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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                          2007/154b \n\n \n  \n \n\nBericht Stadtrat zum Postulat von Erika Eichenberger und Corinne \nRuesch namens der Grünen Fraktion betreffend Schaffung einer Stelle \neiner/s Jugendbeauftragten \n \n \n\nKurzinformation Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 25. August 2010 ent-\ngegen dem Vorschlag des Stadtrates mit 16 zu 20 Stimmen be-\nschlossen, das Postulat betreffend Schaffung der Stelle einer/eines \nJugendbeauftragten nicht abzuschreiben. \n\nDie Angebote der Jugendarbeit wurden um Zusatzprojekte massvoll \nausgebaut und für die Jahre 2011 und 2012 mit einem Mehraufwand \nvon insgesamt CHF 90'000.- pro Jahr veranschlagt (Voranschlag \n2011 und EP 11/15).  \n\nDas Angebot der Stadt Liestal kann sich im Quervergleich mit ande-\nren Gemeinden sehen lassen. \n\nInfolge mangelnder Nachvollziehbarkeit des Geleisteten für den \nEinwohnerrat ist die Kommunikation zu verbessern. \n\n \n\nAnträge 1. Das Postulat Nr. 2007/154 zur Schaffung der Stelle einer/eines \nJugendbeauftragten ist als erfüllt abzuschreiben. \n\n2. Die Jugendkommission wird beauftragt, einen jährlichen Bericht \nüber die Jugendarbeit der Stadt Liestal zu Handen des Stadt-\nrates zu verfassen, welchen dieser in der Folge dem Einwohner-\nrat überweist. \n\n \n\n \nLiestal, 11. Januar 2011 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 2/3 \n\n \n  \n\n \n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \nDer Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 25. August 2010 entgegen dem Vorschlag des \nStadtrates mit 16 zu 20 Stimmen beschlossen, das Postulat betreffend Schaffung der Stelle \neiner/eines Jugendbeauftragten nicht abzuschreiben. \n \n \nIn ihrer Begründung führten die Hauptvotantinnen an, dass keine stadträtliche Strategie erkenn-\nbar sei, welche dem Bedarf für eine Koordinations- und Fachstelle für Jugendanliegen gerecht \nwerde, dass sich die Jugendszene weiter ausbreite (Wasserturmplatz) und dass es der Exekutive \nam politischen Willen fehle, dass in der Jugendarbeit etwas passiere. Es fehle an einer Lobby für \ndie Jugend und das Projekt Ausbau Jugendhaus Joy sei unverständlicherweise hinausgeschoben \nworden. Ferner stelle sich die Frage, ob die Jugendarbeit nicht im Bereich Bildung besser aufge-\nhoben wäre, da hier ein entsprechendes Fachwissen wie auch ein Netzwerk bereits bestünden. \n \nAngesichts der besonderen Bedeutung der Jugend für die künftige Entwicklung Liestals hat der \nStadtrat Verständnis für das Anliegen des Einwohnerrates, der Jugendarbeit besondere Aufmerk-\nsamkeit zukommen zu lassen, und möchte dazu wie folgt Stellung: \n \nDie seinerzeitige Schaffung einer stadträtlichen Jugendkommission stellt ein Bekenntnis des \nStadtrates zur Jugendarbeit dar. Die Bemühungen der Jugendkommission haben unter anderem \ndazu geführt, dass die bestehenden Hauptpfeiler der offenen Jugendarbeit konsolidiert und weiter \nausgebaut werden konnten - dies in einem finanzpolitisch rauen Klima. \n \nSo wurde die Leistungsvereinbarung zur Führung des Jugendhauses erneuert und den aktuellen \nBedingungen angepasst sowie um ein Genderprojekt (Mädchenarbeit) erweitert, was zu erwei-\nterten Öffnungszeiten für Mädchen mit spezifischen neuen Angeboten geführt hat. Flankierend \nzum Grundangebot wurde im Weiteren ein Zusatzauftrag zur Durchführung von bedarfs- und be-\ndürfnisgerechten Projekten definiert, welches in Vernetzung mit dem Jugendhaus erfolgt und im \nAufbau begriffen ist. Diese Projekte werden von einer professionellen Jugendarbeiterin betreut. \nDamit wurde der Kostenrahmen um rund CHF 90'000.- pro Jahr für die Jahre 2011 und 2012 er-\nweitert, was angesichts der finanzpolitischen Zielsetzungen der Stadt doch ein beachtlicher \nMehraufwand darstellt. \n \nIm Hinblick auf die offene Szene (Bahnhof, Wasserturmplatz, Weisse Gasse, etc.) und in Antizi-\npation der sich weiter entwickelnden Problematik von randständigen Jugendlichen und jungen \nErwachsenen wurde das Angebot der Streetworker spezifisch für die Stadt Liestal weiter ausge-\nbaut und der Kostenrahmen pro Jahr um CHF 21'000.- erhöht. Damit wird ermöglicht, auf spezifi-\nsche und akute Brennpunkte fristgerecht zu reagieren und den Streetworkern Aufträge zu ertei-\nlen, welche sich aus dem aktuellen Geschehen ergeben. \n \nMit periodischen Foren, an welchen neben den relevanten Stellen der Stadtverwaltung (auch der \nBereich Bildung ist vertreten) die Jugendarbeiter, die zuständigen Polizeiorgane und weitere \nAkteure, welche auf die Jugendarbeit Einfluss haben, teilnehmen, ist ein Instrument geschaffen, \num Erfahrungen auszutauschen, Probleme zu erkennen und geeignete Massnahmen festzu-\nlegen, zu koordinieren und umzusetzen. \nDamit erübrigt sich nach Meinung des Stadtrates die Schaffung einer Koordinations- und Fach-\nstelle für Jugendanliegen, welche doch eher in einen übergeordneten kantonalen Zuständigkeits-\nbereich fällt (analog ähnlicher Fachstellen  wie im Gesundheits- und Drogenpräventionsbereich). \nBetreffend Ausbau Jugendtreffpunkt (Haus zur Allee) ist derzeit ein Vorprojekt (Projektgruppe mit \nArchitekt) im Gange; dem Stadtrat werden bis Ende 1. Quartal 2011 Variantenvorschläge zur \n\n\n\nStadt Liestal www.liestal.ch Seite 3/3 \n\n •  \n\n \n\n \n \n\n \n\nSanierung/zum Ausbau des Jugendtreffpunktes auf Basis des Grundlagenkonzeptes der Jugend-\nkommission unterbreitet. Im Rahmen des politischen Prozesses ist dann festzulegen, welchen \nStellenwert die Jugendarbeit im künftigen Investitionsprogramm einnehmen wird. \n \nZuletzt ist darauf hinzuweisen, dass die Stadt Liestal mit der Schaffung der ersten Stelle eines \nSchulsozialarbeiters im Jahre 1998 (damals via die Trägerschaft come in come out) massgeblich \ndazu beigetragen hat, dass die Schulsozialarbeit ins Bildungsgesetz aufgenommen und in der \nZwischenzeit im Kanton Baselland flächendeckend eingerichtet wurde. Damit ist die Vernetzung \nvom Bereich Bildung mit der Sozialarbeit zur Früherkennung von Problemsituationen vollzogen. \n \nOb die Jugendarbeit generell im Bildungsbereich besser angesiedelt wäre, ist eine immer wieder \ngeführte Fachdiskussion, welche geteilte Meinungen zutage fördert. \nErfahrungen zeigen, dass sich Jugendliche im Freizeitbereich von der Schule abgrenzen und \nnicht von ihren Lehrerpersonen betreut werden möchten, um in Unabhängigkeit zur Schule ihre \nFreizeitbedürfnisse artikulieren und ausleben zu können; entsprechend gibt es kantonsweit keine \nModelle, welche beispielsweise Jugendtreffpunkte im Bildungs- und Schulbereich ansiedeln. Fer-\nner hat eine Überprüfung ergeben, dass sich eine pragmatische Lösung mit der Freistellung einer \nLehrperson zum Zwecke der Jugendarbeit nicht realisieren lässt. \n \nIm Quervergleich mit anderen vergleichbaren Gemeinden (Soziografie, Finanzen), die teilweise \nmassive Einschnitte bei der Jugendarbeit vornehmen, hat Liestal einen moderaten Ausbau der \nAngebote in der Jugendarbeit vorgenommen, weshalb aus Sicht des Stadtrats nicht von einem \nfehlenden politischen Willen gesprochen werden kann. \n \nAufgrund obiger Ausführungen empfiehlt der Stadtrat die Abschreibung des Postulates zur \nSchaffung einer Stelle einer/eines Jugendbeauftragten und schlägt im Gegenzug vor, dass die \nJugendkommission beauftragt wird, einen jährlichen Bericht zu Händen von Stadtrat und Ein-\nwohnerrat über die Entwicklung der Jugendarbeit in Liestal mit allfälligen Empfehlungen zu ver-\nfassen. Damit wäre eine bessere Präsenz der Jugend in der politischen Diskussion und Mei-\nnungsbildung gewährleistet, besteht doch seitens des Stadtrates die Ansicht, dass aufgrund un-\ngenügender Kommunikation eine realistische Einschätzung des Geleisteten im Jugendbereich bis \nanhin schwerlich vollzogen werden konnte. Dies könnte damit in Zukunft verhindert werden. \n \n\n\n


text: \nVelo / Mofa\n\nZP\nU\n\nZP\nU\n\nKurzzeit P\n\nKurzzeit - P\n\nKurzzeit - P\n\nVelo/Mofa\n\nKurzzeit P\n\nIV\n\nZPU\n\nIV\n\nFeuerwehr\n\nPopulus tremula \n(Zitterpappel)\n\nPrunus avium (Zierkirsche)\n\nBetulus pendula (Birke)\n\nPinus sylvestris (Kiefer)\n\nBank\nSiehe Detail D 901\n\nÜberspannbeleuchtung \nWiederverwendung \nLeuchtentypus/-produkte\n von Postplatz, Liestal,\nÜberspannleuchte über dem \nPlatz in Abklärung\n\nChausierung nicht befahrbar\n1cm Reusskies, 4/8mm\n5cm Mergel, 0/15mm\n25cm Kiessand, 0/63mm\nnach Bemusterung\nAufbau Siehe Detail D402\n\n \n\nVeloparkierung\nBereich auf Erdboden \nmarkiert\n\nFahnenmasten 3Stk.\naus Bestand, versetzen inkl. 3 \nHülsen in Asphalt; Verortung \nin Abklärung\n\nAbfallbehälter\nAbfallhai von Brüco 30/70l\n\nmögliche Zone für \nSommercafé Bibliothek\n\nSickerasphalt Bestand\n\nWasserspiel\n\nNatursteinrinne, flach\n35cm breit,\nHersteller Firma Guber\n\nHydrant\n\nMast\n\nMast\n\nAbfallbehälter\nAbfallbehälter\n\nVogt Landschaftsarchitekten AG\nStampfenbachstrasse 57  \nCH-8006 Zürich  \n\n1741-3 Emma-Herwegh-Platz\nLiestal\n\nZürich, 21.02.2011\n\nSituationsplan 1:100\n\n\n\tM1:100 Emma Platz\n\tAnsichtsbereich-4\n\n\n


04-181 Wahlbüro-Grundsatzentscheide.pdf

text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT               04/181\nWahlbüro – Nominations- und Wahlverfahren für das Wahlbüro der\nAmtsperiode 2004-2008; Reduktion / Wahl des Wahlbüros ab Amts-\nperiode 2008-2012 \n\nKurzinformation Gestützt auf § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 der Gemeindeordnung vom\n22.09.1999 ist vom Einwohnerrat das Wahlbüro, bestehend aus 35\nMitgliedern, zu wählen.\n\nBedingt durch den vermehrten Einsatz technischer Hilfsmittel (Zähl-\nmaschinen, Softwareprogramm „Sesam“ für Proporzwahlen etc.)\nverlagern sich die Hauptaufgaben des Wahlbüros zusehends auf das\nHauptwahlbüro „Salzgasse“ im Rathaus. Der Stadtrat hat am\n08.06.2004 entschieden, dass die Aussenwahlbüros bzw. die Wahl-\nlokale im Fraumattschulhaus, Frenkenschulhaus und in der Einglie-\nderungsstätte im Munzach-Quartier ab 01. Juli 2004 geschlossen\nwerden.\n\nUnter Berücksichtigung der vorgenannten Erkenntnisse und Gege-\nbenheiten ist vom Einwohnerrat das weitere Vorgehen bzgl. der Re-\nkrutierung und Wahl sowie möglichen Reorganisation/Reduktion des\nWahlbüros zu beschliessen.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat stimmt dem Vorschlag des Stadtrates bezüg-\nlich der Nomination und der Wahl des Wahlbüros für die Amts-\nperiode 2004-2008 gemäss Pkt. 2 „Projektbeschrieb/Lösungs-\nvorschlag“ zu.\n\n2. Der Stadtrat wird damit beauftragt, weitere Abklärungen und\nMassnahmen gemäss Pkt. 2 „Projektbeschrieb/Lösungsvor-\nschlag“ betreffend dem Wahlorgan sowie der Reduktion des\nWahlbüros ab der Amtsperiode 2008-2012 zu treffen.\n\nLiestal, 08.06.2004\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Amtsperiode des Wahlbüros läuft per 30.06.2004 aus. Von den 35 zu wählenden\nWahlbüromitgliedern sind in den vergangenen Amtsperioden 25 Mitglieder - entspre-\nchend der Parteistärken im Einwohnerrat – von den Parteien vorgeschlagen worden.\n10 parteilose Mitglieder sind durch den Stadtrat nominiert und dem Einwohnerrat zur\nWahl vorgeschlagen worden.\n\nMit dem stadträtlichen Beschluss betreffend der Aufhebung der Wahllokale Fraumatt-\nschulhaus, Frenkenschulhaus und Munzach (Eingliederungsstätte) ab 01. Juli 2004\nund Notwendigkeit für den fachspezifischen Einsatz (PC-Arbeitsplätze usw.) drängt\nsich auf, dass die Organisation bzw. Rekrutierung und Wahl der inskünftigen Wahlbü-\nromitglieder Änderungen erfährt.\n\n2. Projektbeschrieb / Lösungsvorschlag\n\n2.1. Wahlbüro 2004-2008; Nomination und Wahlverfahren\n\nDem Einwohnerrat wird das weitere Vorgehen bzgl. der Rekrutierung, Nomination so-\nwie Wahl des Wahlbüros 2004-2008 wie folgt vorgeschlagen:\n\n(17.06.2004) Aufruf im „Liestal aktuell“ für Wahlbüro-Kandidaturen:\n\n- 15 Mitglieder der Parteien, entsprechend Parteistärke im\nEinwohnerrat; 20 parteilose Mitglieder\n\n- Einreichung Wahlvorschläge beim Einwohnerratssekretariat\nbis 30.06.2004, 17.00 Uhr\n\n30.06.2004, 17.00 h Einreichefrist für Wahlvorschläge interessierter Kandidatinnen \nund Kandidaten \n\n20.07.2004 Verabschiedung Einwohnerratsvorlage bzw. Wahlvorschläge \nfür Wahlbüro 2004-2008 durch den Stadtrat\n\n12.08.2004 Wahl der 35 Wahlbüromitglieder für die Amtsperiode 2004-2008 \n\ndurch den Einwohnerrat\n\n20.08.-31.08.2004 Versand Wahlanzeigen an Wahlbüromitglieder; Neukonstituie-\nrung und Instruktion Wahlbüro \n\n26.09.2004 Ersteinsatz Wahlbüro der Amtsperiode 2004-2008\n \n\nSollte sich wider Erwarten der Einsatz des Wahlbüros in der Zeit vom 01.07.2004 (Be-\nginn Amtsdauer 2004-2008) bis 26.09.2004 (Blanko-Abstimmungsdatum bzw. Ersatz-\neinsatz des neugewählten Wahlbüros) als notwendig erweisen, würde dieses – ge-\nstützt auf § 6 Abs. 3 des Gesetzes über die politischen Rechte - mit Präsidialentscheid\nrekrutiert und aufgeboten.\n\n\n\n\n\n2.2. Reduktion / Wahl von Wahlbüros mit Wirkung ab Amtsperiode 2008-2012\n\nGemäss gültigem Recht ist lediglich definiert, dass gestützt auf  §§ 1 und 3 der Ge-\nmeindeordnung das 35-köpfige Wahlbüro durch den Einwohnerrat zu wählen ist. Die\nRekrutierung bzw. Nomination und Wahl der Wahlbüromitglieder wurde zu Beginn der\nAmtsperioden von Fall zu Fall neu beschlossen. In keinem kommunalen Erlass ist aber\ndefiniert, wieviele Mitglieder von den Parteien (entsprechend ihrer Parteistärken im Ein-\nwohnerrat) und vom Stadtrat (parteilose Mitglieder) nominiert werden.  \n\nIm Zusammenhang mit den vorerwähnten Massnahmen (Aufhebung Aussenwahlloka-\nle) und Argumenten drängen sich eine Reorganisation und entsprechende Änderungen\nbzgl. der Rekrutierung und Wahl der inskünftigen Wahlbüros (ab Amtsperiode 2008-\n2012) auf. \n\nDer Stadtrat gedenkt, die Wahl des Wahlbüros mit Wirkung ab Amtsperiode 2008-2012\nwie folgt neu zu regeln (Rahmenbedingungen):\n\na) Reduktion Mitgliederzahl: Reduktion von bisher 35 Mitgliedern auf neu rund 25 Mit-\nglieder. Die Auswirkungen bzw. Wahlbüro-Grösse (Anzahl Mitglieder) muss nach\nder Schliessung von Aussenwahlbüros nochmals geprüft werden.\n\nb) Nomination / Wahl: Für die Rekrutierung und Wahl zeichnet neu der Stadtrat ver-\nantwortlich. Die damit notwendige Anpassung der Gemeindeordnung ist im Zu-\nsammenhang mit einer nächsten Revision des Erlasses in Erwägung zu ziehen.\n\n\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n


2006-89a Amtsbericht 05 Bericht GPK.pdf

text: \nStadt Liestal  2006/89a \n Einwohnerrat \n Geschäftsprüfungskommission \n \n \n \n \n\nBericht der Geschäftsprüfungskommission zum Amtsbericht 2005 \n\nEinleitung \nGestützt auf das Geschäftsreglement des Einwohnerrats hat die Geschäftsprüfungskom-\nmission den Amtsbericht 2005 der Stadt Liestal geprüft. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission nimmt den Bericht mit Interesse zur Kenntnis. Sie ist \nbeeindruckt von der grossen Fülle von Aufgaben die von Stadtrat und Verwaltung bewältigt \nwurde. \n\nPositiv fällt im Bericht auf, dass sich die Beziehungen zwischen Stadt und Kanton wesent-\nlich verbessert haben. \n\nVorgehen der GPK \nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den Amtsbericht 2005 eingehend und legte dem \nStadtrat einen Fragenkatalog vor. In einer Sitzung mit der Stadtpräsidentin und dem Stadt-\nverwalter wurden die Antworten vertieft und einige Zusatzfragen gestellt. Diese wurden \nwiederum vom Stadtrat schriftlich beantwortet. Fragen und Antworten sind in der beiliegen-\nden Tabelle aufgelistet und bilden einen integrierenden Bestandteil dieses Berichts. \n\nForm \nDie Darstellung des Amtsberichts 2005 weicht von derjenigen des letzten Jahres ab. Er ist \nnicht mehr nach der funktionalen Gliederung der Gemeinderechnung sondern nach Depar-\ntementen gegliedert. Dabei wird jedoch jeweils Bezug genommen auf die Jahresplanung, \nso dass trotz unterschiedlicher Gliederung ein Vergleich zwischen Planung und Bericht \njederzeit möglich ist. Alle Projekte der Jahresplanung werden erwähnt. Der Bericht hat viel \nan Lesbarkeit und Übersichtlichkeit gewonnen. Die Form des Berichts ist gut gegliedert und \nklar. Externe Beiträge, wie diejenige zum Integra Fest 05, wären nicht notwendig, tragen \njedoch zur Auflockerung bei. \n\nInhalt \nAlle Projekte der Jahresplanung konnten umgesetzt werden. Wenige wurden begründet \nverschoben. Die gestellten Fragen konnten zufriedenstellend beantwortet werden. Einige \nweiter führende Fragen zu den sozialen Diensten wurden bewusst zurückgestellt, da zu \ndiesem Bereich ja noch ein Vorstoss hängig ist, der sicherlich detailliertere Informationen \nenthalten wird. \n\nVerzeichnis/Bereinigung von verabschiedeten Geschäften mit Zusatzaufträgen an \nden Stadtrat \nDas Büro überwies der GPK ausserdem die Liste von verabschiedeten Geschäften des \nEinwohnerrates mit Zusatzaufträgen an den Stadtrat zur Prüfung und zur Behandlung im \nRahmen des Amtsberichts (s. Beilage). Die GPK ist der Meinung, dass diese Liste eigent-\nlich Bestandteil des Amtsberichtes sein müsste. Der Stadtrat hat die entsprechende Frage \nin gleichen Sinn beantwortet: nächstes Jahr wird diese Liste im Amtsbericht aufgenommen. \n\nInhaltlich kann die GPK den darin gemachten Vorschlägen weitgehend folgen. Insbesonde-\nre, da ja noch ein Vorstoss zu den sozialen Diensten hängig ist und in diesem Zusammen-\nhang die gewünschte Berichterstattung zu erwarten ist. \n\n\n\nStadt Liestal  2006/89a \nEinwohnerrat \nGeschäftsprüfungskommission \n \n\n \nNicht einverstanden ist die GPK jedoch mit der Empfehlung zu Punkt 4 betreffend die \nBahnhofgebiet-Entwicklung. Die GPK ist mehrheitlich nicht einverstanden mit dem Stadtrat, \ndass der Beschluss des ER vom 24. September 2003 "Der Stadtrat wird beauftragt, bei \nallen Planungs- und Umsetzungsschritten für das Konzept Eurocity der Schaffung von öf-\nfentlichem Parkraum besondere Priorität einzuräumen" als Empfehlung zu interpretieren sei \nund beantragt darum, den Zusatzauftrag aus dem Geschäft Nr. 03/142 nicht als erfüllt ab-\nzuschreiben sondern stehen zu lassen. \n\nDamit betrachtet die GPK ihren Auftrag als erledigt \n\nDank \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat, den Mitarbeiterinnen und Mitarbei-\ntern der Stadtverwaltung und den Mitgliedern der Nebenbehörden für die geleistete Arbeit. \n\nAnträge der GPK \n1. Die Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, den \n Amtsbericht 2005 zu genehmigen. \n\n2. Die GPK beantragt dem Einwohnerrat, die Liste mit den verabschiedeten Geschäf-\nten mit Zusatzaufträgen an den Stadtrat (Stand 21.12.2005) zur Kenntnis zu neh-\nmen.  \n\n3. Den Empfehlungen des SR soll Folge geleistet werden mit Ausnahme von Empfeh-\nlung 4. Der Zusatzauftrag aus dem Geschäft Nr. 03/142 wird nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nNamens der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nRegula Nebiker, Präsidentin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLiestal, 17. Juli 2006 \n\n \n\n2/11 \n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nAmtsbericht 2005 - Antworten Stadtrat zu GPK-Fragenkatalog\n\nKapitel Projekt Fragen / Bemerkungen der GPK Antwort des Stadtrates\n\n2 Einwohnerrat\nDas Ratsbüro des ER erhielt am \n16. 2. 2005 vom Stadtverwalter \nein "Verzeichnis/Bereinigung von \n"verabschiedeten Geschäften \ndes Einwohnerrates mit \nZusatzaufträgen an den Stadtrat"\n\nWarum wurde diese Liste erstellt, resp. \nabgegeben? Hätten diese Pendenzen \nnicht auch im Rahmen des \nAmtsberichts angeführt werden \nkönnen?\n\nDie Liste wurde auf Wunsch des Ratsbüros erstellt. Das ER-Büro hat \nsodann am 11.05.2006 – gemäss Empfehlung und Schreiben SR – am \n11.05.2006 den entsprechenden Auftrag an die GPK beschlossen. \nSolche Pendenzen sollen inskünftig im Rahmen des Amtsberichts im ER-\nTeil angeführt werden.\n\n3.1 Präsidiales\nCercle Indicateur Welche Aussagen zu den \n\nQuervergleichen können konkret \ngemacht werden?\n\nEs liegen heute erste Resultate vor. Die Datenlage basiert im Jahre 2003 \n(Erhebungszeitraum) und ermöglicht eine vorläufige Standortanalyse. \nDiverse Bereiche sind zum Zeitpunkt des Vorliegens der \nBenchmarkergebnisse bereits verbessert (z.B. verkehrsberuhigte \nZonen). Der Stadtrat wird nun departementsweise den Bericht \nauswerten, Vorschläge erarbeiten und  voraussichtlich ein politisches \nMassnahmenbündel schnüren. Nächste Analysen werden zeigen, ob und \nwie sich die Entwicklung in Richtung Nachhaltigkeit bewegt. 8 Kantone \nund 14 Städte, von welchen einige für Liestal vergleichbar sind (z.B. \nOlten, Baden, Illnau-Effretikon, Langenthal, Rheinfelden), haben in einer \nersten Runde mitgewirkt. Liestal hat wie alle anderen Städte das \nBenchmarking 2005 kommentiert.\n\n3/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nCorporate Governance Welche Bedeutung hat dieses  „Rating-\nKonzept für Agenturen“ der Stadt \nLiestal in Zusammenhang mit \nCorporate Governance?\n\nDas Konzept hat zum Ziel, eine Bewertung der Agenturen der Stadt \nLiestal zu ermöglichen, welche mit hinreichender Plausibilität das \nErkennen von wesentlichen Sachrisiken und das Ergreifen spezifischer \nMassnahmen erlaubt.\nDie Rückstellung dieser Bewertungsarbeiten ist aufgrund der \nRessourcenknappheit und anderer Prioritätensetzung erfolgt.\nLeistungsvereinbarungen sind heute die Regel, aber nocht nicht zu \n100%. Der Abschluss einer Leistungsvereinbarung ist letztlich auf das \nEinverständnis des Vertragspartners angewiesen. Dies ist mitunter auch \nein langwieriger Prozess, der Überzeugungsarbeit erforderlich macht. Bei \nden Mandatverträgen soll ein pragmatischer Weg beschritten werden, \ndiese sollen mit einer Wiederwahl verknüpft werden. Das Rating ist eine \nVorstufe dazu, werden doch damit die spezifischen Riskien \nherausgearbeitet, welche u.a. der Mandatierung mit zugrunde gelegt \nwerden. Das Nachführen und die jährliche Aktualisierung der Liste der \nAgenturen ist eine Daueraufgabe.\n\nQualitätsmanagement Diese Aussage gehört nicht in den \nAmtsbericht 05\n\nEinverstanden. Der Qualitätsmanagement-Prozess hat seine Wurzeln \nindes bereits in früheren Jahren und die Grundlagen für den zitierten \nBeschluss wurden noch im Berichtsjahr geschaffen.\n\nIntegration Die GPK findet es nicht sinnvoll, einen \nDrittbericht in einen Amtsbericht zu \nintegrieren. Warum wurde dies getan?\n\nEs ging (und geht) im Amtsbericht darum, die teilweise trockene oder \ntheoretische Materie aufzulockern und die Themen zu veranschaulichen. \nDer zitierte Beitrag scheint gelungen und dazu geeignet. Zum selben \nZweck dienen auch Bilder, Grafiken und Diagramme.\n\n4/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nWirtschaftsförderung / \nStadtmarketing\n\nBis wann ist mit einem operativen \nStadtmarketing zu rechnen? Auf \nwelche Weise kann der ER auf das \nKonzept Einfluss nehmen?\n\nDas Stadtmarketing (Auftritt Liestals nach Aussen) ist bereits jetzt in dem \nSinne operativ, dass PR, Öffentlichkeitsarbeit, Firmenbesuche und drgl. \ndurch das Stadtpräsidium vorgenommen werden. 2005 wurde auch die \nBroschüre Liestal.Portrait inkl. Alles da! und Liestal.Fakten lanciert. \nDerzeit laufen die Vorbereitungen für die Teilnahme an der \nGewerbeschau  2006 und Kontakte für die Eventvorbereitungen zur \nEURO 08, welche beiden Engagements ebenfalls Marketing-Züge \ntragen. Wie aus der Aufzählung ersichtlich ist, sind Anlässe \nverschiedener Organe nur ein Teil des Ganzen. Die Arbeiten laufen in \nder Richtung, dass voraussichtlich 2007 das Stadtmarketing im Sinne der \nFragestellung operativ sein sollte, d.h. eine Trägerschaft gegründet und \neine geeignete Fachperson/-firma mit einem entsprechenden Portfolio \nmandatiert.\n\n3.2 Zentrale Dienste / Finanzen\nExterne Produktionskosten Diese Tabelle hat bezüglich der \n\nJahreszahlen in Spalte 1 \nErklärungsbedarf.\n\nDie Jahreszahlen bezeichnen die Jahre der Rechnung und Budgets. Also \nim Produktionsjahr 2003 das Budget 2004 und die Rechnung 2002, im \nProduktionsjahr 2004 das Budget 2005 und die Rechnung 2003 usw.\n\n3.3 Bildung\nProjekt Standardsprache Warum dauert das Pilotprojekt 4 Jahre \n\nlang? Ist ein Zwischenbericht zu \nerwarten?\n\nBei dem Projekt handelt es sich um eine Langzeitstudie, bei welcher eine \nGruppe Kinder vom 1. Kindergartenjahr bis und mit dem 2. \nPrimarschuljahr wissenschaftlich begleitet und die dabei gewonnenen \nErkenntnisse ausgewertet werden. Ein erster Zwischenbericht ist im \nHerbst 2006 zu erwarten.\n\n5/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nGesundheitsfördernde Schule Was sind dies für Projekte, wurden sie \nschon umgesetzt?\n\nEs wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die von der Schulleitung in \nZusammenarbeit mit einer Kindergartenlehrperson und einer \nPrimarlehrperson geleitet wird. Ein erstes Projekt wird demnächst \ngestartet. Es handelt sich dabei um "Bewegtes Lernen"  - die \nAlexandertechnik bewegt mit. Die ganzheitliche Gesundheit der \nSchüler/innen und Lehrpersonen wird verbessert, das \nGesundheitsbewusstsein gestärkt und das Lern- und Lebensklima \nstimuliert. Die Alexandertechnik ist nur ein Beispiel. Es geht um \nKörperwahrnehmung und Körperbewusstsein, das im Unterricht und im \nAlltag einfliessen soll. Das Konzept ist derzeit im Stadium der \nErarbeitung. Es bestehen Erfahrungen aus anderen Schulen und der \nPrivatwirtschaft, die aber noch nicht vollständig ausgewertet und deshalb \nnoch nicht veröffentlicht worden sind.\n\nPartnerschaft mit Bildungsinst. Ist die Kantonsbibliothek die einzige \n"Bildungsinstitution" mit der eine \nPartnerschaft gepflegt wird?\n\nDie Schulleitung sucht grundsätzlich Kontakt zu Bildungsinstitutionen. \nNeben der Kantonsbibliothek bestehen Partnerschaften mit dem \nGymnasium, dem Kantonsmuseum, der Volkshochschule und dem \nDichter- und Stadtmuseum.\n\nBegabungsförderung Wie ist die Nachhaltigkeit bei der \nBegabungsförderung gewährleistet? \nWieviele Kinder in Liestal sind \nbetroffen?\n\nFörderstunden steigern das Engagement und die Motivation in den \nangestammten Primarklassen. Betroffen sind 6 bis 8 Schüler/innen der 2. \nbis 5. Primarklassen. 3-tägige Weiterbildung des ganzen Kollegiums im \nFrühjahr 2005. Teilnahme von 6 Lehrpersonen am WINGS-Seminar für \nBegabungsförderung im Herbst 2005 in Basel.\nDas Konzept sieht vor, dass Lehrpersonen aus unserer Schule zum \nEinsatz kommen, nachdem sie eine entsprechende Zusatzausbildung \ngenossen haben. Schülerseitig ist vorgesehen, neben der normalen \nBegabungsförderung im Rahmen des Regelunterrichts zusätzliche \nStunden in den vom Schulpsychologischen-Dienst erkannten Fällen zu \norganisieren.\n\n6/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nTandem (gegenseitige Besuche \nvon Lehrpersonen)\n\nWie sind die Erfahrungen? Werden \nAuswertungen gemacht?\n\nNach den ersten anderthalb Jahren wurde die erste externe Evaluation \ndurch die Fachhochschule Aargau durchgeführt. Die Resultate werden \nder Lehrerschaft im August bekannt gegeben. Das Ergebnis zeigt ein \nerfreuliches Bild.\n\n3.5 Soziale Dienste\nJugendarbeit/Jugend-\nkommission\n\nWelches Altersspektrum fokussiert die \nJugendkommission?\n\n12 bis 18 Jährige als Schwerpunkt, was nicht ausschliesst, dass jüngere \nund ältere Alterssegmente bei bestimmten Fragestellungen \nmiteinbezogen werden sollen. Die Jugendkommission hat den Auftrag, \ndies noch detaillierter zu klären.\n\nSozialhilfe Wo lagen konkret die Probleme \nbezüglich der EDV-Einrichtungen\n\nVom Hersteller mussten eine spezielle Schulung, ein auf unsere \nBedürfnisse abgestimmtes Update und im weiteren interne Anpassungen \ndurchgeführt werden (Case Management).\n\nProjekt Fallrevisionen Wer hat den Frageraster erarbeitet \n(intern/extern)?\n\nDer Frageraster wurde intern auf Stufe Bereichsleitung / Abteilungs-\nleitung nach fachlichen Kriterien erarbeitet und findet im Rahmen der \ninternen Fallrevisionen seine Anwendung.\n\nWerden die Fälle immer nach \ndemselben Raster beurteilt?\n\nIm Rahmen der von den Linienvorgesetzten (Bereichsleiter/ Abteilungs-\nleiter) durchgeführten Fallrevisionen werden alle Fälle nach demselben \nRaster behandelt. Die Ergebnisse werden der Sozialhilfebehörde zur \nKenntnis gebracht. Diese ist in ihrer eigenen Beurteilung frei und nicht an \ndas Raster gebunden. Sie kann weitergehende Abklärungen verlangen \noder Massnahmen beschliessen, die sie für notwendig / sinnvoll hält.\n\n7/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nProjekt Stabil 05 Aus der kant. Wirksamkeitsanalyse \nkönnte man schliessen, dass in Liestal \neine positive Kosten-Nutzen-Bilanz bei \nder beruflichen Integration zu melden \nist. Ist dem wirklich so? \n\nWie im Amtsbericht geschrieben wurde, ist der Schwerpunkt der \nProjektes Stabil die Abklärung und Standortbestimmung von arbeitslosen \nund von der Arbeitslosenkasse ausgesteuerten Klient/innen. Die \nTeilnehmer/innen stärken dabei ihr Selbstvertrauen, können mit \nverbindlichen Tagesstrukturen, Regeln, Ordnungssystemen sowie \nverschiedenen Lern- und Arbeitssituationen umgehen. Sie kennen, \naktivieren bzw. verbessern ihre persönlichen und beruflichen \nRessourcen. Das Programm dient dazu, Klarheit bezüglich \nArbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit der Klienten zu schaffen. Dies \nergibt drei Kategorien: (1) Ganz oder teilweise beruflich eingegliederte \nKlienten. Diese können von der Sozialhilfe ganz abgelöst werden oder \nmüssen nur noch teilunterstützt werden. (2) Klienten, bei welchen eine \nArbeitsunfähigkeit attestiert wird und eine Anmeldung bei der \nInvalidenversicherung erfolgt. (3) Klienten, welche aus anderen Gründen \naus dem Programm austreten (Wegzug, Arbeitsunfähigkeit mit \nAnmeldung bei Partnerorganisationen wie Drogenberatung, Psychiatrie \no.a.). \nDie Erfolgsquote der Integration in die Erwerbsarbeit liegt also bei ca. \n25%. Als Erfolg gilt auch, wenn die Abklärung Ergebnisse bezüglich der \nFolgemassnahmen aufzeigen kann (z.B. Anmeldung \nInvalidenversicherung, Anmeldung psychiatrische Hilfestellung o.a.). Die \nKosten pro Teilnehmer pro Kurs während eines Jahres bei \nausgelastetem Projekt belaufen sich auf Fr. 9'775.--. Zusätzlich kann die \nProjektleitung im Bedarfsfall für die Finanzierung von Folgemassnahmen \npro Klient Anträge stellen. Für diese Massnahmen stehen pro Teilnehmer \nFr. 4'400.-- zur Verfügung. \nDer Nutzen des Projektes ist hoch: Jeder in die Erwerbsarbeit integrierte \nPerson spart Kosten der Sozialhilfe ein. Das wichtigste Resultat ist \nzudem Klarheit bezüglich Arbeitsfähigkeit oder Arbeitsunfähigkeit und \nsomit Klarheit bezüglich der richtigen Folgemassnahmen.\n\n8/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\n3.6 Betriebe\nOutsourcing Gitterli Was für Grundlagen liegen der \n\nAusschreibung zugrunde?\nDie Sportplätze sind heute in einem sehr guten Zustand. Somit wurde der \nheutige Zustand als Grundlage genommen, die Normen der \nSportverbände, die bestehenden Vertragsverhältnisse.\n\nReduktion der Vermietung Was umfasst das \nVermietungsangebot?\n\nTische, Bänke, Marktstände, Plakatwände, Abfallkübel, Parkverbote. \nAbsperrgitter und bei Bedarf weitere Signalisationen.\n\nWie wird der schrittweise Abbau des \nAngebots gegenüber den "Kunden" \nkommuniziert?\n\nIm Zusammenhang mit dem mittelfristigen Abbau einer weiteren Stelle im \nBereich Werkstatt / Magazin wird das Dienstleistungsangebot reduziert \nund entsprechend kommuniziert (Interessierte Geschäftspartner, intern, \nÖffentlichkeit soweit von Belang). Bis zu diesem Zeitpunkt hin wird das \nAngebot aufrecht erhalten.\n\nEntwicklung der Abfallmengen Augenfällig ist der Anstieg (Faktor 10) \nder Abfallmengen Aluminium/ \nWeissblech in den Jahre 2004/2005 \ngegenüber dem Jahr 2003. Stimmen \ndie Zahlen?\n\nDie aufgeführten Angaben bei Aluminium/Weissblech für die Jahre \n2004/2005 sind Angaben in m3. Leider wurde für die Erfassung der \nStatistik die Umrechnung (1m3 = 0,065 t) unterlassen. Die Angaben \nmüssten heissen: 2004 / 28,59 t, 2005 / 27,77 t.\n\nIst das Projekt abgeschlossen und \nwurde eine ausgeglichene Rechnung \nerreicht?\n\nDas Projekt ist abgeschlossen, 2005 konnte eine ausgeglichene \nRechnung erreicht werden. Konkrete Prognose pro 2006 derzeit nicht \nmöglich, aber Ausgeglichenheit muss aufrechterhalten bleiben \n(längerfristige Auslegung der Sparmassnahmen).\n\nQualitätsmanagement Früher wurden über 20% der \nTrinkwassermenge im Netz verloren \n(Verluste und "nicht gemessen"), 2005 \n17%. Ist eine weitere Reduktion des \nWasserverlustes möglich?\n\nEs ist schwierig wenn nicht sogar unmöglich, für die Entwicklung von \nLecks eine Prognose abzugeben. Mit einem Leckortungssystem, das \nflächendeckend eingeführt wurde, gelingt es heute, Lecks früher zu \nerkennen und zu reparieren, was die Verluste und die Reparaturkosten \nmassgeblich reduziert. Durch einen rascheren Leitungsersatz \n(Nachholbedarf) könnte eine Reduktion erfolgen, ebenfalls durch \nInstallation bzw. rascheren Ersatz der Wasserzähler (schlupfbedingtes \nNachlassen der Genauigkeit). Durchschnitt anderer Gemeinden (gemäss \nSVGW beträgt der Durchschnitt 20%).\n\n9/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\nSpezialfall Gartenstrasse  - Schadenersatzfrage: Auf die Erneuerung der \nWasserleitung aus Gussrohren auf dem 80 m langen Abschnitt \nQuellenweg bis Schwieripasserelle wurde verzichtet. Dieser Entscheid \nbasierte gemäss Auskunft des Stadtbauamts auf dem Alter der \nGussleitung, welche mit weniger als 50 Jahren angegeben wurde sowie \nder guten Qualität der bestehenden Rohre, wie sie bei den Grabarbeiten \nersichtlich war. Andererseits waren auch auf die Information der SBB mit \nausschlaggebend, denen zufolge in spätestens 15 Jahren in diesem \nAbschnitt die Gartenstrasse durch den Bau der Bahn 2000 wieder \nentfernt werden muss. In der Neujahrsnacht 2006 brach dann allerdings \nim genannten Abschnitt ein Gussrohr komplett entzwei und wurde durch \nden Schlag zusätzlich noch längs aufgerissen. Das Ingenieurbüro \nSUTTER AG hat dieses Bauvorhaben begleitet. Die Voraussetzungen für \ndie Geltendmachung einer Haftung beim begleitenden Planungs- und \nIngenieurbüro bei diesem auch aus unternehmerischen Überlegungen \n(finanzielle Auswirkungen) gefällten Entscheid, die Rohranlage nicht zu \nersetzen, scheinen indes nicht gegeben.\n\nWieso wurden Schutzzonen nicht \nschon früher bereinigt? Was beinhaltet \ndiese Bereinigung?\n\nDie kantonale Gewässerschutzverordnung, eine wichtige Grundlage, ist \nerst im Dezember 2005 vom Regierungsrat beschlossen worden. \nGleichzeitig hat das zuständige kantonale Amt 2006 weitere Abklärungen \nzu den Grundwasserströmen in Auftrag gegeben. Die Bereinigung der \nSchutzzonen wird kleinere Anpassungen auslösen, da die bestehenden \nSchutzzonen in bereits überbauten Gebieten liegen. Im Zusammenhang \nmit dem Qualitätsmanagement und in enger Zusammenarbeit mit dem \nKanton werden Anpassungen vorgenommen.\n\n10/11\n\n\n\nStadt Liestal\nEinwohnerrat\nGeschäftsprüfungskommission\n\n 2006/89a\n\n3.7 Stabsdienste\nInformationsdienste Wie gross ist der Aufwand für die \n\nHomepagebetreuung?\nZur Betreuung werden momentan zentral ca. 5 Stellenprozente \naufgewendet.\n\nWie wird gewährleistet, dass alle \nInformationen der Stadt auf dem \nneuesten Stand sind?\n\nInformationen, die von unserer eigenen Homepage-Betreuung auf der \nHomepage eingestellt werden, erhalten nach Möglichkeit ein \nVerfalldatum. Dadurch ist automatisch sichergestellt, dass diese \nInformationen auf den gewählten Zeitpunkt aus dem System \nherausfallen. Intern wie  extern sind wir sodann auf das Bringprinzip \nangewiesen. Müssten wir dies ändern, würde der Verwaltungsaufwand \nenorm ansteigen. Die (teilweise wechselnden) Zulieferer sind immer \nwieder auf ihre diesbezüglichen Pflichten hinzuweisen.\n\nRecht und Sicherheit/Feuerwehr Wie lässt sich die hohe \nPersonalfluktuation von gegen 20% \nerklären? Ist sie besorgniserregend?\n\nPersonelle Wechsel entstehen v.a. durch Wegzug von Liestal und \nErreichen der Altersgrenze von 42 Jahren. Die Stützpunkt Feuerwehr \nkonnte glücklicherweise bis heute ihren Bestand in etwa erhalten. Die \nBelastung der einzelnen Feuerwehrleute durch Ausbildung, Einsätze und \nArbeitsumfeld ist in den letzten Jahren stetig gestiegen und hat v.a. im \nKader die Grenze des Zumutbaren erreicht. Es ist deshalb nicht \nauszuschliessen, dass sich die Stützpunkt-Feuerwehr Liestal in den \nnächsten Jahren wie in anderen Regionen in Richtung \nFeuerwehrverbund weiterentwickelt.\n\n \n\n11/11\n\n\n\nHängige Einwohnerratsgeschäfte Stand: 21.12.2005\n\nVerabschiedete Geschäfte mit Zusatzaufträgen an den Stadtrat:\n\n1. Bei jedem Investitionsantrag an den ER ist auch über die Finanzierung des gan-\nzen Investitionsprogrammes zu berichten (Geschäft Nr. 99/264, Beschluss 15.\nDezember 1999).\n\nKommentar: Der ER-Beschluss 519/1999 ("Die Fremdverschuldung darf sich nicht erhöhen.\nDeshalb hat der Stadtrat das Investitionsprogramm dem Cash-Flow anzupassen. Bei jedem\nInvestitionsantrag ist auch über die Finanzierung des ganzen Investitionsprogrammes zu\nberichten. ") ist u.E. als "Empfehlunq" zu interpretieren.\nEin Vollzug ist kaum möglich (Rechnungszwischenabschlüsse bei Unterbreitung von\n\nInvestitionsantrag?) bzw. überprüf- und kontrollerbar.\nAuch mit der Motion Fluri (02/118) wird ein aktiver Schuldenabbau verlangt.\n\nEmpfehlunq: Streichen des Zusatzauftrags, da Einflussnahme bzw. Vollzugskontrolle jährlich\ndurch ER im Rahmen der Budget-Beratungen erfolgen kann.\n\n2. Bericht des Stadtrates und der Finanzkommission betreffend Reorganisation Soz-\niale Dienste (Nr. 02/79): Jährlich soll durch einen externen, unabhängigen Experten\nzuhanden des ER bzw. der GPK ein fachspezifisches Audit der Sozialen Dienste\ndurchgeführt werden, damit Schwachstellen rechtzeitig erkannt und kontinuierlich\nbehoben werden können (Beschluss 29. Mai 2002).\n\nKommentar: Die Zwischenberichterstattung im März 2003 und Schlussberichterstattung im\nersten Halbjahr 2004 ist vom SR dem ER mit der Vorlage Nr. 0219 beantragt worden. Der\nER hatte mit ER-Beschluss Nr. 143/2002 dem Fiko-Antraq betr. dem Audit zugestimmt.\nIm Rückblick auf die ER-Sitzung vom 20.04.2005 hatte der SR am 26.04.2005 beschlossen,\ndass (basierend auf der "Fragestunde" vom 20.04.05) das Geschäft betreffend dem Audit\n2006 im SR vom SK-Bereich noch zu terminieren ist.\nAn der ER-Bürositzung vom 08. 12.05 ist vom Büro festgehalten worden, dass die GPK bzgl.\ndem Audit-Stand nachfragen müsste und der SR im Amtsbericht (2005) über das Audit be-\nrichten müsste.\nIm Zusammenhang mit der Bereinigung der Liste "unterminierte SR-Geschäfte" wurde\nfestgehalten, dass das Audit 2006 entfäll bzw. erst im Jahre 2007 durchgeführt wird.\n\nEmpfehlunq: Streichen des Zusatzauftrags, da die Audit-Durchführung bei der Behandlung\ndes (neuen) politischen Vorstasses "Interpellation zur Kostenexplosion in der Sozialhilfe" (Nr.\n2005/74) thematisiert bzw. beantwortet wird.\n\n3. Geschäft Nr. 00/283, Stand der Verkaufsverhandlungen der Liegenschaften (Be-\nschluss ER vom 21. Mai 2003): Der Stadtrat informiert künftig über verkaufte oder\numgenutzte Objekte im Amtsbericht.\n\nKommentar: Nach dem ER-Beschluss 239/2003 wurde erstmals im Amtsbericht 2004 vom\nStadtbauamt auf Seite 41/56 (teilweise) Bericht erstattet.\n\nEmpfehlunq: Streichen des Zusatzauftrags aufgrund der Zusage, dass im Amtsbericht ein\n"separates Kapitel" (Anhang) integriert wird.\n\nKommentar zu den Zusatzaufträgen /16.02.2006 1/2\n\nBeilage zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Amtsbericht 2005\n\n\n\n4. Bericht des Stadtrates betreffend Bahnhofgebiet-Entwicklung, Konzept "Eurocity",\nQuartierplanerarbeitung (Nr. 03/142): Der Perimeter des Quartierplanes für den Neu-\nbau der Kantonaibank auf den p'arzellen 892 und 893 soll so weit vergrössert wer-\nden, dass der Busbahnhof, der Bibliotheksplatz und allenfalls das Areal "Nelson Pub"\ndarin eingeschlossen sind. Der Stadtrat wird beauftragt, bei allen Planungs- und Um-\nsetzungsschritten für das Konzept "Eurocity" der Schaffung von öffentlichem Park-\nraum besondere Priorität einzuräumen (Beschluss ER vom 24. September 2003).\n\nKommentar: Der vom ER genehmigte BPK-Antrag ("Der Stadtrat wird beauftragt, bei allen\nPlanungs- und Umsetzungsschritten für das Konzept Eurocity der Schaffung von\nöffentlchem Parkraum besondere Priorität einzuräumen'') ist u.E. als Empfehlung/Weisung\nzu interpretieren.\n\nEmpfehlunG: Nach Vorliegen der ER-Vorlage Nr. 2006/76 "Quartiemlan Bahnhof 1"\nZiisatzauftrag als erfüllt/erledigt abschreiben.\n\n5. Bericht der Stadtrates betreffend Genereller Entwässerungsplan für die Stadt Lies-\ntal (GEP) (Nr. 03/138): Der Stadtrat wird beauftragt, dem Einwohnerrat ein an den\nGEP angepasstes Abwasserreglement zur Beschlussfassung vorzulegen (Be-\nschluss ER vom 24. September 2003).\n\nKommentar: Das Abwasser-Reglement soli sinnvoller- bzw. logischerweise zusammen mit\ndem Wasser-ReGlement revidiert bzw. neu ausgeschaffen werden. Vor Inangriffnahme der\nReglementsüberarbeitungen soli das Muster-ReGlement des Kantons abgewartet werden.\n\nI EmpfehlunG: Pendenzen auf Liste der "ER-Zusatzaufträge" belassen.\n\n6. Bericht des Stadtrates betreffend Wahlburo - Reduktion 1 Wahl des Wahlbüros ab\nAmtsperiode 2008-2012 (Nr. 04/181): Der Stadtrat wird damit beauftragt, weitere Ab-\nklärungen und Massnahmen gemäss Pkt. 2 "Projektbeschrieb/Lösungsvorschlag"\nbetreffend dem Wahlorgan sowie der Reduktion des Wahlbüros ab der Amts-\nperiode 2008-2012 zu treffen.\n\nKommentar: Auftragserteilung gemäss stadträtlchem Antrag, basierend auf Vorlage Nr.\n04/181. Seit 01.07.2004 werden vom Wahlbüro "Erfahrungen" mit dem - von 35 auf neu 25\nMitglieder "lei/reduzierten" Wahlbüro gesammelt. An einer letzten ER-Sitzung hatte SP R.\nGysin darüber informiert, dass für das Wahlbüro vorderhand keine Ersatzwahlen\nvorgenommen bzw. vorgeschlagen werden, da vorderhand kein personeller\nRessourcenbedarf ER-Vorlage soli dem Parlament - wie in ER-Vorlage Nr. 04/181 erwähnt\n- bei nächstbester Gelegenheit bzw. GemeindeordnunG-Revision (mit Urnenabstimmung)\n\nunterbreitet werden. Spätestens im Sommer 2007 müsste aber die ER- Vorlage bzw. GO-\nRevision dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet werden (GO-Änderung muss\nspätestens ~ Jahr vor neuer Amtsperiode in Kraft gesetzt werden).\n\nI EmpfehlunG: Auf Pendenzenliste belassen.\n\nWeiteres Voraehen: Nach Meinungsbildung in den ER-Fraktionen stadträtlche Vorlage an\nden Einwohnerrat, vorausssichtlich für April-Sitzung 2006.\n\nSTADT LIESTAL\nStadtverwalter\n\nRoland Plattner\n\nKommentar zu den Zusatzaufträgen /16.02.2006 2/2\n\n\n\tBericht der Geschäftsprüfungskommission zum Amtsbericht 2005\n\tEinleitung\n\tVorgehen der GPK\n\tForm\n\tInhalt\n\tDank\n\tAnträge der GPK\n\n\n\n