parent_type: affair

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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2020-23 \n\n \n \n\nSchulanlage Rosen: Ertüchtigung als Provisorium \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSommer 2020 Herbst 1963 Sommer 2020 \n\n \n \n\nKurzinformation In den nächsten Jahren stehen diverse Sanierungen und Erneue-\nrungen in den Schulanlagen der Stadt Liestal an. Da zudem die \nKlassen an den bestehenden Schulstandorten gefüllt und die Reser-\nven im vorhandenen Schulraum ebenfalls ausgenutzt werden, bleibt \nfür den Ausgleich von Unsicherheiten, in der Bevölkerungs- und \nSchülerprognose, wenig Spielraum.  \n\nWährend den Bauarbeiten müssen die Gebäude geräumt werden \nund die Schulklassen in Provisorien untergebracht werden. Damit in \nden nächsten 6 Jahren keine teuren Container, wie bei der Sanie-\nrung Schulhaus Frenke, gemietet werden müssen, soll das beste-\nhende Schulhaus Rosen mit einfachen Massnahmen instand ge-\nstellt werden und so dessen Gebrauchstauglichkeit als provisori-\nscher Schulraum, mit möglichst kleinem Aufwand, für die kommen-\nden sechs Jahren sichergestellt werden. \n\nAls wichtige Massnahme um die Sicherheit zu gewährleisten, muss \ndie Statik ergänzt werden. Zudem sind Arbeiten an der Gebäude-\nhülle notwendig. Nach dem Abschluss der Bauarbeiten steht der \nSchule, für rund sechs Jahre, provisorischer Schulraum für maximal \neinen Klassenzug zur Verfügung.  \n\nAntrag Der Einwohnerrat stimmt dem Baukredit (Ertüchtigung als Proviso-\nrium, Konto 2.2171.5040.0000) in der Höhe von CHF 810'000.- inkl. \nMwSt. zu. \n\n \nLiestal, 10. November 2020 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Benedikt Minzer \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nAus dem EP 2021-2024: \n«Die aktualisierte Schülerinnen- und Schülerprognose deutet auf eine geringere Zunahme \nder Schüler- und Schülerinnenzahlen hin, als bisher angenommen wurde. Dies ist einerseits \nmit einem Trend im Rückgang der Geburten, andererseits mit einem geringeren Zuzug von \nKindern in die neu erstellten Überbauungen begründet. \n \nWenn sich dieser Trend in den Folgejahren bestätigt, wird der Bau von zusätzlichem Schul-\nraum weniger dringend. Für den möglichen modularen Erweiterungsbau beim Frenken-\nschulhaus liegt ein Vorprojekt vor, das mit einem Vorlauf von 3–4 Jahren realisiert werden \nkann.  \n \nMit dem Bauprojekt einer Erweiterung zum Fraumattschulhaus wird an diesem Schulstand-\nort adäquater Schulraum für zwei Klassenzüge gemäss dem Raumprogramm der Stadt \nLiestal bereitgestellt. Die vorliegende Machbarkeitsstudie wird bis zur Vorprojektstufe wei-\nterbearbeitet und für eine Realisierung vorbereitet.  \n \nDaraus ergibt sich folgender Ablauf: Als Erstes wird der Pavillon Rosen für die Nutzung als \nprovisorischer Schulraum für mindestens sechs Jahre instand gestellt. Er dient zunächst \nwährend des Neubaus des ehemaligen «Vereinspavillons» in der Schulanlage Gestadeck \nals provisorischer Schulraum. Die Unsicherheit in Bezug auf die Klassenbildung im Zusam-\nmenhang mit der Schulraumplanung ist laufend zu beobachten und nachzujustieren. In der \nbisherigen Strategie wird davon ausgegangen, dass die Klassen gefüllt und die Reserven \nim vorhandenen Schulraum ebenfalls ausgenutzt werden. Somit bleibt für den Ausgleich \nvon Unsicherheiten in der Bevölkerungs- und Schülerprognose wenig Spielraum. Mit dem \nProvisorium im Pavillon Rosen verfügt die Schule über eine «eiserne Reserve» für den Fall, \ndass die Schüler- und Schülerinnenzahlen stärker als erwartet steigen sollten. Damit könnte \nzur Not auch der Zeitraum bis zur Realisierung einer Schulraumerweiterung in der Frenke \noder dem Fraumattschulhaus überbrückt werden.» \n \n \nInstandstellung des Pavillon Rosen für die Nutzung als provisorischer Schulraum \nDas Gebäude an der Rosenstrasse wurde 1963 durch den Kanton, auf der Parzelle der \nStadt Liestal, im Baurecht für das Lehrerseminar Liestal gebaut. \n \nIm Sommer 2012 konnte die Stadt Liestal das Gebäude vom Kanton übernehmen und \nbaute dieses mit bescheidenen Mittel als Zwischennutzung für die Regionale Musikschule \nLiestal um. Seit dem Auszug der RML im Sommer 2017 steht das Gebäude leer. \n \nMit Budget 2020 hat der Einwohnerrat den Budgetkredit für die Ausarbeitung des Baupro-\njekts bewilligt. Der Bereich Hochbau/Planung hat in den letzten Monaten, in Zusammenar-\nbeit mit einem externen Architekten, das Bauprojekt, gemäss Budget 2020, ausgearbeitet \nund legt nun mit dieser Sondervorlage dem Einwohnerrat den Baukredit zur Bewilligung vor. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nAuszug aus dem Budget 2020: SA Rosen Ertüchtigung als Provisorium, Bauprojekt: \n \n\nA: Die Gebrauchstauglichkeit des Schulgebäudes ist nicht mehr gegeben. Diverse Gebäu-\ndeteile haben ihren Lebenszyklus überschritten und müssen erneuert werden. \n\nZ: Das Gebäude ist in Stand gesetzt und erfüllt die Anforderungen des Schulbetriebs für die \nnächsten 10 Jahre. Dazu wird ein Bauprojekt zur Ertüchtigung der Baute erstellt. \n\nL: In Zusammenarbeit mit einem externen Architekten wird das Bauprojekt erarbeitet. \n\n \nInvestitionsrechnung \n\nKonto-Nr. Konto-Bezeichnung BU20 (TCHF) \n\n2. 2171.5040.0243 SA Rosen Ertüchtigung als Provisorium (Bauprojekt) 100 \n\n \n \n\n2. Projektbeschrieb \n \nDer Bereich Hochbau/Planung hat in den letzten Monaten in enger Zusammenarbeit mit \ndem Bereich Bildung/Sport das Projekt mit einem externen Architekten erarbeitet. Dabei \nwurden diverse Fachplaner beigezogen. \n \nDer Kanton Basellandschaft hat vor kurzem für das Provisorium Frenke/Burg an der Kaser-\nnenstrasse das baugleiche Objekt umgebaut. Die dort gewonnenen Erkenntnisse sind bei \nder Planung der Stadt Liestal laufend eingeflossen. So wurde beispielsweise bewusst der \ngleiche Bauingenieur mit der statischen Ertüchtigung beauftragt. Im Vergleich zum Baupro-\njekt des Kantons werden aber noch kostengünstigere und einfachere Lösungen umgesetzt. \n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nBaubeschrieb \nStatik \nIm Hinblick auf eine weitere zeitlich befristete Nutzung wurde das Gebäude, sowohl von ei-\nnem Architekten wie auch einem Bauingenieur, auf dessen Gebrauchstauglichkeit über-\nprüft. Dabei stellte sich heraus, dass der statischen Ertüchtigung ein grosses Augenmerk \ngeschenkt werden muss. Der Zahn der Zeit und die gewachsenen Ansprüche an die Statik \nsind in ein Verhältnis zur zeitlich befristeten Nutzungsdauer zu setzen. Das Gebäude wird \nim Innern mit diversen Massnahmen verstärkt. Mit dem Bauingenieur wird eine Nutzungs-\nvereinbarung über 6 Jahre abgeschlossen, alle statischen Ertüchtigungen werden unter die-\nser Prämisse und der Verhältnismässigkeit möglichst einfach und kostengünstig erstellt. \n \nGebäudehülle \nDie Fassade wird nicht saniert, einzig die Flachdächer werden totalsaniert. Fenster werden \nnur wo unbedingt notwendig ersetzt. Fugen werden neu erstellt und einzelne zusätzliche \nLammellenstoren angebracht. \n \nHaustechnik \nAn der Haustechnik werden nur minimale Veränderungen vorgenommen. Der bestehende \nAnschluss an die Heizzentrale (Fernwärme) der Forstverwaltung bleibt bestehen. \n \nInnenausbau \nDa es sich um ein Provisorium handelt werden die Bodenbeläge nur dort ergänzt wo not-\nwendig. Das gesamte Gebäude erhält im Innern einen Farbanstrich. \n \nUmgebung \nDer Aussenraum wird umzäunt und mit einem kleinen Spielplatz ergänzt. \n \n \n\n3. Massnahmen / Termine \n \n\n• Nach dem Beschluss des Einwohnerrates wird die Ausführungsplanung an die Hand \ngenommen. \n\n• Das sanierte Schulhaus Rosen soll ab Sommer 2021 für eine befristet Nutzung von 6 \nJahren zur Verfügung stehen. \n \n\n \n\nSIA-Planungsphasen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\n3 Projektierung 31 Vorprojekt\n\n32 Bauprojekt\n\nSR/ER Sondervorlage\n\n4 Ausschreibung 41 Ausschreibung\n\n5 Realisierung 51 Ausführungsprojekt\n\n52 Ausführung\n\n53 Inbetriebnahme, Abschluss\n\n2020 2021\n\n\n\n \n\n \n\n4. Finanzierung/Kostenvoranschlag (+/- 10%) \n \nDie zu erwartenden Baukosten wurde mit dem externen Architekten und einer Kosten-\ngenauigkeit von +/- 10% erstellt. \n\n \n\nBKP Arbeiten\n\nTOTAL 810'000.00CHF         \n\n2       Gebäude\n\n20     Baugrube\n\n201.0 Baustelleneinrichtung 3'000.00CHF             \n\n21     Rohbau 1\n\n214.1 Traggerippe (Zimmermannskonstruktionen), Dachhimmel 125'000.00CHF         \n\n214.7 Zimmerarbeiten diverses 12'000.00CHF           \n\n22     Rohbau 2\n\n221.0 Fenster aus Holz 69'000.00CHF           \n\n222   Spenglerarbeiten 16'000.00CHF           \n\n224.0 Deckungen 10'000.00CHF           \n\n224.1 Plastische und elastische Dichtungsbeläge (Flachdächer) 115'000.00CHF         \n\n224.4 Gerüste 26'000.00CHF           \n\n225.1 Fugendichtugen 21'000.00CHF           \n\n228.2 Lamellenstoren 38'000.00CHF           \n\n23     Elektroanlagen\n\n233   Leuchten und Lampen 54'000.00CHF           \n\n24     Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kälteanlagen\n\n243   Wärmeverteiler 5'000.00CHF             \n\n25 Sanitäranlagen\n\n251   Allgemeine Sanitärapparate 15'000.00CHF           \n\n27     Ausbau 1\n\n271.1 Spezielle Gipserarbeiten 16'000.00CHF           \n\n273.0 Innentüren aus Holz 4'000.00CHF             \n\n273.3 Allgemeine Schreinerarbeiten 12'000.00CHF           \n\n28     Ausbau 2\n\n281.2 Bodenbeläge aus Kunststoffen, Textilien und dgl. 30'000.00CHF           \n\n285.1 Innere Malerarbeiten 37'000.00CHF           \n\n287   Baureinigung 28'000.00CHF           \n\n29     Honorare\n\n291   Architekt 80'000.00CHF           \n\n292   Bauingenieur 10'000.00CHF           \n\n293   Elektroingenieur 2'000.00CHF             \n\n4 Umgebung\n\n42 Gartenanlagen\n\n421 Gärtnerarbeiten 2'000.00CHF             \n\n422 Einfriedungen 25'000.00CHF           \n\n423 Spielgeräte 30'000.00CHF           \n\n10 Rundung 25'000.00CHF           \n\n\n\n \n\n \n\n \nBaukosten/Kennwerte \n \nBaukosten BKP2 CHF 728'000.00 \nUmbauter Raum m3 4'835.00 \nFläche m2 1'362.00 \n \nSA Rosen (Ertüchtigung als Provisorium) CHF/m3 150.50 \n\n \n\n\n


parent_type: meeting

text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 03/138\n\nGenereller Entwässerungsplan (GEP)\n\nKurzinformation Mit dem Generellen Entwässerungsplan (GEP) soll das Leit-\ninstrument für die Siedlungsentwässerung in Liestal für die\nkommenden Jahrzehnte geschaffen werden.\n\nDer GEP löst dabei das bisherige Generelle Kanalisations-\nprojekt (GKP) aus dem Jahr 1975 ab.\n\nAntrag Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) wird genehmigt.\n\nLiestal, 29.04.2003\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der stv. Stadtverwalter \n\nMarc Lüthi Bernhard Allemann\n\n\n\nSeite 2 von 6\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nMit dem Generellen Entwässerungsplan (GEP) soll das Leitinstrument für die\nSiedlungsentwässerung in Liestal für die kommenden Jahrzehnte geschaffen\nwerden. Die letzte Gesamtplanung (GKP) wurde im Jahr 1975 durchgeführt.\nDiese Planung musste aufgrund des Fehlens einer Vollzugsgrundlage für die\nneue Gewässerschutzgesetzgebung, den bestehenden Kapazitätsproblemen\nim Entwässerungsnetz und als Planungsgrundlage für Neuüberbauungen\ndringend überarbeitet und der aktuellen Situation in der Stadt Liestal angepasst\nwerden.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nDer Generelle Entwässerungsplan enthält die wesentlichen Aufgaben, welche\nfür die Projektierung und den Unterhalt der kommunalen Entwässerungs-\nsysteme sowie die Erteilung von Bewilligungen zum Anschluss an die öffent-\nliche Kanalisation erforderlich sind. Er dient als rechtliche Grundlage für zukünf-\ntige Projekte der Siedlungsentwässerung.\n\nMit dem Generellen Entwässerungsplan sollen folgende Zielsetzungen erreicht\nwerden:\n\n� Dimensionierung des Kanalisationsnetzes mit Aufzeigung von Engpässen\n(hydraulische Kanalnetzberechnung).\n\n� Abtrennung von unverschmutztem Abwasser wie Regenwasser, Brunnen-\noder Quellwasser etc. von der Schmutzwasserkanalisation und Darstellung\nalternativer Entsorgungsmöglichkeiten (Versickerung, Trennsystem, Direkt-\nableitung in Bäche und Flüsse).\n\n� Darstellung der Gebiete mit vorgeschriebener Versickerung von unver-\nschmutztem Abwasser.\n\n� Darstellung der Gebiete mit vorgeschriebener Direkteinleitung in Gewässer\nbzw. Anschluss an das Trennsystem der Gemeinde mit Vorschriften bezüg-\nlich Rückhaltemassnahmen.\n\n� Optimaler Schutz der natürlichen Gewässer (Flüsse, Bäche, Grundwasser)\nbei einer den Gewässerverhältnissen angepassten Regenwasserbehand-\nlung.\n\n� Erschliessung von Neubaugebieten mit zukunftsgerichteten Entwässe-\nrungssystemen (Verhinderung von Fehlinvestitionen).\n\n� Werterhaltung der Abwasseranlagen.\n� Umsetzung der Massnahmen nach Finanz- und Prioritätenplan.\n\n\n\nSeite 3 von 6\n\nBeurteilung der bestehenden Situation und daraus resultierende Mass-\nnahmen\n\nZustandsbericht Gewässer\nNeben der stofflichen Belastung der Frenke steht die morphologische (natürlich-\ner/naturnaher Zustand) Beeinträchtigung aller Fliessgewässer in Liestal im\nVordergrund. Die Gewässer müssen diesbezüglich als stark beeinträchtigt\neingestuft werden. Massnahmen sind deshalb dringend, um die Gewässer-\nschutzziele gemäss Gesetz zu erreichen. Als Massnahmen sind teilweise\nBachöffnungen (Vogelsang- und Elbisbächli) und Revitalisierungsmassnahmen\nan Orisbach, Ergolz und Frenke zu nennen. Dies sind vordringliche Aufgaben\nfür Stadt und Kanton. Speziell für die Stadt Liestal ist die Freihaltung der\nRäume für die Revitalisierung der Gewässer im Rahmen der Zonenplanerneue-\nrung zu berücksichtigen.\n\nZustandsbericht Fremdwasser\nDer mittlere Fremdwasseranteil von 40 % des Trockenwetteranfalls ist zu einem\ngrossen Teil auf bekannte, punktuelle Einleitungen zurückzuführen. Werden die\nwenigen notwendigen Massnahmen umgesetzt, kann der Fremdwasseranteil\nauf 20 % reduziert werden, was als sehr wenig bezeichnet werden darf. Der\nbereits heute tiefe Wert stellt ein gutes Zeugnis bezüglich der bisherigen Unter-\nhalts- und Werterhaltungsmassnahmen dar.\n\nZustandsbericht Kanalisation\nDer Wiederbeschaffungswert der Kanalisationsleitungen der Stadt Liestal\nbeträgt ca. CHF 80 Mio. bei einer Länge des Kanalnetzes von ca. 50 km.\nBei der Untersuchung des Kanalisationsnetzes mit Kanalfernsehen wurden die\nSchäden hinsichtlich Dringlichkeitsstufen klassifiziert. Es wurde folgendes\nErgebnis festgestellt (Beurteilung nach Kanalhaltungen):\n\n- Stufe 0 Sanierung sehr dringend 2 %\n- Stufe 1 Sanierung dringend (1-2 Jahre) 4 %\n- Stufe 2 Sanierung mittelfristig (3-5 Jahre) 19 %\n- Stufe 3 Sanierung längerfristig 32 %\n- Stufe 4 keine Schäden 20 %\n- nicht erhoben (Zugänglichkeit, Neubauten etc.) 23 %\n\nEs besteht demzufolge ein grosser Werterhaltungsbedarf für die kommenden 5-\n10 Jahre. Dringend notwendige Sanierungen wurden bereits während der\nBearbeitung des GEP vorgenommen. \n\nZustandsbericht Gefahrenbereiche\nEine Gefährdung der Gewässer und der Entwässerungsanlagen besteht in\nerster Linie durch die transportierten Gefahrengüter. Es betrifft dies die Haupt-\nverkehrsachsen H2, Rheinstrasse, Waldenburgerstrasse, Oristalstrasse,\nRosenstrasse, Kasernenstrasse und die Anlagen der SBB.\nNicht der Störfallverordnung unterstehende Betriebe sind abwassertechnisch,\nsoweit bekannt, korrekt an die Mischwasserkanalisation angeschlossen. Es\ndrängen sich keine Massnahmen auf.\n\n\n\nSeite 4 von 6\n\nHydraulische Berechnungen\nBei 26 von 49 Entlastungen kann der erste Schmutzstoss nicht zurückgehalten\nwerden. Die Verminderung der Mischwasserentlastungen ist ein vordringliches\nZiel für Liestal und deren Gewässer.\nBei 22 % der Kanalisationen genügt die hydraulische Kapazität bei einem 5-\njährlichen Regenereignis nicht. 7 % stehen mit über 1.5-facher Belastung stark\nunter Druck und müssen saniert werden.\n\nEntwässerungskonzept\nDas Entwässerungskonzept zeigt auf, wie die Ziele der neuen Entwässerungs-\nphilosophie in einer realistischen Art und Weise in Liestal verwirklicht werden\nkönnen. Die Umsetzung der Ziele bedeutet nicht, das bestehende Entwäs-\nserungssystem vollständig auf Trennsystem (inkl. Versickerung und Retention)\numzustellen. Es gilt vielmehr, auf Basis des vorhandenen Entwässerungs-\nsystems in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis und unter Berücksich-\ntigung der lokalen Gegebenheiten sowie der voraussichtlichen Siedlungs-\nentwicklung eine optimale Lösung zu erarbeiten.\n\nFür die Behandlung bzw. Ableitung von Regenwasser gelten generell folgende\nPrioritäten in der Reihenfolge ihrer Auflistung:\n\n1. Versickerung\n2. Retention\n3. Einleitung in ein Gewässer\n4. Ableitung im Trennsystem\n5. Mischwasserkanalisation\n\nBei Beginn der GEP-Bearbeitung zeigte sich, dass für einige Gebiete die\nEntwässerungsplanung wegen dringender Probleme vorgezogen werden\nmusste (z. B. Gräubern, Grünhagweg, Schulgartenstrasse, Laubiberg, Im\nLangen Hag etc.). Hier wurden mittels Variantenstudium die entsprechenden\nKonzepte erarbeitet und ins GEP integriert.\nMit dem Entwässerungskonzept kann der neuen Entwässerungsphilosophie\nvollumfänglich Rechnung getragen werden:\n\nIst-\nZustand\n\nKonzept\n\nEntwässerungsart Fläche (ha) % Fläche (ha) %\n\nMischsystemgebiet 365 82 94 21\nVersickerung im Mischsystemgebiet 35 8 184 42\nMischsystemgebiet mit begenzter WAR-\nAbleitung \n\n7 2 7 2\n\nRetention (in Trennsystemgebiet) 0 0 16 4\nTrennsystemgebiet (inkl. Retention) 35 8 81 18\nDirekteinleitung in Gewässer 0 0 60 13\nTotal Perimeter Fläche 442\n\n10\n0\n\n442\n10\n\n0\n\nMischsystemgebiete (inkl. Versickerung) 407 92 285 64\n\n\n\nSeite 5 von 6\n\nTrennsystemgebiete 35 8 157 36\nDas gewählte Konzept bietet der Stadt eine Minimierung der Investitionen, eine\nOptimierung in ökologischer Hinsicht, aber auch einen hohen Vollzugsaufwand\nbezüglich Umsetzung des Konzeptes.\n\nMassnahmen für Private\nDas Entwässerungskonzept hat nicht nur Einfluss auf das Entwässerungs-\nsystem der Stadt, sondern muss auch bei der Entwässerung der privaten\nLiegenschaften konsequent durchgesetzt werden. Der Vollzug bei der Abtren-\nnung von unverschmutztem Abwasser (Dachwasser, Vorplatzwasser etc.) soll\naus machbarkeits- und finanziellen Überlegungen nur bei Um- und Neubauten\nerfolgen.\n\nNachführung\nDer GEP ist ein rollendes Planungsinstrument. Ausgeführte Massnahmen sind\nperiodisch nachzuführen. Es empfiehlt sich auch eine Gesamtüberprüfung nach\nca. 15 Jahren.\n\nVorprüfung Kanton\nDas Amt für Umweltschutz und Energie hat den Generellen Entwässerungsplan\nvorgeprüft. Die dabei festgestellten unwesentlichen Mängel und Ergänzungen\nwurden in der vorliegenden Dokumentation bereits berücksichtigt. Nach\nAussage der kantonalen Fachstelle handelt es sich beim GEP Liestal um ein\nsehr gutes GEP.\n\n3. Massnahmen\n\n1. Beschlussfassung Einwohnerrat\n2. Allfällige Einsprachenbehandlung\n3. Genehmigung durch den Regierungsrat\n\n4. Finanzierung/Kosten\n\nDie Kosten für die Sanierungs- und Werterhaltungsmassnahmen am Entwäs-\nserungsnetz der Stadt Liestal sind sehr umfangreich.\n\nFür die Realisierung der Massnahmen bezogen auf einen Planungshorizont von\n20 Jahren ist mit folgenden Kosten zu rechnen:\n\n- Kanalsanierung (mehrheitlich Innensanierung) ca. CHF 13'000'000.00\n- Neue Kanalisationen (Trennsystem/Neubaugebiete) ca. CHF 6'700'000.00\n- Kanalvergrösserungen ca. CHF 2'700'000.00\n- Änderungen an Sonderbauwerken ca. CHF 400'000.00\n- Funktionsänderungen an best. Leitungen ca. CHF 200'000.00\n- Revitalisierungsmassnahmen an Gewässern ca.  CHF       500'000.00\n\nTotal Investitionskosten ca. CHF 23'500'000.00\n\n\n\nSeite 6 von 6\n\nDie Umsetzung der Massnahmen erfordert für den genannten Zeitrahmen jähr-\nliche Investitionen von ca. CHF 1.2 Mio.\n\nDie zu erwartenden Kosten können über die Einnahmen aus den Anschluss-\nbeiträgen (jährlich ca. CHF 0,80 Mio.) und der Rückstellung von CHF 5,5 Mio.\nohne Anpassung der Tarife finanziert werden.\n\n5. Konsequenz bei Ablehnung des Antrages\n\nEs fehlt die rechtliche Grundlage für die Realisierung der Massnahmen der\nSiedlungsentwässerung.\n\n\n\tBeurteilung der bestehenden Situation und daraus resultierende Mass˜nahmen\n\tZustandsbericht Gewässer\n\tZustandsbericht Fremdwasser\n\tZustandsbericht Kanalisation\n\tZustandsbericht Gefahrenbereiche\n\tHydraulische Berechnungen\n\tEntwässerungskonzept\n\t\n\t\n\t\n\tEntwässerungsart\n\n\n\tMassnahmen für Private\n\tNachführung\n\n\n\n


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03-146Finanzplan 04-08.pdf

text: \nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 03/146\n\nFinanzplan 2004 - 2008\n\nKurzinformation In verschiedenen Klausursitzungen hat der Stadtrat ein Massnah-\nmenpaket für eine nachhaltige und sparsame Finanzpolitik verab-\nschiedet. Mit diesem Massnahmenpaket soll auf die finanzpoliti-\nschen Herausforderungen in Liestal geantwortet und das struktu-\nrelle Defizit des Gesamthaushalts beseitigt werden. Es soll verhin-\ndert werden, dass Liestal weiterhin auf Verschuldung und Vermö-\ngensverkäufe angewiesen ist. Die Konsolidierungspolitik des Stadt-\nrates beinhaltet in erster Linie eine Reduktion der Ausgaben, um die\nHandlungsfähigkeit zu erhalten. Über die Erwirtschaftung eines Pri-\nmärüberschusses soll neben einem ausgeglichenen Haushalt ab\n2004 in berechenbaren und verbindlichen Schritten die Senkung der\nSchuldenlast auf das kantonale Mittelmass erreicht werden.\n\nDer Stadtrat hat einen umfangreichen Projektkatalog verabschiedet,\nder drei klare Zielsetzungen verfolgt:\n- Schuldenabbau: Die Nettoverschuldung (d.h. die vom Verwal-\n\ntungsvermögen verzinste Schuldenlast) soll innert 20 Jahren\nvon heute 40 Millionen Franken auf 20 Millionen Franken redu-\nziert werden.\n\n- Haushaltskonsolidierung: Der Haushalt soll bereits zu Beginn\ndes Sanierungsprozesses ausgeglichen sein, also bereits 2004.\n\n- Strukturelle Senkung der Sachausgaben: Um diese Vorga-\nben zu erfüllen, werden die laufenden Ausgaben ab dem Jahr\n2004 um eine Million Franken und in den folgenden Jahren um\neine weitere Million Franken reduziert. Basis für die Berechnun-\ngen bildet das vom Stadtrat überarbeitete Budget 2003, welches\nein Defizit von rund 700'000 Franken ausgewiesen hat.\n\nFolgende Grundlinien haben den Stadtrat bei der Umsetzung die-\nser finanzpolitischen Zielsetzungen im Sinne der politischen Prio-\nrisierung geleitet:\na) Gesellschaftspolitische Verträglichlichkeit: Bildungs- und\n\nSozialwesen sind von Kürzungen im Grossen und Ganzen aus-\ngenommen. Gerade das Bildungswesen ist ein Standortfaktor\nallererster Güte und wichtige Voraussetzung für die Entwicklung\nunserer Gesellschaft.\n\nb) Personalpolitische Verantwortung und strukturelle Erneue-\nrung: Eine sozial verträgliche Absenkung der Personalkosten ist\nüber die Nutzung der natürlichen Fluktuation in der Verwaltung\nzu erreichen. Gleichzeitig muss die Verwaltungsreform eine ef-\nfektive und leistungsfähige öffentliche Verwaltung mit schnellen\nund guten Dienstleistungen fördern.\n\nStadt Liestal\n\n\n\nSeite 2 von 37\n\nc) Investitionen fördern: Öffentliche Investitionen sind auf dem\nStand der Werterhaltung der Anlagen weiterhin zu tätigen und\nprivate Investitionen in die Stadt zu holen.\n\nDie Diskussionen um den Finanzplan und die damit in erster Linie\nzu ergreifenden Massnahmen richten sich konsequent „nach innen“,\num die Produktivität der Verwaltung und der städtischen Be-\ntriebe zu steigern und das genannte Einsparvolumen zu errei-\nchen. Der Stadtrat steht jedoch gegenüber der Bevölkerung, aber\nauch gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Ver-\nantwortung, die Verhandlungen mit dem Kanton bezüglich Abgel-\ntung der Zentrumsleistungen aktiv voranzutreiben. Wir sagen es\nimmer wieder mit aller Deutlichkeit: Die Bevölkerung bezahlt heute\nmit hohen Steuern einen Teil dieser Zentrumslast. \n\nIngesamt zeigt der Stadtrat die Perspektiven für die Stadt Liestal\nauf. Alle politischen Behörden müssen sich bewusst sein, dass die\nEntwicklung in einem grundsätzlich rollenden und dynamischen\nProzess nur dann wie geplant verläuft, wenn wir von einem rigoro-\nsen Kostenmanagement und einer beharrlichen Umsetzung der be-\nschlossenen Massnahmen ausgehen. Gleichzeitig ist der Spielraum\nfür technische Schwierigkeiten und politische Kompromisse bei der\nUmsetzung einzelner Kürzungsmassnahmen gering. Zudem darf\ndie beschlossene Zielsetzung der Politik nicht die Luft zum Atmen\nnehmen. Der Stadtrat ist überzeugt, dass dies in den kommenden\nMonaten  mit Unterstützung unserer engagierten Mitarbeiterinnen\nund Mitarbeiter gelingen wird.\n\nAnträge Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.\nDie Motion zur Sanierung des Finanzhaushaltes (02/118) ist abzu-\nschreiben.\n\nLiestal, 24.06.2003\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter a.i.\n\nMarc Lüthi Bernhard Allemann\n\n\n\nSeite 3 von 37\n\nDetailinformationen\n\n3. Ausgangslage/Situationsanalyse\n\nDer letzte Finanzplan hat es aufgezeigt: Die Bemühungen der Behörden der letzten Jahre\num eine gesunde finanzielle Entwicklung von Liestal brachten zu wenig. Hauptursachen für\ndie schlechte finanzielle Lage der Hauptstadt sind:\n\n- Die Investitionspolitik in den Jahren 1985-1995 brachte eine hohe Fremdverschuldung,\ndie heute ganz schwer drückt, da sie mit Zins und Tilgung zurückgezahlt werden muss.\nAuszug chronologisch: \nVerwaltungsvermögen: Feuerwehrmagazin, Mühlematschulhaus/Umbau, Friedhofkapelle\nund Urnenmauer, neues Werkhofgebäude, Schulanlage Burg/Gesamtsanierung, Neubau\nRathaus \nFinanzvermögen: Liegenschaftskäufe Rheinstrasse 2, Amthausgasse 1, Bücheli\nstrasse 17, Rathausstrasse 30-34, Kanonengasse 51 und 53, Obergestadeck 8, Bücheli-\nstrasse 10.\n\n- Die überproportiale Entwicklung der Sozialkosten bis ins Jahr 2001 kostete Liestal sehr\nviel Geld.(Steigerung von CHF 1'652'000 im Jahr 1996 auf CHF 2'811'000 im Jahr 2001 =\n+ 70 %).\n\n- Ebenfalls uneinheitlich angestiegen sind in den Jahren bis 2001 die „Transferkosten“\n(Gemeindebeiträge an kantonale IV-Sonderschulen, AHV, IV, EL und Oeffentlicher Ver-\nkehr) von CHF 4'639'000 im Jahr 1996 auf CHF 5'709'000 im Jahr 2001 = + 23 %).\n\nEntwicklung der Sozialaufwendungen 1996-2001\n\n-\n\n1'000\n\n2'000\n\n3'000\n\n4'000\n\nJahr\n\nin\n 1\n\n'0\n00\n\n C\nH\n\nF\n\nNettoaufwand\nUnterstützungen\n\n 1'652  2'133  2'902  2'826  3'226  2'811\n\n1996 1997 1998 1999 2000 2001\n\nEntwicklung der Transferkosten 1996-2001\n\n0 2000 4000 6000\n\n1996\n\n1998\n\n2000\n\nJa\nhr\n\nin 1'000 CHF\n\n1996 1997 1998 1999\n2000 2001\n\n4639 4230 4511 4696 5269 5709\n\n1996 1997 1998 1999 2000 2001\n\n\n\nSeite 4 von 37\n\n- Der Verlust von Steuersubstrat der juristischen Personen (Banken, Detailhandel, pharma-\nzeutische Industrie!) brachte erhebliche Steuerausfälle.\n\n4. Sparanstrengungen der letzten Jahre\n\nStadtrat und Einwohnerrat haben in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen zur Ver-\nbesserung des Haushaltes beschlossen. \n\nJährliche Einsparung Jahr\n\n-  Ausgliederung Hallenbad CHF 300'000.- ab 2001\n-  Ausgliederung GA (Verkauf zu 3,5 Mio.,\n\nReduktion Zinsen) CHF 150'000.- ab Aug. 2002\n-  Reduktion Personalaufwand CHF 300’000-500’000 ab 2000\n-  Reduktion Sachaufwand CHF 600'000.- ab 2000\n-  Einzelmassnahmen (Libero) CHF 180'000.- ab 2001\n\nWie oben erwähnt wurden diese Einsparungen von jährlich ca. 1,6 Millionen Franken durch\n„externe Faktoren“ leider mehr als kompensiert, so dass es – trotz zurückhaltender Investiti-\nonspolitik - nicht gelungen ist, die Schuldenlast markant zu reduzieren. \n\n5. Politische Prioritäten des Stadtrates\n\nFolgende Rahmenbedingungen haben den Stadtrat bei der Umsetzung dieser Zielsetzun-\ngen im Sinne der politischen Priorisierung geleitet, da Haushaltssanierung und politische\nGestaltung untrennbar zusammen gehören:\n\n- Massnahmen\nSie müssen sozialpolitisch verträglich sein und nicht über teure Korrekturmassnahmen im\nNachhinein erkauft werden, die langfristig den kurzfristigen Spareffekt mehr als zunichte\nmachen. Dies gilt insbesondere für das Sozial- und Bildungswesen, um im Sinne notwen-\ndiger Schwerpunkte die Menschen in die Lage zu versetzen, den sich verändernden An-\nforderungen gerecht zu werden.\n\nJ u r is t is c h e  P e rs o n e n :  S te u e re r tra g  R e c h n u n g  \n1 9 9 6  b is  2 0 0 1\n\n0\n\n1 0 0 0\n\n2 0 0 0\n\n3 0 0 0\n\n4 0 0 0\n\n5 0 0 0\n\nJ a h r\n\nin\n 1\n\n'0\n00\n\n C\nH\n\nF\n\nE rt ra g 3 2 3 7 3 4 9 1 3 8 5 4 4 1 3 9 4 5 8 3 4 1 2 7\n\n1 9 9 6 1 9 9 7 1 9 9 8 1 9 9 9 2 0 0 0 2 0 0 1\n\n\n\nSeite 5 von 37\n\n- Verlässlicher Arbeitgeber\nDer Stadtrat steht - gerade in schweren Zeiten, die konjunkturgerechtes Wirkenlassen\nerfordern - zu seiner personalpolitischen Verantwortung als verlässlicher Arbeitgeber, um\nin seinem schmalen Einflussbereich die Wirtschaftskraft zu stärken und der Arbeitslosig-\nkeit entgegenzuwirken. Er nimmt Stelleneinsparungen nur in Ausnahmefällen und über\ndie natürliche Fluktuation vor. Die dadurch zu erreichende Absenkung der Personalkosten\nmuss eng mit der Neuordnung von Aufgabenbestand, Aufgabenverständnis und Verwal-\ntungsabläufen verzahnt werden. Die Erfüllung der Kernaufgaben ist deshalb ständig zu\nüberprüfen, fachlich und finanziell zu optimieren. Unter Wahrung der Prioritäten wird kein\nVerwaltungsbereich von notwendigen Prüfungen, Kürzungen und Umstrukturierungen\nausgenommen. Gleichzeitig dürfen die Stelleneinsparungen nicht zu unzumutbaren Bela-\nstungen der Beschäftigten oder zur Verschlechterung der Dienstleistungsqualität führen.\n\n- Investitionspolitik\nLiestal muss weiter öffentliche Investitionen tätigen. Die Investitionen werden in den\nnächsten Jahren auf dem Stand der Werterhaltung der Anlagen belassen. Diese liegt bei\njährlich drei Millionen Franken. Zudem sind Akzente bei den Rahmenbedingungen für pri-\nvate Investitionen zu setzen, um Wachstumskräfte in Liestal zur Sicherung bestehender\nund zur Schaffung zukunftsfähiger neuer Arbeitsplätze  zu mobilisieren. Der Dialog mit der\nWirtschaft muss intensiviert werden.\n\n6. Zielsetzungen\n\nDer Stadtrat hat einen umfangreichen Projektkatalog (vgl. Kapitel 7, Massnahmen) verab-\nschiedet, der drei klare Zielsetzungen verfolgt, um auf die finanzpolitischen Herausforde-\nrungen zu antworten:\n\n- deutlicher und nachhaltiger Schuldenabbau: Die Nettoverschuldung (d.h. die vom\nVerwaltungsvermögen verzinste Schuldenlast, vgl. dazu die Ausführungen auf Seite 11)\nsoll innert 20 Jahren von heute 40 Millionen Franken auf 20 Millionen Franken abgesenkt\nund die Zinsbelastung entsprechend reduziert werden.\n\n- Haushaltskonsolidierung: Der Konsolidierungsmassnahmen sollen bereits zu Beginn\ndes Sanierungsprozesses greifen, der Haushalt somit bereits 2004 ausgeglichen sein.\n\n- Strukturelle Senkung der Sachausgaben: Um diese Vorgaben zu erfüllen, werden die\nlaufenden Ausgaben im Jahre 2004 um eine Million Franken, im folgenden Jahr um eine\nweitere Million Franken reduziert und damit das strukturelle Defizit des Gesamthaushalts\nbeseitigt. Damit verknüpft ist die Aufgabenkritik und Reduzierung des Aufgabenumfangs\nsowie die Optimierung der Reform der Verwaltung. Basis für die Berechnungen bildet das\nvom Stadtrat überarbeitete Budget 2003, welches ein Defizit von rund 700'000 Franken\nausgewiesen hat.\n\n\n\nSeite 6 von 37\n\n7. Massnahmen\n\nDas Sparpaket des Stadtrats umfasst eine ganze Reihe von Massnahmen in verschiedenen\nBereichen. Neben den Einsparungen von einigen 10'000 CHF in vielfältigen Bereichen sind\nvor allem die folgenden Projekte wichtig:\n\nEine umfassende betriebswirtschaftliche Untersuchung des Bereichs Betriebe soll diesen\nBereich straffen. Insbesondere soll das gesamte Dienstleistungsangebot überprüft werden.\nZusätzlich wird eruiert, welche Arbeiten effizient selbst verrichtet werden können, welche an\nDritte vergeben werden müssen. Ein Grobanalyse hat hier ein Sparpotential von zirka\n250'000 CHF ergeben. Bis Ende 2003 wird diese Analyse vorliegen und anschliessend um-\ngesetzt. Einzelne Massnahmen mit einem Sparpotential von rund'100'000 CHF werden\nschon ab dem Rechnungsjahr 2004 wirksam.\n\nIm Bereich Stadtbauamt wird es Ende dieses Jahres zu einer Pensionierung kommen. Das\nKanalisationsbewilligungswesen und die Kontrolle der Anschlüsse wird neu organisiert, was\nEinsparungen von über 50'000 CHF ergeben wird. Durch Verbesserungen der Organisation\nim Bereich Finanz können 35'000 CHF eingespart werden. Restrukturierungsmassnahmen,\ndie durch die neue Zivilschutzgesetzgebung möglich werden, führen zu Kosteneinsparungen\nvon zirka 60'000 CHF.\n\nIm Sozialbereich hat die Aufarbeitung von Langzeitfällen grosse Fortschritte gebracht. Kurz-\nfristig können Einnahmen von mindestens 1'000'000 CHF erzielt werden. Längerfristig führt\nder Abbau von Langzeitfällen zu einer jährlichen Entlastung der Rechnung um zirka 300'000\nCHF pro Jahr.\n\nIm Bereich Liegenschaftsbewirtschaftung können noch weitere Verbesserungen erzielt wer-\nden. So wird beispielsweise der Logopädische Dienst aus einer gemieteten Liegenschaft in\nungenutzte Kindergartenräumlichkeiten verlegt. Mit der Neuregelung von Mietverhältnissen\nkönnen zusätzliche Mehreinnahmen erzielt werden. Gesamthaft ist bisher, ein Verbesse-\nrungspotential von 50'000 CHF ermittelt worden. \n\nIm Finanzbereich kann die Zinsbelastung durch Umschuldungen und in den folgenden Jah-\nren durch die Schuldenreduktion von jährlich 1 Mio. CHF verbessert werden. Die Entlastung\nwächst im Berichtszeitraum von 100'000 CHF auf 270'000 CHF. Durch weitere Desinvesti-\ntionen könnte dieser Ausgabeposten zusätzlich entlastet werden.\n\nFür die Rechnungsjahre 2004 und 2005 hat der Stadtrat im Bereich Sachaufwand eine linea-\nre Kürzung um 5 resp. 10% beschlossen. 2004 wird das zu Einsparungen von 250'000 CHF\nund ab 2005 von 500'000 CHF führen.\n\nDie Zusammenlegung der Bereiche Zentrale Dienste und Finanzen und die Unterstellung\ndes neuen gemeinsamen Bereichs unter den Stadtverwalter wird zusammen mit der Reduk-\ntion der Stadtratsmitglieder auf fünf zu einer Entlastung von über 200'000 CHF führen. Dazu\nwerden die Planungsinstrumente der Führung der Stadt konzentriert und dadurch verbessert.\n\nDas gesamte Sparpaket, wie es vom Stadtrat beschlossen wurde, führt zu einer dauerhaften\nEntlastung der Rechnung, die von 1,8 Mio. im Jahr 2004 auf über 2 Mio. im Jahr 2008 an-\nwächst.\n\n\n\nSeite 7 von 37\n\n8. Annahmen des Finanzplanes\n\nDer Finanzplan geht von folgenden Annahmen aus:\n\n- In der Planperiode findet kein Eigentumswechsel der Sekundarschulbauten statt.  \n\nSekundarschulschulbauten:\n\nAufgrund der unsicheren rechtlichen Lage (Vorlage wurde im Juni vom Landrat an den\nRegierungsrat zurückgewiesen), hat sich der Stadtrat entschlossen, die Frage der Über-\ntragung der Sekundarschulbauten an den Kanton auszuklammern, d.h. die Entwicklung\nunserer Finanzen ist ohne die Einflussfaktoren dieser markanten Verschiebung der Ei-\ngentumsverhältnisse dargestellt.\nZur Erinnerung seien die folgenden Zahlen aus der Rechnung 2002 aufgeführt:\n\nBuchwert der Sekundarschulhäuser in der Rechnung 2002:\nCHF 13'320'000.--\nEntschädigung für Zins und Amortisation des Kantons:\nCHF     960'000.--\nPersonal- und Sachaufwand der Stadt Liestal für Sekundarschulhäuser:\nCHF     750'000.--\nEntschädigung des Kantons für den laufenden Aufwand der Stadt: \nCHF     820'000.--\n\nDie neuen Kostenträgerschaften sind berücksichtigt. Hingegen enthält der vorliegende\nPlan nur die wichtigsten Parameter, insbesondere die neuen Subventionssätze. Mit ein-\nbezogen ist auch der jährliche Mietertrag für das Oberstufenschulhaus Rotacker von CHF\n120'000.--.\n\n- Die Durchschnittsverzinsung des langfristigen Fremdkapitals liegt bei 4 %.\n\n- Der Nettoaufwand steigt jährlich um 1 % an.\n\n- Die Steuersätze für natürliche und juristische Personen werden nicht verändert.\n\n- Bei den Steuern der natürlichen Personen gehen wir bis ins Jahr 2008 von einem (vor-\nsichtig geschätzten) Wachstum von 4 % aus.\n\n- Die Steuern der juristischen Personen werden praktisch nicht erhöht.\n\n- Zu beachten gilt es, dass in der Planperiode die Einnahmen aus Steuern des Kantons\n(Grundstückgewinn-, Handänderungs- und Erbschaftssteuern) verloren gehen. Sie wer-\nden jedoch kompensiert durch den Wegfall der Gemeindebeiträge an die AHV und IV.\n\n- Aufgrund der neuen Indikatoren (für Hochbetagte, sozial Schwache und Kinder) gehen wir\nvon einem Finanzausgleich von CHF 500'000.- aus.\n\n\n\nSeite 8 von 37\n\n9. Kommentar zum Finanzplan\n\nDer vorliegende Finanzplan zeigt eine positive Tendenz auf. Diese prognostizierte Ent-\nwicklung kann aber nur eintreten, wenn die beschlossenen Massnahmen konsequent\numgesetzt werden. \n\nÜbersicht\n\nNettoinvestition\nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass jährliche Investitionen in der Grössenordnung von rund drei\nMillionen Franken im Sinne der langfristigen Werterhaltung vertretbar sind.\n\nSelbstfinanzierung / Finazierungssaldo\nDer planmässige Cash flow reicht aus, um die Investitionen zu finanzieren und zusätzlich pro\nJahr rund eine Million Franken langfristige Schulden zurückzuzahlen.\nDie Zielsetzung des Einwohnerrates liegt bei jährlich zwei Millionen. Diese ist in der Planpe-\nriode realistischerweise nicht zu erreichen, in späteren Jahren dürfte dies angesichts der sin-\nkenden Schuldenlast allerdings möglich sein.\n\nSelbstfinanzierung, Nettoinvestition und Finanzierungsaldo \nRechnung 1991 bis Planjahr 2008\n\n-15000\n\n-10000\n\n-5000\n\n0\n\n5000\n\n10000\n\n15000\n\n1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003\nBudget\n\n2004\nPlan\n\n2005\nPlan\n\n2006\nPlan\n\n2007\nPlan\n\n2008\nPlan\n\nin\n 1\n\n'0\n00\n\n C\nH\n\nF\n\nNettoinvestition\n\nFinanzierungssaldo\n\nSelbstfinanzierung\n\n\n\nSeite 9 von 37\n\nPrognosen\n\nAuf der Basis von Ziffer 8 "Annahmen des Finanzplanes" entwickelt sich das Total der Steu-\nern/Finanzausgleich wie folgt:\nRechnung 2002 CHF 33'394'000.--\nBudget 2003 CHF 32'020'000.--\nPlanjahr 2004 CHF 31'400'000.--\nPlanjahr 2005 CHF 31'250'000.--\nPlanjahr 2006 CHF 31'485'000.--\nPlanjahr 2007 CHF 31'640'000.--\nPlanjahr 2008 CHF 32'210'000.--\n\nAnhang I "Nettoaufwand nach Funktionen" zeigt die Details nach Funktionen.\n\nSteuern/Finanzausgleich, Nettoaufwand und \nSelbstfinanzierung vor Zinsaufwand \n\n-\n\n10'000\n\n20'000\n\n30'000\n\n40'000\n\nJahr\n\nin\n 1\n\n'0\n00\n\n C\nH\n\nF\n\nSelbstf inanzierung vor\nZinsaufw and\n\n 4'426  5'542  6'160  5'775  5'865  5'697  5'941 \n\nNettoaufw and  28'968  26'478  25'240  25'475  25'620  25'943  26'269 \n\nRe 2002 B 2003 P 2004 P 2005 P 2006 P 2007 P 2008\n\n\n\nSeite 10 von 37\n\nLaufende Rechnung\n\nDie Tabelle zeigt den Operativen Cash flow (Selbstfinanzierung), das operative Ergebnis (vor\nausserordentlichen Posten) sowie den Aufwand- bzw. Ertragsüberschuss auf.\n\n(in CHF 1'000) 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\nRechn. FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan\n\nLaufende Rechnung\nZinssatz 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0\nCash flow vor Zinsaufwand (BQ) 4'426 5'542 6'160 5'775 5'865 5'697 5'941\nZinsen -2'198 -2'183 -1'960 -1'913 -1'875 -1'849 -1'802\nZusätzl. Abschr. auf Anlagen FV 0\nOperativer Cash Flow (EQ) 2'228 3'359 4'200 3'862 3'989 3'848 4'140\nAbschreibungen VV   (10%) -3'305 -3'055 -3'705 -3'636 -3'564 -3'540 -3'454\nZusätzliche Abschreibungen VV 0 -820 0 0 0 0 0\nAbschreibung auf Bilanzfehlbetrag 20 % -49 -39 -546 -301 -264 -79 -17\nEinlagen in Fonds/Vorfinanz.  7 28\nEntnahmen aus Fonds/Vorfinanz. -328 0\nOperatives Ergebnis + / - -1'447 -527 -51 -75 161 230 669\nBuchgewinne Anlagen FV 930 570 730 -40 500 0 0\nAbschr. auf Anlagen FV (Jelmoli) -500 -1'600 0 0 0 0 0\nAufwandüberschuss 1'017 1'557 0 115 0 0 0\nErtragsüberschuss 0 0 679 0 661 230 669\n\nIm Vergleich zu den Vorgaben darf festgestellt werden, dass ausser dem Planjahr 2005 alle\nübrigen Planjahre einen Ertragsüberschuss ausweisen.\n\nVerwaltungsvermögen\n\n(in CHF 1'000) 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\nRechn. FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan\n\nVerwaltungsvermögen\nAnfangs Jahr 39'178 38'630 37'045 36'359 35'643 35'398 34'539\nNettoinvestition 2'757 2'290 3'018 2'920 3'320 2'680 2'720\nEnde Jahr 41'935 40'920 40'063 39'279 38'963 38'078 37'259\nAbschreibungen VV   (10%) 3'305 3'055 3'705 3'636 3'564 3'540 3'454\nZusätzliche Abschreibungen VV 0 820 0 0 0 0 0\nSchlusswert / Vortrag 38'630 37'045 36'359 35'643 35'398 34'539 33'805\n\nDa die Pflichtabschreibungen von 10 % auf dem Buchwert grösser sind als die Zunahme der\nNettoinvestition pro Jahr, kann der Buchwert von CHF 38'630'000.-- Ende Rechnungsjahr\n2002 um CHF 4'825'000.-- auf CHF 33'805'000.-- Ende der Planperiode abgebaut werden.\n\n\n\nSeite 11 von 37\n\nSchulden\n\n(in CHF 1'000) 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\nRechn. FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan\n\nSchulden  (Nettoschuld)\nAnfangs Jahr 39'422 39'842 39'775 37'863 36'961 35'792 34'623\n+ Finanzierungsfehlbetrag 529 0 0 0 0 0 0\n./. Finanzierungsüberschuss 0 -1'069 -1'182 -942 -669 -1'168 -1'420\n./. Einlagen in Fonds/Vorfinanz.  -7 -28 0 0 0 0 0\n+ Entnahmen aus Fonds 328 0 0 0 0 0 0\n+ Abschreibung  a/Finanzvermögen 500 1'600 0 0 0 0 0\n./. Buchgewinne -930 -570 -730 40 -500 0 0\nEnde Jahr 39'842 39'775 37'863 36'961 35'792 34'623 33'204\n\nSchuldenlast:\n\nDie Finanzkommission beschäftigt sich seit einiger Zeit mit der Frage, welches die massge-\nbende Grösse zur Bezeichnung der Schuldenlast der Stadt Liestal ist.\n\nFür den Stadtrat ist klar, dass es nur die im statistischen Jahrbuch zur Vergleichszwecken\nder Gemeinden herangezogene Grösse sein kann:\n\nDie auf Seite 114 der Rechnung 2002 aufgeführten mittel- und langfristigen Schulden der\nStadt Liestal im Umfang von CHF 62'150'000.- (Konto 202 der Bestandesrechnung).\n\nAls interner Parameter des Finanzplanes arbeitet der Stadtrat aus systematischen Gründen\naber mit der „Nettoschuld“.\n\nNettoschuld\nRechnung 2002 in 1'000 CHF\n\nFremdkapital Seite 92 70'333\nSchuld an Sonderfinanzierungen ("Regiebetriebe) Seite 93 12'309\n\n82'642\nabzüglich\nFinanzvermögen Seite 87 -37'343\nVerwaltungsvermögen und Vorschüss\nvon Sonderfinanzierungen Seiten 89-91 -5'457\n\n-42'800\n\nNettoschuld 39'842\n\n\n\nSeite 12 von 37\n\nMit Hilfe der prognostizierten Finanzierungsüberschüsse soll die Nettoschuld von\nCHF 39'842'000.-- Ende des Rechnungsjahres 2002 um CHF 6'638'000.-- auf\nCHF 33'204'000.-- abgebaut werden (Ziel: Nettoschuld von CHF 20'000'000.--).\n\nDas nachfolgende Diagramm zeigt die Entwicklung der mittel- und langfristigen Schulden in\nden letzten 15 Jahren.\n\nEigenkapital\n\n(in CHF 1'000) 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\nRechn. FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan FiPlan\n\nEigenkapital  (- =Bilanzfehlbetrag)\n\nAnfangs Jahr -244 -1'212 -2'730 -1'505 -1'319 -393 -85\nAbschreibung auf Bilanzfehlbetrag 20 % 49 39 546 301 264 79 17\nZunahme 1'017 1'557 0 115 0 0 0\nAbnahme 0 0 679 0 661 230 669\nEnde Jahr -1'212 -2'730 -1'505 -1'319 -393 -85 601\n\nDa die Zwangsabschreibung von einem Fünftel des Bilanzfehlbetrages pro Jahr die Rech-\nnung stark belastet, wird die Umkehr zum echten Eigenkapital erst im letzten Planjahr (2008)\nerreicht: Eigenkapital von CHF 601'000.--.\n\n10. Stellungnahme zur Motion zur Sanierung des Finanzhaushaltes (02/118)\n\nDer Stadtrat schliesst sich den Zielsetzungen der Motion an. Er ist sich allerdings bewusst,\ndass der Abbau der Schulden nicht linear erfolgt: Der Schuldenabbau bringt Zinsentlastun-\ngen, die sich in den späteren Jahren auf das Ergebnis viel stärker auswirken als in der Be-\nrichtsperiode.\n\nDer Stadtrat beantragt, die Motion abzuschreiben.\n\nM itte l- u n d  la n g fr is tig e  S c h u ld e n\n1 9 8 8 -2 0 0 2  \n\n-\n\n2 0 '0 0 0\n\n4 0 '0 0 0\n\n6 0 '0 0 0\n\n8 0 '0 0 0\n\nJ a h r\n\nin\n 1\n\n'0\n00\n\n C\nH\n\nF\n\n 1 9 '3 2  2 1 '5 4  2 1 '4 8  2 9 '4 3  4 1 '9 2  5 1 '8 4  6 2 '6 1  6 9 '6 1  6 9 '6 1  7 0 '6 1  6 2 '8 5  6 0 '5 0  6 2 '1 5\n\n1 9 8 8 1 9 8 9 1 9 9 0 1 9 9 1 1 9 9 3 1 9 9 4 1 9 9 5 1 9 9 6 1 9 9 7 1 9 9 8 2 0 0 0 2 0 0 1 2 0 0 2\n\n\n\nSeite 13 von 37\n\nAnhänge\nI Nettoaufwand nach Funktionen\nII Investitionsprogramm der engeren Einwohnerrechnung\nIII Wasserversorgung: Finanzplan 2004-2008\nIV Abwasserbeseitigung: Finanzplan 2004-2008\nV Motion zur Sanierung des Finanzhaushaltes (02/118)\n\n\n\nSeite 14 von 37\n\n\n\nSeite 15 von 37\n\n\n\nSeite 16 von 37\n\n\n\nSeite 17 von 37\n\n\n\nSeite 18 von 37\n\n\n\nSeite 19 von 37\n\n\n\nSeite 20 von 37\n\n\n\nSeite 21 von 37\n\n\n\nSeite 22 von 37\n\n\n\nSeite 23 von 37\n\n\n\nSeite 24 von 37\n\n\n\nSeite 25 von 37\n\n\n\nSeite 26 von 37\n\n\n\nSeite 27 von 37\n\n\n\nSeite 28 von 37\n\n\n\nSeite 29 von 37\n\n\n\nSeite 30 von 37\n\n\n\nSeite 31 von 37\n\n\n\nSeite 32 von 37\n\n\n\nSeite 33 von 37\n\n\n\nSeite 34 von 37\n\n\n\nSeite 35 von 37\n\n\n\nSeite 36 von 37\n\n\n\nSeite 37 von 37\n\n\n\tFinanzplan 2004 - 2008\n\tDetailinformationen\n\tAusgangslage/Situationsanalyse\n\t5.Politische Prioritäten des Stadtrates\n\tMassnahmen\n\t8.Annahmen des Finanzplanes\n\t9.Kommentar zum Finanzplan\n\tÜbersicht\n\tPrognosen\n\t\n\tLaufende Rechnung\n\n\n\tVerwaltungsvermögen\n\tSchulden\n\n\tEigenkapital\n\n\t10.Stellungnahme zur Motion zur Sanierung des Finanzhaushaltes (02/118)\n\tAnhänge\n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                      2020-13a \n\nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n \n\nQuartierplanung Osboplatz – Bericht der Bau- und Planungs-\nkommission (BPK) \n \n \n \n1. Grundlage \nDie Vorlage «Quartierplanung Osboplatz»  \nWird am 25. November 2020, einstimmig zur Vorberatung an die BPK überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelt die Vorlage sehr intensiv, an insgesamt 5 Sitzungen, vom \nDezember 2020 bis Juni 2021. An zwei Sitzungen waren die beiden Eigentümer \nanwesend.  \n \n \n3. Beratung der BPK \nDer Quartierplan ist ein weiterer wichtiges Baustein im Rahmen des Masterplans \nZentrum Nord. Es handelt sich hier um eine Quartierplanung, die in Bezug auf das \nBauprojekt noch nicht fertig ausformuliert ist und vieles offen lässt. So wird \nbeispielweise nicht festgelegt, ob und wieviel des QP für Wohn- oder \nGewerbenutzungen vorgesehen werden soll.  \n \n \nDer Quartierplan baut auf dem auf, was in der Umgebung bereits beschlossen bzw. \ngebaut wird. Der alte Teil der OSBO Schuhfabrik wird stehen gelassen.  \nVor rund sieben Jahren haben die jetzigen Eigentümer das Areal der Schuhfabrik \ngekauft. Es handelt sich dabei um ein Areal mit Quartierplanpflicht. Der Masterplan  \nZentrum Nord hat entsprechende Auflagen für die Ausgestaltung der Quartierpläne \ngemacht.  \nEs soll auf dem OSBO Areal einen Ort des Arbeitens geben, eventuell auch  \nmit untergeordnetem Wohnen. Sie haben das Ziel weitere Arbeitsplätze zu schaffen \nin Liestal.  \n \nDie Eigentümer haben schon Gespräche mit diversen interessierten und \ninteressanten Nutzern geführt. Diese lassen sich aber nur mit einem bewilligten \nQuartierplan konkretisieren. Was dann genau realisiert wird, hängt aber sehr stark \nvon der dannzumaligen Marktsituation ab. Bevor sie bauen, müssen Sie die richtigen \nNutzer haben. \nGrundsätzlich möchten sie Firmen anziehen, die wenig Parkplätze brauchen. Die \nNähe zum Bahnhof und die gute Erschliessung sind eine wichtige  \nQualität des Areals. Dieser Trumpf soll ausgespielt werden und genutzt werden.  \n  \n\n\n\n \nGrundsätzlich ist dieser Ort für Wohnen geeignet, aber auch für Gewerbe oder \nDienstleistungsnutzungen. Deshalb ist aus Fachsicht beides möglich und es ist aus \nFachsicht auch legitim, dass der QP-Verfasser die definitive Nutzung offenlässt. Mit \ndem Ziel der Verfasser, diese Flexibilität zu haben, wurdeder Quartierplan t \nausgearbeitet. \nEs wird auch betont, dass der vorliegende Quartierplan das Resultat eines  \nlangen Planungsprozesses war, in dem intensiv verhandelt und nach Lösungen \ngesucht wurde.  \nIm Rahmen des Quartierplanvertrags wurde lange und intensiv über \nLandabtretungen und Wegrechte etc. verhandelt. Der Stadtrat hat dem \nausgehandelten Quartierplanvertrag zugestimmt  \n \nDie Diskussion in der Kommission dreht sich vor allem um die Anzahl der Parkplätze.  \nGemäss Reglementsentwurf könnte ein zweigeschossige Einstellhalle gebaut \nwerden, die dann bis ins Grundwasser reicht. Am Umgang mit den Parkplätzen zeigt \nsich eine gewisse Unverbindlichkeit des Quartierplans.  \n \nDas Gesetz schreibt vor, Massnahmen zu treffen um den Motorfahrzeugverkehr zu \nvermindern. Mit einer Begrenzung der Parkplätze oder sogar der Verpflichtung zu \nautofreiem Wohnen im QP OSBO könnte der Einwohnerrat entsprechende \nMassnahmen vorsehen. \n \nIm Punkt 8 im Reglement ist die Parkplatzberechnung dargelegt: Sie muss die \nminimale Anzahl der Parkplätze im Baubewilligungsverfahren die kantonalen \nVorschriften erfüllen. Die minimale Anzahl ist abhängig von der dannzumal \ngewählten Nutzung. Im Reglement werden keine Reduktionsfaktoren erwähnt. Es \nkönnen auch mehr Parkplätze als das gesetzlich geforderte Minimum gebaut werden. \nEbenso die muss die Beeinträchtigung des Grundwasserstroms den gesetzlichen \nVorschiften entsprechen \n \nFür einige Mitglieder der Kommission ist dieser QP zu offen formuliert. Man kann die \nInteressen der Verfasser nachvollziehen. Weil sie aber mit einem QP eine höhere \nNutzung bekommen als nach dem Bau- und Zonenplan, möchte man mit Blick auf \ndie Stadtentwicklung konkret wissen, wie der QP in den groben Zügen genutzt \nwerden wird.Dies spielt insbesondere auch dann eine Rolle, falls das Areal vor der \nRealisierung des QP verkauft werden werden sollte. Es geht dabei nicht um kleine \nDetails und den letzten Quadratmeter.  \nD die Verbindlichkeit im Reglement wichtig.  \n \n  \n\n\n\n \n4. Anträge zum QP-Reglement \n \nDie BPK stellt folgende Änderungsanträge zum QP-Reglement: \n \n \nArtikel 5. Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten \nZiffer 6: Klein und Anbauten:  \nAntrag \nUnbewohnte Klein- und Anbauten wie Containerstellplätze, Trafohäuschen und \ndergleichen sind unter Einhaltung der übergeordneten gesetzlichen Bestimmungen \nauf der gesamten «Freifläche privat» gemäss Plan 2 möglich. Die Klein- und \nAnbauten dürfen insgesamt max. 50m2 Grundfläche umfassen.  \nVelounterstände sind davon ausgenommen. \n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \nArtikel 6. Art und Mass der Nutzung  \nZiffer 1: \nAntrag \nln den Baubereichen für Hauptbauten sind in C1 und C2 Wohn- und Büronutzungen \nzulässig, im Kopfbau des Baubereiches C1 zudem auch Dienstleistungs-, Verkaufs- \nund Gewerbenutzungen (mässig störende Betriebe). lm Baubereich für Nebenbauten \nsind Büro-, Dienstleistungs-, und Gewerbenutzungen (mässig störende Betriebe) \nzulässig. Das geschützte Gebäude gemäss Plan Nr. 1 kann sowohl für Wohnen als \nauch Gewerbe genutzt werden. \nMindestens 60% der Bruttogeschossfläche (BGF) sind für Büro-, Dienstleistungs-, \nVerkaufs oder Gewerbenutzungen vorzusehen. Ausserdem ist die Erstellung einer \nEinstellhalle zulässig. \n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \nArtikel 7. Gestaltung und Nutzung des Aussenraums: \nZiffer 7: \nAntrag \nBei Neubauten sind auf mindestens 30% der anrechenbaren Grundstücksfläche  \nökologische Massnahmen zu realisieren. \n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \nArtikel 8. Erschliessung und Parkierung \nZiffer 2: \nAntrag 1 zu Ziff. 2:  \n«Die Anzahl der erforderlichen Abstellplätze für Autos und Velos richtet sich \ngrundsätzlich nach der kantonalen Wegleitung zur Bestimmung der Anzahl \nParkplätze für Personenwagen und Velos / Mofas bzw. nach Anhang 11/1 RBV. Die \nmaximalen Reduktionsfaktoren sind auszuschöpfen.» \n  \n\n\n\n \nDie BPK stimmt diesem Antrag mit 6 Ja 1 Nein zu \n \nAntrag 2 zu Ziff. 2:  \nDie Anzahl der Veloabstellplätze richtet sich nach der Parkplatzverordnung. Wenn \ndie Reduktionsfaktoren angewendet werden, müssen mehr Veloabstellplätze gebaut \nwerden. Es intensiv diskutiert, ob diese oberirdisch und gedeckt erstellt werden und \nwie dies im Reglement festzuhalten ist. Es wird vorgeschlagen, eine Prozentzahl \nfestzulegen. \n \nErgänzung zu den Veloabstellplätzen \n«Mindestens 50% der für die Wohnnutzung notwendigen Veloabstellplätze sind \noberirdisch und gedeckt zu erstellen.» \n \nDie BPK stimmt dem Antrag einstimmig zu \n \n \nZiffer 4: \nEs wird noch über den Antrag zu Absatz 8, Ziffer 4 (Änderung Anzahl \nUntergeschosse Einstellhalle) abgestimmt: \n«Die unterirdische Einstellhalle darf maximal mit einem Untergeschoss erstellt \nwerden.» \n \nDie BPK stimmt dem Antrag mit 4 Ja und 3 Nein zu \n \n \n \n \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6:1 Stimmen \n \n- 5. Antrag zum QP inkl. QP-Reglement und Pläne 1-3 \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6 Ja zu 1 Nein, dem QPbestehend aus \ndem Quartierplanreglement inklusive Änderungen gemäss Ziff. 4 , dem Plan Nr. 1 \nBebauung und Nutzung 1:500 vom 06.03.2020, dem Plan Nr. 2 Freiraum und \nErschliessung 1:500 vom 06.03.20 und dem Plan Nr. 3 Schnitte 1:500 vom \n15.04.2019 zuzustimmenmit 6 Ja zu 1 Nein zu. \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, 6.August 2021 \n \n \n\n \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                                 2020-13b                          \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n \n\nQuartierplanung Osboplatz – Zweiter Bericht der Bau- und \nPlanungskommission (BPK) \n \n \n \n1. Grundlage \nDie Vorlage «Quartierplanung Osboplatz» wird am 25. November 2020 einstimmig \nzur Vorberatung an die BPK überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelt die Vorlage sehr intensiv. An insgesamt 5 Sitzungen vom \nDezember 2020 bis Juni 2021. An zwei Sitzungen waren die beiden Eigentümer \nanwesend.  \n \n \n3. Beratung der BPK \nDer Quartierplan ist ein weiterer wichtiger Baustein im Rahmen des Masterplans \nZentrum Nord. Es handelt sich hier um eine Quartierplanung, die in Bezug auf das \nBauprojekt noch nicht fertig ausformuliert ist und vieles offen lässt. So wird \nbeispielweise nicht festgelegt, ob und wieviel des QP für Wohn- oder \nGewerbenutzungen vorgesehen werden soll.  \n \nDer Quartierplan baut auf dem auf, was in der Umgebung bereits beschlossen bzw. \ngebaut wird. Der alte Teil der OSBO Schuhfabrik wird stehen gelassen.  \nVor rund sieben Jahren haben die jetzigen Eigentümer das Areal der Schuhfabrik \ngekauft. Es handelt sich dabei um ein Areal mit Quartierplanpflicht. Der Masterplan \nZentrum Nord hat entsprechende Auflagen für die Ausgestaltung der Quartierpläne \ngemacht.  \nEs soll auf dem OSBO Areal einen Ort des Arbeitens geben, eventuell auch mit \nuntergeordnetem Wohnen. Die Eigentümer haben das Ziel, in Liestal weitere \nArbeitsplätze zu schaffen.  \n \nDie Eigentümer haben schon Gespräche mit diversen interessierten und \ninteressanten Nutzern geführt. Nach Ansicht der Eigentümer lassen sich diese aber \nnur mit einem bewilligten Quartierplan konkretisieren. Was dann genau realisiert \nwird, hänge sehr stark von der dannzumaligen Marktsituation ab. Sie vertreten den \nStandpunkt, dass sie zuerst die richtigen Nutzer finden, bevor sie bauen können. \nGrundsätzlich möchten die Eigentümer Firmen anziehen, die wenig Parkplätze \nbrauchen. Die Nähe zum Bahnhof und die gute Erschliessung seien eine wichtige \nQualität des Areals. Dieser Trumpf solle ausgespielt und genutzt werden.  \n \n\n\n\nGrundsätzlich ist dieser Ort für Wohnen geeignet, aber auch für Gewerbe oder \nDienstleistungsnutzungen. Deshalb ist aus Fachsicht beides möglich und es ist aus \nFachsicht auch legitim, dass der QP-Verfasser die definitive Nutzung offenlässt. Mit \ndem Ziel der Verfasser, diese Flexibilität zu haben, wurde dieser Quartierplan \nausgearbeitet. Es wird auch betont, dass der vorliegende Quartierplan das Resultat \neines langen Planungsprozesses war, in dem intensiv verhandelt und nach \nLösungen gesucht wurde.  \nIm Rahmen des Quartierplanvertrags wurde lange und intensiv über \nLandabtretungen und Wegrechte etc. verhandelt. Der Stadtrat hat dem \nausgehandelten Quartierplanvertrag schlussendlich zugestimmt  \n \nDie Diskussion in der Kommission dreht sich vor allem um die Anzahl der Parkplätze. \nGemäss Reglements Entwurf könnte eine zweigeschossige Einstellhalle gebaut \nwerden, die dann bis ins Grundwasser reicht. Im Umgang mit den Parkplätzen zeigt \nsich eine gewisse Unverbindlichkeit des Quartierplans.  \n \nDas Gesetz schreibt vor, Massnahmen zu treffen, um den Motorfahrzeugverkehr zu \nvermindern. Mit einer Begrenzung der Parkplätze oder sogar der Verpflichtung zu \nautofreiem Wohnen im QP OSBO könnte der Einwohnerrat entsprechende \nMassnahmen vorsehen. \n \nIm Punkt 8 des Reglements ist die Parkplatzberechnung dargelegt: So muss die \nminimale Anzahl der Parkplätze im Baubewilligungsverfahren die kantonalen \nVorschriften erfüllen. Die minimale Anzahl ist abhängig von der dannzumal \ngewählten Nutzung. Im Reglement werden keine Reduktionsfaktoren erwähnt. Es \nkönnen auch mehr Parkplätze als das gesetzlich geforderte Minimum gebaut werden. \nEbenso muss die Beeinträchtigung des Grundwasserstroms den gesetzlichen \nVorschiften entsprechen \n \nFür einige Mitglieder der Kommission ist dieser QP zu offen formuliert. Man kann die \nInteressen der Verfasser nachvollziehen. Weil sie aber mit einem QP eine höhere \nNutzung bekommen als nach dem Bau- und Zonenplan, möchte man mit Blick auf \ndie Stadtentwicklung konkret wissen, wie der QP in den groben Zügen genutzt \nwerden soll. Dies spielt insbesondere auch dann eine Rolle, falls das Areal vor der \nRealisierung des QP verkauft werden sollte. Es geht dabei nicht um kleine Details \nund den letzten Quadratmeter. Eine klare Verbindlichkeit im Reglement ist wichtig.  \n \n \n4. Anträge zum QP-Reglement \n \nDie BPK stellt folgende Änderungsanträge zum QP-Reglement: \n \nArtikel 5. Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten \n \nGemäss dem Richtwert für Wohnen gemäss Bundesamt für Strassen ASTRA, \nVeloparkierung Empfehlungen zu Planung, Realisierung und Betrieb für die Nutzung \nWohnen, ist mindestens 1 überdachter, oberirdischer Veloabstellplatz pro Zimmer \nerforderlich. Für alle weiteren Nutzungen gelten ebenfalls die Richtwerte aus dem \nHandbuch des ASTRA.  \nBegründung: wenn man 1.2 m2 Parkraum pro Velo rechnet, würden die 50m2 \nallerhöchstens für rund 40 Velos reichen. Im vorliegenden Quartierplan wird mit 35 \n\n\n\nWohnungen und ca. 80 Personen gerechnet. Hinzu kämen auch noch Velos der \nzusätzlichen Nutzungen zum Wohnen. Die 50m2 sind daher zu gering bemessen. In \nder Diskussion stellt sich die Frage, wie gross die Fläche für die Klein- und Anbauten \nsein darf, wenn sie um die gedeckten Veloabstellplätze erweitert werden soll. Die \nFestlegung einer Obergrenze in der Fläche ist sinnvoll.  \nDie Diskussion zur Bestimmung der Anzahl gedeckter oberirdischer Veloparkplätze \nerfolgt später mit dem Kapitel 8: Erschliessung und Parkierung.  \nAusgangspunkt war die Forderung, dass mindestens 50% der erforderlichen \nVeloparkplätze für die Wohnnutzung oberirdisch und gedeckt erstellt werden sollen. \nHier gibt es einen Widerspruch zur möglichen Fläche der klein und Anbauten. Nach \nlängerer Diskussion über die Anzahl und die Reglementierung der oberirdischen \nVeloabstellplätze wird über den folgenden Antrag abgestimmt. \n \nAntrag: 1 \nZiffer 6: Klein und Anbauten:  \nUnbewohnte Klein- und Anbauten wie Velounterstände, streichen \nContainerstellplätze, Trafohäuschen und dergleichen sind unter Einhaltung der \nübergeordneten gesetzlichen Bestimmungen auf der gesamten «Freifläche privat» \ngemäss Plan 2 möglich. Die Klein- und Anbauten dürfen insgesamt max. 50m2 \nGrundfläche umfassen.  \nErgänzung: Velounterstände sind davon ausgenommen. \n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \nArtikel 6. Art und Mass der Nutzung  \n \nln den Baubereichen für Hauptbauten sind in C1 und C2 Wohn- und Büronutzungen \nzulässig. Im Kopfbau des Baubereiches C1 sind zudem auch Dienstleistungs-, \nVerkaufs- und Gewerbenutzungen (mässig störende Betriebe) zulässig. lm \nBaubereich für Nebenbauten sind Büro-, Dienstleistungs-, und Gewerbenutzungen \n(mässig störende Betriebe) zulässig. Das geschützte Gebäude gemäss Plan Nr. 1 \nkann sowohl für Wohnen als auch Gewerbe genutzt werden. Mindestens 60% der \nBruttogeschossfläche sind für Büro-, Dienstleistungs-, Verkaufs oder \nGewerbenutzungen vorzusehen.  \nEs wird argumentiert, dass der Anteil der Gewerbenutzung festzuschreiben ist, auch \nim Blick auf einen möglichen Verkauf des QP’s. Es handelt sich hierbei um eine \nPräzisierung des bestehenden Quartierplans. Anlässlich der Anhörung bei der BPK \nwurde den Grundbesitzern diese Präzisierung auch schon vorgeschlagen. \n \nAntrag: 2 \nZiffer 1: \nln den Baubereichen für Hauptbauten sind in C1 und C2 Wohn- und Büronutzungen \nzulässig, im Kopfbau des Baubereiches C1 zudem auch Dienstleistungs-, Verkaufs- \nund Gewerbenutzungen (mässig störende Betriebe). lm Baubereich für Nebenbauten \nsind Büro-, Dienstleistungs-, und Gewerbenutzungen (mässig störende Betriebe) \nzulässig. Das geschützte Gebäude gemäss Plan Nr. 1 kann sowohl für Wohnen als \nauch Gewerbe genutzt werden. \nErgänzung: Mindestens 60% der Bruttogeschossfläche (BGF) sind für Büro-, \nDienstleistungs-, Verkaufs oder Gewerbenutzungen vorzusehen. Ausserdem ist die \nErstellung einer Einstellhalle zulässig. \n\n\n\n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \n \nArtikel 7. Gestaltung und Nutzung des Aussenraums \n \nBei Neubauten sind auf mindestens 30% der anrechenbaren Grundstücksfläche \nökologische Massnahmen zu realisieren. Dies entspricht auch den Vorgaben von der \nStiftung Natur & Wirtschaft. Die von der Kommission vorgeschlagenen 30% sind \nimmer noch sehr moderat, wenn man berücksichtigt, dass Dächer und Fassaden \ndazu gezählt werden können. Liestal hat wenig öffentliche Flächen, die naturnah \nbegrünt werden können. Daher müssen auch Privatareale naturnaher gestaltet \nwerden, um die nötige Biodiversitätsförderung und Lebensqualität im Siedlungsraum \nzu erreichen. \n \nAntrag: 3 \nZiffer 7: \nBei Neubauten sind auf mindestens 10%, streichen, Änderung: 30% der \nanrechenbaren Grundstücksfläche ökologische Massnahmen zu realisieren. \n \nDie Ergänzung wird mit 6 Ja gegen 1 Nein Stimme angenommen \n \n \nArtikel 8. Erschliessung und Parkierung \n \nDie Anzahl der erforderlichen Abstellplätze für Motorfahrzeuge werden aufgrund \neines Verkehrs- und Mobilitätsgutachtens für Wohneinheiten maximal herabgesetzt. \nDie Abstellplätze für Besucher dürfen dabei nicht reduziert werden.  \n \nDie unterirdische Einstellhalle mit maximal mit zwei Untergeschossen ist sehr \numstritten. Es gibt Gründe, die gegen ein 2. Untergeschoss sprechen wie \nGrundwasserproblematik, energieintensiver Betonbau, nicht nachhaltige \nMobilitätsförderung und ein 2.UG verteuert den Bau sowie damit auch die Mieten. \n \nAndere Kommissionsmitglieder möchten diesen Entscheid dem Investor überlassen.  \nEs wäre allenfalls auch eine andere Nutzung der Untergeschosse als nur für \nParkierung möglich wie z.B. Kellerräume etc.  \n \nEs wird in der Kommission über den Antrag zu Absatz 8, Ziffer 4 (Änderung Anzahl \nUntergeschosse Einstellhalle) abgestimmt: \n«Die unterirdische Einstellhalle darf maximal mit zwei, Streichen Änderung: einem \nUntergeschoss erstellt werden.» \n \nDie BPK lehnt aber diesen Antrag mit 4 Nein und 3 Ja Stimmen ab. \n \nEs wird rege diskutiert wie die Angestellten zur Arbeit oder mögliche Kunden zum \nGebäude kommen. Es braucht genügend Parkplätze, sonst werden sie in der \nUmgebung gesucht. Es sind nicht alle sicher, dass sich das mit attraktiven \nVeloabstellplätzen steuern lässt. Es kommt dann darauf an, wo die Angestellten und \n\n\n\nKunden wohnen. Mit dem Parkplatzangebot werden gewisse Mobilitätsformen \nattraktiver oder weniger attraktiv.  \nEs wird auch auf den Passus im Reglement hingewiesen, dass Parkplätze, welche \nden Eigenbedarf übersteigen, extern vermietet werden können.  \n \nEs wird die Frage gestellt, ob wir mehr Lebensqualität im Zentrum wollen?  \nWenn wir das wollen, dann müssen wir die Parkplätze mit einer Maximalzahl \nbegrenzen. Zur Lebensqualität gehört aber auch ein gesundes Gewerbe. Sollen aus \ndieser Betrachtungsweise die Parkplätze reduziert werden? Bei flexiblen \nArbeitszeiten sind die Parkplätze ein wichtiger Teil der Lebensqualität. Das sollte \nman nicht vorschreiben und einschränken.  \nDas soll den Investoren überlassen werden und nicht eingeschränkt werden.  \n \nEs wird auch auf die Konsequenzen des Beschlusses zur den 60% Gewerbenutzung \nhingewiesen. Je nachdem, welches Gewerbe kommt, hat dies gemäss derzeit \ngültiger kantonaler Parkplatzverordnung einen Einfluss auf die minimale Anzahl der \nParkplätze. Wenn diese nicht realisiert werden können, könnte auch die Nutzung \nnicht realisiert werden.  \n \nAntrag 4, zu Ziff. 2:  \nZiffer 2: \n«Die Anzahl der erforderlichen Abstellplätze für Autos und Velos richtet sich \ngrundsätzlich nach der kantonalen Wegleitung zur Bestimmung der Anzahl \nParkplätze für Personenwagen und Velos / Mofas bzw. nach Anhang 11/1 RBV. \nErgänzung: Die maximalen Reduktionsfaktoren sind auszuschöpfen.» \n \nDie BPK stimmt diesem Antrag mit 6 Ja 1 Nein zu. \n \nAntrag 5, zu Ziff. 2:  \nDie Anzahl der Veloabstellplätze richtet sich nach der Parkplatzverordnung. Wenn \ndie Reduktionsfaktoren angewendet werden, müssen mehr Veloabstellplätze gebaut \nwerden. Es wurde intensiv diskutiert, ob diese oberirdisch und gedeckt erstellt \nwerden sollen und wie dies im Reglement festzuhalten sei. Es wird vorgeschlagen, \neine Prozentzahl festzulegen. \n \nErgänzung zu den Veloabstellplätzen \n«Ergänzung: Mindestens 50% der für die Wohnnutzung notwendigen \nVeloabstellplätze sind oberirdisch und gedeckt zu erstellen.» \n \nDie BPK stimmt diesem Antrag einstimmig zu. \n \n \n5. Antrag zum QP inkl. QP-Reglement und Pläne 1-3 \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6 Ja zu 1 Nein, dem QP bestehend aus \ndem Quartierplanreglement inklusive Änderungen gemäss Ziff. 4., dem Plan Nr. 1 \nBebauung und Nutzung 1:500 vom 06.03.2020, dem Plan Nr. 2 Freiraum und \nErschliessung 1:500 vom 06.03.20 und dem Plan Nr. 3 Schnitte 1:500 vom \n15.04.2019 zuzustimmen. \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, 7. September 2021 \n\n\n