text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20151226\n\nKurzinformation\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nStrategiepap¡er lntegration der Stadt Liestal\n\nDer Fachbereich lntegration Basel-Landschaft FIBL lancierte im\n2014 das Projekt "communis", welches zum Ziel hat, die Gemein-\nden bei der Erarbeitung eines Strategiepapiers lntegration zu unter-\nstützen. Die Projektleitung und die Projektkosten, exklusive der Sit-\nzungsgelder für die Projektgruppenmitglieder, werden vom Kanton\ngetragen. Das FIBL richtete die Anfrage an die Stadt Liestal, ob Lie-\nstal als Pilotgemeinde dieses Projekt durchführen möchte. Anläss-\nlich seiner Sitzung vom 11. November 2014 beschloss der Stadtrat\ndie Teilnahme am Projekt "communis" und wählte SR Marion\nSchafroth, BL René Frei sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der\nVenualtung, der Schulleitung, der Kontaktstelle für Migrantinnen, der\nVäter- und Mütterberatung, der lntegrationskommission sowie der\noffenen Jugendarbeit in die Projektgruppe.\n\nln insgesamt drei Workshops wurde das bestehende lntegrations-\nangebot in Liestal erörtert und darauf basierend mögliche weitere\nHand lu ngsfelder für eine erfolgreiche I nteg rationsarbeit era rbeitet.\nDabei zeigte sich, dass die Stadt Liestal bereits heute über ein um-\nfassendes u nd weitreichendes I nteg rationsangebot verfügt. Entwick-\nlungsbedarf (Seiten 12 und 13 des Strategiepapiers) wurde haupt-\nsächlich im Bereich lnformation & Beratung erkannt. ln den Berei-\nchen Bildung & Arbeit sowie Verständigung & gesellschaftliche lnte-\ngration werden nur Empfehlungen zur Festigung und Enrueiterung\nder bestehenden Angebote abgegeben.\n\nDas Strategiepapier, welches unter der Leitung des FIBL mit den\nHauptakteuren der lntegration erarbeitet und in der Vernehmlas-\nsung durch die lntegrationskommission als gut befunden wurde, ist\nein venrualtungsinternes Strategiepapier, welches die Richtung der\nlntegrationsarbeit weisen soll. Alle Handlungsempfehlungen sind im\nStrategiepapier bewusst vage formuliert. Die konkreten Massnah-\nmen zur Umsetzung sollen über den Entwicklungsplan und das Jah-\nresprogramm erfolgen.\n\nDas Projekt "communis" war Bestandteil des Jahresprogramms\n2015.\n\n\n\nAntrag\n\nBeilage/Anhang:\n\n- Strategiepapier lntegration der Stadt Liestal\n\nDer Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Strategiepapier lntegration\nder Stadt Liestal.\n\nLiestal, 8. Dezember 2015\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenryalter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nStrategiep apier Integration\nStadt Liestal\nApril2015\n\nVerfasserin\nAndrea Kugler\n\n\n\nImpressum\n\nAm Projekt <<communis> haben folgende Personen mitgewirkt:\n\nStadt Liestal\nMarion Schafroth\n\nRené Frei\n\nTobias Fischer\n\nDorothée Brian\n\nFtaima Semararo\n\nRegula Müller-Schwarz\n\nSabri Dogan\n\nClaudia Kuonen\n\nSamuel Hasler\n\nBeatrix Arheit\n\ntr'achbereich Integration\nMartin Bürgin\n\nAndrea Kugler\n\nModeration\nMichael Emmenegger\n\nFachbereich Integration Basel-Landschaft\nin Zusammenarbeit mit\nder Stadtverwaltung Liestal\n\nS'CHERHEITSDIREKTION\nBASEL-LANDSCHAFT\n\nFachbereich lntegration\n\nStadträtin\n\nBereichsleiter SicherheilSoziales\n\nAbteilungsleiter Einwohnerdienste\n\nMitglied der Schulleitung\n\nSozialarbeiterin Asyl\n\nVertreterin Mütter- und Väterberatung Region Liestal\n\nVertreter Integrationskommission\n\nLeiterin Jugendzentrum Liestal\n\nMobiler Jugendarbeiter\n\nVerheterin Kontaktstelle für Migrantlnnen frauenplus\n\nkantonaler Integrationsbeauft ragter\n\nwissenschaftliche Mitarbeiterin\n\nAnalyse und Management von sozialen Prozessen, Zútich\n\nStadt Liestal\n\n\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1. Einleitung\nAufbau des Strategiepapiers .....\n\n2. Grundlagen und Ziele der Integration\nZentr ale B egriffe.....\nRechtliche Grundlagen\nPfeiler der Integrationsforderung\nStrategische Ziele der Inte grationsforderung ...\n\nAllgemeine Zahlen und Fakten\n\nIntegrationsftirderung in Liestal - Angebote, Massnahmen und Herausforderungen.......\nPfeiler l: Information und Beratung....\nPfeiler 2: Bildung und Arbeit\nPfeiler 3 : Verständigung und gesellschaftliche Integration ....\n\nEmpfehlungen der Arbeitsgruppe.\nPfeiler l: Information und Beratung.\nPfeiler 2: Bildung und Arbeit\nPfeiler 3 : Verständigung und gesellschaftliche Integration ..........\n\nLiteraturverzeichnis .\n\nErgebnistabelle ..........\n\n1\n\nI\n\n2\n2\n\n2\n\nJ\n\n4\n\n5\n\n8\n\n8\n\n9\n\n3.\n\n4.\n\n6.\n\n7.\n\n10\n\n12\n\nl2\nl2\n13\n\nl4\n15\n\n5.\n\n\n\n1 a Einleitung\n\nie Schweizer Integrationspolitik hat sich in\nden letzten zehn Jahren stark weiterentwickelt\nund die Zusammenarbeit und Koordination\n\nim Bereich der Integrationsflorderung zwischen den\ndrei staatlichen Ebenen wurde verstärkt. In diesem\nSinne sind seit 2014 alle Bereiche der spezifischen\nIntegrationslorderung mit zwölf strategischen\nZielen in Kantonalen Integrationsprogrammen\n(KIP) 2014-20171 zusammengefasst. Diese wirken\nergänzend zur primären Integrationsfiirderung in den\nRegelstruktven. Ziel des KIP ist es, ein von Bund,\nKanton und Gemeinden gemeinsam entwickeltes\nProgramm zu schaffen, das Integrationsflorderung\nals Querschnittsaufgabe auf allen drei staatlichen\nEbenen verankert und die Rollenaufteilungen der\neinzelnen Ebenen definiert. Damit das entwickelte\nProgramm von allen relevanten Akteuren mitgetragen\nwird, wurden diese im Rahmen der Tripartiten\nAgglomerationskonferenz (TAK) partizipativ in\ndie Entwicklung miteinbezogen. Weil Integration\nvor allem da stattfindet, wo man lebt, gehören die\nGemeinden zu den wichtigsten Akteuren in der\nIntegrationsarbeit.\n\nVor diesem Hintergrund nahm die Stadt Liestal das\nAngebot vom Fachbereich Integration des Kantons\nBasel-Landschaft (FIBL) an, gemeinsam das Projekt\n<<communis> durchzuführen. In engerZusammenarbeit\nmit dem FIBL gilt oS, ein Strategiepapier zur\nIntegration von Migrantinnen und Migranten in\nLiestal zu entwickeln und Umsetzungsmöglichkeiten\naufzuzeigen Ziel dieses Prozesses ist es, die bereits\nbestehende Integrationslorderung in der Stadt zu\nsystematisieren, dem Be darf anzupassen und mögliche\nneue Handlungsfelder zu benennen. Dadurch soll die\nFörderung in ihrer Wirkung verstärkt werden.\n\nIntegration findet im Wesentlichen ,in den\nRegelstrukturen statt, das heisst in solchen, die\nder gesamten Bevölkerung offenstehen, wie\nbeispielsweise derVolksschule oder demArbeitsmarkt.\nDas Projekt <<communis> soll allftillige Lücken in der\nIntegrationsforderung dieser Strukturen aufzeigen\nund mögliche Handlungsoptionen erarbeiten.\n\nAufbau des Strategiepapiers\nDas vorliegende Strategiepapier ist folgendermassen\naufgebaut: Im Anschluss an diese Einleitung sind\ndie wichtigsten rechtlichen Grundlagen aufgeführt.\nDanach folgt eine Beschreibung der drei Pfeiler\n\nder Integrationsftirderung und die Nennung der\nzwölf strategische n Ziele zur Integrationsforderung\ndes Bundes2. Einige statistische Angaben a)t\nWohnbevölkerung in Liestal folgen. Darauflrin\nwerden die bestehenden Angebote und Massnahmen\nder Integrationsfi)rderung in der Stadt Liestal in Bezug\nauf die Erreichung der zwölf strategischen Ziele\nbenannt. Im Anschluss daran werden Empfehlungen\nbesprochen, so, wie sie von der Arbeitsgruppe in\nWorkshop I und 2 erarbeitet wurden.\n\n2 Staatssek¡etariat fur Migration (SEM) Grundlagenpapier Bund-Kan-\ntone: Spezifische lnteglationsförderung als Velbundautþabe Bund -\nKantone.r Für BL: http://www.baselland.ch/Aufgaben.3 I 5454.0.htmt\n\n\n\n2. Grundlagen und Ziele der Integration\n\nZentrale Begriffe\n\nT T /ill man über Integration diskutieren, ist\n\n\\A/ es wichtig zu klären, was man darunter\nY Y versteht. Im vorliegenden Zusammenhang\n\nist die Einbindung der Migrantinnen und Migranten\nin die hiesige Gesellschaft gemeint. Diese Definition\nlässt allerdings mindestens drei wichtige Fragen\noffen, die es zu klären gilt.\n\nErstens : Wer bindet wen ein? rWerden die Migrantlnnen\ndurch die Gesellschaft eingebunden, in die sie\n\neinwandern, oder haben sie sich selbst einzubinden?\nDie Haltung des Bundes ist diesbezüglich klar: Beide\nSeiten tragen Verantwortung. Integration in der\nSchweiz ist ein gegenseitiger Prozess der Öffnung\nzwischen den Einwandernden und der Schweizer\nBevölkerung.\n\nZweitens fragt sich, was mit Gesellschaft gemeint\nist. Für dieses Projekt stehen ganz bestimmte\ngesellschaftliche Themen im Vordergrund, allen\nvoran die Schulen, der Arbeitsmarkt sowie das Leben\nim Wohnquartier und in der Wohngemeinde.\n\nSchliesslich stellt sich die Frage nach dem\nZiel der Integration. Laut dem Bund und\ndem Kanton Basel-Landschaft besteht\ndieses aus der Chancengleichheit und dem\nfriedlichen Zusammenleben der verschiedenen\nBevölkerungsgruppen.\n\nZusammenfassend versteht man hier unter Integration\ndie erfolgreiche Einbindung der Migrantlnnen\nin die Schulen, den Arbeitsmarkt, das Quartier\nund die Gemeinde. Diese Einbindung bedarf der\nAufgeschlossenheit sowohl der Einheimischen als\nauch der ausländischen Bevölkerung. Die Ziele\nder Integration sind die Chancengleichheit und das\n\nfriedliche Zusammenleben.\n\nEng verwandt mit der Integration ist die\nIntegrationsförderung. Hier stellt sich die Frage,\nwie man die Einbindung der Migrantlnnen in unsere\nGesellschaft unterstützen kann. Der Bund hat dafÌir die\ndrei Pfeiler der Integrationsforderung mit insgesamt\nzwölf strategischen Zielen defi niert.\n\nRechtliche Grundlagen\nDie strategischen Ziele des KIP und des Projekts\n<<communis> sind auf eidgenössicher und kantonaler\nEbene rechtlich folgendermassen abgestützt:\n\nBundesgesetz über die Auskinderinnen und Auskinder\n(AuG, in Krafr seit 1.1.2008)\n\n8. Kapitel: Integration\nArt. 53 Förderung der Integration\nI Bund, Kantone und Gemeinden berücksichtigen\nbei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Anliegen der\nIntegration.\n2 Sie schaffen günstige Rahmenbedingungen für die\nChancengleichheit und die Teilhabe der ausländischen\nBevölkerung am öffentlichen Leben.\n3 Sie fiirdern insbesondere den Spracherwerb, das\n\nberufliche Fortkommen, die Gesundheitsvorsorge\nsowie Bestrebungen, welche das gegenseitige\n\nVerständnis zwischen der schweizerischen und der\nausländischen Bevölkerung und das Zusammenleben\nerleichtern.\na Sie tragen den besonderen Anliegen der Integration\nvon Frauen, Kindern und Jugendlichen Rechnung.\n5 Bei der Integration arbeiten die Behörden\ndes Bundes, der Kantone und Gemeinden, die\nSozialpartner, die Nichtregierungsorganisationen und\nAusländerorganisationen zusammen.\n\nInt e gr at i o ns ge s e t z Kant o n B as e I - L ands c hafi (in Kr afi\nseit 1.1.2008)\n\n$ 1 Förderung der Integration\nI Kanton und Einwohnergemeinden fìlrdern die\nIntegration der Migrationsbevölkerung nach den\nBestimmungen des Bundesgesetzes vom 16.\nDezember 2005 über die Ausländerinnen und\nAusländer (AuG).\n2 Die Integrationsforderung setzt mit dem Zuzug ein.\n3 Kanton und Einwohnergemeinden sorgen dafür,\ndass die Diskriminierung von Ausländerinnen\nund Ausländern wie auch von Einheimischen\nvermieden und bekämpft wird. Sie streben deren\nChancengleichheit an.\na Kanton und Einwohnergemeinden sorgen dafür,\ndass Ausländerinnen und Ausländer bei der\nIntegrationsfÌirderung eine Mitsprache haben und\ndass Frauen und Männer einander gleichgestellt sind.\n5 Der Kanton stellt die Schulung der kantonalen\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit der\nUmsetzung der Fördermassnahmen betraut sind,\nsicher.\n6 Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber\ninformieren ihre ausländischen Arbeitnehmerinnen\nund Arbeitnehmer über die Angebote nrr\nIntegration sflorderung.\n\n2\n\n\n\nInte grationsverordnung Kanton Basel- Landschaft (in\nKraft seit 1.1.2008)\n\n$ 1 Integration\nArt. 4Abs. I f 2AuG, $ 2 IntegrG\nEine Person gilt als integriert, wenn sie:\na. die schweizerische Rechtsordnung, insbesondere\nderen Grundwerte, respektiert;\nb. die deutsche Sprache in einem Ausmass\nbeherrscht, dass sie in der Lage ist, selbständig in den\nAngelegenheiten des ttiglichen Lebens zu handeln;\nc. sichmitdenhiesigen gesellschaft lichenVerhältnissen\nund Lebensbedingungen auseinandersetzt;\nd. befühigt ist, am wirtschaftlichen, sozialen und\nkulturellen Leben der Gesellschaft teilzunehmen.\n\n$ 9 Information der Einwohnergemeinden\nArt. 56 Abs. 2 AuG, $ 5 Abs. 2 IntegrG\nI Die Sicherheitsdirektion stellt sicher, dass die\nEinwohnergemeinden über die Angebote zur\nIntegrationsfÌirderung zeitgerecht informiert und\ndokumentiert werden.\n2 Die Einwohnergemeinden legen die Dokumentation\nüber die Angebote z:or Integrationsfiirderung auf.\n\nPfeiler der Integrationsfürderung\nPfeiler I Information& Beratung\n\nDamit sich die Einwandernden bei uns zurechtfinden,\nmuss man sie über Leben und Arbeiten in der\nSchweiz und im Kanton informieren und beraten und\nsie v or Diskriminierung schütz en. Zusammenfassend\nsprechen wir hier vom Pfeiler I Information und\nBeratung.\n\nFür eine erfolgreiche Integration sind nicht nur\nInformation und Beratung der Zuwanderer,\nsondem auch der Schweizer Bevölkerung und der\nInstitutionen von Bedeutung. Integration ist ein\ngegenseitiger Prozess, bestehend aus der Anpassung\nder Migrationsbevölkerung und der Öffnung\nder Schweizerinnen und Schweizer. Ein Mangel\nan Öffnung birgt die Gefahr der Intoleranz und\nDiskriminierung. Wenn sich Personen wegen ihrer\nHerkunft diskriminiert fühlen, sollen sie durch eine\nkompetente Beratung unterstützt werden.\n\nDer Bereich Information und Beratung ist gemäss\n\nBund einer der zentralsten Bestandteile der\nIntegrationsfürderung. Damit sich Neuzugewanderte\nin der Schweiz zurechtfrnden und an der Gesellschaft\nteilhaben können, benötigen sie entsprechendes\nWissen.\n\nPfeiler 2 Bildung & Arbeit\n\nKenntnisse der deutschen Sprache sind eine wichtige\nVoraussetzung, um sich bei uns zu verständigen,\n\nam öffentlichen Leben teilzunehmen und sich in\nden Arbeitsmarkt zu integrieren. Dementsprechend\nist es sinnvoll, Migrantlnnen im Spracherwerb\nmit zielgruppenspezifischen, niederschwelligen\nAngeboten, vor allem schwer erreichbare Gruppen wie\nFrauen mit Kindern, zu bedienen. Um die Einbindung\nin die Schule und den Arbeitsmarkt zu vereinfachen,\nzeigen vor allem Angebote der frühen Förderung\nhohe Wirksamkeit. Alle diese Aktivitäten fassen wir\nzum Pfeiler 2 Bildung und Arbeit zusammen.\n\nFremdsprachige Migrantlnnen in der Deutschschweiz\nsind besonders herausgefordert, da es zwei\nSprachen gleichzeitig zu erlernen gilt, namentlich\nStandardsprache und Dialekt.\n\nTatsache ist auch, dass Migrantlnnen schulisch\nim Allgemeinen deutlich weniger erfolgreich sind\nals Schweizerinnen und Schweizer (Moret und\nFibbi 2010). Will man die Chancen der Kinder auf\nSchulerfolg erhöhen, stellt sich die Frage, wo man\nam besten ansetzt. Man weiss, dass Kinder im Alter\nzwischen 0 und 5 Jahren ausgesprochen lernftihig\nsind, weshalb die sogenannte frühe Förderung als\nam wirkungsvollsten gilt. Der wichtigste Ort der\nfrühen Förderung ist die Familie. Sind die familiären\nVoraussetzungen ungünstig - beispielsweise weil\ndie Eltern bildungsfern oder einer hohen zeitlichen\nArbeitsbelastung ausgesetzt sind - sind externe\nAngebote häufig sinnvoll.\n\nAus diesem Grund unterstützt der FIBL seit 2008\nProjekte der frühen Förderung - schwerpunktmässig\nsind dies Projekte der frühen Sprachforderung in\nSpielgruppen. Im Unterschied zu Kinderkrippen\noder Spielgruppen im herkömmlichen Sinn besteht\nfrühe Förderung schwerpunktmässig nicht nur aus\n\nBetreuung, sondern auch aus Bildung. Allerdings ist\ndamit ,,nicht das Vermitteln schulischer Lerninhalte,\nsondern das Begleiten und Unterstützen von Kindern\nin ihrer Neugierde und ihrem Entwicklungsdrang"\ngemeint, und zwar ab Geburt bis zum Eintritt in die\nKindergartenstufe (Degen et aI.2009: 5).\n\nIn Bezug auf das Thema Arbeit ist bekannt, dass\n\nsich Migrantlnnen häufig weniger erfolgreich in den\n\nArbeitsmarkt zu integrieren wissen als Einheimische\nund damit häufiger vonArbeitslosigkeit betroffen sind.\nDies liegt nebst traumatischen Fluchterfahrungen\nauch an ihrer herausfordernden sozioökonomischen\nSituation, mangelnden Sprachkenntnissen und nicht\nanerkannten Diplomen und Ausbildungen.\n\n3\n\n\n\nPfeiler 3 Versttindigung & gesellschaftliche Inte gration\n\nDie Integration in Quartier und Gemeinde lässt sich\ndurch Projekte der sozialen Integration flordern.\nZudem gilt es, sprachlich und kulturell bedingte\nVerständigungsschwierigkeiten - beispielsweise\nzwischen Eltern und Lehrern - durch interkulturelles\nDolmetschen zu überwinden. Zusammenfassend\nsprechen wir hier vom Pfeiler 3 Verstdndigung und\nge s e lls chafi I iche Int e grat ion.\n\nInsgesamt erachten es das Staatssekretariat für\nMigration (SEM; ehemals Bundesamt fi.ir Migration)\nund die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)\nals wichtig, dass der persönliche Austausch zwischen\nden Einwohnerinnen und Einwohnern eines Quartiers\noder einer Gemeinde gepflegt und der Anonymität\nvorgebeugt wird. Dies betrifft die ausländische wie\nauch die schweizerische Bevölkerung. Integration\nbedeutet, aufeinander zuzugehen und miteinander\nzu reden. Eine wichtige Voraussetzung dafür sind\nentsprechende Sprachkenntnisse. In komplexen\nSituationen reichen die Deutschkenntnisse der\nEinwanderer teils trotz entsprechender Bemühungen\naber noch nicht aus, was zu handfesten Problemen\nfi.ihren kann. Als Beispiel seien hier Elterngespräche\nin der Schule oder polizeiliche Einvernahmen\ngenannt. In diesen Fällen ist eine professionelle\nÜbersetzung vonnöten. Dabei ist zu beachten, dass\n\nVerständigungsschwierigkeiten nicht nur sprachlich,\nsondern auch kulturell bedingt sein können.\n\nStrategische Ziele der Integrationsfürderung\nFür die oben beschriebenen Pfeiler der\nIntegrationsforderung hat der Bund in zwölf\nstrategischen Zielen definiert und konkretisiert, was\nIntegration fi.ir den jeweiligen Bereich bedeutet. Diese\nzwölf strategischen Ziele dienen allen Kantonen als\nLeitplanken für ihre KIP.\n\nPfeiler 1: Information & Beratung\nZiel l: Alle aus dem Ausland neu zuziehenden\nPersonen mit Perspektive auf kingerfristigen,\nre c ht m ci s s i ge n Aufe nt hal t filhl e n s i c h in de r S c hw e i z\nwillkommen und sind über die wichtigsten hiesigen\nLebensbedingungen und Integrationsangebote\ninformiert.\n\nZiel 2: Migrantinnen und Migranten mit be-\ns o nde re m Int e gr at i o nsfö rde r b e d arf w e rde n s o frUh\nwie möglich, spdtestens aber nach einem Jahr\ngee igneten Inte grationsmas snahmen zugew ie s en.\n\nZ ie I 3 : Mi gr ant inne n und M i gr ant e n s ind i nfo rm ie r t\nund beraten in Fragen des Spracherwerbs, der\nAlltagsbewdltigung sowie der berufichen und\n\nsozialen Integration.\n\nZiel 4; Offentliche und private Institutionen\nsowie weitere interessierte Kreise sind informiert,\nberaten und ver/ùgen über Begleitung beim Abbau\nvon Integrationshemmnissen, bei Prozessen der\ntranskulturellen Offiung und bei der Bereitstellung\nzie I grupp ensp e zifis c he r Mas snahme n.\n\nZiel 5: Die Bevölkerung ist informiert über die\nbesondere Situation der Auskinderinnen und\nAuslrinder, die Ziele und Grundprinzipien der\nInte grat io ns po I it ik sow ie die Inte gratio nsfö rde rung.\n\nZiel 6: Offentliche und private Institutionen sowie\nweitere interessierte Kreise sind inþrmiert und\nb e r at e n in F r a ge n de s D i s kr imini e rungs s c hut ze s.\n\nZiel 7: Menschen, die aufgrund von Herkunft\noder Rasse dislçriminiert werden, veffigen über\nkompe tente Beratung und Unterstützung.\n\nPfeiler 2: Bildung & Arbeit\nZiel 8: Migrantinnen und Migranten ver/ilgen über\ndie fíir die Verstdndigung im Alltag notwendigen\nund ihrer berufichen Situation angemessenen\nKenntnis s e e ine r Lande s s prache.\n\nZiel 9 : Mi grantenfamil ien hab en c hanc engle ic hen\nZugang zu den Angeboten der frühen Förderung,\ndie ihrer familiriren Situation gerecht werden.\n\nZiel 10: Migrantinnen und Migranten, die keinen\nZugang zu den Angeboten der öffentlichen und\nprivaten Institutionen finden, verfügen über ein\nFörderangebot, das ihre Arbeitsmarhfrihigkeit\nverbessert.\n\nPfeiler 3: Verständigung & gesellschaftliche Integration\nZiel ll: Migrantinnen und Migranten\nsowie Mitarbeitende von öfentlichen und\nprivaten Institutionen veffigen in besonderen\nGesprrichssituationen (komplexe Sachverhalte,\ns e hr pe r sö nl ic he The men, Ve rw altungsve rfohren)\nüber ein Vermittlungsangebot /ùr qualitativ\nhochwertige Dienstleistungen im Bereich des\n\nint e rkulture I I e n Ub ers et z ens.\n\nZiel 12: Migrantinnen und Migranten nehmen am\ngesellschafilichen Leben in der Nachbarschaft,\nd.h. in der Gemeinde und im Quartier sowie in\nzivilge s ellschaftlichen Organisationen te il.\n\n4\n\n\n\n3. Allgemeine Zahlen und Fakten\n\nls Erstes gilt oS, einen Blick auf die\nBevölkerungszusammensetzung von Liestal\n\nTabelle 1 schlüsselt die Zusammensetztng der\nausländischen Wohnbevölkerung im Jahr 2013 nach\nStaatszugehörigkeit auf. Aufgelistet sind die fi.inf\ngrössten Ausländergruppen. Die grösste Gruppe in\nLiestal bestand aus den Deutschen, gefolgt von den\nItalienerinnen und Italienern sowie Personen aus\n\nder Republik Kosovo, der Türkei und Serbien. Im\nVergleich zur Verteilung im Kanton Basel-Landschaft\nist die Gruppe der Personen aus der Türkei in Liestal\nstärker vertreten. Alle anderen Gruppierungen weisen\ngerin gere P rczentzahlen auf.\n\nAbbildung 2: Zuzttge nach Liestal\n\n2013\n\nHeimat zu werfen. Die Zahlen werden\njeweils mit jenen des gesamten Kantons\nBasel-Landschaft verglichen.\n\nAbbildung l: Ausländeranteil in Liestal und im Kanton Basel-\nLandschaft\n\n30\n25 l+t a I I I t-#\n20\n15\n\n10\n\n5\n0 20t2\n\n10O0 r\n800\n600\n4æ\n2@\n\no\n\n1000\n8m\n6m\n4m\n2û\n\no---r-Lieral(9;) +KanronBL C,á)\n\nQuelle: Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft und\nEinwohnerkontrolle Liestal.\n\nAbbildung 7 zeigf, dass der Ausländeranteil in Liestal\ndie letzten zehn Jahre mit rund 25% (2013: 26.3)\nrelativ konstant war und über dem stets ansteigenden\nkantonalen Durchschnitt lag (Kanton BL 2013: 21.1,\nSchweiz 2013:23.8%).\n\nTabelle l: Die fünf grössten auslåindischen Personengruppen nach\nStaatsangehörigkeit (20 I 3)\n\n!ciô\\oq qv >=.9p\n= ñ:r I Y¡tcFIJË:f\nÈo\no\n\nQuelle: Einwohnerkontrolle Liestal\n\nDie zwei grössten zuziehenden Nationengruppen\nder letzten vier Jahren sind die Deutschen und die\nItalienerlnnen. Die Mehrheit der Zugezogenen bestand\nin allen vier Jahren aus Personen mit Schweizerpass\n(Abbildung 2).\n\nÞ I E.E s-e E.sgËËEiÊ[È\n€59 õ ø\nø< dõ\n\n20tt\n\n.l\nEÉ\n-g\n\nÈ\n\no\n\nI\n\nE\n\no\n.N\noì\n\n.89\n\n=Ggë\n\nE -s,9 B .S\n\neËgi:,3\n\n20to\n\n800\n600\n4@\n200\n\n0\n\n800\n600\n400\n2ú\n\n0\n\n.N!\nEF2i\n¿ã<\n\nl-___\nt - i c\\ o\nË,EÈ.:h.=\n7ã5È.=O\nlIFoc:r\n3ø\no\no\n\nDeutschland\n\nItalien\n\nRep. Kosovo\n\nTürkei\n\nSerbien\n\nübrige\n\nl7.2\n\nl't.0\n\n11.4\n\n10.6\n\n5.7\n\n38.2\n\nn373\n\nlll04\n5264\n\n2946\n\n2867\n\n25446\n\nt9.3\n\n18.8\n\n8.9\n\n5.0\n\n4.9\n\n43.1\n\n62t\n\n614\n\n4t4\n\n382\n\n206\n\n1381\n\nDeutschland\n\nItalien\n\nRep. Kosovo\n\nTürkei\n\nSerbien\n\nübrige\n\nI ìcstnl Anzirhl '\\ntcil an ¡usl.\nBer. (" o)\n\nTtltal 16 t8 I00.0\n\nKalrtt¡r\n\nIotrl 59(X)0 r00.0\n\n5\n\nQuelle: Einwohnerkontrolle Liestal\n\n\n\nZtzi)ge aus dem Kanton Basel-Landschaft\n\no\nN\no\nÈ\no(h\n\n6\nôF\no\n\nËË\n¡dd\n\nE;<vl\n\no\nd\n\naÞ\nLd€eÉ,<:d€\n\nán<^r\n\no\nEd\n\no\n\n:d\n\n2013 4s6 219 113 38 68\n\n2012 s69 251 tt4 47 90\n\n20ll 497 208 93 JJ 82\n\n2010 513 185 9l 15 79\n\nTabelle 2: Zvüge n die Stadt Liestal nach Aufenthalgdauer in der\nSchweiz\n\nZuzÍige aus anderen Kantonen\n\no\nN\no\n\nI\nca')\n\n(t\noF\no\n\n:d\n\no\n€\n\no3\nLaüOo!É\n:dd\n\n=h<Ar\n\nq\n\n6\n\nqQo\nE!\n:d6\n\n3,n{vt\n2013 309 303 250 24 29\n\n2012 244 245 195 17 33\n\n20ll 215 260 204 29 27\n\n2010 248 252 2ll 2l 20\n\nQuelle: Einwohnerkontrolle Liestal\n\nTabelle 2 zeigt, wie lange sich ausländische Personen,\ndie nach Liestal ziehen, bereits im Kanton BL oder\nanderen Kantonen aufgehalten haben.\n\nAus diesen Zahlen geht hervor, dass Personen, die aus\n\neiner Gemeinde im Kanton BL nach Liestal ziehen,\nmehrheitlich schon fi.inf und mehr Jahre im Kanton\nleben. Hingegen leben rund 80% der ausländischen\nPersonen, die nicht aus dem Kanton Basel-Landschaft\nnach Liestal zuziehen, weniger als fünf Jahre in\nder Schweiz. Diese Gruppe \\¡/ar von 2010-2013\nimmer leicht grösser (durchschnittlich 55.5%), als\ndie Gruppe der Personen, die aus einer Gemeinde\naus dem Kanton BL nach Liestal zugezogen sind.\nDarüber hinaus ist ersichtlich, dass sich die Mehrheit\nder neu nach Liestal zuziehenden ausländischen\nBevölkerung weniger als fünf Jahre in der Schweiz\nauftrält (Durchschnirr 2010-2013 : 66.1%).\n\nNachfolgend finden sich noch weitere Zahlen zw\nausländischen Bevölkerung in der Stadt Liestal in\nden Bereichen Aufenthaltsstatus, Altersstruktur\nsowie ihre Vertretung in Schule, Arbeitslosigkeit und\nSozialhilfeabhängigkeit.\n\nAusländische Bevölkerung in Liestal nach Aufenthaltsstatus (2014)\n\nr ArVlbeffirber, Ausweis N\n\nr vtr[åuf iB Aufgercmmene,\nAuswe¡s F\n\nr Persoren aus Dfittstaaten,\ninkl Flf¡, Auswe'E B\n\n! Persoren aus Dr¡ttstaate4\n¡nkl. Flû, Auswe'E C\n\nr Persoren aus EU/EFTA,\n\nAuswe¡s B\n\nI Persoren ãus EU/EFTÁ,\n\nAuswe¡s C\n\nQuelle: Stadt Liestal\n\nAusländische Bevölkerung in Liestal nach Altersgruppen (2014)\n\novo\n\nr 0-20\n\n.27-AO\n\na 41-60\n\nI 60+\n\nQuelle: Stadt Liestal\n\nVertretung der verschiedenen Nationalitäten in Kindergarten und\nPrimarschule in Liestal (2014)\n\nr schweiz\n\nI Ausländer\n\nI Deutschland\n\nr ltal¡en\n\na Kosovo\n\n¡ Türke¡\n\nr Serbien\n\nI Übri6e\n\n6\n\nQuelle: StadtLiestal\n\n\n\nVertretung der verschiedenen Nationalitäten in der Sekundarschule in\nLiestal (2014)\n\nSozialhilfebezug Schweizer und Ausländer und nach Status Stadt\nLiestal (2014)\n\nr sdìwe¡z\n\nI Auslãnder I Ausländer\n\nI Schweizer\n\n¡ Deutschland\n\nr ltalìen\n\nI Kosovo\n\nr Ïürkei\n\nr Serbien\n\nr Übrige\n\nQuelle: StadtLiestal\n\nArbeitslose nach Nationalität und Aufenthaltsstatus Stadt Liestal\n(November 2014)\n\nt%\nI Asylsudrender, Ausweis N\n\n¡ Ausweis B (EU/EFTÁ u.\n\nDr¡ttstaaten)\n\nI Flüchtlinge, Ausweis B\n\nI Ausweis C (EUIEFTA u.\n\nDrittståeten)\n\n¡ V,A 7+\n\nrVAT-\n\nr VA Flú 7+\n\nrVA\n\n.¿ Kurzeufenthalter\n\nQuellle:Stadt Liestal\n\nI Sdìweizer\n\nI Ausländer\n\nr L {Kurzaufenlhaltsbew¡ll¡gung)\n\nr N (A6we¡s fùr Asylsuchende)\n\nr B E6lEFTA\n(Aufenthaltsbewil l¡gunB)\n\nr B {Aufenthaltsbewilligung)\n\nr C EG/EFIA\n(Niederlassungsbew¡ll¡gung)\n\nr C (N'ederles5ungsbewilligung)\n\n¡ Ci EG/EFTA (Aufentha¡tsbew¡ll.\nmit Errerbståt¡gk)\n\nI F {Vorl:iuf¡g aufgenommene\nAuslànder)\n\n. L E6/EFÎA\n(Kurzaufenthaltsbewil litung)\n\nQuelle: Amt für Industrie, Gewerbe undArbeit (KIGA) Basel-\nLandschaft\n\n7\n\n\n\n4. Integrationsförderung in Liestal -\nAngebote, Massahmen und Herausforderungen\n\nPfeiler 1: Information & Beratung\nZt Ziel 1: Der Kanton Basel-Landschaft begrüsst\nseit April 2011 alle ausländischen Neuzuziehenden\nin einem Erstinformationsgespräch beim Amt für\nMigration (AfM) in Frenkendorf. Dabei werden in\n13 Sprachen anhand der Willkommensbroschüre\n(auch in 13 Sprachen erhältlich) die wichtigsten\nThemen zum Leben in der Schweiz und im Kanton\nBasel-Landschaft behandelt, wichtige Informationen\nabgegeben und auf Rechte und Pflichten aufmerksam\ngemacht. Im Kundenbereich der Einwohnerdienste\nLiestal liegen die SEM-Broschüren,,Willkommen in\nder Schweiz,, in verschiedenen Sprachen auf, welche\nbei Interesse und Bedarf abgegeben werden.\n\nZu Ziel 2 ¿ B ei besonderem Inte grationsfürderbedarf\nkann das AfM mit Personen ohne völkenechtlichen\nund/oder gesetzlichen Anspruchr aufAufenthalt in BL\nbei Bedarfeine Integrationsvereinbarung abschliessen.\nBei Personen, die über einen völkerrechtlichen\noder gesetzlichen Anspruch verfügen, werden\nunverbindliche Integrationsempfehlungen auf\nfreiwilliger Basis gemacht.\n\nIn der Stadt Liestal wurde 2013/2014 das Projekt\n\n,,Gespräch mitMigrantinnen und Migranten- ein Jahr\ndanach" als Pilot von der Integrationskommission\nLiestal durchgefi.ihrt. Das Projekt hatte zum Ziel,\nherauszufinden, welchen Unterstützungsbedarf\nseitens der Zielgruppe für eine erfolgreiche\nIntegration benötigt wird. Das Projekt wurde jedoch\nwegen diversen Schwierigkeiten eingestellt.\n\nZt Ziel3: Die Stadt Liestal informiert und berät die\nMigrantlnnen mit mehreren Angeboten:\n\nKontaktstelle fiir Migrantinnen und Migranten\nEin niederschwelliges Informationsangebot fi.ir\nMigrantinnen bietet die von Stadt und Kanton\nfinanzierte Kontaktstelle von frauenplus an.\nJeden Mittwochnachmittag von 14-17 Uhr\nhaben Migrantinnen die Möglichkeit, sich\nzusammenzufinden, sich auszutauschen und ihre\ndeutschen Sprachkenntnisse zu praktizieren und zu\nvertiefen. Ihre Kinder (bis 16 Jahre) werden dabei\nfachkundig betreut. Die Migrantlnnen können sich\ndort auch bei Informationsveranstaltungen über\ngemeindespezifi sche Gegebenheiten und verschiedene\nIntegrationsangebote und Anlaufstellen informieren.\nDes Weiteren können sie handwerkliche Fertigkeiten\n4 Völkerrechtlicher Anspruch gemäss FZA; gesetzlicher Anspruch\ngem?issAuG.\n\nlernen, Rituale und Feste und verschiedene Kulturen\nkennenlernen.\n\nMùt t e r- und Vrit e r b e r atun g\nIm Zentrum der Mütter- und Väterberatung (MVB)\nstehen Prävention und Gesundheitsfi)rderung\nim Säuglings- und Kleinkindalter. Durch ein\nniederschwelliges Beratungsangebot soll ein\ngesundes Umfeld fi.ir Kind und Familie erhalten,\ngestärkt und geftirdert werden. Eltern werden\nztr den Themen Pflege, Ernährung, Stillen,\nEntwicklungsstufen des Kindes sowie psychosoziale\nBedürfnisse der Familie informiert und beraten.\nDieses Angebot steht selbstredend auch Familien mit\nMigrationshintergrund offen. Die Eneichbarkeit von\nFamilien mit Migrationshintergrund ist für die Mütter\nund Väterberatung (MVB) teilweise problematisch.\nDie Gesundheitsforderung hat deshalb gemeinsam\n\nmit interkulturellen Dolmetschenden und Vermittlern\nund Beratenden der MVB einen Leitfaden erstellt,\nder zur besseren Erreichbarkeit dieser Zielgruppe\nbeitragen soll. Um den Einsatz von interkulturellen\nDolmetschenden bei Gesprächen zv erleichtern,\nhat der FIBL die MVB in die Promotionsaktion\ninterkulturelles Dolmetschen miteinbezogen.\nSo sollen Information und Beratung von jungen\nausländischen Eltern gesichert werden.\n\nMobile Jugendarbeit\nDie aufsuchende Jugendarbeit dient der Kontaktnahme\nund dem Beziehungsaufbau zu Jugendlichen im\nöffentlichen Raum. Das gemeinsame Planen von\nAktivitäten dient der Förderung der Sozialkompetenz\nund der Aktivierung der Jugendlichen. Durch\nVermittlung von geeigneten Angeboten, Integration\nin Vereine etc. sollen die Jugendlichen zu einer\nsinnvollen Lebensgestaltung gefi.ihrt werden. Darüber\nhinaus wird mit Cliquen im öffentlichen Raum\ngearbeitet, in schwierigen Situationen interveniert\nund zwischen rivalisierenden Gruppen vermittelt. Die\naufsuchende Jugendarbeit betätigt sich auch in der\nBeratung und Vermittlung bei Nutzungskonflikten im\nöffentlichen Raum und unterstützt die Jugendlichen\nbei der Suche von Räumlichkeiten. Weitere\nBeratungsthemen sind: persönliche Lebensgestaltung\n(Sucht, Sexualität, Mobbing, Gewalt etc.), Konflikte\nin der Familie (häusliche Gewalt, Ablösungsprozess,\nVernachlässigung etc.), Schule, Ausbildung,\nArbeitsplatz (Berufsfindung, Überforderung,\nLeistungsdruck, Mobbing etc.), Integration in die\nGesellschaft (Vermittlung zwischen verschiedenen\n\n8\n\n\n\nKulturen, Generationen etc.), Triage an externe\nFachstellen.\n\nZt Ziel4: Als eine von zwei Baselbieter Gemeinden\nbesitzt Liestal eine Integrationskommission (IK).\nIhre Rolle ist es, als beratendes Gremium für den\nStadtrat die Sichtweisen der Migrationsbevölkerung\nvon Liestal in die politische Diskussion einzubringen\nund auf Herausforderungen hinzuweisen. Die\nIntegrationskommission hat keine operativen\nAufgaben.\n\nAuch besitzt Liestal mit dem Bereichsleiter Sicherheit/\nSoziales einen kommunalen Integrationsbeauftragten,\nder sowohl fi.ir den Kanton (FIBL) als auch\nverwaltungsintern als Ansprechperson fi.ir\nIntegrationsfragen zur Verfügung steht.\n\nMit der Teilnahme am Projekt communis kann das\nZiel Nr. 4, also die Information und Beratung von\nöffentlichen und privaten Institutionen, noch besser\nerreicht werden.\n\nZa Ziel5: Die Migrationszeitung MIX liegt in der\nStadt Liestal auf. Des Weiteren erhält Liestal den\nmonatlichen Newsletter des FIBL.\n\nZt Ziel 6 : Der FIBL bietet 20 1 5 ein eineinhalbtägiges\nWeiterbildungsmodul fi.ir Mitarbeitende von\nkommunalen Einwohner- und der Sozialdiensten zum\nUmgang mit Vielfalt an. Das Modul steht ab Herbst/\nWinter 2015 auch der Stadt Liestal offen.\n\nZaZiel T: Alle Personen, die sich in BL aufgrund von\nHerkunft oder Rasse diskriminiert fühlen, können bei\nder Beratungsstelle STOPP Rassismus kompetente\nBeratung und Unterstützung finden. Das Angebot\nwird vom FIBL mitflnanziert.\n\nPfeiler 2: Bildung & Arbeit\nZtt Ziel 8: Qualitativ hochwertige und\nzielgruppenspezifische Sprachkurse sind für\nden Spracherwerb von zentraler Bedeutung. Für\nMigrantengruppen, die schwierig zu erreichen sind,\nist zudem eine ausgeprägte Niederschwelligkeit von\nAngeboten gefragt (passende Kurszeiten, geringe\nKosten, Kinderbetreuung, kurze Anfahrtswege,\nbreites und passendes Kursangebot). Neben der\nMöglichkeit der ausländischen Bevölkerung\nvon Liestal an den vom Kanton im Rahmen des\nkantonalen Integrationsprogramms subventionierten\nSprachkursen verschiedener Anbieter in BL und BS\nteilnehmen, hat die Stadt selbst noch zwei ntsätzliche\nAngebote in diesem Bereich:\n\nDeutsch /ür Migrantinnen bietet fremdsprachigen\nFrauen an, die deutsche Sprache zu lernen. Der Kurs\n\nfindet am Tag statt. Die Kinder der Lernenden werden\ngleichzeitig im Kinderhort betreut. Migrantinnen aus\nverschiedenen Sprachkulturen sollen gemeinsam\nihre Kenntnisse in der deutschen Sprache erlemen,\nvertiefen und erweitern und das Wissen im Alltag\nanwenden und dadurch ihren Lebensraum erweitem.\nAusserdem lernen die Frauen in den Kursen auch\nInstitutionen in Liestal kennen.\n\nUnd bei der Kontqktstelle fi)r Migrantinnen und\nMigranten haben fremdsprachige Frauen die\nMöglichkeit, sich am Mittwochnachmittag auf\nDeutsch zu unterhalten und so ihre Sprachkenntnisse\nin Deutsch zu praktizieren und zu vertiefen.\n\nZwei weitere Angebote für fremdsprachige Kinder\nder Stadt Liestal beziehen sich auf den schulischen\nBereich: Mit dem Projekt Einschulung von\nMi gr ant Innen sollen nev zugezogene fremdsprach i ge\n\nKinder durch das Abklären in der Muttersprache\nerleichtert eingestuft und dann mit den Angeboten\nDeutsch als Zweitsprache DAZ und Deutsch als\nZweitsprache intensiv möglichst gezielt geflordert\nwerden.\n\nZu Ziel 9: In Liestal existieren unterschiedliche\nAngebote zur frühen (Sprach)Förderung:\n\nDas Frühftirderprojekt Sprachlerngruppe wird von\nder Stadt Liestal organisiert. In der Sprachlerngruppe\nbietet eine Lehrperson mit Kindergarten- und Deutsch\nals Zweitsprache-Ausbildung zweimal wöchentlich\nsprachliche FrühfÌirderung fi.ir fremdsprachige Kinder\nan, welche ein Jahr vor dem Kindergarteneintritt\nstehen. Ein Teil dient der Vermittlung der deutschen\nSprache (Wortschatz, Satzaufbau, Sprachstruktur\nund Grammatik in altersgerechter Form). Im\nzweiten Teil werden BasisfÌihigkeiten erlernt, die\nVoraussetzung fi.ir den Besuch des Kindergartens sind\n(Umgang mit der Schere und Farbstiften, einfache\nGesellschaftsspiele, soziale Kompetenzen). Seit fünf\nJahren profitieren fast alle ausländischen Kinder\nvor dem Kindergarteneintritt ein Jahr lang von\nder kostenlosen und freiwilligen Teilnahme an der\nSprachlerngruppe. Um eine nachhaltige Wirkung zu\nerzielen, sollen die Kinder an2Tagen pro Woche 2\nLektionen besuchen. Die Gruppengrösse beträgt 6-8\nKinder. Die Frühftirderung der Sprachkompetenz\nsowie der Sozial- und BasisfÌihigkeiten stärken\nKinder aus bildungsfernen Familien fìir den Eintritt in\ndie Schule. Das Förderkonzept ist so strukturiert, dass\nim Kindergarten auf die erworbenen Kompetenzen\naufgebaut werden kann. Die Eltern werden intensiv\nmiteinbezogen, denn es ist erwiesen, dass die enge\nEinbindung der Eltem Erfolg verspricht. So wird das\nAngebot von zwei bis vier Elternabenden pro Jahr\n\n9\n\n\n\nbegleitet. Die Eltern lernen unser Bildungssystem\nund die Voraussetzungen, die einen guten Schulstart\nbedingen, den Wert von Gesellschaftsspielen, mit\nden Kindern in einer fordernden Art zu spielen,\nkennen. Die Förderung der Eltern-Kind-Beziehung\nund die Erziehungskompetenzen der Eltern werden\ngestärkt. Das Projekt ist sehr erfolgreich und der\nBereich frühe Sprachflorderung von Kindern mit\nMigrationshintergrund damit gut abgedeckt.\n\nAuch fi.ir ausländische Kinder von 18 Monaten bis\ndrei Jahre engagiert sich Liestal. Gemeinsam mit dem\nRoten Kreuz Baselland und mitfinanziert vom FIBL\nprofitieren rund 20 Familien von der Teilnahme am\nProjekt schritt:weise. Hier wird eine ganze Familie\nin wöchentlichen Besuchen einer Hausbesucherin\nund monatlichen Familientreffs in der Förderung\nihres Kindes geschult und unterstützt, um ihm einen\noptimalen Start ins Leben zu ermöglichen. Das\nProjekt ist sehr erfolgreich, seine Finanzierung fi.ir die\nkommenden Jahre in Liestal jedoch nicht gesichert.\nDer FIBL unterstützt das Projekt schritt:weise\ninsgesamt in drei Baselbieter Gemeinden (inklusive\nLiestal).\n\nZu Ziel l0: Die Vermittlung von Fördermassnahmen\nzur Verbesserung der Arbeitsmarktfühigkeit wird bei\nPersonen die Sozialhilfe beziehen vom Sozialdienst\nder Stadt Liestal verfügt. Das kurz- und langfristige\nRisiko der Arbeitslosigkeit lässt sich durch einen\nmöglichst reibungslosen Übergang zwischen\nobligatorischer und nachobligatorischer B ildung bzw.\nBerufslehre vermindern.\n\nMit seinen Angeboten im Jugendzentrum und in der\nmobilen Jugendarbeit spricht Liestal die ausländischen\nJugendlichen direkt an. Mit der Vermittlung von\nInformationen zv passenden Angeboten und mit\nder Möglichkeit der Projektmitarbeit stärken die\nZuständigen der Jugendarbeit die Jugendlichen für\nden Einstieg in den Arbeitsmarkt.\n\nDes Weiteren ermöglichen Vereine wie Benevol\nBL und Austausch Kultur und Sport (ASK) mit\nFreiwilligenarbeit eine Möglichkeit zum Sammeln\nvon Arbeitserfahrung und damit einen leichteren\nEinstieg in den Arbeitsmarkt.\n\nPfeiler 3: Verständigung & gesellschaftliche\nIntegration\nZa Ziel 1l: Bei Bedarf ûnanziert die Stadt Liestal\neinen Dolmetscherdiensl ftir die Schule in Liestal.\nDieser kann durch die zuständige Lehrperson oder\ndie Schulleitung organisiert werden. Dabei werden\nnach Möglichkeit Übersetzerinnen und Übersetzer\naus Liestal eingesetzt. So kann die fremdsprachige\n\nWohnbevölkerung von Liestal miteinbezogen werden.\n\nAuch nimmt die Stadt Liestal an der kantonalen\nP ro m o t i o ns alo io n Int e r kul ture I I e s D o I me t s c he n teil.\nSo hat sie die Möglichkeit, unter der Bedingung der\nTeilnahme an einer Evaluation, die Angebote fÌir\ninterkulturelles Dolmetschen des Ausländerdienstes\nBL (ald) kostenlos fÌir die Bereiche Sozialdienst,\nPrimarschule und Kindergarten sowie Mütter-\nund Väterberatung zt nttzen. In der Stadt Liestal\nprofitieren die Primarschulen und die Sozialen\nDienste von der Promotionsaktion interkulturelles\nDolmetschen des FIBL und bezogen bis Ende Januar\n2015 l4 Gratis-Dolmetsch-Stunden.\n\nZu Ziel 12: Liestal ist sehr darum bemüht, seine\nBevölkerung in der sozialen Integration zu flordem\nund unterstützt mehrere Angebote in diesem Bereich:\n\nln Liestal findet alle zwei Jahre das Integrations-\nund Begegnungsfest Integra statt. Das Volksfest soll\ndie Möglichkeit bieten, in einem festlichen Rahmen\nGrenzen, Vorurteile und gegenseitige Hemmungen\nabzubauen, Kontakte unter Gruppen zu vermitteln\nund dadurch das Zusammenleben nJ flordern.\nFremdländische und einheimische Spezialitäten,\nTänze, Musikdarbietungen, MärchenÆrzählungen\nund Filmen sollen ihren Beitrag zum Verständnis\nleisten und somit den Integrationsprozess in Liestal\nunterstützen.\n\nIn eine ähnliche Richtung geht die zehnmal jährlich\nstattfindende Veranstaltung der Weltk¡¡che. Sie soll\ndie Möglichkeit bieten in einem gesellschaftlichen\nRahmen Grenzen, Vorurteile und gegenseitige\nHemmungen abzubauen, Kontakte unter Gruppen\nzrr vermitteln und dadurch das Zusammenleben\nzu fìirdern. Fremdländische und einheimische\nSpezialitäten sollen ihren Beitrag zum Verständnis\nder schweizerischen und ausländischen Kulturen\nleisten und somit den Integrationsprozess in Liestal\nunterstützen. Der Anlass soll den gesellschaftlichen\nZusammenhalt flordern.\n\nEin weiteres Angebot zur sozialen Integration ist die\nBegegnungsplattform für Schweizer und Ausländer\nzwecks sozialen Austauschs. Ziel der Plattform\nAustausch in Sport und Kultur (ASK) ist die Förderung\nder psychischen und physischen Gesundheit, der\nBildung (Kultur und Wissen über andere Kulturen und\nder Schweiz) und des/der Einzelnen durch Initiieren\nvon Kursen, Events und Angeboten.\n\nFür Jugendliche werden im Jugendzentrum\nLiestal Raum und Infrastruktur zum Zwecke der\nBegegnung und Freizeitgestaltung der Jugend sowie\nztJr Förderung der Jugendkultur zur Verfügung\ngestellt. Die Jugendlichen erhalten Unterstützung\n\nl0\n\n\n\nin der Wahmehmung ihrer eigenen Möglichkeiten.\nJugendliche mit Migrationshintergrund fi.ihlen sich\ngleichwertig und emst genommen. Die Jugend soll zu\neinem freien, selbstbewussten, solidarischen, kreativen\nund verantwortungsbewussten Erwachsenenleben\ngefi.ihrt werden. Wer in Liestal aufivächst, sollte\nvom öffentlichen Raum her unterstützt werden, eine\nanregende und glückliche Jugendzeit zu verbringen,\ndie aber auch die Konfl iktfÌihigkeit stärkt. Partizipation\nund Beziehungsarbeit sind zentrale Ziele der Arbeit\ndes Jugendzentrums.\n\nll\n\n\n\n5. Empfehlungen der Arbeitsgruppe\n\nVernetzung und Austausch optimieren\nZusammenarbeit stärken\nInformationsfluss und Koordination können aber\nnicht nur nach aussen noch optimiert werden, auch\ngemeindeintern können diese noch verbessert werden.\nDazu wäre die Gründung eines Austauschgefdsses\nfür alle relevanten Akteure sinnvoll. Angedacht\nwurde ein kommunaler runder Tisch Integration. An\n\nPfeiler 1: Information & Beratung diesem sollen alle relevanten kommunalen Akteure\nBasiskompetenzen bei Kontaktstellen der teilnehmen. Kooperation und Zusammenarbeit der\nVerwaltung sichern einzelnen Akteure und Projekte können so noch\nDie Erhahung und Sicherung der Basiskompetenzen verbessert und Synergien genutzt werden.\nder Mitarbeitenden mit Kontakt zu Migrantlnnen --- betrifft Ziele 4 und 6\nunterstützt eine bessere Kommunikation und\nInformation der ausländischen Personen. Dies\nkann durch die Unterstützung individueller\nSchulungskonzepte zu Themen der interkulturellen\nKompetenzen sowie Kommunikation erreicht werden.\n---+ betrifft Ziele 1,3, 4 und 6\n\nie folgenden Empfehlungen wurden in\nzwei halbtagigen Workshops von der\nArbeitsgruppe der Stadt in Zusammenarbeit\n\nmit dem FIBL erarbeitet. Im Anhang findet sich eine\nTâbelle, welche die Ergebnisse der Diskussionen\nzusammenfasst. Der nachfolgende Text ist eine\nSynthese dieser Diskussionen.\n\nBessere Information der ausländischen Bevölkerun g\n- Kompetenzstelle Integration und Patensystem\nZur Stärkung des Informationsaustauschs wurden\nverschiedene Modelle angedacht: Zum einen wurde\nangeregt, eine Kompetenzstelle Integration in der\nVerwaltung zu schaffen, die sowohl interne als auch\nexterne Anlaufstelle für Fragen rund um Integration\nist. Zum andern wurde ein Patensystem vorgeschlagen,\nbei dem Freiwillige sich als Ansprechperson für\nMigrantlnn eî zrtr Verfi.igung stellen.\n---+ betrifft Ziele 1,3, 4 und 5\n\nEine weitere Idee der AG zur Verbesserung der\nInformation der (ausländischen) Bevölkerung besteht\ndarin, die Stadtwebsite mit wichtigen Informationen\nzum Thema Integration zu ergànzen.\n+ betrifft Ziele 1,3 und 5\n\nDer Bedarf an spezifischen Informationen (in der\nHerkunftssprache) muss zuerst bei der ausländischen\nBevölkerung von Liestal eruiert werden. Aus Sicht der\nAG sind es vor allem die Themen Gesundheitswesen\nund Krankenversicherungen in der Schweiz sowie\ndas Steuersystem, über die gezielt informiert werden\nso1lte.\n---+ betrifft Ziele I und 3\n\nSchwer erreichbare Personen und Gruppen\nerreichen\nEs soll geprüft werden, welche Personengruppen mit\nMigrationshintergrund Gefahr laufen, nicht genügend\n\nintegriert zu werden und wie diese Zielgruppen\nbesser erreicht werden können, um ihren Bedarf an\n\nIntegrationsfÌirderung abschätzen zu können.\n---+ betrifft Ziel3\n\nFolgegespräch nach einem Jahr\nDie AG hält fest, dass der Bedarf nach einem\nFolgegespräch zum Erstinformationsgespräch des\n\nAmts fi.ir Migration BL (AfM) besteht. Dieses\nFolgegespräch soll den Stand der Integration\nüberprüfen und über allfÌillig passende Angebote\ninformieren.\n--' betrifft Ziel2\n\nPfeiler 2: Bildung & Arbeit\nKonversationskurse und Sprachanwendung\nPersonen, die weder zu Hause noch am Arbeitsplatz\noder in der Schule Deutsch sprechen, stehen vor\neiner Herausforderung: Auch wenn jemand gewillt\nist, Deutsch zu lernen und einen Sprachkurs besucht,\nwird ihm das Lernen schwerfallen, da er kaum eine\nMöglichkeit hat, die frisch erworbenen Kenntnisse\nanzuwenden. Dieses Problem kann man teilweise\nmit Konversationsangeboten auffangen, die mit\nSprachkursen gekoppelt werden. Für Personen, die sich\nausschliesslich in herkunft ssprachlichen Netzwerken\nbewegen, sind solche Konversationsmöglichkeiten\nbesonders wichtig. Hier können sehr niederschwellige\nTreffpunkte oder andere Vereinsangebote Abhilfe\nschaffen.\n---+ betrifft ZieleS und 10\n\nt2\n\n\n\nFrühe X'örderung so früh wie möglich sichern\nIm Bereich der frühen Förderung existieren noch\nwenige Projekte fi.ir Kinder ab 18 Monate bis 3 Jahre.\nDa Integration eine Familienaufgabe ist, ist frühe\nFörderung auch immer Familienflorderung. Eine\nFamilie profitiert besonders von Projekten, die bereits\nvor dem Spielgruppenalter des Kindes greifen. Diese\nAngebote gilt es zu sttirken und den Familien mit\nMigrationshintergrund zugänglich zu machen.\n---+ betrifft Ziel9\n\nPfeiler 3: Verständigung & gesellschaftliche\nIntegration\nVereine stärken, Integrationspotential nutzen\nVereine sollen stärker miteinbezogen, fi.ir ihre\n(potentielle) Integrationsleistung geschàtzt und bei\nder Öfûrung für neue Zielgruppen unterstützt werden.\nOb man am gesellschaftlichen Leben im Quartier\noder in der Gemeinde teilnimmt, hängt unter anderem\nvon persönlichen Vorlieben und der aktuellen\nLebenssituation ab. Für ausländische Personen\nliegt die Hemmschwelle ^)r gesellschaftlichen\nTeilnahme erfahrungsgemäss jedoch höher. Häufig\nbenötigt es eine Bezugsperson, die als Türöffner und\nBrückenbauer Hemmschwellen sowohl auf Seiten der\neinheimischen als auch auf Seiten der ausländischen\nBevölkerung abbauen kann.\n---+ betrifft Ziel 12\n\nRaum schaffen\nDie Arbeitsgruppe hält fest, dass der Raum fi.ir\nbestehende und neueAngebote der sozialen Integration\nknapp ist. Dies verhindert, dass neue Projekte sich\netablieren und erfolgreiche Projekte wachsen können.\n---+ betrifft Ziel 12\n\nl3\n\n\n\n6. Literaturverzeichnis\n\nStaatssekretariat für Migration (SEM)Grundlagenpapier Bund-Kantone: Spezifische lntegrationsforderung\nals Verbundaufgabe Bund - Kantone.\n\nFachbereich Integration\nhttp://www.baselland.ch/Aufgaben.3 I 5454.0.htm1\n\nDegen, Muriel, Ender, Susanne, Mäder, Sandra, Pesic, Natali, Brühwiler, Markus, und Knaus, Christine\n(2009): Frühe Förderung. Hintergrundbericht zur fomilienunterstützenden und fomilienergdnzenden frühen\nFörderung im Kanton Zürich. Bildungsdirektion Kanton Zvich, Bildungsplanung.\n\nMoret, Joëlle, und Fibbi, Rosita (2010): Kínder mit Migrationshintergrund von 0 bís 6 Jahren: íilie l(önnen\nEltern partizipieren? Bern: Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK).\n\n14\n\n\n\n7. Ergebnistabelle\nPfeiler I Erstinformation & Beratung\n\nAnmeldung Gemeinde?\n\nBasiskompetenz der\nMA's auf ED zum Thema\nerhöhen\n\nWie lässt sich Patensystem\n\norganisieren?\nWer tr?igt die Kosten?\nAbgleich mit Beliagungs-\nkonzept von lntegrations-\nkommission IK\n\nWer kann zu zweitem\nGespräch aufgefordert\nwerden?\n\nBedarfsmessung bedingt\ngenaue Defrnition von\nIntegration.\n\nGemeindewebsite?\n\nAngebote nur bekannter\nmachen, wenn mehr Räum-\nlichkeiten vorhanden\n\nBestehendes Angebot auf\ndem Markt\n\n2\n\nJ\n\n,,\n\n.,\n\nJ\n\nS chulung Mitarbeitende\nEinwohnerdienste ->\nBasiskompetenz erweitern\ndurch Weiterbildung, Ver-\nwaltung sensibilisieren\n\nBegrüssung / Information /\nTriage durch ED /Erstinfo\ngliedem\n\nPatensystem auf freiwilli\nger Basis: regelmãssiger\nKontakt zu Migrantlnnen\nnachAnkunft, Gespräche\nzu Themen wie Schul- und\nGesundheitssystem, Kultur\nund Freizeit, mit Rück-\nmeldungen an Verwaltung\nzur Wissenserweiterung\n(gemäss Konzept Benevol\noder Rotes Kreuz)\n\nlreiwi tlige Folgegespräche\ndurch die Gde nach I Jalr\n\nLeitfaden Gesundheitsfiir-\nderung BL\n\nUmgang mit Raumprob-\nlemen. Wie zusätzlichen\nRaum schafilen für Integra-\ntionsangebote?\n\nInformationsærgebote\nzu Gesundheitssystem in\nversch. Sprachen anbieten\n(vrA)\n\nInformation zu Steuersys-\n\ntem\n\nErstinfb auf Gemeinde\ngliedern\n\nRahmen der Integration\nbesser bekannt machen\nauf Verwaltung\n\nBewusstsein für Thema\nauf Verwaltung erhöhen/\nsensibilisieren\n\nDirekte Information und\nvertiefter Austausch aus-\nbauen. Genauer wissen,\nwas geht und nötig ist\n\nAuf Website Liestal\nPlatzierung allerAnge-\nbote Integration prüfen,\nFlyer (mebrsprachig?)\n\nWie lässt sich der Be-\ndarf erkennen?\n\nWie werden Messungen\nnach I Jahr möglich?\n\nPlatzprobleme in be-\nstehenden Räumen mit\nAngeboten\n\nErreichba¡keit von\nMigrantlnnen: Wie\nwissen die Migrantlnnen\nvon den Angeboten?\n\nBraucht es ein spe-\nziûsches Angebt flir\nMänner/Frauen ohne\nKinder? Wie werden\ndiese beraten/infbrmiert\n\nAbgabe/Hinweis auf\nWillkommensbroschüre\n\nZeitng MIX auflegen\n\nErstinformations gespräch\n\nfüLr alle neuzugezogenen\n\nausländischen Personen\n\nAFM: Abschluss von\nunverbindlicheu Inte gra-\n\ntionsempfèhlungen und\nverbindlichen Integrati-\nonsvereinbarungen\n\nBeratung ald\n\nAFM: Abgabe Gesund-\nheitswegweiser CH (18\n\nSprachen)\n\nPromo-Aktion interkultu-\nrelles Dolmetschen FIBL\n\nSEM Willkommens-\nbroschüre auflegen\n\nKontaktstelle für\nMigrantlnnen\n\nMütter- und Väterbe-\nrafung\n\nAufsuchende Jugend-\narbeit\n\n+\n\nKA\n\n+\n\nAlle aus dem Ausland neu zuziehenden\nPersonen mit Perspektive auf länger-\nfiistigen, rechtmässigen Aufènthalt\nfühlen sich in der Schweiz willkommen\nund sind über die wichtigsten hiesigen\nLebensbedingungen und Inte grationsan-\ngebote informiert.\n\nMigrantinnen und Migranten mit beson-\nderem Inte grationsftj¡derbedarf werden\nso früh wie möglich, spâtestens aber\nnach einem Jahr geeigneten Integrations-\nmassnahmen zugewiesen.\n\nMigrantinnen und Migranten sind\ninformiert und beraten in Fragen des\n\nSprachenverbs, der Alltagsbewältigung\nsowie der beruflichen und sozialen\nlntegration.\n\nI\n\n2\n\n3\n\n7,ial\nr:rrcicht\n+,0,-\n\nI lcl'auslìrltlclun gcn\n\nruntl I l antl lrrn gsbctl¿r rl'\nin (ir¡¡ncintlc\n\n\\ n sii lzcll tl cc n/nriig I ic h c\n\n\\lussnahnrcn tlcr \\(ì \\\\ S\n\nI untl 2\n\nllinrrcisc/|,'ragcn ¿us \\\\ S\n\nu ntl r on l.'l Bl ,\n\nI'rior'¡I ¿iI\n\n2, I\n\nI n tcgla tionsziel \\ngcbolc (lcnrcintlc \\ngcbolc Kr¡nton\n\nl5\n\n\n\nSoll Zweitgespräche\nfrih¡en.\n\nKosten/Ressourcen?\nBedarf vorhanden: Ru¡rder\n\nTisch Integration schaffen?\n\nVorgehen und Ziele bereits\nformuliert in IK\nOb Bevölkerung sich\ngenug informiert filhlt\nist unkia¡. Aber sie wird\ninformiert\n\nGrosse Firmen /Verwal-\ntung/ NPO gut infbrmiert.\nWie steht es um KMU?\n\n7\n\n)\n\nI\n\nKompetenzzentrum lnteg-\nration aufbauen/schaffen\n\nAustauscWernetzung\nunter Institutionen und\ninnerhalb der Verwaltung:\nGefÌiss finden\n\nIntegrationskommission\nsoll gestärkt werden\n\nVon Gemeindeseite her\n\naktiv informieren. Z.B. mit\nTipps in Gemeindezeitung\n(tihnlich wie bei Energie-\nsparkampagne)\n\nZieleneichung schwie-\nrig zu bewerten\n\nInformation spezifrsch\nzu verbessern durchaus\n\nsinnvoll.\n\nWeiterbildung und Sen-\n\nsibilisierung wichtig\n\nInterkulturelle Kompe-\ntenz?\n\nProjekt Communis\n\nZeitung MIX\n\nMonatlicher Newsletter\n(NL)\n\nAb HerbsVWinter 15:\n\nWeiterbildung für MA\nEinwohnerdienste und\nSozialdienste\n\nAnlaufstelle Stopp Ras-\n\nslsmus\n\nKommunaler Integrati-\nonsdelegierter (IK)\n\nKA\n\n+\n\nKA\n\nÖtlentliche und private Institutionen\nsowie weitere interessierte Kreise sind\ninformiert, be¡aten und verfügen über\nBegleitmg beimAbbau von Integra-\ntionshemmnissen, bei Prozessen der'\n\ntranskulturellen Offnung und bei der\nBereitstellung zielgruppenspezifr scher\nMassnahmen.\n\nDie Bevölkerung ist intbrmiert über die\nbesondere Situation derAusländerinnen\nund Auslåinder, die Ziele und Grundprin-\nzipien der Integrationspolitik sowie die\nIntegrationsftirderung.\n\nOffentliche und private Institutionen\nsowie weitere interessierte Kreise sind\ninformiert und beraten in Fragen des\n\nDislsiminierungsschutzes.\n\nMenschen. die aufgrund von Herkunft\noder Rasse dislaiminiert werden, ver-\nfügen über kompetente Beratung und\n\nUnterstützung.\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\nt6\n\n\n\nPfeiler 2 Bildung & Arbeit\n\nVerpfl ichtende Deutsch-\nkwse?\n\nAngebote ASK, Angebote\nVereine? FEBL: Rahmen-\nkonzept Sprachfbrderung\nbesteht. KSAWebsite\n\nKönnen alle vom Angebot\nproûtieren/werden erreicht?\n\nAmgebote Oberstufè (12-\nl6 J)?\nMentorin BL/BS\nBerufswegbegleitung\nBrückenangebote BKSD\n\nI\n\n'l\n\n2\n\nAngebote bekannt machen,\nin Begrtissungsgespräch\nvorstellen Info zu Sprach-\nkursen, Flyer\n\nAnwendung Sprachkennt-\nnisse (alltägliche Konver-\nsation)\n\nSchritt:weise: Finanzierung\ndurch Gemeinde sichern\n\nBekanntheit Angebote\nverbessern\n\nAsylsuchende (Ausweis\nN) nicht berücksichtigt,\nDeutsch fìir Asylsu-\nchende\n\nDeutschkurse frir\nMåinner\n\nRolle Wirtschaft klZi¡en\n\nRolle HSK kl¿iren\n\nSituation vorläuflg Auf-\ngenommener / Flücht-\nlinge?\n\nSpezielle Angebote\nfür Arbeitslose oder\nsozialhilfeabhängige\nPersonen?\n\nSprachschulen in der Re-\ngion BS/BL (Information\nund Subvention)\n\nIntegrationsklassen l3-16\nJährige\n\nIntegrations- und BWK\nl6-22 J. (in BS)\n\nE ingliederungsmassnah-\nmen KSA\n\nDAZ Deutsch als\n\nZweitsprache\n\nEinschulung Migran-\ntlnnen\n\nDeutsch lùr Migran-\ntlnnen\n\nMigrantlnnenkonakt-\nstelle\n\nSprachlerngruppe\nfrühe Förderung\nschritt:weise\n\nMobile Jugendarbeit\n\nASK\n\nBenevol\n\nKommunaler SD\n\nKA\n\n+\n\n+\n\nMigrantinnen und Migranten verfligen\nüber die fùr die Versttindigung im Alltag\nnotwendigen und ihrer beruflichen Situa-\nlion angemessenen Kennt¡isse einer\nLandessprache.\n\nMigrantenfamilien haben chancenglei-\nchen Zugang zu den Angeboten der\nfrühen Förderung, die ihrer familiåiren\nSituation gerecht werden.\n\nMigrantinnen und Migranten, die keinen\nZugang zu den Angeboten der öflentli-\nchen und privaten Institutionen ûnden,\nverfìigen über ein Förderangebot, das\n\nih¡e Arbeitsmarktftihigkeit verbessert.\n\n8\n\n9\n\nl0\n\n7,icl\nc lrcie h I\n\n+,0,-\n\nI lclausfìrltlcrungcn\nuntl I lantllungsbctl¿ rf\nin (Jcmcinrlc\n\n\\ n sä lzcll tlccni nriig I ic h c\n\nNlassn¿rhnrrn rlcr' \\(l \\\\ S\n\nI untl 2\n\nl¡ ¡io li lii t\n2, I\n\nI I inrr cisc/1.'r'lgcn aus \\\\ S\n\nuntl r on l.'l lì1,\n\\ngcbolc h¿nlon\\ngchotc (ìcnrcintlcI n lcgla tionsziclNr.\n\n17\n\n\n\nPfeiler 3 Verständigung & gesellschaftliche Integration\n\nWer betreut Liste der Dol-\nmetscherlnnen?\n\nKönnen alle vom Angebot\nprofi tieren/werden erreicht?\n\nQuartiewereine? Was ist\nmit politischen Parteien?\n\n2\n\n2\n\nIK st?irkt Vemetzung\n\nIntegra interaktiv\n\nRaum schaffen\n\nVereine in Liestal mit-\neinbeziehen/unterstützen.\nFördem bei Arbeit zu\nIntegration\n\nVernetzung und Koopera-\nti on zwischen Proj ekten\nstllrken\n\nIst die Prornotionsaktion\nallen bekannt (MVB,\nSD und Kindergarten\nund Primarschulen)?\n\nBegegrrungszentrum\n\n/-räume\n\nZtwenig PlatzlRäume\nBedarf in belasteten\n\nQuartieren analysieren.\n\nPunktuelle Events in\n\nQuartieren (Fraumatt)\n\nPromo-Aktion FIBL bei\nMVB bekannt machen.\n\nPromo-Aktion interkultu-\nrelles Dolmetschen FIBL\n\nDolmetschdienst ald\n\nDolmetschdienst HEKS\n\nIntegrationskommission\nIK (beratende Kommis-\nsion des Stadtrates, keine\noperativen Aulgaben)\n\nDolmetschdienst\nSchule\n\nAustausch in\nSport+Kultur\n\nWeltktiche\n\nIntegra\n\nmobile Jugendarbeit\n\nOllène Jugendarbeit\nim Jugendzentrum\n\n+\n\n+\n\nMigrantinnen und Migranten sowie\nMitarbeitende von ö1ìèntlichen und\nprivaten Institutionen verfügen in beson-\nderen Gesprächssituationen (komplexe\nSachverhalte, sehr persönliche Themen,\nVerwaltungsverl-ahren) über ein Vermitt-\nlungsangebot füLr qualitativ hochwertige\nDienstleistungen im Bereich des inter-\nkulturellen Übersetzens.\n\nMigrantinnen und Migranten nehmen\n\nam gesellschaftlichen Leben in der\nNachbarschaft, d.h. in der Gemeinde und\nim Quartier sowie in zivilgesellschaftli-\nchen Organisationen teil.\n\nll\n\nl2\n\n7,icl\nr:rrcichl\n+, t), -\n\nI I rlarrs lìr rrh: l'un gcn\n\nrrntl I lantllungsbctl:u'l\nin (itrlcintlr\n\n\\ nsii I zcll tl ct n/nr iì g I ie h c\n\n\\l:rssrr¿¡lrnlcrr rlcr' \\(i \\\\ S\n\nI unrl 2\n\nIlinrrcisc/lillrgcn :rus \\\\ S\n\nrunrl r r¡n lil lll,\nI'r'iorittit\n2,t\n\nI n tcgla fio n szi cl \\ngcbolc li¿¡nk¡n\\ ngcholc ( lcnrcinrlc\n\n\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n2016t254\n\nVerfahrenspostulat: Uberprüfung Stadtratsentschädigung (Umsetzung Regle-\n\nment betr. Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen)\n\nGemäss $ 3 Abs. 7 des Reglements vom 19. Dezember 2001 über die Entschädigung der\n\nBehörden, Kommissionen und Nebenfunktionen sind die Entschädigungen des Stadtrats\n\ndurch den Einwohnerrat jeweils vor Beginn der Legislaturperiode zu überprüfen und bei Be-\n\ndad neu festzusetzen.\n\nLetztmals beantragte der Stadtrat dem Einwohnerrat am 7. August 2012, die Mandatsent-\n\nschädigung ab 1. Juli 2012 der Teuerung anzupassen. Der Einwohnerrat gab dem Antrag\n\nstatt, sodass die Bruttoentschädigung des Stadtrats heute pro Jahr CHF 90'490.00 (Präsidi-\n\num, 507o Pensum), CHF 45'550.00 (Vizepräsidium, 25% Pensum) resp. CHF 36'940.00 (üb-\n\nrige Mitglieder,20o/o Pensum) beträgt (vgl. S 3 Abs. 1 des erwähnten Reglements).\n\nLiestal befindet sich im Wandel. Gerade bei Grossprojekten, welche Liestals Entwicklung\n\nentscheidend prägen (Bahnhofsneubau, Post etc.), ist es unumgänglich, dass das strategi-\n\nsche Führungsorgan der Stadt Liestal die eigenen lnteressen jeweils umfassend einbringen\n\nkann. Es stellt sich darum die Frage, ob dies bei den aktuellen Gegebenheiten noch möglich\n\nist resp. ob die heutigen Entschädigungen und Pensen dem Aufwand eines Stadtpräsidenten\n\nresp. eines Stadtrats (ggf je nach Departement) noch einigermassen gerecht werden.\n\nUm es vorueg zu nehmen: Geld bildet niemals den Antrieb, um ein öffentliches Amt zu über-\n\nnehmen. Und trotzdem sollte man sich eroebnisoffen Gedanken darüber machen dürfen, ob\n\ndie geltende Regelung noch korrekt ist. Mit Blick auf das erwähnte Reglement ist der Legisla-\n\nturuvechsel der richtige Zeitpunkt, um diese Debatte im Einwohnerrat vertieft zu führen.\n\nDas Büro oder die FIKO soll darum eingeladen werden, vertieft und ergebnisoffen zu\n\nprüfen sowie zu Handen des Einwohnerrats zu berichten, ob die heutige Regelung\n\nbetreffend Entschädigung und Pensum des Stadtpräsidiums resp. des Stadtrats (ggf.\n\nje nach Departeme nt) beibehalten oder neu festgesetzt werden soll\n\nDiego Stoll, SP-Fraktion Liestal, im Juni 2016\n\n\n


text: \n20161256\nFf}P\n0is [ibsrafen\n\nBruno lmsand\n\nPostulat\nZugang vom Postplatz zum Stadtzentrum trElefantenbrüggli>\n\nAm 9. Mai 2016 wurde das Siegerprojekt und auch die anderen Projekte des Wettbewerbes\n<studienauftrag - Neubau Postplatz / Umgestaltung Allee> der Öffentlichkeit vorgestellt. Bei\nder ursprünglichen Zielsetzung des Projektes stand die Aufwertung der Verbindung vom\nPostplatz zur Altstadt weit oben auf der Prioritätenliste.\nln der Öffentlichkeit und auch in privaten Zirkeln wurde festgestellt, dass von den\neingereichten Projekten nur ein Vorschlag die in der Bevölkerung verbreitete Hoffnung auf\neine Brückenverbindung vom Bahnhof-/Postareal ins Zentrum von Liestal aufgenommen und\ndargestellt hat. Bei anderen Projekten stellt sich die Frage, ob die Anbindung der Altstadt\nwirklich in der geforderten Klarheit dargestellt worden ist - ohne die Arbeit der Jury kritisieren\nzu wollen.\nln der Zwischenzeit wurden bereits Anstrengungen von verschiedener Seite unternommen\ndie ldee einer Brückenverbindung wieder in Erinnerung zu rufen und auch deren\nRealisierung zu prüfen.\n\nUm die Transparenz fur die Bevölkerung von Liestal in der Entscheidungsfindung sicher zu\nstellen, sind wir der Meinung, dass diese Variantendiskussion nicht in irgendwelchen\nHinterzimmern, sondern in den von der Bevölkerung gewählten Gremien - Einwohnerrat und\nStadtrat - mit Einbezug der Öffentlichkeit zu führen und zu entscheiden ist.\n\nln diesem Sinne bitten wir den Stadtrat zu prüfen und dem Einwohnerrat Bericht zu erstatten:\na) Wie die Zielsetzung einer optimalen Verbindung vom Postplatz zur Altstadt umgesetzt\n\nwerden kann.\nb) Unter welchem Umständen die Bauherrschaft bereit wäre die Variante\n\n<Elefantenbrüggli> in die Planung bzw. in die Ausführung des Projektes\naufzunehmen.\n\nc) Welche architektonisch / städteplanerischen Konsequenzen eine solche\nBrückenverbindung mit sich bringen würde.\n\nd) Welche finanziellen Folgen allenfalls eine solche Brücken-Variante für die Stadt\nLiestal hätte.\n\ne) Mit welchen weiteren Auswirkungen im Zentrum von Liestal beim <Elefantentor> zu\nrechnen wäre.\n\nLiestal 20. Juni 2016\n\nBruno sand\n\n\n


text: \n2016t257\nSonja Niederhauser\n\nCVP/EVP/GLP-Fraktion\n\n2L. Juni2Ot6\n\nPostulat: Verlängerung der Unterführung Oristal\n\nDie Umsetzungspläne der SBB für den Vierspurausbau und die baulichen Massnahmen am\nBahnhof Liestalwurden vor kurzem vorgestellt. Das Bahntrasse spaltet Liestal in zweiTeile. Es\n\nist deshalb wichtig, dass Liestal jetzt seine Anliegen für optimale Verbindungen der\nsüdwestlichen Quartiere (Oristal und Sichtern) einbringt.\n\nWer jetzt von Seiten Stedtli und Bahnhof Richtung Rotacker und Gymnasium unterwegs ist,\nbenutzt in den meisten Fällen die Bahnhofsunterführung Oristal und muss dann am Rotlicht\nwarten. Wenn die Gymschüler unterwegs sind, sind das ganze Völkerwanderungen. Auch gibt\nes nach wie vor Autofahrer, die von der Bahnunterführung her kommend das Rotlicht nicht\nachten und entsprechend bei Rot nicht anhalten. Das ist eine extrem gefährliche Situation, da\ndie Strasse eine Kurve macht und die Fussgänger - auch Primarschüler - nicht sehen können,\nob ein Auto kommt.\n\nEs muss in unserem lnteresse sein, solche gefährliche Verkehrssituationen zu entschärfen.\n\nVerkehrstechnisch wäre eine Verlängerung der Unterführung Oristal die optimalste Lösung.\nWervon der Unterführung her kommt, sollte die Möglichkeit erhalten - je nach Zielort-den\nentsprechenden Aufgang zu seiner Oristalstrassenseite zu wählen. Auf eine Ampel mit\nFussgängerstreifen könnte eventuell ganz verzichtet werden. Da die Strassenführung der\nOristalstrasse beim Bau des Vierspurausbaus angepasst werden wird, könnte diese\nVerlängerung ohne viel Zusatzaufwand realisiert werden.\n\nWir bitten den Stadtrat:\no Abzuklären, wie sich so eine Verlängerung der Unterführung Oristal in die Baupläne\n\nder SBB integrieren lässt.\n\no Abzuklären, wer dafür zuständig ist (Kanton oder Gemeinde).\no Mit allem Nachdruck für diese Verlängerung der Unterführung Oristal und die\n\nEntschärfung der Verkehrssituation für die Fussgänger einzustehen.\no Den Einwohnerrat über den aktuellen Stand auf dem Laufenden zu halten.\n\nSonja N iederhauser, CVP/EVP/G LP-Fraktion\n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n201 6/6\n\nKurzinformation\n\nDER STADTRAT AN DEN E¡NWOHNERRAT\n\nZonenplan Landschaft, Mutation Perimeter\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regie-\nrungsrat genehmigt. lm Rahmen der Planung wurden Anpassungen\nam Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleich-\nzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft an\nden neuen Perimeter blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mu-\ntation des Zonenplanes Landschaft erledigt die Stadt Liestal diese\nPendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und be-\ngründet die einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nlnhalt der Mutation\nDie Mutation Perimeter Zonenplan Landschaft besteht aus\nfolgenden Planungsprodukten:\n- 4 Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder 1 : 1'000\n- Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Über-\nschneidungen, welche aufgrund der Zonenplanung Siedlung entstan-\nden sind. Die einzelnen Planungsgebiete sind im Planungsbericht de-\ntailliert umschrieben.\n\nDie vorliegende Mutation wurde durch das Stadtbauamt und das\nAmt für Raumplanung geprüft. Es fand eine öffentliche Mitwirkung\nstatt. Die Mutationspläne wurden anschliessend bereinigt.\n\nNun folgen die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat, die öf-\nfentliche Planauflage und die regierungsrätliche Genehmigung.\n\nAntrag Der Einwohnerrat beschliesst die Mutation Perimeter Zonenplan\nLandschaft, bestehend aus:\n\n- Mutation Tiergartenfeld, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutation Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom\n\n13.11.2015\n- Mutation Frenkenbündten, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n\nLiestal, 09. August 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtven¡¡alter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestalwurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. lm\nRahmen der Planung wurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung\nvorgenommen. Die gleichzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft\nblieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation des Zonenplanes Landschaft erledigt die\nStadt Liestal diese Pendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begründet\ndie einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nRechtsgrundlage:\n- RRB Nr. 805 vom 8. Juni2010\n- Zonenplan Siedlung vom 8. Juni 2010\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele\nverbunden. Ziel ist es, die durch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen\nzwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und Landschaft transparent und möglichst\nrasch zu beheben.\n\nlnhaltliche Uberlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu einem späteren Zeitpunkt\nim Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenvorschriften Landschaft vorgenommen.\n\n2.1. Planungsverfahren\nDer Einwohnerrat beschliesst die Mutation. Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat\nwird die Mutation rechtskräftig.\n\n2.2. Planungsteam\nAuftraggeber: Stadt Liestal, Stadtbauamt, 4410 Liestal\nPlanungsbüro: Vogt Planer, 4497 Rünenberg\nPlanbearbeitung: Jermann AG, 4410 Liestal\n\n2.3. lnhalt\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche\naufgrund der Zonenplanung Siedlung entstanden sind. ln den sechs Gebieten werden\nfolgende Mutationen vorgenommen:\n\nBifanq / Schillinqsrain\nAufhebung derZonen, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, l¡t. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Magenruiesen/Magenrueisen 47"\n\nFrenkenbündten\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Waldareal entlang Gewässer G18"\n\n\n\nOrisbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNaturschutzzone,,Waldareal G 1 9" oder Gewässerareal mit der überlagernden\nNatursch utTzone,,Waldareal G 1 9".\n\nParzelle Nr. 4546 (Siqmundweq in Arisdörferstrasse)\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Definition von Strassenareal.\n\nRösernbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNatu rsch utzzone,, Gewässer m it Ufervegatation H4".\n\nTierqartenfeld\nAufhebung derZone, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nLandschaftssch utzzone I .\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nPlanunqsablauf\nKommunale Vorprüfung (Stadtbauamt, LSK)\nVera bsch ied u ng Stadt rat zur M itwi rku ng u nd Vorprüfu ng\nAuflage Mitwirkung\nKantonale Vorprüfung\nBesprechung mit Stadt und Amt für Raumplanung\nBereinigung Unterlagen durch Planungsbüro\nVerabschiedung Mitwirkungsbericht durch den Stadtrat\nAuflage Mitwirkungsbericht (Abschluss Mitwirkungsverfahren)\nAbwarten evtl. Anpassungen aufgrund Vernehmlassung KRIP\n\nAusblick\nBeschlussfassung Stadtrat\nBeschlussfassung Einwohnerrat\nReferendumsfrist\nAuflageverfahren\nEinspracheverfahren\nGenehmigung durch den Regierungsrat\n\n3.Q.2014 - 1. Q. 2015\n16.06.2015\n06.08. -21.08.2015\n28.08. - 06.10.2015\n21.10.2015\nOkt. / Nov. 2015\n17.11.2015\n02.12. - 23.12.2015\n1.12. Q.2016\n\n09.08.2016\n3. Q.2016\n3.14. Q.2016\n4. Q.2016\n1. Q.2017\n2. Q.2017\n\n4. Finanzierung\n\nDie Stadt Liestal ist Auftraggeberin der Mutation und trägt die Kosten. Die Mittel dazu sind\nbudgetiert.\n\n\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nRechtsverbindlich / Bestandteil des Beschlusses:\n- Mutationsplan Tiergartenfeld, Situationsplan 1 :1'000 vom 13.1 1.201 5\n- Mutationsplan Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutationsplan Frenkenbündten, Situationsplan 1 :500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.1 1.2015\n\nOrientierend / nicht Bestandteil des Beschlusses\n- Planungs- und Begleitbericht gemäss Art. 47 RPV\n\nUnterlaoen auf der Homepaqe:\nwww.liestal.ch > Departemente/Bereiche > Verwaltung > Stadtbauamt > Pla-\nnung/Planauflagen\n\n\n\noo\n_o\n\n=\n\n,õ\n\n!-\n\n<f,\n\\P\nì)\n\nø*\n\n\\r\nÐ\n\nry-;;-\n\nlt)\nØ\nØ\n.9\nE(J\nlt,\n{¡)\n-o\nl\nN\n\nl\nIJJz\nÞ\no\nø\nN\n\n(¡)¡oc,f\nN\n\nfE\n\nI\ncco\n6\nf\nN\n\n!\n\nI:\n.g\n\nã;'Ë å€9.: =;,s * c-È E -Ë I\n€Eg.g='g\nga 5 ,t 3 õ\n\nÊ¡: i ,l\n\n€e€3\n\nËs\n\nE'E\ní9\n.9ËEÙ\nË!\nÈ-\ngN\n\ng\n\ng\n\n9à-ûE\n\ní)v¡=\ni.t:E\nszgR\n\nEt\nb;\n\nË Ez\nat\\l\n\n5\n\n-È\n\n2-\n\nllllr\nIlt¡\nl* I lã\n\n* F I lÊ\n\nñô:F È ÊÚ ÐE È È\n\nneåË:\n== I Ë!\nsaÉ5i\n\nÕ\n\nè\nÈj\n\ns\n¡\ni! Ëii\n!È?sÊà¡i:5!¡;,(ii!¡\n\n: l; È\n\nï6Y3;\n\nC\n\nIql\ntl\ng9\n\nËË\n\ns\n\na\n\ns\n\nI\n\nf\nI\ni:\n.9o\n\n>-\n\nt\nl!\n\nuttt\n1ãc\n.!\n\ns\nCLcucoN\n\nE+r\nttl\nc,,\n\n=\nEl!\nttl\n\n_t\nÈl:.ä\n<al!lÊ\nËljii\nÞ.\n\nå\n\n:ti\n"- \n\nt;\nðt?\nitâ\n\nÐ\n\n\n\n\n\n(\n\nI\n\n;;-\n\nc\no\n\no\n\n=o\noô\nf\nN\n\nr.rJz\nE\n\ns\nt\nN ¡}\n\nI\n\n\\\n\nv\n\nI\n\n-;;-\n\nooocã\nN\n\no\n\n¡\n!E\no\nã\nN\n\n¡\n\n¡l\n\\\n\n3\n\nE!xl\n\nãpea\nÈõ\n\nNÑ\n\nL\n\n=\nÈ\n\nESc-\n,s .9\n\ng:\n\në;\nac\nçË\n\nI\n\niE;\n:"È!\nHË8Ë'\n"€ *E 5E.-¿2 ¡\n.E{s*'å:'!\nd>ñ,;ìõ\n\n¡i i.l\n\nÅ\n\n9\n.s!\n\nLl.l I I\n\nLålil' I'l\nI t.t:tit\nl:tilÈ tit\n\nEl,lilJ\n\ni\n;- ¡;¡\n\nii¡iii\n\n=1.,\n\nFlj¡i\nÞ.\n\n¡i!i!r¡ì:i\n\nC\n\n¿\n\nÄ\n\n8r\n\nÊ\n\n=d\nÊ\n\ns\n\n'lll.ls I\n\nË i3 I\n\nr: Ë I\n\nElc-J\n\nåË: Ê\n\nI\n\n1\n\n€\nE\nE\n\nå\n\n.E\n\n,E\n\n=\n9\n\nq-\nt!\nu\n!c\n.5\nÉg\nÊt\nEu\noN\n\nGI\nu\n\nJ\n\n=tß\nttl\n\nF\na\n\nL\n\nËl\n\n8\n\n:\nIt\n\n4\n2\n.9Ð\n\n\n\n\n\nlrr ff 2311\n\n296E\n\nSpitzacher\n\n5030\n\n5559\n\nñ G\n5 Stadt Liestal -- Zustand ALT / aufzuhebenr\nZonenplan Landschaft\n\nMutation Frenkenbündten\n\n1:500\n\nStond vom 1 3. November 201 5 2922\n\n/¡93\n\n+\n- \n\nþ58q00\n\n453\n\n5U3\n\nBeschluss dÊs Stadtrates:\n\nBeschluss des E¡nwohn€rrates:\n\n[Jrnenabstimmunq:\n\nPublik d. Planaufl. im Amtsblatt NL_vom _\nPlanauflage:\n\nVom Regierung5rat dcs Kantons Basel-l¡ndschaft\n\ngenehmigt m¡t Beschluss Nr _vom\nPublikation des Regierunqsratsbeschluse5\n\n¡m Amtsblatt Nr._ vom\n\nNamens des Stadtrates\n\nDerPräsident: DerStadtvcrwalter:\n\na17â\n\n5602\n\nRefercndumsf¡ist: \n\n-\n\nDer Landschrcibcr:\n\nffi o\nl.rñ¿nn lnq.ni.ur. +0com!1..Á0\n\nIermann\nli6trl-ñuLÍrih^bu.ádr.nñrd\n\nr3,11.¡0r5\n\nUbersichtsplan Massstab 1 :40'000\n\nllf\nr\n\nlr lí\nliessen'\n\n"t6\n4\n\nLegende\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (neu zu beschliessen)\n\npl LanAwirtschaftszone mit überlagerter\nNaturschutzzone "Waldareal entlang Gewässer G18"\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (aufzuheben)\n\n7Z nacne ohne festgelegte Nutzung\n\n0rientierender Planinhalt\n\nr. - Ps¡i¡g1sr Zonenplan Siedlung\n\n-'-' Mutâtionsperimeter\n\n---- Statische Waldgrenze\n\n'''' Wald\n\nr Gewässer\n\nZustand NEU / zu besch\n\n2AL4\n\nSpitzacher\n\n5030\n\no\n\n2988\no-\n\nò\\\n\n2922\n\n+\n1',25A!00\n\n453\n\n493\n\n\n\n\n\n:9 l..[ t.\n+\n\nËl\n\nËl\n\n+\n\n+\n\n+f\n\n+\n\ni\nc\nc)(t\nU'\n.9\n.c(J\nøoo\nf\nN\n\nf\nulz\nÞc\no\ntt\nf\nN\n\n+\n'\n\n/\n\nc\nq)\ntt\nu,\n.g\n-c.oøo\n-o\n\nN\n\nf\nuJz\n\nËlË3\n\nrt\n\n+\n\n+\n\n+\n\nf\n\n+\n\n'+.\n\nC,\ní)\n-o\no)\n\nE\nJ\nN\nfo\n\nI\n!tc\n(ú\nt2\n\nN\n\n¡!ååå\n\nC\n\nc)\n-ooE\nN\nao\n\n5\n\nj\n\n{t\n¡l\n\nçoÞ\nI\nE\n90\n\nffiJí\n\n,llctl\nE t! ¡\n\n3 iç I\n\nË l! |\n\niÈå'\niiå"r\n!.Ë E åëÈtË\n5 å= É\n\ne\nI\n5\na\n\nÈ\n\n¿\n\n!\n\n¿\n\nE\n\no\n\nà\nrj\nÊ\n\n=.9\n\nãËÈ'\nñ *tÞçe i\n\n&.=ü,=ö\n\nl! i,,lo\n\niñ\náz\nTg\n-,8\nù9\n\n!g\ngE\n9ñ\n&N\n\n:iENO\n\n¡i*A\niE y\n\n!;3\n",€ ã å\n\nåË!r\n\n€\n¿¿ --\ni *31\n\nå¡;tri\n\n_l=\nËl:"å\nß1.!¡i\n-li \n\nË:\nÈlÉ!\n!J\n\nll\nlÉ\nl9\nIJ\nl*\nl€\n¡É\n\n€:åt\n\nË\n\n,Ë\n\ns\n4\n\n(r'\n\nut^tt\nÊ(!\n\nJ\nÊg\nCLcuc\noN\n\nã+¡\nu\n\n'ct\n(!\nt^\n\nL_\n\n+ç\n\no\no\n\n=\n\n'ã\n.c\n\nt +\n\nÐ\n\n\n\n\n\nStadt Liestal\n\nMutation Zonenvorsch¡iften Landschaft\n\nPlanungsbericht gemäss Art. 47 R?V\n\nfür die Beschlussfassung du¡ch den Einwohnerrat\n\nStand vom 13. November 20L5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nProjekmummer\n\nAuftraggeber\n\nBearbeitung\n\nPlmberbeitung\n\nProjekdcitung\n\nReferenz\n\nMutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n201.4065\n\nStadt Liestal\n\nStadtbauamt\n\nRathausstrasse 36\n\n4410 Liestal\n\nVogt Planer\n\nHauptstrasse 6\n\n4497 Rünenberg\n\nTelefon 061 981 44 54\n\nmarkus@vogtplaner.ch\n\nJcrmann Ingenieure + Geomctcr AG\n\nGstadecþlatz 6\n\n4410 Liestal\n\nTelefon 061 926 96 96\n\nMarkus Vogt\n\n1 4065_Planungsbericht_v4.doc\n\n@ Vogt Planer\n\n\n\nStadt Liest¿l\n\nInhaltsverz eichnis\n\n1. Ausgangslage\n\n2. Inhalt der Mutation\n\n3. Organisation\n\n4. Planungsziele\n\n5. Beschreibung und Begründung der Zonenmutarionen\n\n5.1. Allgemeines\n\n5.2. . Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\n5.3. Frenkenbündten\n\n5.4. Orisbach\n\n5.5. Par¿elle Nr. 4546\n\n5.6. Rösembach\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\n6. ÖffentlicheMitwirkung\n\n7. Kantonale Vorprüfung\n\n8. Weiteres Vorgehen\n\n9. IüØürdigung der Planung\n\nMutation Zonenplan landschaft : Planungsbericht\n\n7\n\n1\n\n2\n,)\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n3\n\nJ\n\n3\n\n3\n\n5\n\n5\n\n7\n\n7\n\n@ Vogt Planer I¡haltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenpl¿n Landschaft : Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Inhaltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft: Planungsbericht\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. Im Rahmen der Planung\n\nwurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleichzeitige, vollumÊJngliche\n\nAnpassung des Zonenplanes Landschaft blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation cles Zonenplanes\n\nLandschaft erledigt die Stadt Liestal diese Pendenz.\n\nDer vodiegende Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begnindet die einzelnen Anpassungen des\n\nZonenplanes Landschaft .\n\n2, InbahderMut¿tion\n\nDie Mutation Zonenplan Landschaft bestehr aus folgenden Planungsprodukten:\n\n. sechs Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder L : L'000\n\n. Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche aufgrund der\n\nZonenplanung Siedlung entstanden sind. In den sechs Gebieten werden folgende Mutationen vorgenommen\n\nBifzr:'g / Schillingsrain: Aufhebung der Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs.\n\n1, lit. f RBG und Festlegung der Lanclwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone\n\n,"lvf agerwiesen/Magerweisen 47"\n\nFrenkenbändten: Aufhebung derZonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,'Waldareal\n\nentlang Gewässer G18"\n\na\n\nOrisbach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal\n\nG19" oder Gewässerareal mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal G19".\n\nParzelle Nr. 4546: Aufhebung der Zonen deren Nutzu¡g noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit.\n\nf RBG und Definition von Strassenareal\n\nRôsembach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone ,,Gewässer mit\n\nUfervegatation H4".\n\nÏergartenfeld: Aufhebung der Zone deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Landschaftsschurzzone'J..\n\n@ Vogt Planer Seite 1\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplæt Landschaft : Planungsbericht\n\n3. Organisation\n\nSeitens des Aufuaggebers wird die Mutation des Zonenplanes Landschaft dwch Brigitte Bauer und Heinz\n\nPlattner des Stadtbauamtes betreut. Markus Vogt von Vogt Planer wurde von der Stadt Liestal als extemer\n\nPlaner beigezogen. Die Planbearbeitung erfolgt bei Schenk AG durch Nadia Peter. Schenk AG ist gleichzeitig die\n\nDatenverwaltungsstelle der Staclt Liestal.\n\n4. Planungsziele\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele verbunden. Ziel ist es, die\n\ndurch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und\n\nLandschaft transparent und möglichst rasch zu beheben.\n\nDie Stadt Liestal sieht vor, die Zonenvorschriften Landschaft in naher Zukunft gesamthaft zu überarbeiten.\n\nInhaltliche Überlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu diesem Zeitpunkt vorgenommen.\n\n5. Besclrreibung und Begründung dcr Zonenmutationen\n\n5.1. Allgemeines\n\nWie bereits beschrieben erfolgen die Mutationen am Zonenplan Landschaft aufgrund der Anpassungen des\n\nZonenplanes Siedlung. Die Gesamtrevision der Zonenplanung Siedlung wurde vom Regierungsrat genehmigt.\n\nBegründungen zur Reduktion oder der Ausweitung des Perimeters Zonenplan Siedlung sind in den\n\nentsprechenden Planungsuntedagen beschrieben. Es ist deshalb nicht nötig, diese Planungsmassnahmen im\n\nRahmen dieser Mutationsvorlage nochmals zu begründen.\n\nIm Folgenden werden deshalb noch die neuen Zonen im Zonenplan Landschaft pro Gebiet beschrieben und nu¡\n\nwo nötig die \\íahl derZone begründet.\n\n5.2. Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\nDieZone für öffentliche Werke und Anlagen OelfA Nr. 5 wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung auf\n\ndie bestehende Parzellengrenze verkleinert. Die zurückgezonten Flächen im rùØesten und Norden der Anlage\n\nwerden neu der Landwirtschaftszone zugeteilt. Aufgrund der vergleichbarçn Landschaftsstruktur wird die\n\nangrenzende überlagemde Naturschutzzo íe,,A7" entsprechend vergrössert.\n\nDie Parzelle Nr. 3331 ist im Eigenrum der Schweizerischen Bundesbahnen. Die innerhalb der Parzelle\n\nfestgelegten Zonen werden aufgehoben. Die gesamte Parzelle wird dem Bahna¡eal zugeteilt.\n\n5.3. Frenkenbündten\n\nDer Spickel auf der Parzelle Nr. 453 (Eigentum der Stadt Liestal) entlang der ,,Gitterlistrasse" wwde aufgrund\n\nder Lage zwischen rùlalda¡eal und Strasse aus dem Perimeter des Zonenplanes Siedlung entlassen. Die Fläche\n\nwird deshalb neu der Landwirtschaftszone zugereilt und mit der Naturschutzzone G18 überlagen.\n\n5.4. Orisbach\n\nEntlang des Orisbaches entstanden mit der Überarbeitung des Zonenplanes Siedlung diverse kleine\n\nO Vogt Planer Seite 2\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\nPerimeteranpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und dem Orisbach\n\nwerden dem Gewässerareal, eine Kleinstfläche der Landwirtschaftszone mit überlagemder Naturschutzzone G18\n\nzugeteilt. lm Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Orisbaches eine\n\nordentliche Uferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.5. Parzelle Nr. 4546\n\nDie Parzelle Nr. 4546 wird vollumfinglich als Strassen (ist asphaltiert) genutzt. Die Strasse dient der\n\nErschliessung der hinterliegenden Parzellen. Die Parzelle wird entsprechend als Strassenareal bezeichnet und\n\nkeiner Nutzungszone zugewiesen.\n\n5.6. Rösembach\n\nWie beim Orisbach entstanden auch entlang des Rösembaches mit der Überarbeirung des Zonenplanes Siedlung\n\ndiverse kleine Perimete¡anpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und\n\ndem Rösembach werden dem Gewässera¡eal mit übedagemder Naturschutzzone H4 zugeteilt. Im Rahmen\n\neiner Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Rösembaches eine ordentliche\n\nUferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\nDas fueal ,,Tiergartenfeld" wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung aus dem Baugebiet 2.Etappe\n\nentlassen und nicht dem Baugebiet zugeteilt. Konzeptionell ist das Gebiet im Planungsbericht vom 3 1. Juli 2009\n\nals Zone ,,Sicherung zukünftiger Siedlungsflächen" bezeichnet. Im Rahmen der damaligen öffentlichen\n\nMitwirkung forderte die Grundeigentümerschaft die Parzelle Nr, 256 dem Baugebiet zuzuteilen. Das Anliegen\n\nwwde in der Zonenplanung Siedlung auf Verweis des Baulandbedarfs für die nächsten 15 Jahre nicht\n\nberücksichtigt.\n\nEin Grossteil des A¡eals ist bereits heute den Fruchtfolgeflächen erster und zweiter Gütequalität zugeteilt.\n\nFolglich wird die Fläche nun mit der vorliegenden Mutation der Landwirtschaftszone zugeteilt und mit der\n\nLandschaftsschutzzone L überlagen.\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\nEntlang des Perimeters Zonenplan Siedlung sind im Rahmen der Bereinigungsârbeiten weitere\n\nKleinstmutationen vonunehmen. Es sind dies:\n\n1. Im Schnitçunkt der Parzellen Nr. 2306 - 1250\n\n- 1,993:Aufhebung der Zone deren Nutzung\n\nnoch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Zuteilung zur Landwirtschaftszone.\n\n@ Vogt Planer Seite 3\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan l¡ndschaft : Planungsbericht\n\n2. Im Bereich der Pauellen Nr. 1617 tnd2l70\nZuteilung einer Kleinstfläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n3. Im Bereich der Parzellen Nr. 1623 und 6111\n\nZuteilung einer Kleinsdläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n4. Parzelle Nr. 4209: Zuteilung der Fläche hinter\n\nder statischen llaldgrenze zum rùlaldareal.\n\n5. Par¿elle Nr. 2897: Im nördlichsten Bereich der\n\nPauelle Zuteilung einer Kleinstfläche zw\n\nSpezialzone Familiengärten Gräuberen\n\n6. Panelle Nr.2675 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche im Norden der Pa¡zelle zum\n\nStrassenareal.\n\n7. Panelle Nr. 661 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche auf Höhe der Pauelle Nr. 2712\n\nzum Strassenareal.\n\nDie Kleinstmutationen werden in keinem zusätzlichen Mutationsplan dargestellt. Die digitalen Daten und somit\n\ndie Plangrundlagen werden jedocJr wie besch¡ieben angepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 4\n\n\n\nStadI Liestal Mutation Zonenplan l,andschaft: Planungsbericht\n\n6. ÖfiendiclreMnrirkung\n\nDer Stadtrat hat die Mutation Zonenplan Landschaft mit den Planungsunterlagen bestehend aus\n\n. sechsMutationsplänen\n\n. und dem Planungsbericht\n\nan der Sitzung vom 16.Juni 20L5 beschlossen und zu Handen der öffentlichen Mitwirkung und der kantonalen\n\nVorprüfung verabschiedet.\n\nDie Stadt flihrte in der Folge vom 6. August 2015 bis am 27. August 2015 das öffentliche\n\nMitwirkungsverfahren du¡ch. Die öffentliche Mitwirkung wurde im amtlichen Publikationsorgan der Stadt\n\nLiestal vom August 2015, Nr. 796 ptbhziert.\n\nZur Planung gingen innerhalb der Auflage 14 Stellungnahmen ein. Alle Stellungnahmen beziehen sich auf die\n\nZuweisung des Gebietes Tiergartenfeld vom altrechtlichen Baugebiet 2. Etappe in die Landwirtschaftszone.\n\nDie einzelnen Stellungnahmen und die Anrworten des Stadtrates sind im separaten Mitwkkungsbericht\n\nzusammengefasst und dokumentiert.\n\n7. IGntonale Vorgüfrrng\n\nAm 7. Juli 2015 reichte die Stadt Liestal die Unterlagen zur ka¡rtonalen Vorprüfung ein. Mit dem Schreiben vom\n\n6. Oktober 2015 nimmt clas Amt fiir Raumplanung zur Planung Stellung.\n\nDie nachfolgende Tabelle listet die Anmerkungen des Amtes fiir Raumplanung âuf und beschreibt die von der\n\nStadt vorgenommen Anderungent\n\nNr. Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1 Generell: In den Mutationsplänen ist die Bezeichnung\n\n,,Zone deren Nutzung noch nicht bestimmt ist"\n\nwegzulassen, da diese Zonenzuweisung nicht\n\nrechtmässig erfolgte.\n\nDie Beschriftung der Bereich wird angepasst\n\nauf ,,Fläche ohne festgelegte Nutzung".\n\n2 Mutation Bifang und Schillingsrain: Die\n\nNaturschutzzone ,JVfagerwiese / Magerweiden 47" ist\n\nverbindlich im Plan oder in der Legende zu bezeichnen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie Legendeneinträge sind als ,,neu zu beschliessen"\n\nbzw. ,,aufzuheben" zu bezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Magerwiese / Magerweiden A7" ergänzt\n\nund die Pläne werden gemäss Vorgabe und\n\nVorschlag des Amtes fiir Raumplanung\n\nangepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nNr Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1\nJ Mutation Frenkenbündten: Die Naturschutzzone\n\n,,\\7alda¡eal endang Gewãsser Gl8" ist verbindlich zu\n\nbezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Waldareal entlang Gewässer G18" ergänzt\n\n4 Mutation Orisbach: Das Gewässerareal kann im\n\nkommunalen Zonenplan nicht verbindlich\n\nausgeschieden werden. Auch können über dem\n\nGewässerareal auch keine weitergehenden Festlegungen\n\nwie eine Naturschutzzone vorgenommen werden.\n\nDie Festlegung der Landwirtschaftszone und die\n\nüberlagernde Naturschutzzone ist nochmals zu\n\nüberpnifen.\n\nAnlãsslich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Plâne ohne\n\ninhaldiche ?inderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen endang des Orisbaches werden\n\nsomit im Rahmen der anstehenden Revision\n\nder Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n5 Mutation Parzelle Nr. 4546: Strassenareal kann nicht in\n\nden Zonenvorschriften festgelegt werden. Allenfalls\n\nkann das ,,Strassenareal" im orientierenden Planinhalt\n\ndargestellt werden.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei dieser Mutation\n\num eine rein technische Plananpassung\n\nhandelt. Die Anpassung wird in den digitalen\n\nDaten vorgenommen.\n\n6 Mutation Röserenbach: Das Amt fiir Raumplanung\n\ngeht davon aus, dass die Zuteilung der Flächen\n\nzwischen Röserenbach und Perimeter\n\nSiedlung/Landschaft zur Landwirtschaftszone ein\n\nversehen sei und bittet, dies zu bereinigen.\n\nDas Gewässerareal kann im kommunalen Zonenplan\n\nnicht verbindlich ausgeschieden werden, Auch können\n\nüber dem Gewässera¡eal auch keine weitergehenden\n\nFestlegungen wie eine Natufschutzzone vorgenommen\n\nwerden.\n\nDas Amt fiir Raumplanung empfiehlt der Gemeinde die\n\nNaturschutzzone H4 ,,Röserenbach" im Rahmen der\n\nGesamtüberarbeitung der Zonenvorschrift en Landschaft\n\nin eine Uferschutzzone umzuwandeln.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fii¡\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Pläne ohne\n\ninhaltliche linderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen entlang des Röserenbaches\n\nwerden somit im Rahmen cler anstehenden\n\nRevision der Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n7 Mutation Tiergartenfelcl: Der im Planungsbericht\n\nbezeichnete Teilbereich der Naturschutzzone,,Hecken,\n\nFeldgehölze E12" kann aus dem Plan nicht entnommen\n\nwerden. Es wird um Klärung gebeten.\n\nEffektiv befindet sich die Hecke ausserhalb\n\ndes Mutationsperimeters. Der\n\nPlanungsbericht wird entsprechend\n\nangepasst.\n\nMutâtion Zonenplan Landschaft ; Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Seite 6\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n8. Weite¡es Vorgehen\n\nAufgruncl der Resultate aus der öffentlichen Mirwirkung und der kantonalen Vorprüfung wu¡den die\n\nPlanungsunterlagen angepassr. Die Mutarion Zonenplan Landschaft neu aus\n\n. vier Mutationsplänen\n\n. dem Planungsbericht\n\n. und dem Mirwirkungsbericht\n\nbestehend, wird nach der Verabschiedung durch den Stadtrat dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung vorgelegt.\n\n9. WÍindigung der Planung\n\nDie Planung greift nicht grundlegencl in die Zonenplanung Landschaft der Stadt Liestal ein. Aufgmnd der\n\nPerimeteranpassungen im Zonenplan Siedlung werden im Sinn einer Nachfiihrung im Zonenplan Landschaft\n\ntransparent Ändemngen vorgenommen.\n\nIm Wissen, dass die Zonenplanung Landschaft im ordentlichen Planungsrhythmus gesamthaft überarbeitet wird,\n\ndient die vorliegende Mutationsvorlage somit lediglich den formellen Anforderungen an Zonenpläne.\n\nDie Planung efillt die festgelegten Ziele. Der Stadtrat bittet den Einwohnerrat um wohlwollende Prüfung der\n\nPlanung.\n\nLiestal, den\n\nFü¡ den Stadtrat\n\nDer Präsident Der Stadwerwalter\n\nLukas Ott\n\nNr. Vorgabe Amt für Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n8 Für die im Planungsbericht aufgefiihrten\n\nKleinstmutationen ist auch ein Mutationsplan zu\n\nerstellen.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei den\n\nKleinstmutation Nr. 4, 6 undT um rein\n\ntechnische Plananpassungen handelt. Die\n\nAnpassungen werden in den digitalen Daten\n\nvorgenommen.\n\nFü¡ die Kleinstmutationen Nr. 1., 2, 3 r,rnd 5\n\nwird ein entsprechender Mutationsplan\n\nerstellt.\n\n@ Vogt Planer\n\nBenedikt Minzer\n\nSeite 7\n\n\n\n\n\n\n


text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal            2016/6a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                          \n\n \n \n \nZonenplan Landschaft, Mutation Perimeter - Bericht der Bau- und \nPlanungskommission (BPK)  \n \n \n1.  Grundlage \n \nAn der Ratssitzung vom 24.08.16 überweist der Einwohnerrat die Vorlage 2016/6 an \ndie BPK.  \n \n \n2.  Sitzungsablauf \n \nDie BPK behandelt die Vorlage an zwei Sitzungen vom 05.09.16 und 20.09.16, \nwobei an der zweiten Sitzung der zuständige Planer Markus Vogt anwesend ist.  \n \n \n3.  Beratung der BPK \n \nAn der ersten Sitzung lässt sich die Kommission den Grund für die Mutation des Pe-\nrimeters näher erklären, während sie sich an der zweiten Sitzung mit den möglichen \njuristischen Konsequenzen der Zonenplanänderung befasst.  \n \na) Grund für die Mutation des Perimeters im Zonenplan Landschaft: Die Ortspla-\nnungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. lm Rah-\nmen der Planung wurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplans Siedlung vor-\ngenommen. Die gleichzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplans Land-\nschaft blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation des Zonenplans Land-\nschaft erledigt die Stadt Liestal diese Pendenz.  \n\n \n\nb) Erörterung / Diskussion der einzelnen Mutationen: Anhand der Übersichtspläne \n(Beilage zu Vorlage 2016/6) verortet die Kommission die einzelnen Mutationen. Für \ndie Kommissionsmitglieder sind sämtliche Mutationen nachvollziehbar. Es wird fest-\ngestellt, dass die Mutation im Tiergartenfeld die einzige Mutation ist, welche Grund-\neigentümer im grösseren Masse betrifft. \n \nc) Mögliche juristische Konsequenzen betreffend der Mutation im Tiergartenfeld: Die \nehemalige (vor 1991), grosse Bauzone im Tiergartenfeld wurde im Rahmen der Ort-\nplanungsrevision 2010 definitiv aus dem Baugebiet entlassen. Dagegen wurden \ndannzumal Einsprachen erhoben, welche jedoch vom Regierungsrat abgewiesen \nwurden. Es kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden, dass die betroffenen Land-\nbesitzer auch gegen die Mutation des Perimeters des Zonenplans Landschaft Ein-\nsprachen erheben werden, die jedoch vom Regierungsrat mit Bezug auf das revidier-\nte Raumplanungsgesetz 2012 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wie-\n\n\n\n[2] \n \n\n \n\nderum abgewiesenen werden. Die Situation wird seitens des Rechtsdienstes des \nBUD so eingeschätzt, dass allenfalls Rückforderungsansprüche in Bezug auf zu viel \nbezahlte Vermögenssteuer von Seiten der Grundeigentümerschaft geltend gemacht \nwerden könnten. Diese wären gemäss Verständnis des Rechtdienstes allerdings auf \n5 Jahre beschränkt. Die Kommission schätzt deshalb die möglichen Kostenfolgen für \ndie Stadt Liestal als gering ein. \n \n \n4.  Antrag \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, der Mutation Perimeter Zonenplan \nLandschaft, bestehend aus: \n \n\n- Mutation Tiergartenfeld, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015 \n\n- Mutation Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015 \n\n- Mutation Frenkenbündten, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015 \n\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015 \n\nzuzustimmen. \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\nThomas Eugster, Präsident BPK                                       Liestal, 30. September 2016 \n\n\n