsmässig gute, der Umgebung \nangepasste und auf die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung ausge-\nrichtet Überbauung angestrebt. Dabei ist - in Zusammenarbeit mit \ndem Altersheim Brunnmatt - eine abgemessene Anzahl von Alters-/ \nSeniorenwohnungen (hindernisfreies Bauen) zu realisieren.  \n \n \nBei der Konzeption der Überbauung den Lärmschutz beachten; \nrationelle, gemeinsame Erschliessung gewährleisten, Sammelgara-\ngen, attraktives Fuss- und Radwegnetz.  \n \n \nDie Quartierplanpflicht besteht nur für grössere Umnutzungen, \nNeubauten und Umstrukturierungen. Erschliessung angrenzende \nGebiete gewährleisten, Bachausdolung vorsehen, Beachtung Über-\nschwemmungsgefahr  \nFür die Ausnützung gelten folgende Ausnützungsziffer-Richtwerte: \nDienstleistung/Geschäftsnutzung: höchstens 80 % Wohnen: min-\ndestens 20 %. Total maximal 100% \n \nDie Quartierplanpflicht besteht für grössere Neuüberbauungen \nund/oder Umstrukturierungen. \nDabei ist besonders zu beachten: \n- es ist eine Mischnutzung aus Dienstleistungs-, und Geschäftsnut-\nzung sowie Wohnen anzustreben; \n- die Erschliessung für die angrenzende Gebiete ist zu gewährleis-\nten; \n- es ist eine Bachausdolung vorzusehen; \n- die Überschwemmungsgefahr ist zu beachten. \n\nFür Bauvorhaben, die keine wesentlichen Veränderungen bezüglich \nNutzungsart und Verkehrsaufkommen bewirken (keine erhebliche \nAuswirkung auf Raum und Umwelt), ist kein Quartierplan erforder-\nlich. Dies betrifft sowohl Sanierungen, Umnutzungen und Umbauten \nwie auch Neubauten im Rahmen des heutigen Nutzungscharakters \n(Gewerbepark für KMU) \n\n \n\n \n\n\n\n13.10.2008   44 \n\nSchauen-\n\nburger-\n\nstrasse \n\n(Spitalfriedhof) \n\nBei der Quartierplanerarbeitung ist besonders zu beachten:  \n- Es ist eine sinnvolle Durchmischung zwischen reinem Wohnen \nwenig störenden Geschäftsnutzungen anzustreben. Dabei sind \nauch Nutzungen für die Bedürfnisse der psychiatrischen Dienste \nzulässig. \n- Mit der Überbauung ist auf die besondere Lärmsituation der SBB-\nLinie zu reagieren. \n- der alte Spitalfriedhof ist in seinem Bestand als Parkanlage zu \nerhalten und in die Überbauung zu integrieren. \n- Der Vernetzungsachse entlang der Schauenburgerstrasse ist be-\nsondere Beachtung zu schenken. \n\n \n\n \n\n\n\n\n


name: 2006-81 Frenkenbündten, Aus- und Umbauten.pdf

text: \nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT         2006/81 \n \nSchulanlage Frenkenbündten: Aus- und Umbauten diverser Räume \n(Einbau Schulküche, Metallwerkstatt und andere Räume) – Projekt- \nund Kreditgenehmigungen \n \n\nKurzinformation Der Kanton will die kantonalen Schulanlagen in Liestal aus- und \numbauen. Da nach der heutigen Regelung immer noch die Stadt \nLiestal die Liegenschaften im Auftrag des Kantons verwaltet und \nauch vorfinanziert, muss dieses Projekt dem Einwohnerrat \nvorgelegt werden. Alle vorgesehenen baulichen Massnahmen \nwurden vom Kanton festgelegt und werden die Einwohnerkasse \nnicht belasten. \nDas heutige, zeitlich nicht weiter verschiebbare Projekt sieht nun \nden Einbau diverser Unterrichtsräume für verschiedene \nFachgebiete vor. So soll im Untergeschoss eine schon längst \ngeplante, zusätzliche Metallwerkstatt eingebaut werden. Im \nErdgeschoss möchte man eine zweite Schulküche einbauen und \ndie viel zu kleine Bibliothek an einem anderen Standort neu \nerrichten. Durch die diversen Verschiebungen der \nUnterrichtsräume sind etliche weitere Anpassungen an der \nInfrastruktur notwendig. \nSämtlichen dringenden Aus- und Umbauwünschen der Schule \nliegen von den kantonalen Amtsstellen anerkannte Bedürfnisse \nzugrunde, welche im Bildungsgesetz ihre Verankerung finden. Das \nProjekt wurde von der kantonalen Fachkommission für \nRaumplanung gutgeheissen. In den nächsten Wochen wird der \noffizielle Beschluss des Regierungsrates eintreffen. Der \nKostenteiler konnte auf Grund des hohen Genauigkeitsgrades der \nBaukosten bereits bestimmt werden. Im Abschnitt 4 können die \nentsprechenden Zahlen eingesehen werden. Sämtliche Kosten \nwerden durch den Kanton mittels Annuitäten und den jährlichen \nBeiträgen an Wartung/Unterhalt für Sekundarschulanlagen \nfinanziert. Sie sind damit für die Einwohnerkasse der Stadt Liestal \nkostenneutral. \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat stimmt dem Um- und Ausbauprojekt betref-\nfend die Schulanlage Frenkenbündten zu. \n\n2. Für die Um- und Ausbauarbeiten sowie die Neuanschaffung \nvon Mobiliar wird ein Bruttokredit von CHF 1'720'000.00 bewil-\nligt (Investitionsrechnung Konto Nr. 249.503.01). \n\n3. Für die Unterhaltsarbeiten sowie die Ersatzanschaffungen von \nMobiliar wird ein Bruttokredit von CHF 199’200.00 bewilligt \n(Laufende Rechnung Konto Nr. 249.311.31). \n\n Liestal, 07. Februar 2006  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n                             Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n\n1 \n\n\n\n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nBereits in den Neunzigerjahren hat der damalige Stadtrat ein Sanierungskonzept für die \nSchulanlage Frenkenbündten erarbeiten lassen. Die Arbeiten wurden jedoch immer wie-\nder verschoben, da sich andere, weit grössere und sanierungsbedürftigere Projekte auf-\ndrängten, zum Beispiel die Sanierung der Schulanlage Burg. \nDas Stadtbauamt hat 1995 dem Einwohnerrat ein längerfristiges Sanierungskonzept der \nSchulanlage Frenkenbündten unterbreitet. Darin wurden die einzelnen Etappen sowie \ndas Sanierungsvolumen aufgezeigt. Die Kostenschätzung belief sich damals auf CHF \n8'000'000.- (+/- 25 %) und wurde vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen. In der \nFolge war vorgesehen, jedes Jahr überschaubare Sanierungsetappen auszuführen, \nwelche auch im Finanzplan verkraftbar gewesen wären. \n \nDie Sanierungsetappen mussten jedoch bereits ein Jahr später an neue Gegebenheiten \nangepasst werden. Da in der Zwischenzeit die Dächer der Sporthalle sowie der Sekun-\ndarschule undicht wurden, war eine Anpassung der geplanten Etappen fällig. Weiter \nmusste im Sommer 1997 der Pausenplatz saniert werden. Immer wieder drang Wasser \nin die angrenzenden Gebäude ein, was eine Sanierung unumgänglich machte. \n \nAufgrund der angespannten Finanzlage mussten die weiteren Sanierungsetappen in der \nFinanzplanung auf später verschoben werden. Dies hatte zur Folge, dass die dringend \nnötigen Sanierungsarbeiten im Innern der Gebäude sowie an den Fassaden nicht mehr \nzur Ausführung kamen. \n \nDie Schulleitung der Sekundarschule gelangte daher 1999 mit dem Wunsch an die Stadt \nLiestal, sie möge doch geeigneten Räumlichkeiten für den Einbau einer Metallwerkstatt \nsowie der Sanierung des Sekretariats und des Lehrerzimmers zustimmen. Leider erfuhr \nauch dieses Projekt Schiffbruch, da in der Zwischenzeit das Volk das neue Bildungsge-\nsetz verabschiedet hatte und somit die Trägerschaft für die Sekundarschulbauten neu \nder Kanton und nicht mehr die Stadt Liestal war. Dies hatte zur Folge, dass in den \nletzten sechs Jahren sämtliche Investitionen betreffend Sekundarschule \nFrenkenbündten auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Erschwerend kam dazu, \ndass sich die Umsetzung des neuen Bildungsreglements mehrmals verzögerte. Zurzeit \nbefindet man sich in einer Übergangslösung, welche frühestens Ende 2009 in eine \ndefinitive Lösung übergeführt werden sollte. \n \nIn der Zwischenzeit hat sich jedoch die Raumnot in der Sekundarschule Frenkenbünd-\nten weiter zugespitzt. Der durch die kantonalen Behörden anerkannte Notstand in \nSachen Raumbedarf und baulicher Unterhalt muss sofort gelöst werden; es muss dring-\nend gehandelt werden. \n \nSolange die Stadt Liestal als Immobilienverwalterin für den Kanton verantwortlich \nzeichnet, fallen bauliche Massnahmen innerhalb der bestehenden Gebäudehülle in die \nZuständigkeit der Stadt. Für bauliche Massnahmen ausserhalb der bestehenden \nGebäudehülle ist gemäss Auffassung des Stadtrates nicht mehr die Stadt zuständig. So \nstand bereits das Raumprovisorium in der Schulanlage Rotacker unter der vollständigen \nKostenträgerschaft sowie der planerischen Verantwortung des Kantons. Bei allen \naktuellen Aus- und Umbauten in der Schulanlage Frenkenbündten handelt es sich \ndemgegenüber um Massnahmen innerhalb der Gebäudehülle beziehungsweise in den \nbestehenden Strukturen. \n \n \n \n \n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb \n \n\n2 \n\n\n\nGrundsätzliche Gedanken der Schulleitung zum Projekt \n \n- Gemäss der Stundentafel des neuen Stufenlehrplans ist die Schule verpflichtet, die \n\nFächer Hauswirtschaft und Werken anzubieten. \n \n- Im Hauswirtschaftsunterricht wird mit Halbklassen gearbeitet, sodass jeweils zwei \n\nKüchen zur gleichen Zeit zur Verfügung stehen müssen. Da das Schulhaus Fren-\nkenbündten immer nur über eine Küche verfügte, musste der Schulbetrieb jeweils \nauf die Schulhäuser Burg und Rotacker ausweichen. \n\n \n- Der Werkunterricht umfasst hauptsächlich die Materialien Holz und Metall, welche \n\nunterschiedliche Werkstätten voraussetzen. Auch in diesem Bereich war das Schul-\nhaus Frenkenbündten schon immer schlecht ausgerüstet. Da lediglich eine Holz-, \nnicht aber eine Metallwerkstatt vorhanden war, musste ebenfalls auf die Räumlich-\nkeiten des Schulhauses Burg zurückgegriffen werden. \n\n \n- Durch die steigenden Klassenzahlen benötigen die andern Schulhäuser ihre \n\nSpezialräume nun aber vermehrt für den Eigenbedarf, sodass für die Schülerinnen \nund Schüler der Schulanlage Frenkenbündten in der Regel kein Platz mehr vorhan-\nden ist. Notlösungen mit Randstunden irgendwo im Schulkreis müssen wir aus fol-\ngenden Gründen klar ablehnen: \n\n \n1)  Es entstünden schlechte Stundenpläne für die Schülerinnen und Schüler (z. B. \n\nviele Zwischenstunden, Unterricht bis 17.15 Uhr), welche pädagogisch nicht \nsinnvoll wären.  \n\n2)  Es gäbe unnötige Pendlerströme, da weit über 100 Schülerinnen und Schüler \nwöchentlich das Schulhaus verlassen müssten (ohne Aufsicht, im Verkehr, mit \nHektik).  \n\n3)  Gewisse Kurse könnten nicht angeboten werden (Ungleichgewicht zwischen \nden Standorten). \n\n \nMit dem vorliegenden Projekt könnten mit einem Streich zwei schwerwiegende Nachteile \ndes Standortes Frenkenbündten optimal und auf lange Zeit beseitigt werden. Der ganze \nSchulkreis würde durch die Gleichstellung des Raumangebotes entlastet. Und als Wich-\ntigstes hätten unsere Schülerinnen und Schüler bestmögliche räumliche Voraussetzun-\ngen zur Erreichung ihrer schulischen Ziele. \n \n \nUm- und Ausbaukonzept \n \nDas architektonische Umbaukonzept sieht für die geforderten, zusätzlichen und neuen \nSchulräume folgende 3 Punkte vor: \n \n1. Der geforderte Schulraum soll in der gebrauchten Grösse in der bestehenden \n\nGebäudehülle untergebracht werden. \n \n2. Der zusätzliche Schulraum soll in die bestehende Gebäudestruktur integriert werden. \n\nDas klare Schulhauskonzept und dessen Gebäudestrukturen sollen beibehalten \nwerden. \n\n \n3. Der zusätzliche Schulraum soll zukünftige Erweiterungsbauten nicht behindern. \n \n \n \n \nProjekt \n \nZu Punkt 1: \n\n3 \n\n\n\n \nDie geforderten, zusätzlichen Schulflächen können durch das Aufheben von nicht mehr \nverlangten Schulräumen aus den 70er Jahren (Musikkammern, Hauswirtschaftszimmer, \nSchutzraum etc.) in der bestehenden Gebäudehülle untergebracht werden. Weiter wird \nSchulfläche generiert durch das Aufheben der grosszügigen Foyerflächen (2. Hauptein-\ngang im 1. Obergeschoss, Foyer im 2. Obergeschoss). \n \nZu Punkt 2: \n \nDas Einhalten der geforderten und benötigten Schulflächen bedingt bauliche Massnah-\nmen. Die geplanten Umbauten werden alle in die bestehende Gebäudestruktur in-\ntegriert. Die Schulhausstruktur (Werkstattgeschoss, Kochgeschoss, Verwaltungs-\ngeschoss, lichtdurchflutete Erschliessungszonen etc.) kann durch das neue Konzept \noptimiert werden. \n \n \nZu Punkt 3: \n \nDas Unterbringen von zusätzlichem Schulraum gemäss Punkt 1 und Punkt 2 soll aus ar-\nchitektonischer und konzeptioneller Sicht nicht zu einem „Abfüllen“ des vorhandenen \nGebäudes führen. Das aktuelle Projekt zeigt auf, dass mit den vorgesehenen baulichen \nMassnahmen zukünftige Erweiterungsbauten nicht tangiert werden. \n \nDie geplanten Aus- und Umbauten stellen für den Schulbetrieb einen erheblichen Mehr-\nwert dar. Mit gezielten Mitteln wird die bestehende Infrastruktur an die Bedürfnisse der \nSchule angepasst. Dabei wird auf die bestehende Struktur des Gebäudes Rücksicht ge-\nnommen und es werden nur notwendige Veränderungen vorgenommen. Wünschbares \nwurde fallen gelassen. Nur das wirklich Notwendige soll realisiert werden. Die gesamten \nInvestitionskosten werden für die Infrastruktur budgetiert. \n \n \nRaumprogramm \n Neue Räume Aufgehobene Räume \n \n1. Untergeschoss 1 Werkstatt Metall 3 Musikzimmer \n 1 Maschinenraum Metall 1 Schlagzeugraum in LSR \n 1 Materialraum Metall 1 Möbellager in LSR \n \n\nErdgeschoss 1 Schulküche 1 Hauswirtschaftsraum \n 1 Ess- und Theorieraum  \n 1 Vorratsraum  \n \n\n1. Obergeschoss 1 Bibliothek 132 m2 1 Bibliothek 66 m2\n\n 1 Büro Schulleitung 1 Obere Eingangshalle \n \n\n2. Obergeschoss 1 Schulzimmer 1 Foyer \n \n\n3. Obergeschoss keine Veränderungen \n \n \nPrüfung durch den Kanton \n \nIn den letzten Wochen hat das Stadtbauamt in Zusammenarbeit mit den Vertretern der \nkantonalen Fachkommission für Schulbauplanung das Projekt intensiv überarbeitet und \ngeprüft. Die baulichen Vorgaben seitens des Kantons können mit dem vorliegenden \nProjekt eingehalten und verbindlich umgesetzt werden. Die Stadt Liestal muss nun als \nImmobilienverwalterin durch die Freigabe der entsprechenden finanziellen Mittel die \nAusführung gewährleisten. Das Projekt weist keine über die kantonalen Vorgaben \nhinausgehenden Bestandteile auf, die in der alleinigen baulichen und finanziellen \nVerantwortung der Stadt Liestal liegen würden. \n\n4 \n\n\n\nSo hat die kantonale Kommission anlässlich ihrer Sitzung von 26. Januar 2006 über das \nGesuch der Stadt Liestal positiv befunden. In den nächsten Wochen wird der Beschluss \ndes Regierungsrates eintreffen, womit von Seiten des Kantons dem Bauprojekt nichts \nmehr im Wege steht. \n \n \n\n3. Massnahmen \n \n\nNach dem Beschluss des Einwohnerrates wird das Stadtbauamt mit den nötigen Aus-\nschreibungen der Bauarbeiten beginnen. \n\n \n4. Finanzierung/Kosten \n\n \nKostenvoranschlag nach BKP \n101 Bestandesaufnahme CHF 4'101 \n112 Abbrüche CHF 97'828 \n113 Demontagen CHF 825 \n136 Kosten für Wasser, Energie und dgl. CHF 5'700 \n137 Prov. Abschlüsse und Abdeckungen CHF 6'150 \n149 Ergänzende Leistungen CHF 9'380 \n211 Baumeisterarbeiten CHF 41'283 \n215 Montagebau als Leichtkonstruktion CHF 3'521 \n219 Ergänzende Leistungen CHF 1'500 \n221 Fenster, Aussentüren, Tore CHF 21'000 \n226 Fassadenverputze CHF 1'305 \n227 Äussere Oberflächenbehandlung  CHF 3'625 \n229 Ergänzende Leistungen CHF 1'300 \n232 Starkstrominstallationen  CHF 33'360 \n233 Leuchten und Lampen CHF 63'016 \n236 Schwachstrominstallation CHF 11'710 \n238 Bauprovisorien CHF 4'000 \n240 Übergangsposition  CHF 1'995 \n244 Lüftungsanlagen CHF 62'200 \n251 Allgemeine Sanitärapparate CHF 10'175 \n254 Sanitärleitungen CHF 26'905 \n255 Dämmung Sanitärinstallationen  CHF 4'618 \n271 Gipserarbeiten  CHF 90'104 \n272 Metallbauarbeiten CHF 199'450 \n273 Schreinerarbeiten  CHF 29'400 \n275 Schliessanlagen  CHF 250 \n277 Elementwände CHF 21'750 \n279 Ergänzende Leistungen CHF 4'360 \n281 Bodenbeläge CHF 121'769 \n282 Wandbeläge, Wandverkleidungen  CHF 27'100 \n283 Deckenverkleidungen CHF 51'000 \n285 Innere Oberflächenbehandlung CHF 23'563 \n287 Baureinigung CHF 48'200 \n289 Ergänzende Leistungen CHF 16'750 \n358 Kücheneinrichtungen CHF 208'000 \n511 Bewilligungen, Baugespann CHF 4'578 \n512 Anschlussgebühr CHF 15'351 \n523 Fotos CHF 1'171 \n524 Vervielfältigungen, Plankopien CHF 25'767 \n531 Bauzeitversicherungen CHF 3'142 \n532 Spezialversicherungen CHF 408 \n571 Grundstück CHF 312 \n572 Vorbereitungsarbeiten  CHF 11'528 \n573 Gebäude CHF 89'126 \n\n5 \n\n\n\n574 Betriebseinrichtungen CHF 18'440 \n576 Baunebenkosten und Übergangskonten CHF 3'832 \n579 Ausstattung CHF 15'043 \n900 Möbel Übergangsposition CHF 141'400 \n940 Kleininventar Übergangsposition CHF 3'000 \n291 Architekt CHF 223'875 \n295 Diverse Ingenieurarbeiten CHF 105'034 \n \n\nGesamttotal CHF 1'919'200 \n \n \nFinanzierung durch den Kanton \n \nGesamtkosten CHF 1'919'200 \nAnnuität (Investitionsrechnung) * CHF 1'720'000 \nBeitrag Wartung/Unterhalt (Laufende Rechnung) ** CHF 199'200 \n \n \nInvestitionsplanung 2006-2010 \nEinbau Schulküche (Konto Nr. 249.503.01) CHF  1'800'000 \nEinnahmen Betrag Kanton   CHF  - 1'300'000 \n \n \nDer Kantonsbeitrag beläuft sich neu auf CHF 1'720’000. Entgegen der Investitionspla-\nnung muss gemäss dem Bildungsgesetz der gesamte Betrag durch die Stadt Liestal \nvorfinanziert werden. Der Kanton zahlt mittels jährlichen Annuitäten (40 Jahre) die In-\nvestition inkl. Zins zurück. \n \n* Die Um- und Ausbaukosten, welche durch die neuen Spezialräume (Schulküche, \n\nMetallwerkstatt und Bibliothek) verursacht werden, werden vom Kanton zu 100 % getragen. \nDie anfallenden Investitionskosten auf Seiten des Kantons werden von diesem in die Annuität \nder Schulanlage Frenkenbündten aufgenommen. Bei einer Übernahme der Gebäude durch \nden Kanton bezahlt dieser den Gemeinden den Restwert ihrer Schulanlagen. \n\n \n\nDefinition von Annuität = Zins und Amortisation während 40 Jahren \nZins = mittlerer Darlehenszinssatz Stadt Liestal im Jahre 2005 ca. 3.9 % (CHF 67’000) \nAmortisation: zu Beginn etwa 0.5 % und permanent steigend (CHF 8'600) \n\n \n\nFür die geplanten Investitionen ist mit einer Annuität im ersten Jahr von ca.  \nCHF 75'600 zu rechnen.  \n\n \n** Arbeiten, welche der Kanton als Wartung/Unterhalt bezeichnet, werden via die jährlichen \n\nBeitragszahlungen des Kantons an die Sekundarschulbauten entschädigt. Darunter fallen \nbspw. die Bodenbeläge, allgemeinen Schreinerarbeiten, Malerarbeiten etc. \n\n \n \nVermögens- und Schuldenentwicklung: Kennzahlen im Rechnungskreis \nSekundarschulbauten \n \n\nVermögen = + (plus) Re LS VA Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\nSchulden = - (minus) 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 \n\nKant. SA Finanzplan 2006-2009  -11'200 -9'193 -8'709 -8'217 -7'715 -7'203 -6'658\n\nKant. SA; neue Entwicklung ab 2007 -11'200 -9'193 -8'709 -9'937 -9'427 -8'905 -8'348\n  Zahlen in „1000 CHF“ \n \nSämtliche Abgeltungen für die Sekundarschulbauten (Burg, Frenke) des Kantons an die \nStadt fliessen zweckgebunden in den separaten Rechnungskreis der Stadt. Die \nEinwohnerkasse wird durch das Bauvorhaben nicht belastet.  \n \n \n\n6 \n\n\n\nFinanzierung im Rechnungskreis „Kant. SA“ \n \n\nAuf wan d Ertrag\n\nKan t. S A: Beitrag \nZins en\n\nKan t. S A: Beitrag \nAmortis ation/\nS chuldentilgung\n\n´67\n\n´8\n\n´199\n\n´67\n\n´8\n\nLaufende \nRec hnung :\n\nAnschaffung \nMob iliar\n\nAbschreibung en\n\nSchuldz insen\n\nKan t. S A: Beitrag \nW artu ng/Unterh alt\n\n´199\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge \n \nDie dringend notwendigen Anpassungen an der Infrastruktur, welche für den Schulbe-\ntrieb nötig sind, können nicht ausgeführt werden. \n \nFür das Schuljahr 2006/2007 können die Fächer Kochen und Werken Metall nicht für \nalle Schüler und Schülerinnen des Schulstandortes Frenkenbündten angeboten werden. \n\n7 \n\n\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\n


name: 2005-64a BPK-Bericht Korrektion Poststrasse.pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal                  2005/64a \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n\n \n \n \nVorlage Nr. 2005/64: Poststrasse, Korrektion – \nProjekt- und Kreditgenehmigung \n \n \n \n1. Rechtliche Grundlage \n \nDer Einwohnerrat hat dieses Geschäft am 9. November 2005 an die Bau- und \nPlanungskommission überwiesen. \n \n \n2. Einleitung \n \nIm Zusammenhang mit den geplanten Lärmschutzmassnahmen entlang der SBB-Strecke ist \nder Bund auf die Forderungen der Stadt eingetreten und stimmt der Erstellung einer \nLärmschutzwand entlang der Poststrasse zu. Dadurch wird eine Korrektion der Poststrasse \nzwingend notwendig, so dass sich für Liestal die Chance bietet, hier längerfristig einen Teil \ndes Verkehrskonzeptes umzusetzen. Da die SBB einen Beitrag von Fr. 700'000.—leistet, \nverbleiben für die Stadt noch Kosten von Fr. 200'000.--. Für diese Investition erhält Liestal \neinen sinnvollen Gegenwert, kann doch eine attraktive Verbindung zwischen Bahnhof und der \nAltstadt realisiert werden. Die BPK ist sich einig, dass der Stadtrat mit den Schweiz. \nBundesbahnen gut verhandelt hat (Kosten-Nutzenbilanz ist für die Stadt sehr positiv). \n \n \n3. Detailberatung in der BPK \n \n3.1 Teilprojekt des neuen Verkehrskonzeptes \n \nDie Korrektion der Poststrasse ist ein Teilbereich des neuen Verkehrskonzeptes. Die \nGesamtrealisierung dieses Konzeptes kann nur in kleinen Schritten erfolgen, da wesentliche \nEckpfeiler (Zentrumsanschluss H2, Ausbau Kantinenweg, Sanierung der Kreuzung \nGitterlistrasse/Militärstrasse) noch nicht beschlossen sind oder durch Einsprachen blockiert \nwerden. Es ist darum klar, dass die korrigierte Poststrasse noch nicht als Begegnungszone mit \nMischverkehrsflächen ausgestaltet werden kann. Die Strasse wird jedoch so fertig gebaut, \ndass sie später ohne weitere baulichen Maßnahmen als Begegnungszone benützt werden kann. \nDer jetzt bestehende Verkehrsfluss wird mit Markierungen gelenkt (in der Übergangszeit \nBefahrung wie jetzt bestehend). Abklärungen durch Verkehrs-Ingenieure haben ergeben, dass \ndie Führung des Öffentlichen Verkehrs im Gegenverkehr möglich ist. \n \n \n\n\n\n \n3.2 Projektbeschrieb \n \nDie korrigierte Poststrasse weist eine Gesamtbreite von 9.0 Metern auf. Diese werden \naufgeteilt in \n- 6.0 m Fahrverkehr \n- 3.0 m Fußgängerverkehr und Gestaltungsmaßnahmen \n \nWeil die Lärmschutzwände zwingend auf die Poststrasse zu stehen kommen, muss diese in \nnördlicher Richtung verschoben werden.  \nDieser Ausbau ist fix. Bezüglich der Ausgestaltung wird noch ein Detailkonzept erstellt. Im \nEndausbau soll der Strassenraum vom Bahnhof via Wasserturmplatz, Törli und Bücheli \neinheitlich gestaltet sein. \n \n \n3.3 Lärmschutzwände \n \nIn der stadträtlichen Vorlage steht unter Punkt 2, dass Lärmschutzwände von bis zu 1.20 \nMetern Breite vorgesehen werden. Richtig muss es aber heißen: „….von bis zu 1.20 Metern \nHöhe“. Wie die Lärmschutzwände im Detail aussehen werden, ist noch nicht bestimmt. Die \nBPK vertritt einhellig die Meinung, dass eine ästhetisch akzeptable Lösung anzustreben ist \n(z.B. durchsichtige Wände) Es wäre nicht akzeptabel, wenn lediglich einfache Betonwände \nangebracht würden, die in kürzester Zeit mit Sprayereien „verziert“ wären. Diesbezüglich \nmuss der Stadtrat im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens die Forderungen der Stadt \nLiestal einbringen.  \n \n \n3.4 Landerwerb \n \nDas Projekt wurde mit den anstoßenden Grundeigentümern im Mitwirkungsverfahren \nerarbeitet. Die Detailverhandlungen bezüglich Landerwerb sind noch nicht abgeschlossen, \ndoch sind nach Aussagen von Departementsvorsteher Ruedi Riesen die eingesetzten Kosten \nvon total Fr. 55'000.—realistisch. \n \n \n3.5 Entscheid in der BPK \n \nGrundsätzlich war das Geschäft in der Kommission unbestritten. Da aber doch gewisse \nUnsicherheiten bezüglich Realisierung des Gesamtverkehrskonzeptes vorhanden sind, \nstimmten 6 Mitglieder der Vorlage zu, währenddem sich 1 Mitglied der Stimme enthielt. \n \n \n4. Antrag der BPK \n \nDer Einwohnerrat genehmigt das Projekt Korrektion Poststrasse mit einem Bruttokredit von \nCHF 900'000.--. \n \n \nHanspeter Meyer \nPräsident BPK \n9. Januar 2006 \n\n\n