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text: \n20191145\n\nLoris Jeirziner und Dominique Meschberger\nnomens der SP-Froktion\n\n21.Moi 2019\n\nlnterpellotion\nbetreffend erhöhte Arsenwerte in der Deponie Elbisgroben\n\nttliestol hot ein Problem mit Arsenlr steht in der BZ vom I 5.4.19.\nEs wird berichtel, doss Sickerwosserdoten erhöhte.Arsenwerfe zeigen. Sie sind ouf industrielle\nStoffe zurückzuführen.\nrtDie Schlqcke entstond beim Recycling von Bqtterien und Akkumulqtoren bei 1 t OO Grqd\nCelsius im Drehrohrofen der Firmo Metollum AGll wird erklört.\nDie Entsorgung des Mqteriols wird den Konton teuer zu slehen kommen.\n\nUnsere Frogen qn den Stqdtrot:\n\nWurde die Stodt über Situotion om Elbisgroben informiert?\nWos ist hier schiefgeloufen?\nWie und wqnn wird die fochgerechte Entsorgung stottfinden?\nWie könnte sich die Situotion ouf unsere Gewösser ouswirken?\nWerden Mensch und Nqtur durch den Arsenüberschuss heute oder in Zukunft\nbeeinfrächfigt?\nWelche Mossnohmen werden ergriffen um in Zukunft zu hohe Werte von Giftstoffen\nouf Deponien zu vermeiden?\n\nL.a"',¡ t.¡rr þr^<l\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2008/193a \n \n \n \n \nAntwort des Stadtrats auf die Interpellation betreffend ISO-Zertifizie-\nrung von Markus Meyer namens der SVP/CVP/EVP-Fraktion \n \n \n \n\nKurzinformation An der Einwohnerratssitzung vom 16. Januar 2008 reichte Markus \nMeyer eine Interpellation betreffend ISO-Zertifizierung ein. \n\nDer Stadtrat bevorzugt eine schriftliche Beantwortung der Fragen. \n\n \n\n       Liestal, 04.03.2008 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 2/5 \n\n \nBEANTWORTUNG DER INTERPELLATION \n \n \nZu den Fragen im Einzelnen: \n \n \n1. Welchen Nutzen hat eine solche Zertifizierung für eine öffentliche Verwaltung für die \nEinwohnerinnen und Einwohner (Effizienz, Vermeidung von „Irrläufern“, raschere Be-\nhandlung von Geschäften usw.)? \n \nZum Nutzen einer Zertifizierung bzw. vielmehr des diesem zugrunde liegenden Systems ist \ndarauf hinzuweisen, dass die Verwaltung intern und gegenüber der Kundschaft das klare \nBekenntnis zu einem qualitätsbewussten Verhalten abgibt und auch bereit ist, sich daran messen \nzu lassen. In Bezug auf die Effizienz ist bspw. auf einen Zeitgewinn bei der Einarbeitung neuer \noder Umschulung bereits beschäftigter Mitarbeitender hinzuweisen. Durch die klare \nOrganisationsstruktur und die Prozessabläufe besteht eine hohe Gewähr, dass „Irrläufer“ \nvermieden werden können. Der sogenannte Kontinuierliche Verbesserungsprozess hat zur Folge, \ndass unklare Situationen geregelt und Abweichungen von Soll und Ist erkannt werden und in \neinem verlässlichen Verfahren dafür gesorgt wird, dass die Wiederholung von Fehlern vermieden \nwerden kann. Eine Beschleunigung von Verfahren ist dann mit dem QMS verbunden, wenn im \nRahmen des Verbesserungsprozesses Vereinfachungen erkannt und umgesetzt werden. \n \n \n2. Wie hoch sind die Kosten für Dienstleistungen Dritter der ISO-Zertifizierung  \nausgefallen?  \n \nDie für die Zertifizierung eingesetzten Kosten setzen sich wie folgt zusammen: \n \n\n2006 in CHF In CHF \nBeratung  39'812.00  \nWeiterbildung      751.45  \nTotal 2006  40'563.45 (LR 06) \n2007   \nBeratung 22’703.60  \nWeiterbildung   6’582.15  \nZertifizierung 31'252.35  \nTotal 2007/2008  59’094.30 (LR 07) \n\n  1’443.80 (LR 08) \n \n60’538.10 \n\nGesamttotal  101'101.55 \n \nDie für den Prozess veranschlagten Kosten konnten eingehalten werden. \n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 3/5 \n\n3. Sind in diesen Kosten auch diejenigen Kosten für die Überprüfung und Auditierung des \nSozialdienstes vor ca. 1 Jahr inbegriffen? Wenn nein, wie hoch sind diese Kosten ausge-\nfallen? \n \nNein. Die Kosten für die genannte Überprüfung und Auditierung betrugen CHF 2'400.00 \n \nDer Betrag wurde nicht budgetiert, da der Budgetprozess vor dem Entscheid für die Auditierung \nbereits abgeschlossen war. \n \n \n4. Welcher Arbeitsaufwand (in Mann- resp. Frautagen) ist mit dieser Zertifizierung für die \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung entstanden? \n \nDie Arbeiten wurden nebenher geführt und der Arbeitsaufwand wurde nicht gesondert erfasst. \nAufgrund von Schätzungen kann folgende Aussage zum Ressourcenbedarf angebracht werden: \n \nWAS Aufwand in Mann-/Frautagen \n\n \nSystemaufbau 18\nFührungs- und Managementprozesse  32\nDienstleistungsprozesse 110\nUnterstützungsprozesse 14\nVerbesserungsprozesse 5\nZertifizierung (inkl. interne Auditierungen) 15\n\nTotal 194\n \nDas zeitliche Engagement ist jetzt, nach erfolgtem Aufbau des Systems, naturgemäss erheblich \ntiefer und es ist auch ein “Pay back“ spürbar, indem bspw. bei der Einarbeitung neuer Mitarbei-\ntender oder auf entsprechende Kundenanfragen die Prozesse rascher und kompetenter erläutert \nwerden können.   \n \n \n5. Wie sieht das Vorgehen in Zukunft aus betreffend Betreuung intern durch Person(en) \nmit QM-Ausbildung (Pensum/Kosten?), Kosten Dritter (jährliche resp. wiederkehrende), \nAufwand intern für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Mann- resp. Frautage), Periodizität der \nÜberprüfung der Zertifizierung? \n \nDas QMS ist derzeit in der Konsolidierungsphase und als Führungsinstrument in der gesamten \nVerwaltung eingeführt. Es ist damit ordentlicher Bestandteil der Verwaltungsführung und tritt an-\nstelle der bestehenden oder ergänzt die bestehenden Führungsaktivitäten, Prozess-\nDokumentationen und Organisationsvorschriften. Die System-Betreuung (ca. 11 Arbeitstage (5 \nStellenprozente)) erfolgt in erster Linie durch den Stadtverwalter als Qualitätsleiter und die \nBereichsleiterin Betriebe als dessen stellvertretende Qualitätsleiterin. Zusätzliche Kosten Dritter \nfallen – mit Ausnahme der Aufrechterhaltungs- bzw. Wiederholungs-Audits – nicht an. Die Aus- \nund Weiterbildungsaktivitäten werden entlang der jährlich schwergewichtig festgelegten 3-4 \nqualitätspolitischen Leitsätze (bspw. für 2008: Kundenorientierung, Führung und Organisation \n(insbesondere Projektmanagement), Ökologisches Bewusstsein) koordiniert, damit mit ent-\nsprechendem Effizienzgewinn vorangetrieben und basieren auf den üblichen Budgets. \n \nFür das Aufrechterhaltungsaudit 2008 sind CHF 4'000.- budgetiert. Die nachfolgende Grafik  \ndokumentiert die Periodizität der Überprüfung im Rahmen der Systempflege. \n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 4/5 \n\n© Copyright SQS    Juli 2005 13\n\nSQS-Zertifizierungsablauf\n\nfakultativ, aber empfehlenswert\n\nAufrechterhaltungs-\naudit\n\nWiederhol-\naudit\n\nZertifikats-\nerteilung\n\nOrganisatorisches\nVorgespräch\n\nZertifizierungs-\nAudit\n\nZertifikats-\nerteilung\n\nVorgespräche\n\nOrganisatorisches\nVorgespräch\n\nVoraudit\n\nBericht\n\nAkquisitionsgespräch/\nAnmeldung\n\nWorkshop Stadtverwaltung Liestal 11.Sept. 2006\n\n3-Jahres-Zyklus\n\n \n\n8\n\n \n \n \n6. Sind resp. waren die Kosten im Budget resp. im Finanzplan enthalten (wo, \nträge)? \n \nDie Kosten sind jeweils budgetiert und im Rahmen des Finanzplans mitberücksichtig\nden Voranschlägen 2006, 2007 und 2008 wurden im Konto 020.319.05, Qualitätsm\nfolgende Posten eingestellt: \n \nJahr \n \n\nKosten gemäss Voranschlag \nin CHF \n\nKosten gemäss Re\nIn CHF \n\n2006 40'000.- 40'563.45 \n2007 65'000.- 59'094.30 \n2008 7’000.- noch offen \n \n\nNov. 0\nwelche Be-\n\nt worden. In \nanagement, \n\nchnung \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 5/5 \n\n  \n \n\n \n[Abbildung: Prozessmodell der Stadt Liestal] \n \n \n\n\n\tKurzinformation\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n 2012/206 \n\n \n \n\nSTADT LIESTAL \n \n \n\nEINWOHNERGEMEINDE \n \n\n   \n \n\n \n \n\nAmtsbericht 2011 \n \n \n \n\nEinleitung \n\nI  Einwohnerrat \n\nII  Stadtrat und Verwaltung \n\nIII  Statistischer Anhang \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 1 \n\n \n\n \n\nEinleitung \n\nGemäss § 1 und § 9 Abs. 1 des Verwaltungs- und Organisationsreglements (VwOR) vom \n24. Mai 2000 führt die Stadt Liestal neben den kantonal geregelten Steuerungsinstrumenten \nzusätzlich einen Amtsbericht. Der Amtsbericht beschreibt in kurzer Form Aufgaben und Tätig-\nkeiten im vergangenen Jahr. Er ist auf die Jahresrechnung abgestimmt. Der Einwohnerrat \ngenehmigt den Amtsbericht.  \n \nDer Amtsbericht orientiert sich im Aufbau und Inhalt im Wesentlichen am Jahresprogramm, in-\ndem er auf die darin aufgelisteten Ziele Bezug nimmt. Das Jahresprogramm gibt nicht alle \ngesetzlich zugewiesenen Daueraufgaben wieder, sondern setzt - in Korrespondenz mit dem \nVoranschlag und in Abgrenzung zum Entwicklungsplan - Schwerpunkte bei Tätigkeiten, wel-\nche sich im Berichtsjahr vollständig bearbeiten lassen. Demgemäss nimmt der vorliegende \nAmtsbericht insbesondere auf diese Schwerpunkte Bezug. Die Abstimmung mit der Jahres-\nrechnung wird hergestellt, indem in der Jahresrechnung 2011 auf die finanzrelevanten Ziele \nund deren Umsetzung Bezug genommen wird.  \n \nNeben dem Reporting finden sich im vorliegenden Amtsbericht die (gewohnheitsmässig auf-\ngelisteten) Erledigungszahlen des Einwohnerrats und ein kurzer statistischer Anhang mit \nausgewählten Themen.  \n \nAusgehend von einer kurzen Schilderung der letztjährigen Zielsetzungen im Jahresprogramm \n2011 (Z) legen die Exekutive und die Stadtverwaltung im Amtsbericht Rechenschaft über den \nStand der Zielerreichung ab. Es gilt die Soll- und Istwerte zu vergleichen, damit in einem wei-\nteren Schritt die nächsten Planwerte bestimmt werden können, welche im nächsten \nJahresprogramm wiedergegeben werden.  \n\n \n \nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat die Genehmigung des Amtsberichts 2011.  \n \n \n \n \nLiestal, 14. Februar 2012 \n \n \n \n \nNAMENS DES STADTRATS \nDie Stadtpräsidentin Der Stadtverwalter \n \n \n \n \nRegula Gysin Benedikt Minzer \n\n \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 2 \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 3 \n\n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nI. Einwohnerrat  \n\n1. Wahlen / Mutationen ....................................................................................................... 4 \n\n2. Sitzungen ....................................................................................................................... 5 \n\n3. Geschäfte ....................................................................................................................... 6 \n\nI. Stadtrat und Verwaltung  \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste ......................................................................................... 11 \n\n2. Recht / Sicherheit ......................................................................................................... 12 \n\n3. Infrastruktur / Informatik ................................................................................................ 14 \n\n4. Bildung / Sport .............................................................................................................. 15 \n\n5. Stadtbauamt ................................................................................................................. 17 \n\n6. Soziales / Gesundheit / Kultur ....................................................................................... 20 \n\n7. Betriebe ........................................................................................................................ 23 \n\n8. Finanzen / Einwohnerdienste ........................................................................................ 24 \n\n9. Spezialfinanzierungen .................................................................................................. 26 \n\nIII. Statistischer Anhang  \n\n1. Abstimmungen .............................................................................................................. 28 \n\n2. Wahlen ......................................................................................................................... 28 \n\n3. Bevölkerung .................................................................................................................. 29 \n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 4 \n\n \n \n\nI. Einwohnerrat \n\n1. Wahlen / Mutationen \n\n1.1 Wahl von Präsidium und Vizepräsidium für das Amtsjahr 01.07.2011 - 30.06.2012 \n\nPräsident: Markus Meyer (SVP) Vize-Präsident: Gerhard Schafroth (GLP) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n1.2 Übrige Wahlen \n\nRatsbüro - Wahl für das Amtsjahr vom 01.07.2011 – 30.06.2012 \n\nOrdentliche Mitglieder: Ersatzmitglieder: \n\nBischof Michael (FDP) Eugster Thomas (FDP) \nGüngör Canan (SP) Franke Meret (GL) \nMägli Patrick (SP) Lagnaz Doris (CVP/EVP/GLP) \nMeyer Markus (SVP) Stengle Peter (SP) \nRuesch Corinne (GL) Schafroth Hans Rudolf (SVP) \nSchafroth Gerhard (CVP/EVP/GLP) \nSutter Sabine (FDP) \n \n\nErsatzwahlen: \nStoll Diego (SP) per 25.01.2012, anstelle von Stengle Peter als Ersatzmitglied \n \nBau- und Planungskommission (BPK) – Ersatzwahlen \n\n- Lagnaz Doris (CVP/EVP/GLP) per 29.06.2011, anstelle von Wunderlin Vreni als Er-\nsatzmitglied \n\n- Wunderlin Vreni (CVP/EVP/GLP) per 29.06.2011, anstelle von Gerhard Schafroth als \nordentliches Mitglied \n\n \nFinanzkommission (FIKO) – Ersatzwahlen \n\n- Gränicher Beat (SVP) per 31.08.2011, anstelle von Epple Dieter als Ersatzmitglied \n- Holinger Jürg (GL) per 29.06.2011, anstelle von Ruesch Corinne als ordentliches Mit-\n\nglied \n- Steinger Pia (CVP/EVP/GLP) per 29.06.2011, anstelle von Schafroth Gerhard als Er-\n\nsatzmitlglied \n \nGeschäftsprüfungskommission (GPK) – Ersatzwahlen \n\n- Schafroth Hans Rudolf (SVP) per 31.08.2011, anstelle von Epple Dieter als ordentli-\nches Mitglied und als GPK-Präsident \n\n- Stoll Diego (SP) per 25.01.2012, anstelle von Stengle Peter als Ersatzmitglied \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 5 \n\n \n \nGemeindeordnung und Reglemente (GOR) - Ersatzwahlen \n\n- Augstburger Elisabeth (CVP/EVP/GLP) per 29.06.2011, anstelle von Schafroth \nGerhard als Ersatzmitglied  \n\n \nGeschäfte Einwohnergemeinde/Bürgergemeinde, Spezialk. (GEB) - Ersatzwahlen  \n\n- Nebiker Regula (SP) per 22.06.2011, anstelle von Senn Philipp als ordentliches Mit-\nglied \n\n \n\nDie GEB-Spezialkommission ist mit Beschluss vom 23.11.2011 aufgelöst worden. \n \nInterfraktionelle einwohnerrätliche Integrationsgruppe (keine ER-Kommission) \n\nWahl von Delegierten durch einwohnerrätliche Fraktionen: \n\n- Sutter Sabine (FDP) \n- Leimgruber Walter (SP) \n- Brunner John (SVP) \n- Spiess Elisabeth (GL) \n- Lagnaz Doris (CVP/EVP/GLP) \n \n \n\n1.3 Mutationen  \n\nEinwohnerrat \n\n- Dalcher William (SVP): Amtsantritt am 01.07.2011, Nachrückender für Epple Dieter \n- Epple Dieter (SVP): Rücktritt per 30.06.2011 \n- Güngör Canan (SP): Amtsantritt am 09.05.2011, Nachrückende für Senn Philipp \n- Senn Philipp (SP): Rücktritt per 02.05.2011 \n- Stengle Peter (SP): Rücktritt per 15.12.2011 \n- Stoll Diego (SP): Amtsantritt am 16.12.2011, Nachrückender für Stengle Peter \n \nFraktionspräsidien \n\nKeine \n \n \n\n2. Sitzungen \n\nDer Einwohnerrat wurde im Berichtsjahr zu 9 (2010: 9) Sitzungen einberufen. Die Okto-\nber-Sitzung wurde mangels spruchreifer Geschäfte abgesagt.  \n \nDas Ratsbüro versammelte sich zu 9 (11) Sitzungen.  \n \nKommissionssitzungen fanden insgesamt 32 (45) statt: \n\n- FIKO: 17 (22) Sitzungen  \n- BPK: 10 (12) Sitzungen \n- GPK: 5 (8) Sitzungen \n- GOR: 0 (3) Sitzungen \n- GEB: 0 (0) Sitzungen \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 6 \n\n \n \n\n3. Geschäfte \n\nDer Rat behandelte insgesamt 96 (2010: 89) Traktanden (Anzahl behandelter Traktan-\nden gemäss Einwohnerrats-Protokollen). Er beschäftigte sich nebst den stadträtlichen \nVorlagen und Berichten wie Voranschlag, Rechnung, Entwicklungs- und Finanzplanung, \nJahresprogramm und Amtsbericht schwergewichtig mit folgenden Themen (Aufzählung \nin alphabetischer Reihenfolge): \n\n \n Altstadt-Aufwertung (Interpellation, Nr. 2008/22) \n\n Arbeitsgebiet Oristal, Entwicklung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2010/141) \n\n Aufwandbremse (Postulat/ehem. Motion, Nr. 2009/83) \n\n Asylwesen-Auslagerung (Interpellation/ehem. Motion, Nr. 2011/191) \n\n Baurechtszinsen, Vereinbarung mit Bürgergemeinde (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/176) \n\n Büchelistrasse-Obergestadeckweg, Sanierung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/195) \n\n Bus-Gegenverkehr, Poststrasse (Postulat/ehem. Motion, Nr. 2010/132) \n\n Emma Herwegh-Platz, Neugestaltung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/158) \n\n Feinstaubbelastung (Interpellation, Nr. 2011/164) \n\n Fukushima – Liestal muss handeln! (Interpellation, Nr. 2011/165) \n\n GEB-Spezialkommission, Auflösung (Vorlage ER-Büro, Nr. 2011/185) \n\n Haus zur Allee, Sanierung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/184) \n\n H2-Umfahrung, Überführungen/Zustandsbericht (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/180) \n\n Jugendbeauftragte/r, Schaffung von Stelle (Postulat, Nr. 2007/154) \n\n Jugendzentrum Allee, Wegweisungsrecht für den Leiter (Postulat, Nr. 2011/181) \n\n Kataster belastete Standorte (Interpellation, Nr. 2011/160) \n\n Kinderkrippenplätze, Trägerschaft (Postulat, Nr. 2006/121) \n\n Knotenausbau/Lichtsignalanlage Rosenstrasse (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/173) \n\n Landschaftsentwicklungskonzept LEK (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/183) \n\n ÖV-Anbindung Rosenquartier (Postulat, Nr. 2010/135) \n\n Parkhaus Rebgarten, Kostenbeteiligung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2010/148) \n\n Parkplätze während Manor-Bauzeit (Postulat/ehem. Motion, Nr. 2010/111) \n\n Pensionskasse Baselland, Deckungsgrad/Folgen (Interpellation, Nr. 2011/154) \n\n Personalreglement-Anpassung, Ferien (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/150) \n\n Quartierförderung (Postulat, Nr. 2011/192) \n\n Quartierplanung Ziegelhof (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/189) \n\n Quartierzentrum, Pilotprojekt (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/151) \n\n Raum für Gewerbe, Jungunternehmen, Kulturschaffende (Postulat, Nr. 2008/205) \n\n Reklamereglement-Ergänzung (Motion, Nr. 2005/46) \n\n Robinson-Spielplatz Fraumattquartier (Postulat, Nr. 2011/161) \n\n SBB-Entflechtungswerk Burgeinschnitt (Interpellation, Nr. 2011/182) \n\n Schiessanlage Sichtern, Kugelfangsanierung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/174) \n\n Sicheres Velofahren auf Kantonsstrassen (Postulat, Nr. 2011/152) \n\n Sicherheitscheck öffentlicher Raum - Seniorenfreundliches Liestal \n\n Sitzungsgeld-Reduktion (Verfahrenspostulat, Nr. 2010/147; Motion, Nr. 2010/148) \n\n Sozialhilfebeziehende, Gegenleistungsmodell (Interpellation, Nr. 2011/186) \n\n Sport- und Volksbad Gitterli AG, Betriebskostenbeiträge (Vorlage SR, Nr. 2011/175) \n\n Steuersenkung planen (Postulat, Nr. 2010/188) \n\n Stromversorgung öffentlich mit 100 % erneuerbarer Energie (Postulat, Nr. 2010/107) \n\n Synthetisches Eis – neue Perspektiven für den Sport (Interpellation, Nr. 2010/144) \n\n Tagesheim Sunnenwirbel (Interpellation, Nr. 2011/167) \n\n Törli-Fassadenrenovation (Interpellation, Nr. 2010/136) \n\n Tourismusbüro-Unterstützung (Postulat, Nr. 2011/193) \n\n UNI-Campus in Liestal (Postulat, Nr. 2007/179) \n\n Velospur Rosenstrasse–Nonnenbodenweg–Sulzbergstrasse (Motion, Nr. 2011/190) \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 7 \n\n \n \n\n Veloputz und –flicktag (PUFLI) an Rathausstrasse (Postulat, Nr. 2010/137) \n\n Verbindung Spitalunterführung – Erzenbergstrasse (Postulat, Nr. 2011/156) \n\n Verkehrsberuhigung Quartier Sigmundstrasse/Altbrunnenweg (Postulat, Nr. 2010/92) \n\n Vertrauensbasis-Verbesserung zwischen Verwaltung und ER (Postulat, Nr. 2010/102) \n\n Wald an Goldbrunnenstrasse (Interpellation, Nr. 2011/188) \n\n Waldbaulinienpläne Los 3 (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/194) \n\n Waldspielplatz Sommerhalden (Postulat, Nr. 2011/153) \n\n Waldwege, Vereinbarung mit Bürgergemeinde (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/177) \n\n Wasserversorgungskonzept mit Variantenabklärung (Postulat, Nr. 2010/128) \n\n Zeichner Max Schneider sel., Würdigung (Vorlage Stadtrat, Nr. 2011/169) \n\n Zuerst zur Arbeit – dann die Unterstützung (Interpellation, Nr. 2011/166) \n\n Zugang zur Verwaltung, Vereinfachung (Postulat, Nr. 2007/162) \n\n Zone für preisgünstigen Wohnungsbau (Postulat, Nr. 2011/155) \n \nIn den jeweils in der ersten Ratssitzung eines Quartals stattfindenden Fragestunden \nnahm der Stadtrat zu 52 (88) Fragen von Ratsmitgliedern Stellung. \n \n \nHängige Geschäfte \n\nEnde 2011 waren bei den einwohnerrätlichen Kommissionen noch in Beratung: \n\n Bericht Stadtrat betreffend „Leitbild Natur – Visionen für Liestals Landschaftsbild (Nr. \n2008/10): Vorberatung in BPK \n\n Kredit-Management / Rechnung 2010 (Nr. 2011/162): Vorberatung in GPK \n\n Bericht Stadtrat betreffend „Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) der Stadt Liestal“ \n(Nr. 2011/183): Vorberatung in BPK \n\n Bericht Stadtrat „Sanierung Haus zur Allee“ (Nr. 2011/184): Vorberatung BPK \n\n Bericht Stadtrat „Quartierplanung Ziegelhof“ (Nr. 2011/189): Vorberatung BPK \n\n \nAuf die Auflistung der Geschäfte mit "Zusatzaufträgen" an den Stadtrat wird ab diesem \nJahr verzichtet, da es sich eher um Empfehlungen und Stossrichtungen und nicht um \nrechtsverbindliche Aufträge handelt.  \n \n \n\n Parlamentarische Vorstösse \n\nArt der Vorstösse Anzahl 2011 (2010) Behandlung \n\nMotionen 1 (6) 1 im 2011 überwiesen, 1 im 2011 abgeschrieben \n\nPostulate 11 (13) 7 im 2011 überwiesen, 11 im 2011 erledigt \n\nInterpellationen 11 (18) 12 im 2011 beantwortet \n\nKleine Anfragen 0 (0) 0 im 2011 beantwortet \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 8 \n\n \n \nVerzeichnis der vom Einwohnerrat an den Stadtrat überwiesenen und am \n31.12.2011 noch nicht erledigten Vorstösse \n\nMotionen \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2002/118 FDP-, SP- und SVP/CVP/EVP- \nFraktionen \n\nSanierung Finanzhaushalt der Stadt Liestal \n\n2005/46 Elisabeth Augstburger und Claudio \nWyss, SVP/CVP/EVP-Fraktion \n\nErgänzung im Reklamereglement \n\n  \n\n2010/134 Einwohnerrätliche Fraktionen Senkung Energieverbrauch (Energiespar-Motion) \n\n \n \n\nPostulate \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2006/121 Erika Eichenberger \nGrüne Fraktion \n\nTrägerschaft Kinderkrippenplätze \n\n2007/160 Hans Brodbeck \nFDP-Fraktion \n\nAufwertung der Altstadt \n\n2007/162 Daniel Spinnler und Bernhard \nFröhlich, FDP-Fraktion \n\nVereinfachung des Zugangs zur Verwaltung \n\n2009/80 Pascal Porchet \nFDP-Fraktion \n\nOeko-Taxi in Liestal \n\n2010/88 Erika Eichenberger und Jürg Ho-\nlinger, Grüne Fraktion \n\nSteuersenkung planen \n\n2010/128 Hanspeter Zumsteg, Grüne Frakt. \nFranz Kaufmann, SP-Fraktion \n\nMittelfristiges Wasserversorgungskonzept mit Varian-\ntenabklärung \n\n2010/135 Peter Furrer \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nÖV-Anbindung Rosenquartier \n\n2011/152 Bau- und Planungskommission \nBPK \n\nSicheres Velofahren auf den Kantonsstrassen \n\n \n \nVerzeichnis der Vorstösse und Vorlagen, welche bis zum 31.12.2011 vom Einwoh-\nnerrat noch nicht behandelt wurden \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2011/192 \n(Postulat) \n\nWalter Leimgruber, SP-Fraktion Quartierförderung – Erhebung der Bedürfnisse \n\n2011/193 \n(Postulat) \n\nBeat Gränicher, SVP-Fraktion \nFranz Kaufmann, SP-Fraktion \n\nTourismusbüro Liestal, finanzielle Unterstützung \n\n2011/194 \n(Vorlage SR) \n\nStadtrat Waldbaulinienpläne Los 3 \n\n2011/195 \n(Vorlage SR) \n\nStadtrat Sanierung Büchelistrasse/Obergestadeckweg, Kredit-\nbegehren \n\n2011/196 \n(Postulat) \n\nJürg Holinger, Grüne Fraktion Schiessanlage Sichtern – Verträge, Eigentumsver-\nhältnisse \n\n2011/197 \n(Postulat) \n\nVreni Wunderlin, \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nLärmschutzmassnahmen an Kasernenstrasse \n\n2011/198 \n(Interpellation) \n\nVreni Wunderlin, \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nBushaltestelle Stadion \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 9 \n\n \n \nVerzeichnis der eingereichten Vorstösse, welche im Jahr 2011 zurückgezogen  \noder nicht überwiesen wurden \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2010/147 \n(Postulat) \n\nDaniel Spinnler \nFDP-Fraktion \n\nSitzungsgeld-Reduktion \n(keine Überweisung von Verfahrenspostulat) \n\n2010/148 \n(Motion) \n\nDaniel Spinnler \nFDP-Fraktion \n\nSitzungsgeld-Reduktion \n(Rückzug durch Motionär) \n\n2011/156 \n(Postulat) \n\nElisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Frakton \n\nSpitalunterführung – Erzenbergstrasse, Verbindung \n(Überweisung und gleichzeitig Abschreibung) \n\n2011/169 \n(Postulat) \n\nElisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nZeichner Schneider Max sel., Würdigung \n(Überweisung und gleichzeitige Abschreibung)  \n\n2011/181 \n(Postulat) \n\nElisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nJugendzentrum in Allee, Wegweisungsrecht Leiter \n(Rückzug) \n\n \n \nVerzeichnis der im Jahr 2011 abgeschriebenen/erledigten Motionen, Postulate,  \nInterpellationen und Kleinen Anfragen \n\nMotionen \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2011/190 Bau- und Planungskommission \n(BPK) \n\nVelospur Rosenstrasse \n\n \n \nPostulate \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2010/107 Hanspeter Zumsteg \nGL \n\nÖffentliche Stromversorgung Liestal mit 100% erneu-\nerbare Energie \n\n2010/111 Michael Bischof (FDP), Hanspeter \nMeyer (SVP), Vreni Wunderlin \n(CVP/EVP/GLP) \n\nParkplätze während Manor-Neubau \n(ursprüngliche Motion) \n\n2010/132 Beat Gränicher \nSVP-Fraktion \n\nPoststrasse \n(ursprüngliche Motion) \n\n2010/137 GL-Fraktion, SP-Fraktion, \nCPV/EVP/GLP-Fraktion \n\nPutz- und Flicktag (PUFLI) an der Rathausstrasse \n\n2011/153 John Brunner \nSVP-Fraktion \n\nWaldspielplatz Sommerhalden \n\n2011/155 Hanspeter Meyer  \nSVP-Fraktion \n\nZone für preisgünstigen Wohnungsbau \n\n2011/156  Elisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Frakton \n\nSpitalunterführung – Erzenbergstrasse, Verbindung \n(Überweisung und gleichzeitig Abschreibung) \n\n2011/161 Elisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nRobinson-Spielplatz \n\n2011/169 Elisabeth Augstburger \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nZeichner Schneider Max sel., Würdigung \n(Überweisung und gleichzeitige Abschreibung)  \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 10 \n\n \n \nInterpellationen \n\nNr. eingereicht von Thema \n\n2010/136 Hanspeter Meyer, SVP-Fraktion \nFranz Kaufmann, SP-Fraktion \n\nTörli-Fassadenrenovation \n\n2011/144 Vreni Wunderlin \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nSynthetisches Eis – neue Perspektiven für den Sport \n\n2011/154 Gerhard Schafroth \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nPensionskasse, Deckungsgrad und Folgen \n\n2011/160 Vreni Wunderlin \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nKataster belastete Standorte \n\n2011/164 Matthias Zimmermann \nSP-Fraktion \n\nFeinstaubbelastung \n\n2011/165 Matthias Zimmermann \nSP-Fraktion \n\nFukushima – auch Liestal muss handeln! \n\n2011/166 Gerhard Schafroth \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nZuerst zur Arbeit – dann die Unterstützung \n\n2011/167 Regula Nebiker + Patrick Mägli \nSP-Fraktion \n\nTagesheim Sunnewirbel \n\n2011/168 Hanspeter Meyer \nSVP-Fraktion \n\nWald an Goldbrunnenstrasse \n\n2011/182 Pascal Porchet \nFDP-Fraktion \n\nSBB-Entflechtungsbauwerk im Burgeinschnitt \n\n2011/186 Peter Furrer \nCVP/EVP/GLP-Fraktion \n\nGegenleistungsmodell  Sozialhilfebeziehende \n\n2011/191 Jürg Holinger, GL-Fraktion \nWalter Leimgruber, SP-Fraktion \n\nAsylwesen-Auslagerung  \n(ehem. Motion) \n\n \n \nKleine Anfragen \n\nNr. eingereicht von Thema \n\nKeine   \n\n   \n\n \n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 11 \n\n \n \n\nI. Stadtrat und Verwaltung \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste \n\nRegula Gysin / Benedikt Minzer  \n\n \nSchwerpunkte  \n\n Standort Liestal \n\n Eruierung Bedarf Geschäftskontrolle  \n\n \n \n1.1 Standort Liestal \n\nLiestal als Wohn- und Arbeitsort \n\nZ: Der Stadtrat hat eine ausformulierte Strategie für Liestal.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat aufgrund einer Standort- und Umfeldanalyse sowie einer Be-\nstandsaufnahme der Stärken und Schwächen Liestals den Stadtentwicklungsplan \nLiestal 2020 erarbeitet. Er hat dabei die pragmatischen Entwicklungen der letzten \nJahre weiter gedacht. Der Stadtentwicklungsplan Liestal 2020 enthält vier Entwick-\nlungsstrategien (Stadtteile, Kooperation, qualitatives Wachstum, Kultur), welche auf \nzehn Schwerpunktthemen aufbauen, die wiederum den Rahmen für die angestreb-\nte Entwicklung setzen. Jedem Schwerpunktthema wurden konkrete Projektziele \nzugewiesen. In der nächsten Legislatur werden die Schwerpunktthemen mittels \nweiterer Planungsinstrumente heruntergebrochen. Dem Einwohnerrat wurde das \nstrategische Papier im Zusammenhang mit der Postulatbeantwortung "Professio-\nnelles Stadt- und Standortentwicklungsprogramm für Liestal" vorgelegt.  \n\n \n \n1.2 Evaluation einer einheitlichen (elektronischen) Geschäftsverwaltung inklusive \n\neinheitliches Ablagesystem \n\nZ: Übergeordnetes Ziel: \n\nDas dokumentierte und archivierte Wissen der Stadtverwaltung ist unmittelbar ab-\nrufbar. Es besteht für alle Geschäfte der Stadtverwaltung eine einheitliche \nsystematische Erfassung und Ablage/Archivordnung, verbunden mit einer elektro-\nnischen Geschäftskontrolle, welche über Verfahrensstand und Fristen Auskunft \ngibt. Die Kontrolle erfolgt über alle Geschäfte in allen (Teil-) Prozessen in allen Ab-\nteilungen. \n \n\nJahresziel: \n\nDie Zentralen Dienste kennen den Bedarf und die Kosten für die Einrichtung eines \ntechnischen Wissensverwaltungssystems (Geschäftskontrollsystems). \n\n \n\nDie ersten Abklärungen und Analysen der Geschäftsabläufe ergaben, dass auf-\ngrund der Heterogenität der Geschäfte in den fünf Bereichen eine einheitliche \nGeschäftskontrolle nicht zwingend erscheint. Die Prüfung anderer Systeme in ver-\ngleichbaren Gemeinden und die Ausführungen mehrerer Anbieter zeigten auf, dass \ndie Einführung eines neuen, umfassenden Dokumentenmanagementsystems sehr \nkostenintensiv ist. U.a. aufgrund der vorhandenen Pendenzen bei der Klärung des \nArchivwesens (in den letzten Jahren wurden unterschiedliche Ablagesysteme ver-\nwendet) muss mehr Zeit in die Evaluation investiert werden. Der eruierte Bedarf \nund die Anforderungen an ein neues System müssen mit den dafür benötigten \nRessourcen im Einklang stehen. Im Jahr 2012 finden demgemäss weitere Abklä-\nrungen statt.  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 12 \n\n \n \n\n2. Recht / Sicherheit \n\nRegula Gysin / Bernhard Allemann \n\n \nSchwerpunkte \n\n Anpassung der Strukturen an die Resultate der Projekte „Eine Polizei in Liestal“ und \nFürio \n\n \n \n\nDie Reorganisation des Stabs Recht / Sicherheit ist erfolgreich umgesetzt. Das Projekt \nFürio ist mit der Anstellung des Leiters Schutz/Rettung abgeschlossen. Die Fusion der \nZivilschutzorganisationen ist auf Kurs und die Stadtpolizei ist im Korps der Polizei BL in-\ntegriert. Der Gemeindeführungsstab hat das notwendige Personal und Material. Die \nStützpunkt-Feuerwehr funktioniert gemäss den kantonalen Vorgaben. \n\n \n \n2.1 Pilotprojekt eine Polizei in Liestal \n\nZ: Umsetzung des Projektes „Eine Polizei in Liestal“ mit der Integration eines Teils \nder Aufgaben der Stadtpolizei in die Polizeiorganisation des Kantons. \n\n \n\nDie Stadtpolizei befindet sich im Rahmen des Pilotprojektes seit dem 1. Januar \n2011 im Polizeistützpunkt Liestal. Sie ist mittlerweile vollständig im Polizeikorps BL \nintegriert. Bis Ende November wurden ca. 3‘000 Stunden der vereinbarten 3500 \nStunden geleistet. Die Stadtpolizisten sind im öffentlichen Raum heute öfter präsent \nals dies bis Ende 2010 der Fall war und sie erbringen zusätzlich alle Polizeidienst-\nleistungen der Kantonspolizisten. Die Sicherheitssituation hat sich in Liestal \ninsgesamt verbessert. Die Bevölkerung hat eine auf städtische Belange speziali-\nsierte, vollwertige Polizeieinheit zur Verfügung. Es zeigt sich, dass die Projektziele \n(vermehrte Präsenz, besseres Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und nicht mehr \nVerkehrsunfälle) erreicht worden sind. Die Leistungsanforderungen gemäss Leis-\ntungsvereinbarung wurden bisher erfüllt. \n\nDie Vorverhandlungen zum Abschluss eines definitiven Leistungsauftrages sind im \nGange. Der Abschluss der Leistungsvereinbarung ist auf Juni 2012 geplant. \n\n \n \n2.2 Reorganisation Stab Recht/Sicherheit \n\nZ: Integration von Aufgaben aus den Bereichen Verwaltungspolizei und Feuerwehr \nin die Verwaltung. \n\n \n\nDie Aufgaben der Stadtpolizei, die in der Verwaltung verblieben sind (Parkraumbe-\nwirtschaftung, Zufahrtsbewilligungen, verkehrspolizeiliche Anordnungen) wurden in \ndie bestehende Organisation integriert. Die Schnittstellen wurden mit mit der Über-\narbeitung der Prozesse geklärt. Die Feuerschau wird durch die Verwaltung \nwahrgenommen, die übrigen Aufgaben wurden mit dem Stellenantritt des Leiters \nSchutz/Rettung (1. Januar 2012) übernommen.  \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 13 \n\n \n \n2.3 Stützpunkt-Feuerwehr \n\nZ: Entlastung der Milizorganisation von Verwaltungsaufgaben. \n\n \n\nDas Projekt Fürio ist durch die Anstellung des Leiters Schutz/Rettung per 1. Januar \n2012 abgeschlossen. Die im Projekt definierten Aufgaben werden von der Verwal-\ntung wahrgenommen. \n\n \n \n2.4 Zivilschutz (ZSO) \n\nZ: Neuausrichtung des Zivilschutzes Liestal. \n\n \n\nDas Projekt Fusion des ZSO Liestal mit Lausen ist im Gange, aber noch nicht ab-\ngeschlossen. Das Gefahrenprofil wurde erstellt. Die Projektgruppe arbeitet nun an \nDetailfragen (z.B. Anzahl organisatorische Einheiten, Standorte). Entsprechende \nVorschläge sollen zuhanden der politischen Organe bis Mitte 2012 vorliegen.  \n\n \n \n2.5 Gemeindeführungsstab (GFS) \n\nZ: Neuausrichtung des Gemeindeführungsstabes. \n\n \n\nDer Gemeindeführungsstab hat seine Wirksamkeit u.a. an einer Übung unter Lei-\ntung des AMB unter Beweis gestellt. Alle Dienstchefs und ein Teil der \nStellvertretungen sind gewählt. Die Personalplanung auf der Ebene Leitung und \nStellvertretung wird im Folgejahr zu klären sein. Die mittelfristige Ausrichtung hängt \nvom Ausgang des Projektes Fusion ZSO ab. \n\n \n \n2.6 Bewilligungswesen und Kataster \n\nZ: Überprüfung des Gebührenwesens. \n\n \n\nDie Gebühren für die Miete von Räumlichkeiten wurden überprüft. Die Tarifstruktur \nwurde überarbeitet und die Tarife für Nichtortsvereine werden angepasst. Sie wer-\nden im Verlauf des Jahres 2012 in Kraft gesetzt. \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 14 \n\n \n \n\n3. Infrastruktur / Informatik \n\nPeter Rohrbach / Thomas Kunz \n\n \nSchwerpunkte \n\n Ersatz der Hardware (PC, Bildschirme)  \n\n Wechsel von Office 2003 auf Office 2010 (Word, Excel, PowerPoint, Access, Out-\nlook, Visio, Project) \n\n \n \n3.1 Ersatz der Hardware (PC, Bildschirme) \n\nZ: Hardware \n \n\nKostenoptimierung  \n\n bei der Anschaffung \n\n beim laufenden Unterhalt \n\n Energiekosten  \n \n\nDatensicherheit erhöhen \n\n alle Daten auf dem Server gespeichert \n\n \n\nDie Umstellung der Hardware von den bisherigen PCs auf Thin-Client-\nArbeitsplatzgeräte ist im Juli 2011 erfolgt. Die Umstellung erfolgte abteilungsweise. \nFür die Mitarbeitenden fand eine bedarfsgerechte Schulung statt. Direkt im An-\nschluss an die Schulung fanden die Mitarbeitenden den neuen Thin-Client \nvollfunktionsfähig am Arbeitsplatz vor. Nach der Umstellung vorhandene Schnitt-\nstellenprobleme zu vereinzelten Softwareprodukte wurden in der Folge gelöst.  \n\nDie Ziele wurden erreicht: \n\n Die Anschaffung eines Thin-Client im Betrag von CHF 560.- ist wesentlich \nkostengünstiger als die Anschaffung eines PC, auch die Lebensdauer ist län-\nger.  \n\n Mit dem Thin-Client System wird der laufende Unterhalt sinken, da sämtliche \nÄnderungen (Updates)  zentral am Server ausgeführt werden können.  \n\n Durch die Standardisierung ist auch sichergestellt, dass keine unnötige Soft-\nware installiert wird und zu zusätzlichem Aufwand führt.  \n\n Die Thin Clients verbrauchen bis zu 80% weniger Strom wie PCs. Somit sin-\nken die Energiekosten.  \n\n Alle Daten sind auf den Servern gespeichert. Somit wurde die Datensicher-\nheit erhöht. \n\n \n \n3.2 Wechsel von Office 2003 auf Office 2010 \n\nZ: Dokumentenaustausch mit dem Kanton und anderen Stellen vereinfachen. \n\n \n\nDie Umstellung auf Office 2010 ist zeitgleich mit der Hardware-Umstellung erfolgt. \nFür die Mitarbeitenden fand ebenfalls eine Schulung statt. Der Dokumentenaus-\ntausch mit den Kanton und anderen Stellen wurde somit vereinfacht. \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 15 \n\n \n \n\n4. Bildung / Sport \n\nLukas Ott / Jean-Bernard Etienne \n\n \nSchwerpunkte \n\n Umgang mit Heterogenität \n\n \n \n\nDer Umgang mit Heterogenität bildet einen Schwerpunkt im Schulprogramm 2011/ 2012, \nder in unterschiedlicher Form zum Ausdruck gelangt. Neben dem Projekt „Pädagogik der \nVielfalt“ im Fraumattschulhaus sind etwa die Sprachlerngruppen für Kinder im Vorschul-\nalter bei den Eltern bekannt und äusserst beliebt. Die Rückmeldungen der Kindergarten-\nlehrpersonen sowie beide Evaluationen sind sehr positiv.  \n \nDie Schule Liestal führt zwei Integrationsklassen, in welchen je vier geistig behinderte \nKinder integriert sind. In beiden Integrationsklassen stammen je zwei Kinder aus Liestal. \nDiese Klassen bewähren sich, und so ist vorgesehen, ab kommenden Sommer eine drit-\nte Integrationsklasse zu führen.  \n\n \n \n4.1 Zertifizierung nach Q2E: Umsetzung des Schulprogramms und  \n\nZwischenaudit  im Januar 2011 \n\nZ: Das Schulprogramm wurde im Herbst 2010 vom Schulrat genehmigt und wird \n2011 bis 2012 umgesetzt. Das Zwischenaudit (Januar 2011) wird erfolgreich be-\nstanden. \n\n \n\nDas Schulprogramm konnte termingerecht umgesetzt werden. Eine Re-\nZertifizierung der Schule nach dem Modell Q2E fand am 18. Januar 2012 erfolg-\nreich statt. Auch Stadtrat Lukas Ott und Stadtverwalter Benedikt Minzer wohnten \ndem ersten Teil des Hearings bei. Das Zertifikat ist, unter der Voraussetzung, dass \ndie zwei Zwischenaudits erfolgreich verlaufen, drei Jahre gültig. Zur Aufrechterhal-\ntung des Zertifikats führt die Zertifizierungsinstanz SGS pro Jahr ein Zwischenaudit \ndurch.  \n\n \n \n4.2 Konzept „Eltern-Feedback“ \n\nZ: Es liegt ein Konzept vor, welches die Anforderungen an das Eltern-Feedback re-\ngelt. Elternfeedback wird regelmässig mit zeitgemässen Methoden eingeholt. \n\n \n\nDas Konzept ist erstellt und eingeführt. Es wurde am Hearing (Re-Zertifizierung \nvom 18. Januar 2012) vorgestellt, an dem es aufgrund der Methodenvielfalt sehr \npositiv bewertet wurde. \n\n \n \n4.3 Konzept „Schülerinnen- und Schüler-Feedback“ \n\nZ: Ein Konzept regelt die Anforderungen an das Schülerinnen- und Schüler-\nFeedback. Feedback wird ab der 3. Klasse regelmässig eingeholt. \n\n \n\nDas Konzept ist erstellt und eingeführt, Schüler/-innen-Feedback wird ab der 3. \nKlasse regelmässig eingeholt. Im Kindergarten und auf der Unterstufe wird Feed-\nback spontan und situationsgerecht eingeholt. \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 16 \n\n \n \n4.4 Projekt sprachliche und soziale Frühförderung \n\nZ: Kinder ohne oder mit wenigen Deutschkenntnissen besuchen ein Jahr vor Kin-\ndergarteneintritt den Deutschunterricht und werden gleichzeitig in den elementaren \nBasisfunktionen geschult. Damit soll der Eintritt in die Schule erfolgreich gestaltet \nwerden, die Kinder können dem Unterrichtsgeschehen von Anfang an folgen und \nprofitieren vom Lernangebot. \n\n \n\nDas Projekt sprachliche und soziale Frühförderung wurde im Herbst 2011 zum \nzweiten Mal evaluiert. Die Ziele wurden erreicht (Wortschatz zu definierten Berei-\nchen wie Begrüssung, Umgebung im Schulraum etc). Die Kindergartenlehr-\npersonen schätzen das Angebot sehr, auch Eltern rufen schon sehr früh an, um ih-\nrem Kind einen Platz in einer der vier Gruppen zu reservieren.  \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 17 \n\n \n \n\n5. Stadtbauamt \n\nRuedi Riesen / Martin Hofer \n\n \nSchwerpunkte \n\n Bau des Gebäudes zur Haltestelle Wasserturmplatz \n\n Übernahme der Sekundarschulhäuser durch den Kanton \n\n Schulraumplanung \n\n Realisierung Bushof 1. Etappe mit Soodweg  \n\n Begleitung diverser Quartierplanungen, in erster Priorität Areal Ziegelhof \n\n \n \n5.1 Hochbau \n\n5.1.1 Schulanlage Fraumatt \n\nZ: Vorplatz mit Parkplatz wird 2011 neu gestaltet. \n\n \n\nDer neue Parkplatz wurde im November in Betrieb genommen. Es stehen neu 16 \nParkplätze zur Verfügung.   \n\n \n5.1.2 Gebäude Bushaltestelle Wasserturmplatz \n\nZ: Das Gebäude wird zwischen März und Juni 2011 erstellt. \n\n \n\nDas Gebäude konnte termingerecht nach den Sommerferien den Nutzern des öf-\nfentlichen Verkehr übergeben werden. Die Baukosten liegen in den Vorgaben des \nbewilligten Kredites. \n\n \n\n5.1.3 Übernahme Sekundarschulbauten durch den Kanton \n\nZ: Übernahme der Sekundarschulbauten durch den Kanton ab Schuljahr 2011/12. \n\n \n\nDas Projekt ist umgesetzt. Mit dem Kanton wurden Verträge zur Übernahme von \nLand und Gebäude, Mietobjekten und Bewirtschaftung abgeschlossen. \n\n \n\n5.1.4 Konzept über die Instandsetzung der Schulanlagen \n\nZ: Es liegt ein Konzept vor, welches den Umfang, die Kosten sowie den zeitlichen \nAblauf der Instandsetzungen bei den Schulanlagen aufzeigt. \n\n \n\nMit dem Entwicklungsplan 2012-2016 wurde unter dem Kapitel 4.10 Werterhaltung \nSchulhäuser und Kindergärten ausführlich berichtet. Details sind dem Bericht zu \nentnehmen. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 18 \n\n \n \n\n5.1.5 Energielabel \n\nZ: Im Jahr 2011 erfolgt die weitere Umsetzung der geplanten Massnahmen. \n\n \n\nEs wurden diverse Massnahmen wie Bevölkerungsinformation im Liesal aktuell, \nEnergiestatistik, Energiesachplatz umgesetzt. Im vergangen Jahr wurde mit der \nPlanung für das Reaudit 2012 begonnen. \n\nDie Energiestatistik aller relevanten Gebäude der Stadt Liestal wird neu jährlich auf \nder Homepage unter Energiestadt publiziert. Der Energieverbrauch im Jahr 2011 ist \ngegenüber dem Vorjahr gesunken, dies ist auf die milden Monate Oktober, Novem-\nber und Dezember zurück zu führen. \n\n \n \n5.2 Tiefbau / Verkehr \n\n5.2.1 Neubau Bushof 1. Etappe, mit Soodweg und Emma Herwegh-Platz \n\nZ: Realisierung aller Bauteile bis Ende 2011. \n\n \n\nDer Bushof und der Soodweg wurden in Koordination mit den Bauarbeiten für das \nUNO-Gebäude wie vorgesehen realisiert. Die Kosten für den Bushof gehen zu Las-\nten des Kantons. Die Kosten für den Soodweg liegen innerhalb des Kredits. Die \nRealisierung des Emma Herwegh-Platzes musste aufgrund der bis Ende 2011 \ndauernden Beanspruchung des Platzes als Installationsplatz für den Bushof auf \ndas erste Quartal 2012 verschoben werden. \n\n \n5.2.2 Aussenraumgestaltung Altstadt, Kanonengasse 2. Etappe \n\nZ: Realisierung koordiniert mit allen Werkleitungen im Sommer 2011. \n\n \n\nDie Realisierung erfolgte innerhalb der vorgesehenen Termine und Kosten. \n\n \n5.2.3 Aussenraumgestaltung, Bücheliplatz \n\nZ: Projektierung des Bücheliplatzes mit dem Durchgang in die Altstadt bis zur Be-\nwilligung durch den Einwohnerrat. \n\n \n\nDie Projektierungsarbeiten wurden wie geplant bis Ende 2011 ausgeführt. Sämtli-\nche Bewilligungen liegen vor, so dass der Realisierung ab Mai 2012 bis Ende 2012 \nnichts mehr im Wege steht. Die Eröffnung des Manor-Center ist für Februar 2013 \nvorgesehen. \n\n \n\n5.2.4 Umfahrungsstrasse H2 \n\nZ: Der Kanton erarbeitet in kurzer Zeit ein Bauprojekt für die Umfahrungsstrasse H2 \nmit Anschlüssen beim Zentrum und beim Altmarkt. \n\n \n\nDas Projekt wurde vom Kanton nicht in der von der Stadt vorgesehen Effektivität \nund Effizienz vorangetrieben. Auch stellt der Kanton den Bau der beiden Vollan-\nschlüsse beim Zentrum und beim Altmarkt aus wirtschaftlichen Gründen in Frage. \nIm ersten Halbjahr 2012 werden der Projektumfang, die Aufnahme ins Agglomera-\ntionsprogramm sowie das weitere Vorgehen definiert. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 19 \n\n \n \n\n5.2.5 Entflechtungsbauwerke der SBB \n\nZ: Die SBB wählen für die Entflechtungsbauwerke eine für Liestal optimale Variante \nund führen diese einer baldigen Ausführung zu. \n\n \n\nDie Stadt hat 2011 eine umfassende Stellungnahme zu den drei erarbeiteten Vari-\nanten abgegeben. 2012 wird unter der Leitung der SBB an einer gemeinsamen \nLösung weitergearbeitet. \n\n \n \n5.3 Planung \n\n5.3.1 Arealentwicklung \n\nZ: Bestmögliche und effiziente Begleitung der diversen Quartierplanungen im Ge-\nbiet nördlich des Zentrums. \n\n \n\nMit erster Priorität wurde der Quartierplan Ziegelhof bearbeitet. Bis Ende Jahr wur-\nde diese Quartierplanung an den Einwohnerrat zur Beschlussfassung eingereicht. \nDie Quartierplanungen Mühlimatt und Weierweg liegen im Entwurf ebenfalls vor \nund bei beiden wurde bereits die Mitwirkung durchgeführt. \n\n \n5.3.2 Landschaftsplanung \n\nZ: Beschlussfassung des Landschaftsentwicklungskonzeptes (LEK) durch den \nEinwohnerrat bis Mitte 2011. \n\n \n\nDas Landschaftsentwicklungskonzept wurde im September dem Einwohnerrat zur \nBehandlung abgegeben. Bis Ende 2011 konnte sich die BPK aus zeitlichen Grün-\nden noch nicht diesem Geschäft annehmen. Die politische Behandlung im \nEinwohnerrat erfolgt im ersten Semester 2012. \n\n \n\n \n\n5.4 Verkehrssicherheit \n\n5.4.1 Tempo 30 \n\nZ: In den Gebieten Rankweg und Altbrunnen sollen zwei neue Tempo 30-Zonen \neingerichtet werden. \n\n \n\nDiese beiden Planungen konnten der Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Die \nBewilligungen lagen aber bis Ende 2011 noch nicht vor, so dass sich die Umset-\nzung auf das erste Semester 2012 verschiebt. \n\n \n5.4.2 Langsamverkehr \n\nZ: Mit den wenigen Ressourcen werden möglichst viele Verbesserungsmass-\nnahmen bei den Fusswegen und den Radrouten umgesetzt. \n\n \n\nFolgende Massnahmen wurden gemäss Konzept realisiert: \n\n- Radspur in der Unterführung Oristalstrasse \n- Trottoirabsenkungen beim Fussgängerstreifen Sichternstrasse \n- Sicherheitspfosten an der Seestrasse \n- Bipass zwischen Rheinstrasse und Schauenburgerstrasse \n- Tempo 30-Insel bei Einmündung Wiedenhubstrasse anpassen \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 20 \n\n \n \n\n6. Soziales / Gesundheit / Kultur \n\nRegula Gysin / Nicola Schmid \n\n \nSchwerpunkte \n\n Einrichtung EDV-gestützte Statistik (Reporting/Controlling) als Steuerungsinstrument \n\n Vorprojekt Sanierung/Ausbau Haus zur Allee \n\n Regionale Altersplanung \n\n Kulturevents mit regionaler Ausstrahlung \n\n \n \n\nDie Entwicklung des Arbeitsmarktes im 2011 und das Inkrafttreten der ALV-Revision per \n1. April 2011 führte zu einem kontinuierlichen Fallanstieg. Ebenso spürbar war eine \nstrengere Handhabung der Bezugsbedingungen bei den Sozialversicherungen (z. B. IV, \nBVG). Mit einem Fallzuwachs (Tabelle 1, Sozialhilfe und Intake kumuliert) von ca. 10% \ngegenüber dem Vorjahr bewegt sich Liestal innerhalb der Bandbreite von Vergleichsge-\nmeinden wie Pratteln oder Allschwil. In Anbetracht der arbeitsmarktlichen Lage und den \neher negativen Prognosen kann mittelfristig nicht von einer Entspannung ausgegangen \nwerden, weshalb die Sozialhilfekosten tendenziell auch im 2012 ansteigen werden. Die \nFallzahlen im Asyl und Flüchtlingsbereich blieben auf bestehendem Niveau. \n \n\n \n\nTabelle 1 (Sozialhilfe = Langzeitfälle / Intake = Neuzugänge mit Abklärungsdauer bis 4 Monate) \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 21 \n\n \n \n\nAuszug KLIB-Statistik / geführten Fälle vom 1.1.2011 bis 31.12.2011 \n\nLB = Lebensunterhalt (Grundbedarf, Wohnkosten, Krankenkasse etc.) \n\nohne LB = nur Beratungsaufwand \n\nTotal Fälle / Personen mit und ohne Leistungen in der Erhebungsperiode  \n\n      \n \n\n Fälle mit LB \n(Lebensbedarf) \n\nFälle ohne \nLB \n\nPersonen mit \nLB \n\nPersonen \nohne LB \n\nUnterstützte \nPersonen pro \n\nFall mit LB \n\n \n\nTotal 357 39 567 61 1.59  \n\nlaufende Fälle 320 0 508 0 1.59  \n\nabgeschlossene Fälle 37 39 59 61 1.59  \n \n\n \nStruktur der Sozialhilfeempfänger / -innen nach Alter  \n\n      \n\n Personen mit \nLB \n\nAnteil in % Personen \nohne LB \n\nAnteil in %  \n\nTotal 567 100 61 100  \n\n0-17 Jahre 166 29.28 16 26.23  \n\n18-25 Jahre 83 14.64 10 16.39  \n\n26-35 Jahre 115 20.28 14 22.95  \n\n36-45 Jahre 97 17.11 7 11.48  \n\n46-55 Jahre 67 11.82 12 19.67  \n\n56-64 Jahre 38 6.70 1 1.64  \n\n65-79 Jahre 1 0.18 1 1.64  \n \n\n \n \n\nStruktur der Sozialhilfeempfänger / -innen nach Geschlecht  \n\n      \n\n Personen mit \nLB \n\nAnteil in % Personen \nohne LB \n\nAnteil in %  \n\nTotal 567 100 61 100  \n\nmännlich 307 54.14 33 54.10  \n\nweiblich 260 45.86 28 45.90  \n \n\n \n\n \n \n\nStruktur der Sozialhilfeempfänger / -innen nach Nationalität  \n\n      \n\n Personen mit \nLB \n\nAnteil in % Personen \nohne LB \n\nAnteil in %  \n\nTotal 567 100 61 100  \n\n[Nationalität nicht erfasst] 0 0.00 1 1.64  \n\nAusländer/-innen 292 51.50 24 39.34  \n\nSchweizer/-innen 275 48.50 36 59.02  \n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Sozialhilfekosten werden in der Rechnung 2011 kommentiert. \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 22 \n\n \n \n6.1 Sozialhilfe \n\nZ: Einrichtung EDV-gestützte Statistik (Reporting/Controlling) als Steuerungs-\ninstrument. \n\n \n\nDie Installation des Statistikmoduls konnte planmässig realisiert werden. Für weiter-\nführende Darstellungs- und Auswertungsoptionen ist für 2012 eine Schulung \ngeplant. In diesem Zusammenhang konnten auch die administrativen Aufwendun-\ngen der Datenexporte für die BFS-Statistik optimiert werden, für welche ab 1. Juli \n2010 neu die Gemeinden verantwortlich sind. \n\n \n \n6.2 Jugend \n\nZ: Vorprojekt Sanierung/Ausbau Haus zur Allee. \n\n \n\nDie Vorprojektgruppe hat die Offertstellung sowie den Vorschlag für die Sanierung \ndes Hauses zur Allee dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Das Geschäft \nwurde in der Folge an den Einwohnerrat überwiesen und ist gegenwärtig in Bera-\ntung. \n\nVorausschauend auf den steigenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen und dem \nParadigmenwechsel betreffend der Finanzierung wird in diesem Jahr mit allen be-\nstehenden Anbietern und Interessenten eine Informationsveranstaltung \ndurchgeführt. Was die Reglementierungs- und Finanzierungsbelange betrifft, so \nwerden im Rahmen eines Projekts die Inhalte erarbeitet und konkretisiert. Eine \nUmsetzung ist auf den 1. Januar 2013 geplant. \n\n \n \n6.3 Alter \n\nZ: Die regionale Altersplanung mit den Nachbarsgemeinden Frenkendorf / Füllins-\ndorf wird weiterverfolgt. \n\n \n\nDer im 2012 durchgeführte Workshop mit den Nachbargemeinden fokussierte sich \nauf die Bedürfnisse der Altersgruppe 60+. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse \nund Anregungen fliessen in die Altersplanung ein. Ebenso konnte im Bereich von \ngenossenschaftlichen Wohnformen die Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Al-\ntersbeauftragten intensiviert werden, insbesondere bei Fragen der \ndemographischen Entwicklung. \n\nIm Hinblick auf Angebote für ältere und betagte Menschen wurde der „Wegweiser“ \nfür Seniorinnen und Senioren überarbeitet und wird im 2. Quartal dem Liestal aktu-\nell beigelegt werden. Ebenso wurde das Altersleitbild in der Homepage der Stadt \nLiestal aufgeschaltet und kann dort ab sofort abgerufen werden. \n\n \n \n6.4 Kultur \n\nZ: Es werden Kulturevents mit regionaler Ausstrahlung durchgeführt. \n\n \n\nAuch 2011 konnte der Kulturetat zugunsten eines breiten Angebots eingesetzt wer-\nden. Die steigenden Besucherzahlen gaben Aufschluss über das ansprechende \nund überregional genutzte Kulturangebot. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 23 \n\n \n \n\n7. Betriebe \n\nMarion Schafroth / Thomas Weiss \n\n \nSchwerpunkte \n\n Strassenunterhaltsplanung \n\n Benchmarking Werkhof (2011 Datenerhebung) \n\n \n \n7.1 Strassenunterhaltsplanung \n\nZ: Die Strassensanierungen, die in den nächsten 10 Jahren unter Berück-\nsichtigung der finanziellen Machbarkeit ausgeführt werden, sind definiert. \n\n \n\nIm Entwicklungsplan 2012-2016 (S. 65 - 70 „Werterhalt der Strassen – Tiefbau“) \nwird der Finanzbedarf anhand von Modellrechnungen aufgezeigt und ausgewiesen, \nwelche Strassen und Plätze innerhalb der nächsten fünf Jahre prioritär saniert wer-\nden sollen. \n\n \n \n7.2 Benchmarking Werkhof (2011 Datenerhebung) \n\nZ: Der Werkhof wird auf sein Optimierungspotential überprüft. \n\n \n\nDie Datenerhebung läuft noch bis im März 2012. Mit der Erhebung des Rapportwe-\nsens, welches per 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurde, ist der grösste Teil \nder Datenerhebung erfolgt. Die Auswertung beginnt im April 2012, mit den ersten \nResultaten kann im August 2012 gerechnet werden. \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 24 \n\n \n \n\n8. Finanzen / Einwohnerdienste \n\nPeter Rohrbach / Thomas Kunz \n \n\nSchwerpunkte und wichtige Projekte des Departements \n\n Vergleich der Finanz-Daten mit ausgewählten Gemeinden im Kanton BL \n\nDie Ergebnisse aus dem Quervergleich mit anderen BL-Gemeinden sind Teil des \nEntwicklungsplanes 2012-2016, Seiten 78 – 86. \n\n \n\n Weiterentwicklung der Finanzinstrumente \n\nSämtliche Investitionskredite wurden in einer einzigen Tabelle zusammengefasst. Es \nwurde die Transparenz erhöht betreffend der Zusammengehörigkeit von Krediten der \nverschiedenen Rechnungskreise Einwohnerkasse, Wasserversorgung, Abwasserbe-\nseitigung sowie die Übersicht über den bewilligten Kredit, den Stand des Kredites und \nsomit der positiven oder negativen Kreditabweichung. Die Tabelle wird laufend nach-\ngeführt und optimiert und ist jeweils Teil der Jahresrechnung sowie des \nVoranschlages. \n\nIm Zusammenhang mit der Genehmigung der Jahresrechnung 2010 beschloss der \nEinwohnerrat am 29. Juni 2011 auf Antrag der Finanzkommission, die Geschäftsprü-\nfungskommission zu beauftragen, die Prozesse sowie Abläufe rund um die Thematik \nKreditüberschreitungen, Nachtragskredite und Kostencontrolling der genehmigten In-\nvestitionskredite zu überprüfen. In der Verwaltung wurde in diesem Zusammenhang \ndas Dokument „Management der Investitionskredite“ zur künftigen Handhabung der \nInvestitionskredite erarbeitet und vom Stadtrat in Kraft gesetzt (interne Weisung).  \n\n \n \n8.1 Finanzen \n\n8.1.1 Termine 2011 für die Rechnung 2010, den Entwicklungsplan 2012-2016 \nund den Voranschlag 2012 \n\n \na) an Einwohnerrat \nb) im Einwohnerrat \n\n(JP11) \n\na) an Einwohnerrat \nb) im Einwohnerrat \n\n(AB11) \n\nRechnung 2010 \na) Ende April 2011 \nb) 29. Juni 2011 \n\na) 9. Mai 2011 \nb) 29. Juni 2011 \n\nEntwicklungsplan 2012-\n2016 \n\na) Ende Juni 2011 \nb) --- \n\na) 19. August 2011 \nb) 23. November 2011 \n\nVoranschlag 2012 \n\na) 14. Oktober 2011 \n(nach den Herbstferien) \n\nb) 14. Dezember 2011 \n\na) 24. Oktober 2011 \n \n\nb) 14. Dezember 2011 \n\n \nAufgrund teilweise fehlender Informationen des Kantons verzögerte sich die Zustellung \ndes EP12-16 auf den Zeitpunkt nach den Sommerferien.  \n\n \n \n\n8.1.2 HRM2 (Harmonisiertes Rechnungsmodell) \n\nZ: Rechtzeitig alle Massnahmen für die Umstellung auf HRM2 ergreifen (Software, \nSchulung). \n\n \n\nDie Einführung von HRM2 im Kanton BL per 1. Januar 2013 wurde auf 1. Januar \n2014 verschoben. Das Ziel bleibt bestehen und wurde ins Jahresprogramm 2012 \naufgenommen. \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 25 \n\n \n \n8.2 Einwohnerdienste \n\n8.2.1 Handwerkerparkkarten \n\nZ: Die Handwerkerparkkarte kann online auf einer Internet-Plattform bezahlt und für \nden direkten Gebrauch ausgedruckt werden. \n\n \n\nDieses Ziel wurde im 2011 nicht umgesetzt, wird aber weiterverfolgt. Die Überarbei-\ntung der Internetplattform verzögerte sich. Aktuell läuft die Evaluation für die \nErneuerung der Plattform im Zusammenhang mit dem Projekt Verbesserung des \n(elektronischen) Zugangs zur Verwaltung.  \n\nIm VA12 wurden finanzielle Mittel bereitgestellt, um das elektronische Zahlen (E-\nPayment) einzurichten. Damit wird es möglich sein, die SBB-Gemeinde-\nTageskarten wie bisher via Internet zu bestellen und dann neu online zu bezahlen \num dann die Tageskarten per Post nach Hause zugestellt zu erhalten. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 26 \n\n \n \n\n9. Spezialfinanzierungen \n\nMarion Schafroth / Thomas Weiss \n\n \nSchwerpunkte \n\n Anpassung der Gebühren in der Abwasser- und der Wasserkasse \n\n Planung der Versorgungssicherheit in der Wasserversorgung \n\n Benchmarking Wasserversorgung (2011 Datenerhebung) \n\n Pilotprojekt Bioklappe im Abfallwesen \n\n \n \n9.1 Anpassung der Gebühren in der Abwasser- und der Wasserkasse \n\nZ: Die zwei Hauptfragestellungen (1. Höhe der Gebühren und 2. Grundlage der Be-\nrechnung) im Zusammenhang mit den Reglementen der Abwasserentsorgung und \nder Wasserversorgung sind diskutiert und entschieden. \n\n \nDie Bearbeitung dieser Fragen ist zur Zeit intern sistiert und wird nach Stellenantritt \ndes neuen Bereichsleiters Betriebe (1. Mai 2012) wieder aufgenommen.  \n\n \n \n9.2 Planung der Versorgungssicherheit in der Wasserversorgung \n\nZ: Auch nach Ablauf der Konzession für die Nutzung von Grundwasser aus dem \nPumpwerk Gitterli (31.12.2017) steht der Bevölkerung und Industrie jederzeit aus-\nreichendes und qualitativ einwandfreies Trinkwasser zur Verfügung. \n\n \n\nDer Einwohnerrat hat mit dem Zwischenbericht zum Postulat „Mittelfristige Wasser-\nversorgungskonzept mit Variantenabklärung“ (2010/128a) mit Entscheid vom 09. \nAugust 2011 das weitere Vorgehen zur Kenntnis genommen.  \n\nGeprüft werden folgende Varianten: \n\n1. Erstellung eines eigenen PW Galms \n2. Zusammenschluss mit den Gemeinden Bubendorf und Lausen \n3. Eine Konzessionsverlängerung für das Pumpwerk Gitterli \n\nDie notwendigen Kontakte zwischen Stadt und Kanton zur Absprache der auf bei-\nden Ebenen laufenden Abklärungen zur Wasserversorgungssicherheit sind \ngeknüpft, Synergien zur Durchführung notwendiger Untersuchungen werden ge-\nnutzt. Grundlagen zum Variantenentscheid mit entsprechenden Vorlagen z.H. \nStadt- und Einwohnerrat dürften im Jahre 2014 vorliegen. Der Kanton als Konzes-\nsionsbehörde setzt dabei die Rahmenbedingungen fest. \n\n \n \n9.3 Benchmarking Wasserversorgung (2011 Datenerhebung) \n\nZ: Die Wasserversorgung wird auf ihr Optimierungspotential überprüft. \n\n \n\nDie Datenerhebung läuft noch bis im März 2012. Mit der Erhebung des Rapportwe-\nsens, welches per 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurde, ist der grösste Teil \nder Datenerhebung erfolgt. Die Auswertung beginnt im April 2012, mit den ersten \nResultaten kann im August 2012 gerechnet werden. \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 27 \n\n \n \n9.4 Pilotprojekt Bioklappe \n\nZ: Akzeptanz und Kosten der Bioklappe sind nach Durchführung eines repräsenta-\ntiven Pilotprojekts geklärt. \n\n \n\nDie Kostenfrage ist geklärt. Die Klärung der Akzeptanz war - entgegen den Ausfüh-\nrungen im Jahresprogramm 11 - für das Jahr 2012 vorgesehen. Für den \nPilotversuch wurde das Quartier der Goldbrunnenstrasse bestimmt. Die Sammel-\nstelle Bienental wird dann Standort einer sogenannten „Bioklappe“. Ab April 2012 \nwerden die Anwohnerinnen und Anwohner über das Projekt informiert und zur frei-\nwilligen Teilnahme eingeladen. Im Anschluss an den Testlauf wird eine schriftliche \nUmfrage durchgeführt, aufgrund deren Auswertung das weitere Vorgehen definiert \nwerden kann. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 28 \n\n \n \n\nIII. Statistischer Anhang  \n\n1. Abstimmungen \n\nDatum Abstim-\nmungsart \n\nVorlage Ergebnis \nLiestal \n\nErgebnis \ngesamthaft \n\n13.02. Bund Volksinitiative vom 23.02.2009 „Für den Schutz \nvor Waffengewalt“ \n\nAblehnung Ablehnung \n\n13.02. Kanton Landratsbeschluss vom 23.09.2009 betreffend \n„Subvention der Theatergenossenschaft Basel \n(Theater Basel) für die Spielzeiten 2011/12 – \n2014/15 \n\nAblehnung Ablehnung \n\n27.11. Kanton Änderung Bildungsgesetz vom 08.12.2010 (Neu-\nordnung der Zuständigkeiten für die \nBeschlussfassung und Genehmigung von Stun-\ndentafeln und Lehrplänen) \n\nAblehnung Ablehnung \n\n27.11. Kanton Änderung vom 27.01.2011 der Kantonsverfassung \n(§ 133a Einfaches, leicht verständliches und nach-\nvollziehbares Steuergesetz) \n\nAnnahme Annahme \n\n27.11. Kanton Änderung vom 10.02.2011 der Kantonsverfassung \n(§ 55 Öffentlichkeit von Verhandlungen und § 56 \nInformationen) \n\nAnnahme Annahme \n\n27.11. Kanton Änderung vom 22.09.2011 der Kantonsverfassung \n(§ 46 Gemeindefusionen) \n\nAnnahme Annahme \n\n \n \n\n2. Wahlen \n\n27.03. Kanton Landratswahlen Landratsmitglieder Bezirk Liestal: \n \n\nFDP:  Vogt Regina \n\nSP: Bühler Thomas, Küng Peter \n\nSVP: Sollberger Sandra, Gaugler Daniela,  \n Epple Dieter \n\nEVP: Augstburger Elisabeth \n\nGrüne: Beeler Baumeister Marie-Theres \n\nGLP: Schafroth Gerhard \n\n27.03. Kanton Regierungsratswahlen FDP: Ballmer Adrian, Pegoraro Sabine \n\nSP: Wüthrich Urs \n\nGrüne: Reber Isaac \n\nCVP: Zwick Peter \n\n23.10. Kanton Ständeratswahlen Janiak Claude (SP) \n\n23.10. Kanton Nationalratswahlen FDP: Schneeberger Daniela \n\nSP: Leutenegger Oberholzer Susanne,  \n Nussbaumer   Eric \n\nSVP: Baader Caspar, De Courten Thomas \n\nCVP: Schneider Elisabeth \n\nGrüne: Graf Maya \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 29 \n\n \n \n\n3. Bevölkerung \n\nStatistische Angaben zur Liestaler Bevölkerung \n\nDie Wohnbevölkerung betrug per Ende 2011 total 13’905 Einwohner/innen (13’880). \nDie Zahl setzt sich wie folgt zusammen: \n\nVerhältnis Schweizer/innen – Ausländer/innen \n\nJahr \nSchweizer/innen Ausländer/innen \n\nTotal \nPersonen in % Personen in % \n\n2002 9'617 74.40 3'309 25.60 12'926 \n\n2003 9'723 74.44 3'339 25.56 13'062 \n\n2004 9'785 74.52 3'346 25.48 13'131 \n\n2005 10'037 75.12 3'325 24.88 13'362 \n\n2006 10'172 75.52 3'297 24.48 13'469 \n\n2007 10'227 75.93 3'361 24.95 13'588 \n\n2008 10’315 75.55 3’339 24.45 13’654 \n\n2009 10’292 74.89 3’451 25.11 13’743 \n\n2010 10’383 74.81 3’497 25.19 13’880 \n\n2011 10‘358 74.49 3‘547 25.51 13‘905 \n\n \n \n\nAufteilung nach Heimat \n2011 2010 \n\nPersonen in % Personen in % \n\nOrtsbürger/innen 2‘575 18.52 2'469 17.79 \n\nÜbrige Schweizerbürger/innen 7‘783 55.97 7'914 57.02 \n\nAusländer/innen 3‘547 25.51 3'497 25.19 \n\nTotal 13‘905 100.00\n0 \n\n13'880 100.00 \n\n \n \n\nAufteilung nach  \nAufenthaltsart \n\n2011 2010 \n\nPersonen in % Personen in % \n\nNiedergelassene Schwei-\nzer/innen \n\n10‘148 72.98 10'188 73.40 \n\nSchweizerische Wochen-\naufenthalter/innen \n\n210 1.51 195 1.40 \n\nAusländische Jahresauf-\nenthalter/innen \n\n811 5.83 808 5.82 \n\nNiedergelassene Auslän-\nder/innen \n\n2‘572 18.50 2'524 18.18 \n\nVorläufig aufgenommene \nAusländer/innen \n\n60 0.43 61 0.44 \n\nAsylbewerber/innen 22 0.16 16 0.12 \n\nAusländische Kurzaufent-\nhalter/innen \n\n63 0.45 76 0.55 \n\nAusländische Wochenauf-\nenthalter/innen \n\n19 0.14 12 0.09 \n\nTotal 13‘905 100.00 13'880 100.00 \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nAmtsbericht 2011  Seite 30 \n\n \n \n\nBevölkerungsanteile nach Konfessionen (ohne Wochenaufenthalter/innen) \n\n 2011 2010 \n\nPersonen in % Personen in % \n\nReformiert 5‘111 37.37 5'163 37.76 \n\nRömisch-katholisch 3‘426 25.05 3'438 25.14 \n\nChristkatholisch 45 0.33 45 0.33 \n\nIslam (nicht alle erfasst) 1‘362 9.96 1'302 9.52 \n\nOrthodox 281 2.05 269 1.97 \n\nAndere Religionen 541 3.96 558 4.08 \n\nKonfessionslos 2‘892 21.15 2'877 21.04 \n\nUnbekannt 18 0.13 21 0.15 \n\nTotal 13‘676 100.0\n0 \n\n13'673 100.00 \n\n \n \n\nBevölkerungsentwicklung: Zu-/Wegzüge/Geburten/Todesfälle  2011 2010 \n\nBevölkerung per 1.1. 13‘880 13‘743 \n\nAnmeldungen (Zuzüger) CH 629 632 \n\nAnmeldungen (Zuzüger) Ausländer 445 446 \n\nAbmeldungen (Wegzüger) CH -768 -655 \n\nAbmeldungen (Wegzüger) Ausländer -347 -348 \n\nAnmeldungen Aufenthalter (Zuzüger) 64 42 \n\nAbmeldungen Aufenthalter (Wegzüger) -25 -23 \n\nGeburten CH 102 111 \n\nGeburten Ausländer 36 40 \n\nTodesfälle Einwohner CH -87 -88 \n\nTodesfälle Einwohner Ausländer -10 -8 \n\nTodesfälle Aufenthalter -14 -12 \n\nBevölkerung per 31.12. 13‘905 13‘880 \n\n \n \n  \n\n\n\n\n


text: \n STADT LIESTAL \n \n  \n\n  \n\n \n\nSTADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT    2012/212a \n \n \nLiestals Finanzen – Schriftliche Antwort des Stadtrates auf die \nInterpellation von Gerhard Schafroth der CVP/EVP/GLP-\nFraktion \n \n \nZusammenfassung \n\nDas Thema „Nachholbedarf bei den Investitionen“ bzw. „Finanzbedarf für den \nWerterhalt des Verwaltungs- und Finanzvermögens“ wurde in den letzten Jahren in \nden EP für alle Bereiche vertieft bearbeitet. Eine wichtige Frage ist, wie hoch die \nSelbstfinanzierung sein muss, damit der Werterhalt des Verwaltungs- und \nFinanzvermögens langfristig gesichert ist, ohne dass die Fremdverschuldung ins \nunermessliche steigt. Im EP11-15 Seite 42 wurden dazu Zahlen genannt.  \n\nIm Zusammenhang mit den Fragen dieser Interpellation sind zwei Aspekte zu \nunterscheiden: \n\n Gibt es neue Themen, die bis jetzt übersehen wurden? \n Wie genau sind die Daten? \n\nZur ersten Frage: Die Entwicklung des Verwaltungsvermögen gibt nur sehr bedingt \neinen Hinweis, ob die getätigten Investitionen den Werterhalt von Gebäuden und \nStrassen sichern. Nach SIA muss vom Wiederbeschaffungswert ausgegangen \nwerden, wie dies auch in den EP der  vergangenen Jahren gemacht wurde. Der \n„Investitionsnachholbedarf“ ist seit 2002 ein wichtiges Thema; im Bericht der \ndamaligen Fiko zum EP03-07 steht z.B.  \n\nProblemkreise und Massnahmen \nAus der Sicht der Fiko sind vor allem für die Problemkreise \n- nicht ausgeglichene laufende Rechnung \n- Investitionsnachholbedarf \nLösungen aufzuzeigen, die auch kurzfristig umgesetzt werden können. \n\nZur zweiten Frage: Es ist zu beachten, dass es sich immer um Abschätzungen \nhandelt, die sehr stark von den getroffenen Annahmen abhängen. In diesem Sinne \nsind sie sicher nicht ganz richtig aber ebenso wenig ganz falsch.  \n\nEs ist zu beachten, dass es sich bei den Zahlen zur Werterhaltung um Mittelwerte \nhandelt. Es kann daraus nicht geschlossen werden, dass zwingend Investitionen in \ndiesen Grössenordnungen in jedem Jahr gemacht werden müssen, um langfristig \nden Werterhalt der Anlagen zu sichern.  \n\nEs ist eine alte Erkenntnis, dass in der Gemeinde die Finanzen im Griff haben heisst \nvor allem, die Investitionen im Griff haben, sich also nicht als Opfer zu verstehen, \nsondern durch Prioritätensetzung Verantwortung zu übernehmen.  \n\nIm weiteren ist zu beachten, dass nicht alles „Nachholbedarf“ ist, sondern dass es \nauch neue Forderungen gibt wie z.B. neuer Schulraum im Zusammenhang mit der \ndemographischen Entwicklung oder HARMOS.  \n\nGrundlegend neue Erkenntnisse liegen z.Z. nicht vor, aber natürlich werden die \nDaten auch im EP13-17 wiederum aktualisiert.  \n\n \n\n\n\n   2/8 \n\nWerterhalt des VV - Umfassende langfristige Planung \nPrioritätensetzung bei den Investitionen (z.B. EP10-14 Seite 35ff) \n\nIn den letzten Jahren wurden für die Investitionen und den baulichen Unterhalt \nfolgende Prioritäten gesetzt: \n\n 1. Priorität: Aussenraum  \n(z.B. Bahnhof Poststrasse  Wasserturmplatz  Büchelistrasse) \n\n 2. Priorität: Schulanlagen; Sportanlagen \n\nDie Finanzstrategie legte den Einsatz der verfügbaren finanziellen Mitteln fest: \n\n Investitionen \n Schuldenabbau \n\nIn den kommenden Jahren werden die Schulanlagen im Vordergrund stehen. \n\nSchulden: Das Ziel, Schulden max. TCHF 20‘000 ist nahezu erreicht. Jetzt geht es \ndarum, nicht wieder einen Schuldenberg anzuhäufen, der dann wieder mühsam \nabgetragen werden muss und via Schuldzinsen die Laufende Rechnung stark \nbelastet. \n\nFür die Abschätzung des für den Werterhalt getätigten Aufwendungen sind die \nBrutto-Investitionen massgebend. \n\n \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis von der Interpellationsbeantwortung \ndes Stadtrates. \n\n  \n\nLiestal, 15. Mai 2012 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n \n\n Regula Gysin  Benedikt Minzer \n\n \n  \n\n\n\n   3/8 \n\n \n\nzu den Fragen \n\n \nFragen Kommentare \n1. Wie hoch ist grob geschätzt das \n\nVerwaltungsvermögen (ohne Spezial-\nfinanzierungen) der Stadt Liestal bewertet zu \nHerstell kosten? \n\nGebäude & Strassen: siehe EP 12-16  \nDiese Informationen sind auch für die \nWasser- und Abwasserleitungen bekannt  \nsiehe GEP und GWP \n\n2. Welchen Prozentsatz der Herstellungskosten \ndes Verwaltungsvermögens müsste Liestal für \nUnterhalt, Erneuerungs- und \nErsatzinvestitionen zur Erhaltung der lang-\nfristig einwandfreien Funktionsfähigkeit des \nVerwaltungsvermögens aufwänden? \n\nsiehe unten  \n\n3. Wie hoch sind die Ausgaben für Unterhalt, \nErneuerungs- und Ersatzinvestitionen des \nVerwaltungsvermögens, welche die Stadt \nLiestal in den letzten 10 Jahren tatsächlich \ngetätigt hat? \n\nVerlässliche Daten stehen erst ab 2005 zur \nVerfügung \n \nDaten siehe unten \n\n4. Wie hoch ist die Differenz zwischen dem für \nden langfristigen Erhalt der Funktions-\ntüchtigkeit notwendigen (Ziff. 3) und den \ntatsächlich getätigten Ausgaben (Ziff. 4) für \nUnterhalt, Erneuerungs- und Ersatzinvesti-\ntionen in das Verwaltungsvermögen in den \nletzten 10 Jahren? \n\nsiehe unten \n\n5. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass die \nDifferenz gemäss Ziff. 4 einen Investitionstau \ndarstellt, welche für die Stadt Liestal einer \nSchuld gleichkommt? \n\nHochbau \nIm EP11-15 Seite 42ff wird der \nNachholbedarf für die Schulanlagen \nabgeschätzt. Er beträgt ca. TCHF 13‘000.  \nIn der Fiko wurden auch detaillierte \nTabellen zu den Investitionen und Abbau \ndes Nachholbedarfs für die Jahre 2010 bis \n2024 abgegeben und diskutiert.  \nTiefbau \nsiehe EP12-16 Seite 65ff \n\n6. Wie hoch schätzt der Stadtrat den gesamten \nheutigen Investitionsstau seines Ver-\nwaltungsvermögens ohne \nSpezialfinanzierungen? \n\nsiehe unten \n\n7. Ist der Stadtrat bereit, den jeweiligen Bestand \ndes Investitionsstaus des Verwal-\ntungsvermögens jährlich zu schätzen und in \nder Jahresrechnung auszuweisen? \n\nnein,  \nMit der Rechnung wird dem gesetzlichen \nAuftrag genüge getan, Rechenschaft über \ndas vergangene Jahr abzulegen. \nEbenso wenig ist der Voranschlag das \nGefäss für solche Abschätzungen.  \nDer Stadtrat wird dies wie seit Jahren im EP \ntun. \n\n\n\n   4/8 \n\n8. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass die \nFinanzlage in Liestal nur dann nachhaltig \nausgeglichen ist, wenn durch die jährlichen \nEinnahmen sowohl der Aufwand der \nlaufenden Rechnung als auch die für die \nlangfristig einwandfreie Funktionsfähigkeit \nnotwendigen Ausgaben für Unterhalt, \nErneuerungs- und Ersatzinvestitionen in das \nVerwaltungsvermögen gedeckt sind? \n\nja seit Juli 2004 \nsiehe z.B.  \nLiestal Aktuell 709 / nov.06: \n„Infrastruktur: Für die Erhaltung und \nErneuerung der Infrastruktur, z.B. \nSchulhäuser oder Gemeindestrassen, \nwerden pro Jahr 2.5 Mio.CHF netto \ninvestiert, um den Nachholbedarf weiter \nabzubauen und einen versteckten \nSchuldenaufbau zulasten späterer \nGenerationen zu vermeiden. Diese \nInvestitionen sind zu 100% selbstfinanziert, \nd.h. sie werden ohne Neuverschuldung \nrealisiert.“ \nEP 07-11 und alle folgende \n\n9. Ist der Stadtrat bereit, im nächsten \nEntwicklungsplan konkret aufzuzeigen, mit \nwelchen Massnahmen und in welchem \nZeithorizont er den aktuellen Investitionsstau \nunter Berücksichtigung der zu erwartenden \nBelastungen zur Sanierung der BLPK, der zu \nerwartenden Zusatzkosten wegen Harmos, \nder steigenden Pflegekosten bei tendenziell \nsinkenden Steuereinnahmen aufgrund der \ndemographischen Entwicklung in Liestal zu \nbeseitigen gedenkt? \n\nja \ngenau so, wie dies schon in den letzten \nJahren erfolgte \nNatürlich wurden und werden bei jedem EP \nimmer wieder die neusten Entwicklungen \nund Erkenntnisse und die notwendigen \nSchlussfolgerungen aufgezeigt. \n\n10. Sieht der Stadtrat ein wirksames Mittel, um \nsicherzustellen, dass künftig ein derartiges \nfinanzielles Ungleichgewicht vermieden \nwerden kann?  \n\nDAS Mittel gibt es vermutlich nicht für die \nProblemlösung – vertieftes Verständnis für \ndie Fakten und Transparenz sind aber eine \nunabdingbare Voraussetzung, dass man \nzumindest weiss, was man tut. \n\n \n \n\n  \n\n\n\n   5/8 \n\n \n\nWiederbeschaffungswerte – Instandsetzung nach SIA und Stratus \n\nAlle Fragen rund um den Werterhalt des Verwaltungsvermögens sind seit langer \nZeit ein Dauerthema. \n \n\n Frage 1 Frage 2   \n\n Wieder-\nbeschaff-\nungswert \n\nStand 2012 \n\nWerterhaltung: \n\nnotwendige \nAufwendungen \nnach SIA und \nStratus \n\nsiehe Dokument \n\n TCHF %/J TCHF/J  Seite \n\nVV - Schulanlagen  110‘000 2.1% 2‘300 \n\nEP12-16 \nEP11-15 \nEP10-14 \nEP09-13 \nEP06-10 \n\n56 \n35 \n31 \n65 \n34 \n\nVV - Gebäude nicht SA 34‘600 2.1% 730 \nEP12-16 \nEP11-15 \nEP10-14 \n\n62 \n37 \n33 \n\nVV - Zivilschutzanlage 16‘500 1.0% 165 EP12-16 62 \n\nVV - Infrastruktur   200 EP10-14 34 \n\nVV - Strassen / Plätze 150‘000 1.6% 2‘400 EP12-16 65 \n\nVV - Sportanlagen \n- Sichtern \n- Gitterli \n- Bäder AG \n\n6‘600 2.1% 140 \nEP12-16 \nEP11-15 \n\n62 \n42 \n\nFinanzvermögen \nGebäude \n\n7‘000 2% 140 EP12-16 75 \n\nWasserversorgung 51‘000 1.6% 800 \nGWP \n\nEP12-16 \nEP11-15 \n\n \n \n \n\nAbwasserversorgung 80‘000 1.5% 1‘200 \nGEP 03-138 \n\nEP12-16 \n \n\nGWP: Generelle Wasserplanung (2003) \nGEP:  Genereller Entwässerungsplan (2003) \n\n \n  \n\n\n\n   6/8 \n\nWerterhalt – Investitionen & baulicher Unterhalt 2005 bis 2012 \n\nDer Werterhalt der Liegenschaften hängt nicht nur von den in der \nInvestitionsrechnung ausgewiesenen Aufwendungen ab, sondern auch vom \n„baulichen Unterhalt“. Der Letztere wird für die Gebäude in der Laufenden \nRechnung (Sachaufwand Konto 314) ausgewiesen. \nBeim baulichen Unterhalt für die Strassen ist noch zu berücksichtigen, dass die \nBetriebe selber einen wichtigen Beitrag zum baulichen Unterhalt leisten \n(Funktionale Gliederung Konto 620).  \nDie Aufwendungen für Raumplanung (Funktionale Gliederung Konto 790) muss \nauch berücksichtig werden. \n \n Frage 2 Frage 3 Frage 4 \n\n \n\nnotwendige \nInvestitionen \nnach SIA und \nStratus \n\neffektive Brutto- \n\nInvestitionen \n\nDurchschnitt \n\n05 - 12 \n\nDifferenz \n\n TCHF/J TCHF/J TCHF/J \n\nVV - Schulanlagen  2‘300 1‘400  \n\nVV - Gebäude nicht SA   730 380  \n\nVV - Zivilschutzanlage 165 10  \n\nVV - Strassen / Plätze 2‘400 2‘900  \n\nVV - Sportanlagen 140 470  \n\nVV - Infrastruktur 200 400  \n\nVV - Raumplanung  390  \n\nFinanzvermögen Gebäude 140 0  \n\nSumme 6‘075 5‘950 - 125 \n\n    \n\nWasserversorgung 800 1‘900  \n\nAbwasserversorgung 1‘200 1‘700  \n \nOffensichtlich wurde in den Jahren 2005 bis 2012 beim Aufwand für den Werterhalt \nnicht gespart. Die Frage ist, ob die Prioritäten immer richtig festgelegt wurden, bzw. \nob in den kommenden Jahren die Priorität „Sanierung der Schulanlagen“ auch \ndurchgezogen werden kann. Klar ist, das verfügbare Geld reicht nicht für alles und \njedes. \n \n\n \n\n\n\n   7/8 \n\nWerterhaltung – Investitionen und baulicher Unterhalt 2015 – 2012 – Details \n\n \n\nTCHF - brutto \nRE05  RE06  RE07  Re08  Re09  Re10  Re11  LS12  Brutto \n\n05 bis 12\nTCHF/J \n\n               \nnicht SA Gebäude \nInvestitionen \n\n0 818 119 0 102 129 0 0     \n\nnicht SA Gebäude 314 163 251 385 193 283 217 214 189    \n\nnicht SA Gebäude Total 163 1'069 504 193 385 346 214 189 3'063 383 \n\n               \n\nRaumplanung Investitionen 302 242 223 360 196 191 129 0    \n\nRaumplanung LR 137 205 209 255 191 210 136 130    \n\nRaumplanung Total 439 447 432 615 387 401 264 130 3'116 389 \n\n               \nSchulliegenschaften \nInvestitionen \n\n2'025 1'975 323 1'937 119 9 247 1'127     \n\nSchulliegenschaften 314 302 342 361 508 497 502 474 389    \n\nSchulliegenschaften Total 2'327 2'317 684 2'445 616 511 721 1'516 11'137 1'392 \n\n               \n\nSportanlagen Investitionen 0 75 39 1'530 -55 1'250 70 80     \n\nSportanlagen 314 40 39 124 95 94 61 241 70    \n\nSportanlagen Total 40 114 163 1'626 39 1'311 311 150 3'755 469 \n\n               \n\nVerwaltung Investitionen 465 707 321 635 251 265 342 265    \n\nVerwaltung Total 465 707 321 635 251 265 342 265 3'251 406 \n\n \n  \n\n\n\n   8/8 \n\nStrassen \nTCHF - brutto \n\nRE05  RE06  RE07  Re08  Re09  Re10  Re11  LS12  Brutto \n05 bis 12\n\nTCHF/J \n\nStrassen Investitionen 247 312 727 2'234 2'446 5'144 4'323 2'073    \nStrassen Interne Leistung LR \n620 \n\n300 300 300 300 300 300 300 300    \n\nStrassen LR 314 403 274 338 354 542 408 652 377    \n\nStrassen Total 950 886 1'365 2'888 3'287 5'852 5'275 2'750 23'254 2'907 \n\nWasser Investitionen Tiefbau 1'379 1'141 1'264 1'478 820 1'412 861 1'331    \n\nWasser LR 314 391 473 438 534 554 467 440 465    \nWasser Investitionen  \nnicht Tiefbau \n\n85 89 116 236 453 6 281 400    \n\nWasser Total 1'854 1'703 1'818 2'249 1'827 1'885 1'581 2'196 15'112 1'889 \n\nAbwasser Investitionen \nTiefbau \n\n1'256 1'638 1'564 1'400 1'661 2'080 785 570   \n\nAbwasser LR 314 223 310 310 196 190 572 292 170    \nAbwasser Investitionen  \nnicht Tiefbau \n\n0 37 0 0 0 0 0 0    \n\nAbwasser Total 1'479 1'985 1'875 1'595 1'851 2'652 1'078 740 13'255 1'657 \n\nAbfall LR 314 0 1 0 12 5 0 2 2    \nAbfall Investitionen  \nnicht Tiefbau \n\n0 0 0 0 0 0 0 200    \n\nAbfall Total 0 1 0 12 5 0 2 202    \n\n \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                      2022-130a \n\nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n\nQuartierplanung «Lüdin» – Bericht der Bau- und Planungs-\nkommission (BPK) \n \n \n1. Grundlage \nDie Vorlage Quartierplanung «Lüdin» wurde am 28. September 2022 einstimmig an \ndie Bau- und Planungskommission zur Vorberatung überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nAls Einstieg in die Debatte machte sich die BPK mit einem Rundgang vor Ort ein \ndetailliertes Bild von der jetzigen, bestehenden Situation. \nDie Vorlage wurde der BPK durch die Projektverfasser, den zuständigen Stadtrat und \nden Abteilungsleiter detailliert vorgestellt. Die Vorlage wurde an drei Sitzungen von \nder Kommission beraten. \n \n \n3. Beratung der BPK \n \nAllgemeines \n \nZwischen Altstadt und Bahnhof, dort wo früher die Basellandschaftliche Zeitung \ngedruckt wurde, soll in Zukunft gewohnt werden. Das heute zu grossen Teilen in sich \ngeschlossene Areal soll einerseits mit neuen Durchwegungen die Altstadt und den \nBahnhof näher zusammenführen und andererseits den Volumensprung zwischen \nden grossmassstäblichen Bauten an den Geleisen und der wesentlich kleinteiligeren \nhistorischen Altstadt schaffen. Es werden vor allem kompakte Wohnungen erstellt. \nAufgrund der Lage werden aber auch Flächen für Dienstleistungen und Verkauf in \nden Erdgeschossen, sowie Gewerbe und Ateliers vorgesehen. Gerade Letztere \ndürften dazu beitragen, das Areal lebendig zu halten. Dem Bahnhof zugewandt \nentstehen hohe, städtisch anmutende siebengeschossige Flachdachbauten. \nGestaffelt in der Höhe und im Grundriss folgen sie dem abfallenden Terrain bis zur \nKantonalbank-Kreuzung. In zweiter Ebene folgen drei niedrigere Steildachgebäude. \nZum Orisbach hin schliesslich wird eine Zeile aus zweigeschossigen Atelier- und \nGewerbegebäuden die Verbindung zur Altstadt schaffen. Die sehr niedrige \nAtelierzeile vermag es, den durchaus erhaltenswerten Bestandsbau an der \nSchützenstrasse einzubinden. Ebenso bestehen bleibt der Kopfbau der Lüdin AG an \nder Rheinstrasse. \n \nAlle Wohnungen haben sowohl Bezug zur Bahnhofsstrasse, bzw. zur Rheinstrasse, \nwie auch zum Hof. Bis auf die Eckwohnungen orientieren sich alle Schlafzimmer zum \nHof. Es werden zu einem kleinen Teil Wohnungen mit bis zu 5-Zimmern erstellt. \nGrösstenteils seien aber 2-Zimmer-Wohnungen geplant. Die Preislage soll sich \n\n\n\ngemäss Auskunft der Investoren im mittleren Segment bewegen und es werden nur \nMietwohnungen angeboten. \nDie Wohnungen, auch die der Altbauten, verfügen über Balkone, was für eine \ngewisse Auflockerung sorgt. Der Abstand zwischen den Gebäuden beträgt im \nMinimum 14.5 Meter, wobei sich hier der Raum wie in der Altstadt verbreitert und \ndanach wieder enger wird. Die Atelierhäuser entlang des Orisbachs sind \neingeschossig und erlauben auch der mittleren Häuserzeile die Sicht auf die Altstadt. \n \nEs werden 266 Veloabstellplätze geplant, so dass die meisten Fahrräder im \nVelokeller Platz finden sollen.  Zusätzlich werden im Aussenraum 117 teilweise \ngedeckte Abstellplätze angeboten. \nIn der Überbauung werden 198 Parkplätze , einschliesslich deren der Stadt, in der \nTiefgarage geplant. Aufgrund des Parkhauses müssten keine Besucherparkplätze im \nAussenraum für die Wohneinheiten nachgewiesen werden. Zudem verfügt nicht jede \nWohnung über einen eigenen Parkplatz, was aufgrund der Nähe zum Bahnhof Sinn \nmache. \n \nAuf die Fragen aus der BPK nach den Kosten für die 80 Parkplätze, welche für die \nStadt im Parkhaus ausgewiesen würden, stellt der Stadtrat klar, dass diese Kosten \nim Moment nicht Gegenstand der Diskussion sind. Man befinde sich auf dem Stand \ndes abgeschlossenen Vorprojekts. Das Bauprojekt werde erst ausgearbeitet, wenn \nder Volksentscheid vorliege. Die Inanspruchnahme der Parkplätze sei nicht \nverpflichtend, sondern lediglich eine Option und nur dann ein Thema, wenn die \nParkplätze auch selbsttragend sind.  \n \nZudem wird vom Stadtrat bestätigt, dass ein allfälliger Mietvertrag ab einem Betrag \nvon CHF 1 Mio. dem ER vorzulegen sei.  \n \n \nZufahrt zum Parkhaus \n \nDie im QP vorgesehene Zufahrt zum Parkhaus von der Rheinstrasse, bzw. \nSchützenstrasse ist vom Kanton noch nicht bewilligt. Der Kanton ist der Meinung, \ndass die Zufahrt über die Erschliessungsstrasse und nicht über die Kantonsstrasse \nerfolgen solle. Zudem bestehe die Möglichkeit, dass es zu einem Rückstau bis auf \ndie Kreuzung kommen könnte und es gefährliche Situationen für Velofahrer geben \nkönnte. Auch die Gefahr von Auffahr-Unfällen müsse beachtet werden. Zudem sei \ngrundsätzlich die Erschliessung über die Quartierstrasse möglich. \n \n\nDie Mitglieder der BPK beschliessen einstimmig, ein Schreiben im Namen der BPK \nan den Kanton, Regierungsrat Isaac Reber Bau- und Umweltschutzdirektion, mit \nfolgendem Anliegen zu richten:   \n \n\n«Die BPK hat die Interessenabwägung zur Ein- und Ausfahrt in das Parkhaus \ndiskutiert. Sie folgt der Argumentation des Stadtrats und der Bauherrschaft \nvollumfänglich und hat einstimmig beschlossen, an der Ein- und Ausfahrt über die \nRheinstrasse festzuhalten. \nDer BPK ist es sehr wichtig, dass der Raum ab der Rheinstrasse hin zur Allee und \nzum Stedtli in Zukunft möglichst verkehrsfrei wird. Dabei geht es uns nicht nur um \nden eigentlichen Raum der Allee, sondern uns ist wichtig, dass bereits die Einfahrt \n\n\n\nin die Altstadt vor dem Lüdin Kopfbau und der Überbauung Rebgarten möglichst \nverkehrsfrei wird.  \nDie Aufenthaltsqualität auf dem neu entstehenden Platz und dem \ngegenüberliegenden und neu gestaltetem «Lüdin-Pärkli» wird mit dieser \nVerkehrsentlastung markant aufgebessert. Diese politisch wichtigen Anliegen \nstehen im Widerspruch zu einer Parkhauseinfahrt über die Schützenstrasse.  \nZudem ist für uns nicht nachvollziehbar, warum an anderen Orten in Liestal \nEinfahrten zu Parkhäusern ab Kantonsstrassen möglich sind (Parkhaus Engel, \nParkhaus Rebgarten, Parkhaus Neugstadeck, Stadtmärt, UBS Parkhaus) und hier \nwiederum nicht erlaubt sein sollten. \nWir bitten Sie, die politische Haltung und den ausdrücklichen Wunsch der \nEinwohnerrätinnen und \nEinwohnerräte der Bau- und Planungskommission für Ihren Entscheid bezüglich \nder Genehmigung der Ein- und Ausfahrt über die Rheinstrasse gebührend zu \nberücksichtigen.» \n\n \nDieser Brief wurde am 23. Dezember 2022 versendet. \n \n \nNeophyten \n \nGemäss § 6 Abs. 2 des Reglements sind Anpflanzungen mit Arten, die zu den \nNeophyten gehören, nicht zulässig. Es wurde diskutiert, diese Formulierung zu \npräzisieren. \nDer vorgeschlagene Wortlaut lautet: «Anpflanzungen mit Arten, welche zu den \nsogenannten invasiven Neophyten gezählt werden, sind nicht zulässig. Ebenso sind \nNeophyten mit invasivem Potenzial nicht zulässig.»  \nEs handelt sich bei diesen Bezeichnungen um offizielle Fachbegriffe, die auf den \nListen «Schwarze Liste» und «Watch List» des Bundes aufgeführt sind. Es wird \njedoch nicht explizit auf diese Listen verwiesen, weil deren Existenz längerfristig nicht \ngesichert ist. Der QP könnte ansonsten ins Leere verweisen. \n \n \nPV auf Dächern und an Fassaden:  \n \nGemäss aktuellem Stand der Planung ist auf dem Flachdach des Gebäudes A2 \n(Bahnhofstrasse) eine PV-Anlage von ca. 512 m² vorgesehen (ca. 70 % der \nDachfläche vom Gebäude A2). Diese Lage wurde bereits von einem Elektroingenieur \ngeprüft und sie ermöglicht einen optimalen Solargewinn, der nicht vom Schatten der \nangrenzenden Gebäude beeinträchtigt wird. Aus gestalterischen (Einbettung in \nDachlandschaft des historischen Zentrums) und technischen Gründen \n(Eigenschatten) wurde auf eine Solaranlage auf den gestaffelten Dächern vom \nGebäude A1 (Mitte) und auf dem niedrigen Volumen vom Gebäude B2 (Orisbach) \nverzichtet. Die Minergie-Anforderungen mit der aktuellen Anzahl Solarpaneelen wird \neingehalten und somit wurden weitere Optionen noch nicht im Detail geprüft.  \n \n \nLadestationen für E-Mobile und E-Bikes:  \n \nDie definitive Anzahl Ladenstationen wird erst im Bauprojekt festgelegt. Gemäss \naktuellem Stand der Planung besteht die Möglichkeit, sämtliche Parkfelder für \n\n\n\nBewohner und Gewerbe und 10 % der restlichen Parkfelder mit Ladenstationen zu \nbestücken. Weiterhin sind 50% der Langzeitabstellplätze für die leichteren E-Bikes \n(ohne Nummer) im zentralen Velokeller mit Lademöglichkeiten ausgestattet.  \n \nBiodiversität \n \nEs ist der BPK ein grosses Anliegen, dass die verlangte Biodiversität von der \nPlanung, Umsetzung und insbesondere durch den Unterhalt auch längerfristig \ngesichert bleibt.  \nDie Kommission geht davon aus, dass der Landschaftsarchitekt ein grosses \nInteresse am Erhalt der Anlage und der Bepflanzung habe und er hierfür einen \nPflegeplan mit Pflegerichtlinien erstelle. Dies garantiere die Entwicklungspflege und \ntrage zum Erhalt der Strukturen bei. Im Absatz 11 sind bereits Bestimmungen zur \nBiodiversität verankert. Diese Aspekte seien somit abgesichert und Verstösse \nkönnten gerügt werden. Es handelt sich um einen öffentlichen Raum und deshalb \nwürde auffallen, wenn dieser nicht naturnah gepflegt werde.  \n \n \nBegrünen der Fassaden \n \nIn der BPK ist das Begrünen der Fassaden ein grosses Thema. Im QP-Reglement ist \nim § 6, Absatz 3b die Begrünung der vertikalen Bauteile bereits erwähnt und es gibt \ndafür bereits Anreize. Eine Mehrheit sieht das als Chance, etwas Innovatives und \nZukunftsgerichtetes zu gestalten. Man denkt da nicht nur an Kletter- und \nSchlingpflanzen, sondern auch an Vorpflanzungen wie Spalier und andere \nBegrünungen. Nach intensiven Diskussionen verzichtet die BPK darauf, \ndiesbezüglich einen Antrag zu stellen. Die BPK verlangt aber, dass die Begrünung \nder Fassaden von den Architekten nicht ausser Acht gelassen werden dürfe. \n \n \nGesamtwürdigung:  \n \nDie BPK ist sich einig, dass dies ein sehr guter QP von hoher Qualität hinsichtlich der \nÜberbauung, aber auch bezüglich der Durchwegung ist. In diesem nahe am Bahnhof \nliegenden QP ist verdichtetes Bauen ein grosses Thema. Ohne Höhe kann es kein \nverdichtetes Bauen geben! Die BPK begrüsst dies. \nDer vorliegende QP ist  ein Mehrwert für Liestal! Es ist ein gutes Projekt, das sich in \ndiesen Ort optimal einfügt und eine gewisse Harmonie mit den bestehenden \nGebäuden bildet. Die Durchwegung und weitere Ziele wie Biodiversitätsförderung im \nSiedlungsraum, Förderung des nicht motorisierten Individualverkehrs durch \ngenügend Velo Parkplätze, eine ressourcenschonende, nachhaltige Bauweise sowie \ndie Verhinderung unnötiger Lichtemissionen werden im vorliegenden Projekt \nberücksichtigt.  \n  \n\n\n\n \n4. Antrag  \n \nDie Kommission beantragt dem Einwohnerrat folgende Änderung im Quartierplan-\nreglement zu beschliessen: \n \n\n§ 6 Abs. 2 des Reglements  \nAnpflanzungen mit Arten, die zu den Neophyten gehören, nicht zulässig.  \n \nDiese Formulierung ist zu präzisieren (Änderung): \n \n\n«Anpflanzungen mit Arten, welche zu den sogenannten invasiven Neophyten ge-\nzählt werden, sind nicht zulässig. Ebenso sind Neophyten mit invasivem Potenzial \nnicht zulässig.» \n\n \n \nDie BKP beantragt einstimmig dem Einwohnerrat die Quartierplanung «Lüdin», be-\nstehend aus \n \n\n- Quartierplanreglement vom 24. 8. 2022 mit Änderung der BPK \n- Quartierplan, Bebauung, Nutzung Erschliessung, Aussenraum und  \n   Schnitte 1: 500 vom 24.8. 2022 \n\n \nzu beschliessen. \n \n \n \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, im Januar 2023 \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal              2007/148b \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n\n \n  \n \n \nRadrouten: Bericht der Bau- und Planungskommission zum Bericht \ndes Stadtrates bezüglich dem Postulat von Erika Eichenberger na-\nmens der Grünen Fraktion betreffend sicheren Veloverbindungen \nzu Schule und Sport \n \n \n \n1. Rechtliche Grundlagen \n \nDer Einwohnerrat überweist die Vorlage an die BPK. \n \n \n2. Beratung der BPK \n \nDie BPK hat sich anlässlich ihrer Sitzung vom 7. Dezember 2009 intensiv mit der Vorlage \nauseinandergesetzt. Sie begrüsst nicht nur die Radroutenplanung und die Schwachstellen-\nanalyse, sondern auch den Willen des Stadtrates, hier weiterhin aktiv zu bleiben. \n \nFrau Hartmann vom Büro Pestalozzi & Stäheli führt in die Materie ein und erläutert die \nSchwachstellenanalyse. Das Stadtbauamt zeigt auf, dass die Koordination der drei Analysen \nvon Stadt, Kanton und ProVelo sowie die Netzoptimierung Radrouten im Ergolztal durch den \nKanton auf einen Nenner zu bringen sind, was auch grosse Chancen für den Veloverkehr \nund dessen Sicherheit und Attraktivität beinhaltet. - Es ist viel in Bewegung (zB. die Bauten \nder H2-Anschlüsse) und jede Baustelle im öffentlichen Raum bietet eine Chance zur Verbes-\nserung der Situation für den Veloverkehr, falls diese Chancen wahrgenommen und nicht \nverbaut werden. \n \nBeim Studium des Übersichtplanes Radrouten entscheidet sich die Kommission für zwei Er-\ngänzungen auf der Rosen- und der Rheinstrasse. Auch wenn die damit verbundenen Forde-\nrungen nach Verbesserung für den Veloverkehr nicht unmittelbar erfüllt werden können, wird \ndoch sichergestellt, dass sie in der zukünftigen Planung nicht vergessen gehen. \n \nBeim Studium der Schwachstellenanalyse Radrouten Liestal stösst sich ein Mitglied der \nKommission an der Massnahme „ausgeweiterter Radstreifen“ auf Seite 9 unten, da die – wie \nbehauptet wird - trägeren Velos die zügige Wegfahrt der Autos behindern. Von einem ande-\nren Kommissionsmitglied werden die Massnahmen 20 (Sichternstrasse/Wiedenhubstrasse) \nund 25 (Heidenlochstrasse/Kasinostrasse) in Frage gestellt. - Nach ausführlicher Diskussion \nwerden die drei Anträge auf Streichung der Massnahme „ausgeweiterter Radstreifen“ sowie \nauf Streichung der Massnahmen 20 und 25 mit 3 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen (0 Enth.) abge-\nlehnt. \n \nDer Antrag der Grünen, eine städtische Velokommission einzusetzen, wir schliesslich zu-\nrückgezogen, da das Bauamt glaubhaft darlegen kann, dass der Einbezug der ProVelo Lies-\ntal bei allen entsprechenden Bauvorhaben bis heute gut funktioniert und weiter gepflegt wer-\nden soll. \n\n\n\n \nDie BPK verdankt die geleistete Arbeit und dankt insbesondere der ProVelo Liestal für die \norganisierte Exkursion entlang der „heissen Punkten“ des aktuellen städtischen Velonetzes, \nzu der alle BPK-Mitglieder am 18. Oktober des vergangenen Jahres eingeladen wurden und \nmehrheitlich teilgenommen haben. \n \nDie BPK nimmt zur Kenntnis, dass vom Bauamt nun auch für den Fussgängerverkehr eine \nSchwachstellenanalyse in Auftrag gegeben wurde. \n \nDie folgenden Anträge 2 bis 6 werden von der BPK mit 7:0 (ohne Enth.) verabschiedet, An-\ntrag 1 mit 5:0 (2 Enth.) \n \n \n \n3. Anträge der BPK \n \n3.1. Die BPK beantragt dem ER, die Rosenstrasse von der Militärstrasse bis zur Meier-\n\nWiggli-Strasse ins kommunale Radroutennetz aufzunehmen. \n \n3.2. Die BPK beantragt dem ER, die Rheinstrasse von der Spitalstrasse bis zur Frenken-\n\ndörferstrasse ins kommunale Radroutennetz aufzunehmen. \n \n3.3. Die BPK beantragt dem ER, den Stadtrat zu beauftragen, die in der „Schwachstellen-\n\nanalyse Radrouten“ vom 3.3.2009 im Kapitel „8. Kostenschätzung“ auf Seite 15 aufge-\nführten Massnahmen 2010 umzusetzen. \n\n \n3.4. Die BPK beantragt dem ER, den Stadtrat zu beauftragen, die Umsetzung der übrigen in \n\nder „Schwachstellenanalyse Radrouten“ vom 3.3.2009 aufgeführten Massnahmen in \nden Entwicklungsplan 2011-15 aufzunehmen. \n\n \n3.5. Die BPK beantragt dem ER, den Stadtrat zu beauftragen, die laufende Verbesserung \n\nder Bedingungen für den Veloverkehr in der Stadt Liestal in die Legislaturziele aufzu-\nnehmen. \n\n \n3.6. Die BPK beantragt dem ER, den Anträgen des Stadtrates zuzustimmen \n \n \n \n \n \nMatthias Zimmermann \nPräsident BPK \n \n \nLiestal, 12. Januar 2010 \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 03/143\n\nHeidenlochstrasse, Ausbau Abschnitt Grammetstrasse\nbis zur Einfahrt Überbauung Cheddite - Projektie-\nrungskredit\n\nKurzinformation Auf Antrag des Stadtrates stimmte der Einwohnerrat am\n13.03.2002 der Erarbeitung eines Quartierplanes auf den\nParzellen Nr. 1812 (Cheddite-Areal) und Nr. 3227 (Privatparzelle)\ngrundsätzlich zu. Gleichzeitig wurde auch beschlossen, dass auf\ndie Umzonung der Parzelle Nr. 2402 (Bürgergemeinde Liestal) in\ndie Gewerbezone verzichtet wird. Die Parzelle soll aber in den\nQuartierplan einbezogen oder als Mutation zum Zonenplan\nSiedlung der Wohn- und Geschäftszone WG3 zugewiesen\nwerden. \nIn der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass vorgängig auf\ndem Abschnitt Kasino- bis Grammetstrasse der Ausbau der\nHeidenlochstrasse erfolgen muss. Zusätzlich ist auch das\nStrassenstück von der Grammetstrasse bis zur Einfahrt der\nCheddite - Überbauung auszubauen. Beim Strassenausbau sind\ndie örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen, wobei die\nPlanung gemeinsam mit den Anwohnern erfolgen soll. Ebenfalls\nist der Bau- und Strassenlinienplan an die neuen Verhältnisse\nanzupassen.\nIn der Zwischenzeit wurde mit einer Anwohnerdelegation eine\nVorprojektstudie ausgearbeitet. Die Studie stösst bei der Dele-\ngation auf eine gute Akzeptanz. Das Bauvorhaben ist nun weiter\nzu bearbeiten. Für die Planungsarbeiten (Allgemeines Bauprojekt\nsowie Bau- und Strassenlinienplan) ist ein Projektierungskredit\nerforderlich.\n\nAntrag Für den Ausbau der Heidenlochstrasse (Abschnitt Kasinostrasse\nbis zur Einfahrt der Cheddite-Überbauung) wird für das allge-\nmeine Bauprojekt sowie für die Überarbeitung des Bau- und\nStrassenlinienplans ein Projektierungskredit von CHF 75'000.--\nzu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt.\n\nLiestal, 20. Juni 2003 Für den Stadtrat\n\nDer Stadtpräsident Der stv. Stadtverwalter\n    Marc Lüthi Bernhard Allemann\n\n\n\n- 2 -\n\n\n\nSeite 3 von 4\n\nD E T A I L I N F O R M A T I O N E N\n\n1. Ausgangslage\nDas Cheddite-Areal befindet sich auf den Gemeindegebieten von Lausen und\nLiestal. Mit zwei Quartierplänen (Teilstück Lausen / Teilstück Liestal) soll das\nAreal mit jeweils ca. 70 Wohnungen überbaut werden. Ebenfalls muss die\nZonenzuweisung der Parzellen Nr. 3227 und Nr. 2402 überprüft werden. Die\nErschliessung der neuen Wohnungen auf dem Gebiet von Liestal erfolgt über\ndie Heidenlochstrasse.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\nNoch vor dem Baubeginn auf dem Cheddite-Areal soll die Zufahrt über die\nHeidenlochstrasse ausgebaut werden. Die Planung für den Strassenausbau\nerfolgt in enger Zusammenarbeit mit den direkt tangierten Anwohnerinnen und\nAnwohnern. Mit einer Anwohnerdelegation wurde an drei Sitzungen und\nebenso vielen Augenscheinen vor Ort eine Vorprojektstudie ausgearbeitet. Es\ngilt nun, das Erreichte weiter zu bearbeiten und das Allgemeine Bauprojekt zu\nerstellen.\n\nGeplant wird in jedem Fall ein sanfter Ausbau der Heidenlochstrasse. Auf die\nörtlichen Verhältnisse wird so weit als möglich Rücksicht genommen. Die Ein-\nführung einer Zone 30 wird später ohne kostenaufwändige Zusatzmassnahmen\nmöglich sein.\n\nGleichzeitig mit dem Allgemeinen Bauprojekt ist der Bau- und Strassenlinien-\nplan anzupassen. Der heute gültige Plan stammt aus den 60-er Jahren. Er\nscheidet eine Fahrbahnbreite von 7.00 m und beidseitig ein 2.00 m breites\nTrottoir aus. \n\n3. Massnahmen\n-  Allgemeines Bauprojekt erstellen.\n-  Bau- und Strassenlinienplan an das Allgemeine Bauprojekt anpassen.\n-  Anwohnerinnen und Anwohner orientieren.\n\n4. Finanzierung/Kosten\nFür das Allgemeine Bauprojekt und die Überarbeitung des Bau- und Strassen-\nlinienplans ist ein Projektierungskredit von CHF 75'000.-- erforderlich. Die\nFinanzierung ist durch einen Investitionskredit sicherzustellen. Nach der Bau-\nvollendung haben sich die Anwänder gemäss Strassenreglement an den\nGesamtkosten zu beteiligen.\n\nIm Finanzplan sind in den Jahren 2004 und 2005 (CHF 300'000.-- bzw.\n800'000.--) die entsprechenden Beträge enthalten. \n\n\n\nSeite 4 von 4\n\n6. Termin\n- Erstellen Bauprojekt bis Ende 2003.\n- Information und Mitwirkung Frühjahr 2004.\n- Vorprüfung durch den Kanton bis Frühjahr 2004\n- Politischer Prozess bis Juni 2004\n- Planauflage Sommer 2004\n- Bauvorhaben realisieren vom Herbst 2004 bis Herbst 2005\n\n7. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\nDer Quartierplan Cheddite wird in Frage gestellt.\n\n8. Beilagen\n- Übersichtsplan\n\n\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n