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text: \nStadt Liestal 2007/141a \n\n1 \n\nEinwohnerrat \nFinanzkommission \n \n \n\n \n  \n\nBericht der Finanzkommission zur Rechnung 2006 \n \n\nVorgehen \n \nDie Finanzkommission hat an vier Sitzungen die Rechnung 2006 beraten. \n \n\n  7. Mai 2007:  Vorstellung der Rechnung durch SR und Finanzchef Peter Rohrbach \n                         und Erläuterung des „Management Letter“ durch Herrn G. Schmied  \n                         von der ROD Treuhand (Revisionsstelle der Stadt Liestal). \n22. Mai 2007:  Beantwortung von Fragen der Fiko-Mitglieder und Diskussionen der \n                         Schwerpunktthemen. \n  4. Juni 2007:  Weiterberatung der Rechnung. \n12. Juni 2007:  Verabschiedung des Fiko-Berichtes. \n\n \n \n\nRechnung 2006 in Kürze \n \nLaufende Rechnung / Einwohnerkasse \nDie laufende Rechnung 2006 der Stadt Liestal schliesst mit einer Zunahme des Eigenkapitals \n(Ertragsüberschuss) von CHF 1.555 Mio. ab. Der Ertragsüberschuss vor Rechnungsabschluss \nbeträgt CHF 3.465 Mio. Davon werden CHF 1.910 Mio. als Vorfinanzierung für Investitions-\nvorhaben verwendet. \n \nDie Fiko ist einstimmig mit der obigen Ertragsüberschussverwendung einverstanden. Diesem  \nVorgehen liegt die Finanzstrategie gemäss Finanzplan 2007-2011 der Stadt Liestal zugrunde. \n \n \nInvestitionsrechnung / Einwohnerkasse \nBrutto wurden im 2006 CHF 1.551 Mio. investiert. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 3.925 \nMio. Diese Mittel werden für den Schuldenabbau der Jahre 2006/2007 (CHF 3.278 Mio.) und \nzur vollständigen Finanzierung der Nettoinvestitionen (CHF 647'000.--) eingesetzt. \n \n \nSpezialfinanzierungen (Wasser/Abwasser/Abfall) \nDie Kassen Wasser und Abfall schliessen mit einem Ertragsüberschuss und der Zunahme des \nEigenkapitals ab. Bei der Abwasserkasse wurde planmässig eine Abnahme des Eigenkapitals \nverbucht. Dies u.a. infolge Senkung des Abwassertarifes auf Anfang 2006 und der vollstän-\ndigen Verrechnung der Aufwände für die Abwasserbeseitigung durch den Kanton, welche \nebenfalls am 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist. \n \n \nFinanzvermögen / Laufende Rechnung  \nIm Finanzvermögen hat der Buchgewinn aus dem Verkauf der Beteiligung an der LiestalNet \nAG sowie höhere Erträge aus der Parkplatzbewirtschaftung (Konrad Peter Areal) zum \nbesseren Resultat beigetragen. Das Wohnheim für Asylbewerber wurde vom Finanz- in das \nVerwaltungsvermögen überführt. Dies hat zu einer entsprechenden Veränderung der beiden \nKonten geführt. \n \nHauptursache dieses guten Resultates sind Einbuchungen von Steuererträgen aus den Vor-\njahren, ein Wachstum der Steuereinnahmen im 2006 sowie eine strikte Kostenkontrolle auf \nallen Ebenen. \n\n\n\n2 \n\nRevision der Jahresrechnung 2006 durch die ROD \n \nDie ROD - Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG - hat die \nBuchführung und Jahresrechnung der Stadt Liestal geprüft. Sie hält in ihrem Bestätigungs-\nbericht vom 1. Mai 2007 unter anderem fest: \n \n \n\n- Gemäss Beurteilung der ROD entsprechen die Buchführung und die Jahres- \n  rechnung 2006 den gesetzlichen und reglementarischen Vorschriften. \n\n \n- Die ROD empfiehlt, die mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3'465'320.93  \n  abschliessende Jahresrechnung 2006 zu genehmigen. (Im obigen Ertrags- \n  überschuss sind die Vorfinanzierungen noch enthalten.) \n\n \n \n„Management-Letter“ – Revisionsfeststellungen \n \nIn ihrem „Management Letter“ vom 1. Mai 2007 hat die ROD insgesamt 28 wesentliche \nPrüfungsergebnisse zusammengefasst, auf nötige Bereinigungen hingewiesen und auf \nmögliche Verbesserungsvorschläge aufmerksam gemacht. Auf die nach unserer Meinung \nwichtigen Hinweise gehen wir hier noch kurz ein. \n \n \n\n• Vertrag mit dem Kanton betreffend Steuerfakturierung durch die Kant. Verwaltung \nZiel der Verwaltung:  Die Vertragsunterzeichnung erfolgt in Juni 2007 \n\n• Aufhebung Einzelunterschrift im Zahlungsverkehr bei den Sozialen Diensten \nZiel der Verwaltung:  Wird bis zum Zertifizierungs-Audit im Nov. 2007 umgesetzt \n\n• Wertberichtigung auf Steuerguthaben \nZiel der Verwaltung:  Empfehlungen der ROD folgen \n\n• Baurechtszinsen / Verschiedene Vertragsabweichungen \nZiel der Verwaltung:  Im Laufe des 2007 sind die Abweichungen zu bereinigen \n\n• Darlehen an Parkhaus „Bücheli AG“ \nZiel der Verwaltung: Vertragssituation muss geklärt werden/ Rückzahlung des \nKredites regeln \n\n• Inkassoprovision für den Steuereinzug zu Gunsten der Kirchgemeinde \nZiel der Verwaltung:  Empfehlungen im 2007 umsetzen \n\n• Subventionierung der Kinder- und Jugendzahnpflege \nZiel der Verwaltung:  Empfehlungen nochmals prüfen und im 2007 umsetzen \n\n• Parkplatzgebühren / Verschiedene Hinweise zu diesem Thema \nZiel der Verwaltung:  Empfehlungen im 2007 umsetzen \n\n \n \nErwartungen der Fiko zu den Feststellungen im „Management Letter“ \n \nDie Fiko unterstützt die Zielsetzungen der Verwaltung und erwartet eine fristgerechte Um-\nsetzung der im „Management Letter“ aufgeführten Revisionsfeststellungen. Im Speziellen \nsind die Feststellungen aus den vergangenen Jahren (11 Punkte) mit absoluter Priorität zu \nbearbeiten. Der Stadtrat kontrolliert periodisch die durch die Verwaltung gesetzten Ziele  \nauf ihre Erledigung hin. Es muss vermieden werden, dass dieselben Pendenzen im Folge- \njahr wieder beanstandet werden, ausser es liegt eine nachvollziehbare und ausreichende \nBegründung für eine Fristverlängerung vor. \n \n\n\n\n3 \n\nFragen der Fiko-Mitglieder zur Rechnung 2006 \n \nDie Mitglieder der Fiko haben wiederum gegen 60 Fragen - teilweise zu den gleichen Themen \n- und etliche Zusatzfragen zur Rechnung 2006 schriftlich an die Verwaltung und den Stadtrat \neingereicht. \n \nAlle - zu den verschiedenen Rechnungspositionen eingereichten - Fragen wurden innert \nnützlicher Frist durch die Verwaltung und den Stadtrat schriftlich beantwortet. Die Fiko -\nMitglieder waren mit der Beantwortung ihrer Fragen zufrieden. \n \n \n\nDiskussion von Schwerpunktthemen zur Rechnung 2006 \nDie Fiko hat in ihrer Beratung die nachfolgenden Themen eingehend diskutiert. Ebenfalls \nwurden verschiedene Hinweise aus dem „Management Letter“ als Schwerpunktthemen \nbehandelt. (Auflistung siehe Seite 2) \n \n\n• Vorfinanzierung im Allgemeinen \nDie Fiko befürwortet im Grundsatz die Anwendung dieses Instrumentes zur \nFinanzierung von Investitionsvorhaben. Die Projekte müssen jedoch im Voraus klar \ndefiniert sein. Die Fiko hat die formale Richtigkeit der drei vom Stadtrat für die \nVorfinanzierung vorgesehenen Projekte überprüft, nimmt aber inhaltlich im Rahmen \nder Rechnungsprüfung dazu keine Stellung. \n\n \n\n• Investitionen – Abweichungen Rechnung 06 und Voranschlag 06 \nAuch im 2006 konnte das Investitionsprogramm aus verschiedenen Gründen nicht \nentsprechend realisiert werden. Der Stadtrat und die Verwaltung sind weiterhin \nbestrebt, dass nach Möglichkeit Ersatzinvestitionen vorgezogen werden können.  \nDies bedingt jedoch eine Planung von gleichzeitig verschiedenen Projekten in \nderselben Grössenordnung. \n\n \n\n• Abschreibungen – Differenzen zwischen Rechung und Voranschlag \nIn der Rechnung 2006 kamen erstmals neue Abschreibungssätze zur Anwendung.  \nDie veränderten Anlagejahre und Abschreibungssätze hat zu Differenzen zwischen \nVoranschlag und Rechnung geführt. Die Fiko ist mit den neuen Abschreibungssätzen \neinverstanden. \n\n \n\n• Erwartungen der  Fiko aus der Rechnung 2005 – Stand der Dinge \n(Bei den drei nachfolgen Punkten wurde eine Regelung resp. Stellungnahme erwartet) \n \nDebitoren Steuerguthaben \nDie Steuerausstände sind konstant geblieben, die Steuereinbuchungen haben sich \njedoch erhöht. Dadurch ist das Gesamtguthaben auf fast CHF 9.400 Mio. angestiegen. \nDer Kanton bewirtschaftet im Auftrag der Stadt Liestal das Steuerinkasso. Eine \nverbindliche Aussage über eine Reduktion der Ausstände konnte nicht gemacht \nwerden. Da anzunehmen ist, dass das Einbuchen von Steuererträgen aus den \nVorjahren zurückgehen wird, dürfte sich auch das Steuerguthaben reduzieren. \n \nInvestitionen/Investitionseinnahmen (Abweichungen zu Voranschlag) \nSiehe obiger Kommentar zur gleichen Thematik.. \n \nExterne Liegenschaftsverwaltung \nSämtliche Mängel und Beanstandungen (siehe auch Hinweise der ROD) konnte \nzusammen mit der externen Liegenschaftsverwaltung behoben werden. Ein Nachtrag \nzum Bewirtschaftungsauftrag regelt die neue Vereinbarung. \n\n\n\n4 \n\nErwartungen der Fiko aus der Rechnung 2006 \n \nBestandesrechnung – Steuerguthaben: Vergleich mit anderen Gemeinden ist nachzuliefern \n(2. Jahreshälfte 2007) \n \n \n \n \nSchlusskommentar und Würdigung der Rechnung durch die Fiko \n \nDie Finanzkommission der Stadt Liestal ist erfreut, dass auch die Rechnung 2006 positiv \nabschliesst. Dank diesem guten Ergebnis können wichtige Investitionen vorfinanziert werden \nund der Schuldenabbau ist im geplanten Rahmen des Finanzplanes möglich. Zum zweiten \nMal in Folge weist die Laufende Rechnung einen Ertragsüberschuss (Zunahme des \nEigenkapitals) aus. \n \nWir sind uns bewusst, dass dieses gute Ergebnis dank Steuererträgen aus den Vorjahren von \nca. CHF 2.1 Mio. und erhöhten Steuererträgen aus dem 2006 von ca. CHF 1.0 Mio. zustande \ngekommen ist. Für das 2007 sind Mindereinnahmen aufgrund der Steuergesetzrevision von \nca. CHF 2.0 Mio. veranschlagt. Dies erfordert eine weiterhin strikte Kontrolle der Aufwen- \ndungen und der Investitionen. \n \nAbschliessend möchten wir nochmals allen an der Rechnung 2006 beteiligten Personen für \ndie gute Zusammenarbeit und die offene Kommunikation während den Sitzungen danken. \nUnser Dank geht auch an alle Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und an den Stadtrat für  \ndas gute Einhalten der vorgegebenen Voranschläge. \n \n \n \nAntrag \n \nDie Finanzkommission schliesst sich einstimmig den Anträgen des Stadtrates an. \n \n \n \n \n \n \nLiestal, 12. Juni 2007 \n \n \n \nFinanzkommission \n \n \n \nHeinz Lerf \nPräsident \n\n\n\tLaufende Rechnung / Einwohnerkasse\n\tInvestitionsrechnung / Einwohnerkasse\n\tFinanzvermögen / Laufende Rechnung\n\t„Management-Letter“ – Revisionsfeststellungen\n\tErwartungen der Fiko zu den Feststellungen im „Management Le\n\n\tFragen der Fiko-Mitglieder zur Rechnung 2006\n\tErwartungen der Fiko aus der Rechnung 2006\n\n\n


text: \n20181103\nEinwohnerrat Liestal\n\nThomas Eugster, FDP Fraktion\n\nBenjamin Holinger, Grüne Fraktion\n\nQP am Orisbach - Würde da auch noch etwas mehr Park drin liegen?\n\nlnterpellation\n\nDer im Juni 2018 vorgestellte Stand des Quartierplans <am Orisbach> wirkte übezeugend,\ninspirierend und weckt die Vorfreude, auf dass was da kommen wird. Ein Stadtpark zwischen\nBahnhof und Stedtli. Würde da auch noch etwas mehr Park drin liegen?\n\nlm unteren Teil der Allee sind bereits weitere Entwicklungen im Gange oder zeichnen sich ab.\nSo entsteht rund um den ehemaligen Lüdin ein neuer Quartierplan und der Orisbach wird vom\nKanton im Zuge der Quartierpläne Rebgarten und Weienrueg renaturalisiert. Würde in einer\nvernetzten Planung nicht noch mehr Potenzial für einen grösseren oder eventuell anders\ngestalteten Stadtpark liegen?\n\nViel Potenzial liegt an zentraler Lage brach und wirkt, je nach Perspektive, isoliert und\nabgeschottet - das Regierungsgebäude. Der Sockel des Regierungsgebäudes wirkt zur Allee\nhin sehr abgrenzend und nicht als ein verbindendes und einladendes Element zwischen Allee\nund Stedtli. Die Abendsonnenseite des Regierungsgebäudes, mit Blick auf die neue Allee,\nwäre der ideale Ort für einen Zwischenhalt nach einem Arbeitstag um sich bei einem Getränk\naus einem Restaurant oder Café im Erdgeschoss des Regierungsgebäudes zu erfrischen.\nDenn an zentraler Lage könnte man sich für das Erdgeschoss des Regierungsgebäudes auch\nNutzungen vorstellen, die für die Bevölkerung interessant wären.\n\nDie Planungen des Stadtrats wirken also inspirierend und wir möchten den Stadtrat um\ndie Beantwortung der folgenden Fragen bitten:\n\nlst bei dem Quartierplan rund um das Lüdin Areal auch eine Veränderung des Lüdin\nParks vorgesehen, damit dieser an die Allee anschliesst?\n\nWird beim Quartierplan am Orisbach der Lüdin Park und allfällige Veränderungen\nbereits mitgedacht?\n\nWie schliessen diese beiden Quartierpläne an die Renaturierung des Orisbachs an,\nwelche der Kanton im Bereich der Quartierpläne Rebgarten und Weierweg plant?\n\nKönnte sich der SR vorstellen, mit dem Kanton Abklärungen aufzunehmen, ob der\nSockel des Regierungsgebäudes zur Allee hin attraktiver gestaltet werden könnte und\num Möglichkeiten zu prüfen, wie das Erdgeschoss inkl. Terasse des Regierungs-\ngebäudes öffentlicher würde (2.8. Gastronomie und Beratungs- und lnformations-\nstellen des Kantons, etc.)?\n\nLiestal, 21. August 2018\n\nK-ilr*\nEugster Benjamin Holinger\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2017/71a \n\n \n \n \n\nBahnhof-Patenschaft - Bericht Stadtrat zu Postulat betreffend Bahnhof-\nPatenschaft von Verena Wunderlin der CVP/EVP/GLP-Fraktion \n \n \n \n\nKurzinformation Verena Wunderlin, Mitglied der CVP/EVP/glp-Fraktion, fragt was der \nGrund war, dass sich Liestal aus dem Programm der Bahnhof-\nPatenschaft der SBB für den Bahnhof Liestal verabschiedet hat. Sie \nbittet den Stadtrat, zusammen mit den SBB zu klären und dem ER \nBericht zu erstatten, inwiefern eine Fortsetzung resp. Wiederauf-\nnahme des Programms möglich ist und mit welchen Mitteln dabei \ngenügend Freiwillige rekrutiert werden könnten. \n\nIm Jahr 2004 waren auf dem Gebiet des Bahnhofs erhöhte Span-\nnungen zwischen den Gruppierungen von Jugendlichen im Alter von \n14 bis 18 Jahren spürbar. Sie weiteten sich auch auf Passantinnen \nund Passanten sowie den Coop Pronto aus und es gab erhebliche \nSachbeschädigungen. Mit der ganzen Situation beschäftigte sich \ndie Stadt Liestal, die Polizei Basel-Landschaft, die SBB wie aber \nauch der Einwohnerrat mit der dringlichen Interpellation "Gewalt am \nBahnhof Liestal". An dem aus dieser Situation entstandenen runden \nTisch Sicherheit stellte die SBB im Mai 2004 das Konzept der \nBahnhofpaten vor, welches vorsah, dass engagierte Freiwillige am \nBahnhof eingesetzt werden, welche zu diesem Sorge tragen und als \nFrühwarnsystem für eine allfällige Szenenbildung wirken.  \n\nDas Konzept wurde als gut befunden und so beschloss der Stadtrat \ndie Einführung der Bahnhofpaten per 1. Juli 2004. Bis ins Jahr 2012 \nkonnte die Stadt auf eine engagierte Crew von zwischen 12 bis 18 \nBahnhofpaten/innen zählen, welche zur grossen Mehrheit aus pen-\nsionierten Einwohnerinnen und Einwohner aus Liestal und Umge-\nbung bestand. Sie zeigten im Schnitt während 200 Stunden Präsenz \nam Bahnhof Liestal und trugen so zum Sicherheitsempfinden der \nBevölkerung auf dem Bahnhofareal bei. Die Koordination, welche \ndie Ausbildung, die Abrechnung mit der SBB, Anwerbung von neu-\nen Bahnhofpaten sowie die Einsatzplanung umfasste, erfolgte durch \neinen Mitarbeitenden der Verwaltungspolizei mit rund zehn Stellen-\nprozenten. Mit der Pensionierung des Koordinators wurde diese \nFunktion an einen erfahrenen Bahnhofpaten im Milizsystem über-\ngeben. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n Dass der Stadtrat die Auflösung der Bahnhofpaten per 31. Dezem-\nber 2017 beschloss, beruht auf den folgenden Gründen: \n \n\nAbnahme der Bereitschaft für Freiwilligenarbeit \nDas Konzept der Bahnhofpaten beruhte auf Freiwilligen, welche als \nHonorierung für ihre Tätigkeit  zwischen REKA Checks oder Migros \nGutscheinen wählen konnten. Zusätzlich waren alle Bahnhofpa-\nten/innen jährlich zu einem Tagesausflug und zu einem Weih-\nnachtsessen eingeladen. Diese Honorierung wurde zunehmend als \nunzureichend betrachtet und es liessen sich nur noch schwer enga-\ngierte Bahnhofpaten/innen finden. Die Crew musste u.a. mit Perso-\nnen aus Beschäftigungsprogrammen aufgestockt werden, was zu \nProblemen im Team der Bahnhofpaten sowie zu häufigen Wechseln \nführte. So bestand die Crew  im Jahr 2017 noch aus insgesamt fünf \nPersonen, mit welchen nur noch rund 40 Stunden Präsenz abge-\ndeckt werden konnte. Auch war die Bereitschaft der Freiwilligen, die \nDienste in den Stosszeiten oder während der kritischen Stunden zu \nleisten nicht mehr vorhanden. \n\nSparmassnahmen der SBB \nDie SBB ist nach wie vor daran interessiert, das Programm weiter-\nzuführen. Sparmassnahmen führten jedoch dazu, dass die REKA \nChecks respektive die Migros Gutscheine abgeschafft wurden, da \ndiese Honorierung neu mit der AHV abgerechnet werden musste. \nEs wurden in der Folge pro Einsatz CHF 20 Spesenentschädigung \nausbezahlt, was zu einer Reduktion der Honorierung und in der Fol-\nge zu Austritten von Bahnhofpaten führte. Weiter wurde der Beitrag \nder SBB an die Tagesausflüge von CHF 120 auf CHF 60 reduziert. \nZusätzlich zu den Kosten für den Koordinator und das Weihnachts-\nessen übernahm die Stadt Liestal schliesslich auch noch diese weg-\nfallenden Beiträge.  \n\nSicherheit am Bahnhof \nDie Sicherheitslage in Liestal und speziell am Bahnhof hatte sich, \nunter anderem bedingt durch Leistungsvereinbarung mit der Polizei \nBasel-Landschaft, in den letzten Jahren trotz der Reduktion der \nPräsenz der Bahnhofpaten von 200 auf 40 Stunden stark verbessert \nund stabilisiert. Das Sicherheitsgefühl nahm trotz der nur noch we-\nnigen Einsätze nicht ab. \n\n \n\nNachdem interessierte Kandidaten und Kandidatinnen nicht zu ei-\nnem aktiven Mitwirken motiviert werden konnten und die Bereit-\nschaft für Einsätze in den sicherheitsrelevanten Stunden nicht vor-\nhanden war, beschloss der Stadtrat das Projekt Bahnhof-\nPatenschaft einzustellen. Das Aufwand-, respektive das Kosten-\n/Nutzenverhältnis war nicht mehr gegeben. Die SBB wurde über \ndiese Absicht frühzeitig in einem persönlichen Gespräch in Kenntnis \ngesetzt und auch die Bahnhofpaten/innen wurden frühzeitig über die \ngeplante Auflösung informiert. \n\n\n\n \n\n \n\n  \n\nEine Weiterführung wäre nur mit genügend aktiven Bahnhofpatin-\nnen möglich. Sicher könnten in einer gemeinsamen Werbeaktion mit \nder SBB Personen angesprochen werden. Die abnehmende Bereit-\nschaft für Freiwilligenarbeit würde aber bedingen, dass die Mitwir-\nkung angemessen honoriert werden müsste, um den Bestand kon-\nstant und längerfristig halten zu können. Auch zeigte die Erfahrung, \ndass die Führung im Milizsystem Probleme bereitet und dass die \nKoordination wieder mit zehn Stellenprozenten in der Verwaltung \ngeleistet werden müsste. Die Kosten für die angemessene Honorie-\nrung wie auch für die Koordinationsstelle müssten von der Stadt \nLiestal getragen werden. \n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass es die aktuelle Sicherheitslage, \nauch im Hinblick auf den Umbau des Bahnhofs, nicht erfordert, das \nProjekt wieder einzuführen. \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrates \n\n2. Der Einwohnerrat schreibt das Postulat 2017/71 Bahnhof Liestal \n- RailFair Bahnhof-Patenschaft ab. \n\n \n\n \nLiestal, 11. September 2018 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal                 2007/175b \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n\n \n \n \n \nVorlage Nr. 2007/175: Voranschlag 2008 \n \n \n1. Rechtliche Grundlage \n \nDas Büro hat der BPK den Teilbereich Investitionen im Budget 2008 zur Vorberatung über-\nwiesen. \n \n \n2. Beratung in der BPK \n \nDie Kommission hat sich im Detail über die diversen Vorhaben informieren lassen. Wir ha-\nben festgestellt, dass teilweise grosse Abweichungen zwischen Entwicklungsplan und Bud-\nget bestehen. Dies kommt daher, weil es bei den Ausführungen der einzelnen Objekte immer \nwieder zu Verschiebungen kommt (z. B. bei der Poststrasse). Es fallen vorgesehene Ausga-\nben weg, und dafür werden andere Projekte vorgezogen. Gesamthaft gleichen sich aber die \nInvestitionen wieder aus. Wir konnten uns von der Richtigkeit dieses Vorgehens überzeugen. \n \nSämtliche im Voranschlag 2008 als Gebundene Ausgaben definierte Projekte in der Einwoh-\nner-, der Wasser- und der Abwasserkasse finden einhellige Zustimmung der BPK. \n \nZur besseren Übersichtlichkeit wünscht die BPK, dass die Darstellung der Investitionen bei \nder Wasser- und Abwasserkasse bei künftigen Budgets auch mittels 5 Spalten vorgenom-\nmen wird, wie das bereits bei der Einwohnerkasse der Fall ist. \n \n \n3. Anträge der BPK \n \nWir beantragen einstimmig, die im Budget 2008 eingestellten Positionen der Gebundenen \nAusgaben in der Investitionsrechnung zu belassen. \n \n \n \nHanspeter Meyer \nPräsident BPK \n26. November 2007 \n \n \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal              2011/183a \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n\n \n  \n \n \n\nBericht der Bau- und Planungskommission (BPK) betreffend  \nLandschaftsentwicklungskonzept (LEK) \n \n \n \n1. Rechtliche Grundlagen \n\n \nDer Einwohnerrat überweist die Vorlage an die BPK. \n \n \n2. Beratungen der BPK \n \nDie BPK setzt sich an ihren Sitzungen vom 12. März und 16. April 2012 mit dem neuen \nLandschaftsentwicklungskonzept LEK auseinander. An beiden Sitzungen steht Viktor Roth \n(Mitglied der Landschaftskommission, die die Entstehung des LEK eng begleitet) als Aus-\nkunfts-Fachperson zur Verfügung. \n \n \n2.1. Geschichte und Hintergrund \n \n(Dieser Abschnitt ist nicht Bestandteil der BPK-Debatte) \n \n\nMit der Aufklärung und der aufkeimenden Seefahrt nach „Übersee“ entfaltet sich in der west-\nlichen Welt ein grosses Interesse und eine Begeisterung für die Tier- und Pflanzenwelt. Auf \nabenteuerlichsten Reisen wird gesammelt und botanisiert, beschrieben, gemalt, systemati-\nsiert, katalogisiert, geforscht und die Trophäen werden mit Stolz in Europa herumgezeigt. \nErst mit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert beginnt sich auch die Sorge um die Erhal-\ntung der Artenvielfalt der Natur Raum zu verschaffen. 1909 gründen Vertreter der Schweize-\nrischen Naturforschenden Gesellschaft den Bund für Naturschutz (heute Pro Natura), um die \nIdee eines Nationalparkes im Unterengadin zu verwirklichen. Es gilt, Raum zu schaffen für \ndie von Industrialisierung und Fremdenverkehr bedrängte Natur. Landesweit entstehen bald \nneue Schutzgebiete. – Nach den  beiden Weltkriegen – die Leute haben für fast ein halbes \nJahrhundert andere Probleme als Naturschutz – beginnt die Sorge um die Artenvielfalt all-\nmählich so breite Kreise zu erfassen, dass sie sich in Verfassung und Gesetzgebung nieder-\nschlägt (Natur- und Heimatschutz, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Raumplanung etc). \nNach dem eidg. Raumplanungsgesetz 1980, welches sich vor allem um die Baugebiete \nkümmert, weitet sich die Raumplanung auch auf den damals „nicht-Baugebiet“ genannten \nRaum aus. Kantone und Gemeinden sind verpflichtet, ihre Planungen entsprechend  zu er-\nweitern. - Liestal tut dies mit dem Zonenreglement Landschaft 1993. \n \n\n\n\n2.2. Das Zonenreglement Landschaft 1993 (WAS soll geschützt werden...) \n \nDie Ziele des Zonenreglementes Landschaft 1993 sind: \n \n\n Die Landschaft (Natur- und Kulturobjekte) zu erhalten \n Der Landwirtschaft genügend Fläche zu sichern \n Die Lebensräume heimischer Tier- und Pflanzenarten zu sichern \n\n \nEs gliedert die Nutzung des Bodens in Nutzungs- und in zum Teil überlagerte Schutzzonen \nund erläutert Zweck und Schutzvorschriften der Schutzzonen. Es macht aber nur Aussagen \ndazu, WAS geschützt werden soll. Das neue Landschaftsentwicklungskonzept LEK zeigt nun \nauf, WIE die Schutzziele erreicht werden können. – Das bedeutet nicht, dass seit 1993 keine \nSchutzprojekte angepackt und durchgeführt werden; sie bleiben aber punktuell und es fehlt \neine flächendeckende, vertiefte Grundlage. – Seit 1993 besteht eigentlich die Verpflichtung, \nein LEK aufzubauen. \n \n\n \n2.3. Allgemeine Würdigung des LEK (WIE soll geschützt werden...) \n \nDie BPK erachtet das LEK als eine sehr wertvolle Grundlage für den Naturschutz (Artenviel-\nfalt) ausserhalb und innerhalb des Baugebietes über den gesamten Gemeindebann. Nach \ndem ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends sind viele der darin enthaltenen Anliegen – \nfrüher noch nicht breit anerkannt oder heiss umkämpft – über die Parteigrenzen hinweg \nweitgehend selbstverständlich geworden. Denselben Eindruck hinterliessen offensichtlich \nauch die öffentlichen Mitwirkungsverfahren weitgehend.  -  Das LEK ist eine der Grundlagen \nzur Umsetzung und laufenden Bearbeitung der Zonenvorschriften, enthalten in Zonenplan \nund -reglement Landschaft sowie Zonenplan Siedlung. \n \n\n \n2.4. Finanzielle Konsequenzen \n \nDie im Finanzrahmen vorgesehenen CHF 40'000.— für die Umsetzung des LEK (Planung \nund Umsetzung von Schutzgebieten, Pflege, Entschädigungen für Bearbeitungsverträge in \nder Landwirtschaft etc.) dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sehr viel Arbeit heute \nund in Zukunft ohne Entschädigung geleistet wird. Einerseits in privaten Gärten (Nistkasten \nfür Singvögel, Segler und Schwalben, Blumenwiesen, Ast- und Steinhaufen, Feuchtgebiete, \nHecken aus einheimischen Gehölzen etc.) andererseits bei Einsätzen von Schulen im Biolo-\ngieunterricht und von Lehrlingen, durch den Natur- und Vogelschutz etc. Zum dritten berät \ndie Stadtverwaltung bei jedem Bauvorhaben die Bauherren und Architekten über mögliche \nMassnahmen; meist sind diese Akteure sehr dankbar für die entsprechenden Hinweise und \nHilfen (Beispiel: Ersatz für die früheren Mauersegler-Niststellen auf dem UNO-Gebäude am \nBahnhof). In Quartierplänen können Naturschutzmassnahmen verbindlich verlangt werden \n(Beispiel: Gestaltung des Orisbaches im Masterplan Liestal Nord). \n \n\n \n2.5. Zugänglichkeit der Schutzgebiete \n \nWährend der Kommissionsarbeit der BPK am LEK wird die Frage gestellt, ob dann diese \nneuen Schutzgebiete für die Leute auch zugänglich seien, um die Natur – mit öffentlichen \nSteuergeldern ermöglicht und gepflegt - entsprechend zu erleben. Die Antwort darauf ist \nzwiespältig: Auf der einen Seite sollen wertvolle Biotope je nach Jahres-, Brut- und Über-\nwinterungszeit durch den Menschen nicht gestört werden. Auf der anderen Seite ist die Na-\nturbeobachtung und das Erleben der Naturphänomene (und Staunen darüber) eine wichtige \nGrundlage für die Verankerung des Natur- und Artenschutzes in der Bevölkerung (Stichwort \nUmweltbildung). - Meist sind für gezielt zugänglich gemachte Naturschutzgebiete zusätzliche \nAufwendungen unerlässlich und sinnvoll (geführte Wege, erklärende Tafeln, Absperrungen, \nSitzgelegenheiten und Papierkörbe, vermehrte Pflege etc.). \n\n\n\n2.6. Beispiele \n \nSiehe insbesondere die Seiten 20 und 22 des LEK. \n \n\n \n2.7. Das Leitbild Natur – Visionen für Liestals Landschaftsbild, Vorlage Nr. 2008/10 \n \nDie damalige Vorlage Nr. 2008/10 „Leitbild Natur – Visionen für Liestals Landschaftsbild“ \nwurde von der BPK vor 3 1/2 Jahren zurückgestellt, weil die Kommission diese mit dem aus-\nführlicheren LEK zusammen bearbeiten wollte. – Unterdessen ist dieses Leitbild aber in ver-\nkürzter Form im LEK integriert (LEK Seite 7), weshalb die Vorlage Nr. 2008/10 hinfällig wird. \nSie kann deshalb formell abgeschrieben werde – siehe Antrag 3.2. der BPK an den Einwoh-\nnerrat unten. \nIn diesem Zusammenhang hat sich in der Kurzinformation des Stadtrates zur LEK-Vorlage \nNr. 2011/183 (erste Seite, zweiter Abschnitt) dazu ein Fehler eingeschlichen: Das Leitbild \nNatur vom 26. August 2008 liegt der LEK-Vorlage nicht bei, sondern ist als Zusammenfas-\nsung auf Seite 7 des LEK im LEK integriert. – Dies betrifft auch die Aufzählung der Beilagen \nam Schluss des Vorlagetextes. \n \n\n \n2.8. LEK genehmigen oder zur Kenntnis nehmen? \n \nDas LEK wird durch einen detaillierten, integrierten Massnahmenkatalog ergänzt, welcher \naber nicht Bestandteil der aktuellen Vorlage LEK (Vorlage Nr. 2011/183) ist. – Zwei Gründe \nsprechen für eine Zurkenntnisnahme des LEK durch den Einwohnerrat  anstelle einer Ge-\nnehmigung des LEK durch den Einwohnerrat, wie dies der Stadtrat beantragt: \n \n \n\n Das LEK  ist eine wissenschaftliche Grundlage für einzelne Massnahmen und fliesst nun \nin die Revision des Zonenplanes Landschaft ein. Dieser wir dann vom ER beschlossen. - \nEs wird im LEK an verschiedenen Stellen festgestellt, dass es keine Rechtsverbindlichkeit \nhat. Deshalb ist die BPK der Meinung, dass eine Zurkenntnisnahme angepasst ist. \n\n \n \n\n Ein so detaillierte wissenschaftliche Grundlagenwerk wie das LEK zu genehmigen bedeu-\ntet eine ebenso detaillierte Prüfung aller Vorschläge und Massnahmen – dies gälte auch \nfür den integrierten Massnahmenkatalog, der den Einwohnerratsmitgliedern nicht vorliegt. \nDiese Arbeit zu leisten würde für die BPK einen Aufwand von einer zweistelligen Anzahl \nSitzungen bedeuten und die Aufarbeitung eines vertieften Fachwissens erfordern, was \nkaum zu leisten ist.  \n\n \nDer Stadtrat möchte andererseits mit einer expliziten Genehmigung des LEK dessen Wich-\ntigkeit unterstreichen. – Die BPK anerkennt dieses Anliegen des Stadtrates und schlägt des-\nhalb einen Kompromiss vor, nämlich das LEK „zustimmend zur Kenntnis zu nehmen“. \n \n \n \n3. Anträge der BPK   \n \n3.1. Die BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, das Landschaftsentwicklungs-\n\nkonzept LEK zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. \n \n3.2. Die BPK beantragt dem Einwohnerrat, die Vorlage Nr. 2008/10 „Leitbild Natur - Vision-\n\nen für Liestals Landschaftsbild“ formell abzuschreiben. \n \n \n \nMatthias Zimmermann \nPräsident BPK         14. Mai 2012 \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2022-105 \n\n \n \n\nWohnheim für Asylsuchende, Ersatzbaute (Realisierung) \n\n \n\nKurzinformation Seit 1992 betreibt die Stadt Liestal am Benzburweg 2 ein Wohnheim \nfür Asylsuchende kurz WAL genannt. Das Gebäude mit Baujahr \n1965 war ursprünglich als Unterbringung der Näherinnen der Hanro \nStrickmanufaktur geplant und gebaut. Die Stadt Liestal hat das Ge-\nbäude im Jahr 1992 gekauft und zu einem Wohnheim für Asylsu-\nchende umgebaut. In der Vergangenheit wurden immer wieder klei-\nnere Umbauten vorgenommen, aber nie solche von substanzieller \nBedeutung. Das Gebäude, in Leichtbauweise erstellt, hat nun nach \nfast 60 Jahren sein Lebensende erreicht. \n\nAus diesem Grund hat die Stadt Liestal das Gebäude per 1. Januar \n2020 stillgelegt und vom Kanton Basel-Landschaft für drei Jahre ei-\nnen Zuweisungstop von Asylsuchenden erhalten. \n\nMit der geplanten Ersatzbaute können ab Winter 2024 multifunktio-\nnal Asylsuchende wie auch Sozialhilfebeziehende in 8 Wohnungen \nuntergebracht werden. Dabei werden die einzelnen Wohneinheiten \nje nach Bedarf als Wohnungen für die verschiedenen Asylsuchen-\nden Gruppen genutzt. Sollten sie durch Asylsuchende nicht genutzt \nwerden, ist es auch möglich, die Wohnungen mit einer Zwischennut-\nzung im Bereich Sozialhilfe der Stadt Liestal zu vermieten. Zum Bei-\nspiel an Sozialhilfebeziehende, welche keine eigene Wohnung ha-\nben können (z.B. infolge Betreibungen, Warteliste für eine spezielle \nWohnform, etc.) und sie dadurch in kostenintensiven Appartements \nuntergebracht sind. Dadurch ist eine möglichst hohe Belegung ge-\nwährleistet, was sich wiederum mit reduzierten Kosten im Bereich \nAsyl- und Sozialwesen niederschlägt, da keine Fremdeinmietungen \nbei Dritten notwendig sind. \n\nAntrag Der Einwohnerrat stimmt dem Baukredit «WAL» Wohnheim für Asyl-\nsuchende Ersatzbaute (Realisierung), Konto 2. 5790.5040.0285) in \nder Höhe von CHF 2'600’000.- inkl. MWST (Brutto) mit einer Kosten-\ngenauigkeit von ±10 % zu. \n\n \nLiestal, 05. April 2022 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Marcel Meichtry \n\n\n\nStadt Liestal Seite 2/9 \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage  \n\nDas Wohnheim für Asylsuchende befindet sich am Benzburweg in dem Gebäude, in wel-\nchem früher die Näherinnen der Firma Hanro Strickmanufaktur untergebracht wurden (Bau-\njahr 1965). Es ist ein in die Jahre gekommener Barackenbau mit einem Steinfundament und \nHolzaufbau im Obergeschoss. Das ganze Gebäude ist sanierungsbedürftig. Dies aus den \nfolgenden Gründen: \n \nInfrastruktur \nEs verfügt heute über 16 Zimmer, welche maximal 42 Personen Platz bieten. Insgesamt tei-\nlen sich die Bewohner/innen 4 Küchen, 6 Toiletten, 2 Waschräume und 4 Duschen. Die \nZimmer sind gleichzeitig Schlaf- und Wohnraum. Es steht lediglich ein Aufenthaltsraum zur \nVerfügung, welcher rund 15 Personen Platz bietet. \n \nDas Gebäude ist in die Jahre gekommen und Abnutzungserscheinungen sind deutlich sicht-\nbar. Der Aufwand für Reparatur und Unterhalt ist gross (regelmässiges Abdichten von Fens-\ntern, Entfernung von Schimmel, etc.). Das Gebäude ist am Ende seines Lebenszyklus. \n \nNutzung/Betrieb \nDie Nutzung respektive Betreuung gestaltet sich je nach zugeteilten Asylsuchenden als \nschwierig. Auf die Bedürfnisse von z.B. Familien, einzelreisenden Frauen oder unbegleite-\nten minderjährigen Asylsuchenden, kann nicht eingegangen werden und auch eine Tren-\nnung von konfliktbehafteten Nationalitäten ist schwer möglich. Die Auslastung ist abhängig \nvon der Anzahl der Zuweisungen und starken Schwankungen unterworfen. \n \nSicherheit/Hygiene \nNach einer Überprüfung der Sicherheit im Jahre 2012 wurden im Jahre 2013 Sofortmass-\nnahmen zur Erhöhung der Brandschutzsicherheit eingeleitet. Aufgrund der Bauweise sind \naber lediglich minimale Sicherheit-Standards möglich. Seitens der Bewohner/innen wird \nrund 1 Feueralarm innerhalb von zwei Monaten ausgelöst. Trotz regelmässiger Instruktion \nkommt es immer wieder vor, dass in den Zimmern gekocht oder geraucht wird. Ein Brand-\nausbruch hätte verheerende Auswirkungen. \n \nDie Hygiene kann nur mit grossem Aufwand und auch nur auf einem minimalen Standard \ngewährleistet werden. Für die Anzahl Bewohner/innen stehen zu wenig Nasszellen und WC \nzur Verfügung. Die Lüftung ist nicht ausreichend, weshalb es im Gebäude eine hohe Luft-\nfeuchtigkeit hat, was zu Schimmelbildung führt. Es gibt regelmässig Reklamationen seitens \nLehrkräfte, Hebammen, etc. \n \nÖkologie \nDurch die schlechte Belüftung müssen die Fenster ständig geöffnet sein. Zusammen mit der \nschlechten Isolation führt dies dazu, dass im Winter stark geheizt werden muss. \n \nFazit \nDas WAL kann in dieser Form nicht mehr betrieben werden. Die Sicherheit und Hygiene \nsind nicht gewährleistet, eine optimale Nutzung wie auch die Betreuung sind schwierig und \nder Aufwand für Reparatur und Unterhalt ist zu hoch. Durch die schwankende Auslastung \nist auch die Rendite nicht gewährleistet. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/9 \n\n \n\n \nAuszug aus dem Jahresprogramm 2022 \nWohnheim für Asylsuchende Liestal – Erneuerung, Realisierung  \n\nA: Das Wohnheim für Asylsuchende Liestal (WAL) am Benzburweg ist in einen \nschlechten baulichen Zustand. Zudem genügt die Raumaufteilung dem Bedürfnis \neiner möglichst flexiblen Unterbringung der vom Kanton zugewiesenen Asylsu-\nchenden nicht. Eine Machbarkeitsstudie für die Erneuerung liegt vor. \n\nZ: Das Gebäude am Benzburweg ist erneuert und steht dem Asylwesen der Stadt \nLiestal zur Verfügung. \n\nL: Das Bauprojekt für die Erneuerung des Wohnheims für Asylsuchende ist erarbeitet \nund wird realisiert. Der Baukredit wird dem Einwohnerrat mittels Sondervorlage \nzur Genehmigung vorgelegt. \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nKonto-Nr. Konto-Bezeichnung \nSV \n22 \n\n(TCHF) \n\nBU 22  \n(TCHF) \n\nBU 23 \n(TCHF) \n\nBU 24 \n(TCHF) \n\n5790.5040.0285 Wohnheim für Asylsuchende 2100 500 1’300 300 \n\n \nErwartete Entwicklung \nDer Neubau des Wohnheims für Asylsuchende wird in der Periode 2020–2024 realisiert. Mit \neinem Neubau am gleichen Ort steht dem Asylwesen ein Gebäude zur Verfügung, in wel-\nchem die der Stadt Liestal zugewiesenen Asylsuchenden adäquat untergebracht werden \nkönnen. \n \n \n\n2. Projektbeschrieb \nDer vorliegende Projektvorschlag trägt allen Anforderungen Rechnung und die heutigen \nMängel können behoben werden. Die Anzahl der 41 neu zur Verfügung stehenden Plätze \n(alt 42 Plätze) wird nicht erhöht. \n \nDurch die Aufteilung der Plätze in acht Wohneinheiten mit eigener Küche und eigenen \nNasszellen können diese bedarfsgerecht genutzt werden. So zum Beispiel für \n \n• Familien \n• Wohngruppen für einzelreisende Frauen oder Männer \n• Wohngruppen nach Nationalitäten \n• Wohngruppen für UMA (unbegleitete minderjährige Asylsuchende) \n• Temporär auch für Sozialhilfeempfangende \n \nDie Betreuung kann somit zielgruppengerecht gewährleistet werden und Spannungen wer-\nden vermieden. Weiter können die Wohneinheiten bei einer geringen Auslastung auch als \nÜberbrückung den Klienten/innen aus der Sozialhilfe angeboten werden, welche heute bis \nzum Erhalt einer Wohnung in Apart-Hotels untergebracht sind. \n \nMit den neuen Layout/Wohnungsgrundrissen wird den Brandschutzbestimmungen Rech-\nnung getragen. Für jede Wohneinheit sind die Fluchtwege garantiert. Die Hygienebedingun-\ngen werden mit der genügenden Anzahl und vor allem auch durch die klar zugewiesenen \nNasszellen und WC deutlich verbessert. \n \n \n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/9 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 5/9 \n\n \n\nBaubeschrieb \n \nSockelgeschoss \nDas bestehende Sockelgeschoss wird umgebaut, d.h. die Innenwände werden rückgebaut \nund die freiliegende Fassade wird umgebaut (neue Fenster und Türen). Das bestehende \nTreppenahaus wird entfernt, damit mehr Nutzfläche zur Verfügung steht und die interne \nVerbindung nicht mehr notwendig ist. Der Boden und die Fassade werden zusätzlich ge-\nmäss Anforderung «Das Gebäudeprogramm» (Beantragung von Fördergeldern) gedämmt. \n \nErdgeschoss \nDas bestehende Erdgeschoss wir vollständig rückgebaut und neu als Holzelementbau auf-\ngebaut. Das Dach und die Fassade werden mit Welleternitplatten verkleidet und die inneren \nOberflächen der Wohnräume mit Dreischichtplatten in Fichte ausgeführt. Die Bodenbeläge \nwerden mit Linolplatten belegt und in den Sanitärräumen werden der Boden und die Wände \nmit Feinsteinzeugplatten geplättelt. Die Sanitärapparate sind einfach gehalten. Die Küche \nwird mit einem Ausguss, einem Einbaubackofen mit Rechaud und einem Einbaukühl-\nschrank ausgerüstet. Im Erschliessungsbereich der Zimmer wird ein Einbauschrank als \n«Raumtrenner» mit abschliessbaren Fächern für die Bewohner montiert. Die Wohn- und \nSchlafräume werden einfach und zweckmässig möbliert. \n \nRaumprogramm \nErdgeschoss Gemeinschaftsraum 63m2  \n 3-Zimmer Wohnung 42m2 4 Plätze \n 2-Zimmer Wohnung 33m2 3 Plätze \n 3-Zimmer Wohnung 34m2 4 Plätze \n \nObergeschoss 4-Zimmer Wohnung 47m2 6 Plätze \n 4-Zimmer Wohnung 47m2 6 Plätze \n 4-Zimmer Wohnung 47m2 6 Plätze \n 4-Zimmer Wohnung 47m2 6 Plätze \n 4-Zimmer Wohnung 47m2 6 Plätze \n \nTotal   41 Plätze \n \nAussenräume/Umgebung \nDie Aussenräume werden einfach und zweckmässig angelegt. Der Aufenthalt im Freien soll \ndie Möglichkeiten zum Spielen für Kinder und Sitzgelegenheit für Erwachsene bieten.  \n \nAusstattung/Mobiliar \nSämtliche Wohnungen werden mit einfachem, zweckmässigem Mobiliar ausgerüstet. \n \nHindernisfreiheit \nZwei Wohnungen im Sockelgeschoss werden hindernisfrei erschlossen und eingerichtet ge-\nmäss den Anforderungen der SIA 500 zum hindernisfreien Bauen. Der Schulungs- und Ver-\nanstaltungsraum im Sockelgeschoss ist ebenfalls hindernisfrei erschlossen und mit einer \nbehindertengerechten Toilettenanlage ausgerüstet. \n \nErdbebenertüchtigung \nIm Rahmen der Sanierungs- und Umbauarbeiten sind Massnahmen zur Erdbebenertüchti-\ngung vorgesehen, damit die Anforderungen gemäss SIA 261 eingehalten werden können. \n \nSanierung Bauschadstoffe, Rückbau \nDie vorhandenen Bauschadstoffe werden fachgerecht ausgebaut und entsorgt. Die \nHolzfassadenelemente, der Innenausbau, nichttragende Innenwände und sämtliche Leitun-\ngen und Installationen werden entfernt. \n \n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 6/9 \n\n \n\nÖkologie, Baubiologie, Energie \nDie Bauweise des bestehenden Gebäudes wird in Hybridbauweise beibehalten, d.h. das \nSockelgeschoss ist in Massivbauweise und das Erdgeschoss ist in Leichtbauweise \n(Holzelementbau) ausgeführt. Dies führt zu einem grossen Vorfertigungsgrad und einer ra-\nschen Realisierung. Es wird darauf geachtet, dass sämtliche Materialien den Richtlinien der \nBaubiologie entsprechen und somit sowohl für Menschen als auch für die Umwelt verträg-\nlich sind. Weiter wird ein Spezialist für Baubiologie den ganzen Bauprozess begleiten. \n \nDie Elektroinstallation wird als einfache, zweckmässige Installation gehalten und die Be-\nleuchtung in LED ausgeführt. Das Gebäude soll im Standard «Minergie-A-ECO» erstellt \nwerden, das bedeutet, dass die bestehende Gasheizung ersetzt werden muss. Angedacht \nist der Anschluss an den Wärmeverbund (die Verhandlungen mit der EBL sind im Gange).  \n \nDie PV Anlage (notwendig wegen «Minergie-A-ECO») versorgt grundsätzlich die Liegen-\nschaft mit elektrischer Energie (Eigenverbrauch) und ladet über einen Elektroeinsatz die \nBoiler mit der überschüssigen elektrischen Energie, bevor sie ins Netz der EBL zurückge-\nspiesen wird. Der Lüftungsmonobloc (gute Raumluft) kann optimal unter dem Dach im Be-\nreich des Treppenhauses montiert werden (einfaches Steigzonenkonzept und kurze Zu- \nund Ableitung möglich). \n \nFarb- und Materialwahl \nGrundlage für die Materialisierung sind Eco BKP «Merkblätter ökologisches und gesundes \nBauen nach Baukostenplan BKP» (gute Bauökologie und wenig Schadstoffe). Der Ersatz-\nneubau des Erdgeschosses wird als Holzelementbau aus Holz und Holzwerkstoffen aus \neinheimischem Holz ausgeführt. Die inneren Oberflächen und Apparate werden grundsätz-\nlich so gehalten, dass Reparaturen und ein allfälliger Ersatz einfach möglich sind. \nDas Farbkonzept ist einfach gehalten und es soll mit dem Einsatz von Farben ein angeneh-\nmes Raumklima geschaffen werden. \n \nPhotovoltaik-Anlage (PV-Anlage) \nAuf dem Dach wird eine Photovoltaik-Anlage geplant. Diese wird einen grossen Teil des \nStrombedarfs abdecken. \n \n \n\n3. Massnahmen / Termine \n \n\n• Nach dem Beschluss des Einwohnerrates wird die Ausführungsplanung an die Hand \ngenommen. \n\n• Die Ersatzbaute Wohnheim für Asylsuchende steht ab Winter 2023/24 für die Be-\nwohner wieder zur Verfügung. \n\n \n \nTerminplan \n \n\n \n \n \n\n  \n\nSIA-Planungsphasen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\n3 Projektierung 31 Vorprojekt\n\nSR/ER Sondervorlage\n\nEntscheid ER\n\n32 Bauprojekt\n\n33 Baubewilligungsverfahren\n\n4 Ausschreibung 41 Ausschreibung\n\n5 Realisierung 51 Ausführungsprojekt\n\n52 Ausführung\n\n53 Inbetriebnahme, Abschluss\n\n2021 2022 2023 2024\n\n\n\nStadt Liestal Seite 7/9 \n\n \n\n4. Finanzierung \nJährliche Kosten des Gebäudes für die Stadt Liestal \n \n\n \n \nDemgegenüber stehen Kosteneinsparungen im Asylwesen und mögliche Mieteinnahmen \nbzw. Einsparungen bei der Mietkostenübernahme für Soziahilfebeziehende. \n \nFinanzielle Auswirkungen für das Asylwesen \nFür Flüchtende kann die Gemeinde mit dem Bund einen Pauschalbetrag von CHF 37.50 pro \nPerson und Tag abrechnen. In diesem Pauschalbetrag sind der individuelle Grundbedarf, \ndie Miete sowie die Aufwendungen für die Betreuung und Verwaltung enthalten. Für die \nMiete wenden wir CHF 14.- pro Tag auf, was einem Mietzins von monatlich CHF 420.- ent-\nspricht. Eine Individualunterkunft zu diesem Mietzins in Liestal zu finden ist fast nicht mög-\nlich. Die überschiessenden Kosten für die Miete müssen vollumfänglich von der Gemeinde \ngetragen werden und können nicht mit dem Bund abgerechnet werden.  \nMit der Sanierung des WAL stellen wir den abrechnungsfähigen Wohnraum für 41 Personen \nsicher. Bei einer Vollauslastung kostet ein Platz rund CHF 300.- pro Monat. Mit einer Aus-\nlastung von 30 Personen pro Monat sind die Kosten des Bauwerks für die Stadt gedeckt. \n \nFinanzielle Auswirkungen für die Sozialhilfe \nDie Sozialhilfe ist verantwortlich, dass alle Sozialhilfebeziehenden Wohnraum haben. Es \nkommt oft vor, dass Sozialhilfebeziehende die Wohnung verloren haben und auf Woh-\nnungssuche sind. Diese gestaltet sich speziell bei verhaltensauffälligen Personen oder bei \nPersonen mit Betreibungen schwierig. In diesen Fällen werden diese Personen in Apartho-\ntels untergebracht, in welchen sie ein Zimmer mit gemeinsamer Nutzung von Küche und \nSanitäranlagen bewohnen können. Die Kosten für ein Zimmer in einem dieser Aparthotels \nbelaufen sich auf monatlich auf CHF 1'200.-.  \nSofern das neue WAL nicht durch Flüchtende ausgelastet ist, kann eine Wohnung für diese \nKlientel zur Verfügung gestellt werden. Somit entstehen keine externen Kosten für die Sozi-\nalhilfe für die Zimmermiete im Aparthotel oder einer anderen Wohnung. Die Kosten der \nStadt im WAL für vier Personen, welche sich eine Wohnung teilen belaufen sich auf CHF \n1200.- pro Monat. Im Gegenzug kann die Stadt die Kosten für 4 Zimmer im Aparthotel in der \nHöhe von CHF 4'800.- pro Monat sparen. \n \nKostenvoranschlag (+/- 10 %) \nDie zu erwartenden Baukosten wurden mit dem externen Architekten und einer Kosten-\ngenauigkeit von +/- 10 % erstellt. \n \n \n\nBausumme 2'600'000.00CHF    \n\nSatz Kosten p.A.\n\nØ Zinskosten 3.0% 1'300'000.00CHF   39'000.00CHF    \n\nAbschreibung 3.3% 2'600'000.00CHF   86'666.67CHF    \n\nBetriebskosten 1.0% 2'600'000.00CHF   26'000.00CHF    \n\n151'666.67CHF  \n\n# Betten 41 3'699.19CHF       \n\n\n\nStadt Liestal Seite 8/9 \n\n \n\n \n \n \nBeiträge Dritte/Nettoinvestion \nEs kann mit Beiträgen Dritter (Fördergelder Bund/Kanton) in der Grössenordnung von \nCHF 100'000.- gerechnet werden. Somit kann von einer Nettoinvestition von \nCHF 2'500'000.- ausgegangen werden. \n \n\nBruttoinvestition CHF 2'600'000.- \n\nBeiträge Dritte CHF 100'000.- \n\nNettoinvestition CHF 2'500'000.- \n\n \n \nFinanzielle Auswirkungen \n \nGrundlagen Baubeschrieb und Kostenvoranschlag SIA-Teilphasen 32 Bauprojekt \n \nMehrwertsteuer 7.7 % \nKostengenauigkeit +/- 10 % \nIndexstand Schweizer Baupreisindex Region Nordwestschweiz, Hochbau \n Stand Oktober 2022: 105.2 Punkte; Basis Oktober 2020 = 100 \n \nKennwerte Gebäude \nUmbauter Raum m3 930.03 \nFläche m2 542.00 \n \n\nBKP Arbeiten Kostenvoranschlag\n\nTOTAL 2'600'000.00CHF         \n\n1 Vorbereitung 155'000.00CHF            \n\n11 Räumung 113'000.00CHF            \n\n12 Sicherung, Provisorien 42'000.00CHF              \n\n2       Gebäude 2'135'000.00CHF         \n\n21     Rohbau 1 724'000.00CHF            \n\n22     Rohbau 2 223'000.00CHF            \n\n23     Elektroanlagen 154'000.00CHF            \n\n24     Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kälteanlagen 216'000.00CHF            \n\n25 Sanitäranlagen 239'000.00CHF            \n\n27     Ausbau 1 130'000.00CHF            \n\n28     Ausbau 2 175'000.00CHF            \n\n29     Honorare 274'000.00CHF            \n\n3 Betriebseinrichtung 80'000.00CHF              \n\n37 Ausbau 80'000.00CHF              \n\n4 Umgebung 117'000.00CHF            \n\n42 Gartenanlagen 117'000.00CHF            \n\n5 Baunebenkosten 60'000.00CHF              \n\n51 Bewilligungen, Gebühren 44'000.00CHF              \n\n52 Dokumentation und Präsendation 10'000.00CHF              \n\n53 Versicherungen 6'000.00CHF                \n\n9 Rundung 53'000.00CHF              \n\n\n\nStadt Liestal Seite 9/9 \n\n \n\n \nDer kalkulierte und angestrebte Ausgabenbetrag für die Realisierung der Gesamtsanierung \nbeläuft sich auf CHF 2’600'000.-. Dieser Betrag unterliegt einer Kostengenauigkeit von \n+/- 10 %. Dies bedeutet: \n \n\n• Die tatsächlich anfallenden Kosten werden nach heutigem Kenntnisstand zwischen \nCHF 2'340'000.- (90 %) und CHF 2'860'000.- (110 %) liegen. \n\n• Richtgrösse für die Realisierung des Bauvorhabens ist jedoch der Betrag von \nCHF 2'600'000.- (100 %). \n\n• Die im Ausgabenbeschluss angegebene Kostengenauigkeit von +/-10 % hat zur \nFolge, dass eine allfällige Überschreitung der im Einwohnerratsbeschluss aufgeführ-\nten Ausgabe bis zum Betrag von CHF 260’000.- (10 % von CHF 2'600'000.-) keine \nErhöhung der Kreditbewilligung und auch keinen Nachtragskredit erforderlich macht. \n\n• Der Baukredit wird neu zum Zeitpunkt des Beschlusses des Einwohnerrates an den \nSchweizer Baupreisindex Region Nordwestschweiz, Hochbau, Stand Oktober 2022: \n105.2 Punkte; Basis Oktober 2020 = 100 gekoppelt.  \n\n• Eine allfällige Kreditüberschreitung aufgrund von Preissteigerungen im Rahmen des \nBaupreisindexes macht ebenfalls keinen Nachtragskredit erforderlich. \n\n \n \nMehrkostenbegründung gegenüber EP \n\n• Zum Zeitpunkt des EP und BU lag die Kostengenauigkeit des Projektes bei +/- 25 %. \nHeute liegt die Kostengenauigkeit bei +/- 10 %. \n\n• Während der Planung hat sich gezeigt, dass durch die besondere Lage des Gebäudes \nmit beschränktem Zugang bei den Baukosten die Rohbaukosten entsprechend ange-\npasst werden mussten. \n\n• In den Baukosten ist gegenüber dem Vorprojekt das ganze Gebäude in Minergie-A-\nEco geplant, in den ersten Projektvorschlägen ging man noch von einer reinen Ersatz-\nbaute ohne speziellen Bedarf aus. \n \n\n\n