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text: \n20151214\nPostulat\n\nReduktion Streusalz\n\nEinwohnerrat Liestal\n\nSeit langem ist bekannt, dass Streusalz sowohl Pflanzen und Tiere als auch Kunstbauten\n(Beton, Stahl) und Fahrzeuge angreift. So müssen z.B. die Kasino- und Weiermattbrücke\nzur Zeit u.a. wegen Korrosionsschäden für 1'1ó0 resp. 1'140 TCHF erneuert werden.\nÜber 701" der Korrosionsschäden an Strassenbauwerken gehen auf das Konto von\nChlorid, schweizweit etwa 5-ó Milliarden Franken jährlich. In der aktuellen finanziellen\nLage müssen wir Strategien finden, um solche Unterhaltsausgaben reduzieren und\ngleichzeitig die Umwelt schonen zu können.\n\nBei uns wird hauptsächlich Kochsalz (NaCl) aus den Rheinsalinen eingesetzt. Es gibt\naber einige bekannte Alternativen dazu, die weniger schädlich für Infrastruktur und\nUmwelt sind. Beispiele sind:\n\n- Splitt und Sand auf Gehwegen (Problem: Räumungskosten, Entsorgung als\nSondermüll mit Schwermetall)\n\n- Sprühsalz statt Streusalz\n\n- alternative Schmelzmittel: Harnstoff, Ammoniumsulfat, Safecote, Kaliumchlorid,\norganisches Granulat\n\nZudem ist eine komplette Schwarzräumung nicht generell erforderlich; die\nVerkehrsteilnehmer sind auch selbst gefordert, sich den Verhältnissen anzupassen,\nallenfalls sind sie durch geeignete Massnahmen zu sensibilisieren.\n\nWir bitten den Stadtrat, die Möglichkeiten von Alternativen zum Streusalz zu\nuntersuchen und dem Einwohnerrat einen Bericht vorzulegen, der für verschiedene\nSzenarien\n\n1. die Kosten und Einsparungen seitens der Stadt (inkl. Unterhaltskosten lnfrastruktur\nund Stadtbäume) abschätzt,\n\n2. einen Blick auf die Belastungen seitens der Bevölkerung wirft (grobe Abschätzung\nder Auto- u nd Fahrradunterhaltskosten), und\n\n3. die Belastung der Umwelt (Pflanzen und Tiere) untersucht.\n\nWir bitten den Stadtrat zudem, vorzuschlagen, wie die Verwendung von Streusalz in\nZukunft reduziert werden kann.\n\nLiestal, den 17. November 2015\n\nRoman Schmied\n\nGrüne\n\nRolf utzwiller\n\nCVP/EVP/GLP\n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20161248DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nQuartierplanvorschriften Aurisa (Konrad Peter-Areal)\n\nKurzinformation Beim QuartierplanarealAurisa handelt es sich um das ehemalige\nKonrad Peter-Areal.\n\nDie Grundeigentümerin beabsichtigt, eine Wohn- und Geschäfts-\nüberbauung auf der Grundlage der Masterplanung Zentrum Nord zu\nrealisieren.\n\nDas Areal befindet sich gemäss rechtsgültigem Teilzonenplan Zen-\ntrum der Stadt Liestal in der Zentrumszone 2 und wird von einer Zo-\nne mit Quartierplanpflicht überlagert. Geplant sind gesamthaft rund\n100 Wohnungen.\n\nQuartierplan Aurisa\n\nDie Stadtbaukommission hat dem städtebaulichen Entwurf zuge-\nstimmt.\n\nDa die Quartierp.lanung auf der Masterplanung Zentrum Nord be-\nruht, wurde die Uberbauung der kantonalen Arealbaukommission\nnicht zur Beurteilung vorgelegt.\n\nDie auf dem städtebaulichen Entwurf basierenden Quartierplanvor-\nschriften hat das Stadtbauamt und das Amt für Raumplanung ge-\nprüft. Zudem fand eine öffentliche Mitwirkung statt. Die Quartier-\nplanunterlagen wurden anschliessend bereinigt. Die nächsten Ver-\nfahrensschritte sind die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat,\ndie öffentliche Planauflage und anschliessend die regierungsrätliche\nGenehmigung.\n\n/,\n\n\n\nAntrag Der Einwohnerrat beschliesst die Quartierplanvorschriften Aurisa,\nbestehend aus:\n\n- QP Aurisa Quartierplanreglement vom 02.05.2016\n\nQP Aurisa Situationsplan/Schnittplan 1 :500 vom 02.05.2016\n\nLiestal, 10. Mai 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nP-Perimeter\n\n2\n\nDas Quartierplanareal liegt zwischen Gasstrasse, Ergolz, Orisbach und Grienmattweg\nDie Parzelle Nr. 1 192 hat eine Grundbuchfläche von 1 1'758 m2.\nDas Grundstück liegt in der Zentrumszone 2, überlagert mit Quartierplanpflicht.\n\nOrdentliches Quartierplanverfahren\nBeschlussbehörde im ordentlichen Quartierplanverfahren ist der Einwohnerrat.\nMit der Genehmigung durch den Regierungsrat werden die Quartierplanvorschriften\nrechtskräftig.\n\nPlanunqsteam\n- Bebauungskonzept: Architekturbüro Müller Vogel AG, Rheinfelden\n- Quartierplanung: Stierli + Ruggli lngenieure + Raumplaner, Lausen\n\nlnvestor\n- Nicht bekannt\n- lnvestitionsvolumen: Nichtbekannt\n\nLösungsvorschlag / Projektbeschrieb\n\nBebauungs- und Nutzungskonzept\n\nAusnützungsziffer I 1 0o/o\n\nBruttogeschossfläche (BGF) 1 3'040 m2\nNutzungsart: Wohn- und Geschäftsnutzung\nBehindertengerechte Bauweise: Es sind hindernisfreie Wohnungen zu erstellen\nCa. 100 Miet- und Eigentumswohnungen\n\nAbweichung von der Regelbauweise\n\nRegelbauweise\nZentrumszone 2\n\nOrdentlicher Qartierplan\n\nAusnützunqsziffer 94o/o 11Oo/o\n\nVollqeschosszahl 3 5\nWohnungsanzahl frei frei\nFassadenhöhe 10.5 m 15.5 m\nGebäudehöhe 13.5 m 15.5 m (Flachdach)\nGebäudelänqe frei frei\n\n\n\nDemographische Entwicklung\n\nAuswirkunqen auf die demoqraphische Entwicklung\n- AnzahlWohnungen ca. 100\n- Enruachsene pro Wohnung 2.0\n- Kinder pro Wohnung 0.3 (gemäss aktueller Schulraumplanung)\n- Personen total ca.230\n\nAuswirkunqen auf den Schulraumbedarf im Schulkreis Gestadeck\nDie zunehmende Uberbauung des Gebietes Zentrum Nord führt zu einem Defizit an\nKi nde rgarten rä u m I i ch keiten.\nDie aktuelle Schulraumplanung berücksichtigt den Schulraumbedarf.\n\nAuswirkunqen auf .,Steuern und Finanzausqleich"\n- Ausgleichsniveau CHF2'400/Einwohner, Steuerertrag plus Finanzausgleich bei 230 Personen: TCHF 552\n\nVerkehr\n\nErschliessunq motorisierter lndividualverkehr\nZubringer\n- Die Erschliessung erfolgt über die Gasstrasse und den Grienmattweg.\n- Die Gasstrasse ist im Strassennetzplan als Kantonsstrasse klassifiziert, ist heute aber\n\nnoch eine kommunale Strasse. Eine Ubernahme durch den Kanton respektive Bund ist\nvorgesehen, erfordert jedoch noch weitere Planungsschritte und Landratsbeschlüsse.\n\n- Der Grienmattweg ist im Eigentum der Stadt Liestal und dient gemäss Quartierplanver-\ntrag Weienveg der Erschliessung zu den unterirdischen Einstellhallen QP Weieniveg\nund QP Aurisa.\n\nAusbau der Erschliessung\n- Ein Ausbau der Gasstrasse ist nicht vorgesehen.\n- Der Grienmattweg wird im Einmündungsbereich in die Gasstrasse etwas verschoben,\n\ndamit die Einfahrt für beide Quartierpläne Weieruveg und Aurisa venruendet werden kann\n(im QP-Vertrag Weieruveg bereits geregelt, Erstellung z.L. private Grundeigentümer).\n\nHinweis Werkleitungen\n- Es sind keine baulichen Auswirkungen auf die städtischen Werkleitungen (Kanal, Was-\n\nser) in der Gasstrasse oder im Grienmattweg absehbar.\n\nUnterird ische Parkplätze\n- 117 Parkplàtze in der Einstellhalle (Erschliessung über den Grienmattweg)\n\nOberirdische Parkplätze\n- 9 oberirdische Besucherparkplätze auf dem Grienmattplatz.\n\nOffentliche Parkplätze\n- Keine, es handelt sich um private Parkplätze.\n\n\n\nLanqsamverkehr\nRadrouten und Fussverkehr\n- Über den Grienmattweg (Grienmattplatz) verläuft ein kommunaler Veloweg als Verbin-\n\ndung von der Mühlemattstrasse zur Gerberstrasse und weiter ins Stedtli.\n- Entlang der Ergolz ist eine kommunale Radrouten- und Fussgängerverbindung vorge-\n\nsehen.\n- Nach dem Ausbau des Vollanschlusses 422 ist die Verbindung für den Langsamverkehr\n\nvon der Erzenbergstrasse über die Gasstrasse zur Altstadt weiterhin zu gewährleisten.\nDa der Vollanschluss selbst als nicht geeignet zur Aufnahme von Langsamverkehr be-\ntrachtet wird, soll eine Velo- und Fussgängerquerung über die Ergolz und die A22 er-\nstellt werden. Diese Verbindung wird aber erst im Zusammenhang mit dem Projekt des\nZentrumsanschlusses ausgearbeitet.\n\n- Entlang des Orisbachs wird ein öffentlicher Fussgängerbereich ausgeschieden als Ver-\nbindung von der Ergolz in Richtung Stedtli.\n\nVeloabstellplätze\n- ln der Nähe der Hauseingänge werden Einstellräume für Velos erstellt\n\nÖffentlicher Verkehr\nBus\n- Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr erfolgt über die Buslinie 80 mit Haltestelle\n\nan der Gasstrasse (Elektra) in 50 - 100 m Entfernung von der Überbauung. lm Weite-\nren ist das Zentrum Liestal und der Bahnhof SBB in wenigen Minuten zu Fuss erreich-\nbar.\n\nLärm\n\nLärmem pfind lichkeitsstufe ( LES)\n- Für die Parzelle 1192 gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe (LES) ll. Entlang der 422 wird\n\ndie LES auf lll aufgestuft.\n\nLärmbelastunq\nlm Quartierplanareal bestehen Lärmbelastungen durch die Gasstrasse und die A22.\nDie Arealbebauung reagiert auf die bestehende Lärmbelastung (Gasstrasse, A22) mit\nvom Lärm abgeschirmten, der Bewohnerschaft zur Verfügung stehenden lnnenhöfen\nzur privaten bzw. gemeinschaftlichen Nutzung.\nDie lärmbelasteten Aussenfassaden der Baubereiche 81, 83 und 86 werden mit 12.5 m\nBreite optimal für Schallschutzgrundrisse dimensioniert.\nDer Lärmschutz kann entweder mit der Anordnung von lärmunempfindlichen Räumen\nzur Gasstrasse und A22 oder mit Massnahmen am Gebäude sichergestellt werden.\n\nFreiräume / Okologie / Naturgefahren\n\nFreiräume\n- Ausscheidung einer Uferschutzzone entlang der Ergolz und des Orisbachs.\n- Ausscheidung von allen Bewohnern der Uberbauung zur Verfügung stehenden Grün-\n\nund Freiflächen in den lnnenhöfen.\n- Platzbereich des Grienmattplatzes als Erschliessungs-, Aufenthalts- und Durchgangs-\n\nfläche.\n\n\n\nOkoloqie\n- Festlegung einer Grünflächenzitfer von minimal 25% (Verhältnis der ökologischen Flä-\n\nche zur Grundstücksfläche, d.h. mind. ?940 m2¡. Daran angerechnet werden Ufer-\nschutzzonen, Hecken, extensive Dachbegrünungen, kronenbildende Bäume usw.\n\n- Begrünung der Aussenflächen mit standortgerechten und einheimischen Arten.\n- Extensive Begrünung der Flachdächer\n- Kronenbildende Bäume\n\nNaturqefahren\nHochwassersch utz / Rutsch gef ahr I Stei nsch lag\n- Das Quartierplanareal liegt vollständig im Gefahrenbereich für die Naturgefahr Uber-\n\nschwemmung und weist alle drei Gefahrenstufen von gering bis erheblich auf. Grund\ndafür ist der an das Areal angrenzende Orisbach.\n\n- Für die betroffenen Bauten sind entsprechende Massnahmen zur Verhinderung von\nSchäden durch eindringendes Wasser vorzusehen.\n\n- Durch die Realisierung des sich in Arbeit befindenden Hochwasserschutz- und Renatu-\nrierungsprojektes des kantonalen Tiefbauamtes kann das Gefahrenpotential Hochwas-\nser reduziert oder sogar beseitigt werden, wodurch die vorzusehenden Massnahmen\nzum Hochwasserschutz angepasst werden können oder entfallen.\n\nEnergie\n\nEnerqieqlandard\n- Die Uberbauung wird im Minergie-Standard oder in einem mindestens gleichwertigen\n\nEnergiestandard erstellt.\n\nEneroieverso rqunq\nKonzept\n- Es ist ein Energiekonzept mit folgenden Zielen zu erarbeiten:\n\na) Minimierung des Energiebedarfs hinsichtlich Wärme, Kälte und Elektrizität\nb) Prioritäten für die Energieversorgung:\n\n1. Einsatz erneuerbarer Energien\n2. Anschluss ans Fernwärmenetz\n3. Anschluss ans Gasnetz\n\nc) Die Massnahmen werden auf Grund des Standes der allgemeinen anerkannten\nTechnik und nach dem Gebot der Verhältnismässigkeit umgesetzt.\n\nlnhalt und Umfang des Energiekonzepts sind mit der Stadt Liestal und der Fachstelle\nEnergie des kantonalen Amtes für Umweltschutz und Energie (AUE) vor Einreichung\ndes Baugesuches abzusprechen.\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nBisheriqer Planunqsablauf\nKommunale Vorprüfung\nOffentliches Mitwirkungsverfahren\nKantonale Vorprüfung\nStadtratsbeschluss\n\nSeptember 2014\nMärz2015\n\nJuli 2015\nMai 2016\n\n\n\nAusblick\nEinwohnerratsbeschl uss\nPlanauflage- und Einspracheverfahren\nGenehmigung durch den Regierungsrat\n\nRealisieru ng Quartierplanü berbau unq\nVoraussichtliche Realisierung\n\n3. Quartal 2016\n3. Quartal2016\n4. Quartal 2016\n\nab 2018\n\nQu a rtie rp I a nve rfa h re n\n\nVorprüfunqen Stadt Liestal\nStadtbaukommission (SBK)\n- Die SBK hat sich an mehreren Sitzungen mit der Überbauung befasst. Die Punkte der\n\nSBK wurden im vorliegenden Projekt berücksichtigt.\n\nStadtbauamt\n- Das Stadtbauamt hat die Quartierplanvorschriften vorgeprüft\n\nVorprüfunqen Kanton\nArealbaukommission (ABK)\n- Da die Quartierplanung auf der Masterplanung Zentrum Nord beruht, wurde die Über-\n\nbauung der kantonalen ABK nicht zur Beurteilung vorgelegt.\n\nDenkmal- und Heimatschutzkommission (DHK)\n- Da sich in unmittelbarer Nähe der Quartierplanung keine schützenswerten Gebäude be-\n\nfinden, musste die Überbauung nicht durch die DHK beurteilt werden.\n\nKantonale Vorprüfung\n- Die kantonale Vorprüfung fand mit Schreiben des Amtes für Raumplanung vom 2. Juli\n\n2015 statt. Die Hinweise und Vorgaben des Kantons wurden in der Planung weitgehend\nberücksichtigt. Details werden im Planungsbericht aufgeftihrt.\n\nOffentliche Mitwirkunq\n- Die öffentliche Mitwirkung fand vom 5. Februar bis 6. März 2015 statt.\n- lnnerhalb der Frist wurde eine Stellungnahme eingereicht\n- Die Eingabe betrifft das kantonale Hochwasserschutz- und Renaturierungsprojekt des\n\nOrisbachs, welches in einem separaten Verfahren erarbeitet wird.\n\n4. Finanzierung\n\nAufwend n / Erträqe\nStrassen i nfrastru ktu r\n- Die Quartierplanüberbauung Aurisa führt zu keinem Ausbaubedarf der Gasstrasse\n\nSchulraum\n- Die demographische Entwicklung aufgrund der geplanten Bautätigkeit ist in der Schul-\n\nraumplanung berücksichtigt.\n\n\n\nI nfrastrukturbeitrag für Quartierplanungen im ordentlichen Verfahren\n- Pro Quadratmeter Bruttogeschossfläche CHF 10.-\n- 13'040 m2 BGF à CHF 10.-, totat CHF 130'400.-\n- Die Regelung erfolgt im Quartierplanvertrag.\n\nVeruvaltungsaufwand\n- Die Veruvaltung führt das Quartierplanverfahren durch und begleitet und unterstützt die\n\nQuartierplanverfasser bei der Erarbeitung der Quartierplanvorschriften.\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nVerbindlich und Bestandteile des Beschlusses:\n- QP Aurisa Quartierplanreglement vom 02.05.2016\n- QP Aurisa Situationsplan/Schnittplan 1:500 vom 02.05.2016\n\nZur Erläuterunq. nicht Bestandteil des Beschlusses:\n- QP Aurisa Planu.ngs- und Begleitbericht vom 02.05.2Q16\n- Fachgutachten Uberflutungsgefährdung vom 04.04.2016\n- Verkehrsgutachten vom 07.06.2012\n\nUnterlaqen auf der Homeoaqe:\nwww. liestal.ch > Departemente/Bereiche > Verwaltung > Stadtbauamt > Planun-\ngen/Planauflagen\n\n\n\nry stadt Liesrar\nQuartierplanung Aurisa\n\nQu arti e rp la n re g le me nt\n\n2. Mai 2016 kommunale Beschlussfassung\n\nStierli + Ruggll\nlngenieure + Raumplaner AG\nUnterdorfstrasse 38, Postfach\n4415 Lâusen 061 /926 84 30\n\nmüller\n\nYogelorchitekten\n\n\n\nlnhalt\n\nl¡¡nl¡-r\n\nI Erlass\n\n2 Zweck und Ziele der Planung ..............2\n\n3 Geltungsbereich und lnhalt 3\n\nEinpassung in die Umgebung 4\n\nArt der baulichen Nutzung ..5\n\nMass der baulichen Nutzung ...............6\n\nLage, Grösse und Gestaltung der Bauten 7\n\nNutzung und Gestaltung des Aussenraumes I\n\nErschliessung und Parkierung\n\n11 Lärmschutz. 14\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\nI\n\nI\n\n12 Naturgefahren\n\n13 Realisierung/Quartierplanvertrag\n\n14 Abweichungen / Ausnahmen\n\n15 Schlussbestimmungen\n\n16 Beschlüsse\n\n............15\n\n16\n\n17\n\n18\n\n19\n\nS+RyRU SlProjekte\\Liestal\\40128_QP_Aurisa\\o2_Reglemente\\4o128_Reg01_QPR_20 160502_Beschlussfassung.docx\n\n\n\nI EnLAss\n\nQP-Vorschriften\n\nQP-Bestandteile\n\n1 Die Stadt Liestal erlässt, gestütá auf $$ 2 -7 und 37 ff. des kantonalen Raum-\nplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998, Quartierplan-Vorschrif-\nten zur Quartierplanung Aurisa, bestehend aus:\n\na\n\na\n\nQuartierplan-Reglement\n\nQuartierplan (Situation und Schnitte, 1:500)\n\nDer Quartierplan sowie das Quartierplanreglement sind grundeigentumsverbind-\n\nlich. Das Modell(Masterplan Zentrum Nord, 1:500) und die Berichte haben ori-\nentierenden Charakter.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\n2 ZWeCx UND ZIete oeR PIaNUNG\n\nZweck\n\nZiele\n\nDie Quartierplanung Aurisa bezweckt eine geordnete, haushälterische Nutzung\n\ndes Bodens und soll eine umweltgerechte, wohnhygienisch, architektonisch und\n\nstädtebaulich sowie erschliessungstechnisch gute, ansprechende Überbauung\ngewährleisten.\n\n2 Mit diesem Quartierplan werden im Wesentlichen folgende Ziele verfolgt:\n\nBebauung und Nutzung des Areals auf der Basis der Masterplanung "Zent-\n\nrum Nord" für das Teilgebiet B\n\nVerdichtete Bebauung und Nutzung an gu.t erschlossener Lage im zentrums-\n\nnahen Vorstadtbereich von Liestal mit Bezug zum öffentlichen Raum\n\nSicherstellung einer attraktiven und naturnahen Aussenraumgestaltung\n(inkl. lärmgeschütãem Hofraum) unter Berücksichtigung des ökologischen\n\nAusgleichs\n\nErschliessung des Quartiers im Mischverkehr über den zentralen, verkehrs-\n\nberuhigten Grienmattplatz\n\nÖkologische Aufwertung der angrenzenden Gewässer und deren Ufer unter\n\nBerücksichtigung der Anforderungen an den Hochwasserschutz\n\nPlanerische Abstimmung auf das Projekt Vollanschluss "A22, Liestal An-\n\nschluss Zentrum" sowie die Umsetzung des Konzeptes "Langsamverkehr"\n\nder Stadt Liestal\n\nUmsetzung des Landschaftsentwicklungskonzeptes der Stadt Liestal wo\nmöglich und sinnvoll\n\no\n\na\n\na\n\n2Stadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\n3 Gelru¡¡GSBERETcH UND lrunelr\n\nI Die Quartierplanvorschriften gelten für das Areal innerhalb des Quartierplanpe-\nrimeters. Planelemente ausserhalb des Perimeters haben lediglich orientieren-\nden Charakter.\n\nGeltungsbereich\n\nlnhalt der QP - Vor-\n\nschriften\n\n2 Die Quartierplan-Vorschriften regeln insbesondere:\n\n¡ die Lage, die Grösse und die kubische Gliederung der Bauten\n\n¡ die Art und das Mass der Nutzung des Areals und der Bauten\n\n¡ die Gestaltung und Benutzung des Aussenraumes\n\no die Erschliessung und Parkierung\n\no die Realisierung der Überbauung\n\no die Ver- und Entsorgung\n\nr den Schutz vor Naturgefahren\n\n3Stadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\n4 EnpnssuNc tN DtE UuceeuNe\n\nstädtebauliche\n\nEinpassung\n\n1 Die Überbauung ist als städtebauliche Einheit auszubilden. Sie ist hinsichtlich\nArchitektur, Material und Farbe sorgfältig zu gestalten, so dass ein ästhetisch\nansprechender, harmonischer Gesamteindruck entsteht und eine gute Einpas-\nsung in die bauliche und landschaftliche Umgebung sowie eine Aufwertung des\nOrtes sichergestellt ist. Gleiche Einpassungskriterien gelten sinngemäss für die\nUmgebungsgestaltung.\n\n4Stadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\n5 Anr DER BAULIcHEN Nurzu¡Ic\n\n1 Als Art der baulichen Nutzung wird die Wohn- und Geschäftsnutzung im Sinne\nvon $ 2l Abs. 2 RBG festgelegt.\n\nbehindertengerechte\nBauweise\n\n2 Es sind hindernisfreie Wohnungen zu erstellen\n\nArt der baulichen\nNutzung\n\n5Stadt Liestal, QP Aurisa : Quartierplanreglement\n\n\n\nDefinition der baulichen\nNutzung\n\n6 MISS DER BAULIcHEN Nurzuruc\n\n1 Als anrechenbare Bruttogeschossfläche (BGF) gilt die Summe aller der Wohn-\nund Geschäftsnutzungen dienenden und hierfür verwendbaren Geschossflä-\n\nchen der Vollgeschosse gemäss Quartierplan. Die Mauer- und Wandquer-\nschnitte werden mitgerechnet. Nicht zur Bruttogeschossfläche zählen Räume im\n\nSockelgeschoss, vollständig unterirdische Geschosse und die Einstellhalle.\n\nNicht zur Bruttogeschossfläche zählen ausserdem:\n\nüberdeckte, mindestens einseitig offene Bauteile wie Gartensitzplätze, ein-\nund vorspringende Balkone, soweit sie nicht als Laubengänge dienen etc.\n\na eingeschossige unbewohnte Kleinbauten gemäss ZiÍf .7.10\n\nNutzungsmass 2 Die maximal zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) im Quartierplanperimeter\nbeträgt 13'040 m2.\n\n6Stadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\nAnordnung und Volu- 2 Lage und Grösse der Bauten (Grundflächen, Geschosszahl, Gebäudeprofil) ge-\n\nhen aus dem Quartierplan hervor. Die Anordnung der Bauten innerhalb der Bau-\nbereiche kann im Rahmen der zulässigen Bruttogeschossfläche frei erfolgen.\nBalkone dürfen nur innerhalb der Baubereiche erstellt werden. Die Gebäudetiefe\nist in allen Baubereichen auf max. 13.0 m beschränkt. Balkone, Loggien und\n\ndergleichen dürfen über diese Tiefe herausragen.\n\nmen\n\nGebäudehauptzugänge 3 Die Gebäudehauptzugänge dürfen nicht vom lnnenhof erfolgen. Davon ausge-\nnommen ist der Baubereich 84.\n\nGeschosszahl a Der Quartierplan legt für den jeweiligen Baubereich die zulässige Anzahl oberir-\ndischer Vollgeschosse fest. Sockel- und unterirdische Geschosse zählen nicht\nzur Geschosszahl. Massgebend ist die Erscheinung auf der den Strassen und\n\nWegen zugewandten Gebäudefassade. Sockelgeschosse treten nur in Erschei-\nnung, wenn dies durch den bestehenden oder neuen Terraínverlauf bedingt ist.\n\nGebäudehöhe 5 Für die maximalen Gebäudehöhen sind die Koten in den Schnitten zum Quar-\ntierplan massgebend. Die Gebäudehöhe wird gemessen bis Oberkante des fer-\ntigen Dachrandes. Die Definition der Gebäudehöhe erfolgt mittels Meereshöhe\n(m ü. M.).\n\nFassadengestaltung 6 Die Fassaden müssen bezüglich Gliederung/Struktur, Materialisierung und Farb-\ngebung ein gutes Gesamtbild ergeben. Die Fassaden entlang von öffentlichen\nStrassen und Wegen sollen einen urbanen Charakter ausdrücken. Die Hoffas-\nsade kann unter Beachtung von ZiÍf .7.2 flexibel mit Balkonen, Loggien und der-\ngleichen gestaltet werden. Dabei muss die Hauptfassade des Baukörpers den\narchitektonischen Charakter und die volumetrische Erscheinung des Gebäudes\n\nbestimmen. Glasflächen sind so zu erstellen, dass sie keine Gefahr für Vögel\ndarstellen.\n\nDachform 7 Es sind nur Flachdächer zulässig. Für Kleinbauten gem. Ziffer 7.10 ist die Dach-\nform frei.\n\n7 LAce, Gnösse UND GesrelruNc DER BAUTEN\n\nI Es dürfen nur diejenigen Bauten und Anlagen erstellt werden, die im Quartierplan\nenthalten sind. Ausgenommen sind Kleinbauten gem. Ziffer 7.10.\n\nI Technisch bedingte Dachaufbauten (Oberlichter, Liftüberfahrten, Heizungs-,\nKlima- und Lüftungsinstallationen, Monoblocks, Antennenanlagen etc.) dürfen\ndie maximale Gebäudehöhe sowie auch die Baubereichsbegrenzung gemäss\nder jeweils technischen Notwendigkeit überragen. lhre Erscheinung muss sich\ndem Gebäude unterordnen. Auf eine gute Einpassung im Sinne von Zitfer 4 ist\nbesonders zu achten.\n\nLage und Grösse der\nBauten\n\nTechnische Bauteile\n\nauf dem Dach\n\nMaterialisierung und\n\nFarbgebung der Dächer\n\ne Die Dachoberflächen müssen sich mit Form, Materialisierung und Farbgebung\nin das Orts- und Landschaftsbild einpassen. Flachdächer sind extensiv zu be-\ngrünen.\n\n7Stadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\nKleinbauten\n\nRenovationen /\nErgänzungen an Bau-\nten\n\n10 Unbewohnte Kleinbauten wie Schöpfe, gedeckte Sitzplätze, Velounterstände,\n\nContainerstellplätze, Trafohäuschen und dgl. sind unter Einhaltung der überge-\n\nordneten gesetzlichen Bestimmungen im gesamten Aussenraum möglich. Die\n\nSumme aller Grundflächen für Kleinbauten im QP-Areal darf das Mass von\n\n250 m2 nicht überschreiten. Der Bereich für Grün- und Freifläche darf um maxi-\n\nmal 5 % der Fläche überbaut werden.\n\n11 Allfällige spätere Renovationen und Änderungen von Bauten sowie nachträglich\n\nein- bzw. angebaute Gebäudeteile dürfen das Gesamtbild der Quartierplan-\nÜberbauung nicht beeinträchtigen. Sie sind in ihren wesentlichen architektoni-\n\nschen Merkmalen aufeinander abzustimmen. Auf eine gute Einpassung im Sinne\n\nvon Ziffer 4 ist besonders zu achten.\n\nIStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\n8 NUIZU¡IG UND GeSTRITUNG oes AUSSENRAUMES\n\nGrundsatz\n\nTerrainhöhen\n\nUferschutzzone Ergolz /\nOrisbach\n\nGiün- und Freifläche\n\nBereich halbprivate\n\nVorzone\n\nPlatzbereich\n\n"Grienmattplatz"\n\n1 Die Gliederung und Nutzung des Aussenraumes wird durch den Quartierplan\nvorgegeben. Für die Bepflanzung sind ausschliesslich einheimische und stand-\nortgerechte Bäume und Sträucher zu verwenden. Befahrbare Bereiche sind für\nden Langsamverkehr attraktiv auszugestalten.\n\n2 Für die Terrainhöhen ist im Grundsatz der gestaltete Terrainverlauf in den\n\nSchnitten zum Quartierplan massgebend. Eine geringfügige Abweichung von\n+/- 50 cm ist zulässíg. Erhöhungen des gestalteten Terrains zur Sicherstellung\n\ndes Hochwasserschutzes sind zulässig\n\n3 ln der Uferschutzzone sind die Lebensräume schutzwürdiger Pflanzen und Tiere\nzu erhalten und zu fördern. Die Nutzung der Uferbereiche zur Erholung soll na-\n\nturverträglich stattfinden. Die bestehende naturnahe Vegetation und Bestockung\n\nist geschützt, sie dürfen nicht gerodet werden. Vorbehalten sind Massnahmen\n\nzur Pflege und Unterhalt. ln der Uferschutzzone sind Anlagen zum Schutz vor\nNaturgefahren sowie pro Bach maximal 2 naturverträgliche Zugänge zum Was-\nser zulässig. Die Ufervegetation ist im Sinne des Schutzziels mit standortgerech-\n\nten und einheimischen Bäumen und Baumgruppen zu ergänzen.\nDie Aufwertung der Uferschutzzone ist mit dem aktuellen Planungsstand der\nlandschaftspflegerischen Begleitplanung des Projektes M2 Umfahrung Liestal\n\nabzustimmen.\n\na Die Grün- und Freifläche steht der Bewohnerschaft des Quartierplan-Areals zur\nVerfügung. Die Zuweisung von privaten Bereichen zu einzelnen Wohneinheiten\n\nist möglich. Die der Bewohnerschaftzur Verfügung stehende gemeinschaftliche\n\nFreifläche muss mindestens 10 % der im Quartierplanperimeter realisierten BGF\n\nentsprechen.\n\n5 Der Bereich halbprivate Vorzone soll ein'en gewissen Schutz der Privatsphäre\n\nder Bewohner gegenüber dem direkt angrenzenden öffentlichen Bereich ge-\n\nwährleisten. Sie darf gegenüber dem gestalteten Terrain (gem. Schnitte) erhöht\n\nsein und muss zusammen mit der restlichen Umgebung gestaltet werden. Eine\n\nBespielung der halbprivaten Vorzone durch die Bewohner in Form einer indivi-\n\nduellen Möblierung ist zulässig, sofern die Benutzbarkeit des öffentlichen Rau-\nmes dadurch nicht beeinträchtigt wird.\n\n6 lm Platzbereich "Grienmattplatz" ist in Abstimmung auf den Quartierplan 'Wei-\nerweg" ein für die Öffentlichkeit nutzbarer Quarlierplalzzu gestalten. Dieser dient\n\nder Erschliessung sowie als Aufenthaltsfläche. Zulässig ist die Erstellung von\n\nErschliessungsanlagen und Gebäudezugängen, die Erstellung von Ausseninfra-\n\nstruktur Einrichtungen (Sitzgelegenheiten, Brunnen, Verweilflächen u.dgl.) sowie\nBaumpflanzungen.\n\nIStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement\n\n\n\nNachweis zur Umge-\nbungsgestaltung\n\nOkologische Massnah-\nmen\n\nMeteorwasser\n\nAbtretungsfläche für\nStrassenbau\n\n7 lm Rahmen des Baugesuchverfahrens ist der Nachweis zu erbringen, dass die\nVorgaben der Quartierplan-Vorschriften zur Umgebungsgestaltung eingehalten\n\nwerden. Dieser Nachweis beinhaltet bzw. stellt dar:\n\nr bestehendes und neu gestaltetes Terrain sowie allfällig nötige Stützmauern;\n\no Art und Gestaltung der Grün- und Freiflächen inkl. Beläge;\n\nr Genaue Lage und Anzahl sowie Art der Bäume;\n\n. Genaue Lage, Dimensionierung und Materialisierung der internen Erschlies-\n\nsungs- und Parkierungsanlagen bzw. Parkplatzflächen (inkl. deren Beleuch-\n\ntung);\n\n¡ Genaue Lage, Dimensionierung, Materialisierung und Möblierung von Spiel-\nplätzen;\n\n¡ Genaue Lage, Dimensionierung, Materialisierung und Definition des Nut-\n\nzungszweckes von allfälligen Kleinbauten;\n\no Dachgestaltung und -begrünung;\n\n¡ Lage und Dimensionierung der Ein- und Ausfahrten der Parkierungsanla-\ngen;\n\n¡ Genaue Lage der Gebäudezugänge:\n\nI Zur Umsetzung von ökologischen Massnahmen wird die Grünflächenziffer als\nVerhältnis der anrechenbaren ökologisch wertvollen Grünfläche zur anrechen-\n\nbaren Grundstücksfläche festgelegt. Sie beträgt minimal 25 %. Diese ist im Bau-\ngesuchverfahren nachzuweisen. An die Grünflächenziffer können angerechnet\n\nwerden:\n\nUferschutzzonen, ökologisch wertvolle Grünflächen wie Blumenwiesen, He-\n\ncken, Ruderalbepflanzungen zu 100%\n\nextensive Dachbegrünung, Begrünung von vertikalen Bauteilen (2.8. Fassa-\n\nden, Mauern), befahrbare Grünflächen (wie z.B. Rasensteine) zu 5O o/o\n\nKronenbildende Bäume zu 10 m2 pro Baum\n\na Nisthilfen 2.8.1ür Mauersegler zu 5 m2 pro Nisthiffe\n\ne Strassen, Wege und Plätze (inkl. Parkierungsflächen) sind soweit möglich was-\n\nserdurchlässig auszuführen oder über die Schulter entwässern zu lassen.\n\nro Die Abtretungsfläche zwischen dem Grienmattweg und dem öffentlichen Fuss-\n\nweg entspricht einer für die Quartierplanbewohner nutzbare Erschliessungs- und\n\nAufenthaltsfläche. Zulässig ist die Erstellung von Erschliessungsanlagen, Aus-\n\nsenrauminfrastruktureinrichtungen sowie Bepflanzungen. Die Nutzung auf der\n\nFläche zwischen der Gewässerbaulinie und dem Gewässer entspricht der Ufer-\n\nschutzzone.\n\na\n\na\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 10\n\n\n\nAllfällige bauliche Massnahmen sowie Bepflanzungen müssen problemlos rück-\ngebaut / entfernt werden können.\n\nDas Areal wird zum Zeitpunkt der Landerwerbsverhandlungen (Strassenbaupro-\njekt) verkauft.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 11\n\n\n\n9 EnScnIIESSUNG un¡o PInKIERUNG\n\nI Die Lage sowie Funktion der internen Erschliessungsflächen und Parkierungs-\n\nanlagen wird durch den Quartierplan vorgegeben.\n\n2 Die befahrbare Mischverkehrsfläche dient sowohl der Erschliessung des Quar-\n\ntierplanareals für MlV, LV und Ausnahmefahrten als auch der Sicherstellung\n\nwichtiger innerörtlicher Langsamverbindungsachsen.\n\nDie Fussgänger- oder Velobereiche entlang der beiden Fliessgewässer (Ergolz\n\n/ Orisbach) müssen unter Berricksichtigung der Anforderungen an den Hochwas-\n\nserschutz Aufenthaltsqualität aufweisen und der Öffentlichkeit zur Verfügung\n\nstehen. Eine Schliessung der Ufenrvege zur Nachtruhezeit(22.00 bis 06.00 Uhr)\n\nist bei Nachtruhestörung oder Vandalismus in gegenseitiger Absprache zwi-\n\nschen Grundeigentümerschaft und Stadt möglich.\n\nParkplatzberechnung 3 Die Anzahl der erforderlichen Abstellplätze für Autos und Velos richtet sich nach\n\nder kantonalen Wegleitung zur Bestimmung der Anzahl Parkplätze für Perso-\n\nnenwagen und Velos/Mofas bzw. nach Anhang 11l1 RBV. Eine Reduktion der\nParkplalzanzahl für Autos und Velos kann geprüft werden.\n\nParkplatz-Vermietung a Die Parkplätze können innerhalb des Quartierplan-Areals verkauft, vermietet und\n\nindividuell zugeteilt oder als Besucherparkplätze verwendet werden. Parkplätze,\n\nwelche den Eigenbedarf (Pflichtparkplätze) übersteigen, dürfen auch extern ver-\n\nkauft oder vermietet werden. Der Eigenbedarf ist im Rahmen des Baugesuchs\n\nnachzuweisen.\n\noberirdische Parkplätze 5 Auf dem Grienmattplatz dürfen nicht mehr als 12 Parkplätze (9 PP zu Gunsten\n\nQP Aurisa / 3 PP zu Gunsten der QP Weierweg) erstellt werden, wovon mind.\n\ndrei behindertengerecht auszugestalten sind. Die oberirdischen Parkplätze sind\n\nim Nachweis zur Umgebungsgestaltung auszuweisen.\n\nLage von Erschlies-\n\nsungsanlagen und Par-\n\nkierung\n\nBefahrbare Mischver-\n\nkehrsfläche\n\nAbstellplätze für Velos\n\nund Kinderwagen\n\n6 ln der Nähe der Hauszugänge sind genügend grosse, von aussen ohne Treppen\n\nzugängliche, separate Einstellräume für Velos und Kinderwagen zu erstellen.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 12\n\n\n\n1O Ven. UND ErursonGUNG\n\nEnergiekonzept\n\nKoordination\n\nEnergiestandard\n\nWasser und Abwassser\n\nAbfallbeseitigung\n\nBereich für Speicherka-\nnal\n\nr Für das Quartierplanareal ist ein Energiekonzept mit folgenden Zielen zu erar-\nbeiten:\n\nMinimierung des Energiebedarfs hinsichtlich Wärme, Kälte und Elektrizität\n(2.8. Abwärmenutzung, energieeffiziente Geräte und Beleuchtung)\n\nPrioritäten für die Energieversorgung\n\n1. Einsatz erneuerbarer Energien\n\n2. Anschluss ans Fernwärmenetz\n\n3. Anschluss ans Gasnetz\n\nDie Massnahmen werden auf Grund des Standes der allgemeinen aner-\nkannten Technik und nach dem Gebot der Verhältnismässigkeit festgelegt\n\n2 lnhalt und Umfang des Energiekonzepts sind mit der Stadt Liestal und der Fach-\n\nstelle Energie des Amtes für Umweltschutz und Energie (AUE) vor Einreichung\n\ndes Baugesuches abzusprechen.\n\n3 Neubauten sind im Minergie Standard oder in einem mindestens gleichwertigen\n\nEnergiestand ard zu erstellen.\n\na Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung richten sich nach dem\nGEP, dem GWP sowie den entsprechenden Reglementen der Stadt Liestal. Für\ndas Bauprojekt ist ein Ver- und Entsorgungskonzept für Wasser und Abwasser\nnach aktuellem Stand derTechnik zu erstellen, welches die Versorgung mitWas-\nser, die Trennung von Brauch- und Meteonivasser etc. aufzeigt. Das Konzept\nmuss mit dem kantonalen Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) und der\nStadt Liestal koordiniert werden. Leitungsverlegungen sind nach dem Verursa-\ncherprinzip im Quartierplan-Vertrag zu regeln.\n\n5 Für die Abfallbeseitigung gelten die Bestimmungen der Stadt Liestal. Ein ent-\nsprechendes Entsorgungskonzept muss im Baubewilligungsverfahren vorgelegt\nwerden.\n\n6 Für den im GEP vorgesehenen kantonalen Speicherkanal wird auf dem Quar-\ntierplanareal ein Bereich zur Verfügung gestellt. Die weiteren Details zwischen\nKanton (AlB, Amt für lndustrielle Betriebe) und dem Quartierplan-Ersteller wer-\nden im Quartierplan-Vertrag geregelt.\n\na\n\na\n\na\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 13\n\n\n\n11 LÄnuscqurz\n\nLärmempfindlichkeits-\n\nstufe\n\nNachweise\n\n1 Für das Quartierplanareal gilt die Lärm-Empfindlichkeitsstufe (LES) ll gemäss\n\nLärmschutzverordnu ng (LSV) vom 1 5.1 2.1986. Aufgru nd von Ü berschreitungen\nder lmmissionsgrenanverte entlang der Hochleistungsstrasse A22giltentlang der\nErgolz für einen Streifen von 37 m ab der Parzellengrenze der Ergolz eine Auf-\n\nstufung in die Lärm-Empfindlichkeitsstufe (LES) lll.\n\n2 Allfällige Nachweise im Sinne von Art. 31 sowie 32 ff LSV sind im Rahmen des\nBaugesuchverfahrens zu erbringen.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 14\n\n\n\n12 NaTUncEFAHREN\n\nGefahrenzone Über-\nschwemmung, erhebli-\nche Gefährdung\n\nGefahrenzone Über-\n\nschwemmung, erhebli-\nche Gefährdung;\nGefahrenzone Über-\nschwemmung, mittlere\nGefährdung;\nGefahrenzone Über-\nschwemmung, geringe\n\nGefährdung\n\nGebäudeteile unterhalb\nder Schutzkote\n\nAnderung des Gefähr-\ndungspotentials\n\n1 ln der,,Gefahrenzone Überschwemmung, erhebliche Gefährdung" ist mit der Be-\nbauung die erhebliche Gefährdung durch geeignete Mittel derart zu reduzieren,\ndass der Schutz von Bauten und Anlagen vor Überschwemmung mit verhältnis-\nmässigen Objektschutzmassnahmen sichergestellt werden kann (Reduktion auf\ngeringe oder mittlere Gefährdung). Als geeignete Mittel gelten Geländeauffüllun-\ngen, eine angepasste Bebauung (EG mind. auf Niveau des umliegend bestehen-\nden, geringer gefährdeten Terrains) oder sinngemässe Mittel. Für Bauten und\nAnlagen in der ,,Gefahrenzone Überschwemmung, erhebliche Gefährdung" gel-\nten zudem die Bestimmungen nach Abs. 2bis 4.\n\n2 Bei Neubauten und -anlagen in der "Gefahrenzone überschemmung erhebliche\nGefährdung", in der "Gefahrenzone Überschwemmung mittlere Gefährdung" und\nin der "Gefahrenzone Überschwemmung geringe Gefährdung" sowie bei we-\nsentlichen Anderungen bestehender Bauten oder Anlagen in diesen Gefahren-\nzonen, sind Massnahmen zur Verhinderung von Schäden an den Bauten und\nAnlagen durch Überschwemmung bis auf die Höhe der Schutzkoten gemäss\n\nQuartierplan vorzusehen. Grundlage der Schutzkoten im Quartierplan bildet der\nBericht "Quartierplan Aurisa, Stadt Liestal - Fachgutachten Überflutungsgefähr-\ndung" (Kissling+Zbinden AG, Bern, 04. April 2016).\n\n3 Gebäude und haustechnische Anlagen sind so zu bauen, dass sie durch mögli-\nche Hochwasserereignisse von geringer Eintretenswahrscheinlichkeit (Jährlich-\nkeit 100 bis 300 Jahre) und unter Beachtung des Fachgutachtens von Kiss-\nling+15¡¡6"n nicht wesentlich beschädigt werden oder Folgeschäden verursa-\nchen. Speziell zu beachten sind die an den Grienmattplatz anstossende Einstell-\nhallenrampe und der Durchgang zum lnnenhof.\n\nGebäudehüllen unterhalb der Sctrutzkote sind so zu erstellen, dass sie den Be-\nanspruchungen (Wasserdruck, Nässe, Schwemmmaterial) durch mögliche\nHochwasserereignisse genügen. Gebäudeteile, welche unterhalb der Schutz-\nkote liegen, sind wasserdicht auszugestalten; unterhalb der Schutzkote sind un-\ngeschützte Öffnungen in dgr Gebäudehülle untersagt.\n\na lst die Realisierung von Massnahmen planerisch, baulich und finanziell gesichert\n(2.8. Hochwasserschutz am Orisbach), welche die Gefährdung im Quartier-\nplanareal verändern, können die Schutzkoten unter der Vorlage eines Fachgut-\nachtens, welches die Gefährdung nach Vollendung der Massnahme ausweist,\nund unter Beizug der kantonalen Fachstelle im Baugesuchsverfahren angepasst\nwerden.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 15\n\n\n\nQuartierplan-Vertrag\n\nEtappierung\n\n13 ReR¡.ISIeRUNG/QuInTIERPLANVERTRAG\n\nI Für das Areal der Quartierplanung ist ein Quartierplan-Vertrag zu erstellen.\n\n2 Wird die Bebauung etappenweise realisiert, so sind die Nebenanlagen wie Par-\n\nkierung, Freiflächen, Zufahrten, Wege etc. anteilsmässig so zu erstellen, dass\n\nder Bedarf in der jeweiligen Etappe gedeckt ist und eine spätere Realisierung\n\nder gesamten Überbauung nicht erschwert oder verhindert wird. Auch bei einer\n\netappenweisen Realisierung ist auf eine einheitliche architektonische Erschei-\n\nnung zu achten.\n\nParzellierung 3 Eine allfällige spätere Parzellierung des Areals ist zulässig. Sofern die Verwirkli-\n\nchung und Funktionalität der Quartierplanung nicht verändert bzw. in Frage ge-\n\nstellt wird.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 16\n\n\n\nAbweichungen\n\nBedingungen\n\n14 AeweIcHUNGEN / AusrunHMEN\n\nr ln Abwägung öffentlicher und privater lnteressen sowie der Würdigung dèr be-\nsonderen Umstände des Einzelfalls kann der Stadtrat geringfügige Abweichun-\ngen von diesen Quartierplanvorschriften auf schriftlichen Antrag der Grundeigen-\ntümerlnnen hin bei der Baubewilligungsbehörde beantragen.\n\n2 Voraussetzung dafür ist, dass kein Widerspruch zum Zweck und den Zielsetzun-\ngen der Planung gemäss Ziff .2vorliegt. Charakter und Konzept der Überbauung\nbzw. der Freiflächengestaltung dürfen durch die Abweichungen nicht beeinträch-\ntigt werden. Das Baubewilligungsverfahren durch die zuständigen Behörden\nbleibt vorbehalten.\n\ngrössere Abweichun-\ngen\n\n3 Wesentliche Änderungen bar. Abweichungen vom städtebaulichen Konzept,\nvom architektonischen Erscheinungsbild, von der Umgebungsgestaltung oder\nder Erschliessung dürfen nur aufgrund einer Quartierplanmutation erfolgen.\n\nStadt Liestal, QP Au risa : Quartierplan reglement 17\n\n\n\n15 SCnIUSSBESTIMMUNGEN\n\nGenehmigung\n\nUmsetzung\n\nRechtskraft\n\nDie Genehmigung der Quartierplan-Vorschriften durch den Regierungsrat setzt\n\nvoraus, dass der erforderliche Quartierplan-Vertrag von den Vertragsparteien\n\nunterzeichnet und öffentlich beurkundet ist.\n\n2 Der Stadtrat überwacht die Anwendung dieser Quartierplan-Vorschriften. Das\n\nBaubewilligungsverfahren gemäss S 124 ff. RBG bzw. S 86 ff. der RBV sowie\n\nandere notwendige Bewilligungsverfahren bleiben vorbehalten.\n\n3 Alle früheren zonenrechtlichen Festlegungen gelten für das Areal innerhalb des\n\nQuartierplanperimeters als aufgehoben. Die Quartierplan-Vorschriften treten mit\n\nder Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft.\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 18\n\n\n\nBeschluss\n\nl6 BescHl-üsse\n\nStadt Liestal\n\nBeschluss des Stadtrates:\n\nBeschluss des Einwohnerrates:\n\nReferendumsfrist:\n\nUrnenabstimmung:\n\nPublikation der Planauflage im Amtsblatt Nr\n\nPlanauflage vom\n\nNamens des Stadtrates\n\nDer Stadtpräsident:\n\nvom\n\nDer Stadtverwalter:\n\nKanton\n\nVom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft genehmigt\nmit Beschluss Nr. vom\n\nPublikation des Regierungsratsbeschlusses\nim Amtsblatt Nr. vom\n\nDer Landschreiber\n\nStadt Liestal, QP Aurisa: Quartierplanreglement 19\n\n\n\n\n\nrcnbn BasLLåndschãft ry\nÞ\n\n!\n\nI\nt\n\n¡\n\nI\na\n\nQuarlìerplanuhg "Aurisa"\n\nQuaÉlerplan\n\nS¡tuationsplan / Schnittplan 1 i 500\n\ni lr*.;::,::;"**** i\n\n!-J¡r¡tuþ-F¡c ffiJ r riì:iå":å"fi ¡ffiF=\n\nV-@4 s-ú"ù''-,b^b\n\n,:81 iîTlt.it -iig-qii:-!'¡Lii:),.\n\no\n\n=:= \n\n**,M-*-^\n\nó\n\nSK-!rr\n\nOOOO ftdGaErr^!'ù¡ù,¡\n\nttlTm "*.*"-,.-'.,\n\no d"^hd-,--k,*\n\nf\n\nÈt\n\n6 ! !+\n\nó\n\nt\n\n{.1\nl\n\nt)\n\n*hudôbn úbôÉhÍmñuâ@rá\n\na\na\ne\n\ne\na\n\nô\n\ni\nI\n\n'"&úL_ çÃ.,M E.__ W.a.¿i\n.-...::--.-.---.-----.:---*L'nc*"n-,-.-..---...i.:-::.ì.>--.:.:--.--:.:'\n\nÇti\n=:(li\n\nF\n\no\n\n\n\n\n\nStadt Liestal\n\nKanton Basel-Landschaft\n\nQuartierplanung "Au risa"\n\nPlanungs- und Begleitbericht\nBerichterstattung gemäss Art. 47 RPV und $ 39 RBG\n\nkommunale Beschlussfassung\n\nSTAND 2.Mai2O16\n\n\n\nlmpressum\nAuftraggeber:\n\nPlaner:\n\nBearbeitung\n\nDatei-Name\n\nErgolz lmmobilien AG\np.A. müller vogel architekten\nBahnhofplatz 11\n\n4410 Liestal\n\nStierli+ Ruggli\nlngenieure + Raumplaner AG\nUnterdorßtrasse 38, Postfach\n44'15 Lausen 061/926 84 30\n\nwww.stierli-ru ggli.ch\ninfo@stierli-ruggli.ch\n\nMarkus Ruggli\n\n40 1 28_Ber0 1 _Begleitbericht_20 1 60502_Beschlussfassung.docx\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\t0460_001\n\t0461_001\n\t0462_001\n\n


text: \nInterpellation zu den Auswirkungen der GATS-Verträge auf die Stadt Liestal \n \nDas Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade in \nServices [GATS]) ist eine der wichtigsten Vereinbarungen, die gegenwärtig in der \nWelthandelsorganisation (WTO) neu verhandelt werden. Das GATS schafft die Grundlage für eine \npermanente Liberalisierung des Dienstleistungsbereichs. Alle Basisdienstleistungen, die für den \nsozialen Zusammenhalt wichtig sind und zu denen alle freien Zugang haben müssen, sind vom GATS \nbetroffen:  \nGesundheit, Bildung, Energieversorgung, Luft, Wasser, Transporte, Öffentlicher Verkehr, Post, \nTelekommunikation, Kultur und Freizeit, Abfallwirtschaft, Alterspflege usw. \nDas GATS gilt vom Bund über die Kantone bis zu den Gemeinden; es ist für alle Verwaltungsebenen \nverpflichtend. Kantone und Gemeinden sind also direkt betroffen. Das GATS stellt das \nSubsidiaritätsprinzip in Frage, indem es namentlich die Möglichkeit der lokalen Behörden einschränkt, \nim Dienstleistungsbereich eine eigenständige Politik zu betreiben. Die zwingende Gleichbehandlung \nvon lokalen und ausländischen Anbietern (Prinzip der "Inländerbehandlung") macht Regionalpolitik \noder die Förderung von Nahversorgung unmöglich. \nEin Grundproblem bei WTO-Verhandlungen ist die fehlende oder mangelhafte Information. Es ist \nbeispielsweise wenig bekannt über die Begehren, die andere Länder an die Schweiz gestellt haben. \nNoch gravierender ist das den WTO-Verhandlungen eigene Demokratiedefizit. Dadurch, dass die \nVerhandlungen streng geheim und abgeschirmt von der Öffentlichkeit stattfinden, wird demokratischer \nMeinungsbildungsprozess unterbunden.  \nDies entspricht nicht unserer demokratischen Praxis und muss deshalb grundsätzlich hinterfragt \nwerden. \nVerschiedene Gemeinden in aller Welt haben bereits Massnahmen ergriffen, um gegen diese \nEntwicklung zu protestieren. So hat der Generalrat von Paris die Stadt zur "GATS-freien Zone" erklärt. \nAuch die Gemeinderäte von Wien und Genua verabschiedeten Resolutionen, die den Abbruch der \nGATS-Verhandlungen fordern. Insgesamt haben sich in Österreich und in Frankreich bereits mehr als \n900 Gemeinden zur GATS-freien Zone erklärt,in der Schweiz sind es inzwischen mehr als 80 \nGemeinden (darunter die 3 grössten Städte Basel, Zürich und Genf) Aus unserm Kanton haben sich \ndie Gemeinden Ormalingen und Hölstein ebenfalls zur GATS- freien Gemeinde erklärt. \nMit der Erklärung zur GATS-freien Zone werden folgende Forderungen verbunden: \n\n keine Ausweitungen des GATS, ein Moratorium für weitere GATS-Verhandlungen, bis dessen \nFolgen besser abschätzbar sind.  \n\n vom Bundesrat die Offenlegung der Verhandlungspunkte verlangen. \n \n\nWir bitten den Stadtrat, folgende Punkteabzuklären und dem Einwoherrat darüber zu berichten: \n \n\n Welche direkten und indirekten Auswirkungen haben nach bisherigem Kenntnisstand \ndes Bundes die Gats-Verhandlungen auf alle Dienstleistungs- Bereiche, welche die \nStadt Liestal wahrnimmt? Und welche Auswirkungen haben sie auch auf jene \nAufgaben, welche durch Dritte in einem Leistungsauftrag der Stadt erbracht werden?  \n(Bildung, ausserfamiliäre Betreuung, Wasser, Kommunikationsdienstleistungen,        \n\nAltersheim, Strassenbau, OeV,  Sozialdienste, Jugendarbeit, städtische Betriebe etc.  )   \n \n\n Inwiefern kann die Gemeindeautonomie bei der Sicherstellung der \nBasisdienstleistungen untergraben werden? \n\n \n Ist der Stadtrat aufgrund seiner Kenntnisse bereit, sich  der Kampagne für eine GATS-\n\nfreie Zone anzuschliessen. \n \nLiestal, den 20. Januar 2006. \n \nIm Namen der Grünen Fraktion \n \n \n \nJürg Holinger               Astrid Basler             \n\n \n\n\n\n \n \n\n\n


text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal                                                  2018/72a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                          \n\n \n\nSBB-Vierspurausbau - Bericht der Bau- und Planungskommission \n(BPK) betreffend Kostenbeteiligung an den Bauvorhaben der SBB \nund Baukredite für die Bauvorhaben der Stadt Liestal \n \n \n1.  Grundlage \n \nDas Ratsbüro überweist am 08.02.2018 - gestützt auf § 19 Abs. 2 des Geschäfts-\nreglements des Einwohnerrats - mit Zirkulationsbeschluss die Vorlage Nr. 2018/72 an \ndie Bau- und Planungskommission (BPK) zur Vorberatung. \n \n \n2.  Sitzungsablauf \n \nDie BPK behandelt die Vorlage an den Sitzungen vom 26. Februar und 26. März \n2018, jeweils unter Anwesenheit des zuständigen Stadtrats und des Bereichsleiters, \nresp. am 26. März anstelle des Bereichsleiters unter Anwesenheit des zuständigen \nProjektleiters. Zwischen den beiden Sitzungen orientieren die BPK-Mitglieder ihre \nFraktionen detailliert über das Geschäft, damit sie für die Beschlussfassung die Mei-\nnungen ihrer Fraktionen mit einbeziehen können. \n \n \n3.  Beratung der BPK \n \n\n3.1 Rahmenbedingungen  \n\nFür den umfassenden Projektbeschrieb wird auf die Vorlage 2018/72 inklusive den 6 \nBeilagen mit zusätzlichen Informationen verwiesen. Untenstehend werden deshalb \nnur noch Punkte aufgeführt, welche Präzisierungen oder zusätzliche Informationen \nzu dem Geschäft enthalten.  \n \n\n Die Breiten der projektierten Personenunterführungen betragen: 6.0-6.5m (PU \nSichtern), 7.0-7.5m (PU Oristal), 3.0 m (Verlängerung PU Oristal). \n\n Der Schwieristeg ist in der Breite mit zwei Velospuren und einer Fussgängerspur \ngeplant. Dies weil diese Verbindung auch eine wichtige Fussgängerverbindung \nwerden wird. Es besteht die Möglichkeit, dass die Spuren aufgemalt werden, \ndenkbar ist aber auch eine Koexistenzlösung, bei der die gegenseitige Rücksicht-\nnahme gilt. Welche Variante umgesetzt wird ist noch offen und kann nach den Er-\nfahrungen im Betrieb auch angepasst werden. Der Sichternsteg ist für zwei Velo-\nspuren dimensioniert, weil davon ausgegangen wird, dass die Fussgänger-\nverbindung untergeordnet sein wird – aber nicht verboten wird.  \n\n \n\n\n\n[2] \n \n\n \n\n Für die Dimensionierung der Velostation ist eine Bedarfsanalyse aufgrund der \nheute bereits vorhandenen Veloabstellplätze und einer Schätzung der zukünftig \nanfallenden Anzahl Velos durchgeführt worden. Dabei sind die Erfahrungen der \nBetreiber der bestehenden Velostation sowie Zählungen und Beobachtungen der \nStadt Liestal eingeflossen.  \n\n Für die Orisstege sind keine Verkehrsschätzungen durchgeführt worden. Eine re-\npräsentative Schätzung wäre auch schwierig durchzuführen gewesen, weil die \nNutzer heute wegen der fehlenden direkten Verbindung auf andere Wege aus-\nweichen und deshalb kaum exakt erfasst werden können. Aufgrund der quartier-\nverbindenden Funktion und der vorhandenen Schulhäuser geht der Stadtrat aber \nvon einem regen Verkehr aus.  \n\n Die separate Velospur neben der Strasse in der Sichternunterführung ist ein wich-\ntiger Bestandteil der Velostation, da der Zugang von der Sichternstrasse aus-\nschliesslich über diese Velospur erfolgt. Dieser Zugang ist sehr direkt und ent-\nlastet den Bahnhofplatz. Es ergibt sich von allen Seiten ein sicherer und  direkter \nZugang zur Velostation.  \n\n Die Velospur in der Sichternunterführung liegt höher als die Autofahrbahn und ist \nmit einem Geländer abgetrennt. Dies ist ein grosser Sicherheitsgewinn für die Ve-\nlofahrenden im Vergleich zur ursprünglichen Version in der Planauflage mit einem \nnur farblich abgetrennten, aber niveaugleichen Velostreifen. \n\n In der Velostation ist ein bewachter und ein unbewachter Teil möglich, die Auftei-\nlung ist flexibel. Angedacht ist, dass die Velostation weiterhin durch die Velostation \nLiestal GmbH betrieben wird. \n\n Für die Ausstattung der Velostation sollen auch Einrichtungen der bestehenden \nVelostation wiederverwendet werden (v.a. Veloständer). \n\n Sowohl die Velostation wie auch die Orisstege sind mit dem 3. Agglomerationspro-\ngramm eingegeben worden, befinden sich auf den A-Listen (d.h. in der obersten \nPrioritätskategorie) und sollen mit 40% Kostenanteil unterstützt werden. Die Velo-\nstation ist als Einzelposition geführt, die Orisstege sind Bestandteil des Pakets des \nregionalen Langsamverkehrs. Es kann deshalb mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit \ndavon ausgegangen werden, dass eine entsprechende Kostengutsprache erfolgen \nwird.  \n\n Für die Velostation hat die Stadt Liestal Mitte März den Unterstützungsantrag an \nden Pendlerfonds Basel-Stadt gestellt. Eine Beantwortung des Antrags wird inner-\nhalb der nächsten Monate erfolgen. \n\n \n\n3.2 Schwerpunkte der Beratung  \n \n\na) Beschlussreihenfolge der Vorlage 2018/72 \n\nDie BPK stellt fest, dass die Beschlussreihenfolge der Vorlage 2018/72 unlogisch ist \nund zuerst die Kreditbeschlüsse getroffen werden sollen und danach die Kenntnis-\nnahme und Abschreibung der Postulate erfolgen soll. Die aus Sicht der BPK sinn-\nvollere Reihenfolge wäre: 1. Beschluss Kredit Velostation, 2. Beschluss Kredit \nSchwieri- und Sichternstege. 3. Abschreibung der Postulate. Der BPK-Präsident wird \nim Einwohnerrat einen entsprechenden Antrag stellen. Weiter wird festgestellt, dass \nin der Vorlage 2018/72 das Postulat „Direkte niveaugleiche Veloverbindung Schwie-\nriweg – Oristalstrasse“ fälschlicherweise mit der Nummer 2014/128 referenziert wird, \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\nrichtig wäre aber 2014/138. Im Antrag 4.3 der BPK wird dies entsprechend berück-\nsichtigt.  \n\nb) Personenunterführung Oristal  \n\nMehrere Kommissionsmitglieder empfinden den bestehenden Strassenübergang \nüber die Oristalstrasse als gefährlich und ein Kommissionsmitglied stellt deshalb den \nAntrag, dass sich die BPK dafür einsetzen soll, dass die Verlängerung der Person-\nenunterführung Oristal – allerdings ohne Personenlift - als zusätzlicher Beschluss-\npunkt für die Vorlage 2018/72 aufgenommen werden soll. Die Kosten dafür würden \ngemäss Kostenschätzung im Anhang der Vorlage CHF 1.4 Mio betragen.  \n\nStadtrat Franz Kaufmann führt aus, dass der Stadtrat aus Kostengründen davon ab-\nrät, die Verlängerung der PU Oristal zu realisieren. Er bestätigt, dass sich weder der \nKanton noch die SBB an den Kosten beteiligen werden und diese deshalb vollum-\nfänglich durch die Stadt getragen werden müssen. Weiter gibt er zu Bedenken, dass \nein Weglassen des Behindertenlifts auf Widerstand der Behindertenorganisationen \nführen würde, und dass sich zudem dann die Stadt Liestal neu mit 50% an den Ko-\nsten der Lichtsignalanlage (LSA) beteiligen müsste (ohne die Verlängerung der PU \nOristal, wird die Versetzung/Erneuerung der LSA zu 100% vom Kanton finanziert).  \n\nEinzelne Kommissionsmitglieder weisen darauf hin, dass durch die vorgesehene Ver-\nlegung der Oristalstrasse die Sichtweiten auf den Fussgängerstreifen deutlich ver-\nbessert werden und die vorgesehene LSA eine sehr gute Sicherheit bietet. Sollten \nsich die geäusserten Bedenken von Rotlicht missachtenden Autofahrern in der neu-\nen Situation bestätigen, stehe zudem immer noch die Möglichkeit der Installation ei-\nnes „Blitzkastens“ zur Verfügung.  \n\nAndere Kommissionsmitglieder weisen auf die generelle Unbeliebtheit von Unter-\nführungen hin, wenn gleichzeitig auch noch eine ebenerdige Querung mit LSA zur \nVerfügung steht. Ein analoger Hinweis wurde auch seitens des Tiefbauamts BL ge-\nmacht (vgl. Vorlage S.8).  \n\nWeiter wird von Kommissionsmitgliedern befürchtet, dass mit einer zusätzlichen Ver-\nlängerung der PU Oristal finanziell das „Fuder überladen“ wird. Wie schon bei den \nDiskussionen der Investitionsvorhaben anlässlich des EP 2018-2022 erwähnt, gilt es \ndas Notwendige von den „nice to have’s“ zu unterscheiden ist und klare Prioritäten zu \nsetzen.  \n\nNach einer engagierten Diskussion folgt die Kommission mehrheitlich der Empfeh-\nlung des Stadtrats und lehnt den Antrag mit 4 Nein zu 2 Ja und einer Enthaltung ab. \n\n \n\nc) Velostation \n\nDie Kommission ist sich einig, dass das vorgeschlagene Projekt für die Velostation \neine optimale Lösung ist. Es ist von den betrachteten unterirdischen Projektvarianten \nnicht nur betrieblich die beste Variante, sondern aufgrund der Synergien mit den \nBauarbeiten des SBB-Vierspurenausbaus mit grosser Wahrscheinlichkeit auch die \ngünstigste (aufgrund der offensichtlichen Nachteile sind die anderen Varianten nicht \nauf das gleiche Kostenschätzungsniveau bearbeitet worden). Für eine oberirdische \nVariante mit einer gleichen Anzahl Veloparkplätzen fehlt auf dem Bahnhofplatz der \nnotwendige Raum. Mit einer weiter vom Bahnhof entfernten, oberirdischen Variante \nwäre die Erreichbarkeit der Velostation wie auch der Perrons und damit insgesamt \ndie Attraktivität ungenügend. Das vorgeschlagene Projekt hingegen erlaubt kürzeste \nWege zu den Perrons und eine sehr gute Erreichbarkeit von der Strasse und vom \nBahnhofplatz. Sie bietet bewachten sowie unbewachten Parkraum für bis zu 586 Ve-\n\n\n\n[4] \n \n\n \n\nlos. Die Kommission ist überzeugt, dass damit ein wichtiges Bedürfnis für den mit der \nSiedlungsentwicklung weiterwachsenden Langsamverkehr gedeckt werden kann. \nZudem kann sich die Kommission gut vorstellen, dass aufgrund der weiter stark \nwachsenden Zahl von e-Bikes die Nachfrage nach bewachten Parkplätzen weiter zu-\nnimmt und damit auch für die finanzielle Bewirtschaftung der Velostation eine Chan-\nce darstellt. Die Kommission ist sich bewusst, dass die veranschlagten Bruttokosten \nvon CHF 4.96 Mio finanziell einen grossen Investitionsposten darstellen. Es handelt \nsich aber um eine Investition für die nächsten Generationen mit einer Nutzungsdauer \nvon vielen Jahrzehnten. Mit den in Aussicht gestellten Gegenfinanzierungen aus dem \nAgglomerationsprogramm und dem Pendlerfonds von total CHF 2.9 Mio verbleiben \nfür die Stadt Liestal rund CHF 2.1 Mio, was der Kommission angesichts des bedeu-\ntenden und langfristigen Nutzens tragbar erscheint. Sie stimmt deshalb dem Kredit \nfür die Velostation einstimmig zu. \n\n \n\nd) Orisstege (Schwieristeg und Sichternsteg) \n\nDie Kommission ist vom vorgeschlagenen Konzept der Orisstege überzeugt. Die bei-\nden Stege schliessen eine wesentliche Lücke im Langsamverkehrsnetz: Sie ermög-\nlichen zukünftig eine durchgehende, sichere und attraktive Ost-West-Verbindung \nsüdlich der Bahngeleise. Zudem bringt der Schwieristeg speziell für die Fussgänger \nmit Mobilitätseinschränkungen eine optimale, ebenerdige Anbindung an den Bahnhof \nund die Nordseite des Bahnhofs. Mit den beiden Stegen wird zudem der Zugang zur \nprojektierten Velostation noch attraktiver für die Bevölkerung südlich der Bahn-\ngeleise. Mit der Anbindung der Orisstege an das Bauwerk des Vierspurenausbaus \nkönnen zudem bauliche Synergien genutzt werden, weshalb zeitlich eine Realisie-\nrung der Orisstege parallel zum Projekt des Vierspurenausbaus der SBB aus Sicht \nder Kommission sinnvoll ist. Mit der in Aussicht gestellten Gegenfinanzierung aus \ndem Agglomerationsprogramm verbleiben für die Stadt Liestal rund CHF 1 Mio, was \nder Kommission (analog ihres Entscheids zur Velostation) angesichts des langfristi-\ngen Nutzens sehr sinnvoll erscheint. Sie stimmt deshalb dem Kredit für die Orisstege \neinstimmig zu.   \n\n \n\n4. Anträge der BPK \n\n4.1  Die BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, den Kredit für den Bau der \nstädtischen Velostation inkl. dem Bau der erhöhten Velospur in der Unterfüh-\nrung der Oristalstrasse in der Höhe von Brutto CHF 4.96 Mio inkl. MwSt zu be-\nschliessen. \n\n4.2  Die BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, den Kredit für den Bau des \nSchwieri- und Sichternstegs in der Höhe von Brutto CHF 1.67 Mio inkl. MwSt. \nzu beschliessen. \n\n4.3  Die BPK beantragt dem Einwohnerrat mehrheitlich, von den Berichten des \nStadtrates zu den Postulaten Nr. 2014/138 „Direkte niveaugleiche Veloverbin-\ndung Schwieriweg – Oristalstrasse“ und Nr. 2016/257 „Verlängerung der Unter-\nführung  Oristal“ Kenntnis zu nehmen und die beiden Postulate Nr. 2014/138 \nund 2016/257 als erfüllt abzuschreiben. \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \nThomas Eugster, Präsident BPK                                       Liestal, 10. April 2018 \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n201 6/6\n\nKurzinformation\n\nDER STADTRAT AN DEN E¡NWOHNERRAT\n\nZonenplan Landschaft, Mutation Perimeter\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regie-\nrungsrat genehmigt. lm Rahmen der Planung wurden Anpassungen\nam Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleich-\nzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft an\nden neuen Perimeter blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mu-\ntation des Zonenplanes Landschaft erledigt die Stadt Liestal diese\nPendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und be-\ngründet die einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nlnhalt der Mutation\nDie Mutation Perimeter Zonenplan Landschaft besteht aus\nfolgenden Planungsprodukten:\n- 4 Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder 1 : 1'000\n- Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Über-\nschneidungen, welche aufgrund der Zonenplanung Siedlung entstan-\nden sind. Die einzelnen Planungsgebiete sind im Planungsbericht de-\ntailliert umschrieben.\n\nDie vorliegende Mutation wurde durch das Stadtbauamt und das\nAmt für Raumplanung geprüft. Es fand eine öffentliche Mitwirkung\nstatt. Die Mutationspläne wurden anschliessend bereinigt.\n\nNun folgen die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat, die öf-\nfentliche Planauflage und die regierungsrätliche Genehmigung.\n\nAntrag Der Einwohnerrat beschliesst die Mutation Perimeter Zonenplan\nLandschaft, bestehend aus:\n\n- Mutation Tiergartenfeld, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutation Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom\n\n13.11.2015\n- Mutation Frenkenbündten, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n\nLiestal, 09. August 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtven¡¡alter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestalwurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. lm\nRahmen der Planung wurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung\nvorgenommen. Die gleichzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft\nblieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation des Zonenplanes Landschaft erledigt die\nStadt Liestal diese Pendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begründet\ndie einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nRechtsgrundlage:\n- RRB Nr. 805 vom 8. Juni2010\n- Zonenplan Siedlung vom 8. Juni 2010\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele\nverbunden. Ziel ist es, die durch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen\nzwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und Landschaft transparent und möglichst\nrasch zu beheben.\n\nlnhaltliche Uberlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu einem späteren Zeitpunkt\nim Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenvorschriften Landschaft vorgenommen.\n\n2.1. Planungsverfahren\nDer Einwohnerrat beschliesst die Mutation. Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat\nwird die Mutation rechtskräftig.\n\n2.2. Planungsteam\nAuftraggeber: Stadt Liestal, Stadtbauamt, 4410 Liestal\nPlanungsbüro: Vogt Planer, 4497 Rünenberg\nPlanbearbeitung: Jermann AG, 4410 Liestal\n\n2.3. lnhalt\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche\naufgrund der Zonenplanung Siedlung entstanden sind. ln den sechs Gebieten werden\nfolgende Mutationen vorgenommen:\n\nBifanq / Schillinqsrain\nAufhebung derZonen, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, l¡t. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Magenruiesen/Magenrueisen 47"\n\nFrenkenbündten\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Waldareal entlang Gewässer G18"\n\n\n\nOrisbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNaturschutzzone,,Waldareal G 1 9" oder Gewässerareal mit der überlagernden\nNatursch utTzone,,Waldareal G 1 9".\n\nParzelle Nr. 4546 (Siqmundweq in Arisdörferstrasse)\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Definition von Strassenareal.\n\nRösernbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNatu rsch utzzone,, Gewässer m it Ufervegatation H4".\n\nTierqartenfeld\nAufhebung derZone, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nLandschaftssch utzzone I .\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nPlanunqsablauf\nKommunale Vorprüfung (Stadtbauamt, LSK)\nVera bsch ied u ng Stadt rat zur M itwi rku ng u nd Vorprüfu ng\nAuflage Mitwirkung\nKantonale Vorprüfung\nBesprechung mit Stadt und Amt für Raumplanung\nBereinigung Unterlagen durch Planungsbüro\nVerabschiedung Mitwirkungsbericht durch den Stadtrat\nAuflage Mitwirkungsbericht (Abschluss Mitwirkungsverfahren)\nAbwarten evtl. Anpassungen aufgrund Vernehmlassung KRIP\n\nAusblick\nBeschlussfassung Stadtrat\nBeschlussfassung Einwohnerrat\nReferendumsfrist\nAuflageverfahren\nEinspracheverfahren\nGenehmigung durch den Regierungsrat\n\n3.Q.2014 - 1. Q. 2015\n16.06.2015\n06.08. -21.08.2015\n28.08. - 06.10.2015\n21.10.2015\nOkt. / Nov. 2015\n17.11.2015\n02.12. - 23.12.2015\n1.12. Q.2016\n\n09.08.2016\n3. Q.2016\n3.14. Q.2016\n4. Q.2016\n1. Q.2017\n2. Q.2017\n\n4. Finanzierung\n\nDie Stadt Liestal ist Auftraggeberin der Mutation und trägt die Kosten. Die Mittel dazu sind\nbudgetiert.\n\n\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nRechtsverbindlich / Bestandteil des Beschlusses:\n- Mutationsplan Tiergartenfeld, Situationsplan 1 :1'000 vom 13.1 1.201 5\n- Mutationsplan Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutationsplan Frenkenbündten, Situationsplan 1 :500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.1 1.2015\n\nOrientierend / nicht Bestandteil des Beschlusses\n- Planungs- und Begleitbericht gemäss Art. 47 RPV\n\nUnterlaoen auf der Homepaqe:\nwww.liestal.ch > Departemente/Bereiche > Verwaltung > Stadtbauamt > Pla-\nnung/Planauflagen\n\n\n\noo\n_o\n\n=\n\n,õ\n\n!-\n\n<f,\n\\P\nì)\n\nø*\n\n\\r\nÐ\n\nry-;;-\n\nlt)\nØ\nØ\n.9\nE(J\nlt,\n{¡)\n-o\nl\nN\n\nl\nIJJz\nÞ\no\nø\nN\n\n(¡)¡oc,f\nN\n\nfE\n\nI\ncco\n6\nf\nN\n\n!\n\nI:\n.g\n\nã;'Ë å€9.: =;,s * c-È E -Ë I\n€Eg.g='g\nga 5 ,t 3 õ\n\nÊ¡: i ,l\n\n€e€3\n\nËs\n\nE'E\ní9\n.9ËEÙ\nË!\nÈ-\ngN\n\ng\n\ng\n\n9à-ûE\n\ní)v¡=\ni.t:E\nszgR\n\nEt\nb;\n\nË Ez\nat\\l\n\n5\n\n-È\n\n2-\n\nllllr\nIlt¡\nl* I lã\n\n* F I lÊ\n\nñô:F È ÊÚ ÐE È È\n\nneåË:\n== I Ë!\nsaÉ5i\n\nÕ\n\nè\nÈj\n\ns\n¡\ni! 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November 201 5 2922\n\n/¡93\n\n+\n- \n\nþ58q00\n\n453\n\n5U3\n\nBeschluss dÊs Stadtrates:\n\nBeschluss des E¡nwohn€rrates:\n\n[Jrnenabstimmunq:\n\nPublik d. Planaufl. im Amtsblatt NL_vom _\nPlanauflage:\n\nVom Regierung5rat dcs Kantons Basel-l¡ndschaft\n\ngenehmigt m¡t Beschluss Nr _vom\nPublikation des Regierunqsratsbeschluse5\n\n¡m Amtsblatt Nr._ vom\n\nNamens des Stadtrates\n\nDerPräsident: DerStadtvcrwalter:\n\na17â\n\n5602\n\nRefercndumsf¡ist: \n\n-\n\nDer Landschrcibcr:\n\nffi o\nl.rñ¿nn lnq.ni.ur. +0com!1..Á0\n\nIermann\nli6trl-ñuLÍrih^bu.ádr.nñrd\n\nr3,11.¡0r5\n\nUbersichtsplan Massstab 1 :40'000\n\nllf\nr\n\nlr lí\nliessen'\n\n"t6\n4\n\nLegende\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (neu zu beschliessen)\n\npl LanAwirtschaftszone mit überlagerter\nNaturschutzzone "Waldareal entlang Gewässer G18"\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (aufzuheben)\n\n7Z nacne ohne festgelegte Nutzung\n\n0rientierender Planinhalt\n\nr. - Ps¡i¡g1sr Zonenplan Siedlung\n\n-'-' Mutâtionsperimeter\n\n---- Statische Waldgrenze\n\n'''' Wald\n\nr Gewässer\n\nZustand NEU / zu besch\n\n2AL4\n\nSpitzacher\n\n5030\n\no\n\n2988\no-\n\nò\\\n\n2922\n\n+\n1',25A!00\n\n453\n\n493\n\n\n\n\n\n:9 l..[ t.\n+\n\nËl\n\nËl\n\n+\n\n+\n\n+f\n\n+\n\ni\nc\nc)(t\nU'\n.9\n.c(J\nøoo\nf\nN\n\nf\nulz\nÞc\no\ntt\nf\nN\n\n+\n'\n\n/\n\nc\nq)\ntt\nu,\n.g\n-c.oøo\n-o\n\nN\n\nf\nuJz\n\nËlË3\n\nrt\n\n+\n\n+\n\n+\n\nf\n\n+\n\n'+.\n\nC,\ní)\n-o\no)\n\nE\nJ\nN\nfo\n\nI\n!tc\n(ú\nt2\n\nN\n\n¡!ååå\n\nC\n\nc)\n-ooE\nN\nao\n\n5\n\nj\n\n{t\n¡l\n\nçoÞ\nI\nE\n90\n\nffiJí\n\n,llctl\nE t! ¡\n\n3 iç I\n\nË l! |\n\niÈå'\niiå"r\n!.Ë E åëÈtË\n5 å= É\n\ne\nI\n5\na\n\nÈ\n\n¿\n\n!\n\n¿\n\nE\n\no\n\nà\nrj\nÊ\n\n=.9\n\nãËÈ'\nñ *tÞçe i\n\n&.=ü,=ö\n\nl! i,,lo\n\niñ\náz\nTg\n-,8\nù9\n\n!g\ngE\n9ñ\n&N\n\n:iENO\n\n¡i*A\niE y\n\n!;3\n",€ ã å\n\nåË!r\n\n€\n¿¿ --\ni *31\n\nå¡;tri\n\n_l=\nËl:"å\nß1.!¡i\n-li \n\nË:\nÈlÉ!\n!J\n\nll\nlÉ\nl9\nIJ\nl*\nl€\n¡É\n\n€:åt\n\nË\n\n,Ë\n\ns\n4\n\n(r'\n\nut^tt\nÊ(!\n\nJ\nÊg\nCLcuc\noN\n\nã+¡\nu\n\n'ct\n(!\nt^\n\nL_\n\n+ç\n\no\no\n\n=\n\n'ã\n.c\n\nt +\n\nÐ\n\n\n\n\n\nStadt Liestal\n\nMutation Zonenvorsch¡iften Landschaft\n\nPlanungsbericht gemäss Art. 47 R?V\n\nfür die Beschlussfassung du¡ch den Einwohnerrat\n\nStand vom 13. November 20L5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nProjekmummer\n\nAuftraggeber\n\nBearbeitung\n\nPlmberbeitung\n\nProjekdcitung\n\nReferenz\n\nMutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n201.4065\n\nStadt Liestal\n\nStadtbauamt\n\nRathausstrasse 36\n\n4410 Liestal\n\nVogt Planer\n\nHauptstrasse 6\n\n4497 Rünenberg\n\nTelefon 061 981 44 54\n\nmarkus@vogtplaner.ch\n\nJcrmann Ingenieure + Geomctcr AG\n\nGstadecþlatz 6\n\n4410 Liestal\n\nTelefon 061 926 96 96\n\nMarkus Vogt\n\n1 4065_Planungsbericht_v4.doc\n\n@ Vogt Planer\n\n\n\nStadt Liest¿l\n\nInhaltsverz eichnis\n\n1. Ausgangslage\n\n2. Inhalt der Mutation\n\n3. Organisation\n\n4. Planungsziele\n\n5. Beschreibung und Begründung der Zonenmutarionen\n\n5.1. Allgemeines\n\n5.2. . Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\n5.3. Frenkenbündten\n\n5.4. Orisbach\n\n5.5. Par¿elle Nr. 4546\n\n5.6. Rösembach\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\n6. ÖffentlicheMitwirkung\n\n7. Kantonale Vorprüfung\n\n8. Weiteres Vorgehen\n\n9. IüØürdigung der Planung\n\nMutation Zonenplan landschaft : Planungsbericht\n\n7\n\n1\n\n2\n,)\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n3\n\nJ\n\n3\n\n3\n\n5\n\n5\n\n7\n\n7\n\n@ Vogt Planer I¡haltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenpl¿n Landschaft : Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Inhaltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft: Planungsbericht\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. Im Rahmen der Planung\n\nwurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleichzeitige, vollumÊJngliche\n\nAnpassung des Zonenplanes Landschaft blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation cles Zonenplanes\n\nLandschaft erledigt die Stadt Liestal diese Pendenz.\n\nDer vodiegende Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begnindet die einzelnen Anpassungen des\n\nZonenplanes Landschaft .\n\n2, InbahderMut¿tion\n\nDie Mutation Zonenplan Landschaft bestehr aus folgenden Planungsprodukten:\n\n. sechs Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder L : L'000\n\n. Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche aufgrund der\n\nZonenplanung Siedlung entstanden sind. In den sechs Gebieten werden folgende Mutationen vorgenommen\n\nBifzr:'g / Schillingsrain: Aufhebung der Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs.\n\n1, lit. f RBG und Festlegung der Lanclwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone\n\n,"lvf agerwiesen/Magerweisen 47"\n\nFrenkenbändten: Aufhebung derZonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,'Waldareal\n\nentlang Gewässer G18"\n\na\n\nOrisbach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal\n\nG19" oder Gewässerareal mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal G19".\n\nParzelle Nr. 4546: Aufhebung der Zonen deren Nutzu¡g noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit.\n\nf RBG und Definition von Strassenareal\n\nRôsembach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone ,,Gewässer mit\n\nUfervegatation H4".\n\nÏergartenfeld: Aufhebung der Zone deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Landschaftsschurzzone'J..\n\n@ Vogt Planer Seite 1\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplæt Landschaft : Planungsbericht\n\n3. Organisation\n\nSeitens des Aufuaggebers wird die Mutation des Zonenplanes Landschaft dwch Brigitte Bauer und Heinz\n\nPlattner des Stadtbauamtes betreut. Markus Vogt von Vogt Planer wurde von der Stadt Liestal als extemer\n\nPlaner beigezogen. Die Planbearbeitung erfolgt bei Schenk AG durch Nadia Peter. Schenk AG ist gleichzeitig die\n\nDatenverwaltungsstelle der Staclt Liestal.\n\n4. Planungsziele\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele verbunden. Ziel ist es, die\n\ndurch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und\n\nLandschaft transparent und möglichst rasch zu beheben.\n\nDie Stadt Liestal sieht vor, die Zonenvorschriften Landschaft in naher Zukunft gesamthaft zu überarbeiten.\n\nInhaltliche Überlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu diesem Zeitpunkt vorgenommen.\n\n5. Besclrreibung und Begründung dcr Zonenmutationen\n\n5.1. Allgemeines\n\nWie bereits beschrieben erfolgen die Mutationen am Zonenplan Landschaft aufgrund der Anpassungen des\n\nZonenplanes Siedlung. Die Gesamtrevision der Zonenplanung Siedlung wurde vom Regierungsrat genehmigt.\n\nBegründungen zur Reduktion oder der Ausweitung des Perimeters Zonenplan Siedlung sind in den\n\nentsprechenden Planungsuntedagen beschrieben. Es ist deshalb nicht nötig, diese Planungsmassnahmen im\n\nRahmen dieser Mutationsvorlage nochmals zu begründen.\n\nIm Folgenden werden deshalb noch die neuen Zonen im Zonenplan Landschaft pro Gebiet beschrieben und nu¡\n\nwo nötig die \\íahl derZone begründet.\n\n5.2. Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\nDieZone für öffentliche Werke und Anlagen OelfA Nr. 5 wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung auf\n\ndie bestehende Parzellengrenze verkleinert. Die zurückgezonten Flächen im rùØesten und Norden der Anlage\n\nwerden neu der Landwirtschaftszone zugeteilt. Aufgrund der vergleichbarçn Landschaftsstruktur wird die\n\nangrenzende überlagemde Naturschutzzo íe,,A7" entsprechend vergrössert.\n\nDie Parzelle Nr. 3331 ist im Eigenrum der Schweizerischen Bundesbahnen. Die innerhalb der Parzelle\n\nfestgelegten Zonen werden aufgehoben. Die gesamte Parzelle wird dem Bahna¡eal zugeteilt.\n\n5.3. Frenkenbündten\n\nDer Spickel auf der Parzelle Nr. 453 (Eigentum der Stadt Liestal) entlang der ,,Gitterlistrasse" wwde aufgrund\n\nder Lage zwischen rùlalda¡eal und Strasse aus dem Perimeter des Zonenplanes Siedlung entlassen. Die Fläche\n\nwird deshalb neu der Landwirtschaftszone zugereilt und mit der Naturschutzzone G18 überlagen.\n\n5.4. Orisbach\n\nEntlang des Orisbaches entstanden mit der Überarbeitung des Zonenplanes Siedlung diverse kleine\n\nO Vogt Planer Seite 2\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\nPerimeteranpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und dem Orisbach\n\nwerden dem Gewässerareal, eine Kleinstfläche der Landwirtschaftszone mit überlagemder Naturschutzzone G18\n\nzugeteilt. lm Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Orisbaches eine\n\nordentliche Uferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.5. Parzelle Nr. 4546\n\nDie Parzelle Nr. 4546 wird vollumfinglich als Strassen (ist asphaltiert) genutzt. Die Strasse dient der\n\nErschliessung der hinterliegenden Parzellen. Die Parzelle wird entsprechend als Strassenareal bezeichnet und\n\nkeiner Nutzungszone zugewiesen.\n\n5.6. Rösembach\n\nWie beim Orisbach entstanden auch entlang des Rösembaches mit der Überarbeirung des Zonenplanes Siedlung\n\ndiverse kleine Perimete¡anpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und\n\ndem Rösembach werden dem Gewässera¡eal mit übedagemder Naturschutzzone H4 zugeteilt. Im Rahmen\n\neiner Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Rösembaches eine ordentliche\n\nUferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\nDas fueal ,,Tiergartenfeld" wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung aus dem Baugebiet 2.Etappe\n\nentlassen und nicht dem Baugebiet zugeteilt. Konzeptionell ist das Gebiet im Planungsbericht vom 3 1. Juli 2009\n\nals Zone ,,Sicherung zukünftiger Siedlungsflächen" bezeichnet. Im Rahmen der damaligen öffentlichen\n\nMitwirkung forderte die Grundeigentümerschaft die Parzelle Nr, 256 dem Baugebiet zuzuteilen. Das Anliegen\n\nwwde in der Zonenplanung Siedlung auf Verweis des Baulandbedarfs für die nächsten 15 Jahre nicht\n\nberücksichtigt.\n\nEin Grossteil des A¡eals ist bereits heute den Fruchtfolgeflächen erster und zweiter Gütequalität zugeteilt.\n\nFolglich wird die Fläche nun mit der vorliegenden Mutation der Landwirtschaftszone zugeteilt und mit der\n\nLandschaftsschutzzone L überlagen.\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\nEntlang des Perimeters Zonenplan Siedlung sind im Rahmen der Bereinigungsârbeiten weitere\n\nKleinstmutationen vonunehmen. Es sind dies:\n\n1. Im Schnitçunkt der Parzellen Nr. 2306 - 1250\n\n- 1,993:Aufhebung der Zone deren Nutzung\n\nnoch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Zuteilung zur Landwirtschaftszone.\n\n@ Vogt Planer Seite 3\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan l¡ndschaft : Planungsbericht\n\n2. Im Bereich der Pauellen Nr. 1617 tnd2l70\nZuteilung einer Kleinstfläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n3. Im Bereich der Parzellen Nr. 1623 und 6111\n\nZuteilung einer Kleinsdläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n4. Parzelle Nr. 4209: Zuteilung der Fläche hinter\n\nder statischen llaldgrenze zum rùlaldareal.\n\n5. Par¿elle Nr. 2897: Im nördlichsten Bereich der\n\nPauelle Zuteilung einer Kleinstfläche zw\n\nSpezialzone Familiengärten Gräuberen\n\n6. Panelle Nr.2675 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche im Norden der Pa¡zelle zum\n\nStrassenareal.\n\n7. Panelle Nr. 661 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche auf Höhe der Pauelle Nr. 2712\n\nzum Strassenareal.\n\nDie Kleinstmutationen werden in keinem zusätzlichen Mutationsplan dargestellt. Die digitalen Daten und somit\n\ndie Plangrundlagen werden jedocJr wie besch¡ieben angepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 4\n\n\n\nStadI Liestal Mutation Zonenplan l,andschaft: Planungsbericht\n\n6. ÖfiendiclreMnrirkung\n\nDer Stadtrat hat die Mutation Zonenplan Landschaft mit den Planungsunterlagen bestehend aus\n\n. sechsMutationsplänen\n\n. und dem Planungsbericht\n\nan der Sitzung vom 16.Juni 20L5 beschlossen und zu Handen der öffentlichen Mitwirkung und der kantonalen\n\nVorprüfung verabschiedet.\n\nDie Stadt flihrte in der Folge vom 6. August 2015 bis am 27. August 2015 das öffentliche\n\nMitwirkungsverfahren du¡ch. Die öffentliche Mitwirkung wurde im amtlichen Publikationsorgan der Stadt\n\nLiestal vom August 2015, Nr. 796 ptbhziert.\n\nZur Planung gingen innerhalb der Auflage 14 Stellungnahmen ein. Alle Stellungnahmen beziehen sich auf die\n\nZuweisung des Gebietes Tiergartenfeld vom altrechtlichen Baugebiet 2. Etappe in die Landwirtschaftszone.\n\nDie einzelnen Stellungnahmen und die Anrworten des Stadtrates sind im separaten Mitwkkungsbericht\n\nzusammengefasst und dokumentiert.\n\n7. IGntonale Vorgüfrrng\n\nAm 7. Juli 2015 reichte die Stadt Liestal die Unterlagen zur ka¡rtonalen Vorprüfung ein. Mit dem Schreiben vom\n\n6. Oktober 2015 nimmt clas Amt fiir Raumplanung zur Planung Stellung.\n\nDie nachfolgende Tabelle listet die Anmerkungen des Amtes fiir Raumplanung âuf und beschreibt die von der\n\nStadt vorgenommen Anderungent\n\nNr. Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1 Generell: In den Mutationsplänen ist die Bezeichnung\n\n,,Zone deren Nutzung noch nicht bestimmt ist"\n\nwegzulassen, da diese Zonenzuweisung nicht\n\nrechtmässig erfolgte.\n\nDie Beschriftung der Bereich wird angepasst\n\nauf ,,Fläche ohne festgelegte Nutzung".\n\n2 Mutation Bifang und Schillingsrain: Die\n\nNaturschutzzone ,JVfagerwiese / Magerweiden 47" ist\n\nverbindlich im Plan oder in der Legende zu bezeichnen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie Legendeneinträge sind als ,,neu zu beschliessen"\n\nbzw. ,,aufzuheben" zu bezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Magerwiese / Magerweiden A7" ergänzt\n\nund die Pläne werden gemäss Vorgabe und\n\nVorschlag des Amtes fiir Raumplanung\n\nangepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nNr Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1\nJ Mutation Frenkenbündten: Die Naturschutzzone\n\n,,\\7alda¡eal endang Gewãsser Gl8" ist verbindlich zu\n\nbezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Waldareal entlang Gewässer G18" ergänzt\n\n4 Mutation Orisbach: Das Gewässerareal kann im\n\nkommunalen Zonenplan nicht verbindlich\n\nausgeschieden werden. Auch können über dem\n\nGewässerareal auch keine weitergehenden Festlegungen\n\nwie eine Naturschutzzone vorgenommen werden.\n\nDie Festlegung der Landwirtschaftszone und die\n\nüberlagernde Naturschutzzone ist nochmals zu\n\nüberpnifen.\n\nAnlãsslich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Plâne ohne\n\ninhaldiche ?inderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen endang des Orisbaches werden\n\nsomit im Rahmen der anstehenden Revision\n\nder Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n5 Mutation Parzelle Nr. 4546: Strassenareal kann nicht in\n\nden Zonenvorschriften festgelegt werden. Allenfalls\n\nkann das ,,Strassenareal" im orientierenden Planinhalt\n\ndargestellt werden.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei dieser Mutation\n\num eine rein technische Plananpassung\n\nhandelt. Die Anpassung wird in den digitalen\n\nDaten vorgenommen.\n\n6 Mutation Röserenbach: Das Amt fiir Raumplanung\n\ngeht davon aus, dass die Zuteilung der Flächen\n\nzwischen Röserenbach und Perimeter\n\nSiedlung/Landschaft zur Landwirtschaftszone ein\n\nversehen sei und bittet, dies zu bereinigen.\n\nDas Gewässerareal kann im kommunalen Zonenplan\n\nnicht verbindlich ausgeschieden werden, Auch können\n\nüber dem Gewässera¡eal auch keine weitergehenden\n\nFestlegungen wie eine Natufschutzzone vorgenommen\n\nwerden.\n\nDas Amt fiir Raumplanung empfiehlt der Gemeinde die\n\nNaturschutzzone H4 ,,Röserenbach" im Rahmen der\n\nGesamtüberarbeitung der Zonenvorschrift en Landschaft\n\nin eine Uferschutzzone umzuwandeln.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fii¡\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Pläne ohne\n\ninhaltliche linderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen entlang des Röserenbaches\n\nwerden somit im Rahmen cler anstehenden\n\nRevision der Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n7 Mutation Tiergartenfelcl: Der im Planungsbericht\n\nbezeichnete Teilbereich der Naturschutzzone,,Hecken,\n\nFeldgehölze E12" kann aus dem Plan nicht entnommen\n\nwerden. Es wird um Klärung gebeten.\n\nEffektiv befindet sich die Hecke ausserhalb\n\ndes Mutationsperimeters. Der\n\nPlanungsbericht wird entsprechend\n\nangepasst.\n\nMutâtion Zonenplan Landschaft ; Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Seite 6\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n8. Weite¡es Vorgehen\n\nAufgruncl der Resultate aus der öffentlichen Mirwirkung und der kantonalen Vorprüfung wu¡den die\n\nPlanungsunterlagen angepassr. Die Mutarion Zonenplan Landschaft neu aus\n\n. vier Mutationsplänen\n\n. dem Planungsbericht\n\n. und dem Mirwirkungsbericht\n\nbestehend, wird nach der Verabschiedung durch den Stadtrat dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung vorgelegt.\n\n9. WÍindigung der Planung\n\nDie Planung greift nicht grundlegencl in die Zonenplanung Landschaft der Stadt Liestal ein. Aufgmnd der\n\nPerimeteranpassungen im Zonenplan Siedlung werden im Sinn einer Nachfiihrung im Zonenplan Landschaft\n\ntransparent Ändemngen vorgenommen.\n\nIm Wissen, dass die Zonenplanung Landschaft im ordentlichen Planungsrhythmus gesamthaft überarbeitet wird,\n\ndient die vorliegende Mutationsvorlage somit lediglich den formellen Anforderungen an Zonenpläne.\n\nDie Planung efillt die festgelegten Ziele. Der Stadtrat bittet den Einwohnerrat um wohlwollende Prüfung der\n\nPlanung.\n\nLiestal, den\n\nFü¡ den Stadtrat\n\nDer Präsident Der Stadwerwalter\n\nLukas Ott\n\nNr. Vorgabe Amt für Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n8 Für die im Planungsbericht aufgefiihrten\n\nKleinstmutationen ist auch ein Mutationsplan zu\n\nerstellen.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei den\n\nKleinstmutation Nr. 4, 6 undT um rein\n\ntechnische Plananpassungen handelt. Die\n\nAnpassungen werden in den digitalen Daten\n\nvorgenommen.\n\nFü¡ die Kleinstmutationen Nr. 1., 2, 3 r,rnd 5\n\nwird ein entsprechender Mutationsplan\n\nerstellt.\n\n@ Vogt Planer\n\nBenedikt Minzer\n\nSeite 7\n\n\n\n\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n   \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2006/121d \n\n \n \n \nKinderkrippenplätze, Trägerschaft  – Zwischenbericht Stadtrat zum \nPostulat Nr. 2006/121 von Erika Eichenberger namens der Grünen  \nFraktion   \n \n \n \nZwischenbericht Stadtrat \n \nMit ihrem Postulat vom 30.10.2006 erkundigte sich Erika Eichenberger (Grüne Fraktion) nach den \nMöglichkeiten der Bildung einer gemeinsamen Trägerschaft zwischen der Stadt Liestal, dem Kan-\nton Baselland und in Liestal ansässigen Firmen zur Schaffung von zusätzlichen Kinderkrippen-\nplätzen. \n \n \nAusgangslage Kanton \n \nDer familienergänzenden Kinderbetreuung (FEB) kommt familienpolitische, volkswirtschaftliche \nund standortrelevante Bedeutung zu. Darum ist sie ein wichtiger Baustein einer zeitgemässen \nund nachhaltigen Familienpolitik. Der Entwurf für das neue Gesetz, vom Regierungsrat am 3. No-\nvember 2009 vorgelegt, sieht vor, dass die Gemeinden an die Erziehungsberechtigten Beiträge \nentrichten, wenn deren Kleinkinder zugunsten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kinderta-\ngesstätten oder Tageseltern besuchen. Die Nutzung der FEB-Angebote ist freiwillig; jede Familie \nentscheidet, ob und in welchen Umfang sie die Angebote in Anspruch nehmen will. Die Erzie-\nhungsberechtigten beteiligen sich, abhängig von ihrem Einkommen, an den Betreuungskosten. \n \n \nAktuell \n \nIm letzten Zwischenbericht vom 16. August 2011 wurde das Postulat dahingehend beantwortet, \ndass Liestal mittelfristig ein Strategiewechsel der Subventionspolitik der familienergänzenden Ta-\ngesbetreuung vornehmen will, welcher alle Anbieter, die den erforderlichen Qualitätsstandard er-\nreichen, gleich behandelt und so den freien Wettbewerb fördert (Subjektfinanzierung). Diesbezüg-\nlich hat sich der Stadtrat zu einem Paradigmenwechsel per 01.01.2013 entschieden und vorab \nalle Kindertagesstätten, sowie jene die hinzu kommen werden, am 9. Februar 2012 grundlegend \ninformiert. Parallel dazu ist abzuwarten, welche Vorgaben aus der Volksabstimmung vom 11. \nMärz 2012 über die familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich (FEB) erwachsen könn-\nten. Unabhängig davon bleibt die Entwicklung eines eigenständigen Tarifmodells ggf. Reglements \nin Form eines laufenden Projekts bestehen, damit bei einer Ablehnung der Abstimmungsvorlage \nder Fahrplan trotzdem eingehalten werden kann. \n \n\n\n\n \nANTRAG \n \nDer Einwohnerrat nimmt vom stadträtlichen Zwischenbericht Kenntnis.  \n\n \n\n \n \n \n \n \nLiestal, 28.02.2012  \n \n \n \n \nFür den Stadtrat  \n \nDie Stadtpräsidentin: Der Stadtverwalter:  \n \n \n \n \nRegula Gysin Benedikt Minzer \n\n \n\n\n


text: \n \n \n\nStadt Liestal                    2007/147a \nEinwohnerrat \nFinanzkommission \n \n \n \n \nEntwicklungsplan 2008 – 2012 \n \nAusgangslage \n \nDer Entwicklungsplan 2008 – 2012 wurde dem Einwohnerrat an der Sitzung vom 27. Juni \n2007 übergeben. Mit dem Einhalten dieses Termins wurde einerseits eine Erwartung der \nFinanzkommission – im letzten Finanzplan festgehalten – erfüllt und andererseits dem \nEinwohnerrat mehr Zeit eingeräumt, sich mit diesem Papier auseinander zu setzen.  \n \nDem Stadtrat und der Verwaltung sei an dieser Stelle für die termingerechte Abgabe des \nPlans, für die umfangreiche Berichterstattung und die übersichtliche Darstellung sowie für \ndie generell gute Zusammenarbeit bestens gedankt. \n \nEinleitung \n \nGemäss Stadtrat ist der Entwicklungsplan 2008 – 2012 eine Weiterentwicklung des Finanz-\nplans 2007 – 2011. Mit der neuen Bezeichnung „Entwicklungsplan“ wird darauf hingewiesen, \ndass der Stadtrat mit diesem Instrument die Entwicklung unseres Gemeinwesens in den \nnächsten fünf Jahren aufzeigen will. Die politischen Diskussionen sollen sich nicht nur auf die \nfinanziellen Aspekte konzentrieren.   \n \nIm Entwicklungsplan 2008 – 2012 werden die mittelfristigen strategischen Zielsetzungen für \nLiestal formuliert und die finanziellen Möglichkeiten aufgezeigt. Mit der Quantifizierung und \nTerminierung der Ziele und Vorhaben wird ein transparenteres Bild erreicht, was wiederum \ndie politische Diskussion erleichtert. \n \nDie Finanzkommission hat an fünf Sitzungen den Entwicklungsplan beraten. Im Verlaufe der \nDiskussionen wurden an den Stadtrat und an die Stadtverwaltung über 50  Fragen zur Be-\nantwortung eingereicht. Auf alle Fragen wurde rasch und umfassend in schriftlicher Form \ngeantwortet.  \n \nIn unserem Bericht beschränken wir uns auf die wichtigsten Feststellungen und machen \nschwergewichtig zu den strategischen Zielsetzungen unsere Aussagen.  \n \nDas Eintreten auf den Entwicklungsplan 2008-2012 war innerhalb der Finanzkommission \nunbestritten. \n \nEinführend  darf gesagt werden, dass sich die finanzielle Situation der Stadt Liestal \nerfreulich entwickelt. Die Finanzkommission nimmt dies mit Genugtuung zur Kenntnis. \n\n 1\n\n\n\n \nDienstleistungen der Stadt Liestal \n \nStrategische Zielsetzungen \n \n\n• Stellenplan  \n- Das strategische Ziel „Keine Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen“ wurde in  \nder Fiko diskutiert. Eine Abstimmung ergab das folgende Resultat. Die Finanz-\nkommission unterstützt diese Zielsetzung mit:  5 JA gegen 4 NEIN \n \n\n• Stadtmarketing \n- Die Fiko empfiehlt die Vernetzung mit der Tourismus- und Wirtschaftsförderung  \ndes Kantons. \n\n \n• Sicherheit (Polizei – Feuerwehr – Gemeindeführungsstab – Zivilschutz) \n\n- In der Fiko war man sich nicht einig über die Budgetierung der Verkehrsbussen. \nMan wird zu diesem Thema eine vertiefte Diskussion aufgrund detaillierter  \nInformationen im Rahmen des Voranschlages führen.  \n- Die personelle Situation der Stadtpolizei warf Fragen auf. Die Fiko erwartet bis  \nzum nächsten Entwicklungsplan ein Konzept betreffend zukünftiger Aufgaben und \npersoneller Besetzung der Stadtpolizei. \n \n\n• Bildung \n- Die Beiträge an die Regionale Musikschule werden als hoch empfunden. Mit dem  \nnächsten Entwicklungsplan erwartet die Fiko weitere Informationen (aktuelles Budget \nmit den detaillierten Kosten und Erträgen) erwartet. \n- Die Fiko nimmt Kenntnis von den zu erwartenden Kosten einer Tagesschule. Sie  \nwird sich dazu äussern wenn die ER-Vorlage vorliegt. \n\n \n• Jugend \n\n- Die strategischen Zielsetzungen im Bereich Jugend sind unklar und deren Aufwand \nnicht quantifiziert. Die Fiko erwartet mit dem nächsten Entwicklungsplan ein \nJugendkonzept. \n \n\n• Alter \n- Die Fiko ist im Gegensatz zum Stadtrat der Meinung, dass im Bereich Alter eine  \nKostensteigerung stattfinden wird. Sie nimmt aber zur Kenntnis, dass zurzeit eine \nverlässliche Prognose nicht möglich ist. \n\n \n \nDie Finanzkommission unterstützt alle strategischen Zielsetzungen im Bereich Dienstleistun-\ngen des Entwicklungsplans einstimmig mit Ausnahme der abgestimmten Aussage zum \nStellenplan. \n \n \nFinanzen \n \nStrategische Zielsetzungen \n\n \nGrundsätzlich unterstützt die Finanzkommission alle strategischen Zielsetzungen \nFinanzen. Diskutiert wurde jedoch die Verwendung des Finanzierungsüberschusses \ngemäss Vorschlag des Stadtrates (Verhältnis von Schuldenabbau und Investitionen). \n\n 2\n\n\n\n \nVorschlag des Stadtrates: \n \n• wenn die Selbstfinanzierung grösser ist al 4'000 TCHF/J, dann wird das \n\nInvestitionsvolumen auf max. 3'000 TCHF/J erhöht, sofern sinnvolle Projekte \nrealisiert werden können; \n \nwenn die Selbstfinanzierung grösser ist al 4'500 TCHF/J, dann wird der  \n\n Schuldenabbau entsprechend forciert; \n \n\nwenn die Selbstfinanzierung kleiner ist als 4'000 TCHF/J, dann werden die  \n Investitionen reduziert bzw. zeitlich hinausgeschoben \n\nDer Schuldenabbau bleibt bei 1'500 TCHF/J \n \nMit dem geplanten Vorgehen im dritten Szenario (Schuldenabbau bleibt immer 1'500 \nTCHF) waren nicht alle Fiko-Mitglieder einverstanden. Abgestimmt wurde über \nfolgende zwei Varianten: \n \n \n\n1. Der Schuldenabbau ist in jedem Fall immer 1'500 TCHF/J  =  5 JA gegen 4 NEIN \n2. Der Schuldenabbau hat Priorität. Dieser kann kurzfristig aber auch mal weniger \n    als 1.500 TCHF/J betragen = 4 JA gegen 5 NEIN \n \n \n \nInvestitionen \n \nStrassen/Plätze \n \nDie Finanzkommission stellt fest, dass bei den Strassen/Plätzen einige Differenzen zwischen \nden Zielsetzungen und den Details der Investitionsrechnung bestehen. Diese sollten besser \naufeinander abgestimmt werden. Die Termine sind teilweise sehr ambitiös, sodass mit \nVerschiebungen gerechnet werden muss. \n \nImmobilien VV – Hochbau \n \nZeitliche Priorität \n\n \n• Übrige Immobilien (z.B. Haus zur Allee) \n\n \nDie Fiko erwartet ein Nutzungskonzept für das „Haus zur Allee“ bis zum nächsten Ent-\nwicklungsplan. Auf dieser Basis wird sie zur Terminierung dieser Investitionen Stellung \nnehmen. \n \nDie Finanzkommission unterstützt die vorgeschlagenen zeitlichen Prioritäten im Bereich \nInvestitionen des Entwicklungsplanes. \n \n \n \n \n \n \n\n 3\n\n\n\nSpezialfinanzierungen \n \nStrategische Zielsetzungen \n \n\n• Wasserversorgung \n• Abwasserbeseitigung \n• Abfallbeseitigung \n\n \nDie Finanzkommission unterstützt die strategischen Zielsetzungen der Spezialfinanzierungen \nim Entwicklungsplan einstimmig. Die Wiederbeschaffungswerte und die werterhaltenden \nInvestitionen müssen jedoch laufend überprüft werden. \n \n \n Finanzielle Zielsetzungen  \n \nFolgende 4 Punkte wurden in der Fiko diskutiert: \n \n\n- Es sind Abweichungen zwischen den Zielsetzungen und den aufgezeigten \nEntwicklungen vorhanden. \n\n- Die langfristige Entwicklung der Spezialfinanzierungen ist unsicher, da noch  \nviele unbekannte Grössen vorhanden sind. \n\n- Die zunehmende Verschuldung bei der Wasserversorgung und die sich ab \nzeichnende Verschuldung bei der Abwasserbeseitigung erfordern rasch  \nMassnahmen zur Verbesserung dieser Situation. \n\n- Die nötigen Reglemente zur Umsetzung von Massnahmen sind bis spätestens  \nzum nächsten Entwicklungsplan fertig zu stellen \n\n \nDie Finanzkommission unterstützt die finanziellen Zielsetzungen der Spezialfinanzierungen \nunter Berücksichtigung der obigen Hinweise einstimmig.  \n \n \nKurzkommentar der Finanzkommission \n \nDie im Finanzplan 2007 – 2011 festgelegte Strategie der Balance zwischen Dienstleistungen, \nSteuern & Gebühren, Investitionen und Schuldenabbau wird im vorliegenden Entwicklungs-\nplan konsequent weitergeführt. Die Fiko unterstützt diese Strategie des Stadtrats weiterhin. \n \nDie Annahmen des Stadtrats - auf der Basis der heutigen robusten Wirtschaft – sind \nnachvollziehbar. \n \nDie Einflüsse der Steuergesetzänderungen sind noch nicht genau bezifferbar, doch gehen wir \nvon zuverlässigen Hochrechnungen aus. \n \n \n \nErwartungen der Fiko  \n \n - aus dem letzten Finanzplan 2007-2011 \n \n\n• Alle fünf - von der Fiko im Bericht zum letzten Finanzplan - formulierten \nErwartungen wurden erfüllt. \n\n \n\n 4\n\n\n\n - aus dem vorliegenden Entwicklungsplan 2008 - 2012 \n \n\n• Die Fiko erwartet auch beim Dienstleistungsangebot operationalisierte (überprüfbare) \nZiele, damit die Verbindung zur Laufenden oder Investitions-Rechnung leichter \nerkennbar wird. \n\n \n• Weitere Erwartungen wurden bei verschiedenen Zielsetzungen festgehalten. Diese \n\nwerden hier nicht nochmals aufgelistet. \n \n \n \nInvestitionsrechnung \n \nDie Bau- und Planungskommission (BPK) wird sich noch eingehend mit den baulichen \nInvestitionen (Hoch- und Tiefbau) des Entwicklungsplans 2008 - 2012 auseinander setzen.  \nAn der ER-Sitzung vom Oktober 2007 werden wir über die Ergebnisse der BPK durch ihren \nBericht informiert.  \n \n \nAntrag des Stadtrates \n \nDer Entwicklungsplan der Stadt Liestal 2008-2012 wird zur Kenntnis genommen. \n \n \nAbstimmung Stadtratantrag in der Fiko \n \nDie Finanzkommission stimmt dem Antrag des Stadtrates einstimmig, d.h. mit  \n \nJA: 9 / NEIN: 0 / ENTHALTUNGEN: 0 \n \nzu und empfiehlt dem Einwohnerrat den Entwicklungsplan 2008-2012 zur Kenntnis  \nzu nehmen. \n \n \n \nLiestal, 17. Oktober 2007  \nFinanzkommission \n \nHeinz Lerf \nPräsident \n\n 5\n\n\n