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text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal                                                  2017/41a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                          \n\n \n \n \nAbwasser: Ersatz Düker Ergolz, Fraumattstrasse - Bericht der Bau- \nund Planungskommission (BPK)  \n \n \n \n1.  Grundlage \n \nGestützt auf § 19 Abs. 2 lit. i des Geschäftsreglements für den Einwohnerrat über-\nweist das Büro die Vorlage 2017/41 gemäss Zirkulationsbeschluss vom 29.03.2017 \ndirekt an die BPK zur Vorberatung. \n \n \n2.  Sitzungsablauf \n \nDie BPK behandelt die Vorlage an der Sitzung vom 03.04.17. \n \n \n3.  Beratung der BPK \n \n\n3.1 Rahmenbedingungen \n\nDas anfallende Abwasser der Kanalisation der Fraumattstrasse muss zum AIB-Kanal \nunter dem Schöntalweg nach Füllinsdorf geleitet werden. Dazu wird das Abwasser \nmittels zwei Leitungen unter der Ergolz hindurchgeführt. Solche Leitungen werden im \nFachjargon "Düker" genannt. Hinzu kommt eine Entlastungsleitung, welche das Ka-\nnalisationswasser bei grossen Regenereignissen direkt in die Ergolz leitet. Im Rah-\nmen der Überarbeitung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) wurden 2016 \nKanal-TV-Aufnahmen dieser Leitungen gemacht. Bei der Bildauswertung wurden \nSchäden an beiden Dükern festgestellt, was den nun vorliegenden Handlungsbedarf \nausgelöst hat. Eine Sanierung der bestehenden Leitung wurde verworfen, weil die \nSchäden zu gravierend sind und Teile der bestehenden Leitung aufgrund eines Bau-\nprojekts des Parzelleneigentümers ohnehin neu gebaut werden müssen (Details sie-\nhe Vorlage 2017/41). \n\n \n\n \n\n3.2 Lösungsvarianten \n\nIm Rahmen eines Vorprojekts wurden durch die Fa. Jauslin Stebler vier Lösungsvari-\nanten für die Neuverlegung der Dükerleitungen aufgezeigt. Die Kostenabschätzun-\ngen (+/- 20%) betragen dabei: \n\n\n\n[2] \n \n\n \n\n \n\nVariante 1: 369'000 CHF \n\nVariante 2: 392'000 CHF \n\nVariante 3: 510'000 CHF \n\nVariante 4: 544'000 CHF \n\nBei allen Varianten müssen noch geschätzte Ingenieurhonorare von 156'000 CHF \naddiert werden. \n\nDie Varianten unterscheiden sich primär in der Leitungsführung und der Entflechtung \nvom geplanten, privaten Neubau (siehe auch Beilagen 1 und 2): \n\n \n\nVariante 1: Bestehende Schachtkammer kann verwendet werden, Entlastungsleitung \nführt unter dem geplanten Neubau hindurch, Dükerleitungen werden mit etwas Ab-\nstand rund um den geplanten Neubau geführt. Leitungen tangieren die private Par-\nzelle maximal, aber weisen insgesamt kürzeste Leitungslänge auf. 3 Unterhalts-\nschächte auf privater Parzelle notwendig. \n\nVariante 2: Bestehende Schachtkammer kann verwendet werden, Entlastungsleitung \nführt unter dem geplanten Neubau hindurch, für Dükerleitung wird zuerst eine beste-\nhende Leitung in der Fraumattstrasse verwendet und dann kurz vor der Gemeinde-\ngrenze eine zusätzliche, neue Schachtkammer gebaut (Annahme, dass die beste-\nhende Leitung auch verwendet werden kann). Von der neuen Schachtkammer wer-\nden die Dükerleitungen auf direktestem Weg unter der Ergolz hindurchgeführt und \ntangieren die private Parzelle minimal. 2 Unterhaltsschächte auf privater Parzelle \nnotwendig. \n\nVariante 3: Verlängerung der bestehenden Gesamtkanalisationsleitung bis kurz vor \ndie Gemeindegrenze, dann eine zusätzliche, neue Schachtkammer. Von der neuen \nSchachtkammer werden die Dükerleitungen auf direktestem Weg unter der Ergolz \nhindurchgeführt und tangieren die private Parzelle minimal.  2 Unterhaltsschächte auf \nprivater Parzelle notwendig. \n\nVariante 4: Verlängerung der bestehenden Gesamtkanalisationsleitung bis kurz vor \ndie Gemeindegrenze, dann eine zusätzliche, aufwendigere, neue Schachtkammer. \nVon der neuen Schachtkammer werden die Dükerleitungen auf direktestem Weg un-\nter der Ergolz hindurchgeführt und tangieren die private Parzelle minimal. Keine Un-\nterhaltsschächte auf privater Parzelle notwendig. \n\n \n\nDas Stadtbauamt sowie das externe Planungsbüro empfehlen die Realisierung der \nteuersten Variante (Variante 4), da sie die private Parzelle und den darauf entste-\nhenden Neubau am wenigsten tangieren.  \n\n \n\n3.3 Variantenempfehlung der BPK  \n\nDie Kommission ist grossmehrheitlich von der vorgeschlagenen Variante 4 überzeugt \nund der Meinung, dass diese Variante Vorteile in Bezug auf die Entflechtung und den \nUnterhalt bringt, welche die beträchtlichen Zusatzkosten rechtfertigen.  \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\n \n\n4.  Antrag der BPK \n\nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 5 Stimmen bei einer Enthaltung, den Brut-\ntokredit für den Ersatz des Dükers im Betrag von 700'000 CHF (exkl. MwSt.) / \n756'000 CHF (inkl. MwSt) zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung \nzuzustimmen. \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nThomas Eugster, Präsident BPK                                       Liestal, 28. April 2017 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage:    Skizze Lösungsvarianten 1 und 2 \n\n\n\n[4] \n \n\n \n\n \nBeilage 2: Skizze Lösungsvarianten 3 und 4 \n\n\n\n[5] \n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n2016111DER STADTRAT AN DEN E¡NWOHNERRAT\n\nStrassennetzplan Siedlung: Mutation Langsamverkehr,\nMutation Sammel- und Erschliessungsstrassen\n\nKurzinformation Der rechtskräftige Strassennetzplan 2010 wurde im Rahmen der\nRevision der Zonen-vorschriften Siedlung erstellt. lm RRB wurden\ndamals insbesondere die fehlende Strassenklassifizierung u.a. der\nBegegnungszone und die fehlende Darstellung eines Fuss- und\nWandenrueg netzes bemängelt.\n\nlm Rahmen zahlreicher laufender Planungen der Stadt Liestal\nwurde der Mangel eines aktuellen Langsamverkehrsnetzes bei\nfolgenden Themen offensichtlich:\n\n- Verkehrsprojekte (Vierspurausbau SBB, Umfahrung Liestal,\nUmgestaltung Rheinstrasse)\nStadtentwicklungsprojekte (Bahnhof, Zentrum Nord etc.)\nQuartierplanungen\n\nDie vorliegende Mutation des Strassennetzplans Langsamverkehr\nist das Resultat einer Analyse aller bestehenden und künftigen\nFuss- und Radverbindungen sowie eines umfassenden\nkommunalen Vernehmlassungsprozesses unter Miteinbezug aller\nbekannten und voraussehbaren Entwicklungen und dem jeweils\naktuellsten Stand laufender Planungen und Projekten.\n\nDer Strassennetzplan legt in groben Zügen das öffentliche\nStrassen- und Langsamverkehrsnetz fest und hält künftige\nVerkehrsflächen von Überbauungen frei. Basierend auf der\nFestlegung von wichtigen Ausgangs- und Zielorten (,,Hotspots")\nwurden die Langsamverkehrsströme eruiert und in Haupt- und\nNebenverbindungen klassifiziert. Daraus abgeleitet resultieren ein\nHauptverbindungsnetz, welches diese Hotspots verbindet sowie\nzahlreiche Nebenverbindungen.\n\nDer vorliegende Antrag beinhaltet zwei Planungsinstrumente, die\nMutation des Langsamverkehrsnetzes sowie die Mutation der\nSammel- und Erschliessungsstrassen.\n\nDer Erlass des Strassennetzplans richtet sich nach dem Verfahren\neines kommunalen Richtplanes. Er wird vom Einwohnerrat\nbeschlossen und anschliessend vom Regierungsrat genehmigt. Er\nist behördenverbindlich und unterliegt keinem Auflageverfahren.\nZum Strassennetzplan besteht somit keine Einsprachemöglichkeit.\n\n\n\nAntrag Der Einwohnerrat beschliesst den Strassennetzplan Siedlung mit der\nMutation Langsamverkehr sowie der Mutation der Sammel- und Er-\nschliessungsstrassen bestehend aus:\n\nStrassennetzplan Siedlung 1:5'000 / 10'000\nMutation Langsamverkehr\nStrassennetzplan Siedlung 1 :1 0'000\nMutation Gemeinde- und Kantonsstrassen\n\nLiestal, 27. September 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage/Rechtsgrundlagen\n\nAusqanqslaoe / Notwendiqkeit der Planunq\nlm RRB zum rechtskräftigen Strassennetzplan 2010 wurden mehrere Punkte bemän-\ngelt, insbesondere die fehlende Strassenklassifizierung und fehlende Darstellung eines\nFuss- und Wandennregnetzes.\nlm Rahmen laufender Planungen wurde das Fehlen eines aktuellen Fuss- und Rad-\nwegnetzes vor allem bei der Beurteilung von Verkehrs-, Stadtentwicklungsprojekten\nund Quartierplanungen offensichtlich.\nFür die Umsetzung langfristiger neuer Verbindungen fehlt eíne rechtsverbindliche Pla-\nnungsgrundlage.\n\nGesetzliche Grundlaqen\nKantonal\n\nKa ntona le Richtpla n u ng bzw. Richtpla n karte Verkehrsi nf rastruktu r\nRaumplanungs- und Baugesetz, S 34 Kommunale Strassennetzpläne\n\nKommunal\nStrassennetzplan Siedlung, Stadt Liestal,2010 mit RRB Nr. 0805 vom 8. Juni 2010\n\nLeitsätze und Ziele qemäss Richtplan '95\n\nPeriphere Wohn- und Arbeitsplatzgebiete durch attraktive Fuss- und Radwege sicher\nmit dem Stadtzentrum verbinden.\nVerbindungen direkt und wo möglich abseits des motorisierten Verkehrs anlegen.\nWege mittels Linienführung und Ausstattung so anlegen, dass auch nachts grösstmögli-\nche Sicherheit gewährleistet wird, andernfalls Alternativrouten vorsehen.\nLangsamverkehrsnetz verbindet alle wichtigen öffentlichen und privaten lnfrastruktur-\neinrichtungen mit Quartieren unter besonderer Beachtung der Schulwegsicherung.\nHohe Gewichtung eines durchgehenden Netzes\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\n2.1. Mutation Langsamverkehr\n\nDie Mutation des Langsamverkehrs innerhalb des Strassennetzplans erfolgt auf der Basis\nfolgender grundsätzlicher Ueberlegungen und Teilschritte:\n\nErgänzung des Fusswegnetzes aufgrund der Schwachstellenanalyse 2009\nFestlegung der wichtigen Ausgangs- und Zielorte (,,Hotspots") in den Bereichen\nArbeit, Bildung, öffentliche und private lnfrastruktureinrichtungen, Einkaufen, Dienst-\nleistungen, Schulen, Sport- / Freizeitanlagen, Naherholung, Verkehrsknotenpunkte\n(Bahnhof), Quartiere, Zentrum, Stedtli, usw.\nFestlegung aktueller / künftiger Hauptverbindungen, welche die Hotspots verbinden\nunter Miteinbezug sämtlicher laufender Planungen und Projekte\nFestlegung und Klassifizierung sämtlicher Langsamverbindungen in Haupt- und\nNebenverbindungen (+ sonstige Verbindungen) sowie der kommunalen Radrouten. Die\nkantonalen Radrouten werden von der kantonalen Festlegung übernommen.\n\n2.1.1. Definition der wichtiqen Ausoanos- und Zielorte:\n\n\n\nBahnhof Liestal als Verkehrsdrehscheibe\nStedtli\nWichtige Arbeitsplatzgebiete (kantonale Verwaltung, Spital, Schild Areal, Oristal, Hanro)\nSchulen (Primarschulhäuser, Sekundarschulstandorte Burg und Frenke, Gymnasium,\nGewerbeschule, KV)\nSport- und Freitzeitanlagen (Gitterli, Hallenbad)\nQuartiere (bestehende und künftige (z.Hd. Heidenloch)\nOeffentliche / private lnfrastruktureinrichtungen (Spital, Psychiatrie, Altersheime, usw.)\nNaherholung (Sichtern, Oristal)\n\n2.1 .2. Definition der Verbindunqen\nAlle Strassen müssen für Fussgänger grundsätzlich sicher begehbar sein.\nHauptverbindungen: verbinden Quartiere mit Stedtli und lnfrastruktureinrichtungen.\nAusbau möglichst auf Bedürfnisse von Kindern, älteren Menschen sowie Menschen mit\nBehinderungen (Seh-, Hör- und körperliche Behinderung) abgestimmt.\nNebenverbindungen: grösstenteils quartierinterne Verbindungen, Teile der Schulwege,\nmöglichst kindergerecht auszubauen, durchgehend behindertengerechter Ausbau in\nvielen Fällen aufgrund des Terrains und der Besitzverhältnisse nicht möglich.\nSonstige Verbindungen: nicht Teil des übergeordneten Fussverkehrsnetzes,\nArealerschliessungen oder Abkürzungen.\nFussverbindungen unterteilt in ,,bestehend", ,,geplant" und ,,vorläufiger Verlauf'.\nWegstrecken mit Signatur,,vorläufiger Verlauf'fallen bei Realisierung von ,,geplant" weg\n\n2.1.3. Systematik Länqsverbindunqen und Querverbindunqen\nDas Hauptfusswegnetz zeichnet sich aufgrund radial auf das Zentrum (Stedtli, Bahnhof)\nzulaufender Fusswege durch grosse Dichte im Zentrum aus. Mit abnehmender\nFussgängerdichte nimmt auch die Fusswegdichte ab.\nDie Erschlíessung der Quartiere erfolgt über Tal-Längsverbindungen und\nQuerverbindungen. Die Querspangen orientieren sich an den bestehenden\nUbergängen (Brücken und Strassen).\nDer Vierspurausbau-SBB bringt grosse Veränderungen mit sich mit der Möglichkeit, die\nLangsamverkehrsübergänge neu anzuordnen, insbesondere eine neue Unterführung im\nBereich Sichternstrasse - Emma Henvegh Platz- Floraweg und eine neue Unterführung\nOristalstrasse sowie eine neue Längsverbindung südlich der Geleise.\n\n2.1.4. Wandenveqe\nDie Wanderwege wurden vom kantonalen Ríchtplan übernommen\n\n2.1.5. Radrouten\nDie kantonalen Radrouten wurden aus dem kantonalen Richtplan übernommen. lm\nRahmen des Vierspurausbaus SBB ist eine Verlegung geplant. Anstatt über die\nWiedenhubstrasse soll die neue Radroute auf der anderen Seite der Gleise bis zur\nSchauenburgerstrasse geführt werden.\nDie kommunalen Radrouten wurden auf der Grundlage der Schwachstellenanalyse\nRadrouten 2009 überarbeitet und wo nötig ergänzt, so z.B. entlang der Ergolz. lm Rahmen\ndes Vierspurausbaus SBB soll eine à Niveau Verbindung entlang der Bahngleise zwischen\nder Schwieripasserelle und der PU Oristal gebaut werden.\n\n\n\n2.2. Mutation Sammel- u nd Ersch I iessu n gsstrassen\n\nMit der Mutation der Sammel- und Erschliessungsstrassen werden gegenüber dem\nrechtskräftigen Strassennetzplan die Begegnungszonen im Stedtli als rechtskräftige\nErschliessungsstrassen festgelegt sowie die Kantons- und Gemeindestrassen gemäss\naktuellen Eigentumsverhältnissen rechtskräftig festgelegt.\n\nEs ergeben sich folgende Aenderungen:\nStedtli: lm rechtskräftigen Strassennetzplan wurden in den Begegnungszonen keine\nStrassenkategorien festgelegt.\nKantons - und Gemeindestrassen gemäss aktuellen Eigentumsverhältnissen:\nDer Kanton verfügt in Liestal über kein durchgehendes Kantonsstrassennetz. Es fehlt\ndie Verbindung von der Kasernenstrasse über die Kasinostrasse und die Rosenstrasse\nzum Gestadeckplatz. Auch fehlt das Teilstück Weienreg - Gasstrasse. Diese Strassen\nsollen in naher Zukunft (im Landrat vorgesehen 2016) von der Stadt an den Kanton\nabgetreten werden.\nNeue Erschliessungsstrasse Rheinstrasse/Kreuzbodenweg zum Bahnhof: Die neue\nStrasse erschliesst das Bahnhofsareal (Einstellhallenzufahrt) und den Kreuzboden.\nDiese Strasse ist für die Quartierplanung Bahnhofcorso aringend notwendig.\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nPlanunqsablauf\nKommunale Vorprüfung 2. Q. 201 5 - 1. Q. 2016\n(Koordination / Abgleích mit aktuellen Planungen wie QP Bahn-\nhofcorso, SBB-Vierspurausbau, KRIP, usw.)\nVerabschiedung durch Stadtrat zur Mitwirkung und Vorprüfung 12.04.2016\nAuflage Mitwirkung 12.05.2016 - 10.06.2016\nKantonale Vorprüfung 20.04.2016 - 30.06.2016\nKlärung offener Punkte zwischen ARP und Planungsbüro 3. Q. 2016\nBereinigung der Unterlagen durch Planungsbüro 3. Q. 2016\n\nAusblick\nBeschlussfassung Stadtrat\nAuflage Mitwirkungsbericht (im Planungsbericht integriert)\nBesch lussfassung Einwohnerrat\nReferendumsfrist\nGenehmigung durch den Regierungsrat\n\n27.09.2016\n06.10.2016 - 21.10.2016\n4.Q. 20161 1.Q.2017\n1. Q. 2016\n1.t2. Q.2017\n\n4. Finanzierung\n\nDie Stadt Liestal als Auftraggeberin der Mutation trägt die Kosten. Die Mittel dazu sind 2016\nbudgetiert.\n\n\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nRechtsverbindlich / Bestandteil des Beschlusses:\n- Strassennetzplan Siedlung 1:5'000 / 10'000\n\nMutation Langsamverkehr, Nachführungsplan Sammel- und Erschliessungsstrassen\n- Strassennetzplan Siedlung 1:10'000\n\nMutation Gemeinde- und Kantonsstrassen\n\nOrientierend. nicht Bestandteil des Beschlusses:\n- Planungsbericht\n\nAlle Unterlaqen auf der Homepaqe:\nwww.liestal.ch > Departemente/Bereiche > Ven¡raltung > Stadtbauamt > Pla-\nnung/Planauflagen\n\n\n\n!\n\n\\\n\\\n\n\\]j\n\n;./\n\n,/,..\n'//\n\nI\n\nI\ni\n\nI\ni\n\nI\n\n'll\n*€\n\nlryI\n\nl*ll\n\nl;l !\nÊlÊ¡\n¡i¡!\n\n¿iqi\n\n?2tt\n\n¡:li\n\nE\n\n¿\ni\n\n9i¡¡¡; ¡È\n\nÊ:!È !\nåÈé¡ :ti!! i\n\nI\n\noc\nJ\n\n.eR\n\nc-do!\nNÈ\n\n@Ø t\nø9 !\n\nøt 1\n\nÐ\n\n5\n\n¡\n\nit\n5\n:\nI\nÈ¡\n!\n\nn\n\nt\ne\nt\n\nI\n\nI\nl\n\nl;-l\n\nlå,1\ntiÊl\nlE't\n\ntË;l\ntÊfl\nl5¡l\nH-t\nti åt\n\nt: Ét\n\ntiåt\n\nÉ3\n\n:\nz\nå\n\nåiP\ntt:\na !! ¡:\n¡ i€E'¡l¡ii".¡:Eååi åEiË;iåË:!:;¡ :\n\n5;ËëìÈÉfåÁiå.Ë\n;åËEË;i¡s:;ååË\n\n¡\n\nå\n\no\n\n¡ !r"'1"""'l] ii\n\n!\n\nI\n\nå¿\n\nI\n3\n\n!¡,¡\n1¿t;\n!¡!:\n\n9i3¡\nr3\n\n\n\n\n\n3\n\ntr\nà3\nÈå\n\n2\n\nR\n4!\niv\nl€\n\nq,:\n\neå\n\nãt\n\nEå\n\nÅ\\_\n\nfi\n\n!¡\n\n?\n\nigã\nÊs1\n\n3iåä\n1.191\nãågi\n\nffi\n\nô\n\ns\no\n\no\n\ntì\no\n\nm\nÈ*t\n\nñ\ns\n\n=\n\ng\n3\n.e\n\näfrÊËfiegE\nû ag\n=Éß\nj.sE!\nå -EgiX\n\nI Ë|il\n\ng\n'0\n\nE\nJ\n\nô\n\nË\nEg\n\n-E!EøqB\na.a\n\niâ.sË\n5F þçs .þ-\n-o\n"EäÍ, ¿\nÞ a-s;.9i ç.oo+.94\n¿il8ë\nEoãi\n9E Ê E\n\nsè\nt\na\n\nc\n\nE\n\nd\n\noÉ\nsI\n(t\nØ\nrt\ncô\nC'5\ní)2\n\no\n\nI\n\nè\n6\nØ\noã\n\n4¡\n\n¡!\nØ\n\nó\n\nË\n6\nØ\n\nE\n\n!¡\n\n2\n\n** PE6 2\n\nËå *4E s\n\nHË ^Ë =\n\nËgå å\n\nåËsssË\n\nilm\n\n4;\n\nri Þ\n\nEO*2..a6úiES\n*gÊË\nssãE\nEf * Ë\nóddf\n\ni...:\n\nI\n\no\n\nt\nt\n\nc\n\nt\n\no\n\no)c\nJ\n\nEËB\nrãË g\n-g 8\n(tN õìãqË\n\ntfi*\n=E \n\n3\nOCn úUlcQ\nËË c\nõË E\n\nI2\nØ\n\nå*Ec\n\n#å\nET\nt;\nN,E\nÉBç\ngäå\n\n_ wE1\nË EtgkuYg\nõ\nÞ,tË:l$il\n\nIob\n:\n\nÐ\n\noEo\nØ\n!c\nJIrg\n\nEÆjic\n-o3Eatt Y\n\n\n\n\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT               2016/1 \n\n \n  \n\nWahl des Büros für das Amtsjahr 2016/2017 \n\n \n\nKurzinformation Gestützt auf die Nominationen der Fraktionen werden folgende \nRatsmitglieder für das Amtsjahr 2016/2017 zur Wahl ins Büro \nvorgeschlagen: \n\n \nOrdentliche Mitglieder: \n \n\nGränicher Beat (SVP)                       als Präsident \n \n\nFraefel Stefan   (CVP/EVP/GLP)      als Vize-Präsident \n \n\nBaumgartner Verena (GL) \nFischer Werner   (FDP) \nJeitziner Karin (FDP) \nKüng Peter (SP) \nQuensel Marianne (SP) \n \n \nErsatzmitglieder: \n \n\nBonjour Bernhard (SP) \nBüchi Verena (FDP) \nMeyer Denise (SVP) \nWunderlin Vreni (CVP/EVP/GLP) \nZumsteg Hanspeter (GL) \n \n  \n\nAntrag Wahl der Ratsbüromitglieder gemäss Vorschlag der Fraktionen. \n\n \nLiestal, 06. Juni 2016 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                      Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n

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text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT               2016/3 \n\n \n  \n\n \n\nSchulratsmitglieder – Wahl der Mitglieder des Kinder-\ngarten- und Primarschulrates, des Sekundarschulrates \nsowie des Musikschulrates für die Amtsperiode vom      \n1. August 2016 – 31. Juli 2020 \n\n \n\nKurzinformation Gestützt auf die Nominationen der Fraktionen werden folgende \nSchulratsmitglieder zur Wahl vorgeschlagen: \n \n \nKindergarten- und Primarschulrat inkl. Kreisschulrat (4 Mitglieder) \n \n\nEugster Eva, Leisenbergstr. 20 (neu, FDP) \nMartin-Rossbach Beat, Oberer Burghaldenweg 41 (bisher, SP) \nMeyer Denise, Munzachstrasse 8 (bisher, SVP) \nSteinger Pia, Wetterchrüzstr. 14 (bisher, CVP/EVP/GLP) \n \n \nSekundarschulrat (2 Mitglieder) \n \n\nRehmert Sibylle, Weideliweg 10b (neu, GL) \nGlatt Sandra, Sonnmattweg 58 (bisher, FDP) \n \n \nMusikschulrat (2 Mitglieder) \n \n\nPraehauser Christa, Bölchenstr. 18 (neu, SP) \nStebler Joel, Wiedenhubstr. 45 (neu, SVP) \n \n \n\nAntrag Wahl der Schulratsmitglieder gemäss Vorschlag der Fraktionen für \ndie Amtsperiode vom 01.08.2016 - 31.07.2020. \n\n \nLiestal, 06. Juni 2016 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n\n                                                     Der Ratsschreiber \n\n              Marcel Jermann  \n \n\n\n


text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal     2016/239a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                        2014/156b \n\n \n \n \nRathausstrasse - Bericht der Bau- und Planungskommission (BPK) \nzu den Vorlagen „Erneuerung Rathausstrasse“ (Nr. 2016/239) und \n„Rathausstrasse-Sponsoring“ (Nr. 2014/156) \n \n \n \n\nA.  Grundlage \n \n\nDer Einwohnerrat überweist die Vorlagen an die BPK zur Vorberatung. \n \n \n\nB.  Beratungen der BPK \n \n\n1.  Vorbemerkung \n \n\nDie BPK setzt sich an ihren Sitzungen vom 26. April sowie 4. und 10. Mai 2016 mit \nden Vorlagen „Erneuerung Rathausstrasse“ und „Rathausstrasse-Sponsoring“ aus-\neinander. Vorgestellt werden die Geschäfte von Stadtrat Franz Kaufmann und Domi-\nnic Brunner, Abteilungsleiter Tiefbau und Projektverantwortlicher. Gemeinsam stehen \nsie der Kommission Rede und Antwort.  \n \n\n2.  Hintergrund \n \n\nDie Vorlage „Erneuerung Rathausstrasse“ geht auf das Postulat Nr. 2014/131 zu-\nrück, welches am 27. August 2014 einstimmig an den Stadtrat überwiesen wurde. \nDer Stadtrat wurde darin eingeladen, zu prüfen, wie die Rathausstrasse saniert und \nneu gestaltet werden kann, wobei ihm u.a. Folgendes mitgegeben wurden: \n \n\n Die neue Strasse sollte benutzerfreundlich wie auch kostengünstig ausgestal-\ntet sein (Entfernung der Trottoirs, ästhetisch befriedigende, langlebige Ober-\nflächengestaltung mit geringem Unterhaltsaufwand/Reinigungsbedarf, Eig-\nnung für Anlässe wie Märkte, Chienbäse, Maisingen etc.); \n \n\n Die Sanierung sollte – wenn möglich – in einer Expressvariante umgesetzt \nwerden; \n\n \n\n Die lnstandsetzungsarbeiten im Untergrund (Wasser, Abwasser etc.) sollten in \nKoordination mit der Oberflächenneugestaltung erfolgen. \n\n\n\n[2] \n \n\n \n\n \nNachfolgend wird in einem ersten Teil auf diese drei Punkte eingegangen. Die weite-\nren Themen, welche im Rahmen der Kommissionsarbeit genauer angeschaut wur-\nden, werden in einem zweiten Teil summarisch dargestellt. An letzter Stelle wird die \nHaltung der BPK zum Bericht des Stadtrats in Sachen „Rathausstrasse-Sponsoring“ \n(Postulat Nr. 2014/156a, überwiesen am 27. Oktober 2014) wiedergegeben. \n \n \n3.  Wichtigste Erkenntnisse aus der Beratung \n \na. Ästhetik und Benutzerfreundlichkeit \n\n \nIn der neuen Rathausstrasse ist ein Schwarz-Belag mit grauen Natursteinbändern \njeweils auf Höhe der Parzellengrenzen vorgesehen, welche in der Strassenmitte auf \neine Entwässerungsrinne aus Metall treffen. Die Trottoirs sollen entfernt werden, \nwomit der nutzbare Vorbereich entlang der Häuserfassade vergrössert wird. Für \nMärkte und Anlässe wie Chienbäse und Maisingen ist die neue niveaulose Ebene \nnach Angabe der Stadt bestens geeignet.  \n \nDie Kommission findet die Ausgestaltung der neuen Rathausstrasse überaus gelun-\ngen. Die Strasse ist schlicht gehalten, aber trotzdem sehr schön anzuschauen. Sie \nerhält einen offenen Platzcharakter und lädt die Bevölkerung zum Verweilen und \nEinkaufen ein. Die Rathausstrasse wird so definitiv zu einem attraktiven Aufenthalts-\nort mitten im Herzen Liestals. Das Projekt stösst auf grossen Anklang in der BPK. \n \nb. Unterhalt/Entwässerung \n \nDer Stadtrat betont auf entsprechende Nachfrage, dass bei der neuen Rathausstras-\nse die Funktionalität über allem stehe. Der Unterhalt müsse praktikabel und einfach \nzu handhaben sein. Die Betriebe seien entsprechend in die Projektausarbeitung in-\nvolviert gewesen und hätten ihre Bedürfnisse einbringen können.  \n \nWeiter bestätigt der Stadtrat, dass das neue zentrale Entwässerungssystem genü-\ngend Aufnahmekapazität habe (sogar mehr als früher) und funktionieren werde. Dies \nwürden nicht zuletzt auch die hydraulischen Untersuchungen des beigezogenen In-\ngenieurbüros bestätigen (Funktionsweise des Systems: Leitung des anfallenden Re-\ngenwassers in den mittigen Entwässerungsschlitz, welcher sich am Ende der Quer-\nbänder befindet; zusätzlich sind bei jedem Querband, in der Linie des Metallbandes, \nSchlitzrinnen angebracht, um den übermässigen Wasseranfall aufzunehmen). Das \nSystem sei auch für besondere Situationen geeignet, so etwa für die Fasnacht, wenn \ndie Einlaufschächte mit Konfetti zugedeckt sind, oder für den Chienbäse, wenn die \nFeuerwagen durch die Rathausstrasse gezogen werden. Die Rinne könne mittels \nWasser gespült und vom Schlammsammler her mit einer sog. „Putzrute“ mechanisch \ngereinigt werden. Im schlimmsten Fall könnten die Einlaufsteinplatten entfernt und \nvon dort aus zugegriffen werden.  \n \nFür die BPK ist es absolut zwingend, dass die neue Rathausstrasse betrieblich funk-\ntioniert. Die Ausführungen der Stadt vermögen die Kommission in dieser Hinsicht \naber vollumfänglich zu überzeugen. Das Projekt setzt die richtigen Prioritäten; alle \nwichtigen Fragen wurden sorgfältig abgeklärt. Die Stadt hat der Funktionalität der \nRathausstrasse eine hohe Priorität eingeräumt, was die Kommission sehr begrüsst. \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\n \nc. Projektkosten \n \nDie Bruttokosten des Projekts belaufen sich auf gesamthaft CHF 3,9 Mio., wovon \nCHF 2.23 Mio. zu Lasten der Einwohnerkasse (Strassenbau), CHF 0.555 Mio. zu La-\nsten der Wasserkasse (Wasserleitung) und CHF 1.115 Mio. zu Lasten der Abwas-\nserkasse (Kanalisation) gehen. Die einzelnen Ausgabepositionen können der Seite 9 \nder Vorlage entnommen werden. Um mit harten Zahlen in den Einwohnerrat gehen \nzu können, wurden für die Baumeisterarbeiten sowie für die Ingenieur- und Gestal-\ntungsarbeiten detaillierte Offerten eingeholt. Für die Kostenschätzung der restlichen \nArbeiten wurde auf Richtpreise abgestellt, welche auf Erfahrungswerten beruhen.  \n \nDie Kommission hat die einzelnen Posten in der Kostenaufstellung einer kritischen \nPrüfung unterzogen. Die aufgeführten Beträge sind allesamt nachvollziehbar. Wichtig \nerscheint der BPK, dass der Weg eines Bonus-Malus-Systems (Bonus von max. \nCHF 150‘000.00 [ist bereits im Kredit berücksichtigt], Malus von CHF 300‘000.00) \nbeschritten wurde, um einen Anreiz für die termingerechte Fertigstellung der Rat-\nhausstrasse zu schaffen (vgl. zum Terminplan sogleich unten). Im Weiteren nimmt \ndie Kommission zur Kenntnis, dass der angegebene Bruttokredit sämtliche Arbeiten \nabdeckt. Weitere Ausgabepositionen gibt es nicht und wird es nicht geben.  \n \nDie BPK stellt fest, dass das Kosten-Nutzenverhältnis des Projekts passt; es wurde \nkeine Luxus-, aber auch keine Billigvariante, sondern eine vernünftige, pragmatische \nProjektausführung gewählt, welche dem Stellenwert der Rathausstrasse gebührend \nRechnung trägt.  \n \nd. Expressvariante \n \nUrsprünglich standen zwei Varianten zur Verfügung, eine mit normaler und eine mit \nverkürzter Bauzeit. Nach Rücksprache mit KMU Liestal und den weiteren involvierten \nPersonen und Stellen entschied sich der Stadtrat für die Expressvariante. Dies ent-\nspricht dem Vorgehen, wie es im Postulat gefordert wurde.  \n \nDass die Expressvariante verfolgt wurde, begrüsst die BPK. Eine kürzere, intensivere \nBauphase können die betroffenen Detailhandelsgeschäfte mit Kreativität und Good-\nwill eher überbrücken als eine langwierige Bauzeit. Der Zeitplan zwischen Fasnacht \nund Weihnachtsmarkt 2017 erscheint sportlich, aber realistisch. Für die Kommission \nist es absolut entscheidend, dass dieser Zeitplan eingehalten wird; entsprechend un-\nterstützt sie auch, wie erwähnt, das Bonus-Malus System (vgl. oben).  \n \nDer Zeitpunkt des Projekts erscheint der BPK ebenfalls der einzig richtige zu sein. \nNur so ist sichergestellt, dass das Stedtli „parat“ ist (und insofern einen kleinen Start-\nvorteil geniesst), wenn beim Bahnhof im Jahre 2019 die Bauarbeiten beginnen. \n \ne. Untergrundarbeiten \n \nIn der Rathausstrasse besteht seit geraumer Zeit ein grosser Sanierungsbedarf be-\nzüglich der Leitungen im Untergrund (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Dis-\nkussionen in den vergangenen EPs). Ein Grossteil der Kanalisation ist marod; die \nWasserleitungen sind aus PVC, einem Material, welches heute nicht mehr verwendet \nwird, da die Lebensdauer kurz ist und Schäden vorprogrammiert sind.  \n\n\n\n[4] \n \n\n \n\n \nDer BPK erscheint es wesentlich, in ihrer Berichterstattung auch auf diesen Aspekt \nhinzuweisen. Um keine versteckten Schulden aufzubauen, ist es unumgänglich, die \nWasser- und Abwasserleitungen zeitnah zu erneuern. Auch hier schafft das Rat-\nhausstrassenprojekt Abhilfe.  \n \nMit der Projektierung wurden alle Werkleitungseigentümer angeschrieben (z.B. EBL), \nsodass allfällige Erneuerungen/Ergänzungen deren Leitungen in das Projekt zeitlich \neingebunden werden können. Die Projektverantwortlichen können nunmehr auf ei-\nnen umfassenden Werkleitungsplan zurückgreifen. Auf dieser Basis können die ein-\nzelnen Untergrundarbeiten vorausschauend und koordiniert angegangen werden. \nAuch diesem Punkt hat die Stadt nach Ansicht der Kommission genügend Aufmerk-\nsamkeit geschenkt. \n \nf. Weitere Punkte (summarische Übersicht) \n \nIm Übrigen stellt die Kommission folgendes fest: \n \n\n Um zu vermeiden, dass die Rathausstrasse in ein paar Jahren wiederum ei-\nnem Flickenteppich gleicht, besteht die Absicht, dass im Falle von späteren \nAufbrüchen idealerweise jeweils das ganze Strassenfeld (von Querband zu \nQuerband) neu asphaltiert wird. Die BPK gibt dem Stadtrat mit auf den Weg, \ndass diese Praxis den Anstössern angezeigt und überdies geprüft werden soll-\nte, ob die Verhältnismässigkeit gewahrt bleibt und ob die vorhandenen rechtli-\nchen Grundlagen ausreichen, um diese Massnahmen einzufordern. \n\n \n\n Bevor das Projekt realisiert wird, wird durch das beauftragte Strassenbauun-\nternehmen eine kleine Versuchsfläche angefertigt. Damit kann die im Projekt \nvorgesehene Umsetzung des Einbaus des Asphalts und der Steinbänder ge-\ntestet und ggf. optimiert werden, wodurch eine hohe Ausführungsqualität er-\nreicht wird. Diese Herangehensweise erscheint der BPK vernünftig. \n\n \n\n Im Gegensatz zur schlichten Gestaltung des Strassenraums soll die Möblie-\nrung der Rathausstrasse lebendiger sein. Die Fragen der Sitzmöglichkeiten \nund der Allmendbespielung sind vom Bauprojekt zu trennen. Der Strassen-\nraum ist so ausgestaltet, dass diverse Nutzungen möglich sind. Die grundle-\ngenden Gedanken betreffend die Nutzungsverteilung hat der Stadtrat ange-\nstellt (Freifläche – Mischzone – Freihaltefläche, vgl. Beilage 3 zur Vorlage). \n \n\n Die Metalleinfassung der Natursteinbänder wurde in der Diskussion ebenfalls \nthematisiert. Einerseits müssen diese Einfassungen ihre Funktion der Tren-\nnung zwischen Naturstein und Asphalt erfüllen, andererseits aber auch den \nästhetischen Anforderungen genügen. Die definitive Materialwahl ist Gegen-\nstand der Ausführungsplanung. Das Stadtbauamt versicherte der Kommission, \ndass ein Material gewählt wird, welches später mit Sicherheit keine Folge-\nschäden nach sich ziehen wird. \n\n\n\n[5] \n \n\n \n\n \n\n Neben der Erneuerung der Strassenoberfläche und der Werkleitungen in der \nRathausstrasse erfasst das Projekt auch die öffentliche Beleuchtung in der \nAltstadt (Grundbeleuchtung mit Seilpendelleuchten, LED Lampen, Anleuchten \neinzelner Objekte). Bei diesen neuartigen LED-Leuchten ist die Lichtstärke in-\ndividuell und zeitlich programmierbar. Das neue Konzept stösst in der BPK auf \ngrossen Anklang, vermag es die Atmosphäre im Stedtli doch zusätzlich auf-\nzuwerten. \n\n \n\n Im Wissen um die Komplexität des Bauprojekts hat sich die Stadt für eine of-\nfensive Kommunikationsstrategie entschieden. Die Anliegen der Bevölkerung, \nder Anstösser und der KMU sollen durch eine Begleitgruppe eingebracht wer-\nden. Die BPK weiss die Stadt auch in dieser Hinsicht auf einem guten Weg. \nEine aktive, transparente Kommunikation ist das A und O eines derartigen \nGrossprojekts. \n \n\n Der BPK hat davon Kenntnis erlangt, dass es Ladenbesitzer gibt, welche die \nNeugestaltung der Rathausstrasse zum Anlass nehmen möchten, um den ei-\ngenen Betrieb umzubauen. Diese Vorhaben sollten so gut als möglich mit den \nArbeiten der Stadt an der Rathausstrasse koordiniert werden. Im Übrigen fän-\nde es die Kommission begrüssenswert, wenn kreativen Vorschlägen während \nder Bauzeit (z.B. Rausstuhlen eines Restaurationsbetriebs in Richtung Müh-\nlegasse etc.) offen begegnet würde, dies selbstverständlich jeweils unter dem \nVorbehalt des (rechtlich) Machbaren. Die Stadt nimmt diese Inputs gerne auf. \n\n \n\n Das Abfallsammelkonzept im Altstadtbereich ist zurzeit in Überarbeitung und \nbeinhaltet, dass die Unterflurabfallanlage am Eingang der Rathausstrasse ent-\nfernt werden soll. Das erscheint der BPK sinnvoll, zumal ein Abfallcontainer \nder Zielsetzung, in der Rathausstrasse einen Raum für Begegnung zu schaf-\nfen, diametral entgegensteht.  \n \n\n Die Kommission wünscht sodann, dass bereits jetzt alle Arbeiten für allfällige \nzukünftige Poller (Beton/Leerrohre) in die Planung aufgenommen werden.  \n \n\n Nach der Umfrage bei den Liegenschaftseigentümern an der Rathausstrasse \nbezüglich Anschluss an die Fernwärme macht die EBL nun eine Wirtschaft-\nlichkeitsüberprüfung. Bei Bedarf an einer Fernwärmeleitung wird die EBL mit \ndem Stadtbauamt eine Lösung erarbeiten.  \n\n \n \ng. Sponsoring-Idee \n \nZu guter Letzt diskutiert die BPK die im Postulat Nr. 2014/156a aufgebrachte Spon-\nsoring-Idee. Vorgeschlagen wurde, dass Sponsoren einen oder mehrere Quadratme-\nter der Rathausstrasse mitfinanzieren können. Die entsprechenden Flächen sollen \ndann mit der Inschrift der Sponsoren versehen werden. Der Stadtrat schlägt stattdes-\nsen ein Sponsoring für die Natursteinbänder und für die Sitzgelegenheiten vor.  \n\n\n\n[6] \n \n\n \n\n \nWohl gibt es Einzelstimmen, die zu bedenken geben dass für die Marktstände in der \nRathausstrasse ebenfalls „Täfeli“ mit Nummern angeboten werden sollen. Im Ergeb-\nnis befürwortet die BPK allerdings klar das vom Stadtrat vorgeschlagene Konzept. \nDies nicht nur mit Blick auf die ästhetische Ausgestaltung der Strasse, sondern auch \nunter Berücksichtigung des Umstands, dass die zu erwartenden Sponsorenbeiträge \nin keinem Verhältnis zu den eingesetzten öffentlichen Mitteln stehen dürften und die \nSteuerzahler ebenfalls nicht speziell im Strassenbelag verewigt sind.  \n \nInsofern beantragt die BPK dem Rat einstimmig, dem Antrag des Stadtrats zu ent-\nsprechen. \n \n \n4.  Fazit \n \nDie Vorlage „Erneuerung Rathausstrasse“ stösst in der BPK auf sehr grossen An-\nklang. Das Projekt wurde kompetent vorbereitet und vermag die anspruchsvolle Her-\nausforderung zu meistern, alle Interessengruppen (Gesamtbevölkerung, Anwohner, \nGeschäfte, KMU etc.) ins Boot zu holen. Nach mehreren Anläufen scheint für die \nKommission nun der Moment gekommen, um dieses für Liestal sehr wichtige Vorha-\nben zu realisieren. Ein Kommissionsmitglied fasst den guten Eindruck wie folgt zu-\nsammen: „Es ist das richtige Projekt zum richtigen Zeitpunkt.“  \n \nVor diesem Hintergrund beantragt die BPK dem Einwohnerrat einstimmig, den An-\nträgen des Stadtrats zu folgen, mithin den Bruttokredit zur Erneuerung der Rathaus-\nstrasse zu bewilligen und den Bericht zum Postulat Nr. 2014/156 zur Kenntnis zu \nnehmen. \n \n \n\nC.  Antrag der BPK  \n \n\nDie BPK beantragt dem Rat einstimmig, den Anträgen des Stadtrats zu folgen und: \n \nErneuerung Rathausstrasse (2014/131, 2016/239) \n \n1. den Bruttokredit von CHF 3.9 Mio. zu genehmigen. \n2. den Bericht des Stadtrats zum Postulat Nr. 2014/131 zur Kenntnis zu nehmen. \n3. das Postulat Nr. 2014/131 als erfüllt abzuschreiben. \n \nRathausstrasse-Sponsoring (2014/156) \n \n1. den Bericht des Stadtrats zum Postulat Nr. 2014/156 zur Kenntnis zu nehmen. \n2. den Stadtrat mit der Umsetzung des vorgeschlagenen Sponsoringkonzepts zu \n\nbeauftragen. \n3. das Postulat Nr. 2014/156 als erfüllt abzuschreiben. \n \n\n \n \n \n \n \n \n\nDiego Stoll, Präsident BPK                                              Liestal, den 1. Juni 2016 \n\n\n


text: \nPatrick Mägli\nDominique Meschberger\nSP Fraktion\n\n20161251\n\nLiestal,23. Mai 2016\n\nlnterpellation\nMehr gemeinnütziger Wohnungsbau für einen vielfältigen Woh-\nnungsmix\n\nln Liestalwerden zurzeit viele Wohnungen gebaut. Häufig bilden Quartier-\npläne die Grundlage für die Neubauten. Oft entstehen neue Wohnungen, die\na ls Stockwerkeigentum an geboten werden. Stockwe rkei gentumswoh n u nge n\nrichten sich meistens an ein bestimmtes Segment von Wohnungssuchenden,\ndie über die nötigen Mittel verfügen. Auch können Wohnungen in Form von\nStockwerkeigentum langfristig nicht unproblematisch sein, insbesondere\nwenn es um die Erhaltung der Substanz der Gebäude geht. Eine Häufung von\nWohnungen im Stockwerkeigentum, welche alle in der gleichen Zeit gebaut\nwerden, kann für Liestal als Stadt und die nächste Generation der Bewohne-\nrinnen und Bewohner von Liestal zum Problem werden, Als Alternative bietet\nsich unter anderem der genossenschaftliche Wohnungsbau an (vgl. bz. vom\n9.5.2016: 1500 neue Wohnungen: Genossenschaften entdecken den Bau),\nWir haben folgende Fragen:\n\n1. Wie gross ist der Anteil von Stockwerkeigentumswohnungen bei den\nsich zurzeit im Bau befindenden und geplanten Wohnungen? Wie beur-\nteilt der Stadtrat die Chancen und Risiken beim Bau von Stockwerkei-\ngentumswohnungen?\n\n2. Erachtet der Stadtrat die Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau\nals sinnvolle Alternative?\n\n3. lst der Stadtrat bereit, an Wohnbaugenossenschaften zinsgünstige Dar-\nlehen zu gewähren, wie z.B. die Gemeinde Riehen an die BWG Höflirain\nftlr den Neubau des Niederholz-Zentrums? Falls nicht, wäre die Gewäh-\nrung von Bürgschaften ftir nachrangige Darlehen eine Alternative?\n\n4. Kann sich der Stadtrat vorstellen, eine Kampagne durchzuführen, die\neine soziale Nachfolgeregelung propagiert? Die Kampagne soll die\nHausbesitzer ermuntern, ihre Håiuser an Wohngenossenschaften zu ver-\nkaufen, die dann garantieren, dass die Mieter bleiben können.\n\n5. lst der Stadtrat bereit, als Türöffner/ Kontaktvermittler für Landkäufe\ndurch Wohnbaugenossenschaften und andere lnvestoren, die für einen\nnachhaltigen Wohnungsbau einstehen, zu fungieren?\n\n6. Das kantonale Areal des Martin-Birmann-Spitals soll gemäss Vorlage\ndes Regierungsrates einer Umnutzung zugeführt werden. lst der Stadt-\nrat bereit, sich f{lr die Realisierung eines Projektes des gemeinnützigen\nWohnungsbaus auf diesem Areal einzusetzen?\n\n/ fl;7'\nPatrick Mägli, SP-Fraktion Meschberger, SP-Fraktion\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT                                             2016/20 \n\n  \n  \n \n\nErsatzwahlen in einwohnerrätliche Kommissionen   \n\n \n\nKurzinformation Auf Vorschlag der Grünen Fraktion werden folgende Umbesetzung-\nen in den einwohnerrätlichen Kommissionen vorgenommen: \n\n \n\nGemeindeordnung und Reglemente (GOR) \n\n Natalie Oberholzer (GL) anstelle von Lisette Kaufmann als GOR-\nMitglied \n\n \n\nFinanzkommission (FIKO) \n\n Natalie Oberholzer (GL) anstelle von Lisette Kaufmann als FIKO-\nErsatzmitglied \n\n \n\n \n\nAntrag Wahl der vorgeschlagenen Mitglieder in die einwohnerrätlichen \nKommissionen gemäss Wahlvorschlag der Grünen Fraktion. \n\n \nLiestal, 02. November 2016 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n

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2006-82 Postulat Fussgängerstreifen.pdf

text: \n \n \nHans Brodbeck \nNamens der FDP Fraktion  \n \n \n \n \nPostulat \n \n \nFussgängerstreifen mit einheitlicher Beleuchtung \n \nDer Stadtrat wird eingeladen alle Fussgängerstreifen im Siedlungsgebiet hinsichtlich \nihrer Beleuchtung zu beurteilen mit dem Ziel, ein einheitliches und gut ausgeleuchte-\ntes nächtliches Erscheinungsbild zu erreichen. \n \nDie nötigen Massnahmen werden bis zum 31. Dezember 2008 umgesetzt.. \n \n \nBegründung: \n \nDie Fussgängerstreifen in Liestal sind sehr unterschiedlich beleuchtet, ein Beleuch-\ntungskonzept ist nicht erkennbar.  \n \nLicht bringt Sicherheit und reduziert das Unfallrisiko. Als gutes Beispiel sei der Fuss-\ngängerstreifen zwischen der katholischen Kirche und der Kantonalbank erwähnt, als \nschlechtes Beispiel die beiden Fussgängerstreifen an der Büchelistrasse zwischen \nder Kaufmännischen Schule und dem Rumpel.  \n \nStadtrat Heiner Karrer hat schon 2001 im Rahmen einer Fragestunde diesen Miss-\nstand bestätigt und zugesichert, der Stadtrat werde sich dem Problem annehmen. \nBis heute ist aber noch keine Verbesserung erkennbar. \n \n \n \nLiestal, 20. Februar 2006 \n \n \n \n \nHans Brodbeck \n \n \n \n \n\n\n\tPostulat\n\n

doc_text_tsv_it: '..':48 '20':134 '2001':107 '2006':136 '2008':46 '31':44 'aber':128 'als':71,86 'an':92 'annehmen':124 'ausgeleucht':32 'begründung':49 'beiden':90 'beispiel':73,88 'beleuc':59 'beleuchtet':57 'beleuchtung':11,22 'bestätigt':115 'beurteilen':24 'bis':42,125 'bringt':65 'brodbeck':2,138 'büchelistr':94 'das':69 'dem':26,100,122 'der':4,12,75,79,83,93,96,118 'dezember':45 'die':38,50,89 'diesen':112 'ein':28,58 'einer':110 'eingeladen':15 'einheitlicher':10 'einheitliches':29 'erkennb':63,132 'erreichen':37 'erscheinungsbild':35 'erwähnt':85 'fdp':5 'febru':135 'fragestund':111 'fraktion':6 'fuss':76 'fussgängerstreifen':8,17,51,91 'gut':31 'gutes':72 'gängerstreifen':77 'hans':1,137 'hat':105 'heiner':103 'heut':126 'hinsichtlic':20 'ihrer':21 'im':18,108 'ist':61,127 'kantonalbank':84 'karrer':104 'katholischen':80 'kaufmännischen':97 'kein':130 'kirc':81 'licht':64 'liestal':53,133 'massnahmen':40 'miss':113 'mit':9,25 'namens':3 'nicht':62 'noch':129 'nächtliches':34 'nötigen':39 'postulat':7,139 'problem':123 'rahmen':109 'reduziert':68 'rumpel':101 'schlechtes':87 'schon':106 'schul':98 'sehr':55 'sich':121 'sicherheit':66 'siedlungsgebiet':19 'sind':54 'stadtrat':13,102,119 'stand':114 'tes':33 'tungskonzept':60 'umgesetzt':47 'und':30,67,82,99,116 'unfallrisik':70 'unterschiedlic':56 'verbesserung':131 'werd':120 'werden':41 'wird':14 'ziel':27 'zu':23,36 'zugesichert':117 'zum':43 'zwischen':78,95


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT                                             2017/33 \n\n  \n  \n \n\nErsatzwahl in Büro des Einwohnerrates   \n\n \n\nKurzinformation Auf Vorschlag der FDP-Fraktion soll im Büro des Einwohnerrates \nfolgende Umbesetzung vorgenommen werden: \n\n  \n\n Bruno Imsand (FDP) anstelle von Karin Jeitziner als \nRatsbüromitglied \n\n \n\nAntrag Wahl von Ratsmitglied Bruno Imsand (FDP) in das Büro des \nEinwohnerrates für das Amtsjahr 2016/2017 gemäss Wahlvorschlag \nder FDP-Fraktion. \n\n \n\n \nLiestal, 03. Januar 2017 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n