Fiko Budget 2003.pdf

text: \n1/3\n\nStadt Liestal     02/113\nEinwohnerrat\n\n Finanzkommission\n\nBudget 2003\nZusammenfassung\n\nP.Rohrbach\n\n72.4 %\n\n67.0 %\n\n60.0 %\n\nForderungen der Fiko für Budget 2003\nAusblick für 2004 / 2005\n- robuste Finanzsituation\n- kein Bilanzfehlbetrag\n- Schuldenabbau\n\nLangfristiges Ziel\n- robuste Finanzsituation bei einem \n\nSteuerfuss von 60%\n� bedingt Fremdverschuldung  \n\n< 20 Mio.CHF\n\nForderungen für Budget 2003\n- Ausgeglichene Rechnung bei einem\n\nSteuerfuss von 67%\n- keine neue Schulden\n\nBudget 2003\n-Aufwand Budget 2003 \n\nentsprechend Steuerfuss von72.4% \n- Schuldenreduktion: 300‘000.-CHF\n\nForderungen für Budgets 2004/2005\n- positiver Rechnungsabschluss\n\nbei einem Steuerfuss von 67%\n- Schuldenabbau im grösseren Rahmen\n\nS \nT \n\nE \nU \n\nE \nR\n\n   \n   \n\n F\n U\n\n S\n S Aufwandreduktion um 1.6 Mio.CHF\n\nAufwandreduktion um 2 Mio.CHF\n\n67.0 %\n\n1\n\n2\n\n3\n\n5\n\n4\n\nForderungen für Budgets  nach 2005\n- positiver Rechnungsabschluss\n- Schuldenabbau\n- Steuerreduktion entsprechend \n\nZinsreduktion\n\nSchuldenabbau\n\nR\ned\n\nuk\ntio\n\nn\n\nAnträge\n\n- Das Budget 2003 wird an den Stadtrat zurückgewiesen\n- Teuerungsausgleich gleich wie Staatspersonal\n\nLiestal, 28. November 2002 Für die Finanzkommission\nPeter Rohrbach\n\n\n\n2/3\n\nDiskussionen in der Fiko\n\nDie Diskussion um das Budget 2003 löste in der Fiko Irritationen aus. Alle wissen, dass\nein Bilanzfehlbetrag nicht mehr durch Verkäufe von Land und Immobilien korrigiert\nwerden kann und trotzdem wird ein Budget mit einem Fehlbetrag von 1.6. Mio. CHF\nvorgelegt. Ein solcher Fehlbetrag ist auch schwer zu akzeptieren, weil kein Finanzplan\nvorliegt, der aufzeigt, wie sich die Finanzsituation in den nachfolgenden Jahren weiter-\nentwickeln wird.\n\nAufgaben und Verantwortung von Stadtrat und der Fiko (Stellvertretend für den Ein-\nwohnerrat) wurden angesprochen. Der Stadtrat forderte von der Fiko ‚realistische’\nRichtlinien für die Korrektur des Budgets (eine Zahl sollte genannt werden). Unsere\nMeinung ist, dass die Forderung der Fiko nur eine ‚ausgeglichene Rechnung’ sein kön-\nne, und es am Stadtrat liege zu erläutern, wieso dies nicht bzw. bis wann dies möglich\nsein wird. Es ist der Fiko klar, dass ihre Forderungen nicht kurzfristig erfüllt werden\nkönnen und sie erwartet beim  Finanzplan, dass Wege zur ausgeglichenen Rechnung\naufgezeigt werden.\n\nVom Stadtrat erhielten wir den Hinweis, dass es Möglichkeiten gäbe, das Bilanzdefizit\nfür das Jahr 2003 auf eine Million Franken zu reduzieren. Eine Korrektur in dieser Grö-\nssenordnung kann aber nicht innerhalb einer Woche ausgearbeitet werden. Deshalb ei-\nnigten sich Fiko und Stadtrat darauf, dem Einwohnerrat die Rückweisung des Budgets\n2003 zu beantragen.\n\nEs ist allen ein Anliegen, dass nicht einfach eine Liste mit zu streichenden Budgetposten\nvorgelegt wird, sondern dass jeder Änderungsvorschlag begründet wird, so dass dessen\nKonsequenzen auch nachvollzogen werden können.\n\nDank an den Stadtrat und die Verwaltung\nDie Fiko dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die offene Information und Diskus-\nsion. Es blieb nichts unter dem Deckel und auch die unterschiedlichen Meinungen wur-\nden deutlich herausgearbeitet.\n\n\n\n3/3\n\nPS: Einwohnerrechnung und Investitionsrechnung gemäss Vorlage 02/113\n\n1 Budget_2003.ppt / P. Rohrbach\n\nAufwand\n56‘501\n\nErtrag\n54‘886\n\nlaufende Rechnung\n51‘867\n\nSteuern /\nFinanzausgleich / \nandere Erträge\n\nSaldo \nlaufende \n\nRechnung\n(Zunahme \nBilanzfehl-\n\nbetrag)\n\nBudget 2003/Vorlage SR : Einwohnerrechnung \n(in 1’000 CHF)\n\nAbschreibungen\n4‘634\n\nSelbstfinanzierung:3‘019\n\n1‘615\n2 Budget_2003.ppt / P. Rohrbach\n\n3‘019\n\nSelbst-\nfinanzierung:\n3‘019\n\nNetto-\nInvestitionen:\n2,690 \n\nInvesti-\ntionen: \n3‘350\n\nInvest. Einnahmen\n´660\n\nFinanzierungs-\nsaldo \n(z.B für Abbau\nder Fremd-\nverschuldung)\n\nRechnung 2003 Einwohnerkasse : Investitionen /\nFinanzierungsaldo\n(ohne Verkauf Schulhäuser)\n\n‘329\n\nAbschr.\nVV & FV\n4‘634 Netto Investition\n\n2 6́90\n\n\n\tZusammenfassung\n\tAnträge\n\tDiskussionen in der Fiko\n\tDank an den Stadtrat und die Verwaltung\n\n\tPS: Einwohnerrechnung und Investitionsrechnung gemäss Vorlage 02/113\n\n


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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2018/77 \n\n \n \n \n\nSondervorlage \nBrücke Grammetstrasse - Instandsetzung, Kredit von TCHF 945 \n \n \n\nKurzinformation Bei der im Jahre 1976/77 erstellten Brücke “Grammetstrasse“ \nhandelt es sich um eine Strassenbrücke, welche über die National-\nstrasse A22 sowie über die Ergolz führt. Das Bauwerk ist gealtert \nund weist heute stellenweise grosse Schäden auf. In der Budget-\nplanung wurde noch mit folgenden Kosten gerechnet: \n \n\n• 2017 Planung (Bu16/17)  TCHF 145 \n• 2018 Instandsetzung (BU18)  TCHF 1‘300 \n\n \nEingehende Abklärungen zeigten, dass die Instandsetzung dieses \nJahr realisiert werden muss und mit Kosten in der Grössenordnung \nvon TCHF 945 (inkl. Honorar und MwSt.) zu rechnen ist. Folgende \nMassnahmen sind vorgesehen: \n \n\n• Generelle Betoninstandstellungen \n• Instandstellung von 2 Stützenfüssen \n• Instandstellung der Fahrbahnplatte \n• Ersatz Fahrbahnübergangskonstruktionen \n• Ersatz Abdichtungen und Belag der Fahrbahn und des Geh-\n\nweges \n• Erneuerung der Entwässerung \n• Neuversetzen von Randsteinen \n• Rückbau Wasserleitungsnische \n• Umlegung der Wasserleitung \n• Erdbebenertüchtigung der Gasrohrleitungsdurchführung \n\n \nZiel dieser Massnahmen ist es, die Gebrauchstauglichkeit für eine \nfestgelegte Restnutzungsdauer von 60 Jahren zu gewährleisten. \n \nDie Ausführung der Bauarbeiten erfolgt ab dem 3. Semester 2018 \nund umfasst 2 Bauphasen. Die Bauzeit wird insgesamt auf 7 \nMonate geschätzt. \n \nIm Interesse einer wirtschaftlichen Ausführung und aufgrund des \nsehr geringen motorisierten Individualverkehrs (MIV) wird für die \nRealisierung der Instandsetzungsmassnahme eine temporäre Ver-\nkehrsführung empfohlen. Für die temporäre Verkehrsführung soll \neine 2-Phasen Lichtsignalanlage (LSA) mit Haltebalken vor und \nnach dem Baustellenbereich eingerichtet werden.  \nFür den Fussgängerverkehr kann über die gesamte Bauzeit ein \nGehweg mit einer Mindestbreite von 1.8 m offen gehalten werden. \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 2/12 \n\n  \n\nInformationsstand bezüglich Bruttokredit: \n\nDie Genauigkeit des Kostenvoranschlages beträgt +/- 10%. \n\nDie Kosten wurden aufgrund einer vorgezogenen Submission der \nBaumeisterarbeiten zusammengestellt. Für die restlichen Arbeiten \nwurden Erfahrungswerte eingesetzt. \n\nDie geschätzten Baukosten der empfohlenen Instandsetzungs-\nmassnahmen betragen ca. TCHF 945 (inkl. Honorar und MwSt.). \n\n \n\nAntrag  Der Einwohnerrat genehmigt den Bruttokredit von TCHF 945 inkl. \nMwSt. (Investitionskonto 6150.5010.0197) für die Instandsetzung \nder Bücke “Grammetstrasse“. \n\n \n\n \nLiestal, 20. März 2018 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 3/12 \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage \n\nBei der im Jahre 1976/77 erstellten Brücke “Grammetstrasse“ handelt es sich um eine \nStrassenbrücke. Sie führt über die Nationalstrasse A22 und über die Ergolz.  \nBasierend auf der im Jahre 2014 durchgeführten Bauwerkskontrollen wurde der Gesamtzu-\nstand des Bauwerks als schadhaft bewertet. Als Grundlage für die Projektierung der anste-\nhenden Erhaltungsmassnahmen, wurde entschieden, weiterführende Untersuchungen \ndurchzuführen.  \nIm Jahr 2016 wurde eine generelle Überprüfung durchgeführt. In diesem Zuge erfolgten \neine statisch-konstruktive Beurteilung der Brücke, eine Prüfung der Normkonformität sowie \nmaterialtechnologische Untersuchungen am Bauwerk und an Proben im Labor.  \nDiese durchgeführten Inspektionen und Untersuchungen bilden die Grundlage für die Er-\nhaltungsplanung.  \nMit dem Ziel, die Gebrauchstauglichkeit für eine festgelegte Restnutzungsdauer von 60 \nJahren sicherzustellen, werden durch das Ingenieurbüro umfassende Instandsetzungs-\nmassnahmen empfohlen. Bei den empfohlenen Massnahmen handelt es sich um reine \nInstandsetzungsmassnahmen, d.h. Massnahmen unter Berücksichtigung der Beibehaltung \ndes heutigen funktionellen Zustands der Strasse.  \n \nFür die Umsetzung der Baumassnahmen ist es vorgesehen, pro Bauphase jeweils eine \nBrückenhälfte zu sperren. Für die Fussgänger wird während den Bauphasen eine der zwei \nBeziehungen aufgehoben. Für die Massnahmen an der Untersicht sind Spursperrungen auf \nder A22 und vereinzelte Totalsperrungen in der Nacht erforderlich.  \nDie Bauzeit für die Instandsetzung der Brücke wird auf ca. 7 Monate geschätzt.  \n \nDie Kosten wurden aufgrund einer vorgezogenen Submission der Baumeisterarbeiten \nzusammengestellt. Die Einheitspreise und Kosten für geschätzte Arbeiten stützen sich auf \nErfahrungswerten ab. \nZusätzliche Aufwände für die Entsorgung von Materialien (Asbest, etc.) sowie von Altlasten \nwerden nicht erwartet und sind in den Kosten daher nicht berücksichtigt. \n \nBasierend auf den aktuellen Einheitspreisen und mit einer Genauigkeit von +/-10% wurden \nfür die Realisierung der vorgesehenen Baumassnahmen Gesamtkosten von TCHF 945 \n(inkl. Honorar und MwSt.) abgeschätzt. \n \n \n\n2. Bauwerksbeschrieb \nBeim Tragsystem der Brücke “Grammetstrasse“ handelt es sich um eine dreifeldrige Plat-\ntenbrücke mit Hohlkörper, einseitig schwimmend gelagert. D.h. die Brücke ist bei einem der \nWiederlagern durch die Verwendung von Brückenlagern beweglich und bei einem durch \nausgebildete Betongelenke fest gelagert, die Brückenpfeiler sind monolithisch mit dem \nÜberbau verbunden. Der Brückenüberbau besteht aus einer bis zu 105 Zentimeter starken \nStahlbetonplatte mit Hohlkörpern (Durchmesser 70 Zentimeter) in einem Randfeld. Der \nÜberbau ist in Längsrichtung vorgespannt. Die Gesamtlänge beträgt rund 64 Meter, bei \neiner Brückenbreite von 11.60 Meter.  \nDas gegebene Tragsystem ist in Anbetracht der vorliegenden Randbedingungen wie \nSpannweiten, Fundierung und Nutzung zweckmässig. Eine Änderung des Tragsystems \nwird nicht angestrebt. \nDie Abdichtung und der Belagsaufbau besteht heute im Bereich der Gehwege aus 2.5cm \nGussasphalt auf einer vollflächig verklebten bituminösen Abdichtung. Im Bereich der Fahr-\nbahn besteht dieser aus einem schwimmenden 7cm starken Gussasphalt, welcher auf einer \n1cm starken Mastix Glasvliesmatte liegt.  \n\n\n\n \n \n\n 4/12 \n\nBei den Fahrbahnübergängen wurden dichte einzellige Dehnprofilkonstruktionen aus Stahl \nder Firma Honegger AG eingebaut.  \nAuf den Konsolen sind 1.0m hohe Staketengeländer mit Pfostenabstand 2.0m und Stake-\ntenabstand 12cm einbetoniert. \n \n \n\n3. Bisher ausgeführte Massnahmen \nBisher wurden keine Instandsetzungs- und/oder Erneuerungsmassnahmen am Bauwerk \nausgeführt.  \nAls Grundlage für die Projektierung der anstehenden Erhaltungsmassnahmen wurden auf \nder Basis der Ergebnisse einer im Jahre 2014 durchgeführten Hauptinspektion das Bau-\nwerk im Jahre 2016 einer generellen Überprüfung unterzogen. Dabei wurden am Bauwerk \nan ausgesuchten Stellen materialtechnologische Untersuchungen durchgeführt. \n \n \n\n4. Zustandsbeurteilung und -entwicklung \nBasierend auf der im Jahre 2014 durchgeführten Bauwerkskontrolle und der generellen \nÜberprüfung muss der Gesamtzustand des Bauwerks als schadhaft bewertet werden. Dies \ninsbesondere aufgrund von Undichtigkeiten und eines starken Salzeintrags bei den dem \nSpritzwasser ausgesetzten Betonflächen der Stützen sowie aufgrund einer zunehmenden \nVersprödung des alternden Belags.  \nEs muss davon ausgegangen werden, dass in den Bereichen der Fahrbahnübergänge, eine \nzunehmende Konzentration an Chloriden stattfindet. Aus diesem Grund ist davon auszuge-\nhen, dass eine zunehmende Versalzung und eine aktive chloridinduzierte Bewehrungskor-\nrosion nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Dies gilt auch für die chloridkontaminierten \nBetonflächen bei den Stützen.  \nDie Lebensdauer des Belags und zum Teil der Belagsanschlussfugen ist abgelaufen. Zu-\nkünftig ist im Belag und bei den Belagsanschlussfugen vermehrt mit Fehlstellen zu rechnen.  \nDer Versetzmörtel der Randsteine ist vollständig verwittert. Bei minimaler mechanischer \nEinwirkung können sich Randsteine lösen. \n \n \n\n5. Statische Überprüfung \nUnter Ansatz der aktualisierten Verkehrslasten und Baustoffkennwerten gemäss Norm SIA \n269/1 wurde ein statisches Defizit bei der Befahrung der Brückenkonsole Nord-West (Seite \nLiestal) lokalisiert. Dies aufgrund der Querschnittsverjüngung im Bereich der dortigen Was-\nserleitungsnische.  \nAnsonsten sind betreffend Normalbelastung aktuell keine statischen Defizite bekannt.  \nDie Beurteilung der Erdbebensicherheit erfolgt gemäss ASTRA Dokumentation "Beurteilung \nder Erdbebensicherheit bestehender Strassenbrücken" in der ersten Nachweisstufe.  \nIn Bezug auf die Erdbebensicherheit wird die einbetonierte Gasrohrleitung als mögliche \nSchwachstelle bewertet. Bei den Rohrdurchführungen an den Widerlagerwänden sind diffe-\nrenzielle Verschiebungen infolge unterschiedlicher Setzungen zwischen dem Widerlager \nund dem umliegenden Boden nicht auszuschliessen. Daher ist eine ausreichende Verfor-\nmungsfähigkeit des Gasrohrs im Bereich der Durchführung sicherzustellen. Ansonsten \nergab die Überprüfung der ersten Nachweisstufe keine Schwachstellen, welche eine rech-\nnerische Überprüfung erfordern würden. Rein qualitativ betrachtet kann daher von einer ge-\nnügenden Erdbebensicherheit ausgegangen werden. \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 5/12 \n\n \n6. Zielsetzung der Instandsetzung \n\nAufgrund des aktuellen baulichen Zustands des Bauwerkes und der zu erwartenden Zu-\nstandsentwicklung, ist die Brücke “Grammetstrasse“ einer Instandsetzung zu unterziehen.  \n \nDabei sind nachstehende Projektziele zu verfolgen:  \n\n Sicherstellung einer interventionsfreien Betriebszeit von mindestens 25 Jahren (Be-\ntrieb ohne grösseren Instandsetzungs- und Erneuerungsmassnahmen unter der \nVoraussetzung der Umsetzung der üblichen betrieblichen, baulichen Unterhalts-\nmassnahmen und Überwachung des Bauwerks).  \n\n Bewahren, Wiederherstellen der Sicherheit und der Gebrauchstauglichkeit für eine \nfestgelegte Restnutzungsdauer von 60 Jahren (reine Instandsetzung).  \n\n \n \n\n7. Vorgesehene Massnahmen \nAuf Basis der Zustandsbeurteilung soll in Anlehnung an die SIA 269 der Zustand der \nBrücke mittels einer bauteilbedingten Instandsetzung für die vorgesehene Restnutzungs-\ndauer erneuert werden.  \nBei den Erhaltungsmassnahmen müssen die baulichen Massnahmen die folgenden Ziele \nerfüllen:  \n\n Beseitigung der Schadensursache  \n\n Verlangsamung der Schadensentwicklung  \n\n Behebung der vorhandenen Schäden und Mängel  \n\n Schutz der gefährdeten Bauteile mit dauerhaften Systemen  \n \nDer Instandsetzungsbedarf leitet sich aus den definierten Zielen und der Beurteilung der \nvorhandenen Schäden und Mängel ab. In die vorhandene Substanz sollte nur dort mittels \nBaumassnahmen eingegriffen werden, wo die Zielvorgaben mit anderen Massnahmen nicht \nerreichbar sind.  \n \nFolgende Massnahmen sind vorgesehen: \n\n Generelle Betoninstandstellungen \n\n Instandstellung von 2 Stützenfüssen \n\n Instandstellung der Fahrbahnplatte \n\n Ersatz Fahrbahnübergangskonstruktionen \n\n Ersatz Abdichtungen und Belag der Fahrbahn \n\n Ersatz Abdichtungen und Belag des Gehweges \n\n Erneuerung der Entwässerung \n\n Neuversetzen von Randsteinen \n\n Rückbau Wasserleitungsnische \n\n Umlegung der Wasserleitung \n\n Erdbebenertüchtigung der Gasrohrleitungsdurchführung \n \n \n\n8. Bauablauf \nAuf der Oberseite empfiehlt es sich die Arbeiten in 2 Bauphasen auszuführen:  \n \n1. Bauphase: Brückenhälfte Fahrtrichtung Nord - West (Seite Basel)  \n2. Bauphase: Brückenhälfte Fahrtrichtung Süd - Ost (Seite Sissach)  \n \nDie Arbeiten an der Untersicht können im Rahmen von temporären Sperrungen der A22, im \nSchatten der Arbeiten auf der Oberseite, ausgeführt werden.  \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 6/12 \n\n \n8.1 Temporäre Verkehrsführung Grammetstrasse \n\nIm Interesse einer wirtschaftlichen Ausführung und aufgrund des sehr geringen motorisier-\nten Individualverkehrs (MIV) wird für die Realisierung der Instandsetzungsmassnahme eine \ntemporäre Verkehrsführung empfohlen. Für die temporäre Verkehrsführung soll eine 2-\nPhasen Lichtsignalanlage (LSA) mit Haltebalken vor und nach dem Baustellenbereich ein-\ngerichtet werden.  \nFür den Fussgängerverkehr kann über die gesamte Bauzeit ein Gehweg mit einer Mindest-\nbreite von 1.8m offen gehalten werden.  \n \n \n\n8.2 Temporäre Verkehrsführung A22 \nFür die Umsetzung der Massnahmen an den Stützen, ist es vorgesehen im Bereich der A22 \nden Pannenstreifen und die Normalspur in Fahrtrichtung Basel zu sperren.  \nFür Arbeiten an der Untersicht im Bereich der A22 (Montage von Montagegerüst für die \nUmlegung der Wasserleitung, Montage Entwässerungsleitungen, Instandsetzungsarbeiten \netc.) müssen unter Vollsperrung der A22 in der Nacht erfolgen. \n \n \n\n9. Bauzeit  \nFür die Umsetzung der Erhaltungsmassnahmen auf der Brücke ist von einer Gesamtbauzeit \nvon rund 7 Monate auszugehen.  \nFür die Abschätzung der Bauzeit wurde von einem 1-Schichtbetrieb ausgegangen. Es muss \nvon folgenden Bauzeiten ausgegangen werden:  \n \n1. Bauphase: Brückenhälfte Fahrtrichtung Nord - West (Seite Basel): 17 Wochen \n2. Bauphase: Brückenhälfte Fahrtrichtung Süd - Ost (Seite Sissach): 10 Wochen \n \n \n\n10. Logistik und Installationskonzept \nDie Hauptinstallationen für die gesamten Bauarbeiten sind im Baustellenbereich vorge-\nsehen. Parkplätze für das Baustellenpersonal stehen im abgesperrten Bereich nicht zur \nVerfügung.  \nDer Zugang zur Baustelle kann jeweils nur über die vorgeschriebene Fahrtrichtung von der \nGrammetstrasse und der A22 aus seitlich oder stirnseitig erfolgen.  \nAlle erforderlichen Geräte werden entsprechend dem Bauablauf bei Arbeitsbeginn antrans-\nportiert und bei Arbeitsende wieder abtransportiert.  \nLieferungen von Baumaterialien sowie Abtransporte von Abbruchmaterialien werden zeitlich \nauf den Bauablauf abgestimmt.  \nAls Baustelleneninstallationsflächen können vom Unternehmer die abgesperrten Fahrbahn-\nbereiche der jeweiligen Bauphasen sowie ausgewiesene Installationsflächen im Bereich der \nGrammetstrasse benutzt werden. \n \n \n\n11. Kostenvoranschlag \nDie Genauigkeit des Kostenvoranschlages beträgt +/- 10%. In diesen Kosten wurde für \nnicht erfasste Kleinpositionen und Unvorhergesehenes ein Zuschlag von 15% eingerechnet.  \nDie Kosten wurden aufgrund einer vorgezogenen Submission der Baumeisterarbeiten \nzusammengestellt. Die Einheitspreise und Kosten für geschätzte Arbeiten stützen sich auf \nErfahrungswerte ab. \nZusätzliche Aufwände für die Entsorgung von Materialien (Asbest, etc.) sowie von Altlasten \nwerden nicht erwartet und sind in den Kosten daher nicht berücksichtigt. \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 7/12 \n\n \nDie geschätzten Baukosten der empfohlenen Instandsetzungsmassnahmen betragen \nca. TCHF 945 (inkl. Honorar und MwSt.). \n \n\nBeschrieb Kosten \nTCHF \n\nBaumeister- und Sanitärarbeiten 600 \n\nSperrung A22 35 \n\nProjekt und Bauleitung  \n(Phasen 41, 51-53) \n\n125 \n\nUnvorhergesehenes 115 \n\n7.7% MwSt (gerundet) 70 \n\nTotal Baukosten (inkl. MwSt.) 945 \n\n \n \n\n12. Termine \n\n Kreditgenehmigung ER 30. Mai 2018 (voraussichtlich) \n\n Arbeitsvergabe / Verträge Juni 2018 \n\n Baubeginn Ende Juni 2018 / Anfang Juli 2018 \n\n Bauende Frühling 2019 \n\n \n \n\n13. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge \nAufgrund des Schadenbildes bzw. der Untersuchungsergebnisse kann der Betrieb der \nBrücke sowie die Sicherheit für die A22 nicht mehr gewährleistet werden.  \nEine Sperrung der Brücke würde dazu führen, dass das Quartier “Altbrunnen“ nicht mehr \nerschlossen ist. \n \n \n\n14. Beilagen / Anhänge \n \n\n Instandsetzung Stützenfuss G3 und G4 \n\n Fahrbahnübergang Nord-Ost \n\n Fahrbahnübergang Süd-West \n\n Erneuerung der Entwässerung \n\n Rückbau Wasserleitungsnische \n\n \nDas gesamte Projektdossier ist im Stadtbauamt einsehbar. \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 8/12 \n\nINSTANDSETZUNG STÜTZENFUSS G3 UND G4  \nIm unteren Stützenbereich, im Spritzwasserbereich der Stütze G3 und G4, hat \nstrassenseitig eine starke Konzentration an Chloriden -zumindest bis hinter die \nBewehrungsebene der Umschliessungsbewehrung- stattgefunden. Es kann daher nicht \nausgeschlossen werden, dass im Bereich der durch Spritzwasser belasteten Flächen eine \nchloridinduzierte, aktive Bewehrungskorrosion im Gange ist. \n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 9/12 \n\n \nFAHRBAHNÜBERGANG NORD-OST  \n\nDie eingebauten Fahrbahnübergangskonstruktionen sind zu ersetzen. Aufgrund des \nheutigen schadhaften Zustands der Konstruktionen und der abgelaufenen theoretischen \nLebensdauer ist der Ersatz der Fugenkonstruktionen zweckmässig und sinnvoll. Da kein \nPlatz für eine Fahrbahnübergangsentwässerung vorhanden ist, soll für den Ersatz eine \ndichte Konstruktion vorgesehen werden. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit ist für \nden Ersatz ein Übergangstyp zu wählen, welcher einen möglichst geringen Eingriff in die \nBetonkonstruktion erfordert.  \nDie Fahrbahnübergangskonstruktion soll durch eine wasserdichte Übergangskonstruktion \nmit Klemmprofilen aus Stahl, welche beidseitig in Polymertbetonbalken im Bereich der \nBelagshöhe eingegossen wird, ersetzt werden. Die Polymerbetonbalken haben eine Höhe \nvon mindestens 8 cm und eine Breite von mindestens 20 cm. \n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 10/12 \n\n \nFAHRBAHNÜBERGANG SÜD-WEST \n\nDa auf der Seite Süd-West die Brückenplatte in beide Richtungen fest gelagert ist, muss \nder Übergang einzig die Bewegungen aus der Rotation aufnehmen. Es ist daher \nvorgesehen, den Fahrbahnübergang durch einen fugenlosen Fahrbahnübergang zu \nersetzten.  \nIm Bereich der Bauteilfuge wird nach dem Belagseinbau eine Fugenmulde sorgfältig \nausgebrochen, diese wird mittels Sandstrahlen gereinigt. Nach dem Einbau einer \nEntwässerungsschiene, einer Übergangsplatte und einer Trennmatte wird die Fugenmulde \nmit Hochleistungspolymer wieder vergossen. \n \n\n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 11/12 \n\n \nERNEUERUNG DER ENTWÄSSERUNG \n\nDas Oberflächenwasser wird heute über eine in der Brückenplatte einbetonierten \nEntwässerungsleitung abgeführt. Korrosionsflecken an der Untersicht deuten auf Probleme \nmit der Dichtigkeit der bestehenden Entwässerungsleitung hin.  \nGemäss der heute geltenden Richtlinie für Neubau sind Entwässerungsleitungen \nausserhalb des Brückenkörpers anzuordnen. Die Entwässerungsleitungen werden daher \nund im Interesse einer dauerhaften Lösung neu ausserhalb des Brückenquerschnitts \nangeordnet bzw. geführt. Mit dem Ersatz der Entwässerungsleitung ist aus geometrischen \nGründen auch ein Ersatz der Einlaufschächte erforderlich. Die Einlaufschächte werden \ndaher durch normkonforme Schächte ersetzt. Für den Anschluss der neuen \nEntwässerungsleitung sind bei erforderlichen Richtungsänderungen und \nZusammenschlüssen im Bereich der anschliessenden Lokalstrasse auf beiden Seiten neue \nKontrollschächte zu erstellen. \n \n\n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n \n\n 12/12 \n\n \nRÜCKBAU WASSERLEITUNGSNISCHE \n\nDurch das Ausbetonieren der Wasserleitungsnische und dem Einbohren von \nBewehrungszulagen können die Unsicherheiten bezüglich der beobachteten \nBewehrungskorrosion, die Schwachstellen hinsichtlich Brückenabdichtung im Bereich der \nNische eliminiert und die Tragsicherheit der Konsole erhöht werden. Vor dem \nAusbetonieren der Nische muss die Wasserleitung an die Untersicht der Kragkonsole \numgelegt werden. \n \n\n \n \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\n   \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT    2012/16 \n\n \n \n \n\nSondervorlage \n \nSchulanlage Fraumatt: \nGenehmigung Investitionskredit von TCHF 700 \n \n \n\nKurzinformation Im Sommer 2012 konnte nach 4-jähriger Bauzeit die erste Sanie-\nrungsetappe der Schulanlage Fraumatt mit einem Investitionsvolu-\nmen von TCHF 3‘120 abgeschlossen werden (ER 2007/183). \n\nWährend der Ausführungsplanung der letzten Bauetappe wurde \nfestgestellt, dass weitere Investitionen für einen gesicherten und \nkonformen Betrieb notwendig werden. Eine Sicherheitsüberprüfung \ndurch die Gebäudeversicherung der Beratungsstelle für Unfallverhü-\ntung bfu ergab, dass sowohl die baulichen wie auch betrieblichen \nEinrichtungen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entspre-\nchen. \n\nDazu gehören folgende Massnahmen; \n Erstellung zusätzlicher Fluchtweg Turnhalle \n Umsetzung Sicherheitsmassnahmen Turnhalle \n Behindertengerechte Erschliessung Turnhalle \n Sanierung Hauskanalisation ganze Schulanlage \n\nDa die Fraumatt Schulanlage über keine Aula verfügt, ist besonders \neinschränkend, dass ohne die zusätzlichen Fluchtwege, die Turnhal-\nle nicht mehr für grössere Anlässe der Schule benützt werden kann.  \n\nAntrag Der Einwohnerrat genehmigt den Investitionskredit für die Schulan-\nlage Fraumatt in der Höhe von TCHF 700. \n\n Liestal, 16. Oktober 2012 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n  \n\n\n\n   \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \n\nSeit der Planung der Renovation der Schulanlage Fraumatt sind mehr als 6 Jahre vergan-\ngen. Die erste Bauetappe (Schultrakt) wurde im Sommer 2008 ausgeführt. Danach wurden \ndie weiteren Bauetappen aus finanziellen Gründen auf der Zeitachse um 3 beziehungswei-\nse 4 Jahre verschoben.  \nSomit wurde im Herbst 2011 ein neuer Parkplatz neben der Turnhalle erstellt und im Som-\nmer 2012 die geplanten Arbeiten an der Turnhalle aus dem Jahr 2009 realisiert. \n \n \nNeue Erkenntnisse \nWährend der Ausführungsplanung der letzten Bauetappe wurde festgestellt dass nebst den \ngeplanten Arbeiten aus der ER-Vorlage 2007/183 weitere Investitionen für einen gesicher-\nten Betrieb in den nächsten Jahren notwendig werden. \n \nEine Sicherheitsüberprüfung durch die Gebäudeversicherung wie auch durch die Bera-\ntungsstelle für Unfallverhütung bfu hat ergeben, dass sowohl die baulichen wie auch be-\ntrieblichen Einrichtungen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. \n \nBauliche Einrichtungen/Feststellung der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung \nFür die beiden Turnhallen besteht nur ein gemeinsamer Fluchtweg über ein Treppenhaus. \nDies lässt eine maximale Personenzahl von 50 Leuten pro Halle zu. \n \nDie Erfahrungen der letzten Jahre hat jedoch gezeigt, dass sich jeweils wesentlich mehr \nPersonen pro Halle bei Schul- und Sportanlässen in den Hallen aufhalten. Bei Schulanläs-\nsen wie erster Schultag, Kulinarte (Quartierveranstaltung), Ausstellungen der Schüler oder \nauch Sportveranstaltungen der Radballer und anderer Sportvereine liegt die Personenzahl \nzwischen 50-200. Dies auch als Folge, dass die Schulanlage Fraumatt keine Aula im Rau-\nmangebot hat und daher auf die Turnhallen ausgewichen werden muss. Daraus lässt sich \nableiten, dass sämtliche Veranstaltungen umgehend mit einer Personenbeschränkung \n(max. 50 Personen) belegt werden und/oder ein zusätzlicher Fluchtweg für die beiden Turn-\nhallen erstellt wird. \n \n \nBetriebliche Einrichtungen/Überprüfung der Hallensicherheit durch die bfu \nDer technische Bericht der bfu für die Turnhalle Fraumatt umfasst 15 Seiten. Darin wird de-\ntailliert auf Unfallgefahren und Schwachstellen hingewiesen. Diese gilt es baldmöglichst zu \nbeheben. So müssen sämtliche Sportgeräte überprüft und wo notwendig ersetzt werden. \nBauliche Massnahmen an Wänden und Tür- und Toröffnungen werden notwendig. Weiter \nist der Bodenbelag (oberste Schicht) in beiden Turnhallen und im Geräteraum zu erneuern. \n \n \nHindernisfreies Bauen/Erschliessung und WC-Anlage \nMit der ersten Etappe Schultrakt wurden sowohl ein behindertengerechter Lift wie auch \nneue WC-Anlagen realisiert. Das gleiche sollte nun für den Turnhallentrakt realisiert werden. \n \n \nHauskanalisation \nDie Überprüfung der Kanalisation hat ergeben, dass sämtliche Grundleitungen saniert wer-\nden müssen.  \n \n\n\n\n   \n\n \n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb \n\n \nUmsetzung der Sicherheit/Fluchtwege \nEs wird ein zusätzlicher Fluchtweg realisiert. Weiter sind Anpassungen an Türen und Gerä-\nteraumtoren sowie Brandabschnitte vorzunehmen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer zusätzliche Fluchtweg ist im Bereich bestehender Geräteraum geplant und kann von \nbeiden Turnhallen als Fluchtweg genutzt werden. Weiter sind Anpassungen an bestehen-\nden Türen und Toren sowie ein neuer Ausgang Untergeschoss gegen die Fraumattstrasse \nnotwendig. \n \nUmsetzung der Sicherheit in den Turnhallen \nSämtliche Unfallgefahren und Schwachstellen gemäss dem Bericht der Beratungsstelle für \nUnfallverhütung bfu sind zu eliminieren. Dazu gehören zum Beispiel das Verkleiden der Ra-\ndiatoren, entfernen sämtlicher vorstehender Elemente wie Fenster, Halterungen für Turnge-\nräte, anbringen von Schutzmatten bei Turngeräten, entfernen von nicht einklappbaren \nSteighilfen. \nGeleichzeitig werden alte Turngeräte durch neue ersetzt. Bei dieser Gelegenheit soll auch \nder alte Turnhallenboden aufgefrischt werden und die Spielfeldmarkierungen neu aufgemalt \nwerden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBehindertengerechte Erschliessung und WC-Anlagen \nFür die Erschliessung der beiden Stockwerke wird ein Treppenlift eingebaut. Weiter ist im \nUntergeschoss ein behindertengerechtes WC einzubauen. \n \nHauskanalisation \nSämtliche Grundleitungen von 326 m Länge werden saniert. \n\n  \n\nZusätzlicher Fluchtweg \nZusätzlicher Fluchtweg\n\n\n\n2012-16 Schulanlage Fraumatt 17. Oktober 2012  \n\n \n3. Kosten \n\n \nUmsetzung Sicherheit/Fluchtwege TCHF 200 \nUmsetzung Sicherheit in der Turnhalle TCHF 320 \nBehindertengerechte Erschliessung und WC-Anlagen TCHF 70 \nSanierung Hauskanalisation TCHF 110 \nTotal TCHF 700 \n \nDie Zahlen basieren auf einer Kostenschätzung (+/- 10%) hinterlegt mit Richtofferten. \n \n \n\n4. Termine \n \n\n Einwohnerrat  Beschluss  Dezember 2012 \n Verwaltung/Architekt Ausführungsplanung Winter/Frühling 2013 \n Verwaltung/Architekt Ausführung Sommerferien 2013 \n \n \n\n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge \n \n\nDie Personenbeschränkung in den beiden Turnhallen von 50 Personen pro Anlass ist auf-\nrecht zu halten. \n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n201 8/85DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSondervorlage\nStrassennetz Zentrum Nord, 1. Etappe: Baukredit für den Ersatz\nder Wasserleitungen und den Neubau resp. die Sanierung der\nSch m utzwasserkanal isati on\n\nKurzinformation Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft plant die Erneue-\nrung des Strassennetzes im Bereich LiestalZentrum Nord - Ost.\nDie 1. Etappe betrifft den Abschnitt Rheinstrasse / Rebgasse / Wei-\nerweg / Gasstrasse. lm Zug dieser Arbeiten sollen im genannten\nAbschnitt sämtliche alte Guss-Trinkwasserleitungen sowie sämtliche\nalten und hydraulisch überlasteten Kanalisationshaltungen der Stadt\nLiestal ersetzt werden. Diese Arbeiten sollen ab Herbst 2018 bis\nApril 2019 ausgeführt werden, bevor dann ab April 2019 die Bauar-\nbeiten der SBB an der Oristalunterführung beginnen. Die Fertigstel-\nlung der Bauarbeiten durch das Tiefbauamt (Strassenkoffer, Belag,\nTrottoirs etc.) erfolgt dann in einer a¡veiten Bauetappe ab 2020.\n\nDer Einwohnerrat muss nun die Kredite für die Wasserleitung\n(TCHF 600) und die Kanalisationsleitungen (TCHF 610) beschlies-\nsen. Die Kostengenauigkeit beträgt +l- 25o/o. Die Kostenangaben\nberuhen auf einer Kostenschätzung, welche im Zusammenhang mit\ndem Budget 2018 getätigt wurde. Es wurde noch keine Submissio-\nnen durchgeführt.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat beschliesst den Bruttokredit von TCHF 600\ninkl. 7.7% MwSt (lnvestitionskonto 7101.5030.0202) für den Er-\nsatz der Wasserleitung.\n\n2. Der Einwohnerrat beschliesst den Bruttokredit von TCHF 610\nínkl.7 .7o/o. MwSt (lnvestitionskonto 7201.5030.0202) für den\nNeubau resp. Sanierung der Schmutzwasserkanalisation.\n\nLiestal, 08. Mai2018\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nDaniel Spinnler Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDas Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft plant die Erneuerung des Strassennetzes\nim Bereich Liestal Zentrum Nord - Ost. Diese Strassen sind sanierungsbedürftig und liegen\nin unmittelbarer Nähe der gemäss Masterplan Zentrum Nord gebauten Quartierpläne Wei-\nerweg, Rebgarten und Grienmatt. Der Projektperimeter der ersten Etappe umfasst den Be-\nreich Rebgasse-Weierweg-Gasstrasse, den Knoten Rebgasse / Rheinstrasse und die\nRheinstrasse im Bereich des QP Rebgarten (Begegnungszone). Es handelt sich im Pro-\njektperimeter der ersten Ausbauetappe um einen lnnerortsbereich auf kantonalen Haupt-\nverkehrsstrassen sowie auf Sammelstrassen der Stadt Liestal.\nDas Tiefbauamt BL und die Stadt Liestal beabsichtigen die Umsetzung der Bautätigkeiten\nso schnell als möglich. Es ist vorgesehen die Werkleitungsarbeiten noch vor der lnangriff-\nnahme der Bautätigkeíten für den SBB-Vierspurausbau auszuführen. Da die Bauarbeiten\ndes SBB-Vierspurausbaus im Bereich Orisunterführung im Frühjahr 2019 starten, müssen\ndie Werkleitungsarbeiten zwischen Oktober 2018 und März 2019 durchgeführt werden. lm\ngenannten Abschnitt müssen sämtliche alte Trinkwasserleitungen sowie sämtliche alten\nund hydraulisch überlasteten Kanalisationshaltungen ersetzt werden. Die Gesamtlänge der\nErsatzmassnahmen beträgt für die Wasserleitung ca. 440 m, für die Ersatzmassnahmen\nder Kanalisation ca. 300 m. Ausserdem sind noch ca.2QO m Kanalisation mittels lnliner\nresp. Roboter zu sanieren.\nDie Kostenangaben beruhen auf einer Kostenschätzung, welche im Zusammenhang mit\ndem Budget 2018 getätigt wurde. Es wurde noch keine Submissionen durchgeführt.\nFür den Ersatz der Wasserleitung wird mit Kosten von ca. CHF 600'000.00 gerechnet.\nDie Kosten für die Ersatzmassnahmen der Kanalisation betragen ca. CHF 610'000.00.\n\nDie Strassenbauarbeiten sind dann im Jahre 2020 nach Abschluss der Arbeiten der SBB an\nder Oristalunterführung vorgesehen. Sie gehen weitgehend zu Lasten des Tiefbauamts. Der\nEinwohnerrat muss zu einem späteren Zeitpunkt nur für die stadteigene Gasstrasse einen\nBaukredit genehmigen\n\n2. Lösungsvorschlag / Projektbeschrieb\n\nWasserleitung\n\nlm Projektperimeter Rebgasse -Weierueg -Gasstrasse und Knoten Rebgasse /\nRheinstrasse (Begegnungszone) müssen die bestehende Wasserleitungen mit dem Bau-\njahr 1931 aufgrund ihres schlechten baulichen Zustandes ersetzt werden. Die Wasserlei-\ntung wird auf einer Länge von ca. 440 m ersetzt.\nln diesem Zusammenhang werden gleichzeitig alle Schieber sowie die notwendigen Hy-\ndranten ersetzt.\nlm Zuge der Arbeiten werden auch die privaten Wasserleitungs-Hausanschlüsse mittels\nDruckprüfung untersucht und wo undicht, zu Lasten der Hauseigentümer saniert.\n\nKanalisation\n\nlm Projektperimeter Rebgasse-Weienrveg-Gasstrasse muss aufgrund der hydraulischen\nUberprüfung die bestehende Kanalisation auf einer Länge von ca. 300 m vergrössert wer-\nden. I\n\n\n\nEin Teil der bestehenden Kanalisation (ca. 200 m) ist gemäss durchgeführten Kanalfern-\nsehaufnahmen schadhaft und muss saniert werden. Die Sanierung erfolgt mittels Inliner\nbzw. Roboter.\nlm Rahmen der Sanierungsarbeiten werden auch die privaten Hausanschlüsse der Kanali-\nsation kontrolliert und wo erforderlich, die Sanierung von den Liegenschaftseigentümern\nverlangt und begleitet.\n\n3. Finanzierung/Kosten\n\nWasserleitung (Wasserversorgung, lnvestitionskonto 7101.5030.0169)\nlm Bruttokredit ist Folgendes enthalten:\n- Tiefbauarbeiten\n- Sanitärarbeiten\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n- Honorare, inkl. Hausanschlüsse\n- MwSt. 7.7 o/o\n\nTotal Wasserleitung inkl. MwSt.\n\nlm Budget 2018 sind TCHF 600 enthalten\n\nTotal Kanalisation inkl. MwSt.\n\nlm Budget 2018 sind TCHF 610 enthalten\n\n4. Termine\n\nBauphase I (Wasserleitung und Kanalisation):\nBaubeginn 01. Oktober 2018\nBauende 13. November2O18\n\nBauphase 2 (Wasserleitu ng) :\nBaubeginn 14. Januar2019\nBauende 08. Februar20l9\n\nBauphase 3 (Wasserleitung):\nBaubeginn 14. November 2018\nBauende 21.Dezember2018\n\nBauphase 4 (Wasserleitung):\nBaubeginn 11. Februar 2019\nBauende 22.Februar2019\n\nKanalisation (Abwasserbeseitigutrg, Investitionskonto 7201.5030.0f 69)\nlm Bruttokredit ist Folgendes enthalten:\n- Tiefbauarbeiten\n- Kanalsanierung\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n- Honorare, inkl. Hausanschlüsse\n- MwSt. 7.7 o/o\n\nTCHF 600\n\nTCHF 610\n\n\n\nBauphase 5 (Wasserleitung und Kanalisation):\nBaubeginn 18. Februar 2019\nBauende 29. Mär22019\n\n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDie Strassenbauarbeiten könnten im Jahre 2020 nicht durchgeführt werden. Dies würde\nden gesamten geplanten Bauablauf stören und hätte massive Auswirkungen auf die Ver-\nkehrssituation und die Bautätigkeiten des Vierspurausbaus.\n\n6. Beilagen / Anhänge\n\nErsatzmassnahmen Trinkwasserleitu ng\nErsatzmassnahmen Kanalisation\nBauablaufkonzept Trinkwasserleitung und Kanalisation\nBauablaufplanung\n\n\n\nl¡êtbâuåmt Baþl-Landshaft, Verlehßinträstruttur/ Stadt L¡esel\nStras$nret LiesblZentrum tlord, t. Ebppe\n\nübersicht Massnahmen Wasserleitung\n\nsutterþ\nimR ¡@ôìdr und ã¡nüqbùo AG\n¡ußteinw l,{10 Li6tðl\n\nBASELIII\nLANDSCHAFT I lr \n\nstgdr'-¡æta'\n\ns^u. urD uùuÉ!rscHü1¿ÐrRÊ(r¡otr\n\nErsatzmassnahmen Trinkwasserleitung, Gesamtlänge ca. 440 m\n\nP8225\n\nPE 225\n\nPE 225\n\nPE 125\n\nPE t25\n\nt:ì\nj.\n\nI\n\n\n\n\n\nTletbauamt 8a*l-Lând*h¡fi. VerkqhElnlra¡trulfu¡/ Stadt L¡efel\nSta$ênns¿ L¡estal Zenüum ilord. f. Etåppe\n\nÜbersícht Massnahmcn Kanal¡sat¡on\n\nsutterÞ BASEL iI\nLANOSCHAFTÏ\n\nSo*i lnrlùF und dóù@búrô aG\nndileln*o 1,410 L¡èrd IIIFAAUÁ'I lr \n\nstadtLiesrar\n\nErsâtzmassnahmen Kanalisation, Gesamtlänge ca. 300 m\n\n11åltrngAF(t/. 8Ì{¡ il ùberl¡!tet\nMassnahm€n:\n\nEr5ðUma5snahmeôb Bl4- tl8\n\nHaltung Af67 - ßl¡\nle¡ne Uberlâilunq\n\nMà5¡råhmê¡:\nlnnoN¡nlorun0\n\nHàitunq BT3 -' I l//Bì8 i!t rìi(ht voll gcnutzt\nMassnahmen:\n\nHâ¡tung BT3- Bf7l818 åulh€bon\n\n,-\n\nllaltunq Ar56 . BTi hydraul¡sch ungenùgend\nMa5snahmEn:\n\nErsåÞma5snahme ab AF57 - 815,\n\nllôl1unq CDI ' AIB von uñter einq6t¡ut\nMasrnðhmen:\n\nSlråsrenentwä3serung kann anqeschlossen werden.\nHãuranschlurs nur mit Klðppen añ5(hl¡esseñ.\n\n!.?-:ri,', .i'-.r--!\n\nx\nc\\\n\nÐz\n\n\n\n\n\nT¡etbauamt Barel-Lând*hafa, Verkchr!¡ntrâttuktu¡ / Stadt lienâ¡\nStraisnrctz L¡êitrl Zenlruñ l,¡ord, f , Et¿ppe\n\nEauablaufkonzept\n*rsFJ> BASE Ljt\n\nLANOSCHAFf I\nsdêrlngêñÈur- und Pld¡unçb¡ro AG\nRúF¡ìn@t t,410 Li6bl r I rfsal^Íf\n\nI\n\nI 5 \nsradtL¡estar\n\nVariante 2 getrennt (Werkleitungen); Bauphasen 1 - 5\n\nAusfûhrung:\nOktober 2018 bis Mä¡z 2019\n\n113f\n\nWasserle¡tung t\n\nWasserleitung\nKanalisation ct\n\nsõ\nG\n\ng\n\nKanalisation\n\n91\n\nilla\n\ntLEWasserleitung\nKanalisat¡on\n\n@\n\ns9\n\no\n\ns3\n\n-& 9ã m\nRhdn6t@s ta!t\n\nt2g\n\n\n\n\n\nflH$Rr>{Vâriånb I und\n\nI\n\nþ\n\nL.:\n\n\n\n\n


03-160 Jahresprogramm 2004.pdf

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text: \nStadt Liestal 03/160\n\n\n\n1/28\n\nJahresprogramm 2004\n\nVorbemerkungen\n\nDas Jahresprogramm beschreibt gemäss § 9 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes (VwOR) vom 24.05.2000 in kurzer Form Aufgaben und Tätigkei-\nten im kommenden Jahr. Es ist auf den Voranschlag abgestimmt.\nDer Stadtrat hat seine Legislaturziele für die Jahre 2001 bis 2004 in 10 strategischen Schwerpunkten definiert. Die nächstjährigen Aktivitäten sind im vorliegen-\nden (dem letzten) Jahresprogramm der laufenden Legislaturperiode erwähnt und bilden gleichzeitig Grundlage für den Amtsbericht 2004.\n\nFormelle und inhaltliche Vorgaben\n\nSeitens der GPK wurden im Rahmen vergangener Berichterstattungen (Legislatur- und Jahresprogramm, Finanzplan, Budget) an das Parlament verschiedentlich\nForderungen erhoben, die sich im wesentlichen mit der Harmonisierung, Systematisierung und Verwesentlichung des politischen Reporting befassten. Die GPK\nversteht dabei unter den genannten Begriffen was folgt:\n\nHarmonisierung: Formale und inhaltliche Abstimmung (horizontal und vertikal)\n\nSystematisierung: einheitliche Gliederung\n\nVerwesentlichung: Vorhaben, die parlamentarischer Beratung bedürfen oder sonst von besonderer Bedeutung sind (strategisches Schwergewicht, po-\nlitische Brisanz).\n\nEine umfassende Beurteilung der gestellten Forderungen ergibt als Ergebnis für die künftige Darstellung der Planungs- und Rechenschaftsberichte, dass diese in\nder Systematik möglichst weitgehend zu harmonisieren bzw. integrieren sind. Damit können die Zielsetzungen (einfache Lesbarkeit, gegenseitige Abstimmung,\nKohärenz, Einheitlichkeit der Darstellung) am ehesten erreicht werden.\n\nAufgrund der gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf Budget und Rechnung (harmonisiertes Rechnungswesen) ist die Wahlfreiheit bei der Bestimmung der Dar-\nstellungsform beschränkt, d.h. es ist naheliegend, den Aufbau des Kontenplans zugrundezulegen. Dabei werden sinnvollerweise nur diejenigen Positionen der\nFunktionalen Gliederung aufgenommen, zu welchen sich ein Programmpunkt des Jahresprogramms zuordnen lässt. \n\n\n\n2/28\n\nMit Blick auf die definitive Einrichtung und Verfeinerung einer integrierten Aufgaben- und Finanzplanung ab der Legislaturperiode 2005/08 wurden folgende Mo-\ndifikationen vorgenommen: \n\n- In einem kurzen Vorspann wird der allgemeine Stand der Realisierung des Legislaturprogramms unter Bezugnahme auf die strategischen Ziele kurz\ngewürdigt, ggfs. mit besonders förderlichen oder hinderlichen Faktoren. \n\n- Jeder Bereich legt im Jahresprogramm unter Berücksichtigung des laufenden Legislaturprogramms die noch offenen oder neu hinzugekommene Pro-\ngrammpunkte (laufende Planung) fest und ordnet diese den strategischen Zielen zu. Dabei ist bei der Festlegung der Programmpunkte der Wesentlichkeit\nRechnung zu tragen.\n\n- Verweise und Kurzkommentare bei den Massnahmen (bezogen auf die Tabelle Legislaturziele gemäss Einwohnerratsvorlage Nr. 01/44) sollen die Orientie-\nrung erleichtern bzw. die Relation zur Legislaturplanung 2001-2004 herstellen.\n\n- Mit der Angabe von Konti der Laufenden bzw. der Investitionsrechnung sowie den im Jahre 2004 budgetierten Beträgen wird das Programm in finanzieller\nHinsicht ergänzt.\n\n- Bei Programmpunkten, welche parlamentarischer Entscheide bedingen, departements- bzw. bereichsübergreifend sind oder anderer Koordinationsmass-\nnahmen (Nachbargemeinden, Kanton) bedürfen, wird ebenfalls ein Hinweis angebracht.\n\n- Bei denjenigen Programmpunkten, welche gemäss Jahresprogramm 2003 bereits angepackt aber noch nicht vollendet werden konnten, wird der Projekt-\nstand grob geschätzt (25%-Schritte) und angegeben, ggfs. mit stichwortartigem Hinweis auf die noch offenen Punkte.\n\nEine neue Darstellung des Berichtswesens ist ein aufwändiges Unterfangen und dementsprechend ist die parlamentarische Haltung dazu von grosser Bedeu-\ntung. Als sachlich zuständige Oberaufsichtsinstanz hat die einwohnerrätliche Geschäftsprüfungskommission GPK das Einverständnis mit dem neuen Berichts-\naufbau bekundet. \n\nStadtrat und Stadtverwaltung wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und stehen für vertiefende Auskünfte gerne bereit.\n\nLiestal, den 25. November 2003 (SR-Beschluss Nr. 491/2003 - K\\Planungsinstrumente\\Jahresprogramme\\2004\\Jahresprogramm_2004)\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\n3/28\n\nInhaltsverzeichnis\n\nInhalt Seite/n\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4 - 5\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 6 - 8\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 2 BILDUNG 9 - 11\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 3 KULTUR UND FREIZEIT 12 - 14\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 4 GESUNDHEIT 15 - 16\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 5 SOZIALE WOHLFAHRT 17 - 18\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 6 VERKEHR 19 - 21\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMPLANUNG 22 - 26\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 8 VOLKSWIRTSCHAFT - - -\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nFunktion 9 FINANZEN UND STEUERN 27\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nAnhang Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2004 der Bürgergemeinde 28\n....................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................\n\nAbkürzungsverzeichnis\n\nBGV Kantonale Gebäudeversicherung KAPO Kantonspolizei\nBKSD Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (bis 30. Juni 2003\n\nEKD, Erziehungs- und Kulturdirektion)\nKt. Kanton\n\nC Chef LR Laufende Rechnung\nEFFIREG Effiziente Reglemente und Verordnungen, Projektname LRB Landratsbeschluss \nERB Einwohnerratsbeschluss POLIFLEX Flexible Polizeidienste, Projektname\nFW Feuerwehr RRB Regierungsratsbeschluss\nGFS Gemeindeführungsstab SVGW Schweiz. Vereinigung der Gas- und Wasserfachleute\nIR Investitionsrechnung ZS, ZSO Zivilschutz, Zivilschutzorganisation\n\n\n\n4/28\n\nFunktion 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 8. Verlässliche öffentliche Dienste mit selektiven Spitzen, Verstärkung der Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden.\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele wurden in unterschiedlichem Mass erreicht. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass dieser Schwerpunkt einen\nständigen Prozess anspricht, welcher mittels eines im Aufbau befindlichen Systems der Qualitätssicherung institutionalisiert werden\nsoll.\n\nNeue Aufgaben: Mit dem Finanz- und Investitionsplan 2004/08 wurden verschiedene Sparprojekte definiert, die es zu erfüllen gilt. Die Reduktion des\nStadtrates, der Wegfall eines Bereiches (Bürgergemeinde) und die Fusion zweier Bereiche (Zentrale Dienste und Finanzen) stellen\nin diesem Zusammenhang hohe Anforderungen an Exekutive und Verwaltung. Zur Zeit sind die entsprechenden Arbeiten im Gang,\nunter anderem mit dem Ziel, zwecks Effizienzssteigerung und Synergiegewinn die Publikumsschalter der Einwohnerdienste (Ein-\nwohnerkontrolle, AHV-Zweigstelle und Arbeitsamt) vermehrt zu koordinieren und im publikumsnahen Erdgeschossbereich zu kon-\nzentrieren.\n\nBemerkungen: Besonders erwähnenswert ist, dass die Stadt sich als Pilotgemeinde für das Projekt IMPULS 21 (für eine nachhaltige Entwicklung\nder Baselbieter Gemeinden) beworben hat. Dieses vom Kanton lancierte Projekt findet im Rahmen des Förderprogramms zur nach-\nhaltigen Entwicklung in den Gemeinden statt und will die Gemeinden motivieren, ihr Tagesgeschäft und ihre ordentlichen Aufgaben\nim Sinne der Politik der Nachhaltigkeit zu gestalten. Der Entscheid über den Zuschlag (5 Gemeinden sollen ausgewählt werden)\nsteht zur Zeit noch aus.\n\n\n\n5/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n0 \nALLGEMEINE \nVERWALTUNG\n01 \nLEGISLATIVE UND \nEXEKUTIVE\n\n50012 \nStadtrat mit Kommissionen\n\nReduktion des Stadtrates von 7 auf 5 Mitglie-\nder, Einrichtung des fünfköpfigen Kollegialsy-\nstems\n\nNicht vorgesehen LR 012.300.01\nCHF 32'000\n\nvgl. ERB Nr. 02/100 vom\n25.06.2003 \n\n02 \nSTADTVERWALTUNG\n\nFusion Bereiche Zentrale Dienste und Finan-\nzen und Aufbau einer neuen Organisations-\nstruktur\nEinrichtung zentraler Personaldienst\n\n50Vereinheitlichung / Anpassung Schalteröff-\nnungszeiten aller Dienste\n\n8. Verbesserung des Service\npublic\n\nAb 1.1.04; Teilprojekt im Zu-\nsammenhang mit der Fusion\nder beiden Bereiche Zentrale\nDienste und Finanzen\n\nQualitätssicherung: Definition der Ablaufpro-\nzesse\n\n8. Weitere Professionalisie-\nrung der Arbeit\n\n25Überprüfung der Gebühren Einwohnerdienste\nund Belegungen\n\nTeilprojekt im Zusammenhang\nmit der Fusion\n\n25Überarbeitung Erlass-Sammlung, insbes. von\nBestimmungen mit finanziellen Auswirkungen\n\n8.6 Überarbeitung der  Re-\nglemente\n\nERB Nr. 01/44 vom 22.8.2001; \nProjekt EFFIREG\n\n25Konfliktfreie Ablösung Hardwareplattform\n(Server, Client), Integration Feuerwehr\n\nIR 020.506.04\nCHF 400'000\n\nEinführung des neuen Zeiterfassungssystems LR 020.318.03\nCHF 30'000\n\nKoordinierter Aufbau Guichet virtuel 8. Weitere Professionalisie-\nrung der Arbeit\n\nGemäss Vorgaben Bund / Kt. Unter besonderer Beachtung\nKosten/Nutzen-Verhältnis\n\nKonzipierung Intranet Stadtverwaltung 8. Weitere Professionalisie-\nrung der Arbeit\n\nIm Rahmen der Ablösung\nHardwareplattform\n\n\n\n6/28\n\nFunktion 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT \n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 9.1 und 9.2 Vormundschaft und Sozialhilfe, Reorganisation Soziale Dienste; 9.3 Information, Akquisition und Ausbildung zur Über-\nnahme von vormundschaftlichen Mandaten.\n\n1. Erhöhung der öffentlichen Sicherheit; 8. Verlässliche öffentliche Dienste mit selektiven Spitzen.\n\nRealisierungsgrad: Die Ablauforganisation im Bereich Vormundschaft wurde neu definiert und es wurden Standards zur Erfüllung der Rechtssicherheit\ngeschaffen. Betreffend Übernahme von vormundschaftlichen Mandaten konnten die Ziele nur teilweise erreicht werden.\n\nDie gesetzten Ziele im Bereich öffentliche Sicherheit wurden teilweise erreicht, wobei für eine markante Erhöhung der Sicherheit die\nbestehenden Ressourcen in der Stadtpolizei knapp bemessen sind.\n\nNeue Aufgaben: Durch den Wegfall des Bereichs Bürgergemeinde und Sicherheit ist eine definitive Zuordnung der Sicherheitsdienste vorzunehmen.\nDiese werden neu dem Stab des Stadtverwalters zugewiesen, um der besonderen Wichtigkeit dieser eigentlichen Kernaufgabe des\nGemeinwesens Ausdruck zu verleihen und die Kommunikationswege mit den Sicherheitsdiensten sowohl im Alltag als auch im Er-\neignisfall kongruent zu gestalten. Es wird eine Stabszelle Recht und Sicherheit gebildet. \n\nBemerkungen: Die Gewinnung von Privatpersonen zur Führung von vormundschaftlichen Mandaten wird infolge der wachsenden Ansprüche an die\nMandatsführung und einer damit einhergehenden sinkenden Bereitschaft in der Bevölkerung, sich für eine solche Aufgaben zur\nVerfügung zu stellen, immer schwieriger.\n\nBesonders erwähnenswert ist, dass derzeit Kontakte mit der Justiz-, Polizei und Militärdirektion in Bezug auf die Zusammenarbeit\nim Gang sind. Mit der Anstellung eines dritten und ausgebildeten Polizisten hat das städtische Korps an Wirksamkeit zugelegt\n(bspw. vermehrte Präsenz, Sensibilisierung für Sicherheitsaspekte, Durchsetzung Parkregime, Öffentlichkeitsarbeit). Besondere\nProbleme stellen sich derzeit mit Jugendgewalt und Drogenkonsum an verschiedenen neuralgischen Orten; in einem Rundtischge-\nspräch wurden die Akteure (Polizei, Jugendarbeit, Sozialdienste, Bildung und politische Vertretungen der Nachbargemeinden) für\ndie Thematik sensibilisiert und weitere Schritte zur Eindämmung der Problematik festgelegt. Dieser Prozess ist intensiviert fortzu-\nsetzen.\n\n\n\n7/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n1\nÖFFENTLICHE \nSICHERHEIT\n10\nRECHTSAUFSICHT\n\n50101\nÜbrige Rechtspflege\nVormundschaft\n\nAbschluss Reorganisation Soziale Dienste\nund Umsetzung/Konsolidierung der neuen\nVerfahren (Fallaufnahme, Fallbearbeitung,\nEvaluation) mit angepasster Führungs- und\nPersonalstruktur\nNeubesetzung Vormundschaftssekretariat mit\nauf Reorganisation abgestimmtem Stellen-\nprofil\n\nPensionierung langjähriger\nStelleninhaber\n\nDurchführung eines Kurses für Mandatsträger 9.3 Aktive Werbung und Aus-\nbildung für Vormundschaft \n\nGewinnung von privaten Man-\ndatsträgern; Ausbildung für\nvormundschaftliche Aufgaben\n\n11 \nPOLIZEI\n\n50Konsequente Durchsetzung des Parkplatz-\nkonzeptes\n\n1.3 Parkierungskonzept LR 113.437.01\nCHF 80‘000\n\n25Erhöhung der Verkehrssicherheit im ganzen\nGemeindegebiet (Geschwindigkeitskontrollen,\nSchwerpunktkontrollen)\n\n1.5 Verkehrsberuhigung\nQuartiere, Erhöhung Sicher-\nheit\n\nLR 113.437.01\nCHF 20‘000\n\nErreichbarkeit der Stadtpolizei mit Pikettdienst\nüber Mittag sicherstellen\n\n8.9 Qualitätssicherung LR 113.301.01\nCHF 2'700\n\nAb 1.10.2003\n\n013\nStadtpolizei\n\nAusbau der situativen Zusammenarbeit  mit\nKAPO und Polizei umliegender Gemeinden\n\nProjekt POLIFLEX\n\n14 \nFEUERWEHR\n\n25140\nFeuerwehr\n\nWeitere Stärkung der Zusammenarbeit von\nFeuerwehr und Zivilschutz\n\n1. Erhöhung der Sicherheit\n8. Service public, Professio-\nnalisierung der Arbeit\n\nLR 140.301.03\nCHF 94‘500\n\n50Verstärkte Förderung des Kadernachwuchses\nund Anstreben des Sollbestands\n\nLR 140.309.01\nCHF 22‘650\n\n\n\n8/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nPlanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n16\nZIVILE SICHERHEIT\n\n25160 \nZivilschutz\n\nWeitere Stärkung der Zusammenarbeit von\nZivilschutz und Feuerwehr\n\n1. Erhöhung der Sicherheit\n8. Service public, Professio-\nnalisierung der Arbeit\n\nLR 160.317.02\nCHF 12'200\n\n25Verstärkte Förderung des Kadernachwuch-\nses, Ausbildung C ZSO neu und Anpassung\nan Sollbestand\n\nLR 160.351.01\nCHF 14‘500\n\n25161\nÜbrige zivile Sicherheit\n(GFS)\n\nUmsetzung des neuen Bevölkerungsschutz-\ngesetzes und Anpassung Strukturen GFS\n\n1. Erhöhung der Sicherheit\n8. Service public, Professio-\nnalisierung der Arbeit\n\nZusätzlich Standortsuche für\nKommandoposten Stab GFS\n\n25Intensivierung der Zusammenarbeit mit Feu-\nerwehr und Zivilschutz, Integration Führungs-\nunterstützung ZS in GFS\n\nLR 161.309.01\nCHF 2‘500\n\n\n\n9/28\n\nFunktion 2 BILDUNG\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 6. Sicherstellung von hohem Qualitätsstandard\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele wurden nur zum Teil erreicht; Einführung von Blockzeiten und Modell Integration im Fraumatt mussten aus fi-\nnanziellen Überlegungen verschoben werden. Das Projekt „Mittagstisch“ und das „Pilotprojekt Internet an der Realschule Rotacker“\n(heute Sekundarschule) konnten erfolgreich abgeschlossen werden. \n\nNeue Aufgaben: Die neue Bildungsgesetzgebung hat auf der Sekundarschulstufe eine ernsthafte Raumproblematik ausgelöst, da die Klassen im\nTypus A (ehemals Real)  neue (kleinere) Richtzahlen erhalten und im Sommer 2004 die Realschule Arisdorf geschlossen und nach\nLiestal verlegt wird.\nMit den Umliegenden Gemeinden werden auf der Grundlage des neuen Bildungsgesetzes ein neuer Kreisschulvertrag (Spezielle\nFörderung) und Verträge über den Schulrat (Spezielle Förderung und Musikschule) ausgearbeitet.\nMit der Ausarbeitung eines neuen Bildungsreglementes wird die neue Bildungsgesetzgebung auf kommunale Erlassebene umge-\nsetzt.\n\nBemerkungen: Besonders erwähnenswert ist, dass Kindergarten und Primarschule gemeinsam als eine Schule mit gemeinsamer Schulleitung ein\nSchulprogramm erarbeiten und die Qualitätssicherung gewährleisten.\n\n\n\n10/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n252 \n\nBILDUNG\nErarbeitung eines kommunalen Bildungs-\nreglementes zur Umsetzung des neuen Bil-\ndungsgesetzes\n\n6.4 Umsetzung Bildungsge-\nsetz\n\nER-Vorlage im 1. Semester 04\n\n20 \nKINDERGARTEN\n\n50200 \nKindergarten\n\nRealisierung der Blockzeiten auf das Schul-\njahr 2004/5\n\n6.2 Überprüfung / Einführung\nBlockzeiten\n\nLR 295.319.02\nCHF 110'000\n\nUmsetzung im Rahmen des\nkommunalen Bildungregle-\nmentes: vgl. Motion B. Fröhlich\n03/130 vom 25. März 2003;\nVorbereitungen abgeschlossen\n\n21 \nPRIMARSCHULE \n\n50Realisierung der Blockzeiten auf das Schul-\njahr 2004/5\n\n6.2 Familienergänzendes Be-\ntreuungsangebot, Überprü-\nfung / Einführung Blockzeiten\n\nLR 295.319.02\nCHF 103'000\n\nUmsetzung im Rahmen des\nkommunalen Bildungregle-\nmentes: vgl. Motion B. Fröhlich\n03/130 vom 25. März 2003;\nVorbereitungen abgeschlossen\n\nWeiterführung Mittagstisch 6.2 Familienergänzendes Be-\ntreuungsangebot\n\nLR 295.302.02\nCHF 16'000\n\nWachsende Inanspruchnahme\n(aktuell ca. 16 Kinder)\n\n25\n\n210 \nPrimarschule\n\nWeitergehende zusätzliche Förderung hoch-\nbegabter Kinder durch Ausbildung von geeig-\nneten Lehrpersonen, deren Unterstützung\nund konzeptionelle Begleitung\n\n6. Sicherstellung von hohem\nQualitätsstandard\n\nLR 295.319.03\nCHF 6'000\n\nProjekt im Frühjahr 03 gestartet\n\n24\nSCHULLIEGENSCHAFTEN\n\n25Umsetzung des Sanierungkonzeptes für Kin-\ndergärten: Sanierung Kindergarten Radacker.\n\nIR 240.503.09 ER–Vorlage 1.Quartal 04\n\n25Beginn Planung Sanierung Schulhaus Gesta-\ndeck\n\nIR 241.503.01 ER–Vorlage 1.Quartal 04\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Stadtgärtnerei Schulanlagen:\nÜbernahme Aufträge Dritter für Umgebungs-\narbeiten Schulanlagen\nOptimierung Personal- und Sachressourcen\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n8.11 Leistungsauftrag/Global-\nBudget Grünbereich\n\nLR 243.390.620\nbzw. 620.490.243\nCHF 93'000\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nDefinition des Dienstleistungs-\numfanges\nWeiterentwicklung der Organi-\nsation\n\n\n\n11/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n241 \nRotacker und weitere\n\nBau und Regelung der Finanzierung von\nzusätzlichem Schulraum (5 Zimmer) per Mitte\n2004 (Bedarf aufgrund Senkung der Richtzahl\nund Verlegung Realschule Arisdorf nach\nLiestal)\n\n6.4 Umsetzung Bildungsge-\nsetz\n\nIn Zusammenarbeit mit BKSD\nKostenübernahme Kanton an-\ngestrebt, Verhandlungen lau-\nfen, ER-Vorlage im 1. Quartal\n04\n\n\n\n12/28\n\nFunktion 3 KULTUR UND FREIZEIT\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 5. Bündelung und Förderung des Kulturangebots; Schaffung einer Plattform zur besseren Koordination und Kommunikation der\nKulturangebote (Kulturkalender); Förderung grosser Events (bspw. Kinderkonzerte, Cello-Festival und drgl.).\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele wurden teilweise erreicht. Mit der Schaffung des Kulturkalenders wurde einerseits die Koordination und Zu-\nsammenarbeit mit den wichtigsten Kulturanbietern Liestals verbessert, anderseits die Vermarktung der Kulturangebote publikums-\nwirksamer lanciert.\n\nPark-, Grün- und Sportanlagen\n\nStrategischer Schwerpunkt: Eine Leistungsvereinbarung mit Globalbudget im Grünbereich soll als Pilotprojekt im Bereich Betriebe eingeführt werden.\n\nRealisierungsgrad: Der Leistungsauftrag wurde nicht weiterverfolgt.\n\nNeue Aufgaben: Erarbeiten einer kostengünstigen Pflegeplanung der Grünflächen, Parkanlagen und Strassenraumgestaltung unter Einbezug von\nEinwohnerinnen und Einwohner.\nWeiterbildung des eigenen Personals in der naturnahen und kostengünstigen Pflege, der Nutzung und Aufwertung der Grünanlagen\nsowie der Sportplätze.\nBedürfnisabklärung in Bezug auf Anzahl Rabatten und Anzahl der Kinderspielplätze.\n\n\n\n13/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n3\nKULTUR UND FREIZIET\n30\nKULTURFÖRDERUNG\n300\nKulturförderung\n\nBeiträge an Kulturanbieter \nEinführung eines Kulturförderpreises\n\nLR 300.365.02\n\nKulturkalender\nAuswertung Pilotphase Kulturkalender und\nggfs. Anpassung\n\n50Optimierung Kulturangebote- Koordination\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Werkhof Kultur:\nAufbau eines Projektmanagementes für\nGrossveranstaltungen\nErarbeitung eines Kriterienkataloges für Bei-\nträge der Stadt Liestal\nErarbeitung eines Verrechnungskonzeptes für\nDienstleistungen der stadteigenen Bereiche\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 300.390.620 \nbzw. 620.490.300\nCHF 12'000 (interne Personal-\nkosten)\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nReduktion des internen Perso-\nnalaufwandes aufgrund von\nanstehendem Stellenabbau\n\n33\nPARKANLAGEN /\nWANDERWEGE\n\n25330\nParkanlagen / Wanderwege\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Stadtgärtnerei Rabatten:\nNeuausrichtung des Rabattenkonzeptes\nAufhebung einzelner  Rabatten\nAbklärung über Vergabe der Pflege von ein-\nzelnen Rabatten an Private ohne Kostenfolge\nfür die Stadt Lestal\nReduktion Pflegeintensivität\nRabatten als Gestaltungselement im Stras-\nsenraum, Einsatz als verkehrsberuhigende\nMassnahmen\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\n8.11 Leistungsauftrag/Global-\nBudget Grünbereich\n\n7.1 Gestaltung Rathausstras-\nse / Altstadt\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nDefinition des Dienstleistungs-\numfanges\nReduktion des internen Perso-\nnalaufwandes zu Gunsten\nneuer Aufgaben (Schulanlagen)\n\n\n\n14/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n34\nSPORT\n344\nLeichtathletik- / Fussballan-\nlagen\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Stadtgärtnerei Sport- und Frei-\nzeitanlagen:\nOutsourcing der Sportanlagen Gitterli\nÜberprüfung des Dienstleistungsangebotes\nbei den Freizeitanlagen im Hinblick auf\nKernaufgaben\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\n8.11 Leistungsauftrag/Global-\nBudget Grünbereich\n\nLR 344.390.620 \nbzw. 620.490.344\nCHF 90'000\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nLeistungsauftrag an Dritte\nRealisierungszeitraum ca. 2 - 3\nJahre\n\n35\nÜBRIGE\nFREIZEITGESTALTUNG\n350\nJugendhaus Joy\n\nAbschluss neue Leistungsvereinbarung LR 350.318.02\nCHF 110'000\n\nDie Öffnungszeiten des Ju-\ngendtreffpunktes werden ab\n2004 reduziert, da eine Bei-\ntragserhöhung der Stadt an die\nPersonalkosten abgelehnt\nwurde\n\n359\nÜbrige Freizeitgestaltung\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Stadtgärtnerei Überprüfung Kin-\nderspielplatzkonzept:\nBedürfnisabklärung (Anzahl/Grösse)\nOptimierung der Einrichtungen\nOptimierung des Unterhaltes\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nReduktion des Personalaufwan-\ndes zu Gunsten neuer Aufga-\nben\n\n\n\n15/28\n\nFunktion 4 GESUNDHEIT\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: Klärung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Liestal und den Alters- und Pflegeheimen Frenkenbündten und Brunnmatt sowie\nmit dem neu fusionierten Verein Spitex Region Liestal durch die Schaffung von Leistungsaufträgen.\n\nRealisierungsgrad: Der Leistungsauftrag mit Spitex Region Liestal konnte per 1.1.2003 in Kraft gesetzt werden. Die Leistungsaufträge für die beiden\nAlters- und Pflegeheime liegen als Entwurf vor und werden voraussichtlich 2004 in Kraft gesetzt.\n\nNeue Aufgaben: Die zunehmende Alterung der Bevölkerung stellt eine Herausforderung an die Gemeinwesen dar, welche Liestal im Rahmen eines\nKonzeptes für alternative Wohn- und Betreuungsformen angehen wird. Zur Zeit werden dieses Konzept und dessen finanziellen\nAuswirkungen geprüft.\n\n\n\n16/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n4\nGESUNDHEIT\n41\nPFLEGEHEIME\n\n50410\nPflegeheime\n\nMit den beiden Alters- und Pflegeheimen\nFrenkenbündten und Brunnmatt sind Lei-\nstungsvereinbarungen abzuschliessen und in\nKraft zu setzen\n\nLR 410.365.01 Aufgrund des Dekretes betref-\nfend Alters- und Pflegeheime\nsind Leistungsaufträge zwi-\nschen Gemeinden und Alters-\nund Pflegeheimen erforderlich\n\n44\nAMBULANTE\nKRANKENPFELGE\n440\nAmbulante Krankenpflege\n\nBeitrag an Pro Juventute\nErarbeitung und Inkraftsetzung eines zeitge-\nmässen Leistungsauftrages zur Erbringung\nder Dienstleistung „Mütter - und Väterbera-\ntung“\n\nLR 440.365.02\nCHF 39'000\n\nEine neue Leistungsvereinba-\nrung mit der Pro Juventute soll\nnach Möglichkeit im Verbund\nmit den anderen Gemeinden\nabgeschlossen werden.\n\n50Beitrag an Spitex\nKostentransparenz durch neues Finanzie-\nrungsmodell mit den Partnergemeinden\n\nLR440.365.03\nCHF 410'000\n\n50Beitrag an Spitex\nInstitutionalisierung Reporting/Controlling\n\n\n\n17/28\n\nFunktion 5 SOZIALE WOHLFAHRT\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 9. Reduktion Fürsorgeeinsatz; Reorganisation Soziale Dienste und Reduktion wirtschaftliche Sozialhilfe.\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele betreffend Reorganisation wurden weitgehend erreicht; die Reorganisation mit der Einführung von neuen Ver-\nfahren zur Fallaufnahme und Fallbearbeitung mit entsprechenden internen Weiterbildungen wurde durchgeführt. Mit gezielten Pro-\njekten wurden und werden Klientinnen und Klienten wo möglich von der Sozialhilfe abgelöst und Leistungen Dritter werden konse-\nquent beansprucht.\n\n\n\n18/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n5\nSOZIALE WOHLFAHRT\n54\nJUGEND\n540\nJugendarbeit\n\nPrüfung Bildung Jugendkommission\n\n75Come in Come out\nNeuregelung Trägerschaft für die Schulsozial-\narbeit: Gemäss neuem Bildungsgesetz ist der\nKanton für die Finanzierung und die Träger-\nschaft zuständig\n\nLR 540.365.01\nCHF 69'000\n\nBeitrag Tagesheim Sunnewirbel\nAbschluss Leistungsvereinbarung\n\nLR 540.365.03\nCHF 200'000\n\nDer bestehende Vertrag soll\ndurch eine den Standards ent-\nsprechende Leistungsvereinba-\nrung abgelöst werden\n\n57\nALTER\n\n25570\nAltersleitbild\n\nRealisierung des Projektes „alternative Pfle-\nge- und Betreuungsformen“ zur Schaffung\nvon zusätzlichen Plätzen in der Alterspflege\ngemäss wachsendem Bedarf\n\nWeiterführung und Institutionalisierung Jubila-\nrentreffen\n\nFinanzierung Altersfond\n\n58\nSOZIALHILFE\n\n50Abschluss Reorganisation Soziale Dienste\nund Umsetzung/Konsolidierung der neuen\nVerfahren (Fallaufnahme, Fallbearbeitung,\nEvaluation) mit angepasster Führungsstruktur\n\n9. Reduktion Fürsorgeeinsatz\n\n50Installierung eines zweckdienlichen Repor-\nting/Controlling\n\n50Reduktion der durchschnittlichen Falldauer 9. Reduktion Fürsorgeeinsatz Massnahme Sparprojekt\n\n50Abschluss des Projektes Langzeitfälle und\nderen Ablösung von der Sozialhilfe\n\n9. Reduktion Fürsorgeeinsatz Massnahme Sparprojekt\n\n\n\n19/28\n\nFunktion 6 VERKEHR\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 2. Durchgangsverkehr auf Hauptachsen konzentrieren\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele konnten bis jetzt nicht erreicht werden. Zur Zeit sind Stadtrat und Stadtbauamt mit den kantonalen Amtsstellen\ndaran, gemachte Konzeptstudien in einem einheitlichen Realisierungskonzept festzulegen. Anschliessend gilt es, dieses Konzept in\ndie entsprechenden Richt- und Nutzungspläne umzusetzen. \n\nNeue Aufgaben: Im Vordergrund steht eine rasche Realisierung des Kantinenweges. Dazu ist aber noch Überzeugungsarbeit beim Tiefbauamt BL\nnotwendig. Die Dringlichkeit ist durch die Bauarbeiten bei der Kaserne und die Stadtentwicklung im Bereich Bücheli gegeben. Nach\nder Umsetzung des Parkierungskonzeptes sind die Umsetzung einer Begegnugszone im Stedtli und von Tempo 30 Zonen in den\nQuartieren vorgesehen.\n\nBemerkungen: Besonders erwähnenswert ist, dass das Verkerhrskonzept von Kanton und Stadt gemeinsam erarbeitet wird.\nDer Unterhalt der Infrastruktur Strassen, Wege, Parkflächen ist auf langfristige und nachhaltige Werterhaltung auszurichten. \nIm Werkhof Betriebe sind Synergien mit Nachbargemeinden zu nutzen.\n\nNeue Aufgaben: Einsparpotenzial in den Bereichen Organisation, Optimierung Strassenreinigung und -unterhalt, Reduktion Markierungen und\nSignalisierungen.\n\n\n\n20/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n6\nVERKEHR\n62\nGEMEINDESTRASSEN /\nWERKHOF\n\n25620\nGemeindestrassen / Werkhof\n\nPersonalaufwand\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Optimierung der Organisation:\nÜberprüfung des bestehenden Organigramms\nVerflachung der Hierarchien\nGewichtung des Delegationsprinzipes\nOptimierung der internen Betriebsabläufe\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 620.301.02\nCHF 120'000\n\nTeilmassnahme zum Schul-\ndenabbau\nReduktion der Stellenprozente\num 150 %\n\n25Unterhalt Strassen, Trottoirs, Brücken\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Optimierung des  Strassenunter-\nhaltes und der  Strassenreinigung:\nAufbau eines Strassenunterhaltsmanage-\nmentes\nDefinition der Anforderungen an die Stedtli-\nund die Quartierreinigung\nOptimierung des Maschinen- und Fahrzeug-\nparkes\nOptimierung des Personal- und Sachmittlein-\nsatzes\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 620.301.02\nCHF 120'000\n\n25Signalisation, Markierungen\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Reduktion der Aufwändungen für\nMarkierungen und Signalisationen:\nErarbeitung eines Erneuerungskonzeptes für\nMarkierungen\nSeparate Verrechnung für die Behebung von\nVandalismusschäden\nOptimierung der Zusammenarbeit zwischen\nStadtpolizei, Stadtbauamt und Betriebe\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 620.313.01\nCHF 5'000\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nReduktion des internen Perso-\nnalaufwandes aufgrund von\nanstehendem Personalabbau\n\n\n\n21/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n620\nGemeindestrassen / Werkhof\n\nMiete für Fahrzeuge, Tischgarnituren, etc.\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Werkhof Logistik:\nReduktion des Vermietungsangebotes Abbau\nvon Dienstleistungen, die durch Private\nebenfalls angeboten werden\n\n10.1 \nFinanzplanung 2002-2005\nSparpotential 2003/4ff\n\nLR 620.439.02\nCHF 5'000\n(Reduktion der Einnahmen)\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nReduktion des internen Perso-\nnalaufwandes aufgrund von\nanstehendem Personalabbau\n\n50Die Umsetzung "Weisse Zone" erfolgt 2004 in\nden Quartieren nördlich der Bahnlinie\n\n1.3 Parkierungskonzept LR 620.318.06\nCHF 40'000\n\nErfolgreiche Umsetzungen wer-\nden weitergeführt\n\n25Die Projektierung wird 2004 so weit vorange-\ntrieben, dass bis Ende 2004 die Projekte vom\nEinwohnerrat beschlossen werden können\n\n1.4 Burgunderstrasse IR 620 ER-Vorlage für Mutationen\nNutzungsplanung und Projek-\ntierungskredit im 1. Quartal 04\n\n25Einführung 1. Tempo 30-Zone im Langhag-\nquartier\nEinführung Begegnungszone im Stedtli\n\n1.5 Verkehrsberuhigung IR 620 ER-Vorlage im 1. Quartal 04\n\n75Die Erschliessung Gräubern wird zusammen\nmit der BGV-Überbauung Futuro fertig erstellt.\n\nIR 620.501.06\nCHF 500'000\n\nZur Zeit läuft für Futuro das\nBaubewilligungsverfahren\n\n\n\n22/28\n\nFunktion 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMPLANUNG\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nWasserversorgung\n\nStrategischer Schwerpunkt: 8. Erhalt und Verbesserung Infrastruktur; Sicherstellen einer hohen Wasserversorgung und -qualität. Vermehrte Information und\nBeratung der Einwohner und Einwohnerinnen. Effizienter Einsatz der finanziellen Mittel.\nZusammenarbeit mit Nachbargemeinden in Bezug auf Betreuung von Anlagen sowie Trinkwasserlieferungen.\n\nRealisierungsgrad: Die Erarbeitung des QS-System nach SVGW ist in Arbeit. Das nicht behördenverbindliche Generelle Wasserversorgungsprojekt\n(GWP) ist als Arbeits- und Finanzplanungsmittel vorhanden. Das GWP wird dem Einwohnerrat noch zur Kenntnis gebracht.\n\nNeue Aufgaben: Abschluss QS mit SVGW-Zertifizierung.\nKontaktaufnahmen mir Nachbargemeinden in bezug auf Zusammenarbeit im technischen Bereich sowie für zukünftige Trinkwasser-\nlieferungen.\n\nAbfallbeseitigung\n\nStrategischer Schwerpunkt: Kostendeckende Finanzierung im Entsorgungssektor und Abbau der Verschuldung. Reduktion der Abfallmengen und Förderung der\nWiederverwertung.\n\nRealisierungsgrad: Ausgeglichene Rechnung nicht erreicht.\n\nNeue Aufgaben: Weitere Massnahmen zur Erreichung einer ausgeglichenen Rechnung prüfen.\nGezielte Öffentlichskeitsarbeit und Information.\n\n\n\n23/28\n\nKompostierungsanlage Buchhalden\n\nStrategischer Schwerpunkt: -\n\nRealisierungsgard: -\n\nNeue Aufgabe: Weiterführung der Kompostierungsanlage auch unter veränderten Bedingungen (Kompogasanalage der EBL).\nAbklärungen vornehmen in Bezug auf die Sickerwasserreinigung.\n\nFriedhof\n\nStrategischer Schwerpunkt: Optimaler und kostengünstiger Unterhalt der Infrastruktur.\n\nRealisierungsgrad: Ziel erreicht.\n\nNeue Aufgaben: Abbau von Dienstleistungen, die nicht zu den Kernaufgaben des Betriebes gehören, im Rahmen der Sparpotentiale.\n\nPlanung\n\nStrategischer Schwerpunkt: 1. Bessere Durchmischung der Quartiere.\n\nRealisierungsgrad: Die gesetzten Ziele sind erst zum Teil erreicht. Der Teilzonenplan Zentrum ist seit 2002 in Kraft. Die Revision der Ortsplanung läuft\nseit Anfang 2003 auf Hochtouren. Die eigentlichen Planungsarbeiten werden bis Mitte 2005 abgeschlossen sein. Zonenplan, Zonen-\nreglement und Strassennetzplan werden dann den politischen Behörden unterbreitet werden.\n\nNeue Aufgaben: Der Stadtrat treibt mit dem Stadtbauamt die Planungsarbeiten am Bahnhof voran, so dass möglichst rasch erste Teile aus dem Sie-\ngerprojekt des Bahnhofwettbewerbes realisiert werden können.\n\nBemerkungen: Besonders erwähnenswert ist, dass die Revision der Ortsplanung von einer fachlich stark besetzten Arbeitsgruppe begleitet wird.\nMonatliche Sitzungen gewährleisten die Qualitätskontrolle bezüglich Inhalt, Vorgehen und Terminen.\n\n\n\n24/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n7\nUMWETLSCHUTZ UND\nRAUMPLANUNG\n70\nWASSERVERSORGUNG\nSpezialfinanzierung\n\n25700\nWasserversogrung\n\nErarbeitung eines QS-Systems nach SVGW\nmit Zertifizierung \n\n8.10 Zertifizierung Wasser-\nwerke\n\nLR 700.318.02\nCHF 5'000\n\nFür externe Projektunterstüt-\nzung\n\n25Regelmässige Information der Bevölkerung\n(Öffentlichkeitsarbeit)\n\n700\nWasserversorgung\n710\nAbwasserbeseitigung\n\nDie Reglemente Wasserversorgung und Ab-\nwasserbeseitigung (im Anschluss an das\nneue Kant. Gewässerschutzgesetz) werden\nüberarbeitet und im Verlauf von 2004 dem\nEinwohnerrat zur Beschlussfassung einge-\nreicht.\n\n8.6 Überarbeitung der Regle-\nmente \n\nLR 700/710.318.12\nje CHF 20'000\n\nER-Vorlage im 2. Quartal 04\n\n72\nABFALLBESEITIGUNG\nSpezialfinanzierung\n\n720\nAbfallbeseitigung\n\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Abfallwesen / Neues Bewirtschaf-\ntungskonzept:\nSenkung der Kostenseite\nVerbesserung der Einnahmenseite (Gebüh-\nren)\nÜberprüfung des Sammelstellenkonzeptes\nOptimierung der Öffentlichkeitsarbeit\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 720ff\nCHF 50'000\n\nZiel ist eine ausgeglichene\nAbfallrechnung und Schulden-\nabbau\n\n\n\n25/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n74\nFRIEDHOF UND \nBESTATTUNGEN\n740\nFriedhof und Bestattungen\n\nStrassensektion Arbeiten für Friedhof\nNeuausrichtung Betriebe\nTeilprojekt Stadtgärtnerei Friedhof\nDefinition der Dienstleistungen, die nicht\nKernaufgaben des Unterhaltes sind\nDelegierung dieser Aufgaben Gespräche mit\nmöglichen Partnern führen\n\n10.1 Finanzplanung 2002-\n2005 / Sparpotential 2003/4ff\n\nLR 740.390.620 \nbzw. 620.490.740\nCHF 11'000\n(interne Personalkosten)\n\nTeilmassnahme zum Schulden-\nabbau\nReduktion des Personalauf-\nwandes zu Gunsten neuer\nAufgaben\n\n25Kommunale Nutzungsplanung Siedlung:\nErarbeiten eines Teilzonenplans Peripherie\n(Zeithorizont bis 2006); Etappe 2004:\na) Abschluss Phase I: Erarbeiten und Zu-\n\nsammentragen von Entscheidungs-\ngrundlagen.\n\nb) Beginn Phase II: Erarbeitung der Pla-\nnungsinstrumente (Zonenreglement und\nZonenplan).\n\n1.1 Ortsplanung IR  790.509.01 Etappe 2004:\na) Abschluss Phase I: Erar-\n\nbeiten und Zusammentra-\ngen von Entscheidungs-\ngrundlagen.\n\nb) Beginn Phase II: Erarbei-\ntung der Planungsinstru-\nmente (Zonenreglement\nund Zonenplan).\n\n25Die Arbeiten für die Quartierplanung werden\nvon der Cheddite weitergeführt. \nFür den Ausbau der Heidenlochstrasse im\nAbschnitt Kasinostrasse bis Grammetstrasse\nwerden die Projektierungsarbeiten so weiter-\ngeführt, dass 2004 mit dem Strassenausbau\nbegonnen werden kann.\n\n1.2 Gebiet Heidenloch, Um-\nzonung\n\nLR 790.318.01\nCHF 135'000\n\nER-Vorlage im 2. Semester 04\n\nER-Vorlage bis Ende 04\n\n25Das Verkehrskonzept, das federführend vom\nKanton mit der Stadt Liestal erarbeitet wurde,\nwird im kommunalen Strassennetzplan umge-\nsetzt.\n\n2.1 / 2.2 Bau Anschluss H2 /\nEntlastung Stedtli vom Durch-\ngangsverkehr \n\nLR 790.318.01\nCHF 135'000\n\n25\n\n790\nRaumplanung\n\nNach der Zustimmung des Einwohnerrates\nzum Wettbewerbsresultat erstellt das Stadt-\nbauamt zusammen mit Kanton, SBB und\nKantonalbank einen Quartierplan über das\nzentrale Bahnhofsgebiet.\n\n2.4 Bahnhof LR 790.318.01\nCHF 135'000\n\nER-Vorlage zum 1. Quartier-\nplan Mitte 05\n\n\n\n26/28\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n790\nRaumplanung\n\nSoweit dieses Legislaturziel das Stadtbauamt\nbetrifft, werden die entsprechenden Ansätze\nund Lösungen im Rahmen der Ortsplanung\numgesetzt.\n\n4.3 Entwicklungspotential\nKanton / Stadt\n\nIR  790.509.01\n\nIm Anschluss an das Verkehrskonzept erar-\nbeitet das Stadtbauamt zusammen mit dem\nKanton ein Parkierungskonzept, das insbe-\nsondere den Bedarf an Parkhäusern um das\nStedtli und beim Bahnhof aufzeigen soll.\n\n7.1 Parkhaus Zentrum LR 790.318.01\nCHF 135'000\n\n25Aufhebung Baureglement 74 und Integration\nin den Teilzonenplan Zentrum und in die\nZonenvorschriften Siedlung.\nNachführen des Zonenplanes Landschaft\n(Reglement und Plan).\nNachführen des Teilzonenplans Zentrum\n(Reglement und Plan).\nÜberarbeiten der Waldbaulinien aufgrund des\nneuen Raumplanungs- und Baugesetzes.\n\nPlanung LR 790.318.01\nCHF 135'000\n\nER-Vorlagen im Laufe 04\n\n\n\n27/28\n\nFunktion 9 FINANZEN UND STEUERN\n\nStand der Realisierung des Legislaturprogramms \n\nStrategischer Schwerpunkt: 10. Steuern auf kantonalem Durchschnitt.\n\nRealisierungsgrad: Das Ziel „Schuldenabbau/Steuersenkung“ ist verfehlt worden. Zwar konnten die Schulden reduziert werden, von einer „Pro-Kopf-\nVerschuldung im kantonalen Schnitt“ kann jedoch nicht gesprochen werden. Mit dem Finanzplan 2004-2008 wurde der Weg für eine\nSanierung aufgezeigt, weitere Schritte für eine Konsolidierung sind nötig. Wie vom Einwohnerrat in der Dringlichen Motion 02/118\n"Sanierung des Finanzhaushaltes der Stadt Liestal" anhängig gemacht, wird auch im zukünftigen Finanzplan die Priorität auf dem\nSchuldenabbau liegen. Steuersenkungen sind deshalb (leider) erst mittel- und langfristig möglich.\n\nBemerkungen: Im Jahr 2004 sollen die Schulden um CHF 800‘000 reduziert werden.\n\nSystematik Programmpunkt Bezug zur Legislatur-\nplanung\n\nLaufende Rechnung LR\nInvestitionsrechnung IR\n\nBemerkungen Projektstand \nin %\n\n9 \nFINANZEN UND\nSTEUERN\n\n10 Steuersenkungen Budget 2004\n\n90 \nSTEUERN\n\nKontinuität Steuerertrag 10.1 Finanzplan 2004-2008 Steuerertrag Natürliche Personen\nleicht zunehmend\nSteuererträg Juristische Perso-\nnen instabil\n\n94 \nVERMÖGENS- SCHULDEN-\nVERWALTUNG\n\n10.1 Schuldenabbau LR 940.322\nReduktion Zinsaufwand\nCHF 170'000\n\n75Verkauf der Liegenschaften Seestrasse\n12, Ramp-Areal, die nicht mehr im Eigen-\ntum der Stadt Liestal verbleiben sollen\n\nVoraussichtlich 1.Quartal 04942\nLiegenschaften des Finanz-\nvermögens\n\nÜberarbeiten sämtlicher Baurechtsver-\nträge\n\nlaufend\n\n\n\n28/28\n\nAnhang\nArbeitsschwerpunkte für das Jahr 2004 der Bürgergemeinde\n\nDie Jahresziele in der Bürgerrechnung lauten:\n. Aufbau der neuen Behörden- und Verwaltungsorganisation\n. Überprüfung der Strukturen beim Alters- und Pflegeheim Brunnmatt\n. Abschluss des Projektes Heimatkunde\n. Vertragsverhandlungen mit Waffenplatz, Schiessanlage, Bäder AG und Sportanlagen\n\nFür die Forstrechnung lauten die Ziele:\n. Umsetzung des neuen Waldwirtschaftsplanes und der neuen Betriebsorganisation\n. Pflege und Stabilisierung der durch Borkenkäfer geschädigten Waldbestände\n. Abbau des Pflegerückstandes in den Jungwaldflächen\n. Abschluss der Wiederaufforstung auf dem Deponieareal Lindenstock\n. Sanierung des Areals im Forstwerkhof\n\nIn der Finanz- und Vermögensverwaltung stehen folgende Aufgaben an:\n. Neuorganisation des Wirtschaftsbetriebes im Getreidespeicher\n. Neunutzung des Hofgutes Sichtern: Stilllegung des Hofgutes, Projekte zur Neunutzung, Übergangslösungen\n\n\n\tJahresprogramm 2004\n\tFormelle und inhaltliche Vorgaben\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\t0\n\tALLGEMEINE\n\tVERWALTUNG\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\tSICHERHEIT\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t2\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t3\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t4\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t5\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t6\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t7\n\tStand der Realisierung des Legislaturprogramms\n\n\t9\n\n