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text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 20151193a\n\nEasyvote: Erhöhung der Wahlbeteiligung - Schriftliche Antwort des\nStadtrats auf die Kleine Anfrage von Anna Ott namens der Grünen\nFraktion vom 22. Juni 2015\n\nKurzinformation Der Stadtrat verzichtet auf den flächendeckende Versand der\nEasyvote-Wahlhilfe für die National- und Ständeratswahlen vom Ok-\ntober 2015, da die Zielgruppe für die Broschüre die Jugendlichen im\nAlter von 18-25 Jahren sind, das Potenzial von Wählenden insbe-\nsondere über die Sozialen Medien und über direkte Gespräche zur\nTeilnahme motiviert werden kann und die Kosten in einem ungün-\nstigen Verhältnis zur vermuteten Wirkung stehen. lm Übrigen sind\nbereits heute zah I reiche n iederschwell ige I nternet-Angebote fü r d ie\nMeinungsbildung vorhanden. Die Stadt wird an eidgenössischen\nund kantonalen Urnengängen weiterhin und wie bisher die Broschü-\nren an die 18-25-jährigen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ver-\nsenden.\n\nLiestal, 8. September 2015\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Kleiner Anfrage vom 22. Juni 2015 führt Einwohnerrätin Anna Ott namens der Grünen\nFraktion im Wesentlichen aus, die Stadt Liestal habe die Easyvote-Abstimmungshilfe für\nStimmberechtigte zwischen 18 und 25 Jahren abonniert. Die Hilfen senkten die Hürde, sich\nmit den auf nationaler Ebene aktuellen politischen Vorgaben zu befassen. Sie erklärten in\neinfacher Sprache die Vorlagen und die Jugendlichen könnten sich damit ein korrektes und\npolitisch neutrales Bild machen. Auf die National- und Ständeratswahlen hin produziere\neasyvote eine Broschüre, mit dem Ziel, Schweizerinnen und Schweizer aller Altersgruppen\nzu motivieren, an den Wahlen 2015 teilzunehmen. Die Wahlbeteiligung im Kanton Basel-\nLandschaft habe mit 33.8 % an den Landratswahlen 2015 einen neuen Tiefstwert erreicht.\nStudien zeigten, dass der Wahlakt für viele zu schwierig sei. Man erbete deshalb die Be-\nantwortung folgender Fragen:\n\n1) Was spricht aus Sicht des Stadtrats dagegen, die easyvote Wahlhilfe vor den National-\nratswahlen einmalig an alle Stimmberechtigten zu schicken?\n\n2) Wäre es nicht sinnvoll - unter Anbetracht der sehr tiefen Wahlbeteiligung bei den Land-\nratswahlen im Februar - die easyvote Wahlhilfe an alle Stimmberechtigten zu schicken?\n\n3) lst der Stadtrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die easyvote Wahlbroschüre im Hin-\nblick auf die Nationalratswahlen an alle Stimmberechtigten verschickt wird?\n\n2. Grundsätzliche Ausführungen\n\nGemäss Selbstdeklaration (www.easvvote.ch/de/ueber-uns/ueber-easwote/uebersichV) in-\nformiert die Easyvote-Abstimmungshilfe einfach, verständlich und politisch neutral über kan-\ntonale und nationale Abstimmungsvorlagen sowie Wahlen. Per Facebook, Twitter und\nWebsite sensibilisiert easyvote die Jugendlichen zur Teilnahme an Abstimmungen und\nWahlen. Das Motto ist dabei immer: <<von Jugendlichen für Jugendliche>. Durch easyvote\nsollten vor allem Jugendliche und junge Enruachsene zwischen 18 und 25 Jahren erreicht\nwerden. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf Jugendliche gelegt, welche an der Politik\ngrundsätzlich interessiert sind, sich aber noch nicht engagieren, da die offiziellen lnforma-\ntionen und die Mobilisierung nicht auf sie zugeschnitten sind. So will easyvote Jugendliche\nerreichen, welche schon mehrmals in ihrem Leben an die Urne gegangen sind. Dort ist das\nMobilisierungspotenzial am grössten. Bei den Abstimmungen sind dies 76%, bei den Wah-\nlen 56% aller Personen zwischen 18 und 25 Jahren. Damit benennt Easyvote als Zielgrup-\npe die Jugendlichen.\nFazit: Eine Ausdehnung des Angebots auf die ganze Bevölkerung ist somit nicht das Ziel\nvon easyvote, insbesondere da es ein Projekt des Dachverbands der Schweizer Jugend-\nparlamente darstellt. Dies wurde dem Unterzeichnenden im Übrigen auch für die Unterla-\ngen für die Nationalrats- und Ständeratswahlen telefonisch bestätigt.\n\nGemäss der <Planungsstudie politisches lnteresse und Jugendpartizipation> des gfs.bern,\nMenschen,Meinungen.Märkte vom 13. Oktober 2014, welche im Auftrage von easyvote er-\nstellt wurde, ist der hauptsächliche Grund für eine Nicht-Teilnahme am politischen Prozess\ndas fehlende potitisches /nferesse. Oie Überforderung sei oft eine Folge des Desintresses,\nwelches auch durch Beteiligungsvereinfachungen kaum behoben werden könne. Als Er-\nkenntnisse resultierten aus der Studie im Wesentlichen, dass das TV wichtigstes lnformati-\nonsmedium für politische lnhalte und das Gespräch das zentrale (mediale) Motivationsin-\n\n\n\nstrument für die Teilnahme sei. Zudem hätten lnternet und neue soziale Medien im Ansatz\ndas Potenzial, neue Schichten zu mobilisieren.\nFazit: Die Versendung der Broschüre an alle Einwohnerinnen und Einwohner ist gemäss\neiner eigenen aktuellen Studie von easyvote für die Ausdehnung des Wählerpotentials nicht\ndas lnstrument der ersten Wahl.\n\nEin flächendeckender Versand der Easyvote-Broschüre für die rund 8'700 Stimmberechtig-\nten der Stadt Liestal würde bei einem (von easyvote empfohlenen) direkten Versand über\ndie Druckerei bei einem offerierten Preis von CHF 1 .23 pro Person (inkl. Versandkosten\nund inkl. MWSt.) rund CHF 10'000.-- kosten.\nFazit: Die Höhe der Aufwendungen steht in einem ungünstigen Verhältnis zur (vermuteten)\nWirkung, insbesondere im Lichte der obenstehende Ausführungen bezüglich Potenzial der\nTeilnehmenden.\n\nAbschliessend ist festzuhalten, dass auf dem bevorzugten lnformationsmedium für Jugend-\nliche, dem lnternet, zahlreiche neutrale Hilfsangebote für die politische Meinungsbildung\nbestehen, neben den lnformationsplattformen der involvierten politischen Parteien.\nFazit: Die Jugendlichen können sich auf dem bevorzugten lnformationsmedium lnternet\nausreichend über die anstehenden Wahlen informieren (vgl. wr¡vw.easvvote.ch,\nwww.smartvote.ch, www.vimentis.ch, www. ch. ch/de/wahlen20 1 5/, wie auch in den ein-\nschlägigen Dossiers der Tageszeitungen und -medien: www.20min.ch/wahlen2015,\nwww. nzz. ch/schwei/wahlen201 5).\n\n3. Beantwortung der konkreten Fragen\n\n1) Was spricht aus Sicht des Stadtrats dagegen, die easyvote Wahlhilfe vor den National-\nratswahlen einmalig an alle Stimmberechtigten zu schicken?\n\nDie Kosten von CHF 10'000.-- stehen in einem ungünstigen Verhältnis zur vermuteten Wir-\nkung.\n\n2) Wäre es nicht sinnvoll - unter Anbetracht der sehr tiefen Wahlbeteiligung bei den Land-\nratswahlen im Februar - die easyvote Wahlhilfe an alle Stimmberechtigten zu schicken?\n\nNein, denn die Easyvote-Wahlhilfe richtet sich (weiterhin) an die Zielgruppe der 18-25-\njährigen. Die Broschüre kann nicht viel gegen den Hauptgrund der Wahl- und Abstim-\nmungsabstinenz, nämlich das fehlende politische lnteresse ausrichten. Das Potenzial be-\nsteht in der Gewinnung neuer Schichten via Sozialer Medien sowie in der direkten Ge-\nsprächsführung (2.8. in der Familie).\n\n3) lst der Stadtrat bereit, sich dafur einzusetzen, dass die easyvote Wahlbroschüre im Hin-\nblick auf die Nationalratswahlen an alle Stimmberechtigten verschickt wird?\n\nAufgrund des ungünstigen Wirkungsgrades respektive ungünstigen Kosten-Nutzen-\nVerhältnisses sieht der Stadtrat vom flächendeckenden Versand ab.\n\n4. Beilage\n\nPlanungsstudie politisches lnteresse und Jugendpartizipation - Wichtigstes in Kürze -\ngfs.bern, vom 13. Oktober 2A14(im Auftrage von easyvote).\n\n\n\n\n\nlm Elternhaus angelegte, aber vielfältige\nEntwickl u n gsm ög I ichkeiten vom\nJungbürger zum Citoyen\n\nAbstimmungen als Motoren der\nTeilnahmebereitschaft der J ugend\n\nPlanungsstudie politisches lnteresse und\nJ ugendpartizipation\n\nWichtigstes in Kürze\n\nlm Auftrag von easyvote - ein Projekt des\nDachverbands Schw eizer J ugendparlamente\n\nProjektteam\n\nLukas Golder Politik- und Medienwissenschafter\n\nThomas Milic Dr Politikwissenschafter\n\nStephan Tschöpe Politikwissenschafter\n\nMeike Müller Sozrologin und Medienwissenschafterin\n\nJohanna Lea Schwab Sekretariat und Administration\n\n.bern\nMenschen. Meinungen. Märkte.\n\n\n\ngf s.bern\nHirschengraben 5\n\nPostfach 6323\nCH - 3001 Bern\nTelefon +41 31 31 1 08 06\nTelefax + 41 31 311 08 19\ninfo@gfsbern.ch\nwww.gfsbern.ch\n\nBern, 13. Oktober 2014\nCopyright by gfs.bern\nPubfikation: 14. Oktober 2014\n\n2\n\n\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nMässiges lnteresse an\npolitischen lnhalten\n\nDer Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) hat sich zum Ziel gesetzt,\ndie Beteiligung junger Bürger und Bürgerinnen zu erhöhen. Die Studie von\ngfs.bern soll dem DSJ helfen, die easyvote-Kampagne effizient und effektiv zu\nplanen.\n\nGrundlage der Auswertung bildete eine Befragung von 1309 Schülerlnnen aus\nzehn ausgewählten Kantonen im September und Oktober 2014. Die Stichprobe\nentspricht einer Klumpenauswahl: Aus den zehn Kantonen wurden zufällig\nSchulen und in einem weiteren Schritt Klassen ausgewählt, die als Untergrup-\npeneinheit vollständig befragt wurden. Die Stichprobe wurde so gewichtet,\ndass die Aussagen repräsentativ für die gesamte Schweiz sind.\n\nDas politische Interesse und die lnvolvierung\nin Politik\n\nDie Schweizer Jugendlichen sind - zumindest, wenn man sie mit den älteren\nStimmberechtigten vergleicht - an politischen lnhalten mässig interessiert. ln\nGymnasien ist das lnteresse deutlich höher als in Berufsschulen.\n\nEine Teil von den Jugendlichen zeigt keinerlei oder nur geringes lnteresse an\n\nPolitik, setzt sich zudem kaum je mit politischen lnhalten auseinander und\nkommt auch mit Kampagnen zur Förderung des politischen lnteresses kaum je\n\nin Berührung. Sie haben im Elternhaus oft keinerlei politische lnhalte vermittelt\nerhalten und ihnen fehlt somit die zentrale lnitialzündung zur politischen Partizi-\npation. Fördermassnahmen haben bei diesen Jugendlichen von vornherein\ngeringe Erfolgsaussichten.\n\nGrafik I\n\nVerg lei ch I nteresse weltweite/Schw eazer Pol iti k\n"Ganz generell, wie sehr interessierst du dich für weltweite/ Schweizer Politik?"\n\nin % Schülerlnnen zwischen 15 und 21 Jahren\n\nlnteresse weltweite Politik lnteresse Schwe¡zer Politik\n\nO gfs.bern, Kampa gnenplanung easyvote, Septem ber/Oktobe¡ 201 4 (N = I 308)\n\nr überhaupt nicht\ninteressiert\n\nI eher nicht interessiert\n\nweiss nichVkeine\nAntwort\n\nI eher ¡nteressiert\n\nr sehr interessiert\n\n\n\nAbstimmungen verfügen\nüber Hebewirkung für die\nFörderung der Teilnahme\n\nElternhaus als zentraler\nTreiber des politischen\n\nInteresses\n\nGrafik 2\n\nDie Politikfreaks" - eher gering an der Zahl, aber politisch hoch motiviert -\nmüssen zur Beteiligung nicht überredet werden. Sie nehmen sowieso teil. Da-\nneben gibt es aber eine relative Mehrheit, die ein gewisses politisches lnteres-\nse zeigt und sich ab und zu, aber eher unregelmässig, über Politik informiert. lhr\nlnteresse gilt vor allem Abstimmungen, etwa derjenigen über die Massenein-\nwanderungsinitiative. Nationale Abstimmungen sind für Jugendliche zudem\ngenerell ¡nteressanter als die anderen Elemente des politischen Systems der\nSchweiz inklusive der Wahlen. Zwei Drittel der Mittelschülerlnnen zeigt sich an\neidgenössischen Urnengängen interessiert, in den beiden anderen Schultypen\nsind es 44 (kaufmännische BFS) beziehungsweise 35 Prozent (gewerbliche\nBFS). Selbst in dem lnteressensgebiet, das am zweithäufigsten angegeben\nwurde - Politik zu konkreten Themen - sind Sachfragen enthalten, die vor allem\nim Zusammenhang mit Volksentscheiden die Aufmerksamkeit der Jugendli-\nchen erlangten (Zuwanderung, Personenfreizügigkeit oder Lohnpolitik). Ab-\nstimmungen bilden aber häufig den Ausgangspunkt für eine weitere (mögli-\nchen) lnvolvierung. Wer sich an einer spezifischen Abstimmung beteiligt oder\nsich gar aktiv dafür engagiert hat, dessen lnteresse wird mit der Zeit auch für\nandere politische Belange geweckt. Darin liegt eine Chance, politisches lnte-\nresse und Engagement nachhaltig zu fördern.\n\nDas Elternhaus ist des Weiteren nach wie vor einer der zentralen Treiber des\npolitischen lnteresses. Am Familientisch wird (ungezwungen) über politische\nlnhalte diskutiert; hier wird das politische lnteresse früh geweckt. Etwa die\nHälfte der Jugendlichen (49 Prozent) gab deshalb auch an, dass es ihre Eltern\n(oder andere Verwandte) waren, welche die politische Leidenschaft in ihnen\nentfacht haben. Hinzu kommen 14 Prozent, die von ihren Geschwistern, die in\n\nder Regel auch zum Elternhaus zählen, politisch motiviert wurden. Keine weite-\nre lnstanz wurde auch nur annähernd so häufig wie das Elternhaus genannt.\nDie Lehrerlnnen folgen als Motivatorlnnen mit einem Anteil von 28 Prozent auf\nPlalz zwei, die Peers ("Freunde aus meinem näheren Umfeld ) mit 23 Prozent\nauf Platz drei.\n\nPolitisch motivierende Personen\n"Welche Personen haben dich für deine letzte politische Aktivität motiviert oder könnten dich für eine zukünftige\npolitische Aktivität motivieren?"\n\nin % Schülerlnnen zwischen 15 und 21 Jahren\n\nmeine Eltem oder andere eMachsene\nVeMndte\n\nmein Lehrer/meine Lehrer¡n\n\nFreunde aus meinem nàheren Umfeld\n\nmeine Geschwister\n\nmein bester Freund/meine beste Freundin\n\nSchulkollegen\n\nmein Arbeitgeber oder Mitârbeitende am\nArbeitsplat/Lehrmeister\n\nPolit¡kerinnen und Pol itiker\n\nbekannte Personen aus Kull.ur, Musik\noder Sport (als Werbung)\n\nTra¡ner oder Leiter (ausserschulische\nAktivitäten)\n\n¡ch wrde noch nie mot¡v¡ert\n\nweiss nichvkeine Antwort : , íÌ0,i\n\n@ gfs.bern, Kampagnenplanung easyvote, September/Oktober 2014 (N = 1 308)\n\n4\n\n\n\nTV als wichtigstes Medi-\num für politische lnhalte -\n\nvergleichsweise gerin ge\nBedeutung von Online-\n\nMedien\n\nHöhere Bereitschaft bei poli-\ntischen\n\nAktivitäten mit\ngeringerem Aufwand\n\nDie Schule ist zwar ebenfalls ein Ort des politischen lnformationsaustausches,\naber dies ist abhängig vom Schultyp, wobei in Gymnasien mehr Austausch\nstattfindet. Das wichtigste massenmediale lnformationsmedium für politische\nThemen wiederum ist das Fernsehen. lm Vergleich zur grossen Bedeutung von\nOnline-Medien für generelle lnformationen werden für die politische lnformati-\nonsgewinnung gerne auch Vertrauensmedien wie Fernsehen, Zeitungen oder\nBroschüren genutzt. Auslöser für politische Diskussionen sind weniger die so-\nzialen Medjen als vielmehr das Fernsehen.\n\nDas politische Mobilisierungspotenzial bei\nden Jugendlichen\n\nPolitische Partizipation kann unterschiedliche Formen annehmen: Die konventi-\nonelle, klassische Form der politischen Mitbestimmung, aber auch unkonventi-\nonelle, teils gar illegale Beteiligungsformen wie Sitzblockaden oder das Mit-\nmarschieren an Demonstrationen. Diese verschiedenen Beteiligungsformen\nüben eine unterschiedliche Attraktivität auf verschiedene Gruppen aus und\nsetzen ausserdem auch ein unterschiedliches lnvolvierungs- und Motivationsni-\nveau voraus. Generell gilt: Die Beteiligungsbereitschaft bei politischen Aktivitä-\nten, die nur wenig Eigeninitiative vom Bürger abverlangen, ist relativ hoch. Je\nmehr Voraussetzungen die Beteiligungsformen jedoch hat, umso tiefer fällt die\nentsprechende Teilna hmebereitschaft aus.\n\nSo geben 44 Prozenr. der befragten, stimmberechtigten Schülerlnnen an, an\n\nAbstimmungen bestimmt teilzunehmen, 38 Prozent an den Wahlen 201 5, wäh-\nrend 22 Prozent bestimmt lnitiativen, Referenden oder Petitionen unterschrei-\nben wollen. 36 Prozent beabsichtigen, bestimmt an Diskussionen teilzuneh-\nmen. Alle diese politischen Mitbestimmungsmöglichkeiten setzen einen gerin-\ngen Aufwand von Seiten des einzelnen Bürgers voraus.\n\nSobald es aber um Beteiligungsformen geht, die eine starke Eigenmotivation\nund vor allem Eigeninitiative und Engagement vom Bürger abfordern, fallen die\ngesicherten Teilnahmequoten (Anteil "bestimmt teilnehmen") unter 10 Prozent.\nln der Zusammenfassung seien nur ein paar Beispiele erwähnt: Sich an einer\nUnterschriftensammlung aktiv zu beteiligen (und nicht bloss passiv zu unter-\nschreiben), wollen 7 Prozenl der Schülerlnnen. Einer politische Facebook-\nGruppe beitreten, beabsichtigen 6 Prozent zu tun, Die Beteiligung an illegalen\nDemonstrationen haben 9 Prozent ins Auge gefasst, während 4 Prozent die\nTeilnahme an einer Gemeindeversammlung vorsieht.\n\nlnsgesamt betrachtet, ist das Mobilisierungspotenzial für verschiedene Aktivitä-\nten und Beteiligungsarten der Jugendlichen begrenzt, aber bislang wohl nicht\nvollständig ausgeschöpft worden. Begrenzt wird das Mobilisierungspotenzial\nvor allem dadurch, dass eine beträchtliche Zahl der Jugendlichen apolitisch ist:\nEine Clusteranalyse der verschiedenen Beteiligungsformen ergab einen Anteil\nvon 17 Prozent der Schülerlnnen, die sich kaum je an einer der erfragten politi-\nschen Mitbestimmungsmöglichkeiten beteiligen.\n\nFür die Kampagne wichtiger sind indes die Gelegenheitsstimmer, deren Anteil\nüber 30 Prozent beträgt. Sie sind von der Politik zwar nicht in der enthusiasti-\nschen Form ergriffen wie die "Engagierten", aber sie nehmen ab und zu teil, vor\nallem an Abstimmungen - je nach Betroffenheit und je nachdem, inwieweit sie\nvom entsprechenden Thema betroffen sind. Die Vermittlung des letzteren ist\nindes die Aufgabe einer Kampagne, zumal die politische Mobilisierung noch\ngesteigert werden kann, sobald sich diese Jugendlichen einmal an Abstim-\nmungen zu beteiligen begonnen und damit Erfahrung und Sicherheit in der\nAbstimmungsdemokratie gewonnen haben.\n\n5\n\n\n\nGrafik 3\n\nPartizipationstypen unter den jungen Wählerlnnen\nin % Schülerlnnen zwischen 18 und 21 Jahren, die stimmberechtigt sind\n\nDieApolitischen\n\nDie Unkonventionellen\n26\n\nDie Engag¡erten\n17\n\nDie lnternetaffinen\n7\n\nDie\nGelegenheitsstimmer\n\nund -wähler\n33\n\n@ gfs.bem, Kampagnenplanung easyvote, September/Oktober 2O14 (n = 493)\n\nMotive gegen Teilnahme:\nfehlendes lnteresse und\n\nÜberforderung\n\nGründe für die Teilnahme und die Nicht-\nTeilnahme\n\nEs gibt zahlreiche Gründe, den Urnen fernzubleiben. Am häufigsten wird eine\nmaterielle Uberforderung geltend gemacht - was für Jugendliche, die noch neu\nim "Abstimmungs- und Wahlgeschäft" sind, nicht weiter verwunderlich ist. So\nwaren 68 Prozent damit einverstanden, dass die (meisten) Kandidierenden un-\nbekannt sind,56 Prozent bestätigten, dass (als Folge davon) die Kandidatensu-\nche schwer falle und 51 Prozent kritisierten, dass die Sprache der Politik kom-\npliziert sei. Das Gute an der materiellen Uberforderung ist, dass sie mit dem\nAlter eher abnimmt und man vergleichsweise einfach Massnahmen dagegen\nbeschliessen kann. Frauen beklagen häufiger eine materielle Überforderung\ndurch das Wahlsystem und das Wahlverfahren als Männer.\n\n6\n\n\n\nGrafik 4\n\nArgumente gegen Teilnahme an Wahlen (1)\n"ln der Folge sind einige Argumente aufgelistet, die gegen eine Teilnahme an den Wahlen in der Schweiz\nsprechen. Wie einverstanden bist du mit den folgenden Aussagen?"\nkenne Kandidierende n¡cht "lch kenne die Kandid¡erenden nicht."\nschwierig Kandid¡erende zu finden "Es ist schwierig, überzeugende Kandidierende zur Vertretung der eigenen lnteressen zu\n\nfinden."\nSprache zu kompliziert "Die Sprache der Politikerinnen und Politiker ist zu kompliziert, um sich ein Bild zu machen "\nschwierig Pârtei zu finden "Es ist schwierig, eine Partei zu finden, die einen überzeugt und die eigenen lnteressen vertritt."\nlnformationssuche zu kompliziert "Es ist zu kompliziert, alle wichtigen lnformationen zu den Wahlen zusammenzusuchen."\nkeine Ze¡t "lch habe keine Zeit mich mit politischen Themen auseinanderzuse2en."\nPol¡tiker verfolgen e¡gene lnteressen "Politikerinnen und Politiker verfolgen sowieso nur die eigenen lnteressen."\n\nin % Schülerlnnen zwischen 15 und 21 Jahren\n\nkenne Kandidierende\nnicht\n\nschwierig Kandidierende\nzu finden\n\nSprache zu kompliziert\n\nPolitiker verfolgen eigene\nlnteressen\n\nr voll einverstanden\n\nI\n\n16\n\nI\n\nschwierig Partei zu fìnden 14\n\nlnformationssuche zu\nkompliziert 13\n\nkeine Zeit 10\n\n17\n\nI eher einverstanden weiss nichUkeine Antwort\nr eher nicht einverstanden ¡ überhaupt nicht einverstanden\n\n@ gfs.bern, Kampagnenplanung easyvote, September/Oktobe( 2014 (N = 1 308)\n\nAlternative oder neue\nBeteiligungsformen m¡t\n\nnur beschränlcten Wir-\nkungen auf politisch\n\nAbstinente\n\nAndere Gründe sind hingegen grundsätzlicherer Natur: 17 Prozenl sind der\nMeinung, dass die eigene Stimme sowieso nichts zählt, während etwa 31 Pro-\nzent der Ansicht sind, Wahlen ändern ohnehin nichts, da die wahre politische\nMacht von anderen ausgeübt wird. Diese grundsätzlichen Bedenken sind kaum\nzu zerstreuen.\n\nZusammengefasst lässt sich sagen, dass der hauptsächlÌche Grund für eine\nNicht-Teilnahme fehlendes politisches lnteresse ist, das sich in einer geringen\nKompetenzselbstzuschreibung und einer geringen Motivation, sich mit politi-\nschen Angelegenheiten zu beschäftigen, auswirkt. Uberforderung ist gewiss\nauch ein Problem: Eine Clusteranalyse ergab, dass fast ein Drittel (32 Prozent)\nzu diesen Überforderten zählt. Häufig ist die Überforderung entweder auf feh-\nlende Abstimmungserfahrung zurückzuf ühren und "wächst sich" gewissermas-\nsen aus. Oft aber ist es einfach eine Folge von Desinteresse und kann dem-\nnach auch durch Beteiligungsvereinfachungen kaum behoben werden. Die\nFörderung alternativer oder neuer Beteiligungsformen könnte einen geringen\nTeil der bisher Abstinenten an die Urnen locken, aber auch diesen Anstrengun-\ngen sind Grenzen gesetzt.\n\nDie Bewertung der Kampagneninstrumente\n\nDrei Massnahmen werden von den Jugendlichen merklich vor allen anderen\nKampagneninstrumenten bevorzugt: Vereinfachte journalistische Beiträge über\nPolitik etwa in"20 Minuten", ein auf Jugendliche speziell zugeschnittenes Bun-\ndesbüchlein sowìe das E-Voting. Alle drei lnstrumente gehören zu den Kerntä-\ntigkeiten des DSJ. Sprachlich und materiell verständlich geschriebene Ent-\nscheidhilfen werden vor allem von Frauen unterstützt. Bei den Frauen ist zu-\ndem auch mehr Potenzial zur Ausschöpf ung des politischen lnteresses vorhan-\nden, denn Schülerinnen sind generell weniger an Politik interessiert als ihre\ngleichaltrigen Mitschüler. Weniger gefragt sind hingegen Massnahmen, die\nSpass, Lifestyle und Politik zu verbinden versuchen. VIP-Veranstaltungen,\n\nl\n\n\n\nWahlparties und Jungbürgerfeierlichkeiten erzielten geringe Unterstützungs-\nwerte.\n\nGrafik 5\n\nMenschenfürdenWâhlg€ngzu begeistm?'\nþum.llsÙ!.he Bôlùägé !ournåùs[# B€rùâæ h Mêdi€n wô 20 Minùiên, dE einfåch und E¡sÉndtb ùberdesWáht€n\n\nBrøchüren Eiñlache. Eßlând¡cheBroehu.eñ die û&rdãs Wáhbn und dié PádeÉn hfomiereñ\n\nMassnahmen fürjunge Menschen (1)\n"Mitdem Prcjekt €sywte wßucht ron so viele ¡unge Menschen wie ffigl¡ch zugÞl¡ch zu mot¡vieren, wählen\nzu gehen Das HedeL, da$ mit vsschiedenen MassMhmen Menschen ereicht werden sollen, die s¡ch sonst\nn¡chtsosehrfürdâsWàhleninterssieren WasfürMassmhmenfindældugee¡gnd,umzuúÞlichjunge\n\nzu gehen\nnicht so sehrfúrdas Wählen i¡ter6sieren Wãsfúr Massnahmen fìndætdu geeignd, um zu$Llichjunge\nMmschen fürden Wâhlgeng zu begeistem?"\nVer.h!bltunr dtV¡P VeÉnslallureen mil VIP (Prcmis)'\nW.htsP.Éy aockor€ WehlP¿lynil lpps añ Wàhld\nOffi dstrudon.n ÞenonsùãUo¡en, dre 4r Wahlleinâhme aulrufen\n\njunge Menschen wie mó'glkh zu$Þlich zu mtiMerff. wählen\nM¿ssmhmen lrenschen etreichtwerden sllen, die sich sonst\n\nlnldmüdsverensblrungfr _lnfomelb¡sw¡âñslalluryñ \nzu Wehlen, diô rn der F16iæil sleffinden\n\ng.dnsm omfdb Pluscn b &ltg.hr Gême¡nsmeoftrelle Påuæn bermanemAóerl$&r en d€nên âlb dre\nWâhlunledeæ. áuslullen kónnen'\n\nin % Schülerlnnen 4ischen 15 und 21 Jâhren\n\nMassnahmen für junge Menschen (4)\n"Mit dm Prcþkt\n\nVeransÞltunFn mitvlP 16\n\nWahl'Party 13\n\nlnfomalonsverånsbltungen\n\nlnformaüonsreransbltunq€n\n\nsmei¡seme offiielle\nP¿usd bs Aòeilgêbr\n\n.$hrgæignet .eherrignd ¡ eher uryedgnet r vóllis unseersnet\n\n@gfs bem, Kâmpagnenplanung æsy!þle, Septembs/Oktober2014 (N = 1308)\n\nE.Voüng Våhls !&rs lnlem6l ermqlþhe¡\n(andd erende und dás Wehlm âll$herñ'nlormreren\n\nuntddchbl.tt¡on.n !ntérdchldektoñen zu wâhþ¡ h r4uþrenschulunteñchl\n(toihis Son nøich)'\n\nin % Schúlerlnnfl ilischen 15 und 21 Jahren\n\n10\n\nlnformatimsvsanslallungen\n\nrshrs€êi$eL reherçor$êl rer$ nrchtreineAnNo^ I eheruns€êrsnet . úllig u¡gæigneL\n\n@ gfs bem, Kampagnenplanung €sy!þte, Septembe/Ohober 2014 (N = 1308)\n\njournalsÍehe Beikase\n\nBro$huren\n\nE Voûns\n\nlnt€melHåltfo.men\n\nUnterichtdeklion€n\n\nFdofreios Wåhlen\n\nr¡ EEI\n12\n\n16 Iilt\n11\n\n12 EËl\n\n1r IËl\n\n14\n\n1S\n\n14\n\n19\n\nDie Thesen\n\nZusammenfassend formulieren wir mit Blick auf die Planung der easyvote-\nKampagne folgende grundlegenden Thesen zur Parlizipationsbereitschaft der\nJugendlichen.\n\nDas Elternhaus als Schule der engagierten Staatsbürgerlnnen\n\nSo wie die Vereine "Schulen der Demokratie" sind, ist das Elternhaus der Ort,\nan dem das politische lnteresse geweckt und folglich auch die Teilnahmebe-\nreitschaft gefördert wird. Wem das politische lnteresse nicht im Elternhaus\nübermittelt wurde, kann später nur schwerlich für ein politisches Engagement\nmotivieft werden. Dabei können auch regionale Unterschiede festgestellt wer-\nden: Westschweizer Eltern beteiligen sich weniger oft als Deutsch-\nschweizerlnnen, was sich auch auf die Teilnahmebereitschaft ihrer Kinder ab-\nfärbt. Wenn Gespräche über Schweizer Politik am Familientisch nicht stattfin-\nden, dann ist eine Politisierung erschwert, aber nicht ausgeschlossen.\n\nAbstimmungen und im Speziellen Initiativen als "Motoren" der Teilnah-\nmebereitschaft\n\nSofern politisches lnteresse vorhanden ist, beschäftigen sich Jugendliche vor\nallem mit Abstimmungen und Abstimmungsthemen. Darunter interessiert vor\nallem das Thema der Migration und damit verknüpfte Sachfragen, was sich mit\nden Befunden des CS-Jugendbarometers deckt. Wichtig ist aber, dass man die\nChancen, die in einer Abstimmungsteilnahme liegen, erkennt. Dadurch, dass\nsich Jugendliche einmal betei¡igen, beginnen sie, Erfahrungen im Abstim-\nmungsgeschäft" zu sammeln, ihr politisches Wissen zu mehren, was wiederum\ndazu führen kann, dass sie Gefallen und Spass daran finden - ideale Vorausset-\nzungen für eine stärkere und in der Folge ausbaufähige Mobilisierung auch für\nWahlen.\n\n8\n\n\n\nÜberforderung hält Jugendliche vom Wählen ab - kann jedoch wirksam\nbekämpft werden\n\nViele Jugendlichen beklagen sich darüber, dass die politische Sprache zu kom-\nplizierl sei, die Kandidierenden kaum bekannt seien und der Wahlakt generell zu\n\nschwierig sei. Einfache und verständliche Wahlinformationen können einen\nBeitrag zur Reduktion von Uberforderung leisten. Das Gute an der materiellen\nUberforderung ist, dass sie - im Gegensatz etwa zur fehlenden Motivation -\nvergleichsweise einfach zu bekämpfen ist.\n\nPolitische Beteiligung als seriöse Bùrgerpflicht und nicht als Lifestyle-\nEvent\n\nJugendliche sind der Ansicht, dass man sich an den Wahlen beteiligen muss,\ndamit die lnteressen der Jugend vertreten werden. Zudem sind sie der Mei-\nnung, dass das Wählen eine Bürgerpflicht ist. Diese soziale Erwünschtheit\nsteht ¡m Vordergrund. Deshalb muss diese angesprochen werden, um die Be-\nteiligung zu steigern. Zu dieser auf Rationalität ansprechenden Motivlage pas-\nsen Lifestyle-Events in einer Kampagne kaum.\n\nDas Gespräch als Kampagnenmedium\n\nln der eigenen Wahrnehmung und passend zu den übrigen Befunden ist das\nGespräch ein zentrales Motivationsinstrument für die Teilnahme. Nicht in allen\nElternhäusern können diese stattfinden. Entsprechend sind alternative Orte,\num solche Gespräche am Arbeitsplatz, in der Schulpause oder sogar im Unter-\nricht zu führen, wertvoll, um eine latent vorhandene Bereitschaft zur Teilnahme\nzu aktivieren.\n\nlnternet und neue soziale Medien haben zumindest im Ansatz das Poten-\nzial, neue Schichten zu mobilisieren\n\nDie Analyse der Beteiligungsformen hat gezeigt, dass sich eine Gruppe von\nlnternetaffinen speziell über dieses neue Medium beteiligen. Ob sie sich, wür-\nde es dieses Medium nicht geben, nicht einfach auf andere Art und Weise poli-\ntisch ausgedrückt hätten, kann zwar nicht beurteilt werden; die Tatsache, dass\nes diese Gruppe von lnternetaffinen gibt, zeigt jedoch ein gewisses Potenzial\nder neuen Medien an. Da lnternetkampagnen zudem vergleichsweise kosten-\ngünstig zu führen sind, sind Versuche angezeigt, dieses Potenzial stärker aus-\nzuschöpfen.\n\nDie Empfehlungen für die Wahlkampagne von\neasyvote\n\nGegen 600 000 junge Schweizerlnnen werden gemäss Zahlen des BfS 2015\nzwischen 18 und 25 Jahre alt sein Etwa 30 Prozent oder 180 000 werden vo-\nraussichtlich an den Wahlen teilnehmen. Die Kampagne von easyvote sollte auf\nBasis unserer Analyse etwa 60'000 Jugendliche zusätzlich mobilisieren und die\nBeteiligung von 40 Prozent anstreben.\n\nDie empfohlene Zielgruppe sind in erster Linie potenziell Wählende. Sie emp-\nflnden ein gewisses Pflichtgefühl fürs Stimmen und Wählen, interessieren sich\ngenerell fürs Weltgeschehen und konkret für Abstimmungsthemen, die ihren\neigenen Alltag berühren. Sie müssen aber verstärkt auch für das Wählen die\neigene Betroffenheit erkennen und damit den Sinn erkennen. Hier kann eine\nKampagne nur beschränkt oder indirekt einwirken, sie sollte aber ihren Akzent\nauf diese Sinnhaftigkeit setzen.\n\nDie Kampagne kann auf die Abstimmungstermine 2015 aufbauen und eine\nVerbindung zu den Wahlen im Oktober schaffen.\n\n\n\nlnhaltlich und mit Blick auf die argumentative Basis sollte subtil und nicht didak-\ntisch im Sinne einer"Präventionskampagne" an die Bürgerpflicht appelliert wer-\nden. Jugendliche sollten Wählen verstärkt als wichtig für die eigene lnteres-\nsenvertretung und für die Schweizer Demokratie empfinden und dabei noch\ndeutlicher erkennen, dass Wählen jeden und jede angeht.\n\nDer zweite lnhalt dient der Reduktion von Uberforderung. Hier können die bis-\nherigen Massnahmen, lnhalte und Medien von easyvote, aber auch Plattformen\nwie smartvote eine zusätzliche Stütze sein.\n\nMedial sind Gespräche in erster Linie zentral. Wenn die Kampagne als Anstoss\nfür informelle Gespräche über Politik dient, hat sie ihre Kernaufgabe erfüllt.\nGespräche erfüllen idealtypisch die Anforderungen an die Kampagne, sie müss-\nten am Schluss mit einem Appell zur Teilnahme enden. Dieser zweistufige\nlnformationsfluss fördern idealerweise Eltern. Die Kampagne von easyvote\nkann aber andere Kanäle stärken. So können auch die eng an easyvote und den\nDSJ gebundenen Personen Auslöser für Gespräche sein. Das Lehrpersonal,\nVorgesetzte, Ausbildende aber auch Online-Medien oder soziale Medien kön-\nnen zu Gesprächen aufrufen und diese auslösen.\n\nDie zweite interessante Zielgruppe sind Jugendliche, die sich vor allem auf dem\nlnternet informieren und über diesen Kanal beteiligen möchten. Hier können\nattraktive Web-Angebote und soziale Medien eine entscheidende Rolle spielen.\nDie Möglichkeit eines E-Votings ist nicht nur langfristig geeignet, diese Gruppe\ndirekt zu mobilisieren, sondern auch ein Thema, mit dem man sie bewegen\nkann. Etwa 6'000 Personen (10 Prozent) sollten auf diesem Weg zusätzlich\nmobilisiert werden können.\n\n10\n\n\n\nAnhang\n\ngfs.bern-Team\n\nLUKAS GOLDER\n\nSenior Projektleiter, Mitglied der Geschäftsleitung, Politik- und Medienwissen-\nschafter, MAS FH in Communication Management\n\nSchwerpunkte:\nI ntegrierte Kommunikations- und Ka mpagnenanalysen, I mage- und Reputati-\nonsanalysen, Medienanalysen/Medienwirkungsanalysen, Jugendforschung und\ngesellschaftlicher Wandel, Abstimmungen, Wahlen, Modernisierung des Staa-\ntes, Gesundheitspolitische Reformen.\n\nPublikationen in Sammelbänden, Fachmagazinen, Tagespresse und auf dem\nI nternet\n\nTHOMAS MILIC\n\nDr. phil. l, Projektleiter, Politikwissenschafter\n\nSchwerpunkte:\nAbstimmungen, Wahlen, staatliche Reformen, quantitative Methoden, Parteien,\npolitische Kommunikation, öff entliche lVeinung\n\nZahlreiche Publikationen in Buchform, in Sammelbänden, wissenschaftlichen\nZeitschriften\n\nSTEPHAN TSCHOPE\n\nLeiter Analyse und Dienste, Politikwissenschafter\n\nSchwerpunkte:\nKoordination Dienstleistungen, komplexe statistische Datenanalytik, EDV- und\nBefragungs-Programmierungen, Hochrechnungen, Parteien- und Strukturanaly-\nsen mit Aggregatdaten, lntegrie¡te Kommunikationsanalysen, Visualisierung\n\nMEIKE MULLER\n\nWissenschaftllche Mitarbeiterin, Soziologin und Medienwissenschafterin\n\nSchwerpunkte:\nDatenanalyse, Programmierungen, lntegrierte Kommunikationsanalysen, Ouali-\ntative Datenanalysen, Koordination Dìenstleistungen, Medienanalysen, Recher-\nchen, Visualisierungen\n\n11\n\n\n\nJOHANNA LEA SCHWAB\n\nSekretariat und Administration, Kauffrau EFZ\n\nSchwerpunkte:\nDesktop-Publishing, Visualisierungen, Projektadministration, Vortragsadminist-\nration\n\n12\n\n\n\n\n\nDas Forschungsinstitut gfs.bern ist Mitglied des Verbands\nSchweizer Markt- und Sozialforschung und garantiert, dass\nkeine lnterviews mit offenen oder verdeckten Werbe-, Verkaufs-\noder Bestellabsichten durchgef ührt werden\n\nMehr lnfos unter www schweizermarktforschung ch\n\nSCHWEIZER\nMARKTFORSCHUNG\n\ngf s.bern\nHirschengraben 5\nPostfach 6323\nCH - 3001 Bern\nTelefon +41 31 311 08 06\nTelefax + 41 31 31 1 08 19\ninfo@gf sbern.ch\nwww.gfsbern.ch\n\nfs.bern\nKein Verkoul -Wissenscholtlich - Anonym\n\no\nÞ\n\nMenschen. Meinungen. Märkte.\n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20161236DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nReservoir Auf Berg - Instandsetzung und Teilersatz von Reservoir Auf\nBerg, Spezialfinanzierung Wasser\n\nKurzinformation Das Reservoir Auf Berg besteht aus einer älteren Anlage aus dem\nJahre 1945 mit zwei Kammern à je 300 m3 sowie einer Kammer mit\nJahrgang 1991 à 800 m3. Die Kammern sind durch eine Verbin-\ndungsleitung miteinander verbunden.\n\nlm Reservoir Auf Berg ist ein Stufenpumpwerk eingebaut, über wel-\nches die Wasserabgabe an die Nachbargemeinde Seltisberg erfolgt.\nUmgekehrt kann über ein DRV Wasser von Seltisberg bezogen\nwerden.\n\nDie Reservoiranlage von 1945 ist in einem dem Alter entsprechen-\nden Zustand. lnsbesondere die Gebäudehülle weist den einen und\nanderen Schaden auf.\nDie Reservoiranlage von 1991 weist keine erheblichen Mängel auf.\nAuch im Bedienhaus sind keine wesentlichen Schäden erkennbar.\n\nDer mittlere Tagesbedarf der Mittelzone Auf Berg beträgt ca. 1'050\nm3. Da das Füllen des Reservoirs alleinig vom Pumpenbetrieb ab-\nhängig ist, wird die Nutzreserve zu ca.75 % und die Störreserve zu\n50 % des mittleren Tagesbedarfes bewertet. Daraus ergibt sich eine\nBilanz, die besagt, dass 1'400 m3 Speichervolumen vorhanden sind,\njedoch 2'1OO m3 benötigt werden. Das Reservoir Auf Berg ist somit\nzu klein und muss vergrössert werden.\n\nlm 2. Semester 2015 wurde durch ein Fachbüro eine Varianten-\nstudie für eine Vergrösserung des Reservoirs ausgearbeitet. Die\nGewichtung der Varianten hat ergeben, dass die Reservoiranlage\nvon 1991 bestehen bleiben und instandgesetzt werden soll, die Re-\nservoiranlage von 1945 rückgebaut und am selben Ort zwei neue\nKammern gebaut werden sollen.\n\nNach dem Variantenentscheid wurde das Pro¡ekt lnstandsetzung\nund Teilersatz in Angriff genommen und im März 2016 abgeschlos-\nsen.\n\nAntrag Der Einwohnerrat genehmigt den Bruttokredit für die lnstandsetzung\nund den Ausbaú des Reservoirs Auf Berg im Betrag von CHF\n3'130'000 inkl. MWST zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasser-\nversorgung (l nvestitions-Konto-N r . 7 I 01. 5040. 0004)\n\nLiestal, 05. April2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenryalter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\n1\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\nAusgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDie Richtlinie des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches W6 regelt die Pro-\njektierung, den Bau sowie den Betrieb von Reservoire und ist eine wesentliche Grundlage\nfür lnstandsetzungen oder Ausbauten.\n\nDas Reservoir Auf Berg besteht aus einer älteren Anlage aus dem Jahre 1945 mit zwei\nKammern à je 300 m3 sowie einer Kammer mit Jahrgang 1991 à 800 m3. Die Kammern\nsind durch eine Verbindungsleitung miteinander verbunden.\n\nlm Reservoir Auf Berg ist ein Stufenpumpwerk eingebaut, über welches die Wasserabgabe\nan die Nachbargemeinde Seltisberg erfolgt. Umgekehrt kann über ein DRV Wasser von\nSeltisberg bezogen werden.\n\nDie Reservoiranlage von 1945 ist in einem dem Alterentsprechenden Zustand. lnsbeson-\ndere die Gebäudehülle weist den einen und anderen Schaden auf.\nDie Reservoiranlage von 1991 weist keine erheblichen Mängel auf. Auch im Bedienhaus\nsind keine wesentlichen Schäden erkennbar.\n\nDer mittlere Tagesbedarf der Mittelzone Auf Berg beträgt ca. 1'050 m3. Da das Füllen des\nReservoirs alleinig vom Pumpenbetrieb abhängig ist, wird die Nutzreserve zu ca.75 % und\ndie Störreserve zu 50 % des mittleren Tagesbedarfes bewertet. Daraus ergibt sich eine Bi-\nlanz, die besagt, dass 1'400 m3 Speichervolumen vorhanden sind, jedoch 2'100 m3 benötigt\nwerden. Das Reservoir Auf Berg ist somit zu klein und muss vergrössert werden.\n\nlm 2. Semester2015 wurde durch ein Fachbüro eine Variantenstudie füreine Vergrösse-\nrung des Reservoirs ausgearbeítet. lm Detailwurden die Varianten: Enreiterung, Teilersatz\nund Neubau ausgearbeitet und verglichen. Die Gewichtung der Varianten hat ergeben,\ndass die Reservoiranlage von 1991 bestehen bleiben und instandgesetzt werden soll, die\nReservoiranlage von 1945 rückgebaut und am selben Ort zwei neue Kammern gebaut\nwerden sollen.\n\nNach dem Variantenentscheid wurde das Projekt des Ausbaus des Reservoirs Auf Berg in\nAngriff genommen und im Mär22016 abgeschlossen.\n\nDie lnstandsetzung und der Teilersatz des Reservoirs Auf Berg ist im Entwicklungsplan\n2016-2020 enthalten. Weiter ist der Zustand des Objektes und das ungenügende Speicher-\nvoumen im Generellen Wasserplan (GWP) im Detail umschrieben.\n\n2. Lösungsvorschlag / Projektbeschrieb\n\nlm vorliegenden Projekt soll die Reservoiranlage von 1991 umfassend lnstand gestellt und\ndie Reservoiranlage von 1945 rückgebaut und durch 2 neue Speicherkammern ersetzt wer-\nden. Durch den Ausbau der Anlage muss die Zufahrtsstrasse im Bereich des Objektes ge-\ngenüber der heutigen Linienführung leicht angepasst werden. Weiter müssen durch den\nAusbau des Reservoirs auch die Werkleitungen im Umfeld des Objektes neu verlegt wer-\nden.\n\nDie Reservoiranlage Auf Berg befindet sich auf Grund und Boden der Bürgergemeinde Lie-\nstal. Die geplanten Massnahmen wurden mit dem Geschäftsführer der Bürgergemeinde be-\nsprochen und von ihm genehmigt. Das Amt für Wald beider Basel hat das Rodungsgesuch\nfür die Bauarbeiten bewilligt. Nach Genehmigung des Projektes durch den Einwohnerrat,\nmuss beim Kanton ein Baugesuch eingereicht werden.\n\n\n\nDetailbeschrieb der Massnahmen\n\nUmgebung\no Enrueiterung der Böschung an der nordöstlichen Ecke\n¡ Natursteinmauer entlang des Zufahrtsweges\n. Tor mit Zaun (dient auch als Absturzsicherung bei Natursteinmauer)\n. Bergweg im Endzustand ist ca. 3 Meter verschoben\no Wiederaufforstung gemäss Angaben der Bürgergemeinde Liestal\n. lnstandsetzung des Mergelweges ab Seltisbergerstrasse\n\nReservoirkammern\no Die Kammern der Reservoiranlage vom 1991 wird soweit nötig saniert\no Die neuen Kammern werden in Stahlbeton ausgeführt und innen nicht beschichtet\n. Es wird ein Schauglas oberhalb des max. Wasserspiegels eingebaut\n. Jede Kammer soll mit einer Drucktüre ausgestattet werden\n. Der Notüberlauf soll sichtbar installiert werden\n. ln jeder Kammer wird eine Niveaumessung installiert\n. Der Auslauf jeder Kammer wird trichterförmig gestaltet\n. Auf der Überschüttung des Reservoirs sollen künftig nur noch Sträucher und kleine\n\nBäume wachsen dürfen.\n\nRohrleitungsbau und Armaturen\n. Die Verrohrung soll in rostfreiem Edelstahl ausgeführt werden\n. Sämtliche Armaturen in Guss\no Leitungen innerhalb des Gebäudes werden zum Schutz der Personen geerdet\no Für Trennungen zwischen Edelstahl und Guss sollen lsolierflansche installiert werden\n¡ Für Revisionsarbeiten an den Pumpen und weiteren schweren Einrichtungen wird über\n\nder grossen Öffnung eine Kranschiene montiert\n. Vor dem Reservoir soll ab dem Abgang Seltisberg ein Hydrant versetzt werden\n\nLüftungsanlagen\n. Es soll ein Entfeuchter in der Schieberkammer installiert werden mit Verrohrungen in al-\n\nle Bereiche der Schieberkammer\n\nElektroarbeiten\no Die Kammern sollen mit LED-Untenrasserleuchten ausgerüstet werden (Grundsätzlich\n\nnach gleichem System wie im Reservoir Bettlefeld)\n. Sämtliche Verkabelungen aller Aggregate und Messungen\n. Die Elektrotrassen sollen verzinkt ausgeführt werden\no Verschiebung der Steuerschränke während den Bauphasen\n\nSteuerung\n. Ersatz der bestehenden Steuerung inkl. Schaltschränke mit Niederspannungsverteilung\no ln der neuen sowie in der bestehenden Schieberkammer soll je eine neue Durchfluss-\n\nmessung und je ein Überflutungswächter eingebaut werden\no ln jeder Speicherkammer soll eine Wasserstandsmessung installiert werden\n\nWerkleitungen\nlm Bereich der Baugrube müssen sämtliche Werkleitungen (Wasserleitungen, Drainage-\nleitungen, Entwässerungen und Steuerkabel) neu verlegt werden\n\n\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nFinanzierung\n\nDie lnstandsetzung und der Teilersatz des Reservoirs Auf Berg wurde in den Entwicklungs-\nplan 2016 - 2020 aufgenommen. lm Budget 2016 sind die erforderlichen Mittel für die Lei-\nstungen in diesem Jahr reserviert. lm Budget 2017 werden die restlichen Mittel beantragt.\nDie lnvestition erfolgt über die Spezialfinanzierung Wasser Konto 7101.5040.0004.\n\n4.\n\nMassnahme Termin\n\nErarbeiten Variantenstudie durch das lngenieur-\nbüro Sutter AG, Liestal zweites Quartal2015\n\nAuswerten Variantenstudie und Entscheid der\nBestvariante zweites Quartal2015\n\nAusschreibung der lngenieurleistungen inkl.\nVergabe durch den Stadtrat\n\nNovember 2015\n\nAusarbeiten Projekt durch Ingenieurbüro Holin-\nger AG, Liestal November 2015 bis Mär22016\n\nEinwohnerratsvorlage, Verabschiedung d urch\nStadtrat 05. April2016\n\nBeratung des Projektes im Einwohnerrat inkl.\nBPK und ER-Entscheid zweites Quartal 2016\n\nEinreichen Baugesuch beim Kanton drittes Quartal 2016\n\nAusschreiben der Arbeiten inkl. Vergaben durch\nden Stadtrat drittes Quartal2016\n\nStart mit den Vorbereitungs- und Bauarbeiten viertes Quartal2016\n\nAbschluss Bauarbeiten und Schliessung des\nProjektes viertes Quartal2017\n\n\n\n5.\n\nKostenvoranschlag\n\nAls Grundlage für den Kostenvoranschlag dienten eingeholte Richtofferten und erfahrungs-\nbasierte Einheitspreis. Die Kostengenauigkeit beträgt +l- 10 o/o.\n\nBeilagen / Anhänge\n\n- Bauprojekt inkl. Planunterlagen, lngenieurbüro Holinger AG\n\nPosition Kosten\n\nVorbereitungsarbeiten (Demontagen Rohrleitungen, Gebäude-\nschadstoffe\n\n25'000\n\nFällarbeiten und Aufforstunqen nach Bauvollenduno 30'000\nBaumeisterarbeiten 1'.660'000\nMalerarbeiten (inkl. Bodenbeschichtungen 20'000\nReinigungsarbeiten 5'000\nWasserleitunqsbau (ausserhalb Reservoir) 42'000\nRohrleitungen und Armaturen 263'000\nLüftungsanlagen (Entfeuchtung, Luftfilter) 20'000\nKathodischer Korrosionsschutz 35'000\nSchlosserarbeiten 25'000\nKrananlage 8'000\nElektroinstallationen 85'000\nSchaltanlaqen 50'000\nZwischentotal 2'268',000\nUnvorherqesehenes 10 % 230'000\nHonorare und Baunebenkosten inkl. Bauprojekt und Bau-\nherrenunterstützunq\n\n390'000\n\nTotal exkl. MwSt, qerundet 2'890'000\nMwSt. I % 240'000\n\nGesamttotal inkl. MwSt. 3'130'000\n\n\n\n\n\nHOLINGER\n\nBauprojekt\n\nTeilersatz Reservoir Auf Berg\n\nTechnischer Bericht\nund Kostenvoranschlag\n\nLiestal, 18.03.2016, L3375\n\nStadt Liestal, Betriebe\nWasserversorg u ng\n\nNonnenbodenweg\n4410 Liestal E\n\noU\nlj\na,gl\nÊ\n\noÊ\n\n\n\nBauprojekt TeilersaÞ Ræervoir Auf Berg\n\nHOLINGER AG\nGalmsstrasse 4, CH-4410 Liestal\nTelefon +41 (0)61 9262323,Fax+41 (0)61 9262324\nliestal@holinger.com\n\n,v,(jlji:i k0t lì I l¡,1¡1¡1¡11;¡,¡D.[]íìl rlt¡ i\n\n18.03.2016 oBS/HUM .HUM 2 x Wasseryersorgung Liestal\n\nI xHOLINGERAG\n\nP:\\3375-hlt\\3-Bauprojekt\\s_Berlchte\\TB_Bauprojekt_ResAufB€rg_Liestal.doo(\n\nHOLI NGER AG . 13360 i TB_BauprojeK_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\n1\n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\nAUSGANGSLAGE UND AUFTRAG\n\n1.1 Ausgangslage\n\n1.2 Auftrag\n\nGRUNDLAGEN\n\nRAHMENBEDINGUNGEN\n\n3.1 Geologie / Baugrund\n\n3.2 Grundeigentümer\n\n3.3 Bewilligungen / Absprachen\n\nPROJEKTBESCHRIEB\n\n4.1 Grundkonzept\n\n4.2 Umgebung\n\n4.3 Reservoirkammern\n\n4.4 Ausrüstung\n\n4.4.1 RohrleitungsbauundArmaturen\n\n4.4.2 Lüftungsanlagen\n\n4.4.3 Elektroarbeiten\n\n4.4.4 Steuerung\n\n4.5 Werkleitungen\n\n4.6 Diverses\n\n4.7 Bauablauf\n\n5 KOSTENVORANSCHLAG\n\n6 WEITERES VORGEHEN / TERMINPROGRAMM\n\nANHANG\n\nAnhang 1 Einmessung der Leiterseile der Hochspannungsleitung\n\nAnhang 2 Terminprogramm Planung\n\nAnhang 3 Bauprogramm\n\nAnhang 4 Details Kostenvoranschlag Baumeisterarbeiten (nach NPK)\n\nAnhang 5 Entwurf Nutzungsvereinbarung\n\nBauprojekt Teilensatz Reservoir Auf Berg\n\nI\nI\nI\nI\n\n10\n\n10\n\n10\n\n10\n\n11\n\n11\n\n11\n\n12\n\n13\n\n14\n\n5\n\n5\n\n5\n\n6\n\n7\n\n7\n\n7\n\nI\n\n2\n\n3\n\n4\n\n3HOLINGER AG . 13375 / TB_BauprojeklResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\nPLANBEILAGEN\n\nPlan-Nr. 13375 / 100\n\nPlan-Nr. L33751 1O1\n\nPlan-Nr. L33751 1O2\n\nPlan-Nr. 13375 / 103\n\nPlan-Nr. L33751104\n\nPlan-Nr. 13375 / 001\n\nBauprojekt TeilensaL Reservoir Auf Berg\n\nUbersichtsplan Umgebung, 1 :200\n\nÜbersichtsplan Werkleitungen, 1 :200\n\nWerkplan Reservoir, Grundriss und Längsschnitt 1:50\n\nWerkplan Reservoir, Querschnitte 1 :50\n\nÜbersichtsplan lnstallation, 1 :200\n\nR+lSchema Reservoir\n\nDATEN-CD\n\nEine Daten-CD ist im hinteren Umschlag des Berichts angeheftet\n\n4HOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\n1.1\n\nBauprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg\n\nI AUSGANGSLAGE UND AUFTRAG\n\nAusgangslage\n\nDas Reservoir Auf Berg der Stadt Liestal ist gemäss dem Generellen Wasserversor-\ngungsprojekt [2]sanierungsbedürftig und hat ein zu kleines Volumen für die Mittel-\nzone auf Berg.\n\nlm Vorprojekt [1] wurden die Eckpunkte für die SanierungA/ergrösserung ausgear-\nbeitet. Die beiden alten Kammern und das Schieberhaus von 1945 werden komplett\nabgerissen. Am gleichen Standort soll anschliessend ein neues Reservoir mit 2\nKammern und einem grösseren Volumen gebaut werden. Der neuere Teil (Reser-\nvoir-Eniveiterung von 1991) soll nach Sanierungsarbeiten an der Venohrung weiter-\ngenutzt werden.\n\nlm vorliegenden Bauprojekt,,Teilersatz Reservoir Auf Berg" werden die Rahmenbe-\ndingungen und das Projekt beschrieben. Dieser Bericht inkl. Kostenvoranschlag,\nTerminprogramm und Pläne bildet die Grundlage für die Kreditgenehmigung, die\nnotwendigen Bewilligungen (Bau- und Rodungsbewilligung) und die weitere Pla-\nnung.\n\n1.2 Auftrag\n\nln der Auftragsbestätigung vom 5.1 1.2015 wurde HOLINGER AG der Auftrag für die\nPhasen Bauprojekt bis Realisierung gemäss Angebot vom21.10.2015 erteilt.\n\n5HOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\nBauprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg\n\n2 GRUNDLAGEN\n\n11] Vorprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg Liestal, Sutter AG, 25. September\n2015\n\nl2l Generelles Wasserversorgungsprojekt GWP Stadt Liestal, Emch+Berger AG,\n30. Januar2015\n\nt3l Bestandsaufnahme Gebäudeschadstoffe ReservoirAuf Berg Liestal (Teil\n1945), HOLINGER AG, 23. Dezember 2015\n\nt4l Baugrunduntersuchung auf Basis der vorhandenen Unterlagen, HOLINGER\nAG\n\nt5l Leitungskataster Líestal, Stand November 2015\n\nt6] Grundlagendaten aus dem Geoportaldes Kantons Baselland\n\n14 Regelwerk SVGW, insbesondere Richtlinie W6 für Projektierung, Bau und\nBetrieb von Wasserbehältern, Ausgabe April 2004\n\nt8] Diverse Baupläne der Kammern 1991 und 1945, Archiv WV Liestal und Ar-\nchiv HOLINGER AG\n\ntgl Protokoll der Startsitzung vom 18. Novemb er 2015\n\n[10] Begehung vom 25. November 2015, HOLINGER AG und WV Liestal\n\n[11] Protokoll Begehung mit dem Amt fürWald vom 07. Januar 2016\n\nl12l Protokoll Besprechung mit der Bürgergemeinde vom 01 . Februar 2016\n\n[13] Plangrundlagen Hochspannungsleitung Swissgrid, Höhenmessung der Lei-\nterseile / Längenprofil, 12. Januar 2016\n\n6HOLINGER AG . 13375 / TB_BauprojeklResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\n3.1\n\nBauprojekt Teilersatz Ræervoir Auf Berg\n\n3 RAHMENBEDINGUNGEN\n\nGeologie / Baugrund\n\nDie lnformationen zum Baugrund wurden aus der Baugrunduntersuchung, welche\nfür den Bau der Reservoirkammern 1944 durchgeführt wurde, abgeleitet [4].\n\n3.2 Grundeigentümer\n\nAbbildung 1: Parzellengrenzen (GeoView BL t6l)\n\nTabelle l: Grundeigentümerderbetroffenen Pazellen (GrundbuchauskunftGeoView BL [6])\n\n7\n\nPazelle BesiEer Beanspruchung\n\n392 Kanton Basel-Landschaft\nurD cHE-114.809.333\nRheinstrasse 29\n4410 Liestal\n\nZufahrt I Baustellenverkehr\n\n393 Bürgergemeinde Liestal\nulD cHE-100.682.279\nRosenstrasse 14l16\n4410 Liestal(GBA)\n\nRodung, Weg verschieben, Baustel-\nle, lnstallationsfläche\n\n5084 MCN Hasenböhler AG, mit Sitz in Liestal BL,\n\nulD cHE-115.275.581\nSeltisbergerstrasse 38\n4410 Liestal\n\nlnstallationsfläche, Zwischendeponie\n\nHOLI NG ER AG . 13375 i TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\n3.3\n\nBauprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg\n\nBewilligungen / Absprachen\n\nNach dem Bauprojekt müssen folgende Bewilligungen eingeholt werden:\n\n. Baubewilligung der Stadt Liestal\n\n. Rodungsbewilligung Amt für Wald\n\n. Bewilligung ESTI für Arbeiten unter einer elektrischen Freileitung. Die Höhe\nder Leiterseile wurde von der SwissGr:id eingemessen (Anhang 1).\n\n. Absprache mit der Polizei für Verkehrskonzept während Bauphase\n\no Zustimmung Grundeigentümer für Landbeanspruchung Parzelle 5084 für ln-\nstallationsfläche und Zwischendeponie\n\n. Absprache WV Seltisberg für Betriebsunterbrüche / neuer Hydrant an Lei-\ntung von Seltisberg\n\n. Stellungnahmen Gebäudeversicherung und Kantonales Laboratorium\n\nIHOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\n4.1\n\n4.2\n\nBauprojekt Teilematz Ræervoir Auf Berg\n\n4 PROJEKTBESCHRIEB\n\nGrundkonzept\n\nFür das neue Reservoir sind 2 baugleiche Kammern mit einem Volumen von je\n800 m3 vorgesehen (max. Wasserspiegel 442.6 m.ü.M).\n\nUmgebung\n\no Erweiterung der Böschung an der nordöstlichen Ecke\n\n. SanierungVersickerung\n\n. Natursteinmauer entlang des Zufahrtsweges\n\n. Tor mit Zaun (dient auch als Absturzsicherung bei Natursteinmauer)\n\n. Bergweg im Endzustand ist ca. 3 m verschoben (auf Höhe Reservoir)\n\n. Brunnmeister Baum wird wenn möglich erhalten\n\n. Wiederaufforstung gemäss Angaben der Bürgergemeinde\n\no lnstandstellung des Mergelweges ab Seltisbergerstrasse (vor und nach Bau-\nphase)\n\n4.3 Reservoirkammern\n\no Die lnnenwände werden mit Zemdrain-Schalungsbahnen ausgeführt. Auf ei-\nne Beschichtung wird vezichtet.\n\n. Boden: Monobeton abgeflügelt\n\no Die Nutzung auf dem Dach des Reservoirs wird beschränkt (2.8.: nur Sträu-\ncher max. 2 m hoch, Stämme max. armdick).\n\n. Die Arbeitsfugen werden mit Fugenblechen abgedichtet (ev. werden zusätz-\nlich lnjektionsschläuche eingelegt, Abklärung in weiterer Projektierung)\n\n. Es wird ein Schauglas oberhalb des max. Wasserspiegels eingebaut\n\n. Drucktüre in jede Kammer\n\n. Der Notüberlauf ist sichtbar\n\n. Jeder Notüberlauf kann die maximale Wassermenge von 60 l/s schlucken\n\no Niveaumessung für jede Kammer\n\n. Der Auslauf jeder Kammer wird trichterförmig gestaltet.\n\nIHOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx\n\n\n\nBauprojekt Teilensatz Reservoir Auf Berg\n\n4.4 Ausrüstung\n\n4.4.1 Rohrleitungsbau undArmaturen\n\n. Verrohrung in rostfreiem EdelstahlV4A (Schweissqualität, gebeizt und glas-\nperlgestrahlt)\n\n¡ Entlüftungen + Entleerungen bei Hoch- und Tiefpunkten\n\no Armaturen aus Guss (2.B. HAWLE)\n\n. Leitungen innerhalb des Gebäudes werden aus Gründen des Personen-\nschutzes grundsätzlich geerdet. Die Gussarmaturen werden isoliert montiert\nund nicht geerdet.\n\n. Zur Trennung von Edelstahl- und Gussleitungen wird ein lsolierflansch instal-\nliert\n\n. Kranschiene für Kran (1 t) im EG, IPE oder HEA Träger mit Laufkatze\n\n. Montageöffnung 1.40 x 1.00 m mit einfacher Abdeckung (Warzenblech) und\nSteckgeländer in neuer Schieberkammer EG\n\n. Auf Rohrbruchsicherung und Löschbogen wird vezichtet (die Löschreserve\nwird steuerungstechnisch sichergestellt)\n\no Einrichtung Notchlorierung, Stutzen für Dosierlanze\n\n. Vor dem Reservoir wird ab Abgang Seltisberg ein Hydrant vorgesehen\n\nLüftungsanlagen\n\n. Entfeuchter Schieberkammern (1 Gerät mit Verrohrung in alle Bereiche der\nSchieberkammer), z.B. Krüger\n\n. Luftfilter: 1 Stk pro neue Kammer, z.B. Unifil\n\no Erneuerung Wetterschutzgitter\n\nElektroarbeiten\n\n. Fundamenterder\n\n. Beleuchtung der neuen Reservoirkammern mit LED-Unterwasserleuchten\n(grundsätzlich nach gleichem Prinzip wie im Reservoir Bettlerfeld)\n\n. Ausschaltung der Beleuchtung über zentralen Schalter oder Einbruchüber-\nwachung. Einzelbeleuchtung trotzdem möglich. Betrifft nicht PW Seltisberg.\n\n. Verkabelung der Aggregate und Messungen\n\no Elektrotrassen (vezinkt oder Chromstahl, in weiterer Projektierung abzuklä-\nren)\n\n. BaustellenprovisoriumfürBaumeister\n\n4.4.2\n\n4.4.3\n\nHOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx 10\n\n\n\n4.5\n\nBauprojekt Teilematz Ræervoir Auf Berg\n\nVerschiebung der bestehenden Schaltschränke vor Baubeginn\n\n4.4.4 Steuerung\n\n¡ Ersatz der bestehenden Steuerung inkl. Schaltschränke mit Niederspan-\nnungsverteilung\n\no ln der neuen sowie in der bestehenden Schieberkammer wird je 1 neue\nDurchflussmessung (MlD, DN 150, bidirektional) und ¡e t Überflutungswäch-\nter eingebaut\n\n. Für jede Kammer je eine neue Wasserstandmessung (Drucktransmitter)\n\no Einbruchsüberwachung mittels Türkontakt und Bewegungsmelder\n\nWerkleitungen\n\nDer Verlauf folgender Werkleitungen wird im Bereich der BaugrubeZufahd. ange-\npasst:\n\n. Wasserleitungen\n\no Drainageleitung\n\no Entwässerung / Versickerung\n\n. Steuerkabel\n\n4.6 Diverses\n\nSchlosserarbeiten (neue Podeste und Geländer ausserhalb der Reservoir-\nkammern we rden i n feuerverzin ktem Stahl ausgefü hrt)\n\nMalerarbeiten inkl. Bodenanstrich\n\nKathodischer Korrosionsschutz: Nach Fertigstellung des Reservoirs wird eine\nPotentialmessung durchgeführt, um zu entscheiden, ob allenfalls ein katho-\ndischer Korrosionsschutz sinnvoll sein könnte.\n\nSanitärarbeiten (Handwaschbecken)\n\na\n\na\n\na\n\nHOLI NGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx 11\n\n\n\nBauprojekt TeilersaÞ Reservoir Auf Berg\n\n4.7 Bauablauf\n\nDer Teilersatz des Reservoirs Auf Berg erfolgt unter ständigem Betrieb von mindes-\ntens einer Wasserkammer. Der geplante Bauablauf wird nachfolgend in Stichpunk-\nten grob beschrieben. Ein detailliertes Bauprogramm befindet sich im Anhang 3.\n\nVorbereitungsarbeiten, Rodu ng, I nstal lation X X\n\nWerkleitungsarbeiten ausserhalb Reservoir X\n\nAbbrucharbeiten Kammern 1 945 X\n\nRohbau neues Reservoir X\n\nAusrüstung neues Reservoir X\n\nlnbetriebnahme neues Reservoir X X\n\nAnpassungsarbeiten Kammer 1 991 X\n\nUmgebungsarbeiten, I nstandstellung X X\n\nHOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx 12\n\n\n\nBauprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg\n\n5 KOSTENVORANSCHLAG\n\nAls Grundlage für den Kostenvoranschlag dienten von uns eingeholte Richtofferten\nund erfahrungsbasierte Einheitspreise. Die Kostengenauigkeit beträgt +l-10o/o.Der\n\nPreisstand ist Mäz 2016.\n\nEine Zusammenstellung der Baumeisterarbeiten gemäss NPK befindet sich im An-\nhang 4. Die Position ,,Honorare und Baunebenkosten" enthält neben dem lngeni-\neurhonorar u.a. auch die Kosten für die Bewilligungen, die Versicherungen und eine\ngeotechnische Begleitung sowie die Entschädigung einer allfälligen Landbenutzung\n\nPOSTTTON KOSTEN [CHF]\n\nVorbereitungsarbeiten (Demontage Rohrleitungen, Gebäudeschadstofie) 25'000.-\n\nFällarbeiten + Wiederaufforstung 30'000.-\n\nBaumeisterarbeiten 1',660'000.-\n\nMalerarbeiten (inkl. Bodenbeschichtung) 20'000.-\n\nReinigungsarbeiten 5',000.-\n\nWasserleitungsbau (ausserhalb Resenoir) 42',000.-\n\nÃmischentotal I 1'782'000.-\n\nRohrleitungen und Armaturen 263'000.-\n\nLüftungsanlagen (Entfeuchtung, Luftfilter) 20'000.-\n\nKathodischer Konosionsschutz 35'000.-\n\nSchlosserarbeiten 25'000.-\n\nKrananlage 8'000.-\n\nE lektroinstallationen 85'000.-\n\nSchaltanlagen, SPS/PLS 50'000.-\n\nZurischentotal ll 2'268'000.-\n\nUnwrhergesehenes 10% 230'000.-\n\nHonorare und Baunebenkosten inkl. Vorprojekt und Bauhenenunterstützung 390'000.-\n\nTotal exkl. MwSt., gerundet 2',890'000.-\n\nMwSt.8%, gerundet 240',000.-\n\nGesamttotal (GHF) 3'130',000.-\n\nHOLINGER AG . 13375 / TB_Bauprojekt_ResAußerg_Liestal.docx 13\n\n\n\nBauprojekt Teilersatz Reservoir Auf Berg\n\n6 WEITERES VORGEHEN / TERMINPROGRAMM\n\nDas Bauprojekt soll dem Einwohnerrat Liestal am 25.05.2016 mit dem Bericht der\nBau- und Planungskommission vorgelegt werden. Anschliessend werden das Bau-\ngesuch und das Rodungsgesuch eingereicht und mit der Ausschreibung der Arbei-\nten begonnen. Der Baubegirtn für den Teilersatz Reservoir Auf Berg ist im Novem-\nber 2016 geplant.\n\nDas weitere Vorgehen und die entsprechenden Termine sind im Terminprogramm\nim Anhang 2 aufgeführt.\n\nLiestal, 18.03.2016\n\nVerfasser: Steffen Oberholzer I Marc Huber\n\nHOLINGER AG\n\nRainer Prüss\nLeiter Geschäfrsbereich Wasserversorgung/Hydrogeologie\n\nMarc Huber\nLeiter Fachbereich Wasserversorgung\n\nHOLINGER AG . 13375 / TB_BauprojekffiesAußerg_Liestal.docx 14\n\n\n\nn\n6\nn\n\na\n\n9 t\n\na\nt\n\na\n\ng\n\ns\ng\n\nR\n\nF\n\nR\n\na\n\nñ\nR\n\nI\n\na\n\nã\n6\na\nq\n\ne\n\na\n\nt\n\nË\n\n!\n\nI\n\n¡\nA\n\nt\n¡\n\n¡\nE\n\nR\n\nI\n\nx\n$ô\n\nf\nE\n\na\n\ne\n\n!\n\n*\n\nå\n'õ\n\nt Et\nv\ng E\n\nÈ\n\n'o g\n3\n\n'6\nÈ\n&\n\n3\nÈ\n\nà\n'þ\n\ni\nÀ\n\ni\nþ\n\ni\n¡\n¡\n\na\n\ni\nø\n\nI BÊ\ng\nÈ\nñ\n\nE\n\n¡\nþ'o å\n\ni\nã!\ni\n\nI\n;\n\ng\n\n¡\nÀ\n¡\ni\n\n&\n\ni\nÀ\n\nIi\nI!\n,å\n\nø!\n,*\n\nI E\ns\nÈ\n\nE\ns\nÈ\n\n'Þ\n\n,d\n\n'o Íg\nÁ!\n,È\n\nE\ns\n\nb\n!\n,i\n\n&Á\n.t .ç ã Ã\n\nt\nA A\n\n'ó E\n\nfr\nÈ\nå\n\nÈË$i * F\n\nß\n\nI\nû\n\nJnI s\n3\n\nR\nÉt I 8 I I a q\n\nI\nI I I 88 I e\n\nR\nI I\n\n&\n\nE\n\nx I d I I ñ ri\nI I I\n\nI\n19\n\nI\nI ñ\n\nc g B\nR\n\nts d EE8g E\nK\n\nI a g I I\n\nt\n4 -\n\n¡dx\nE\n\nI E &\n\nI\n¡\n\n.{\n\nç\nb\n\nI\n\n5\n\nt¡\n!\nttI\n\nI\na\nBe\n\ne\nçg\nP\n6\nÈ\n\nËf\n¡i\nå\n\n.a\ns\nE\nI\n\nt\n6\n!þg\n\nI\n*'\nÊ\n\nE\na\n\nr\n{\nI\nF\n\nI\ne\n\n-t\n\np\nE\n_8\n\n.q\n\nI\n\nE\n\n0\nE\n\ng\n\ng\n\nh\n\ne\n6\nE\n\nÃ\n_èt\n=\n\ng\n\ng\n\nù\n:\n\nà\n\nè\ne\n\n3\n\nI\n\ni\n5\n\nE\nÈ\nÈ\n\nt\nt\n¡\n¡\nTI\n!\n\n¡\n:\n\np\n\nç\nã\nå\n\nsg\nE\nà\n\nI\n6\nE\n\n,þ¡0\n\nI\n\n!õ\nô\n\n!4\ne\n3\n¿\n\n3\n\nñ\n\na\n\nI\n¡\n\n&\n!\n\nü\n5\nÃ\ng{\nI\na\n\n&\na\n\nT\n\n!\nB\n\n5\n\n?\n\nå\n.6\n\nç\na\n\nÈ\n\någ\n\n.q\n\nc\n3\nE\n\nÌ\n\n!\n\n3\n\ne\nËg\n\nc\n\nc\n*\nI\n\n3\no\nË\nÁ\n\nE\n.a\n\nñ\n\ns\nI\n\nt\n9\nL\n\nI\n\n=\n\nñ\n\nå\n\n¡\n\nä\nb\n\nâ\n\nI\n\n€\nÊ\n\nP\nb\nil\nú\n\n!\n\ns\n\nb\n\nt\nõ\n\nå\n\nå\nIz\n\n¡\nã\nI\nI\n\nå\n\nã\n\n¡¡\n€\nF\n\nt\n\noã\nI\n!\ng\n\nI\n\nB\nõ\n\nE\n\ne\nÊ\n\nË\n3\n\ng\n\ne\n\ng\n\ne\n\nt\nÌ\nàI\nå\nÉ\n\ng\nE\n.s\n\n4\nËI\na\n\na\n\n4\n\ne\nQ*\n\n*\nE.\n\nEz\n\nB€\no\nö\n\n5\n\någ\np\n\nc\n\nt\nE\n\nEq\n\nã\nt\n\nÊ\n\nE\n\ne\n\n,2\n\nî\nE\nI\n\ns\nb\nE\n\n5\n\ns\nE\n\nE\nE\n\ns\no\n\nð\n\n4\nñ\n\nE\nE\n\n'ð\n\nñ\n\n3\n\nÈ\n\no\n\n¡\n,E\n\nb\nÊ\n\ns\n'õ\n\nfi\ng\nc\n\n5\n\nE\n\nË\n\nã\n\nË\no\nJ\n\nEoo\nl\n\no\nÈo\nøo\nÉ,\n\nõ\n!\no:\not-.\n=\nÉ.(,\no\nÉ\nô-\nf\n\nat\n\n\n\n\n\nFY\nul-ot(!\nf\n0ô\n\n\\to\noN\noJ\n\nË\n\n¡\nI\nI\n¡\n\nþuétdlue6oÐ\n\nEå\nr¡¡L\n19åzl\nJo\n\nã\n\ntú\nrÈ'\n\n+Þ\n7t\n!t\n\n""1\n!1i I\n\nsl El\n\nilrl\nrlÉ I\n\n,1,]\n\nil¡l\n\n¡t5t\n\n!lil\n\n;'l\nil;l\n9ll I\n\nC\no\n\nL-g\no oì:È>ë\n'.õ oEõ o5ãÉ,õ\n\ni\ns\n\nÊI\n\n;\n\nÊ\n\nL\nfo\nôz\n5\ni)\n\n2=oÈFôz<\n\noz\nlod\nOr\n\ndi\n\n2?\n1Ø\n\nÉ\nu\n\no\nÉ.\nt.Uó\nt!\nlf\nÉ\no\nÉ.\nuJ\nØ\nUJ\nÉ.\nNt-\nU'\nÉ.\nul\nJtF\n\nI\nI\n\n.\\\n,r,\n\n9.\nz\n!\n\nìb\\,,ä\\\n\\g\\\n\n,Ë"Ë3;Xi:ð¿551\n=i1âS-e\n\nsl]nntll\n\na\n\nN\n\nz\nts\nf\nF\na\n\nE\n\n:.;\ni;l\n\ni1l\n\nf:t\nl"r\n\n\n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n2016121DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSport- und Volksbad Gitterli AG - Betriebskostenbeiträge ab 2017\n\nKurzinformation Die Leistungsvereinbarung mit der Sport- und Volksbad Gitterli AG\nmuss auf 2017 htn erneuert werden. Trotzt anhaltend guten Betriebs-\nergebnissen, kann nach 15 Jahren Erlahrung mit den Betriebsbei-\nträgen festgehalten werden, dass die bisherigen Beiträge zu tief an-\ngesetzt waren und eine Anpassung unabdingbar ist.\nAuf diesem Hintergrund gilt es die Sport und Volksbad Gitterli AG in\nfinanzieller Hinsicht zu konsolidieren. Dies einerseits, weil die bishe-\nrigen Beiträge für die Tätigung der notwendigen Abschreibungen\nnicht ausgereicht haben - es entstand eine Abschreibungslücke von\nca. TCHF 500 und es sind andererseits Verluste aus den Rech-\nnungsabschlüssen der letzten Jahre aufgelaufen sowie hohe Beiträ-\nge zur Sanierung der BLPK nötig. Gleichzeitig steht eine grosszykli-\nsche Sanierung der Anlagen an.\nDie Stadt tritt gegenüber der Sport- und Volksbad Gitterli AG als\nKreditgeberin während der Sanierung auf und versorgt die AG mit\nden notwendigen Mitteln zu günstigen Konditionen. Zudem wird die\nBilanz mittels Reduktion des Aktienkapitals auf 1oo/o des heutigen\nWertes und Vornahme der notwendigen Abschreibungen saniert.\nSobald die genauen Details zur Sanierung der Anlagen vorliegen,\nkann eine neue Leistungsvereinbarung abgeschlossen werden, wel-\nche sicherstellt, dass die Sport- und Volksbad GitterliAG langfristig\nden Betrieb und den Unterhalt aus eigener Kraft finanzieren kann.\nDie zugehörige Vorlage an den Einwohnerrat erfolgt auf das nächste\nBudget.\nMit dieser Vorlage geht es um eine Verlängerung der bestehenden\nVereinbarung, bis die Details für die genaue Festlegung des Be-\ntriebskostenbeitrags ausreichend geklärt sind und die Gewährung\neines rückzahlbaren, nachrangigen Kredits in der Höhe von TCHF\n775.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat genehmigt eine Verlängerung der bestehenden\nLeistungsvereinbarung mit der Sport- und Volksbad Gitterli AG\num ein Jahr.\n\n2. De¡ Einwohnerrat genehmigt ein nachrangiges Darlehen an\ndie Sport- und Volksbad GitterliAG in der Höhe von TCHF 775\nmit einer Laufzeit von 10 Jahren.\n\nLiestal, 08. November 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenryalter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Sport- und Volksbad GitterliAG wurde im Jahr 2001 als Auslagerung des Schwimm-\nbads aus den Betrieben der Stadt als eigenständ.ige Aktiengesellschaft im Mehrheitsbesitz\nder Stadt gegründet. Die durch die Politik in der Uberführung in eine Aktiengesellschaft vor-\ngegebenen Ziele der Gesellschaft bleiben weiterhin unverändert erhalten, dieser Auftrag\nbildet die strategische Grundlage für das operative Handeln des Venraltungsrats:\n\no Für die Bevölkerung der Region ein attraktives Sport- und Freizeitangebot zu schaffen\nund aufrecht zu erhalten.\n\no Für die Bevölkerung der Region möglichst attraktive Öffnungszeiten anzubieten, welche\nes allen lnteressierten ermöglichen soll, die Bäderanlagen zu besuchen.\n\n. Für Sportvereine eine geeignete lnfrastruktur zur Ausübung der den Anlagen entspre-\nchenden Sportarten bereitzustellen.\n\no Optimale Voraussetzungen für die Erteilung von entsprechendem Sportunterricht durch\nSchulen und Vereine zu schaffen.\n\n. Ein umfangreiches Sport- und Funangebot anzubieten, welches in der Region ein aus-\ngewogenes Preis-/Leistungsverhä ltn is auñ¡reist.\n\no Das aktuelle Angebot kontinuierlich optimieren.\n\nDíe in der Erfolgsrechnung der Stadt eingesetzten Mittel von CHF 1.2 Mio., im durch die\nStadt geführten Betrieb, sollten durch Einbezug externer Geldgeber und die Beiträge ande-\nrer Gemeinden deutlich reduziert werden. lm Anschluss daran wurden über Leistungsver-\neinbarungen die Mittel der Stadt als Betriebsbeiträge jeweils festgelegt. ln der ersten Leis-\ntungsvereinbarung betrug der Beitrag max. TCHF 600. lm Jahr 2OO7 wurde dieser Betrag\nnochmals bestätigt und auf die Periode 2012-2016 auf TCHF 520 festgelegt, wobei die Bau-\nrechtszinsen von ca. TCHF 89 direkt in Abzug gebracht und fortan durch die Stadt begli-\nchen wurden.\n\nAuf die nächste Periode 2017-2021 hin muss nun der Betriebskostenbeitrag für die Sport-\nund Volksbad Gitterli AG erneut in einer Leistungsvereinbarung gesichert werden.\n\nlm Vorfeld der Verhandlungen zur Leistungsvereinbarung informiert der Venrvaltungsrat den\nStadtrat, die anstehenden Sanierungen an den Gebäulichkeiten und den technischen Anla-\ngen können nicht aus eigener Kraft finanziert werden. Gemäss einer Studie der EMPA be-\nsteht in gewissen Bereichen deutlicher Handlungsbedarf. Nach einer ersten Gesamtsicht\nauf den Sanierungsbedarf veranlasst durch den Venrualtungsrat und ausgeführt durch ein\nexternes Planungsbüro mit einer Spanne von CHF 7 Mio. bis CHF 13 Mio., hat der Stadtrat\neine intensive Prüfung der Vorschläge und eíne konsequente Reduktion auf das für eine\ngrosszyklische Sanierung absolut notwendige verlangt. Eine Einstufung nach der Dringlich-\nkeit wurde vorgenommen und durch ein weiteres Büro überprüft. Nach einer Optimierung\nder Sanierungsmassnahmen kann nun von einem Volumen für die Sanierung von CHF 5\nMio. ausgegangen werden. Solche Zusatzinvestitionen wurden bisher über Sonderkredite\nfinanziert. Dies möchte der Stadtrat künftig im Hinblick auf eine langfristige Eigenständigkeit\nder AG nicht weiterhin so handhaben. Ziel ist es die lnvestitionen über die Betriebskosten-\nbeiträge längerfristig zu finanzieren.\n\n\n\n2.\n\na.\n\nGleichzeitig zeigte sich mit der letzten Rechnung, dass eine finanzielle Sanierung der Sport-\nund Volksbad GitterliAG ebenfalls notwendig ist, da die Revisionsgesellschaft und eine ex-\nterne Prüfung der Stadt durch die PWC eine Kapitalunterdeckung anmahnen, die eine Sa-\nnierung zwingend macht. Die Kapitalunterdeckung entsteht einerseits durch den aufge-\nlaufenen Betriebsverlust der letzten Jahre von TCHF 813 sowie durch den Nachholbedarf in\nden Abschreibungen, die nicht vollständig vorgenommen wurden.\n\nZiel des Stadtrats ist ein zweiteiliges Vorgehen. In einem ersten Schritt soll die Bilanz des\nSport- und Volksbad Gitterli AG saniert werden und in einem zweiten Schritt, nach dem ge-\nnaueren Vorliegen der Finanzierung der grosszyklischen Sanierung, sollen die Betriebs-\nkostenbeiträge in einer neuen Leistungsvereinbarung festgelegt werden.\nDiesem Sinne hat der Stadtrat an der letzten Generalversammlung eine Veränderung im\nVenraltungsrat vorgenommen und den VR näher an die Stadt angebunden. Es wurde ein\nneuer Präsident gewählt und neben dem zuständigen Stadtrat noch der Bereichsleiter Bil-\ndung in den VR delegiert.\n\nFinanzielle Konsolidierung der Sport- und Volksbad Gitterli AG\n\nBetriebsverlust\nDas Sport- und Volksbad Gitterli hat eine schweizweit vergleichsweise hohe Ertragskraft\nvon ca. 63% und enuirtschaftet gute Betriebsergebnisse. Die Besucherzahlen zeigen ein\nhohes Niveau. Dennoch ist der Betrieb insgesamt defizitär und nicht in der Lage den Unter-\nhalt der Anlagen aus eigener Kraft zu finanzieren, damit das Angebot auch längerfristig ge-\nsichert ist. Die Anstrengungen den Betriebsertrag hoch zu behalten werden laufend fortge-\nführt, eine sogfältige Kostenkontrolle hat für den Verwaltungsrat oberste Priorität.\nDie bisherigen Betriebsbeiträge haben dennoch nicht ausgereicht die notwendigen Ab-\nschreibungen vozunehmen, die Auñuendungen für die Sanierung der Pensionskasse zu tä-\ntigen und haben zu einem aufgelaufenen Betriebsverlust von TCHF 813 geführt. ln diesem\nBetriebsverlust sind die Sanierungsbeiträge für die Pensionskasse enthalten.\n\nBilanzsanierung\nPer 31 .12.2016 muss die Sport- und Volksbad Gitterli AG zwingend saniert werden. Durch\ndie aufgelaufenen Betriebsverluste und die Unterabschreibungen entsteht eine Kapital-\nunterdeckung, welche eine finanzielle Sanierung notwendig macht. Dies zeigt auch eine\nUntersuchung der PWC, welche vom Stadtrat beauftragt wurde die Bilanz und Erfolgsrech-\nnung der Sport- und Volksbad GitterliAG in Ergänzung zur bestehenden Revisionsstelle zu\nuntersuchen. Es besteht ein verdeckter hälftiger Kapitalverlust. Die Hälfte des Aktienkapi-\ntals und der Reserven beträgt TCHF 1'137. Das effektive Eigenkapital beträgt hingegen\nTCHF 907 (TCHF 1'400 abzüglich der zu geringen Abschreibungen TCHF 493). Für den\nVenrvaltungsrat besteht gemäss OR 725 Absl (mehr als die Hälfte des Aktienkapitals und\nder gesetzlichen Reserven sind nicht mehr gedeckt) ein Handlungsbedarf.\nEs wurden aufgrund des Memos der PWC verschiedene Optionen zur Sanierung geprüft.\nDas folgende Vorgehen hat sich als das Geeignetste für die Hauptaktionärin und die übri-\ngen beteiligten Gemeinden erwiesen. Zudem ermöglicht es dem bestehenden Aktionariat\nweiterhin eine Teilhabe am Bad.\nDie Sanierung der Bilanz erfolgt durch die Reduktion des Nominalwertes der Aktien von\nCHF 100 pro Titel auf CHF 10 pro Zertifikat per 31 .12.2016 an der ordentlichen Generalver-\nsammlung.\nMittels Sanierungsgewinn werden die in der Vergangenheit nicht getätigten Abschreibungen\nnachgeholt und der enruartete Jahresverlust 2016 ausgebucht. Es können zudem Rückstel-\nlungen für die weitere Sanierung der BLPK im Umfang von TCHF 200 getätigt werden.\n\nb.\n\n\n\nAls Resultat kann vorläufig auf eine Rekapitalisierung durch Wiedererhöhung des Aktien-\nkapitals verzichtet werden und die Aktiven entsprechen wieder den Zeitwerten.\n\n(Zahlen gerundet)\n\nSch I ussbilanz\n\n3r.72.2015\n\n2'250'000\n\n4'000\n\n57'000\n\n-874'000\n\n-37'000\n\n1'¡too'000\n\n1'890'000\n\n44'670\n\n63'500\n\n3'350\n\n1\n\nr'274'æO\n\n571'000\n\nEi ngangsbilanz\n\n7.r.2016\n\nBilanz nach Bilanz mit\nBilanznach Verechnung Aschreibungen Eingangsbilanz\n\n.sanierung Verlustvortrag Verlust2016 7.7.2017\n\nEigenkapital\nAktienkapital\nRückstellung BLPK\n\nGesetzliche Gewinnreserve\n\nFreiwillige Gewinreserve\n\nGewinn Sanierung\n\nVerlust 2016\n\nBi lanzve rl ust\n\nEigenen Aktien\n\nTotal\n\nAnlagevermögen\nMobilien\nEi nrichtungen Hallenbad\n\nMobiliar\nMaschinen\n\nBüromaschinen\n\nFahneuge\n\nlmmobilien\nGebäude Hallenbad\n\nAnlage Gartenbad\n\nTotal\n\n2'250'000\n\n-81.3'000\n\n-37'000\n\n1'890'000\n\n44'670\n\n63'500\n\n3'350\n\n1\n\n1'214'000\n\n571'000\n\n225'000 225'000 225'000\n\n1'992'000 1'179'000 1'179'000\n\n-979'000\n\n813'000\n\n-3'700\n\n225'000\n\n200'000\n\n1'230'000\n\n3t'21'l\n42'ffiO\n\nt'720\n7\n\n879'000\n\n522'000\n\n-3'700 -3'700 -3'700\n\n1'¿t00'qr0 0 1'rt00'3{þ 1'¿l{r0':m0 42L'W 421':nO\n\nc.\n\n1\n\n3'7æ'52L 3'786'521 2'705',332\n\nEs ist das Ziel, diese Aktien weiterhin an private Personen sowie Firmen und Vereine abzugeben.\n\nDas Aktienkapital beträgt nach der ordentlichen Generalversammlung per 1 .1.2017 - vorbe-\nhältlich der Genehmigung der Sanierungsstrategie mit einer Reduktion des Aktienkapital auf\n10% des Nominalwerts durch die GV - TCHF 225.0.\n\nDarlehen\nUm die finanzielle Sicherheit der AG sicherzustellen gewährt die Stadt Liestal der Sport-\nund Volksbad GitterliAG ein rückzahlbares, nachrangiges Darlehen im Umfang von TCHF\n775 für 10 Jahre. Damit kann auch nach der Bilanzsanierung die weitere Uberschuldung\nder AG aufgefangen werden, da das nachrangige Darlehen dem Eigenkapital gleichgestellt\nwerden kann. Somit erhöht sich das Eigenkapital der AG wieder auf CHF 1 Mio. und es be-\nsteht wieder die nötige Liquidität um die dringlichsten Sanierungsmassnahmen an der An-\nlage in Angriff nehmen zu können.\n\n\n\nd Betr i e b s ko ste n b e iträ g e\nDer Ven¡raltungsrat und der Stadtrat als Vertretung der Hauptaktionärin verfolgen eine Sa-\nnierungsstrategie mit einer Reduktion des Aktienkapitals auf 10% des Nominalwerts und ei-\nner Erhöhung der Betriebskostenbeiträge. Damit kann die Bilanz langfristig saniert werden.\nEs werden die notwendigen Abschreibungen getätigt und die aufgelaufene Unterabschrei-\nbung von TCHF 500 beseitigt und der aufgelaufene Betriebsverlustvortrag wird aufgelöst.\n\nDie Erhöhung des Betriebsbeitrags der Gemeinden sowie die Kreditgewährung durch die\nStadt Liestal ermöglicht eine Finanzierung der Sanierung der Gebäulichkeiten und der\ntechnischen Anlagen sowie eine längerfristige Sicherung der Handlungsfähigkeit der Sport-\nund Volksbad Gitterli AG. Der genaue Umfang des Betriebskostenbeitrags hängt eng mit\nder grosszyklischen Sanierung der Gebäulichkeiten und der technischen Anlagen des Hal-\nlenbads zusammen.\n\nFinanzierungskonzept für die grosszyklische Sanierung\nDer Stadtrat möchte zur Festlegung des Betriebskostenbeitrags ein genaues Finanzie-\nrungskonzept für die grosszyklische Sanierung vorgelegt erhalten. Dazu müssen durch den\nneuen Venraltungsrat zuerst noch Abklärungen getroffen werden, die sich, unter anderem\ndurch die Volksabstimmung zum Bad in Gelterkinden für die Kantonsbeiträge, verzögert\nhaben. Unter anderem sind auch die zusätzlichen Beiträge der anderen Gemeinden zu klä-\nren sowie weitere mögliche Beiträge Externer an die Sanierung einzubeziehen.\n\nSobald diese Angaben vorliegen kann der Stadtrat mit einer neuen Vorlage die neue\nLeistungsvereinbarung dem Einwohnerratzur Genehmigung vorlegen. Bis dies soweit ist,\nsoll die bisherige Leistungsvereinbarung im Umfang von TCHF 520 weitergeführt werden.\n\n3. Leistungen der Stadt Liestal bis 2021\n\nAktienkapital\nDie Stadt Liestal hat bei der Gründung im Jahr 2OO1 TCHF 1'7OO des Aktienkapitals\ngezeichnet und übergab die unsanierte Bäderanlage als Sacheinlage zum symboli-\nschen Betrag von CHF 1 .- der GitterliAG.\nlm Betriebsjahr 2016 werden die Aktien im Nominalwert auf 1Oo/o reduziert und die Git-\nterliAG saniert.\n\nBaurechtszinse an die Bürgergemeinde\nDieAnlagen stehen auf einer Baurechtsparzelle der Bürgergemeinde Liestal. Die Bau-\nrechtszinse an die Bürgergemeinde werden von der Stadt Liestal bezahlt.\n(siehe ER-Vorlage Nr. 201 1 l'176)\n\nEinmalige Beiträge an die GitterliAG 2001 bis 2011\nAktienkapital TCHF 1'700\nGartenbadsanierung 2010 TCHF 1'050\nEnergiesanierung TCHF 2OO\n\ne\n\n\n\nBetrie bs kosten beit rag ab 2017\nBasierend auf den Beschlüssen des Einwohnerrates (Vorlagen Nr. 2003/154 und Nr.\n2006175) wurde folgender Betriebskostenbe¡trag - gesteuert übereine Leistrngsrrereinbarung -\nausgerichtet:\nBeitrag 2001 bis 2011\nTotal max. TCHF 600\nBeitrag 2012 bis 2016\nTotal TCHF 52O Verlängerung bis 2017\n\nNeuer Beitrag ab 01 .O1.2018\nTotal noch offen, wird in einer separaten Vorlage\n\nbehandelt\n\nSchulen\nDen Schulen werden, wie bis anhin, Belegungen resp. Eintritte gemäss Eintrittspreisen\nverrechnet. Fürdie Primarschule der Stadt Liestal handelt es sich um einen Beitrag\nzwischen TCHF 40 - 50.\n\nKredit\nZudem gewährt die Stadt Liestal neu der Sport- und Volksbad GitterliAG einen nach-\nrangigen Kredit in der Höhe von TCHF 775.\n\n4. Betriebskostenbeiträge der anderen Partnergemeinden und Beiträge des Kantons\n\nDie Partnergemeinden leisten weiterhin ihre Beiträge im zugesicherten Umfang. Für die Zu-\nkunft muss verhandelt werden, wie die Beiträge ebenfalls angepasst werden können. Diese\nVerhandlungen führt die Stadt gemeinsam mit dem Verwaltungsrat. Auch dies ist Teil der\nVorlage zur Neufestlegung des Betriebskostenbeitrags.\n\nBeim Kanton sind ebenfalls Anfragen für einen Beitrag an die lnvestitionen hängig. Durch\ndie Volksabstimmung zum Bad in Gelterkinden hat sich die Ausgangslage nachmals verän-\ndert.\n\n5. Ausblick\n\nDas Hallenbad bedarf auch weiterhin der ideellen und finanziellen Unterstützung durch die\nStadt in grösserem Umfang, damit weiterhin ein attraktives Angebot den Sporttreibenden\naber auch der breiten Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden kann.\n\nMit der angestrebten Sanierung der AG über eine Reduktion des Aktienwerts und den er-\nhöhten Betriebskostenbeiträgen kann die Sport- und Volksbad GitterliAG längerfristig so-\nweit saniert werden, dass sie in der Lage ist, die Zukünftigen lnvestitionen für den Unterhalt\nder Anlage aus eigener Kraft zu tragen. Die Festlegung der definitiven Höhe der Betriebs-\nbeiträge der Stadt Liestal erfolgt nach Vorliegen der detaillierten Finanzierungsstrategie für\ndie grosszyklische Sanierung.\n\nBeilage\n\nLeistu n gsvere i n baru n g von 201 2-201 6 (zur Verlä n geru ng )\n\n6.\n\n\n\nStadt Liestal\n\nLEISTUNGSVEREINBARU NG\n\nadschen der\n\nStadt Liestal (Stadt)\n(vertreten durch den Stadtrat)\n\nund dsr\n\ns p ort- u n d vo I kstad \nf,i$ijli î*"hffi t oese I I s c h aft)\n\n1. lngrrss\n\nBasierend auf der interkommunalan Vereinbarung aus dem Jahre 2001 betreffend Sport- und\nVolksbad Gitterli AG (von der Stadt Liestal genehmigt am 22. September 200f ) geht es mit di+\nser Leistungsveæinbarung darum, das bilaterale Verhältnis alischen der Standortgemeinde\nund Hauptgeldgeberin zu regeln und díe Vereinbarung vom 11.10.2001 betrefiend Abgeltung\nvon Leistungen zu ersetzen.\nDie Stadt anerkennt die unlernehmerische Leistung der Gesellschaft, durch welche die finan-\nzielle Belastung gegenüber dem früheren Regiebetrieb erheblich reduziert werden und die\nEigenwírtschaftlichkeit erheblich erhöht werden konnte.\n\n2. Rahmenvorgabcn\n\n- Statuten der Sport- und Volksbad Gitterli AG vom 10.8,2002\n- lnterkommunalo Vereinbarung betreffend Sport- und Volksbad GitterliAG vom 22.9.2001\n- Vereinbarung arrrischen der Stadt Liestal und der Basellandschaftlichen lGntonalbank\n\n(Sicherstellung derZins- und Amortisationszahlung für den Hypothekarkredit 04.11.2002)\n\nDie Stedt beståtígt die in diesen Rahmenvorgaben, Insbegondere dor lnterkommunalen Verein-\nbarung enthaltenen Regelungen und bekräftigt dle darln formulierten und im Gcsamtintcresse\nder Bevölkerung liegenden ZielseEungen, ohne sie an dioEer Slelle ausdrúicklich zu wleder-\nholen. Nachfolgend werden ausschliesslich die daniber hinaus gehenden und das besondere\nVerhä ltn is Stadt - Gesellschaft betreffenden Verbindl íchkeitan geragelt.\n\nGitterll ER-Vodege Beilago I 200S90 Leistungsverelnbarung Mal 2011\n\n\n\nSfadf lresfal / Swrt- und Volksbad Gitterli AG - Le i st u ng svere i n b ar u n g\n\n3. Verbindlichkeiten\n\n3.1 Betriebskostenbeitrao / Umfano Anoebot\n\nDie Stadt verpflichtet sich, der Gesellschaft jährlich einen Beitrag an die Betriebskosten zu be-\nzahlen. Sie gilt damit die von der Gesellschaft erbrachten Leistungen im lnteresse der Bevölke-\nrung ab.\n\nMassgebend für den Umfang des Angebotes im Einzelnen sind die finanziellen, organisatori-\nschen, personellen und techníschen Möglichkeiten der Gesellschafr. Daraus sollen resultieren:\n\n- ein für die breite Bevölkerung r¡erlretbares Preisgefüge;\n- attraktive Öffnungszeiten;\n- optimale Bedingungen für den Schwimmunterricht der städtischen Schulen;\n- betrieþsberelte, hygienisch einwandfreie und sichere Anlagen;\n- Unfallsicherheit nach dem anerkannten Stand der Sicherheitstechnik.\n\n3.2 Beítraqshöhe und Dauer\n\nDer Betriebskostenbeitrag von jährlich CHF 520'000.-- gilt ím Grundsatz ab dem Jahr 2012 bis\nauf unbestimmte Zeit.\n\nDer Betriebskostenbeitrag setzt sich wie folgt zusammen:\n\nNeu pro Jahr ab 01.01,2012 CHF 520'000,-\n\nDieser Betrag ist indexgebundeh und wird jeweils auf das neue Jahr gemäss dem aktuellen\nlndex-Stand der Konsurnentenpreise angepasst.\n\n3.3 ModalitätderBeitraqsauszahluno\n\nDie Auszahlung erfolgt in zwei Tranchen\nim 1. Quartal CHF 400'000.-- sowie\nim 3. Quartal CHF 120'000,--\njeweils auf den Beginn des Quartals.\n\nDas Schulschwimmen wird nach Aufr¡¡and separat verrechnet.\nDer Baurechtszins wird ab 2012 nicht mehr in Rechnung gestellt, sondern wurde vom\nBetriebskostenbeitrag von alt CHF 559'000.- auf neu CHF 520'000.-- berEits in Abzug\ngebracht.\n\n3.4 Verwenduno des Betriebskostenb€itraoes\n\nGemäss Vereinbarung der Stadt Liestal mit der tûeditgeberin der Gesellschaft vom 04.11.2002\nwerden die Beitragstranchen Ín erster Linie zur Bezahlung von Zinsen und Amortisationen aus\ndem Hypothekarkredit verwendet. Vor Ausrichtung der vierten Tranche sind der Stadt Liestal\ndie geleisteten Zins- und Amortisationszahlungen zu belegen.\nVor Ausrichtung der ersten Tranche sind der Stadt Liestal die im Vorjahr geleísteten Zins- und\nAmortisationszahlungen zu belegen.\n\nSelte 2\n\n\n\nStadf fr'esfal / Sport- und Volksbad Gltterli A G - f efsfungsvereþþary4g\n\n3.5 Unterbaurecht / Baurqchtszins an Btirgeroemeinde\n\nDie Gesellschaft ist Unterbaurechtnehmerin"der Stadt Liestal. Sie ist Eigentümerin sämtlicher\nHochbauten, Anlagen und Mobilien, die bei der Gründung zum Erinnerungs-Franken von der\nStadt Liestalan sie übergegangen sind.\n\n3.6 NuÞunosansorüche in derGewässerschulzzone\n\nDie Nulzungsansprüche richten sich im in der Gewässerschutzzone 1 und 2 gelegenen Areal\nnach den einschlägiþen Gesetzesbestimmungen. Fär bauliche Veränderungen ist das kanto-\nnale Amt für UmweltschuÞ und Energie Bewilligungsinstanz. Die Stadt Liestal setzt sich irn\nRahmen ihres Anhörungsanspruchs dafür ein, dass das Areal für die Zwecke der Gesellschaft\noptimal nutzbar ist.\n\n3.7 Soezielle Unterhaltsreoeluno\n\nDie Stadt Liestal ist verantwortliEh für die Pflege und den Unterhalt des Fusswegs entlang der\nMilitärstrasse samt U nterführung.\nDer ordentliche Unterhalt des Fusswegs zum Pumpwerk obliegt der Gesellschaft, der ausseror-\ndentliche Unterhalt der Stadt.\n\n3,8 Beteiliqunq an der Gesellschaft\n\nAls Mehrheltsaktionärin ist die Auftraggeberin mit mindestens einem Sitz im Venrualtungsrat\nvertreten.\n\n3.9 Aboabe von Aktien an Gemeinden und Prívate\n\nlm Rahmen der Verelnbarung betreffend Sport- und Volksbad Gitterli AG mit zehn anderen\nGemeinden vom 22.9.2001 ist die Stadt Liestal zur Abgabe von Aktien bereit.\n\n3:10 Betri_ebsfüþruno\n\nDie Gesellschaft verpflichtet sich gegenüber der Stadt Liestal, ihren Betrieb nach betriebswirt-\nschaftlichen Kriterien zu führen uncl eine nachhaltig gesunde Unternehmens-Finanzierung an-\nzustreben. Sie verfolgt das Ziel, den Grad der Eigenwirtschaftlichkeit kontinuierlich anzuheben\nund orientiert sich dabei an vergleichbaren Erfolgs-Beispielen.\nFür die Steuerung der Unternehmung wird ein zeitgemässes Controlling eingesetzt,\n\n3.1 1 Berichterstattuno\n\nDie Gesellschaft legt der Stadt alljährlich bis Mitte Mai des folgenden Jahres die Jahresrech-\nnung vor mit Ergänzung durch den Geschäftsberícht und RevÍsorenbericht bls sp¿itestens Ende\nJuni. Der Stadt sind auf Verlangen weitere lnformationen zur Verfügung zu stellen.\n\nSeita 3\n\n\n\nSfadf liesfal/ Sport- und Volksbad GÍtterliAG - Le f stu ng sve re ln b a ru n g\n\n4. Schlu¡¡bcrtimmungon\n\n4,1 Vertraosdaugr Und Kiindbqlrkeit\n\nDer hinter dem Betriebskostenbeitrag beschlossene Verpfllchtungskredit des Einwohnerrates\ngcmäss ZiÍîcl. 3.2 hievor gilt bis anm Jahr 2016. Die Gesellschaft hat bis spätestens 1. Quartal\n2016 unter Beilage einer geeigneten Dokumentation einen neuen Kredit zu beantragcn.\nDie vorliegende Vereinbarung lst grundsätzlich unbefristet abgeEchlossen und mlt einor Frist\nvon 12 Monaten k[indbar, toilt aber das Schicksal mit dem ihr zu Grunde liegenden Krcditbe-\nschluss des Einwohncnates.\n\n4.2 Aufhebuno bisherioerVereinbaruno\n\nDiese Leistungsvcreinbarung ersetzt die Vereinbarung belreffend Abgeltung von Lelstungen\nvom 11. Oktober200l.\n\nLtestat, .2â. t 4.,2Ø.,¿,h,.. Llestal,\neJ.l o. b-,,r3\n\nL.2,2.3. (90/200s)\n\nSt dt Licstel und Volksb¡d Gitterli AG\n\nSùÐdþr*is¡den{n Der Stadtvorura¡ter Dor\n\n-f,r€yrin B. Minzer\n\nBeilaoe:\n\nAnhang I zur Leístungsvereinbarung aMschen der Stadt Lieetal und der Sport- und\nVolksbad Gítterli AG vom 15.03.2005\n\nVertragsdoppel ftir Stadt (Sbdtat Llestal)\n\nVertragsdoppel für GesellEchafr (Sport- und Volksbad Gltterll AG)\n\n4 o¡eóãã¿nsti¡trre¡n\n\nlxrt\n\no\n\no\n\nSeitc 4\n\n\n\n\n


text: \n20161250\nMarianne Ouensel\nSP-Fraktion\n\nPostulat: Bedarfsgerechte Dienstleistung der Verwaltung!\n\nlm Februar zor3 wurde das PostulatzooTlr:6z (Vereinfachung des Zugangs zur\nVerwaltung) von DanielSpinnler und Bernhard Fröhlich vom Rat abgeschrieben.\nSeither ist einige Zeit vergangen. Einiges hat sich verändert vor allem der elektroni-\nsche Zugang zur Verwaltung. Was gleich geblieben ist, ist die räumliche Enge im\nSchalterbereich im EG. Wartende werden ob sie wollen oder nicht, mitbekommen,\nwas am lnformationsschalter gesprochen wird. Die Öffnungszeiten und der Zugang,\nauch elektronisch, könnten den Bedürfnissen der Bevölkerung noch besser\nangepasst werden.\n\nAndere, mit Liestalvergleichbare, Verwaltungen (Baden, Aarau, Reinach) verfügen\nheute über ein kundenfreundliches Stadtbüro, einen Stadtladen - einen One-Stop-\nShop. Das Prinzip einer solchen Anlaufstelle fühft zu einer Verkürzung der\nKommunikationsabläufe, zv einer raschen Erledigung der einzelnen Ablaufschritte\nund damit zu einer Optimierung der verwaltungstechnischen Aufgaben einerseits\nund zu einer kundenfreundlichen Dienstleistung anderseits.\n\nUnsere Stadt entwickelt sich. Wir haben uns zum Ziel gesetzt dies mit Umsicht und\nin guter Oualität zu tun. Deshalb finden wir es an der Zeit die Díenstleistungen\nunserer Verwaltung attraktiv und neuzeitlich zu organisieren.\n\nWir sind überzeugt, dass allfällige Anpassungen ohne hohe Kosten und auch ohne\nAufstockung von Stellenprozenten machbar sind. Wir bitten deshalb den Stadtrat\nMöglichkeiten aufzuzeigen, wie eine solche Anpassung in Liestal aussehen könnte\nund wie eine Umsetzung machbar wäre.\n\nMarianne Ouensel, SP Fraktion\n\n\\"Owl\n\n\n

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