name: 04-183b Frenkenbündtenhallen, Bericht SR.pdf

text: \n \n\n1 \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT         04/183b \n \n \nFrenkenbündtenhallen: Ausbau Infrastruktur, Einbau einer Gastro-\nküche – Bericht und Antrag Stadtrat zu Postulat von Bernhard \nFröhlich der FDP-Fraktion vom 21.06.2004 \n \n \n\nKurzinformation Im Rahmen des Ausbaus der Infrastruktur in der Sporthalle Fren-\nkenbündten ist der Einbau einer Gastroküche im Bereich Foyer vor-\ngesehen. Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 25. Mai 2005 \nmit grossem Mehr dem Zwischenbericht des Stadtrates (Nr. \n04/183a) vom 10.05.2005 zugestimmt und ihn gleichzeitig beauf-\ntragt, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. \n\nIn Zusammenarbeit mit der IGOL (Interessengemeinschaft der Orts-\nvereine Liestal) wurde sowohl ein Benützungs-Gebührenreglement \nerstellt wie auch eine Bedarfsabklärung unter den Vereinen durch-\ngeführt. Sämtliche Anforderungen und Aspekte sind in das Projekt \neingeflossen. \n\nDas Projekt sieht den Einbau einer professionellen Gastroküche im \nBereich des Foyers in der Sporthalle vor. Die Küche wird sowohl \nkleinen Anlässen als auch grossen Veranstaltungen gerecht und \nwird dazu beitragen, dass Vereine etwas in die Vereinskasse \nerwirtschaften können. \n\nFür den Stadtrat ist dieses Geschäft im Rahmen einer nachhaltigen \nund integrativen Politik ein überaus wichtiges und prioritäres \nAnliegen zwecks gezielter Förderung der Vereine. Sie sind \nwesentliche Akteure in Bezug auf die Stärkung des \ngesellschaftlichen Zusammenhalts, der interkommunalen \nVernetzung und der sinnvollen Freizeitgestaltung. \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat stimmt dem Infrastruktur-Ausbau sowie dem \nEinbau einer Gastroküche in der Sporthalle Frenkenbündten zu \nund bewilligt dafür einen Bruttokredit von CHF 220'000.-- (Konto \nNr. 249.503.02). \n\n2. Das Postulat Nr. 04/183 wird als erfüllt abgeschrieben.  \n\n  \n\n Liestal, 07. Februar 2006 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n2 \n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage \n \n\nAm 25. Mai 2005 hat der Einwohnerrat mit grossem Mehr vom Zwischenbericht des \nStadtrates zum Postulat Nr. 04/183 „Ausbau der Infrastruktur in den Frenkenbündten-\nhallen, im Speziellen: Anbau einer Küche“ Kenntnis genommen. \n \nDas vorliegende Projekt hat sich seit dem Beschluss des Einwohnerrates auf der Basis \nder damaligen Vorlage konkretisiert. In Zusammenarbeit mit dem externen Architekten \nhat das Stadtbauamt das Projekt weiter bearbeitet und die Kosten mit Unternehmerof-\nferten unterlegt. Die Kosten sind jetzt auf dem nötigen Stand für ein solches Projekt \nund können mit einer Genauigkeit von +/- 10 % bezeichnet werden. \n \nGemäss dem Zwischenbericht wurden ein Gebührenreglement sowie eine Bedarfsab-\nklärung in Zusammenarbeit mit der IGOL unter den Vereinen durchgeführt. Die we-\nsentlichen Erkenntnisse sind in die Vorlage eingeflossen. \n\n \n \n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb \n \n\nDas Stadtbauamt hat in Zusammenarbeit mit dem externen Architekten das Projekt \nweiter verfeinert und die Baukosten genau eruiert. Im Vordergrund stand dabei, mit \nmöglichst kleinem Aufwand ein Maximum an Investitionsvolumen zu erreichen. Damit \ndie Küche allen Ansprüchen gerecht werden kann, muss diese möglichst zentral in der \nSchulanlage Frenkenbündten platziert werden. Dazu eignet sich der Standort im Foyer \nSporthalle ausgezeichnet. Das Foyer liegt im Zentrum sämtlicher Gebäude und kann \nvon jedem Punkt in der Schulanlage innert kürzester Zeit erreicht werden.  \n \nEs müssen keine aufwändigen neuen Gebäudeteile erstellt werden. Die neue Küche \nwird an die Fensterfront gegen den Innenhof gestellt, was zur Folge hat, dass keine \ngrossen technischen Installationen zu erstellen sind. \n \nDurch die Einfachheit können die Kosten zur Erstellung einer Gastroküche relativ ge-\nring gehalten werden. Die Kosten belaufen sich gemäss Kostenvoranschlag auf CHF \n220'000.--. Darin enthalten sind Backöfen, Herdplatten, Geschirrspüler, Dampfgarer, \nKühlschränke und das gesamte Mobiliar (Tischgarnituren und Service) etc. \n \nMit der Küche können sowohl Sportanlässe, Kulturanlässe wie auch Vereinsanlässe \nbis zu einer Grössenordnung von ca. 200 Leuten verpflegt werden. An grösseren einfa-\ncheren Anlässen könnten bis 300 Personen verpflegt werden. Dabei ist auch denkbar, \ndass bei Grossanlässen, wie sie immer wieder in der Sporthalle Frenkenbündten \nstattfinden (z. B. Gewerbeschau), auf die entsprechende Infrastruktur zurückgegriffen \nwerden kann. Im Zusammenhang mit einer allfälligen Sanierung der Schulanlage \nFrenkenbündten sind auch zusätzliche Nutzungen denkbar.  \n \nAls Realisationszeitpunkt für den Kücheneinbau ist der Sommer 2006 vorgesehen.  \n \nBedarfsabklärungen in Zusammenarbeit mit der IGOL \n \nDie IGOL hat bei ihren Mitgliedern eine Bedarfsabklärung durchgeführt und 15 Vereine \nhaben konkreten Bedarf angemeldet. Es haben sich erfreulicherweise sowohl Sport-\nvereine (7) wie auch Kulturvereine (7) und Kulturveranstalter (1) gemeldet. Dies zeigt \ndoch den aktuellen Bedarf unter den Vereinen. \n\n\n\n \n\n3 \n\n \n3. Massnahmen \n \n\nNach dem Beschluss des Einwohnerrates wird das Stadtbauamt in Zusammenarbeit \nmit dem Architekten die Bauarbeiten ausschreiben und möglichst bald mit den Arbeiten \nbeginnen. \n\n \n \n\n4. Finanzierung/Kosten \n \n \n\n4.1. Erstellungskosten\n \nIn Zusammenarbeit mit dem beigezogenen Architekten wurde der Kostenvoranschlag \nfür das Projekt (+/- 10 %) erarbeitet. Dank den einfachen Strukturen konnten die Kos-\nten tief gehalten werden. Es ist mit einer Investition von CHF 220'000.-- zu rechnen. \n \nIm Finanzplan 2006-2010 ist ein Betrag von CHF 250'000.-- eingestellt (Konto Nr. \n249.503.02). \n \nIn den Diskussionen mit der IGOL hat sich gezeigt, dass der finanzielle Spielraum in \nden einzelnen Vereinen sehr eng ist. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass \nvon Seiten Vereine nicht mit einem grossen Investitionsvolumen gerechnet werden \nkann. Es steht jedoch ausser Zweifel, dass die ortsansässigen Vereine bereit sind, im \nRahmen ihrer Möglichkeiten, wie zum Beispiel bei der Durchführung eines Einwei-\nhungsfestes während der Gewerbeausstellung 2006, den Reinerlös als Finanzierungs-\nbeitrag einzuschiessen. Mit diesem könnte ein Teil der Ausstattung finanziert werden \nund die Vereine hätten einen ideologischen Beitrag an die Erstellungskosten geleistet. \n \n \nKostenvoranschlag \n \n211 Kernbohrungen CHF 1'000.-- \n225.1 Fugenabdichtungen CHF 500.-- \n225.2 Spezielle Dichtungen CHF 500.-- \n228 Rollladen (Innentor) 2-teilig CHF 30'000.-- \n230 Elektroinstallation CHF 14'000.-- \n233 Beleuchtungskörper CHF 1'000.-- \n240 Heizungsinstallation CHF 15'000.-- \n244 Lüftungsinstallation CHF 2'000.-- \n250 Sanitärinstallation CHF 11'000.-- \n258 Kücheneinrichtung (Gastro) CHF 100'000.-- \n272.1 Metallbaufertigteile CHF 2'000.-- \n273 Schreinerarbeiten CHF 2'000.-- \n275 Schliessung (Abschlusstor) CHF 500.-- \n281.6 Bodenbeläge Platten / Anpassungen CHF 1'000.-- \n285 Malerarbeiten CHF 4'000.-- \n287 Reinigung CHF 500.-- \n289 Unvorhergesehenes Reserve CHF 10'000.-- \n291 Architekt CHF 15'000.-- \n940 Ausstattung (Geschirr/Tischgarnituren) CHF 10'000.-- \n \nTotal  CHF 220'000.-- \n \n \n\n\n\n \n\n4 \n\n \n4.2. Folgekosten\n \nDie Folgekosten (Wartung und Unterhalt) können approximativ mit CHF 2'000.-- p. A. \nbeziffert werden.  \n \n \n4.3. Benützungsgebühren\n \nDie Tarifstruktur wurde bewusst differenziert gestaltet. So wird neu zwischen \nOrtsvereinen, auswärtigen Vereinen und kommerziellen Anlässen unterschieden.  \n \n \n\nStadt Liestal / Sporthalle Frenkenbündten CHF CHF CHF \n    \n\n  Ortsvereine Auswärtige \nVereine\n\nKommerzielle\nAnlässe\n\n        \nFoyer, Kühlschränke, Tischgarnituren, ohne Ge-\nschirr 100.00 200.00 300.00\n\nFoyer, Küche inkl. Ausstattung, Tischgarnituren \nund Geschirr 200.00 400.00 600.00\n\n        \n\nEndreinigung nach\nAufwand\n\nnach \nAufwand \n\nnach\nAufwand\n\n        \n      \n\n- Ausserordentliche Aufwendungen werden pro angefangene Stunde zu CHF 75.00 verrechnet. \n\n- Nebenkosten wie Strom, Wasser, Gas und Heizung sind inkl. \n\n- Entschädigungen für Glasbruch sind dem Hauswart zu melden. Diese werden mit der Schluss-\nrechnung eingefordert. \n- Für die Entsorgung der Abfälle hat der/die Veranstalter/In auf eigene Kosten die offiziellen \nAbfallvignetten zu verwenden oder die Containergebühren zu entrichten. \n\n- Gelegenheitswirtschaftspatente und Freinachtbewilligungen sind Sache des Mieters. \n\n \n \n \n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge \n \n\nDen Vereinen steht in der Stadt Liestal keine kommunale Küche für Vereinsanlässe mit \neigener Bewirtung zur Verfügung. Sie werden sich weiterhin in der Umgebung von \nLiestal nach geeigneten Lokalitäten umsehen müssen. \n\n \n \n\n\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\n


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text: \n20161250\nMarianne Ouensel\nSP-Fraktion\n\nPostulat: Bedarfsgerechte Dienstleistung der Verwaltung!\n\nlm Februar zor3 wurde das PostulatzooTlr:6z (Vereinfachung des Zugangs zur\nVerwaltung) von DanielSpinnler und Bernhard Fröhlich vom Rat abgeschrieben.\nSeither ist einige Zeit vergangen. Einiges hat sich verändert vor allem der elektroni-\nsche Zugang zur Verwaltung. Was gleich geblieben ist, ist die räumliche Enge im\nSchalterbereich im EG. Wartende werden ob sie wollen oder nicht, mitbekommen,\nwas am lnformationsschalter gesprochen wird. Die Öffnungszeiten und der Zugang,\nauch elektronisch, könnten den Bedürfnissen der Bevölkerung noch besser\nangepasst werden.\n\nAndere, mit Liestalvergleichbare, Verwaltungen (Baden, Aarau, Reinach) verfügen\nheute über ein kundenfreundliches Stadtbüro, einen Stadtladen - einen One-Stop-\nShop. Das Prinzip einer solchen Anlaufstelle fühft zu einer Verkürzung der\nKommunikationsabläufe, zv einer raschen Erledigung der einzelnen Ablaufschritte\nund damit zu einer Optimierung der verwaltungstechnischen Aufgaben einerseits\nund zu einer kundenfreundlichen Dienstleistung anderseits.\n\nUnsere Stadt entwickelt sich. Wir haben uns zum Ziel gesetzt dies mit Umsicht und\nin guter Oualität zu tun. Deshalb finden wir es an der Zeit die Díenstleistungen\nunserer Verwaltung attraktiv und neuzeitlich zu organisieren.\n\nWir sind überzeugt, dass allfällige Anpassungen ohne hohe Kosten und auch ohne\nAufstockung von Stellenprozenten machbar sind. Wir bitten deshalb den Stadtrat\nMöglichkeiten aufzuzeigen, wie eine solche Anpassung in Liestal aussehen könnte\nund wie eine Umsetzung machbar wäre.\n\nMarianne Ouensel, SP Fraktion\n\n\\"Owl\n\n\n

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text: \n201411 61\n,,Die kleine Schonze verfügt über einen Musikpavillon, welcher für\nöffentliche Veranstaltungen genutzt werden konn. Kiesflochen fürs\n\nPétanque-Spiel, sowie Schach- und Mühlespîele stehen den Besu-\n\nchern zur Verfügung. Für Kinder befinden sich ouf der Rosenfläche\n\nKreisel, welche direkt neben dem Porkcofé verteilt sind. Zum Ver-\n\nweilen lqden zudem die schönen Holzliegen ein."\n\n(Auszug qus der Homepage der Stodt Bern)\n\nlnterpellation: Allee - kleine Schanze in Liestal?\n\nMit grosser Freude haben die beiden lnterpellanten vernommen, dass zurzeit im Auftrag der Post\n\neine Projektentwicklungsstudie läuft, welche die Allee mit dem Orisbach im Betrachtungsperimeter\n\nenthält (vgl. Entwicklungs- und Finanzplan der Stadt Liestal2OI5 - 2019, Seite 5L).\n\nDas Projekt bietet für Liestal die bis auf Weiteres wohl einmalige Gelegenheit, das enorme Potenzial\n\nder Allee endlich zu nutzen und damit das Zentrum entscheidend aufzuwerten. Den lnterpellanten\n\nsêhwebt ein grüner Park (inkl. eines aufgewerteten Orisbachs) mit hoher Aufenthaltsqualität vor,\n\nwelcher die Bevölkerung mit vielfältigen Angeboten zum Verweilen einlädt (ähnlich der kleinen\n\nSchanze in Bern, vgl. Zitat oben). Da bei dieser Konzeption die oberirdischen Parkplätze unweigerlich\n'"vegfallei-' ''vCi-"lc'-,, i¡-'üssterì ii-r-r Cegenzug ge,'ügerrij r¡nterirdische Parkplätze vorgesehen werden. So\n\nwäre das Stedtli parkplatztechnisch auch vom Südwesten her optimal erschlossen.\n\nDen lnterpellanten ist klar, dass Liestaldie Projektentwicklungsstudie als Chance sehen sollte und der\n\nPost gegenüber offen auftreten muss. Dennoch dürfte es wichtig sein, dass die Politik von Beginn\n\nweg im Boot sitzt und Liestals lnteressen möglichst umfassend vertritt. Deshalb stellen sich die fol-\ngenden Fragen:\n\nL. lnwiefern ist der Stadtrat in der Projektentwicklungsstudie eingebunden?\n\n2. Welche Vorstellungen/Wünsche trägt er gegenüber der Post vor?\n\n3, Soll die Allee weiterhin ,,im Tal" liegen oder wäre eine Angleichung an das Bahnhof-Niveau\n\ndenkbar?\n\n4. Was passiert mit dem Jugendzentrum ,,Haus zur Allee"?\n\n5. Wann ist mit ersten Ergebnissen zu rechnen?\n\nLiesta l-8. November 201.4\n\nDiego nnler\n\nSP-Fraktion Fraktion\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal           2014/146b \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission \n \n \n \n\nBudget 2015 - Bericht der Bau- und Planungskommission (BPK)  \n \n\n \n\n1.  Rechtliche Grundlagen \n\n \n\nGestützt auf § 19 Abs. 2 lit. i des Geschäftsreglements für den Einwohnerrat über-\n\nweist das Büro an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2014 das Budget 2015 direkt an \n\ndie BPK zur Vorberatung. \n\n \n\n \n\n2.  Sitzungsablauf \n\n \n\nDie Kommission berät die Vorlage an ihren Sitzungen vom 3. und 10. November \n\n2014, wobei sie ihr Augenmerk auf die Anträge (S. 11 und 12) bzw. auf die Kapitel \n\nStadtbauamt (S. 35 ff. der Vorlage), Betriebe (S. 19 ff. der Vorlage) und Spezialfinan-\n\nzierungen (S. 42 ff. der Vorlage) legt. Hierzu lädt sie neben den zuständigen Stadträ-\n\nten Peter Rohrbach und Regula Nebiker auch die beiden Bereichsleiter Daniel Zim-\n\nmermann (Stadtbauamt) und René Plattner (Betriebe) ein. Gemeinsam stehen sie \n\nder Kommission Rede und Antwort. \n\n \n\n \n\n3. Beratung \n\n \n\n3.1  Vorbemerkung \n\n \n\nGemäss § 7 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Liestal sind neue einmalige \n\nAusgaben bis TCHF 300 grundsätzlich im Budget zu beschliessen. Infolgedessen \n\nprüft die BPK nachfolgend vornehmlich jene Projekte mit Investitionen < TCHF 300, \n\nfür welche nicht zwingend eine Sondervorlage erstellt werden muss. Des Weiteren \n\nwerden die wichtigsten Positionen der Erfolgsrechnung abgehandelt. \n\n \n\n3.2 Investitionsrechnung (Auswahl) \n\n \n\nNeubau Kindergarten Frenke \n\nDas Bevölkerungswachstum im Schulkreis Frenke sowie die Schliessung der Kinder-\n\ngärten Gräubern (Geruchsprobleme) und Primarschule Frenke (Umbau) erfordern \n\nden Bau eines neuen Doppelkindergartens. Geplant sind Pavillons auf gemeindeei-\n\ngenem Areal (der genaue Standort ist noch unbekannt). Die Kommission kann den \n\nfür die Planung eingestellten Betrag nachvollziehen. \n\n\n\n \n\nSchulanlage Rotacker \n\nNach den Erfahrungen mit dem Primarschulhaus Frenke (Unterschätzung der Kosten \n\nfür die Erdbeben- und Durchstanzsicherheit) beabsichtigt die Stadt, bei der Schulan-\n\nlage Rotacker und der Mehrzweckhalle Frenke umfassende Gebäudezustandsanaly-\n\nsen durchzuführen, um fortan auf zuverlässige Planungsunterlagen zurückgreifen zu \n\nkönnen. Waren in früheren Entwicklungsplänen eher Einzelprojekte aufgeführt, soll \n\nbeim Schulhaus Rotacker nun ein Konzept für eine Gesamtsanierung ausgearbeitet \n\nwerden. Die BPK steht hinter diesem Vorhaben, zumal die künftigen Planungen da-\n\nmit keine „unschönen Überraschungen“ mehr beinhalten dürften. \n\n \n\nSchulanlage Gestadeck (vergleiche Seite 21 der Vorlage) \n\nDurch die demografische Entwicklung und die Umsetzung von HarmoS wird ab dem \n\nJahre 2017 im Quartier Gestadeck zusätzlicher Schulraum benötigt. Der Schulraum \n\nmuss geplant und bereitgestellt werden. Das seitens der Stadt beigezogene Pla-\n\nnungsbüro wird die Anzahl Klassenzimmer für die Schulanlage aufgrund der abge-\n\nschätzten Bevölkerungsentwicklung prognostizieren und in Raumbedarf umlegen. \n\nZur Umsetzung des Vorprojekts werden ebenso Mittel benötigt. Ziel desselben ist es, \n\nOptionen aufzuzeigen, wie der zusätzliche Raumbedarf abgedeckt werden kann. Die \n\nBPK unterstützt die Einstellung der vorgesehenen Beträge.  \n\n \n\nRheinstrasse \n\nDie Strasseninstandstellung wird durch den Kanton Basel-Landschaft (Eigentümer-\n\nschaft) durchgeführt. Die Stadt beteiligt sich im Umfang von TCHF 400 an den Erstel-\n\nlungskosten der Bushaltestellen (vergleiche Seite 39 der Vorlage). Im Weiteren wird \n\ndie bestehende Wasserleitung ersetzt, um die Versorgungssicherheit zu gewährleis-\n\nten. Zudem sollen die heutige Mischwasserleitung mittels Inliner saniert und die Si-\n\nckerwasserleitung durch eine Sauberwasserleitung ersetzt werden (vergleiche auch \n\nSeite 12 der Vorlage). Die Kommission steht hinter den eingestellten Summen. \n\n \n\nVerkehrssicherheit/Bushaltestelle Wasserturmplatz \n\nDas seitens der Stadt beigezogene Verkehrsplanungsbüro hat im Bericht „Verkehrs-\n\nkonzept Liestal – Zwischenbilanz 2014“ dargelegt, dass die Infrastruktur auf dem \n\nWasserturmplatz, namentlich die Haltestellenlänge und -breite, für die heutige Anzahl \n\nBusse und Fahrgäste ungenügend sei. Dies führe zu Sicherheitsrisiken und Staus. \n\nAls Lösungsmassnahme wird eine zweite Halteposition für einen zweiten Gelenkbus \n\nvorgeschlagen. Dies hätte eine Verlängerung der Haltekante um 19 Meter und damit \n\neinen Verlust von sieben Parkplätzen zur Folge. Im Budget sind für die Erweiterung \n\nder Bushaltestelle TCHF 100 eingestellt.  \n\n \n\nDie BPK möchte die Thematik erst im Rahmen der Sammelvorlage Nr. 2014/44 \n\n„Liestal – Verkehr 2014“ diskutieren, um sie gesamthaft einordnen zu können. Sie \n\nbeantragt dem Rat daher, diesen Posten (vergleiche Seite 12 der Vorlage) vom Ge-\n\nnehmigungsbeschluss über das Budget 2015 auszunehmen (vergleiche 4.1 nachfol-\n\ngend). \n\n \n\n\n\nNeugestaltung Strassen und Gassen im Stedtli – Rathausstrasse \n\nEntgegen der Darstellung auf Seite 40 der Vorlage wird nicht nur für die Rathaus-\n\nstrasse, sondern für alle Altstadtgassen (Rathausstrasse, Freihofgasse, Amtshaus-\n\ngasse, Zeughausplatz, Fischmarkt, Mühlegasse) ein Planungskredit beantragt (ver-\n\ngleiche Seite 12 der Vorlage). Im Untergrund der Altstadtgassen sollen dabei die \n\nWasserleitungen ersetzt und Trennsysteme eingeführt werden. Ziel ist es, dass die \n\nGestaltungsplanung dem Einwohnerrat im Frühjahr 2015 vorgestellt werden kann.  \n\n \n\nAuf entsprechende Rückfrage hin wird der BPK aufgezeigt, dass die Planung der \n\nWerkleitungssanierungen für die gesamte Altstadt erarbeitet werden muss, da die \n\nLeitungen über die einzelnen Teilprojekt-Perimeter zusammenhängen. Die Realisie-\n\nrung kann derweil ohne Weiteres etappenweise in Angriff genommen werden. In der \n\nauf Herbst 2015 terminierten Kreditvorlage werden die einzelnen Realisierungsetap-\n\npen inklusive der Kosten im Detail vorgestellt.  \n\n \n\nDie Kommission zeigt sich mit dem geplanten Vorgehen einverstanden. \n\n \n\nBrücke Weiermattstrasse \n\nGestützt auf Untersuchungen der Tragsicherheit im Jahre 2008 und der Hauptinspek-\n\ntion im Jahre 2013 muss die Weiermattbrücke saniert werden. Damit die vorgesehe-\n\nnen Instandsetzungs- und Erneuerungsmassnahmen im Jahre 2016 ausgeführt wer-\n\nden können, müssen das Projekt und die korrespondierende Sondervorlage mit ei-\n\nnem detaillierten Kostenvorschlag bis zum Sommer 2015 vorliegen. Die aufgeführten \n\nTCHF 108 betreffen die Planung und sind nachvollziehbar.  \n\n \n\nQuartierplan Cheddite \n\nDas Gebiet des Quartierplans Cheddite ist bezüglich Schmutzwasserentwässerung \n\nnicht erschlossen. Der rechtsgültige Generelle Entwässerungsplan (GEP) Liestal \n\nsieht den Bau einer Schmutzwasserleitung (Abwasser) vor. Die BPK hält die von der \n\nStadt vorgesehenen Massnahmen für unausweichlich.  \n\n \n\nQuartierplan Grienmatt \n\nDurch die bauliche Umsetzung des Quartierplans Grienmatt muss die bestehende \n\nMischwasserleitung unter die Bodenplatte der Autoeinstellhalle verlegt werden. Damit \n\nwird einerseits die Zugänglichkeit zur Kanalisation gewährleistet und andererseits der \n\nAnschluss an den kantonalen Sammelkanal des Amtes für Industrielle Betriebe (AIB) \n\nverbessert. Der genaue Kostenverteiler ist noch nicht bestimmt bzw. mit den Investo-\n\nren und Planern in Arbeit. Auch diese Position wird seitens der Kommission nicht be-\n\nanstandet. \n\n \n\nSenfiweg \n\nDer Durchmesser der Mischwasserleitung ist zu klein. Die Leitung muss, um Kapazi-\n\ntätsengpässe zu verhindern, vergrössert werden. Damit wird mehr verschmutztes \n\nAbwasser zur Kläranlage geleitet. Zugleich springt die Regenwasserentlastung bei \n\nstarkem Regen weniger an. So wird eine Schmutzwasserentlastung der Frenke er-\n\nreicht und der Gewässerschutz verbessert, was die BPK begrüsst. Zugleich nimmt \n\n\n\ndie Kommission zur Kenntnis, dass gemäss GEP mehrere Engpässe bestehen, wel-\n\nche die Stadt Liestal – nach Dringlichkeit und finanzieller Möglichkeit – in den nächs-\n\nten Jahren angehen wird. \n\n \n\nFelswand Schleifenberg \n\nIm Jahre 1999 kam es zu einem Felsabbruch auf der Ostseite der Felswand Schlei-\n\nfenberg. Anschliessend musste der Felsabschnitt mit Netzen und Nägeln gesichert \n\nund ein Messdispositiv errichtet werden. Mit dem Erweiterungsbau des Pflegezent-\n\nrums Brunnmatt musste das Dispositiv neu eingerichtet und die gesamte Felspartie \n\nim Westteil gerodet werden. Dabei zeigte sich, dass der Westteil ebenfalls ins Mess-\n\ndispositiv aufgenommen werden muss und allfällige Sicherungsmassnahmen analog \n\nder Ostwand nötig sind. Über ein Simulationsprogramm soll das nötige Vorgehen der \n\nMassnahmen festgelegt werden. Die Kommission stellt fest, dass die Stadt keinerlei \n\nSpielraum hat, da es um die Thematik „Sicherheit im öffentlichen Raum“ geht.  \n\n \n\nErsatz Kommunalfahrzeug „Schanzlin“ \n\nDer Ersatz der Fahrzeuge und Grossgeräte erfolgt mittels einer Mehrjahresplanung. \n\nDabei soll vermieden werden, dass Fahrzeuge bis zum Ausfall gefahren werden und \n\nin der Folge ungeplante Investitionen von Nöten sind. Ausserdem sollen die Altfahr-\n\nzeuge noch zu einem möglichst guten Preis verkauft werden können. Der Ersatz des \n\nelf Jahre alten Kommunalfahrzeugs „Schanzlin“, welches für die Bewirtschaftung der \n\nGrünflächen und im Winterdienst eingesetzt wird, ist für die BPK vor diesem Hinter-\n\ngrund nachvollziehbar. \n\n \n\nErsatz der Strassenbeleuchtung im öffentlichen Bereich \n\nDie Kommission hat sich bereits im Bericht Nr. 2013/63a mit dem Ersatz der Stras-\n\nsenbeleuchtung im öffentlichen Bereich auseinandergesetzt. Das gestaffelte Vorge-\n\nhen wurde angekündigt und erscheint sinnvoll. \n\n \n\nSalzsilo \n\nDas Streugut (Salz) wird heute im Werkhof der Stadt Liestal in Säcken auf Paletten in \n\nKellerräumen gelagert. Die Stadt Liestal ortet hier durch die Anschaffung eines Silos \n\nein grosses Einsparungspotenzial (massiv tiefere Tonnenpreise bei Streugut in loser \n\nForm, frei werdende Räumlichkeiten, Reduktion Personalaufwand). Die Idee stösst in \n\nder BPK auf grossen Anklang, zumal sie sich mittel- und längerfristig zweifelsohne \n\nauszahlen wird.  \n\n \n\nInstandsetzung der Objekte \n\nMit den Instandsetzungen der Objekte der Wasserversorgung (Reservoirs, Quellfas-\n\nsungen, Pumpwerke) wurde bereits im Jahre 2013 begonnen, nachdem sie zum Teil \n\naltersbedingten baulichen Mängeln ausgesetzt sind. Die nunmehr vorgesehenen In-\n\nstandsetzungen folgen der Mehrjahresplanung und sind nicht zu beanstanden.  \n\n \n\nZu beachten ist, dass der Kanton von grossen Investitionen bei Quellfassungen ab-\n\nrät, da die Qualität bei Grundwasserfassungen besser ist. Dies bedeutet nicht, dass \n\ndie Quellen überstürzt aufgegeben werden. Die Stadt beabsichtigt aber, sich mit In-\n\n\n\nvestitionen in Quellfassungen vorerst zurückzuhalten, da erst der neue Generelle \n\nWasserplan (GWP) Klarheit bezüglich deren Notwendigkeit bringt. Dies leuchtet der \n\nBPK ein. \n\n \n\nAusbau Messschacht Altmarkt \n\nDiesbezüglich kann auf den Bericht Nr. 2010/128c verwiesen werden. Der Mess-\n\nschacht sorgt dafür, dass Liestal bei Spitzenbedarf zusätzlich Wasser von Lausen \n\nbeziehen kann. Mithin wird die Versorgung der Bevölkerung dadurch sichergestellt. \n\nDie Kommission beantragt dem Rat, die TCHF 270 zu genehmigen. \n\n \n\nAusscheiden der Schutzzonen nach neuem Recht \n\n \n\nDie bestehenden Schutzzonen basieren auf altem Recht (vergleiche etwa die Situa-\n\ntion beim Pumpwerk Gitterli). Durch das neurechtliche Ausscheiden der Zonen wird \n\ndie Wassergewinnung bei den verschiedenen Fassungen langfristig gesichert, was \n\ndie BPK befürwortet. \n\n \n\n3.3 Erfolgsrechnung (Auswahl) \n\n \n\nMehrzweckhalle Frenke \n\nDiesbezüglich kann auf die obigen Erläuterungen zur Schulanlage Rotacker verwie-\n\nsen werden. Die Gebäudezustandsanalyse bringt Planungssicherheit und macht in-\n\nsofern Sinn. \n\n \n\nEntwicklungsperspektive Bahnhof Liestal und Umgebung/Vierspurausbau SBB \n\nDie BPK hat sich bereits im Rahmen des Budgets 2014 klar dahingehend geäussert, \n\ndass sie die Bemühungen der Stadt Liestal im Zusammenhang mit dem Vierspuren-\n\nausbau SBB und dem Bahnhofsneubau sehr begrüsst und die weitere Entwicklung \n\ndes Bahnhofareals mit grossem Interesse verfolgt. Dass das Projekt nun derart wei-\n\nter bearbeitet wird, dass mittels einer städtebaulichen Studie die Voraussetzungen \n\nfür anschliessende Quartierplanverfahren und Architekturwettbewerbe geschaffen \n\nwerden, stösst in der Kommission ebenfalls auf Anklang. \n\n \n\nArealentwicklung Kreuzboden \n\nDie Entwicklung des Kreuzbodenareals entspricht einem langjährigen Anliegen von \n\nLiestal. Im Jahre 2015 gedenken der Kanton und die Stadt ein Gesamtkonzept zu \n\nerarbeiten, wobei deckungsgleiche Entwicklungsinteressen vorhanden zu sein schei-\n\nnen. Die Kommission ist erfreut, dass das Gebiet nun in Bewegung gerät und ist \n\nschon heute gespannt auf die in Aussicht gestellte Studie.  \n\n \n\nGWP, Abwasser- und Wasserreglemente \n\nDa der GWP Liestal vom Jahre 2003 datiert und sich die massgebenden Rahmenbe-\n\ndingungen inzwischen stark gewandelt haben, wird er überarbeitet. Bis im Frühjahr \n\n2015 dürfte er aktualisiert sein. Damit ist die Grundlage geschaffen für die Überarbei-\n\ntung der Abwasser- und Wasserreglemente. Die BPK ist froh, dass bei diesen Ge-\n\nschäften bald mit Resultaten zu rechnen ist.  \n\n\n\n \n\nReduktion des Betriebs der öffentlichen Brunnen \n\nDer Stadtrat plant, den Betrieb der öffentlichen Brunnen im Detail zu überprüfen und \n\nwo möglich zu reduzieren. Die Kommission macht darauf aufmerksam, dass nicht in \n\nBetrieb gesetzte öffentliche Brunnen (gerade im Stedtli) ein trauriges Bild vermitteln \n\nkönnen. Der Stadt ist dies bewusst. Die Reduktion soll gezielt erfolgen. Die BPK ist \n\ngespannt, welche Brunnen letztlich von welchen Massnahmen betroffen sein werden. \n\n \n\nEntsorgungsmöglichkeit für organische Abfälle \n\nFür organische Abfällen aus Haushaltungen der Altstadt soll eine Entsorgungsmög-\n\nlichkeit geprüft werden. Die BPK begrüsst, dass zunächst mögliche Entsorgungssys-\n\nteme und die Kosten für Anschaffung und Betrieb erhoben werden. Zugleich gibt sie \n\nder Stadt mit auf den Weg, dass geklärt werden soll, ob das Angebot tatsächlich ei-\n\nnem Bedürfnis entspricht. Zudem sollte die Funktionalität des Systems sichergestellt \n\nsein und dürfen keine störenden Geruchsemissionen davon ausgehen. \n\n \n\n \n\n4. Anträge \n\n \n\nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig: \n\n \n\n4.1 Über die Position „Wasserturmplatz: Erweiterung Bushaltestelle (TCHF 100)“ \n\nnicht im Rahmen des Budgets 2015 zu beschliessen. \n\n \n\n4.2 Im Übrigen das Budget 2015 zu genehmigen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDiego Stoll, Präsident BPK            Liestal, 27.November 2014 \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal    2014/143b \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                         \n\n \n \n \n \n\nEntwicklungs- und Finanzplan 2015-2019 - Bericht der Bau- und \nPlanungskommission (BPK) \n \n\n \n\nA.  Grundlage \n\n \n\nDas Büro überweist die Vorlage an die Bau- und Planungskommission (BPK). \n\n \n\n \n\nB.  Beratungen der BPK \n\n \n\n1.  Vorbemerkungen \n\n \n\nDie BPK setzt sich an ihren Sitzungen vom 9. Februar 2015 und 16. März 2015 mit \n\ndem Entwicklungs- und Finanzplan 2015-2019 (EP) auseinander.  \n\n \n\nWie gehabt, legt die Kommission ihr Augenmerk dabei auf die Bereiche Stadtbauamt \n\n(vgl. Seite 45 ff. der Vorlage), Betriebe (vgl. Seite 56 f. der Vorlage) und Spezialfi-\n\nnanzierungen (vgl. Seite 58 ff. der Vorlage). Berücksichtigung fand ausserdem das \n\nKapitel Übersicht Zahlenteil (vgl. Seite 64 ff. der Vorlage). \n\n \n\nNachfolgend werden die wichtigsten Punkte der Kommissionsarbeit wiedergegeben. \n\n \n\n2.  Schwerpunkte \n\n \n\na)  Übergeordnete Ebene \n\n \n\nDie BPK lässt sich aufzeigen, dass der Stadtrat (auch) mit dem vorliegenden EP eine \n\nmöglichst grosse finanzpolitische Stabilität und Kontinuität anstrebt. Ziel ist es, einen \n\nmittelfristig ausgeglichenen Haushalt sicherzustellen. Heute besteht ein beträchtli-\n\ncher Investitionsüberhang. Dieser Spielraum wird in der Planperiode voll ausge-\n\nschöpft (Mittelwert der Nettoinvestitionen: CHF 7‘184‘000.00, früher: Jahresmittel von \n\nrund CHF 3‘000‘000.00). Die Kommission steht wie bereits in den vergangenen Jah-\n\nren einhellig hinter der stadträtlichen Strategie.  \n\n\n\n \n\nb)  Schulanlagen \n\n \n\nDie Schulanlagen (SA) sind im Planungshorizont von vorrangiger Bedeutung. Im \n\nRahmen der Sanierung der SA Frenke wurde festgestellt, dass die in den bisherigen \n\nPlanungen kolportierten Zahlen z.T. nicht erhärtet sind (man erinnere sich an die Po-\n\nsitionen „Erdbebensicherheit“ und „Durchstanzertüchtigung“, angesprochen in der \n\nVorlage Nr. 2014-145). Mittels einer Gesamtbetrachtung sollen nunmehr verlässliche \n\nZahlen (unter Berücksichtigung des jeweiligen Schulraum- und Sanierungsbedarfs) \n\nermittelt werden.  \n\n \n\nWie bereits in der Berichterstattung zum Budget (vgl. Vorlage Nr. 2014/146b) zum \n\nAusdruck gebracht, steht die BPK hinter dem Vorhaben des Stadtrats, da sich un-\n\nschöne Überraschungen damit künftig vermeiden lassen, was für die langfristige Pla-\n\nnung unabdingbar ist. Weitere Diskussionen erübrigen sich zum jetzigen Zeitpunkt.  \n\n \n\nc)  Energiebedarf \n\n \n\nDer Stadtrat legt dar, eine umfassende Überprüfung der verfügbaren Daten habe er-\n\ngeben, dass das Energiemanagement der Stadt Liestal auf eine neue Grundlage ge-\n\nstellt werden müsse. Künftig würden die bezogenen Energiemengen und die ent-\n\nsprechenden Aufwendungen ausgewiesen. \n\n \n\nSelbstredend begrüsst die BPK die stadträtliche Bestrebung, eine Energiebuchhal-\n\ntung zu erstellen. Zugleich zeigt sie sich aber erstaunt, dass der sog. „Energie-\n\nsparmotion“ (vgl. Geschäft Nr. 2010/134) in der Vergangenheit offenbar unzu-\n\nreichend Beachtung geschenkt wurde. Nach diesem überfraktionellen Vorstoss aus \n\ndem Jahre 2010 sollte die Stadt Liestal eine einfache, übersichtliche und klimakor-\n\nrigierte Energiestatistik erstellen, führen und jährlich publizieren. Der Schlussbericht \n\nzu diesem Geschäft wurde dem Einwohnerrat im Jahre 2012 unterbreitet.  \n\n \n\nEntsprechend der Zielsetzung der Energiesparmotion lädt die Kommission den Stadt-\n\nrat einstimmig ein, eine einfache, korrekte Energiebuchhaltung rückwirkend per 2012 \n\nzu erstellen, wobei pro Objekt die jährlich verbrauchten Kilowattstunden (klimakorri-\n\ngiert) mit den entsprechenden Energiekennzahlen sowie die jährlichen Energiekos-\n\nten aufzuführen sind (vgl. nachfolgend Antrag C.1). \n\n \n\nd)  Kunstrasenfeld Gitterli \n\n \n\nIn der Planungsperiode findet sich im Jahre 2018 ein Betrag von CHF 600‘000.00 für \n\nden Ersatz des Kunstrasenfelds Gitterli. Dies ist nach Angabe des Stadtrats darauf \n\nzurückzuführen, dass ein Kunstrasen bei durchschnittlicher Nutzung eine Lebens-\n\ndauer von rund zehn Jahren aufweise. Das Kunstrasenfeld Gitterli sei 2008 verlegt \n\nworden, weshalb sich die Frage eines Ersatzes desselben im Jahre 2018 stelle. \n\n \n\n\n\nDie BPK nimmt die Einstellung des Postens „Kunstrasen“ zur Kenntnis. In puncto Le-\n\nbensdauer weist sie darauf hin, dass in der stadträtlichen Vorlage Nr. 2005/71a noch \n\nvon einer Lebensdauer von „ca. 12 bis 15 Jahre[n]“ die Rede war. Im Weiteren ruft \n\nsie in Erinnerung, dass einige Exponenten ihre Zustimmung zum Projekt damals an \n\ndie Einhaltung gewisser Rahmenbedingungen geknüpft hatten (namentlich an die \n\nNutzung des Felds durch den Breitensport). Hier gälte es nach Ansicht der Kommis-\n\nsion zu prüfen, ob diese (und die weiteren) Voraussetzungen, welche im Jahre 2008 \n\nverlangt wurden, nach wie vor erfüllt sind. \n\n \n\ne) Wasser/Spezialfinanzierungen \n\n \n\nDer Stadtrat führt aus, für die künftige Wasserversorgung seien im letzten EP 2014-\n\n2018 (vgl. Seite 105 der Vorlage) noch CHF 2‘900‘000.00 eingestellt worden. Nach \n\nAusarbeitung der Road Map bzw. nach Fällung des Entscheids bezüglich des weite-\n\nren Vorgehens bei der Wasserversorgung hätten diese Zahlen nunmehr massiv re-\n\nduziert werden können, was sich positiv auf die Finanzzahlen auswirke. Mit der Aktu-\n\nalisierung des Generellen Wasserversorgungsplans (GWP, geplanter Abschluss: Ap-\n\nril 2015) könnten sodann die Investitionen bei den kleineren Objekten zeitlich genau-\n\ner bestimmt werden. Die Instandsetzungen der grossen Objekte würden derweil ent-\n\nsprechend den Angaben im EP 2015-2019 umgesetzt. In den nächsten beiden Jah-\n\nren würden darüber hinaus die Schutzzonen bei den Grundwasserfassungen neu-\n\nrechtlich ausgeschieden. Nach Abschluss der Instandsetzungen der Objekte fielen \n\nüber einen längeren Zeitraum hinweg keine grösseren Investitionen mehr an. \n\n \n\nDie obigen Ausführungen stossen in der BPK auf Anklang. Zufrieden stellt die Kom-\n\nmission fest, dass die grossen Projekte innerhalb des Planungshorizonts angegan-\n\ngen werden können. Überraschungen ausserhalb der Planungsperiode sind keine zu \n\nerwarten, was sehr erfreulich ist. Insgesamt gilt es festzustellen, dass die Stadt auf \n\nKurs ist. \n\n \n\nf)  Bauwerkskontrollen/Brücken \n\n \n\nAuf entsprechende Rückfrage hin lässt sich die BPK aufzeigen, dass die Liestaler \n\nBrücken seit dem Jahre 2013 einer Bestandsaufnahme und Bauwerkskontrolle un-\n\nterzogen werden. Die Arbeiten können per Ende 2015 abgeschlossen werden. An-\n\nschliessend werden regelmässig Besichtigungen und Kontrollen durchgeführt. Dem \n\nObjektinventar kann der bauliche Zustand und die Lage der Brücken entnommen \n\nwerden. Die im vorliegenden EP enthaltenen Zahlen basieren auf den Zustandsbe-\n\nrichten 2013. Die Berichte 2014 und 2015 fliessen in die Folge-EPs ein.  \n\n \n\nDie BPK begrüsst die systematische Vorgehensweise der Verwaltung und wähnt die \n\nAngelegenheit bei der Stadt in guten Händen. \n\n\n\n \n\ng) Grünflächen \n\n \n\nIm Jahre 2014 wurden die Grundlagen für die plangestützte Grünflächenbewirtschaf-\n\ntung im Siedlungsgebiet Liestal geschaffen. Angesichts der Bautätigkeiten dürfte sich \n\nder Perimeter der Grünflächen künftig vergrössern. Die Stadt hat sich das Ziel ge-\n\nsetzt, die gesamthaft grössere Grünfläche mit gleichbleibenden Ressourcen zu un-\n\nterhalten und zu bewirtschaften. Wo möglich, sollen Reduktionen vorgenommen \n\nwerden.  \n\n \n\nDie BPK lässt sich ein Übersichtsplan der Grünflächen aushändigen und stellt fest, \n\ndass die Stadt Liestal gut dokumentiert ist. Im Übrigen begrüsst sie die oben erwähn-\n\nten Bestrebungen des Stadtrats. Zugleich macht die Kommission darauf aufmerk-\n\nsam, dass es nach wie vor Grünflächen gibt, welche „fehl am Platz“ wirken (z.B. di-\n\nverse Rabatten im Sichternquartier). Die Qualität der Grünflächen sollte nach Ansicht \n\nder BPK der Quantität vorgezogen werden. Punktuell könnten auch die Anwohnerin-\n\nnen und Anwohner angefragt werden, ob sie die nahe gelegenen Grünflächen allen-\n\nfalls (unentgeltlich) unterhalten würden. \n\n \n\nh) Abfallbeseitigung \n\n \n\nIm Jahre 2013 wurden die Kehricht-Unterflursammelstellen im Altstadtbereich in Be-\n\ntrieb genommen. Nun lässt sich beobachten, dass bei der Unterfluranlage oben am \n\nFischmarkt regelmässig Abfallsäcke (mit Vignetten) stehen gelassen werden. Dies ist \n\ndarauf zurückzuführen, dass der Behälter voll ist.  \n\n \n\nDie BPK empfiehlt dem Stadtrat, die Situation bezüglich Kapazität der Unterfluranla-\n\ngen weiter zu beobachten und – nach Prüfung aller Aspekte – ggf. Massnahmen zu \n\nergreifen. Allenfalls liesse sich eine zusätzliche Unterfluranlage auf dem Wasser-\n\nturmplatz anbringen, nachdem die Verlängerung der Bushaltekante realisiert ist. \n\n \n\n \n\nC.  Anträge der BPK \n\n \n\nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig,  \n\n \n\n1. den Stadtrat einzuladen, eine einfache, korrekte Energiebuchhaltung rückwir-\n\nkend per 2012 zu erstellen, wobei pro Objekt die jährlich verbrauchten Kilowatt-\n\nstunden (klimakorrigiert) mit den entsprechenden Energiekennzahlen sowie die \n\njährlichen Energiekosten aufzuführen sind. \n\n \n\n2. den Entwicklungsplan 2015-2019 der vier Rechnungskreise zur Kenntnis zu \n\nnehmen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDiego Stoll, Präsident BPK Liestal, den 10. April 2015 \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n  \n\n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT                                          2023-160 \n\n  \n  \n\nErsatzwahlen in einwohnerrätliche Kommissionen  \n\n \n\nKurzinformation Auf Vorschlag der SVP-Fraktion sollen folgende Umbesetzungen \nvorgenommen werden: \n\n \n\nBüro des Einwohnerrates (Büro) \n\n• Meyer Denise (SVP) anstelle von Gränicher Bernhard (SVP)  \n\nals Büro-Mitglied \n\n• Meyer Hanspeter (SVP) anstelle von Heinzelmann Lukas (SVP) \n\nals Büro-Ersatzmitglied \n\n \n\nBau- und Planungskommission (BPK) \n\n• Hügin Markus (SVP) anstelle von Gränicher Beat (SVP) als BPK-\nErsatzmitglied \n\n \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\n• Hügin Markus (SVP) anstelle von Meyer Denise als GPK-Mitglied \n\n• Meyer Denise (SVP) anstelle von Meyer Hanspeter (SVP) als \nGPK-Ersatzmitglied \n\n \n\nFinanzkommission (FIKO) \n\n• Jurt Daniel (SVP) anstelle von Gränicher Beat (SVP) als FIKO-\nErsatzmitglied \n\n \n\n \n\nAntrag Wahl der vorgeschlagenen Ratsmitglieder in die einwohnerrätlichen \nKommissionen gemäss Wahlvorschlag der SVP-Fraktion. \n\n \nLiestal, 30. Januar 2023 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                      2022-146a \n\nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n\nSchulanlage Gestadeck, Neubau Pavillon – Bericht der Bau- und \nPlanungskommission (BPK) zum Nachtragskredit in Folge \nungenügender Tragfähigkeit des Baugrunds und Entsorgung von \nbelastetem Aushubmaterial \n \n \n1. Grundlage \nGestützt auf § 57 des ER-Geschäftsreglements überweist der Einwohnerrat am \n30.11.2022 auf Antrag des Büros einstimmig die Vorlage Nachtragskredit für das \nBauprojekt Schulanlage Gestadeck, 2022-146 an die BPK zur Vorberatung. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelt die Vorlage an 2 Sitzungen. Zusätzlich sind der zuständige \nStadtrat, der Abteilungsleiter Hochbau und die Projektleiterin anwesend. \nDas Geschäft ist von einer gewissen Dringlichkeit, weil die neuen Schulräume bereits \nab Sommer 2024 benötigt werden. \n \n \n3. Beratung der BPK \n \nAblauf der Stadt bei Bauvorhaben \nDass der Untergrund des Gestadeck-Schulhauses erst nach der Abstimmung \nuntersucht wurde, entspricht dem normalen Ablauf bei solchen Projekten. Würde \nman die geologischen Untersuchungen vor der Beratung eines solche Projekts im \nEinwohnerrat und einer allfälligen Volksabstimmung machen, erhöhen sich die \nKosten des Vorprojekts. Im Falle einer Ablehnung einer Vorlage wären somit die \nKosten der Stadt für das nicht umgesetzte Vorprojekt höher. Es wird geprüft, ob der \nAblauf bei künftigen Bauvorhaben angepasst werden soll.  \n \nAlternativstandorte \nEs wurde darüber diskutiert, ob es Alternativen zum vorliegenden Bauvorhaben gibt. \nFür ein Schulstandort dieser Grössenordnung fehlen in Liestal die notwendigen \nAlternativstandorte. Neben dem eigentlichen Gebäude braucht es sowohl einen \nHartplatz wie auch einen Rasenplatz. Der jetzige der Pausenplatz ist der einzige Ort \nnahe am Stedtli, an dem Grossveranstaltungen durchführbar seien (Schulhaus kann \nauch aus diesem Grund nicht einfach an eine Stelle mit schadstofffreiem Untergrund \nplatziert werden).  \n \nEin neues Vorhaben an einem anderen Standort kommt auch aus zeitlichen Gründen \nnicht in Frage. Dies gilt sowohl für komplette Neubauten wie auch für Projekte, die \nauf bestehende Gebäude aufbauen (z.B. Lehrerseminar). Aufgrund der \nSchulraumplanung wird der zusätzliche Schulraum ab Mitte 2024 benötigt. Ein neues \nProjekt würde erheblich mehr Zeit in Anspruch nehmen. Zudem ist selbst bei der \n\n\n\nErweiterung von bestehenden Bauten nicht davon auszugehen, dass die Kosten \ntiefer ausfallen würden.  \n \nAuswirkungen der neuen Erkenntnisse betreffend geologischer Rahmenbedingen \nNach den detaillierten Probebohrungen und Abklärungen ist eine Aufschüttung in \ndiesem Ausmass nicht tragfähig genug für die Erstellung einer Baute in der \ngeplanten Grösse. \n \nDie Fundament - Variante Pfählung ist in enger Zusammenarbeit mit dem AUE als \ndie Empfehlenswerteste beschlossen worden. Zudem ist es die kostengünstigste \nLösung, weil lediglich das Material aus den Bohrlöchern entsorgt werden müsse. Das \numliegende Volumen muss nicht entsorgt werden. \n \nIm Bereich des Pausenplatzes wird an der Oberfläche nur so viel belasteter Boden \nentsorgt wie notwendig. Zusammen mit dem Aushub und dem Material aus den \nBohrlöchern sind insgesamt etwas über 1’000 m3 belasteter Boden zu entsorgen. Im \nBereich des Pausenplatzes werden nach Bauende zur Überprüfung der Qualität \nwiederum Bodenproben entnommen und analysiert. Gemäss dem Abteilungsleiter \nwird das gesamte Projekt durch einen Baubiologen begleitet, was sich bereits beim \nBau des Frenkenschulhauses bewährt hat. \n  \nDer jetzige Pavillon steht bereits seit längerer Zeit wegen wiederholter Rissbildung \nunter ständiger Beobachtung. Bis zu den im Zusammenhang mit dem Neubau \ndurchgeführten Probebohrungen sei jedoch nicht klar gewesen, woher diese Risse \nkommen. Nun ist klar, dass der Boden nicht tragfähig genug ist und sich der \nUntergrund immer wieder setzt. \n \nWeitere Mehrkosten \nNeben Mehrkosten für die notwendige Pfählung und die Entsorgung des Aushubs \nsind vor allem noch starke Überschreitungen bei den Elektroanlagen und den \nHeizungs- und Lüftungsanlagen auszumachen.  \n \nDie Mehrkosten der Elektroanlagen betreffen zum grossen Teil den Altbau, weil die \ndem Vorprojekt zugrunde liegende Referenzofferte zu tief gewesen sei und die \nErweiterung der Unter- und Hauptverteilung nicht mitberücksichtigt wurde.  \nDies sei äusserst ärgerlich, muss aber so akzeptiert werden.  \n \nDer nun im Nachtragskredit enthaltene Fernwärmeanschluss ist eine \nZusatzinvestition, die aus heutiger Sicht in Zusammenhang mit der Energiekrise sehr \nsinnvoll und begrüssenswert ist. \nEbenfalls wird mit den Architekten abgeklärt, wie die bereits im Projekt vorgesehene \nkleine Küche optimiert werden kann. \n \nDie Architekturhonorare wurden pauschalisiert und werden durch die zusätzlichen \nKosten also nicht höher. \n \nSollten sich im Verlaufe des Projektes Möglichkeiten ergeben, das Gebäude \ngünstiger zu erstellen, wird das auch umgesetzt und der Kredit nicht voll ausgenützt. \n  \n\n\n\n \n4. Schlussbemerkungen \n \nNach der Beantwortung aller von der Kommission gestellter Fragen und der \nBeratung, zieht die Kommission folgendes Fazit: \n \n- Der Bau steht städtebaulich am richtigen Ort. In der Schulraumplanung ist die Stadt \nauf den zentralen Standort Gestadeck angewiesen, weil dieser alle Schulkreise \nbedient. Ausserdem kann die Entwicklung des Schulraumbedarfs für die nächsten \nJahre nur abgeschätzt werden.  \n \n- Im Gestadeck müssen nur die fehlenden Räume für einen kompletten Klassenzug \nerstellt werden. Das ist deshalb kostengünstiger als anderswo (sowieso erforderlich \nist die Sanierung vom belasteten Oberboden beim Spielplatz inkl. Erstellung neuer \nSpielplatz). \n \n- Es ist zeitlich die einzige Möglichkeit, im Sommer 2024 über das notwendige \nSchulraumangebot zu verfügen und damit das Provisorium Rosen für weiteren \nBedarf freizuhalten. \n \n- Es gibt keinen Ort, an dem der benötigte Schulraum kostengünstiger realisiert \nwerden kann. Mit Ausnahme des Pavillons haben die alten Räume Qualitäten, die \nweiter genutzt werden könnten, was ökonomisch und ökologisch sinnvoll sei. \n \n \n5. Antrag \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6 Ja Stimmen und einer Enthaltung dem \nNachtragskredit Schulanlage Gestadeck Neubau Pavillon Ausführungsprojekt, Konto \n2.2171.5040.0299, in der Höhe von 1'949’000.-- Fr. inkl. 7.7 % MWST zuzustimmen. \n \n \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, im Januar 2023 \n \n \n\n\n


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text: Stadt Liestal \n2005/46c\nEinwohnerrat\n\nSpezialkommission Gemeindeordnung und Reglemente (GoR)\n\nBericht der GoR zur Vorlage Nr. 2005/46b betreffend \nReklamereglement (Teilrevision) \n\n1. Vorgehen\n\nAufgrund der verschiedenen kritischen Voten bei der Überweisungsdebatte im Plenum des Einwohnerrates hat sich die Kommission mit grösster Sorgfalt an die Behandlung der Vorlage gemacht. In einer ersten internen Sitzung wurden die Positionen der Kommissionsmitglieder und Fraktionen ausgetauscht und die Fragen an die Fachleute vorbereitet. An zwei Sitzungen waren Stadtrat Ruedi Riesen und Herr Heinz Plattner vom Stadtbauamt anwesend. Dazwischen fand unter Führung von Herrn Plattner und Frau Doris Thommen, zuständige Sachbearbeiterin, und in Anwesenheit von zwei Mitgliedern der Farb- und Reklamekommission, Frau Rita Contini und Herr Peter Vögtle, eine Begehung statt. Die abschliessende Sitzung mit der Beschlussfassung fand wieder ohne Fachpersonen statt.\n\n2. Vorgeschichte der Vorlage\n\nDas heute gültige Reklamereglement der Stadt Liestal wurde vom Einwohnerrat am 12. Mai 2004 beschlossen und am 1. April 2005 in Kraft gesetzt. Das Besondere an der Entstehung des Reglements war, dass es grösstenteils von der GoR erarbeitet worden war in Begleitung der Planungsabteilung und unter Nutzung der besonderen Fachkenntnisse des damaligen Präsidenten. Die Arbeit hatte vier Jahre gedauert. Es sollte eine Art Musterreglement für andere Gemeinden werden.\n\nSchon am 28. September 2005 wurde vom Einwohnerrat ein Postulat überwiesen, welches eine Änderung betreffend Eigenreklamen für Veranstaltungen von Liestaler Vereinen ausserhalb der Gemeinde betraf (Laufnummer 2005/46). Ein Zwischenbericht dazu erfolgte am 21. März 2006. (Laufnummer 2005/46a) Es wurde eine Vorlage in Aussicht gestellt, in welcher eine Reihe von Änderungen des Reklamereglements als Gesamtpaket neu gefasst werden sollten. \n\nIm Jahr 2006 kam es zu einer Kontroverse zwischen der Verwaltung und der GoR, welche teilweise in der Öffentlichkeit geführt worden ist. Die Verwaltung forderte mehr Spielraum bei der Umsetzung des Reglements. Insbesondere die Bestimmung, dass nicht konforme Reklamen innert zweier Jahre ersetzt werden müssen, auch wenn sie die vorgeschriebenen Masse nur minim überschritten. Das war aber ohne Revision nicht möglich.\n\n3. Eintretensvorbereitung\n\nMit der Vorlage 2005/46b wurde dem Rat am16. Dezember 2008 das versprochene Gesamtpaket unterbreitet. In der Überweisungsdebatte vom 21. Januar 2009 wurde die GoR mit verschiedenen Anliegen betraut. Sie sollte die Notwendigkeit eines Reglements überprüfen, Vergleiche mit den Reglementen anderer Gemeinden anstellen und die Verhältnismässigkeit der Bestimmungen beachten.\n\nIn der Vorlage wird festgehalten, dass die «Anwendung des Reglements in der Praxis grundsätzlich kein Problem darstelle». Das bestätigten die Fachleute und wiesen darauf hin, dass es bisher keine Beschwerden gegen Entscheide gegeben habe. Man habe sich um eine einvernehmliche Lösung bemüht. Andrerseits wurde die Bestimmung in § 35, wonach innerhalb von zwei Jahren nicht konforme Reklamen entfernt oder ersetzt werden müssen, nicht vollzogen. Hier zeigte die Verwaltung Augenmass, schaffte aber teilweise Unmut bei Ladenbesitzern, welche sich bei einer Änderung an die neuen Bestimmungen halten mussten. Dass die Bestimmung nun fallen soll, wird von der Kommission unterstützt.\n\nAnlässlich der Begehung vom 18. Juni 2009 hatte die Kommission Gelegenheit einige Anwendungsbeispiele des geltenden Reglements und Verfahrens zu sehen. Sie konnte auch mit Gewerbetreibenden über abgeschlossene und noch laufende Verfahren sprechen. Die GoR bekam dabei ein breites Spektrum an Meinungen und Stimmungen zu hören und zu spüren. Diese reichten in verschiedener Abstufung von völliger Zufriedenheit mit dem Kommunikationsprozess und dem Ergebnis bei der Reklamegestaltung bis zu heftiger Kritik an der Kommunikation und Unzufriedenheit mit der Lösung, welche als auferlegt empfunden wurden. \n\nBezüglich des Verfahrens wurden auch die Rolle und die Zusammensetzung der Farb- und Reklamekommission erörtert. Sie amtet als Fachkommission des Stadtrates und wird von diesem eingesetzt bei umstrittenen Entscheidfindungen. In Frage gestellt wurde, ob rein ästhetische Gesichtspunkte für die Gestaltungsentscheide genügen. \n\n4. Eintretensentscheid\n\nEintreten auf die Vorlage war in der Kommission von Anfang an bestritten. In der ersten Sitzung zeichneten sich drei mögliche Varianten ab:\n\n1. Detaillierte Behandlung der vorliegenden Revision durch die GoR\n\n2. Rückweisung an den Stadtrat mit klaren Vorgaben\n\n3. Minimalvariante: Nur Veränderung aufgrund der Motion 2005/46 beschliessen\n\nNach dem oben beschriebenen Vorgehen standen diese Varianten immer noch zur Debatte. In der Abstimmung wurde einstimmig die Variante 2 beschlossen. \n\nAusschlaggebend waren dabei folgende Gründe: \n\n1. Die GoR hat sich Beispiele von Reklamereglementen anderer Gemeinden, insbesondere von Laufen und Reinach angesehen. Diese erfüllen ihren Zweck, obwohl sie wesentlich knapper formuliert sind.\n\n2. Die heutige GoR wünscht, dass die Reglemente der Stadt so knapp wie möglich gehalten werden. Sie sollen keine Bestimmungen enthalten, welche wörtliche Formulierungen übergeordneter Regelwerke von Bund oder Kanton wiederholen. \n\n3. Es soll eine klare Abgrenzung zwischen Reglement und Verordnung bestehen. Kennzahlen, welche aufgrund neuer übergeordneter Bestimmungen oder neuer Erkenntnisse rasch und unkompliziert angepasst werden sollen, sollen in der Verordnung nicht im Reglement geregelt werden.\n\n4. Die jetzige GoR betrachtet es nicht als ihre Aufgabe, selber Reglemente zu erstellen oder zu revidieren. \n\n5. Anträge\n1. Die Vorlage 2005/46b Reklamereglement (Teilrevision) wird zurückgewiesen.\n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt, eine neue Vorlage zu erarbeiten, welche folgenden Anliegen gerecht wird:\n\n· Das Reglement soll gestrafft werden, es soll insbesondere keine Formulierungen enthalten, welche in übergeordneten Regelwerken des Bundes oder des Kantones geregelt sind.\n\n· Bestimmungen bezüglich Dimensionen von Reklamen und Reklameträgern, Gebühren etc. sollen nicht im Reglement sondern in der Verordnung geregelt werden.\n\n· Das Anliegen der Motion 2005/46 zur Gestattung von Eigenreklamen für auswärtige Veranstaltungen von Liestaler Vereinen soll erfüllt sein.\n\n· Die Bestimmung von § 35 des bestehenden Reglements, wonach spätestens 2 Jahre nach Inkrafttreten des Reglements nicht konforme dauernde Reklamen angepasst werden müssen, soll fallen gelassen werden.\n\n· Leuchtreklamen auch in der Kernzone nicht generell verbieten, Regeln betreffend Proportionen, Dimensionen und Leuchtstärke vorgeben.\n\n· Auf besseren Ausgleich zwischen Gestaltungsfreiheit der Unternehmer und den öffentlichen Interessen ausrichten.\n\n· Kundenfreundliches, unbürokratisches Bewilligungsverfahren ermöglichen.\n\nEmpfehlung betreffend Zusammensetzung der Farb- und Reklamekommission:\n\nDie GoR empfiehlt dem Stadtrat, die Zusammensetzung der Kommission zu überdenken. Sinnvoll wäre es, wenn das Gewerbe durch die KMU Liestal darin vertreten wäre. Auch die Seite der «Benutzer», z.B. junge Eltern mit Kinderwagen, ältere Personen mit Rollator, könnten in der Kommission eine besondere Optik einbringen. Da der Stadtrat frei ist in der Wahl der Mitglieder seiner Kommissionen wird diesbezüglich kein Antrag gestellt.\n6. Dank\n\nDer Unterzeichnete dankt allen Beteiligten für die Mitarbeit. Insbesondere Stadtrat Ruedi Riesen und Herr Heinz Plattner vom Stadtbauamt haben die Kommission geduldig angehört und informiert. Neben den Kommissionsmitgliedern seien auch alle Geschäftsinhaber, welche ihre Sichtweise offen kommuniziert haben, in den Dank eingeschlossen.\n\nWalter Leimgruber\n\nPräsident GoR\n\nLiestal, 4. September 2009\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n1/3\n\n_1012998590.doc\n\n\n\n


text: \n[1] \n \n\n \n\n \n\nStadt Liestal            2016/9a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission                                          \n\n \n \n \nQuartierplan Grammet - Bericht der Bau- und Planungskommission \n(BPK)  \n \n \n \n1.  Grundlage \n \nGestützt auf § 19 Abs. 2 lit. i des Geschäftsreglements für den Einwohnerrat über-\nweist das Büro die Vorlage 2016/9 an seiner Sitzung vom 22. September 2016 direkt \nan die BPK zur Vorberatung.  \n \n \n2.  Sitzungsablauf \n \nDie BPK behandelt die Vorlage an drei Sitzungen (17.10.16, 31.10.16 und 29.11.16), \nwobei an der ersten Sitzung sowohl eine Delegation der verantwortlichen Projektver-\nfasser (angeführt von Hrn. Gerhard Läuchli, Firma Priora AG) wie auch eine Delega-\ntion der Bürgergemeinde (angeführt von Hrn. René Steinle, Bürgergemeindepräsi-\ndent) anwesend sind. Sie stellen den Quartierplan vor und stehen danach den BPK-\nMitgliedern für Fragen zur Verfügung. An den zwei nachfolgenden Sitzungen erfolgt \ndie Beantwortung weiterer Fragen, die eigentliche Beratung sowie die Beschlussfas-\nsung. BPK-Mitglied Hanspeter Stoll (SP) ist auch Bürgerrat und ist deshalb bei die-\nsem Geschäft in den Ausstand getreten. Er wurde an den erwähnten drei Sitzungen \ndurch Ersatzmitglied Dominique Meschberger vertreten. \n \n \n3.  Beratung der BPK \n \n\n3.1 Rahmenbedingungen  \n\nIn ihrer Präsentation erläutern die Delegationen der Projektverfasser und der Bürger-\ngemeinde das Projekt umfassend und zeigen auf:  \n\n dass der vorliegende Quartierplan das Siegerprojekt „gloamy morning“ eines \nWettbewerbs mit total 10 teilnehmenden Planungsbüros ist. \n\n dass mit dem vorliegenden Quartierplan zwei Häuser mit total 168 Wohnun-\ngen und einem Investitionsvolumen von CHF 76'400'000 entstehen sollen. \n\n dass für das Haus 1 die Bürgergemeinde als Investor auftritt, während für das \nHaus 2 die Verhandlungen mit einem Schweizer Investor im Gange sind. \n\n dass eine qualitativ hochstehende Wohnüberbauung angestrebt wird. Es sol-\nlen ausschliesslich Mietwohnungen in der Grösse zwischen 1.5 – 5.5 Zi mit ei-\n\n\n\n[2] \n \n\n \n\nner Wohnfläche zwischen 63 und 110m2 entstehen. Der Hauptanteil besteht \naus mittelgrossen Wohnungen (55 x 3.5 Zi, 46 x 4.5 Zi, 15 x 5.5 Zi).  \n\n dass die Projektverfasser die Absicht haben, die Aussenraumgestaltung wie \npräsentiert umzusetzen, d.h. das Ziel haben, zwecks vertraglicher Sicherstel-\nlung des Aussenraums gemäss Wettbewerbsprojekt mit den Investoren ent-\nsprechende Werkverträge abzuschliessen. \n\n dass im Haus 1 zwei Kindergärten vorgesehen sind, mit gegen die Ergolz hin \ngerichteter Spielfläche im Aussenbereich.  \n\n dass die Fassade gemäss dem Wettbewerbsergebnis einheitlich aus Klinker \nbestehen soll. \n\n dass primär eine gesamthafte Überbauung vorgesehen ist, aber aus Risiko-\ngründen bezüglich der Realisierung auch eine Etappierung möglich ist. Aber \nauch im Fall einer Etappierung soll der Aussenraum ansprechend gestaltet \nwerden. \n\n dass die vorgesehene Überbauung den Hochwasserbereich der Ergolz nicht \ntangiert. \n\n dass für den Boden ein Gutachten vorhanden ist, welches bestätigt, dass das \nAushubmaterial der Schrebergärten vor Ort wieder verwendet werden darf. \nAusserdem zeigt das Gutachten auf, dass der Boden über eine schlechte Sik-\nkerfähigkeit verfügt, so dass das Oberflächenwasser stattdessen voraussicht-\nlich in die Ergolz geleitet werden soll, was gemäss Kanton zulässig ist. \n\n dass energieseitig neben dem Anschluss der Siedlung an die Fernwärme \nauch Warmwasseraufbereitung mittels Sonnenkollektoren denkbar ist. \nAusserdem wird die Siedlung mindestens Minergie zertifiziert, ev. sogar Mi-\nnergie plus. \n\n \n\n3.2 Schwerpunkte der Beratung  \n\na) Verkehrstechnische Einbettung des QP Grammet \n\nIm Rahmen der Detailberatung erörtert die BPK die Einbettung des QP Grammet in \ndie übergeordnete verkehrstechnische Gesamtsituation und stellt fest:  \n\n dass die verkehrstechnische Erschliessung für den MIV ausschliesslich über \nLiestal erfolgt (Heidenlochstrasse). \n\n dass der QP direkt an die kantonale Veloroute wie auch an der Buslinie 78 \nangeschlossen ist.  \n\n dass die gemäss gültigem Strassennetzplan öffentliche, durch das QP-Areal \nführende Fusswegverbindung auch die Verbindung zu den benachbarten \nQuartieren gewährleistet. Es ist vorgesehen, dass dies mittels Dienstbarkeit im \nGrundbuch festgehalten werden soll. \n\n dass für die Heidenlochstrasse und Grammetstrasse ein neues Strassenpro-\njekt geplant ist, welches Veränderungen auf die Bau- und Strassenlinien mit \nsich bringen wird. Die Quartierplanung selbst führt zu keinem Ausbau der Er-\nschliessung, da das Areal unmittelbar ab der bestehenden Strasse erschlos-\nsen wird. Innerhalb des QP Grammet sind die Vorkehrungen bei einem Aus-\nbau der Heidenlochstrasse aber bereits getroffen worden. Die dazu gemäss \ndem Strassenprojekt notwendigen Landabtretungen sind im QP bereits aus-\ngewiesen. Auch die an der Heidenlochstrasse angeordneten Parkflächen für \n\n\n\n[3] \n \n\n \n\nBesucher sind so geplant, dass auch nach der Realisierung des Ausbaus der \nHeidenlochstrasse noch genügend Parkfläche zur Verfügung steht. \n\n dass Veloparkierungen bei Eingängen, im UG und bei Nebenbauten vorgese-\nhen sind. Dabei werden Kurzzeitparkplätze ungedeckt ausgeführt, währen die \nLangzeitparkplätze gedeckt ausgeführt werden. \n\nDie BPK wünscht sich vom Stadtrat, dass er sich noch vor der Fertigstellung der \nSiedlung dafür einsetzt, dass die Buslinie 78 im Mündungsbereich Winden-\ntal/Heidenlochstrasse eine zusätzliche Haltestelle erhält, um damit die Fahrgäste \nideal zu versorgen. \n\nb) Lärmschutz vor der A22  \n\nFür die Parzelle gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe (LES) II. Gemäss Abklärungen der \nProjektverfasser mit dem Amt für Raumplanung (ARP) und dem Tiefbauamt (TBA) \nkann durch die Realisierung von Lärmschutzarchitektur auf die Nähe der A22 ange-\nmessen reagiert werden. Damit kann im Baubewilligungsverfahren voraussichtlich \nauf eine Lärmschutzwand verzichtet werden kann. Falls entgegen diesen Prognosen \ntrotzdem eine Lärmschutzwand notwendig sein sollte, hält die  BPK ausdrücklich fest, \ndass in diesem Fall die Lärmschutzwand unmittelbar anschliessend an die A22 (d.h. \ndirekt am Bauwerk der A22 befestigt) zu errichten sei und fordert den Stadtrat dazu \nauf, dies im Baubewilligungsverfahren dann auch zwingend einzubringen.   \n\nd) Dachgärten, Orangerie und Umgebungsgestaltung \n\nDie Projektverfasser haben sehr viel Wert auf eine hohe Wohnqualität und für die \nBewohner gut nutzbare, qualitativ hochstehende Ausserräume gelegt. Im Hofraum \nsind für Erdgeschosswohnungen private Aussensitzbereiche mit einer Tiefe von bis \nzu 5 m vorgesehen (in der Einwohnerratsvorlage ist fälschlicherweise die Rede von \n3m). Aufenthaltsbereiche und Spielorte verteilen sich über die gesamte Anlage. Ins-\nbesondere sollen auch die Dachflächen mit einbezogen werden, indem auf beiden \nHäusern Dachgärten erstellt werden. Eine Orangerie, welche zwischen Haus 1 und \nHaus 2 auf dem Dach platziert ist, dient zur Überwinterung der Pflanzen der Dach-\ngärten. Die BPK findet die vorgeschlagene Dachnutzung eine sehr interessante Al-\nternative, weist aber darauf hin, dass damit für die beabsichtigte Realisierung von \nSonnenkollektoren zur Warmwassergewinnung ggf. alternative Standorte zum Dach-\nbereich gesucht werden müssen \n\n \n\n3.3 Gesamtwürdigung  \n\nDie Kommission äussert sich überwiegend positiv zu wesentlichen Teilen der geplan-\nten Überbauung Quartierplan Grammet, insbesondere zur Architektur, den Grundris-\nsen der Wohnungen, der innovativen Dachnutzung, den attraktiven Innenhof sowie \nden grossen Grünraum unter dem Einbezug der neuen Uferschutzzone. Auch die \nsonnige Lage in unmittelbarer Nähe der Natur und der Sportanlagen von Liestal wird \npositiv bewertet. Ein Kommissionsmitglied erachtet die Lage nahe der Autobahn so-\nwie die aus seiner Sicht schlechte ÖV-Anbindung als problematisch.  \n\n\n\n[4] \n \n\n \n\nDie hohe Verdichtung entspricht der übergeordneten Vorgabe des verdichteten Bau-\nens wirft aber aufgrund der peripheren Lage und den in unmittelbarer Nähe zum Zen-\ntrum entstehenden, attraktiven Wohnungsangeboten die Frage auf, ob hier nicht ein \nÜberangebot entsteht. Mit dem vorliegenden Projekt haben die Projektverfasser aber \nnoch die Möglichkeit, mit einer Etappierung zu reagieren.  \n\nBezüglich dem Thema Lärmschutz weist die Kommission darauf hin, dass im Falle \neiner Notwendigkeit einer Lärmschutzwand eine solche möglichst nahe an der Lärm-\nquelle platziert werden muss (vgl. 3.2b).  \n\nDie BPK wünscht sich vom Stadtrat, dass er sich noch vor der Fertigstellung der \nSiedlung dafür einsetzt, dass die Buslinie 78 im Mündungsbereich Winden-\ntal/Heidenlochstrasse eine zusätzliche Haltestelle erhält. Zudem weist die Kommissi-\non darauf hin, dass das Strassenprojekt für die Erweiterung der Heidenlochstrasse \nnun zügig vorangetrieben werden soll. \n\nWeiter ist es der BPK ein Anliegen darauf hinzuweisen, dass dem Unterhalt einer \nSiedlung dieser Grösse höchste Beachtung geschenkt werden muss, damit sich nicht \nein schleichendes „Downgrading“ einstellt.   \n\nInsgesamt überwiegen für die  BPK-Mitglieder aber eindeutig die positiven Aspekte \nder Quartierplanung Grammet. \n\nDie Kommission stellt fest, dass der vorliegende Quartierplan in seiner Grösse und \nmit seiner sehr hohen Ausnutzungsziffer von 113% heraussticht und dem Investor \neinen grossen Mehrwert von fast 50 Wohnungen gegenüber der Regelbauweise \nbringt. Die BPK ist einstimmig der Meinung, dass die Stadt dafür auch eine Gegen-\nleistung erhalten soll und bestärkt deshalb den Stadtrat, in den Verhandlungen um \nden Quartierplanvertrag dahingehend einzuwirken, dass sich die Investoren an den \nbeiden vorgesehenen Kindergärten substantiell finanziell beteiligen, zumal die in der \nSiedlung integrierten Kindergärten auch einen Standortvorteil darstellen. Dazu hat \ndie BPK unter Kap. 4 einen entsprechenden Zusatzantrag formuliert.   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n[5] \n \n\n \n\n \n\n4. Anträge der BPK \n\n4.1 Die BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, die Quartierplanvorschriften \nGrammet, bestehend aus: \n\n- QP Grammet, Quartierplanreglement vom 22.08.2016 \n- QP Grammet, Situationsplan/Schnittplan 1:500 vom 22.08.2016 \n\nzu beschliessen.  \n\n4.2 Die BPK lädt den Stadtrat dazu ein, in den Verhandlungen um den Quartierplan-\nvertrag dahingehend einzuwirken, dass sich die Investoren an den beiden vorgese-\nhenen Kindergärten substantiell finanziell beteiligen. Damit kann der grosse Mehr-\nwert von fast 50 Wohnungen gegenüber der Regelbauweise  abgegolten werden, \nwelcher der vorliegende Quartierplan dem Investor bringt. \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\nThomas Eugster, Präsident BPK                                       Liestal, 05. Dezember 2016 \n\n\n


name: 2024-209 Abschreibung Motion und Postulate, Sammelvorlage

text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n   \n \n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2024-209 \n\n \n \n\nAbschreibung von Motionen und Postulaten, Sammelvorlage \n \n\nKurzinformation Gemäss § 45 Abs. 5 des ER-Geschäftsreglements ist der Stadtrat \nverpflichtet, dem Rat innert 6 Monaten eine Vorlage oder einen Zwi-\nschenbericht zu überwiesenen Motionen und Postulaten zu machen. \nZudem hat der Stadtrat gemäss § 46 Abs. 4 des ER-Geschäftsregle-\nments jährlich einen Zwischenbericht zu Motionen und Postulaten im \nZusammenhang mit dem Amtsbericht oder eine Vorlage vorzulegen, \nwelche seit mehr als 2 Jahren erheblich erklärt bzw. überwiesen, je-\ndoch noch nicht abgeschrieben worden sind. \n\n \n\nAnträge  \n \n\n1. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2017/40 «Fernverkehr-Kri-\nterien». \n\n2. Abschreibung von Postulat Nr. 2018/104 «Bahnhofareal-Mitge-\nstaltung». \n\n3. Abschreibung von Postulat Nr. 2020-30 «Vereinsunterstützun-\ngen». \n\n4. Nicht-Abschreibung von Motion Nr. 2020-32 «Mehrwertabgabe». \n5. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2020-34 «Veloverkehr-Kon-\n\nzept». \n6. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-47 «Wohnungsbau \n\ngemeinnützig». \n7. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-58 «Fischmarkt-Neu-\n\ngestaltung». \n8. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-77 «Sport- und Volks-\n\nbad Gitterli AG, Plan B». \n9. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-82 «Kunst an der \n\nWand». \n10. Nicht-Abschreibung von Motion Nr. 2022-86 «Tiergarten-\n\nstrasse». \n11. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2022-95 «Kultur, Sport- und \n\nVereinspass Armutsbetroffene». \n12. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2022-133 «Zulassung S-Pe-\n\ndelecs in Einbahnstrassen. \n\n \nLiestal, 16. Januar 2024 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Marcel Meichtry \n\n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n   \n \n \n\n \n\n \n\nBERICHTE UND ANTRÄGE STADTRAT \n \nSammelvorlage zu Motionen und Postulaten gemäss § 46 Abs. 4 ER-Geschäftsreglement, welche per 31.12.2023 noch pendent waren: \n \n\nNummer Vorstoss / Verfasser Kurz-Bericht ANTRAG \n\n    \n\n2017/40 \nPostulat \n\nFernverkehr Kriterien Das Postulat wurde stehen gelassen, um das Thema aktiv zu hal-\nten. Seit dem abgelehnten Antrag im Änderungsmanagement der \nSBB konnten leider keine neuen greifbaren Resultate erzielt wer-\nden, die eine Berichterstattung an den Einwohnerrat sinnvoll er-\nscheinen lassen. Der Stadtrat versucht den politischen Druck auf \ndie SBB hier jedoch aufrecht zu erhalten. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2018/104 \nPostulat \n\nBahnhofareal-Mitgestaltung Mit dem Postulat wurde der Stadtrat aufgefordert zu prüfen, ob in \nZusammenarbeit mit der SBB als Bauherrschaft, Objekte auf dem \njetzigen Bahnhofsareal als Erinnerungsstücke in den neuen Bahn-\nhof integriert werden könnten und in welcher Weise die Bevölke-\nrung sich daran beteiligen könnte.  \nDie Mitgestaltungsmöglichkeiten und auch der finanzielle Hand-\nlungsspielraum der Stadt sind, wie in der Postulats-Beantwortung \naus dem Jahr 2020 (2018/104a vom 10. November 2020) bereits \ndargelegt, sehr beschränkt. \nUnterdessen gibt es auch keine Erinnerungsstücke an den alten \nBahnhof mehr, die als Gestaltungselemente verwendet werden \nkönnten. \n \n\nAbschreiben \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/5 \n\n \n\n2020-30 \nPostulat \n\nVereinsunterstützungen Eine genaue Anzahl der auswärtigen Mitglieder der Liestaler Ver-\neine konnte nicht erhoben werden, da die Vereine keine Offenle-\ngungspflicht haben. Speziell die Vereine, welche die Infrastruktur \nder Stadt nutzen, waren mit der Datenlieferung zurückhaltend.  \nGespräche mit den umliegenden Gemeinden zeigten, dass diese \nnicht bereit sind, an die Infrastrukturkosten der Liestaler Vereine zu \nzahlen, da sonst eine Verrechnung mit den Liestalerinnen und \nLiestalern in deren Ortsvereinen erfolgen müsste. Damit der «Aus-\nwärtigen-Beitrag» erhoben werden könnte, müsste mit allen Verei-\nnen, welche die Infrastruktur nutzen, eine Leistungsvereinbarung \nabgeschlossen werden, welche die Offenlegungspflicht der Mitglie-\nderdaten sowie eine Abgabe für auswärtige Mitglieder beinhaltet. \nDie Abgeltung der Infrastrukturkosten gestaltet sich zudem schwie-\nrig, da die Hallen und Aulen für den Schulbetrieb gebaut wurden \nund von den Vereinen während der Leerzeiten genutzt werden. Le-\ndiglich die Sportanlage Gitterli wurde exklusiv für Vereine gebaut. \nBeim Schwimmbad Gitterli erfolgt bereits eine Beteiligung durch \nandere Gemeinden. \nDie Abgeltung sollte über eine allgemeine Abgeltung von Zent-\nrumslasten geregelt werden. \n \n\nAbschreibung \n\n2020-32 \nMotion \n\nMehrwertabgabe Die Ausarbeitung eines Reglements macht erst Sinn, wenn der \nKanton bereits über die Mehrwertabgabe legiferiert hat. Die ent-\nsprechende Landratsvorlage ist auf das erste Quartal 2024 ange-\nzeigt. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2020-34 \nPostulat \n\nVeloverkehr Konzept Das Postulat basiert auf dem Verkehrskonzept, das dem Einwoh-\nnerrat mit der Vorlage 2022/102 kürzlich zur Kenntnis gebracht \nwurde. \nAuf dieser Grundlage wird nun weitergearbeitet und die Situation \nmit Bezug auf den Veloverkehr beurteilt. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/5 \n\n \n\n2021-47 \nPostulat \n\nWohnungsbau gemeinnützig Der Handlungsspielraum der Gemeinde ist leider nicht sehr gross. \nEine Möglichkeit zur Umsetzung bestünde evtl. im Rahmen der \nAusarbeitung der Masterplanung Rheinstrasse. \nDie vertiefte Bearbeitung konnte aufgrund anderer Prioritäten noch \nnicht begonnen werden. Die Beantwortung ist aber für das 2. Quar-\ntal 2024 vorgesehen. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2021-58 \nPostulat \n\nFischmarkt Neugestaltung Die Beantwortung wurde dem Stadtrat zur Überweisung an den \nEinwohnerrat vorgelegt. Aufgrund der Abstimmung zum QP «Am \nOrisbach» wird diese erst im 2024 an den Einwohnerrat überwei-\nsen. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2021-77 \nPostulat \n\nSport-/Volksbad Gitterli AG, Plan B Das Postulat der FIKO soll erst im Frühling 2024 beantwortet wer-\nden. Dies soll zusammen mit einer neuer Leistungsvereinbarung \nder Stadt Liestal mit der Sport-/Volksbad Gitterli AG ab dem Jahr \n2025 erfolgen. \nDa die bestehende Leistungsvereinbarung nur noch bis Ende 2024 \ngültig ist, muss dem Einwohnerrat frühzeitig eine neue Leistungs-\nvereinbarung vorgelegt werden. \nBeide Themen sollen zeitgleich behandelt werden, da inhaltlich zu-\nsammenhängend. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2021-82 \nPostulat \n\nKunst an der Wand Erste Vorabklärungen wurden mit der SBB getroffen. Grundsätzlich \nspricht nichts gegen Graffiti in einem ausgewogenen Verhältnis zur \nBegrünung. Die Kunst an der Wand könnte im Projekt «Legale \nGraffiti in Liestal» aufgenommen werden, welches seit 2015 be-\nsteht. Die definitive Ausarbeitung des Postulats wird gegen Ende \ndes 1. Quartals aufgenommen, d.h. in der Schlussphase der Bau-\ntätigkeiten am Bahnhof.  \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 5/5 \n\n \n\n2022-86 \nMotion \n\nTiergartenstrasse \n \n\nIn der Sitzung vom 17. Januar 2023 präferierte der Stadtrat einen \nLösungsansatz für die bauliche Entschärfung der neuen Tiergar-\ntenstrasse und beauftragte den Bereich Tiefbau, mit der SBB Ver-\nhandlungen zur Kostenbeteiligung aufzunehmen und eine Vorlage \nfür den Einwohnerrat auszuarbeiten.  \nDie Verhandlungen mit der SBB laufen derzeit, jedoch sind die bis-\nherigen Ergebnisse für den Stadtrat noch nicht zufriedenstellend. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2022-95 \nPostulat \n\nKultur, Sport- und Vereinspass Ar-\nmutsbetroffene \n\nDie Vorabklärungen (Abklärung Mitwirkung der Vereine und Kultur-\nschaffenden, Prozess Klärung der Anspruchsberechtigung, perso-\nneller und finanzieller Aufwand, etc.) wurden getroffen und die kon-\nkrete Umsetzung in einem Konzept festgehalten. Dieses wird Ende \ndes ersten Quartals dem ER vorgelegt. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2022-133 \nPostulat \n\nZulassung S-Pedelecs in Einbahn-\nstrassen \n\nDerzeit finden Abklärungen in Bezug auf Einbahnstrassen statt. \nDas Postulat ist derzeit in Bearbeitung und wird im ersten Semester \n2024 beantwortet. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n \n\n\n


2006-88a Fiko-Bericht Rechnung 05.pdf

text: \n1 \n\nEinwohnerrat \nFinanzkommission        2006/88a \n \n \n \nBericht der Finanzkommission zur Rechung 2005 \n \n \nVorgehen \n \nDie Finanzkommission hat an vier Sitzungen die Rechnung 2005 beraten. \n \n\n26. April 2006: Vorstellung der Rechung durch SR und Finanzchef Peter Rohrbach \n  8.  Mai 2006:  Beantwortung von Fragen der Fiko-Mitglieder und weitere  \nInformationen durch Stadtrat und Verwaltung \n30. Mai 2006:  Herr G. Schmied von der ROD Treuhand erläutert den „Management \nLetter“ und beantwortet Fragen der Fiko-Mitglieder zu der Revision der Rechnung \n  8. Juni 2006:  Letzte Besprechungen und Redaktion des Fiko-Berichtes \n\n \n \nRechnung 2005 in Kürze \n \nLaufende Rechnung / Einwohnerkasse \nDie laufende Rechnung 2005 der Stadt Liestal schliesst mir einer Zunahme des Eigenkapitals \n(Ertragsüberschuss) von CHF 3.056 Mio. ab. \n \nInvestitionsrechnung / Einwohnerkasse \nEs wurden Nettoinvestitionen von CHF 1.648 Mio. getätigt. (Investitionen minus Investitions-\neinnahmen) Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 10.937 Mio. Der Finanzierungsüberschuss \nvon CHF 9.289 Mio. wird für die Vorfinanzierung von Investitionsvorhaben (CHF 2.5 Mio.) \nund für den Schuldenabbau verwendet. (CHF 6.789 Mio.) \n \nSpezialfinanzierungen (Wasser/Abwasser/Abfall) \nAlle drei Spezialfinanzierungen haben mit einem Ertragsüberschuss und der Zunahme des \nEigenkapitals abgeschlossen. Die im letzten Jahr beschlossenen Preisänderungen bei der \nWasserversorgung und der Abwasserbeseitigung werden erst in der Rechung 2006 wirksam. \n \nKantonale Schulanlagen (Burg und Frenke) / Laufende Rechnung \nWird getrennt von den anderen Rechnungskreisläufen ausgewiesen. Aufwand und Ertrag \nvon CHF 3.4 Mio. sind ausgeglichen. \n \nFinanzvermögen / Laufende Rechnung  \nIm Finanzvermögen wurden Wertberichtigungen bei den Immobilien von CHF 0.586 Mio. \nvorgenommen. (Bücheli-Parzellen und Kanonengasse 53) \n \nDank Steuererträgen aus den Vorjahren, Gutschriften aus Sonderfaktoren (Vergütung Schul-\nanlage Rotacker, Verkauf Beteiligung Wärmeversorgung, Buchgewinne aus Liegenschafts-\nverkäufen) und einer Stabilisierung des Nettoaufwandes auf dem Niveau des Vorjahres - \naufgrund strikter Kostenkontrolle - konnte dieses erfreuliche Ergebnis realisiert werden. \n \nRevision der Jahresrechnung 2005 durch die ROD \n\n\n\n2 \n\n \nDie ROD - Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG - hat in \ninsgesamt 16 Personentagen die Buchführung und Jahresrechnung der Stadt Liestal geprüft. \nSie hält in ihrem Bestätigungsbericht vom 9. Mai 2006 unter anderem fest: \n \n\n- Gemäss ihrer Beurteilung entsprechen die Buchführung und die Jahresrechnung  \n2005 dem schweizerischen Gesetz wie auch den rechtlichen Erlassen der Stadt  \nLiestal. \n\n \n- Es wird empfohlen, die mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3'055'619.36 ab- \nschliessende Jahresrechnung zu genehmigen. \n\n \n \n„Management-Letter“ – Revisionsfeststellungen \n \nIn ihrem „Management Letter“ vom 10. Mai 2006 hat die ROD insgesamt 22 wesentliche \nPrüfungsergebnisse zusammengefasst, auf nötige Bereinigungen hingewiesen und auf \nmögliche Verbesserungsvorschläge aufmerksam gemacht. Auf die nach unserer Meinung \nwichtigen Hinweise gehen wir hier noch kurz ein. \n \n\n• Abrechnung von Investitionskrediten (Sondervorlagenbeschlüsse) \nZiel:  Alle abgeschlossenen Projekte sollen bis Ende 2006 abgerechnet werden \n\n• Hohe Wertberichtigungen auf Steuern \nZiel:  Auflösung der überschüssigen Rückstellungen in den nächsten Jahren \n\n• Verkauf von Grundstücken / Verkehrswertschätzung \nZiel:  Buchwert der Grundstücke eruieren / Schätzung der wichtigen Grundstücke \n\n• Übertragung von Budgetkrediten auf die neue Rechnung \nEmpfehlung:  Transparente Darstellung im Bericht zur Jahresrechnung \n\n• Interne Verrechnungen / Allgemein \nEmpfehlung:  Interne Verrechnungen auf das Notwendige beschränken \n\n• Interne Verrechungen zu Lasten/Gunsten Spezialfinanzierungen \nZiel:  Empfehlungen ROD umsetzen im 2006 (Neukalkulation der Stundenansätze \naufgrund der Prinzipien der Vollkostenrechnung) \n\n• Wasserbezugsgebühren / Verzugszinsen und Mahngebühren \nZiel:  Verzugszinsen einfordern / Rechtsgrundlage für die Erhebung von \nMahngebühren schaffen und diese konsequent verrechnen \n\n• Externe Liegenschaftsverwaltung (Mandat bei: gribi theurillat AG, Liestal) \nZiel:  Die Erwägungen und Empfehlungen der ROD sind bis Ende 2006 umgesetzt \nund erledigt. (Betriebskostenbudget / Finanzkompetenz / Überweisung von  \nÜberschüssen / Eröffnung eines Bankkontos auf den Namen der Stadt) \n\n \n \nErwartungen der Fiko zu den Feststellungen im „Management Letter“ \n \nDie Fiko erwartet, dass die im „Management Letter“ aufgeführten Revisionsfeststellungen \nfristgerecht umgesetzt werden. Der Stadtrat kontrolliert periodisch die durch die Verwaltung \ngesetzten Ziele auf ihre Erledigung hin. Es muss vermieden werden, dass dieselben \nPendenzen im Folgejahr wieder beanstandet werden, ausser es liegt eine nachvollziehbare  \nund ausreichende Begründung für eine Fristverlängerung vor. \n \n\n\n\n3 \n\nFragen der Fiko-Mitglieder \n \nDie Mitglieder der Fiko haben gut 70 Fragen - teilweise zu den gleichen Themen - und etliche \nZusatzfragen zur Rechnung 2005 schriftlich an die Verwaltung und den Stadtrat eingereicht. \nNachfolgend sind einige Fragen und Antworten kurz wiedergegeben: \n \n\n• Belastung der Wasserkasse durch Auslagen im Wald Helgenweid in Hölstein? \n- Stadt ist Eigentümerin des Waldes (Grundwasserfassung) \n\n• Steuerinkasso Kanton: Betreibungskosten / Negativer Aufwand von CHF 60'000.--? \n- Kanton zahlt diese Kosten / Buchung wird so rückgängig gemacht \n\n• Bestand Steuerguthaben CHF 7.82 Mio./ Ist dies eine normale Grössenordnung? \n- Eher hoher Betrag. Quervergleiche mit anderen Gemeinden werden vorgenommen \n\n• Wie können die Steuerguthaben gesenkt werden? \n- Schnelle Veranlagung / Sofortige Rechnungsstellung / Straffes Mahnwesen \n\n• Feuerwehr: Uniformen und persönliche Ausrüstung / Überschreitung Budget? \n- Nachholbedarf aus den vergangenen Jahren / Lebensdauer ist verkürzt \n\n• Aufwändungen für den Standplatz der Fahrenden? \n- Aufwand und Ertrag sind ausgeglichen / Keine Belastung der Einwohnerkasse. Im \ngleichen Konto 359.390.01 sind u.a. noch Personalaufwändungen für die \nKinderspielplätze und Vita-Parcours/Finnenbahn enthalten. \n\n \nAlle - zu den verschiedenen Rechnungspositionen eingereichten - Fragen wurden innert \nnützlicher Frist durch die Verwaltung und den Stadtrat schriftlich beantwortet. Die Fiko -\nMitglieder waren mit der Beantwortung ihrer Fragen zufrieden. \n \n \nErwartungen von der Fiko im Allgemeinen \n \nDie Fiko erwartet vom Stadtrat und der Verwaltung, dass auf nachfolgende Punkte ein \nspezielles Augenmerk gelegt wird. Auf verschiedene Details wurde bereits im Bericht zur \nRechnung 2004 hingewiesen. \n \nDebitoren Steuerguthaben (siehe auch Frage oben) \nDas Steuerguthaben ist mit CHF 7.82 Mio. sehr hoch. Durch aktiveres Bewirtschaften der \nAusstände sollte eine Reduktion möglich sein. Im Weiteren sollte die Leistungsvereinbarung \nfür das Steuerinkassowesen mit dem Kanton nun definitiv unterzeichnet werden. Auch darf \nder Entscheid, das Inkassowesen dem Kanton zu übertragen, wieder einmal hinterfragt \nwerden. \n \nInvestitionen/Investitionseinnahmen \nWiederum konnten im Berichtsjahr einige Investitionsvorhaben nicht ausgeführt werden. \nWir begrüssen den Vorschlag des Stadtrates, dass nach Möglichkeit ersatzweise andere \nInvestitionen vorgezogen werden. Damit wird auch die regelmässige Werterhaltung des \nVerwaltungsvermögens sichergestellt und es können so immer wieder Aufträge an lokale \nUnternehmen erteilt werden. Da das Verwaltungsvermögen durch ausserordentliche \nAbschreibungen stark reduziert wurde, ist die für die Substanzerhaltung notwendige \nInvestitionsgrösse neu zu ermitteln. \n \n \n \n \n\n\n\n4 \n\nExterne Liegenschaftsverwaltung \nDie Fiko hat mit Bedenken die Mängel in der externen Liegenschaftsverwaltung zur Kenntnis \ngenommen. Mit der Rechnung 2005 wird von der ROD bereits zum zweiten Mal darauf \nhingewiesen, dass Handlungsbedarf vorliegt, insbesondere was den Bewirtschaftungsauftrag \n(Vertrag), die Einhaltung des Vertrages (Überweisung der Überschüsse) und den \nZahlungsverkehr (Bankkonto) betrifft. Die Fiko erwartet, dass die vertraglich festgelegten \nAbmachungen durch die Vertragspartnerin eingehalten werden. \n \n \nSchlusskommentar und Würdigung durch die Fiko \n \nDie Finanzkommission der Stadt Liestal ist erfreut über den positiven Rechnungsabschluss \ndes Jahres 2005. Kann doch seit 1997 erstmals wieder Eigenkapital (Ertragsüberschuss) \ngebildet werden. Der Entscheid, die ausserordentlichen Erträge für ausserordentliche \nAbschreibungen und zur Absicherung zukünftiger Verpflichtungen zu verwenden, wird \nbegrüsst. Auch können wiederum in grösserem Umfang die mittel- und langfristigen Schulden \nder Einwohnerkasse abgebaut werden.  \n \nWir sind uns aber bewusst, dass dieses Ergebnis vorab dank Steuererträgen aus den Vorjahren \nund weiteren Sonderfaktoren zustande gekommen ist und in dieser Grössenordnung wohl \neinmalig ist. Gleichzeitig anerkennt die Fiko die unablässigen Bemühungen des Stadtrats und \nder Stadtverwaltung die Kosten im Griff zu halten. \n \nWeiterhin Sorge bereitet der Fiko der erneute Anstieg der Kosten für die Sozialhilfe. Hier ist \nzu hoffen, dass die verschiedenen Vorstösse beim Kanton wie auch die eigenen Initiativen der \nStadt zu einer baldigen Stabilisierung dieser Kosten führen. \n \nDie Fiko teilt auch die Ansicht des Stadtrates, dass die Finanzen von Liestal noch nicht „über \ndem Berg“ sind. Alle Beteiligten d.h. insbesondere der Einwohnerrat, Stadtrat und die \nVerwaltung sind weiterhin gefordert, das strikte Finanzregime beizubehalten. Um eine \nSteuerreduktion ins Auge zu fassen - dies ein erklärtes Ziel des Stadtrates - ist es noch zu \nfrüh. Zu schwer wiegt noch immer die Schuldenlast auf der Einwohnerkasse. \n \nAbschliessend möchten wir nochmals allen an der Rechnung 2005 beteiligten Personen für \ndie gute Zusammenarbeit und die offene Kommunikation während den Sitzungen danken. \nAuch geht ein Dank an die gesamte Stadtverwaltung und den Stadtrat für das in der Regel \ngute Einhalten der vorgegebenen Budgets. Und nicht zuletzt gebührt den Einwohnerinnen  \nund Einwohnern der Stadt Liestal ein Dank für das Mittragen der Sparmassnahmen in den \nletzten Jahren. \n \n \nAntrag \n \nDie Finanzkommission schliesst sich einstimmig den Anträgen des Stadtrates an. \n \n \nLiestal, 8. Juni 2006 \n \nFinanzkommission \n \nHeinz Lerf \nPräsident \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2017/46 \n\n \n \n \n\nSonnenweg - Baukredit für die Erneuerung der Wasserleitung und die \nStrassenentwässerung \n\n \n \n\nKurzinformation Im Sonnenweg ist die bestehende Wasserleitung in einem baulich \nschlechten Zustand. Ausserdem ist keine durchgehende Strassen-\nentwässerung vorhanden. Es gibt im Sonnenweg nur kleinräumige \nStrassenentwässerungen, die im Rahmen von privaten Bautätig-\nkeiten erstellt wurden. Die Wasser- und die Strassenentwässe-\nrungsleitung muss ersetzt respektive ergänzt werden. \n\nDas Ingenieurbüro Jauslin Stebler AG, Muttenz, hat anhand des \nBauprojektes den Kostenvoranschlag mit einer Genauigkeit von +/-\n10% erarbeitet. Der Voranschlag sieht beim Wasserleitungsbau \nKosten von CHF 242‘000 (exkl. MwSt) resp. CHF 260‘000 (inkl. \nMwSt), fürs Abwasser CHF 142‘000 (exkl. MwSt) resp. CHF \n155‘000 (inkl. MwSt) und für den Strassenbau CHF 307‘000 (exkl. \nMwSt) resp. CHF 330‘000 (inkl. MwSt) vor. \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat genehmigt den Baukredit für die Erneuerung der \nWasserleitung und die Strassenentwässerung im Sonnenweg in der \nGesamthöhe von CHF 691‘000 (exkl. MwSt) bzw. CHF 745‘000 (inkl. \nMwSt). Dieser beinhaltet folgende Teilkredite \n\n TCHF 242 (exkl. MwSt) resp. TCHF 260 (inkl. MwSt) zu Lasten \ndes Investitionskontos 7101.5030.0172 für den Neubau der Was-\nserleitung im Sonnenweg \n\n TCHF 142 (exkl. MwSt) resp. TCHF 155 (inkl. MwSt) zu Lasten \ndes Investitionskontos 7201.5030.0172 für den Neubau der \nStrassenentwässerung im Sonnenweg \n\n TCHF 307 (exkl. MwSt) resp. TCHF 330 (inkl. MwSt) zu Lasten \ndes Investitionskontos 6150.5010.0172 für den Strassenbau im \nSonnenweg \n \n\n \nLiestal, 16. Mai 2017 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nGemäss Budget und Jahresprogramm 2016 ist das Bauprojekt mit dazugehörigem Kosten-\nvoranschlag zu planen und eine Einwohnerratsvorlage für den Baukredit zu erarbeiten. \n \nDer Ersatz der Wasserleitung steht in der Prioritätenliste auf der Stufe 1 von 5, also im \ndringendsten Bereich. Die Leitung und die dazugehörigen Armaturen stammen aus dem \nJahr 1930 und sind bis zum Ersatz zirka 90 Jahre alt. Das Material der Wasserleitung und \nder Armaturen sind aus Grauguss. Die Wasserleitung weist, einen für heutige Bedürfnisse \nzu kleinen Durchmesser (75 mm) auf, was zur Folge hat, dass der Hydrant im Brandfall zu \nwenig Druck hat. Neben dem geringen Leitungsdurchmesser ist die Rohrwandrauigkeit, \ndurch die Verrostung und Verkrustung ebenfalls sehr hoch. \n \nDie Strassenentwässerung im Sonnenweg ist ungenügend. Das anfallende Regenwasser \nbleibt auf der Strassenoberfläche liegen und bildet auf der Strasse Wasserlachen und im \nWinter Eisflächen. Aus diesem Grund ist gleichzeitig mit dem Ersatz der Wasserleitung der \nNeubau einer Strassenentwässerung mit der Erstellung eines neuen Strassenabschlusses \nund des Strassenbelags angezeigt.  \n \nNach Rücksprache mit den anderen Werkleitungseigentümern haben diese, mit Ausnahme \nvon vereinzelten Hausanschlusserneuerungen, keinen Bedarf an Bautätigkeiten an-gemel-\ndet. \n \nIm Gegensatz zum ursprünglichen Projekt, wird keine Kanalisationsleitung in den Sonnen-\nweg verlegt. Das Stadtbauamt ist ursprünglich davon ausgegangen, dass die anderen \nWerkleitungseigentümer ebenfalls einen Ausbaubedarf an ihrem Leitungsnetz anmelden \nwerden und sich an den anfallenden Baukosten beteiligen werden. Aus diesem Grund \nwurde erwogen die öffentliche Kanalisation ebenfalls neu zu erstellen, da diese lagemässig \nam tiefsten liegt. Somit kann gewährleistet werden, dass bei einem späteren Bedarf einer \nKanalisationsleitung, neue Werkleitungen nicht auf Kosten der Stadt verlegt werden müs-\nsen. In der Zwischenzeit haben die Fremdwerke zurückgemeldet, dass kein Bedarf an ein-\nem Ausbau ihres Leitungsnetzes besteht. Dies hat zur Folge, dass mit der Erstellung der \nKanalisation zugewartet wird und die Kosten für den Neubau der Kanalisation entfallen.  \n \nDie privaten Hausanschlusskanalisationen, welche zurzeit Richtung Orisbach führen, wer-\nden im Zusammenhang mit den Bauvorhaben, durch den von der Stadt beauftragten \nIngenieur mittels Kanal-TV kontrolliert und wenn nötig saniert. Diese wären bei einem Neu-\nbau der Kanalisation teilweise an die neue Leitung umgehängt worden. Die Ingenieur-\nleistungen werden durch die Stadt übernommen, die Kosten für die Sanierung resp. den \nErsatz tragen die Privaten. Im Rahmen des Projektes werden 11 Hausanschlüsse mit \nKanal-TV aufgenommen und kontrolliert. \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n2. Projektbeschrieb \n\n \n \nWasserleitung (Konto Nr. 7101.5030.0140) \nTechnische Daten: \n\n- Material, Ø: Polyethylen (PE), Ø 125 mm \n- Länge: ca. 200 m \n- Schieber: 6 Stk. \n- Hydranten: 3 Stk. \n\n \nEntwässerung (Konto Nr. 7201.5030.0140) \nTechnische Daten: \n\n- Material, Ø: Polypropylen (PP), Ø 250 mm \n- Länge: ca. 160 m \n\n \nPrivate Liegenschaftsentwässerungen (Konto Nr. 7201.5030.0140) \n\n- Untersuchung von 11 Hausanschlusskanalisationen mittels Kanalisations-TV \n\n \nStrassenbau \nTechnische Daten: \n\n- Fläche: ca. 1‘300 m2 (Total) \n- Deckschicht: AC 11 N, 35 mm \n- Tragschicht: AC T 22 N, 80 mm \n- Fundation: 40 cm Kiessand I \n- Abschlüsse: ca. 490 m \n \n \n \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n3. Termine \n \n\n1. Genehmigung Baukredit durch den Einwohnerrat \n2. Baubeginn Herbst 2017 \n3. Bauende Frühjahr 2018 \n\n \n \n4. Finanzierung \n\n \nKostenvoranschlag von Jauslin Stebler AG vom 20. April 2017 mit einer Genauigkeit von +/- \n10 %: \n \n\nin TCHF (inkl. MwSt) Wasser Abwasser Strasse \n\nTiefbauarbeiten 137 129 245 \n\nLeitungsbau (Sanitär) 70   \n\nLeitungsbau (öffentliche Beleuchtung)   15 \n\nBrunnmeisterarbeiten (Materiallieferung) 10   \n\nHonorar- und Nebenkosten 0 0 23 \n\nDiverses, Unvorhergesehenes 25 13 24 \n\nZwischentotal (exkl. MwSt) 242 142 307 \n\nMwSt. 8 % und Rundung 18 13 23 \n\nTotal (inkl. MwSt) 260 155 330 \n\n \nFür die Honorar- und Nebenkosten der Wasserleitung und der Entwässerung sind auf den \nKonten 7101.5030.0140 resp. 7201.5030.0140 jeweils TCHF 30 (exkl. MwSt) resp. TCHF \n32.4 (inkl. MwSt) eingestellt und mit dem Budget 2016 genehmigt. \n \n\n\n