text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n2019t138DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nOrtsbus - Nichtformulierte Volksinitiative betreffend einen Ortsbus in\ndie Quartiere Sichtern und Langhag/Hanro\n\nKurzinformation M it der n ichtform ulierten Vol ksin itiative beantragen d ie I n itianten\ndem Einwohnerrat der Stadt Liestal, die Einführung eines Ortsbus-\nses in die aktuell nicht mit dem OeV-erschlossenen Quartiere Lie-\nstals, namentlich Langhag/Hanro und Sichtern, für eine Pilotphase\nzu realisieren und aufgrund der Erfahrungen eine definitive Einfüh-\nrung zu prüfen.\n\nDer Stadtrat schlägt dem Einwohnerrat einen dreijährigen Probebe-\ntrieb für einen Ortsbus in die Quartiere Sichtern und Langhag/Hanro\nmit einer Linienführung gemäss Abbildung I (Variante 3) zu Brutto-\nkosten von total 1'430 TCHF (inkl. MWSI), verteilt über drei Jahre,\nvor.\n\nMit dieser Vorlage wird die lnitiative umgesetzt. Bei einer Ablehnung\ndurch den Einwohnerrat wird die lnitiative dem Volk zum Entscheid\nvorgelegt werden (vgl. S 122f . des Geméindegesetzes).\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat beschliesst einen dreijährigen Probebetrieb\nfür einen Ortsbus in die Quartiere Sichtern und Langhag/Hanro.\n\n2. Der Einwohnerrat beschliesst die Bruttokosten zu Lasten der\nEinwohnerkasse von total 1'430 TCHF (inkl. MWSt) verteilt über\ndrei Jahre.\n\nLiestal, 07. Mai 2019\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nDaniel Spinnler Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\n1.1. lnitiative\nDas lnitiativkomitee Ortsbus hat am 2. Februar 2016 die nichtformulierte Volksinitiative be-\ntreffend einem Ortsbus in die Quartiere Sichtern und Langhag/Hanro mit 548 gültigen Un-\nterschriften eingereicht.\n\nDarin stellen die 548 unterzeichnenden, im Kanton Basel-Landschaft stimmberechtigten\nPersonen, gestützt auf $ 122 Abs.1 des Gemeindegesetzes, das folgende nichtformulierte\nBegehren:\n\nWir beantragen dem Einwohnerrat der Stadt Liestal, die Einführung eines Orfsþusses in die\naktuell nicht OeV-erschlossenen Quartiere Lresfa/s, namentlich Langhag/Hanro und Sich-\ntern, für eine Pilotphase zu realisieren und aufgrund der Erfahrungen eine definitive Einfüh-\nrung zu prüfen. lm Verkehrskonzept Liestalvom September 2014 wurde eine sinnvolle Lini-\nenführung in Form zweier Schlaufen skizziert. Ein Taktfahrplan soll die Benützung des kin-\nderwagen- und rollstuhlgängigen Keinbusses attraktiv machen.\n\n1.2. Erschliessunq mit dem OeV in Liestal\nLiestal ist grundsätzlich sehr gut mit dem OeV erschlossen. Dazu leistet der Bahnhof mit\nseinem Angebot der Regio S-Bahn und den Fernverkehrshalten einen wesentlichen Beitrag.\nAusserdem profitiert Liestal vom Angebot der regionalen Buslinien, die die umliegenden\nDörfer mit dem Bahnhof verbinden. Diese Linien verkehren weitgehend auf den Hauptver-\nkehrsachsen und erschliessen en Passant die umliegenden Quartiere der Stadt Liestal. Mit\ndieser Erschliessungslogik bleiben aber die Quartiere abseits dieser Achsen deutlich\nschlechter erschlossen. Diese Quartiere haben teilweise zudem den Nachteil, dass sie auch\nvon der Topographie her schwieriger zu erschliessen sind und erst noch weniger dicht be-\nbaut sind.\n\n1.3. Anqebotsdekret\nDie Rechtsgrundlage für die Finanzierung des OeV Angebots und die Erschliessungspflicht\ndes Kantons bildet das Dekret über das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr (An-\ngebotsdekret).\n\nlm $6 sind die räumlichen Erschliessungskriterien wie folgt dargelegt\n1 Siedlungsgebiefe gelten als erschlossen, wenn die Luftliniendistanz zum nächsten Halte-\npunkt folgende Werte nicht übersteigt:\na.'350 Meter bei Haltestellen von Buslinien, Tramlinien und schmalspurigen Vorortslinien;\nb. 600 Meter bei Haltestellen, Stationen und Bahnhöfen der Schweizerischen Bundesbah-\nnen (SBB);\nc. 2000 Meter während der Nebenverkehrszeiten ($ 11 Absatz 3).\n2 Besondere topographische oder nutzungsbedingte Gegebenheiten sind zu berücksichti-\ngen.\n\nlm $ 7 sind die Kriterien für zusätzliche Erschliessungsgebiete definiert\n1 Ausserhalb der Angebotsbereiche (A) und (B) liegende, zusammenhängende Baugebiete\nsind durch den öffentlichen Verkehr zu erschliessen, wenn sr'e mrndesfens 6 ha umfassen\nund durchschnittlich pro überbaute ha wenigstens 100 Einwohner/Einwohnerinnen und/oder\nArbe itspl ätze aufwei se n.\n\n\n\nAbbildungl: Erschliessung des Síchternquartiers und des Langhag/Hanro Quartiers gemäss Ange-\nbotsdekret. Blau: Einzugsgebiet 600 m um den Bahnhof, Rot: Einzugsgebiet 350 m zur nächsten\nBushaltestelle, grün Einzugsgebiet 350 m zurWaldenburgerbahn. Orange Punkte: Haltestellen. Da-\ntengrundlage: Geoview. bl.ch.\n\nGemäss Angebotsdekret gelten som¡t die betroffenen Quartiere weitgehend als gut er-\nschlossen. Das Sichternquartier liegt im Perimeter des Bahnhofs Liestal, das Langhagquar-\ntier liegt innerhalb der Abstandsradien der Waldenburgerbahn und der Buslinien auf der\nKasernenstrasse und der Seltisbergerstrasse. ln den Teilbereichen, die ausserhalb der Ein-\nzugsbereiche liegen, ist die Bevölkerungsdichte zu tief, als dass der Kanton gemäss Ange-\nbotsdekret eine Verpflichtung zur Erschliessung hätte.\n\nln das Angebotsdekret geht nur die Distanz zur nächsten Haltestelle ein, nicht aber die To-\npographie bzw. die Durchschneidung durch die Bahnlinien, Gewässer oder Strassenach-\nsen. Zudem basiert die Logik des heutigen Busnetzes àuf einem Regionalbuskonzept, das\ndie umliegenden Gemeinden und die Haltestellen in der Stadt Liestal primär mit dem Bahn-\nhof Liestal verbindet. Somit sind im derzeitigen Busnetz die Verbindungen von den Wohn-\nquartieren der Stadt Liestal zu den wichtigen Orten von lnteresse (Points of lnterest), wie\nz.B. den Sportanlagen Gitterli oder dem Altersheim Frenkenbündten untergeordnet ausge-\nbildet.\n\nDerzeit wird in diversen Quartieren neuer Wohnraum gebaut. lm Sichternquartier sind Woh-\nnungen für rund 370 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner in der Planung (QP Tier-\ngartenstrasse, AEP Burgunderstrasse, AEP Talackerstrasse, Überbauung Sutter). lm QP\nTiergartenstrasse sind Familienwohnungen geplant. Der neue Wohnraum im AEP Burgun-\nderpark eignet sich vom Ausbaustandard her sehr gut auch als gehobene Alterswohnungen\nAllerdings ist Lage am Hang für ältere Bewohnerinnen und Bewohnerinnen ein Hinderungs-\ngrund dorthin zu ziehen. Deshalb gelangten diverse mögliche Bewohnerinnen und Bewoh-\nner mit der Frage an die Stadt, ob hier nicht ein Ortsbus eingeführt werden könnte.\n\nAuf dem Hanro-Areal sind derzeit Wohnungen für rund 250 zusätzliche Einwohnerinnen und\nEinwohner im Bau. Zielpublikum sind vor allem Familien. Die lnitiative fordert auch für die-\nses Quartier eine bessere Erschliessung.\n\n\n\nAbbildung 2: unerschlossenes Gebiet im Sichternquartier und im Langhag/Hanro- Quartier. Hektarra-\nsterdaten Einwohner und Beschäftigte 2016. Quelle Geoview.bl.ch\n\n2. Projektbeschrieb\n\n2.1 Ziele des Anqebots\nDer Ortsbus soll die beiden Quartiere Sichtern und Langhag- Hanro mit dem Bahnhof\n(Pendler) aber auch mit dem Stedtli (Einkauf, Dienstleistung) verbinden. lm Hanro Areal hat\nes zudem diverse Arbeitsplätze und Bildungseinrichtungen. Obschon der Ortsbus nicht dar-\nauf ausgerichtet ist, die Schülerinnen und Schüler vom Bahnhof ins Gymnasium zu trans-\nportieren, so weisen die beiden Äste dank den Schulen in diesen Quartieren auch ein Nach-\nfragepotential in Bezug auf Schüler- und Lehrpersonen auf.\nZudem könnte der Ortsbus eine OeV Verbindung innerhalb der Stadt zu den wichtigen Or-\nten von lnteresse, z.B. den Sportanlagen am Gitterli, zum Altersheim Frenkenbündten\nschaffen. Die beiden Quartiere weisen ein Potential für Freizeitnutzer auf, die z.B. Besuche\nim Altersheim Frenkenbündten machen möchten, oder, sofern der Ast Langhag/Hanro auch\ndie Sportanlagen Gitterli und das Kunsturnzentrum an der Rosenstrasse bedient, die diver-\nsen Sportmöglichkeiten nutzen möchten.\n\n2.2 Varianten und Kosten\nGemeinsam mit der AAGL wurden diverse Varianten und Kosten ausgearbeitet und auf ihre\nReal isierbarkeit ü berprüft.\n\n2.2.1 Fahrzeugwahl\nAngesichts eines angestrebten Kostendeckungsrads von 25o/o und den entsprechenden\nFahrgastzahlen, wäre der Einsatz eines <Sprinter> Busses mit einem Angebot von rund 15\nPlätzen eine sinnvolle Grösse. Dieser kleine Bus würde das Quartier wenig belasten, könn-\nte gut auf den Quartierstrassen zirkulieren und würde vom Platzangebot her zu den meisten\nTageszeiten genügen. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass zu Schulanfang und Schu-\nlende vermutlich doch einige Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen das Busange-\nbot nutzen werden. Da für das Busunternehmen eine Transportpflicht besteht, könnte das\nAngebot im <Sprinterbus> dann zu klein sein.\n\n\n\nDie AAGL kann mit einem 10 Meter Bus (23 Sitzplätze und 59 Stehplätze) ein gutes Ange-\nbot machen, da dieser als Redundanzfür eine andere Buslinie weitgehend ungenutzt ist.\nln Fällen, wo dieser Bus nicht zur Verfügung steht könnte aus der Reserve ein 12 Meter\nBus (31 Sitzplätze und 61 Stehplätze) eingesetzt werden.\nDie Strecken wurden aus diesem Grund von der AAGL mit einem 12 Meter Bus abggfah-\nren. So konnte der Nachweis erbracht werden, dass die Linienführung mit allen in die Uber-\nlegungen einbezogenen Fahrzeugen befahren werden kann. Die definitive Fahrzeugwahl ist\nRahmen der Ausarbeitung der verbindlichen Offerte zu bestimmen.\n\n2.2.2 Betriebszeiten\nDie Betriebszeiten sind der bestimmende Faktor für die Kosten, wobei die Kosten für den\nChauffeur der Busse den grössten Anteil ausmacht. Neben der Linienführung sind sie aber\nauch massgebend für das Nachfragepotential und somit für die möglichen Einnahmen aus\nder Abgeltungsrechnung.\n\nDie Kosten für drei Angebotsvarianten wurden grob abgeschätzt.\n\nAngebot durchgehend:\nMontag - Freitag 6 - 19:30 Uhr durchgehend im Halbstundentakt, 27 Kurspaare\nSamstag von 8:30 - 13 Uhr im Halbstundentakt, 9 Kurspaare\nSonntags kein Angebot\nRichtpreis: CHF 425'000.-\n\nAngebot Pendler:\nMontag bis Freitag 6 - I Uhr, 11 - 14 Uhr, 16 - 19 Uhr, 16 Kurspaare\nSamstag und Sonntag kein Angebot\nRichtpreis: CHF 250'000.-\n\nAngebot Einkauf:\nMontag bis Samstag 9 - 11:30 Uhr, 14 - 16 Uhr, 9 Kurspaare\nSamstag und Sonntag kein Angebot\nRichtpreis: CHF 180'000.-\n\n\n\n2.2.3 Linienführung\nDie Linienführung im Sichternquartier ergibt sich aus den Möglichkeiten, die Quartierstras-\nsen mit einem 12 Meter Bus zu befahren. Evaluiert wurde auch eine Variante, die bis zum\nSichternhof führen würde. Diese Variante wurde verworfen, weil sie eine längere Umlaufzeit\nbedingen würde und weil das Nutzerpotential während der Woche als zu gering einge-\nschätzt wurde. Weitere evaluierte, aber venvorfene Varianten sind im Anhang aufgeführt.\n\n.ra\n¿(l\n\n\\\nI\n\nJ ,\n\nl'\n\nt\n\na\n\nAbbildung 3: Linienführung des Ortsbusses im Sichternquartier.\n\nMit zwei Haltestellen am Bahnhof und drei Haltestellen im Quartier erschliesst der Bus das\ngesamte Quartier optimal. Die Sichternstrasse liegt mitten im Quartier und ermöglicht den\nZugang in die seitlichen Quartiere. Die Schlaufe Burgunderstrasse / Talacherstrasse ersetzt\neine Wendemöglichkeit und bedient zugleich die Quartierstrassen, welche an die Tiergar-\ntenstrasse anschliessen.\nAuf dieser Linie besteht ein Betriebs- und Kostenrisiko durch das Gymnasium. Es ist damit\nzu rechnen, dass auch Schülerinnen und Schüler den Bus benützen wollen. Dies dürften\ndann zu Schulbeginn jeweils mehrere hundert Personen gleichzeitig sein. Wegen der ge-\nsetzlichen Beförderungspflicht müssten die Transportkapazitäten auf solche Nachfragespit-\nzen au.sgerichtet werden (es dürfen keine Personen vom Transport ausgeschlossen wer-\nden). Über die Fahrplangestaltung und die Platzierung der Haltestellen kann dieses Risiko\nreduziert werden, so dass der Bus für die Gymnasiasten zeitlich und örtlich möglichst nicht\nattraktiv ist. Deshalb sind die Haltestellen bewusst nicht ganz nahe beim Gymnasium plat-\nziert.\n\nDistanz: 2.6 km\nFahrzeit: 11 Minuten\nHaltestellen: I\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\n\n\nFür den Ast in das Langhag/Hanroquartier wurden drei Varianten näher untersucht.\n\nZusätzlich könnte die Erschliessung des Quartiers mit einer weiteren Haltestelle der Linie\n72 im Bereich der Einmündung der Spittelerstrasse - Eglisackerstrasse verbessert werden.\n\nWeitere Varianten wurden geprüft und venruorfen. Sie sind im Anhang dokumentiert.\n\nVariante 1: Bahnhof - Wasserturmplatz - Burg - Langhagstrasse - Frenke - Frenkenbünd-\nten Retour\n\nù\n\nIra ! /\n\nI\n\n,\nt\n\nt\n] ,\n\n,t\n\nAbbildung 4: Linienführung des Ortsbusses ins Langhag/Hanroquartier, Variante 1\n\nDiese Variante erschliesst das Langhagquartier über die Langhagstrasse. Mit der Schlaufe,\nüber die Bündtenstrasse - Frenkenstrasse - Gitterlistrasse, die gleichzeitig als Wende-\nschlaufe dient, erschliesst sie das Hanroareal und das Altersheim Frenkenbündten sowie\ndas relativ dicht bebaute Siedlungsgebiet an der Frenkenstrasse.\n\nDistanz: 4 km\nFahrzeit: 14 Minuten\nHaltestellen: 11\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\n\n\nVariante 2: Bahnhof - Ziegelhof - Rosentrasse - Gitterli - Frenkenbündten - Frenke Retour\n\nf\nI\n\nAbbildung 5: Linienführung des Ortsbusses ins Langhag/Hanroquartier, Variante 2.\n\nAuf dem Ast ins Langhag/Hanroquartier könnte die Buslinie zusätzlich zur Erschliessung\nder beiden Quartiere mit dem Bahnhof und dem Stedtli auch eine Verbindung zum Sport-\nbad und den Sportanlagen Gitterli sowie zum Altersheim Frenkenbündten schaffen. Zudem\nergibt sich eine direkte Querverbindung zwischen den Quartieren nördlich und südlich der\nBahngleise. Diese Erschliessung könnte für die Wohnbevölkerung dieser Quartiere auch\ntagsüber attraktiv sein.\n\nZudem führt sie nicht über die bereits heute stark belastete Achse Wasserturmplatz Post-\nstrasse. Sie erschliesst das Stedtli mit der Haltestelle am Ziegelhof.\n\nOb Haltestellen in den Bereichen Rosenstrasse und Ziegelhof verkehrstechnisch möglich\nsind, müsste allerdings abschliessend mit dem Kanton BL abgeklärt werden.\n\nDistanz: 4.5 km\nFahrzeit: 14 Minuten\nHaltestellen: 11\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\n\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\nVariante 3: Ringlinie Bahnhhof - Wasserturmplatz - Burg - Langhagstrasse - Frenke - Fren-\nkenbündten - Gitterli - Rosenstrasse - Ziegelhof - Bahnhof\n\ni\\\n\nAbbildung 6: Linienführung des Ortsbusses ins Langhag/Hanroquartier, Variante 3\n\nDie Variante 3 stellt als Ringlinie eine Kombination der beiden ersten Varianten dar. Sie er-\nschliesst einerseits das Langhagquartier und führt aber auch zum Gitterli und in die Rosen-\nstrasse.\n\nOb Haltestellen in den Bereichen Rosenstrasse und Ziegelhof verkehrstechnisch möglich\nsind, müsste allerdings abschliessend mit dem Kanton BL abgeklärt werden.\n\nDistanz: 4 km\nFahrzeit: 14 Minuten\nHaltestellen: 11\n\n\n\n41 12 5 36 1.7 52L 7 5828\n\n1.2.4 Fahrplansystematik\nDie Varianten 1 - 3 sind mit der gleichen Fahrplansystematik fahrbar und mit der vorge-\nschlagenen Linie.nführung im Sichternquartier kombinierbar.\n\nBasel\n\nrc61 tR37 rR27 53\n\nt1 38\n\n26 47 t7\nIt 6 35 2B\n\n42 5 4V\n\nLiestalBhf 48\n\n51 7 58\n\nFrenkenbündten/HanroTaergsrten 10\n\n27\n\n38\n\nt7\n\nrc61 rR37 rR27 53\n\nzHlol-\nAbbildung 7: ungefähre Fahrplansystematik\n\nDie Fahrplanlage ist jeweils so gewählt, dass der Linienast Liestal Ost zeitlich versetzt zur\nLinie 72 Seltisberg/Lupsingen bedient wird und Anschluss an die 53 von/nach Basel sowie\nden lC61 von/nach Olten/Bern besteht.\n\nFür das Sichtern-Quartier ergeben sich Anschlüsse auf die Fernverkehrszüge von/nach Zü-\nrich und Luzern/Olten sowie Basel mit genügend Umsteigezeiten.\nEinmal pro Runde wird ein Aufenthalt von 4 min ab Bahnhof Liestal eingeplant. Dieser Puf-\nfer wird benötigt, um allfällige Folgeverspätungen zu verhindern und um dem Buschauffeur\neine WC-Benützung zu ermöglichen.\nAm Bahnhof Liestal können bestehende Haltekanten von anderen Linien mitbenützt wer-\nden. Welche Haltekanten das sein werden, muss zu einem späteren Zeitpunkt abgeklärt\nwerden.\n\n2.3 Bewertunq der Varianten\n\n2.3.1 Betriebszeiten\nDie Systematik ist auf einem sauberen Halbstundentakt aufgebaut. Er kann einfach enruei-\ntert oder eingekürzt werden. Die Erfahrungen im öffentlichen Verkehr zeigen, dass die Ak-\nzeptanz und damit die Nutzung eines OeV Angebots wesentlich von der Regelmässigkeit\nund der Dichte des Takts abhängt. Angebote werden am besten genutzt, wenn ein einfa-\ncher Fahrplan vorliegt und die Anschlüsse vom und zum ribergeordneten Netz immer gleich\nsind, also der Bus regelmässig verkehrt. Lücken in den Nebenverkehrszeiten bewirken,\ndass der Fahrplan als unregelmässig und unzuverlässig wahrgenommen wird und weniger\nbenutzt wird. Deshalb ist z.B. von einem Angebot nur zu den Spitzenzeiten abzusehen und\nein Angebot zu wählen, das über den gesamten Tagesverlauf einen regelmässigen Takt\naufiryeist. Allenfalls kann der Takt zu den Spitzenzeiten verdichtet werden. Ausserdem kann\ndas Angebot am Abend und am Sonntag eingestellt werden.\nAus diesem Grund wird das <Angebot durchgehend>> zur Umsetzung im Probetrieb empfoh-\nlen.\n\n\n\n2.3.2 Linienführung\nVariante 1: Für diese Variante spricht die direkte und einfache Linienführung. Sie er-\nschliesst das Stedtli via Wasserturmplatz, lässt aber die Sportanlagen Gitterli und das\nKunstturmzentrum aussen vor.\n\nVariante 2: Diese Linie erschliesst das Hanroareal und das Frenkenquartier sehr direkt. Der\nMehnvert gegenüber der Variante 1 liegt in der zusätzlichen Erschliessung der Sport- und\nFreizeitanlagen Gitterli und an der Rosenstrasse. Zudem führt sie nicht über die heute stark\nbelastete Strecke Poststrasse - Wasserturmplatz. Allerdings erschliesst sie das Lang-\nhagquartier weniger gut als mit einer Linienführung durch die Langhagstrasse.\n\nVariante 3: Als Ringlinie erschliesst sie sowohl das Langhagquartier als auch die weiteren\nOrte von besonderem lnteresse. Die Ringlinie hat allerdings den Nachteil, dass sie weniger\ngut verständlich ist, als eine direkte Linie im Gegenverkehr.\n\nVariante 1 Variante 2 Variante 3\nVorteile Gute Erschliessung des Lang-\n\nhag-Quartiers, des Altersheims\nFrekenbündten und des Hanro-\nAreals.\n\nErschliesst auch die Sportanla-\ngen Gitterli und die Rosenstras-\nse.\n\nVerbindet die Quartiere nördlich\n\nund südlich der Bahn.\n\nSowohl das Langhag-Quartier\nals auch Rosenstrasse und\n\nSportanlagen Gitterli können\n\nerschlossen werden.\nVerbindet die Quartiere nördlich\n\nund südlich der Bahn.\n\nEinfach verständliches Konzept. Einfach verständliches Konzept. Geringere Lärmbelastung der\n\nQuartiere da der Bus überall nur\nin einer Richtung durchfährt.\n\nGeringe Staugefahr, hohe\n\nFahrplanstabilität.\nGut ausgebaute Strasseninfra-\nstruktur.\n\nNachteile Sportanalgen Gitterli und Ro-\n\nsenstrasse wird nicht erschlos-\nsen.\n\nLanghagquartier wird nicht\noptimal erschlossen\n\nFür Fahrgäste weniger attraktiv,\nda Rundkurs (schlechtere\n\nMerkbarkeit, viele Verbindungen\nnur in eine Richtung möglich,\n\nunterschiedliche Reisezeiten je\n\nnach Richtunq)\n\nKeine Querverbindung der\n\nQuartiere südlich und nördlich\n\nder Bahn.\n\nErhöhte Staugefahr im Bereich\n\nRosenstrasse sowie Gasstras-\nse /Weierweg hat einen negati-\nven Einfluss auf die Fahrplan-\n\nstabilität in den Spitzenzeiten.\n\nErhöhte Staugefahr im Bereich\n\nRosenstrasse sowie Gasstrasse\n/Weierweg hat einen negativen\nEinfluss auf die Fahrplanstabili-\ntät in den Spitzenzeiten,\n\nUnsicherheit, ob Haltestellen in\n\nden Bereichen Rosenstrasse\nund Gestadeckplatz möglich\nsind.\n\nUnsicherheit, ob Haltestellen in\n\nden Bereichen Rosenstrasse\nund Gestadeckplatz möglich\n\nsind.\n\n\n\n2.3.3 Empfehlung des Stadtrats: Variante 3\n\n--f 'n\n\na\n\nt\n\n¡\na\n\nI\n\n.'\n'a\n'l\n\nt\n\n.1.\n\nO :"I\nta. -,^'\n\n,':\n\nt\nt,\n\nt\n,\n\nAbbildung 8: Linienführung Sichternquartier und Langhag/Hanroquartier gemäss Variante 3\n\nln Abwägung der Vor- und Nachteile empfiehlt der Stadtrat den Probebetrieb mit der Vari-\nante 3 gemäss Abbildung I einzuführen. Ausschlaggebend für diese Empfehlung ist, dass\ndamit sowohl das Langhagquartier, als auch die Sportanlagen Gitterli und die Rosenstrasse\nerschlossen werden und insbesondere die Quartiere auf beiden Seiten der Bahnlinie mit-\neinander verbunden werden.\n\n2.4 Probebetrieb\nDer Ortsbus soll zunächst in einem Probetrieb über die Dauer von drei Jahren eingeführt\nwerden. Erfahrungen aus anderen Gemeinden zeigen, dass die Etablierung einer neuen Li-\nnie zwischen 3 und 5 Jahren Zeit benötigt. Der Ortsbus Pratteln hat nach 5 Jahren einen\nKostendeckungsrad von rund 25o/o erreicht.\nZielsetzung für den Ortsbus Liestal sollte sein, im ersten Jahr einen Kostendeckungsgrad\nvon 10% zu erreichen. lm dritten Jahr sollten 15 - 20o/o erreicht werden.\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nSofern der Einwohnerrat der Vorlage vor den Sommerferien zustimmt und keine Referen-\ndumsabstimmung erfolgt, könnte der Ortsbus bereits auf den Fahrplanwechsel 201912020\neingeführt werden\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\n\n\n4. Finanzierung\n\nGemäss dem Richtangebot der AAGL ist mit jährlichen Kosten von ca. 425 TCHF (exkl.\nMWSt) zu rechnen. Hinzu kommen Kosten für das Marketing der neuen Linien.\nEs ist aber auch mit Einnahmen zu rechnen. Realistischenrueise ist im ersten Jahr mit einem\nKostendeckungsgrad von 10% zu rechnen. Angestrebt wird im dritten Jahr ein Kostendek-\nkungsgrad von 15 -20o/o.\n\nAlle Kosten inkl. MWSt\n\nKleinere Anpassungen an der Strassenführung sind nötig. So müsste die Einmündung\nTalacherstrasse in die Sichternstrasse leicht angepasst werden, damit der Bus nicht auf-\nschlägt.\n\n- Folgekosten (Kapitaldienst, Werterhaltung, Betrieb, Abschreibungen)\nWenn sich der Probebetrieb als erfolgreich enueist und definitiv weitergeführt werden soll-\nte, müssten die neuen Haltestellen auf einen behindertengerechten Standard ausgebaut\nwerden. Pro Haltestelle sind mit Kosten in der Grössenordnung von CHF 30'000.- zu\nrechnen.\n\n- Gegenfinanzierung\nDie jährlichen Kosten bewegen sich in der Grössenordnung eines Steuerprozents.\nEs ist aber auch mit Einnahmen zu rechnen. Realistischenrueise ist im ersten Jahr mit ei-\nnem Kostendeckungsgrad von 1Qo/o zu rechnen. Angestrebt wird im dritten Jahr ein Ko-\nstendeckungsgrad von 15 -20o/o.\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nVenivorfene Varianten\n\n1. Jahr 2.Jahr 3. Jahr\nBetrieb Ortsbus cHF 460'000.- cHF 460'000.- cHF 460'000.-\nMarketing cHF 30'000.- cHF 10'000.- cHF 10'000.-\nBruttokosten / Jahr cHF 490'000.- cHF 470'000.- cHF 470'000.-\nAnnahme Einnahmen cHF - 46'000.- cHF - 69'000.- cHF - 92'000.-\nNettokosten/Jahr cHF 444'000.- cHF 401'000.- cHF 378'000.-\n\n\n\n\n\n- \nLinienführung\n\no Hêltestellen\n\nVariante V2:\n\nSichtern lang bis\n\nSichternhof\n\nBegründung:\nDurch die lange Fahrzeit (18 min)\nwird ein 30 min-Takt auf dem Ab-\nschnitt Liestal Bahnhof - Sichtern\nverunmöglicht. Dies würde die\nAttraktivität des Ortsbusses deut-\nlich mindern.\n\n- \nLinienfùhrung\n\no Haltestellen\n\nVariante V3:\n\nVia Tiergarten-\nstrasse\n\nBegründung:\nDie Tiergartenstrasse ¡st ¡m unte-\nren Teil Einbahnstrasse. lm Be-\n\nreich Tiergartenstrasse 24 ¡st sie\n\nzudem sehr steil, was im Winter\nzu Problemen führt. Die Linien-\nführung via Sichternstrasse ist\neinfacher befahrbar und besser\nkommunizierbar.\n\n- Linienführung\no Hðltestellen\n\nVariante V4:\n\nVia Tiergarten-\nstrasse - Sommer-\nhaldenweg - Grün-\nhagweg\n\nBegründung:\nWegen zu engen Kurven nicht\nfahrbar.\n\n- \nLinienführung\nHaltestellen\n\nVariante V5:\n\nVia Tiergarten-\nstrasse - Bodena-\nckerstr. - Sichtern-\nstrasse\n\nBegründung:\nWegen zu engen Kurven nicht\nfahrbar.\n\nVerworfene Linienführungen Sichtern-Quartier\n\nAutoBus"\n\n16.04.2019 G:\\0EV\\Planung\\Ortsbus Liestal\\Ortsbus Liestal 2019\\Bericht 0rtsbus Liestal.docx 4l13\n\n\n\n- \nLinienfilhrung\n\no Haltestell€n\n\nVariante V6:\n\nVia Laubiberg-\nstrasse - W¡d-\nmannstrasse\n\nBegründung:\n\nQua rtierstrassen m it spielenden\nKindern, zudem mit max. 150 m\nvon den Haltestellen der Sich-\n\nternstrasse optima I ersch lossen.\n\nWurde zugunsten der direkteren\nFahrstrecke verworfen\n\nAutoBus's\n\n16.04.2019 G:\\OEV\\Planung\\Ortsbus Liesta\\Ortsbus Liestal 2019\\Bericht Ortsbus Liestal.docx s/L3\n\n\n\nVerworfene Linienführungen Liestal Ost\n\nAutoBug"s\n\n- Linienführung\no Haltestellen\n\nBegründung:\nDie Einmündung Spittelerstrasse -\n\nFrohburgstrasse kann vom Bus\n\nnicht befahren werden. Entspre-\nchend ist die Bedienung der Froh-\nburgstrasse nicht möglich.\n\nVariante VF:\n\nVia Froh-\nburgstrasse\n\n- L¡nienfúhru¡g\no Haltestell€n\n\nVariante VG:\n\nVia. Rehhagstrasse\n\nBegründung:\nDie Langhagstrasse ist für eine\nBuslinie besser geeignet\n\n16.04.20L9 G\\OEV\\Planung\\0rtsbus Liestal\\0rtsbus Liestal 2019\\Bericht Ortsbus Liestal.docx 11/13\n\n\n\n\n


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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                          2007/154a \n \n \n \nBericht des Stadtrates zum Postulat von Erika Eichenberger und \nCorinne Ruesch im Namen der Grünen Fraktion betreffend Schaffung \neiner Stelle einer/s Jugendbeauftragten \n \n\nKurzinformation Am 28.07.2007 reichten Erika Eichenberger und Corinne Ruesch im \nNamen der Grünen Fraktion ein Postulat zur Schaffung einer Stelle \neiner/s Jugendbeauftragten ein, welches an den Stadtrat überwie-\nsen wurde. \nDarin wird der Stadtrat gebeten, zusammen mit der Jugendkommis-\nsion zu prüfen, ob ein Antrag für die Schaffung einer Stelle einer/s \nJugendbeauftragten bereits ins Budget 2008 aufgenommen werden \nsoll, um die Umsetzung des Jugendkonzeptes nicht weiter zu \nverzögern. \nDa es sich um die Schaffung einer neuen Stelle handelt, hat der \nStadtrat die Jugendkommission beauftragt, den Bedarf umfassend \nabzuklären und Bericht zu erstatten. \nDie Jugendkommission als stadträtlich eingesetztes Beratungs-\norgan befürwortet die Stellenschaffung und begründet dies mit \neinem ausführlichen Bericht. \nDer Stadtrat kann sich dem Antrag der Jugendkommission für eine \nStellenschaffung zum aktuellen Zeitpunkt nicht anschliessen. Er \nbevorzugt angesichts des derzeit noch wenig ausgereiften Ent-\nwicklungsstands der jugendpolitischen Projekte ein vorläufig \nprojektbezogenes Vorgehen zur Umsetzung des Jugendkonzepts. \nInsbesondere wünscht er, dass die Jugendkommission konkrete \nProjekte vorlegt, für die nach erfolgter Prüfung die zur Umsetzung \nerforderlichen Mittel und Ressourcen zur Verfügung gestellt werden \nsollen. \nDer Stadtrat bevorzugt somit eine projektbezogene Finanzierung \nzur Förderung/Aktivierung der Jugendarbeit gegenüber der \nSchaffung einer fixen Stelle einer/eines Jugendbeauftragten. \n\nAnträge 1. Die Schaffung der Stelle einer/s Jugendbeauftragten ist zum \nheutigen Zeitpunkt abzulehnen. \n\n2. Die Jugendkommission wird beauftragt, unter Beizug von exter-\nnen Ressourcen Projekte und Strategien für eine aktive und \npartizipative Jugendarbeit und Jugendpolitik zu erarbeiten. \n\n3. Das Postulat ist abzuschreiben. \n\n Liestal, 14. Oktober 2008  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 2/2 \n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Bericht der Jugendkommission \n\n \nDie Jugendkommission verfasste betreffend Frage der Schaffung einer Stelle einer/eines \nJugendbeauftragten im Auftrag des Stadtrates einen ausführlichen Bericht. Darin kommt sie \nzum Schluss, dass die Stellenschaffung notwendig ist, um Bewegung in die Jugendarbeit \nLiestals zu bringen. Sie begründet dies damit, dass die Jugendkommission als strategisches \nGremium nicht in der Lage ist, zur Lancierung von neuen Jugendprojekten die dazu erfor-\nderlichen operativen Aufgaben selbst an die Hand zu nehmen. Dazu benötigt sie als Ergän-\nzung zu ihrer strategischen Funktion eine Art Geschäftsführung durch den/die Jugendbe-\nauftragte/n. Erst in dieser Wechselwirkung zwischen dem/der der Jugend nahe stehenden \nJugendbeauftragten und der für die Jugendarbeit zuständigen Jugendkommission können \nProjekte entwickelt und umgesetzt werden, an welchen sich die Jugend in gewünschtem \nMass beteiligt. \nWeiter weist der Bericht darauf hin, dass die Jugendlichen eine Anlaufstelle zur Geltendma-\nchung Ihrer Anliegen benötigen, welche in der Person des/der Jugendbeauftragten vorhan-\nden wäre. Die Jugendkommission hingegen kann die Funktion einer Anlaufstelle für Ju-\ngendliche nicht übernehmen. \n \n \n\n2. Beurteilung des Stadtrates \n \nDer Stadtrat will die Jugendarbeit auf andere Weise fördern und unterstützen und betrachtet \ndie Schaffung einer Beauftragtenstelle zum jetzigen Zeitpunkt nicht als erforderlich und \nzweckmässig. \nEr ist der Meinung, dass in Zusammenarbeit mit geeigneten Organisationen und in direktem \nKontakt mit Jugendlichen Projektideen zu entwickeln und umzusetzen sind und erwartet ein \ndiesbezügliches Engagement der Jugendkommission. Er ist bereit, die dazu erforderlichen \nRessourcen nach Prüfung der Projektideen und -inhalte in einer anderen, seiner Meinung \nnach zweckmässigeren Form als in der Schaffung einer Beauftragtenstelle zur Verfügung \nzu stellen. Denkbar ist dabei die Anstellung einer Projektleitung auf Mandatsbasis oder die \nZusammenarbeit mit einer Fachstelle für Jugendarbeit, zum Beispiel im Rahmen eines \nprojektbezogenen Leistungsauftrages. \n \n \n\n \n\n •  \n \n \n\n \n \n\n\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\n


text: \n13.10.2008   45 \n\nReduktionsfaktoren Abstellplatzbedarf (Art. 45) Anhang Q P \n \n \n\n \n \n\n\n\n13.10.2008   46 \n\nListe der einheimischen Pflanzen (Art. 38) Anhang R Q \n   \n\nNAME  HOEHE LICHT \n\nHECKE \n\n(geschnitten) PFLEGE* \n\nAcer campestre Feldahorn 15 m \n  \n\n geeignet Stock/Schnitt \nAcer platanoides Spitzahorn 30 m    Stock/Schnitt \nAcer pseudoplatanus Bergahorn 30 m    Stock/Schnitt \nAlnus glutinosa Schwarzerle 15 m    Stock/Schnitt \n\nBerbis vulgaris Berberitze 3 m \n  \n\n geeignet Stock/Schnitt \nBetula pendula Birke ** 15 m    Stock/Schnitt \nBuxus sempervirens Buchs 5 m    geeignet Schnitt \nCarpinus betulus Hainbuche 20 m    geeignet Stock/Schnitt \nCornus mas Kornelkirsche 7 m    geeignet Stock/Schnitt \nCornus sanguinea Roter Hartriegel 4 m    geeignet Stock/Schnitt \nCrylus avellana Haselnuss** 6 m     Stock/Schnitt \nCrataegus oxyacaantha Zweigriffeliger Weissdorn 4 m    geeignet Schnitt \nCrataegus monogyna Eingriffeliger Weissdorn 4 m    geeignet Schnitt \nDaphne metereum Seidelbast 1.5 m     Schnitt \nEuonymus europeus Pfaffenhütchen 3 m     Stock/Schnitt \nFagus sylvatica Buche 30 m    geeignet Stock/Schnitt \nFraxinus exscelsior Esche 35 m     Stock/Schnitt \nHippophae rhamnoides Sanddorn 4 m    Stock/Schnitt \nJuniperus communis Wachholder 6 m    Schnitt \nLigustrum vulgare Liguster 5 m    geeignet Schnitt \nLonicera xylosteum Geissblatt, Heckenkirsche 3 m    geeignet Stock/Schnitt \nPinus silvestris Föhre 30 m    Schnitt \nPopulus tremula Aspe 30 m    Stock/Schnitt \nPopulus nigra Pappel 30 m     Stock/Schnitt \nPrunus avium Vogelkirsche 25 m     Stock/Schnitt \nPrunus padus Traubenkirsche 10 m     Stock/Schnitt \nPrunus spinosa Schwarzdorn 3 m    geeignet Stock/Schnitt \nQuercus robur Stieleiche 35 m    Stock/Schnitt \nQuercus petrea Traubeneiche 40 m    Stock/Schnitt \nRhamnus catharticus Kreudorn 4 m    geeignet Stock/Schnitt \nRibes alpinum Johannisbeere 1.5 m    geeignet Stock/Schnitt \nrosa canina Hundsrose 3 m    Stock/Schnitt \nSalix sp. div. Weidenarten bis 30 m   geeignet Stock/Schnitt \nSambucus nigra Schwarzer Holunder 6 m     Stock/Schnitt \nSorbus aria Mehlbeere 15 m     Stock/Schnitt \nSorbus aucuparia Vogelbeere 15 m     Stock/Schnitt \nSorbus torminalis Elsbeere 15 m     Stock/Schnitt \nTaxus baccata Eibe 20 m    geeignet Schnitt \nTilia cordata Winterlinde 30 m     Stock/Schnitt \nTilia platyphyllos Sommerlinde 30 m     Stock/Schnitt \nViburnum lantana Wolliger Scheeball 4 m    geeignet Stock/Schnitt \nViburnum opulus Gew. Schneeball 3 m     Stock/Schnitt \n\n **kann Allergien hervorrufen *Stock = auf den Stock setzen \n*Schnitt = \n\nPflegeschnitt \n\nBODENBEDECKER      \n\nCotoneaster integerimus Gewöhnl. Felsenmispel     \nFragaria vesca Walderdbeere     \nHedera helix Efeu immergrün    \nLamium galeobdolon Goldnessel     \nLamium album Weisse Taubnessel     \nLamium maculatum Gefleckte Taubnessel     \nRubus fruticosus Brombeere     \nRubus idaeus Himmbeere     \nVinca minor Immergrün immergrün    \n\n\n\n\n


text: \n \n2022-91 \n\n   \n \n\nSTADT LIESTAL \n \n \n\nEINWOHNERGEMEINDE \n\nAmtsbericht 2021 \n\nI Einleitung und Antrag \n\nII Einwohnerrat – Geschäftsbericht \n\nIII Stadtrat und Verwaltung – Zielerreichung \nJahresprogramm \n\nIV Stadtrat und Verwaltung – Weitere Geschäfte \nim Berichtsjahr \n\nV Statistischer Anhang \n \n\n\n\n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 1 \n\nInhaltsverzeichnis \n\nI. Einleitung und Antrag ..................................................................................................... 2 \n\nII. Einwohnerrat – Geschäftsbericht ................................................................................... 3 \n\n1. Wahlen / Mutationen .......................................................................................................... 3 \n\n2. Sitzungen .......................................................................................................................... 4 \n\n3. Geschäfte .......................................................................................................................... 4 \n\nIII. Stadtrat und Verwaltung – Zielerreichung Jahresprogramm ..................................... 10 \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste ........................................................................................... 10 \n\n2. Bildung / Sport ................................................................................................................. 12 \n\n3. Finanzen / Einwohnerdienste .......................................................................................... 14 \n\n4. Hochbau / Planung .......................................................................................................... 15 \n\n5. Sicherheit / Soziales ........................................................................................................ 17 \n\n6. Tiefbau ............................................................................................................................ 19 \n\n7. Spezialfinanzierungen ..................................................................................................... 22 \n\nIV. Stadtrat und Verwaltung – Weitere Geschäfte im Berichtsjahr .................................. 25 \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste ........................................................................................... 25 \n\n2. Hochbau / Planung .......................................................................................................... 26 \n\n3. Sicherheit / Soziales ........................................................................................................ 28 \n\nV. Statistischer Anhang ..................................................................................................... 29 \n\n1. Abstimmungen ................................................................................................................ 29 \n\n2. Wahlen ............................................................................................................................ 30 \n\n3. Bevölkerung .................................................................................................................... 30 \n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 2   Amtsbericht 2021 \n\nI. Einleitung und Antrag \n\nGemäss § 1 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 des Verwaltungs- und Organisationsreglements vom 24. \nMai 2000 führt die Stadt Liestal neben den kantonal geregelten Steuerungsinstrumenten zusätz-\nlich einen Amtsbericht. Der Amtsbericht beschreibt in kurzer Form Aufgaben und Tätigkeiten im \nvergangenen Jahr. Er ist auf die Jahresrechnung abgestimmt. Der Einwohnerrat genehmigt die-\nsen.  \n \nDie Geschäftsprüfungskommission prüft die Tätigkeit der Gemeindebehörden und Mitarbeitenden \nder Stadtverwaltung. Ihr werden die jährlichen Amtsberichte zugewiesen. Sie prüft diese Berichte \nund überwacht die richtige Anwendung der gesetzlichen Vorschriften, der Reglemente der Ge-\nmeinde und den ordnungsgemässen Vollzug der Beschlüsse der Gemeindebehörden (vgl. § 24 \nAbs. 1 und Abs. 3 f. des Geschäftsreglements für den Einwohnerrat vom 23. Juni 2010).  \n \nDer Amtsbericht gliedert sich in fünf Abschnitte. Nach der Einleitung und dem Antrag erfolgt eine \nÜbersicht über die Geschäfte des Einwohnerrats. Der Stadtrat und die Verwaltung legen dann, \nausgehend von einer kurzen Erläuterung der Zielsetzungen (Z) des Budgets, Rechenschaft über \nden Stand der Zielerreichung ab. Es folgen darauf Ausführungen zu weiteren, ausserordentlichen \nGeschäften, die aufgrund ihrer Wichtigkeit besondere Erwähnung verdienen. Der Anhang enthält \nschliesslich eine kurze Auflistung ausgewählter statistischer Zahlen. \n \nAntrag \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat die Genehmigung des Amtsberichts 2021. \n \n \nLiestal, 15. Februar 2022 \n \n \nNAMENS DES STADTRATS \nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter \n \n \n \n \nDaniel Spinnler Marcel Meichtry \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 3 \n\nII. Einwohnerrat – Geschäftsbericht \n\n1. Wahlen / Mutationen \n\n \n\n1.1 Wahl von Präsidium und Vizepräsidium \n\nFür das Amtsjahr vom 1.7.2021 bis 30.6.2022 wurden gewählt: \n\nPräsident: Markus Rudin (SVP) Vize-Präsidentin: Sonja Niederhauser (EVP) \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n1.2 Mutationen  \n\nEinwohnerrat – Ersatzwahlen/Nachrückende \n\nAbt Florian (SP) per 1.7.2021 anst. Jeitziner Loris (SP) \nErni Benjamin (CVP/EVP/GLP) per 1.7.2021 anst. von Thommen Susi (CVP/EVP/GLP) \nEugster Eva (FDP) per 4.2.2021 anst. von Pusterla Reto (FDP) \nJurt Daniel (SVP) per 1.7.2021 anst. von Bergamin Patricia (SVP) \nMuheim Alexandra (SP) per 1.7.2021 anst. von Eisenring Fabian (SP) \nSchenker Lena (GL) per 1.8.2021 anst. von Faust Lisa (GL) \nWeyeneth Anja (SP) per 1.1.2021 anst. von Bühler Joel (SP) \n\n1.3 Übrige Wahlen \n\nRatsbüro \nWahl für das Amtsjahr vom 1.7.2021 bis 30.6.2022 \n\nOrdentliche Mitglieder: Ersatzmitglieder: \n\nBonjour Bernhard (SP) Eugster Eva (FDP) \nImsand Bruno (FDP) Heinzelmann Lukas (SVP) \nReichenstein Daniela (FDP) Holinger Benjamin (GL) \nSchenker Sibylle (GL) Jenny Yves (CVP/EVP/GLP) \nWeyeneth Anja (SP) Meschberger Pascale (SP) \n \n\nErsatzwahlen: \nEugster Eva (FDP) anst. von Pusterla Reto (FDP) per 17.3.2021 als Ersatzmitglied \nEugster Thomas (FDP) anst. von Reichenstein Daniela (FDP) per 1.1.2022 als Mitglied \nWeyeneth Anja (SP) anst. von Bühler Joel (SP) per 17.3.2021 als Mitglied \n \n \n\nBau- und Planungskommission (BPK) \nErsatzwahlen: \n\nWeyeneth Anja (SP) anst. Küng Peter (SP) per 17.3.2021 als Ersatzmitglied \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 4   Amtsbericht 2021 \n\nFinanzkommission (FIKO) \nErsatzwahlen: \n\nAbt Florian (SP) anst. Jeitziner Loris (SP) per 25.8.2021 als Ersatzmitglied \nErni Benjamin (CVP/EVP/GLP) anst. Thommen Susanna per 30.6.2021 als Ersatzmitglied \nMuheim Alexandra (SP) anst. Derungs Reto (SP) per 25.8.2021 als Mitglied \nRudin Markus (SVP) anst. Bergamin Patricia (SVP) per 30.6.2021 als Mitglied \n \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK)  \nErsatzwahlen: \n\nDerungs Reto (SP) anst. Jeitziner Loris (SP) per 25.8.2021 als Vizepräsident \nJurt Daniel (SVP) anst. Heinzelmann Lukas (SVP) per 30.6.2021 als Mitglied \nSchenker Lena (GL) anst. Faust Lisa (GL) per 25.8.2021 als Ersatzmitglied \n \n\nGemeindeordnung und Reglemente (GOR)  \nErsatzwahlen: \n\nAbt Florian (SP) anst. von Eisenring Fabian (SP) per 25.8.2021 als Mitglied \n\n \n\nSozial-, Bildungs- und Kulturkommission (SBK) \nErsatzwahlen: \n\nErni Benjamin (CVP/EVP/GLP) anst. von Thommen Susanna per 30.6.2021 als Vizepräs. \nEugster Eva (FDP) anst. von Pusterla Reto (FDP) per 17.3.2021 als Mitglied \nMuheim Alexandra (SP) anst. von Eisenring Fabian (SP) per 25.8.2021 als Ersatzmitglied \nSchenker Lena (GL) anst. von Faust Lisa (GL) per 25.8.2021 als Mitglied \n \n\nSpezialkommission Polizei-Reglement \nDie Spezialkommission Polizei-Reglement ist an der Einwohnerratssitzung vom 17. März \n2021 aufgelöst worden. \n\n \n \n\n2. Sitzungen \n\nDer Einwohnerrat wurde im Berichtsjahr zu 11 (2020: 10) Sitzungen einberufen.  \n\nDas Ratsbüro versammelte sich zu 10 (11) Sitzungen.  \n\nKommissionssitzungen fanden insgesamt 32 (39) statt: \n\nFIKO:   12 (10) Sitzungen  \nBPK:   15 (12) Sitzungen \nGPK:     3 (5) Sitzungen \nGOR:     1 (6) Sitzung \nSBK:     1 (6) Sitzung \n \n \n\n3. Geschäfte \n\nDer Rat behandelte insgesamt 79 (2020: 84) Traktanden (Anzahl behandelter Traktanden \ngemäss Einwohnerratsprotokollen).  \n \nEr beschäftigte sich mit folgenden Themen (Aufzählung in alphabetischer Reihenfolge): \n \n\n• A22 unter die Ergolz (Interpellation Nr. 2021-67) \n\n• Amtsbericht 2020 (SR-Vorlage Nr. 2021-38) \n\n• Bestattungs- und Friedhofsreglement, Teilrevision (SR-Vorlage Nr. 2020-17) \n\n• Bezahlte arbeitsfreie Tage 2021 (Interpellation Nr. 2020-35) \n\n• Budget und Jahresprogramm 2022 (SR-Vorlage Nr. 2021-70) \n\n• Buslinie 83, Nichtformulierte Volksinitiative/Postulat (Nr. 2020/198) \n\n• Buvetten-Förderung (Postulat Nr. 2021-51) \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 5 \n\n• Cargo Sous Terrain (Interpellation Nr. 2020-33) \n\n• Entwicklungs- und Finanzplan 2022-2026 (SR-Vorlage Nr. 2021-71) \n\n• Ersatzwahlen ER-Kommission (Nrn. 2021-36, 2021-54, 2021-55, 2021-62, 2021-76) \n\n• Fahrplan 2025, Zwischenbericht (Postulat Nr. 2016/7) \n\n• Fair Trade Town (Postulat Nr. 2020/203) \n\n• Familienergänzende Kinderbetreuung, FEB-Reglement (SR-Vorlage Nr. 2021-80) \n\n• Fernwärme-Forcierung (Interpellation Nr. 2021-50) \n\n• Fischmarkt-Neugestaltung (Postulat Nr. 2021-58) \n\n• Fotovoltaik-Anlagen in Kernzone (Interpellation Nr. 2021-79) \n\n• Frühförderung (Postulat Nr. 2021-41) \n\n• Gemeinnütziger Wohnungsbau (Postulat Nr. 2021-47) \n\n• Grüne Siedlung (Postulat Nr. 2021-44)  \n\n• Hochwasserschutz (Kleine Anfrage Nr. 2021-60) \n\n• Kinderbetreuung (Petition/Postulat Nr. 2020/188) \n\n• Kindergarten Frenke, Sicherheit (Interpellation Nr. 2021-65) \n\n• Klimaneutralität Veranstaltungen (Motion/Postulat Nr. 2021-72) \n\n• Klimaneutralität Verwaltung (Motion Nr. 2021-73) \n\n• Kreuzung Büchelistrasse/Rosenstrasse/Gestadeckplatz (Postulat Nr. 2021-53) \n\n• Kunst an der Wand (Postulat Nr. 2021-82) \n\n• Mehrwertabgabe (Interpellation Nr. 2020-31, Motion Nr. 2020-32) \n\n• Netto Null 2040 (Motion Nr. 2021-52) \n\n• Orisstege, Nachtragskredit (SR-Vorlage Nr. 2021-39) \n\n• Parkkarten öffentliche Plätze (Postulat Nr. 2019/149; Nr. 2020/202) \n\n• Parkleitsystem, Zwischenbericht (SR-Vorlage Nr. 2021-81) \n\n• Parkplatzkonzept (SR-Vorlage Nr. 2020/202) \n\n• Parkraumkonzept für Liestal (Postulat Nr. 2016/23) \n\n• Polizeireglement, Totalrevision (SR-Vorlage Nr. 2019/154) \n\n• Polizeireglement, Teilrevision / Bettelverbot (SR-Vorlage Nr. 2021-75) \n\n• Primarschulrat-Ersatzwahl (Vorlage Büro Nr. 2021-46) \n\n• Quartiererschliessung (Postulat Nr. 2020-20) \n\n• Quartierplanung Osboplatz (SR-Vorlage Nr. 2020-13) \n\n• Quartierplanung Im Oristal (SR-Vorlage Nr. 2021-64) \n\n• Quartierplanung Mühlemattstrasse (SR-Vorlage Nr. 2021-68) \n\n• Quartierplanung Ziegelhof II (SR-Vorlage Nr. 2021-63) \n\n• Rathausstrasse-Situation verbessern (Postulat Nr. 2020-26) \n\n• Rechnung 2020 (SR-Vorlage Nr. 2021-42) \n\n• Recycling SBB-Baustelle (Interpellation Nr. 2020-19) \n\n• Referendumsfrist (Kleine Anfrage Nr. 2021-43) \n\n• Ruftaxi statt Ortsbus (Postulat Nr. 2020-16) \n\n• SBB-Betonwände begrünen (Postulat Nr. 2021-45) \n\n• SBB-Billettautomaten (Kleine Anfrage Nr. 2021-48) \n\n• Schulanlage Rosen (SR-Vorlage Nr. 2020-23) \n\n• Schulhaus Gestadeck, Pavillon-Ersatz (SR-Vorlage Nr. 2020-29) \n\n• Schwieri-Passerelle, Provisorium (Dringliches Postulat Nr. 2021-40) \n\n• Sozialhilfebehörde-Ersatzwahlen (Vorlage Büro Nr. 2021-56, Nr. 2021-69) \n\n• Sport- und Volksbad Gitterli AG, Werthaltigkeit Darlehen (FIKO-Vorlage Nr. 2021-74) \n\n• Sport- und Volksbad Gitterli AG, Plan B (FIKO-Postulat Nr. 2021-77) \n\n• Sport- und Volksbad Gitterli AG, Zugänglichkeit Sportanlagen (Postulat Nr. 2021-83) \n\n• Stadthalle für Kultur und Sport in Liestal (Initiative, SR-Vorlage Nr. 2021-37) \n\n• Stillstandzeiten nutzen (Postulat Nr. 2020-18) \n\n• Stopp-Strategie der SBB (Interpellation Nr. 2021-78) \n\n• Überalterung-Konsequenzen (Interpellation Nr. 2021-84) \n\n• Veloverkehr Tiergartenstrasse (Postulat Nr. 2019/131) \n\n• Veloverkehr rund um QP Weierweg und QP Aurisa (Postulat Nr. 2020/204) \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 6   Amtsbericht 2021 \n\n• Veloverkehr-Konzept (BPK-Postulat Nr. 2020-34) \n\n• Vereinsunterstützungen (Postulat Nr. 2020-30) \n\n• Verkehrspolitik in Liestal (Postulate Nr. 2021-49 und Nr. 2021-66) \n\n• Verkehrssicherheit Velowege (Interpellation Nr. 2021-59) \n\n• Vortrittsregeländerung (Postulat Nr. 2020-25) \n\n• Wahlbüro-Ersatzwahlen (Vorlage Büro Nr. 2020-57, Nr. 2021-61)  \n\n• Waldenburgerbahn, Grundwasser Helgenweid (Interpellation Nr. 2020-28) \n\n• Wiedenhubstrasse (Postulat Nr. 2020-11) \n\n• Wohnungsbau gemeinnützig (Postulat Nr. 2021-47) \n \nIn den jeweils in der ersten Ratssitzung eines Quartals stattfindenden Fragestunden nahm \nder Stadtrat zu 42 (40) Fragen von Ratsmitgliedern Stellung. \n \n\n \n\nHängige Geschäfte \n\nEnde 2021 waren bei den einwohnerrätlichen Kommissionen noch in Beratung: \n \n\n• Quartierplanung Ziegelhof II (SR-Vorlage Nr. 2021-63); Beratung in BPK \n\n• Entwicklungs- und Finanzplan 2022-2026 (SR-Vorlage Nr. 2021-71); Beratung in FIKO, \nBPK und SBK \n\n• Polizeireglement-Teilrevision, Bettelverbot (SR-Vorlage Nr. 2021-75); Beratung in GOR \n\n• Familienergänzende Kinderbetreuung, FEB-Reglement (SR-Vorlage Nr. 2021-80); Be-\nratung in GOR \n\n \n \nParlamentarische Vorstösse \n\nArt der Vorstösse \nAnzahl 2021 \n(2020) \n\nBehandlung \n\nMotionen 2 (3) 2 im Jahr 2021 überwiesen, 1 im Jahr 2021 abgeschrieben \n\nPostulate 13 (15) 15 im Jahr 2021 überwiesen, 9 im Jahr 2021 erledigt \n\nInterpellationen 7 (11) 9 im Jahr 2021 beantwortet \n\nKleine Anfragen 3 (4) 5 im Jahr 2021 beantwortet \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 7 \n\n \nVerzeichnis der vom Einwohnerrat an den Stadtrat überwiesenen und am 31.12.2021 \nnoch nicht erledigten Vorstösse \n\n \n\nMotionen \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2019/125 \nFeuerwehrdienstersatzabgabe-Reglement, Revi-\nsion \n\nKomm. Gemeindeordnung und Regle-\nmente (GOR) \n\n2020-32 Mehrwertabgabe \nSt. Fraefel (CVP/EVP/GLP) und A. \nSiegwart (GL) \n\n2021-73 Klimaneutralität Verwaltung CVP/EVP/GLP-Fraktion \n\n \nPostulate \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2015/225 Zentrum Nord, Anbindung D. Stoll (SP) \n\n2016/7 Fahrplan 2025 R. Gutzwiller (CVP/EVP/GLP) \n\n2017/40 Fernverkehr-Kriterien R. Gutzwiller (CVP/EVP/GLP) \n\n2018/75 Fussgängerverbindung Altstadt-Bahnhofareal Bau- und Planungskommission (BPK) \n\n2018/76 Begrünung Bahnhof  B. Holinger (GL) \n\n2018/104 Bahnhofareal-Mitgestaltung B. Holinger (GL) \n\n2018/109 Stadtentwicklung \nP. Mägli (SP), Hp. Zumsteg (GL),  \nS. Niederhauser (CVP/EVP/GLP) \n\n2018/121 Klimapolitik J. Bühler (SP), M. Meschberger (SP) \n\n2019/131 Veloverkehr Tiergartenstrasse \nHp. Zumsteg (GL), S. Niederhauser \nund V. Wunderlin (CVP/EVP/GLP), J. \nBühler (SP) \n\n2019/150 Klimaangepasste Stadtentwicklung \nB. Holinger (GL), L. Jeitziner (SP), V. \nWunderlin (CVP/EVP/GLP) \n\n2019/170 Büchelistrasse P. Meschberger (SP), P. Mägli (SP) \n\n2020/188 Kinderbetreuung SP Liestal, Petition \n\n2020-11 Wiedenhubstrasse, Einbahnverkehr \nD. Schneider (CVP/EVP/GLP), S. Nie-\nderhauser (CVP/EVP/ GLP) \n\n2020-16 Ruftaxi \nSt. Fraefel und Y. Jenni (CVP/EVP/ \nGLP) \n\n2020-18 Stillstandzeiten nutzen \nD. Schneider und Y. Jenni \n(CVP/EVP/GLP) \n\n2020-20 Quartiererschliessung P. Meschberger (SP) \n\n2020-25 Vortrittsregel-Änderung  \nSt. Fraefel und D. Schneider \n(CVP/EVP/GLP) \n\n2020-30 Vereinsunterstützungen B. Holinger (GL), D. Odematt (FDP) \n\n2020-34 Veloverkehr-Konzept Bau- und Planungskommission (BPK) \n\n2021-41 Frühförderung \nL. Faust (GL), D. Meschberger (SP), S. \nThommen (CVP/EVP/GLP), R. Gafner \n(FDP) \n\n2021-44 Grüne Siedlung \n\nB. Holinger und N. Oberholzer (GL), V. \nWunderlin (CVP/EVP/GLP), D. Oder-\nmatt (FDP), B. Gränicher (SVP), P. \nMägli (SP) \n\n2021-45 SBB-Betonwände begrünen \nD. Schneider und S. Niederhauser \n(CVP/EVP/GLP) \n\n2021-47 Wohnungsbau gemeinnnützig \nP. Meschberger (SP), S. Niederhauser \n(CVP/EVP/GLP), D. Beeler (GL) \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 8   Amtsbericht 2021 \n\n2021-51 Buvetten-Förderung A. Weyeneth (SP) \n\n2021-53 Kreuzung Büchelistr./Rosenstr./Gestadeckplatz \nY. Jenni (CVP/EVP/GLP) und Hp. \nMeyer (SVP) \n\n2021-58 Fischmarkt-Neugestaltung P. Küng und P. Meschberger (SP) \n\n2021-72 Klimaneutralität Veranstaltungen CVP/EVP/GLP-Fraktion \n\n \n \nVerzeichnis der Vorstösse und Vorlagen, welche bis zum 31.12.2021 vom Einwoh-\nnerrat noch nicht behandelt wurden \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2019/131 \nVeloverkehr Tiergartenstrasse (Bericht Stadtrat \nzu Postulat) \n\nHp. Zumsteg (GL), S. Niederhauser \nund V. Wunderlin (CVP/EVP/GLP), J. \nBühler (SP) \n\n2020-11 \nWiedenhubstrasse, Einbahnverkehr (Bericht \nStadtrat zu Postulat) \n\nD. Schneider und S. Niederhauser \n(CVP/EVP/GLP) \n\n2020-25 \nVortrittsregeländerung (Bericht Stadtrat zu Pos-\ntulat) \n\nSt. Fraefel und D. Schneider \n(CVP/EVP/GLP) \n\n2021-44 Grüne Siedlung (Bericht Stadtrat zu Postulat) \n\nB. Holinger und N. Oberholzer (GL), V. \nWunderlin (CVP/EVP/GLP), D. Oder-\nmatt (FDP), B. Gränicher (SVP), P. \nMägli (SP) \n\n2021-72 \nSport- und Volksbad Gitterli AG, Plan B (Postu-\nlat) \n\nFinanzkommission (FIKO) \n\n2021-78 Stopp-Strategie SBB (Interpellation) SVP-Fraktion \n\n2021-79 \nFotovoltaik-Anlagen Kernzone (Antwort Stadtrat \nzu Interpellation) \n\nV. Wunderlin (SVP/EVP/GLP) \n\n2021-81 Parkleitsystem (Zwischenbericht Stadtrat) Stadtrat \n\n \nVerzeichnis der eingereichten Vorstösse, welche im Jahr 2021 zurückgezogen  \noder nicht überwiesen wurden \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2021-49 Verkehrspolitik (Postulat, Rückzug) Hp. Meyer (SVP) \n\n2021-52 Netto Null 2040 (Motion, keine Überw.) SP-Fraktion \n\n2021-66 Verkehrspolitik (Postulat, keine Überw.) Hp. Meyer (SVP) \n\n \nVerzeichnis der im Jahr 2021 abgeschriebenen/erledigten Motionen, Postulate,  \nInterpellationen, Kleinen Anfragen, Petitionen und Resolutionen \n\nMotionen \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\nKeine   \n\n \n\nPostulate \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2015/196 Suubers Lieschtel SVP-Fraktion \n\n2019/149 Parkkarten auf öffentlichen Parkplätzen \nHp. Meyer (SVP), D. Reichenstein \n(FDP), St. Fraefel (CVP/EVP/GLP) \n\n2020/198 Buslinie 83 Wasserturmplatz, Initiative SVP Liestal \n\n2020/203 Fair Trade Town Liestal P. Meschberger (SP), B. Imsand (FDP) \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 9 \n\n2020/204 Veloverkehr QP Weierweg und QP Aurisa Bau- und Planungskommission (BPK) \n\n2020-26 Rathausstrasse, Verbesserung Situation D. Beeler (GL), L. Jeitziner (SP) \n\n2021-40 Schwieri-Passerelle ER-Fraktionen \n\n \nInterpellationen \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2020-19 Recycling SBB-Baustelle B. Gränicher (SVP) \n\n2020-28 Waldenburgerbahn, Grundwasser Helgenweid Hp. Meyer (SVP) \n\n2020-31 Mehrwertabgabe B. Holinger (GL), M. Durrer (GL) \n\n2020-33 Cargo Sous Terrain Y. Jenni (CVP/EVP/GLP) \n\n2020-35 Arbeitsfreie Tage im Jahr 2021 M. Durrer (GL) \n\n2021-50 Fernwärme Hp. Meyer (SVP) \n\n2021-59 Verkehrssicherheit Velowege P. Meschberger (SP) \n\n2021-65 Kindergarten Frenke, Sicherheit B. Erni (CVP/EVP/GLP) \n\n2021-67 A22 unter die Ergolz D. Schwörer (FDP) \n\n \n\nKleine Anfragen \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2020-21 Parkhäuser-Benennung D. Schneider (CVP/EVP/GLP) \n\n2020-22 Parkhäuser online finden D. Schneider (CVP/EVP/GLP) \n\n2021-43 Referendumsfrist Y. Jenni (CVP/EVP/GLP) \n\n2021-48 SBB-Billett-Automaten N. Oberholzer (GL) \n\n2021-60 Hochwasserschutz D. Schneider (CVP/EVP/GLP) \n\n \n\nInitiativen, Petitionen, Resolutionen \n\nNr. Thema Eingereicht von \n\n2021-37 Stadthalle (Initiative) Initiativkomitee \n\n \n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 10   Amtsbericht 2021 \n\nIII. Stadtrat und Verwaltung – Zielerreichung Jahresprogramm \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste \n\nDaniel Spinnler / Marcel Meichtry \n\nSchwerpunkte  \n\n• Aufgabenüberprüfung \n\n• Digitalisierungsstrategie \n\n• Standortförderung \n\n• Nachhaltige Entwicklung \n\n1.1 Aufgabenüberprüfung \n\nDie kommunalen Aufgaben werden auf Notwendigkeit, Wirksamkeit und Effizienz sowie auf \ndie Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen überprüft. \n\nZ: Die Stadt Liestal erbringt ihre Dienstleistungen effizient und wirksam. Diese sind finan-\nziell und auf Dauer tragbar. Die finanzielle Nachhaltigkeit wird sichergestellt. \n\nMit Budgeteingabe für das Jahr 2021 zuhanden des Einwohnerrats beschloss der Stadt-\nrat, im Jahre 2021 eine Aufgabenüberprüfung vorzunehmen: Das Budget wies einen \nAufwandüberschuss von TCHF 5'678 aus. Der Selbstfinanzierungsgrad lag bei -47% (mi-\nnus). Damit muss die Erfolgsrechnung unter anderem mit Fremdkapital finanziert werden. \nDie weitere Entwicklung für die Jahre 2022 ff. präsentierte sich ebenfalls angespannt. In \nder Folge wurde der budgetierte Kredit für das Projekt Aufgabenüberprüfung freigegeben \nund ein externes Büro in der Projektleitung beauftragt. Im ersten Halbjahr 2021 wurden \ndie Departemente angewiesen, für den eigenen Bereich jeweils Massnahmen zu definie-\nren, in welchen Budgetposten sie in den Planjahren 2022-2026 zum einen Ausgaben \nmindern oder zum anderen zusätzliche Erträge generieren wollen. In zwei gemeinsamen \nKlausuren mit dem Stadtrat und der Geschäftsleitung wurden zahlreiche Massnahmen \ndiskutiert und letztlich definiert, welche der Massnahmen konkret weiterverfolgt werden. \nDie Massnahmen wurden hernach in Teilprojekte gegliedert, auf eine Zeitachse gelegt \n(siehe dazu im Detail-Kapitel im EP 2022-26) und zum Teil bereits Ende 2021 umgesetzt. \n\n1.2 Digitalisierungsstrategie \n\nDie Strategie ist vom Stadtrat verabschiedet, die Handlungsfelder bestimmt und die konkre-\nten Massnahmen erarbeitet. \n\nZ: Mit der Digitalisierung der Stadtverwaltung soll eine Effizienzsteigerung der Leistungs-\nerbringung durch eine bessere Konzentration auf die Kundenbedürfnisse ermöglicht \nwerden. Administrative Aufgaben sollen reduziert und Prozesse vereinheitlicht und digi-\ntalisiert werden. \n\nAufgrund des Austritts des Stadtverwalters per Ende Mai 2021, sowie dessen Wiederbe-\nsetzung und Einarbeitung des neuen Stadtverwalters fehlten die nötigen Ressourcen für \ndie Initialisierung einer Digitalisierungsstrategie. Auch machte eine solche bis zur Wie-\nderbesetzung des neuen Bereichsleiters FE keinen Sinn. \n\nDa somit die Auswahl der externen Unterstützung sowie die fundierte Erarbeitung der \nAuslegeordnung noch nicht vollzogen werden konnte, wurden im Berichtsjahr noch keine \neinzelnen Handlungsfelder bestimmt und damit die konkreten Massnahmen (in einem \nZeitplan abgebildet) auch noch nicht abgeleitet. Dies wird im Jahre 2022 erfolgen (vgl. \nJahresprogramm/Budget 2022). \n\n \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 11 \n\n1.3 Standortförderung \n\nIm Rahmen der im Entwicklungsplan 2021 erarbeiteten SWOT-Analyse des Wirtschafts-\nstandorts Liestal und den daraus abgeleiteten Handlungsfeldern sind die entsprechenden \nMassnahmen umzusetzen. \n\nZ: Der Wirtschaftsstandort Liestal entwickelt sich entlang seiner ausgewiesenen Stärken \nim Rahmen der formulierten Handlungsfelder weiter. \n\nAufgrund des Austritts des Stadtverwalters per Ende Mai 2021, sowie dessen Wiederbe-\nsetzung und Einarbeitung des neuen Stadtverwalters wurden diese Aktivitäten erst im \nvierten Quartal 2021 weitergeführt. \n\nIm November und Dezember 2021 wurden Gespräche mit der Standortförderung Basel-\nland geführt, um im Zusammenhang mit dem Masterplan Rheinstrasse die Stadt Liestal \nals Gesundheitszentrum weiter zu positionieren. \n\n1.4 Nachhaltige Entwicklung \n\nIn Beantwortung des Postulats Nr. 2019-141 «Fachperson Nachhaltigkeitsbeauftragte/ \nNachhaltigkeitsbeauftragter» wird mittels externer Unterstützung ein Massnahmenplan er-\narbeitet. \n\nZ: Die Stadt Liestal definiert die Handlungsfelder, aus welchen in der Folge ein Aufga-\nbenplan abgeleitet wird, welcher die nachhaltige Entwicklung der Stadt Liestal sicher-\nstellt. Insbesondere betreibt die Stadt Liestal eine aktive Klimapolitik und entwickelt die \nStadt klimaangepasst weiter. \n\nAufgrund des Austritts des Stadtverwalters per Ende Mai 2021, sowie dessen Wiederbe-\nsetzung wurden Ende 2021 erste Gespräche mit externen Unternehmungen betr. der \nInitialisierung eines Nachhaltigkeitsprojekts für die Stadt Liestal geführt, welches im Jahr \n2022 lanciert werden wird und die Basis bildet, um die Vorstösse aus dem Einwohnerrat \nsystematisch beantworten zu können (vgl. Jahresprogramm/Budget 2022). \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 12   Amtsbericht 2021 \n\n2. Bildung / Sport \n\nLukas Felix / Stephan Zürcher \n\nSchwerpunkte \n\n• Gesamtkonzeption Frühbereich \n\n• Spezielle Förderung \n\n• Bedarfserhebung Morgenbetreuung \n\n2.1 Konzeption Frühbereich und Prüfung der Tarifstruktur \n\nZ: Die Fachstelle Familie ist mit ihren Aufgaben im Frühbereich im Bereich Bil-\ndung/Sport so integriert, dass die Angebote für die Eltern klar und einfach zugänglich \nsind. Die städtischen Reglemente und Verordnungen sind dem Konzept entsprechend \nangepasst. Die Betreuung der Kinder im Frühbereich und der schulischen Betreuung ist \nfür alle Eltern finanziell tragbar und attraktiv für alle Familien in Liestal. Die Mittel werden \ndort eingesetzt, wo sie am meisten Wirkung entfalten. \n\nDie Überprüfung hat stattgefunden. Es wurde ein Konzept für den Frühbereich erarbei-\ntet und ein Reglement für die Familienergänzende Betreuung (FEB) im Früh- und \nSchulbereich erarbeitet. Es besteht nun eine gemeinsame Grundlage für die gesamte \nstädtische Unterstützung von Familien im Bereich der FEB. Diese wurde dem Einwoh-\nnerrat zur Kenntnisnahme und Bewilligung unterbreitet (ER-Vorlage Nr. 2021-80). Der \nEinwohnerrat hat das Reglement an die GOR überwiesen. \n\n2.2 Spezielle Förderung \n\nZ: Es besteht ein Konzept zur Umsetzung der kantonalen Vorgaben der Speziellen För-\nderung an der Primarstufe Liestal und die nötigen Punkte sind im Schulprogramm \ngefasst. \n\nDer Landrat hat im Juni 2020 den Gesetzesänderungen zur speziellen Förderung zu-\ngestimmt und der Regierungsrat hat auf August 2021 die gesetzlichen Grundlagen in \neiner Verordnung konkretisiert. Die Schulleitung hat bereits nach dem Landratsbe-\nschluss begonnen, die Vorgaben in Pilotprojekten zu testen. Nun liegen die Ergebnisse \nder Piloten vor und das konkrete Umsetzungskonzept wird erarbeitet. Es beinhaltet die \nGrundlagen für die Ressourcierung und die Regelungen für die Verteilung der Ressour-\ncen an der Primarstufe Liestal. \n\n2.3 Schulergänzende Betreuungsangebote \n\nZ: Es können Aussagen über den Bedarf an ausserschulischen Betreuungsangeboten \nfür Kinder im Schulalter vor 8.00 Uhr gemacht werden. \n\nEs wurde eine Umfrage zur Zufriedenheit mit dem Angebot der ausserschulischen Be-\ntreuung gemacht. In diesem Zusammenhang wurden auch alle Eltern befragt, welchen \nBedarf sie in Bezug auf eine Verlängerung der Öffnungszeiten am Morgen bzw. am \nAbend haben. \n\nDie Zufriedenheit mit dem bestehenden Angebot ist sehr hoch. Bezüglich der Morgen-\nbetreuung zeichnet sich ein Interesse ab; bei einem Fixbetrag von CHF 15.00 melden \nungefähr 40 Personen Interesse an. Somit wäre grundsätzlich an zwei Standorten \n(Frenke und Rotacker) ein Angebot selbsttragend möglich. Für den Abend zeigen sich \nvergleichbare Zahlen an den beiden gleichen Standorten. \n\n \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 13 \n\n2.4 AG Steuerung BS: Kooperation zu Vollkosten im Bereich der Kleinklassen \n\nZ: Die Gemeinden im Einzugsgebiet Liestals beteiligen sich vertraglich an einem ge-\nmeinsamen Kleinklassenkreis. Somit können die Klassen optimiert werden. \n\nDie Kreisschule für die spezielle Förderung, welche in den letzten Jahren durch mehrere \nGemeinden (Seltisberg, Bubendorf, Arisdorf, Hersberg und Liestal) betrieben wurde, hat \nsich im Rahmen der Neugestaltung der speziellen Förderung im Kanton aufgelöst. Per \nJuli 2021 treten die letzten Gemeinden aus der Kreisschule aus und es haben sich keine \nneuen Gemeinden gefunden, die an einer Kreisschule partizipieren würden. Somit ver-\nrechnet Liestal ab dem kommenden Schuljahr allen Gemeinden, welche Kinder in die \nKleinklassen in Liestal schicken, die anfallenden Vollkosten. \n\n \n \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 14   Amtsbericht 2021 \n\n3. Finanzen / Einwohnerdienste \n\nDaniel Spinnler / Tobias Wagner \n\nSchwerpunkte \n\n• Prozessverbesserung \n\n3.1 Prozessverbesserungsmöglichkeiten mit neuer Kernapplikation \n\nZ: Im Bereich Finanzen/Einwohnerdienste werden in den Abteilungen Buchhaltung und \nEinwohnerdienste Prozessverbesserungen angestrebt. Z.B. ein papierloser Kreditoren-\nWorkflow. \n\nAufgrund des Austritts des Bereichsleiters Finanzen und Einwohnerdienste per Ende \n2020 fehlten die nötigen Ressourcen für die Umsetzung von Prozessverbesserungs-\nmöglichkeiten. Auch machte eine Anpassung bis zur Wiederbesetzung des neuen \nBereichsleiters Finanzen und Einwohnerdienste keinen Sinn. \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 15 \n\n4. Hochbau / Planung \n\nDaniel Muri / Thomas Noack \n\nSchwerpunkte \n\n• Entwicklung Bahnhofsareal, Begleitung Vierspurausbau SBB – städtische Projekte \n\n• Ergänzungsbauten zur Sicherstellung des Schulraumbedarfs, Sanierung und Ertüchti-\ngung der bestehenden Schulanlagen \n\n• Arealentwicklung im Perimeter Rheinstrasse und Begleitung der Quartierpläne und Aus-\nnahmeüberbauungen \n\n4.1 Hochbau  \n\n4.1.1 Pavillon Rosen, Ertüchtigung als Schulprovisorium \n\nZ: Der Pavillon Rosen ist im 2021 instandgesetzt und steht für die Nutzung als Proviso-\nrium während weiteren sechs Jahren zur Verfügung. \n\nDie Planungsarbeiten sind abgeschlossen. Die Arbeitsvergaben sind erfolgt. Aufgrund \nvon corona-bedingten Ausfällen im Architekturbüro, Lieferengpässen und der grossen \nAuslastung einzelner spezialisierter Handwerksbetriebe verzögert sich die Realisierung, \nso dass der Pavillon nicht wie ursprünglich vorgesehen bereits Anfang 2022 in Betrieb \ngenommen werden kann.  \n\nDie Fertigstellung ist für Sommer 2022 vorgesehen. Der Pavillon Rosen steht rechtzeitig \nals Provisorium während den ab Sommer 2022 vorgesehenen Bauarbeiten zur Erneu-\nerung des Pavillons in der Schulanlage Gestadeck zur Verfügung (siehe \nJahresprogramm/Budget 2022 und EP 2022-2026). \n\n4.1.2 Schulanlage Gestadeck: Erneuerung Pavillon \n\nZ: Am Schulstandort Gestadeck stehen für den Unterricht eines Klassenzugs gemäss \ndem Raumprogramm der Stadt Liestal genügend Schulräume und Pausenplätze zur \nVerfügung. Der Pavillon ist neu gebaut. \n\nAm 26. September 2021 hat die Liestaler Stimmbevölkerung dem Baukredit über CHF \n4.4 Mio. mit 82% Ja-Stimmen zugestimmt. Das Bauprojekt ist in Erarbeitung bei den \nArchitekten. Als nächster Schritt wird das Baugesuch im 2022 eingereicht. Der Bezug \nist auf Sommer – Herbst 2023 vorgesehen (siehe Jahresprogramm/Budget 2022 und \nEP 2022-2026). \n\n4.1.3 Werkhof, Büroflächen für die Abteilung Projektierung \n\nZ: Im Werkhof stehen genügend Büroflächen für die Abteilung Projektierung zur Verfü-\ngung. Die Büroflächen im Werkhof befinden sich, mit Ausnahme der Wasser-\nversorgung, in räumlicher Nähe zueinander. \n\nDer Umbau von zwei Wohnungen zu Büros konnte plangemäss im Sommer abge-\nschlossen werden. Die Büros werden nun von der Bereichsleitung Tiefbau und den \nAbteilungen Projektierung, Verkehrsflächen und Grünflächen genutzt.  \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 16   Amtsbericht 2021 \n\n4.1.4 Sporthalle Frenke Sicherstellung der Gebrauchstauglichkeit \n\nZ: Die Gebrauchstauglichkeit der Sporthalle Frenke ist für mindestens weitere 10 Jahre \nsichergestellt. \n\nDie Arbeiten zur statischen Ertüchtigung konnten in den Sommerferien plangemäss \nausgeführt werden. Um die Erdbebensicherheit und die statische Sicherheit zu verbes-\nsern, wurden zusätzliche Stahlträger an den Decken der Hallen und zusätzliche \nVerstrebungen in der Dreifachhalle eingebaut. Zudem wurden die Brüstungsgeländer \nund die Fenster im Tribünenbereich ersetzt, so dass sie nun den Sicherheitsanforde-\nrungen genügen. \n\n4.1.5 Wohnheim für Asylsuchende Liestal – Erneuerung, Realisierung \n\nZ: Dem Asylwesen steht ein Gebäude zur Verfügung, in welchem die der Stadt Liestal \nzugewiesenen Asylsuchenden adäquat untergebracht werden können. Das Bauprojekt \nliegt vor. \n\nDas Bauprojekt wurde erarbeitet. Es sieht einen Ersatzbau mit acht Wohnungen und \neiner flexiblen Nutzungsstruktur am gleichen Ort vor. Damit könnten auch Flüchtlings-\nfamilien untergebracht werden. Wenn die Wohnungen nicht für Asylsuchende \ngebraucht werden, könnten sie auch temporär an Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger \nvermietet werden. Der nächste Schritt ist die Ausarbeitung einer Sondervorlage an den \nEinwohnerrat für den Baukredit (siehe Jahresprogramm/Budget 2022). \n\n4.2 Planung \n\n4.2.1 Masterplanung Rheinstrasse \n\nZ: Als Grundlage für die weiteren Planungsschritte liegt eine Masterplanung für den \nPerimeter der Rheinstrasse vom Schauenburgkreisel bis zur Kantonalbankkreuzung \nvor. Die Masterplanung legt die Spielregeln für die Entwicklung auf den einzelnen Bau-\nbereichen der betroffenen Grundeigentümer fest. \n\nDie Resultate der Workshops mit den Grundeigentümern wurden in einem Masterpla-\nnungsdokument konsolidiert. \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 17 \n\n5. Sicherheit / Soziales \n\nRegula Nebiker / René Frei \n\nSchwerpunkte \n\n• Konzept Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum \n\n• Alarmierung in öffentlichen Gebäuden \n\n• Schiesssportanlage Sichtern \n\n• Job Messe für arbeitsmarktfähige Sozialhilfebeziehende \n\n5.1 Sicherheit \n\n5.1.1 Konzept Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum \n\nZ: Es besteht ein Konzept zur Minimierung der Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum \n(Prävention und Repression), in welchem die Jugendlichen und jungen Erwachsenen \ndie Möglichkeit haben, sich zu entwickeln. \n\nEin wesentlicher Faktor für den Erfolg des Konzepts ist der Einbezug der Jugendlichen, \nwelche zu den Nutzenden der einschlägig bekannten Hot-Spots gehören. Im Jahr 2021 \nfand ein sogenannter Generationenwechsel statt, d.h. die Zusammensetzung der Ju-\ngendlichen hat sich verändert und es musste zuerst der Kontakt hergestellt werden. \nDies ist gegen Ende Jahr gelungen. Die interessierten Jugendlichen für die Arbeits-\ngruppe sind nun bestimmt und die Arbeit wird im Frühjahr 2022 aufgenommen. Zu \nerwähnen ist, dass im Sommer 2021 ein Pilot für eine Idee durchgeführt wurde, welcher \nvon der Arbeitsgruppe weiterverfolgt werden soll. \n\n5.1.2 Alarmierung in öffentlichen Gebäuden \n\nZ: Es ist die geeignete technische Einrichtung zur Alarmierung in den öffentlichen Ge-\nbäuden (Rathaus, Werkhof, Schulhäuser und Jugendzentrum) evaluiert und die Be-\nschaffung ist im Budget 2022 respektive im Entwicklungsplan eingestellt. \n\nEs wurden verschiedene technische Möglichkeiten für die Alarmierung in den öffentli-\nchen Gebäuden geprüft. Die Planung für die technische Umsetzung ist abgeschlossen \nund die Beschaffung wurde ins Budget 2022 aufgenommen.  \n\n5.1.3 Schiesssportanlage Sichtern \n\nZ: Die Leistungsvereinbarung der SSA Sichtern ist den heutigen Gegebenheiten an das \nSchiesswesen angepasst und die Nachfolgeplanung der Geschäftsleitung ist geregelt. \nDas Vertragswerk ist überprüft und die Planung für die Entflechtung der Verträge liegt \nvor. \n\nMit allen Vertragspartnern wurden Gespräche geführt und es besteht nun Klarheit über \ndas komplexe Vertragswerk. Die Basis für die neue Leistungsvereinbarung ist die Klar-\nheit über die künftige Ausrichtung der SSA Sichtern. Somit sind alle Grundlagen \nerarbeitet, damit im Jahr 2022 die Verträge bereinigt werden können und eine neue, auf \ndie künftigen Anforderungen abgestimmte Leistungsvereinbarung erarbeitet werden \nkann. Der Betrieb der Anlage ist vorderhand gesichert. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 18   Amtsbericht 2021 \n\n5.2 Sozialberatung \n\n5.2.1 Jobmesse für arbeitsmarktfähige Sozialhilfebeziehende \n\nZ: Die durch die Corona-Krise betroffenen Personen sollen innert kürzester Zeit wieder \neine Stelle im ersten Arbeitsmarkt finden. \n\nDie prognostizierte Fallzunahme von Personen, welche corona-bedingt die Arbeitsstelle \nverloren haben und infolge Ablaufs der Taggelder der Arbeitslosenkasse sozialhilfeab-\nhängig werden, blieb aus. Durch diese beiden Faktoren konnte auf die Durchführung \neiner speziellen Jobmesse verzichtet werden, da insbesondere die Zielgruppe zu klein \nwar. Die Umsetzung des neuen Konzepts der Sozialberatung ist erfolgreich und wird \nweiterverfolgt. \n\n \n \n\n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 19 \n\n6. Tiefbau \n\nMarie-Theres Beeler / Martin Strübin \n\nSchwerpunkte \n\n• Verkehrswege betriebsbereit erhalten \n\n• Koordination der Strassenbaustellen mit dem Vierspurausbau SBB und weiteren Gross-\nbaustellen \n\n• Reduktion der Sommerhitzeeffekte im öffentlichen Raum \n\n6.1 Grünflächen \n\n6.1.1 Bäume im öffentlichen Raum \n\nZ: Der Siedlungsraum und die Naherholungsgebiete sollen eine hohe Aufenthaltsquali-\ntät behalten. Der Baumbestand soll nicht reduziert werden. Gefällte Bäume sollen \nersetzt werden. \n\nDie beiden Bereiche Tiefbau und Hochbau/Planung haben 2021 gemeinsam ein Leitbild \nFrei- und Grünraumgestaltung erarbeitet. \n\nDieses macht Aussagen zu den folgenden 6 Themenschwerpunkten: \n\n1. Freiraumnutzung und Gestaltung \n2. Freiraumversorgung \n3. Biodiversität \n4. Stadtbild und Identität \n5. Stadtklima und Umwelt \n6. Langsamverkehr \n\n \nSie listet die Massnahmen für die kommenden Jahre auf. Nach diesen Grundsätzen \nwird in Liestal umgestaltet und geplant. Verschiedene davon sind relevant für den Grün-\nraum und Baumbestand in Liestal. \n\n6.1.2 Begrünung der Stützmauer Bahnhof – Oristalstrasse \n\nZ: Die Aufheizung und Hitzeabstrahlung der Stützmauer Oristal sollen reduziert werden. \n\nDas ausgearbeitete Projekt für diese Begrünung wurde in der Landschaftskommission \ngewürdigt und ausgeschrieben. Dabei sollen neben Efeu und Wildreben auch Kletter-\npflanzen mit Hilfskonstruktionen ermöglicht werden. \n\nDie Kostenübernahme für diese Massnahmen ist bis dato im Verhandlungsstadium mit \nder SBB. \n\n6.1.3 Neugestaltung Friedhof \n\nZ: Als neue Bestattungsform ist ein Urnengarten zu schaffen. Im Friedhof wird zudem \nein Ort geschaffen, wo sich eine Personengruppe im Schatten auch für längere Zeit im \nFreien aufhalten kann. \n\nZwei neue Bestattungsformen fanden Eingang ins Bestattungs- und Friedhofreglement, \nda die Umgebung des Friedhofs durch die Stadt gepflegt und unterhalten wird. Der Ein-\nwohnerrat hat dieser Revision am 28. April 2021 zugestimmt. Mit Hilfe der Finanzierung \ndurch die Prader-Fehr Stiftung konnte zudem ein neuer Aufenthaltsort zwischen dem \nbestehenden Gemeinschaftsgrab, der Friedhofkapelle und dem zukünftigen Urnengar-\nten projektiert werden. Nebenan wurde der neue Urnengarten geplant. Die Projekte \n«Aufenthaltsort», «Grabfeld für ‘Sternenkinder’» und der «Urnengarten» sind soweit \numgesetzt worden, dass sie im Frühjahr 2022 in Betrieb genommen werden können. \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 20   Amtsbericht 2021 \n\nIn diesem Zusammenhang wurde auch das Bestattungs- und Friedhofreglement der \nStadt Liestal angepasst. \n\n6.1.4 Neue LED-Stadionbeleuchtung Gitterli \n\nZ: Auf dem Gitterli soll eine Beleuchtung eingesetzt werden, welche weniger Streulicht \nund tiefere Energiekosten erzeugt. Die Anfälligkeit für Ausfälle soll reduziert werden. \n\nDas Projekt wurde im Frühjahr 2021 umgesetzt. Nun ist die Qualität der Beleuchtung \ndeutlich gestiegen und die gemessenen Lichtemissionen in die Umgebung sind zurück-\ngegangen. Der Leistungsbedarf wird dank dieser Beleuchtung von 58kW auf neu 22kW \nmehr als halbiert. Im Laufe der Projektierung konnten zusätzlich Subventionen durch \nBund und Kanton gesichert werden. Diese fördern die Umrüstung auf energiesparende \nSportplatzbeleuchtungen. \n\n6.2 Projektierung \n\n6.2.1 Vierspurausbau SBB, Projektierung Velostation \n\nZ: Das Bahnhofgebäude wird ab 2023 realisiert. Die Velostation muss deshalb bereits \n2022 errichtet und im 2021 geplant werden. Das Ziel ist der Bau der Velostation im Jahr \n2022. \n\nIm Frühjahr 2021 wurde das Bauprojekt für die Velostation erarbeitet. Im Sommer 2021 \nbewilligte der Stadtrat das vorliegende Projekt, gab den Ausführungskredit frei und \nvergab den Planer-Auftrag für die Ausführung. Auf dieser Basis konnte anschliessend \ndas entsprechende Baugesuch beim kantonalen Bauinspektorat (BIT) eingereicht wer-\nden. Im Herbst und Winter 2021 wurde weiter am Ausführungsprojekt gearbeitet und \ndie Baumeisterarbeiten ausgeschrieben. Auch wurde die Finanzierungsvereinbarung \nmit dem Bund betreffend der Beiträge aus dem Agglomerationsprogramm abgeschlos-\nsen. Ende 2021 wurden dann die Einsprachepunkte aus dem Bewilligungsverfahren \nbereinigt, so dass im Winter 2021/2022 mit einer rechtkräftigen Baubewilligung zu rech-\nnen ist. \n\n6.2.2 Realisierung Heidenlochstrasse \n\nZ: Die Heidenlochstrasse wird ausgebaut und damit den neuen Anforderungen an eine \nSammelstrasse gerecht. \n\nDer 2020 gestartete Bau der Werkleitungserneuerungen in der Heidenlochstrasse \nwurde im 2021 fertiggestellt. Ab Frühjahr wurde der Strassenbau umgesetzt. Der Be-\nlagseinbau erfolgte etappenweise bis in den Herbst 2021. Dann konnte der Bus wieder \ndie bestehenden Siedlungen und die neu entstandenen Quartiere in Lausen und Liestal \nüber die Heidenlochstrasse bedienen. Der Baselbieter Heimatschutz hat Einsprache \ngegen den Quartierplan Cheddite erhoben. Deshalb wurde das Strassenteilstück ent-\nlang diesem QP bis zur Lausener Grenze noch nicht erneuert. \n\n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 21 \n\n6.3 Verkehrsflächen \n\n6.3.1 Umrüstung Beleuchtung auf LED \n\nZ: Die Umrüstung durch neue LED-Leuchten soll kontinuierlich erfolgen, um die Ener-\ngieeffizient weiter zu steigern. \n\nDie Submission der Umrüstung wurde aufgrund neuer Erkenntnisse überarbeitet. Er-\nfahrungen aus anderen grösseren Gemeinden mit der sich rasant wandelnden \nTechnologie und Kostensituation wurden einbezogen. Auch die Organisation der öffent-\nlichen Beleuchtung durch einen lokalen Elektrizitätsversorger haben zusätzliche Fragen \nfür einen zukünftigen Betrieb und Unterhalt aufgeworfen. Diese Fragen müssen zuerst \ngeklärt werden, bevor eine Ausschreibung der Leistungen erfolgen kann. \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 22   Amtsbericht 2021 \n\n7. Spezialfinanzierungen \n\nMarie-Theres Beeler / Martin Strübin \n\nSchwerpunkte \n\n• Reduktion der Wasserverluste durch Netzerneuerung \n\n• Instandsetzung Reservoir  \n\n• Koordination der Wasserleitungserneuerungen auf den Grossbaustellen SBB, Kanton \nund Fernwärme \n\n• Revision GEP \n\n7.1 Abfallwesen \n\n7.1.1 Umsetzung Abfallvermeidung an den Veranstaltungen \n\nZ: Die Bevölkerung wird im Rahmen der Veranstaltungen auf die Abfallvermeidung sen-\nsibilisiert. \n\nVon den grossen Veranstaltungen im 2021 wurden einige abgesagt. Trotzdem fand das \n«Food-Truck Festival» statt und das Mehrwegbecherkonzept entsprechend Anwen-\ndung. Bei weiteren grossen Anlässen, wie der «Lichternacht», wurden ebenfalls \nMehrwegbecher eingesetzt. Für künftige Grossanlässe steht das Mehrwegbecherkon-\nzept zur Umsetzung bereit. \n\n7.2 Wasserversorgung \n\n7.2.1 Wasserleitungsersatz im Zusammenhang mit 4-Spurausbau SBB \n\nZ: Das Wasserleitungsnetz mit seinen Funktionen der Trinkwasserversorgung und des \nLöschschutzes soll weiterhin funktionstüchtig bleiben und zusätzlich verbessert werden. \n\nDas Wasserleitungsnetz rund um die SBB-Baustelle wurde ersetzt, wo Synergien durch \ndie Bauarbeiten entstanden. Die Arbeiten werden in diesem Sinn auch in den Folgejah-\nren fortgesetzt. \n\n7.2.2 Wasserleitungsersatz in der Gasstrasse \n\nZ: Leckanfällige, alte Wasserleitungsstücke sollen ersetzt werden. Hier bieten sich Sy-\nnergien mit dem Strassenerneuerungsprojekt an. \n\nIm Sommer 2021 wurde im Zuge dieser Strassenerneuerung auch ein 100m langes \nTeilstück der alten Wasserleitung komplett ersetzt. \n\n7.2.3 Wasserleitungsersatz in der Heidenlochstrasse \n\nZ: Leckanfällige, alte Wasserleitungsstücke sollen ersetzt werden. Hier bieten sich Sy-\nnergien mit dem Strassenerneuerungsprojekt an. \n\nDie alte Gussleitung wurde im Zusammenhang mit dem Strassenneubau und weiteren \nWerkleitungserneuerungen ersetzt. \n\n \n\n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 23 \n\n7.2.4 Wasserleitungsersatz Munzach \n\nZ: Alte Faserzementleitungen sollen sukzessive ersetzt werden, da sie empfindlich auf \nSetzungen bei anhaltender Trockenheit reagieren. In der Schutzzone sollen möglichst \nGrabarbeiten vermieden werden. \n\nAufgrund des geringen Synergiegewinns wurde auf den Ersatz dieses Leitungsstücks \nzum jetzigen Zeitpunkt verzichtet. Der Ersatz wird aufgrund künftiger Synergien und \nPriorisierungen erfolgen.  \n\n7.2.5 Wasserleitungsersatz im Zusammenhang mit der Fernwärme \n\nZ: Die alte Wasserleitung in der Allmendstrasse mit Baujahr 1934 soll im Zuge der Net-\nzerneuerung ersetzt werden. So auch im Bereich der Schulanlage Burg und an der \nGerberstrasse, am Gestadeckplatz und an der Rosenstrasse. \n\nIm Zuge des Fernwärmeausbaus wurden die parallel verlaufenden Wasserleitungsstü-\ncke 2021 auf mehreren hundert Metern komplett ersetzt. \n\n7.2.6 Instandsetzung Reservoir Burg \n\nZ: Die Instandsetzung des Reservoirs Burg kann gemäss Mehrjahresplanung durchge-\nführt werden. \n\nDie Planungsarbeiten wurden Ende 2021 in Angriff genommen, da die personellen Res-\nsourcen für eine Planung bei den Baustellen der SBB, BLT, Fernwärme und des \nKantons gebunden wurden. \n\nZur Grafik: Die Rehabilitation des Wasser-Leitungsnetzes ist in Liestal dank Synergien mit den \nvielen Tiefbauvorhaben fortgeschritten. 60% der Leitungen sind jünger als 30 Jahre, womit der \nempfohlene Erneuerungsgrad von 1 bis 2% pro Jahr gut erreicht wurde. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 24   Amtsbericht 2021 \n\n7.3 Abwasserbeseitigung \n\n7.3.1 GEP Revision \n\nZ: Der GEP mit den zugehörigen technischen Berichten ist erarbeitet und wird dem Ein-\nwohnerrat zum Beschluss unterbreitet. \n\nDie Arbeiten verzögerten sich wegen des personellen Wechsels bei der Schlüsselper-\nson. \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 25 \n\nIV. Stadtrat und Verwaltung – Weitere Geschäfte im Berichtsjahr \n\n1. Präsidium / Zentrale Dienste \n\nDaniel Spinnler / Marcel Meichtry  \n\n1.1 Personelles \n\nBesetzung Vakanzen in der Verwaltungsführung \n\nDer Stadtrat konnte die beiden vakanten Stellen des Stadtverwalters und des Bereichs-\nleiters Finanzen/Einwohnerdienste erfolgreich besetzen. Dank der raschen Besetzung \ndieser Schlüsselpositionen erhielt auch die Stadtverwaltung rasch wieder Sicherheit. \n\nNeben der umfassenden Einarbeitung übernahmen die beiden Personen die Federfüh-\nrung der wichtigen Geschäfte «Jahresprogramm & Budget» sowie «Entwicklungs- und \nFinanzplan» und wurden dabei durch die Geschäftsleitung sowie ihre Stellvertretungen \ntatkräftig unterstützt. Diese Vorlagen konnten dem Einwohnerrat innerhalb der ge-\nwünschten Frist in der gewohnten Qualität vorgelegt werden. \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 26   Amtsbericht 2021 \n\n2. Hochbau / Planung \n\nDaniel Muri / Thomas Noack \n\n2.1 Hochbau \n\n2.1.1 Engelsaal \n\nIm vergangenen Jahr konnten die komplexen Nutzungsverträge soweit bereinigt wer-\nden, dass ein vom Hotelbetrieb unabhängiger Weiterbetrieb des Saals möglich wird. \nAuch die Nutzungen für einen rentablen Betrieb des Saals wurden geklärt. Um einen \nWeiterbetrieb mit einer Kapazität von über 400 Personen zu ermöglichen, müssen zu-\ndem ein separater Eingangsbereich erstellt und kleinere bauliche Anpassungen für \nFoyer und Garderobe vorgenommen werden. Dafür hat der Stadtrat einen Investitions-\nkredit von 290'000 Franken im Budget 2022 eingestellt. Die Stadt Liestal sucht nun als \nVermieterin eine Betreiberin des Veranstaltungs- und Eventlokals. Die Ausschreibungs-\nunterlagen wurden fertiggestellt (siehe Jahresprogramm/Budget 2022 und EP 2022-\n2026). \n\n2.1.2 Stadthalle \n\nZur Erfüllung der im 2020 eingereichten nicht-formulierten Gemeindeinitiative betreffend \neiner Stadthalle für Kultur und Sport in Liestal hat der Stadtrat dem Einwohnerrat die \ngeforderte Machbarkeitsstudie vorgelegt. Sie gibt Aufschluss über die Grössenordnung \nder Bau- und Betriebskosten und hat insgesamt elf mögliche Standorte auf ihre Eignung \nuntersucht. Ebenfalls enthalten ist eine Beurteilung des Bedarfs einer Stadthalle für Kul-\ntur und Sport für 1’000 – 1’500 Personen im Stadtgebiet von Liestal.  \n\nMit seinem Bericht an den Einwohnerrat zeigt der Stadtrat auf, dass der Bau und der \nBetrieb der Halle die derzeitigen finanziellen Möglichkeiten der Stadt Liestal übersteigen \nwürde. Zudem ist keiner der elf untersuchten Standorte für den Bau einer Stadthalle in \ndieser Dimension geeignet.  \n\nDer Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 22. Dezember 2021 die Initiative für rechts-\ngültig erklärt. Er gibt der Initiative aber keine Folge, womit es am 15. Mai 2022 zu einer \nVolksabstimmung kommen wird. \n\n2.1.3 Label Energiestadt \n\nIm 2021 wurde der Stadt Liestal das Label «Energiestadt» für weitere vier Jahre verlie-\nhen. Die Stadt Liestal erhält gemäss Aussagen der Labelkommission dieses Zertifikat \nfür die «nachweisbaren und vorbildlichen Resultate in der kommunalen Energie- und \nKlimapolitik». \n\n2.2 Planung \n\n2.2.1 Quartierpläne und weitere Planungen \n\nIm Jahr 2021 wurden die Quartierpläne «Osboplatz», «Parkhaus KSBL Mühlematt-\nstrasse» und «Im Oristal» vom Einwohnerrat beschlossen. Der QP «Ziegelhof II» wurde \nvon der BPK beraten und wird anfangs 2022 dem Einwohnerrat zum Beschluss vorge-\nlegt.  \n\nDer QP «Cheddite II» wurde Ende Jahr vom Regierungsrat genehmigt. Der Baselbieter \nHeimatschutz hat die Genehmigung beim Kantonsgericht angefochten. Der Entscheid \nist ausstehend. \n\nDie Arbeiten am QP für das ehemalige Lüdin Areal sind weit fortgeschritten. Der Quar-\ntierplan wurde Ende 2021 der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet. Die Koordination \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 27 \n\nmit den beiden anderen Projekten im Perimeter («QP am Orisbach (Post-Allee)» und \nAnbau Gerichtsgebäude ist konstruktiv und ermöglicht gute Lösungen. \n\nDer Quartierplan «Kasinostrasse» wurde vom Regierungsrat genehmigt. \n\nFür das Areal der ehemaligen Giesserei Erzenberg wurde ein Wettbewerb durchgeführt. \nGestützt auf das weiterentwickelte Projekt wurde 2021 der Entwurf des rechtlichen Rah-\nmens mittels einer Ausnahmeüberbauung nach einheitlichem Plan erarbeitet. \n\nFür die Erweiterung des Kantonsgerichts wurde ein Wettbewerb durchgeführt. Im Jahr \n2021 wurde der Entwurf der Mutation der Teilzonenvorschriften Zentrum erarbeitet. \n\nDie vom Einwohnerrat 2020 beschlossene Mutation des Lärmempfindlichkeitsstufen-\nPlans von 1996 wurde 2021 vom Regierungsrat genehmigt. \n\nIm Prozess der Revision der Zonenvorschriften Landschaft wurde im Jahr 2021 die Par-\ntizipation betreffend das Konzept der funktionalen Landschaftsräume mit der \nLandschaftskommission und den betroffenen Anspruchs- und Interessengruppen \ndurchgeführt. \n\n2.2.2 Bahnhof Corso, SBB Projekt, Drittprojekte der Stadt \n\nIm SBB-Projekt zum Vierspurausbau wurden erste Meilensteine erreicht. So sind die \nOristalunterführung und die Seltisbergbrücke weitgehend fertiggestellt, ebenso wie \nauch die Stützmauer an der Wiedenhubstrasse. Im Sommer wurde das bestehende \nGleis 3 ausser Betrieb genommen und zurückgebaut. Weiter wurde das überarbeitete \nProjekt der Passerelle Schwieri dem BAV zur Plangenehmigung eingereicht. \n\nEnde 2021 wurde die Baubewilligung für den Bau B (Bürogebäude) und C (Aufnahme-\ngebäude) erteilt, so dass nun planmässig im 2022 mit dem Bau der Hochbauten von \nSBB Immobilien am Bahnhof begonnen werden kann. \n\nDie Planauflagen für die Orisstege sind ebenfalls erfolgt. Der Einwohnerrat hat den \nNachtragskredit für den Bau beschlossen. \n\n(Siehe auch Kapitel Tiefbau) \n\n2.2.3 Auszeichnung mit dem Flâneur d’Or für die Neugestaltung der \nRathausstrasse \n\nIm 2021 wurde die Stadt Liestal für die Neugestaltung der Rathausstrasse mit dem \n«Flâneur d’Or» ausgezeichnet. Der renommierte «Flâneur d’Or – Fussverkehrspreis Inf-\nrastruktur» prämiert Infrastrukturen im öffentlichen Raum, die den Fussverkehr im \nspeziellen Masse fördern und die Qualität, Attraktivität und Sicherheit des Gehens er-\nhöhen.  \n\nDie Jury würdigt die Neugestaltung der Rathausstrasse wie folgt: «Mit wenigen, aber \npräzisen Eingriffen ist es gelungen, die Rathausstrasse in einen lebendigen Stadtraum \nzu transformieren, in dem man sich zu Fuss gut und gern bewegt, seine Einkäufe macht, \nsich in einem der Strassencafés trifft oder gemütlich promeniert…. «Die Rathausstrasse \nin Liestal funktioniert», war das lapidare Fazit der Jury am Ende eines intensiven Jurie-\nrungsprozesses. Dieses ganz selbstverständliche Funktionieren ist für das alltägliche \nGehen zentral und keineswegs banal. Jedenfalls ist es leider bei vergleichbaren Umge-\nstaltungen bei Weitem nicht überall der Fall. Deshalb ist die Jury der Meinung, dass mit \ndiesem Projekt ein würdiger Hauptpreisträger mit Ausstrahlkraft gefunden werden \nkonnte.» \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 28   Amtsbericht 2021 \n\n3. Sicherheit / Soziales \n\nRegula Nebiker / René Frei \n\n3.1 Sicherheit \n\n3.1.1 Veranstaltungen \n\nDie Anforderungen an Veranstaltungen waren aufgrund der vom Bundesrat verhängten \nMassnahmen sehr hoch. Von der Abteilung Sicherheit wurde die Organisation der Ver-\nanstaltungen «stille Fasnacht», «Lichternacht» und die «Berufsschau 2021» unterstützt \nund ermöglicht. \n\n3.1.2 Warenmärkte \n\nDie meisten Gemeinden und Städte sagten im Jahr 2021 aufgrund der Pandemie be-\ndingten Lage die Warenmärkte ab. Im speziellen die grossen Märkte. Mit einem neuen \nKonzept wurden in Liestal der Frühjahrs- und der Herbstmarkt organisiert und mass-\nnahmenkonform durchgeführt. Ein wesentlicher Punkt war die Erweiterung des \nMarktperimeters auf das gesamte Gebiet der Altstadt und auch der Einbezug der Bü-\nchelistrasse. Mit diesem Entscheid war es sogar möglich, dass der Markt trotz der \nausserordentlichen Lage um 20% mehr Marktfahrende wachsen konnte. Beide Märkte \nwaren ein grosser Erfolg, welcher bei den Marktbesuchenden wie auch bei den Markt-\nfahrenden auf positives Echo stiess. \n\n3.2 Sozialberatung \n\n3.2.1 Gesellschaftliche Integration durch Vereinstätigkeit \n\nGemäss dem Jahresziel 2019 wurde dieses Projekt aufgenommen, geplant und durch-\ngeführt. Es gibt keine gesetzliche Grundlage, welches Sozialhilfebeziehende \nverpflichtet, an diesem Projekt teilzunehmen. Es war schwierig, genügend interessierte \nTeilnehmende zu finden, welche sich anmeldeten und am Durchführungstag erschie-\nnen, schlussendlich lediglich eine teilnehmende Familie. Die Schwierigkeiten lagen \nnebst dem mangelnden Interesse sicher auch darin begründet, dass bereits viele Kinder \nam Vereinsleben teilnehmen und dass sehr viele Klienten und Klientinnen von der So-\nzialhilfe abgelöst werden konnten. Auch wenn das Projekt gescheitert ist, konnte mit der \nWerbung zur Teilnahme die Klientel für das Vereinsleben sensibilisiert werden.  \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 29 \n\nV. Statistischer Anhang  \n\n1. Abstimmungen \n\nDatum Abstim-\nmungsart \n\nVorlage Ergebnis \nLiestal \n\nErgebnis \ngesamthaft \n\n7.3. Bund Volksinitiative vom 15.10.2017 «Ja zum Verhül-\nlungsverbot» \n\nAblehnung Annahme \n\n7.3. Bund Bundesgesetz vom 27.9.2019 über elektronische \nIdentifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) \n\nAblehnung Ablehnung \n\n7.3. Bund Bundesbeschluss vom 20.12.2019 über die Ge-\nnehmigung des umfassenden Wirtschaftsabkom-\nmens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien \n\nAnnahme Annahme \n\n7.3. Kanton Formulierte Gesetzesinitiative «Die gigantische \nund unerfüllbare Anzahl von 3'500 Kompetenzbe-\nschreibungen in den Lehrplänen auf ein vernünf-\ntiges Mass reduzieren» vom 29.8.2019 \n\nAblehnung Ablehnung \n\n7.3. Kanton Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der \nSchwarzarbeit (GSA) \n\nAnnahme Annahme \n\n7.3. Kanton Revision des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes       \n(AMAG) \n\nAnnahme Annahme \n\n13.6. Bund Volksinitiative vom 18.1.2018 «Für sauberes Trink-\nwasser und gesunde Nahrung – Keine Subven-\ntionen für den Pestizid- und den prophylaktischen \nAntibiotika-Einsatz» \n\nAblehnung Ablehnung \n\n13.6. Bund Volksinitiative vom 25.5.2018 «Für eine Schweiz \nohne synthetische Pestizide» \n\nAblehnung Ablehnung \n\n13.6. Bund Bundesgesetz vom 25.9.2020 über die gesetzli-\nchen Grundlagen für Verordnungen des Bundes-\nrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie    \n(Covid-19-Gesetz) \n\nAnnahme Annahme \n\n13.6. Bund Bundesgesetz vom 25.9.2020 über die Verminde-\nrung von Treibhausgasemissionen (C02-Gesetz) \n\nAnnahme Ablehnung \n\n13.6. Bund Bundesgesetz vom 25.9.2020 über polizeiliche \nMassnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus \n(PMT) \n\nAnnahme Annahme \n\n13.6. Kanton Landratsbeschluss vom 3.12.2020 betreffend Sa-\nlina Raurica, Tramverlängerung Linie 14: Ausgab-\nenbewilligung Projektierung und vorgezogener \nLanderwerb \n\nAblehnung Ablehnung \n\n26.9. Bund Volksinitiative vom 2.4.2019 «Löhne entlasten, Ka-\npital gerecht besteuern» \n\nAblehnung Ablehnung \n\n26.9. Bund Änderung vom 18.12.2020 des Schweizerischen \nZivilgesetzbuches (Ehe für alle) \n\nAnnahme Annahme \n\n26.9. Gemeinde Schulanlage Gestadeck – Ersatzbaute Pavillon: \nBruttokredit von 4,4 Mio. Franken \n\nAnnahme - \n\n28.11. Bund Volksinitiative vom 7.11.2017 «Für eine starke \nPflege (Pflege-Initiative)» \n\nAnnahme Annahme \n\n28.11. Bund Volksinitiative vom 26.8.2019 «Bestimmung der \nBundesrichterinnen und Bundesrichter im Losver-\nfahren (Justiz-Initiative)» \n\nAblehnung Ablehnung \n\n28.11. Bund Änderung vom 19.3.2021 des Bundesgesetzes \nüber die gesetzlichen Grundlagen für Verordnun-\ngen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-\n19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) \n\nAnnahme Annahme \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 30   Amtsbericht 2021 \n\n28.11. Kanton Landratsbeschluss vom 20.5.2021 betreffend kan-\ntonales Integrationsprogramm, Ausgabenbewilli-\ngung \n\nAnnahme Annahme \n\n2. Wahlen \n\nDatum Abstim-\nmungsart \n\nBehörde Ergebnis \n\n \n\nIm Jahr 2021 wurden keine eidgenössischen, kantonalen oder kommunalen Urnenwahlen durchgeführt. \n\n \n\n3. Bevölkerung \n\nStatistische Angaben zur Liestaler Bevölkerung \n\nDie statistischen Angaben stammen aus dem Einwohnerregister der Stadt Liestal. \n\nDie Wohnbevölkerung betrug per Ende 2021 total 15 482 Einwohner/-innen (15 186). \nOhne Aufenthalter:   per Ende 2021 total 15 144 Einwohner/-innen (14 816). \n\nDie Zahlen setzen sich wie folgt zusammen: \n\nWohnbevölkerung nach Nationalität \n\nJahr \nSchweizer/-innen Ausländer/-innen \n\nTotal \nPersonen in % Personen in % \n\n2011 10 358 74,49 3 547 25,51 13 905 \n\n2012 10 456 74,54 3 572 25,46 14 028 \n\n2013 10 403 73,92 3 670 26,08 14 073 \n\n2014 10 372 73,07 3 822 26,93 14 194 \n\n2015 10 502 73,12 3 861 26,88 14 363 \n\n2016 10 559 72,83 3 940 27,17 14 499 \n\n2017 10 705 73,15 3 930 26,85 14 635 \n\n2018 10 720 73,71 4 024 27,29 14 744 \n\n2019 10 706 72,48 4 065 27,52 14 771 \n\n2020 10 963 72,19 4 226 27,81 15 186 \n\n2021 11 103 71,72 4 379 28,28 15 482 \n\n \n \n\nWohnbevölkerung nach Heimat \n2021 2020 \n\nPersonen in % Personen in % \n\nGemeindebürger/-innen 2 373 15.33 2 379 15,67 \n\nÜbrige Schweizer Bürger/-innen 8 730 56.39 8 584 56,52 \n\nAusländer/-innen 4 379 28.28 4 223 27,81 \n\nTotal 15 482 100,00 15 186 100,00 \n\n \n  \n\n\n\n Stadt Liestal \n\nAmtsbericht 2021  Seite 31 \n\nWohnbevölkerung nach  \nAufenthaltsart \n\n2021 2020 \n\nPersonen in % Personen in % \n\nNiedergelassene Schweizer/-innen 10 820 69.89 10 653 70,15 \n\nSchweizerische \nWochenaufenthalter/-innen \n\n283 1.82 310 2,04 \n\nAusländische Jahresaufenthalter/-innen 1 203 7.77 1 121 7,38 \n\nNiedergelassene Ausländer/-innen 2 892 18.68 2 866 18,87 \n\nVorläufig aufgenommene \nAusländer/-innen \n\n123 0.80 115 0,76 \n\nAsylbewerber/-innen 1 0.01 0 0,00 \n\nAusländische Kurzaufenthalter/-innen 15 0.09 19 0,13 \n\nAusländische \nWochenaufenthalter/-innen \n\n72 0.47 80 0,53 \n\nAusländische Personen, \nBewilligung noch ausstehend \n\n73 0.47 22 0,14 \n\nTotal 15 482 100,00 15 186 100,00 \n\n \n \n\nBilanz der Wohnbevölkerung  2021 2020 \n\nAnfangsbestand per 1.1. 15 186 14 771 \n\nZuzüge 1 538 1 504 \n\nWegzüge -1 219 –1 046 \n\nGeburten 134 136 \n\nTodesfälle -157 –179 \n\nEndbestand per 31.12. 15 482 15 186 \n\n \n \n \n \n\n********** \n  \n\n\n\nStadt Liestal \n\nSeite 32   Amtsbericht 2021 \n\nNotizen \n \n \n \n\n\n


text: \nGrüne Fraktion\n\nJürg Holinger 2013t84\nLiestal, den 27 . Oktober 2Ot3\n\nPostulat\n\nVerkehrsführung Veloverkehr Tiergartenstasse\n\nVelofa h rer, welche von der Orista lstrasse zu m Rotackerschu I ha us fa h ren,\n\nhaben diese Möglichkeit dank einer vor einiger Zeit angepassten Signalisation.\n\nLeider ist die gleiche Verbindung talwärts durch eine Einbahntafel an der\n\nKreuzu ng Tierga rtenstrasse/Wid ma n nstrasse unterbu nden, Diese Vorsch rift\nwird aus leicht nachvollziehbaren Gründen meist missachtet, sehen doch die\n\ntalwärts fahrenden Velofahrer keine Möglichkeit des Weiterkommens in\n\nRichtung Oristalstrasse. Das Trottoir und die neben den Parkfeldern übrig\n\nbleibende Fahrbahnbreite der Tiergartenstrasse sind zu schmal um ein Velo zu\n\nschieben.\nDie Lösung muss darin bestehen, dass die 7 Parkfelder aufgehoben werden und\n\ndie Strasse talwärts für Velofahrer geöffnet wird. Dies wird auch mehr Raum\n\nschaffen für den von und zum Gymnasium führenden Fussgängerverkehr.\n\nZusätzlich ist die Tiergartenstrasse als Tempo 30-Zone zu markieren.\n\nDie Einmündung in die Oristalstrasse ist durch eine Stopsignalisation zu\n\nmarkieren.\nNach unsern Erhebungen sind die 7 Parkfelder fast durchgehend ganztags\n\ndurch Benützer der SBB belegt. Diese finden auf dem für die Pendler-\n\na n bi ndu ng vorgesehenen Wieden hu bpa rkplatz genügend E rsatzra u m.\n\nZusätzlich ist festzuhalten, dass die Wegfahrt von diesen PP sehr umständlich\n\nvia Tiergarten-, Schulgarten und Sichternstrasse geschehen muss. Aus diesem\n\nGrund sind diese aufzuhebenden PP nicht attraktiv. Das an der Tiergarten und\n\nOristalstrasse befindliche Gewerbe würde durch den Wegfall der PP nicht\n\nbenachteiligt.\n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen ob und bis wann eine entsprechende\n\nAnpa rkehrsführung umgesetzt werden kann.oÞ\n\nNamen\n\nJürg H\n\nn Fraktion\n\n\n