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text: \n2021-51\nAnja Weyeneth\nSP Fraktion\n\n24. \\/rai 2021\n\nPostulat <<Förderung von Buvetten>.\n\nDie in der Allee betriebene, einmonatige Buvette im Winter 2019 und die\ndreimonatige Buvette im folgenden Sommer luden viele Liestalerinnen und Liestaler\nzum Venryeilen und Geniessen ein. Sie waren bei der Bevölkerung sehr beliebt und\nbereicherten den öffentlichen Raum. Für die Gäste boten die Buvetten schöne\nMomente, für den Betreiber waren sie auf Grund der hohen Gebühren ein\nunverhältnismässig hoher finanzieller Aufiryand. Warum?\n\nln derAllmendverordnung (700.15) des Stadtrats besteht eine Lücke. Da eine\nBuvette gemäss der Definition der Stadt Basel* ein temporäres Restaurant mit\neingeschränktem Angebot und ohne lnnensitzplätze ist, ist sie weder Veranstaltung\n(S 14 Allmendverordnung), noch Boulevardrestaurant ($ 9 Allmendverordnung), noch\nVerkaufsstand ($ 11 Allmendverordnung). Die Bewilligungsbehörde der Stadt Liestal\nordnete die Buvette mangels klarer Zuordnungsmöglichkeit als Veranstaltung ein,\nGemäss Anhang I (Gebührenübersicht) zur Allmendverordnung ist für eine\nVeranstaltung in der Allee eine Gebühr von CHF 100.- pro Tag zu entrichten.\n\nFür den einmonatigen Betrieb ergab dies eine Gebührenpflicht von CHF 3'000.- und\nfür den dreimonatigen Betrieb eine solche von CHF 9'000.-.\n\nDie Anwendung der Veranstaltungsgebühr für Buvetten in der Allee wirkt für initiative\nGastronomen und Gastronominnen abschreckend. Sie steht zudem im Widerspruch\nzur allseits gewünschten Belebung des Stedtlis. Daher ist es wünschenswert, für\nBuvetten eine eigene Bewilligungsart mit einer moderaten Gebühr einzuführen.\n\nlch lade den Stadtrat ein, die Allmendverordnung sowie deren Anhänge\n(700.f 5) mit der Benützungsart "Buvette" zu ergänzen und für die Buvetten\neine moderate Benützungsgebühr vorzusehen.\n\nAnja Weyeneth\n\n,hn\\ l,-ny.wJ4,,,,o\n\n* Leitfaden des Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt für mobile\nund saisonale Gastronomie auf öffentlichem Grund: Glacé- und Marronistände,\nVerkaufsstände, Food Trucks und Buvetten; publiziert auf\nhttps ://www.tiefba ua mt. bs.ch/oeffentl i cher-ra u m/n utzu n g-d es-oeffentl i chen-\nrau mes/kom mezielle-n utzungen/buvetten-und-verkaufsstaende. html\n\n\n


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text: \n1 \n\n \n\nStadt Liestal            2011/177a \nEinwohnerrat \nFinanzkommission \n\n \n\n \nBericht der Finanzkommission (FIKO) betreffend  \nVereinbarung „Unterhalt der Waldwege 2012-2016“  \nder Stadt Liestal mit Bürgergemeinde Liestal \n \n\n \nAusgangslage \nDiese Vorlage wurde zusammen mit dem Finanz- und Entwicklungsplan den Mitgliedern des \nEinwohnerrats am 19. August 2011 via Postkurier zugestellt.  \n \nAn der Ratssitzung vom 21. August 2011 wurde das Geschäft zur Vorberatung an die \nFinanzkommission überwiesen. Das Eintreten der FIKO auf die Vorlage war unbestritten. \n \nDas kantonale Waldgesetz legt fest, dass die Einwohnergemeinden für denjenigen Unterhalt \nan Waldstrassen und Maschinenwegen aufkommen, der von nicht forstlichen \nMotorfahrzeugen, von Fahrrädern oder von Reiterinnen und Reitern verursacht wird. \n \nEbenfalls leistet die Einwohnergemeinde den Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern \nangemessene Beiträge für besondere Leistungen, die diese gestützt auf den Waldent-\nwicklungsplan für die Allgemeinheit erbringen. \n \nAb 2012 bis 2016 sollte gemäss der zwischen der Stadt Liestal und der Bürgergemeinde \nLiestal ausgehandelten Vereinbarung jährlich Netto TCHF 75 für den Unterhalt der \nWaldwege aufgewendet werden. \n  \nErste Diskussionen des stadträtlichen Antrages vom 19. September 2011 \n\nDie FIKO begrüsst grundsätzlich die Entflechtung von „Unterhalt der Waldwege“ und \n„Baurechtszinsen“. Mit den beiden separaten Vorlagen können die doch sehr \nunterschiedlichen Geschäfte auch richtig getrennt und neu geregelt werden. Die frühere \nVerrechnung der Aufwendungen Seitens der Bürgergemeinde hat immer wieder zu \nDiskussionen geführt. \n \nZu Reden gab jedoch der Umstand, dass die Kosten für den Unterhalt der Waldwege ohne ein \nausgewiesenes Entgegenkommen seitens der Bürgergemeinde vorgelegt wurden. Bei den \nDiskussionen um die Deponie „Höli“ in den Jahren 2006 und 2007 war immer wieder betont \nworden, dass bei einer Unterstützung der Vorlage durch den ER mit einem Entgegenkommen  \ngerechnet werden könne. \n \nEs wurde vereinbart, dass den FIKO-Mitgliedern die fraglichen BPK-Protokolle, der BPK-\nBericht zur Vorlage „Inertstoffdeponie – Höli“ (Geschäft 2006/105) aus dem Jahre 2007 und \nweitere Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. \n \nIm Weiteren hat man sich darauf geeinigt, dass eine Vertretung der Bürgergemeinde an die \nnächsten Finanzkommissionssitzung eingeladen wird. \n \n \n\n\n\n2 \n\n \nBesuch einer Delegation der Bürgergemeinde an der Sitzung vom 1. November 2011  \nAn obiger Sitzung haben auch die beiden Herren Peter Siegrist - Präsident des Bürgerrats – \nund Daniel Wenk – Leiter der Bürgergemeinde – teilgenommen. \n \nHerr Wenk wies nochmals auf die wichtigen Funktionen des Waldes (Schutz-, Erholungs- \nund Lebensraum, Rohstofflieferant) und auf die hohen Aufwendungen für den Unterhalt der \nWaldwege hin. Insgesamt bewirtschaftet die Bürgergemeinde 85 KM Waldwege und eine \nWaldfläche von 1'060 Hektaren.  \n \nVerschiedene Mitglieder der FIKO haben ihren Unmut darüber geäussert, dass die im 2006 \nund 2007 gegenüber der Bau- und Planungskommission und dem Einwohnerrat gemachten \nZusagen/Versprechungen in Sachen Erlass oder Reduktion der Kosten für die Waldwege sich \nnicht mehr rekonstruieren lassen. Man habe in dieser Sache ein ungutes Gefühl und es habe \nsich einmal mehr gezeigt, dass man für gewissen Zusagen auch schriftliche Bestätigungen \nverlangen sollte. \n \nDer guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass Herr Wenk zum Zeitpunkt der „Höli“ \n– Verhandlungen noch nicht im Dienste der Bürgergemeinde Liestal stand. \n \nIn den abschliessenden Diskussionen hat sich klar abgezeichnet, dass man unter diese \nAngelegenheit einen letzten Strich ziehen möchte. Dem Antrag wurde in der Folge - siehe \nnächster Punkt – auch klar zugestimmt. \n \n \n\nAntrag \n \nAntrag Stadtrat \n \nDer Einwohnerrat genehmigt den wiederkehrenden Beitrag von TCHF 75 an die \nBürgergemeinde für die Wartung und den Unterhalt der Waldwege für die Jahre 2012 bis \n2016 bzw. bis der Waldentwicklungsplan (WEP) vorliegt. \n \n\nAbstimmung FIKO: \n://: Ja: 6    Nein: 0   Enthaltungen: 1 \n\n \n \n \nDieser Bericht wurde am 29. November 2011 einstimmig genehmigt.  \n \n \n \n \nLiestal, 29. November 2011 \n \n \n \n \n\nFinanzkommission \n \n\nHeinz Lerf \nPräsident \n\n\n


text: \n1 \n\n \n\nStadt Liestal            2011/176a \nEinwohnerrat \nFinanzkommission \n\n \n\n \nBericht der Finanzkommission (FIKO) betreffend  \nVereinbarung „Baurechtszinsen“ der Stadt Liestal mit \nBürgergemeinde Liestal \n \n \nAusgangslage \nDiese Vorlage wurde zusammen mit dem Finanz- und Entwicklungsplan den Mitgliedern des \nEinwohnerrats am 19. August 2011 via Postkurier zugestellt.  \n \nAn der Ratssitzung vom 21. August 2011 wurde das Geschäft zur Vorberatung an die \nFinanzkommission überwiesen. Das Eintreten der FIKO auf die Vorlage war unbestritten. \n \nGemäss Vereinbarung mit der Bürgergemeinde sind die Baurechtszinsen in regelmässigen \nAbständen (in der Regel für 5 Jahre) neu auszuhandeln. Bei der Sport- und Freizeitanlage \nGitterli wurde eine Grundsatzdiskussion über die Basis der Berechnung geführt.  \n \nDas Grundstück befindet sich in der OeW-Zone und hat somit keinen Marktwert. Darum hat \nman sich in den Berechnungen auf den Nutzwert geeinigt. Es wurden zwei von einander \nunabhängige Expertisen (Konrad und Firz) erstellt. Beide kamen betragsmässig jedoch zum \nselben Ergebnis. \n \nErste Diskussionen der drei stadträtlichen Anträge \n\nBald schon hat sich in unserer Kommission abgezeichnet, dass die beiden stadträtlichen \nAnträge Nr. 2  (Baurechtszinsen Schiessportanlage Sichtern) und Nr. 3 (Bauchrechtszinsen \nParzelle Goldbrunnenstrasse) unbestritten sind.  \n \nDa die beiden Vereinbarungen, welche im 2009 mit der Bürgergemeinde ausgehandelt \nwurden, noch bis ins 2014 laufen, ist auch nur eine Kenntnisnahme des Rates möglich.  \n \nZu grösseren Diskussionen führte jedoch der Antrag Nr. 1 (Baurechts-Neuregelung für die \nSport- und Freizeitanlage im Gitterli der Jahre 2012 – 2016). Insbesondere die Anpassung \nder Baurechtzinse an die Teuerung und die Ausgangsbasis der Berechnungen. \n  \nDetailberatung in der Finanzkommission am 19. September \n \nUm folgende Punkte drehten sich die Diskussionen in der FIKO: \n \n\n Warum wurde neu eine Teuerung eingerechnet?  \n Damit will man verhindern, dass nach Ablauf der Verträge (5 Jahre) die Baurechts- \n     zinse sprunghaft ansteigen.  \n\n Auf welchem Index basiert die Berechnung der Teuerung? \n Landesindex der Konsumentenpreise \n\n Wer führte die Verhandlungen in dieser Angelegenheit? \n Bürgergemeinde: Herr Daniel Wenk / Stadt Liestal: SR Peter Rohrbach mit Unter- \n      stützung des Stadtbauamtes. \n\n\n\n2 \n\n \n Bei den drei mit dieser Vorlage vorgelegten Objekten kommen zwei verschiedene \n\nBerechnungsmethoden zur Anwendung. Warum dieser Unterschied? \n Bei den Objekten Sichtern und Munzach konnte ein Verkehrswert ermittelt werden. \n     Darum werden die Baurechtszinsen nach dieser Methode erhoben. Beim Gitterli  \n     wird nach der Nutzwertmethode gerechnet. \n\n Was passiert mit den Baurechtszinsen nach Ablauf der vereinbarten 5 Jahre? \n Diese werden neu ausgehandelt und gegebenenfalls um die Teuerung bereinigt neu \n     vorgelegt. \n\n Was haben die Aufwendungen für die Wartung und den Unterhalt der Waldwege für \neinen Einfluss auf die Berechnungen der Baurechtszinse? \n Man trennt nun diese beiden Geschäfte strikte und legt eine entsprechende Vorlage \n     für die Waldwege und deren Kosten dem Rat vor. \n\n \n \nBesuch einer Delegation der Bürgergemeinde an der Sitzung vom 1. November 2011  \nAn obiger Sitzung haben auch die beiden Herren Peter Siegrist - Präsident des Bürgerrats – \nund Daniel Wenk – Leiter der Bürgergemeinde – teilgenommen. \n \nHerr Wenk wies nochmals auf die einfache und nachvollziehbare Berechnung mit der \nNutzwertvariante hin. Man möchte diese Art von Berechung nun als Basis festlegen. Auch \nwurde von seiner Seite nochmals auf das Einrechnen der Teuerung und deren Vorteile \nhingewiesen. (Wenig Schwankungen / keine sprunghaften Anstiege der Baurechtszinsen)  \n \nEs hat sich bald abgezeichnet, dass \n \n- ein jeweils um die Teuerung angepasster Baurechtszins, wie vom Stadtrat vorgeschlagen, \n\nin der FIKO keine Mehrheit finden wird.  \n \n\n- noch unklar ist, welcher Nutzwert als Berechnungs-Basis für die neue Vereinbarung ab \n2012  gutgeheissen wird.  (Anstieg aufgrund der eingerechneten Teuerung) \n(Jahr 2003 = TCHF 325  //  Jahr 2011 = TCHF 334  //  Jahr 2012 = TCHF 337) \n\n  \nNach längeren Diskussionen wurde in der FIKO zwischen den Beträgen von TCHF 325 \n(Basis 2003) und TCHF 337 (Basis ab 2012) entschieden. Das Ergebnis endete mit je 3 x Ja / \n3 x Nein und 1 x Enthaltung unentschieden. Mit Stichentscheid des Präsidenten obsiegte der \nBetrag von  TCH 337 pro Jahr ab 2012 bis 2016. Ein Anpassen dieser Summe an die \njährliche Teuerung wurde jedoch klar abgelehnt.  \n \n \n\nAnträge \n \nAnträge Stadtrat \n \n1.  Der Einwohnerrat stimmt der Vereinbarung zwischen der Stadt Liestal und der Bürger-\ngemeinde betreffend der Baurechtszinsen für die Parzellen der Sport- und Freizeitanlage im \nGitterli für die Jahre 2012 bis 2016 zu. \n \n\nAbstimmung FIKO: \n://: Ja: 0    Nein: 7   Enthaltungen: 0 \n\n \n \n\n\n\n3 \n\n2.  Der Einwohnerrat nimmt die Vereinbarung zwischen der Stadt Liestal und der Bürger-\ngemeinde betreffend der Baurechtszinsen für die Parzellen auf der Sichtern für die \nSchiessportanlage zur Kenntnis. \n \n Abstimmung FIKO: \n\n://: Ja: 6    Nein: 0   Enthaltungen: 1 \n \n \n \n \n3.  Der Einwohnerrat nimmt die Vereinbarung zwischen der Stadt Liestal und der Bürger-\ngemeinde betreffend der Baurechtszinsen für die Parzelle an der Goldbrunnenstrasse zur \nKenntnis. \n \n Abstimmung FIKO: \n\n://: Ja: 7    Nein: 0   Enthaltungen: 0 \n \n \n \nDie FIKO  stellt zu Stadtrats-Antrag 1 folgenden Gegenantrag:  \n \nDer Baurechtszins der Einwohnergemeinde Liestal an die Bürgergemeinde Liestal für die \nParzellen der Sport- und Freizeitanlage Gitterli in den Jahren 2012 bis 2016 beträgt fix jedes \nJahr TCHF 337. Auf das Einrechnen einer Teuerung wird verzichtet. \n \n    Abstimmung FIKO: \n\n://:Ja: 6    Nein: 0   Enthaltungen: 1 \n \n \n\n  \n \nDieser Bericht wurde am 29. November 2011 einstimmig genehmigt.  \n \n \n \n \n \n \nLiestal, 29. November 2011 \n \n \n \n \n\nFinanzkommission \n \n\nHeinz Lerf \nPräsident \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                                 2022-92a                                     \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n\nParkleitsystem, Kreditantrag zur Realisierung – Bericht der \nBau- und Planungskommission (BPK)  \n \n\n \n1. Grundlage \nDie Vorlage «Parkleitsystem, Kreditantrag zur Realisierung» wird am 30. März 2022 \nvom Einwohnerrat einstimmig zur Vorberatung an die BPK überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie Vorlage wurde der BPK durch den zuständigen Stadtrat und den Abteilungsleiter \ndetailliert vorgestellt. Sie wurde an drei Sitzungen von der Kommission beraten. Der \nzuständige Stadtrat und der Abteilungsleiter waren an allen Sitzungen anwesend. \n \n \n3. Beratung der BPK \nDer zuständige Stadtrat und der Abteilungsleiter stellen die wichtigsten Punkte der \nVorlage vor. Die Autos sollen zukünftig, ohne grossen Suchverkehr, noch mehr unter \ndem Boden parkiert werden. Damit wird der öffentliche Raum freigespielt. Die \nLenkung der Parkierung in die unterirdischen Parkhäuser und der damit verbundene \nGewinn für die Entlastung des öffentlichen Raums an der Oberfläche sind die \nprimären Zielsetzungen des Parkleitsystems und rechtfertigen diese grosse \nInvestition. Diese Massnahmen werden mit der neuen Tarifierung der oberflächlichen \nParkplätze unterstützt. \n \nVielen BPK Mitgliedern machen vor allem die hohen Kosten Bauchweh. Lässt sich \ndas Parkleitsystem wirklich mit Geldern aus dem Parkplatzersatzabgabefond \nfinanzieren? \nDer Stadtrat erläutert, dass die Juristen der Stadt der Meinung sind, dass die \nFinanzierung des Baus des Parkleitsystems gemäss § 107 des RBG möglich ist.  \nIn der kürzlich erfolgten Vorprüfung zum Reglement hat der Kanton allerdings \nVorbehalte gemacht, ob das Parkleitsystem aus der Ersatzabgabe finanziert werden \nkann. Hier besteht tatsächlich eine gewisse Unsicherheit. Nach Aussagen des \nStadtrates spielt dieser Aspekt für die Realisierung des Parkleitsystems eine \nuntergeordnete Rolle. Das Geld ist vorhanden und die Ausgaben für das \nParkleitsystem müssen buchhalterisch richtig verbucht werden. Das ist mitunter ein \nGrund, dass der Einwohnerrat den Bruttokredit bewilligen muss. \n \nEs wird ausführlich diskutiert, ob das Parkleitsystem zum Teil über aufgeschaltete \nWerbung finanziert werden kann. Der jährliche Beitrag dieser zusätzlichen \nWerbeflächen liege vermutlich bei CHF 1'000.- bis 2'000.-, was keinen wesentlichen \nBeitrag darstellt. \n  \n\n\n\n \nDer Stadtrat ist im Gespräch mit den Parkhausbetreibern und dabei zeigt sich, dass \ndiese das Parkleitsystem eine gute Idee finden. Sie sind aber nicht bereit, sich direkt \nan den Kosten zu beteiligen. Offenbar sind sie mit der Auslastung ihrer Parkplätze \nweitgehend zufrieden und sehen keinen Anlass, diese mit weiteren \nMassnahmen zu verbessern. \n \nDas Ziel der Stadt in den Verhandlungen ist, dass die Parkhausbetreiber die \nnotwendigen Anpassungen an ihrer IT-Infrastruktur selber finanzieren und einen \nBeitrag an die Betriebskosten leisten. Auch bezüglich der Tarife ist die Bereitschaft \nzu einer Anpassung sehr klein, da sie als Unternehmer ihre Tarife sehr gezielt auf \nihre Kundschaft und Bedürfnisse ausrichten. Sie streben ebenfalls auf ihren \nParkplätzen einen raschen Wechsel an und möchten wenig Langzeitparkierer haben \nund steuern dies über den Preis. Preisreduktionen müssten durch interessierte KMU \nerfolgen, die wie im Engelparkhaus durch die Migros, ihren Kunden eine \nGratisparkzeit ermöglichen. \n \nDas Komplett-Paket von einer halben Million wie vom Stadtrat vorgeschlagen, aber \nzu dick geschnürt. Die Finanzen sind gerade in Liestal sehr wichtig. Die Standorte \nlassen sich mit guten Überlegungen reduzieren. Die BPK Mitglieder sind einstimmig \nder Meinung, dass auf die zweiten Anzeigepanele verzichtet werden kann. Schon \ndamit lässt sich der Gesamtbetrag deutlich reduzieren. \n \nEs ist aber klar, dass es ein Parkleitsystem braucht. Der Suchverkehr durch  \nden Fischmarkt ist lästig. Aus dem Parkplatz Gestadeck sollen Einnahmen für die \nStadt realisiert werden. Deshalb soll auch dieser Parkplatz über das Parkleitsystem \nbeworben und angezeigt werden. Zudem sollen sich die Betreiber der Parkhäuser \ndaran beteiligen. Die Stadt macht schliesslich mit dem Parkleitsystem Reklame für \nsie. \n \nDas Parkleitsystem soll dazu führen, dass die oberirdischen Parkplätze  \nentlastet werden und die Parkplätze Nahe dem Zentrum primär für Kurzzeitparkierer \nzur Verfügung stehen.  \n \nEs folgt eine Diskussion darüber, ob die Parkplätze beim Fischmarkt und dem \nGestadeckschulhaus ebenfalls mit dem Parkleitsystem angezeigt werden sollen. \nVor allem auch da der Parkplatz beim Gestadeck der Stadt am meisten einbringt. \nAllerdings ist beim Gstadeck der Suchverkehr nicht relevant. \n \nEin wichtiger Aspekt bei der Beurteilung der Anzahl Standorte ist das \nVerkehrsaufkommen an diesen Plätzen. Je mehr Verkehr an einem Standort \nvorhanden ist, je besser ist der Nutzen der Information auf den Anzeigepanelen. In \nder Folge hat sich die Kommission auf die 5 Standorte konzentriert, bei denen ein \nVerkehrsaufkommen von mindestens 7'000 Fahrzeugen pro Tag vorhanden ist.  \n \nNach einer längeren Diskussion und diversen Fragen zur Klärung erfolgen in der \nKommission folgende Abstimmungen. \n \nAbstimmung über den Antrag der Realisierung von nur 3 Standorten: 2 Ja, 4 Nein \nund 1 Enthaltung \n  \n\n\n\n \nAbstimmung über die 5 Standorte mit mindestens 7'000 Fahrzeugen: 4 Ja, 2 Nein \nund 1 Enthaltung \n \nAbstimmung über den Antrag des Stadtrats mit 7 Standorten: 0 Ja, 4 Nein bei 3 \nEnthaltungen \n \nDemnach beantragt die BPK einen Kredit in der Höhe von TCHF 390. Dabei handelt \nes sich um ein Budget. Wenn mehr gebraucht werden sollte, muss gemäss \nReglement ein Nachtragskredit beantragt werden.  \n \nEine Mehrheit in der BPK findet das Parkleitsystem eine gute Idee. Man müsste dies \n\njetzt realisieren, weil es gut für das Image und für die Besucher mit dem Auto sei. Es \n\nsei ein wichtiges Zeichen, dass Liestal auch etwas für die Besuchenden mit dem \n\nAuto investiert. Eine Mehrheit der Kommission hat den Eindruck, dass es keine \n\nandere, gleich geeignete Möglichkeit gibt, um den Suchverkehr einzudämmen. \n\n \n \n4. Anträge  \n \n4.1 Antrag des Stadtrates \nRealisierung des Parkleitsystems mit 7 Standorten in der Höhe von Brutto CHF \n550'000.-- inkl. MWST \n \nDer Antrag des Stadtrates wird mit 0 Ja, 4 Nein und 3 Enthaltungen abgelehnt. \n \n \n4.2 Die BKP stellt folgenden Gegenantrag \n \nDas Parkleitsystem wird an den folgenden 5 Standorten mit jeweils einem Bildschirm \nausgestattet: \n\n• Kreuzung Kantonalbank \n\n• Kasernenstrasse \n\n• Rosenstrasse \n\n• Oristalstrasse  \n\n• Gestadeck Kreuzung von Arisdörferstrasse her \n \nDie BKP beantragt dem Einwohnerrat mit 4 Ja zu 1 Nein bei 1 Enthaltung dem \nEinwohnerrat  \nden Kredit in der Höhe von Brutto CHF 390'000.-- inkl. MWST \n \nzu beschliessen. \n \n \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, im August 2022 \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT                                          2016/237 \n\n  \n  \n \n\nErsatzwahlen in einwohnerrätliche Kommissionen   \n\n \n\nKurzinformation Auf Vorschlag der SP-Fraktion werden folgende Umbesetzungen in \nden einwohnerrätlichen Kommissionen vorgenommen: \n\n \n\nBüro des Einwohnerrates (Büro) \n\n Quensel Marianne (SP) anstelle von Mägli Patrick (SP) als Büro-\nMitglied \n\n \n\nBau- und Planungskommission (BPK) \n\n Mägli Patrick (SP) anstelle von Eisenring Fabian als BPK-\nMitglied \n\n \n\nFinanzkommission (FIKO) \n\n Eisenring Fabian (SP) anstelle von Quensel Marianne (SP) als  \n(FDP) als FIKO-Mitglied \n\n \n\n \n\nAntrag Wahl der vorgeschlagenen Mitglieder in die einwohnerrätlichen \nKommissionen gemäss Wahlvorschlag der SP-Fraktion. \n\n \nLiestal, 07. April 2016 \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\n   \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2013/98a \n\n \n \n \n\nOrtsplanung – Schriftlicher Bericht Stadtrat zur Interpellation „Bewährt \nsich die Ortsplanung 2008“ von Matthias Zimmermann der SP-Fraktion \n  \n \n\nInterpellation 2013/98 vom 17. Dezember 2013 \n\nBewährt sich die Ortsplanung 2008? \n\nHeute 17.12.2013 sind auf den Tag genau 5 Jahre vergangen, seit der Einwohnerrat das Werk \nder neuen Ortsplanung in der zweiten Lesung verabschiedet hat. \n\nUnterdessen wurde einiges gebaut, erneuert, ersetzt und erweitert. - Die Frage stellt sich: Wie \nhat sich das Ortsbild verändert? - Haben wir das erreicht, was wir wollten (massvolle Verdich-\ntung, Erhaltung des Charakters bestimmter Quartiere etc.)? Sind wir zufrieden mit dem Erreich-\nten? \n\nWir sind der Meinung, es wäre wertvoll, eine entsprechende Untersuchung durchzuführen, in-\ndem man (allenfalls auch fotografisch) inventarisiert, was in Liestal in den fünf Jahren 2009-\n2013 (an-)gebaut wurde. Daraus wäre ersichtlich, ob sich die Ortsplanung 2008 bewährt oder \nob sich ev. Änderungen aufdrängen. \n\n \n1. Hat der Stadtrat den Überblick über die neue, erneuerte oder erweiterte Bausubstanz seit \n\nAnfang 2009 in unserer Stadt? \n\nJa. Die Baugesuche werden systematisch erfasst, sodass ein kompletter Überblick über die \neingegangenen und bewilligten Baugesuche besteht.  \n\nDie realisierten Bauten werden durch den Geometer amtlich vermessen und im geografi-\nschen Informationssystem (GIS) dargestellt. Die GIS-Daten werden monatlich aktualisiert \nund sind auf der Homepage der Stadt Liestal unter http://www.liestal.ch/verwaltung/GIS \nLiestal einsehbar. \n\nZum Vergleich der baulichen Veränderungen stehen im GIS Liestal die Orthofotos (Flugbil-\nder) aus den Jahren 2001, 2010 und 2012 zur Verfügung. \n\n(siehe im Internet: http://www.liestal.ch/verwaltung/GIS Liestal) \n\nIm weiteren gibt es verschiedene Kantonale Statistiken, z.B. \nhttp://www.statistik.bl.ch/stabl_data/stabl_generator/titel.php?thema_id=10&unterthe\nma_id=2&titel_id=235&modular=0 \n\nin der die bauliche Entwicklung der Gemeinden ausgewiesen wird. \n \n\n\n\nJahr Fertigerstellte \nWohnungen \n\ndavon Einfamilien-\nhäuser \n\n  \n\n2004 85 37 43.5%\n2005 75 27 36.0%\n2006 83 22 26.5%\n2007 69 42 60.9%\n2008 31 13 41.9%\n2009 42 16 38.1%\n2010 33 4 12.1%\n2011 79 15 19.0%\n2012 69 14 20.3%\n\n \n\n als Ergänzung ein paar Daten zur demographischen Entwicklung in den  \nJahren 2008 bis 2013 \n\n die Bevölkerung nahm um ca. 700 Personen zu,  \nvon rund 13‘100  \nauf rund 13‘800 \n\n  \nGemeinde Liestal Veränderung 2013  \n\nin % von 2008 der \nGesamtbevölkerung \n\n01 bis 06  +3.8% \n07 bis 12  +1.0% \n13 bis 18  -0.6% \n19 bis 24  +7.3% \n25 bis 65  +2.4% \nü 65  +21.1% \ngesamthaft 5.6% \n \n\nDie Altersgruppe ü 65 hat also überproportional zugenommen. \nEs fällt auf, dass bei vielen Bauvorhaben die Zielsetzung „Alterswohnungen“ im \nVordergrund steht. \n\n \n\n \n\n2. Zeigt diese Übersicht eine bestimmte Entwicklungsrichtung? \n\nJa; aus der obigen Tabelle geht eindeutig hervor, dass in den letzten Jahren mehr Häuser mit \nmehreren Wohnungen als Einfamilienhäuser gebaut wurden. \n\nAufgrund der im ER diskutierten QPs ist bekannt, dass bei Überbauungen grösserer Parzel-\nlen die Planungsinstrumente \n\nAusnahmeüberbauung  \nnach einheitlichem Plan \n\nMindestfläche 2‘000 m2;  \ndie Maximalwerte in Art. 40 ZR Siedlung sind einzuhalten.\n\nQuartierpläne  \nim einfachen Verfahren \n\nMindestfläche 2‘500 m2;  \ndie Maximalwerte in Art. 39 ZR Siedlung sind einzuhalten.\n\nQuartierpläne  \nim ordentlichen Verfahren \n\nkeine Mindestfläche;  \nMaximalwerte werden im QP-Verfahren festgelegt. \n\nbeansprucht werden – was sich positiv auf die raumplanerische Stadtentwicklung auswirkt. \n\n \n\n\n\n3. Entspricht diese [Entwicklungsrichtung] der Zielsetzung der Ortsplanung 2008? \n\nJa. Die mit der Ortsplanungsrevision angestrebte bauliche Verdichtung wird mit den ge-\nnannten Planungsinstrumenten vollzogen, da damit höhere Ausnützungsziffern als in der \nRegelbauweise möglich sind. \n\n \n\n \n\n4. Falls nein zu Frage 1: Kann der Stadtrat einen solchen Überblick/Übersicht entwickeln (las-\nsen), um Fragen 2 und 3 beantworten zu können? \n\nEs gibt keine Notwendigkeit, neben den vorhandenen eigenen Übersichten (siehe Antworten \nzu den Fragen 1. und 2.) und den Kantonalen Statistiken noch selber solche zu erarbeiten \noder sogar zuzukaufen. \n\n \n \n \n \n \nLiestal, 14.01.2014 \n \n \n \nFür den Stadtrat Liestal \nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter \n \nLukas Ott Benedikt Minzer \n \n \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nAN DEN EINWOHNERRAT                                                            2012/208 \n\n  \n \n  \n\nPetition „Familienergänzende Kinderbetreuung“  \nder SP Liestal und Umgebung  \n \n \n \n\nKurzinformation Am 05. März 2012 wurde von der SP Liestal die Petition „Familien-\nergänzende Kinderbetreuung“ mit 186 Unterschriften dem \nEinwohnerrat eingereicht. \n\nDie Forderung der Petitionäre lautet:  \n\nIn Liestal wird für die Kinder im Primarschulalter möglichst rasch \neine bedarfsgerechte Betreuung angeboten, welche die unterrichts-\nfreien Randstunden und die Ferienzeit abdeckt. Die Finanzierung ist \nunkompliziert und berücksichtigt die finanziellen Möglichkeiten der \nEltern und der der Stadt. \n \nDie Petition wird auf die Traktandenliste der nächstmöglichen \nEinwohnerratssitzung gesetzt und ist vom Rat gemäss § 53 des \nGeschäftsreglementes für den Einwohnerrat vom 23. Juni 2010 \n(ESL 131.1) weiter zu bearbeiten. \n \n\n  \n\n Liestal, 05. März 2012 \n\n           Einwohnerrat Liestal \n \n                                                Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n \n- Petitionsbogen (rückseitig kopiert) \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nPETITION AN DEN EINWOHNERRAT DER STADT LIESTAL \n \n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung  \n\nFamilienergänzende Tagesstrukturen erlauben es den Eltern, Kinderbe-\ntreuung und Arbeits-/Verdienstmöglichkeiten besser miteinander zu ver-\nbinden. Eine familienfreundliche Stadt wie Liestal ist gefordert, ein sinn-\nvolles Betreuungsangebot für die Schulkinder anzubieten. \n\nUnsere Forderung lautet: \n\nIn Liestal wird für Kinder im Primarschulalter möglichst rasch eine be-\ndarfsgerechte Betreuung angeboten, welche die unterrichtsfreien Rand-\nstunden und die Ferienzeit abdeckt. Die Finanzierung ist unkompliziert \nund berücksichtigt die finanziellen Möglichkeiten der Eltern und der \nStadt.  \n\nName Vorname Adresse in Liestal Unterschrift \n\n    \n\n    \n\n    \n\n    \n\n    \n\n    \n\n    \n\n    \n \n \nDie SP Liestal sorgt für die Einreichung dieser Petition.  \n \nSP Liestal, PF 100, 4410 Liestal \n \n \n \n \n\n \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n  \n\n \n\n \n\n   \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2012/215 \n\n  \n \n\nSondervorlage \n \n\nWasserleitung Helgenweid, Erneuerung Abschnitt Bad Bubendorf – \nNeuhof – Genehmigung Kredit von CHF 660‘000.-  \n \n \n \nKurzinformation \n\n \nDie Gesamtlänge beträgt rund 6 km (Helgenweid bis Reservoir \nBurg), davon wurden rund 1/3 in den letzten zehn Jahren erneuert \nund gleichzeitig der Durchmesser erweitert. Die Linienführung der \nbestehenden Leitung verläuft teilweise unter dem Trassee der \nWaldenburgerbahn, was jeweils speziell komplizierte, aufwendige \nund teure Reparaturen bewirkt. Südlich des Neuhofs kam es vor 2 \nJahren zu einem Mehrfachbruch der Wasserleitung. \n \n\nDaher wurde mit dem VA12 ein Investitionsbetrag von TCHF 700 für \ndie Teilerneuerung der Wasserleitung Helgenweid (Abschnitt Bad \nBubendorf – Neuhof) vorgesehen und mit den planerischen Vorar-\nbeiten für den Ersatz der Leitung über ca. 650m im Abschnitt Bad \nBubendorf – Neuhof begonnen. Dabei wird die neue Linienführung \nwird so gewählt, dass sie ausserhalb des Bahntrassees zu liegen \nkommt und dadurch  die Zugänglichkeit zur neuen Leitung künftig \neinfacher gewährleistet ist. \n \n\nEnde Februar kam es erneut zu einem Leitungsbruch genau in die-\nsem Bereich knapp südlich des Neuhofs. Seitdem ist jegliche Was-\nserzufuhr von der Helgenweid unterbrochen. Rund 1/3 des jährlich-\nen Wasserbedarfs Liestals wird mit Helgenweid-Wasser gedeckt, so \ndass die Reparatur dieses Bruchs im Hinblick auf die warme Jah-\nreszeit mit erhöhtem Wasserbedarf nicht mehr wie ursprünglich ge-\nplant erst im Sommer/Herbst erfolgen kann. Daher hat der Stadtrat \nan der Sitzung vom 6. März 2012 beschlossen, alles Notwendige für \nden vorgesehenen Neubau mit einem Kostenrahmen von TCHF 700 \nim Sinne einer „gebundenen Ausgabe“ zu veranlassen. \n\n \n \nAntrag \n\n \nDer Einwohnerrat genehmigt den Kredit „Erneuerung Wasserleitung \nHelgenweid Abschnitt Bad Bubendorf – Neuhof“ in der Höhe von \nCHF 660‘000.-- exkl. MwSt (Konto.-Nr. 700.501.09) als Sondervor-\nlage bezüglich der nicht gebundenen Ausgaben. \n\n Liestal, 04. April 2012 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n  \n\n Regula Gysin  Benedikt Minzer \n\n\n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage \n \n\nMit dem Voranschlag 2012 wurde dem Einwohnerrat ein Kredit im Umfang von TCHF 700 \nzu Lasten Konto 700.501.09 für die Teilerneuerung der Helgenweidleitung in Aussicht ge-\nstellt.  \n \nDiverse Rohrleitungsbrüche führten bereits früher zu aufwendigen Reparaturen. Mit der \nblossen Reparatur des letzten Rohrleitungsbruchs vom 20. Februar 2012 (ohne gleichzeiti-\nge Verlagerung und Teilersatz des unter dem Bahntrassee liegenden alten Leitungsab-\nschnittes) wären erneut Kosten in der Höhe von ca. TCHF 50 entstanden. Aufgrund dieses \nVorfalles hat der Stadtrat  beschlossen, alles Notwendige für den vorgesehenen Neubau \nmit einem Kostenrahmen von TCHF 700 zu veranlassen im Sinne einer „gebundenen Aus-\ngabe“. \n\n \nGleichzeitig wurde aufgrund der der zeitlichen Dringlichkeit die Vergabe der Tiefbauarbei-\nten an die Firma R. Wirz AG aus Liestal bereits beschlossen. Der Beschluss erfolgte auf-\ngrund des Offertvergleichs der Ingenieurfirma Holinger, welche die Submission für die Er-\nneuerung der Helgenweidleitung durchführte. \n\n \n \n\n2. Projektbeschrieb \n \nErsatz der gesamten Leitung NW 250 mm auf einer Länge von ca. 650 m durch eine Lei-\ntung NW 300. Die neue Linienführung wird so gewählt, dass sie ausserhalb des Bahntras-\nsees zu liegen kommt, damit die Zugänglichkeit zur neuen Leitung jederzeit gewährleistet \nist. Zukünftige Unterhaltsarbeiten können durch die Verlegung kostengünstiger durchge-\nführt werden. \n \n \n\n3. Ausgaben (Konto 700.501.09) \n \nDie Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen: \n \nTiefbauarbeiten CHF 220‘000.–  \nUnterquerung Hauptstrasse CHF   20‘000.–  \nMaterialieferung + Rohrverlegarbeiten CHF 260‘000.–  \nDiverses und Unvorhergesehenes ca. 10% CHF   55‘000.– \nHonorare inkl. Baunebenkosten CHF   53‘000.– \nZwischentotal CHF 608‘000.– \n  \nMwSt 8 % und Rundung CHF   52‘000.– \nTotal inkl. MwSt CHF 660‘000.– \n \nGemäss Ingenieur-Kostenvoranschlag (KV). Abweichung zum KV von +/- 10% möglich. \n \n \n\n4. Termine \n \nArbeitsbeginn April 2012. Abschluss der Arbeiten voraussichtlich Anfangs Juni 2012. \n \n \n\n\n\n5. Situationsplan \n \n \n \n\n \n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n2015121 IDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nJugendleitbild der Stadt Liestal\n\nKurzinformation Aufgrund der Motion von Einwohnerrätin Elisabeth Riesen-\nDürrenberger erarbeitete das Luzerner Büro Wettstein im Jahr 1990\nein umfassendes Jugendkonzept, welches die Basis für das heute\nbestehende Beratungs- und Freizeitangebot für Jugendliche bildete.\n\nln den letzten 25 Jahren hat ein grosser gesellschaftlicher und tech-\nnologischer Wandel stattgefunden und die Jugendlichen sehen sich\nmit neuen Herausforderungen konfrontiert. Um diesen Veränderun-\ngen und ihren Auswirkungen auf die Jugendarbeit Rechnung zu tra-\ngen wurde 2013 die Erarbeitung eines neuen, zeitgemässen Ju-\ngendleitbildes ins Jahresprogramm aufgenommen.\n\nDas nun vorliegende Jugendleitbild wurde vom Bereich Sicher-\nheit/Soziales gemeinsam mit der Jugendkommission erarbeitet.\nDiese setzt sich aus Vertreterinnen und Vertreter von Jugendlichen,\nEltern, Vereinen, Ausbildungsbetrieben sowie der in der Jugendar-\nbeit tätigen lnstitutionen zusammen. Um sicherzustellen, dass das\nLeitbild auch wirklich den Bedürfnissen der Zielgruppe entspricht,\nwurden die Jugendlichen aktiv mit einem Workshop und durch Be-\nfragungen in die Erarbeitung eingebunden. Die Probleme und An-\nliegen der Jugendlichen bilden zusammen mit den Erfahrungen der\nFachstellen sowie den Erkenntnissen aus Fachliteratur und Studien\ndie Basis für die Ausgangslagen in den einzelnen Handlungsfeldern.\nZur Plausibilisierung wurde das Leitbild nochmals bei den Jugendli-\nchen und beim Amt für Kinder, Jugendliche und Behinderte AKJB in\ndie Vernehmlassung gegeben, welche das Dokument als treffend\nund aussagekräftig beurteilten.\n\nDamit das Leitbild für alle Anspruchsgruppen verständlich und\nnachvollziehbar ist, wurde es kurz und einfach aufgebaut. ln sechs\ndie Jugend betreffenden Handlungsfeldern wird die gegenwärtige\nSituation mit den Herausforderungen dargestellt. Daraus wurden\nübergeordnete Ziele als Leitlinie für die künftige Jugendarbeit abge-\nleitet. Diese Ziele sollen schrittweise mit konkreten und im Rahmen\nder Jahresprogram me ausform ulierten Massna h men erreicht wer-\nden. Die Jugendkommission als beratende Kommission des Stadt-\nrates wird die Umsetzung begleiten.\n\nDas Jugendleitbild darf nicht statisch sein. Durch den gewählten\nAufbau ist es möglich, die Ausgangslagen und Ziele in regelmässi-\ngen Abständen anzupassen, ohne dass ein neues Leitbild erarbeitet\nwerden muss.\n\n\n\nDie Stadt Liestal verfügt bereits heute über ein breites und attrakti-\nves Dienstleistungs- und Beratungsangebot für Jugendliche. Mit der\nEinsetzung der Jugendkommission, der Eröffnung eines Jugend-\nzentrums und der Einführung der aufsuchenden Jugendarbeit wur-\nden die wesentlichen Pfeiler für die Jugendarbeit schon vor Jahren\ngesetzt. Das vorliegende Jugendleitbild richtet deshalb den\nSchwerpunkt, abgeleitet aus den Ausgangslagen, auf die Unterstüt-\nzung der Jugendlichen in schwierigen Lebenssituationen, die Sen-\nsibilisierung in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und Umgang\nmit den neuen Medien sowie auf die Stärkung und Vernetzung der\nin der Jugendarbeit involvierten Vereine, Orgánisationen und Fach-\nstellen.\n\nDer Einwohnerrat nimmt das Jugendleitbild zur Kenntnis\n\nLiestal, 17. November 2015\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\nAntrag\n\nBeilage:\n\n- Jugendleitbild der Stadt Liestal vom 17. November 2015\n\n\n\nStadt Liestal\n\nSicherheit / Soziales\n\nJugendleitb¡ld\nder\n\nStadt Liestal\n\n\n\nStadt Liestal\n\nlmpressum\n\nAn der Erarbeitung des Jugendleitbildes haben die folgenden Personen mitgewirkt:\n\nJugendkommission der Stadt Liestal\n\nSeite 2/18\n\nMarion Schafroth\n\nRené Frei\n\nFebin Kachirayil\n\nPhilippe Schawalder\n\nFabienne Häfelfinger\n\nNicolas J. Arthur\n\nManuela Bürgin\n\nJudith Gasche\n\nHanspeter Aebischer\n\nPeter Messingschlager\n\nNebojsa Scekic\n\nClaudia Kuonen\n\nSamuel Hasler\n\nStadträtin und Präsidentin der Jugendkommission\n\nBereichsleiter SicherheiVSozia les\n\nVertreter Jugendliche\n\nVertreter Jugendliche\n\nVertreteri n Jugendvereine\n\nVertreter Vereine\n\nVertreterin Elternschaft\n\nVertreterin Ausbildungsbetriebe (bis 30.06.201 4)\n\nVertreter Ausbild ungsbetriebe (a b 0 1 .07 .201 4)\n\nVertreter Jugendarbeit Landeskírchen\n\nVe rtreter Sch u lsozia la rbeit Sekunda rstufe\n\nLeiterin Jugendzentrum Liestal (Beisitzerin)\n\nLeiter aufsuchende Jugendarbeit Liestal (Beisitzer)\n\nPrimarschule Stadt Liestal\n\nStefan Zúrcher Bereichsleiter BildungiSport\n\nAutor\n\nRené Frei Bereichsleiter Sicherheit/Soziales\n\n\n\nStadt Liestal\n\nInhaltsverzeichnis\n\nEinleitung\n\nAllgemeine Ausgangslage\n\nHandlungsfelder\n\n3.1. Offene Jugendarbeit und Beratungsangebote für Jugendliche.\n\n3.1.1. Ausgangslage..............\n\n3.1.2. Ziele ........\n3.2. Jugendarbeit in lnstitutionen und Vereinen\n\n3.2.1. Ausgangslage...\n\n3.2.2. Ziele ................\n\n3.3. Öffentlicher Raum....\n\n3.3.1. Ausgangslage...\n\n3.3.2. Ziele ................\n\n3.4. Gesundheit\n\n3.4.1. Ausgangslage...\n\n3.4.2. Ziele\n\n3.5. Sicherheit\n\n3.5.1. Ausgangslage.......\n\n3.5.2. Ziele\n\n3.6. Neue Medien.....................,\n\n3.6.1. Ausgangslage ......,....\n3.6.2. Ziele\n\nA lnformationsnachweis\n\nSeite 3/18\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n7\n\n8\n\nI\nI\n9\n\nl0\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n12\n\n14\n\n14\n\n15\n\n16\n\n16\n\n17\n\n18\n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/18\n\n1. Einleitung\n\nDas vorliegende Jugendleitbild wurde von der Jugendkommission der Stadt Liestal erar-\nbeitet, welcher Vertreterinnen und Vertreter der Jugendlichen, der Vereine, der offenen,\nschulischen und kirchlichen Jugendarbeit, der Elternschaft, derAusbildungsbetriebe so-\nwie dem Stadtrat und der Verwaltung angehören. Ein Workshop mit Jugendlichen und\neine Befragung der Jugendlichen, sowie Studien und Berichte zur Jugendarbeit dienten\nals Basis für die Aussagen in den Ausgangslagen der jeweiligen Handlungsfelder. Das\nJugendleitbild löst das Jugendkonzept von 1990 ab.\n\nDas Jugendleitbild ist nicht statisch. Es stellt die heutige Ausgangslage dar und formu-\nliert übergeordnete Ziele. Die konkreten und ausformulierten Ziele werden laufend in der\nJugendkommission beraten und über den Entwicklungsplan und die Jahresprogramme\ndem Stadtrat und dem Einwohnerrat zur Umsetzung empfohlen. Der einfache, aber klare\nAufbau e,rmöglicht, nebst der einfachen Lesbarkeit für alle Anspruchsgruppen, eine peri-\nodische Uberprüfung und Anpassung an die neuen Begebenheiten.\n\nDieses Leitbild wurde für die Jugendlichen im Alter von 10 bis 20 Jahren erarbeitet und\ndeckt nicht die Arbeit mit Kindern ab.\n\nLiestal,2015\n\n\n\nStadt Liestal Seite 5/18\n\nAllgemeine Ausgangslage\n\nDie Stadt Liestal mit rund 14'000 Einwohnerinnen und Einwohner legt Wert auf Familien-\nfreundlichkeit und ist im Wachstum. Anstehende Quartierpläne werden die Bevölkerung\nins Jahr 2023 auf ca. 16'000 Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen lassen.\n\nPer 1. Juni 2015 leben in Liestal 1'537 Jugendliche, welche sich wie folgt zusammenset-\nzen:\n\n2\n\nmännlich\nweiblich\n\n788 51.3 To\n\n749 48.7 o/o\n\nNebst den Jugendlichen aus Liestal halten sich aufgrund der Zentrumsfunktion für die\numliegenden Gemeinden und Täler, sowie durch den Standort der Sekundarschule, des\nGymnasiums und der kaufmännischen und gewerblichen Berufsschule auch viele weite-\nre Jugendliche in Liestal auf. Sie nutzen den öffentlichen Raum oder die Einrichtungen\nfür die Jugendlichen. lm Jugendzentrum Liestal, welches im 2014 von 353 Jugendlichen\nregelmässig besucht wurde, kamen 175, also knapp 507o, von ausserhalb.\n\nGesellschaftlich hat ein grosser Wertewandel stattgefunden. Die Anspruchshaltung an\nden Staat und die Schulen übenruiegen das Bewusstsein zur Verbindlichkeit oder zur\nÜbernahme von Pflichten und Verantwortung. Es herrscht vermehrt eine Konsummenta-\nlität. Die Anforderungen an die Jugendarbeit hat sich dadurch verändert. Nebst der klas-\nsischen Freizeitgestaltung gehört heute vermehft das Vermitteln von Werten, das Auf-\nfangen von Problemsituationen und die lntervention in Krisensituationen dazu. Mit einem\nAusländeranteil von 26 o/o in Liestal, in der Primarschule und im Kindergarten beträgt der\nAnteilderzeit34o/o,leistet die Jugendarbeit zudem einen wesentlichen Anteilan der ln-\ntegrationsarbeit.\n\nBereits heute verfügt Liestal im kantonalen Vergleich mit der Offenen Jugendarbeit, den\nrund 70 Organisationen und Vereinen, in welchen sich Jugendliche engagieren können,\nsowie den Freizeiteinrichtungen über ein gutes und breites Angebot für die Jugendlichen\nDie Herausforderung liegt nebst der Schaffung von ergänzenden Angeboten in der Ver-\nnetzung und Stärkung der in der Jugendarbeit involvierten Organisationen und Vereine.\n\nDie Jugendarbeit der Stadt Liestal erfolgt zielgruppengerecht in enger Zusammenarbeit\nmit den Jugendlichen, Jugendorganisationen, Schulen und Fachstellen. ln etablierten\nGremien wie der Jugendkommission oder demrunden Tisch Sicherheit werden Entwick-\nlungen und Trends beobachtet und analysiert. Daraus resultierende Massnahmen oder\nBedtirfnisse an neuen Angeboten werden koordiniert erarbeitet und umgesetzt.\n\n\n\nStadt Liestal Se¡te 6/18\n\n3. Handlungsfelder\n\nDie Entwicklung der Jugendlichen ins Enruachsenenalter ist durch ein mehrdimensiona-\nles, komplexes Geflecht von lebens-, gesellschaftsbedeutenden, individuellen und beruf-\nlichen Herausforderungen verknüpft .\n\nDieses komplexe Konstrukt wurde in sechs Handlungsfelder aufgeteilt. Jedes Hand-\nlungsfeld beschreibt zuerst die Ausgangslage respektive die heutige Situation. Darauf\nbasierend wurden Ziele definiert und Massnahmen vorschlagen, welche optimale Vo-\nraussetzungen schaffen sollen.\n\nDie sechs gewählten Handlungsfelder sind hier einführend kurz erläutert:\n\nOffene Jugendarbeit und Beratungsangebote für Jugendliche\nAngebote und Förderung für Jugendliche, welche durch die Stadt Liestal und den Kanton\netabliert wurden und durch diese finanziert werden.\n\nJugendarbeit in Institutionen und Vereinen\nAngebote und Unterstützung für Jugendliche durch kirchliche und private lnstitutionen\nsowie durch die Vereine. Die Finanzierung erfolgt durch private Trägerschaften oder Mit-\ngliederbeiträge.\n\nöffentlicher Raum\nLebenswelt der Jugendlichen, in welcher sie sich ausserhalb der familiären und schuli-\nschen Strukturen frei bewegen.\n\nGesundheit\nFaktoren, welche die physische und psychische Gesundheit der Jugendlichen beeinflus-\nsen.\n\nSiçherheit\nGefahren, welchen die Jugendlichen in ihrer Lebenswelt ausgesetzt sind und eine Be-\ndrohung für die physische und psychische Gesundheit und Entwicklung sind.\n\nNeue Medien\nEinfluss der neuen Medien auf das Kommunikationsverhalten, die Gesundheit und die\nSicherheit der Jugendlichen.\n\nEin weiteres wichtiges Handlungsfeld stellt die Bildung dar, bei welchem die Stadt ihren\nSpielraum ebenfa lls ausschöpft (vg l. Schulprogramm).\n\n\n\n3.1.1.\n\nStadt Liestal Seite 7/18\n\n3.1. Offene Jugendarbeit und Beratungsangebote für Jugendliche\n\nAusgangslage\n\nOffene Jugendarbeit\nAls Professionelle in der Sozialen Arbeit leisten die Mitarbeitenden des Jugendzentrums\nund der aufsuchenden Jugendarbeit einen sozialpolitischen, pädagogischen und sozio-\nkulturellen Beitrag zur Förderung von Jugendlichen auf ihrem individuellem Weg zum\nEnruachsensein. Unabhängig von Religion, kultureller oder sozialer Herkunft bietet die of-\nfene Jugendarbeit einen niederschwelligen und kostenlosen Zugang zu Freizeitangebo-\nten ohne Konsumzwang sowie Beratung, welcher besonders fi.ir bildungsschwache und\n\nsozial benachteiligte Jugendliche wichtig ist. Das Angebot des Jugendzentrums wurde\nim Jahr 2014 regelmässig von rund 350 Jugendlichen in Anspruch genommen und die\nmobilen Jugendarbeitenden stellten im öffentlichen Raum des Verbundes Liestal/Region\nzu den Jugendlichen rund 1'750 Kontakte her.\n\nMittels frei zugänglichen, speziell auf die Jugendlichen ausgerichteten Angeboten wie\nWorkshops, Sport- und Freizeitveranstaltungen werden Regeln und Werte vermittelt.\nDabeiwerden die Jugendlichen so weit wie möglich in die ldeenfindung, Planung und\n\nDurchführung derAngebote eingebunden. Die Jugendlichen leisten einen aktiven Beitrag\nzur Gestaltung ihrer Freizeit und erlernen auf natürliche und spielerische Weise die all-\ntäglichen Handlungs- und Sozialkompetenzen. Offene Jugendarbeit fördert die lntegrati-\non und führt zur Vermeidung von Ausgrenzung.\n\nMit der offenen Jugendarbeit, im speziellen mit der aufsuchenden Jugendarbeit, verfügt\ndie Stadt Liestal über ein lnstrument auf der Stufe der Prävention. Die mobilen Jugend-\narbeitenden, welche die Jugendlichen in ihrem Umfeld aufsuchen, kennen die Brenn-\npunkte und haben Zugang zu den verschiedenen Gruppierungen und Szenen. Sie kön-\nnen begrenzi. auf unliebsames Verhalten Einfluss nehmen, als Mittler zwischen der Stadt\nund den Gruppierungen agieren und Rückmeldungen über Veränderungen an den\n\nBrennpunkten geben.\n\nSchulsozialarbeit\nDie Schulsozialarbeit hat zum Ziel, Jugendliche auf ihrem Weg zum Enruachsenwerden\n\nzu begleiten und sie bei einer für sie befriedigenden Lebensbewältigung zu unterstützen.\nln diesem Sinne versteht sich die Schulsozialarbeit als Zweig der Jugendhilfe sowie als\nBeratungsstelle bei persönlichen, sozialen oder schulischen Fragestellungen. Schulsozi-\nalarbeit handelt vertraulich und sucht Lösungen im direkten Kontakt mit den Jugendli-\nchen. Sie unterstützt diese in Zusammenarbeit mit den Lehrpersonen und Eltern und\n\nvernetã sie mit Fachstellen und Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe.\n\nDer Kanton Basel-Landschaft bietet die Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe an. Neu\ngibt es ab dem Schulbeginn im August 2016 auch ein städtisches Angebot für die 6.\n\nKlasse.\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.1.2. Ziele\n\nSeite 8/18\n\nErkenntnisse aus der Praxis\nÜber einen längeren, ungezwungenen Kontakt lernen die Mitarbeitenden der offenen Ju-\ngendarbeit oder der Schulsozialarbeit die Jugendlichen kennen und erlangen ihr Ver-\ntrauen. Auftretende Probleme werden ihnen anvertraut oder aufgrund von Verhaltensän-\nderungen erkannt. Hierbei kann aber die Schwierigkeit entstehen, dass bereits andere\nStellen die Veränderung r,rlahrgenommen und die notwendigen Uñterstützungsmass-\nnahmen eingeleitet haben, welche den Jugendarbeitenden nicht zur Kenntnis gebracht\n\nwurden. Dies kann sich negativ auf die Unterstützung auswirken und von den Jugendli-\nchen unbewusst oder bewusst ausgespielt werden.\n\nDie in Liestal tätigen Organisationen der Jugendarbeit sowie die Beratungsstellen arbei-\nten vernetzt.\n\nDie aufsuchende Jugendarbeit ist ein zentrales Element in der präventiven Jugendarbeit\nim öffentlichen Raum. Sie ist auf die jeweils aktuellen gesellschaftlichen Gegebenheiten\nausgerichtet.\n\nDie Schulsozialarbeit umfasst die Primar- und Sekundarstufe\n\n\n\n3.2.1.\n\nStadt Liestal Seite 9/18\n\n3.2. Jugendarbeit in lnstitutionen und Vereinen\n\nAusgangslage\n\nEinen wichtigen Beitrag in der ausserschulischen Jugendarbeit leisten nebst der öffentli-\n\nchen Jugendarbeit lnstitutionen und Vereine. Die Jugendlichen von Liestal können sich\n\nin über 70 lnstitutionen und Vereinen betätigen. ln regelmässigen Veranstaltungen, Traí-\nnings oder Zusammenkünften vermitteln diese Organisationen den Jugendlichen Fähig-\nkeiten und Werte und fördern ihre Sozial- und Handlungskompetenzen. Die Mitglied-\nschaft in einer lnstitution oder einem Verein setã teilweise spezifische Fähigkeiten und\n\nFertigkeiten voraus. Es wird auch Verbindlichkeit gefordert. ln den meisten Fällen ist die\nMitgliedschaft oder das Mitwirken kostenpflichtig. Somit ist der Zugang oftmals den sozi-\n\nal benachteiligten Jugendlichen erschwert.\n\nDie Mitgliedschaft in einer lnstitution oder einem Verein dauert meist über mehrere Jah-\nre. Den Jugendlichen werden über diese Zeit Regeln und Werte vermittelt, welche ihre\n\nEntwicklung zum Erwachsenwerden prägen. Sie lernen, sich in eine Gemeinschaft ein-\nzufügen und gemeinsame Ziele zu erreichen. Dieser Entwicklungsschritt wird von Leitern\n\noder Trainern begleitet, welche selbst aus diesem Verein oder dem lnteressenszweck\n\nentstammen. Meist haben diese Betreuer, ausgenommen davon ist die institutionelle Ju-\ngendarbeit, keine eigentliche Ausbildung, sondern haben ihr Wissen zum Beispiel in ei-\nnem Jugend- & Sportkurs, einem Lehrgang für Trainingsleitende, etc. vermittelt erhalten.\nDadurch besteht die Gefahr, dass Verhaltensänderungen von Jugendlichen wohlwahr-\ngenommen, jedoch nicht zugeordnet werden können. Je nach Empathie und Erfahrung\n\nder leitenden Personen werden diese Veränderungen aufgenommen und es wird soweit\nals möglich Hilfestellung gegeben. Es kann aber auch vorkommen, dass negative Ver-\nänderungen zu einer Ausgrenzung führen.\n\nMehrheitlich befinden sich die Vereine in einer schwierigen finanziellen Situation. Die\n\nMitgliederbeiträge decken selten die effektiven Kosten und die Vereinsleitungen sind da-\nrauf angewiesen Sponsoren zu finden und Anlässe durchzuführen, welche das Budget\naufbessern. Ohne die lnfrastruktur, welche die Stadt zur Verfügung stellt, könnten viele\nVereine nicht ihren Vereinszweck ausüben oder das Vereinsleben pflegen.\n\n3.2.2. Ziele\n\nDas Engagement von Jugendlichen in Vereinen wird gefördert.\n\nVereine, welche Jugendarbeit anbieten, werden gefördert.\n\nDie Aktivitäten und Angebote der Vereinsarbeit sind koordiniert.\n\nLeitende in Vereinen, welche Jugendarbeit anbieten, sind in ihrer Tätigkeit durch Vernet-\nzung mit lnstitutionen und Fachstellen unterstütã.\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.3.\n\n3.3.r.\n\nSeite 10/18\n\nöffentlicher Raum\n\nAusgangslage\n\nDie Jugendlichen sind keine homogene Gruppe. Sie sind durch Altersklassen und Sze-\nnen strukturiert. Unterschiedliche Altersklassen und Szenen suchen sich ihre eigenen\nRäume. Für die Mehrheit der Jugendlichen bietet sich der öffentliche Raum für das ge-\nmeinsame Verbringen von Zeit und die Kommunikation mit Kollegen besonders gut an,\ngefolgt von weiteren interaktiven und kommunikativen Möglichkeiten. Zentrales Motiv für\nJugendliche fiir die Nutzung öffentlicher Räume ist neben praktischen Vorzügen wie gute\nErreichbarkeit und geringe Kosten die freie Zugänglichkeit dieser Räume.\n\nJugendliche haben das Bedürfnis, die räumliche Umwelt in Besitz zu nehmen, ein per-\nsönliches Verhältnis zu ihrer Umwelt zu entwickeln, sich damit auseinander zu setzen\nund sie sich so anzueignen. Sie entdecken dabeidie soziale Vielfalt, beobachten diese\nund haben Kontakt zu Gleichaltrigen und Erwachsenen wodurch eine lntegration in die\nGesellschaft ermöglicht wird. Wahrnehmen, interpretieren, Nutzen und Gestalten des\nRaumes als Kategorien der Raumaneignung äussern sich bei Jugendlichen in Aneig-\nnungsformen wie Treffen, Sehen und gesehen werden, Herumschlendern, Entspannen,\nBewegen, Präsenz markieren (2.8. Graffiti), etc. Der öffentliche Raum ist für viele Ju-\ngendliche somit Lehrraum. Er dient als Bühne um sich selbst zu präsentieren, die eigene\nWirkung auf andere zu testen und auszuloten wie weit man ankommt. Ein Ort, an dem\nJugendliche wichtige Erfahrungen für ihre Entwicklung zu machen, welche die Voraus-\nsetzung für ihr aktives Mitwirken in unserer Gesellschaft sind. Dabei nutzen sie die öf-\nfentlichen Räume selbstbestimmt und machen auch wichtige Erfahrungen bezüglich ihrer\nMöglichkeiten und Grenzen sowie Sicherheit und Risiko. Dies führt bisweilen zu Konflik-\nten mit anderen Menschen, welche sich in den selben Räumen aufhalten. ln der Folge\nkommt es oft zu verstärkter Reglementierung und Kontrolle im öffentlichen Raum. Ju-\ngendliche bewegen sich folglich in einem Spannungsfeld zwischen Freiheit und Kontrolle\nund fordern dabei selbst auch klare Grenzen ein. Sie fordern mehr Freiraum, sprechen\nsich aber klar gegen den rechtsfreien Raum aus.\n\nHäufig wird die bauliche Realität den Bedürfnissen der Jugendlichen nicht gerecht. Die\nRaumaneignung Jugendlicher steht somit im Konflikt mit den Raumansprüchen und An-\neignungsformen Erwachsener. Wird der öffentliche Raum unter dem negativen Vorzei-\nchen eines unkontrollierten Raums gesehen, in dem potentiell störende Gruppen mit Vi-\ndeokameras, Verbotsschildern, etc. unter Kontrolle gebracht oder verdrängt werden\nmüssen, können Entfaltungsmöglichkeiten und Entwicklungschancen Jugendlicher ein-\ngeschränkt werden. Raumaneignung kann folglich nicht losgelöst von Planungsprozes-\nsen betrachtet werden. Die Stadt Liestal steht vor der Herausforderung, Lösungen in ei-\nnem Konfliktfeld divergierenden Bedürfnisse und Nutzungsformen verschiedener Nut-\nzungsgruppen im öffentlichen Raum finden zu müssen. ln Planung und Gestaltung von\nöffentlichen Räumen fehlt die Einbindung der Jugendlichen oder die Vertretung einer\nLobby als institutionelles Gewicht.\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.3.2.\n\nSeite 11/'18\n\nZiele\n\nJugendliche sind in die Neu- und Umgestaltung des öffentlichen Raums eingebunden.\n\nEs gibt Venrueilorte für Jugendliche im öffentlichen Raum.\n\nDas gegenseitige Verständnis und die Toleranz zwischen den Nutzern des öffentlichen\nRaums mit verschiedenen Bedürfnissen wird laufend gefördert.\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.4.\n\n3.4.1.\n\nSeite 1218\n\nGesundheit\n\nAusgangslage\nln einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist. Eine gute Gesundheit ist essenziell\nfür die physische und psychische Entwicklung der Jugendlichen. Gemäss der HBSC\nStudie (Health Behaviour in School-aged Children) sind die Baselbieter Jugendlichen\nmehrheitlich gesund und mit sich selbst zufrieden. Mit zunehmendem Alter sinkt jedoch\ndie Zufriedenheit mit dem Leben und die Schule wird zunehmend als belastend empfun-\nden. lm Alter von l4 bis 15 Jahren steigt der Suchtmittelkontakt, das Essverhalten ver-\nschlechtert sich und die körperliche Betätigung nimmt ab.\n\nEinige Fakten\n\nAlter\n\nUnzufrieden mit dem Leben\n\nleichtes Übergewicht oder Übergewicht\n\nVersuche Abzunehmen\n\nmindestens 1 Std. Sport während 5-6 TageMoche\n\nregelmässiger Konsum von Energy Drinks\n\nregelmässiger Konsum von Zigaretten\n\nregelmässiger Konsum von Alkohol\n\nmehr als 1x richtig betrunken\n\nmind. 1x Cannabis ín den letãen 30 Tagen\n\nmind. 2 Std./Tag vor Bildschirnì (TV, computer, Games)\n\nSprechen mit ihren Eltern über ihre Sorgen\n\nHBSC Studie 2010 Kanton Bâsellandschaft\n\nmännlich\n11J 15J\n\n6.1 o/o 5.7 olo\n\n5.2% 14.0%\n\n4.9% 7.8%\n\n66.3 % 41.1 %\n\nn.a. 33.0 %\n\n2.0 % 18.9 Yo\n\n1.0 o/o 9.0 %\n\n3.5o/o 25.8%\n\nn.a. 17.6 o/o\n\nweiblich\n11 J lsJ\n2.O o/o 5.9 %\n\n14.4o/o 5.3 o/o\n\n13.4% 24.30/o\n\n53.0 % 28.9 %\n\nn.a. 32.6%\n\n1.8 % 15.5 o/o\n\n2.O% 4.9%\n\n1.0% 19.2%\n\nn.a. 8.0 o/o\n\n423 o/o 74.0 o/o\n\n90.5 % 75.0%\n\n60.2%\n\n91.4 o/o\n\n81.1 Vo\n\nTooo. 7\n\nDer grösste Teil der Jugendlichen zeigt ein aufgekläftes und altersgerechtes Sexualver-\nhalten. Trotzdem hatten im Alter von 15 Jahren bereits 17.9 % der Jungen und 15.0 %\nder Mädchen Geschlechtsverkehr, wobei von diesen LB % keinen Kondom benutfen.\n\nDas Bewusstsein für gesunde Ernährung ist vorhanden. 22o/o der Jugendlichen in Liestal,\nwelche in einem Workshop oder mittels einem Fragebogen befragt wurden, bemängel-\nten, dass es zu wenig Essensmöglichkeiten mit preisgünstiger, ausgewogener Ernäh-\nrung gibt. Als Preisobergrenze für ein Mittagessen inkl. Getränk wurden CHF 10.-- ange-\ngeben.\n\nDer Zugang zu Alkohol und Zigaretten über offizielle Verkaufsstellen ist für minderjährige\nrelativ einfach. Wenige Geschäfte verlangen konsequent einen Ausweis, um das Alter zu\nüberprüfen. Von den 15 jährigen konsumierenden Jugendlichen, welche befragt wurden,\nhatten 58o/o Zigaretten und 43% Alkohol von Detailhändlern bezogen.\n\n74o/o der Schweizer Jugendlichen im Alter von 14 bis 15 Jahren spielen Videogames,\nwobei sich die Sportspiele und Ego Shooter Spiele (Computerspiele, bei welcher der\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.4.2. Ziele\n\nDie Jugendlichen sínd auf Fragen im Gesundheitsbereich sensibilisiert.\n\nAngebote und Aktivitäten im Gesundheitsbereich werden gefördert.\n\nSeite 13/18\n\nSpieler aus der Egoperspektive in einer frei begehbaren, dreidimensionalen Spielwelt\n\nagiert und mit Schusswaffen andere Spieler oder computergesteuerte Gegner bekämpft)\nganz oben auf der Hitliste befinden. Gemäss den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt lei-\n\nden rund 70'000 Personen in der Schweiz an einer lnternetsucht und weit mehr verfügen\n\nüber einen problematischen Umgang mit diesem Medium. Der exzessive Konsum von\n\nVideospielen kann zur Vernachlässigung der Pflichten und des sozialen Umfeldes füh-\n\nren. Obwohl es für die Spiele Altersbeschränkungen gibt, haben 63% der Jugendlichen\n\ndie Games unter der Altersempfehlung, hauptsächlich über das lnternet, gekauft.\n\n\n\n3.5.1\n\nStadt Liestal Seite'14/18\n\n3.5. Sicherheit\n\nAusgangslage\n\nJugendliche sind in ihrer Entwicklung vielen Gefahren ausgesetã. Diese können durch\ndie natürliche Neugier, wie zum Beispiel durch das Ausloten der Grenzen, wie aber auch\nvon aussen verursacht werden. lm folgenden Gefahrenraster sind die Hauptbewegungs-\nfelder der Jugendlichen sowie die Gefahreneinflüsse aufgezeigt:\n\n" Der Schulweg oder der Pausenplatz wird in dieser Aufstellung im öffentlichen Raum geführt\n\nDie Schulen, Lehrbetriebe, lnstitutionen und Vereine sind Umfelder, welche einer starken\nKontrolle durch die Jugendlichen, Eltern und teilweise Aufsichtsgremien unterstellt sind.\nEine Gefährdung der Jugendlichen wird in der Regel schnell offensichtlich und Mass-\nnahmen werden ergriffen. Schwierig ist es im familiären Umfeld, da im Schutz der eige-\nnen vier Wände über längere Zeit Gewalt angewendet werden kann, ohne dass die Öf-\nfentlichkeit darauf aufmerksam wird. Die Hemmschwelle des Umfeldes oder der Öffent-\nlichkeit, auf Verdacht hin Meldung an die Polizei oder die Kindes- und Enruachsenen-\nschutzbehörde zu erstatten, ist sehr hoch. So kann es trotz der gesetzlichen Grundlagen\nzur Hilfestellung lange dauern, bis diese wirksam wird. Das lnternet oder die Social Me-\ndias sind eine zunehmende Plattform für psychische Gewalt oder sexuelle Übergriffe.\nDie Jugendlichen haben mit ihren technischen Mitteln wie Smart Phones zu jeder Zeit\nund an jedem Ort die Möglichkeit auf diese zuzugreifen. Eine Kontrolle, ein Verbot oder\neine Einschränkung ist ab einem gewissen Alter fast nicht mehr möglich, da der Zugang\nauch über die Geräte der Kollegen erlangt werden kann.\n\nDie Jugendlichen setzen sich jeden Tag den Gefahren im öffentlichen Raum aus, wel-\ncher durch unterschiedliche Menschen, Gruppierungen und Verkehrsmittel genutã wird\n\nGefahren\n\nUmfeld Ê\nE\nG\n\n1l-\n\n+\n.cto\n\n-Eoo\n\noo\naDJ\n\no\n.9\nEtso,rEõ\n\n:ôd\n\nc\noc\\o\n\no'5tr5\n9É:\nõ9>L\n\n.g\nIJ\no\n(r,\n\ng\no .1,\ntr(Ú\ne3c=\n\nphysische Gewalt X X X\n\npsychische Gewalt / Mobbing X X X X X\n\nMangelnde Fürsorge X\n\nMissbrauch / sexuelle Übergriffe X X X X X\n\nZugang zu Suchtmitteln / Suchtmittelkonsum X X X\n\nBeeinträchtigung der Gesundheit X X X\n\nUnfälle X X X X\n\nVerkehrsunfälle (Schulwegsicherheit) X\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.5.2.\n\nSeite 15/18\n\nund den Umwelteinflüssen ungeschützt ausgesetzt ist. Eine Vermeidung des öffentlichen\nRaums ist nicht möglich. Zusätzlich zu Einflussfaktoren Mensch, Verkehr und Natur wird\n\ndas Gefahrenpotential durch ungenügende Massnahmen in der Verkehrssicherheit, im\n\nbaulichen Bereich und durch Angsträume (2.8. schlecht beleuchtete Unterführungen) er-\n\nhöht. Durch die Wandlung zur 24 Stundengesellschaft gewinnt der öffentliche Raum zu-\n\nnehmend an Bedeutung für Freizeitaktivitäten wobei der Konsens über die gemeinsame\n\nNutzúng verloren geht. Aus Unverständnis über das Verhalten anderer können Aggres-\n\nsionen entstehen, welche sich, in Kombination mit dem leichten Zugang zu Alkohol, in\nZerstörung und physischer Gewalt entladen können. Rücksichtslosigkeit, Teilnahmslo-\n\nsigkeit, Bequemlichkeit oder die zunehmende Sorge um die eigene Sicherheit vermin-\n\ndern die lntervention Dritter (Zivilcourage) und begünstigen die Gefahren.\n\nZiele\n\nNiederschwellige Anlaufstellen sind vorhanden und bekannt.\n\nAngsträume werden wann immer möglich vermíeden.\n\nDie Öffentlichkeit ist gegenüber der Gefährdung Dritter sensibilisiert. Zivilcourage - hin-\nschauen nicht wegschauen.\n\n\n\nStadt Liestal Seite 16/18\n\n3.6. Neue Medien\n\n3.6.1. Ausgangslage\n\nln den letãen Jahren hat sich das Kommunikationsverhalten durch die elektronischen\nMedien und Social Communities stark verändert. lnformationen sind jedezeit und an je-\ndem Ort abrufbar und Kontakte können über Distanzen aufrecht erhalten und gepflegt\nwerden.\n\nTrotz dieser Entwicklung pflegen jedoch 79o/o der Schweizer Jugendlichen ihre Kontakte\nregelmässig persönlích. Der soziale Austausch ist den Jugendlichen wichtig. Stark ver-\nändert hat sich hingegen mit den modernen Kommunikationstechnologien die Bereit-\nschaft, sich frühzeitig verbindlich für etwas festzulegen. Mehrere Optionen werden ge-\nprüft und erst im letzten Moment wird aufgrund des Lust- und Unlustprinzips entschíe-\nden, wen man trifft oder was die Aktivität sein wird. Díes erschwert zunehmend den Ver-\neinen oder Veranstaltern die Planung von Aktivitäten und Events.\n\nBeeinflusst wird durch die elektronischen Medien die Art der lnformationsbeschaffung.\nDie Jugendlichen wissen wie sie Computer und lnternet gezielt einsetzen können um\nsich lnformationen zu beschaffen, um unterhalten zu werden und den Pflichten für Schu-\nle und Lehre nach zu gehen. Hingegen wird Wissen oftmals nur noch selektiv gespei-\nchert. Wissen welches für die Tests in der Schule oder Berufsschule notwendig ist, oder\nvon persönlichem lnteresse ist, wird erlernt. Restliches Wissen wird mehrheitlich bei Be-\ndarf online abgerufen und muss nicht mehr bewusst angeeignet werden. Diese Entwick-\nlung wird von Manfred Spitzer auch als digitale Demenz bezeichnet. Eine Gefahr besteht\nin der lnformationsflut. Zu jeder Suchanfrage können unterschiedlichste Artikel und Be-\nrichte abgefragt werden, welche ohne kritisches Hinterfragen mehr verwirren als helfen\noder zu Falschinformationen führen können. Auch wird es zunehmend schwerer, bei der\nVielzahlder lnformationen, die fürsich persönlich notwendige lnformation zu erlangen.\nEine Liestal spezifische Seite für Jugendliche, welche lnformationen über Veranstaltun-\ngen, Beratungsangebote, Freizeitangebote, etc. beinhaltet, gibt es nicht.\n\n98 % der Jugendlichen in der Schweiz besitzen heute ein eigenes Mobiltelefon, wobei\nvon diesen 99 % ein Smartphone nutzen (im Jahr 2010 waren es noch 50 %). Mit die-\nsem werden die Nachrichtendienste wie SMS-, Whatsapp, etc. deutlich mehr genutzt als\ndie Möglichkeit Gespräche zu führen. Durch die Zunahme der Smartphones, welche zu-\nsätzlich zu den üblichen Funktionen auch als Foto- und Videokamera oder Zugang zu\nSocial Medias und lnternet genutZ werden können, entstehen neue Probleme, welche\ndurch die begrenzten Möglichkeiten zur Einstellung der Privatsphären-Optionen ver-\nschärft werden. Mit dem Drang, sich im Freundeskreis zu präsentieren oder diesen am\nLeben teilhaben zu lassen, werden von sich Fotos geschossen oder Filme gedreht sowie\nauch persönliche Momente und Erlebnisse mit diesen Funktionen festgehalten und um-\ngehend auf den verlinkten Social Media Platlformen veröffentlicht. Dabei sind Filme oder\nFotos mit gewalttätigem oder sexuellem lnhalt keine Seltenheit. Speziell in ausgelasse-\nner Stimmung oder unter Alkoholeinfluss steigt die Fülle der "peinlichen" Mitteilungen,\nwelche durch den niederschwelligen Zugang zu diesen Plattformen veröffentlicht wer-\nden. Die Möglichkeit zum Versand oder zur Veröffentlichung peinlicher lnhalte lässt die\nHemmschwelle zur "Blossstellung" ungeliebter Personen sinken. Bewusst oder unbe-\nwusst wird Cyber-Mobbing betrieben, welches speziellfür Jugendliche gravierende Aus-\nwirkungen auf die Psyche haben kann.\n\n\n\nStadt Liestal\n\n3.6.2. Ziele\n\nSeite l7l18\n\nJugendgerechte lnformationen über Aktivitäten und Beratungsangebote sind leicht zu-\ngänglich.\n\nJugendliche kennen díe Gefahren durch die neuen Medien und können verantwortungs-\nbewusst damit umgehen.\n\n\n\nStadt Liestal Seite 18/18\n\nA lnformationsnachwe¡s\n\nFür die Erarbeitung des Jugendleitbildes wurden die folgenden Grundlagen und Studien\nvenn¡endet:\n\n- Erkenntnisse aus dem Workshop mit Jugendlichen der Stadt Liestal vom 21.11.2012\n- Erkenntnisse aus dem Fragebogen an die Jugendlichen der Stadt Liestal\n- Angaben Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft\n- Trend-Rep ort 2012, Ernst Basler+Partner\n- J ugend barometer 201 2, Credit-Su isse\n- Health Behaviour in School-aged Children (HBSC) Studie 2010\n- Befragung zum Gesundheitsverhalten von 1 1- bis 1 5 jährigen Schüler/innen BL 2010\n- Kinder- und JugendgeSundheitsbericht BS 2010\n- okaj-fokus 2011 - Mobilie Jugendarbeit, okaj Zürich\n- JAMES (Jugend/Aktivitäten/Medien-Erhebung Schweiz) Studie 201 4\n- Projektbericht ZHAW Videospiele: 10. Kunst oder Teufelszeug\n- Expertenbericht Neue Medien und Gewalt des Eidg. Departement des lnnem EDI\n- lnternet- und Computerspielsucht bei Jugendlichen, Psychiatrie 2-2009\n- Entwicklung des Gewaltverhaltens unter jungen Menschen in den letzten 20 Jahre\n\nDenis Ribeaud, ETHZ\n\n\n


text: \n1 \n\n \n\nStadt Liestal              2011/188a \nEinwohnerrat \nFinanzkommission \n\n \n\n \n \n \n\nBericht der Finanzkommission (FIKO) betreffend  \nVoranschlag 2012 \n \n \nAusgangslage  \n \nEnde Oktober 2011 haben alle Mitglieder des Einwohnerrats den Voranschlag 2012 per Post  \nerhalten. Das Eintreten auf das Geschäft war innerhalb der Finanzkommission unbestritten. \nAn insgesamt 4 Sitzungen wurde das Budget in unserer Kommission beraten und diskutiert. \nDieser Bericht an den Einwohnerrat wurde am 29. November 2011 durch die FIKO \neinstimmig verabschiedet. \n \nEinleitung \n \nGemäss Aussagen des Stadtrats weicht der Voranschlag stark von den Zahlen des Ent-\nwicklungsplans 2012 – 2016 ab. Neue Aufwendungen, die vom Kanton kurzfristig den \nGemeinden aufgebürdet wurden, belasten die Laufende Rechnung sehr. Dies führt sogar  \ndazu, dass in verschiedenen Gemeinden des Kantons Steuererhöhungen unumgänglich \nwerden. \n  \nDer Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, trotz dieser zusätzlichen Aufwendungen,  eine \nausgeglichene Rechnung mit einem positiven Finanzierungssaldo vorzulegen. Dies bei \npraktisch konstanten Steuersätzen. (Feuerwehrersatzabgabe ausgenommen) \n \nAuf Seite 3/59 werden die neuen und erhöhten Aufwendungen detailliert beschrieben und \naufgelistet. Auf der nächsten Seite 4/59 erläutert der Stadtrat Massnahmen zur Reduktion der \nMehrkosten.  \n \nLaufende Rechnung Einwohnerkasse \n \nGemäss überarbeitetem Voranschlag 2012 schliesst obige Kasse bei Netto-Erträgen von \nTCHF 40’019 und Netto-Aufwendungen von TCHF 38'827 mit einem Ertragsüberschuss \n(Zunahme des Eigenkapitals) von TCHF 1'692. \n \nInvestitionsrechnung Einwohnerkasse \n \nDie Bruttoinvestitionen von TCHF 3’750 werden finanziert durch  \n \n- Investitionseinnahmen von TCHF  551 und durch die Selbstfinanzierung von TCHF 3’683 \n \nDer Überschuss aus obiger Rechnung (positiver Finanzierungssaldo) von TCHF 484 fliesst in \nden Schuldenabbau der Einwohnerkasse. Details siehe Voranschlag Seite 12/59. \n  \nAuf die im Entwicklungsplan 2012 – 2016 angekündigten Vorfinanzierungen muss verzichtet \nwerden. \n\n\n\n2 \n\n \nKurzkommentar und Würdigung in der Finanzkommission \n \nDer doch unerwartet hohe Anstieg der Kosten für die Pflegefinanzierung, die ebenfalls stark \ngestiegenen Aufwendungen für die Sozialhilfe wie auch die neu zu erbringenden Standard-\nkosten  für die Abgeltung der Sonderschulung haben dazu geführt, dass der Stadtrat den \nVoranschlag 2012 nochmals eingehend überarbeiten musste.  \n \nUnsere Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die im letzten Entwicklungs- und Finanzplan \nvorgelegten Zahlen der Strategie im Bezug auf Investitionen und Schuldenabbau doch stark \nvom nun vorgelegten Budget abweichen. \n \nOhne einschneidende Kürzungen und zeitlichen Verschiebungen von Investitionen wäre eine \nausgeglichene Rechnung  nicht möglich gewesen. Mit dem Überarbeiten des Voranschlages \nhat der Stadtrat seine Verantwortung wahrgenommen und  eine ausgeglichene Rechnung für \ndas Jahr 2012 vorgelegt.  \n \nDie FIKO unterstützt die vom Stadtrat getroffenen Massnahmen grossmehrheitlich. Einzig in \nder Frage der Feuerwehrersatzabgabe gehen die Meinungen der Kommission stark ausein-\nander. Die Qualität des Voranschlags im Bezug auf Umfang, Verständlichkeit, Kommentare \nund Layout wurde wiederum gelobt. \n \nLeider war die der Kommission zur Verfügung stehende Zeit für das vertiefte Erarbeiten des \nVoranschlages zu knapp bemessen. Wie bereits im letzten Jahr kundgetan, wäre es von \ngrossem Vorteil,  wenn in Zukunft der Voranschlag früher zur Verfügung stehen würde. \n \n In den wiederum lediglich  vier Wochen von der Abgabe des Papiers an die Mitglieder des \nEinwohnerrats bis zur Einreichung des Kommissionsberichts an die Stadtverwaltung sind \nvertiefte Diskussionen in der FIKO,  der BPK und in den Fraktionen nicht möglich. \n \nAls Abgabetermin wäre folgender Zeitplan ideal und auch gewünscht: \n \n\n- Entwicklungsplan bis spätestens Ende Juni des Jahres  \n(Start der Arbeiten so nach den Sommerferien möglich) \n \n\n- Voranschlag bis spätestens Anfang Oktober des Jahres   \n(Start der Arbeiten so nach den Herbstferien möglich) \n\n \nIm 2012 finden Stadtrats- und Einwohnerratswahlen statt. Der Stadtrat wird sich Mitte Jahr \nneu konstituieren. Der Abgabetermin des Entwicklungsplans 2013 – 2017 ist auf Ende August \n2012 angesetzt und für unsere Kommission nachvollziehbar.      \n \nAn dieser Stelle danken wir  wiederum \n \n ...... dem Stadtrat und der Stadtverwaltung für die ausführlichen und gut aufbereiteten \n        Unterlagen \n....... Herrn Thomas Kunz für die rasche Beantwortung aller Fragen wie auch für die  \n        generell gute Zusammenarbeit an den Sitzungen  \n \nEin weiterer Dank geht an Stadtrat Peter Rohrbach für seine kompetenten mündlichen wie \nauch schriftlichen Erläuterungen des Voranschlags und an die beiden Gäste – Regula Gysin – \nund Werner Spinnler – die sich Zeit für die Anliegen unserer Kommission genommen haben. \n\n\n\n3 \n\n \nAnträge des Stadtrats \n\n \nAntrag 1 \n(Siehe Seite 6/59 – Gelber Teil ganze Seite) \n \nDer Einwohnerrat genehmigt den Voranschlag 2012 der Stadt Liestal.  \n \n\n Laufende Rechnung \n Investitionen < TCHF 300, für die nicht zwingend separate Vorlagen \n\nerstellt werden müssen. \n \n- Einwohnerkasse ohne Tiefbau \n- Wasserversorgung ohne Tiefbau \n- Abwasserentsorgung ohne Tiefbau \n- Abfallbeseitigung ohne Tiefbau \n- Tiefbau \n\n \n \n\nAbstimmung in der FIKO \n \n://: Ja: 9    Nein: 0  Enthaltungen: 0 \n \n \nAntrag 2 \n(Siehe Seite 7/59 – Gelber Teil oben) \n \nDer Einwohnerrat setzt mit dem Voranschlag für das Jahr 2012 den Steuerfuss, die \nSteuersätze und die Feuerwehrabgaben fest. \n  \nDer unveränderte Steuerfuss und die ebenfalls unveränderten Steuersätze waren in der \nKommission unbestritten.  \n \nAbstimmung in der FIKO \n \n://: Ja: 9    Nein: 0   Enthaltungen: 0 \n \n \nZu Diskussionen führte die vom Stadtrat ab 2012 beantragte Erhöhung der Feuerwehr-\nersatzabgaben ab 2012 von bisher 0.40% auf 0.60%. (Siehe auch Detailberatung) \n \nAbstimmung in der FIKO \n \n://: Ja: 5    Nein: 4   Enthaltungen: 0 \n \nSomit folgt die FIKO mit einer knappen Mehrheit dem Antrag des Stadtrats. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n4 \n\n \nAntrag 3 \n(Siehe Seite 7/59 – Gelber Teil unten) \n \nDer Einwohnerrat nimmt von dem im Jahr 2012 für Liestal geltenden folgenden Gebühren \nKenntnis: \n \n\n Wasserbezug \n Abwasserbenützung \n 35 Liter-Kehrichtssack \n Hundehaltung \n\n \nAlle vier obigen Gebühren werden unverändert im Jahr 2012 wieder zur Anwendung \nkommen.   \n \nAbstimmung in der FIKO \n \n://: Ja: 9   Nein: 0  Enthaltungen: 0 \n \n \nAntrag 4 \n(Siehe Seite 8/59 – Gelber Teil oben) \n \nDer Teuerungsausgleich für die Besoldung des Verwaltungspersonals orientiert sich am \nLandratsbeschluss für das Staatspersonal. Annahme im Voranschlag 2012  = 0.00%. \n  \nAbstimmung in der FIKO \n \n://: Ja: 9   Nein: 0  Enthaltungen: 0 \n\n \n \nAllfällige Veränderungen der Annahmen und Aussagen durch mögliche Budgetanträge \nsind natürlich möglich. Siehe auch Hinweis auf Seite 6. \n \n \n \nDetailberatung Schwerpunktthemen, Diskussion und weiterer Kommentar der FIKO \n \nFolgende Themenkreise (Auswahl) hat die Finanzkommission an ihren Sitzungen zum \nVoranschlag 2012 vertiefter beraten. \n \n \nInvestitionsrechnung \n \nDie Bau- und Planungskommission (BPK) hat sich wiederum eingehend mit den baulichen \nInvestitionen (Hoch- und Tiefbau) des Voranschlages 2012 auseinander gesetzt. An der \nEinwohnerrats-Sitzung im Dezember 2011 werden wir über die Ergebnisse der BPK \ninformiert.  \n \nSeitens der Finanzkommission wurden im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2012 keine \nInvestitionsprojekte näher besprochen. \n\n \n\n\n\n5 \n\n \nDetails aus der laufenden Rechnung \n \n\nAn der Sitzung vom 22. November 2011 hat auf Einladung der Kommission auch die \nStadtpräsidentin – Regula Gysin – (Punkt 1 bis 5) und der Präsident der Sozialhilfebehörde \nLiestal – Werner Spinnler – (Punkt 1 und 2) teilgenommen.  \n \n\n Sozialhilfe – Starker Anstieg der Kosten \nGemäss Werner Spinnler sind verschiedene Faktoren für den doch erheblichen Anstieg \nder Sozialhilfekosten verantwortlich. Man rechnet aufgrund der schwierigen Situation \nauf dem Arbeitsmarkt mit einem Anstieg der Fallzahlen. Auch wird der Grundbedarf \n(Lebensunterhalt) im kommenden Jahr angehoben. Im Weiteren steigen aber auch die \nKosten für die Krankenkassen und für die Wohnnebenkosten an. \n \nMan hofft, dass der Kanton das Berechnungsprozedere der Sozialhilfekosten den \neffektiven Begebenheiten anpassen wird und den Sonderlastenausgleich anhebt. \n\n \n Auslagerung des Asylwesens  \n\nStadtpräsidentin Regula Gysin informierte ausführlich über die vom Stadtrat  be-\nschlossene Auslagerung des Asylwesens. Die Abklärungen für diesen Schritt waren \nseit Längerem im Gang. Als Hauptgründe für die Auslagerung wurden aufgeführt: \n \n- die nun gelösten Stellvertretungen  \n- die regionale Verankerung der neuen Betreiberin  \n- die einfachere Sicherung der Belegung des Heimes \n- die einfachere Organisation des Heimes im Allgemeinen  \n \nDie oben genannten Argumente für die Auslagerung des Asylwesens konnten einige \nMitglieder der Finanzkommission nicht überzeugen. An der Einwohnerratssitzung \nvom 23. November 2011 wurde darum eine Interpellation mit verschiedenen Fragen \nzu diesem Thema eingereicht um vom Stadtrat entgegengenommen. \n\n \n Mehraufwand Sicherheit \n\nEs wurden im Bereich Sicherheit verschiedene Aufgaben neu zugeordnet und die \nentsprechenden Kosten richtig verteilt. Es findet jedoch keine Steigerung des \nAufwandes statt. Auch wurde noch mitgeteilt, dass über die Auslagerung der \nStadtpolizei an den Kanton ein Zwischenbericht Anfang 2012 vorgelegt wird.  \n\n \n Erhöhung des Feuerwehrersatzabgabe \n\nRegula Gysin hat die vom Stadtrat beschlossene Anhebung der Feuerwehrersatz-\nabgabe ab dem Jahr 2012 von 0.40% auf  0.60% begründet. Letztlich haben auch \nfinanzielle Überlegungen für diese Massnahme gesprochen. Das Minimum von  \nCHF 100.-- und das Maximum von Fr. 1'000.-- bleiben jedoch unverändert.  \n \nEin mögliches Anheben des Maximums oder gar ein Wegfall der oberen \nPlanfonierung wurde in der Kommission noch kurz andiskutiert. Solch eine \nMassnahme setzt jedoch eine Reglementsänderung voraus.  \n\n \n Quartierbus \n\nDiese Dienstleistung wurde in letzter Zeit sehr wenig genutzt. (Regelmässig nur 3 – 4 \nPersonen) Als Alternative würden Fahrdienstangebote wie das Ruftaxi oder der Dienst \nvon „Senioren für Senioren“ vorgeschlagen. \n\n\n\n6 \n\n \n Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung \n\nBereits im FIKO-Bericht zum Entwicklungs- und Finanzplan 2012 – 2016 wurden die \nSpezialfinanzierungen als Schwerpunkt diskutiert. Man wird nun die vom Stadtrat in \nAussicht gestellten Informationen und Unterlagen abwarten. \n\n \n Tagesbetreuung \n\nKurz wurde auch noch dieser Punkt angesprochen. Die Tagesheime sind bereits über \nden bevorstehenden Systemwechsel informiert worden. Der Stadtrat sei im Gespräch \nmit allen Anbietern in Liestal und lädt im Januar 2012 zu einem runden Tisch. \n \nAuch diskutiere der Landrat zurzeit über die familienergänzende Kinderbetreuung im \nFrühbereich. Weitere Informationen hierzu werden folgend.  \n\n \n \n \nSonstige Fragen zum Voranschlag \n \nIm Verlaufe der Voranschlagsdiskussionen wurden an den Stadtrat und an die Verwaltung \ngegen 70 Fragen zur Beantwortung eingereicht. Auf alle Fragen wurde rasch und umfassend \nin schriftlicher Form geantwortet.  \n \n \n \n \n \nLiestal, 29. November 2011  \n \nFinanzkommission \n \nHeinz Lerf \nPräsident \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Hinweis für Budgetanträge \n \nAlle Budgetanträge müssen bis spätestens am Freitag, 9. Dezember 2011 um 16.00 Uhr \nbrieflich oder per Mail an Marcel Jermann (marcel.jermann@liestal.bl.ch) eingereicht \nwerden. \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2022-92 \n\n \n \n \n\nParkleitsystem: Kreditantrag zur Realisierung \n \n \n \n\nKurzinformation Der Einwohnerrat hat am 21. Januar 2021 das Parkplatzkonzept des \nStadtrats zur Kenntnis genommen. Ein wichtiger Baustein ist die Re-\nalisierung eines Parkleitsystems.  \n \nGemäss diesem Konzept hat es in Liestal genügend öffentliche \nParkplätze. Eine Zielsetzung des Stadtrats ist es, die Besucher und \nBesucherinnen des Stadtzentrums in die öffentlichen Parkhäuser zu \nlenken.  \n \nMittels einer zeitgemässen und intelligenten Anzeige sollen den Be-\nsucherinnen und Besuchern in Zukunft die freien Parkplätze der öf-\nfentlichen Parkhäuser der Stadt Liestal und auf dem Fischmarkt an-\ngezeigt werden. Mit einem Parkleitsystem sollen sie zu diesen gelei-\ntet werden. \n\n \n\nAntrag  Der Einwohnerrat stimmt dem Kredit für die Realisierung des Park-\nleitsystems (Konto 2.6150.5090.0188) in der Höhe von Brutto CHF \n550'000.00 inkl. MWST zu. \n\n \nLiestal, 15. Februar 2022 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Marcel Meichtry \n\n \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 2/7 \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nDer Einwohnerrat hat am 21. Januar 2021 das Parkplatzkonzept des Stadtrats zur Kenntnis \ngenommen. Ein wichtiger Baustein ist die Realisierung eines Parkleitsystems.  \n \nGemäss diesem Konzept hat es in Liestal genügend öffentliche Parkplätze. Eine Zielset-\nzung des Stadtrats ist es, die Besucher und Besucherinnen des Stadtzentrums zunehmend \nin die öffentlichen Parkhäuser zu lenken.  \nUm dies zu erreichen hat sich die Stadt Liestal in der Vergangenheit mit namhaften Beiträ-\ngen an der Erstellung der Parkhäuser Bücheli und Rebgarten beteiligt.  \nWir beobachten aber, dass die Schaffung dieses Angebots alleine nicht den erwünschten \nEffekt hat. Nach wie vor die sind die öffentlichen Parkplätze in der Allee, auf dem Fisch-\nmarkt und dem Gstadigparkplatz gut ausgelastet, während die Parkhäuser deutlich weniger \ngut ausgelastet sind.  \n \nDies ist zumindest teilweise dadurch bedingt, dass heute die Besuchenden nicht in die \nParkhäuser geleitet werden und es für sie auch nicht sichtbar ist, in welchem Parkhaus freie \nParkplätze verfügbar sind. Dies führt in der Folge zu vermeidbarem Suchverkehr und zu ei-\nner nicht optimalen Auslastung der Parkhäuser. Selbstverständlich ist dies aber auch eine \nFrage des Preises, der für einen Parkplatz zu bezahlen ist. Dieses Thema behandelt der \nStadtrat in Absprache mit den Parkhausbetreibenden über die Steuerung der Preise im \nRahmen des Parkierungsreglements und der zugehörigen Parkplatzverordnung. \n \n\n \nParkieren in Liestal: Der Plan ist im Internet der Stadt Liestal aufgeschaltet. \n\n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/7 \n\n \n\nMittels einer zeitgemässen und intelligenten Anzeige sollen den Besucherinnen und Besu-\nchern in Zukunft die freien Parkplätze der öffentlichen Parkhäuser der Stadt Liestal und auf \ndem Fischmarkt angezeigt werden. Mit einem Parkleitsystem sollen sie zu diesen geleitet \nwerden. \n \nFolgende Ziele sollen damit erreicht werden: \n\n- Auswertige Besucher und Besucherinnen finden schnell einen Parkplatz \n- Der Suchverkehr wird reduziert \n- Es befinden sich weniger Autos im Strassenraum \n- Die Parkhäuser werden besser ausgelastet \n- Aufzeigen des bestehenden Parkplatzangebotes \n- Die einladendende Signalisation soll auch weitere Anzeigen ermöglichen \n\n \nDamit soll das Stadtzentrum insgesamt attraktiver werden. \n\n \n \n \n2. Projektbeschrieb \n\n \nTechnisches Prinzip: \n \n\n \nSkizze des technischen Prinzips \n \nDie Parkhäuser schicken die Anzahl ihrer freien Parkplätze an einen zentralen Webserver. \nÜber eine konfigurierbare Web Applikation werden die Daten dann auf die Anzeigepaneele \nim Stadtgebiet gesendet. Die Applikation soll ermöglichen, dass weitere Informationen (z.B. \nAnzeige der Märkte, Meldungen der Stadt oder auch Werbung) auf den Paneelen angezeigt \nwerden können. Der Server soll von einem Dienstleister gehostet und von der Verwaltung \nbedient werden. Nach Möglichkeit soll die Anzeige auch in weiteren Internetplattformen \n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/7 \n\n \n\neingebunden werden (z.B. Liestal.li oder weitere). Zudem sollen die aktuellen Daten zu den \nfreien Parkplätzen über eine offene Schnittstelle auch von anderen Applikationen (z.B. \nGoogle maps) genutzt werden können. \n \nDazu braucht es in den Parkhäusern technische Anpassungen. Die Machbarkeit wurde \nüberprüft. Angestrebt wird eine Kostenübernahme durch die Parkhausbetreiber. Die Ver-\nhandlungen hierzu und zu einer Absprache bezüglich der Tarife der Parkhäuser wurden \naufgenommen. \nIn einer ersten Etappe sollen folgende Parkhäuser angezeigt werden: \n \n\n- Kantonalbank / Uno (69 öffentliche PP) \n- Zentral Liestal (24 öffentliche PP) \n- Engel (100 öffentliche PP) \n- Bücheli (276 öffentliche PP) \n- Rebgarten (60 öffentliche PP) \n- Stadtmarkt (105 öffentliche PP) \n- Neugstadig (60 öffentliche PP) \n\n \nDies entspricht einem Total von 694 Parkplätzen \n \nZudem sollen auch die freien Parkplätze auf dem Fischmarkt angezeigt werden. Dies ist \ntechnisch mit einer Kameraüberwachung und einer Datenübertragung an das Parkleitsys-\ntem möglich. \n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 5/7 \n\n \n\nParkleitsystem mit der Anzeige der freien Parkplätze: \n \n\n \nSchematische Darstellung der Paneele Typ 1 und Typ 2 \n \nDie freien Parkplätze in den Parkhäusern werden auf grossen Paneelen angezeigt. Zur \nAuswahl stehen derzeit LED Anzeigen oder grosse Monitore im Vordergrund, welche das \nvom Web Server erzeugte Bild anzeigen. Typ 1 ist die Variante mit zwei Monitoren oder \nLED Panels, oben mit der Anzeige der freien Parkplätze und unten mit der Möglichkeit wei-\ntere aktuelle Informationen anzuzeigen oder Werbung zu schalten. Typ 2 ist die Variante \nmit lediglich einem Monitor, auf dem die freien Parkplätze angezeigt werden. Alternativ \nkönnten hier ebenfalls aktuelle Informationen angezeigt werden.  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 6/7 \n\n \n\n \nSchematische Darstellung der sieben Standorte der Anzeigepaneele. Typ 1 ist die Anzeige \nmit zwei Monitoren, Typ 2 verfügt lediglich über einen Monitor \n \nDie jeweils nächsten Parkhäuser und die freien Plätze sollen an sieben Standorten ange-\nzeigt werden: \n \n- KB Kreuzung (Typ 1) \n- Kasernenstrasse (Typ 1) \n- Rosenstrasse (Typ 1) \n- Oristalstrasse (Typ 2) \n- Burgstrasse (Typ 2) \n- Rheinstrasse nach dem Schauenburgkreisel (Typ2) \n- Gstadigkreuzung Arisdörferstrasse (Typ 2) \n \nZusätzlich zu den Anzeigepaneelen werden im Zentrum weitere Richtungswegweiser auf-\ngestellt, auf welchen auch der Parkplatz beim Gestadeckschulhaus angezeigt wird.  \n \n \n\n3. Termine \n \nTerminprogramm für die Umsetzung: \n \n\n \n\n\n\nStadt Liestal Seite 7/7 \n\n \n\n \n4. Kosten \n\n \n \nFür die Realisierung mit drei Anzeigepaneelen Typ 1 und vier Anzeigepaneelen Typ 2 wird \nauf der Basis von Richtofferten mit Kosten von ca. CHF 520’000.- ± 10 % gerechnet. Für die \nOption Fischmarkt müssten nochmals rund CH 30'000.- dazugerechnet werden. \n\n \n- Gegenfinanzierung \n\nDie Kosten für den Bau und den Betrieb des Parkleitsystems können dem Parkplatzer-\nsatzabgabefonds entnommen werden. Somit erfolgen der Bau und der Betrieb in der Er-\nfolgsrechnung zum grössten Teil kostenneutral. Per 31.12.2021 standen in diesem Fonds \nTCHF 529 zur Verfügung. \n \nEine Besprechung mit den Parkhausbetreibern hat stattgefunden. Das Echo war sehr po-\nsitiv. Bis zur Realisation gilt es nun mit den Parkhausbetreibern entsprechende Verträge \nabzuschliessen. \n \nMit der APG haben erste Abklärungen bezüglich Werbeplakaten stattgefunden. Sie sind \ngrundsätzlich interessiert an den zusätzlichen Werbestandorten, wobei allerdings nur mit \ngeringen Werbeeinnahmen zu rechnen ist. Die Details der vertraglichen Regelung sind bis \nzur Realisierung auszuhandeln. \n\n \n \n\n\n


text: \nMarkus Rudin\n\nBergstrasse 23\n4410 Liestal\n\nInterpellation:\n\nWindkraftanla en auf Gebäuden\n\nIn einem Quartier in Liestal ist ein Baugesuch für eine Windkraftanlage mit\nPropeller Durchmesser von 1, 5 Meter gestellt worden.\n\nBefürchtungen bestehen bei Anwohnern, dass Immissionen im Betrieb optisch\nund akustisch störend sein werden. Auch durch den Schattenwurf, sowie durch\n\ndie Spiegelung der Sonne an den Rotorblättern (Stroboskopeffekt), können\noptische Immissionen entstehen.\n\nWindkraftanlagen erzeugen Infraschall, welcher für das menschliche Ohr nicht\n\nhörbar ist, da er unterhalb der Hörschwelle von 20 Hertz liegt. Dennoch ist\nbekannt, dass Infraschall zu gesundheitlichen Schäden führen kann.\n\nDas Wohl von Vögeln, Insekten und Fledermäusen, etc. könnte durch die\n\nRotation/ die Immission oder den Infraschall beeinträchtigt werden.\nInsbesondere Fledermäuse, die bedroht und geschützt sind, könnten zu\nSchlagopfern der Rotoren werden. Eine Verschlechterung des Artenschutzes,\nsowie der Biodiversität wird somit in Kauf genommen.\n\nIch habe darum die folgenden Fragen an den Stadtrat:\n\nl. Hat der Stadtrat schon Kenntnis von solchen Baugesuchen?\n\n2. Prüft der Stadtrat diese im Interesse der Liestaler Bevölkerung oder\n-werden emifach nur d i e-kamöna1erTRege l u nge n übernommen.\n\n3. Werden die Immissionen und der Stroboskopeffekt vom Stadtrat in Kauf\ngenommen?\n\n4. Wie sieht der Stadtrat die oben erwähnten Gefahren im Zusammenhang\nmit dem Tierschutz?\n\n5. Werden weitere vergleichbare Baugesuche in diese Richtung geprüft?\n\nLiestal, im Januar 2023 Markus Rudin, SVP-Fraktion\n\n/ ^\n\n\n


text: \nEinwohnerrat Liestal\n\nDominique Meschberger\nSP-Fraktion\n\nLiestal, 8. November2022\n\nInterpellation\n\nSchulsozialarbeit\n\n2014 hat der Einwohnerrat das Postulat der SP zum Thema Schulsozialarbeit überwiesen,\nworauf eine 100%-Stelle eingerichtet wurde an der Primarschule Liestal.\nIch kann mich an gute Diskussionen in der Kommission erinnern. Insbesondere das\nArgument der Prävention hat damals alle überzeugt.\n\nDie Schulsozialarbeit ist eine Stelle, an welche sich Schülerinnen und Schüler, Eltern und\nLehrpersonen unterschwellig wenden können, wenn sie mit einer Situation im Schulalltag,\nim Klassenverbund oder in der Familie überfordert sind.\n\nAuf diese Weise können Feuer gelöscht werden, bevor sie zu richtigen Bränden\nheranwachsen.\n\nDass schwierige Situationen im Schulalltag vermehrt vorkommen, kann unter anderem\ndamit zusammenhängen, dass Kinder sich heute anders entwickeln und gewisse\nHerausforderungen, welche früher eher die Sekundärschule betroffen haben, heute bereits\nauf Primarstufe auftreten. Es sind aber auch Veränderungen, die unsere Welt betreffen und\nUnsicherheit wecken, mitverantwortlich.\n\nHeute wird das Angebot der Schulsozialarbeit im Alltag rege genutzt und geschätzt. Sie ist\nnicht mehr wegzudenken. Immer wieder können schwierige Situation auf diese Weise\nfrühzeitig gelöst werden.\n\nIn letzter Zeit höre ich immer wieder, dass die Schulsozialarbeitenden aus verschiedenen\nGründen keine Zeit haben, sich um alles zu kümmern und jedes Feuer zu löschen.\n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\nIst die Schulsozialarbeit überlastet?\n\nIst der Bedarf an unterschwelliger Unterstützung im Schulalltag gestiegen?\nSind zwei Personen ausreichend für ganz Liestal und alle fünf Schulstandorte?\nWas geschieht in einem Krankheitsfall betreffend Angestellte der Schulsozialarbeit?\nWieviel Stellenprozente Schulsozialarbeit braucht Liestal, damit die Bedürfnisse von\nSchule und Elternschaft abgedeckt sind?\nKann das Pensum der Sozialarbeitenden erhöht werden?\n\nDomi " Me berg\n\n\n


text: \nEinwohnerrat Liestal\nFraktion SVP\n\n201411 56\n\nPOSTULAT\n\nSponsoring für unsere Rathausstrasse\n\nFür die kommende Gesamterneuerung der Rathausstrasse schlage ich\nzur Finanzierung derselben ein Sponsoring System vor.\nDabei sollen Sponsoren angeboten werden, einen oder auch mehre\nQuadratmeter der Rathausstrasse mitfinanzieren zu können.\nDie entsprechenden Flächen sollen dann mit der lnschrift der jeweiligen\nSponsoren ersichtlich versehen werden.\n\nlch bitte nun den Stadtrat, die ldee einer Sponsorings-Finanzierung für\nunsere Rathausstrasse zu prüfen und dem Einwohnerrat so schnell wie\nmöglich diesbezüglich zu berichten.\n\nLiestal, 27. Oktober 2014 Der Verfasser:\n\nHans Rudolf Schafroth\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2014':85 '201411':5 '27':83 '56':6 'angeboten':30 'auch':34 'berichten':81 'bitt':57 'dabe':27 'dann':46 'dem':73 'den':59 'der':16,37,48,50,86 'derselben':22 'die':13,42,61 'diesbezüglic':79 'ein':23 'einen':32 'einer':63 'einwohnerrat':1,74 'entsprechenden':43 'ersichtlic':53 'finanzierung':21,66 'flächen':44 'fraktion':3 'für':9,12,67 'gesamterneuerung':15 'hans':88 'ich':19 'jeweiligen':51 'komm':14 'können':41 'lch':56 'lde':62 'liestal':2,82 'lnschrift':49 'mehr':35 'mit':47 'mitfinanzieren':39 'möglic':78 'nun':58 'oder':33 'oktober':84 'postulat':7 'prüfen':71 'quadratmeter':36 'rathausstr':11,17,38,69 'rudolf':89 'schafroth':90 'schlag':18 'schnell':76 'so':75 'sollen':28,45 'sponsoren':29,52 'sponsoring':8,24 'sponsorings':65 'sponsorings-finanzierung':64 'stadtrat':60 'svp':4 'system':25 'und':72 'unser':10,68 'verfasser':87 'versehen':54 'vor':26 'werden':31,55 'wie':77 'zu':40,70,80 'zur':20


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n  \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                 2012/213a \n\n \n \n \n\nTempo 30 in der Oristalunterführung – Schriftliche Antwort des Stadt-\nrates auf die Interpellation von Gerhard Schafroth der CVP/EVP/GLP-\nFraktion \n \n \n\nKurzinformation Es ist korrekt, dass der Regierungsrat beschlossen hat, dass in Aus-\nnahmefällen auch auf Kantonsstrassen Tempo 30 eingeführt werden \nkann. \n \nDabei geht es aber nicht darum, auf einzelnen Kantonsstrassenab-\nschnitten wie der Oristalunterführung Tempo 30 einzuführen. Es geht \num Tempo 30-Zonen, wo es als störend empfunden wurde, wenn eine \nKantonsstrasse durch eine solche Tempo 30-Zone führt und ein ande-\nres Regime aufweist als die Gemeindestrassen rundum. Dazu werden \nin Tempo 30-Zonen alle Fussgängerstreifen aufgehoben und es gilt \nRechtsvortritt. \n \nAll dies ist bei der Oristalunterführung nicht gegeben: \n \n\n- Es ist keine Tempo 30-Zone möglich. \n- Der Fussgängerstreifen in der Unterführung müsste aufgehoben \n\nwerden. \n- Die Einmündungen Soodweg und Sichternstrasse hätten neu Vor-\n\ntritt gegenüber der Oristalstrasse. \n- Die soeben neu erstellte Strasse mit Umgebung müsste neu gestal-\n\ntet werden. \n \nAus all diesen Gründen lehnt der Stadtrat Tempo 30 auf der Oristal-\nstrasse ab. Hingegen wird mit den Projektierungen auf den Kantons-\nstrassen Rebgasse, Gerberstrasse, Burgstrasse, Kasernenstrasse etc. \nunter anderem auch Tempo 30 geprüft. Diese Strassen stehen in  \neinem Zusammenhang mit neuen Erschliessungen von Quartierplan-\ngebieten. \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis von der Interpellationsbeantwortung \ndes Stadtrates. \n\n Liestal, 24. April 2012 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Benedikt Minzer \n\n \n\n\n