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text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal         2016/14b \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                          \n\n \n \n \nBudget 2017 - Bericht der Bau- und Planungskommission (BPK)  \n\n \n\n \n\n1. Rechtliche Grundlagen \n\n \n\nGestützt auf § 19 Abs. 2 lit. i des Geschäftsreglements für den Einwohnerrat überweist das \n\nBüro das Budget 2017 an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2016 direkt an die BPK zur Vorbe-\n\nratung.  \n\n \n\n \n\n2. Sitzungsablauf  \n\n \n\nDie Kommission berät die Vorlage an ihren Sitzungen vom 7., 14. und 29. November 2016, \n\nwobei sie ihr Augenmerk wie gehabt auf die Anträge (S. 11 und 12) bzw. auf die Kapitel \n\nStadtbauamt (S. 30 ff.), Betriebe (S. 16 ff.) und Spezialfinanzierungen (S. 41 ff.) legt. Hierzu \n\nlädt sie neben den zuständigen Stadträten Franz Kaufmann und Daniel Spinnler auch die \n\nbeiden Bereichsleiter Thomas Noack (Stadtbauamt) und Martin Strübin (Betriebe) ein. Ge-\n\nmeinsam stehen sie der Kommission Rede und Antwort.  \n\n \n\n \n\n3. Beratung  \n\n \n\n3.1 Vorbemerkungen  \n\n \n\nGemäss § 7 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Liestal sind neue einmalige Ausgaben \n\nbis 300‘000 CHF grundsätzlich im Budget zu beschliessen. Infolgedessen prüft die BPK \n\nnachfolgend vornehmlich jene Projekte mit Investitionen < 300‘000 CHF, für welche nicht \n\nzwingend eine Sondervorlage erstellt werden muss. Des Weiteren werden die wichtigsten \n\nPositionen der Erfolgsrechnung abgehandelt. Im Folgenden werden die zentralen Aspekte \n\naus der Kommissionsberatung wiedergegeben. Soweit dem Bericht keine ergänzenden Er-\n\nläuterungen seitens der BPK zu entnehmen sind, wird auf die Vorlage verwiesen. Die Kom-\n\nmission schliesst sich in diesen Punkten den Erwägungen des Stadtrats an.  \n\n \n\n3.2 Ausgewählte Punkte aus der Kommissionsberatung  \n\n \n\nAussensportanlage Schulanlage Rotacker (Realisation), vgl. S.11 und S.33: Die Stadt hatte \n\n2015 festgestellt, dass sich der Kunststoffbelag auf der Aussensportanlage der Primarschule \n\nRotacker vom Untergrund löst. Das ist ein Sicherheitsrisiko. Der bestehende Kunststoffbelag \n\nsoll daher ersetzt werden. Die BPK war sich bei der Budgetberatung 2015 einig, dass der \n\nvom Stadtrat vorgeschlagene Schritt unausweichlich ist. Auf der Aussensportanlage können \n\n\n\n[2] \n \n\n \n\nsich die Schülerinnen und Schüler im Freien sportlich betätigen, was zu unterstützen sei. Der \n\nneue Bodenbelag der Aussensportanlage war deshalb bereits im Budget 2016 aufgeführt. \n\nBei den Abklärungen zur Ausführung wurde jedoch schnell klar, dass die Sanierung deutlich \n\nteurer wird als veranschlagt, weshalb das Stadtbauamt  es vorgezogen hat, zuerst die ge-\n\nnauen Kosten abzuklären und dann den Posten im Budget 2017 erneut aufzuführen. Die Ko-\n\nstensteigerung ist darauf zurückzuführen, dass der alte Belag Schadstoffe enthält und daher \n\nspeziell entsorgt werden muss. Ausserdem muss die Tragschicht umfassender ersetzt wer-\n\nden als zuerst angedacht. Die BPK nimmt die Ausführungen des Stadtbauamts zur Kenntnis.  \n\n \n\nFassadensanierung Törli (Realisation), vgl. S.11 und S.33: Bei den budgetierten Fassaden-\n\nrenovationskosten von CHF 260‘000 handelt es sich um Bruttokosten. Es bestehen ältere \n\nZusicherungen für Beiträge von Liestal Tourismus (CHF 30‘000) und der kantonalen Denk-\n\nmalpflege (CHF 19‘000), die aktiviert werden können. Die hohen Gesamtkosten sind durch \n\naufwändige Restaurationsarbeiten der Malereien, Riss-Sanierungen und der Reinigung von \n\nRussrückständen begründet. Für die Arbeiten wird eine Ausschreibung durchgeführt. Die \n\nBPK nimmt von dieser Information Kenntnis.  \n\n \n\nWohnheim für Asylsuchende (Vorstudie), vgl. S.11 und S.34: Auf Rückfrage der Kommission \n\nversichert der Stadtrat, dass das Bundesasylzentrum definitiv vom Tisch ist. Das Wohnheim \n\nfür Asylsuchende wird deshalb weiterhin benötigt, ist aber sanierungsbedürftig. Mit der Vor-\n\nstudie soll geklärt werden, ob das Wohnheim saniert werden soll oder einem Neubau wei-\n\nchen soll. Die BPK nimmt von dieser Information Kenntnis.  \n\n \n\nKindergarten Frenke (Realisation), vgl. S.32: Der Gesamtkredit der Sondervorlage für den \n\nneuen Doppelkindergarten wird voraussichtlich CHF 1‘600‘000 betragen. Die im Budget \n\n2017 aufgeführten 600‘000 CHF sind die geschätzten, anteiligen Kosten für 2017. Die BPK \n\nnimmt von dieser Information Kenntnis. \n\n \n\nParkleitsystem(Planung), vgl. S.11: Das Parkleitsystem soll über die aktuell zur Verfügung \n\nstehenden Parkplätze in öffentlich zugänglichen Parkhäusern informieren. Es ist derzeit nicht \n\nvorgesehen die Parkplätze in der Allee oder am Fischmarkt miteinzubeziehen, da dies ver-\n\nmutlich technisch sehr aufwändig sei. Die BPK nimmt von dieser Information Kenntnis. \n\n \n\nProjekte der Stadt Liestal im Zusammenhang mit dem SBB 4-Spurausbau (Projektierung), \n\nvgl. S.11 und S.38: Die unterirdische Velostation wird Eigentum der Stadt Liestal und soll ca. \n\n400 Velos aufnehmen (Die SBB bauen ihrerseits ca. 500 oberirdische Veloabstellplätze). Mit \n\nden Orisstegen soll die Velo- und Fussgängerverbindung südlich der Bahngeleise markant \n\nverbessert werden. Angesichts der beträchtlichen Planungskosten erwartet die BPK für diese \n\nProjekte auch substantielle Baukosten, die wohl weitgehend von Liestal selbst getragen wer-\n\nden müssen. Im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit den Planungsgeldern bittet die \n\nBPK daher das Stadtbauamt, möglichst bald mit einer ersten, belastbaren Kostenschätzung \n\nfür diese Bauprojekte an den Einwohnerrat zu gelangen, damit dieser Stellung dazu bezie-\n\nhen kann, ob Liestal diese finanziellen Verpflichtungen tragen kann und will.    \n\n \n\nHangrutschsanierungen im Uetental, vgl. S.12 und 17: Stadtrat Daniel Spinnler orientiert, \n\ndass Franz Kaufmann als Direktbetroffener bei diesem Geschäft im Stadtrat in den Ausstand \n\ntrete. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Beiträge durch das kantonale Meliorations-\n\namt am Nutzen der Sanierungsmassnahme für die landwirtschaftliche Fläche orientieren. \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\nDer budgetierte Kostenbeteiligungsgrad von 50% ist eine Annahme. Die BPK nimmt von die-\n\nser Information Kenntnis. \n\n \n\nWasserverbrauch bei den Laufbrunnen: Seitens der Kommission wird nachgefragt, ob sich \n\nnun der Wasserverbrauch bei den Laufbrunnen signifikant verringert hätte. Martin Strübin \n\nführt aus, dass die Massnahmen zur Reduktion des Wasserverbrauchs der Laufbrunnen erst \n\nim 2016 umgesetzt wurden und in der Wasserzählerablesung vom Okt. 2016 noch keine \n\nauswertbaren Resultate vorliegen. Die BPK nimmt von dieser Information Kenntnis. \n\n \n\nReservoir Burg (Projektierung), vgl. S.41: Der auf 400‘000 CHF veranschlagte Planungskre-\n\ndit erscheint einem Kommissionsmitglied ziemlich hoch. Der zuständige Stadtrat relativiert \n\ndie Summe, da auch das Bauvolumen deutlich grösser ist als beim Reservoir auf Berg. Die \n\nBPK nimmt davon Kenntnis und wird dies erneut betrachten, wenn die entsprechende Son-\n\ndervorlage aufgelegt wird. \n\n \n\nErsatz Leckortungssystem, vgl. S.11 und S.42: Ein Kommissionsmitglied erkundigt sich nach \n\nden aktuellen Wasserverlusten. Martin Strübin führt aus, dass pro Jahr ca. 440‘000m3 Was-\n\nser verloren gehen, was der Produktion eines Grundwasserpumpwerks entsprechen würde! \n\nDie Anstrengungen der letzten Jahre haben zwar zu einer sinkenden Tendenz der Verlust-\n\nmengen geführt, nichtsdestotrotz ist ein Leckortungssystem unabdingbar, um weitere Fort-\n\nschritte bei der Eindämmung von Wasserverlusten zu erzielen. Die BPK unterstützt diese \n\nBestrebungen der Betriebe. \n\n \n\nUnterflursammelstellen im Stedtli, vgl. S.12: Stadtrat Daniel Spinnler führt aus, dass aktuell \n\nAnstrengungen mit dem Lieferanten der Unterflursammelstellen im Stedtli unternommen \n\nwerden, um eine Verbesserung zu erzielen. Diese Verbesserungen sollen jedoch keine fi-\n\nnanzielle Mehrbelastung für die Stadt bringen und müssen deshalb auch nicht in das Budget \n\n2017 aufgenommen werden. Die BPK nimmt von dieser Information erfreut Kenntnis. \n\n \n\nUnterhalt des kommunalen Strassennetzes, vgl. S. 17: Martin Strübin führt aus, dass für \n\nStrassensanierungen die im 2016 eingeführte Strategie weitergeführt wird: Gemäss den \n\nRichtlinien und Normen der Fachverbände sind in den Strassenunterhalt jährlich 1.5 bis 2.5 \n\n% des Wiederbeschaffungswerts zu investieren. Diese Werte bildeten für die Stadt Liestal \n\nvor 2016 zwar die Basis für den Unterhalt, eins zu eins umgesetzt wurden sie jedoch nicht. \n\nDies wurde im Budget 2016 und nun auch im Budget 2017 geändert, wobei aufgrund der be-\n\nschränkten Mittel nur, aber immerhin die Erreichung des unteren Werts angestrebt wird. Das \n\nAugenmerk der Unterhaltsarbeiten soll dabei auf jene Strassen gelegt werden, welche noch \n\nnicht alt sind und eine verhältnismässig gute Bausubstanz aufweisen. Ältere Strassen in \n\nschlechtem Zustand sollen bis zur Totalsanierung so unterhalten werden, dass die Nutzung \n\nund Sicherheit jederzeit gewährleistet ist. Die BPK nimmt von dieser Information Kenntnis. \n\n \n\n3.3 Fazit  \n\n \n\nDie im Budget 2017 geplanten Investitionen von CHF 13'941'000 (Einwohnerkasse) sowie \n\nCHF 5'120'000 (Spezialfinanzierungen) stellen für Liestal einen Rekordwert dar. Der Löwen-\n\nanteil bei den Investitionen der Einwohnerkasse betrifft die Schulhausbauten und Kindergär-\n\nten mit total CHF 9'728'000 sowie die Sanierung der Rathausstrasse mit CHF 1'500'000. Bei \n\nden Spezialfinanzierungen fällt der Hauptanteil auf die Sanierung des Reservoirs auf Berg \n\nmit CHF 2'450'000. \n\n\n\n[4] \n \n\n \n\n \n\nIm Ergebnis der Beratung kann die Bau- und Planungskommission den Ausführungen des \n\nStadtrats folgen und steht unisono hinter dem Budget 2017, weshalb sie den stadträtlichen \n\nAnträgen einstimmig zustimmen kann (vgl. sogleich). Die Kommission bedankt sich bei den \n\nBetrieben und beim Stadtbauamt für die sorgfältig durchgeführte Budgetierung und die wert-\n\nvollen Ausführungen in den Beratungen.   \n\n \n\n \n\n4. Anträge  \n\n \n\nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, das Budget 2017 zu genehmigen. \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Eugster, Präsident BPK                                       Liestal, 05. Dezember 2016 \n\n \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2016/31a \n\n \n \n \n\nReparatur Feldweg nach Hangrutsch – Schriftliche Antwort Stadtrat auf \ndie Kleine Anfrage „Reparatur Feldweg nach Hangrutsch“ von Stefan \nFraefel der CVP/EVP/GLP-Fraktion \n\n \n\nKurzinformation Wortlaut der Kleinen Anfrage \nlm Mai 2016 gab es unter anderem auch in Liestal bedingt durch die \nStarkniederschläge kleine Murgänge und Hangrutschungen im Ge-\nbiet Weideli / Uetental. Unter anderem rutschte ein Feldweg (vgl. Fo-\nto) über eine längere Distanz ab. \nGemäss Angaben von Einwohnern aus dem Fraumattquartier sei das \nProblem der Stadt seit langem bekannt, bis dato sei jedoch nichts \ngemacht worden. \nlch ersuche den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n1. lst dem Stadtrat die Beschädigung des Feldwegs bekannt? \n2. Wird der Feldweg saniert? \n3. Wenn nein, warum nicht? \n4. Wenn ja, wann? \n5. Sind provisorische Massnahmen geplant? Wenn ja welche (z.B. \nUmleitung, lnformation durch Tafeln) und wann? \n \n \nAntworten Stadtrat: \n \nFrage 1: Ist dem Stadtrat die Beschädigung des Feldweges bekannt? \n \n\nAntwort: Der Stadtrat wurde beim Auftreten des Hangrutsches am 17. \nJuni 2016 sofort informiert. Die notwendigen Sofortmassnahmen \nwurden durch die Betriebe der Stadt Liestal in Wochenendarbeit ein-\ngeleitet. Hangwasser wurde abgeleitet und der Weg abgesperrt. \nAuch auf der Füllinsdörfer Seite wurde mit der Nachbargemeinde ab-\ngesperrt. In der Folge hat der Stadtrat ein Nachtragskredit geneh-\nmigt, um die Ursachen des Hangrutsches zu untersuchen. \nDer beauftragte Geologe wird nächstens weitere Baugrundunter-\nsuchungen veranlassen, um dann Sanierungsmassnahmen vorzu-\nschlagen. Das kantonale Meliorationsamt wurde miteinbezogen, \ndenn diese richten je nach Sanierungsart Beiträge aus. \n \nFrage 2: Wird der Feldweg saniert? \n \n\nAntwort: Es ist das Ziel, nicht nur den Feldweg oberflächlich instand \nzu stellen sondern das Problem des Hangrutsches von Grund auf in \nden Griff zu bekommen. Im Budget 2017 wurde auf Seite 17 unten \ndas Sanierungsprojekt kurz erläutert und dafür Fr. 150‘000.-- reser-\nviert. \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n\nFrage 3: Wenn nein, warum nicht? \n \n\nAntwort: Die Frage erübrigt sich aus der Antwort 1 und 2. \n \nFrage 4: Wenn ja, wann? \n \n\nAntwort: im 1. Halbjahr 2017. \n \nFrage 5: Sind provisorische Massnahmen geplant? Wenn ja welche \n(z.B. Umleitung, Information durch Tafeln) und wann? \n \n\nAntwort: Diese Informationen wurden bereits unmittelbar mit der Ab-\nsperrung im Juni angebracht. An der Grenze zu Füllinsdorf steht \nebenfalls eine solche Tafel. Sie wurde unterdessen verbessert. \n\n \n\n \n\n \nLiestal, 17. Januar 2017 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSteuerreglement, Teilrevision (ESL 331. 1)\n\nKurzinformation\n\nAntrag\n\nMit der Abstimmung vom 24. November 2019 stimmte das Volk der\nSteuervorlage 17, SV17 zu. Mit dieser Vorlage wurde auf kantonaler\nEbene das Unternehmenssteuerrecht auf die vom Schweizer\nStimmvolk am 19. Mai 2019 angenommenen Änderungen des Bun-\ndesgesetzes über die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF)\nangepasst.\n\nAufgrund der Abschaffung der besonderen Besteuerung von Status-\ngesellschaften (z. B. Domizil- und Holdinggesellschaften) wurde der\nErtragssteuersatz für die Staatssteuer stufenweise in den Jahren\n2020 bis 2025 angepasst. Bei den Gemeindesteuern wurde der Ka-\npitalsteuersatz gesetzlich bis zum 31 . Dezember 2022 auf 0. 55%o\nfestgelegt. Den Ertragssteuersatz konnten die Gemeinden bis zum\n31. Dezember 2022 von 2 bis 5% des Reinertrages beschliessen.\n\nAb dem 1. Januar 2023 sind die Gemeindesteuern sowohl für die\nErtrags- wie auch die Kapitalsteuern vom jeweiligen Staatssteuerbe-\ntrag zu erheben, d. h. es erfolgt eine Umstellung von Steuersätzen\nauf Steuerfüsse. Beide Gemeindesteuerfüsse dürfen höchstens\n55% der Staatssteuer betragen und sind jährlich festzulegen (§58\nAbs. 2 lit. b und §62 Abs. 2 lit. b STG).\n\nMit der Einführung der Gemeindesteuerfüsse für die juristischen\nPersonen müssen gemäss Schreiben des Kantons vom 9. Juni\n2022 auch die kommunalen Steuerreglemente angepasst werden.\nDie Änderungen gemäss übergeordnetem Recht wurden gemäss\nMuster des Kantons BL erstellt.\n\nDer Einwohnerrat beschliesst § 2 des Steuerreglements (ESL 331. 1)\ngemäss Synopse.\n\nLiestal, 08. November 2022\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nDaniel Spinnler Marcel Meichtry\n\nBeilagen:\n\n- Synopse zu § 2 Steuerreglement (ESL 331.1\n- Schreiben Steuerverwaltung BL vom 09. 06. 2022 (Erinnerung Anpassungen aus SV17)\n-Link Kanton BL zu SV17:\n\nhtt s://www.baselland.ch/ olitik-und-behorden/direktionen/finanz-und-kirchendirektion/steuer-\nverwaltun /steuervorla e-2017-sv17\n\n\n\n\n\nl\n\ns\n\n®\n\ns\n\nl\ni\n(ft\n9.\n\nl\nl\nÜ&\nt^\n\nö&\nCM\n(O»\n\n{\nl\n\nl\n{\nl\n\n0)\n50\n^\n\nW\n\nl\nl.\nc 's\n.s K\n.\nu £t\n'0 ^\n\n<l>-\n\n^\n1-^\n5i .^\n-^ '^\ni.l\nf2\n\nl/»\n» J3\n:0^\n\ns ^ s\nII.\nt <\n2 oo\n5,^\nü)\nc\n\n«0l ^\n\nIl\n\nl\n\nl\n\nFM\n\nu\nw ^\n3 U3\nSi <^>\n</1 ui\n\nW\n:(C\n\nE\n\ni\nl\nUt\n\n£\nT3\n\n5\ns\n\ni\n3\n\nm\n\ns\n>/)\n\n<t\n\n§\nl\n8\nK»\n\nI\nW\nBÖ\n\n*) .. <^\n\nII?\ni^\n\nl)) 3$ -^ .2,\ni .1 i\n\nIII\n4> <u\n\nl?i\n(6 ft) i?\n\n^ v,\n\n?\nc\nai\n\nT3\n\nl\n-W\n\n?\n\nl\ni\ni\nOT\n\ni\n\n0)\n\nl\n0)\n\n<0\n\nl\nl\nW\n\n<M\ntO»\n\n-g\nir^\nIII\nIII\n??\nE 11\nsl\nsl\nsf:\nllj\n111\n.c ^\n'^ ^ l\nA S\nQ db\n\n'ui -0\n\n?. i\n<u 7\n\nil\n< E\n-S 0\n11\nS, i5\n?^\n^ ^\ni£\nII\nca\n\ns l\n(U\n\n^Ä\nIs\n2 .°\n^ .\nCQ (D\n\nfM\n\nj\n<\n\ns\ntd\nu?\n1/1\n\n1(0\n\nE\n<u\n60\n^\n\n<u\n\nl\nl\n<u\n\nt,.\nä<i\n> 01\n\n<u\n60\n\nl\ns\n\nl.\nc <2\n^ K\n.\n«i ^\nSs\ns\n\näo\ns\n\nl\ns\na.\n\n-s\n\niCM\n\nt^^\nps\ni3?\n\nfM\n\nK i5\n1^\n|s\nSi -w\nl/» U)\n\nil\n.ö\n\n04 £-\n10\n\n^ t3 ^ S\nt < 3\n\nHi\n+3 <w ai\n\n'? % =0\ns :i =i\n-a fc C:\n\nl\nü\nüb\nü\n\nl\ns\ns\ns\n<u\n\nl\n5\nc ü\n\nIl\ns s\nW\n\nil\nu >ü\n3 Ö\n& ^\n£n xn\n\nl\nl\nÜ)\nN\n\nW\n\nl\n\nR\n\nI\n{\ni\nÜ)\n\nl\n\ns\nn\n\n<u\n-a\n\nv\nt- -O\n-u\n\nIS\n1£\ns. ro\n\n.i S\n5l\nsi\nIl\nIl\nIl\nIlQ ob\n\n? -0\n\nIl\nIl\nIl\n^ 0\n11\n&=\n'0 .^\ni?\n&£\nil\nco\n\ni l\nai\n\n^K\n3 C\nm\n\nQ>\n\nCD (0\n\nrsl\n\nl\ns\n><n\nin\n\nl\n<u\n5b\nl_\n(U\n3\n\ns\n\nl\n<u\n\nt.\ni 2\n> U1\n\nai.\n60\n1-\n(U\n3\n\nl\nl\n\n<u .^\n\n<u\n<u -w\n^1\nai =\n3\nr\n\nro\n\nSi U\n^ s\nro a;\n\nu\n\nS^£\ns\n(/)\nrM\n\n§5\n^ <\nu oo\n5 "5\nS! w\n\nIl\n.ö\n\n? ^\ns5 <\nU fM\n3 U3\nSi ^\n^.^\ns ^\n-ö\n\n(U\n-0\nc\n\nre\nk"\n(U\n\n.\n\n^ 11\naj\n\nf'2\n(/)\nfM\n\nl\n\n<u\n-0 i-\n^.l\n11\n^ ^\n'§1\nS Q-\n15\n\n\n\n\n\nGeschäftsleitung\nRemo Keller\nRheinstrasse 33\n4410 Liestal\nT 061 552 52 18\nremo.keller@bl.ch\nwww. steuem. bl. ch\n\nBASE\nLANDSCHAFT\n\nFINANZ- UND KIRCHENDIREKTION\nSTEUERVERWALTUN6\n\nSteuerverwaltuna. Rheinstrasse 33. 4410 Liestal\n\nGeht an alle Leiterinnen und Leiter Finanzen\nder Gemeinden im Kanton BL\n\nLiestal, 9. Juni 2022\n\nSteuervorlage 17 («SV17»): Schrittweise Umsetzung / Anpassungen auf Stufe Gemeinden\nper 1. Januar 2023 für juristische Personen\n\nSehr geehrte Damen und hterren\n\nPer 1. Januar 2020 trat bekanntlich die Steuervorlage 17 («SV17») in Kraft. Damit wurde das Un-\nternehmenssteuerrecht reformiert und an die internationalen Entwicklungen angepasst. Die Um-\nSetzung erfolgt im Baselbiet dabei schrittweise (2020 und 2023). Mit Blick auf den zweiten Schritt\nper 1. Januar 2023 informieren wir Sie hiermit nochmals kurz über die wichtigsten bevorstehenden\nÄnderungen (vgl. zum Ganzen auch unsere seinerzeitige E-Mail vom 3. Dezember 2019).\n\nWechsel zum Gemeindesteuerfuss\n\n1. Gewinnsteuersatz (§ 58 Abs. 2 StG / Landratsvorlage [LRV1] Seite 66)\n. In den Jahren 2020, 2021 und 2022 konnten die Gemeinden den Gewinnsteuersatz wie ge-\n\nwohnt zwischen 2-5 % festsetzen.\n\n. Ab dem Jahr 2023 erfolgt nun die Umstellung auf den Gemeindesteuerfuss, welcher maxi-\nmal 55 % der Staatssteuer betragen wird.\n\n. Gleiches gilt für Vereine, Stiftungen, Kapitalgesellschaften mit ideellen Zwecken und übrige\njuristische Personen, wobei Gewinne bis 20'000 Franken nicht besteuert werden (Art. 66\nAbs. 2 und 3 StG / LRV Seite 67).\n\n2. Kapitalsteuersatz (§ 62 Abs. 2 StG / LRV Seite 68)\n. In den Jahren 2020, 2021 und 2022 erhoben die Gemeinden die Kapitalsteuer mit einem\n\nfixen Kapitalsteuersatz von 0,55 %o.\n. Ab dem Jahr 2023 erfolgt ebenfalls die Umstellung auf den Gemeindesteuerfuss, welcher\n\n. maximal 55 % der Staatssteuer betragen darf.\n. Gleiches gilt für Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen, wobei Eigenkapital\n\nunter 150'OOQ Franken nicht besteuert wird (Art. 66 Abs. 5 und 6 StG / LRV Seite 69).\n\n1 Die Landratsvorlage ist am Ende der folgenden Internet-Seite abrufcar: https://www. baselland. ch/politik-und-behor-\nden/direktionen/finanz-und-kirchendirektion/medienmitteilungen/steuen/oriage-17-staerkt-den-wirtschaftsstandort-\nund-sichert-arbeitsplaetze\n\n20220609 Schreiben Gemeinden Erinnerung Anpassungen aus SV17. docx\n\n\n\nBASEL\nLANDSCHAFT\n\n3. Sondersatz für ehemalige Statusgesellschaften (§ 206 StG / LRV Seite 74)\n. § 206 StG regelt die übergangsrechtlichen Folgen bei Wegfall der Steuerstatus von Hol-\n\nding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften, wonach die aufgedeckten stillen Reserven\nund der Goodwill innert fünf Jahren mit einem tiefen Sondersatz besteuert werden.\n\n. Der Sondersteuereatz für die gesonderte Besteuerung der stillen Reserven beträgt für die\nGemeinden 0,625 % (bis 31 . Dezember 2022) bzw. ab 2023 höchstens 55 % der Staats-\nSteuer von 1,6 % (bis 31. Dezember 2024). Auch hier gilt ab nächstem Jahr ein Gemeinde-\nsteuerfuss.\n\n. Ab 2025 entfällt diese Übergangsbestimmung.\n\nKonkret haben die Gemeinden somit im Rahmen der diesjährigen Beratung des Gemeindebudgets\n2023 den Gemeindesteuerfussiw die Gewinn- und Kaoitalsteuer sowie den Sondersatz fürjuristi-\nsehe Personen für das Steuerjahr 2023 festzusetzen.\n\nDieser Gemeindesteuerfuss kann für die juristischen Personen einheitlich festgelegt werden, darf\naber höchstens 55 % der Staatssteuer betragen. Es ist aber auch möglich, den Steuerfuss für die\nGewinn- und Kapitalsteuer sowie den Sondersatz unterschiedlich festzusetzen (vgl. dazu LRV\nSeite 32). Wird dies beabsichtigt, muss für die Jahre 2023 und 2024 ein Steuerfuss für den Son-\ndersatz für ehemalige Statusgesellschaften (§ 206 StG) bestimmt werden. Dies gilt auch dann,\nwenn aktuell keine mit dem Sondersatz besteuerte Gesellschaft ihren Sitz in der Gemeinde hat.\n\nKommunale Steuerre lemente\n\nMit Einführung der Gemeindesteuerfüsse für die juristischen Personen sind grundsätzlich auch die\nkommunalen Steuerreglemente anzupassen. Die Anpassung hat allerdings nicht zwingend bereits\nper 1. Januar 2023 zu erfolgen, da sich die Festlegung der vorgenannten Steuerfüsse durch die\nGemeinden direkt aus dem kantonalen Steuergesetz (§§ 58 Abs. 2, 62 Abs. 2 und 206 Abs. 4 StG)\nergibt. Entsprechend kann die Einführung der oben erwähnten Gemeindesteuerfüsse für die juristi-\nsehen Personen bei einer zukünftigen Teil- oder Totalrevision des Gemeindesteuerreglements\nnachgeführt werden.\n\nNachstehend finden Sie einen entsprechenden Textvorschlag dazu, wie das Steuerreglement ab\n2023 nachgeführt werden kann:\n\nAktuelle Version\n(Basis Musterreglement 2020)\n\n§ 2 Steuerfuss und Steuersätze\nDie Gemeindeversammlung (oder der Einwohnerrat)\nsetzt im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten alljähr-\nlich bei der Beratung des Voranschlages Folgendes\nfest:\n\na) den Steuerfuss für die Einkommens- und Vermö-\ngenssteuer gemäss § 19 Absatz 2 StG;\n\nb) den Steuersatz für die Ertragssteuer gemäss § 58\nAbsatz 2 StG;\n\nc) den Steuersatz für die Kapitalsteuer gemäss § 62\nAbsatz 2 StG.\n\nNeu\n(Basis Musterreglement ab 2023)\n\n§ 2 Steuerfüsse\nunverändert\n\na) unverändert\n\nb) den Steuerfuss für die Ertragssteuer gemäss § 58 Ab-\nsatz 2 StG;\n\nc) den Steuerfuss für die Kapitalsteuer gemäss § 62 Ab-\nsatz 2 StG;\n\nd) für die Steuerjahre 2023 und 2024 den Steuerfuss für\nden Sondersteuersatz gemäss § 206 Absatz 4 StG.\n\n20220609 Schreiben Gemeinden Erinnerung Anpassungen aus SV17. docx 2/3\n\n\n\nBASEL\nLANDSCHAFT\n\nDas angepasste Muster-Reglement für die Gemeindesteuer wird Ihnen ab 2023 zur Verfügung ste-\nhen. Revisionen der Steuerreglemente ab dem Jahr 2025 müssen selbstverständlich die Uber-\ngangsbestimmung von Buchstabe d) der neuen Version (Sondersteuersatz) nicht mehr enthalten.\n\nHinweis für Bezu s emeinden\n\nBezugsgemeinden müssen zusätzlich sicherstellen, dass die Bezugssoftware entsprechend ange-\npasstwird. Die entsprechenden Informationen bezüglich der technischen Spezifikationen werden\nwir baldmöglichst mit separatem E-Mail verschicken. Bei konkreten technischen Fragen, insbeson-\ndere im Zusammenhang mit der Faktorenschnittstelle, können Sie oder der Softwarelieferant sich\nan Herrn G6raud Kittel (E-Mail: geraud. kittel@bl. ch) wenden.\n\nWir hoffen, dass diese Übersicht über die bevorstehenden Änderungen ab dem Steuerjahr 2023\ndienlich ist. Sollten Sie Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.\n\nFreu iche üsse\n\n//\n\nemo Keller\nVorsteher-Stellvertreter\n\nVincenzoC co\nLeiter Geschäftsbereich\n\n20220609 Schreiben Gemeinden bezüglich schrittweiser Umsetrung SV17 3/3\n\n\n\n\n


text: \n1\n\nStadt Liestal  03/121\nEinwohnerrat\nBau- und Planungskommission \n\nBericht der BPK zur Vorlage \nSchwieriquartier, Ersatzerschliessung \n\n1. Ausgangslage:\n1.1. Seit Jahrzehnten wurde versucht, das Schwieriquartier durch eine neue\n\nVerbindungstrasse zum Oristal zu erschliessen. Keine der vielen Ideen\n\nkonnte verwirklicht werden. Mittlerweile hat sich die Situation am Niveau-\n\nübergang Schwieri derart verschlechtert, dass sich die Barriere oft nur noch in\n\nkurzen Intervallen von wenigen Minuten öffnet. Der Motorfahrzeugverkehr,\n\naber auch die Velofahrer und Fussgänger, finden kaum mehr Zeit, die\n\nGeleise zu überqueren, und riskieren, zwischen den Barrieren eingeschlos-\n\nsen zu werden. Auch die Rettungsdienste wären nicht mehr in der Lage, im\n\nSchwieriquartier rasch und effizient Hilfe zu leisten. \n\n1.2. Diese Entwicklung ist eine Folge der zunehmenden Zugsdurchfahrten von\n\nSBB und WB, der Zunahme der Motorfahrzeuge von und nach der Schwieri,\n\naber auch der erhöhten Geschwindigkeiten der SBB, welche eine Verlegung\n\nder Schliessimpulse der Barriere nach Itingen und Pratteln nötig machten. Die\n\nSBB rechneten im Jahre 2001 mit 315 Zügen täglich, die WB mit deren 76.\n\nDie Zugsdurchfahrten haben in den letzten 15 Jahren um rund 50%\n\nzugenommen.\n\n1.3. Die Zunahme der Motorfahrzeuge hat verschiedene Ursachen, eine davon ist\n\nbeispielsweise das RAV, die Regionale Arbeitsvermittlung, welche am Ruf-\n\nsteinweg eingemietet ist. Täglich finden an die 50 Einzelgespräche statt und\n\nwährend den letzten 5 Arbeitstagen jedes Monats müssen 400 bis 600\n\nPersonen das RAV aufsuchen. An diesen Tagen ist mit 50 bis 70 zusätz-\n\nlichen Fahrzeugen zu rechnen.\n\n2. Beratung der BPK:\n2.1. Die Kommission liess sich durch Stadtrat H. Karrer und durch M. Hofer, Leiter\n\nStadtbauamt, über die geplante Ersatzerschliessung informieren. Wie in der\n\n\n\n2\n\nVorlage erwähnt, hat der Stadtrat zwei Projekte ausarbeiten lassen, nämlich\n\nProjekt 1 mit einer vollständigen Schliessung des Überganges und Projekt 2\n\nmit einer Barriere für Fussgänger und Velofahrer. Der motorisierte Verkehr\n\nwürde in beiden Projekten über die Gartenstrasse zur Seltisbergerstrasse\n\ngeführt. Die Kommission verglich noch einmal die beiden Projekte und die\n\ndamit verbundenen Kosten.\n\n2.2. Aus Sicherheitsgründen müsste der Niveauübergang eigentlich geschlossen\n\nund die Barriere entfernt werden. Dabei einstünden höhere Baukosten.\n\nZudem müsste sich die Stadt auch an den Kosten der Stellwerkanpassungen\n\nzur Hälfte beteiligen. Die SBB würden sich aber mit CHF 325'000 an der\n\nErschliessung beteiligen. Der Stadt verblieben Kosten von CHF 475'000.\n\nDen Fussgängern und Velofahrern entstünden durch die Aufhebung des\n\nNiveauüberganges umständliche Umwege mit grossen Höhenunterschieden,\n\nwelche nach Aussage des Stadtrates von der Bevölkerung abgelehnt werden.\n\n2.3. Um die Ersatzerschliessung nicht weiter zu verzögern, und weil ein akutes\n\nUnfallrisiko besteht, schlägt der Stadtrat mit dem Projekt 2 (gemäss Vorlage)\n\neine Lösung vor, welche rasch und zu vertretbaren Kosten realisiert werden\n\nkönnte. Der motorisierte Verkehr würde umgeleitet, aber der Niveauübergang\n\nmit Barriere könnte weiterhin von Fussgängern und Velofahrern benützt\n\nwerden. An den Baukosten von CHF 485'000 würde sich die SBB mit CHF\n\n30'000 beteiligen, der Stadt verblieben Kosten von CHF 455'000.\n\n2.4. Nach kurzer Diskussion kam die Kommission zum Schluss, dass die Argu-\n\nmente des Stadtrates für den Erhalt des Niveauüberganges für Fussgänger\n\nund Velofahrer stichhaltig sind und nur der motorisierte Verkehr über die\n\nGartenstrasse geführt werden soll. Mit der vorgeschlagenen Ersatzerschlies-\n\nsung wird eine gute Akzeptanz erreicht, was eine rasche Realisierung\n\nverspricht. Die Kommission ist sich darin einig, dass ein dringender Hand-\n\nlungsbedarf besteht. \n\n2.5. Bei langen Wartezeiten wird ein Teil der Fussgänger den Weg über die\n\nPasserelle benützen. Deshalb ist es notwendig, auch den Treppenweg zur\n\n\n\n3\n\nPoststrasse massvoll auszubauen (im Projekt 2 mit CHF 35'000 veran-\n\nschlagt).\n\n2.6. Der geschätzte Mehrverkehr auf den Gartenstrasse wird als vertretbar beur-\n\nteilt. Die geplanten baulichen Massnahmen zur Verkehrsberuhigung sollten\n\nausreichen. Vorgesehen ist auf der Gartenstrasse zudem Tempo 30 km/h.\n\nEin Trottoir muss nicht erstellt werden. Verschiedene Parkplätze, welche\n\nbisher Verkehr anzogen, werden aufgehoben.\n\n2.7. Gemäss Antrag des Stadtrates sollen mit dem Bau der Ersatzerschliessung\n\nauch die Wasser- und Kanalisationsleitungen der Gartenstrasse ersetzt\n\nwerden. Die Kommission befürwortet den Ersatz dieser Leitungen zum jetzi-\n\ngen Zeitpunkt, sie ist aber der Meinung, dass spezielle Massnahmen nötig\n\nsind, damit die Ersatzerschliessung nicht durch die Tiefbauten verzögert wird. \n\n3. Antrag der BPK:\nDie Kommission stimmt der Vorlage 03/121, Ersatzerschliessung Schwieri-\n\nquartier, einstimmig zu, mit 7 Ja-Stimmen.\n\nHans Brodbeck, Präsident BPK, \n\nLiestal den 26. März 2003\n\n\n\tSchwieriquartier, Ersatzerschliessung\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20191127DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSondervorlage\n\nHeidenlochstrasse - Kredite für Strassenausbau (TCHF 2'500),\nWasserversorgung (TCHF 630), Abwasserbeseitigung (TCHF 400)\nund Landerwerb (TCHF 625)\n\nKurzinformation ln der Heidenlochstrasse sind umfangreiche Ausbauarbeiten not-\nwendig. Es handelt sich dabei um einen Strassenausbau, den Ersatz\nder öffentlichen Beleuchtung, den Bau einer neuen Sauberwasser-\nleitung, den Ersatz der Wasserleitung und der Sanierung der\nAbwasserkanalisation. Die Kostenangaben zum Bruttokredit beru-\nhen auf einem Kostenvoranschlag der beauftragten lngenieurunter-\nnehmung und haben demzufolge nur eine Genauigkeitvon +l- 20o/o.\n\nAufgrund der Höhe des Bruttokredits von über CHF 4 Mio. untersteht\ndie Kreditgenehmigung der obligatorischen Urnenabstimmung.\n\nAnträge L Der Einwohnerrat genehmigt den Bruttokredit von TCHF 2'500\n(inkl. MwSt.) (lnvestitionskonto 2.61 50.501 0.0230) für die\nöffentliche Beleuchtung und den Strassenausbau\nHeidenlochstrasse.\n\n2. Der Einwohnerrat genehmigt den Bruttokredit von TCHF 630\n(inkl. MwSt.) (lnvestitionskonto 2.7 101.5030.0230) für den\nErsatz der Wasserleitung.\n\n3. Einwohnerrat genehmigt den Bruttokredit von TCHF 400 (inkl.\nMwSt.) (lnvestitionskonto 2.7201.5030.0230) für den Neubau\nder Sauberwasserleitung.\n\n4. Der Einwohnerrat genehmigt den Kredit in der Höhe von\nTCHF 625 (lnvestitionskonto 2.6150.501 0.0231) für den\nLandenuerb.\n\nLiestal, 12. Februar 2019\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenvalter\n\nDaniel Spinnler Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\nAusgangslage\n\nAllgemeines:\n\nln enger Zusammenarbeit mit einer Anwohnergruppe wurde in den Jahren 2004 bis 2006\nein Gestaltungsprojekt erarbeitet, in welchem die horizontale Linienführung der Fahrbahn,\ndie Strassenbreiten sowie die Fusswegführung festgelegt wurden. Bezüglich der\nFinanzierung dieses Projektes wurde davon ausgegangen, dass die Anstösser einem Teil\nder anfallenden Kosten übernehmen werden. Dies führte zu Diskussionen und\nschlussendlich zu einer Ablehnung bei der Urnenabstimmung vom 17 .06.2007 .\n\nDas vorliegende Bauprojekt basiert auf einem überarbeiteten Bau- und Strassenlinienplan.\nGrundlage hierfür war das damalige Gestaltungsprojekt. Es wurde auf die neusten Normen\nund Gesetzgebungen angepasst. So wurden zum Beispiel die Bushaltestellen so geplant,\ndass diese auch dem Behinderteng leichstellungsgesetz entsprechen.\nMit der Realisierung der verschiedenen Quartierplanungen (Heidenweid, Alte Brunnen,\nCheddite, Grammet) ist der Ausbau der Heidenlochstrasse ein Muss. Bereits heute werden\nbezüglich der Heidenlochstrasse immer wieder Anfragen und Anträge für eine sicherere\nFussgängerführung und Veloverbindung an das Stadtbauamt gestellt.\n\nJetzige Heidenlochstrasse:\n\nDie Heidenlochstrasse ist gemäss rechtsgültigem Strassennetzplan vom 22. Oktober 1969\nbis zur Grammetstrasse als Sammelstrasse und ab da bis nach Lausen als\nErschliessungsstrasse klassiert.\nSammelstrasse verbinden einzelne Quartiere unter sich oder mit Kantonsstrassen.\nErschliessungsstrassen dienen voruviegend den Anstössern.\nDie heutige Heidenlochstrasse weist diverse Belagsaufbauten, Belagsflicke sowie\nBelagsschäden auf. Die Strasse ist bis zur Hausnummer 43 resp. 82 in einem baulich\nschlechten Zustand. Von der Hausnummer 43 resp. 82 bis zur Gemeindegrenze Lausen\nwurde die Heidenlochstrasse nie richtig ausgebaut. Dies ist auch der Grund, weshalb der\nbauliche Zustand in diesem Abschnitt als sehr schlecht eingestuft wird.\nAusser aufgemalten Fussgängerbereichen sind auf der gesamten Heidenlochstrasse\nkeinerlei Trottoirs vorhanden. Entlang des gesamten Projektperimeters fehlt jeglicher\nFussgängerschutz. Sofern die Strassenränder nicht fehlen, sind sie unterschiedlich\nausgebildet und ebenfalls in einem baulich schlechtem Zustand.\nDie Kasinostrasse ist grosszügig dimensioniert (Fahrbahnbreite 7.0 m) und weist auf\nbeiden Seiten ein Trottoir auf. Bei der Einmündung in die Heidenlochstrasse werden die\nTrottoirs der Kasinostrasse heute auf markierte Fussgängerbereiche in der\nHeidenlochstrasse geleitet.\n\nDie Heidenlochstrasse hat die Aufgabe folgende Funktionen zu übernehmen:\nErschliessungsstrasse für Wohn- und Wohngeschäftsgebiet\nBusverbindung Nr. 78, Liestal- Lausen (in beide Richtungen)\nHauptverbi nd ung Fussverkehr nach Strassennetzplan und teilweise Wandenrueg\nKantonale und nationale Radroute\n\nProjektperimeter:\n\nDas geplante Bauprojekt beginnt beim Kreuzungsbereich Kasinostrasse/Heidenlochstrasse,\nführt durch das Wohnquartier zur Grammetstrasse und endet an der Gemeindegrenze zu\n\n1\n\n1.1.\n\n1.2\n\n1.3\n\n\n\n1.4.\n\n2.\n\n2.1.\n\n2.2.\n\n2.3.\n\nLausen. Das Bauprojekt wird in 2 Lose aufgeteilt, welche wiederum in 2 Bauetappen\nunterteilt werden.\nLos 1: Kreuzungsbereich KasinostrasseiHeidenlochstrasse bis Grammetstrasse\n(Bauetappe 1 und 2)\nLos 2: Grammetstrasse bis Gemeindegrenze zu Lausen (Bauetappe 3 und 4)\n\nBau und Strassenlinienplan:\n\nZiel des neuen Bau- und Strassenlinienplans (BSP) ist es, einen zeitgemässen und an die\nveränderten Verhältnisse angepassten Ausbau der Heidenlochstrasse zu ermöglichen. Aus\ndiesem Grund wurde der neue BSP ebenfalls an den Einwohnerrat übenrviesen.\n\nProiektbeschrieb\n\nStrassengestaltung:\n\nBeim Ausbau der Heidenlochstrasge sind folgende Ziele zu verfolgen:\ndie Lebensqualität der Anwohner soll gesteigert werden\nalle Verkehrsteilnehmer werden gleichwertig berücksichtigt (Fussgänger, Bus,\nPrivatverkehr, Velo etc.)\nes sollen sichere Fussgängerbereiche und Fussgängerbeziehungen geschaffen werden\ndie Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs soll reduziert werden, Tempo 30\nder Bus soll nicht behindert werden\n\nGrundsätzlich wird möglichst auf die bestehende Situation (Mauern, bestehende\nStrassenränder, Vorplatzbereiche, Parkierungsflächen, Gärten....) Rücksicht genommen.\nDurch die horizontalen resp. vertikalen Versätze, sowie die Wechsel der\nQuerschnittsbreiten wird die Heidenlochstrasse in unterschiedliche Räume (Sichtbereiche)\ngegliedert.\nlm Waldbereich wird der Abstand der neuen Strassenlinien zur Waldlinie so gewählt, dass\ndas Hangwasser mit einer Sickerleitung abgeführt werden kann. Die Erhaltung der teilweise\nnoch vorhandenen alten römischen Wasserleitung wird gewährleistet.\n\nFussgängerführung:\n\nAufgrund der grossen Anwohnerdichte und der Klassierung als Fuss- und Wandenueg ist\nes unumgänglich den Fussgängerschutz mittels Trottoir auf der ganzen Ausbaulänge zu\nerstellen. Die Breite des Trottoirs beträgt in der Regel 2.0 m. Die Lage des Trottoirs wurde\nunter Beachtung der Kriterien Fussgängererzeugung, Fussweganschlüsse,\nFussgängersicherheit und Bushaltestellen festgelegt.\n\nBushaltestellen:\n\nDurch die neuen Überbauungen und deren neuen Einzugsgebiete ist es unumgänglich die\nBushaltestellen neu zu platzieren. Die Bushaltestellen werden gemäss Behinderten- und\nGleichstellungsgesetz, anforderungsgerecht ausgeführt.\nDie heutigen Bushaltestellen auf der Höhe der Hausnummern 35 und 74 werden neu in den\nKreuzungsbereich Kasinostrasse / Heidenlochstrasse verlegt. Es ist eine zusätzliche\nBushaltstelle vorgesehen. Neu entsteht eine Bushaltestelle bei der Einmündung der\nGrammetstrasse. ln diesem Bereich kann, wenn notwendig, eine Buswendemöglichkeit\nerstellt werden. Die Buswendemöglichkeit beinhaltet keine Endhaltestelle. Die\n\n\n\n2.4.\n\n2.5.\n\n2.6.\n\n2.7.\n\nNotwendigkeit einer Buswendemöglichkeit wird im Ausführungsprojekt mit dem\nBusbetreiber näher angeschaut.\nDie Bushaltstellen sind auf den Einsatz von 12 m Standard-Bussen ausgelegt und werden\nmit22 cm Anschlag erstellt.\n\nHorizontale resp. vertikale Linienführung:\n\nDie horizontale resp. vertikale Linienführung ist durch die bestehenden Bebauungen\nweitgehend vorgegeben und entspricht dem heutigen Verlauf der Strasse.\nDurch die Erstellung eines Trottoirs wird der Strassenraum verbreitert. Damit ist ein\nLanderwerb entlang der privaten Grundstücke unumgänglich.\nDie neuen Strassenränder entsprechen nach dem Ausbau auch den neuen\nParzellengrenzen. lnfolge der vielen bestehenden Zufahrten und Zugänge kann nur\ngeringfügig von der bestehenden vertikalen Linienführung abgewichen werden.\n\nQuergefälle:\n\nUm den Wasserabfluss gewähren zu können und die Anpassungsarbeiten auf den privaten\nLiegenschaften möglichst gering halten zu können, wurde im westlichen Ausbaubereich (bis\nzur Liegenschaft Nr. 43 resp. 82) teilweise ein Dachgefälle mit beidseitiger Wasserführung\ngeplant. Für den restlichen Ausbaubereich konnte das einseitige Quergefälle mit einseitiger\nWasserfüh rung gewählt werden.\n\nDie Trottoirs haben in der Regel ein Quergefälle von 2.5 ø/o zum Fahrbahnabschluss hin.\nln den Kreuzungsbereichen wird das Quergefälle an die bestehenden Anschlussstrassen\nangepasst und ist daher variabel.\n\nStrassenaufbau:\n\nAls Strassenrandabschlüsse werden zweireihige Schalensteine Typ 12 aus Granit\nverwendet. Der zweite Stein wird schräg gestellt mit einer Anschlaghöhe 4.0 cm.\n\nDie Strasse wird wie folgt aufgebaut:\nDeckbelag 3.5cm\nTragschicht 8.0cm\nFundationsschicht 40cm\n\nDas Trottoir wird wie folgt aufgebaut:\nDeckbelag 2.5cm\nTragschicht 6.0cm\nFundationsschicht 30cm\n\nAC 11N\nACT 22N\nKies/Sand 0/45 (frostsicher)\n\nAC 8N\nACT 22N\nKies/Sand 0/45 (frostsicher)\n\nLandenrerb:\n\nFür die Realisierung dieses Strassenausbaus wird auf der gesamten Länge des\nStrassenprojektes 1'375m2 nicht stadteigenes Land benötigt.\nDie Fläche setzt sich wie folgt zusammen:\n\n1'250 m2 Bauzonenfläche\n125 m2 heutiges Strassenareal (Kompetenzstreifen)\n\nGemäss gültigem Strassenreglement der Stadt Liestal vom 1 1. Mai 1970 ist durch die Stadt\ndie ganze Verkehrsfläche als Eigentum zu enverben. Mit den Bauarbeiten darf erst\n\nca\nca\n\n\n\nbegonnen werden, nachdem der Landerwerb gesichert und von der zuständigen Behörde\ngenehmigt ist und nachdem sämtliche Einsprachen gegen das Bauprojekt erledigt sind.\n\nDas an die Stadt abzutretende Arealwurde in einem Landenrverbsplan eingezeichnet.\nAusserdem wurden für jede Parzelle, welche durch Landerwerb betroffen wird, ein\nseparates Landenuerbsblatt erstellt, in welchem ersichtlich ist, wieviel Land für den Ausbau\nder Heidenlochstrasse benötigt wird.\n\nNachdem der Einwohnerrat die Vorlage verabschiedet hat, kann mit den\nLandverhandlungen begonnen werden.\n\n2.8. Kanalisation:\n\nln der Heidenlochstrasse ist die Kanalisation in einem baulich guten Zustand. Gemäss TV-\nAufnahmen aus dem Jahre 2016 können die vorhandenen Schadensbilder mittels Roboter\nund lnlinerverfahren saniert werden.\nlm Rahmen dieser Sanierungsarbeiten werden ebenfalls die privaten Hausanschlüsse der\nKanalisation kontrolliert und wo erforderlich, die Sanierung von den\nLiegenschaftseigentümern verlangt.\n\n2.9 Strassenentwässeru ng :\n\nln gewissen Abschnitten der Heidenlochstrasse soll das jetzige Entwässerungssystem\n(Mischwassersystem) geändert werden. Diesbezüglich wird, wo möglich und sinnvoll, eine\nSauberabwasserleitung erstellt, welche das anfallende Strassenabwasser in einen\nnahegelegenen Vorfluter leitet.\nBis zur Liegenschaft Nr. 57 bleibt das Strassenabwasser an die bestehende\nMischabwasserleitung angeschlossen. Eine Sauberabwasserleitung ist hier nicht\nvorgesehen. Grund dafür ist, dass aus höhentechnischen Gegebenheiten keine Leitung in\neinen Vorfluter einleitet werden kann.\nlm restlichen Bereich, ab Liegenschaft Nr. 57 bis zur Gemeindegrenze zu Lausen, soll das\nStrassenabwasser über neu zu erstellende Sauberabwasserleitungen dem Vorfluter\n(Ergolz) zugeführt werden. lnsgesamt werden ca. 375m Saubennrasserleitungen erstellt. Die\nneuen PP-Sauben¡vasserleitungen weisen einen Durchmesser 250 mm auf.\n\n2.10 Offentliche Beleuchtung:\n\nDie Strassenbeleuchtung wird auf der gesamten Ausbaulänge erneuert. Die Kandelaber-\nStandorte werden der neuen Linienführung angepasst. Ältere Kandelaber werden ersetzt.\nBei neueren Kandelabern besteht die Möglichkeit, dass der Mast wieder genutzt werden\nkann und nur das Leuchtmittel ausgewechselt wird.\nGesamthaft werden auf der gesamten Ausbaulänge ca. 25 Kandelaber benötigt.\nAls Leuchtmittel werden auf der ganzen Länge LED Lampen venryendet.\n\n2.11. Wasserleitung:\n\nlm unteren Teil der Heidenlochstrasse, von der Liegenschaft Nr. 29 bis zur\nGrammetstrasse, wird die alte Gussleitung mit einem lnnendurchmesser 150 mm durch\neine HDPE-Rohrleitung NW 2251184 mm ersetzt.\nAuf diesem ca. 350m langen Abschnitt werden zusätzlich 3 neue Hydranten gesetzt.\nVon der Grammetstrasse bis zur Gemeindegrenze zu Lausen wird die bestehende\nGusswasserleitung mit einem lnnendurchmesser von 100 mm durch eine neue HDPE-\n\n\n\nRohrleitung NW 1251102 mm ersetzt. Die Länge beträgt ca. 265m. Auf diesem Abschnitt\nwerden ebenfalls 2 neue Hydranten gesetzt.\n\nDie neuen Wasserleitungen kommen vollständig ins öffentliche Strassenareal zu liegen.\nMit diesen Arbeiten soll die Versorgungssicherheit der Wasserversorgung wieder\nsichergestellt werden. Der Ausbau sowie die Rohrdimensionierung entsprechen dem\nGenerellen Wasserversorgungsprojekt (GWP). lm Zuge der Arbeiten werden auch die\nprivaten Wasserleitungs-Hausanschlüsse mittels Druckprüfung untersucht und wo undicht,\nzu Lasten der Hauseigentümer saniert.\n\n2.12. Werkleitungen:\n\nNeben den Werkleitungen der Stadt Liestalwerden auch andere Werkeigentümer ihre\nLeitungen erneuern resp. ergänzen.\n\nDie EBL "Strom" wird ihre Leitungen erneuern und ergänzen.\nDie EBLCOM wir das TV-Trassee ergänzen und erneuern.\nDie EBL "Fernwärme" hat in der Heidenlochstrasse eine Netzeruveiterung bis zum QP\nCheddite vorgesehen.\nDas IWB wird bei der Gasleitung einzelne Hausanschlüsse sanieren.\n\n3. Termine\n\n3.1\n\n4. Finanzierung\n\n4.1. Einwohnerkasse, lnvestitionskonto 2.6150.5010.0230\n\n4.1.1. Strassenbau\nlm Bruttokredit ist Folgendes enthalten:\n- Tiefbauarbeiten\n- Beleuchtung, inkl. Provisorien\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n- Honorare\n- MwSt. 7.7 o/o\n\nTotal Strassenbau inkl. MwSt.\n\nWasserversorg u n g, I nvestitionskonto 2.7 1 01.5030.0230\n\nlm Bruttokredit ist Folgendes enthalten:\n\nAusbau Heidenlochstrasse:\n\nEinwohnerrat (1. Lesung)\nEinwohnerratsbeschluss Kred itgenehm igung\nÖffentliche Planauflage\nBehandlung allfälliger Einsprachen\nObligatorische Urnenabstimmung\nRechtskraft des Bauprojektes abwarten\nBaubeginn\nBauende\n\n10. April 2019\n22. Mai 2019\n\nJuli 2019\nAugust und September 2019\n\nOktober 2019\nOktober 2019\nFrühling 2020\n\nMitte 2021\n\n4.2.\n\nTCHF 2',500\n\n\n\n4.3.\n\n4.4.\n\n5.\n\n6.\n\n- Tiefbauarbeiten\n- Sanitärarbeiten\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n- Honorare, inkl. Hausanschlüsse\n- MwSt. 7.7 o/o\n\nTotal Wasserleitung inkl. MwSt. TCHF 630\n\nAbwasserbeseitigung, lnvestitionskonto 2.7201.5030.0230\n\nlm Bruttokredit ist Folgendes enthalten:\n- Tiefbauarbeiten\n- Sauberuvasserleitung\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n- Honorare, inkl. Hausanschlüsse\n- MwSt. 7.7 o/o\n\nTotal Kanalisation inkl. MwSt. TCHF 4OO\n\nLanderwerb, lnvestitionskonto 2.61 50.501 0.0231\n\nFür den Landenryerb wird für die Bauzonenflächen (1'2SO m2¡ mit einem m2 von\ndurchschnittlich CHF 500.00 gerechnet.\nFür die Kompetenzstreifen (250 m2) wird kein Betrag eingesetzt, da davon ausgegangen\nwird, dass diese mit einer Nutzungsvereinbarung geregelt werden können.\n\nTotal Landeruverb TCHF 62s\n\nKonsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDer Ausbau der Heidenlochstrasse und somit die Verbesserung der Sicherheit für\nFussgänger und Velofahrer verzögert sich.\n\nBeilagen\n\n- Übersichtsskizze\n- Situationsplan Etappe 1\n\n- Situationsplan Etappe 2\n- Situationsplan Etappe 3\n- Situationsplan Etappe 4\n\n\n\nt\n\nI\n\n\\,t\nôl\nô¡\n\nLII\n\nI \n\n'if,i 'i\\1\nì1ii1'r'I\n\nt\n\noa\n\no\n\nI\n\nI\nI\n\n/\nI\n\nì\na\n\nI\na\n\nË\n\n,\n\ngH\nõganr\n\nËËHî-3 fr E Ëß ü E8\n= \n\nõö ù\n\nrlilt\nT\n\ni*r¡\n\nI\nri' l¡\n\nI\n\nI\nI\n\no\nN\n\n.N\n\n.Yo\nø\n\no\ntO\n\notl ->p.Í^-îi',\n\n\n\nJ\nc\n\nI\n\nI\n\nI\nÌ\n\n,\n\ni\n\nlaùHdtu,\n\ntårdk¡È.l læl ,ruffi\nr.¡,&,d ;ërs--- l- I lÉ{ruæ\n\n=*\nI\n-s\n\nU\n\n¡\n\no\n\ni\n\n\n\n\n\nÉ\n\n'r':::._-__*\n\nU\n\n-:f\n\n!\n\nt,\n\nto\n\n\n\n\n\nI\n\nÍE\n\n¡ÀstuM.Mtu,\n\n. s¡-dh Et¡ùå | âi : ¡tu\n\nffiFf--T-r-rÌ-\n\n'"*"- ¡giE\n\nU\n\nIE\n-\n\n\n\n\n\n./"1\n\nt:#i' u\nrMd\n\n,-d ¡ tu'æ\nl#f--rTr-,eú'' ¡sl-ffi:\n\nr*-*--G----*^-r*"**--\n\n\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal                 2007/184a \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n\n \n \nBericht der BPK zur Vorlage Nr. 2007/184: Quartierplanung „Rebgarten“ \n \n \n1. Rechtliche Grundlage \n \nDer Einwohnerrat hat dieses Geschäft am 12. Dezember 2007 an die Bau- und Planungs-\nkommission überwiesen. \n \n \n2. Einleitung \n \nDas Gebiet zwischen Rheinstrasse, Rebgasse und Brunnwegli bzw. Orisbach ist heute be-\nreits mit einem Gebäudekomplex (Wohn- und Geschäftsliegenschaften) belegt. Daneben \nbefinden sich am Brunnwegli eine Anzahl abbruchreifer Altbauten. Nach intensiver Pla-\nnungsarbeit ist ein Quartierplan entstanden, welcher es ermöglicht, an bester Lage von Lies-\ntal zusätzlich ca. 2500 m2 Dienstleistungsfläche und ca. 3500 m3 Wohnfläche sowie gegen \n200 Parkplätze (davon rund 85 öffentliche Einstellplätze) zu schaffen.  \n \nEin Quartierplan ist nicht nur mit Auflagen verbunden, sondern es ist auch eine Chance, we-\nsentliche Verbesserungen zu erzielen (dichtere Bebauung, bessere Integration in die Umge-\nbung (Nähe Altstadt und Orisbach). \n \n \n3. Detailberatung in der BPK \n \nFür die Kommissionsberatung standen den Mitgliedern zusätzlich zur ER-Vorlage folgende \nUnterlagen zur Verfügung: Planungsbericht, Bericht zur kantonalen Vorprüfung und Bericht \nzur öffentlichen Mitwirkung. \n \nDie Bau- und Planungskommission liess sich im Detail über die vorgesehene Neuüberbau-\nung orientieren. Wir haben die Möglichkeit genutzt, auch den Planer und einen Vertreter der \nInvestoren anzuhören. Insbesondere haben wir uns mit folgenden Details befasst: \n \n \na) Ein- und Ausfahrt Einstellhalle \n \nIn der Quartierplanung ist die neue Ein-/Ausfahrt der Einstellhalle an der Gerberstrasse vor-\ngesehen. In der Kommission wurden Bedenken geäussert, ob die Ausfahrt in die viel befah-\nrene Gerberstrasse nicht zu Konflikten führen kann. Wir konnten uns aber davon überzeu-\ngen, dass die Ein-/Ausfahrt aus topografischen Gründen an dieser Stelle sein muss. Die \nSichtverhältnisse sind genügend. In einem Verkehrsgutachten wird zudem nachgewiesen, \ndass die Ein-/Ausfahrt verkehrstechnisch machbar ist. Das kant. Tiefbauamt hat zu dieser \nAusfahrt ebenfalls seine Zustimmung erteilt. \n \n\n\n\nb) Minergie-Standard \n \nDie Kommission begrüsst es sehr, dass diese Gebäude der Überbauung Rebgarten im Mi-\nnergie-Standard erstellt werden. Die Realisierung von Minergie hat eine etwas grössere Ge-\nbäudehöhe zur Folge (ca. 1.20 m), was aber keine negativen Auswirkungen auf die Umge-\nbung haben wird. \n \nDie Einrichtungen zur Gewinnung von Sonnenenergie sind bewilligungspflichtig, weil die Ü-\nberbauung im Altstadtbereich liegt. \n \n \nc) Eigentumsverhältnisse \n \nGrundstückeigentümer sind zwei Parteien, nämlich die Rebhaus AG und die Einwohnerge-\nmeinde Liestal. Die Eigentumsverhältnisse sind mittels Kaufrechtsvertrag geregelt. Mit dem \nVerkauf der gemeindeeigenen Parzelle wird die Auflage für die Erstellung eines öffentlichen \nParkhauses verbunden.  \n \n \nd) Öffentliche Parkplätze \n \nDieser Bereich der Quartierplanung muss verbindlich geregelt werden, damit die Stadt ent-\nsprechende Sicherheiten hat. Im Quartierplanreglement ist in Artikel 7, Absatz 4, die ent-\nsprechende Formulierung enthalten. Die Absicht, dass ca. 85 öffentliche Parkplätze erstellt \nwerden müssen, geht der Kommission zu wenig weit. Deshalb stellt sie den Änderungs-\nAntrag, dass es mindestens die Hälfte der Gesamtzahl sein müssen (siehe Antrag 4.2). \n \nEinige der heute öffentlichen oberirdischen Parkplätze werden wegfallen, so dass netto mit \nder Überbauung Rebgarten total rund 160 neue Parkplätze geschaffen werden. \n \n \ne) Kosten für die Stadt Liestal \n \nDiesbezüglich sind Kostenberechnungen vorhanden und entsprechende Gespräche am lau-\nfen. Zu regeln sind: Öffentliche Parkplätze, öffentlicher Fussweg entlang des Orisbaches, \nöffentlicher Freiraum im Bereich Rheinstrasse. Dem Einwohnerrat wird darüber eine ent-\nsprechende separate Vorlage unterbreitet. Im neuen Finanzplan werden diese Kosten einge-\nstellt. \n \n \nf) Gestaltung und Nutzung des Aussenraumes \n \nDieser Bereich wird in Artikel 6 des Quartierplanreglementes geregelt. Absatz 3 geht nach \nMeinung der Kommission zu weit, weshalb mit Antrag 4.3 eine Änderung vorgeschlagen \nwird. \n \n \ng) Aussenraum / Orisbach \n \nDer Hochwasserschutz im Bereich des Quartierplanes ist problematisch. Betreffend einer \nÖffnung der Sohle des Orisbaches resp. einer Erhöhung der Mauer wird der Kanton ein ent-\nsprechendes Projekt ausarbeiten. Das wird dann zeigen, ob allenfalls Massnahmen an den \nGebäuden (Fassaden ohne Öffnungen) nötig sind. Eine Renaturierung des Baches in die-\nsem Bereich ist nicht möglich. Revitalisierung wird aber vorgeschrieben. \n \n \n\n\n\nh) Götterbaum \n \nDer geschützte Baum (Götterbaum) ist für die städtebauliche Situation wichtig. Mit diesem \nBaum wird der Stadteingang – als Pendant zum Lüdinpark – markiert. Dieser Baum ist zwar \nnicht einheimisch, muss aber gegebenenfalls gleichwertig ersetzt werden. \n. \n \ni) Parkleitsystem \n \nMit der Realisierung von zusätzlichen öffentlichen Einstellhallenplätzen sieht die Bau- und \nPlanungskommission den Zeitpunkt für die Erweiterung des Parkleitsystems als gekommen. \nSie bringt darum hier den entsprechenden Wunsch an, denn mit dem Parkleitsystem kann \nder Suchverkehr massiv eingedämmt werden.  \n \n \nZusammenfassung \n \nDie Bau- und Planungskommission unterstützt den Quartierplan Rebgarten einstimmig und \nbittet den Einwohnerrat, seine Zustimmung dazu zu erteilen; ebenso zu den beiden Zusatz-\nanträgen der Kommission. \n \n \n4. Anträge der BPK \n \n4.1 Die Quartierplanvorschriften „Rebgarten“, bestehend aus \n\na) Quartierplan-Reglement (mit Änderungen unter Antrag 4.2 und 4.3) \nb) Teil-Pläne \n\n- Nr. 1, Bebauung, Erschliessung und Freiräume \n- Nr. 2, Fassade (richtungsweisend) \n\n werden beschlossen. \n \n4.2 Änderung von Artikel 7.4: Es werden ca. 85 öffentliche Parkplätze (das entspricht der \n\nHälfte aller unterirdischen Parkplätze) erstellt. \n \n4.3 Änderung von Artikel 6.3: Vor der Ausführung der Umgebungsarbeiten sind bei der \n\nBewilligungsbehörde die notwendigen Detailunterlagen zur Materialisierung der Wege \nund Bepflanzung einzureichen. \n\n \n \n \nHanspeter Meyer \nPräsident der BPK \n31. März 2008  \n\n\n


text: \n2019t150\n\nBenjamin Holinger, Grüne Fraktion\nLoris Jeitziner, SP Fraktion\nVreni Wunderlin, CVP / EVP / GLP-Fraktion\n\nPostulat\n\nKlimaangepasste Stadtentwickl u n g\n\nAnalyse - Strategie - Massnahmên für erhöhte Lebensqual¡tät in Liestal\n\n<<Mit dem Klimawandel werden Hitzeperioden häufiger, lëinger und heisser. ln Städten und\nAgglomerationen isl die Hitzebelastung besonders gross, denn die vielen versiegelten\nFlächen absorbieren die Sonnenstrahlung und heizen díe Umgebung auf. Die Stãdtplanung\nkann diesen sogenannten HitzeinseleffeK reduzieren, indem sie den Aussenraum\nklimaangepasst gestaltet. Dazu mirssen Freiräume mit Grünflächen, Schattenplätzen und frei\nzugänglichen, kf.lhlenden Wasserelementen geplant werden. ,,(BAFU (Hßg.) 2018: Hirze in srädren.\nGrundlage für eine kl¡maangepasste Siedfungsentwicktung. Bundesamt filr Umvì¡elt, Bem. Umrryeli-Wissen, Nr. 1g1Z: S 6f0.\n\nWie die vergangenen Sommer zeigten, ist das Thema auch ftlr Liestal relevant.\nlnsbesondere daher, weil Liestal ein starkes wachstum anstrebt und dies\nunbestritteneruveise nach innen/verdichtet, Die Hitze in den Städten als Folge des\nKlimawandels führt zu erheblichen gesundheitlichen Schäden insbesondere für åltere\nMitmenschen (vgl. ebd. S. 9). Maßnahmen gegen das weitere Aufheizen unserer Erde\nmüssen global, national und regional getroffen werden und Liestal hat einen ersfen Schritt in\ndiese Richtung im Februar unternommen. Doch paralleldazu müssen lokal Maßnahmen\ngeqe.n die Auswirkungen der Klimaveränderung ergriffen werden, um deren negatíve Folgen\nim lnteresse von Menschen, Natur und wirlschaft abzufedern. ln der aktuellen\nEntwicklungsplanung der Stadt Liestalfindet sich dazu keine Analyse der möglichen\nAuswirkungen und folglich auch keine Strategie verbunden mit griffigen Maßnahmen.\n\nDaher wird der Stadtrat mit diesem Postulat aufgefordert, sich dieses Themas strukturiert\nanzunehmen und sich dabei an den Empfehlungen des Bundesamtes für Umwelt zu\norientieren. ln dem zitierten Bericht wird ein stufenweises Vorgehen tlber die Schritte\nAnalysç, Strategie und Massnahmen empfohlen, verbunden mit Handlungsempfehlungen.\nFür die Umsetzung muss sich die Stadt das entsprechende Know-how bei Bund und Kanton\neinholen und die notwendÍgen Kompetenzen in der Verwaltung schaffen. Weiter müssen die\ndazu erforderlichen Mittel in der Entwicklungsplanung ausgewiesen werden. Die Umsetzung\nsoll in Kooperation mit den grössten Grundeigentiimern in Liestal erfolgen.\n\nEin Blick auf die bewährten Maßnahmen anderer Städte, wie verstärktes Stadtgrün,\nEntsiegelung der Böden, Begrlinung von Gebäuden und Entdohlung von Bächen, zeigen,\ndqss dies in Liestat zu erhÖhter Leþensqualität fuhren w{trde.\n\nDarum wird der Stadtrat gebeten,\n\n. ort spezifische Folgen der Klimaerwärmung zu eruieren,\n\ne um sinnvolle Gegenstrategien zum Erhalt der Lebensqualität einzuteiten\n\n. sow¡e kurz-, mlttel- und langfristige Massnahmen zu treffen und diese ln Jedem\nEntwicklungeplan zu konkretisleren\n\nLiestal, 24. J 2019\n\nù LJ t/trd*r('''a\n\nHolinger {**l;",\n. SP Fraktion\n\nVreniWunderlin\nCVP/EVP/GLP-FraktionGrüne Fraktion\n\n\n


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text: \n \n\n \n\n Stadt Liestal \n\nQuartierplanung Ziegelhof \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nQuartierplanreglement \n\nEntwurf 12. Oktober 2011 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nRaumplanung Städtebau \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nInhalt   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 1 \n\n1 Erlass 2 \n\n2 Zweck und Ziele der Planung 3 \n\n3 Geltungsbereich und Inhalt 4 \n\n4 Einpassung in die Umgebung 5 \n\n5 Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten 6 \n\n6 Art und Mass der Nutzung 8 \n\n7 Gestaltung und Nutzung des Aussenraumes 10 \n\n8 Erschliessung und Parkierung 11 \n\n9 Ver- und Entsorgung 12 \n\n10 Lärmschutz 13 \n\n11 archäologische Schutzzone „Altstadt“ 14 \n\n12 Realisierung, Quartierplanvertrag 15 \n\n13 Ausnahmen 16 \n\n14 Schlussbestimmungen 17 \n\n15 Beschlussfassung 18 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLIES 2170   12. Oktober 2011   SC/BM \n\nINHALT \n\n\n\nErlass   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 2 \n\n \n\nDie Einwohnergemeinde Liestal erlässt, gestützt auf § 4 und § 37 ff. des \n\nRaumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998, im Areal \n\n„Ziegelhof“ Quartierplanvorschriften, bestehend aus diesem Quartier-\n\nplanreglement und den nachfolgenden Teilplänen: \n\n Plan Nr. 1A–D Bebauung und Nutzung (1:500) \n\n Plan Nr. 2A–H Erschliessung, Freiraum und Schnitte (1:500) \n\n \n\nDas Reglement und alle Teilpläne sind grundeigentumsverbindlich. Das \n\nModell (1:500) und die begleitenden Berichte haben orientierenden \n\nCharakter.  \n\n1 ERLASS \n\nBeschluss 1 B\n\ne\n\ns\n\nc\n\nh\n\nl\n\nu\n\ns\n\ns \n\nVerbindlichkeit 2  \n\n\n\nZweck und Ziele der Planung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 3 \n\n \n\nDer Quartierplan „Ziegelhof“ bezweckt eine geordnete, haushälterische \n\nNutzung des Bodens und soll eine umweltgerechte, wohnhygienisch, \n\narchitektonisch und städtebaulich sowie erschliessungsmässig gute \n\nÜberbauung gewährleisten. \n\n \n\nMit dieser Quartierplanung werden im Wesentlichen die folgenden Ziele \n\nverfolgt: \n\n Die Bebauung des Areals soll von hoher städtebaulicher und archi-\n\ntektonischer Qualität sein und unter besonderer Beachtung des \n\nOrtsbildes und der erhaltenswerten historischen Bausubstanz (ins-\n\nbesondere der Stadtmauer) erfolgen. \n\n Die Nutzung des Areals soll vielfältig und durchmischt sein und \n\ninsbesondere Verkaufsläden mit den zugehörigen Nebennutzungen \n\nermöglichen. \n\n Der symbolische Gehalt der Brauerei Ziegelhof als identitätsstiftende \n\nInstitution in Liestal soll möglichst bewahrt bleiben. \n\n Die neue Bebauung soll die Massstäblichkeit der benachbarten \n\nGebäude berücksichtigen. \n\n Für den Langsamverkehr soll eine direkte, attraktive Anbindung an \n\ndie Altstadt gewährleistet sein. Die Bebauung verbindet dabei das \n\nAreal Zentrum Nord mit dem Zeughausplatz. \n\n Zwischen der neuen Nutzung und dem Zeughausplatz soll eine \n\nattraktive und direkte Verbindung geschaffen werden. \n\n Die effiziente Abwicklung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) \n\nsoll mit möglichst geringer Beeinträchtigung benachbarter Gebiete \n\nerfolgen. \n\n Für die Nutzung der Gebäude sollen möglichst auch kulturelle, iden-\n\ntitätsstiftende Nutzungen mit Bezug zum öffentlichen Raum berück-\n\nsichtig werden. \n\n Archäologisch wertvolle Objekte und insbesondere die Substanz der \n\nehemaligen Stadtmauer sollen grundsätzlich erhalten bleiben. \n\n Gestaltung von Gebäuden und Freiräumen sollen ökologische Be-\n\nlange wie Lebensräume für Stadtflora und –fauna sowie ökologische \n\nVernetzung und Ausgleich möglichst berücksichtigen. \n\n \n\n2 ZWECK UND ZIELE DER PLANUNG \n\nZweck 1  \n\nZiele 2  \n\n\n\nGeltungsbereich und Inhalt   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 4 \n\n \n\nDie Quartierplanvorschriften gelten für das Areal innerhalb des Quar-\n\ntierplanperimeters. Planelemente im Betrachtungsperimeter (Bereich \n\nder künftigen Kantonsstrasse auf Parzellen Nr. 1189 und Teilen von \n\nNr. 1153) und ausserhalb der Perimeters haben lediglich orientierenden \n\nCharakter. \n\n \n\nDie Vorschriften regeln insbesondere: \n\n die Lage, die Grösse und die kubische Gliederung der Bauten \n\n die Art und das Mass der Nutzung des Areals und der Bauten \n\n die Gestaltung und die Benützung der Freiflächen \n\n die Gestaltung, Pflege und Unterhaltung des Aussenraumes \n\n die Erschliessung und Parkierung \n\n die Realisierung von baulichen Veränderungen, Umnutzungen und \n\nNeubauten \n\n die Ver- und Entsorgung \n\n3 GELTUNGSBEREICH UND INHALT \n\nGeltungsbereich 1  \n\nInhalt 2  \n\n\n\nEinpassung in die Umgebung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 5 \n\n \n\nDie Bebauung ist als städtebauliche Ensemble auszubilden. Sie ist \n\nhinsichtlich Architektur, Material und Farbe sorgfältig zu gestalten, \n\nsodass ein ästhetisch ansprechender Gesamteindruck entsteht und \n\neine gute Einpassung in die Umgebung und das Ortsbild sowie eine \n\nAufwertung des Areals sichergestellt ist. Gleiche Einpassungskriterien \n\ngelten sinngemäss für die Umgebungsgestaltung. \n\n \n\nDie Erfüllung der oben genannten Gestaltungskriterien wird im Bauge-\n\nsuchsverfahren beurteilt.  \n\n \n\n \n\n4 EINPASSUNG IN DIE UMGEBUNG \n\nstädtebauliche \n\nEinpassung des \n\nProjekts \n\n1  \n\nBeurteilung des \n\nProjekts \n\n2  \n\n\n\nLage, Grösse und Gestaltung der Bauten   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 6 \n\n \n\nEs dürfen nur diejenigen Bauten und Anlagen erstellt werden, die in den \n\nTeilplänen Nr. 1A–D und 2C–H enthalten sind.  \n\n \n\nDie Nutzungsflächen in den Teilplänen Nr. 1A–D definieren Lage und \n\nGrösse der Bauten. Abweichungen sind innerhalb der Baubereiche \n\nmöglich, sofern das städtebauliche Konzept und die in diesem Regle-\n\nment formulierten Ziele und Gestaltungsvorgaben dadurch nicht beein-\n\nträchtigt werden. Die Beurteilung der Abweichungen erfolgt gem. Ziffer \n\n4.2.  \n\n \n\nDer Baubereich Fussgängerpassage legt den Bereich fest, in welche \n\neine eingeschossige Fussgängerpassage über die Meyer-Wiggli-\n\nStrasse möglich ist. \n\n \n\nDie Wirkung der Baulinien und Gestaltungsbaulinien richtet sich nach \n\n§ 96 ff. RBG. Die unterirdische Baulinie definiert, bis wohin Räume vor \n\nder Baulinie erstellt werden können, wenn sie oberirdisch nicht in Er-\n\nscheinung treten. \n\n \n\nFür die maximalen Gebäudehöhen sind die Koten in Teilplänen  \n\nNr. 2C–H massgebend. Die Gebäude sind durch unterschiedliche Ge-\n\nbäudehöhen und Dachformen in ihrem Volumen zu gliedern. Dies be-\n\ntrifft insbesondere Baubereich B4. Bei Koten, die direkt durch den \n\nBestand definiert sind, hat dieser Vorrang. \n\n \n\nDie Fassaden müssen bezüglich Gliederung/Struktur, Materialisierung \n\nund Farbgebung ein gutes Gesamtbild ergeben. Die Fassaden sind \n\ndurch Rücksprünge zu gliedern. Dies betrifft insbesondere Baubereich \n\nB4. Die Fussgängerpassage ist im Bereich der Meyer-Wiggli-Strasse in \n\nVolumen und Materialisierung möglichst filigran zu gestalten.  \n\n \n\nDie Dachformen richten sich nach Teilplan Nr. 2B. Die Dachflächen sind \n\nzu gliedern. Dies betrifft insbesondere Baubereich B4.  \n\n \n\nTechnische Aufbauten und Installationen (Oberlichter, Liftüberfahrten, \n\nBelüftungsinstallationen, Sonnenkollektoren etc.) sind in die Dachges-\n\ntaltung zu integrieren und dürfen die zugehörige Dachfläche nicht über-\n\nragen. Ihre Erscheinung muss sich dem Gebäude unterordnen. Auf \n\neine gute Einpassung ist im Sinne von Ziffer 4 besonders zu achten. \n\nDie Erstellung von Solaranlagen ist im Gebiet zwischen Meyer-Wiggli-\n\nStrasse und Lindenstrasse zulässig. Sie sind in die Dachfläche einzu-\n\nbauen. \n\n \n\n5 LAGE, GRÖSSE UND GESTALTUNG DER BAUTEN \n\nLage und Grösse 1  \n\nNutzungsflächen und \n\nBaubereiche \n\n2  \n\nBaubereich \n\nFussgängerpassage \n\n3  \n\nBaulinien 4  \n\nGebäudehöhe 5  \n\nFassadengestaltung 6  \n\nDachform 7  \n\nDachaufbauten 8  \n\n\n\nLage, Grösse und Gestaltung der Bauten   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 7 \n\nDie Dachoberflächen sind als fünfte Fassade architektonisch zu gestal-\n\nten. Sie müssen sich mit Form, Materialisierung und Farbgebung in das \n\nOrtsbild einpassen. Insbesondere dürfen sie nicht glänzend oder spie-\n\ngelnd sein (gilt nicht für Solaranlagen). Geeignete Teile der Dachflä-\n\nchen sind im Sinne des ökologischen Ausgleichs zu begrünen. Detail-\n\nlierte Unterlagen zur Materialisierung des Daches sind dem Stadtrat \n\nrechtzeitig zur Begutachtung zu unterbreiten. \n\n \n\nDiesen Bauten und Gebäudeteilen kommt als Einzelobjekt und als \n\nBestandteil des gewachsenen Ortsbildes ein hoher Stellenwert zu. Sie \n\nsollen, soweit bautechnisch und wohnhygienisch sinnvoll, erhalten \n\nwerden. Für allfällige Ersatz-Neubauten sind Situierung, Gebäudeab-\n\nmessung, Geschosszahl, Firstrichtung und Dachgestaltung des ur-\n\nsprünglichen Gebäudes richtungsweisend. Die wichtigsten Stilelemente \n\nsind wieder anzuwenden. Dasselbe gilt für Umbauten und Renovatio-\n\nnen. Die Substanz der historischen Stadtmauer ist grundsätzlich zu \n\nerhalten. Die Integration und Darstellung der Stadtmauer im Gebäude \n\nerfolgt im Einvernehmen mit der kantonalen Fachstelle für Archäologie. \n\n \n\nDie Realisierung ökologischer Massnahmen ist im Bauprojekt ange-\n\nmessen zu berücksichtigen. Wenn möglich sind Lebensräume für ge-\n\nschützte Arten zu schaffen oder zu erhalten. Glasfassaden sind vogel-\n\nsicher zu gestalten. \n\n \n\nMaterialisierung und \n\nFarbgebung der \n\nDächer \n\n9  \n\nzu erhaltende \n\nGebäude \n\n10  \n\nökologische \n\nMassnahmen \n\n11  \n\n\n\nArt und Mass der Nutzung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 8 \n\n \n\nIm Quartierplanareal sind Wohn- und mässig störende Geschäftsnut-\n\nzungen zulässig. Insbesondere sind als Geschäftsnutzungen Verkaufs-, \n\nDienstleistungs- und Büronutzungen sowie Restaurationsbetriebe und \n\nkulturelle Einrichtungen zulässig. Ausserdem ist der Betrieb einer Ein-\n\nstellhalle zulässig.  \n\n \n\nFür das Mass der Nutzung der einzelnen Nutzungsflächen gelten die \n\nGeschossflächen (GF) gem. nachstehender Tabelle. Die maximal zu-\n\nlässige GF im Quartierplanperimeter beträgt 10‘890 m2. Nicht als Ge-\n\nschossfläche gelten die in den Plänen bezeichneten offenen oder ge-\n\ndeckten Aussenbereiche.  \n\n \n\nNutzungsfläche GF  Nutzungsfläche GF \n\nA1.1 320 m\n2\n  B1.1 147 m\n\n2\n \n\nA1.2 320 m\n2\n  B1.2 138 m\n\n2\n \n\nA1.3 149 m\n2\n  B2.1 151 m\n\n2\n \n\nA2 232 m\n2\n  B2.2 151 m\n\n2\n \n\nA3.1 170 m\n2\n  B3.2 19 m\n\n2\n \n\nA3.2 254 m\n2\n  B4 2403 m\n\n2\n \n\nA4.1 370 m\n2\n    \n\nA4.2 370 m2  D3.1 373 m\n2\n \n\nA5 289 m\n2\n  D3.2 478 m\n\n2\n \n\n  \n\n D4.1 frei \n\nC1.1 321 m\n2\n  D4.2 frei \n\nC1.2 491 m\n2\n  D4.3 frei \n\nC2.1 137 m\n2\n  D4.4 frei \n\nC2.2 137 m\n2\n  D5.1 frei \n\nC3.1 561 m\n2\n  D5.2 frei \n\nC3.2 561 m\n2\n  D5.3 frei \n\nC4 2331 m\n2\n    \n\n   E3 14 m\n2\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6 ART UND MASS DER NUTZUNG \n\nNutzungsart 1  \n\nNutzungsmass 2  \n\n\n\nArt und Mass der Nutzung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 9 \n\nDie Geschossfläche ist die allseitig umschlossene und überdeckte \n\nGrundrissfläche einschliesslich der Konstruktionsflächen. \n\n \n\n \n\nEs können maximal 7‘000 m2 als Verkaufsfläche genutzt werden. Die \n\nFoodabteilung der Ankernutzung im Perimeter ist in der Geschossflä-\n\nche B4 zu platzieren. \n\n \n\nDie behindertengerechte Bauweise richtet sich nach den gesetzlichen \n\nBestimmungen. Die Bauten sind grundsätzlich so zu erstellen, dass \n\neine Anpassung an die Bedürfnisse Behinderter möglich und der Zu-\n\ngang hindernisfrei ist. \n\nDefinition GF 3  \n\nVerkaufsnutzung 4  \n\nbehindertengerechte \n\nBauweise \n\n5  \n\n\n\nGestaltung und Nutzung des Aussenraumes   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 10 \n\n \n\nDie Gestaltung, Nutzung und Bepflanzung des Aussenraumes und der \n\nDachflächen ist aus Plan Nr. 2B ersichtlich. Für die Bepflanzung sind \n\nstandortgerechte Bäume und Sträucher zu verwenden. Anpflanzungen \n\nmit Arten, die zu den sogenannten Invasive Neophyten gezählt werden \n\nsind nicht zulässig. \n\nFür Bereiche mit Platzcharakter ist auf eine besondere Aufenthaltsquali-\n\ntät zu achten. Für den Ziegelhofplatz ist eine den Strassenraum einbe-\n\nziehende Gestaltung in Zusammenarbeit mit den kantonalen Amtsstel-\n\nlen anzustreben. Die Meyer-Wiggli-Strasse ist als Quartierstrasse mit \n\nFabrikstrassencharakter zu gestalten, die Lindenstrasse als begrünte \n\nQuartierstrasse. Dabei sind die Belange wie Lebensräume für Stadtflora \n\nund –fauna sowie ökologische Vernetzung und Ausgleich gem. Land-\n\nschaftsentwicklungskonzept der Gemeinde möglichst zu berücksichti-\n\ngen. \n\n \n\nDie Gestaltung und Bepflanzung dieser Flächen ist im Baugesuchsver-\n\nfahren in einem Umgebungsplan darzustellen, welcher integrierender \n\nBestandteil der Baubewilligung ist. Er beinhaltet insbesondere die Lage \n\nund die Art von Wegen und Plätzen, der Frei- und Grünflächen, Stütz-\n\nmauern, der Velo- und Autoparkplätze sowie von Ver- und Entsor-\n\ngungsanlagen (Trafohäuschen, Container etc.). Ausserdem die Zufahr-\n\nten zur Einstellhalle und die externe Parkhauserschliessung für Fuss-\n\ngänger. \n\n \n\nVor der Ausführung der Umgebungsarbeiten sind die notwendigen \n\nDetailunterlagen zur Bemusterung und Materialisierung der Wege und \n\nBepflanzung rechtzeitig dem Stadtrat einzureichen. Mit der Ausführung \n\nder entsprechenden Arbeiten darf erst begonnen werden, wenn die \n\nZustimmung vorliegt. \n\n \n\nFreiflächen, Wege und Plätze sind soweit möglich und sinnvoll wasser-\n\ndurchlässig und bewuchsfähig auszuführen. \n\n \n\nDie Erstellung der Frei- und Grünräume sowie deren Pflege und Unter-\n\nhalt erfolgen grundsätzlich durch die jeweiligen Grundeigentümerinnen \n\nund Grundeigentümer. Abweichende Regelungen werden im Quartier-\n\nplanvertrag vereinbart.  \n\n \n\n7 GESTALTUNG UND NUTZUNG DES AUSSENRAUMES \n\nGestaltung 1  \n\nUmgebungsplan 2  \n\nBemusterung und \n\nMaterialisierung \n\n3  \n\nMeteorwasser 4  \n\nErstellung und \n\nUnterhalt \n\n5  \n\n\n\nErschliessung und Parkierung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 11 \n\n \n\nFür die Zufahrt, Erschliessungsflächen, Zugänge und Freiräume sowie \n\ndie Parkierung sind Teilpläne Nr. 1D und 2A massgebend. \n\n \n\nDie Anzahl der erforderlichen Abstellplätze für Autos und Velos richtet \n\nsich grundsätzlich nach der kantonalen Wegleitung zur Bestimmung der \n\nAnzahl Parkplätze für Personenwagen und Velos/Mofas bzw. nach dem \n\nAnhang 11/1 zur RBV.  \n\n \n\nDie Parkplätze können als Kundenparkplätze für die Geschäfte ver-\n\nwendet oder vermietet und individuell zugeteilt werden. Eine Vermie-\n\ntung der Einstellplätze an Dritte ist zulässig, wenn die Parkierungsbe-\n\ndürfnisse gem. Ziffer 8.2 gedeckt sind. \n\n \n\nDie Anlieferung erfolgt an den in den Teilplänen Nr. 1D und 2A bezeich-\n\nneten Bereichen. \n\n \n\nVeloabstellplätze sind sowohl auf dem Niveau der Altstadt wie auch auf \n\nden Niveau der Gerberstrasse anzubieten. \n\n \n\n \n\n \n\n8 ERSCHLIESSUNG UND PARKIERUNG \n\nLage 1  \n\nParkplatz-\n\nberechnung \n\n2  \n\nNutzung der \n\nParkplätze \n\n3  \n\nAnlieferung 4  \n\nVeloabstellplätze 5  \n\n\n\nVer- und Entsorgung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 12 \n\n \n\nFür das Quartierplanareal ist ein Energiekonzept nach dem aktuellen \n\nStand der Technik mit folgenden Zielen zu erarbeiten: \n\n Minimierung des Energiebedarfs (Wärme, Kälte und Elektrizität) \n\n rationelle Energienutzung und  Einsatz von erneuerbaren Energien \n\n insbesondere Prüfung des Anschlusses an das Fernwärmenetz des \n\nKantons \n\n \n\nInhalt und Umfang des Energiekonzepts sind mit der Stadt Liestal und \n\nder Fachstelle Energie des kantonalen Amtes für Umweltschutz und \n\nEnergie (AUE) vor Einreichung des Baugesuches abzusprechen. Rich-\n\ntungsweisend ist dabei der aktuelle Leitfaden „Energie in der Ortspla-\n\nnung“ des Kantons.  \n\n \n\nNeubauten sind mindestens im Minergie-Standard oder in einem \n\ngleichwertigen Energiestandard zu erstellen. \n\n \n\nDie Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung richten sich nach \n\nden entsprechenden Reglementen der Stadt Liestal. Für das Bauprojekt \n\nist ein Ver- und Entsorgungskonzept für Wasser und Abwasser nach \n\naktuellem Stand der Technik zu erstellen, welches die Versorgung mit \n\nWasser, die Trennung von Brauch- und Meteorwasser etc. aufzeigt. \n\nDas Konzept muss mit dem kantonalen Amt für Umweltschutz und \n\nEnergie (AUE) und der Stadt koordiniert werden.  \n\n \n\nFür die Abfallbeseitigung gelten die Bestimmungen der Stadt Liestal. \n\nEin entsprechendes Entsorgungskonzept muss im Baubewilligungsver-\n\nfahren vorgelegt werden. \n\n \n\n9 VER- UND ENTSORGUNG \n\nEnergiekonzept 1  \n\nKoordination 2  \n\nEnergiestandard 3  \n\nWasser und \n\nAbwasser \n\n4  \n\nAbfallentsorgung 5  \n\n\n\nLärmschutz   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 13 \n\n \n\nIm Quartierplanareal gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe (LES) III gemäss \n\nLärmschutzverordnung (LSV) vom 15.12.1986. \n\n \n\nBezüglich des Aussenlärms sowie des Schallschutzes in den Gebäu-\n\nden gelten für alle Neubauten die Mindestanforderungen gemäss \n\nSIA-Norm 181 (2006). Allfällige Nachweise im Sinne von Art. 32 ff. LSV \n\nsind im Rahmen des Baugesuchverfahrens zu erbringen. \n\n \n\n10 LÄRMSCHUTZ \n\nLärm- \n\nempfindlichkeitsstufe \n\n1  \n\nSchallschutz 2  \n\n\n\narchäologische Schutzzone „Altstadt“   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 14 \n\n \n\nInnerhalb der Schutzzone sind keinerlei Eingriffe in den Boden zulässig, \n\ndie über die bisherige Nutzung hinausgehen. Vor unumgänglichen \n\nBodeneingriffen bei Baumassnahmen ist die Bewilligung der zuständi-\n\ngen Behörde einzuholen, die gegebenenfalls eine vorgängige archäo-\n\nlogische Untersuchung anordnet. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11 ARCHÄOLOGISCHE SCHUTZZONE „ALTSTADT“ \n\nSchutzbestimmung 1  \n\n\n\nRealisierung, Quartierplanvertrag   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 15 \n\n \n\nDie Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer resp. die Berechtig-\n\nten haben sich gegenseitig alle für die Realisierung und die quartier-\n\nplangemässe Funktionsfähigkeit der Überbauung erforderlichen Land-\n\nabtretungen und Servitute einzuräumen. Die Stadt Liestal wird ermäch-\n\ntigt, die erforderlichen Eintragungen beim Grundbuchamt Liestal zu \n\nveranlassen. \n\n \n\nIn einem entsprechenden Quartierplanvertrag sind insbesondere zu \n\nregeln: \n\n Anpassung der Parzellierung \n\n Verantwortlichkeit und Kostenverteilung für Erstellung, Unterhalt und \n\nBetrieb von gemeinsamen Bauten und Anlagen \n\n Verteilung der Kosten für Erstellung, Pflege und Unterhalt der Grün- \n\nund Freiflächen  \n\n öffentliche Geh- und Fahrrechte \n\n Bau- und Durchleitungsrechte \n\n Näher- und Grenzbaurechte (mit öffentlicher Beurkundung) \n\n Benutzungsrechte \n\n Art der Parkplatzbewirtschaftung \n\n \n\nEine allfällige spätere Parzellierung des Quartierplanareals ist zulässig, \n\nsofern die Verwirklichung und Zielsetzung der Quartierplanung nicht \n\nverändert bzw. in Frage gestellt wird. \n\n \n\nFür ausserordentliche Massnahmen zu Gunsten von Lebensräumen für \n\nStadtflora und –fauna sowie der ökologischen Vernetzung und des \n\nökologischen Ausgleichs kann der Stadtrat Förderbeiträge sprechen. Es \n\ngelten die in der Verordnung über Abgeltungs- und Bewirtschaftungs-\n\nbeitrage (ABV) vom 23. August 2005 verankerten Prinzipien. \n\n \n\n \n\n12 REALISIERUNG, QUARTIERPLANVERTRAG \n\nInhalte \n\nQuartierplanvertrag \n\n1  \n\nParzellierung 2  \n\nFörderbeiträge \n\n\n\nAusnahmen   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 16 \n\n \n\nIn Abwägung öffentlicher und privater Interessen sowie der Würdigung \n\nder besonderen Umstände des Einzelfalls kann der Stadtrat der Bau-\n\nbewilligungsbehörde schriftlich begründet geringfügige Abweichungen \n\nvon diesen Quartierplanvorschriften beantragen.  \n\n \n\nVoraussetzung dafür ist, dass kein Widerspruch zum Zweck und den \n\nZielsetzungen der Planung gemäss Ziffer 2 vorliegt. Charakter und \n\nKonzept der Überbauung bzw. der Freiflächengestaltung dürfen durch \n\ndie Abweichungen nicht beeinträchtigt werden. Das Baubewilligungs-\n\nverfahren bleibt vorbehalten. \n\n \n\nGrössere Abweichungen vom städtebaulichen Konzept, vom architek-\n\ntonischen Erscheinungsbild, von der Umgebungsgestaltung oder der \n\nErschliessung dürfen nur aufgrund einer Quartierplanänderung erfol-\n\ngen. \n\n13 AUSNAHMEN \n\nAbweichungen 1  \n\nBedingungen 2  \n\ngrössere \n\nAbweichungen \n\n3  \n\n\n\nSchlussbestimmungen   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 17 \n\n \n\nDie Genehmigung der Quartierplanvorschriften durch den Regierungs-\n\nrat setzt voraus, dass der erforderliche Quartierplanvertrag von den \n\nGrundeigentümerinnen und Grundeigentümern unterzeichnet ist. \n\n \n\nDer Stadtrat überwacht die Anwendung dieser Quartierplanvorschriften. \n\nDas Baubewilligungsverfahren gemäss § 124 ff. RBG bzw. § 88 ff. RBV \n\nbleibt vorbehalten. \n\n \n\nAlle im Widerspruch zu den Quartierplanvorschriften stehenden frühe-\n\nren Vorschriften gelten für das Areal innerhalb des Quartierplanperime-\n\nters als aufgehoben. Die Quartierplanvorschriften treten mit der Ge-\n\nnehmigung durch den Regierungsrat in Rechtskraft. \n\n \n\nSollte mit den Bauarbeiten für die Quartierplan-Überbauung nicht in-\n\nnerhalb von fünf Jahren seit der Genehmigung des Quartierplanes \n\nbegonnen werden, ist die Quartierplanung zu überprüfen und allenfalls \n\nanzupassen oder aufzuheben. \n\n14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN \n\nGenehmigung 1  \n\nUmsetzung 2  \n\nRechtskraft 3  \n\nAufhebung der \n\nQuartierplanung \n\n4  \n\n\n\nBeschlussfassung   \n\nStadt Liestal, Quartierplanung Ziegelhof: Quartierplanreglement, Entwurf 12. Oktober 2011 18 \n\n \n\nBeschluss des Stadtrates:   Name des Stadtrates \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrates:   Die Stadtpräsidentin \n\n \n\nReferendumsfrist:    \n\n \n\nUrnenabstimmung:    \n\n \n\nPublikation der Planauflage  Der Stadtverwalter \n\nim Amtsblatt Nr.   vom   \n\n \n\nPlanauflage:    \n\n \n\n \n\nVom Regierungsrat des Kantons Basel - Landschaft    \n\ngenehmigt \n\n \n\nmit Beschluss Nr.   vom   Der Landschreiber \n\n \n\nPublikation des Regierungsratsbeschlusses \n\nim Amtsblatt Nr.   vom   \n\n \n\n15 BESCHLUSSFASSUNG \n\n\n


text: \n2019t159\nHanspeter Meyer\n\nnamens der SVP-Fraktion 23. September 20L9\n\nPostulat\n\nbetreffend Klimaverbesserung durch die Umgestaltung von Kreuzungen in Kreisel\n\nln der Klimadebatte hat unsere Fraktion den Standpunkt vertreten, dass Verbesserungen\n\nnicht durch Verbote und Vorschriften erreicht werden sollen, sondern wo möglich durch\nsinnvolle lnvestitionen. Es gibt diverse Bereiche, wo entsprechende Vorhaben realisiert\nwerden können, so z.B. beim Verkehr.\n\nln einer Dokumentation schreibt der Verkehrsclub der Schweiz VCS u.a. folgendes: <Der\n\nVerkehr auf den Schweizer Strassen dreht sich immer häufiger im Kreisel, statt sich über\nherkömmliche Kreuzungen und durch Lichtsignalwälder zu quälen. Er rollt dank dessen\n\nflüssiger, ist leiser geworden und im Allgemeinen auch sicherer. Die konstantere Fahrweise\nauf tieferem Geschwindigkeitsniveau bringt Zeitgewinn und verringert den\n\nSchadstoffausstoss. >\n\nDer Kanton Bern hat sich intensiv mit dem Schadstoffausstoss beim Verkehr befasst und\n\ndiverse Untersuchungen angestellt. So wurde festgestellt, dass der Schadstoffausstoss beim\nVerkehr dann minimal ist, wenn sich die Fahrzeuge stetig, das heisst ohne ständiges\nAbbremsen und Wiederbeschleunigen bewegen. ln den Massnahmeplänen für die\nLuftreinhaltung wurden deshalb diverse Vorschläge unterbreitet. Weiter wurden anhand\neines Untersuchungsobjektes in der Gemeinde Zollikofen im Detail die Auswirkungen durch\ndie Umgestaltung von Strassenkreuzungen in Kreisel untersucht. Fazit des Modelles\nZollikofen: Geschickte Strassengestaltung hilft der Luft. Die lufthygienischen Untersuchungen\nvor und nach der Umgestaltung haben gezeigt, dass durch eine zweckmässige, alle\nVerkehrsteilnehmer berücksichtigende Strassengestaltung, die Luftbelastung markant\nreduziert werden kann.\n\nUnsere bisherigen Vorstösse, Kreuzungen vermehrt als Kreisel auszugestalten, sind bisher\nimmer negativ beurteilt worden. Meistens wurden Argumente dagegen wie\nSchwerverkehrsroute, Platzverhältnisse usw. vorgebracht. Abklärungen in andern\n\nGemeinden und Kantonen haben aber gezeigt, dass mit gutem Willen auch bei engen\nPlatzverhältnissen Kreisel angebracht werden können.\n\nWir laden deshalb den Stadtrat im Sinne der Klimaverbesserung ein, zu prüfen, wo, wie und\nzu welchem Preis in Liestal Kreiselvorgesehen werden können.\n\nJ-4\n\n\n


text: \n2008120\nDringende Interpellation zum GRÜNGUT AN BIOPOWER PRA TTELN\n\nAb 1. Januar 2009 wird Liestal das Grüngut ancjie Biopower in Pratteln liefern. Dort\nwird es vergärt und kompostiert. Neu ist, dass alle Küchenabfälle auch Essensreste\nin den grünen Kompost-Behälter geschüttet werden. Dies könnte zu einer\nvermehrten Geruchsbelästigungen in den Quartieren führen, welche auch Ratten\nund Füchse anlocken.\nBis jetz war der Anreiz für kleine Haushalte da, Grünzeug zu sammeln ,und dies\nmonatlich der Grünabfuhr mitzugeben. Doch zukünftig soli dies nur noch mit einem\n140 I (anstatt 80 I) Behälter möglich sein. Der Anreiz Grünabfall zu trennen, ist für\ndiese kleinen Haushalte nicht mehr da. Die Entsorgung im normalen Kehricht ist\neinfacher und viel billger.\n\nIch hätte erwartet, dass der Einwohnerrat mit einer Vorlage über dieses Geschäft\norientiert worden wäre? Nun stelle ich fest, dass man dies im Stadtrat einfach\nentschieden hat; auch ohne eine Kommission im Hintergrund. Dies. löst bei der\nBevölkerung Aerger und Unmut aus.\nIch bitte den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Verteilt die Gemeinde vor der neuen Einführung der neuen Abfallentsorgung\nauch kompostierbare Beutel zum ausprobieren, wie das Riehen und Bettingen\ntun, um die Geruchsbelastigungen zu vermeiden?\n\n2. Welche einfachen Lösungan könnte die Gemeinde anbieten, so dass auch\nKleinhaushalte weiterhin nicht auf Ihre Grün-Abfalltrennung verzichten wòllen?\n\n3. Wäre es denkbar, dass man kleinereGontainermit Grünabfall monatlich bei\neiner Sammelstelle in Liestal entleeren könnte?\n\n4. Was für Vorteile gegenüber der jetzigen Kompostierung im Oristal hat diese\nneue Entsorgung für Liestal?\n\n5. Ist der Stadtrat bereit eine Abfallkommission neu ins Leben zu rufen, um die\nBevölkerung bei zukünftigen wichtigen Entscheiden miteinzubeziehén?\n\n6.' Was passiert mit der Anlage Buchhalden im Oristal?\n\n7. Sind die Verträge Unterschrieben und einsehbar?\n\n8. Werden die AufWendungen für die Gemeinde mit Bio Power teurer? Könnten\ndie Gebühren in den nächsten Jahren ansteigen?\n\nGrüne Fraktion\nAstrid Basler-Beugger\n\n./1 r-QS/nr\nLiestal, 25. Oktober 2008\n\n\n


text: \n2008/19 .\nEinwohnerrat liestal\nSP-Fraktion\n\nInterpellation\n\nD.ie Pädagogische Hochschule ("Semi") gehört .nach Liestal !.\n\nDie heutige Pädagogische Hochschule der Fachhochschule NordwestschweizPH\nFHNW, das ehemalige Kantonale Lehrerseminar Basel-Landschaft, ist in Liestal über\nverschiedene Standorte verteilt: Seit mehr als 40 Jahren ist der Hauptsitz an der\nKasernenstrasse 31 und die Dependance an der Rosenstrasse 16b. Nachdem seit\n2004 die Studiengänge des Pädagogischen Instituts Basel ebenfalls in liestal die\nAusbildung absolvieren, kam es in liestal zu einem akuten, dramatischen\nRaummangeL Per Sommer 2006 konnte mit einem 3 jährigen Mietvertrag am\nBenzburweg 19, im ehemaligen Hanro-Areal, zusätzliche Räume dazu gemietet\nwerden. Diese mussten mit Geldern derFHNW umgebaut und an die Anforderungen\nangepasst werden. Über dem Provisorium am Benzburgweg schwebt aktuell die\nVolksabstimmung Über den Quartierplan.\nDer Kanton plant in Muttenz einen Campus, konkrete Pläne liegen allerdings noch\nkeine vor.\n\nEs ist also noch nicht zu spät, um zu handeln "" insbesondere auch darum, weil\nUestal sehr gut ÖV-erschlossen ist und eine "natürliche Infrastruktur" für Verpflegung\nund Einkauf im Stedtli aufweist.\n\nEs geht uns darum, dass li esta i "seine" Pädagogische Hochschule auch aus\npädagogischen und kulturellen Gründeñ etwas wert ist. Die verschiedensten\nkulturellen Veranstaltungen an der PHund in liestâl beleben sich gegenseitig wie\nman am Beispiel der Kantonsbibliothek schön sehen kann. D~shalb solle sich die\nStadt dafür engagieren, dàss sie in der Kantonshauptstadt eine attraktive, definitive\nBleibe erhält.\n\n1. Teilt der Stadtrat diese Meinung?\n\n2. Wenn ja, was hat die Stadt in dieser Hinsichtschon unternommen?\n\n3. Ist es vorstellbar, dass die Stadt mithilft, den notwendigen Raum (ca. 3000 m2,\n\nohne Turnhallen) in liestal zu beschaffen (Neubau oder Umbau) - wäre das\nim Masterplan Nord, in der Gewerbezone Oristal, in der Kaserne oder sonst in\nFussdistanz vom Bahnhof realistisch?\n\n4. Ist der Stadtrat mit dem Kanton diesbezüglich im Gespräch?\n\nWir gestatten uns, dem Stadtrat zum v~raus für die Beantwo~g zu danken.\n\n25. Oktober 2008\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2008/17b \n \n \n \nPostplatz, Neugestaltung - Stellungnahme Stadtrat zu den Fragen der \nFDP-Fraktion \n \n \n \n\nKurzinformation Am 18. Februar 2009 wurde auf Antrag der FDP-Fraktion das Ge-\nschäft Neugestaltung Postplatz von der Traktandenliste gestrichen. \nDie Begründung war, dass vor der Zustimmung zum Projekt und \nKredit noch offene Fragen beantwortet werden müssen. Nachfol-\ngend nimmt der Stadtrat zu diesen Fragen Stellung. \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt von der Stellungnahme des Stadtrates \nzu den Fragen der FDP-Fraktion Kenntnis. \n\n2. Der Einwohnerrat genehmigt das Bauprojekt und den Kredit von \nCHF 980'000.- für die Neugestaltung des Postplatzes. \n\n \n\n Liestal, 10.03.2009 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  i.V. Martin Hofer \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 2/3 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \nAbhängigkeiten zwischen den Projekten Postplatz und Velostation? \n \nDas Projekt Neugestaltung Postplatz geht davon aus, dass sämtliche Velos auf der Postterrasse \nparkiert werden können. Dies ist aber auch mit normalen Veloständern möglich, analog den an-\nderen Veloparkplätzen rund um den Bahnhof. Eine Velostation mit gebührenpflichtigen und über-\nwachten Veloparkplätzen ist für das Projekt Neugestaltung Postplatz nicht notwendig. \nMit der Post ist sich die Stadt über die Mietkonditionen für die Benutzung der Postterrasse einig.  \n \n \n \nAbhängigkeiten zwischen dem Verkehrskonzept, dem Agglomerationsprogramm und dem \nProjekt Postplatz? \n \nDer Kanton steht vollauf hinter dem Verkehrskonzept Liestal und hat das Verkehrskonzept voll-\nständig in den kantonalen Richtplan übernommen. In der Beratung zum Richtplan war das Ver-\nkehrskonzept Liestal unbestritten.  \nIn Absprache mit der Stadt hat der Kanton für die Sanierung der Umfahrungsstrasse und die bei-\nden neuen Vollanschlüsse bei der Gasstrasse und beim Altmarkt ein Vorprojekt sowie für die Be-\nschaffung eines Projektierungskredits eine Landratsvorlage erstellt. Die Landratsvorlage wird in \nden nächsten Wochen an den Landrat überwiesen. Wir haben die Zusicherung des Regierungs-\nrates, dass der Kanton das Projekt weiter vorantreiben wird. \nBetreffend die Finanzierung fordert der Kanton vom Bund eine Aufnahme ins Agglomerationspro-\ngramm des Bundes, womit eine Mitfanzierung durch den Bund mit 40 % in Aussicht gestellt wäre. \nIn einer ersten Bewertung hat der Bund dieses Projekt in der Priorität zurückgestuft. Der Stadtrat \nhat die Zusicherung des Regierungsrates, dass seitens des Kantons alle Massnahmen getroffen \nwerden, damit das Projekt durch den Bund wieder in die Priorität A aufgenommen wird. \n \n \n \nHohe Verkehrsbelastung für das Rosenquartier – keine Verbesserung in den nächsten \nJahren in Aussicht? \n \nDie derzeitige Verkehrssituation bildet für das Rosenquartier die höchste Verkehrsbelastung, weil \ndie Poststrasse gesperrt und der Anschluss Schild noch nicht in Betrieb ist. Unabhängig von den \ngeplanten Anschlüssen Gasstrasse und Altmarkt wird sich die Verkehrssituation bei normalem \nPlanungsablauf wie folgt verändern: \n• Voraussichtlich bis Ende 2010 bleibt die Achse über die Poststrasse in Folge der Bauarbeiten \n\nan der Poststrasse, dem Postplatz und dem Wasserturmplatz gesperrt. Anschliessend wer-\nden die Busse im Gegenverkehr von der Kasernenstrasse zum Bahnhof gelangen können \nund wird die Sperrung des Verkehrs über die Achse Poststrasse wieder aufgehoben. Es gilt \naber weiterhin Einbahnverkehr. Somit entsteht voraussichtlich Ende 2010 auf den Achsen ü-\nber die Rosenstrasse und die Seestrasse eine erste Entlastung. \n\n• Bis Ende 2010 wird der Schildkreisel soweit fertig gestellt sein, dass der Bergverkehr ab Spi-\ntal, kantonale Verwaltung, Schild etc. nicht mehr über die Rosenstrasse zum Altmarkt gelang-\nen muss, sondern über den neuen Anschluss beim Schild. Dadurch entsteht auf der Rosen-\nstrasse eine weitere Entlastung. \n\n• Bis Ende 2013 wird der gesamte Vollanschluss beim Schild in Betrieb genommen, was für \nalle zentralen Strassen in Liestal eine weitere Verkehrsentlastung bringt.  \n\n \n \n \n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 3/3 \n\n \n \n \n\n \n \n\n \nGibt es für die Busse in der Begegnungszone Postplatz Behinderungen und wie ist der \nVortritt geregelt? \n \nIn Begegnungszonen haben die Fussgänger gegenüber allen anderen Verkehrsträgern Vortritt. \nErfahrungen aus anderen Begegnungszonen bei Bahnhöfen zeigen, dass der Fussgänger ge-\ngenüber Personenwagen den Vortritt beansprucht, hingegen den öffentlichen Bussen den Vortritt \ngewährt. \nFür Liestal ist eine Begegnungszone über das gesamte Bahnhofareal mit Postplatz und Wasser-\nturmplatz geplant. Aufgrund der hohen Dichte des Busverkehrs wurden neben den Verkehrs-\nplanern sowohl alle zuständigen kantonalen Stellen als auch die Betreiber der Buslinien in die \nPlanung mit einbezogen. Alle Beteiligten bevorzugen das gewählte System mit einer flächen-\ndeckenden Begegnungszone gegenüber einer Kanalisierung der Fussgängerströme auf Fuss-\ngängerstreifen. \n \n \n \nWird die Poststrasse zu einer Tempo 30-Zone? \n \nDiese Absicht wurde in der Zwischenzeit von allen beteiligten Stellen verworfen. Es ist beabsich-\ntigt, die Begegnungszone durchgehend vom Bahnhofareal über die Poststrasse und den Was-\nserturmplatz bis zur Büchelistrasse mit dem Bücheliplatz vor dem geplanten Manor zu realisieren. \n \n \n \nWird die Beschränkung auf den Zubringerdienst nach Fertigstellung der Poststrasse wie-\nder aufgehoben? \n \nBei normalem Realisierungsablauf bleibt der heutige Zustand mit Beschränkung auf den Zubring-\nerdienst bis zur Fertigstellung von Poststrasse, Postplatz und Wasserturmplatz voraussichtlich bis \nEnde 2010 bestehen. \n \n \n \nKonnte mit dem Kanton als Eigentümerin des Gerichtsgebäudes und mit der Post eine Ei-\nnigung erzielt werden hinsichtlich Mitfinanzierung des Postplatzes? \n \nDa es sich nicht um Anwänderbeiträge gemäss Strassenreglement handelt, sind die Beiträge auf \ndem Verhandlungsweg zu sichern. Die Verhandlungen sind noch am laufen. Der erzielte Ge-\nsamtbeitrag wird nach heutigem Stand zwischen CHF 120'000.- und 180'000.- liegen. Dieser Be-\ntrag hat keinen Einfluss auf den vom Einwohnerrat zu genehmigenden Bruttokredit von \nCHF 980'000.-. \n \n\n\n


text: \n~ Stadt Liestal\n\nStadtrat\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2008/16\n\nAuditierung Soziale Dienste\n\nKurzinformation An seiner Sitzung vom 26. August 2008 hat der Stadtrat nach einge-\nhendem Studium in zweiter Lesung den Auditbericht von Herrn Kurt\nJaggi betreffend Soziale Dienste vom 4. August 2008 zustimmend.\nzur Kenntnis genommen.\n\nAus dem Bericht geht hervor, dass die Sozialen Dienste die Emp-\nfehlungen der letzten Auditierung aus dem Jahre 2006 erfolgreich\numgesetzt haben und sich auf gutem Kurs befinden.\n\nInsgesamt haben sich die getroffenen Massnahmen ausgezahlt.\n\nGemäss aktuellem Bericht sollten für die ZukLinft die folgenden\nStossrichtungen besonders beachtet werden:\n\n· Verstärkung der Führung und des Controllngs;\n\n· optimale Nutzung des Casemanagement zur Fallsteuerung;\n\n· weiterer Ausbau der beruflichen Integration;\n· Ausbau der Informatikunterstützung.\n\nDer Stadtrat hat die Führungsverantwortlichen des Bereichs Sozia-\nles/Gesundheit/Kultur mit dem Vollzug der Empfehlungen beauftragt.\nDie Umsetzung der Massnahmen wurde bereits eingeleitet.\n\nEine Kurzfassung des Auditberichts liegt bei; dem Büro des\nEinwohnerrates wird die allfällige Überweisung des vollständigen,\nschützenwerte Daten enthaltenden Berichtes an die GPK an heim-\ngestellt.\n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht des Stadtrates betreffend\nAuditierung der Sozialen Dienste Kenntnis.\n\nLiestal, 14. Oktober 2008\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDie Stadtpräsidentin Der Stadtverwalter\n\nR~gula Gysin Roland Plattner\n\nBeilaQe: Kurzassung Auditbericht Soziale Dienste vom 04.08.2008.\n\n\n\nth\ne \n\nm\nov\n\ne \nco\n\nns\nul\n\ntin\ng \n\nag\n .,\n\ni!l\nlii\n\n,¡\n;ii\n\nW\n\nSc\nhl\n\nus\nsb\n\nila\nnz\n\nD\nie\n\n S\noz\n\nia\nle\n\nn \nD\n\nie\nns\n\nte\n L\n\nie\nst\n\nal\n e\n\nrle\ndi\n\nge\nn \n\nih\nre\n\n A\nuf\n\nga\nbe\n\nn \nen\n\nga\ngi\n\ner\nt. \n\nS\nie\n\n r\nea\n\ngi\ner\n\nen\n a\n\nuf\n n\n\neu\ne \n\nE\nnt\n\nw\nic\n\nkl\nun\n\nge\nn,\n\n h\nab\n\nen\n w\n\nic\nht\n\nig\ne \n\nN\neu\n\ner\nun\n\nge\nn \n\nei\nng\n\nef\nüh\n\nrt\n o\n\nde\nr \n\nst\neh\n\nen\nda\n\nvo\nr \n\n(S\nub\n\nsi\ndi\n\nar\nitä\n\nts\npr\n\nüf\nun\n\ng,\n C\n\nas\ne-\n\nM\nan\n\nag\nem\n\nen\nt u\n\nsw\n.)\n\n, A\nus\n\n h\neu\n\ntig\ner\n\n S\nic\n\nht\n g\n\nib\nt e\n\ns \n- \n\nw\nie\n\n ü\nbe\n\nra\nll \n\n- \nV\n\ner\nbe\n\nss\ner\n\nun\ngs\n\nm\nög\n\nlic\nhk\n\nei\nte\n\nn,\n d\n\nie\n e\n\ns \nan\n\nzu\nsc\n\nha\nue\n\nn \ngi\n\nlt.\n In\n\nd\ni\ne\ns\ne\nm\n \nS\ni\nn\nn\ne\n \nw\nu\nr\nd\ne\n \nd\na\ns\n \n\nA\nud\n\nit \nau\n\nch\n g\n\nen\ner\n\nel\nl a\n\nls\n n\n\nüt\nzl\n\nic\nh \n\nw\nah\n\nrg\nen\n\nom\nm\n\nen\n, d\n\na \nei\n\nne\n A\n\nus\nse\n\nns\nic\n\nht\n in\n\n s\nol\n\nch\nen\n\n S\nitu\n\nat\nio\n\nne\nn \n\nal\ns \n\nhi\nlfr\n\nei\nch\n\n e\nm\n\npf\nun\n\nde\nn \n\nw\nur\n\nde\n,\n\nE\ns \n\nw\när\n\ne \nw\n\nah\nrs\n\nch\nei\n\nnl\nic\n\nh \ngu\n\nt, \nw\n\nen\nn \n\nfr\nüh\n\nze\niti\n\ng \nko\n\nm\nm\n\nun\niz\n\nie\nrt\n\n w\nird\n\n, o\nb \n\nso\nlc\n\nhe\n e\n\nxt\ner\n\nne\nn \n\nA\nud\n\nits\n a\n\nuc\nh \n\nin\n Z\n\nuk\nun\n\nft \nin\n\n e\nin\n\nem\n b\n\nes\ntim\n\nm\nte\n\nn \nR\n\nhy\nth\n\nm\nus\n\n s\nta\n\nttf\nin\n\nde\nn.\n\n W\nen\n\nn\nja\n\n, d\nan\n\nn \nkö\n\nnn\nte\n\nn \nsi\n\ne \nih\n\nre\nn \n\nP\nla\n\ntz\n im\n\n "\nco\n\nur\nan\n\nt n\nor\n\nm\nal\n\n" \nde\n\nr \nQ\n\nua\nlit\n\nät\nss\n\nic\nhe\n\nru\nng\n\n fi\nnd\n\nen\n u\n\nnd\n w\n\nür\nde\n\nn \nde\n\nn \nC\n\nha\nra\n\nkt\ner\n\n e\nin\n\ner\n "\n\nS\non\n\nde\nrp\n\nrü\nfu\n\nng\n" \n\nve\nrli\n\ner\nen\n\n.\n\nIn\nsg\n\nes\nam\n\nt h\nab\n\nen\n s\n\nic\nh \n\ndi\ne \n\nvo\nr \n\nei\nn \n\nbi\ns \n\nzw\nei\n\n J\nah\n\nre\nn \n\n'g\net\n\nro\nffe\n\nne\nn \n\nM\nas\n\nsn\nah\n\nm\nen\n\n a\nus\n\nge\nza\n\nhl\nt. \n\nF\nür\n\n d\nie\n\n Z\nuk\n\nun\nft \n\nso\nllt\n\nen\n d\n\nie\n fo\n\nlg\nen\n\nde\nn \n\nS\nto\n\nss\nric\n\nht\nun\n\nge\nn \n\nw\nie\n\n d\nar\n\nge\nst\n\nel\nlt\n\nbe\nso\n\nnd\ner\n\ns \nbe\n\nac\nht\n\net\n w\n\ner\nde\n\nn:\n\n1.\n K\n\nlä\nru\n\nng\n d\n\ner\n F\n\nüh\nru\n\nng\n d\n\ner\n A\n\nbt\nei\n\nlu\nng\n\n (\nV\n\ner\nhä\n\nltn\nis\n\n z\nur\n\n B\ner\n\nei\nch\n\nsl\nei\n\ntu\nng\n\n, E\nnt\n\nko\npp\n\nel\nun\n\ng \nvo\n\nn \nF\n\nal\nlb\n\nea\nrb\n\nei\ntu\n\nng\n, A\n\nus\nde\n\nhn\nun\n\ng \nau\n\nf d\nas\n\n S\nek\n\nre\nta\n\nria\nt b\n\nei\ngl\n\nei\nch\n\nze\niti\n\nge\nr \n\nN\neu\n\nun\nte\n\nrs\nte\n\nllu\nng\n\n d\nes\n\n C\non\n\ntr\nol\n\nln\ngs\n\n u\nnt\n\ner\n d\n\nie\n B\n\ner\nei\n\nch\nsl\n\nei\ntu\n\nng\n),\n\n2,\n E\n\nin\nfü\n\nhr\nun\n\ng \nvo\n\nn \nC\n\nas\ne-\n\nM\nan\n\nag\nem\n\nen\nt (\n\nzu\nr \n\nP\nro\n\nze\nss\n\nbe\ngl\n\nei\ntu\n\nng\n, S\n\nte\nue\n\nru\nng\n\n d\ner\n\n F\nal\n\nlz\nah\n\nle\nn \n\nso\nw\n\nie\n d\n\ner\n A\n\nus\nga\n\nbe\nn)\n\n.\n\n3,\n A\n\nus\nba\n\nu \nde\n\nr \nM\n\nög\nlic\n\nhk\nei\n\nte\nn \n\nzu\n A\n\nrb\nei\n\nts\nei\n\nns\nät\n\nze\nn \n\nun\nd \n\nfü\nr \n\nB\nes\n\nch\näf\n\ntig\nun\n\ng,\n\n4\n.\n \nN\nu\nt\nz\nu\nn\ng\n \nv\no\nn\n \np\ne\nr\ns\no\nn\ne\nl\nl\ne\nn\n \nu\nn\nd\n \no\nr\ng\na\nn\ni\ns\na\nt\no\nr\ni\ns\nc\nh\ne\nn\n \nW\ne\nc\nh\ns\ne\nl\nn\n \nf\nü\nr\n \nd\ni\ne\n \nN\ne\nu\no\nr\ni\ne\nn\nt\ni\ne\nr\nu\nn\ng\n \nd\ne\ns\n \nD\ni\ne\nn\ns\nt\ne\ns\n \n(\nn\ne\nu\ne\n \nF\nü\nh\nr\nu\nn\ng\n,\n \nn\ne\nu\ne\n \nS\no\nz\ni\na\nl\na\nr\nb\ne\ni\nt\ne\nn\nd\ne\n,\n \nn\ne\nu\ne\n\nM\nita\n\nrb\nei\n\nte\nnd\n\ne \nim\n\n S\nek\n\nre\nta\n\nria\nt; \n\nN\nut\n\nzu\nng\n\n d\nes\n\n P\not\n\nen\nzi\n\nal\ns \n\nvo\nn \n\nC\nas\n\ne-\nM\n\nan\nag\n\nem\nen\n\nt)\n,\n\n5,\n A\n\nus\nba\n\nu \nde\n\nr \nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\nst\nüt\n\nzu\nng\n\n.\n\nM\nan\n\nge\nls\n\n e\nnt\n\nsp\nre\n\nch\nen\n\nde\nn \n\nA\nuf\n\ntr\näg\n\nen\n k\n\non\nnt\n\nen\n d\n\nie\n S\n\nch\nni\n\ntts\nte\n\nlle\nn \n\nzu\nr \n\nüb\nrig\n\nen\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\n, i\n\nns\nbe\n\nso\nnd\n\ner\ne \n\nim\n B\n\ner\nei\n\nch\n d\n\ner\n F\n\nin\nan\n\nze\nn,\n\n u\nnd\n\n d\nie\n\n F\nun\n\nkt\nio\n\nns\nw\n\nei\nse\n\n d\ner\n\nS\noz\n\nia\nlh\n\nilf\neb\n\neh\nör\n\nde\n n\n\nic\nht\n\n n\näh\n\ner\n g\n\nep\nrü\n\nft \nw\n\ner\nde\n\nn,\n E\n\ns \nw\n\nird\n e\n\nm\npf\n\noh\nle\n\nn,\n d\n\nie\nse\n\n B\ner\n\nei\nch\n\ne \nzu\n\n e\nin\n\nem\n s\n\npä\nte\n\nre\nn \n\nZ\nei\n\ntp\nun\n\nkt\n n\n\näh\ner\n\n a\nnz\n\nus\nch\n\nau\nen\n\n u\nnd\n\n a\nllf\n\näl\nlg\n\ne\nO\n\npt\nim\n\nie\nru\n\nng\nsp\n\not\nen\n\nzi\nal\n\ne \nau\n\nsz\nus\n\nch\nöp\n\nfe\nn,\n\nD\ner\n\n U\nnt\n\ner\nze\n\nic\nhn\n\net\ne \n\nw\nur\n\nde\n b\n\nei\n s\n\nei\nne\n\nr \nA\n\nrb\nei\n\nt v\non\n\n a\nlle\n\nn \nbe\n\nte\nili\n\ngt\nen\n\n P\ner\n\nso\nne\n\nn \nta\n\ntk\nrä\n\nfti\ng \n\nun\nte\n\nrs\ntü\n\ntz\nt. \n\nD\naf\n\nür\n d\n\nan\nke\n\nn \nw\n\nir \nhe\n\nrz\nlic\n\nh \nun\n\nd \nw\n\nir \nho\n\nffe\nn,\n\n m\nit \n\nde\nm\n\n A\nud\n\nit-\nB\n\ner\nic\n\nht\n n\n\nüt\nzl\n\nic\nhe\n\n H\nin\n\nw\nei\n\nse\n fü\n\nr \nno\n\nch\n v\n\ner\nbe\n\nss\ner\n\nte\n A\n\nrb\nei\n\nt d\ner\n\n S\noz\n\nia\nle\n\nn \nD\n\nie\nns\n\nte\n L\n\nie\nst\n\nal\n g\n\neb\nen\n\n z\nu \n\nkö\nnn\n\nen\n.\n\nH\nin\n\nte\nrk\n\nap\npe\n\nle\nn,\n\n 4\n. A\n\nug\nus\n\nt 2\n00\n\n8\n\nre\n m\n\n%\nns\n\nul\ntin\n\ng \n~\n\nV\n\\, \n\nIl-\n-\n\nK\nur\n\nt J\nag\n\ngi\n, F\n\nür\nsp\n\nre\nch\n\ner\n\nth\ne \n\nm\nov\n\ne \nco\n\nns\nul\n\ntin\ng \n\nag\n, W\n\nei\ndw\n\neg\n 3\n\n1,\n C\n\nH\n-3\n\n03\n2 \n\nH\nin\n\nte\nrk\n\nap\npe\n\nle\nn,\n\n T\nel\n\n, +\n41\n\n31\n 9\n\n04\n05\n\n00\n, M\n\nob\nile\n\n +\n41\n\n 7\n92\n\n71\n 9\n\n54\n8,\n\n k\nur\n\nlJ\naa\n\nai\n(â\n\nm\nov\n\nec\non\n\nsu\nlti\n\nna\n.c\n\nh.\n w\n\nw\n.m\n\nov\nec\n\non\nsu\n\nlti\nna\n\n.c\nh\n\n\n