text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                          2005/73b \n \n \n \nSteinenbrüggli – Postulat von Adrian Mächler namens der FDP-\nFraktion; 2. Bericht Stadtrat mit Kreditbegehren  \n \n \nKurzinformation \n\n \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 13. Dezember 2006 wurde die \nAntwort des Stadtrats zum Postulat Steinenbrüggli (Vorlage \n2005/73a) diskutiert. Die Anträge des Stadtrats lauteten damals wie \nfolgt: \n \n\n1. Der Einwohnerrat nimmt zustimmend Kenntnis davon, dass das \nSteinenbrüggli unter Denkmalschutz gestellt und saniert werden \nsoll, wozu dem Einwohnerrat noch eine separate Kreditvorlage \nunterbreitet wird. \n\n \n\n2. Das Postulat Nr. 2005/73 wird als erledigt abgeschrieben. \n \nDiese Anträge wurden nicht genehmigt, sondern das Postulat wurde \nan den Stadtrat zurückgewiesen mit dem Auftrag, die Kosten für eine \nSanierung genauer zu ermitteln. \n \nUm die höchstmögliche Kostengenauigkeit zu erreichen, hat der \nStadtrat für die einzelnen Arbeitsgattungen Submissionen durchfüh-\nren lassen. Auf der Basis von verbindlichen Offerten lassen sich die \nKosten für die Sanierung der Brücke auf CHF 510'000.- festlegen \n(gegenüber angenommenen CHF 450'000.- in der Vorlage \n2005/73a). \n \n\nAnträge  \n\n1. Der Einwohnerrat nimmt zustimmend Kenntnis davon, dass das \nSteinenbrüggli unter Denkmalschutz gestellt und saniert wird. \n\n2. Der Einwohnerrat bewilligt einen Bruttokredit von \nCHF 510'000.- für die Sanierung des Steinenbrügglis. \n\n3. Das Postulat Nr. 2005/73 wird als erfüllt abgeschrieben. \n\n \n\n Liestal, 24.04.2007 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage/Vorgeschichte \n \n\nDer Vorlage Nr. 2005/73a vom 13.12.2006 ist integrierter Teil der vorliegenden \nPostulatsbeantwortung Nr. 2005/73b und wird daher als Beilage angefügt. Angaben, \ndie für das Verständnis folgender Punkte unerlässlich sind, bitten wir dort zu entnehm-\nen: \n \no Heutige Brücke (Ausgangslage) – Informationen gelten unverändert. \no Schutzwürdigkeit des Steinenbrügglis – Informationen gelten unverändert. \no Sanierung des Steinenbrügglis – zusätzliche neue Informationen s. unten (Punkt 2). \no Neubau des Steinenbrügglis – zusätzliche neue Informationen s. unten (Punkt 3). \n\n \nDas Steinenbrüggli muss 2007 saniert oder ersetzt werden, andernfalls ist der Über-\ngang aus Sicherheitsgründen (Gefahr des plötzlichen Einstürzens von Brückenteilen) \nzu sperren. \n\n \n \n\n \n2. Sanierung des Steinenbrügglis (Variante A in Vorlage 2005/73a): \n\naktuelle Kostenzusammenstellung nach erfolgter Submission \n\n \n\nHauptpositionen Unterpositionen \nSubmission \naktuell  \n\nKV (2007/73a): \nStand 2006 \n\n        \nDevisierung, Planung und  Architekt 33'500 30’000\nBauleitung Bauingenieur 27'000 20’000\n       \nMaterialuntersuchungen Sondierungen, Laboruntersuchungen 6'500 10’500\n       \nGeometer Genaues  Ausmessen der Brückenwölbung 1'500   \n       \nBaumeisterarbeiten Abbrucharbeiten, Betonarbeiten     \n Brücke und Widerlager     \n Steinarbeiten, Anpassarbeiten 346'000 308’500\n        \nGerüst  Gerüst Stirnseiten und Vormauerung 9'500 8’000\n        \n\nSpezialist  \nStopfen und Fugen / Injizieren und Nadeln im \nProblembereich 11'800 18’000\n\n        \nNaturstein Ersatzstücke Brücke auf Baustelle liefern 8'800 9’000\n        \nSchlosserarbeiten Erneuerung Geländer, Sichtblech für Sicherheit 44'600 35’000\n       \nRandbord Kunststein Werkstücke auf Baustelle liefern 20'300 11’000\n       \nKosten Instandsetzung total inkl. MWST 7,6% 509'500 450’000\n\nIn den letzten Monaten betrug die Teuerung im Baugewerbe und speziell im Tiefbau \nzwischen 10 und 15%. Die Mehrkosten von 13.2 % gegenüber dem Kostenvoranschlag \n(KV) sind zur Hauptsache auf die gestiegenen Materialpreise, die sich besonders bei \nden Betonarbeiten auswirken, zurückzuführen. \n\n\n\n \n\n \n\n \n3. Neubau des Steinenbrügglis (Variante B in Vorlage 2005/73a) \n\n \nAufgrund der Preisentwicklung ist der Kostenvoranschlag für eine neue Brücke (Stahl-\nkonstruktion mit Betonplatte und Geländer) ebenfalls um 15 % anzuheben. Neu ist also \nfür einen Neubau mit Kosten von CHF 185'000.- zu rechnen (gegenüber früher ange-\nnommenen CHF 165'000.-). \nWie bereits in der Vorlage Nr. 2005/73a festgehalten wurde, könnten sich diese Kosten \nnochmals um gegen CHF 50'000.- auf CHF 235'000.- erhöhen, falls wider Erwarten die \nbestehenden alten Widerlager nicht verwendet werden könnten. \n\n \n \n4. Finanzierung / Kosten \n\n \nIm Voranschlag 2007 sind folgende Beträge eingestellt: \n \n- Investitionsausgaben  CHF 450'000.- (Konto 620.501.53); \n- Investitionseinnahmen  CHF 100'000.- (Konto 620.611.01). \n \nDie Investitionseinnahmen betreffen Beiträge von Bund und Kanton. Es handelt sich \num realistische Schätzungen, es besteht aber keine Möglichkeit, sich diese Beiträge \nzum jetzigen Zeitpunkt absolut verbindlich zusichern zu lassen. Diese Beiträge werden \nnur dann gesprochen, wenn das Steinenbrüggli unter Denkmalschutz gestellt wird. \n \nBei den aufgrund von Offerten festgelegten Bruttokosten von CHF 510'000.- und ge-\nschätzten Beiträgen von CHF 100'000.- von Seiten des Bundes und des Kantons \nverbleiben demzufolge Bruttokosten von rund CHF 410'000.- für die Sanierung des \nSteinenbrügglis, die von der Stadt Liestal zu übernehmen sind (CHF 60'000.- über \nBudget). \n\n \n \n5. Weiteres Vorgehen \n \n\nDie Stadt Liestal beantragt beim Kanton (Kantonale Denkmalpflege) die Aufnahme des \nSteinenbrügglis in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler. \n \nNach dem Entscheid des Kantons werden die Beitragsgesuche an den Kanton und an-\nschliessend an den Bund (Bundesamt für Strassen, ASTRA) gestellt. \n \nDie Sanierungsarbeiten werden 2007 ausgeführt. \n\n \n \n6.  Beilage \n \n Vorlage Nr. 2005/73a vom 28.11.2006 (Antwort des Stadtrates zum Postulat \n\nSteinenbrüggli). \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                2005/73a \n \n \n \nSteinenbrüggli – Bericht des Stadtrates zum Postulat von Adrian \nMächler namens der FDP-Fraktion \n \n \n\nKurzinformation Das Steinenbrüggli ist dringend sanierungsbedürftig. In diesem Zu-\nsammenhang hat die FDP-Fraktion mit dem Vorstoss Nr. 2005/73 \nden Stadtrat beauftragt, die zwei Lösungsansätze „Sanierung“ und \nalternativ „Neubau“ zu prüfen. \n \nA. Sanierung mit Beiträgen des Kantons und des Bundes \nKostenschätzung: Aufgrund des heutigen Wissens ist mit einem Ge-\nsamtbetrag von CHF 450'000.- zu rechnen. Wegen der Schutzwür-\ndigkeit der Brücke sind von Kanton und Bund Beiträge an die Sanie-\nrung zu erwarten. Aufgrund ähnlicher Projekte ist mit ca. CHF \n100'000.-- zu rechnen, so dass ca. CHF 350'000.-- durch die Stadt \nLiestal zu übernehmen sind. \n \nB. Neubau \nBasierend auf einer Kostenschätzung gemäss Vorprojekt für eine \nneue Fussgängerbrücke an gleicher Stelle (Stahlkonstruktion mit \nBetonplatte und Geländer) ist mit Kosten von ca. CHF 160'000.--, \nevtl. CHF 200'000.-- zu rechnen. \n \nDie Argumente für den Erhalt der historischen Brücke sind gewichtig \nund auch aus Sicht der Denkmalpflege ist das Steinenbrüggli schüt-\nzenswert: \n \n• Es ist ein Zeuge einer technischen und handwerklichen Meister-\n\nleistung des Mittelalters und besticht durch seine schlanke, hohe \nKonstruktion. \n\n• Es ist ein Symbol für die historische Verbindung zwischen der \nNordwestschweiz und dem Mittelland mit dem Passverkehr über \nden Oberen Hauenstein, der schon zur Römerzeit existierte. \n\n• Es besitzt Seltenheitswert, denn es handelt sich um eine der ers-\nten – nach der Römerzeit – in Stein erbauten Bachübergänge im \nKanton. Vorher wurden vor allem Furten zur Über- bzw. Durch-\nquerung von  Bächen benützt bzw. Holzbrücken errichtet. \n\n• Noch immer steht das Steinenbrüggli in einer intakten Umgebung, \nin welcher auch der Zusammenhang mit den wegführenden histo-\nrischen Wegen erkenn- und erlebbar ist. \n\n \nDer Stadtrat schliesst sich der Beurteilung der Denkmalpflege an. \nDies im Wissen, dass der Neubau einer Fussgängerbrücke günstiger \nwäre. Er beantragt daher beim Kanton die Aufnahme des Stei-\nnenbrügglis in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler und \nmöchte die Baute sachgerecht sanieren lassen. \n\n\n\n \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt zustimmend Kenntnis davon, dass das \nSteinenbrüggli unter Denkmalschutz gestellt und saniert werden \nsoll, wozu dem Einwohnerrat noch eine separate Kreditvorlage \nunterbreitet wird. \n\n \n2. Das Postulat Nr. 2005/73 wird als erledigt abgeschrieben. \n \n\n Liestal, 28.11.2006 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n   \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Heutige Brücke (Ausgangslage) \n\n \nDas Steinenbrüggli überspannt die Frenke mit einer Spannweite von beinahe 14 \nMetern. Der Scheitelpunkt des drei Meter breiten Bogens liegt knapp 11 Meter über der \nBachsohle. Als natürliches Widerlager wirkt an beiden Ufern anstehender Fels. Vor die \nbeiden Felsköpfe vorgemauert befinden sich die ca. 7 m hohen Widerlager von 1958. \nDas Alter des Bauwerkes ist nicht eindeutig dokumentiert, erstmals wird die Brücke \n1363 erwähnt. Möglicherweise befand sich jedoch schon in der Römerzeit eine Brücke \nan dieser Stelle, weil einerseits bekannt ist, dass die Römer den Oberen Hauenstein \nals Verbindung ins Mittelland benutzten und andererseits südlich der Brücke eine wei-\nterführende Schotterstrasse in der Ebene noch heute gut erkennbar ist. \n \nZustandsbeurteilung (Herbst 2005) \n \nFür die Erfassung des heutigen Zustandes und das Aufzeigen einer Sanierung wurde \nHerr Dr. Ph. Rück engagiert, ein ausgewiesener Fachmann für Steinbrücken. Er be-\ngleitet Bestandesaufnahmen und Sanierungen von Brücken, oft im Auftrag der SBB, \ndes Bundes und der Kantone.  \nZusammenfassend hält Dr. Rück fest, dass das Steinenbrüggli erhebliche Schäden \naufweist. Die Schäden und die daraus resultierenden Probleme sind in erster Linie eine \nFolge der anhaltenden Durchnässung der Brücke von oben und ungeeigneter früherer \nSanierungen (z.B. dichter Zementputz auf der Brückenunterseite, so dass die \nFeuchtigkeit nicht nach unten entweichen kann). Obwohl die einzelnen Mauersteine \nder Brücke noch weitgehend in einem guten Zustand sind, ist die Brücke \neinsturzgefährdet, da die Quader durch Verrutschen und leichtes Verkippen zu einer \nSenkung des Brückenbogens geführt haben. \nDie Schäden an den Widerlagern sind zwar auffallend, stellen aber nicht das Haupt-\nproblem dar.  \n \nProvisorische Stabilisierung \nAls Sofortmassnahme wurde die stadtseitige Hälfte der Brücke mittels einer Konstruk-\ntion, welche das Ausbrechen der Steine an der Untersicht verhindert, verstärkt. Mit die-\nser Massnahme wird das Risiko eines Einsturzes der Brücke vermindert. \nDa die verbleibende Gefahr des plötzlichen Einsturzes nur schwer abschätzbar ist, ist \neine Sanierung dringend notwendig. \n \n\n \n2. Schutzwürdigkeit des Steinenbrügglis \n\n \nDas Steinenbrüggli symbolisiert - wie kaum ein anderes Bauwerk - die Zeit der \nStadtgründung und des Aufschwungs Liestals und ist deshalb eines der bedeutendsten \nBaudenkmäler der Stadt Liestal. \nVor der Stadtgründung befand sich die Weggabelung zum Unteren und zum Oberen \nHauenstein im Alten Markt, wo sich damals ein offener Markt befand. Mit der Eröffnung \neiner dauerhaften Verbindung über den Gotthardpass im 13. Jahrhundert verspürten \nauch die beiden Hauensteinpässe, die damals im Herrschaftsgebiet der Froburger \nlagen, einen bedeutenden Aufschwung. Die Froburger versuchten, ihre Hoheitsrechte \nüber die aufgewerteten Strassen zu wahren und Nutzen aus ihnen zu ziehen. Liestal \nwar für sie die Schlüsselstelle, die es aus politischen und wirtschaftlichen Gründen zu \nbesetzen galt. Deshalb gründeten sie hier eine Stadt, die sie an den bereits bestehen-\nden offenen Markt im Alten Markt anknüpften, indem sie diesen um gut einen Kilometer \nin nordwestlicher Richtung verlegten, ihn ummauerten und mit Türmen und Toren ver-\nsahen. \n \n\n\n\n \n\n \n\nMit der Verschiebung des Marktes gab es aber für die Nutzer der Route über den Obe-\nren Hauenstein keinen Grund mehr, einen Umweg über den Alten Markt zu machen. \nKünftig wurde das Waldenburgertal über den Weg am "Langen Hag" und den Über-\ngang über die Frenke - das Steinenbrügglein - viel direkter angegangen. Somit ist das \nSteinenbrügglein in die Zeit der Stadtgründung zu datieren und stellt eine der ältesten \nnoch erhaltenen spätmittelalterlichen Steinbogenbrücken des Kantons dar. \nInsbesondere charakterisiert die Brücke die wichtigen Impulse, die der Transitverkehr \nder Entwicklung unserer Stadt verliehen hat und ist deshalb als wichtiges Zeugnis der \nStadtgeschichte zu erhalten. \nLaut dem Bundesinventar „Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz“ ist die \nRoute von Liestal über den Oberen Hauenstein von nationaler Bedeutung. Wenn sich \nauch ein römischer Ursprung nicht nachweisen lässt, so zählt die Brücke aber auf je-\nden Fall zu den ältesten des Baselbietes (IVS BL 11.2, S.1). \n \n(Weitere Informationen unter: www.ivs.admin.ch (Fachinformation/Publikation; \nKantonshefte; Kantonsheft BL). \n\n \n \n \n\n3. Variante A: Sanierung des bestehenden Steinenbrügglis   \n \n\nEine Sanierung umfasst folgende Schritte: \n \n• Erstellung einer temporären Stützkonstruktion \n• Definitive Entfernung des Fussgängersteges \n• Vertiefte Untersuchungen zu den Baustoffen und Sondierung des Bauwerkinnern \n• Instandsetzung des Mauerwerkes und Entfernung von Sekundärbaustoffen (z.B. Ze-\n\nmentüberzug auf Unterseite) \n• Einbau einer Brückenabdichtung \n• Erneuerung des Überbaues \n\n \nDie vorliegende Kostenschätzung basiert auf den heute sichtbaren Schäden und deren \nmöglichen Ursachen. Eine detaillierte Kostenzusammenstellung kann erst nach der ver-\ntieften Untersuchung erstellt werden, wobei die temporäre Stützkonstruktion für die \nspätere Instandsetzung genutzt werden kann.  \n \nJe nach Ausführung der Sanierung variieren die Kosten zwischen CHF 413'000.-- und  \nCHF 570'000.-- (Kostenschätzung von Dr. Rück). Massgebende Unterschiede sind: \n \n• Die Wahl der Reparaturbaustoffe bei den Widerlagern (Beton oder Natursteine) \n• Die Erneuerung des Überbaues mit Kiesweg und Beton-Randbord oder Pflasterstei-\n\nnen und Naturstein-Randbord \n• Die Mauerwerksinstandsetzung mit Teil- oder Vollersatz des Putzmörtels \n• Die Ingenieur- und Bauleitungsaufwendungen je nach Sanierungsart \n\n \n \nAufgrund des heutigen Wissens hat der Stadtrat im Voranschlag 2007 Brutto-Kosten von \nCHF 450'000.-- eingeplant. \n \n\nhttp://www.ivs.admin.ch/\n\n\n \n\n \n\n \nEs kann mit folgenden Kostenbeteiligungen von Bund und Kanton gerechnet werden: \n \n• Beim Kanton kann ein Antrag auf Unterschutzstellung gestellt werden. Stimmen die \n\nDenkmal- und Heimatschutzkommission und der Regierungsrat der Unterschutz-\nstellung zu, so ist - in Abhängigkeit des Budgets - eine Beteiligung des Kantons ge-\nmäss § 12 des kantonalen Gesetzes über den Denkmal- und Heimatschutz (SR 791) \nmöglich. \n\n \n• Da das Steinenbrüggli Bestandteil des nationalen Netzes historischer Verkehrswege \n\nist (IVS = Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz), wird es vom Bund bereits \njetzt als schützenswertes Objekt eingestuft. Artikel 13 des Bundesgesetzes über den \nNatur- und Heimatschutz regelt die Beiträge zur Erhaltung derartiger Objekte. \nDetailliert gibt zudem die Wegleitung zu den „Voraussetzungen für die Ausrichtung \nvon Unterstützungsbeiträgen an Historische Verkehrswege nach Art. 13 des Bundes-\ngesetzes über den Natur- und Heimatschutz“ des Bundesamts für Strassen (ASTRA) \nAuskunft. \n\n \n• Die Erfahrung der Denkmalpflege und vergleichbare Projekte zeigen, dass mit einem \n\nBeitrag von Kanton und Bund in der Höhe von ca. CHF 100'000.-- gerechnet werden \nkann. \n\n \n \n\n4. Variante B: Neubau \n \nAufgrund von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und der Spannweite von mindestens  \n14 Metern wurde eine Fussgängerbrücke mit Stahlkonstruktion, Betonplatte und Gelän-\nder geprüft. In der Kostenschätzung wurden der Abbruch der bestehenden Brücke, die \nSanierung der Widerlager und die Erstellung der neuen Brücke auf diesen Widerlagern \neingerechnet. Hier muss mit Kosten von ca. CHF 160'000.-- für die Erstellung einer Mi-\nnimalvariante gerechnet werden. Sollte die Option Verwendung der bestehenden Wider-\nlager dagegen nicht realisierbar sein, wäre voraussichtlich mit Kosten von \nCHF 200'000.-- zu rechnen. \n\n \n \n5. Weiteres Vorgehen  \n\n \nDie Stadt Liestal beantragt beim Kanton (Kantonale Denkmalpflege) die Aufnahme des \nSteinenbrügglis in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler. \n \nNach dem Entscheid des Kantons werden die Beitragsgesuche an den Kanton und an-\nschliessend an den Bund (Bundesamt für Strassen, ASTRA) gestellt. \n \nDas Projekt wird weiterbearbeitet und es wird mit einer separaten ER-Vorlage im zwei-\nten Quartal 2007 der notwendige Kredit eingeholt, so dass noch 2007 die Sanierungsar-\nbeiten in Angriff genommen werden können.  \n\n \n \n6. Finanzierung / Kosten \n\n \nIm Voranschlag 2007 sind folgende Beträge eingestellt: \n \n- Investitionsausgaben  CHF 450'000.--   (Konto 620.501.53) \n- Investitionseinnahmen  CHF 100'000.--   (Konto 620.611.01) \n\n           (Beiträge von Kanton und Bund) \n\n\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\tKurzinformation\n\tAnträge\n\tDETAILINFORMATIONEN\n\n


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text: \n2018t81\nHilman Jackomuthu und Sonja Niederhauser\n\nCVP/EVP/GLP-Fraktion\n\n21. April 2018\n\nPostulat: lebendiges Stedtli - lokale Wirtschaft - unser Beitrag\n\nAntrag:\n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen Bedingungen ein\n\nTeil der Sitzungsgelder von Behördenmitgliedern (Einwohnerrat und ev. Stadtrat) in Form\n\nvon Gutscheinen zum Bezug von Waren und Dienstleistungen in Liestal ausbezahlt werden\n\nkönnte.\n\nBegründung:\n\nWir alle sind unserem Stedtli verbunden und daran interessiert, dass die Vielfalt der Läden\n\nund Restaurants und somit auch das lebendige Zentrum von Liestal erhalten bleibt. Wir sind\n\nüberzeugt, dass der Einwohnerrat und allenfalls auch der Stadtrat einen originellen und\n\nprüfenswerten Beitrag zu einem lebendigen Stedtli leisten kann:\n\nEin Teil der Sitzungsgelder von Behördenmitgliedern soll in Form von Gutscheinen (in Liestal\n\nam einfachsten mit Gutscheinen der KMU Liestal) ausbezahlt werden.\n\nDiese Massnahme wird momentan in verschiedenen Schweizer Städten und Dörfern geprüft.\n\nEine solche Massnahme bringt in Liestal einen kleinen aber symbolträchtigen Beitrag zum\n\nErhalt von Einkaufsmöglichkeiten und Arbeitsplätzen im Stedtli. Und ist - dadurch, dass\n\ndiese Form von Gutscheinen in Liestal bereits existieren - hier einfach zu realisieren.\n\nHilman Jackomuthu Sonja Niederhauser\n\ntL\n\n\n


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text: \nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n1/39 \n\n \n \n\nSTADT LIESTAL: \nENTWICKLUNGSPLAN 2011-2015 \n \nMittelfristiger Stellenplan \n\n \n\n \n\n \n1. Zusammenfassung & Antrag \n\n2. Stadtrat – Stadtverwalter - \nBereichsleitungen \n\n3. Stadtbauamt \n\n4. Finanzen / Einwohnerdienste \n\n5. Stab Recht & Sicherheit \n\n6. Stab Zentrale Dienste \n\n7. Bildung / Sport \n\n8. Soziales / Gesundheit / Kultur \n\n9. Spezialfinanzierungen \n\n10. Betriebe \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDer Stadtrat an den Einwohnerrat  \n 2010/112-2\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n2/39 \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n3/39 \n\n1.   Zusammenfassung und Anträge \n \n\nMittelfristige Stellenpläne der Stadtverwaltung \n \n\nEs ist dem Stadtrat ein grosses Anliegen, alle Tätigkeiten und die damit ver-\nbundenen Aufwendungen dem Einwohnerrat transparent und nachvollziehbar \naufzuzeigen. Dies gilt insbesondere auch für die Personalaufwendungen.  \n \nGemäss dem Verwaltungs- und Organisationsreglement der Stadt Liestal \n(VwOR, 140.1) ist es Aufgabe des Stadtrates, eine zweckmässige Organisation \nder Stadtverwaltung festzulegen (§ 7). Zudem hat er die Organisation unver-\nzüglich veränderten Verhältnissen anzupassen (§7 lit. c). Das Instrument zur \nFestlegung des Stellenetats ist der Stellenplan, welcher vom Stadtrat geneh-\nmigt wird (Verordnung zum Verwaltungs- und Organisationsreglement der Stadt \nLiestal, 140.11, § 10). Aufgabe des Einwohnerrates ist es, über die Genehmi-\ngung des Budgets die Personalkosten zu bewilligen. In diesem Zusammenhang \nnimmt er vom Stellenplan Kenntnis. \nDer Stadtrat sieht es im Sinne der reglementarischen Grundlage als seine Auf-\ngabe sicherzustellen, dass die Stadtverwaltung organisatorisch und personell \nso ausgestattet ist, dass diese fachlich und ressourcenmässig die an sie ge-\nstellten Anforderungen stets erfüllen kann. Im Weiteren ist zu gewährleisten, \ndass immer wieder vorkommende Fluktuationen problemlos verkraftet werden \nkönnen, d. h. die Organisation muss auch eine gewisse Robustheit aufweisen. \nFür alle Funktionen bestehen zudem Stellenbeschreibungen (Verordnung zum \nVwOR, § 10). \n \nIn der Stadt Liestal wird aufgrund ihrer Grösse die departementale Organisation \ngepflegt; d. h. die Bereichsleitenden sind in Zusammenarbeit mit dem zuständi-\ngen Stadtrat bzw. Stadträtin für die departementalen Führungsaufgaben zu-\nständig, wobei die Mitglieder des Stadtrates in der Regel keine operativen Auf-\ngaben wahrnehmen (§ 3 VwOR). Stadtpräsidium und Stadtverwalter nehmen \nübergeordnete Führungsaufgaben wahr. \n \nAus diesem Grund muss der Stadtrat sicherstellen, dass die Bereichsleitenden \ngenügend freie Kapazität für ihre fachlichen und personellen Führungsaufgaben \nhaben. Die Führungsaufgaben nehmen auch in den Stellenbeschreibungen der \nBereichsleitenden einen gewichtigen Anteil ein. \n \nGenerell gilt, dass die Mitarbeitenden die ihnen übertragenen Führungs- und \nSachaufgaben effizient und effektiv erfüllen sollen. Mit jedem Mitarbeitenden \nwird einmal jährlich ein Mitarbeitendengespräch geführt. \n \nEin zentrales Instrument, um die Zielsetzungen und Aufgaben im Bereich der \nPersonalplanung zu erfüllen, ist der mittelfristige Stellenplan. Dieser wird im \nFolgenden als integraler Bestandteil des Entwicklungsplanes vorgelegt. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n4/39 \n\nStellenetat der Stadtverwaltung \n\nUm welche Stellen und Personalaufwendungen geht es beim „Mittelfristigen \nStellenplan der Verwaltung“? \nDie lokal direkt beeinflussbaren Personalaufwendungen sind diejenigen für die \nExekutiven und Legislativen (inkl. den meisten Kommissionen) sowie die Berei-\nche in der Verwaltung. Personalaufwendungen im Zusammenhang mit der Bil-\ndung, den Spezialfinanzierungen und den Dienstleistungen für die kantonalen \nSchulanlagen werden wegen der spezifischen rechtlichen Grundlage ausser-\nhalb des Stellenplans der Stadtverwaltung erfasst. \n \n\nProzentualer Anteil der verschiedenen Bereiche \n VA 2010 \n\nGesamtergebnis Personalaufwand (S2 = 30) 100.0%\n\nRechnungskreise  - EK unabhängig 2.5%\n\nLeistungserbringer  45.3%\n\n Legislative & Exekutive  2.4%\n\nStadtverwaltung 42.9%\n\nLeistungsbezüger  52.2%\n\n Jugend - Bildung 44.7%\n\n Asylwesen  1.1%\n\n VV Liegenschaften - Unterhalt  5.9%\n\n Übrige 0.5%\n\n \n \n\nZuständigkeit gemäss Gemeindegesetz und -reglementen \n\n§ 76 Gemeindegesetz (GemG)   \n„Der Gemeinderat regelt seinen Geschäftsgang in einer Verordnung.“ \n\nVerwaltungs- und Organisationsreglement Stadt Liestal \n• ESL 140.1  \n\no § 7 „Der Stadtrat legt in der Verordnung eine zweckmässige Organisation \nder Stadtverwaltung fest.“ \n\n• ESL 140.11:  \no § 10 „Für die Stellen der Stadtverwaltung ist der vom Stadtrat genehmigte \n\nStellenplan gemäss Anhang III verbindlich.“ \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n5/39 \n\nFaktoren die den Stellenetat bestimmen \nEs sind immer die Aufgaben (Funktionen), die von der Verwaltung erfüllt wer-\nden müssen, die die notwendigen personellen Ressourcen festlegen.  \nNatürlich kann bei jeder Aufgabe gefragt werden \n• muss sie noch wahrgenommen werden \n• kann sie weniger aufwendig erledigt werden \n• könnten sie ausgelagert und somit günstiger wahrgenommen werden \n\nBei der Analyse der einzelnen Bereiche wird auf diese Fragen eingegangen.  \nEs ist darauf hinzuweisen, dass die Stadtverwaltung kein über Jahre statisches \nGebilde ist – Aufgaben können wegfallen oder an Aufwand zunehmen. Eine \nFolge davon ist, dass es dem Stadtrat und der Verwaltung möglich sein muss, \ndie notwendigen Stellen auch kurzfristig neuen Bedürfnissen anpassen zu kön-\nnen. Darauf ist bereits in der Einleitung hingewiesen worden. \n \n \n\nKommunikation mit dem Einwohnerrat \nIn den letzten Jahren hat sich eingebürgert, dass jede kleine Fluktuation des \nStellenetat detailliert und intensiv diskutiert wird. Dadurch wird der Verwaltung \nein rasches Agieren im Bedarfsfall verunmöglicht und der nötige Handlungs-\nspielraum für ein kompetentes Handeln stark eingeschränkt. \n \nAus diesem Grund schlägt der Stadtrat dem Einwohnerrat vor, die Personaldis-\nkussionen auf die strategischen Ebenen zu verlagern, indem mit dem Entwick-\nlungsplan eine Bandbreite für die Anzahl Stellen festgelegt wird, an den sich \nStadtrat und Verwaltung zu halten haben. Die formelle Genehmigung erfolgt je-\nweils mit dem Budget. Bei der Rechnung werden die effektiv Stellen ausgewie-\nsen. In anderen Gemeinden wird dieses System seit längerem mit Erfolg prakti-\nziert. \n \nIn der heutigen Situation heisst dies konkret, dass das Band 66 - 70 Stellen \nbetragen soll. \n \n\nAnalyse der einzelnen Bereiche \nIm Folgenden wird für jeden Bereich aufgezeigt \n• Aufgaben die wahrzunehmen sind; \n• werden diese von Gesetzen oder Reglementen vorgeschrieben; \n• ist eine Auslagerung möglich / sinnvoll; \n• Massnahmen; \n• mittelfristiger Stellenplan. \n\n \nAuf eine Übersichtstabelle wird verzichtet, da in einigen Bereichen grössere or-\nganisatorische Veränderungen anstehen, so dass ein „Total Stellen“ keine sinn-\nvolle Aussage ist. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n6/39 \n\nAnträge \n• Der Einwohnerrat stimmt der Stellenplan-Bandbreite für die \n\nStadtverwaltung als Basis für die jährliche Budgetierung von 66 – 70 \nVollzeitstellen zu. \n \n\n• Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Stellenplan 2011 – 2015. \n \n \n \n \nLiestal, 5. Mai 2010 \nFür den Stadtrat Liestal \n \n \nDer Vizestadtpräsident Der Stadtverwalter  \n \n \nLukas Ott Christoph Rudin \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n7/39 \n\n2.   Stadtrat – Stadtverwalter – Bereichsleiter \n \n\n \n\nPersonalaufwendungen 2005 bis 2010 \nProzentualer Anteil der verschiedenen Bereiche \n VA 2010 \nGesamtergebnis Personalaufwand (S2 = 30) 100.0%\nRechnungskreise  - EK unabhängig 2.5%\nLeistungserbringer  45.3%\n Legislative & Exekutive  2.4%\nStadtverwaltung 42.9%\nLeistungsbezüger  52.2%\n Jugend - Bildung 44.7%\n Asylwesen  1.1%\n VV Liegenschaften - Unterhalt  5.9%\n Übrige 0.5%\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n8/39 \n\nBeim mittelfristigen Stellenplan der Stadtverwaltung geht es um 42.9% der \ngesamten Personalaufwendungen.  \n \n \n\nEntwicklung der Personalaufwendungen von 2005 bis 2010 \n\nTCHF Re 2005 Re 2006 Re 2007 Re 2008 Re 2009 VA \n2010 \n\nZu-\nnahme*\n05-10 \n\nGesamtergebnis \nPersonalaufwand  \n(S2 = 30) \n\n18'937 19'225 19'708 20'435 21'428 21'175 2.2%\n\n  \nRechnungskreise  -  \nEK Unabhängig –  \nSpezialfinanzierungen \n\n456 431 453 464 560 517 2.5%\n\nLeistungserbringer  8'594 8'798 9'195 9'415 9'863 9'601  \n Legislative &  \n Exekutive  457 456 478 482 505 507 2.1%\n\nStadtverwaltung 8'138 8'342 8'717 8'933 9'359 9'094 2.2%\nLeistungsbezüger  9'887 9'996 10'059 10'556 11'004 11'058  \n Jugend - Bildung 8'462 8'583 8'557 9'051 9'287 9'456 2.3%\n Asylwesen  215 190 189 210 307 243 2.4%\n VV Liegenschaften \n-  Unterhalt  1'185 1'211 1'290 1'280 1'317 1'258 1.0%\n\n * durchschnittliche Zunahme pro Jahr \n \nDie Entwicklung aller Personalaufwendungen lässt sich durch die Teuerung \n(durchschnittlich 1%) und die Dienstalterszulage (durchschnittlich 1.2%) \nerklären. In keinem Bereich gab es wesentliche Erhöhungen des Stellenetats. \n \n \n\nStadtrat – Leitung der Verwaltung \n• Bis im Jahr 1998 hatte Liestal keinen Stadtverwalter, dafür war das \n\nStadtpräsidium ein Vollamt. \n• Seit 1.1.1999 hat Liestal einen Stadtverwalter/Stadtverwalterin; mit Beginn \n\nder Legislatur 2000 – 2004 (1.7.2000) wurde das Präsidium zu einem \nHalbamt. \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n9/39 \n\nStadtverwalter – Bereiche – Bereichsleitungen \n• Die Anzahl Bereiche wurde mit Beginn der Legislaturperiode 2004-2008 \n\nper 1.7.2004 von 7 auf 5 reduziert. \n \nAufgaben Stadtverwalter  \n• Sicherstellen der Leistungserbringung der Gesamtverwaltung \n• Personalwesen der ganzen Verwaltung \n• strategische Planungsinstrumente \n\no Entwicklungsplan \no Voranschlag / Jahresprogramm  \no Rechnung / Amtsbericht \n\n• Kommunikation nach innen und aussen \n \n\nAufgaben Bereichsleiter \n• Fachtechnische Führung des Bereichs \n• Personal \n• Finanzen \n• Zusammenarbeit mit dem zuständigen Stadtratsmitglied \n• Sicherstellen des Q-Managements \n\n \nOrganisation: Ausblick \n• Die heutige Organisationsform wird beibehalten, d.h.  \n• Stadtpräsidium 50%;  \n• Stadtverwalter/-verwalterin;  \n• 5 Bereiche plus Stabstellen. \n\n \n \n \n\nQ-Management \n• Das Q-Management ist heute gut in der ganzen Verwaltung implementiert. \n\nDies wurde in den jährlichen Aufrechterhaltungs-Audits auch von externer Stelle \nbestätigt. \n \n\n• Seit 2010 ist die Bereichsleiterin der Betriebe zuständig für die Gesamtrolle des \nQualitätsmanagements und die Pflege des Q-Systems.  \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n10/39 \n\n• Weiterführen des zertifizierten Q-Managements: Ausblick \nGrundsätzlich könnte auf die Zertifizierung verzichtet werden (nicht aber auf das \nQ-Managements). Die internen Aufwendungen für die Zertifizierung bleiben \nkonstant, die Gebühren betragen pro Jahr ca. CHF 5’000.  \n \nDie Erfahrung zeigt, dass die Zertifizierungen von Nutzen sind, gibt es doch jedes \nMal wertvolle Hinweise, wie einzelne Prozesse weiter verbessert werden können \noder wo sich fehlerhafte Prozesse eingeschlichen haben. Deshalb wird das \nzertifizierte Q-Management weitergeführt. \n\n \n \n \n\nSpezialprojekte \n\nBeispiele \n• Postulat 2009/47 verlangt zu prüfen, ob in Liestal ein professionelles \n\nStadt- und Standortentwicklungsprogramm für Liestal eingeführt werden \nsoll. \nEs soll ein mittel- und langfristiges Stadt- und Standortentwicklungs-\nprogramm erarbeitet werden mit Antworten zu Konkurrenzanalyse, \nLiegenschaftensituation, Nachfrageentwicklung, Kaufkraft, Raum- / Bau- / \nVerkehrsentwicklung, Firmenunterstützung, Gewerbeförderung, \nKommunikation, Standortmarketing etc. \n \n\n• Postulat 2009/42 fordert Tourismusförderung für Liestal.  \nErstellen eines Tourismuskonzepts, Massnahmen zur Förderung des \nTourismus, Beitragserhöhung für Tourismus BL / VVL. \n \n\n \nBereichsübergreifende Projekte werden nur nach sorgfältiger Prüfung des \nAufwandes vs. den Nutzen in Angriff genommen. Die knappen personellen und \nfinanziellen Ressourcen bedingen dies. In den meisten Fällen sind eine zeitlich \nbegrenzte Zusammenarbeit mit externen Fachleuten und der Zukauf des \nentsprechenden Fach-Knowhows sinnvoller.  \n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n11/39 \n\n3.   Bereich Stadtbauamt  \nRuedi Riesen / Martin Hofer \n\n \n 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \n\nAnzahl Stellen  8.9 9.9 9.1 9.1 9.1 9.1 \nBereichsleitung 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 \nHochbau 2.6 2.6 2.6 2.6 2.6 2.6 \nTiefbau / Verkehr 3.2 3.7 2.9 2.9 2.9 2.9 \nPlanung / \nBaubewilligungswesen 2.5 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 \n\n \n\nLeitung des Bereiches \nDamit der Bereichsleiter seine Leitungsaufgaben wahrnehmen kann, ist er \ndringend von Projektleiteraufgaben zu entlasten. Dies führt zum Bedarf eines \nProjektleiters für die Abteilungen Planung und Tiefbau/Verkehr. \n \n \n \n\nAbteilung Planung Baubewilligungswesen  \nAufgaben \nWichtige Aufgaben der Abteilung Planung / Bewilligungswesen sind: \n• Ortsplanung  \n\n(Stadtentwicklung / Quartierplanungen Waldgrenzen Waldbaulinien \n• Nutzungsplanung (Zonenvorschriften Siedlung und Landschaft) \n• Ordentliche und Kleinbaugesuche / Ausnahmeüberbauungen \n• Reklamengesuche \n• Antennenanlagen für Funk- und Fernsehempfang (nicht \n\nMobilfunkantennen) \n• Grundstücksmutationen \n• Mitarbeit in Kommissionen, z.B. \n\no Stadtbaukommission \no Farb- und Reklamekommission \no Landschaftskommission \n\n \nAuslagern von Aufgaben \nDa es sich um hoheitliche Aufgaben handelt, ist eine Auslagerung nicht \nmöglich. Die Stadt kann sich aus den damit verbundenen politischen Prozessen \nnicht ausklinken. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n12/39 \n\nAusblick \nRund um die Altstadt sind mehrere für Liestal bedeutende private Projekte in \nPlanung. Diese gilt es durch das Stadtbauamt städtebaulich, verkehrstechnisch \nund planungsrechtlich zu begleiten. Die an sich sehr erfreuliche \nStadtentwicklung, übersteigt in ihrer geballten Anzahl die bestehenden \npersonellen Ressourcen. \n \nMassnahme \nErhöhen des Stellenetats von 2.5 auf 3.0 Stellen:  \nsiehe ER-Vorlage Nr. 2010/112-3 \n \n \n \n\nAbteilung Tiefbau / Verkehr \nAufgaben \nWichtige Aufgaben der Abteilung Tiefbau / Verkehr sind: \n\n• Strassen / Plätze / Wasserversorgung / Abwasserentsorgung / Parkplätze \nInvestitionsprojekte planen und realisieren \n(Details siehe Investitionspläne) \n\n• Strassennetzplan / Bau- und Strassenlinienplan / Mutation der \nStrassenlinien  \n\n• Leitungskataster \n• Bewilligungen \n\no Baubewilligungen bau- und verkehrstechnisch prüfen \no Kanalisationsbewilligungswesen \n\n• Bearbeitung der spezifischen Reglemente und Verordnungen. \n• Mitarbeit in Kommissionen, Kontakt zu übergeordneten Stellen wie Kanton \n\nund SBB \n• öffentlicher Verkehr, Planung zusammen mit Kanton \n\n \nAuslagern von Aufgaben \nProjektleitungen für Planungen und Investitionen können nicht ausgelagert \nwerden.  \n \n\nAusblick \n\nUmsetzung des Verkehrskonzeptes \nIn Liestal findet zurzeit die Umsetzung des Verkehrskonzeptes statt. Dies führt \nzu einer grossen Anzahl von für die Entwicklung von Liestal bedeutenden \nkantonalen Verkehrsprojekten.  \nDiese haben nicht nur auf die Verkehrsentwicklung, sondern auch auf die \nStrassenraumgestaltung und das Landschaftsbild von Liestal einen grossen \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n13/39 \n\nEinfluss. Darum sind diese Projekte durch das Stadtbauamt eng zu begleiten, \ndamit die Interessen der Stadt in die Projekte einfliessen.  \n \n\nEntflechtungsbauvorhaben der SBB \nWas für die genannten kantonalen Strassenprojekte gilt, gilt in noch grösserem \nAusmass beim Entflechtungsbauvorhaben der SBB zwischen \nSchauenburgerstrasse und Burgeinschnitt.  \n \n\nMassnahme \n• Die Häufung dieser bedeutenden Verkehrsprojekte übersteigt die heute \n\nverfügbaren personellen Ressourcen. \nDeshalb ist eine Erhöhung des Stellenetats von 3.2 auf 3.7 Stellen \nunabdingbar ( \n\n siehe Vorlage ER Nr. 2010/112-3 \n \n\n• ab 2011 Reduktion auf 2.9 Stellen (Pensionierung eines Mitarbeiters) \n \n \n \n\nAbteilung Hochbau / Liegenschaften \nAufgaben  \nWichtige Aufgaben der Abteilung Hochbau sind: \n• Unterhalt der städtischen Liegenschaften,  \n\ninsbesondere der Schulanlagen und Kindergärten sowie des Rathauses. \n• Projektierung, Bau, von öffentlichen Gebäuden. \n• Liegenschafts- und Grundstückhandel. \n• Grundbuchgeschäfte für die städtischen Liegenschaften. \n• das Vertragswesen im Zusammenhang mit den gemeindeeigenen \n\nLiegenschaften und Grundstücken. \n• Label Energiestadt und alle damit verbundenen Aktivitäten. \n\n \nAusblick \nDie anstehenden Hochbauprojekte können mit den vorhanden Ressourcen der \nAbteilung Hochbau / Liegenschaften realisiert werden. Bei grossen \nBauprojekten (SA Frenke) muss Projektleitung eingekauft werden. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n14/39 \n\n4.   Bereich Finanzen/Einwohnerdienste \nPeter Rohrbach / Thomas Kunz \n\n \n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen 12.70 12.70 14.0 14.0 14.0 14.0 14.0 \nBereichsleitung 0.5 0.5 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \nSteuerveranlagung 5.0 5.0 5.5 5.5 5.5 5.5 5.5 \nBuchhaltung 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 \nEinwohnerdienste 4.2 4.2 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5 \n\n \n\nBereichsleitung \nAufgaben \n• Leitung des Bereiches FE  \n• Stellungnahmen bei kantonalen Vernehmlassungen \n• Controlling-Aufgaben \n• ER-Vorlagen \n\no Jahresabschluss \no Voranschlag \no Finanzplan \n\n• Führen der Finanzbuchhaltung \n• Cash-Management \n• Lohnwesen \n\n \nAusblick \n• Der Bereichsleiter nimmt heute zu einem grossen Teil Aufgaben in der \n\nBuchhaltung war, weshalb es ihm zeitlich nicht möglich ist, seine \nAufgaben als Bereichsleiter vollumfänglich wahrzunehmen. Der Stadtrat \nsieht es als seine Pflicht an, an die Nachfolger eine „gesunde“ Struktur der \nVerwaltung übergeben zu können. Das heisst insbesondere, dass jeder \nBereich seine Aufgaben und Verpflichtungen autonom wahrnehmen kann \nund nicht auf die Fachkompetenz des Stadtrates zurückgreifen muss. \n\n• Auslagern: nicht möglich \n \n\nMassnahme \n• Doppelfunktion Bereichsleiter / Abteilungsleiter Buchhaltung aufheben \n• Bereichsleitung 100 Stellen-% per 2011  \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n15/39 \n\nAbteilung Einwohnerdienste \nAufgaben der Einwohnerdienste  \n• Einwohnerkontrolle \n• Bestattungswesen \n• Gemeindearbeitsamt \n• AHV-Zweigstelle der Sozialversicherungsanstalt BL \n• Telefonzentrale  \n• Informationsschalter  \n• Tageskasse \n\n \n\nErläuterungen \n• Ab 1. März 2010 sind die Bestellungen für Pass- sowie \n\nKombiangebotsbestellungen (Pass/ID) im Umfang von ca. 14 Stellen-% \nweggefallen. Diese werden aber beansprucht für Mehraufwand aufgrund \nneuem Anmeldungsgesetz (Bewirtschaftung der Mietermeldungen von \nLiegenschaftseigentümern, Zuweisung der Einwohner zur \nGebäude/Wohneinheit, Qualitätssicherung). \n\n• Um den bisherigen Schalterdienst gewährleisten zu können und zur \nSicherstellung von Stellvertretungen war die Anordnung von Überzeit \nnotwendig im Umfang von ca. 10 – 15 Stellen-%. \n\n• Aufgrund der veränderten Schalteröffnungszeiten ab 1. April 2010 (2 \nzusätzliche Nachmittage sowie Mo. bis Fr. ab 08.00 Uhr offen) sind für die \nAbdeckung der Schalter zusätzliche 10 – 15 Stellen-% notwendig. \n\n \nAusblick \n• Es werden zusätzlich ca. 30 Stellen-% benötigt aufgrund der veränderten \n\nSchalteröffnungszeiten. \n \nAuslagern \n• nicht möglich \n\n \nMassnahmen \n• Anzahl Stellen erhöhen von 4.2 auf 4.5 per 2011 \n\n \n \n\nAbteilung Buchhaltung \nAufgaben der Abteilung Buchhaltung  \n• ordnungsgemässe Buchführung für die ganze Verwaltung (Hauptbuch, \n\nDebitoren, Kreditoren, Lohnbuchhaltung, Inkasso, MWST) \n• Bearbeitung von Steuererlassen \n• Kinder- und Jugendzahnpflege \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n16/39 \n\nAusblick \n• Mit 300 Stellen-% können die Aufgaben wahrgenommen werden. \n\n \nAuslagern \n• nicht möglich; nicht sinnvoll \n\n \nMassnahme \n• Von der Bereichsleitung unabhängige Abteilungsleitung installieren per \n\n2011 \n \n \n \n\nAbteilung Steuerveranlagung \nAufgaben der Abteilung Steuerveranlagung \n• Eingangsregistrierung der Steuerakten der Unselbständigerwerbenden \n• Veranlagung der Unselbständigerwerbenden  \n• Gewährung von Fristerstreckungen für die Abgabe der Selbstdeklaration  \n• Auskunftserteilung an Steuerpflichtige und Behörden \n\n \nZiel \n• Veranlagungen des Vorjahres bis Ende Februar zu 97% abgeschlossen \n\nErläuterungen \n• Bevölkerungswachstum: + 6% in den letzten 10 Jahren \n\no 01.01.2000: 12'784 Einwohner \no 30.09.2009: 13'572 Einwohner \n\n• steigende Anzahl Steuerveranlagungen \no Jahr 2000: ca. 8’060 Veranlagungen \no Jahr 2009: ca. 8’950 Veranlagungen \n\n• Wechsel zur 1jährigen Veranlagungsperiode ab Jahr 2001 \no sämtliche Veranlagungen innert Jahresfrist erledigt \no steigende administrative Arbeiten \n\n• Temporäre Aushilfen \no Um das Ziel 97% der Steuerpflichtigen bis Ende Februar veranlagt zu \n\nhaben zu erreichen mussten in den letzten Jahren immer auch \nAushilfen für die Steuerveranlagung angestellt werden – im Mittel \neiner 25-30% Stelle entsprechend. \n\no Ebenfalls ist es seit der Umstellung auf die einjährige \nVeranlagungsperiode notwendig, dass in der Zeit von März – August  \nfür administrative Aufgaben (Archivarbeiten, \nSteuereingangsregistratur) aus dem kantonalen \nBeschäftigungsprogramm Arbeitslose im Pensum von 100 Stellen-% \nfür die Stadt Liestal arbeiten. Dies bleibt für die Stadt Liestal ohne \nKostenfolge. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n17/39 \n\nAuslagern an die kantonale Verwaltung \n• Veranlagung bei Stadtverwaltung: Kosten \n\no *Personalkosten 2010: TCHF 620 \no Beitrag vom Kanton für das \n Veranlagen von Staats- \n und Bundessteuern TCHF - 270 \no Nettokosten TCHF 350 \n \n\n• Veranlagung bei Steuerverwaltung BL \no Kosten pro Veranlagung  CHF 30.- \no bei 9‘000 Veranlagungen TCHF 270 \n\n \n*inkl. Personalkosten für die Aushilfen \n(Aushilfen aus dem Beschäftigungsprogramm normalerweise ohne \nKostenfolge für Liestal) \n\n \n• Im Jahr 2000 wurde abgeklärt, ob es sinnvoll wäre, die Steuerveranlagung \n\nan den Kanton zu übergeben \no Der Stadtrat vertrat damals die Meinung, dass Gemeinden mit mehr \n\nals 10'000 Einwohner diese im §107 Steuergesetz beschriebene \nAufgabe selbst zu erfüllen haben.  \n\no Im Zusammenhang mit der Steuerveranlagung kommen relativ viele \nPersonen auf die Verwaltung. Deshalb erachtet es der Stadtrat immer \nnoch als sinnvoll, dass die Steuerveranlagung „vor Ort“ ist. \n\n \nAusblick \nUm das Ziel 97% der Steuerpflichtigen bis Ende Februar veranlagt zu haben zu \nerreichen, mussten in den letzten Jahren immer auch Aushilfen angestellt \nwerden.  \nWenn die Bevölkerung weiter wächst wie in den letzten Jahren, dann muss der \nPersonaletat der Abteilung Steuerveranlagung um 50 - 100 Stellen-% erhöht \nwerden.  \n \n\nMassnahmen \n• Anzahl Stellen erhöhen von 5 auf 5.5 im Jahr 2011 \n• Die Auslagerung der Abteilung Steuerveranlagung an den Kanton wird \n\nnicht weiterverfolgt. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n18/39 \n\nSteuerinkasso \nDas Steuerinkasso wird für die Stadt seit 2001 von der Kantonalen Verwaltung \nwahrgenommen.  \n\n• Kosten     TCHF   200 pro Jahr \n \nIm Jahr 2005 wurde abgeklärt, ob es sinnvoll wäre, das Steuerinkasso wieder \nvon der Stadt ausführen zu lassen.  \n• geschätzte Kosten   TCHF  220 pro Jahr \n\ngeschätzte Stellen-%     125% \n \n\nRücknahme des Steuerinkasso: \n• Vorteile \n\no Stadt Liestal Ansprechpartner für Steuerveranlagung und –Bezug \n \n\n• Nachteile \no Der Steuerpflichtige erhält wieder 2 Rechnungen  \n\n(1x Staatssteuer/1x Gemeindesteuer) und somit auch 2 Kontaktstellen \nbei Fragen/Unklarheiten betreffend Steuerbezug. \n\no Mehrkosten gegenüber Outsourcing für: \n Softwarebeschaffung (einmalig) \n Wartung/Unterhalt der Software (wiederkehrend) \n zusätzliche Stellen-% - wachsende Personalkosten \n Kosten für Arbeitsplatz, Versand von Rechnungen, Mahnungen, \n\nZwangsinkasso \n Aufbau und Führung eines neuen Ablagesystem für Juristische \n\nPersonen \n Neuorganisation der Verlustscheinbewirtschaftung notwendig \n\n \nMassnahmen \n• Das Inkasso der Gemeindesteuern wird beim Kanton belassen. \n\n \n \n\nLehrlingsausbildung \n• Siehe Bericht Stab Personal \n\n \n \n\nInformatik \n• Der interne IT-Support wird ausgelagert an die Firma Armacom AG, \n\nPratteln. \n• Intern werden nur noch die Poweruser beibehalten. \n• Es sind keine IT Stellen-% mehr vorgesehen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n19/39 \n\n5.   Stab Recht / Sicherheit \nRegula Gysin / Bernhard Allemann \n\n \nAufgaben 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen  7.0 7.0     \nLeitung 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \nRechtsdienst 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \n\n \nBelegungen / \nKataster/Sicherheit 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0\n\n \nStadtpolizei 4.0 4.0 4.0 offen     \n\nProjekt „Eine Polizei in Liestal“ \nFeuerwehr  \nMagazin 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \n\nFunktion im  \nSicherheitsbereich 0 0 offen    Projekt Fürio \n\n \nRechtsdienst \nVolontariat 0.5* 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \n\n* temporäre Sparmassnahme im Personalbereich \n\nAufgaben der Stadtpolizei  \n• Kontrolle des fahrenden- und ruhenden Verkehrs auf dem Stadtgebiet \n\nBewirtschaftung und Unterhalt des städtischen Parkraumes \n• Nachtparkverwaltung  \n• Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit  \n• Vorbeugung strafbarer Handlungen und drohender Gefahren aller Art \n\n(Sicherheitspolizei) \n• Bewirtschaftung von Allmendgebiet  \n• Vollzug des Hundereglementes und der Marktvorschriften (inkl. \n\nOrganisation des Marktes) \n• gewerbe- und flurpolizeiliche Aufgaben  \n• Schalter- und Telefondienst \n• Fundbüro Stadtgebiet Liestal \n• Amtshilfe \n\n \nAusblick \n• Zurzeit läuft das Projekt „Eine Polizei in Liestal“, in dem Möglichkeiten \n\nintensiverer Zusammenarbeit mit der Polizei BL bzw. eine Integration der \nStadtpolizei in den Stützpunkt Liestal geprüft werden. Bis Ende 2012 sind \nkeine Stellenverschiebungen zur Polizei BL vorgesehen.  \n\n• Im Falle eines erfolgreichen Verlaufes des Pilotprojektes werden per 2013 \nzwei Vollstellen in der Stadt Liestal wegfallen.  \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n20/39 \n\n• 2 Vollstellen werden bleiben für die Erledigung von \nverwaltungspolizeilichen Aufgaben, die nicht von der Kantonspolizei \nübernommen werden. \n\nAufgaben der Stabsstelle Belegungen/Kataster/Sicherheit \n• Administrative Unterstützung der Stützpunkt-Feuerwehr, der \n\nZivilschutzorganisation und des Gemeindeführungsstabes \n• Führung des Grundstückkatasters \n• Belegungswesen (Räumlichkeiten und öffentliche Plätze/Allmend) \n• Bewirtschaftung des Durchgangsplatzes für Fahrende;  \n• Ausstellen von Gelegenheitswirtepatenten und von \n\nFreinachtsbewilligungen \n• Feuerschau \n\n \n \n\nAufgabe des Gerätewartes Feuerwehr  \n• Unterhalt Material Feuerwehr und Zivilschutz \n\n \nAusblick \n• Schon im Jahr 2008 wurde die Schaffung einer Abteilung \n\nSicherheitsdienste diskutiert \n• Damit würden alle Aufgaben der Stadt im Bereich Feuerwehr, Zivilschutz \n\nund Sicherheitsdienste von einer organisatorischen Einheit \nwahrgenommen \n\n• Zurzeit werden im Rahmen des Projektes „Fürio“ Vorschläge erarbeitet.  \n \nAuslagern \n• Die Aufgaben, die durch diese Stelle wahrgenommen werden, können \n\nnicht ausgelagert werden \n• Ausnahme: Feuerschau, Kostenpunkt (ca. CHF 25‘000) \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n21/39 \n\nAufgabe Rechtsdienst \n• Rechtsberatung von Behörden, Kommissionen und Arbeitsgruppen  \n• Vertretung des Stadtrates und der Nebenbehörden in \n\nBeschwerdeverfahren und vor Gerichten \n• Rechtliche Prüfung von Verträgen \n• Ausarbeitung von rechtsmittelfähigen Entscheidungen und Korrespondenz  \n• Rechtliche Prüfung von Gemeindeerlassen (Mitarbeit oder Federführung) \n• Rechtliche Prüfung von Stadtrats- und Einwohnerratsvorlagen \n• Betreuung der Erlasssammlung der Stadt Liestal \n• Beauftragter für Datenschutz \n• Sachaufgaben wie \n\no Aufsicht über die Liestaler Stiftungen \no Erarbeiten von Vernehmlassungen des Stadtrates  \no Kommunizieren von Entscheidungen des Stadtrates an Betroffene \no Instruktion und Protokollführung im Bussenausschussverfahren  \n\n \nVolontariat \n• Als Folge der Budgetkürzungen beim VA10 wurde darauf verzichtet, im \n\n2. Halbjahr 2010 diese Stelle zu besetzen. \n•  Der Stadtrat ist der Meinung, dass das juristische Volontariat \n\nweitergeführt werden soll. Es ist die kostengünstigste Möglichkeit, den \nRechtskonsulenten in seiner Arbeit zu unterstützen.  \n\n• Zudem ist das juristische Volontariat Bestandteil einer profunden \njuristischen Ausbildung und es ist sinnvoll, dass eine öffentliche \nVerwaltung bei entsprechendem Bedarf solche Ausbildungsplätze \nanbietet. \n\n \nAusblick / Auslagern des Rechtsdienstes \n• Eine Stadtverwaltung von der Grössenordnung der Stadt Liestal braucht \n\neinen Juristen / eine Juristin im Hause um die laufenden Geschäfte \noptimal juristisch begleiten zu können. \n\n• Umfangreiche oder Spezialwissen erfordernde Aufgaben werden schon \nheute von entsprechenden externen Fachpersonen wahrgenommen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n22/39 \n\n6.   Zentrale Dienste / Personaldienst \nRegula Gysin / Stadtverwalter \n\n \n 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTOTAL Stellen  3.20 3.20 3.20 3.20 3.20 3.20\nZentrale Dienste,  \nER-Sekretariat, \nInformationsdienst, Sekretariat \nSV \n\n1.60 1.60 1.60 1.60 1.60 1.60\n\nPersonaldienst 0.80 0.80 0.80 0.80 0.80 0.80\n\nSekretariat SR 0.60 0.60 0.60 0.60 0.60 0.60\nWeibeldienste 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20\n\n \n \n\nPersonaldienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Fachgerechte \nPersonaladministration \n\n Optimale Bedingungen für \ndie für die Ausbildung von \nLehrlingen \n\n Personaladministration \n Unterstützung der \nLinienvorgesetzten in \nPersonalfragen \n\n Rekrutierung/Betreuung KV-\nLernende (zurzeit 6 Lernende) \n\n Der Aufwand wird \nnicht abnehmen \n\n Stellvertretung ist \nzu etablieren \n\n \nAusblick \n• Die Stelle Personaldienst ist mit ca. 160 Voll- und TeilzeitmitarbeiterInnen \n\nunabdingbar. \n \n\n• Stellvertretung \nHeute nimmt der SV die Stellvertretung war.  \nMittelfristig muss diese Aufgabe von einer Mitarbeiterin oder eines \nMitarbeiters des Stabes übernommen werden, damit das operative \nWissen nicht nur bei einer Person konzentriert ist, und um auch für \nallfällige Ausfälle gewappnet zu sein. \n \n\nLehrlingswesen \nAls öffentlicher Arbeitgeber engagiert sich die Stadt weiterhin in der Ausbildung \nvon qualifiziertem Berufsnachwuchs. Mit den heute zur Verfügung stehenden \nRessourcen können ca. 6 Lernende (KV- Lehren) ausgebildet werden.  \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n23/39 \n\nInformationsdienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sachgerechte Information \nder Bevölkerungen über \ndie Aktivitäten der \npolitischen Behörden (ER \n& SR) und der Verwaltung \n\n Redigieren von Medienmitteilungen \n Redaktion Liestal Aktuell (offizielles \nPublikationsorgan) \n\n Betreuung Internet-Auftritt Stadt \nLiestal (Webmaster) \n\n Es wird keine \nÄnderung des \nAufwandes \nerwartet. \n\n \nAusblick \n• Die Stelle Informationsdienst wird weiter benötigt, um die sachgerechte \n\nInformation aller Interessensgruppen sicherzustellen \n \n\nZentrale Dienste \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Administrative und \nlogistische Unterstützung \nGesamtverwaltung \n \n \n \n \n \n\n \n Wahlen / Abstimmungen \n \n \n \n \n\n Unterstützung SV \n\nRedigieren Amtsbericht, \nJahresprogramm \nBüromaterial-/Drucksachenverwaltung \nApplikationsverwaltung AIB \nAdministration Q-Management \nBetreuung Zentralarchiv \nOrganisation Anlässe/Empfänge \nFühren Behördenverzeichnisse \n \nWahlbüro \nErstellen / Versand Wahlunterlagen in \nZusammenarbeit mit \nEinwohnerdiensten \n \nProtokollierung \nAssistenz \n\n Gleichbleibend \n \n \n \n \n \n \n \n \n Gleichbleibend \n \n \n \n \n\n Gleichbleibend \n\n \n\nSekretariat ER \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sicherstellen Ratsbetrieb  Vor- und Nachbereitung ER \n\n Protokollierung ER, ER-Büro \n Protokollierung GPK, GoR, GEB \n\n Gleichbleibend \n\n \n\nSekretariat SR \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sicherstellen Ratsbetrieb \n \n \n\n Allemandi-Legat \n\n Vor- und Nachbereitung SR \n Protokollierung SR \n \n\n Administration Legatsvergabe \n\n Gleichbleibend \n \n \n Gleichbleibend \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n24/39 \n\nSekretariat Spezialkommissionen \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Integrationskommission \n(IK) \n\n Verbindungsglied IK – Verwaltung \n Administrative Unterstützung IK \n\n Gleichbleibend, \nsofern IK \nbestehen bleibt \n\n \n\nWeibeldienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Unterstützung \nGesamtverwaltung und \nStadtrat \n\n Postdienst Stadtverwaltung \n Anlässe / Empfänge logistisch vor- \nund nachbereiten \n\n Zunahme in den \nletzten Jahren \n(mehr Anlässe) \n\n \nAusblick \nDie Stellen in der administrativen Unterstützung der Verwaltungs- und \nRatstätigkeiten sind unabdingbar für einen geregelten Betrieb. Bei Zunahme der \npolitischen Arbeit muss mit einem Mehrbedarf gerechnet werden. Heute \nbewegen sich die Zentralen Dienste an ihrer Leistungsgrenze. \n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n25/39 \n\n7.   Bereich Bildung und Sport \nLukas Ott / Jean Bernard Etienne \n \n\nSchulleitung \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen Schulleitung 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 \nEtienne Jean-Bernard 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \nKiefer Thom 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 \nBrian Dorothée 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 \nSchulhausvorstand 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 \n\n \nDie Pensen der Schulleitung richten sich nach kantonalen Vorgaben \n(Verordnung für die Schulleitung und die Schulsekretariate, 648.11, vom 16. Juni \n2009, §§ 9 ff.), sind bei der Besoldung der Lehrpersonen budgetiert und werden \nvom kantonalen Amt für Volksschulen genehmigt. Somit sind die Stellen der \nSchulleitung wie in allen Gemeinden nicht Bestandteil des kommunalen \nStellenplans. \n \n \n\nBereichsleitung \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen \nBereichsleitung 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 \n\nBereichsleitung 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 \nSportkoordinator 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 \nSekretariat 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 \n\n \nSpezifische Aufgaben \n• Kontaktstelle + Koordinationsstelle nach innen und aussen (rms, \n\nSekundarschule, Privatschulen,  \nweiterführende Schulen wie GIB, Päd. Hochschule, Gymnasium und KV, \nKantonsmuseum,  \nKantonsbibliothek etc.) \n\n• Verfassen von Vorlagen, Berichten, Vernehmlassungen, Statistiken \n• Entwicklungsplanplan, Budgeterstellung, -kontrolle \n• Projekte im Bildungsbereich begleiten  \n• Erwachsenenbildung \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n26/39 \n\nSekretariat / Schulverwaltung \n• Administrative Verwaltung der Kindergärten, der Primarschule und der \n\nKreisschule Spezielle Förderung, \n• Budgeterstellung zusammen mit Schulleitung / Bereichsleitung \n• Rechnungswesen: Kontierung der einzelnen Rechnungen und Führen der \n\ninternen Budgetkontrolle \n• Stellvertretungswesen, Einsätze organisieren und abrechnen \n• Betreuung der Liestaler Homepage (Bereich Bildung) in Zusammenarbeit \n\nmit dem Bereichsleiter  \n• Power-User für den Bereich Bildung (exkl. RML Liestal) \n• Stellvertretung des Bereichsleiters bei Bedarf \n• Protokollführung der Schulratssitzungen, Bearbeitung der Korrespondenz \n\nund Abrechnung Sitzungsgelder. \n \n\nAusblick / Massnahme \n• Keine Massnahmen \n\n \n \n\nSportkoordinator \n \n\n• operative Zuständigkeit innerhalb der Stadtverwaltung für alle Belange von \nSport und Bewegung \n\n• Vernetzung / Zusammenarbeit von Vereinen, Schule und Stadt  \n• Koordinationsstelle für eine optimale Nutzung der Sporthallen und \n\nSportplätze (Vereine / Schule), sowie Anlaufstelle für alle Fragen im \nBereich Bewegung und Sport \n\n• Animation der Bevölkerung zu mehr Bewegung und Sport \n• Initiieren, organisieren und unterstützen von Bewegungsanlässen \n\n(gemeinsame Anlässe) in der Gemeinde (für alle Gruppen und jedes Alter) \n \n\nAusblick / Massnahme \n• Keine Massnahmen \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n27/39 \n\n8.   Bereich Soziales/Gesundheit/Kultur \nRegula Gysin / Marco Avigni \n \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen 12.70 12.70      \nBereichsleitung 1 0.8 0.8 0.8 0.8 0.8 0.8\nSozialhilfe 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1\nAsylwesen 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7\n\nSekretariat \nVormundschaft 1.8 1.8 \n\nNeuorganisation aufgrund neuer \nBundesgesetzgebung im Gange;  \ntritt voraussichtlich 2012 bis 2013 in Kraft  \n\nKultur*  0 0 0 0 0 0 \nGesundheit*  0 0 0 0 0 0 \n\n* Aufgabe der Bereichsleitung \n \n\nSozialhilfe und Asylwesen \nDie Anzahl notwendiger Stellen ist unmittelbar von den Fallzahlen bzw. der \nAnzahl Asylanten  abhängig; in beiden Fällen wird z.B. eine Zunahme von 20% \neine zusätzliche Stelle bedingen. \n \n\nAufgaben des Bereiches „Soziales/Gesundheit/Kultur“  \ngemäss kantonalem Kontenplan \n\nF1 - Bezeichnung F2 F2 - Bezeichnung gesetzliche Vorschriften / \nReglemente \n\n30 Kulturförderung keine \n\n31 Denkmalpflege / \nHeimatschutz zwingend Kultur und Freizeit \n\n39 Kirche keine \n41 Pflegeheime zwingend \n\n44 Ambulante Krankenpflege – \nSpitex zwingend \n\n45 Krankheitsbekämpfung zwingend \n46 Schulgesundheitsdienst zwingend \n\nGesundheit \n\n49 Übriges Gesundheitswesen keine \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n28/39 \n\n \nF1 - Bezeichnung F2 F2 - Bezeichnung gesetzliche Vorschriften / \n\nReglemente \n50 Altersversicherung zwingend \n51 Invalidenversicherung zwingend \n52 Krankenversicherung zwingend \n\n53 Sonstige \nSozialversicherungen zwingend \n\n54 Jugend zwingend \n55 Invalidität keine \n56 Sozialer Wohnungsbau zwingend  \n57 Alter zwingend \n58 Sozialhilfe zwingend \n\nSoziale Wohlfahrt \n\n59 Unterstützungsleistungen keine \n \n \n\nAufgaben Kultur \n• Operative Betreuung des Bereichs Kultur \n• Verwaltung Kulturbudget \n\n \n \n\nAufgaben Gesundheit \n• Bedarfsentwicklung verfolgen und (bei Versorgungsdefiziten) geeignete \n\nProjekte initiieren (Gesundheitsförderung und Prävention) \n \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten und laufend den \nBedürfnissen anpassen \no Spitex \no Alters- und Pflegeheime \n\n \n\n-\n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n29/39 \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Jugend \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten \no Jugendhaus \no Ferienpass  \no Verein Mütter- und Väterberatung Region Liestal  \no Streetworker  \no Tagesheim "Sunnewirbel"  \no Verein Tageseltern Oberes Baselbiet (VTOB) \no Beitr. an übr. Priv. Institut.  \no Projekte aus Jugendkommission \n\n \n• Mitarbeit in Kommissionen \n\no Mitglied der Jugendkommission \n \nAuslagern \nDie Erbringung der verschiedenen Dienstleistungen ist weitgehend ausgelagert \nund mit Leistungsvereinbarungen geregelt. \n \n \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Alter \n• Mitarbeit in Kommissionen \n\no  Alterskommission \n \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten \nPro Senectute  \n\n \n• Umsetzung Altersleitbild Liestal mit der zentralen Aufgabe der Sicherstellung \n\nder Altersversorgung auf kommunaler Ebene \n \n• Projekte für Senioren initiieren \n \n \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Sozialhilfe \nIm Auftrag der Sozialhilfe \n• Beratung und Begleitung von SozialhilfeempfängerInnen mit dem Ziel, die \n\nsoziale und wirtschaftliche Selbständigkeit wieder zu erlangen \n(operativer Vollzug des Sozialhilfegesetzes im Auftrag der \nSozialhilfebehörde) \no Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Sozialhilfebehörde mit \n\nAntragstellung und periodischer Berichterstattung \no Arbeit nach Zielvereinbarungen \no Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Fachdisziplinen \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n30/39 \n\no Überprüfung der Pflichterfüllung der Klienten \no Regelmässige/zweckmässige Überprüfung des Sozialhilfeanspruchs, \n\nggfs. unter Beizug einer Drittperson \no Meldung bei vermuteter oder effektiver Pflichtverletzung \n\n \nIm Auftrag der Vormundschaft \n\nErwachsenenhilfe: \n• Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Vormundschaftsbehörde mit \n\nBerichterstattung und Massnahmenvorschlag \n• Führung von vormundschaftlichen Mandaten \n\n(Vormundschaften, Beistandschaften, Beiratschaften), mit ordentlichen \nZwischenberichten und Schlussberichten \n\nKindesschutz: \n• Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Vormundschaftsbehörde mit \n\nBerichterstattung und Massnahmenvorschlag \n• Durchführung von Kindesschutzmassnahmen im Auftrag der \n\nVormundschaftsbehörde \n \n\nAusblick \n• Auslagern: nicht möglich, da dies das Kerngeschäft des Dienstes darstellt, \n\nwelches in enger Anbindung an das eigene Geschäftsmodell (Strategie) \nund unter dem direkten Controlling der Führung zu vollziehen ist. \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n31/39 \n\nAufgaben  Sekretariat der Vormundschaftsbehörde \n\nHinweis \nDer Stadtrat ist Vormundschaftsbehörde, die Verwaltungsstelle nimmt formell \ndie Aufgaben des Sekretariats wahr. \n \n• Geschäftsführung für sämtliche vormundschaftlichen Geschäfte \n• Entgegennahme der Geschäfte, Einschätzung, Verfahrensführung  \n• Fachberatung der Behörde \n• Fachliche, personelle und administrative Leitung und Organisation des \n\nVormundschaftssekretariats \n• Mandatsführungen (ohne eigentliche Sozialberatung) \n• Administration (Erstellung und Versand Protokolle, Verfügungen, \n\nErnennungsurkunden, etc.) \n \n\nAusblick \n• Neuorganisation aufgrund neuer Bundesgesetzgebung im Gange und tritt \n\nvoraussichtlich 2012 bis 2013 in Kraft. \n• Es werden (regionale) Fachbehörden geschaffen, deren Trägerschaft \n\n(Kanton oder Gemeinen im Verbund) noch offen ist; sicher ist, dass die \nFunktion des Behördensekretariats auf kommunaler Ebene entfallen wird. \nDenkbar ist, dass die Gemeindesozialdienste weiterhin mit \nMandatsführungen betraut werden. \n\n• Die finanziellen und personellen Konsequenzen sind heute noch nicht klar. \n \n \n\nAufgabe  Asylwesen \n• Betreuung der Asylbewerber und B-Flüchtlingen \n• Organisation und Führung des Wohnzentrums \n• Führen der Buchhaltung und der Hauptkasse \n• Nacht- und Wochenendkontrollen \n• Deutschunterricht vermitteln \n\n \nAuslagern \n• Auslagern: allenfalls möglich, aber aus Effizienz- und Kostengründen nicht \n\nangezeigt. \n \nAusblick \n• Mit den bestehenden Stellen-% können die Aufgaben heute \n\nwahrgenommen werden, sollte sich der Klientenbestand nicht um mehr als \n20% erhöhen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n32/39 \n\n9.   Spezialfinanzierungen \nMarion Schafroth / Claudia Christiani \n\n \n  2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5\nWasserversorgung 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0\nSekretariat Spezialfinanzierung      \n Abfallwesen 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3\n Wasserversorgung 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2\n\nSekretariat Spezialfinanzierungen \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \nWasserversorgung \n• zeitgerechte und korrekte \n\nKundendaten und \nAbrechnungen \ngewährleisten \n\n• rasches Handeln bei \nKundenanfragen \n\n \n• Wasser- und Abwasserrechnungen \n\n(2* ca. 2'600 Stk. pro Jahr)  \n• Mutationen \n• Wasserstatistik \n\n \n• Es werden keine \n\nÄnderungen im \nAufwand \nerwartet. \n\nAbfallentsorgung \n• Sachbearbeitung und \n\nrasches Handeln bei  \nKundenanfragen \n\n• Organisation der Abfallentsorgung \n• Preisverhandlungen mit Entsorgern\n• Projektarbeit \n\n• Es werden keine \nÄnderungen im \nAufwand \nerwartet. \n\n \n \n\nWasserversorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• Gewährleistung der  \n\nbetriebssicheren \nWasserversorgung \n\n• Einhaltung der \ngesetzlichen Vorschriften \n\n• Werterhalt der Bauwerke \n• rasche Behebung von \n\nSchäden an der \nInfrastruktur \n\n• sicherstellen von einwandfreiem \nTrinkwasser in benötigter Menge \nmit 24h-Pikett \n(Versorgungssicherheit) \n\n• Bewirtschaftung, Unterhalt und \nInstandhaltung der Brunnstuben \n(Grundwasser / Quellen) (8 Stk) \n\n• Kontrolle über die Einhaltung der \nSchutzzonenvorschriften (6 Stk) \n\n• warten und unterhalten der \nPumpwerke und  \nReservoire (18 Stk) \n\n• Reinigung der öffentlichen Brunnen \n(40 Stk) \n\n• Die \nAufwendungen für \ndie fachliche \nBeratung der \nBauausführung ist \nwichtig und nimmt \nnicht zuletzt mit \nder  \nvermehrten \nBautätigkeit zu \n\n• wichtig ist eine \nhohe Flexibilität in \nder Arbeitsvor-\nbereitung und \n-ausführung \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n33/39 \n\nAbwasserentsorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• störungsfreies Ableiten der \n\nAbwässer \n• Einhaltung der GEP-\n\nVorschriften und –Ziele \n \n\n• fachmännische Ausführung des \nKanalunterhalts \n\n• rasches Eingreifen bei \nKanalisationsverstopfungen, etc. \n\n \n\n• Aufwand \nzunehmend, da \ndas Netz \nausgebaut wird \nund viele \nKalkablagerungen \nvorhanden sind \n\n \n \n\nAbfallentsorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• zeitgerechte und \n\nlückenlose Abfuhren \ngewährleisten \n\n• Weiterentwicklung eines \nnachhaltigen Umgangs mit \nder Ressource Abfall \n\n• Sensibilisierung der \nBevölkerung für das \nrichtige  \nEntsorgen der Abfälle \n\n \n\n• Organisation, Kontrolle und \nAbrechnung sämtlicher Abfuhren \n\n• verantwortlich für den \nAbfallkalender (ca. 7’000 \nExemplare) \n\n• Auskunftsstelle für das \nAbfallwesen \n\n \n\n• es werden keine \nÄnderungen im \nAufwand erwartet \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n34/39 \n\n10.   Betriebe \nMarion Schafroth / Claudia Christiani \n\n \n  2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen  20.6 20.6 20.6 20.6 20.6 20.6 \nBereichsleitung / Sekretariat \n/ Werkstadt 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 \n\nVerkehrsflächen 10.6 10.6 10.6 10.6 10.6 10.6 \nStadtgärtnerei 7.5 7.5 7.5 7.5 7.5 7.5 \n\n \n• Die Instandhaltung (Wartung und Unterhalt) des öffentliches Raums wird \n\nvom Bereich Betriebe wahrgenommen. \n• Der heutige Bestand wird als absolut notwendig erachtet um das \n\nQualitätsniveau der Instandhaltung zu erhalten.  \n• Aus heutiger Sicht soll die Anzahl Stellen aber auch nicht erhöht werden. \n\nInstandhaltung des öffentlichen Raumes:  \nStrassen, Plätze, Sport- und Freizeitanlagen, Schulanlagen, Uferzonen \n \nWie bei den Gebäuden wird auch beim Unterhalt des öffentlichen Raumes unterschieden \nzwischen  \n\n• Instandhaltung: Reinigung, kleinere Reparaturen, Pflege der \nGrünpflanzungen \n\n• Instandsetzung: z.B. ganzer Strassenbelag erneuern \n \n\nDie Betriebe führen die Instandhaltung selber aus.  \nInstandsetzungen von Strassenbelägen oder Anlagen werden im Auftrag der Betriebe \ndurch Drittfirmen realisiert.  \n \nDie wichtigsten Zielsetzungen für Wartung und Unterhalt (Instandhaltung) des öffentlichen \nRaumes sind: \n\n• Sicherheit  \n• Sauberkeit (betrieblicher Unterhalt) \n• Werterhalt (baulicher Unterhalt) \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n35/39 \n\nÖffentlicher Raum: Instandhaltung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n \n• sauberer, attraktiver \n\nöffentlicher Raum \n• keine baulichen Mängel \n\ndie zu \nSicherheitsproblemen \nführen könnten \n\n \n\n \nSauberhalten des öffentliches \nRaumes \n• Strassenreinigung \n• bauliche Instandhaltung \n• Leeren von Abfalleimern \n\nund Robidogs \n• Pflege der Grünflächen \n \n\n   steigend \n• neue Quartiere \n• Übernahme der SBB-\n\nLärmschutz-wände in den \nUnterhalt \n\n• Littering und Vandalismus \nzunehmend \n\n• steigende Anzahl an \nPapierkörben, Robidogs \nund Parkbänke \n\n \n sinkend \n• Aufwand für \n\nSammelstellen dank  \nUnterflursystem \nzurückgegangen \n\n• Reinigung Parkhäuser ab \n2011 entfällt \n\n \n \n\nOption Reduktion / Optimieren der Instandhaltung des öffentlichen Raumes \n• Der Aufwand wird steigen;  \n• Optimierungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft, W&U für den öffentlichen \n\nRaum bleibt personalintensiv  \n \n\nOption Auslagern der Instandhaltung des öffentlichen Raumes \n• Grundsätzlich möglich, finanziell kaum sinnvoll – wird nicht weiterverfolgt \n\n \n \n\nGemeindestrassen (72.5 km / 390‘000m²) \nInstandhaltung \n• Die Aufwendungen für die Instandhaltung der Gemeindestrassen sind \n\nsehr knapp bemessen und dürfen nicht reduziert werden. \n \nInstandsetzung der Strassenbeläge \n• Einige Strassenbeläge sind in einem so schlechten Zustand, dass diese \n\nvollständig erneuert werden müssen; Beispiele sind \no Rosenstrasse \no Frenkenstrasse \no Rathausstrasse \no Amtshaustrasse \no Munzachstrasse \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n36/39 \n \n\nAnhang: Detailübersicht  \n\nStrassen, Plätze, Sport- und Freizeitanlagen, Schulanlagen, Uferzonen \n\nAufgabenbereich gesetzliche \nVorschriften qualitative Zielsetzungen zusätzliche Aufgaben Reduktion Aufwand / \n\nAuswirkungen \n\nGemeindestrassen \n(72.5 km / 390‘000m²) zwingend \n\nErfüllen der VSS-Normen / \nGebrauchstauglichkeit sicherstellen / \nkein Anlass für Unfälle geben / \nSauberkeit \n\nSignalisationen \nWinterdienst \n\nStrassenreinigung / \nweniger Sauberkeit  \n\n5 Kinderspielplätze nicht zwingend \n\nErfüllen der  Empfehlungen der \nBeratungsstelle für Unfallverhütung \n(bfu) /  \nSicherheit für unfallfreies Spielen \ngewährleisten  \n\nSpielgeräte warten \n \n\nKinderspielplätze schliessen / \nSpielen im Privatem und auf \nden Pausenplätzen SA noch \nmöglich \n\nGrünflächen \nRabatten  \nBäume (850 Stk.) \n\nteilweise zwingend zur \nGewährleistung der \nStrassensicherheit \n\nStrassensicherheit sicherstellen:  \nkeine Sichtbehinderung durch Bäume \nund Sträucher \n\nUnterhalt bestehende Anlagen / \nNeugestaltungen / \nBlumenschmuck \n\nRabatten entfernen / \nAnzahl Bäume reduzieren / \nReduzieren der \nVerkehrssicherheit \n\nUferzonen an den \nGewässern zwingend \n\nSicherheit auf den Wegen entlang der \nGewässer gewährleisten / \nHochwasserschäden vorbeugen \n\n  \n\nUmgebung \n7 Schulanlagen \n11 Kindergärten  \n\nzwingend \n\nEmpfehlungen der Beratungsstelle für \nUnfallverhütung (bfu) erfüllen / \nSicherheit für unfallfreies Spielen \ngewährleisten  \n\nSpielgeräte warten \n  \n\nFriedhof  zwingend \n\nwürdevolle Beerdigungen ermöglichen \n/ \nParkanlage als Ruhepol nahe der \nStadt gewährleisten / \nSicherheit auf den Wegen  \n\n  \n\n \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n37/39 \n \n\nAufgabenbereich gesetzliche \nVorschriften qualitative Zielsetzungen zusätzliche Aufgaben Reduktion Aufwand / \n\nAuswirkungen \nStadion Gitterli \n- Fussball, Leichtathletik \n \nSportplätze  \n- SA Frenke \n  Beach-Soccer,  \n  Beach-Volleyball \n- SA Rotacker \n- SA Fraumatt  \n \n\nzwingend \n\nErfüllung der Normen des \nSchweizerischen Fussballverbandes \nreibungslosen Trainings- und \nSpielbetrieb gewährleisten \nWerterhalt der Anlagen und Gebäude \ngewährleisten \nVermeidung von Unfällen \n\n  \n\nFreizeitanlagen  \n- Finnenbahn, \n- Vita-Parcours \n- Wanderwege \n\nfalls vorhanden \nVitaparcours \nVereinbarung \n\nEmpfehlungen der Stiftung \nVitaparcours Sicherheit für unfallfreies \nerfüllen / \nSporttreiben gewährleisten / \nWerterhalt der Geräte  \n\nSportgeräte warten Freizeitanlagen schliessen/ \nkein Angebot mehr vorhanden \n\nKultur: \nStrassenveranstaltungen  \nFasnacht / Chienbesen \n\nkeine  \n\nSignalisationen \nInfrastruktur bereitstellen \nzusätzliche \nStrassenreinigungen \n\n \n\nPlatz für Fahrende  \nzwingend \nVereinbarung mit \nKanton \n\nVereinbarung mit Kanton umsetzen   \n\nHundehaltung  \n60 Robidogs zwingend \n\nHundebesitzern Möglichkeit für \nkorrekte Entsorgung in vernünftigen \nGehdistanzen anbieten \n\n  \n\nMarktwesen  \n\nzwingend \n \nbereitstellen von \nMarktständen nicht \nzwingend \n\nSicherheit für Marktfahrende und  \n–besuchende unterstützen \nbereitstellen von Marktständen als \nDienstleistung \n\nSignalisation \nMarktstände aufstellen \n\nkeine eigenen Marktstände \nbereitstellen / \n\n42 Bushaltestellen \n(davon 16 gedeckte) zwingend \n\nSauberkeit gewährleisten \nGebrauchstauglichkeit und Werterhalt \nder Busunterstände gewährleisten \n\n  \n\nVermietungen  \n- Fahnen  \n- Signalisationen \n\nnicht zwingend   \nkeine Vermietung von \nInfrastruktur / \nkein Angebot mehr vorhanden \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n38/39 \n \n\n Veranstaltungen \nAufgaben Qualitäts- / Leistungsziele Tendenz / Bemerkungen \n\n• Mitwirkung bei Organisation und beratende Unterstützung \n• Einsatzvorbereitung und Planung \n• Unterstützung Werbung mit Plakattafeln \n• Beflaggungen \n• temporäre Signalisationen ausführen \n• Bereitstellen und teilweise aufstellen der Infrastruktur \n• teilweise Strassenreinigung und Abfallorganisation \n\n• Förderung der Attraktivität Liestals \n• Weitergabe des Know-hows \n• kundenorientiertes Handeln bei \n\nAuftragserfüllung \n• kurzfristige Reaktionszeit bei \n\nunvorhersehbaren  \nEreignissen vor oder während der \nVeranstaltung \n \n\n• veränderlich, deutlicher Anstieg \nder Aufwendungen bei \nzusätzlichen \nGrossveranstaltungen von \nregionaler oder nationaler \nBedeutung \n2009: 1680 Einsatzstunden, \ndavon \n790 Stunden für Fasnacht \n \n\n \n\nMärkte \nAufgaben  Qualitäts- / Leistungsziele Tendenz / Bemerkungen \n\n• 4 Warenmärkte \n• 4 Flohmärkte \n• 1 Hobbymarkt \n• 1 Weihnachtsmarkt \n\n• Förderung der Attraktivität Liestals \n• Weitergabe des Know-hows \n• kundenorientiertes Handeln bei \n\nAuftragserfüllung \n• kurze Reaktionszeit bei \n\nunvorhersehbaren  \nEreignissen vor oder während eines \nMarktes \n \n\n• veränderlich, \n2009: 430 Einsatzstunden \n\n• Aufwand könnte reduziert \nwerden, wenn regelmässig \nTeilnehmende  \neigene Marktstände \nmitbringen  \nmüssten \n\n \n \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n39/39 \n \n\nAufwendungen \n \n\nPersonal- und Sachaufwand  Re 2005 Re 2006 Re 2007 RE 2008 RE09 VA10 \nnetto TCHF 2'239 2'560 2'571 2'555 2'542 2'543 \nGemeindestrassen  1'420 1'298 1'194 1'310 1'300 1'300\nParkanlagen / Wanderwege  175 328 314 296 330 300\nGitterli  147 232 264 254 240 250\nFriedhof  162 223 227 203 220 210\nSchulliegenschaften  136 189 201 166 170 175\nFreizeitanlagen  44 67 97 99 62 82\nKultur / Strassenveranstaltungen  28 47 79 82 45 80\nFasnacht / Chienbäse  59 74 69 71 70 70\nMarktwesen  24 42 64 48 45 45\nOeV  13 25 25 10 25 15\nHundehaltung  15 23 27 10 25 10\nRathaus  8 5 5 5 5 5\nFahrende  8 7 6 0.7 5 1\n\n \n \n\n \n\n\n


text: \n201 8/95\nPatrick Mägli\nPascale Meschberger\nSP-Fraktion\n\nLiestal, 24. Juni2018\n\nlnterpellation\n\nPrämieninitiative: Auswirkungen auf Liestal im Fall einer Annahme\n\nlm November 2018 werden die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Landschaft\nüber die kantonale Gesetzesinitiative ,,Ja zul Prämienverbilligung" (Prämieninitiative)\nabstimmen.\n\nln den vergangenen Jahren wurde im Kanton Basel-Landschaft die maximal\nausgeschüttete Verbilligung gesenkt, obwohl die Prämien Jahr für Jahr angestiegen\nsind.\n\nDie Prämieninitiative verlangt, dass niemand mehr als 10% des Einkommens für die\nKrankenkassenprämie ausgeben muss. Diese Zielsetzung kommt vor allem den\ntiefen und mittleren Einkommen und den Familien zugute. Die Gemeinden werden\naber bei einer Annahme der lnitiative im Bereich der Sozialhilfe ebenfalls entlastet.\nDie Gemeinden übernehmen nämlich die Krankenkassenprämien (maximal\nDurchschnittsprämie) von Sozialhilfeempfängerlnnen abzüglich der Prämien-\nverbilligung. Dieser Betrag, den die Gemeinden tragen, ist in den letzten Jahren\ndeutlich gestiegen. Die neue Ausgestaltung der Prämienverbilligungen gemäss\nlnitiative würde den Gemeindebeitrag an die Krankenkassenprämien massiv\nreduzieren. Das kommt direkt der Gemeindekassen zugute und reduziert die\nSozialhilfekosten.\n\nEs stellen sích die folgenden Fragen\n\n1. Mit welchen Einsparungen im Bereich der Sozialhilfe kann für Liestal\ngerechnet werden, wenn die Prämieninitiative angenommen wird?\n\n2. Gibt es Personen, die Dank der höheren Prämienverbilligung voraussichtlich\nvon der Sozialhilfe abgelöst werden können?\n\nf-fr^/\nPatrick Mägli Pascale\n\n\n


2005-56 GPK-Bericht Abfallvignetten.pdf

text: \n\n\n\n\n\n


text: \nEinwohnerrat Liestal\n\nFabian Eisenring, SP Fraktion\n\nBenjamin Holinger, Grüne Fraktion\n\nI nterpel lation - Sta ndortförderu n g Wi rtschaftsraum Stadt Liestal\n\nLiestal ist als Kantonshauptstadt und als regionales Zentrum gut positioniert. Liestal trägt\njedoch auch hohe Zentrumslasten, welche den Spielraum der Stadt zunehmend einengen.\n\nDabei verfügt Liestal über viele gute Eigenschaften: gute Anbindung an das Strassen- und\n\nSchienennetz, Nähe zu der kantonalen Verwaltung, ein vielfältiges Angebot an Bildung,\n\nGesundheit, Kultur, Freizeit und Natur als Erholungsraum.\n\nDoch es gibt viele andere Gemeinden und Städte, die von sich ähnliches behaupten. Deshalb\n\nist es notwendig eindeutige Unterscheidungsmerkmale herauszufiltern und zu kommunizieren.\n\nGeht es doÇh darum, im Vergleich zu ,,Mitbewerbern", die Zentrumsvorteile zu optimieren, zu\n\nvernetzen, vorhandene Angebote zu koordinieren und auszubauen. Damit interessierte\n\nUnternehmungen wissen, welche Vorteile sie in Liestal erwarten können.\n\nAus der Zentrumslast muss ein Zentrumsvorteil entstehen, damit wir uns auch selbst wieder\nmehr Handlungsspielraum erarbeiten können.\n\nDaher bitten wir den Stadtrat um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:\n\n¡ Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Standortförderung Baselland und\nBaselArea? Welche Ziele werden verfolgt und welches sind die gesetzten\n\nMeilensteine?\n\nVerfügt der Stadtrat über eine Potenzial-Analyse des Wirtschaftsraumes Liestal, wie\nsieht diese aus und welche Zielgruppe könnte damit konkret angesprochen werden?\n\nWo sieht der Stadtrat noch Verbesserungspotential in der Standortförderung und\n\nwelche Entwicklungsfelder sieht er?\n\na\n\no\n\n201 8/96\n\n4\nLiestal, Juni2018 Fabian Eisenring / Benjamin Holinger\n\n\n

doc_text_tsv_it: '201':218 '4':220 '8/96':219 'als':24,27,74 'an':54,67 'analys':186 'anbindung':53 'ander':80 'angebot':66,114 'angesprochen':200 'auch':35,140 'aus':130,193 'auszubauen':118 'baselare':168 'baselland':166 'beantwortung':155 'behaupten':88 'benjamin':7,225 'bildung':68 'bitten':148 'dabe':45 'daher':147 'damit':119,137,198 'darum':102 'das':55 'den':39,150 'der':41,61,131,164,180,204,209 'des':187 'deshalb':89 'die':84,107,153,161,176 'dies':192 'doch':76 'doçh':101 'eigenschaften':51 'ein':64,134,183 'eindeutig':93 'einengen':44 'einwohnerrat':1 'eisenring':4,224 'entstehen':136 'entwicklungsfelder':213 'er':215 'erarbeiten':145 'erholungsraum':75 'erwarten':128 'es':77,91,100 'fabian':3,223 'folgender':156 'fragen':157 'fraktion':6,10 'freizeit':71 'g':17 'geht':99 'gemeinden':81 'gesetzten':177 'gestaltet':159 'gesundheit':69 'gibt':78 'grüne':9 'gut':30,50,52 'handlungsspielraum':144 'herauszufiltern':95 'hoh':36 'holinger':8,226 'im':103 'interessiert':120 'ist':23,90 'jedoc':34 'juni2018':222 'kantonalen':62 'kantonshauptstadt':25 'kommunizieren':98 'konkret':199 'koordinieren':116 'kultur':70 'können':129,146 'könnte':197 'lation':13 'liestal':2,21,22,32,47,127,189,221 'mehr':143 'meilenstein':178 'mit':163 'mitbewerbern':106 'muss':133 'n':16 'natur':73 'ndortförderu':15 'noch':206 'notwendig':92 'nterpel':12 'nähe':59 'optimieren':110 'positioniert':31 'potenzial':185 'potenzial-analys':184 'regionales':28 'rtschaftsraum':19 'schienennetz':58 'schriftlic':154 'selbst':141 'sich':86,160 'sie':125 'sieht':191,203,214 'sind':175 'sp':5 'spielraum':40 'stadt':20,42 'stadtrat':151,181,205 'standortförderung':165,210 'strassen':56 'städte':83 'trägt':33 'um':152 'und':26,57,72,82,96,117,167,173,194,211 'uns':139 'unternehmungen':121 'unterscheidungsmerkmal':94 'verbesserungspotential':207 'verfolgt':172 'verfügt':46,179 'vergleic':104 'vernetzen':112 'verwaltung':63 'viel':49,79 'vielfältiges':65 'von':85 'vorhanden':113 'vorteil':124 'welc':38,123,169,195,212 'welches':174 'werden':171,201 'wi':18 'wie':158,190 'wieder':142 'wir':138,149 'wirtschaftsraumes':188 'wissen':122 'wo':202 'zentrum':29 'zentrumslast':132 'zentrumslasten':37 'zentrumsvorteil':108,135 'ziel':170 'zielgrupp':196 'zu':60,97,105,109,111,115 'zunehmend':43 'zusammenarbeit':162 'ähnliches':87 'über':48,182


text: \n/--_.~..-.. _.-.._......_---------\n\n2007/148\nNamens der Grüne Fraktion\nErika Eichenberger\n\nPostulat für sichere Veloverbindungen zu Schule und Sport\n\nUnter dem Motto "Sportlich zum Sport", einer Kampagne für Sportvereine, werden\nauch Liestaler Vereine ermuntert, gesund und umweltfreundlich ins Training zu\nfahren (siehe ww.liestal.ch ).\n\nLeider sind in Liestal noch immer viele wichtige Verbindungen insbesondere für\nKinder und Jugendliche mit dem Velo gefährlich und kaum zumutbar~\nSo beispielsweise die Rheinstrasse von und nach Frenkendorfl Füllinsdorf, die\nRosenstrasse, die Kasernenstrasse, die Gasstrasse, die Oristalstrasse ab\nKantonalbank, welche alle trotz hohem Verkehrsaufkommen über keinen Velostreifen\nverfügen, obwohl sie Zubringer zu vielbesuchten Sportplätzen, dem Schwimmbad\nund den Sekundarschulhäusern sind.\nViele Kinder und Jugendliche werden auch deshalb von den Eltern mit dem Auto ins\nSporttraining oder zu anderen Freizeitangeboten gebracht.\n\nWenn unsere Kinder zumutbare Distanzen mit dem Velo zurücklegen, entsteht eine\n,¡win - win"- Situation:\n\n· Weniger Autoverkehr und weniger Stress für die Eltern\n· Mehr Bewegung, mehr Selbständigkeit und mehr Routine im Verkehr für die\n\nJugend\n\nIch lade den Stadtrat deshalb ein,\n\n1. Massnahmen zu ergreifen, damit die Schulen und Sportplätze von Liestal\naus allen Quartieren gut und sicher per Velo erreichbar s.ind.\n\n2. zù prüfen, wie eine Velospur auf der Kasernenstrasse und auf der\nRheinstrasse bis nach Frenkendorf/Füllnsdon realisiert werden kann.\n\n3. zu prüfen, wie im Zusammenhang mit den neu geplanten Strassen und\nStrassenabschnitten sichere und attraktive Veloverbindungen zu realisieren\nsind..\n\n4. zu prüfen, wie eine langfristige Strategie zur Anbindung von Liestal an das\nkantonale Velowegnetz aussehen könnte, um auch sichere\nVeloverbindungen von den umliegenden Gemeinden von und nach Liestal\nzu gewährleisten.\n\n5. zu prüfen, welche konzeptionellen Überlegungen und Zielsetzungen zur\n. Förderung des Veloverkehrs in die Legislaturziele eingebunden werden\nmüssen.\n\nLiestal, 15.6.2007 L.6:~ ~\nErika Eichenberger\n\n\n


text: \n20181111\n\nInterpellation:\n\nSa n ieru n Schleifewu h rwe\n\nSeit Jahren ist die für Fussgänger wichtige Verbindung vom Ziegelhofareal\nRichtung Bahnhof in einem desolaten Zustand. Lediglich der Bereich von der\nAllee her bis Mitte Unterführung wurde zwischenzeitlich saniert. Gerade der\nuntere Abschnitt Richtung Ziegelhof ist kaum noch begehbar. Nebst etlichen\nBelagsschäden, welche schon tagsüber zu Stolperfallen werden, ist die\nBeleuchtung nachts in diesem Bereich nicht mehr ausreichend. Bevor allfällige\nSchadenersatzforderungen auf die Stadt Liestal zukommen, müsste der\nSchleifewuhrweg aus meiner Sicht dringend saniert werden.\n\nlch habe darum die folgenden Fragen an den Stadtrat:\n\nt. Hat der Stadtrat schon Kenntnis von der Situation?\n\n2. Wird dieser schlechte Zustand zeitnah behoben?\n\n3. Wird die Beleuchtung ebenfalls verbessert?\n\nLiestal, im September 2018\nMarkus Rudin SVP Fraktion\n\nØn L-\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2':103 '2018':119 '20181111':1 '3':110 'abschnitt':42 'alle':31 'allfällig':69 'an':91 'auf':71 'aus':79 'ausreichend':67 'bahnhof':21 'begehb':48 'behoben':109 'belagsschäden':51 'beleuchtung':60,113 'bereic':28,64 'bevor':68 'bis':33 'darum':87 'den':92 'der':27,30,40,77,96,101 'desolaten':24 'die':13,59,72,88,112 'diesem':63 'dieser':105 'dringend':82 'ebenfalls':114 'einem':23 'etlichen':50 'folgenden':89 'fragen':90 'fraktion':123 'fussgänger':15 'für':14 'gerad':39 'h':8 'hab':86 'hat':95 'her':32 'ieru':5 'im':117 'interpellation':2 'ist':12,45,58 'jahren':11 'kaum':46 'kenntnis':99 'lch':85 'lediglic':26 'liestal':74,116 'markus':120 'mehr':66 'meiner':80 'mitt':34 'müsste':76 'n':4,6 'nachts':61 'nebst':49 'nicht':65 'noch':47 'richtung':20,43 'rudin':121 'rwe':9 'sa':3 'saniert':38,83 'schadenersatzforderungen':70 'schlecht':106 'schleifewu':7 'schleifewuhrweg':78 'schon':53,98 'seit':10 'september':118 'sicht':81 'situation':102 'stadt':73 'stadtrat':93,97 'stolperfallen':56 'svp':122 't':94 'tagsüber':54 'unter':41 'unterführung':35 'verbessert':115 'verbindung':17 'vom':18 'von':29,100 'welc':52 'werden':57,84 'wichtig':16 'wird':104,111 'wurd':36 'zeitnah':108 'ziegelhof':44 'ziegelhofareal':19 'zu':55 'zukommen':75 'zustand':25,107 'zwischenzeitlic':37 'øn':124


text: \n2018t108Einwohnerrat Liestal\n\nDominik Beeler\n\nGrüne Fraktion\n\nlnterpellation: Gesamtkonzept für Veloabstellplätze rund um den neuen Bahnhof\n\nMit der klaren Annahme des Kredits für die neue Velostation hat die liestaler Bevölkerung\n\nam vergangenen Sonntag ein starkes Zeichen für das Velo als ein wichtiges Transportmittel\nim Pendlerverkehr gesetzt. Es war toll, wie alle Parteien an einem Strick gezogen haben, um\n\ndie Erschliessung des neuen Bahnhofs für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu gewährleisten.\n\nDie neue Velostation soll mit ihren rund 550 Plätzen nun das Herzstück der Veloabstellplätze\nrund um den neuen Bahnhof bilden. Weiter òind nämlich, wie Stadtrat Franz Kaufmann in\n\nder Einwohnerratssitzung vom 30. Mai erläuterte, insgesamt über LL00 Veloabstellplätze im\nBahnhofs-Bereich geplant. Die bisherigen Standorte werden aber wegen der baulichen\n\nVeränderungen der nächsten Jahre so nicht weiter bestehen bleiben. Deshalb stellen sich in\n\nHinsicht auf die neuen geplanten Veloabstellplätze einige Fragen.\n\nDarum b¡tte ich den Stadtrat folgende Fragen schriftlich zu beantworten:\n\n1,. Gibt es ein Gesamtkonzept für die Veloabstellplätze rund um den neuen Bahnhof?\n\n2. Plant der Stadtrat an allen Zugangsachsen für Velofahrer*innen zum Bahnhof (Post,\n\nOris, Wiedenhub, Emma-Herwegh-Platz) ausreichend Veloabstellplätze zur\n\nVerfügung zu stellen?\n\n3. Wie soll die Zahl von LL00 Parkplätzen der Meinung des Stadtrats nach auf die\n\nverschiedenen Standorte verteilt werden?\n\nLiestal, 24. September 2018 Dominik Beeler\n\n\n


text: \n20181117\nHanspeter Meyer\n\nnamens der SVP-Fraktion\n\n29. Oktober 2OL8\n\nlnterpellation\n\nbetreffend Wegzug von Kantonalen Schulen aus Liestal\n\nlm Leitbild der Stadt Liestal von 1992 wird u.a. auf das umfassende Schulangebot in Liestal\n\nverwiesen. Dabei werden auch Seminar und Gewerbeschule aufgezählt. Leider hat die\n\nkantonale Politik in der Zwischenzeit andere Prioritäten gesetzt. Das Seminar ist Geschichte,\n\nund künftig soll auch die Kantonale Gewerbeschule Liestalverlassen. <Wir sind Uni>, tönte\nes noch vor wenigen Wochen, doch auch bezüglich Unistandort wird Liestal links liegen\n\ngelassen.\n\nNebst Attraktivität von verbreiteten Schulangeboten beinhalten Standorte solcher\n\nlnstitutionen auch wirtschaftliche Faktoren. Liestalverliert nach und nach seine\n\nZentrumsfunktionen als Kantonshauptstadt, was sich nicht unbedingt positiv auf die\n\nangestrebte und eingeleitete Entwicklung auswirkt.\n\nUni und Fachhochschule können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die einzige\n\nMöglichkeit besteht noch darin, mit allen Mitteln zu verhindern, dass auch noch die\n\nGewerbliche Berufsschule auszieht. Der Kanton hat in Liestal bekanntlich sehr grosse\n\nungenutzte Flächen, so dass genügend Platz für eine neue oder renovierte Berufsschule\n\nvorhanden wäre.\n\nFragen an den Stadtrat:\n\n1'. lst der Zug bezüglich Gewerbliche Berufsschule für Liestal endgültig abgefahren?\n\n2. Wenn nein, ist der Stadtrat bereit, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um beim\n\nKanton eine Meinungsänderung zu erwirken?\n\n3. Wenn ja, ist der Stadtrat bereit, aktiv zu werden, damit in Liestal als Ersatz für die\n\nGewerbliche Berufsschule andere Kantonale lnstitutionen neu zusammengefasst\n\nwerden?\n\n4\n\n\n


text: \n2018110 I\nDominique Meschberger\nSP-Fraktion\n\nJoel Bühler\nSP-Fraktion\n\nLiestal, 20. August 2018\n\nMotion\n\nCharta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor\n\nDie Charta wurde 2OL6 von Bundesrat Alain Berset und Regierungsmitgliedern\naus 25 Kantonen und Gemeinden lanciert.\nMit der unterzeichnung der charta manifestieren Bund, Kantone und\nGemeinden den Willen, sich als Arbeitgebende frir die Lohngleichheit\neinzusetzen.\n\n1. Venrualtungsinterne Sensibilisierung für das Bundesgesetz über die Gleichstellung\nvon Frau und Mann (GlG);\n\n2. Regelmässige Überprüfung der Lohngleichheit in der Venrvaltung;\n3. Förderung der regelmässigen Überprüfung der Lohngleichheit ¡n Oen der öffenilichen\n\nHand nahestehenden Körperschaften ;\n\n4. Einhaltung der Lohngleichheit im Rahmen des öffentlichen Beschaffungs- und/oder\nsubventionswesens durch die Einführung von Kontrollmechanismen;\n\n5. Teilnahme am Monitoring des Eidg. Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann\nEBG, welches das gemeinsame Engagement bündelt und sichtbar macht.\n\nDie Lohngleichheit für Frau und Mann ist in der Verfassung verankert. Die\nRealität sieht aber anders aus. Mit der Unterzeichnung der Charta zeigt eine\nGemeinde odeÉ ein Kanton den Willen, diese Realität der Verfassung anpassen\nzu wollen. Die Charta gibt keine Termine vor. Mit der Unterzeichnung wird\nlediglich eine Absicht erklärt.\n\nWenn eines oder mehrere der fünf Anliegen der Charta bei uns bereits gelebt\nwerden, können wir stolz sein und verlieren erst recht nichts bei der\nUnterzeichnung.\n\nlch denke, dass Liestal hier mit gutem Beispiel voran gehen sollte.\n\nWir bitten den Stadtrat, diese Charta zu unterzeichnen und mit der guten\nArbeit weiterzu machen.\n\nJoel BühlerDominique Meschberger\n\n-ßnt'|"\n\n\n


text: \n20181112\nPatrick Mägli\nPascale Meschberger\nSP-Fraktion\n\nLiestal¡ 23. September 2018\n\nPostulat\n\nEinführung von Quartierlokalen durch die Stadt Liestal\n\nLiestalwächst kontinuierlich und dürfte auch in den nächsten Jahren weiterwachsen.\nMit den vielen Quartierplänen werden die einzelnen Quartiere immer mehr verdichtet\nund damit städtischer. Gleichzeitig fehlen in den wachsenden Quartieren Treffpunkte\nund Lokale, in denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner treffen und\naustauSchen, Veranstaltungen organisieren können etc. ln einer Stadt mit vielen\nNeuzuzügerinnen und Neuzuzügern aus allen Teilen der Welt ist die lntegration\nessentiell, um langfristig soziale Probleme möglichst zu vermeiden und die\nEntstehung von Parallelgesellschaften zu verhindern.\n\nWir sind der Ansicht, dass nun dringend ein Anlauf unternommen werden muss, um\neinfache Strukturen für die Quartierentwicklung zu schaffen. Uns schwebt vor, dass\ndie Stadt Liestal in einigen Quartieren Lokale zur Verfügung stellt, welche von den\nEinwohnerinnen und Einwohnern filr Vereinsaktivitäten, Treffs und private Anlässe\ngemietet werden können. Die Räume sollen durch die Stadt Liestal venrualtet werden\nWir sind davon überzeugt, dass durch solche Treffpunkte das Zusammenleben\ngefördert werden und der Stadt dadurch ein Mehrwert entstehen kann.\n\nWir bitten den Stadtrat, die Einrichtung solcher Quartierlokale zu prüfen, den Bedarf\nabzuklären und darüber Bericht zu erstatten.\n\nr fl,'L\nPatrick Mägli P Meschberg\n\n\n

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text: \ni\n\n2007/176\nFDP-Fraktion\nVreni Wunderlin-Friedli 25.9.07\n\nKleine Anfrage\n\nEinführung GA-Flex, SBB-Tageskarte\n\nWie ist die Einführung des GA-Flex angelaufen?\n\nAufgrund von Anfragen meinerseits waren die Tageskarten zum gewünschten\n\nZeitpunkt bereits jedes Mal verkauft. Von mir aus gesehen, ist das ganze ein Erfolg.\n\nDer administrative Aufwand lohnt sich. Ich bin mir sicher, dass die Bevölkerung von\n\nLiestal dieses Angebot geniesst und dankbar ist, dass auch Liestal die Tageskarten\n\nanbietet.\n\nBesteht Bedarf zur Einführung von zwei weiteren Abonnements und wie\n\nschnell würde allenfalls die Umsetzung dauern?\n\nVreni Wunderlin-Friedli\n\nU. tJ lÆ (A CßJ ~~ \\ --\n\n\n


text: \n2017 143\nHanspeter Meyer\n\nnamens der SVP-Fraktion\n\n27. MärzZOL7\n\nPostulat\n\nbetreffend <Eine Stadthalle für Liestabr\n\nLiestal im Aufbruch! Liestal eine lebenswerte Stadt! Liestal zukunftsorientiert! Das sind alles\n\nSchlagworte, die in den letzten Jahren die Runde machten. Es ist auch tatsächl¡ch sichtbar,\n\ndass heute in Liestal Entwicklungen möglich sind, die früher undenkbar waren. Nur in einem\n\nPunkt ist Liestal nach wie vor tiefste Provinz: nämlich bezüglich Stadthalle.\n\nWir haben wohl Räumlichkeiten wie z.B. den Engelsaal oder den KV-Saal, wo Anlässe in\n\nbestimmter Grösse möglich sind. Wenn aber Vereine oder Organisationen grössere Events\n\ndurchführen möchten, müssen sie in Hallen ausserhalb Liestals ausweichen. Als Beispiele\n\nseien erwähnt: GV Raiffeisenbank, Turnerabend TVL, Latärnli-Fest, Briefmarken und\n\nKartenausstellungen.\n\nlm Grunde genommen hätten wir eine Stadthalle, nämlich die Halle der Kaserne, nur erfüllt\n\ndiese viele Voraussetzungen für eine sinnvolle Benützung nicht. Diese zentral gelegene Halle\n\nkönnte aber allenfalls mit verhältnismässig geringen Kosten erweitert und saniert werden, so\n\ndass Liestal ein weiterer Leuchtturm - nämlich eine Stadthalle präsentieren könnte.\n\nDeshalb stellen wir folgende Anträge:\n\n1,. Der Stadtrat wird eingeladen, zusammen mit der Eidgenossenschaft als Besitzerin der\n\nKaserne abzuklären, ob die Mil¡tärhalle erweitert werden könnte.\n\n2. Wenn eine Erweiterung möglich ist, soll geprüft werden, mit welchen Kosten zu\n\nrechnen ist.\n\n('\n\n\n