2005-34 Finanzplan 2005-2009.pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT    \n\nFinanzplan 2005- 2009 2005/034 \nZusammenfassung / Kurzfassung \n\n  \n\nZusammenfassung \n\nEinwohnerkasse \n• Das finanzielle Gleichgewicht wird angestrebt durch weitere Reduktion des Sach- und Perso-\n\nnalaufwandes. Diese soll gesamthaft ca. 400'000.- CHF/Jahr betragen.  \n• Die Investitionen sichern den Werterhalt des Verwaltungsvermögens, der Nachholbedarf aus \n\nfrüheren Jahren kann aber nicht abgebaut werden. \n• Die Schulden der Einwohnerkasse (inkl. Kantonale Schulanlagen) sollen bis 2009 auf \n\n49 Mio. CHF reduziert werden (Basis 1.1.04: 53 Mio. CHF) \n\nSpezialfinanzierungen (Wasser, Abwasser, Abfall)  \n• Die Rechnungskreise Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind ausgeglichen.  \n• Wenn der Kanton die Gebühren für die Abwasserbeseitigung nicht erhöht, wird eine mode-\n\nrate Reduktion der Abwassergebühr möglich.  \n• Die Abfallrechnung soll bis 2007 ohne Gebührenerhöhung ins Lot gebracht werden.  \n\nFinanzvermögen: Grundstücke und Liegenschaften \n• Es wird per Ende 2004 ein Finanzvermögen von 12 Mio. CHF ausgewiesen. Es sind weder \n\nVerkäufe noch Käufe vorgesehen.  \n\nKurzfassung \nDie Zielsetzung ist klar und von Allen akzeptiert: „Die Finanzen der Stadt Liestal müssen saniert \nwerden“. So einfach sich diese Forderung formulieren lässt, so komplex ist deren Umsetzung. \nBeim Sanieren geht es darum, nicht gleiche Fehler zu machen wie in den 90er-Jahren, als man \nsich zuwenig Rechenschaft gab über die Langzeitwirkung einer – aus heutiger Sicht – zu for-\nschen Investitions- und Ausgabenpolitik. \n \nDer jetzt vorgelegte Finanzplan erfindet Liestal nicht neu, sondern knüpft an die Vergangenheit \nan. Schon mit dem Finanzplan 2004-2008 wurde die strategische Neuausrichtung eingeleitet, \nindem verschiedene Projekte initiiert wurden mit dem Ziel, strukturelle Veränderungen zu bewir-\nken, welche die Aufwendungen auf das Notwendige reduzieren. Der jetzige Finanzplan knüpft \ndort an. Rechnungsausgleich und kontinuierlicher Schuldenabbau gelingen nur durch eine dis-\nziplinierte Investitions- und Ausgabenpolitik - verbunden mit der Priorisierung der öffentlichen \nAufgaben und Vorhaben. Bereits mit dem Finanzplan 2004-2008 wurden einschneidende \nSparmassnahmen eingeleitet: \n \n\nSparprojekte Einsparung VA 2004\ngegenüber VA 2003\n\nEinsparung VA 2005 \ngegenüber VA 2003\n\nBetriebe: Grünbereich 93'000.- 93'000.-\nBetriebe: Markierungen 21'000.- 21'000.-\nRäumlichkeiten Logopädie 20'900.- 20'400.-\nInformatik 37'500.- 51'500.-\nZivilschutz 41'250.- 42'250.-\nStadtrat von 7 auf 5 32'000.- 40'000.-\nFusion Zentrale Dienste/Finanzen 0.- 135'000.-\nPersonalaufwand Stadtbauamt 42'500.- 86'000.-\nLiegenschaften Finanzvermögen 50'500.- 63'300.-\n\n 1\n\n\n\n \n\n \nMit dem vorliegenden Finanzplan wird dieser Weg konsequent weiterverfolgt. In verschiedenen \nAufgabenbereichen werden gegenüber dem Budget 2005 weitere Reduktionen beim Personal- \nSachaufwand vorgenommen. Der Personalbestand soll im Vergleich zum Voranschlag 2005 um \n220 Stellen-% auf 80 Stellen reduziert werden.   \n \nFolgende Investitionsvorhaben werden zurückgestellt bzw. nicht realisiert: \n \n\nSchulanlagen Frenke Die Sanierung der SA Frenke (Teil Stadt) wird \nauf mehrere Jahre verteilt.  \nDie Sanierung der Sporthalle Frenke wird auf \nspäter verschoben. \n\nHaus zur Alle Die Sanierung des Hauses zur Allee wird vorerst \nnicht realisiert. \n\nWohnraum Asylwesen Nach den neuesten Abklärungen kann auf einen \nNeubau verzichtet werden \n\nStedtli Die Neugestaltung des Stedtli wird als nicht \nzwingende Aufgabe vorläufig nicht realisiert. \n\nBetriebe Die Fahrzeugbeschaffungen werden auf mehrere  \nJahre verteilt.  \n\n \nNicht wegzudiskutieren ist bei allen Sparanstrengungen die Altlast der hohen Schuldzinsen, und \nes gibt keine „geniale“ Idee bzw. Massnahme, diese kurzfristig zu eliminieren.  \n \nDer Stadtrat setzt trotz allem auf Kontinuität. Bei jeder Massnahme müssen langfristige Konse-\nquenzen ebenso bedacht werden wie kurzfristige, sichtbare Beiträge an den Schuldenabbau. \nEin eindrückliches Beispiel sind die Schulhäuser: Erstens müssen diese immer in einem guten \nZustand gehalten werden, da schadhafte Gebäude sofort zu Vandalismus einladen und zwei-\ntens kann eine immer wieder hinausgeschobene Gesamtsanierung die später anfallenden War-\ntungs- und Unterhaltskosten unverhältnismässig steigern.  \n \n \nA. Einwohnerkasse \nDie Schulden der Einwohnerkasse betrugen anfangs 2005 50 Mio. CHF und nicht wie noch im \nVoranschlag 2005 geschrieben 56 Mio. CHF. Die Differenz sind die Schulden der Wasserkasse \nund der kantonalen Schulanlagen, die noch nicht konsequent von der Einwohnerkasse getrennt \nausgewiesen wurden.     \n \nDie Zielsetzung, eine ausgeglichene Rechnung ohne Berücksichtigung des ungebundenen Fi-\nnanzausgleichs zu erreichen, wird nicht vollständig erfüllt. Dieser kann nur ungefähr zur Hälfte \nfür den Schuldenabbau verwendet werden. Dagegen wird die Zielsetzung, keinen Bilanzfehlbe-\ntrag aufzubauen, erreicht werden. In den Jahren 2006 -2009 werden positive Rechnungsab-\nschlüsse in der Grössenordnung von 300'000.- CHF/Jahr erwartet.  \n \nNach dem vorliegenden Plan werden die langfristigen Schulden der Einwohnerkasse im Jahr \n2009 ca. 48 Mio. CHF und das Verwaltungsvermögen unverändert 24 Mio. CHF betragen. Die \nlokalen Schulden im Zusammenhang mit den Kantonalen Schulanlagen  von  2.7 Mio. CHF \nwerden bis im Jahr 2009 eliminiert sein. Gesamthaft wird bis im Jahr 2009 ein Schuldenabbau \num 4 Mio. CHF erwartet. \n \n \nB. Spezialfinanzierungen \nBei allen drei Rechnungskreisläufen geht es darum, dass deren Rechnungen ohne Gebühren-\nerhöhungen ausgeglichen sind, dass also alle Aufwendungen und Investitionen von den Gebüh-\nren bzw. Beiträgen finanziert werden können.  \n \n\n 2\n\n\n\n \n\n \nB.1. Wasserversorgung \nDiese Kasse ist ausgeglichen und es werden keine grossen Veränderungen erwartet. Zur opti-\nmalen Ausnutzung der Infrastruktur - und als Beitrag zu den Fixkosten – werden auch andere \nGemeinden mit Frischwasser beliefert, und die Zielsetzung ist, diese Zusammenarbeit noch \nauszubauen. \n \nB.2. Abwasserbeseitigung \nDiese Kasse ist ausgeglichen, und verfügt dank der im kantonalen Vergleich hohen Gebühren \nüber ein Nettovermögen von 8 Mio. CHF. Dieses wird sich wegen den notwendigen Investition-\nen bis 2009 auf 6 Mio. CHF reduzieren. Wenn der Kanton die Abgaben für die Abwasserbesei-\ntigung nicht wie angekündigt erhöhen wird, so kann eine moderate Gebührenreduktion ins Auge \ngefasst werden. \n \nB.3. Abfallentsorgung \nDie Abfallrechnung ist noch nicht ausgeglichen, und es werden neue Ansätze notwendig sein, \num dies ohne zusätzliche Kosten für die Verursacher/innen zu erreichen. Einer der Gründe für \ndiesen Sachverhalt sind die hohen Aufwendungen der gebührenfreien Sammelstellen in den \nQuartieren und im Werkhof. Das Ziel ist, dass diese Rechnung bis 2007 ausgeglichen ist. \n \nC. Kantonale Schulbauten \nWartung und Unterhalt, Schuldzinsen und Amortisationen werden entsprechend den Zahlungen \ndes Kantons finanziert. Es wird davon ausgegangen, dass der Landrat der von den Standort-\ngemeinden seit Jahren angemahnten 100%igen Vergütung der Aufwendungen zustimmen wird, \nso dass bis 2009 die heutige Schulden von 2.665 Mio. CHF eliminiert werden können. \n \n\nD. Finanzvermögen \nIn diesem Finanzplan wird weder von einem Buchgewinn noch von einem Buchverlust ausge-\ngangen. Die Laufende Rechnung der Einwohnerkasse wird mit durchschnittlich 500’000.- \nCHF/Jahr alimentiert (Mietzinserträge). Es sind keine Investitionen im Finanzvermögen vorge-\nsehen.  \n \nMotion Fluri \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass die ‚Motion Fluri’ (02/118) heute abgeschrieben werden soll, \nda deren Botschaft längstens von allen verinnerlicht wurde, aber auf der andern Seite immer \nklarer wird, dass sie in der ‚reinen Form’ noch auf Jahre hinaus nicht umzusetzen ist. Es sind \nvor allem die Altlasten aus früheren Zeiten in Form von Schuldzinsen, welche die laufende \nRechnung viel zu stark belasten. Der Knackpunkt der ‚Motion Fluri’ ist die Forderung, dass die \nLaufende Rechnung ohne ungebundenen Finanzausgleich ausgeglichen sein soll. Auch diese \nForderung ist sinnvoll, muss aber als mittelfristiges Ziel akzeptiert werden, das – wenn alles \nnach Plan läuft – in 4 bis 6 Jahren erreicht werden kann.  \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass die ‚Motion Fluri’ heute abgeschrieben werden soll, da er es \nals wenig hilfreich erachtet, aus der Unmöglichkeit, diese kurzfristig zu erfüllen, immer wieder \nauf die Anklagebank gesetzt zu werden.  \n \n \n\nANTRÄGE \n\n1. Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen. \n2. Die Motion zur Sanierung des Finanzhaushaltes (Nr. 02/118) wird abgeschrieben. \n\n \nLiestal, 15. Februar 2005    Für den Stadtrat Liestal \n \n\n    Die Stadtpräsidentin Der Stadtverwalter  \n    Regula Gysin  Roland Plattner \n\n 3\n\n\n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\nA. Finanzplan 05-09: Einwohnerkasse \n\n1. Zielsetzungen \n2. Annahmen / Strategische Richtlinien \n2.1 Steuersätze \n2.2 Veränderung der Steuereinnahmen bei gleich bleibenden Steuersätzen \n2.3 Gebundener Finanzausgleich vom Kanton \n2.4 Ungebundener Finanzausgleich vom Kanton \n2.5 Ausgleichsfonds vom Kanton \n2.6 Verwaltungsvermögen / Investitionen \n2.7 Einfluss neuer Gesetzgebungen auf die Gemeindefinanzen \n2.8 Aufwendungen \n2.9 Finanzvermögen \n3. Erwartete Entwicklungen der wichtigsten finanziellen Indikatoren der \n\nEinwohnerkasse \n3.1 Einwohnerkasse / finanzielle Daten zum Finanzplan 2005 – 2009  (ohne \n\nSpezialfinanzierungen und ohne Kantonale Schulanlagen) \n \n\n Anhang zum Finanzplan der Einwohnerkasse 05-09 \n1. Der Handlungsspielraum der Gemeinde Liestal (Basis: Voranschlag 2005) \n2. Details zu einzelnen Ausgabegruppen \n2.1 Durch Gesetze festgelegte Ausgabegruppen \n2.2 Lokal bestimmbare Ausgabegruppen \n3. Lokale Einnahmen der Einwohnerkasse \n3.1 Durch Gesetze festgelegte lokale Einnahmen \n4. Investitionsprogramm der Einwohnerkasse \n5. Daten zum Finanzplan der Einwohnerkasse \n6. Daten zum Investitionsprogramm der Einwohnerkasse / Verwaltungsvermögen \n6.1 Ursprüngliche Version \n6.2 Zusammenfassung / Investitionsprogramm / Verwaltungsvermögen / \n\nEinwohnerkasse / Ursprüngliche Version \n6.3 Investitionsprogramm / Verwaltungsvermögen / Einwohnergemeinde:   \n\nRevidiert um mögliche Zurückstellungen \n \n\nB. Spezialfinanzierungen \n\nB1 Wasserversorgung \nB2 Abwasserbeseitigung \nB3 Abfallentsorgung \n \n\nC. Kantonale Schulanlagen \n\n \n\nD. Finanzvermögen \n\n 4\n\n\n\n \n\n \n\nFinanzplan 05-09: Der Planungsprozess \n\nEin grosses Problem löst man nicht, indem man versucht, immer das Ganze gleichzeitig anzu-\ngehen. Der Ansatz ist, dieses in fassbare Teilproblemkreise zu unterteilen. “Slicing the ele-\nphant“, d.h. grosse Probleme durch Aufteilen  in kleine verwandeln, heisst das Zauberwort, zu \ndem auch im Internet gute Beiträge zu finden sind. \n\n \n\nRechnungskreisläufe \nDeshalb werden im vorliegenden Finanzplan die Finanzen der Stadt Liestal konsequent in ver-\nschiedenen, voneinander unabhängigen Rechnungskreisläufen ausgewiesen, nämlich: \n \n• der von Steuern alimentierten Einwohnerkasse,  \n• den gebührenfinanzierten sogenannten Spezialfinanzierungen  \n\n- Wasserversorgung,  \n- Abwasserbeseitigung und  \n- Abfallentsorgung, sowie \n\n• den Kantonalen Schulanlagen.  \n \nDer letztere Kreislauf betrifft die Sekundarschulbauten, die Liestal im Auftrag des Kantons, aber \nzu 100% auf dessen Rechnung, verwaltet.  \n\n \n\nGesetzlich vorgeschriebene und lokal zu entscheidende Aufwendungen und Erträge \nBei der Einwohnerkasse werden im nächsten Schritt zwei Gruppen gebildet, in der einen \nGruppe sind alle Aufwendungen und Erträge zusammengefasst, die durch gesetzliche Bestim-\nmungen festgelegt sind, und in einer zweiten Gruppe die andern, also diejenigen Konti, bei de-\nnen ein Entscheidungsspielraum auf lokaler bzw. regionaler Ebene besteht.  \n \nBei der ersten Gruppe besteht die Planungsaufgabe darin, Auswirkungen möglicher gesetzlich-\ner Änderungen zu erfassen; bei der zweiten werden in einem nächsten Schritt mögliche Option-\nen und deren Konsequenzen aufgezeigt. Diese Auslegeordnung ist die Basis für die Führungs-\ngremien der Stadt, um Entscheide zu treffen. Naturgemäss konzentrierte sich die Diskussionen \nim Stadtrat auf diese zweite Gruppe von Aufwendungen und Erträgen.  \n \nIm Anhang des Finanzplans der Einwohnerkasse sind die Hintergründe zu den wichtigsten \nGruppen zusammengefasst.  \n\n 5\n\n\n\n \n\nDie wichtigsten Ausgabegruppen der Einwohnerkasse \n(Voranschlag 2005; Nettoaufwand 28.7Mio.CHF; sortiert nach Nettoaufwand) \n \n\n  1000 CHF   \nBildung 10'500 36.59%\nAlter 1) 3'650 12.72%\nSoziale Hilfen 3'350 11.67%\nSchuldzinsen 2'300 8.01%\nÖffentlicher Raum2) 1'800 6.27%\nÖffentlicher Verkehr 1'500 5.23%\nSportanlagen 1'100 3.83%\nWartung und Unterhalt der Gebäude  \ndes Verwaltungsvermögens 900 3.14%\n\nJugend3) 700 2.44%\nInformatik 700 2.44%\nPolitische Führung4) 600 2.09%\nKultur und Denkmalpflege 500 1.74%\nBaurechte an Bürgergemeinde 360 1.25%\nSicherheit 340 1.18%\n\n1)  Beiträge an Ergänzungsleistung AHV/IV, Spitex; Altersheime;  \n2)   Raumplanung; Stadtgärtnerei; Strassenwesen; Friedhof; Natur- und Umweltschutz; \n3)   Joy; Streetworker; Spielplätze; Mütterberatung; Heimgeburten; Schularzt; etc. \n4)   Stadtrat, Einwohnerrat; Kommissionen; Liestal Aktuell; abc;  \n \nDiese Sortierung der Aufwendungen gibt eine Übersicht, wie viel der lokalen Steuergelder für \nverschiedene Bevölkerungsgruppen und Sachgebiete aufgewendet werden. \n \n\nDie wichtigsten finanziellen Grössen der Finanzpläne \n\nLaufende Rechnung\nAufwand / Ertrag\n\nSelbstfinanzierung\n\nInvestitionsrechnung\nBrutto-Investitionen\nInvestitionsbeiträge\nNetto-Investitionen\n\nFinanzierungssaldo\n- wenn positiv  Finanzierungsüberschuss\n- wenn negativ Finanzierungsfehlbetrag\n\nNettoguthaben / Schulden\n\nVerwaltungsvermögen\n- Zunahme wenn \n\nNettoinvestitionen > Abschreibungen\n- Abnahme wenn \n\nNettoinvestitionen < Abschreibungen\n\nVorfinanzierung\nwenn Investitionsbeiträge grösser\nals die Nettoinvestitionen können \nVorfinanzierungen gebildet werden, \n\nSaldo Laufende Rechnung\n- wenn positiv Ertragsüberschuss\n- wenn negativ Aufwandüberschuss\nSaldi kumuliert über die Jahre\n- wenn positiv Eigenkapital\n- wenn negativ Bilanzfehlbetrag\n\n \n\n 6\n\n\n\tZusammenfassung\n\tKurzfassung\n\tD. Finanzvermögen\n\n\tANTRÄGE\n\tInhaltsverzeichnis\n\tA. Finanzplan 05-09: Einwohnerkasse\n\tB. Spezialfinanzierungen\n\tB1 Wasserversorgung\n\tB2 Abwasserbeseitigung\n\tB3 Abfallentsorgung\n\n\n\tC. Kantonale Schulanlagen\n\tD. Finanzvermögen\n\tFinanzplan 05-09: Der Planungsprozess\n\tDie wichtigsten finanziellen Grössen der Finanzpläne\n\n


parent_type: meeting

name: 04-183a Frenkenbündtenhallen; Bericht Stadtrat.pdf

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT       04/183a \n \n \n \nFrenkenbündtenhallen: Ausbau Infrastruktur, Anbau einer Küche – \nZwischenbericht Stadtrat zu Postulat von Bernhard Fröhlich der \nFDP-Fraktion vom 21.06.2004 \n \n \n \n\nKurzinformation Das Postulat fordert den Stadtrat auf, den Einbau einer Küche in der \nSporthalle Frenkenbündten zu überprüfen. Dabei sollen insbesonde-\nre die technischen Möglichkeiten, die Kosten, der Terminplan sowie \ndie Finanzierung aufgezeigt werden. \n\nDer Stadtrat hat das Anliegen zur Schaffung einer Vereinsküche im \nBereich Foyer der Sporthalle Frenkenbündten überprüft. Grundsätz-\nlich kann er sich ein solches Anliegen vorstellen und dieses unter-\nstützen. \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt den Zwischenbericht zum Postulat Ausbau \nder Infrastruktur in der Frenkenbündtenhalle zustimmend zur \nKenntnis.  \n\n  \n\nLiestal, 10.05.2005 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage \n \n\nAm 18. August 2004 hat der Einwohnerrat das Postulat Nr. 04/183 „Ausbau der Infra-\nstruktur in den Frenkenbündtenhallen, im Speziellen: Anbau einer Küche“ einstimmig \nan den Stadtrat überwiesen. \n \nDieses Anliegen ist grundsätzlich nicht neu. So wurde bereits im August 1990 über ein \nähnliches Projekt im Stadtrat befunden. \n \nMit dem Postulat wurde der Stadtrat aufgefordert zu prüfen, \n \n\n• inwieweit ein Anbau einer Küche in der Schulanlage Fenkenbündten technisch mög-\nlich wäre; \n\n• mit welchen approximativen Kosten zu rechnen ist; \n• wie ein möglicher zeitlicher Realisationsplan aussehen könnte; \n• wie die Finanzierung sichergestellt werden könnte. \n\n \n \n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb \n \n\nDer Stadtrat hat das Anliegen einer Küche für Vereine und Dritte durch die Verwaltung \nüberprüfen lassen. Dabei hat sich gezeigt, dass generell eine solche Küche im Bereich \nFoyer Sporthalle realisiert werden kann. \n \nDas Stadtbauamt hat in Zusammenarbeit mit einem externen Architekten nach einer \nfür alle Beteiligten akzeptablen und kostengünstigen Lösung gesucht. Im Vordergrund \nstand dabei, möglichst ohne grosse Investitionskosten ein Maximum für die Vereine zu \nerreichen. Damit die Küche allen Ansprüchen gerecht werden kann, muss diese mög-\nlichst zentral in der Schulanlage Frenkenbündten platziert werden. Dazu eignet sich \nder Standort im Foyer Sporthalle ausgezeichnet. Das Foyer liegt im Zentrum sämtlicher \nGebäude und kann von jedem Punkt in der Schulanlage innert kürzester Zeit erreicht \nwerden.  \n \nEs müssen keine aufwendigen neuen Gebäudeteile erstellt werden. Die neue Küche \nwürde einfach an die Fensterfront gegen den Innenhof gestellt, was zur Folge hätte, \ndass keine grossen technischen Installationen zu erstellen sind. \n \nDurch die Einfachheit können die Kosten zur Erstellung einer Küche relativ gering \ngehalten werden. Es ist gemäss Kostenschätzung mit einem Kostenaufwand von ma-\nximal CHF 200'000.00 zu rechnen. Darin enthalten wären Backöfen, Herdplatten, Ge-\nschirrspüler, Dampfgarer, Kühlschränke etc. \n \nMit der Küche könnte die Verpflegung sowohl bei Sport- als auch Vereinsanlässen bis \nzu einer Grössenordnung von ca. 250 Leuten sichergestellt werden. Dabei ist auch \ndenkbar, dass bei Grossanlässen, wie sie immer wieder in der Sporthalle Frenken-\nbündten stattfinden (z. B. Gewerbeschau), auf die entsprechende Infrastruktur eben-\nfalls zurückgegriffen werden kann. Im Zusammenhang mit einer allfälligen Sanierung \nder Schulanlage Frenkenbündten sind auch zusätzliche Nutzungen denkbar.  \n \nAls möglicher Realisationszeitpunkt für den Kücheneinbau ist der Sommer 2006 denk-\nbar. Dies bedingt jedoch, dass der entsprechende Kredit mit dem Budget 2006 durch \nden Einwohnerrat gutgeheissen wird.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n3. Massnahmen \n \n\nSollte der Zwischenbericht zum Postulat vom Einwohnerrat zustimmend zur Kenntnis \ngenommen werden, wird mit einer separaten Vorlage ein Projekt vorzulegen sein, wel-\nches den genauen Standort, die Baukosten, die Folgekosten und Ertragsmöglichkeiten \nsowie den Terminplan ausweist. \n\n \n \n\n4. Finanzierung/Kosten \n \n \n\n4.1  Erstellungskosten \n \nIn Zusammenarbeit mit einem Architekten wurde ein Kostenvoranschlag für das Projekt \nerarbeitet. Dank den einfachen Strukturen konnten die Kosten tief gehalten werden. Es \nist mit Kosten von maximal CHF 200'000.00 zu rechnen. \n \n\nIm Finanzplan 2005 - 2009 ist ein Betrag von CHF 200'000.00 eingestellt. \n \n\nBei der Finanzierung sind diverse Modelle denkbar: \n \n\n• Variante 1: Stadt Liestal finanziert zu 100 %. \n \n\n• Variante 2: Die Stadt Liestal finanziert zu einem bestimmten Prozentsatz und die \nortsansässigen Vereine beteiligen sich an den Erstellungskosten. \n\n \n\n• Variante 3: Die Küche wird voll und ganz von den Vereinen und allfälligen Sponso-\nren getragen. \n\n \n \n\n4.2 Folgekosten \n \nDie Folgekosten (Wartung und Unterhalt) können approximativ mit CHF 2'000.00/Jahr \nbeziffert werden. Mit Varianten 2 und 3 ist dabei zusätzliche Gewähr geboten, dass auf \ndie zur Verfügung  stehende Infrastruktur gebührend Rücksicht genommen wird.  \n \n\nWeiter müsste über allfällige Mietkosten ein entsprechender Schlüssel gefunden wer-\nden. Darin sollte ebenfalls eine allfällige Beteiligung an den Erstellungskosten enthal-\nten sein. Angaben dazu können jedoch nicht Bestandteil dieses Zwischenberichts über \ndie generelle Wünschbarkeit/Machbarkeit eines Kücheneinbaus sein.  \n \n\nVielmehr gilt es bei grundsätzlich positiver Haltung des Einwohnerrates zu diesem Vor-\nschlag im Rahmen eines Businessplans die relevanten Fragestellungen zu klären wie \nkonkrete Nachfrage, Benutzungskonditionen, Kostenstruktur und dergleichen. \n\n \n \n5. Termin \n \n\nSollte der Einwohnerrat diesen Zwischenbericht zum Postulat zustimmend zur Kennt-\nnis nehmen, wird ihm im Winter 2005/2006 eine entsprechende Vorlage vorzulegen \nsein. Als frühestmöglicher Realisierungstermin könnte der Sommer 2006 ins Auge ge-\nfasst werden. \n\n \n \n6. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge \n \n\nDen Vereinen steht in der Stadt Liestal keine kommunale Küche für Vereinsanlässe mit \neigener Bewirtung zur Verfügung. \n\n\n\tKurzinformation\n\tAntrag\n\n


name: 2005-49 Abschreibung Motionen und Postulate.pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT       2005/49 \n \n \n\nAbschreibung von Motionen und Postulaten \n \n \n\nKurzinformation Gestützt auf § 44 des Einwohnerrats-Geschäftsreglementes hat der \nStadtrat dem Einwohnerrat jährlich eine Vorlage mit denjenigen Mo-\ntionen und Postulaten zu unterbreiten, die seit mehr als zwei Jahren \nüberwiesen sind, aber noch nicht abgeschrieben oder als immer noch \nnicht erledigt bezeichnet werden können. \n\n \n\nAnträge 1. Die Motion von Pascal Porchet betreffend Reduktion von OeWA-\nZonen (Nr. 02/117) ist vorerst noch nicht abzuschreiben. \n\n2. Die dringliche Motion der FDP-, SP- und SVP/CVP/EVP-Fraktion \nbetreffend Sanierung des Finanzhaushaltes der Stadt Liestal (Nr. \n02/118) wird im Rahmen des Finanzplans 2005-2009 (Nr. \n2005/034) vom Einwohnerrat diskutiert und über die beantragte \nAbschreibung derselben entschieden. \n\n3. Die an der Sitzung des Einwohnerrates vom 22.09.2004 \nabschliessend beratene dringliche Motion von Margrit Siegrist \nnamens der SVP/CVP/EVP-Fraktion zum neuen Logo der Stadt \nLiestal (Nr. 04/174) wird formell abgeschrieben. \n\n \n\n  \n\nLiestal, 10.05.2005 \n\n \n\n                    Für den Stadtrat Liestal \n\n      Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n      Regula Gysin              Roland Plattner \n\n \n \n\n\n\n \n\n \n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nBerichterstattung und Antragstellung Stadtrat an Einwohnerrat gemäss § 44 des Einwohner-\nrats-Geschäftsreglementes. \n \n \n \n \n2. Berichte / Anträge Stadtrat \n \n \n \n2.1. Motion von Pascal Porchet betreffend Reduktion von OeWA-Zonen (Nr. 02/117); \n\nZwischenbericht zur Motion betreffend Reduktion der OeWA-Zonen (Nr. 02/117)   \n \nBericht: Die mit der Motion verlangte Reduktion der OeWA-Zonen ist eines der Hauptthemen \nin der laufenden Revision der Ortsplanung. Die revidierten Zonenvorschriften (Zonenplan \nund Zonenreglement) werden Ende 2005 in den politischen Prozess eingespiesen. Die \nRechtskraft wird durch die Genehmigung des Regierungsrates voraussichtlich im Laufe des \nJahres 2006 erfolgen. \n \n \n\nANTRAG:  Die Motion Nr. 02/117 wird noch nicht abgeschrieben. \n \n \n \n2.2. Dringliche Motion der FDP, SP- und SVP/CVP/EVP-Fraktion zur Sanierung des \n\nFinanzhaushaltes der Stadt Liestal (Nr. 02/118)  \n \nBericht und ANTRAG: Die dringliche Motion Nr. 02/118 wird im Rahmen des Finanzplanes \n2005-2009“ (Nr. 2005/034) vom Einwohnerrat diskutiert und über die beantragte Abschrei-\nbung derselben entschieden.  \n \n \n \n2.3. Dringliche Motion von Margrit Siegrist namens der SVP/CVP/EVP-Fraktion zum \n\nneuen Logo der Stadt Liestal (Nr. 04/174)   \n \nBericht: Der mit der Motion verlangte Verzicht auf die Einführung eines neuen Logos für die \nStadt Liestal wurde an der Einwohnerratssitzung vom 22.09.2004 beschlossen, indem die \nEinführung auf unbestimmte Zeit ausgesetzt und zur Kenntnis genommen wurde, dass der \nStadtrat zum gegebenen Zeitpunkt die ideale Vorgehensweise für die künftige Einführung \neines neuen Logos bestimmen wird. Eine förmliche Abschreibung des Geschäfts wurde da-\nmals unterlassen. \n \n \n\nANTRAG:  Die an der Sitzung des Einwohnerrates vom 22.09.2004 abschliessend bera-\ntene dringliche Motion von Margrit Siegrist namens der SVP/CVP/EVP-Fraktion zum neuen \nLogo der Stadt Liestal (Nr. 04/174) wird formell abgeschrieben. \n \n\n\n


parent_type: affair

text: \n~ Stadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2009/44\nWeidelibächlein I Weiçleliweg: Vergrösserung Bachdole Weideli-\nbächlein und Neubau Schmutzasserkanalisation Weideliweg;\nGenehmigung Bauprojekte und Baukredite\n\nKurzinformation 1. Verqrösserunq Bachdole Weidelibächlein\n\nGemäss Generellen Entwässerungsplan (GEP) der Stadt Liestal.muss\ndie Bachdole des Weidelibächleins im Abschnitt Oberer Burghalden-\n\nweg bis Ergolz vergrössert werden. Da bisher in diesem Abschnitt noch\nkeine Rückstauprobleme bzw. Überschwemmungen auftraten, wurden\nder Vergrösserung andere wichtige Abwasserprojekte vorgezogen. Mit\ndem Bau und der Entwässerung der von der Bürgergemeinde geplan-\nten Inertstoffdeponie Höli wird sich die abzuleitende Wassermenge\nweiter erhöhen. Die Vergrösserung der Bachdole wird damit zwingend\nnotwendig. Für die Stadt ist die Ausführung im Zuge des Baus der De-\nponie gegeben, da sich die Deponie mit 50 % an den Kosten beteiligt.\n\n2. Neubau Schmutzwasserkanalisation Weideliweq\nIm Weideliweg ist keine Schmutzwasserkanalisation der Stadt vorhan-\nden. Die privaten Liegenschaften sind. mit relativ langen Entwässe-\nrungsleitungen an der Gemeindekanalisation im Oberen Burghalden-\nweg angeschlossen. Die Deponie muss für den Fall, dass das Depo-\nniesickerwasser die Einleitbedingungen in ein Fliessgewässer vorüber-\ngehend oder dauerhaft nicht erfüllt, eine separate Schmutzwasserka-\nnalisation vom Deponiefuss bis zum Anschluss an die Gemeindekana-\nlisation im Oberen Burghaldenweg erstellen. Da die Schmutzwasser-\nkanalisation im Weideliweg für private Schmutzwasseranschlüsse auch\nim Interesse der Stadt liegt, beteiligt sich die Stadt an den Baukosten\nim Abschnitt Oberer Burghaldenweg bis Kontrollschì:cht bei Einfahrt\nAusbildungszentrum für sehbehinderte Menschen zu 50 % an dieser\nLeitun .\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat genehmigt das Projekt und bewiligt einen\nBruttokredit für die Vergrösserung Bachdole Weidelibächlein in\nder Höhe von CHF 220'000.- (Anteil Stadt = CHF 110'000.-, Konto\nNr. 710.501.88).\n\n2. Der Einwohnerrat genehmigt das Projekt und bewilligt einen\nBruttokredit für den Neubau Schmutzwasserleitung Weideliweg in\nder Höhe von CHF 130'000.- (Anteil Stadt = CHF 65'000.-, Konto\nNr. 710.501.88).\n\nLiestal, 03.02.2009 Für den Stadtrat Liestal\nDie Stadtpräsidentin Der Stadtverwalter\n\nRegula Gysin Roland Plattner\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\n1.1. Vergrösserung Weidelibächlein\n\nGemäss Generellem Entwässerungsplan (GEP) der Stadt Liestal muss die Bachdole\ndes Weidelibächleins im Abschnitt Oberer Burghaldenweg bis Ergolz vergrössert wer-\nden. Die Dringlichkeit wurde mit Priorität 2 (3 - 5 Jahre) festgelegt. Da bi~her in diesem\nAbschnitt noch keine Rückstauprobleme bzw. Überschwemmungen auftraten, wurden\nder Vergrösserung andere wichtige Abwasserprojekte vorgezogen.\nMit dem Bau und der Entwässerung der von der Bürgergemeinde geplanten Inertstoff-\ndeponie Höli wird sich die abzuleitende Wassermenge weiter erhöhen. Die Vergrösse-\nrung der Bachdole wird damit zwingend notwendig. Da sich die Deponie aufgrund der\nzu erwartenden grösseren Wassermengen an der Vergrösserung finanziell beteiligt,\nprofitieren sowohl die Stadt als auch die Bürgergemeinde vom gemeinsamen Neubau\nder Bachdole. Durch die Vergrösserung können auch weitere Sauberwasserleitungen\nvon bereits im Trennsystem erstellten privaten Liegenschaften angeschlossen werden,\nwas sich weiter positiv auf die Abwassergebühren auswirkt.\nDer eingedolte Abschnitt vom Einlaufbauwerk bei der Abzweigung Oesliweg bis zum\nOberen Burghaldenweg ist genügendgross dimensioniert.\n\n1.2. Neubau Schmutzasserkanalisation Weideliweg\n\nFür den Fall, dass das Deponiesickerwasser die Einleitbedingungen in ein Fliessge-\nwässer vorübergehend oder dauerhaft nicht erfüllt, muss dieses an eine Abwasser-\nreinigungsanlage angeschlossen werden können. Dazu ist eine separate Schmutzwas-\nserkanalisation vom Deponiefuss bis zum Anschluss an die Gemeindekanalisation im\nOberen Burghaldenweg geplant.\nIm Weideliweg ist keine Schmutzwasserkanalisation der Stadt vorhanden. Die privaten\nLiegenschaften sind mit relativ langen Entwässerungsleitungen an der Gemeindekana-\nlisation im Oberen Burghaldenweg angeschlossen. Da die Schmutzwasserkanalisation\nim Weideliweg für private Schmutzwasseranschlüsse auch im Interesse der Stadt liegt,\nbeteiligt sich die Stadt an den Baukosten im Abschnitt Oberer Burghaldenweg bis Kon-\ntrollschacht bei Einfahrt Ausbildungszentrum für sehbehinderte Menschen.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\n2.1. Vergrösserung Weidelibächlein\n\nGemäss hydraulischer Berechnung des GEP-Ingenieurs muss die Bachdole des Wei-\ndelibächleins zwischen dem Oberen Burghaldenweg und der Ergolz auf NW 800 (L =\nca. 68 m) bzw. NW 1000 mm (L = ca. 24 m) vergrössert werden. Eine Offenlegung\nwurde mit dem Amt für Umweltschutz geprüft und wird aufgrund desunzumutbaren\nAufwandes nicht weiterverfolgt.\nBauherrschaft und Federführung für die Bachdolenerweiterung liegen bei der Stadt\nLiestaL.\n\n\n\n2.2. Neubau Schmutzasserkänalisation Weideliweg\n\nFür den Anschluss des Deponiesickerwassers an die Gemeindekanalisation im Oberen\nBurghaldenweg ist eine Kanalisationsleitung von L = ca. 685 m Länge und NW 300 mm\ngeplant.\n\nDie Stadt beteiligt sich im Abschnitt vom Oberen Burghaldenweg bis Kontrollschacht\nbei Einfahrt Ausbildungszentrum für sehbehinderte Menschen (Parzelle. 1094) auf einer\nLänge von ca. 75 m an den Kosten.\nBauherrschaft und Federführung für den Bau der neuen Kanalisationsleitung im Weide-\nliweg liegen bei der Bürgergemeinde LiestaL.\n\n3. Massnahmen\n\n1. Bauprojekt und -kredit genehmigen durch Einwohnerrat\n2. Arbeitsvergabe durch Stadtrat im Falle der Bachdole Weidelibächlein\n3. Kostenzusage für den Kanalisationsneubau an die Bürgergemeinde\n4. Baubeginn für beide Bauwerke vorbereiten durch Stadtbauamt\n\n4. Finanzierung/Kosten\n\nKostenteiler:\n\nAbschnitt Stadt (%)\n\nVergrösserung Bachdole Weidelibächlein 50\nAbschnitt Oberer Bur haldenwe bis Er olz\nNeubau Schmutzwasserkanalisation Weideliweg 50 50\nAbschnitt Oberer Burghaldenweg bis Kontroll-\nschacht bei Einfahrt Ausbildungszentrum ftr seh-\nbehinderte Menschen (Parzelle 1094)\n\nGemäss Kostenvoranschlag betragen die Kosten:\n\nVergrösserung Bachdole Weidelibächlein:\n\n- Tiefbauarbeiten CHF 163'000.00\n- Diverses und Unvorhergesehenes CHF 27'000.00\n- Honorare CHF 30'000.00\n\nTotal inkl. MWSt. CHF 220'000.00\ndavon Anteil Stadt 50 % CHF 110'000.00\n\nNeubau Schmutzwasserkanalisation Weideliweq:\n\n- Tiefbauarbeiten CHF 90'000.00\n- Diverses und Unvorhergesehenes CHF 22'000.00\n- Honorare CHF 18'000.00\n\nTotal inkl. MWSt. CHF 130'000.00\ndavon Anteil Stadt 50 % CHF 65'000.00\n\n\n\nDer Kostenteiler sowie die nachfolgenden Punkte werden mit der Bürgergemeinde in\neiner Vereinbarung geregelt:\n\nDie Stadt Liestal erhebt keine Anschlussgebühren für den Anschluss von Schmutz-\nund Sauberwasser des Deponiekörpers.\n\nBeim Anschluss des Deponiesickerwassers an die Schmutzwasserkanalisation ist\ndie Wassermenge zur Erhebung der Schwemmgebühr zu messen. Eine Messein-\nrichtung ist spätestens dann einzubauen, wenn definitiv Abwasser über die\nSchmutzwasserkanalisation abgeleitet werden muss.\n\nEigentum/Unterhalt:\n\nAbschnitt Bürgergemeinde Stadt\n\nBachdole Weidelibächlein X\n\nSchmutzwasserkanalisation Weideliweg X\n\nAbschnitt Oberer Burghaldenweg bis Kontroll-\nschacht bei Einfahrt Ausbildungszentrum für seh-\nbehinderte Menschen (Parzelle 1094)\n\nSchmutzwasserkanalisation Weideliweg X\n\nAbschnitt Kontrollschacht bei Einfahrt Ausbil-\ndungszentrum für sehbehinderte Menschen\n(Parzelle 1094) bis Deponie\n\n5. Termine\n\nDie Arbeiten sollen nach dem Beschluss des Einwohnerrates in der Zeit vom April- Juli\n2009 ausgeführt werden.\n\n6. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDie vòm Regierungsrat genehmigte Massnahme des GEP wird nicht umgesetzt. Es\nmuss zukünftig mit Überschwemmungen gerechnet werden.\n\nIm Weideliweg ist weiterhin keine öffentliche Kanalisation vorhanden.\n\n7. Beilagen / Anhänge\n\n1 Situationsplan Ersatz Bachdole Weidelibächli\n1 Situationsplan .Kanalisation Weideliweg\n\n\n\nJ\n\nrö'ò~\n\n'LJ'\n1 \\I .l;'\n\nI 1 I:i:\n\nI 1 ,I\n:,\n\nI 1 II\n;i:\n\nI 1 II\n\n1- -çL _ _ _ _ _ __\n\nI :i:\n\n01 :,:\n\n" / i\n;,:I\n\nl'\n\n" ¡$ J\nI " iI l\n\n"11 iI\n\n" 1 1 ,I\n\n-----___,1 I i II 8 'i 1 ,\n..----.------__,\n\n- 'I 1 i,(\n" i 1 I\n\ng\n\n:i\ni i "\n\nci ""\n\n:i\ni i "\n\nõ t\\\n\nx,\ni i I. 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