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text: \n2010/113\nEinwohnerrat\nGrüne Fraktion\n\nInterpellation\nKostenentwicklung im Bereich Sicherheit\n\nIm Voranschlag 2010 mussten wir feststellen, dass im Bereich Sicherheit die Kosten\nstetig steigen. Neben der vom Einwohnerrat gutgeheissenen Erhöhung des Soldes\nder Feuerwehr steigen der SachautWand der Feuerwehr sowie Entschädigung und\nSachaufwand beim Zivilschutz. Dem Entwicklungsplan 10-14 kann zudem\nentnommen werden, dass im Bereich Feuerwehr Investitionen für einen Ausbau des\nFeuerwehrmagazins sowie Fahrzeuge getätigt werden sollen. Im Hinblick auf den\nnächsten Entwicklungsplan bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender\nFragen:\n\n1. Welches Material kann von Feuerwehr und Zivilschutz gemeinsam genutzt\nwerden? Wird das schaffen von Synergien im Materialbereich gefördert?\n\n2. Welche Fahrzeuge stehen der Feuerwehr heute für welche Zwecke zur\nVerfügung? Welche möglichen Synergien bestehen für die Nutzung dieser von\nPolizei, Feuerwehr und Zivilschutz?\n\n3. Wie häufig wurden im letzen Jahr diese Fahrzeuge für welche Zwecke\ngenutzt?\n\n4. Welche Fahrzeuge müssen weshalb in den nächsten Jahren ersetzUneu\nangeschaff werden?\n\n5. Für welche Fahrzeuge fehlt bereits heute der Platz im Feuerwehrmagazin?\n6. Weshalb wird der Rettungszugs des Zivilschutzes aus dem\n\nFeuerwehrmagazin ausquartiert? .\n7. Welche Auswirkungen hat dies auf die gemeinsame Nutzung(smöglichkeit)\n\nvon Material/Fahrzeugen? Welche auf den Aufwand für gemeinsameÜbungen? .\n8. Haben die im EP 10-14 genannten Gespräche mit potenziellen\n\nPartnergemeinden für die Zusammenarbeit im Zivilschutz bereits zu\nErgebnissen geführt? Ist anzunehmen, dass durch die Zusammenarbeit\nKosteneinsparungen möglich werden?\n\n9. Im Zusammenhang mit den im Voranschlag 10 ausgewiesenen - um 1/3\nhÖheren - Zivilschutzentschädigungen wurden mehr Zivilschutz-Einsätze\nangekündigt. Welcher Nutzen wird daraus gezogen?\n\n10. Hat der Stadtrat sich kundig gemacht, welche Synergien in anderen\nGemeinden zwischen Polizei, Feuerwehr und Zivilschutz geschaffen werden?\n\nIm Namen der Grünen Fraktion~s\nCorinne Ruesch\n\n\n


2005-66a Fiko-Bericht Budget 06.pdf

text: \nStadt Liestal 2005/66a \nEinwohnerrat  \nFinanzkommission \n \n\n   \n\n \n \n\nVoranschlag 2006 \n \n \n \nEinleitung \n \nDer Voranschlag 2006 wurde zusammen mit dem gleichzeitig vorgelegten Finanzplan 2006 \nbis 2010 an vier Sitzungen in der Finanzkommission vertieft diskutiert. Einleitend sei fest-\ngehalten, dass die Lesbarkeit der beiden Berichte dank überarbeiteter Darstellung und strikter \nTrennung der verschiedenen „Kassen“ stark verbessert wurde. Die Behandlung des Vor-\nanschlages und des Finanzplanes verlief in den meisten Fällen parallel, da für das Jahr 2006 \nselbstredend dieselben Zahlen vorlagen. \n \nGemäss Voranschlag wird die laufende Rechnung 2006 mit einem Ertragsüberschuss von \nCHF 160'000.00 und die Investitionsrechnung mit einem Minus von CHF 326'000.00 \nabschliessen. Im Jahr 2006 wird nur mit einem geringen ungebundenen Finanzausgleich \ngerechnet. Dies wegen Steuernachbuchungen aus den Vorjahren.  \n \nVorausgesetzt, dass der Landrat den Nachzahlungen für die kantonalen Schulanlagen \nzustimmt, werden in den Jahren 2005 und 2006 insgesamt CHF 7.1 Mio. Schulden abgebaut \n(ungebundener Finanzausgleich, höhere Steuererträge, die erwähnte Nachzahlung des \nKantons an die Schulanlagen, tiefere Nettoinvestitionen). \n \n \nKurzkommentar der Fiko \n \nDer vorliegende Voranschlag ist vertretbar, doch die finanzielle Decke ist dünn und der \nHandlungsspielraum klein. \n \nDie laufende Rechnung sieht einen Ertragsüberschuss von CHF 160'000.00 vor. Schulden \nkönnen, immer vorausgesetzt, der Kanton leistet die Nachzahlungen, ebenfalls  abgebaut \nwerden. \n \nDie Entwicklung der finanziellen Lage der Stadt Liestal ist und bleibt angespannt. Viele \nProbleme sind struktureller Natur. Die Fiko nimmt auch zur Kenntnis, dass der grösste Teil \ndes Aufwandes derzeit auf Verpflichtungen (Gesetze, Ausgabenbeschlüsse) basiert und der \nHandlungsspielraum deshalb  sehr beschränkt ist.  Weiterhin müssen  Beschlüsse,  Ver-\npflichtungen und Verträge konsequent in Bezug auf ihre finanziellen Auswirkungen  über-\nprüft  und gegebenenfalls neu  ausgehandelt werden. Dabei ist die Nachhaltigkeit  zu \nberücksichtigen. \n \n Der Stadtrat ist mit seinen Bestrebungen, sich  konsequent auf das Notwendige zu \nbeschränken, zu unterstützen.   \n\n  1\n\n\n\n \n \n \nInvestitionsrechnung \n \nDie Bau- und Planungskommission (BPK) hat sich eingehend mit den gebundenen und \nungebundenen Ausgaben der Investitionsrechnung 2006 auseinander gesetzt. Wir werden \nmittels Bericht der BPK über diese Ergebnisse informiert.   \n \n \nEintreten oder Nichteintreten auf den Voranschlag 2006 in der Fiko \n \nIm Zusammenhang mit der Nichterfüllung der Forderungen aus der Motion Fluri wurde  \nein Antrag auf Nichteintreten auf den Voranschlag 2006 gestellt. Der Antrag wurde damit \nbegründet, dass die durchschnittliche Höhe des jährlichen Schuldenabbaus bis zum Jahre \n2010 auf CHF 42 Mio. einem jährlichen Mittel entspricht, das beträchtlich unter der Hälfte \nder in der Motion vorgegebenen CHF 2 Mio. liegt. \n \nDie Fiko hat mit JA: 6 und NEIN: 2 beschlossen, auf diesen Voranschlag einzutreten und \ndie Detailberatung aufzunehmen. \n \n \nAnträge des Stadtrates \n \n\n1. Der Einwohnerrat genehmigt den Voranschlag 2006 der Stadt Liestal. \n \n\n2. Vom Stellenplan 2006 wird Kenntnis genommen. \n \n\n3. Die Gemeindesteuersätze werden wie folgt festgesetzt: \n \n- Natürliche Personen: 67% der Staatssteuer  (unverändert) \n- Juristische Personen:   5%  Ertragssteuer  (unverändert) \n      0.55%  Kapitalsteuer (unverändert) \n- Feuerwehrpflichtersatz   0.4%   des ersatzpflichtigen \n                  Einkommens  (unverändert) \n \n\n4. Der Teuerungsausgleich für die Besoldung des Verwaltungspersonals orientiert sich \nam Landratsbeschluss für das Staatspersonal (Annahme im Voranschlag 2006: 0.5%) \n- Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Teuerungsausgleich für das Jahr \n2006 von 0.8% zu beschliessen. Dieser Satz würde demnach auch für das Ver-\nwaltungspersonal der Stadt Liestal gelten. \n \n\n5. Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung: Ab 1. Januar 2006 werden die \nAbwassergebühren um CHF 0.20 auf CHF 2.10/m3 (ohne MWST) gesenkt. \n\n \n \nAbstimmung der Stadtratanträge in der Fiko \n \nDie Finanzkommission stimmt allen fünf Anträgen des Stadtrates grossmehrheitlich, das \nheisst mit JA: 8 / NEIN: 0, ENTHALTUNG: 1, zu und empfiehlt dem Einwohnerrat, auf die \nVorlage einzutreten und den Anträgen ebenfalls zuzustimmen. \n\n  2\n\n\n\n \nErgänzungsantrag der Finanzkommission \n \nSpezialfinanzierung Wasserversorgung: Ab 1. Januar 2006 werden die Kosten pro m3 Wasser \nvon CHF 1.50 um CHF 0.20 auf CHF 1.70 (ohne MWST) angehoben. Die Fiko hat dieser \nErhöhung wie folgt zugestimmt: \n \n JA: 5  NEIN: 4 ENTHALTUNG: 0 \n \nEine ausführliche Begründung für dieses Vorgehen befindet sich auf Seite 4 bei der \nDetailberatung Wasser. \n \n \n \n \nLiestal, 30. November 2005  \nFinanzkommission \n \nHeinz Lerf \nPräsident \n \n \n \n \nZum Schluss danken wir \ndem Stadtrat - insbesondere dem Finanzchef Peter Rohrbach - und der Stadtverwaltung für die \nausführlichen und gut aufbereiteten Dokumente. Auch sei für die rasche und umfassende \nBeantwortung der Fragen und für die generell gute Zusammenarbeit gedankt.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n==>  Hinweis für Budgetanträge \nZusätzliche Budgetanträge müssen bis spätestens am Freitag, 9. Dezember 2005, um 12.00 \nUhr brieflich oder per Mail an Beate Kogon (beate.kogon@liestal.bl.ch) eingereicht werden. \n\n  3\n\n\n\nDetailberatung und Diskussion \n \nFolgende Themenkreise hat die Fiko an ihren Sitzungen vertieft diskutiert: \n \n\n• Abwasser \nIm Bericht zum Finanzplan 2005 – 2009 wurde der Stadtrat via Zusatzantrag von der Fiko \nbeauftragt, eine Gebührenreduktion in der Abwasserkasse zu prüfen. Das Vermögen der \nAbwasserkasse beträgt aktuell über CHF 9 Mio. Eine Umverteilung der Überschüsse auf \nandere Kassen ist nicht möglich. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Liestal haben in \nden letzten Jahren über ihre Wasserbezüger diese Kasse geäufnet. Mit einer Reduktion der \nGebühren kommen die Überschüsse wieder den Bezügerinnen und Bezügern zugut. \n \nInnerhalb unserer Kommission war eine Senkung der Abwassergebühr von CHF 2.30 um \nCHF 0.20 auf CHF 2.10 pro m3 (ohne MWST) unbestritten.  \n \n \n\n• Wasser \nDie Entwicklung der Wasserkasse in den nächsten fünf Jahren bereitet der Fiko grosse \nSorgen. Die Fremdverschuldung wird gemäss Finanzplan in diesem Zeitraum um CHF 2.2 \nMio. zunehmen. Die fehlenden Mittel müssen aufgenommen werden. Dieser Umstand hat  \ndie Fiko dazu bewogen, dem Einwohnerrat einen Zusatzantrag mit der Gebührenerhöhung \nzu unterbreiten. \n \nDiese Erhöhung wurde innerhalb der Kommission kontrovers diskutiert. Dies zeigt auch das \nknappe Abstimmungsergebnis von JA: 5 zu NEIN: 4 Stimmen. Eine Minderheit in der \nKommission war der Meinung, dass zuerst umfassende Abklärungen zu den \nAnschlussgebühren, den Verkaufspreisen des Wassers an andere Gemeinden, zu der \ngeplanten Zertifizierung wie auch zu den zukünftigen Investitionen vorliegen müssen. Eine \nMehrheit der Fiko war der Meinung, dass unmittelbarer Handlungsbedarf besteht und man \ndaher die Erhöhung nicht aufschieben sollte. Da der Abwasserpreis ab 2006 um CHF 0.20  \npro m3 gesenkt wird, entsteht keine finanzielle Mehrbelastung für die Wasserbezüger.  \n \n \n\n• Stellenplan 2006 \nDer Stellenplan zum Voranschlag 2006 wie auch zum Finanzplan 2006 – 2010 wurde neu \nstrukturiert. Die Lesbarkeit dieser Aufstellung sollte noch mehr verbessert werden. Er umfasst \nTotal 81,40 Stellen unterteilt in 65,80 Stellen in der „Stadtverwaltung“ und 15,60 Stellen im \nBereich „Raumpflege Liegenschaften“. Die Lernenden werden in einer separaten Auflistung \nerfasst. Gemäss Bestätigung des Stadtrates hat die Aussage, die Soll-Stellen der Stadt Liestal \nauf 80 Stellen festzulegen, noch immer Gültigkeit. \n \n \nSonstige Fragen zum Voranschlag \n \nIm Verlaufe der Budgetdiskussionen wurden dem Stadtrat und der Stadtverwaltung zum \nVoranschlag 2006 und zum Finanzplan 2006-2010 gegen 50 Fragen zur Beantwortung \neingereicht. Auf alle Fragen wurde rasch und umfassend in schriftlicher Form geantwortet.  \n \n \n\n  4\n\n\n\t==>  Hinweis für Budgetanträge\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n2020-29DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSchulhaus Gestadeck; Ersatzbaute Pavillon\n\nI\n\nÊl\n\nDer <Vereinspavillon> beim Schulhaus Gestadeck hat sein Lebens-\nende erreicht. Er muss durch einen Ersatzbau ersetzt werden.\nMit dem Neubau und kleineren Umbauten im bestehenden Ge-\nbäude kann der Schulraumbedarl gemäss Raumprogramm am\nStandort Gestadeck für einen Klassenzug gedeckt werden. Das\nRaumprogramm für einen Klassenzug wurde in Absprache mit der\nSchule und dem Stadtrat auf das Wesentliche reduziert.\nNeben Räumen für das Werken und flexibel nutzbaren Räumen für\nden Schulunterricht wird auch ein Mehrzweckraum gebaut. Er bietet\nRaum für Schulanlässe, und die Tagestruktur der Schule. Der Mehr-\nzweckraum kann unabhängig vom Schulbetrieb über einen direkten\nZugang im Bereich der Spielwiese genutzt werden. Er ermöglicht\nAnlässe bis 200 Personen sowohlfür die Schule wie auch ausser-\nschulische Nutzungen. Mit dem geplanten Lift im Neubau können\nauch alle neuen direkt angeschlossenen Geschosse des Zwischen-\nbaus neu hindernisfrei erschlossen werden. Der Ersatzbau soll ab\nHerbst 2023 tür den Schulbetrieb zur Verfügung stehen.\nDer Bruttokredit in der Höhe von CHF 4'400'000.00 unterliegt dem\nobligatorischen Referendum gemäss $ 6 der Gemeindeordnung. Es\nist daher eine Gemeindeabstimmung durchzuführen.\n\nAntrag Der Einwohnerrat stimmt dem Baukredit (Realisierung, Konto\n2.2171.5040.0221) in der Höhe von brutto CHF 4'400'000.00 inkl.\nMwSt. zu.\n\nLiestal, 8. Dezember 2020\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtveruvalter\n\nDaniel Spinnler Benedikt Minzer\n\nd'\n\n\\\n\\\n\nKurzinformation\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nNachdem die Gemeindeversammlung 1956 der Versetzung des Realschulpavillon Burg an\nden oberen Gestadeckplatz zugestimmt hat, wurde dieser an der heutigen Hangkante ne-\nben dem Gestadeckschulhaus platziert. Damals war das Gebäude bereits mehr als 20\nJahre alt und diente als Mädchenpavillon. Der Pavillon hat nun endgültig sein Lebensende\nerreicht und ist durch einen Ersatzneubauzu ersetzen.\n\ntÌ: Ít!\n\nRealschulpavillon Burg 1956 Vere¡nspavillon Gestadeck 2020 aussen Vereinspavillon Gestadeck 2020 innen\n\nln Zusammenhang mit der Schulraumplanung hat die Stadt Liestal2QlT einen Wettbewerb\nzur Enveiterung der gesamten Schulanlage Gestadeck durchgeführt. Auf diese Enrveiterung\nauf drei Klassenzüge inklusiv dem En¡veiterungsbau von zwei zusätzlichen Turnhallen\nwurde aus Kostengründen verzichtet und der Ersatz des bestehenden Pavillons in die ln-\nvestitionsplanung aufgenommen. lm 2020 wurde mit dem damaligen Sieger des Wettbe-\nwerbs das Vorprojekt ausgearbeitet welches heute Bestandteil dieser Vorlage ist.\n\nRaumprogramm\nDas Raumprogramm wurde in intensiver Zusammenarbeit der beiden Bereiche Bil-\ndungiSport und Hochbau/Planung erarbeitet. Es wurde vom Stadtrat verabschiedet und bil-\ndet die Grundlage für zukünftige Planungen von Schulanlagen.\n\nDas Raumprogramm bildet den Bedarf des Schulraums je Anzahl Klassenzüge bezogen auf\neinen Schulstandort ab. Es entspricht den minimalen Empfehlungen des Kantons. Das\nRaumprogramm ist in Absprache mit der Schule und dem Stadtrat auf das Wesentliche re-\nduziert. Es genügt den Raumansprüchen der Schule Liestal. Die Tabelle bildet denZielzu-\nstand ab.\n\nGemessen am Zielzustand für einen ganzen Klassenzug an diesem Standort weist der\nheutige Ausbau der Schulanlage Gestadeck Defizite auf, die mit dem Ersatzneubau des Pa-\nvillons und kleineren baulichen Massnahmen im bestehenden Schulhaus weitgehend beho-\nben werden können. Einige Defizite blieben auch nach dem Neubau bei der Turnhalle, eini-\ngen Nebenräumen und den Pausen- und Aussensportanlagen bestehen.\n\n\n\nGrundkonzgpt Bestehend 2019 Geplant 2021\n\nAnahl Schüler max (24 SUS jê Kl)\n6 Pr¡marklassen\n\n+1EK\n144 Schülerlnnen\n\nHaupttÌakt und\nPavillion\nohne Lift\n\nAbre¡ch-\nung\n\nHaupttrakt und\nPavillion\n\nmit Lift\n\nAbuËich-\nung\n\nBêmêrkungen\n\nRaurntyp Anäh¡ Fläche m2\n/ Raum\n\nAn¿hl Fläch€ m2\n\n/ Raum\nAnu hl\n\nFläche m2\n/ Raum\n\n1 72 1 Aôq 0 l"l\n\n1.3 GruDoenarbeit 36 3 1n o ? 30-34\n\n1 72 1 I 8ô o\n2.2 Laoer Tefil 1 7) ô 0 .,| 0\n2.3 Werk€n l-lolz 1 R) n 1 83.S\n\n1 5 0 1 0\n,| 1Â 0 234 ô\n\n3.1 MehrMckraum Aula I inkl. Off¡ce 0 n -l 1 144.4\n1 -1 1 )07 0\n1 1lL 1 1¿4 n\n2 ,| oô -1 0\n\n3.5 LoooDàd¡e/Schulsozialarbe¡t o n -'l ô 0\n\n1 79 1 1a a 0 1 5 l)\n4.3 Verbrauchsmaterial/Sammluno 'Ío8 o ô -'l 0\n\n1 162 )66 u .l ta) ô\n\n4.7 WC Lehroersonen mÁ¡ 212\n\n6 I Â 2\n\n4.10 WC rV ô -1 o\n4.11 l-husMrtrâum 6 tâ2 rì 1\n\n503 o qn1 0\n4. 1A 3 ) ? '15\n\n4.14 Têchnikrâum Ân tÂa 0 ?69 0\nV Turnen & Soort\n5l Tr ¡rñhâl¡ê I Fiñfânhhâlla ,Ârl A¡71 1\n\n,tÂ8 -a ô IA¡ -1\na Ân 2 2 )A\n1 1^ ô n -l o -1\n\n5.4 Lâhrerraum m¡t Du / Gerd. W l6 lì -'l 0 0 Dooþelnutano u/m\n5.5 (rnkleideraumSchülêr¡nnen 'l I 174 o 17.A 0\n5. 1 20 0 7F 0\n\n1 ti 1 13.3 0\n5.8 Dusche Schülêr ,i 0 'l f)\n\nI 250 -1 o n -1\n'1 1n^õ 1 139 390 ô\n\n6.3 Rasensoielfêld130'60ì 18nO n n -1 0\n\nLegonde\nxxx Kriter¡en s¡nd nicht erfüllt\nxxx Kriteriên sind teil erfüllt: Anahl dêr Räure erfüllt, m2 O¡fferenz ist mshr als 1Oolo am Raumprogramm\nxxx K¡teriên s¡nd erfüllt\n\nm¡t Lift = Hndernissfre¡\n\n2. Projektbeschrieb\n\nDas Projekt sieht den Abbruch des bestehenden Pavillons vor. Danach soll an der gleichen\nStelle eine Ersatzbaute errichtet werden.\n\nErsatzbaute\nDie Grundriss- und Raumtypologie des Neubaus nimmt Bezug zum Bestand. Der neue Kör-\nper knüpft mit der Erschliessung direkt an die Halle des Zwischenbaus an. Eine Abfolge von\nbreiten Erschliessungsräumen, welche jeweils direkt miteinander verbunden sind, kombinie-\nren d¡e drei verschiedenen Gebäudeteile zu einem funktionalen Ganzen. Die neuen und al-\nten Schulräume haben analoge Dimensionen, der Mehrzweckraum/die Tagesstruktur bildet\nmit mehr Raum und Höhe den Abschluss des Neubaus.\n\nlm Erdgeschoss des Neubaus befinden sich der Mehrzweckraum resp. die Tagesstruktur\nmit einem Office und das textile Werken. Das Office grenzt direkt an den Mehrzweckraum,\nwas verschiedene Bespielungen ermöglicht, wie z.B. Back-Office bei Veranstaltungen, Ca-\ntering, gemeinsames Backen am Nachmittag, etc. Ferner kann der Raum auch unabhängig\n\n\n\nlm Untergeschoss befinden sich Schulräume für den Grundkurs, für Religion sowie das\nWerken. Durch die Lage entl.ang der Hangkante werden die Räume im Untergeschoss aus-\nreichend natürlich belichtet. úber ein grosses Fenster entlang der fallenden Topografie zu\nder bestehenden Turnhalle bekommt die Erschliessung ebenfalls viel natürliches Licht von\nder Gartenseite.\n\nals Sitzungszimmer genutzt werden. Das Lager für die Stühle und Tische ist unabhängig\ndirekt von der Erschliessung zugänglich.\n\nDer Mehrzweckraum kann ebenfalls unabhängig vom Schulbetrieb über einen direkten Zu-\ngang im Bereich der Spielwiese genutzt werden. Er ermöglicht Anlässe bis 200 Personen\nsowohl für die Schule wie auch ausserschulische Nutzungen. Seine öffenbare Fassaden-\nfront in Richtung Wiese erlaubt grosse Sommerschulfeste, Quartiersfeste oder auch ver-\nschiedenste kulturelle Veranstaltungen lnnen wie Aussen.\n\nAlle Geschosse des Neubaus sowie das 2. Untergeschoss mit der Turnhalle des angren-\nzenden Zwischenbaus werden über die neue Treppe erschlossen und miteinander verbun-\nden (inkl. neuem Fluchtweg Turnhalle). Eine Verbindung zum 1. Untergeschoss des Zwi-\nschenbaus ist über den Lift oder indirekt über andere Geschosse möglich.\nDas räumliche lnnen von Bestand und Neubau wird rlber bestehende und neue Zugänge\nkontextuell und funktional mit der Umgebung, dem Aussen zu einem Ganzen Schulareal\nveruvoben.\n\nAuszug aus den Grundrissen (Erdgeschoss)\n\nu\n\nö;\nÞ\n\nÞ\n\n'l\n\n"l\n\n"t\n\n,..'i'. ,î--'\n, l\\\n\nì\\\n\n\\.j\n\nJ\nI,\n\nír\n\nA\n\nL\n\nO'ffi@\n\nrsF &\nDAZ\n\nGrupp€n-\narb€¡t\n\nL6hßPimm€r\nWø.kon T€xtil\n\nU¡toricht UntBBicht\n\nErdgeschoss\n\n{)\n\n\n\nHindernisfreiheit\nMit dem geplanten Neubau können auch alle neuen direkt angeschlossenen Geschosse\ndes Zwischenbaus neu hindernisfrei mit dem Lift erschlossen werden (Anforderungen SIA\n500 sowie Anforderungen Procap für Schulbauten). Daneben garantiert der Liftanschluss\nfunktional und schulbetrieblich Erleichterungen für die Hauswartung oder den Transport von\nschwereren Materialien, wie z.B. der Bedienung der Lagerflächen in den Untergeschossen.\nDie Schule wird im Zuge des Neubaus soweit als möglich an den heutigen Standard ange-\npasst und nachhaltig und zukunftsfähig gemacht. Einzig die Obergeschosse im Bestands-\nschulhaus bleiben weiterhin nicht hindernisfrei erschlossen. Da aber im Neubau alle Zim-\nmer hindernisfrei sind, könnte auch problemlos dort eine Schulklasse mit einem handica-\npierten Kind untergebracht werden.\n\nErdbebenertüchtigung\nDas Maueruverk des Bestandsgebäudes erfüllt die Tragsicherheitsnachweise im Erdbeben-\nfall nach den Anforderungen und Erfüllungsfaktoren. Erreicht wird unter den getroffenen An-\nnahmen, ein Erfüllungsfaktor von Q.42 gemäss Norm SIA 269/8. Sofern sich die Annahmen\nbestätigen, sind gemäss SIA 261 keine Massnahmen zur Erfüllung der Erdbebensicherheit\nnicht vorzusehen, da diese nicht verhältnismässig wären.\n\nZudem ist bei der weiteren Planung auf folgende Punkte zu achten:\n\nDer neue Anbau soll für sich erdbebensicher ausgeführt werden und den Bestand im Erd-\nbebenfall nicht zusätzlich belasten.\n\nBaubiologie\nDas Gebäude wird in Hybridbauweise erstellt. Dies bedeutet, dass einzelne Gebäudeteile\nwie die Bodenplatte und Kellerwände vor Ort, in Recyclingbeton ausgeführt werden. Wände\nund Dach werden in Elementbauweise erstellt. Dies führt zu einem grossen Vorfertigungs-\ngrad und einer raschen Realisierung. Es wird darauf geachtet, dass sämtliche Materialien\nden Richtlinien der Baubiologie (Eco-Devis) entsprechen und somit sowohlfür Menschen\nals auch für die Umwelt verträglich sind. Weiter wird ein Spezialist für Baubiologie den gan-\nzen Bauprozess begleiten. Die Venrualtung hat in der Vergangenheit bei den Projekten Kin-\ndergarten Frenke und Schulhaus Frenke damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Das lnnen-\nraumklima und die Raumlufthygiene zum Zeitpunkt des Einzugs hat alle Nutzer von Gross\nbis Klein begeistert.\n\nFarb- und Materialwahl Neubau innen\nDas Farb- und Materialkonzept lehnt sich an die Gestaltung der lnnenräume der Bestands-\ngebäude an, interpretiert und fügt hinzu wo notwendig.\n\n\n\nEnergie\nDas Gebäude wird im Minergie-A Eco Standard erstellt. Aus Kostengründen wird jedoch auf\neine Zertifizierung verzichtet. Die neuen Räume werden an die bestehende Gasheizung an-\ngeschlossen, der kleine zusätzliche Wärmebedarf kann durch bestehende Heizung prob-\nlemlos abgedeckt werden. Sollte es zu einem späteren Zeitpunkt zu einem Heizungsersatz\nkommen, wird dannzumal unter den Aspekten der Okologie und Wirtschaftlichkeit deren Er-\nsatz geplant.\n\nPhotovoltaikanlage\nAuf dem Neubau wird eine Photovoltaikanlage mit einer installierten Spitzenleistung von\n60kWp erstellt. Diese wird eine Jahresproduktion von ca. 60'000 kWh erreichen. Damit\nkann der Eigenbedarf des Schulhauses abgedeckt werden. Weiter ist vorgesehen den Be-\ndarf des Werkhofes ebenfalls abzudecken. Der überschüssige Strom in den Sommermona-\nten wird in das Netz der EBL eingespiesen und von dieser an die Stadt Liestal vergütet.\n\nDenkmalpflege\nDas Primarschulhaus wird im ISOS (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von\nnationaler Bedeutung der Schweiz) wie folgt bewertet:\n\n,,K/assr2rsfisches Schulhaus Gestadeck mit Frontgiebel, 1887, Anbau und Pausenplätze\nEinzelelement mit Erhaltungsziel A, Umgebungszone IV, Uber dem Fluss erhöhter Freiraum\nmit öffentlichen Anlagen, Schule und Friedhof mit Erhaltungsziel A. ,,\n\nAlle beschriebenen Massnahmen werden in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege\ngeplant und umgesetzt.\n\nMassnahmen im Altbau\nlm Altbau wird auf den jeweiligen Stockwerken im Gang das Treppenaus abgeschlossen.\nDurch diese Massnahme entstehen pro Geschoss geschlossen Vorzone vor den Schulzim-\nmern welche als Garderobe und Gruppenraum genutzt werden kann. Der Eingriff hat zur\nFolge, dass ein abgeschlossenen Treppenhaus entsteht welches den Brandschutzvorschrif-\nten entspricht und gleichzeitig der statischen Aussteifung des Gebäudes dient. Es sind\nkeine weiteren Massnahmen vorgesehen.\n\nAussenräume/Umgebung\n\ni:'.:1' '\n\n€ìi'--#.-r\n\nP au se n pl atz, se itl icher Vor pl atz\n\n\n\nDie Parkplatzreihe vor dem Seiteneingang wird teilweise aufgehoben und der seitliche Vor-\nplatz als reiner Fussgängerbereich ausgestaltet. Damit wird eine Entflechtung des motori-\nsierten Verkehrs (Parkplätze, Zufahrt zur Schule) und des sicheren Raums für die Schüle-\nrinnen und Schüler ermöglicht.Die räumliche Trennung zwischen öffentlichen Parkplatz und\nSchulareal soll durch geeignete Massnahmen (Bepflanzung, Zaun, Steine) verkehrssicher\ngestattet werden.\n\nS pie lw ie se/P a u se n pl atz\nlm Bereich der Spielwiese soll ein attraktiver Aussenraum entstehen. Kinder und Jugendli-\nche lernen spielend. Ein naturnaher und erlebnisreicher Pausenplatz ermöglicht elemen-\ntare, prägende Lebenserfahrungen. Vielfältiges Material regt die Fantasie an und lädt zum\nAusprobieren ein. Kindergerechte Aussenräume fördern eine ganzheitliche motorische,\nemotionale, kognitive und soziale Entwicklung.\n\n3. Termine\nNach dem Beschluss des Einwohnerrates wird durch die Venryaltung die Vorbereitung und\nDurchführung der Volksabstimmung vorgenommen.\n\nDie Ersatzbaute Pavillon Gestadeck soll im Herbst 2023 durch die Kinder und Lehrpersonen\nin Betrieb genommen werden.\n\n4. Kostenvoranschlag (+l- 10o/ol\n\nTOTAL cHF 4'4q)'000.00\n\n1\n\n11\n7\n2\n7\n20\n7\n21\n7\n22\n\n'23\n7\n21\n7\n25\n\n'26\n7\n27\n\n'2g\n\n'2g\n7\n4\n\n'd2\n7\n5\n7\n51\n\n's3\n7I\n7\n94\n\nVorbere¡tung\n\nRä u mu n ge n ll er r ai nv or b e r ei tu n g\n\nGebåude\n\nBaugrube\n\nRohbau I\nRohbau 2\n\nElektroanlagen\n\nlleianng*, Lüftung*, Kima- und Kälteanlagen\n\nSanitäranlagen\n\nTranspprtanlagen\n\nAuúau l'\nAuúau 2\n\nlþnqare\nUmgebung\n\nGartenanlagen\n\nBaunebenkosten\n\nBewilligu ngen, Gebü hren\n\nVersicherungen\n\nA¡sstattung\n\nKeininventar\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\ntcHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\n199'0(X).00\n\n799',000.(n\n\n3'518'000.00\n\n53'0(n.(n\n960'0(n.(n\n480'000.(n\n297',000.(n\n\n87'0(n.00\n747'0(n.00\n\n59'000.(n\n480'000.00\n\n267'0(n.00\n\n700'0(n.00\n\n334'000.00\n\n334',000.00\n\n107'000.00\n\n96'000.(n\n77'000.(n\n\n242'O00.OO\n\n242',000.00\n\nSIA-PlanungsphaBon\n\n3 Prcþkterung 31 Vorpoþkt\nSR/ER Sondedorlage\n\nVolksabst¡mmung 26.09.202'l\n\n32 Bauprcjekt\n\n. 33 Baubewilligurgswrfâhren\n\n4 Asschre¡bung 41 AGschre¡burg\n5 Realisierurg 51 A6fi¡hnmgsprcjekt\n\n52 A6fiihrurìg\n53 lnbeÍiebmhme, Abschlßs\n\n123456760t0\n20m\n\nilililililil llllllllllllmrnul\n\n2021\n\n0\n\n2022 2023\n1234567a910 11 12\n\na\n\n\n\n5. Beilagen\n\n. Vorprojekt, Claus und Merz Architekten BSA, Basel\n\n\n\nBauvorhaben:\n\nSchulhaus Gestadeck\n\nAdresse:\n\nGestadeck, CH-4410 Liestal\n\nAufrraggeber:\n\nStadt Liestral, Rathausstrasse 36, CH-4410 Liestal\n\nPhase:\n\nVorprojekt\n\nDossier A4 500\nPlannummer:\n\nPAV 31.1.1\n\nDossier:\n\nDossierM 500\n\nGezeichnet:\n\ncml\nDatum:\n\n22.O5.20\n\nKoten (Meereshöho)\n\nM\nProjektnummer:\n\n't909\nPlangrösse:\n\nPlanverfasser @:\n\nMarco M€¡z Marion Clauss\nArchitekten BSA\nSlauenstrasso 19\nCH-4054 Basel\n+41 (0)6f 683 20 10 \n\n_\n\nmail@claussmerz.ch\n\n\n\n-w t'¡? arl\nì\n\nO\n\n{\n\nå\n\nì\n\naI\n{\n\no\n\nI II\nI\n\n{\n\n\\\nSchulhaus Gestadeck, CH-4410 Liestal\n\nGezeichnet: Plangrösse:\ncm1 M\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:2000\nDatum:\n\n22.05.20\n\nSchwarzplan\nPlannummer:\nPAV 31.1.2\n\nDossier:\nDossierA4 500\n\nr¡\n\nI\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmerz.ch, +41 (0)61 683 20 10\n\n\n\n----l\n\n\\\n\nß\n\noo\nÊ\n\n!o'tq\n\nI\nL\n\nl)\n7\n\nObêrgestadèckwsg\n\n\\ _)^>\nSchulhaus Gestadeck, CH-4410 Liestal\n\nSituation Bestand\nGezeichnet: Plangrösse:\ncm1 A4\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.O5.20\nPlannummer:\nPAV 31.1.3\n\nDossier:\nDossierA4 500\n\nPlanverfasser @: Marco Mez Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmerz.ch, +41 (0)61 683 20 10\n\n\n\n¡\nË\nI\n\nd\n\no\no\nE\n(¡,\n\no.ø\n\nLr\nl-\n,ll\n\n) '.\n\nì\n\n!9S\nìi.9ad\n\n/l\n/l\nll\n/l\nI\n\nI\n\nI\n\n))) Ð̂\n\nN\n\n€\n\ntr\nÐ\n\n:\no\n\n!\n\nn ^,\n!pH\n9p!\n\nN Þ4\n(ü\n\nÞ.\nc)\n\nõ\n\n_l\n\nI\n\nI\n\nF-tu/\n( I\n\nI\n\n_J\n\nI\n\nI\n\n-l\n\nû,É,W)\n\nt\nI\n\n/\nI\n\nt/\n\nz--. \n..-ì\n\nL,\n\n+\n\nI\n\nå I\n\nt- W,lffi\nI\n\n\\\n\nz-'ì"\n1l\n\n)\n\\ l*\n\nSchulhaus Gestadeck, CH*4410 Liestal Phase: Vorprojekt\n\nPlangrösse:\n\nI\n\nSituation U mgebu ngskonzept\nM\n\n1:500\n\n\n\nlJntaricht /\nReliqion\n\n1, Untergeschoss\n\nt---\n\nI\nIr\n\nI\n\nI\n\nI\n\nI\n\nI\n\nI\n\n!\n\nI\n\n2. Untergeschoss\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-441 0 Liestal\n\nGrundriss -2.UG & -1 .UG\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: Plangrösse:\nP4V31.1.7 DossierA4_500 cm1 A4\n\nPlanverfasser @: Marco Mez Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmerz.ch, +41 (0)61 683 20 10\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.O5.20\n\n\n\n==F\nUnt6richt\n\nI c.ppun-[\nI âóêit Il¡\n\nUnledcht\n\n1. Obergeschoss\n\nI-\n{"l >\n\n"l >\n.l \n\n>\nI\n\nl/\n\n)\n\nJ\n\n.l\nJl\n\n/-r\n.:J\n_)\n\n.,1\n\n^\nI\n\nErdgeschoss\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-44 1 0 Liestal\n\nGrundriss EG & 1.OG\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: Plangrösse:\nPAV 31.1.8 DossierA4_S00 cml A4\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA, mail@claussmez.ch, +41 (0)61 683 20 1O\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.O5.20\n\nl\\rehruôckraum -\n\nOli@\n\n& Gruppen-\narb6¡t\n\nLðhrêzimmâr\nfôt¡l\n\nuntonichl\n\n\n\nL\n\nT-\nI M""hru""kmum\n\n3. Obergeschoss\n\n2. Obergeschoss\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-4410 Liestal\n\nGrundriss 2.OG & 3.OG\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: Plangrösse:\nP4V31.1.9 DossierA4_S0O cm1 A4\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmez.ch, +41 (0)61 683 20 10\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.05.20\n\n=EE\n\nljnterlcht\n\nGruppar\nárbe¡t\n\nUnt6nicht\n\n\n\nQuerschnitt Mehrzweckraum\n\nLängsschnitt Neubau\n\nQuerschnitt\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-441 0 Liestal\n\nSchnitte\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: Plangrösse:\nP4V31.1.10 DossierA4_50O cml A4\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmerz.ch, +41 (0)61 683 20 '10\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.05.20\n\n\n\nAnsicht Süd-Ost\n\nAnsicht Nord-Ost\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-441 0 Liestal\n\nFassaden Nord-Ost / Süd-Ost\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: plangrösse:\nPAV31.1.11 DossierA4_SO0 cml A4\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmerz.ch, +41 (0)61 683 20 '10\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.05.20\n\nH\n\nNNNEEE NAIEEEE EÜENEAE\n\n\n\n+ffi ffiF\n\nAnsicht Nord-West\n\nAnsicht Süd-West\n\nSchulhaus Gestadeck, CH-4410 Liestal\n\nFassaden Nord-Ost / Süd-Ost\nPlannummer: Dossier: Gezeichnet: Plangrösse:\nPAV 31.1.12 DossierA4_S00 cm1 A4\n\nPlanverfasser @: Marco Merz Marion Clauss Architekten BSA , mail@claussmez.ch, +41 (0)61 683 20 10\n\nPhase: Vorprojekt\n\n1:500\nDatum:\n\n22.05.20\n\nm\n\n\n


text: \n2021-52\n23.05.2021\n\nMotion <Netto Null 2040>\n\nSP - Fraktion\n\nDie SP-Fraktion ist der festen Überzeugung, dass der globalen Klimakrise mit einer\nentschlossenen Politik begegnet werden muss. Dabei reicht es nicht, sich mit symbolischen\nHandlungen aus der Verantwortung zu stehlen. Was es braucht, ist ein konkretes Ziel, netto\n\nNull C02-Emissionen bis 2040, welches in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden\nsoll. Wir sind der Meinung, dass breite Bevölkerungskreise erkennen, dass dem real\n\nexistierenden Klimanotstand nur mit konkreten Veränderungen in der Politik begegnet\nwerden kann. Die Erkenntnisse der Wissenschaft und das Pariser Klimaabkommen sollen in\nder Stadt Liestal umgesetzt werden.\n\nZertifikate im Ausland lehnen wir ab. Jedoch stellt sich die Frage bzgl. der Systemgrenze\ninwiefern eine Stadt ihre C02- Bilanz nicht auch mit dem direkten Umland koordinieren muss\nÜbergeordnetes Ziel bleibt die Vorgabe des Klimaschutz-Übereinkommens von Paris, das\neinen Temperaturanstieg auf deutlich unter 2"C bzw. 1.5'C gegenüber dem vorindustriellen\nZeitalter begrenzen möchte. "Netto Null" bedeutet, dass keine fossilen Emissionen mehr in\n\ndie Atmosphäre gelangen. Für Liestal bedeutet dies, dass wir unseren\nPrimärenergieverbrauch beider Mobilität, bei Gebäuden, beim Konsum, beider\nSiedlungsentwicklung und der Energieversorgung konsequent ohne fossile und nukleare\nEnergie abdecken.\n\nDie Massnahmen sollen sozialverträglich umgesetzt werden. Dies bedeutet, dass die\ngemeinsame Zielerreichung nicht dazu führen darf, dass Haushalte mit tiefen Einkommen\nüberproportional belastet werden, etwa durch Kostensteigerung bei der Miete.\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Einwohnerrat ein Reglernent vorzulegen, das eine\nstringente Klimapolitik festlegt. Ðie Stadt Liestal setzt sich im Rahmen ihrer\nZuständigkeit das Ziel, bis ins Jahr 2040 eine Reduktion des C02-Ausstosses pro\nEinwohnerin und Einwohner und Jahr auf netto Nullzu erreichen. Sie setzt sich dabei\nbei Kanton und Bund für die notwendigen Rahmenbedingungen ein und bezieht\nentsprechende Unterstützung und involviert die Wirtschaft und Private aktiv. Die\nBestimmungen sollen so formuliert werden, dass die notwendigen Grundlagen ftir\neine UmseEung kommunaler Massnahmen klar und widerspruchsfrei verankert sind.\n\nFür die SP-Fraktion: Pascale Meschberger\n\n\n


text: \n 1\n\n \n\nStadt Liestal                                               2010/138 \nEinwohnerrat \nGeschäftsprüfungskommission                   \n\n   \n \n \nEngelsaal - Bericht der Geschäftsprüfungskommission  \n \n \n \n1.  Auftrag der GPK \n \nAn der Einwohnerratssitzung vom 23. Juni 2010 hatte der Einwohnerrat dem FIKO-Antrag \n(Vorlage Nr. 2010/105a) im Zusammenhang mit der Rechnung 2009 zugestimmt, und die \nGPK damit beauftragt, die Thematik „Engel-Saal“ aufzuarbeiten. Der GPK-Bericht mit der \nGeschichte und den geltenden Abmachungen sowie Verpflichtungen soll bis Ende Oktober \n2010 vorgelegt werden, damit die Erkenntnisse in die Diskussion des Voranschlages 2011 \neinfliessen können. \n \n \n2.  Problembeschreibung \n \nDem Einwohnerrat fehlen die nötigen Kenntnisse aus der Vergangenheit sowie die heutigen \naktuellen Tatsachen bzw. Handhabungen. \n \n \n3.  Ausgangslage \n \nDie GPK erhielt Einsicht in alle einverlangten Dokumente und die Fragen der GPK wurden \nvom Stadtrat zur Zufriedenheit beantwortet. \nDie Herren Lukas Ott (Vize-Stadtpräsident), Daniel Christen (Abteilungsleiter Hochbau) und \nThomas Kunz (Bereichsleiter Finanzen/Einwohnerdienste) informierten an der GPK-Sitzung \nvom 12. August 2010 über verschiedene Punkte, die Geschichte, die Finanzen/Kosten, den \nbisherigen Verlauf und die vorhandenen Vertragswerke im Zusammenhang mit dem Engel-\nsaal. Die Fragen der GPK konnten von den Gästen abschliessend beantwortet werden.  \n \n \n4.  Geschichte \n \nAm 10.12.1996 wurde überraschend die Bilanz des Hotel Engels deponiert. Bis zum Ablauf \nder Nachlassstundung vom 10.12.1997 liefen Verhandlungen mit möglichen Kaufinteres-\nsenten. Der Kanton Basel-Landschaft wünschte sich einen Saal und ein Hotel im Kantons-\nhauptort und die Stadt Liestal befürchtete zudem ein leer stehendes Gebäude. Als Investo-\nren zeichnete sich ein Konsortium mit den Vertragspartnern Migros, Allreal, Stiftung Engel-\nSaal (BLKB), Parkhaus Bücheli AG und dem jeweiligen Hotelier für die gesamte Finanzie-\nrung von ca. Fr. 40 Mio. verantwortlich.   \nDie definitiven Baukosten für den Engel-Saal lagen über Fr. 5 Mio.  An diesen Gesamtkosten \nwar die Stadt Liestal mit Fr. 1‘082‘800.-- (Land: Fr. 902’800.--, Restkostenbeitrag gemäss \nER-Vorlage Nr. 02/86 von Fr. 180‘000.--), der Kanton BL mit Fr. 2‘500‘000.-- aus dem Lotte-\nrie-Fond und die Basellandschaftliche Kantonalbank mit Fr. 1‘500‘000.-- beteiligt. Die EKG \nHotel AG übernahm die Mehrkosten Fr. 636‘088.--. Der Engel-Saal wird von der Stadt Liestal \nim Miteigentumsanteil der Grund-Parzelle Nr. 1530 als StwE-Parzelle Nr. 6508 mit einer \nWertquote von 150/1000 als Eigentümerin übernommen.  \n\n\n\n 2\n\n \nDie Nutzung des Engel-Saals und den Nebenräumen/WC wird in einer Nutzungs-Vereinba-\nrung vom 09.08.2002 zwischen der EKG Hotel AG und der Stadt Liestal geregelt.  In dieser \nVereinbarung ist unter anderem festgehalten, dass die EKG Hotel AG von den baulichen \nMehrkosten die Restschuld von Fr. 636‘088.-- übernommen hat und somit zur unentgeltlich-\nen Nutzung des Engel-Saals inkl. Nebenräume/WC auf unbestimmte Zeit verfügen darf. Das \nheisst, dass die EKG Hotel AG verpflichtet ist, den Saal gegen eine marktkonforme Entschä-\ndigung der Benutzer herzurichten. Die Nebenkosten und die ausserordentlichen Kosten sind \nin der Nutzungsvereinbarung ebenfalls geregelt, was die Erfolgsrechnung aufzeigt.  \n \n \n5.  Bewirtschaftung Engel-Saal aktuell \n \nDie gribi theurillat Bewirtschaftung AG wurde von der StwE-Gemeinschaft Engel beauftragt, \ndie Verwaltung zu übernehmen. Diese ist ermächtigt, Aufträge für Reparaturen und An-\nschaffungen zu vergeben, zu überwachen und zu kontrollieren.  Grössere Sanierungsarbei-\nten müssen den Stockwerkeigentümern vorgelegt werden. Per 31. Dezember wird jeweils \neine Bilanz und Erfolgsrechnung des StwE Engel erstellt. Diese liegt per 31.12.2009 vor und \nweist einen Erneuerungsfond von Fr. 203‘266.70 aus. \nDas Hotel Engel präsentiert eine Preisliste/Raummiete für den Engelsaal und den diversen \nRäumlichkeiten. Die Stadt Liestal hat andererseits eine Benützungsregelung für Vereine mit \nGültigkeit seit 18.03.2003. Die Stadt Liestal hat ein Anrecht auf die Saalnutzung inkl. Foyer \nund WC-Anlagen an maximal 12 Wochenenden (Freitag oder Samstag). Die Reservationen \nder Vereine haben ein Jahr zum Voraus oder nach Vereinbarung zu erfolgen. Die Mietkosten \nübernimmt pro Anlass und Verein die Stadt Liestal von jeweils maximal Fr. 1‘200.-- (Saal-\nmiete von Fr. 900.-- und Bühnenmiete von Fr. 300.--).  \n \n \n6.  Schlussbemerkungen \n \nDie Thematik Engel-Saal beruht auf politischen und weniger auf betriebswirtschaftlichen As-\npekten. Der volkswirtschaftliche Nutzen steht im Vordergrund. Die Kosten und die Handha-\nbungen werden gemäss Vereinbarung/Reglement eingehalten. Der Engel-Saal wird in der \nBilanz mit einem Wert von Fr. 1.-- aufgeführt. Der Mietanteil 2009 der Stadt betrug Fr. \n10‘135.-- und der Unterhaltskostenbeitrag Fr. 6‘376.--. Budgetiert für 2010 sind für die Miete \nFr. 21‘600.-- (Mieterhöhung ab 1.1.2010) und für den Unterhalt Fr. 13‘000.--. Die Kosten für \ndie Saal-Mieten dürfen im Sinne eines Kulturbeitrages betrachtet werden. \nUnverständlich erscheint im ersten Moment die Kostenbetrachtung, wieso die Stadt Liestal \nals Eigentümerin des Engels-Saals für die maximal 12 Benutzungen pro Jahr eine Miete zu \nentrichten hat. Dies ist jedoch aufgrund der Nutzungsvereinbarung vom 09.08.2002 erklär-\nbar, aus der hervorgeht, dass eine Restschuld von Fr. 636‘088.-- der  zusätzlichen Mehr-\nkosten von der EKG Hotel AG übernommen wurde. Gleichzeitig ist die EKG Hotel AG für die \njeweilige Herrichtung des Engel-Saals verpflichtet.  \nEine unbekannte Kosten-Grösse bleiben in Zukunft die ausserordentlichen Unterhaltsarbei-\nten, wie z.B. das Dach. Der Erneuerungsfond deckt sicher einen Teil ab, wie weit dies reicht, \nkann im heutigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.  \n \n\n\n\n 3\n\n \n7.  Empfehlungen / Verbesserungsvorschläge \n \nDie Mietkosten für die Vereinsbenützungen des Engel-Saals sind mit dem Hotel Engel zu \nbesprechen und insbesondere sind folgende Fragen und Punkte abzuklären:  \n \n1.  Wie werden die Mietpreise (Std./Aufwand/Kosten) für die Engelsaal-Benützung der       \n\nVereine Liestals durch die EKG Hotel AG kalkuliert? \n \n2.  Mietzins-/Kosten-Vergleiche und Handhabungen mit ähnlichen Objekten gegenüberstel-\n\nlen (z.B. Hotel Mittenza in Muttenz, Hotel Wilder Mann in Frenkendorf etc.). \n \n3.  Generelle Überdenkung der Mietkosten. Könnten diese bspw. nicht - abhängig von den \n\nKonsumationen der Mieter - reduziert werden?   \n \n4.  Wäre ein Unterhalt des Engelsaals durch Dritte oder die Stadt Liestal kostengünstiger, \n\ngrundsätzlich möglich und würde dies gegebenenfalls Sinn machen? \n \n5.  Ist ein Verkauf des Engelsaals mit einem attraktiveren Nutzungsvertrag (ohne Kosten) \n\nmöglich? \n \nBei Verhandlungen mit dem Hotel Engel empfiehlt die GPK, zwecks Beratung und Unter-\nstützung eine Immobilien-Treuhänderin  beizuziehen.  \n \n \nDie GPK empfiehlt grundsätzlich, den volkswirtschaftlichen Nutzen zugunsten der  Bevölke-\nrung und den Vereinen beizubehalten. Die Rechte an der Saal-Nutzung sollen erhalten blei-\nben und weitere Möglichkeiten wie der Verkauf des Engelsaals mit Optionen, eine Mietzins-\nVerbesserung usw. sind noch zu prüfen. \n \nAls weitere Option könnte den Vereinen als Alternative zur Engelsaal-Nutzung auch die \nMöglichkeit der Miete der „Frenkenbündten-Halle“ (inkl. neuen Vereinsküche) vermehrt an-\ngeboten werden. \n \n \n \n8.  Antrag \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, vom vorliegen-\nden Bericht der GPK mit den Empfehlungen / Verbesserungsvorschlägen Kenntnis zu       \nnehmen und den Stadtrat mit den weiteren Abklärungen zu beauftragen. \n \n \n \n \n \nNamens der Geschäftsprüfungskomission (GPK) \n \nsig. Dieter Epple, Präsident \n \n \n \n \nLiestal, 21. September 2010 \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDAS BÜRO AN DEN EINWOHNERRAT                                             2021-56 \n\n \n \n \n\nSozialhilfebehörde - Ersatzwahl von einem Mitglied der Sozialhilfe-\nbehörde für die restliche Amtsperiode vom 1. Juli 2021 - 31. \nDezember 2024 \n\n \n\nKurzinformation Herr Fabian Eisenring hat wegen Wohnsitzwechsel seinen Rücktritt \nals Sozialhilfebehördemitglied per 30. Juni 2021 bekannt gegeben.  \n\nAuf die Ausschreibung im „Liestal aktuell“ vom 6. Mai 2021  wird \nvon der SP-Fraktion   \n\n   Frau Stéphanie Sutter (SP), geb. 1986, Weidweg 23 \n\nzur Wahl vorgeschlagen.  \n\nAntrag Wahl von Frau Stéphanie Sutter als Sozialhilfebehördemitglied ge-\nmäss Vorschlag der SP-Fraktion für restliche Amtsperiode vom        \n1. Juli 2021 – 31. Dezember 2024.   \n\n \n\n \nLiestal, 15. Juni 2021  \n\n \n\n Für das Büro des Einwohnerrates \n \n                                                     Der Ratsschreiber \n                                                     Marcel Jermann \n\n \n\n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 04/166\n\nDichter- und Stadtmuseum Liestal – Leistungsauftrag,\nAnpassung \n\nKurzinformation Mit Beschluss vom 27.01.1999 hat der Einwohnerrat der Leistungs-\nvereinbarung mit der Stiftung Dichter- und Stadtmuseum Liestal zur\nFührung des Museums auf privater Basis zugestimmt und den ent-\nsprechenden Verpflichtungskredit genehmigt. Damit konnte das\nMuseum ausgelagert und stärker nach unternehmerischen Ge-\nsichtspunkten von einem engagierten Personenkreis mit einer\nzweckmässigen Organisationsform geführt werden. Der Verpflich-\ntungskredit wurde für 4 Jahre gesprochen und bedarf für eine\nNeufestlegung der Zustimmung des Einwohnerrates.\nDer nun vorliegende und leicht modifizierte Leistungsauftrag grün-\ndet auf den Erfahrungen mit dem 4jährigen Betrieb im Sinne einer\nPionierphase. Er hat eine Verschlankung und Verwesentlichung\nerfahren und bildet ab, was sich in der Praxis bewährt hat.\nNach wie vor bleibt der Grundsatz erhalten:\n- die Stiftung ist verantwortlich für die Führung des Betriebes mit\neiner Dauerausstellung und attraktiven Wechselausstellungen, das\nPersonal und die zweckmässige Bewirtschaftung und Aufbewah-\nrung der Kulturgüter; \n- die Stadt leistet im Gegenzug einen jährlich unveränderten  Be-\ntriebskostenbeitrag von CHF 150'000.00, bleibt als Besitzerin der\nKulturgüter verantwortlich und delegiert eine Vertretung in den\nStiftungsrat.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat stimmt dem vorliegenden Leistungsauftrag\nzwischen der Stadt Liestal und der Stiftung Dichter- und Stadt-\nmuseum Liestal zu.\n\n2. Er bewilligt gleichzeitig den damit verbunden Verpflichtungskre-\ndit von jährlich CHF 150'000.00, beginnend ab 01. Juli 2005,\njährlich wiederkehrend.\n\nLiestal, 09.03.2004\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\nSeite 2 von 7\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nMit dem Beschluss des Einwohnerrates vom 27.01.1999, das damalige städtische\nDichtermuseum in die private Trägerschaft der neu gegründeten „Stiftung Dichter- und\nStadtmuseum Liestal“ zu überführen, begann ein neues Kapitel des Museums mit ein-\nem neuen Domizil im Bussmannhaus an zentraler Lage in Liestal. Der damals verab-\nschiedete Leistungsauftrag bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der\nStadt Liestal und der Stiftung Dichter- und Stadtmuseum Liestal und liefert die Eck-\nwerte für die zu erbringenden Dienstleistungen.\n\nIm Leistungsauftrag verankert ist die Verpflichtung, diesen nach Ablauf einer Frist von\n3 Jahren zu überprüfen und ggf. notwendige oder wünschbare Anpassungen vorzu-\nnehmen, welche wiederum vom Einwohnerrat zu beschliessen sind. Diese Verpflich-\ntung wird nun mit dem neuen und leicht modifizierten Leistungsauftrag in der vorlie-\ngenden Form eingelöst. Die Änderungen sind Ausfluss aus den Erfahrungen der Pio-\nnierphase des Museums und beinhalten eine Verwesentlichung und Verschlankung\ngegenüber der alten Fassung ohne grosse substanzielle Veränderungen. Struktur wie\nOrganisationsform haben sich bewährt und das Angebot mit einer attraktiven Dauer-\nausstellung, welche durch interessante Wechselausstellungen ergänzt wurde, ist auf\nreges Interesse der Öffentlichkeit gestossen.\n\nDank der Kooperation mit einem privaten Partner im Erdgeschoss, welcher ein Buch-\nantiquariat mit Kaffee-Ecke betreibt, können publikumsfreundliche Öffnungszeiten an-\ngeboten und neue Besuchergruppen angesprochen werden.\n\nDas neue Dichter- und Stadtmuseum ist als gesellschaftliches Gedächtnis in der heuti-\ngen Wissensgesellschaft auch ein Faktor der Kulturwirtschaft und des Stadtmarketings.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nNach wie vor beabsichtigt die Leistungsvereinbarung Freiraum zu lassen, um das Mu-\nseum nach unternehmerischen Gesichtspunkten zu betreiben. Der Grundsatz, dass die\nStiftung verantwortlich ist für die Führung des Betriebes, die Gestaltung der Ausstel-\nlungen, für das Personal und für die zweckmässige Bewirtschaftung und Aufbewah-\nrung der Kulturgüter und die Stadt im Gegenzug einen jährlich unveränderten Be-\ntriebskostenbeitrag von CHF 150'000.00 leistet, wird festgehalten. Ferner bleibt die\nStadt als Eigentümerin der Kulturgüter verantwortlich und delegiert eine Vertretung in\nden Stiftungsrat.\n\nNeu wird im Leistungsauftrag definiert, dass jährlich mindestens eine Sonder- oder\nWechselausstellung durchzuführen ist. Alle zwei Jahre bloss eine Wechsel- oder Son-\nderausstellung zu zeigen, wie dies der bisherige Leistungsauftrag festgeschrieben\nhatte, ist ungenügend und würde dazu führen, dass das Museum wesentlich an Attrak-\ntivität und Besucherfrequenz verlieren würde.\n\nEin Kostenbeitrag an die Mehraufwendungen für die erweiterten Wechsel- und Son-\nderausstellungen erfolgt auf Antragstellung der Museumsleitung einerseits über das\nBudget mit einem entsprechend aufzunehmenden Budgetposten und anderseits über\nGesuchstellungen an Dritte (wie bsplw. an den Lotteriefonds des Kantons Baselland-\nschaft).\n\n\n\nSeite 3 von 7\n\nBetreffend Kulturgüter ist zu erwähnen, dass die Stadt Liestal als Eigentümerin in der\nPflicht steht, die erforderlichen Aufwendungen für deren Erhalt und Unterhalt auf An-\ntrag der Museumskommission zu finanzieren. Dies erfolgt über den normalen Budget-\nprozess und somit auch in Kenntnis der politischen Behörden.\n\nDer Stiftungsrat des Dichter- und Stadtmuseums stimmt der nun vorliegenden Fassung\ndes neuen Leistungsauftrages zu. In enger Zusammenarbeit mit dem Departement So-\nziales/Gesundheit/Kultur hat er diesen mitverfasst.\n\nUnter Ziffer 11, Schlussbestimmung, ist im Leistungsauftrag festgehalten, dass die\nKompetenz zur allfälligen Neufestlegung des Leistungsauftrages neu beim Stadtrat\nliegt. Dies ist angesichts der erfolgreich verlaufenen Pionierphase und der Zustimmung\ndes Einwohnerrates zum modifizierten Leistungsauftrag und damit auch zu den Grund-\nsätzen des Museums nach den Erfahrungen der ersten Betriebsjahre angemessen und\nerleichtert operative Anpassungen.\n\n3. Finanzierung/Kosten\n\n� Unveränderter Betriebskostenbeitrag von CHF 150’00.00 pro Jahr; jährlich wieder-\nkehrend.\n\n� Zusätzliche Unterstützungen für Wechsel- und Sonderausstellungen auf Antrag der\nMuseumsleitung über das ordentliche Budget (Konto „Beiträge Museum für Son-\nderausstellungen“ ist neu einzurichten).\n\n4. Termin\n\nAls Termin für die Inkraftsetzung des Leistungsauftrages kann nach dessen Genehmi-\ngung durch die beiden Vertragspartner (Stadt Liestal, mit Beschluss Einwohnerrat und\nBeschluss des Stiftungsrates der Stiftung Dichter- und Stadtmuseum Liestal) der 01.\nApril 2004 angenommen werden.\n\n5. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDer Leistungserbringer wäre nicht mehr in der Lage, den Auftrag in der gewünschten\nQualität und im gewünschten Umfang zu erfüllen, was die Existenz des Dichter- und\nStadtmuseums in weiterer Zukunft gefährden würde.\n\n6. Beilage / Anhang     \n\nLeistungsauftrag zwischen der Stadt Liestal und der Stiftung Dichter- und \nStadtmuseum Liestal (Fassung vom 09.03.2004)\n\n\n\nSeite 4 von 7\n\nFassung vom 09.03.2004\n\nL E I S T U N G S A U F T R A G\n\nzwischen der\n\nSTADT LIESTAL\n\n(vertreten durch den Stadtrat)\n\nund der\n\nSTIFTUNG DICHTER- UND STADTMUSEUM LIESTAL\n\n(vertreten durch den Stiftungsrat)\n\n1.  Ziele und Aufgaben des Dichter- und Stadtmuseums\n\nDas Museum als permanente, öffentlich zugängliche, nicht profitorientierte Sammlungs-,\nAusstellungs-, Bildungs- und Forschungsstätte hat die Aufgabe, Liestaler Kulturgüter  \na) zu sammeln und für die Nachwelt zu bewahren;\nb) zu erforschen und zu dokumentieren;\nc) zu präsentieren und zu vermitteln;\nd) für Visionen und Zukunftsperspektiven Raum zu schaffen.\n\nDie Umsetzung dieser Aufgaben obliegt der Stiftung.\n\n2.  Angebot Dichter- und Stadtmuseum\n\na) Literaturmuseum mit Archiv und Bibliothek\nb)  Stadtmuseum mit Schwerpunkt Stadtgeschichte\nc) Bilder-, Foto-, Fahnen- und Waffensammlung\n\n3.  Dienstleistungen\n\nLiteratur, Geschichte, bildende Kunst, Brauchtum, gesellschaftliche, politische und wirt-\nschaftliche Entwicklung Liestals werden im Dichter- und Stadtmuseum miteinander verknüpft\nund anhand von exemplarischen und regelmässig erneuerten Ausstellungen präsentiert.\nVeranstaltungen wie Lesungen, Konzerte, Vorträge, Kurse, Führungen usw. im und ausser\nHaus beleben und vertiefen die Ausstellungstätigkeit.\n\n\n\nSeite 5 von 7\n\nDas Dienstleistungsangebot umfasst:\n\n3.1 Dauerausstellung mit den Schwerpunkten \n\n� Literatur (das „Poetennest“ Liestal)\n� Liestal und Baselland in Geschichte und Gegenwart\n� Bildende Kunst\n� Gesellschaftliches Leben und Brauchtum\n\n3.2 Wechsel- und Sonderausstellungen\nzu Themen, die mit dem Konzept des Museums als Liestaler Begegnungs- und Kul-\nturort vereinbar sind.\n\n3.3 Führungen und museumspädagogische Angebote\n\n3.4 Veranstaltungen\nwie Lesungen, Konzerte, Vorträge, Kurse usw.\n\n3.5 Wissenschaftliche Forschungsstätte\nDas Dichter- und Stadtmuseum stellt der wissenschaftlichen Forschung und einem\nweiteren Kreis von Interessierten mit dem Herwegh-Archiv und seinen für die europäi-\nsche Literatur- und Kulturgeschichte bedeutenden Beständen sowie den weiteren\nSchriftsteller- und Malernachlässen wichtige Materialien zur Verfügung. Das Museum\nist auch eine Dokumentationsstelle für die Geschichte Liestals.\n\n4.  Leistungsempfänger\n\na) Öffentlichkeit und Schulen von Liestal und der Region\nb) auswärtige Besucherinnen und Besucher\nc) Wissenschaft, Stadtverwaltung, usw.\n\n5. Dienstleistungsumfang\n\na) Der Stiftungsrat legt – in Absprache mit der Museumsleitung und dem Betrieb im Erdge-\nschoss – regelmässige, bedürfnisgerechte und  besucherfreundliche Öffnungszeiten fest.\n\nb) Besucherzahlen: es werden im Durchschnitt mindestens 2000 Besucherinnen und Be-\nsucher jährlich erwartet.\n\nc) Jährlich wird mindestens eine Wechsel- oder Sonderausstellung durchgeführt.\n\n\n\nSeite 6 von 7\n\n6.  Dienstleistungsqualität\n\na) Der Besuch der Ausstellungen und der Veranstaltungen soll einem breiten Publikum eine\nanspruchsvolle und unterhaltsame Bildungserfahrung ermöglichen.\n\nb) Die Dienstleistungsqualität wird sichergestellt durch eine fachlich ausgewiesene Muse-\numsleitung und eine unterstützende Fachkommission.\n\nc) Die Besucherzufriedenheit wird periodisch mittels Befragungen ermittelt.\n\n7.  Pflichten und Rechte der Stadt Liestal\n\na)   Die Stadt Liestal ist Eigentümerin des Museumsgutes.\nb) Die Aufgabe der fachgerechten Aufbewahrung des Museumsgutes wird an die Stiftung \n\nübertragen. Die Stadt Liestal übernimmt die sich daraus ergebenden Kosten. Diese sind\njährlich im Budget der Stadt Liestal als eigene Position einzustellen.\n\nc)   Der Kulturgüterschutz ist Aufgabe der Stadt Liestal.\nd)   Um der Stiftung die Erfüllung ihres Auftrages zu ermöglichen, leistet die Stadt Liestal     \n      einen jährlichen Beitrag von CHF 150'000.00 an die Betriebskosten.\ne)   Zusätzliche Beiträge bis zu CHF 10'000.- an die Kosten für Wechsel- und\n      Sonderausstellungen werden auf Antrag über das Budget der Stadt Liestal beschlossen.\nf)    Die Stadt Liestal ist im Stiftungsrat vertreten.\n\n8.  Pflichten der Stiftung\n\nDie Stiftung ist für den Betrieb und das Personal des Dichter- und Stadtmuseums verant-\nwortlich.\n\n9. Nutzung der Räumlichkeiten\n\nDie Liegenschaft Rathausstrasse 30 befindet sich gemäss Baurechtsvertrag vom\n31. Oktober 2000 im Eigentum der Stiftung.\n\n10.  Berichterstattung\n\nDer Stiftungsrat legt der Stadt Liestal alljährlich bis Ende Mai des folgenden Jahres einen\nJahresbericht und die Rechnung zur Kenntnisnahme vor. Er gewährt der Stadt Liestal Ein-\nsicht in alle Kennzahlen, die der Beurteilung der Erfüllung des Leistungsauftrages dienen.\n\n11.  Schlussbestimmung\n\nDer Verpflichtungskredit im Rahmen des Leistungsauftrags gilt für vier Jahre. Der Kredit wird\nvor Ablauf von drei Jahren von den Parteien überprüft und neu festgelegt. Auf Seiten der\nStadt bedarf die Neufestlegung der Genehmigung des Stadtrates.\n\n\n\nSeite 7 von 7\n\nAuf Antrag des Stadtrates hat der Einwohnerrat Liestal den vorliegenden Leistungsauftrag an\nseiner Sitzung vom ............................ zugestimmt.\n\nLiestal, ............................ Liestal, ............................\n\nStiftungsrat Dichter- und\nStadt Liestal Stadtmuseum Liestal\n\nDer Stadtpräsident der Stadtverwalter der Präsident          der Vizepräsident\n\nMarc Lüthi  Roland Plattner\n\n\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\t\n\tFassung vom 09.03.2004\n\n\n\tL E I S T U N G S A U F T R A G\n\tSTIFTUNG DICHTER- UND STADTMUSEUM LIESTAL\n\n