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text: \nStadt\t\r  Liestal\t\r   2014/143c\t\r  \nEinwohnerrat\t\r  \n\nSozial-‐,\t\r  Bildungs-‐\t\r  und\t\r  Kulturkommission\t\r  (SBK)\t\r  \n\t\r  \n\n1\t\r  \n\nBericht der Sozial-, Bildungs- und Kulturkommission be-\ntreffend Entwicklungs- und Finanzplan 2015-2019 \n\n1 Rechtliche Grundlage \nDas Büro des Einwohnerrats hat in seiner Sitzung vom 20. November 2014 den Entwick-\nlungs- und Finanzplan 2015-2019 (Nr. 2014/143) an die SBK zur Vorberatung überwiesen. \n\n2 Einleitung \nDer EP15-19 wurde von der SBK an zwei Sitzungen beraten. Stadtrat Franz Kaufmann führ-\nte die Kommission in das Kapitel ‚Bildung’ ein und informierte über den aktuellen Stand der \nbeiden Schwerpunktthemen dieses Bereiches: die Schulraumplanung und das ICT-Konzept. \nDurch das Kapitel ‚Soziales’ wurde die Kommission von Stadträtin Marion Schafroth und \nBereichsleiter René Frei geführt. Sie wiesen insbesondere auf die Entwicklung der Fall- und \nBetreuungszahlen der Sozialhilfe und des Asylwesens hin und informierten über die Wirkung \nder diesbezüglich ergriffenen Massnahmen. Zudem erhielt die Kommission Auskunft über die \naktuelle Entwicklung der Pflegekosten und den Stand der angekündigten Leitbildern zum \nThema Jugend, Alter und Integration. Der Stadtpräsident Lukas Ott legte der Kommission die \nkonzeptionellen Überlegungen im Bereich Kultur dar und informierte über die abgeschlosse-\nnen Leistungsverträge mit den Kulturanbietern. Zudem beantwortete die Verwaltung elf \nschriftlich eingereichte Fragen von Kommissionsmitgliedern.  \n\nDie Kommission hat die gute Zusammenarbeit mit den Stadträten und der Verwaltung sehr \ngeschätzt und dankt dem Stadtrat und der Verwaltung dafür. \n\n3 Detailberatung \nIn der Beratung des EP beschäftigte die Kommission insbesondere die vorausschauende \nund ganzheitliche Planung und Gestaltung der Stadtentwicklung. \n\nIm Bereich Bildung wurde deutlich, dass der Entwicklungsplan eine Momentaufnahme des \njeweiligen Planungsstandes bei der Erstellung des Dokumentes ist. In der Schulraumplanung \nverfügt man im Bereich Bildung zwischenzeitlich über weitere Erkenntnisse. Mit Blick über \ndie letzten Entwicklungspläne hinweg stellt die Kommission jedoch fest, dass die Schul-\nraumplanung aus der Gesamtbetrachtung von Bildung, Bau und Finanzen eher verhalten \nvorangetrieben wurde.  \n\nDie Prognosen der SchülerInnenzahlen haben sich inzwischen als robust erwiesen. Deshalb \nerscheint es der Kommission als angebracht, die nächsten Schritte zu konkretisieren, sobald \nauch im Stadtbauamt die personellen Lücken wieder geschlossen sind. Denn der Entwick-\nlungsplan als auch die Informationen des Stadtrates weisen darauf hin, dass es in nächster \nZukunft zu Engpässen beim Schulraum kommen wird. Um diesen zu begegnen sind Proviso-\nrien, Umteilungen von SchülerInnen sowie Klassenverschiebungen notwendig. Gleichzeitig \nist eine Erweiterung des Schulraumes unausweichlich und vom Stadtrat bereits angedacht.  \n\nAus Sicht der Kommission dürfen Provisorien und die Verschiebung einzelner Klassen nur \nÜbergangslösungen sein. Der Kommission erscheint es deshalb als richtig, definitiven Schul-\nraum zentrumsnah zu planen, da dieser langfristig auch bei veränderten Quartiersentwick-\n\n\n\n2\t\r  \n\nlungen genutzt werden kann. Denn die Kommission unterstützt weiterhin die Meinung der \nSpezialkommission Schulraumplanung, dass die Schulwege ab der dritten Klasse flexibler \ngehandhabt werden können. Wichtig ist der Kommission, dass die Planung für diesen neuen \nSchulraum aus einer Gesamtbetrachtung aller Schulquartiere erfolgt und von allen involvier-\nten Verwaltungsbereichen unterstützt und getragen wird.  \n\nDer Bereich Soziales ist mit zunehmenden Betreuungs- und Fallzahlen in der Sozialhilfe, im \nAsylwesen als auch in der Pflege und Betreuung im Alter sowie mit veränderten kantonalen \nRegelungen konfrontiert. Deshalb wurden entsprechende Massnahmen ergriffen, diesen \nVeränderungen zu begegnen. Die Kommission begrüsst, dass der Bereich Soziales zudem \ndaran ist die Leitbilder Alter, Jugend und Integration voranzutreiben. Diese Arbeit rückt im \nTagesgeschäft oft in den Hintergrund. Die Kommission möchte deshalb dazu ermuntern, \ndieser Arbeit den notwendigen Raum zu schaffen. Denn die Kommission misst diesen Leit-\nbildern eine wichtige Funktion zu.  \n\nDie Kommission sieht das Potential dieser Leitbilder insbesondere in den darin enthaltenen \nStandortbestimmungen, die ermöglichen, die vorhandenen Handlungsspielräume zu erken-\nnen und dadurch die Entwicklung dieser Bereiche mitzugestalten. Dies bringt die Stadt in \neine gute Position, um bei neuen Situationen agieren und nicht nur reagieren zu können. \nDies erscheint der Kommission gerade in der jetzigen Situation, in der die neuen Regelun-\ngen von Seiten Kanton definiert, Zahlenreihen vorhanden und die Kosten weiter am Steigen \nsind, der richtige Zeitpunkt dafür. Dabei ist es der Kommission wichtig festzuhalten, dass sie \nan diese Leitbilder nicht den Anspruch von detailliert ausgearbeiteten Konzepten hat, viel-\nmehr sieht die Kommission diese als Arbeitspapiere, die eine Diskussion ermöglichen und in \nsteter Entwicklung bleiben sollen. \n\nAls Beispiel für wünschenswerte vorausschauende Impulse der Stadt wurde in der Kommis-\nsion die aktuelle Entwicklung bezüglich der Herkunft von B-Flüchtlingen genannt, für die es \nnoch keine spezifischen Integrationsangebote von konventionellen Anbietern gibt. \n\nIm Bereich Kultur wurden die dargelegten strategischen Entscheide, welche zu den im Ent-\nwicklungsplan erwähnten Leistungsverträgen mit Kulturanbietern führten, in der Kommission \nsehr positiv zur Kenntnis genommen: eine klare Schwerpunktsetzung zugunsten der tragen-\nden Kulturinstitutionen im vorhandenen finanziellen Rahmen und Schaffen von gegenseiti-\ngen Verbindlichkeiten. \n\nDie Kommission würde es begrüssen, wenn die dargelegten Leitgedanken im Bereich Kultur \nbreiter kommuniziert werden, da die Meinung besteht, dass das Kommunizieren solcher \nkonzeptioneller Überlegungen Transparenz und Klarheit schaffen und zum positiven Bild der \nStadt beitragen. \n\n4 Empfehlungen \nIn der SBK-Beratung des Entwicklungsplans wurde die Bedeutung der vorausschauenden, \nganzheitlichen Betrachtung der Stadtentwicklung durch den Stadtrat und die Verwaltung \ndeutlich. Die SBK sieht Leitbilder – wie auch den Entwicklungsplan – als geeignete Pla-\nnungsinstrumente für eine gestaltete Stadtwicklung und empfiehlt dem Stadtrat, diese auch \nfür die Kommunikation seiner strategischen Überlegungen im Einwohnerrat zu nutzen und \ndiesen damit auf den Weg der Stadtentwicklung mitzunehmen. \n\n \n\n \n\nLiestal, 31. März 2015 \n\n \n\nCorinne Ruesch Schweizer \nPräsidentin Sozial-, Bildungs- und Kulturkommission \n\n\n


text: \n2014t1 65\nGerhard Schafroth\nglp\n\nStadt Liestal\n\nlnterpellation\nsturz nach Kollision m¡t Autotüre: velofahrerin tot\n,,Onlinereports: Arlesheim, 1 9. November 2014\nEs ist der klassische Horror-Unfall der Radfahrer, der sich heute Mittwochmittag in\nder General Guisan-Strasse in Arlesheim zwischen einem Personenwagen und einer\n70-jährigen Velofahrerin ereignete. Ein 67-jähriger Schweizer parkierte gegen 11.45\nUhr seinen Personenwagen und öffnete anschliessend die Fahrertüre. lñ diesem\nMoment näherte sich von hinten die Velofahrerin, die in die Autotür prallte und stürz-\nte. Beim Sturz zog sich die Velofahrerin, die keinen Helm trug, schwere Kopfverlet-\nzungen zu. Das Opfer musste ins Spital eingewiesen werden.\n\nNachtrag vom 20. November 2014. Wie die Polizei mitteilt, ist die Radfahrerin zwi-\nschenzeitlich ihren schweren Verletzungen im Spital erlegen."\n\nAufgrund der Anordnung der Parkplätze entlang der Kasernenstrasse besteht in\nLiestal ein hohes Gefahrenpotential für gleichartige schwere unfälle.\nlch bitte den stadtrat deshalb um Beantwortung nachfolgender Fragen:\n\n1. lst sich der Stadtrat des eingangs geschilderten Gefahrenpotentials für Velo-\nfahrende in der Kasernenstrasse in Liestal bewusst?\n\n2. lst der Stadtrat der Meinung, dass das Bestehenlassen der Parkplätze in der\nheutigen Form die entsprechende Lebensgefahr für Velofahrende rechtfertigt?\n\n3. Besteht für die Stadt Liestal ein Haftungsrisiko als Betreiber der Parkplätze iür\ndie Folgen eines derartigen Velounfalles?\n\n4. lst sich der Stadtrat bewusst, dass das Problem durch eine andere Anordnung\nvon Parkplätzen, Trottoir und Strasse weitestgehend beseitigt werden kann\n(Beispiel Seestrasse Meilen gemäss beigefügtem Foto)?\n\n5. lst der Stadtrat bereit, in Zusammenarbeit mit dem Kanton, ein Konzept zur\nbaldigen Beseitigung dieser gefährlichen Situation unter Beibehaltung der\nParkplätze zu erarbeiten und dies umzusetzen?\n\nlch bitte um schriftliche Beantwortung dieser lnterpellation.\n\nBesten Dank\n\nGerhard Schafroth Liestal, 26. November 2014\n\nLi_l nterpellation Kasernenstrasse_gs_1 .docx\n\n\n


text: \nEinwohnerrat Liestal\n\nCVP/EVP/glp-Fraktion\nGerhard Schafroth\n\nPostulat\n\nlnternet-Univers¡tät in Liestal\n\nVerschiedene angesehene Universitäten und andere Hochschulen sind derzeit da-\n\nran, immer mehr ihrer Unterrichtslektionen und ganze Studiengänge elektronisch zu\n\nerfassen und den Studenten für den Fernunterricht sowie zur Ergänzung des Prä-\n\nsenzunterrichts, aber auch der breiten Öffentlichkeit über lnternet zur Verfügung zu\n\nstellen. Weit vorangeschritten sind derartige Studienformen z.B. an der University of\n\nPoenix, California, ãm Massachusetts lnstitute of Technology, MlT, und in der\n\nSchweiz an der EPFL in Lausanne.\n\nEs muss wohl davon ausgegangen werden, dass sich durch diese Veränderung die\n\nArt der Wissensvermittlung ãn den Hochschulen rasch und tiefgreifend verändern\n\nwird. Dies deshalb, weil sióh durch die Standardisierung auch im Hochschulbereich\n\nein enormes Potential der Kostensenkung und der Qualitätssteigerung in den repeti-\n\ntiven prozessen des Unterrichts erreichen lässt. lst eine Hochschule dabei führend,\n\nso kann sie zu den Gewinnern auf dem Hochschulmarkt gehören, wer den Anschluss\n\nverpasst, riskiert den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit.\n\nDiese Entwicklung bietet der Universität Basel und insbesondere dem Kanton Basel-\n\nland ein hervorrajendes Entwicklungspotential. Mehrere Versuche, Aussenstationen\n\nder Universität Bãsel in Liestal aufzubauen und damit Baselland nicht nur an den\n\nKosten der Universität zu beteiligen, sondern ihn auch an deren Nutzen direkter par-\n\ntizipieren zu lassen sind bislang gescheitert. Zeitgleich mit diesem Postulat im Ein-\n\nwohnerrat in Liestal, wird deshãln e¡n inhaltlich deckungsgleiches Postulat im Landrat\n\neingereicht.\n\nAnliegen\n\nDer Stadtrat wird gebeten, abzuklären, in welcher Weise er den Aufbau der hier vor-\n\ngeschlagenen Auõsenstation der Universität beider Basel in Liestal unterstützen\n\nÉann. Ziel dieser Aussenstation wäre es, dass die künftigen Fernunterrichts-\n\nAngebote der ganzen Universität beider Basel zentral produziert und deren Nutzung\n\nzen]tral abgewickelt werden und zur Umsetzung dieser Aufgabe in Liestal eine ent-\n\nsprechende Niederlassung der Universität aufgebaut wird.\n\nLiestal 27. Januar 2014\n\n20141104\n\na\n\nER Postulat lnternet-Uni in Liestal-gs-1.docx\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2014/104a \n\n \n \n \n\nInternet-Universität in Liestal – Bericht Stadtrat zum Postulat von \nGerhard Schafroth der CVP/EVP/GLP-Fraktion  \n \n \n\nKurzinformation Der Stadtrat wurde vom Postulanten gebeten, abzuklären, in wel-\ncher Weise er den Aufbau einer Aussenstation der Universität Basel \nunterstützen könne, welche als Standort des Angebots von Fernun-\nterricht sowie einer Ergänzung des Präsenzunterrichts via Internet \ndiene. Die Universität Basel lehnte das Ansinnen im Wesentlichen \nmit der Begründung ab, da sogenannte Massive Open Online Cour-\nses (MOOCs) mit hohem Aufwand entwickelt werden müssten, das \nInstrument eher dem Marketinggedanken wie der effektiven Wis-\nsensvermittlung diene, das Personal vor Ort (in Basel) bereits ent-\nsprechendes Know how aufgebaut habe und solche Aktivitäten in \ndie Lehre eingebunden sein müssten. Der Stadtrat Liestal ist zurzeit \ngleichwohl in direktem Kontakt mit der Universität Basel, um deren \nRaumbedürfnisse mit den künftigen Angeboten der Stadt Liestal \n(am Bahnhof) in einem gemeinsamen Prozess abzugleichen.  \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht Kenntnis.  \n\n2. Der Einwohnerrat schreibt das Postulat Nr. 2014/104 als erfüllt \nab.  \n\n \nLiestal, 14. Oktober 2014  \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage  \n\n \nIm vorliegenden Postulat wurde der Stadtrat gebeten, abzuklären, in welcher Weise er den \nAufbau von Aussenstationen der Universität beider Basel in Liestal unterstützen könne. Ziel \nder Aussenstation wäre es, dass die künftigen Fernunterrichtsangebote der ganzen Univer-\nsität zentral produziert und deren Nutzung zentral abgewickelt würden und zur Umsetzung \ndieser Aufgabe in Liestal eine entsprechende Niederlassung der Universität aufgebaut wer-\nde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, verschiedene angesehene Univer-\nsitäten seien daran, immer mehr Unterrichtslektionen und ganze Studiengänge elektronisch \nzu erfassen und den Studenten für den Fernunterricht sowie zur Ergänzung des Präsenzun-\nterrichts über Internet zur Verfügung zu stellen. Diese Entwicklung biete der Universität und \ndem Kanton Basel-Landschaft ein hervorragendes Entwicklungspotential.  \n \n \n\n2. Resultat der Abklärungen mit der Universität Basel  \n \nAbklärungen des Stadtrats mit der Universität Basel haben ergeben, dass die räumliche \nAuslagerung der Entwicklungsaktivitäten von digitaler Lehrangeboten und insbesondere \nvon «Massive Open Online Courses» (MOOCs) für die Universität nicht zielführend sei, weil \ndiese durch an der Universität schon vorhandenes Personal entwickelt würden, welches auf \nvielfältige Weise in die Lehre und die Lehrentwicklung eingebunden sei, es vor Ort in Basel \nüber die notwendige Infrastruktur verfüge und auf den alltäglichen physischen Kontakt mit \nden Dienstleistungsempfängern angewiesen sei.  \n \nIm Wesentlichen sind folgende Punkte für einen abschlägigen Bescheid massgebend (Aus-\nführungen von Hans Amstutz, Generalsekretär der Universität Basel):  \n \n Es trifft zu, dass verschiedene renommierte Universitäten ihr Angebot für über das In-\n\nternet verbreitete Lehrinhalte in den letzten Jahren erheblich ausgebaut haben. Im Vor-\ndergrund stehen derzeit die Massive Open Online Courses (MOOC). \n\n An der Universität Basel wird das Internet heute schon flächendeckend zur Unterstüt-\nzung der traditionellen Lehre eingesetzt – diese alltägliche Onlineunterstützung von \nLehrangeboten ist aber nicht das Thema des Postulats. Im Rektorat der Universität Ba-\nsel wurden schon Überlegungen zu einem eigenen MOOCs-Angebot angestellt. Ein \nentsprechendes Konzept ist in Arbeit und steht unter der Verantwortung des Vizerek-\ntors Lehre & Entwicklung. \n\n In Anbetracht des hohen Aufwands, der für ein qualitativ hochstehendes MOOC-\nAngebot erforderlich ist, wird die Universität Basel Vorsicht walten lassen und die allfäl-\nlige Umsetzung schrittweise und mit Zurückhaltung angehen. Diese Vorsicht lassen im \nÜbrigen bei dieser Fragestellung derzeit viele Universitäten walten, denn die sich auch \nim Postulat ausdrückende Euphorie ist mittlerweile einer realistischeren Einschätzung \nder mit Onlineangeboten verbundenen Chancen gewichen. \n\n Eine «rasche und tiefgreifende» Veränderung der Wissensvermittlung an Hochschulen \nist nicht zu erwarten. Für das Rektorat steht fest, dass Wissensvermittlung über das In-\nternet das traditionelle Lehreangebot bestenfalls ergänzen, aber nicht konkurrenzieren \noder gar verdrängen wird. Ein eigenes Angebot der Universität Basel wird mit Entwick-\nlungskosten verbunden sein und ein «Kostensenkungspotential» – schon gar kein \n«enormes» – besteht nicht. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n Mit einem eigenen MOOC-Angebot zeigt sich eine Universität der Welt; es geht dabei \n\nalso nicht um die eigene Studierendenschaft. Man muss sich bewusst sein, dass ein \nMOOC viel eher ein Marketing- als ein Wissensvermittlungsinstrument ist. Solche An-\ngebote ersetzen keine bestehenden Lehrangebote, sondern sie behandeln – aller Vo-\nraussicht nach nur auf Englisch – global interessierende Themen, wenn möglich aus \neinem strategischen Schwerpunktbereich der Universität.  \n\n An der Universität Basel beschäftigt sich die dem VR Lehre & Entwicklung zugeordnete \nAbteilung Bildungstechnologien mit den technischen Entwicklungsfragen. Das Know \nhow für den Aufbau dieses neuen Angebots ist an der Universität schon weitgehend \nvorhanden. Die räumliche Auslagerung dieser Thematik ist für die Universität nicht \nsinnvoll, weil dies zu erheblichen Synergieverlusten führen würde. Denn wie gesagt ist \ndie Abteilung Bildungstechnologie primär für die alltägliche technologische Unterstüt-\nzung der universitären Lehre zuständig.  \n\n Zudem ist der künftige Stellenwert von Onlineangeboten wie MOOCs noch vollkommen \noffen und es erscheint gewagt, für eine Idee mit sehr vagen Erfolgschancen den im \nPostulat beschriebenen Weg einzuschlagen.  \n\n \n \n\n3. Räumliche Infrastruktur der Universität Basel – Standort Liestal  \n \nDer Stadtrat hat ein grosses Interesse daran, dass die Stadt Liestal in ihrer Rolle als Kan-\ntonshauptstadt mit zahlreichen bestehenden Bildungsstätten weiterhin auch Angebote auf \nuniversitärer Stufe beherbergt. Aufgrund der Planungen innerhalb der «Entwicklungsper-\nspektive Bahnhof Liestal und Umgebung» zusammen mit dem Kanton, der Post und den \nSBB wird die Stadt Liestal in absehbarer Zeit über verschiedene Projekte verfügen, die für \ndie räumliche Infrastruktur eines allfälligen Standorts Liestal für die Universität Basel inte-\nressante Perspektiven darstellen können. Schliesslich wird auch die Erreichbarkeit mit dem \nBau des Wendegleises, welches den Viertelstundentakt nach Basel ermöglicht, deutlich \nverbessert. In Anbetracht dieser Entwicklung und der einmaligen Gelegenheit, dass wäh-\nrend der aktuelle Planungsphase auch die Interessen einer künftigen Nutzerin unmittelbar \neingebracht werden können, ging der Stadtrat auf den Universitätsrat zu, mit dem Anliegen, \ner könne einen neuen Standort an bester Lage unmittelbar am Bahnhof Liestal in Erwägung \nziehen.  \n \nIn direkten Gesprächen mit den Mitgliedern des Universitätsrats sowie dem Rektorat der \nUniversität Basel kamen deren Vertreter und die Stadt Liestal überein, die Planung des \nräumlichen Bedarfs der Universität Basel mit dem künftigen Raumangebot in der Stadt \nLiestal zu koordinieren. Die beiden Partnerinnen haben demgemäss beschlossen, in einem \ngemeinsamen Prozess die Möglichkeiten der räumlichen Entwicklung der Universität Basel \nin Liestal zu prüfen.  \n \nDer Stadtrat setzt somit alles daran, weiterhin Hochschulstandort zu bleiben. Das Postulat \nkann demgemäss als erfüllt abgeschrieben werden.  \n \n \n\n***** \n \n\n\n


text: \n20161227\n\nLiestal, 20. Januar 2016\n\nPostulat: Anpassung der öffnungsze¡ten des Wahlbüros\n\nln den vergangenen iahren wurde und wird die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe\n\nimmer beliebter. Schon vor langer Zeit wurden daher die Stimmlokale in den Quartieren auf-\n\ngehoben. Heute sind die Wahlurnen im Rathaus noch am Samstag- und Sonntagvormittag\n\ngeöffnet. Gerade am Samstagmorgen stimmt allerdings praktisch niemand mehr persönlich\n\nab. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass man sein (unterschriebenes) Stimm-\n\ncouvert bis am Samstagnachmittag auch bequem in den Briefkasten der Stadt einwerfen\n\nkann, um rechtsgültig abzustimmen. Es scheint, als sei es heutzutage überflüssig, das Wahl-\n\nbüro am Samstagvormittag zu öffnen resp. während dieser Zeitspanne Wahlbüromitglieder\n\nzu beschäftigen. Auch wenn sich durch eine Anpassung der öffnungszeiten des Wahlbüros\n\nletztlich nur ein kleiner Betrag wird einsparen lassen, ist es doch Geld, das andernorts wohl\n\nsinnvoller ausgegeben werden kann. ln anderen Gemeinden besteht denn auch schon länger\n\nkeine Möglichkeit mehr, am Samstag persönlich abstimmen zu gehen.\n\nWir ersuchen den Stadtrat daher, die Schliessung des Wahlbüros im Rathaus am Samstag\n\nzu prüfen.\n\n/ "t '1-. t' ! .,1*.\n'' - ."' , 'l /A./-\\-/\nStefan Fraefel\n\nCVP/EVP/GLP-Fraktion SP-Fraktion\n\n\n


text: \n20151172\n\nEinwohnerrat Liestal\nCorinne Hügli\nCVP/EVP/GLP-Fraktion\n\nLiestal, 26.1.2015\n\nPostulat\n\nÖffentliches WLAN im Stedtli zur Attraktivitätssteigerung der Liestaler lnnenstadt\n\nPublic WLAN gehört bereits in vielen Städten und an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen oder Ein-\nkaufszentren zum Angebot. Viele Hotels bieten ihren Gästen einen kostenlosen Zugang zum ln-\nternet an und sorgen so für mehr Kundenbindung. Die Stadt Luzern bietet z.B. seit 2007 einen\nöffentlichen lnternetzugang an und registriert monatlich mehrere Millionen Benutzer-Minuten. ln\n\nGenf kann ebenfalls an zahlreichen Hotspots gratis gesurft werden und auch in Bern wird ein ähn-\nliches Projekt vorangetrieben. ln der Stadt Basel bieten die BVB sowie zahlreiche Cafés ein ent-\nsprechendes Angebot an. Wer ein WlAN-fähiges Gerät besitzt, kann so unkompliziert und gratis\nauf das lnternet zugreifen.\n\nEin öffentliches WLAN im Stedtli Liestal würde massgeblich zur Attraktivitätssteigerung des Zent-\nrums beitragen und die Besucher mit dieser zeitgemässen, sinnvollen Dienstleistung zum Verwei-\nlen einladen. Beispielsweise könnten lnformationen rund um den Besuch im Stedtli, wie Öffnungs-\nzeiten, Fahrpläne, kulinarische Angebote etc. gratis vor Ort abgerufen werden. Ein Public WLAN\nim Stedtli wäre eine gute lnvestition in die Zukunft und würde dazu beitragen, dass sich wieder\nmehr Besucher in der Altstadt aufhalten.\n\nAls Finanzierungsmodell wäre z.B. eine Zusammenarbeit mit privaten, lokalen Anbietern denkbar\n(Refinanzierung durch Werbung oder weitere Massnahmen).\n\nlch bitte den Stadtrat, die Einführung eines Public WLANs im Stedtlizu prüfen und darüber\nzu berichten.\n\n(\n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20151195DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nBildungsreglement vom 25. Mai 2005 (642.1), Teilrevision\n\nKurzinformation\n\nAnträge\n\nBeilagen / Anhänge\n. Synopse\n. Bildungsreglement (neu)\n\nDas Bildungsreglement vom 25. Mai 2005 (642.1) soll aktualisied\nwerden, dies in Bezug auf\n. die Aufnahme der Tagesbetreuung (Enruähnung der Nachmittags-\n\nbetreuung),\no die Korrektur der Unterrichtszeiten (neue Stundentafel gemäss\n\nLehrplan 21),\no Beiträge für schulische Veranstaltungen der Sekundarschule I\n\nund\n. die lntegrationsklassen.\n\nDie Tagesbetreuung ist in einem Erlass geregelt. lm Bildungsregle-\nment geht es nur darum, das Angebot aufzunehmen.\n\nDer Lehrþlan und die neuen Stundentafeln schreiben andere Unter-\nrichtszeiten vor, welche ab August 2015 Gültigkeit haben.\n\nDer Begriff lntegrationsklasse hat eine andere Bedeutung erhalten.\nWurden früher damit die sogenannten Fremdsprachenklassen ge-\nmeint, sind heute jene Klassen gemeint, in welchen 4 behinderte\nKinder integriert unterrichtet werden,\n\nDie Sekundarschule ist eine kantonale Schule, welche die Kosten-\nbeiträge für schulische Veranstaltungen für ihre Schulen geregelt hat.\nDie Gemeinden sind fur die Sekundarschulen nicht mehr zuständig.\n\n1. Der Einwohnerrat stimmt den Anderungen des Bildungsregle-\nments (642.1)gemäss Synopse im Anhang zu.\n\n2. Die Anderung des Reglements treten rückwirkend per Schuljahr\n201512016 in Kraft.\n\nLiestal, 30. Juni 2015\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\n\n\nSvnopse Teilrevision Bildungsreglement Beilage zu ER-Vorlage Nr. 2015/195\n\nHier wird die Nachmittagsbetreuung aufgeführt,\n\nwelche seit August 2014 angeboten wird.\n\nKommentar\n\nHier wird die Nachmittagsbetreuung aufgeführt,\n\nwelche bereits seit August 2014 angeboten wird.\n\nDie Sprachlerngruppen fehlten in der Aufzählung\n\nder Angebote.\n\nS 2 Bildungsangebot\n\nDie Stadt Liestal führt folgendes\n\nBildungsangebot:\n\na. Kindergarten;\n\nb. Primarschule;\n\nc. Spezielle Förderung im Kindergarten\n\nund in der Primarschule'\n\nd. Musikschule\n\ne. Erwachsenenbildung;\n\nf. Sprachlerngruppen\n\nS 4 Zusatzangebote\n\nDie Stadt Liestal führt folgende\n\nZusatzangebote;\n\na. Tagesstruktwen: Betreuung und\n\nVerpflegung ausserhalb des Unterrichts;\n\nAufgabenhort und Nachmittagsbetreuung;\n\nNEU\n\nS I Regelungsbereich\n\n2 \nEs regelt insbesondere:\n\ne. die erweiterten Tagesstrukturen (den\n\nMittagstisch, den Aufgabenhort und die\n\nNachmittagsbeheuung);\n\n$ 4 Zusatzangebote\n\nDie Stadt Liestal'ff.ihrt folgende\n\nZusatzangebote;\n\na. Mittagstisch: Betreuung und\n\nVerpflegung ausserhalb des Unterrichts;\n\nb. Aufgabenhorl Unterstützung beim\n\nALT\n\nS I Regelungsbereich\n\n2 Es regelt insbesondere:\n\ne. den Mittagstisch und den Aufgabenhorl;\n\nS 2 Bildungsangebot\n\nDie Stadt Liestal fühn folgendes\n\nBildungsangebot:\n\na. Kindergarten;\n\nb. Primarschule;\n\nc. Spezielle Förderung im Kindergarten\n\nund in der Primarschule'\n\nd. Musikschule\n\ne. Erwachsenenbildung.\n\n\n\nDer Begriff Integrationsklasse erhielt eine neue\n\nBedeutung, weshalb diese Nennung wegfÌillt.\n\nLiestal fi.ihrt keine Fremdsprachenklassen,\n\nsondern schult diese Kinder integriert.\n\nDie Unterrichtszeiten werden vom Kanton\n\nvorgegeben.\n\nDie Unterrichtszeiten werden vom Kanton\n\nvorgegeben.\n\nDie Unterrichtszeiten werden vom Kanton\n\nvorgegeben.\n\nb. Sprachlerngruppen: Deutschunterricht für\nKinder ohne oder mit wenig\n\nDeutschkenntnissen I Jahr vor\n\nKindergarteneintritt. Der Besuch der\n\nSprachlerngruppe ist kostenlos.;\n\nc. Logopädischer Dienst: Förderung der\n\nSprachentwicklung und Kommunikation bei\n\nKindern im Vorkindergartenalter gemäss $\n\n44 Abs. I Bst. C und Abs. 2 Bildungsgesetz\n\n(sGS 6a0);\n\nS 7 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht im Kindergarten findet von\n\nMontag bis Freitag gemäss den kantonalen\n\nVorgaben statt.\n\nS 9 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht an der Primarschule hndet\n\nvon Montag bis Freitag gemäss den\n\nkantonalen Vorgaben statt.\n\nS 14 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht an der Kreisschule ftir die\n\nSpezielle Förderung in der Primarschule\n\nfindet von Montag bis Freitag gemäss den\n\nkantonalen Vorgaben statt.\n\nS 7 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht im Kindergarten findet\n\nvon Montag bis Freitag in Blöcken zu je\n\nvier Lektionen am Vormittag sowie an\n\neinem bis höchstens drei Nachmittageîztt\n\nhöchstens drei Lektionen statt.\n\n$ 9 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht an der Primarschule findet\n\nvon Montag bis Freitag in Blöcken zu je\n\nvier Lektionen am Vormittag sowie an\n\neinem bis höchstens drei Nachmittageînr\n\nhöchstens drei Lektionen statt.\n\n$ f4 Unterrichtszeiten\n\nI Der Unterricht an der Kreisschule für die\n\nSpezielle Förderung in der Primarschule\n\nfindet von Montag bis Freitag in Blöcken\n\nzu je vier Lektionen am Vormittag und an\n\nErledigen der Hausaufgaben;\n\nc. Logopädischer Dienst: Förderung der\n\nSprachentwicklung und Kommunikation\n\nbei Kindern im Vorkindergafenalter\n\ngemäss $ 44 Abs. I Bst. C und Abs. 2\n\nBildungsgesetz;\n\nd. Integrationsklassen an der Primarschule\n\ngemäss $ 46 der Verordnung ftir den\n\nKindergarten und die Primarschule vom l3\n\nMi 2003.\n\n\n\nDie Nachmittagsbetreuung wird aufgenommen\n\nund beschrieben.\n\nDie Sekundarschule ist eine Schule des Kantons.entf?illt\n\nS 21 Aufgabenhort und\n\nNachmittagsbetreuung\n\ntDie Stadt Liestal führt für die\n\nUntersttitzung beim Erledigen der\n\nHausaufgaben einen Aufgabenhort.\n\n2 Der Aufgabenhort steht den Schülerinnen\n\nS 21 Aufgabenhort\n\nt Die Stadt Liestal ft¡hrt fi¡r die\n\nUnterstützung beim Erledigen der\n\nHausaufgaben einen Aufgabenhort.\n\n2 Der Aufgabenhort steht den Schülerinnen\n\nzwei (1.-3. Klasse) bzw. drei (4. und 5.\n\nKlasse) Nachmittagen zu höchstens drei\n\nLektionen statt.\n\nII Sekundarstufe I\n\nS 18 Beiträge an die Kostenbeiträge\n\nfür schulische Veranstaltungen der\n\nSekundarschulen I\nt Die Stadt Liestal leistet ihren\n\nEinwohnerinnen und Einwohnern Beiträge\n\nan deren Kostenbeiträge, die sie als\n\nErziehungsberechtigte ñir bewilligte\n\nschulische Veranstaltungen ausserhalb des\n\nUnterrichtes an die Sekundarschule I\nleisten müssen.\n\n2 Der Stadtrat regelt in der Verordnung\n\na) die nach Veranstaltungsart abgestuften\n\nHöhen der Beiträge\n\nb) die Höhe der Beiträge, die pro Schuljalr\n\nhöchstens geleistet wird.\n\n\n\nund Schülern der Primarschule sowie den\n\nLiestaler Schülerinnen und Schülern der\n\nKreisschule für die Spezielle Förderung in\n\nder Primarschule offen. Seine Benützung ist\n\nkostenlos.\n\nt Die Stadt Liestal bietet an verschiedenen\n\nStandorten eine Nachmittagsbetreuung an,\n\na Die Nachmittagsbetreuung steht den\n\nSchülerinnen und Schülern der Primarschule\n\nsowie den Liestaler Schülerinnen und\n\nSchülern der Kreisschule frir die Spezielle\n\nFörderung in der Primarschule offen. Seine\n\nBenützung ist kostenpflichtig rurd wird im\n\nReglement,,Tagesstrukturen" geregelt.\n\nund Schülern der Primarschule sowie den\n\nLiestaler Schülerinnen und Schülern der\n\nKreisschule fü¡ die Spezielle Förderung in\n\nder Primarschule offen. Seine Benützung\n\nist kostenlos.\n\n\n\n642.1\n\nStadt L¡estal\n\nBILDUNGSREGLEMENT\n\nvom 25.05.2005\n\nin Kraft ab 20.09.2005\n\n\n\nBildungsreglement vom (642.'1 )\n\nDer Einwohnerrat der Stadt Liestal, gestützt auf $ 47 Absatz 1 Zilfer 2 des Gemeindegesetzes, be-\n\nschliesst:\n\nA. Allgemeine Bestimmungen\n\nS f Regelungsbereich\n\n' Dleses Reglement regelt in Ausführung der kantonalen Bildungsgesetzgebung das Bildungswesen\nder Stadt Liestal.\n\n2 Es regelt insbesondere:\n\na. das Bildungsangebot;\nb. die Unterrichtszeiten an Kindergarten und Primarschule;\nc. die Durchführung der Speziellen Förderung;\nd. dieKostenbeiträgederErziehungsberechtigten;\ne. die enrueiterten Tagesstrukturen (den Mittagstisch, den Aufgabenhort und die\n\nNachm ittagsbetreuung)1 ;\n\nf. die En¡vachsenenbildung;\ng. die Schulorganisation.\n\nS 2 Bildungsangebot\n\nDie Stadt Liestal führt folgendes Bildungsangebot:\n\nKindergarten;\nPrimarschule;\nSpezielle Förderung im Kindergarten und in der Primarschule;\nMusikschule;\nEn¡rrachsenen bi ld u ng ;\n\nSprachlerngruppen'.\n\nS 3 Schulformen\nt Das Bildungsangebot wird in der Regel an Schulen der Stadt Liestal vermittelt.\n\n2 Die Spezielle Förderung wird teilweise in Form einer interkommunalen Kreisschule geführt.\n\n3 Die Musikschule wird als interkommunaler Zweckverband geführt.\n\na.\n\nb.\n\nc.\n\nd.\n\ne.\n\nf.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 2 von 2\n\n\n\nBildungsreglement vom (642. 1 )\n\na.\n\nb.\n\nc.\n\nd.\n\nS 4 Zusatzangebote\n\nDie Stadt Liestal führt folgende Zusatzangebote\n\nTagesstrukturen: Betreuung und Verpflegung ausserhalb des Unterrichts; Aufgabenhort und\n\nNach m ittagsbetreu u ng3;\n\nSprachlerngruppen: Deutschunterricht für Kinder ohne oder mit wenig Deutschkenntnissen\n\nI Jahr vor Kindergarteneintritt. Der Besuch der Sprachlerngruppe ist kostenlosa;\n\nLogopädischer Dienst: Förderung der Sprachentwicklung und Kommunikation bei Kindern im\n\nVorkindergartenalter gemäss $ 44 Abs. 1 Bst. c und Abs. 2 Bildungsgesetz (SGS 640)5;\n\nlntegrationsklassen an der Primarschule gemäss $ 46 der Verordnung für den Kindergarten\n\nund die Primarschule vom 13. Mai 2003.\n\nS 5 Evaluation\n\nDie Methoden der internen Evaluation richten sich nach fachlich anerkannten Kriterien\n\nB. Kindergarten\n\nS 6 Ziel ($ 21 Bildungsgesetz)\n\n1 Der Kindergarten hilft den Kindern, Teil einer grösseren Lern- und Sozialgruppe zu werden.\n\n2 Er bereitet sie auf den Eintritt in die Primarschule vor.\n\nS 7 Unterrichtszeiten\n1 Der Unterricht im Kindergarten findet von Montag bis Freitag gemäss den kantonalen Vorgaben\n\nstatt6.\n\n' Die Schulleitung legt die Einzelheiten jeweils für die Dauer eines Schuljahres fest. Ansonsten gelten\n\ndie kantonalen Bestimmungen.\n\nC. Primarschule\n\nS 8 Ziel ($ 24 Bildungsgesetz)\n\n1 Die Primarschule fördert die Persönlichkeitsentwicklung und die Selbständigkeit ihrer Schülerinnen\n\nund Schüler.\n\n2 Sie vermittelt den Schülerinnen und Schülern eine schulische Grundausbildung und bereitet sie auf\n\nden Besuch der Sekundarschule vor.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 3 von 3\n\n\n\nBildungsreglement vom (642. 1 )\n\nS I Unterrichtszeiten\nI Der Unterricht in der Primarschule findet von Montag bis Freitag gemäss den kantonalen Vorgaben\nstattT.\n\n2 Die Schulleitung legt die Einzelheiten jeweils für die Dauer eines Schuljahres fest. Ansonsten gelten\n\ndie kantonalen Bestimmungen.\n\nD. Spezielle Förderung\n\nS 10 Ziel ($ a3 Bildungsgesetz)\n\nDie Spezielle Förderung hilft Schülerinnen und Schülern mit einer speziellen Begabung, einer Lern-\nbeeinträchtigung oder einem Lernrückstand, ihre Fähigkeiten soweit als möglich innerhalb der öffent-\nlichen Schulen zu entwickeln.\n\nS 11 Spezielle Förderung im Kindergarten\n\nDie Spezielle Förderung erfolgt\n\nfur Kindergartenkinder mit speziellen schulischen oder sozialen Lernbedürfnissen gemäss $\n44 Absatz 1 Buchstabe b Bildungsgesetz durch den vorschulheilpädagogischen Dienst;\n\nfür Kindergartenkinder mit besonderen Bedürfnissen in der Sprachentwicklung und in der\nKommunikation gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstaben c Bildungsgesetz durch den Logopädi-\nschen Dienst;\n\nfür Kindergartenkinder mit einer besonderen kognitiven, musíschen oder sportlichen Leis-\ntungsfähigkeit $ 44 Absatz 1 Buchstaben d Bildungsgesetz im Rahmen des ordentlichen Un-\n\nterrichtes;\nfür fremdsprachige Kindergartenkinder durch Kurse oder lntensivkurse in Deutsch als Zweit-\nsprache gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstabe e Bildungsgesetz sowie gemäss den $$ 44 und 45\nder Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule vom 13. Mai 2003.\n\nS f 2 Spezielle Förderung in der Primarschule\n1 Die Spezielle Förderung\n\na. gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstabe b Bildungsgesetz (spezielle schulische und soziale Lernbe-\n\ndürfnisse) kann durch die integrative Schulungsform erfolgen;\nb. erfolgt für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen im schriftsprachlichen und\n\nmathematischen Bereich gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstabe c Bildungsgesetz in Fördergrup-\npen;\n\nc. erfolgt für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen in der Sprachentwicklung\n\nund Kommunikation gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstabe c Bildungsgesetz durch den Logopädi-\n\nschen Dienst;\n\nd. erfolgt für Schülerinnen und Schüler mit einer besonderen kognitiven, musischen oder sport-\n\nlichen Leistungsfähigkeit in der Regel im Rahmen des ordentlichen Unterrichtes;\n\ne. erfolgt für fremdsprachige Schülerinnen und Schüler durch Kurse in Deutsch als Zweitsprache\ngemäss $ 44 Absatz 1 Buchstabe e Bildungsgesetz sowie $ 44 der Verordnung für den Kin-\n\ndergarten und die Primarschule.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 4 von 4\n\ncr.\n\nb.\n\nc\n\nd\n\n\n\nBildungsreglement vom (642. 1 )\n\n' Die Schulleitung entscheidet über die Einführung der integrativen Schulungsform gemäss Absatz 1\n\nBuchstabe a sowie tiber Ausnahmen gemäss Absatz 1 Buchstabe d.\n\nS 13 Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Primarschule\n\n' Die Stadt Liestal führt die Spezielle Förderung im Bereich der Einführungsklassen und der Klein-\nklassen gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstaben a und b Bildungsgesetz sowie des damit zusammen-\nhängenden Deutschunterrichts als Zweitsprache gemäss $ 44 Absatz 1 Buchstaben e Bildungsgesetz\nzusammen mit benachbarten Gemeinden in Form der Kreisschule für die Spezielle Förderung in der\nPrimarschule durch.\n\n' Die Einzelheiten richten sich nach dem Vertrag unter den beteiligten Gemeinden.\n\nS 14 Unterrichtszeiten\nI Der Unterricht in der Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Primarschule findet von Montag\nbis Freitag gemäss den kantonalen Vorgaben statts.\n\n' Die Schulleitung legt die Einzelheiten jeweils für die Dauer eines Schuljahres fest.\n\nE. Kostenbeiträge der Erziehungsberechtigten\n\nL Kindergarten und Primarschule\n\nS f 5 Schulische Veranstaltungen ausserhalb des Unterrichtes\nt D¡e Lehrerinnen und Lehrer des Kindergartens und der Primarschule können bei den Erziehungsbe-\nrechtigten Beiträge an die Kosten für bewilligte schulische Veranstaltungen ausserhalþ des Unter-\nrichts erheben.\n\n2 Als Kosten schulischer Veranstaltungen gelten insbesondere diejenigen für Eintritte, Verpflegung,\nReise und Übernachtung.\n\n3 Als Veranstaltungen ausserhalb des Unterrichtes gelten insbesondere:\na. Führungen;\nb. der Umsetzung des Lehrplanes dienende Anlässe und Projekte;\nc. Exkursionen'\nd. Schulreisen;\ne. Schullager.\n\nS 16 Höhe des Kostenbeitrags\n\nDer Stadtrat regelt in der Verordnung:\n\na. die pro Veranstaltungsart maximalzulässigen Kosten;\n\nb. die Höhe, die ein einzelner Kostenbeitrag nicht übersteigen darf;\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 5 von 5\n\n\n\nBildungsreglement vom (642.1 )\n\nc die Höhe, die die Summe aller einzelnen Kostenbeiträge während eines Schuljahres nicht\n\nübersteigen darf.\n\nS 17 Härtefälle\n\nDie Schulleitung kann in Härtefällen den Kostenbeitrag herabsetzen oder erlassen\n\nll. Sekundarstufe I\n\nS 18 Beiträge an die Kostenbeiträge für schulische Veranstaltungen der Sekundarschulen I\n\nentfällte.\n\nF. Betreuung ausserhalb des Unterrichtes\n\nS f 9 Mittagstisch\n1 Die Stadt Liestal führt für die Betreuung und Verpflegung ausserhalb des Unterrichts einen Mit-\n\ntagstisch.\n\n2 Der Mittagstisch steht den Schülerinnen und Schülern des Kindergartens und der Primarschule so-\nwie den Liestaler Schülerinnen und Schülern der Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Pri-\n\nmarschule offen.\n\nS20 KostenbeiträgederErziehungsberechtigten\n\nDie Erziehungsberechtigen entrichten für die lnanspruchnahme des Mittagstisches einen Kostenbei-\ntrag. Dieser hat die Kosten der Mahlzeiten zu decken.\n\nS 2f Aufgabenhort und Nachmittagsbetreuungl0\n1 D¡e Stadt Liestal führt fúr die Unterstützung beim Erledigen der Hausaufgaben einen Aufgabenhort.\n\n2 Der Aufgabenhoñ steht den Schülerinnen und Schülern der Primarschule sowie den Liestaler Schü-\n\nlerinnen und Schülern der Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Primarschule offen. Seine\n\nBenützung ist kostenlos.\n\n'Die Stadt Liestal bietet an verschiedenen Standorten eine Nachmittagsbetreuung an.\n\n4 Die Nachmittagsbetreuung steht den Schülerinnen und Schülern der Primarschule sowie den Liesta-\n\nler Schülerinnen und Schülern der Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Primarschule offen.\n\nSeine Benützung ist kostenpflichtig und wird im Reglement,,Tagesstrukturen" geregelt.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 6 von 6\n\n\n\nBildunqsreqlement vom (642. 1 )\n\nG. Musikschule\n\nS 22 Ziel ($ 50 Bildungsgesetz)\n\nDie Musikschule vermittelt den Schülerinnen und Schülern eine musikalische Ausbildung und hilft\n\nihnen, eine ganzheitliche Persönlichkeit und ein kulturelles Bewusstsein zu entwickeln.\n\nS 23 Organisation und Schulort\nt Die Stadt Liestalführt die Musikschule in Form eines interkommunalen Zweckverbandes.\n\n2 Die Statuten des Zweckverbandes regeln die Einzelheiten,\n\n3 Die Musikschule hat ihren Standort in Liestal.\n\nS24 Unterrichtsangebot\n\nDer Zweckverband bestimmt das Unterrichtsangebot auf Antrag des Musikschulrates\n\nS 25 Kostenbeteiligung\n1 Die Eziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler haben Kostenbeiträge\n\nzu entrichten.\n\n' Die Statuten des Zweckverbandes bestimmen die Einzelheiten.\n\nH. Erwachsenenbildung\n\nS 26 Ziel (S 5a Bildungsgesetz)\n\nDie Enruachsenenbildung fördert das lebenslange Lernen und hilft, persönliche und berufliche Verän-\n\nderungprozesse zu gestalten.\n\nS 27 Einrichtungen\n\n1 D¡e Stadt Liestal vermittelt den von ihr anerkannten Einrichtungen der Enruachsenenbildung Lehr-\nkräfte der städtischen Schulen als Dozentinnen und Dozenten.\n2 Sie stellt den Einrichtungen gemäss Absatz 1 unentgeltlich Schulraum für die Durchführung von\nKursen zur Verfügung, sofern Lehrkräfte der städtischen Schulen als Dozentinnen und Dozenten ein-\ngesetzt sind.\n3 Der Stadtrat ist zuständig für die Anerkennung der Einrichtungen gemäss Absatz 1.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 7 von 7\n\n\n\nBildungsreglement vom (642. 1 )\n\nl. Schulorganisation\n\nl. Schulleitung\n\nS 28 Zuständigkeit der Schulleitung\nr Die Schulleitung ist zuständig für den Kindergarten und seine Spezielle Förderung, für die Primar-\nschule und ihre Spezielle Förderung, für die Kreisschule für die Spezielle Förderung in der Primar-\nschule sowie für die Zusatzangebote.\n\n'Die Enruachsenenbildung untersteht der Leitung des Bereiches Bildung.\n\nS 29 Aufgaben und Kompetenzen\n\n' Die Aufgaben und Kompetenzen der Schulleitung richten sich nach dem Bildungsgesetz und nach\n\nder Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule.\n\n2 Die Schulleitung ist für alle Entscheide und Verfügungen zuständig, die nicht durch die kantonale\noder kommunale Bildungsgesetzgebung einem anderen Organ zugeordnet sind.\n\nS 30 Klassenbildung\n\n' Die Schulleitung kann zur Erreichung einer ausgewogenen Klassenbildung unter Berücksichtigung\neines zumutbaren Schulwegs von der Regel der Quartierzugehörigkeit abweichen.\n\n2 Sie verftrgt erstinstanzlich die Zuteilung der Kinder in die verschiedenen Kindergärten, Schulhäuser\nund Klassen.\n\nll. Schulräte\n\nS 31 Kindergarten- und Primarschulrat\n1 Es bestehen folgende Schulräte:\n\na) Schulrat für den Kindergarten und die Primarschule;\nb) Kreisschulrat für die Spezielle Förderung in der Primarschule;\nc) Musikschulrat.\n\n2 Aufgaben und Kompetenzen richten sich nach $ 82 des Bildungsgesetzes, Zusammensetzung und\n\nWahl nach der Gemeindeordnung.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite B von B\n\n\n\nBildungsreglement vom (642. 1 )\n\nK. Schlussbestimmungen\n\nS 32 Aufhebung bisherigen Rechts\n\nEs werden aufgehoben:\na. das Reglement vom 22. August 1984 für die Kindergärten der Stadt Liestal,\n\nb. das Reglement vom 28. Oktober 1968 über die Jugendmusikschule.\n\nS 33 lnkrafttreten\n\nDas Reglement tritt nach der Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft\n\nln-Kraft.\n\nLiestal, 25.05.2005 lm Namen des Einwohnerrates\n\nDer Präsident:\n\nsig. W, Gudenrath\n\nDie Schreiberin\n\nsig. B. Kogon\n\nGenehmigt durch die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion am 20.09.2005\n\nLiestal 20.09.2005\n\nDer Vorsteher:\n\nsig. Urs Wüthrich, Regierungsrat\n\n'-n Anderungen rückwirkend in Kraft per Schuljahr 201512016 durch Entscheid des Einwohnerrates vom\nXX.XX.XXXX, von der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion am XX.XX.XXXX genehmigt.\n\nErlass-Sammlung der Stadt Liestal Seite 9 von 9\n\n\n\n\n


text: \n \n\n13.10.2008/DO/TV/HSP 42 \n\nb) Zonenplanentwurf 2008 \nGrundlage für die Differenzierung nach überbaut und unüberbaut bildet der Plan „Stand der \nErschliessung“. Diejenigen Fläche, die inzwischen überbaut sind oder deren Überbauung \naufgrund einer rechtskräftigen Baubewilligung innert 3 Monaten zu erwarten ist, wurden als \nüberbaut behandelt. \nIm Zonenplanentwurf 2008 präsentiert sich die Bauzonenkapazität wie folgt: \n\nEinwohnerkapazität \nVon den total 54 ha unüberbauten Bauzone liegen 52 ha Wohn- und Mischzonen ausserhalb \ndes Teilzonenplans Zentrums. Diese bieten Platz für ca. 3'600 Einwohner. Innerhalb des \nTeilzonenplans Zentrum sind nur ca. 2 ha in der Zentrumszone Z2 unüberbaut, darin haben \nca. 200 Einwohner Platz.  \nIn den überbauten Gebieten (total ca. 300 ha, davon  ca. 55 innerhalb TZPZ) beträgt das \ntheoretische Verdichtungspotenzial 4'330 Einwohner (davon ca. 2‘470 innerhalb TZPZ); rea-\nlistischerweise werden davon in den nächsten 10 bis 15 Jahren höchstens 10% realisiert. \nGründe dafür sind die mangelnde Verfügbarkeit bzw. der fehlende Bauwille, der steigende \nWohnflächenanspruch und die abnehmende Wohnungsbelegung, insbesondere in den gros-\nsen Einfamilienhausgebieten, welche mit der Nachverdichtung im besten Falle knapp ausge-\nglichen werden können. \nDas zusätzliche Einwohnerpotenzial in den unüberbauten und überbauten Bauzonen beträgt \nsomit ca. 4'220 Einwohner (gegenüber 3'160 im rechtskräftigen Zonenplan). In den Wohn- \nund Mischzonen ausserhalb des Teilzonenplans Zentrum beträgt das zusätzliche Einwoh-\nnerpotenzial ca. 3'800 Einwohner. \n\n\n\n \n\n13.10.2008/DO/TV/HSP 43 \n\n \nAbb. 2: überbaute und unüberbaute Flächen nach Zonenart \n \nDie Bevölkerungszahl von Liestal könnte theoretisch, bei einer vollen Ausschöpfung der \nBauzonenreserven, bis ins Jahr 2020 von 13'362 (2008) auf ca. 17'500 Einwohner anwach-\nsen. Gemäss den Vorstellungen der Stadt Liestal wird ein Bevölkerungszuwachs auf ca. \n16'000 Einwohner angestrebt. Unter Berücksichtigung, dass auch von den unüberbauten \nBauzonenreserven ein grosser Teil nicht verfügbar ist, erscheint die errechnete Bauzonen-\nkapazität für Liestal als Kantonshauptstadt aus planerischer und politischer Sicht angemes-\nsen.  \n\nArbeitsplatzpotenzial \nAufgrund verschiedener Umzonungen ergibt sich in den unüberbauten Wohn- und Mischzo-\nnen ein Arbeitsplatzpotenzial von ca. 428 Arbeitsplätzen (gegenüber 264 im rechtskräftigen \nZonenplan) und in den unüberbauten OeWA-Zonen reduziert sich die Arbeitsplatzkapazität \nvon 1'380 auf ca. 190 A. Die verbleibenden unüberbauten Gewerbezonen bieten Platz für ca. \n720 Arbeitsplätze. \nIn den überbauten Bauzonen wird das realistische (10% des rechnerischen) Arbeitsplatzpo-\ntenzial auf ca. 540 Arbeitsplätze geschätzt. \nInsgesamt resultiert im neuen Zonenplanentwurf noch immer eine Arbeitsplatzkapazität von \n+2'092 A (gegenüber 4'010 A im rechtskräftigen Zonenplan). Damit wird der Bedarf für die \nnächsten 20 Jahre (Prognose für 2020 14'500 bis 16'360 A = +2‘472 bis +4‘332 A bis 2020) \nabgedeckt. \n\n\n\n \n\n13.10.2008/DO/TV/HSP 44 \n\nTabelle Einwohnerkapazität nach Zonenplanentwurf 2008 \n \n \n\n\n\n \n\n13.10.2008/DO/TV/HSP 45 \n\nTabelle Arbeitsplatzkapazität nach Zonenplanentwurf 2008  \n\n\n\n\n


text: \nS I\n\nS II S III\n\nS II B\n\nS II A\n\nS I A/ B\n\nOSd\n\nOSc\nOSa OSb\n\nOSg\n\nOSf\n\nOSe\n\nLiestal: Zonenplan Siedlung  (Mst. 1 : 5`000)\nStand: 13.10.2008\n\nRoland PlattnerRegula Gysin\nsig.\n\nDer Stadtschreiber:Die Stadtpräsidentin:\nNamens des Stadtrates\n\nPlanauflage:\nPublik. d. Planaufl. im Amtsblatt Nr.__vom\nUrnenabstimmung:\nReferendumsfrist:\nBeschl. des Einwohnerrates: \nBeschluss des Stadtrates: \n\nPlanteil überlagernde Gebiete, Zonen und Objekte\nGrundnutzung siehe separaten Planteil\n\nKanton Basel-Landschaft\n\nsig.\n\nVis\nier\n\nt K\nrei\n\nsp\nlan\n\ner:\n \n\nVom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft genehmigt\nmit Beschluss Nr                   vom\n\nPublikation des Regierungsratsbeschlusses\nim Amtsblatt Nr.                       vom\n\nsig.\n\nDer Landschreiber:\n\nTe\nl. 0\n\n44\n / 4\n\n21\n 3\n\n8 3\n8\n\nHe\nss\n\ne +\n Sc\n\nhw\narz\n\ne \n+ P\n\nart\nne\n\nr\nBü\n\nro \nfür\n\n R\nau\n\nmp\nlan\n\nun\ng A\n\nG\nHo\n\nfac\nke\n\nrst\nra\n\nss\ne 1\n\n3\n80\n\n32\n Zü\n\nric\nh\n\nBe\nar\n\nbe\nitu\n\nng\n:\n\nLegende\n\nTrennlinie Zonenplan Siedlung / Zonenplan Landschaft\nOeffentliche Werke und Anlagen OeWA mit Fremdnutzung\n\nZone mit Quartierplanpflicht\n\nOrtsbildschonzone\n\nerhaltenswertes Gebäude (Kategorie A)\n\nGebiet mit ökologischen Werten\n\nRechtsverbindlicher Inhalt\n\nOrientierender Planinhalt\n\nBachausdolung\nPrägende Geländekante\n\nErschwerte Bodenverhältnisse\nAussichtsschutz\n\nTeilzonenplan Zentrum und Teilzonenplan 7\n\nWaldareal\n\nStatische Waldgrenze gemäss rechtsgültiger Waldgrenzenkarte\n\nGrundwasserschutzzonen\nGewässer offen / eingedolt\n\nStand der Nachführung:\nRRB 484 vom 09.03.2004\n\nSituationsplan 1 : 5000\n\nStadt Liestal\n\nZonenplan Siedlung\n\nGehölze\n\nGebäude mit Abbruchbewilligungs-Pflicht\nArchäologische Schutzzone\nArchäologisches Objekt\n\nOrientierender Planinhalt\n\nOSa    Sonnenweg\nOSb    Schwieriweg\nOSc    Tiergartenstrasse\nOSd    Radacker\nOSe    Sichtern\nOSf     Rosenquartier\nOSg    Seltisbergstrasse\n\nsiehe Inventar der geschützten Kulturdenkmäler\n\nSichtschutzpflanzgürtel\n\nStreichung \ngemäss \nAntrag BPK\n\nBearbeitungsstand 13. Oktober 2008\nEinwohnerratsvorlage\n\n\n


text: \nStadt Liestal\nEinwohnerrat\n\nGeschäftsprüfu n gskomm ission 2018174a\n\nAmtsbericht 2017 - Bericht der Geschäftsprlifungskommission (GPK)\n\n1. Gesetzliche Grundlage\n\nGestützt auf das Geschäftsreglement des Einwohnerrates hat die Geschäftsprüfungskommission den\n\nAmtsbericht20IT der Stadt Liestal geprüft und erstattet dem Einwohnerrat Bericht.\n\n2. Vorgehen der GPK\n\nDie GPK hat den Bericht in der gewohnten und bewährten Weise durch 2 Subkommissionen\n\nüberprüfen lassen, welche dann einen entsprechenden Fragekatalog zuhanden des Stadtrates und\n\nder Verwaltung erstellt haben. Die eingegangenen Antworten wurden beurteilt, und wo nötig sind\n\nZusatzfragen gestellt worden. ln einem gemeinsamen Gespräch mit dem Stadtpräsidenten und dem\n\nStadtverwalter ist der Amtsbericht im Detail besprochen worden.\n\n3. Form und lnhalt des Amtsberichts\nDer Amtsbericht beschreibt in kurzer Form Aufgaben und Tätigkeiten im vergangenen Jahr. Er ist klar\n\nstru ktu riert a bgefasst.\n\n4. Feststellungen\n\nWie die GPK bereits in früheren Jahren festgestellt hat, ist es durchaus verständlich, dass nicht\n\nimmer alle definierten Ziele bis Ende eines Jahres erreicht werden können. Viele Geschäfte\n\nerstrecken sich über mehrere Jahre. Zudem werden sie durch verschiedene Faktoren von aussen\n\nbeeinflusst (Bund, Kanton, Nachbargemeinden usw.). Es ist aber auch zu berücksichtigen, dass die\n\nRessourcen der Verwaltung nicht unendlich sind, sodass sich die Prioritäten aus aktuellen Anlässen\n\nauch ändern können. Anlässlich der Prüfung sind aber keine grösseren Abweichungen bezüglich\n\nZielvorgaben und Zielerreich u ng festgestellt worden.\n\n5. Spezielle Hinweise\n\nBelebung der lnnenstadt\nDas vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der Neugestaltung der Rathausstrasse. Ftir das Gewerbe\n\nund die Anwohner war die Sanierung eine schwierige Zeit. Wenn aber das Resultat betrachtet wird,\n\ndürfen wir feststellen, dass sich der Aufwand gelohnt hat. Die neue Rathausstrasse wurde allgemein\n\nsehr gut aufgenommen. Die Belebung scheint mit diversen zusätzlichen Attraktionen zu gelingen.\n\nDie Rathausstrasse hat sich als wichtigste Einkaufsmeile im mittleren und oberen Baselbiet\n\npositioniert, Nun gilt es noch, weitere Massnahmen für ein gut funktionierendes Zentrum zu prüfen.\n\nWir denken dabei besonders an das Parkleitsystem und die Harmonisierung der Parkierungstarife.\n\nAber auch die Anbindung der Aussenquartiere sowie die Verbindung zum Bahnhof sind wichtige\n\nAspekte.\n\n1\n\n\n\nKa nto n s h a u ptsta dt Li e sta I : Koo rd i n ati o n sg re m i u m Sto dt- Ka nto n\n\nWir begrüssen es ausserordentlich, dass sich bezüglich Raum- und Wirtschaftsstrategie Vertreter der\nStadt und des Kantons in gemeinsamen Gremien austauschen. Hier ortet die GPK grosses Potential\nfür Liestals Entwicklung, was schon seit vielen Jahren immer wieder moniert wurde. Wir sind\nzuversichtlich, dass es dieses Mal nicht bei leeren Versprechungen seitens des Kantons bleibt,\nsondern dass möglichst rasch konkrete Schritte in die Wege geleitet werden. Es ist uns durchaus\nbewusst, dass eine grosse Anzahl von Player hier mitdiskutiert und mitbestimmt. Trotzdem hoffen\nwir auf baldige sichtbare Resultate.\n\nI nformati k: Ve rwa ltu ng u n d Sch u le n\n\nDer Stadtrat lässt ein lnformatik-Konzept für die gesamte Verwaltung ausarbeiten. Die GPK fragte\nkritisch nach und erhielt überzeugende Antworten. Die Leitung der Verwaltung ist sich offenbar\nbewusst, dass mit dem Beizug von externen Firmen gerade im lnformatikbereich Abhängigkeiten\nentstehen. lm vorliegenden Fall verkauft die beigezogene Firma aber selbst keine Soft- oder\nHardware. Die Stadt leistet sich bewusst den Aufwand, konzeptionell, also umfassend, über ihren\nUmgang mit der lnformatik nachzudenken. Sie ist sich bewusst, dass der Aufwand für die\nVerwaltungsmitarbeitenden rasch gross werden könnte, sie will deshalb vorsichtig vorgehen. Die\n\nErarbeitung eines Konzeptes soll die Chance bieten, ressourcenschonend vorzugehen. Die Stadt\nverzichtet bewusst darauf, bei den lnformatiklösungen eine Pilotenrolle einzunehmen und jeweils als\n\nerste auf neue Entwicklungen aufzuspringen. Die Kommission gewinnt den Eindruck, dass die\n\nVerwaltung in diesen Fragen durchdacht und mit kritischem Bewusstsein vorgeht.\nDasselbe bedächtige Vorgehen kommt zum Ausdruck mit dem vorläufigen Verzicht auf die\nAnschaffung von Programmen, welche die E-Rechnungsstellung ermöglichen würden, weil das\n\ngeprüfte Programm nicht überzeugt und andere Prioritäten bestehen.\nAuch über die Anschaffung eines finanziellen internen Kontrollsystems erhielt die Kommission\n\nbefriedigende Auskunft. Die Leitung der Verwaltung versicherte glaubhaft, dass nicht ständig neue\n\nLücken konstatiert und dann mit neuen <Tools> gefüllt werden.\n\nEtwas länger dauert die Entwicklung der ICT-Lerninhalte an den Schulen. Da die kantonalen Stellen\n\nmit entsprechenden Richtlinien in Verzug sind, muss die Schule Liestal eigene Konzepte entwickeln.\n\nSozia I hi lfe : H ø rtebeitrog\nln diesem Bereich hat der Stadtrat alle möglichen Schritte in die Wege geleitet. Für Liestal ist es\n\nausserordentlich wichtig, dass die Stadt mittels Härtebeitrag von den überdurchschnittlichen\nSozialhilfekosten entlastet wird.\n\nVe ro nsta ltu ng fü r Se n iore n\n\nDa durch die rege Bautätigkeit auch ältere Leute zuziehen, hat die GPK angeregt, eine Veranstaltung\n\nfür Senioren - analog zum Anlass <Liestal für das Kind> - ins Leben zu rufen. Der Stadtrat hat sich\n\nbereit erklärt, die ldee aufzunehmen und zu prüfen.\n\nRe gion o I e J u ge nd m usi ksch u I e\n\nDie Vernetzung der Musikschule mit den Schulanlagen war immer etwas problematisch. Mit der\n\nUnterbringung der Regionalen Jugendmusikschule in eine Privatliegenschaft muss diese künftig nicht\n\nmehr in der Schulraumplanung der Stadt Liestal berücksichtigt werden.\n\n2\n\n\n\nBev öl ke ru n g sstati sti k\nDie Wohnbevölkerung ist im vergangenen Jahr moderat von t4'499 auf L4'635 Personen\n\nangewachsen. Die Zunahme resultiert aus einem Wanderungsgewinn von L18 Personen (es sind\n\nmehr Leute zugezogen als weggezogen) und einem Geburtenüberschuss von L8 Personen (mehr\nGeburten, weníger Todesfälle).\n\nPolizeireglement\n\nDer Stadtrat und der Verwalter konnten der Kommission plausibel erklären, welches die Gründe der\nerneuten Verzögerung der Polizeireglements-Änderung sind. Bei gleichbleibenden Ressourcen\n\nmussten neue Priorisierungen vorgenommen werden. Da z.B. die neue Allmend-Verordnung im\n\nZusammenhang mit der Rathausstrassen-Sanierung wichtiger als die Revision des Polizeireglementes\nwar, kam es wieder zu zeitlichen Verzögerungen, was der Stadtrat selbst ebenfalls bedauert.\n\n6. Würdigung\nDer Amtsbericht hat in der Kommission eine gute Aufnahme gefunden. Das Vorgehen des\n\nPrüfungsverfahrens durch die GPK hat sich bewährt. Das Einvernehmen zwischen Parlament,\nRegierung und Verwaltung ist sehr gut.\n\n7. Dank\n\nDie GPK dankt dem Stadtrat und den Mitarbeitenden der Stadt für die Zusammenarbeit mit der\nKommission bei der Bearbeitung des Amtsberichtes, insbesondere dem Stadtpräsidenten und dem\nStadtverwalter.\n\n8. Antrag der GPK\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat einstímmig den Amtsbericht 20L7\nzu genehmigen.\n\nlm Namen der Geschäftsprüfungskommission des Einwohnerrates Liestal\n\nsig. Honspeter Meyer, Prösident\n\nLiestal, 29. Mai 2Ot7\n\nBeilage: Fragebogen mit Antworten, Fassung vom 08.05.2018\n\nîJ\n\n\n\n\n\nõ\n$ìL\n(¡)\n\n\\\n(ù\n.b\nbo\nU)\n\nq\noI\n¿\n\nËt g *r=;=s ge\n\nEËåË åËËåËÉËp Ë8 E ÞA 5eEü I\n\n€ Ëã \ngE \n\nË ãËååË\nåtc Ë 3Ë Ë e;E€\n\nËåtåËsiãäËi\n\nfiËËåËåååËË¡\nSî E*Ëe Eg,frgÈ\n\n¿oi'\n'g =.9 ..-c+¿ct_r-'J\n\nËå H å3 eË\n\nEE;ËEåe\niE Þ:E ËE\n¡eH.85 t?\nÈ EÉ.EË ç E'=\n\nËãEË ËÊËË\nËÈ üËÉ HE E\n\n¡E sae 9;i\n\nÞ\nS\n14\n14\n\n,E\nN¡\n5,\nY\no-o\n\n=lu\no\nq\n\\\n\ng EbE S Ê'.=A O)> n,J\n\në=ç ä,8\nEËËEg\n\në Ë$ËËs\nEËRCnutË\nsìË EsE\nË9aE=Ã\nä*EfqsË\niËÉËÞHg)c tr -.9 0)'Þ,P'= \n\n= \nb o\n\nq 3þiË,"\nåi PEE s'ol õ'-.=ØP-elañ=\nOOOrn0¡iud¡dll- oo-c\n\nE*gþ,\nË R5oã<\ni€s.= o=U)C-\n\nÞ gÈ\n.9p Êo.c lAu, u)\n\n=t/rÃ(Ú(I)x\nu5E'Foo\n\n€=€\n\nEEg\nP E.C- oc' oob= P\n\n€Hg*\n7ì r G.-O<oc(E>õ o o)\n\noI\no\n\ncn\n\nI\n\nÉ.\nI.IJ\n\nc)\no)'= o)\n\ntõ'9\n-L(J. (r,Í)o\n=(l\n\nq,\nc\nJo\nq)\n\n0)\na0 ._\n\n.1)\n-g\n= (f)\n\nË$E\n\n$as\n\nI\n\nl¿\n-of\nU)\n\nd)\nco\n\nr\nf¿\n-o5\nU)\n\n2 ôl\n\nE\n.9\ng)c\n=.oLL\n\nÈõgù\nLI\n\nLll fLc c cJoociorlc\n\n=8.o.9=F.oEEvvõ=vÈÈ g EÈú g\nd_d_++d_ò+\nàà",d fl ò d\n\næ\nFo\nôt\n(ú\n\n=djo\nEo\no)c\n=U,\nU,\n(ú\n\nTL\nrooEl-o\n>fIlmOtL-m\n\ncop\nU',g\nfLr\nt'oõ E\n8ËEa u Ë+\nã8 Fe Ë; Ëõcó;lo-p-l-'F r21- Jfl\n\nu Rd.þe E-Þà Y'c'= çl E o)gE8Ã¡i=E\nltltttt\n\nL\noo\nL\no\nan\n-o\n{\nLo\nE\n.9\no)\n=\n\nIY\nfL\no\nol\nNILI\n\n:51\nYI\n\nY\no-\no\nc\no\nct)\no\n\n-cto\nE)\n(E\nLlr\n\n]\\\nFo\nN\nfl\n-r-\no\n\nIIL\no\n¡\no#\nE\n\nõ\noo\nJ\n\no\nsrsf\n\nro\n\n(o\n(r)\no\nU'\nc,g\nU'\nv)l\nE\n(o\nÉ.\n\n(E-\n*rñ\nEõ\n=+a\nT'\n(E*,\nØ\n\n\n\nN\no\n(!)a\n\n-c(¿\n(E\n\nU'\n.9\n;Iì\n\nã¿ r P ,\n\n-È5u I ; E\n\nËÉs*EE9\nËËÉ# ft i ãËie: fi t õ\n!hO= ç!v-uC'õlcõÇ ;9'Þ ';-\n\nãÉs,Ë Ë€Ë gg\n\nFËEnaËË=Ëå\ns^q Ei ee=E' É5\n=l Þ 513Þ ã u--oo tË r i: c:J-iJ-o c Oo-'- )! c o l 9::J o f ;\nE EÈs:Ë \n\n=t_:'ËË\ne+çËË+åie= \n\n=\n\nt .,1-9ne\ngë \n\nË'Ë,* c.cuJì g tu.qr\nEa bE'=.DÔE\nho o\n#l0)q)\nX -EoùLL'A\n\n^o oË\ncE:å\näeÈ ¡\n9P 8,4\nA \n\n= \nE,H+õrc\\S ø c\n\n{Ì.98a\nLLáìo @ o.=;\n\nËR,E; B\n.cEhìË>\n\ns gËË \ns\n\nc': oc\nÞ¿PËø -. C-(''7P'cc\nõ)'F õ o\n\nÈ ÞE F\n\nþË ËE\n=P€=HüSO\nF_LL-\n\nE5ËË#\n'rrgF:?\n;* H ã H\n\nh9ÈE s\nö5ËË g\ngE=#ã\nHEßx 3\n=. ñ+.; ì:\n\nEg \n=89\n\nEc\n=út O\nut-a P\nËo q? bo .tg >\nEÞ9¡\ni=såso È'(tr Øcoço)'o > gã\n- c=-ct o':9\nI ËùË\n: Ee Ë\n\nËË;E s\ngf; PE E\nÞE-ÞEr\nE piEE\n8 õ ei P\nE 6ãE€\nÄÆ€ËE\n\nA eE r\nclr:)\\Ut\n,Ë Þ I Eg\nãB,r Be\npg s I e,\n=J.E ç ìËd) J o=\n\näËåËË\n€ FEsT\nEei-9 Þ\n\nËåËiEg RE,Ë;\np5#Ëdn\nr: qñ=J\n\nË Ë'* \ng \n\nË t\n'ã-Ê È F:?tl-oJ oE o\n\nP.\n,89 ó\nE sSe''o¡a 9 ß\nE=Ee,\n-i.Y:õ =ãi OA{=-ooxo\n.= j óì'É--Q\n\n*;å jV !*-Y? I O)c\n0ÈE;\n€Ëõ9r'\nE q E ããgõ Eëb'ãì c f¿ L\n\nãi¡ö.etiupo I\nrE I A¡) s (D Y'-ç\n\nã ËP;iq\n.E\nõ,¿\n\nË.8.e =F'f m I\n8sE:\nggÊ€\nE PÞ g\nõRgb\nEË 5 ñe\nË{Ëägfoíco)\nL*v^Lo "6# oÞ o)- y1 >\n\n-.LU'\n\nç ËËïfr\n3:PÉË F\no¡ õ'õ*a.--#L-ptrøot\n,= õ bl b\n:IE ËL*i9''øb\nñ õ 5 ct\n€-åãEs\n\nco\n(!\nEo)h'õ\nËe\noq)\n.cõoc\nõ(s'- att\n\nEEoø3ñ\ncnE\niñË\nC-.>\n=cörq\n: E''eoE õõ-o I\n'6,H',b\nNÞ =gÊñ\n\n9{ o\n* .!¿ :G\nEÞ bEbP\nU)t= I\n\n(\\.\nc\n0)\nE\n(¡)\nI\n*o¡\n\no)\no)\no)\nLo\nÉ.\ntu\nF: C\\.\n\nSE\nøk\n€Ë\np <l)\nL-\n\n=ñC aft\nFÑ\nõE\nLL ii\n0)r\nõkg;\nciñ\n\nE\nC\nõ\n(\\.\ng\nU'\n\n(¡)\no)\nE\n=c\n0)\n-E\nc))\no) \n\n^.\n\nËË\nõE\nã\\ a^Ëo)\nEA\n=(!Þ\n'sÐ\nco_\n\n=g-ul\nEo\niññ\n\nan(!\n\n=Èr\nsþ\n=ûÈ€\nÞs!c()r\noõ\nEg\nüÞ\nJO\n.c =)cc)\nái!\n\nPEÐç\nFL\n\n-88tã\nõo,\n:o)\n(u=\n-'0):õ.= 0)\nu) -a\n\nq)\nc\nfo\n(¡)\n\no\ndl ._\nrF.Þ\n--E\n=u)\n\nt)oõçfþ\nq€\n-o= (t)\n\no-o\nNco*}¿ô\n\n-c.IÞ\nc!.f9\n-L=LL\n\nI\no)\n-oC\n(¡)\nU,(t\noL\nØ7\nC\\Èñ3\n=or\n\ng)-co\noo'= o)\n(Ú*\nøó_\nco Ë.9ñ bF\nÑ EË\n\nd)\nd]\n\nl¿c\n=U)\n\nd)\nd)\n\nl¿\n-of\nØ\n\nm\nm\n\n.¡<\n-o5\nØ o\n\nI\n\n-v\n-ol\nCD\n\n(9 s r.c) (o t\\\n\n:\n-co\nL\no\n-oØ\nE\n{\n(')\no\no\n\nFñ\nl¿\nL\no\no,g\nIL\n\nIY\nfL(,\n\n\n\n(f)\n\n(¡)\n\n'õ\nu)\n\nq\n\nØ\n.0)\n\ntII\n\nEËËfiËe¡¡g;çIåËp,\nf;èã ggã8 Esgñ ËsÞeå\n\nE\n0)- ¿\n\nseE58,å.e-o Ë c = ! q)\n\nË eE$rËE:\nE F 6 Ë; ËgË\ng?E s HeËE\nÈËgE qeiS\n\n!FLL!>r--c ø = ='ñ o.=CJ\n\n¡ËË*ËsËt\n*¡? ãå seE\n,Ë1E.9'or EÉù\n\nËË ËfiiËåå\n\nfi*tËg**å\n\nE=Ë¿*tË\ns;;¡Ë \n\n=E=E õ'5 Ë õË i o\n\ntgËseE*Ë,\nË gs¡ n¡'5 þ,Ët õ siË g: B,E\n\nË,FE f;=gËEÎ\n\nËieeË¡gË 3\nË åç€ëf rgë\nËËgE€Ëå: Ë\n\nËCË ËE ËçËå\n3Ë9? ËEä Þ3\n\n€\no(\\\noË\nq¡\nlo\nc.j\n\nEc\nf\no\nEco\no)c\nENiz\nFC)\nfo\n\nL\n\n=fL9ø\n9Ë\nÈF'-c\nËE\ntt Q)ø€o(!\nQãõ>po\nccDqE\n!C\n';i oË3\nSE\n\n(\\.\nQ)\n\nl¿\no\no\nL\nfL\nL\nc)\nE\nc\nc)\n:o\n=Lo\nL\n\nfL\n.oÞ\nE\n.c\nU,\ntt,\n(¡)\n\n!\nl¿o\n\n=\n\nc\noc\noo\n:J\nN\no,c\n5\no\no)o\nÉ.\nc\nq)\n\nõc\n.9 a.cut\nGø-Yo\ngô-\n\nO-rCF'o9\n"= attto\n€E\n.9 -c,-()\nñ!\nË.o'a\n.U' -cm-c\n\n.T\nõc\n.9\no,\no)\nÉ.\nL\nc)\nE\no)\no)\n\n=a.cc(¡) (¡)\nE-C\n\n^o)co)of!N\n.EEU'A\nõ=Þ*.c\nOE\nJO)õ (/,\n\naä\nÞl¿\n\n=Put)\nEÞ>.t\n\nf\nNp\no\n\n!o\nU,\nc\nQ)\n1l)\n\n-c\n.9g\nc)\no)\ntt,\nc)\n!c\n=dt\nE\nc)c\no)\n\n=E\n.Ø\nc(\\.\n-Cge\n¿E\nu, <)\niñE\n\n=E\n-L\n\nPç6\n= !Ec' ¡nÞ=- Øxo:Jol¿ troro -ob È\nø c')J\ni5 g\n\nÞE*o-<\nñø-9\n€ H*E\nl\\ --oeE (5\nO C=\nc\\¡f,ccr9oc t\nf*b q\n:2ã\n=+.Aà-YÑ\nÈ€F\n\nI\n\nEão\nL\n\n=!\n'H o,-'c\nrf\n\n:-Ë\n-g\n\nq)\nc\nl\nN\no\nU,\n\nE\nf\n(\\\n(f)F\n\n=O\n\nI\n\n=o\nro\nG\n-oËo\no-\nU)\na?\nce=\n=0)\n\no)([\nL\n\n=o\n-oq)\nË:o\nT\nc\\l\n\n+\n\nIl¿\n(I¡\n\nE\nLo\n\nqR\n+C:o\n\nLL\n\n=\nlJ-\nJ\n\nII\n\n=\no\n\nco\ndl\nr\nf¿\n-oJ\nØ\n\nco OJ o r\n\ni-\no\nL\nc)o\nU'v\nE\n{\no)o\n(s\n\nõ\nl¿co\ncT)\n(E\nL\nLL\n\n*\nfL\no\n\n\n\ns\no\nct\n\nU)\n\n(,ì\n\nõ\nU'\n.g\n;i\n\nÈ\neB 6.^ ¿J a.olll c')c):cOútc)Èo=f\núl:- t) > \\v\n\n+sËE€\n¡Ã;'t,g\nE'¿ ñ Ef\n= \n\no-Ë E<\n\nËsËË F\n9õ I c'9\n_L -(D-L-r(9(9c¿ii\nEÍ p;ËË\nEBs ãS e\nõsÞgeE\nEFE€ gg\nS€3E ãç\n\nL I\n\ns ËF!)c-\n.e.9 õ\n\nË g'Ë\nØ gru,\no\\Eõ= I\ns3ÞaË il\nþËç\nLõ c\n€ËP\n-E =5 aÈ\nøE - io! õ õ\n= \n\nL'ãìo\n\nÞeg å\n9 o</)!\n-!¿ (): 1<'ú, ì õ-\n\n€gr-coõ>-\ntf, -¡\n9', ó\n=-oóo\n\n_L\n\nE8'OG\ndlõ\n-L(l)rJ\n\n€õEccc)o-c\nE.ooË\nÊc).=o\nclsbYE\n9s\no'QcEool\n;q)\n\nEE\n\ns_ g\nõ sËÞc¡D\nË R>È.= tr\niY'-\n9 c bsX OE o\nË 6 þÊìttr3a)\n\ns#¡ $lll oro :{\n.q RÈ õE ¡.¡.9 Ç._È-9!0)O)=\n\n; gs,H\nE,9.e E3=o \n\n=¿E r soNo>õ o'F:\nõØ.õg\n=8=&(l):(u = ciñ83=\n\n-q)io=\nbNÉ:cq)\n!Rã\n9;ã\nEË€\nro'- q)\n\n-CÞc97\n:EË'or¿ ñã;s\n.E6EaPP\nEE,àEr-\nbru bço)cE Xfo,^;:\n\niqËs\ne q'€E\nf a'E 3\n\n0)\n\någAs*t\n\nËËËËEËË\n\nËãåËËËå\nXSgE E:;\n\nE'=\no)\nq)\nE\n.oô;\nrj :f\n-Lõo-'= o)\n\n(J:¿o=\nCJ\n\nEE\neE\n-Ocõb\nP6:r .q)\n(!õ\n9a\nõt\ngö,\no¡€\nü€alo\n\nI\n(I¡\nc\n(g\n11,co.E (\\.(Eclo-=ñ(/) ËgÈ'õ6\nØ-ooq\n-!FLEO()s\n:¿(tr\no)ocm\nEu:fE\n.T' E\no=\nCv\nJA\no ß/,\n\nt0)qo)\nãs\n\nFËå\nEEËþu) ú,\n\n9roäi:sf,<¡c\nã'. ó\nb 3þEq3\noÉI\nEñÈ^\n.9 õ'aË\niËËËE"Qc)\nË i E^E\nE ø.:¿'c\n_g o o):t\n5 õr.= Ø\nr -.'! (t\n\nsËãã\n\nU'o\nû\n;_c (t)oc:-\n,8,ã\nç -!¿\n\nco\n@U''1r tco\nPE\nEúoP\nc0)oo,\nb'õ!o¡L-\n\nsõ\nF:(Ú\n-U'õ .q)'õJ\nb'?\ns(E\n6'.- È\nÞ .s¿, oc.Ë (ú\n\nõ'Y, E\n\nc\nc)\n.E ^.oì-\nbõ>E\ncooc> (¡)\n\n-o)g€\nOE\nc5\n\nÍs,\nL_Ct.o\na .¡,\nøt l¿\n.9,3\nto:f -OÞ-\nEÞ\n*E\n-ob-oE(E\n\n9E\n.o tt>L>t\n\n-c.rO\n€'õ(!€\nã5tltc\nc0)\ncl -c\nP8:Jtr\n\n\\f\n\n6È\n-c l-o-\n\nE g'*\n9s g\na í.q)\na¿gti\nv (r, P-\n\n= c.=E9=\n5Ëp\n=øõ3.q 6oe(1)o)c h\nRPg*;oc>coO\n\nó ÞçËo)l 5(õ\nE ä.ñ gY-O(/,\nEõP.E\no v\\-cc= o c)(1)ì-cEut.= <) -€Þ€þ(õ'= c cD\n\nÈ Bgsor-:og)E l9 E\n\niE9E\nEË gE\n\neã5Ë?i c- N\n\nË;-88\nQ'¿ BE *5 e n.sË\nor 9Ë o¡.9L \n\n=.-o \ncJ;f .!1, C (D -LL o f, cf,.=\n\n(\\,\nc\no\no)\nC\n=Lo\nEc\nc\n0)\n(n\n.9')\n-c\n.o\n3\n.9\nE\nc\n.E\nØ\n(t)\n(¡)\nEo\nc)\n\n=\n\nEÖ";6{'õ(/) ñ\n=.0)CEaP\nY P=\nß: d\n\nEË H\n-J-gr9\nq 5si Ë:¡g\nor;Y fc Ø ñ;; hm \n\n=E9 gE\nbe99\nsrè-8'\ngY-C\nI b'tr E-_c - oq) C.) 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2005-71 Postulat Kunstrasenfelder.pdf

text: \n \nPOSTULAT         12.12.2005 \n\n \n \nKunstrasenfelder auf der Sportanlage Gitterli \n \n \nKunstrasenspielfelder haben in den vergangenen Jahren eine grosse Weiter-\nentwicklung erfahren und werden speziell im Fussball künftig eine richtungs-\nweisende Rolle spielen. \nDie ganzjährige, wetterunabhängige Benützung ist ein grosser Vorteil gegen-\nüber dem Naturrasen, welcher einen erheblichen Aufwand an Unterhalt und \nKosten verursacht. Es herrscht akuter Mangel an genügend Rasenfläche, \nweshalb ein Grossteil der Fussballklubs nicht mehr alle interessierten Kinder \nund Jugendliche aufnehmen kann. Wir haben lange Wartelisten. Am augen-\nfälligsten ist diese Entwicklung in unserem Kanton. Bei den Junioren F-Teams \nhat sich die Anzahl der Teams innert zwei Jahren von 69 auf 159 mehr als \nverdoppelt. Die Qualifikation für die WM und die Euro 08 wird wohl erneut \neinen Boom auslösen.  \n \nUm dieser erfreulichen Entwicklung gerecht zu werden, ist die Erstellung von  \nzusätzlichen Rasenspielfeldern und vor allem ganzjährig verfügbaren Kunst-\nrasenspielfeldern eine wichtige Notwendigkeit. \n \nIn diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass auch in Liestal mittlerweile \nüber 1/3 der heutigen Jugendlichen in den Fussballteams ausländischer \nHerkunft sind. Also geht es bei den zu lösenden Platzproblemen auch ganz \ndirekt um Integrationsförderung im wahrsten Sinne des Wortes. \n \nMit Beschluss vom 3. November 2005 hat der Landrat für Investitionsbeiträge \ngemäss „KASAK“ für die Jahre 2005 bis 2009 einen Verpflichtungskredit von \nCHF 12 Millionen, d.h. durchschnittlich CHF 2,4 Millionen pro Jahr eingestellt. \nInvestitionsbeiträge werden in der Höhe von 25 bis 40% an die anrechenbaren \nKosten der eigentlichen Sportinfrastruktur geleistet. Dieser Beschluss würde \nauch für unser Anliegen eine willkommene Unterstützung bedeuten.  \n \nDer Stadtrat wird deshalb beauftragt, die Finanzier-und Realisierbarkeit der \nErstellung mindestens eines Kunstrasenfeldes abzuklären und dem Ein-\nwohnerrat in Form einer Sondervorlage zum Entscheid zu unterbreiten. \n \n \n \n \n \n \nStefan Saladin   SVP/CVP/EVP Fraktion \n \n           \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2014/156a \n\n \n \n \n\nRathausstrassen-Sponsoring  -  Bericht Stadtrat zum Postulat  \n„Sponsoring für unsere Rathausstrasse“ von Hans Rudolf Schafroth \nder SVP-Fraktion \n \n \n\nKurzinformation Am 27. Oktober 2014 wurde von Hans Rudolf Schafroth das Postu-\nlat 2014/156: Sponsoring für unsere Rathausstrasse eingereicht und \ndem Stadtrat überwiesen. \n\nIn diesem Postulat wird zur Finanzierung der kommenden Ge-\nsamterneuerung der Rathausstrasse ein Sponsoring System vorge-\nschlagen. Dabei soll den Sponsoren angeboten werden, einen oder \nmehrere Quadratmeter der Rathausstrasse mitfinanzieren zu kön-\nnen. Die entsprechenden Flächen sollen dann mit der Inschrift der \njeweiligen Sponsoren ersichtlich versehen werden. \n\nDer Stadtrat schlägt anstatt einer Mitfinanzierung von Strassenflä-\nchen ein Sponsoring von zwei, für die Rathausstrasse ebenfalls \nsehr relevanten Objekten, vor. Dies ist einerseits das Sponsoring für \ndie Natursteinbänder sowie andererseits das Sponsoring der neuen \ngrosszügigen Sitzgelegenheiten in der Rathausstrasse. \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Stadtrats \nzum Postulat 2014/156. \n\n2. Der Einwohnerrat beauftragt den Stadtrat mit der Umsetzung \ndes vorgeschlagenen Sponsoringkonzeptes. \n\n3. Das Postulat 2014/156 wird als erfüllt abgeschrieben. \n\n \n\n \nLiestal, 12. April 2016 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage \n\n \nAm 27. Oktober 2014 wurde von Hans Rudolf Schafroth das Postulat 2014/156: Sponsoring \nfür unsere Rathausstrasse eingereicht und am 26.11.2014 an den Stadtrat überwiesen. \n \nIn diesem Postulat wird zur Finanzierung der kommenden Gesamterneuerung der Rathaus-\nstrasse ein Sponsoring System vorgeschlagen. Dabei soll den Sponsoren angeboten wer-\nden, einen oder mehrere Quadratmeter der Rathausstrasse mitfinanzieren zu können. Die \nentsprechenden Flächen sollen dann mit der Inschrift der jeweiligen Sponsoren ersichtlich \nversehen werden. \n \n„Der Stadtrat wird gebeten, die ldee einer Sponsorings-Finanzierung für die Rathausstrasse \nzu prüfen“ \n \n \n\n2. Lösungsvorschlag / Projektbeschrieb \n \nDer Stadtrat unterstützt die Idee des Sponsorings, ist aber der Meinung, dass eine Finan-\nzierung von Quadratmetern der Rathausstrasse nicht zielführend ist. \n \nAlternativ schlägt der Stadtrat vor, das wichtige Gestaltungselement der neuen Rathaus-\nstrasse - die Natursteinbänder - sowie auch die neuen grosszügigen Sitzgelegenheiten \ndurch Sponsoren mitfinanzieren zu lassen. \n \nNatursteinbänder  \nIn der vorgeschlagenen Gestaltung des Strassenraumes zeichnen Natursteinbänder, insge-\nsamt 58 Stück an der Zahl, die Parzellengrenzen der an die Rathausstrasse angrenzenden \nLiegenschaften im Strassenbelag nach und treffen sich am zentralen Metallband in der \nStrassenmitte. Dadurch werden die wertvollen Gebäudefassaden der historischen Altstadt \noptimal zur Geltung gebracht und der private mit dem öffentlichen Raum verbunden. Durch \ndie Kombination des Schwarz-Belages mit den grauen Granit-Natursteinbändern entsteht \nein ruhiges, nutzerfreundliches Gesamtbild. \n \nDer Stadtrat schlägt vor, dass Sponsoren sich mit einem Betrag von  CHF 500.00 an den \nNatursteinbändern beteiligen könnten. \n \nSitzgelegenheiten  \nNeben der Neugestaltung des Strassenraums und der Belebung durch private Initiativen, \nwie Strassenkaffees sollen neue Sitzgelegenheiten die Qualität der „Neuen Rathausstras-\nse“ als Aufenthalts- und Begegnungsraum prägen. Im Konzept angedacht sind grosse, run-\nde Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne, die zum Ausruhen, Sitzen und Picknicken einladen \nund dabei den Blick auf die verschiedenen Seiten der Rathausstrasse ermöglichen. \n \nDer Stadtrat schlägt vor, dass Sponsoren sich mit einem Betrag von CHF 5000.00 an den \nKosten dieser speziellen Gestaltungselemente beteiligen könnten. \n \nDie Sponsoren werden im Internet publiziert und an geeigneter Stelle bei der Eröffnung der \nRathausstrasse gewürdigt. \n \n\n\n\n \n\n \n\n3. Massnahmen / Termine \n \nDurch Publikation im Liestal Aktuell sowie auf der Homepage der Stadt Liestal wie auch \ndurch Anschreiben aller Vereine der Stadt Liestal wird über die Idee des Sponsorings infor-\nmiert. \n \n \n\n4. Finanzierung \n \nSiehe Punkt 2 \n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2015/205 \n                                2015/178a \n  \n\n \nNichtformulierte Initiative (Gemeindeinitiative) über den Ausgleich der \nSozialhilfekosten «Ausgleichsinitiative» (Nr. 2015/205) \nBericht Stadtrat zum Postulat «Gemeindeinitiative für eine fairere  \nVerteilung der Sozialhilfekosten unter den Gemeinden» von Lisette \nKaufmann der Grünen Fraktion und Patrick Mägli der SP-Fraktion  \n(Nr. 2015/178)  \n \n \n \n\nKurzinformation Aufgrund der stetigen Zunahme der Sozialhilfekosten sind gewisse \nGemeinden an die Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit ge-\nlangt. Als Gründe für die überproportionale finanzielle Belastung ei-\nniger Gemeinden aufgrund der grossen Zunahme von Sozialhil-\nfebezügerinnen und -bezüger sind die Zentrumsfunktion der be-\ntroffenen Gemeinde, deren Anonymität (Gemeindegrösse), die An-\nschlüsse an den Öffentlichen Verkehr, das Vorhandensein bisheri-\nger Bezügerinnen und Bezüger (Vernetzung), ein hoher Ausländer-\nanteil sowie das Vorhandensein von günstigem Wohnraum zu nen-\nnen. Diese Faktoren können durch die Gemeinden nicht beeinflusst \nwerden.  \n\nDie vorliegende Gemeindeinitiative, genannt «Ausgleichsinitiative», \nsieht im Wesentlichen vor, 70% der Nettosozialhilfekosten aller \nGemeinden des Kantons Basel-Landschaft in einem Pool zusam-\nmenzufassen. Dieser Betrag soll auf alle Gemeinden nach der Ein-\nwohnerzahl verteilt werden. Die übrigen 30% tragen die Gemeinden \nnach der geltenden Regelung gemäss dem Wohnsitz der Sozialhil-\nfebezügerinnen und -bezüger.  \n\nDamit das Geschäft weiterhin von den Gemeinden (im Rahmen des \nMöglichen) gesteuert wird, wird ein grosser Teil (30%) nicht umver-\nteilt und die internen Verwaltungsaufwendungen bleiben ebenfalls \nbei den Gemeinden. Zudem tragen alle Gemeinden neu einen ge-\nwissen Aufwand pro Einwohner. Damit werden keine falschen An-\nreize gesetzt. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat beschliesst, die nichtformulierte Gemeindein-\nitiative betreffend Ausgleich der Sozialhilfekosten «Ausgleichsin-\nitiative» gemäss § 49 der Verfassung des Kantons Basel-\nLandschaft in Verbindung mit § 47 Abs. 1 Ziff. 17 des Gemein-\ndegesetzes (Initiativtext im Anhang) zu unterstützen.  \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Initiative notwendigenfalls zu-\nrückzuziehen.  \n\n3. Federführende Gemeinde ist die Gemeinde Grellingen.  \n\n4. Der Einwohnerrat schreibt das Postulat Nr. 2015/178 als erfüllt \nab.  \n\n \nLiestal, 20. Oktober 2015  \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Lukas Ott  Benedikt Minzer \n\n \n\n \n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage  \n\n \nIm Kanton Basel-Landschaft haben die Sozialhilfekosten in den letzten Jahren kontinuierlich \nzugenommen. Diese Entwicklung hat sich in mehreren Gemeinden derart akzentuiert, dass \ndie Gemeindebudgets aufgrund der hohen Sozialhilfekosten kaum oder nicht mehr ausge-\nglichen gestaltet werden können.  \n \nGemäss den Ausführungen des Statistischen Amts des Kantons Basel-Landschaft hat die \nZahl der Sozialhilfebezüger im Jahre 2014 im Vergleich zum Vorjahr zum sechsten Mal in \nFolge zugenommen. Sie stieg um 373 auf 7552 Personen. Die Bezirke Liestal, Sissach, und \nWaldenburg verzeichneten sogar eine prozentuale Zunahme der unterstützten Personen \nvon je rund 10%. Am stärksten in die Zahl der unterstützten Personen im Bezirk Laufen an-\ngestiegen mit einer Zunahme von über einem Drittel.  \n \nVerschiedene Gründe führen zu einer Ballung der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger an \neinem Ort respektive in einer Gemeinde. Besonderes erwähnenswert sind die Zentrums-\nfunktion der betroffenen Gemeinde, deren Anonymität (Gemeindegrösse), die Anschlüsse \nan den Öffentlichen Verkehr, das Vorhandensein bisheriger Bezügerinnen und Bezüger \n(Vernetzung), ein hoher Ausländeranteil sowie das Vorhandensein von günstigem Wohn-\nraum. Diese Einflussfaktoren sind durch die Gemeinden nicht steuerbar. Grundsätzlich kön-\nnen die Gemeinden auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, welche einen Ein-\nfluss auf die Höhe der Anzahl Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger haben, nicht steuern \n(Verfassung des Arbeitsmarkts, Migration, wirtschaftliche Verfassung eines Landes, etc.).  \n \nEs sind nicht alle Gemeinden im Kanton in gleichem Masse von der Zunahme der Bezüge-\nrinnen und Bezüger und damit verbunden den finanziellen Aufwendungen betroffen. Inner-\nhalb des Kantons Basel-Landschaft gibt es erhebliche Unterschiede (Quelle: Publikation \n\n\n\n \n\n \n\n«Sozialhilfefälle nehmen weiter zu» des Statistischen Amts des Kantons Basel-Landschaft \nNr. 03/2015 vom September 2015):  \n \n\nKennzahlen der Sozialhilfe nach absteigendem Nettoaufwand  \npro Einwohner 20141 \n\nKanton, \nGemeinde \n\nUnterstützte \nPersonen \n\nSozialhilfequote \nin % \n\nNettoaufwand \npro Einw. in \nFr. \n\nGanzer Kan-\nton \n\n7'572 2.7 212 \n\nGrellingen 73 4.1 564 \n\nLiestal 780 5.6 474 \n\nPratteln 773 5.0 455 \n\nAllschwil 686 3.4 320 \n\nWaldenburg 64 5.4 308 \n\nLaufen 207 3.9 298 \n\nFrenkendorf 233 3.6 287 \n\nFüllinsdorf 213 4.9 285 \n\nOberdorf 89 3.8 282 \n\nBinningen 526 3.5 263 \n\nHölstein 63 2.7 257 \n\nNiederdorf 58 3.4 256 \n\nMünchenstein 451 3.9 255 \n\nBirsfelden 374 3.7 250 \n\nMuttenz 465 2.7 234 \n\nReigoldswil 66 4.2 213 \n\nZwingen 81 3.7 212 \n\nOberwil 323 3.0 208 \n\nReinach 442 2.3 187 \n\nEttingen 100 2.1 178 \n\nArlesheim 200 2.2 173 \n\nTherwil 195 2.0 149 \n\nBubendorf 111 2.5 148 \n\nLausen 126 2.5 138 \n\nBottmingen 106 1.7 133 \n\nSissach 79 1.2 80 \n\nAesch 155 1.5 74 \n\nGelterkinden 149 2.6 8 \n\nÜbrige 592 1.1 69 \n1 Gemeinden mit mehr als 1000 Einwohnern und mindestens 50 unterstützten \nPersonen im Jahr 2014. Nettoaufwand: Bruttoaufwand abzüglich Rückerstat-\ntungen, provisorische Daten. \n\n \n \n\n2. Entwicklung des finanziellen Aufwands und der Fallzahlen in der Stadt Liestal  \n \nDie Entwicklung des finanziellen Aufwandes für die Sozialhilfe der Stadt Liestal präsentiert \nsich wie folgt (Rechnungen 2010–2014):  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \nDie Entwicklung der Fallzahlen der Stadt Liestal im Vergleich zum Kanton Basel-Landschaft \nüber die letzten fünf Jahre (Quelle: Bundesamt für Statistik, Sozialhilfestatistik, Auswertung \nGemeinde Liestal) stellt sich folgendermassen dar :  \n \n\n 2010 2011 2012 2013 2014 \n  Liestal BL Liestal BL Liestal BL Liestal BL Liestal BL  \n\nFälle / Dossiers 320 –  352 3'826 381 4'154 410 – 466 4'568 \n\nUnterstützte Perso-\nnen \n\n541 –  577 6'356 621 6'878 672 – 780 7'572 \n\nQuote (Personen im \nVerhältnis zu Ein-\nwohnerzahl in %) \n\n4.0 –  4.2 2.3 4.6 2.5 4.9 – 5.6 2.7 \n\n \n \n\n3. Lösungsvorschlag  \n \nDie Gemeinden Grellingen, Liestal, Laufen, Hölstein, Waldenburg, Niederdorf und Langen-\nbruck (und allenfalls weitere) beabsichtigen, ihren Gemeindeversammlungen respektive \ndem Einwohnerrat eine Gemeindeinitiative vorzulegen, welche einen besseren Ausgleich \nder Sozialhilfekosten unter den Gemeinden anstrebt. Zur Erhebung der Initiative braucht es \ndie Mitwirkung von mindestens fünf Gemeinden.  \n \nDie vorliegende Gemeindeinitiative, genannt «Ausgleichsinitiative», sieht im Wesentlichen \nvor, 70% der Nettosozialhilfekosten aller Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft in ei-\nnem Pool zusammenzufassen. Dieser Betrag soll auf alle Gemeinden nach der Einwohner-\nzahl verteilt werden. Der Kanton ist an der Alimentierung dieses Pools nicht beteiligt. Die \nübrigen 30% tragen die Gemeinden nach der geltenden Regelung gemäss dem Wohnsitz \nder Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger. Die übrigen kantonalen Zahlungen, insbesonde-\nre Ergänzungsleistungszahlungen, sind von dieser Regelung nicht betroffen. Unter Netto-\nsozialhilfekosten verstehen die Initianten die Bruttoaufwendungen für Unterstützungen ge-\nmäss Sozialhilfegesetz abzüglich geleisteter Zahlungen Dritter an die Gemeinden (u.a. \nRückerstattungen sowie Sonderlastenabgeltung Sozialhilfe).  \n \n \n\n4. Argumente, welche für diesen Vorschlag sprechen \n \n Die gesetzlichen Grundlagen für die Sozialhilfe gibt der Kanton vor. Das Geschäft sollte \n\naber durch die Gemeinde gesteuert werden. Damit wird das Aequivalenzprinizp ver-\nletzt, welches vorsieht, dass eine Aufgabe von einer einzigen zuständigen Stelle gere-\ngelt wird. Eine einheitliche Steuerung des Geschäfts ist derart nicht möglich. Die Ge-\nmeinden haben die finanziellen Auswirkungen zu tragen, ohne dass sie die Rahmen-\nbedingungen setzen könnten. Durch diese Diskrepanz ist es den Gemeinden nicht \nmöglich, das Geschäft eigenständig zu führen und sich die zweckmässigen Vorschrif-\nten auch selber zu geben. \n \n\n\n\n \n\n \n\n Um die finanziellen Schwierigkeiten etwas dämpfen zu können, können die betroffenen \nGemeinden gar nichts anderes machen, als einen Teil der Kosten nach der Bevölke-\nrung über den Kanton zu verteilen.  \n \n\n In den Sozialhilfekosten gemäss der Initiative sind ausdrücklich keine Aufwendungen \nenthalten, welche die Verwaltung zur Steuerung und Bearbeitung des Geschäfts benö-\ntigt. Die Effizienz und Wirksamkeit der eigenen Geschäftssteuerung bleibt Gemeinde-\nangelegenheit. \n \n\n Damit das Geschäft weiterhin von den Gemeinden (im Rahmen des erwähnt Mögli-\nchen) gesteuert wird, wird ein grosser Teil (30%) nicht umverteilt und die internen Ver-\nwaltungsaufwendungen bleiben ebenfalls bei den Gemeinden. Dieser Mechanismus \nführt dazu, dass nur die extremsten Spitzen der Belastung gebrochen werden.  \n \n\n Nicht nur heute stark belastete Gemeinden profitieren von einer gewissen Entlastung. \nDas Vorgehen dient auch kleineren Gemeinden, die unmittelbar aufgrund von ein zwei \n«teuren» Fällen an ihre finanziellen Grenzen stossen (z.B. Zuzug einer grossen, unter-\nstützungsbedürftigen Familie). \n \n\n Die Idee, gewisse Lasten auf alle Gemeinden zu verteilen, ist ein Grundprinzip des \nStaatswesens. So zahlen etwa auch alle Steuerzahler an den Ausbau von Strassen \noder anderen Infrastrukturprojekten, um den Gesamtkanton sowie die Gemeinden \nhandlungsfähig zu halten.  \n\n \n \n\n5. Finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinden im Kanton  \n \nDie Umsetzung dieser Lösung führt zur Verlagerung eines Teils der Sozialhilfekosten (70%) \nauf die Gemeinden nach Bevölkerungszahl. Das heisst, jede (auch entlastete) Gemeinde, \nwird durch die Umverteilung auch zu einer Trägerin eines Teils der Lasten, indes nach ei-\nnem anderen Schlüssel (Zahlenquelle: Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft) \n(Die Tabelle respektive die Spalten inkl. Kontonummern folgen dem Aufbau des Initiativ-\ntexts und sind von links nach rechts zu lesen):  \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n6. Termine \n \nBis Ende Jahr werden den Gemeindeversammlungen respektive den Einwohnerräten der \nInitiativgemeinden entsprechende Vorlagen vorgelegt, da für die Erhebung einer \nGemeindeinitiative die Gemeindeversammlung oder das Parlament zuständig ist.  \n \nGemäss § 78 des Gesetzes über die politischen Rechte werden nichtformulierte Begehren \ninnert 2 Jahren dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, wenn der Landrat sie in der Sache \nablehnt. Hat das Volk oder der Landrat beschlossen, dem Begehren Folge zu geben, so \narbeitet der Landrat innert 2 Jahren eine entsprechende Vorlage zuhanden des Volkes aus. \nDer Landrat bestimmt die Stufe der Verfassung oder des Gesetzes. Der Landrat kann \njedem Begehren einen Gegenvorschlag gegenüberstellen.  \n \n \n\n7. Initiativtext  \n \n \nNichtformulierte Initiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten «Ausgleichsinitiative» \ngemäss § 49 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft vom 17. Mai 1984 und § 65 des \nGesetzes über die politischen Rechte vom 7. September 1981  \n \nDie Einwohnergemeinden xy (im Folgenden: Initiativgemeinden) beantragen dem Landrat, eine Ge-\nsetzesvorlage auszuarbeiten, welche die nachstehenden Punkte beinhaltet:  \n \n\n Die Nettosozialhilfekosten der Einwohnergemeinden im Sinne dieser Initiative sind die Bruttoauf-\nwendungen für Unterstützungen gemäss Sozialhilfegesetz (vgl. Konto Nrn. 5720 und 5722 der \nfunktionalen Gliederung) abzüglich der geleisteten Zahlungen Dritter an die Gemeinden (u.a. \nRückerstattungen [Konto Nrn. 5720 und 5722] sowie Sonderlastenabgeltung Sozialhilfe, vgl. §§ \n10, 12 und 15 des Finanzausgleichgesetzes vom 25. Juni 2009 und § 10 der Finanzausgleichs-\nverordnung vom 15. Dezember 2009 [Konto Nr. 9300.4621]).  \n\n 70% der Nettosozialhilfekosten aller Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft werden in einem \nPool zusammengefasst. Dieser Betrag wird auf alle Gemeinden nach der Einwohnerzahl verteilt. \nDie übrigen 30% tragen die Gemeinden nach der geltenden Regel gemäss dem Wohnsitz der \nSozialhilfebezügerinnen und -bezüger und allfälligen gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.  \n\n Die übrigen kantonalen Zahlungen (insbesondere Ergänzungsleistungszahlungen) sind von die-\nser Verteilung nicht betroffen.  \n\n Die Gemeinden organisieren die administrative Umsetzung dieser Vorschriften selber. Das Stati-\nstische Amt und das Kantonale Sozialamt unterstützen die Gemeinden dabei.  \n\n \nRückzugsklausel  \nDie Gemeinderäte der Gemeinden xy sind ermächtigt, die Initiative zurückzuziehen. \n \nFederführende Gemeinde  \nDie federführende Gemeinde ist Grellingen.  \n \nGemeindebeschlüsse \nDie Gemeindeinitiative wurde gemäss § 47 Abs. 1 Ziff. 17 des Gesetzes über die Organisation und \ndie Verwaltung der Gemeinden vom 28. Mai 1970 von folgenden Gemeinden beschlossen: \n \n1. Gemeinde ... Beschluss des Einwohnerrats/der Gemeindeversammlung vom ....  \n2.   \n3.   \n\n \n***** \n\n\n


text: \n2007/151\nPaul Finkbeiner\nSVP/CVP/EVP - Fraktion\n\n25. Juni 2007\n\nInterpellation\n\nVerkehrsachse Kantinenweg - Nonnenbodenweg\n\nWenn dereinst der Kantinenweg realisiert ist, werden doch noch einige knifflge Situationen\nim Zusamenhang mit dem Mehrerkehr gelöst werden müssen. Es ist vor allem auch mit\ngrösserem Aufkommen des Schwerverkehrs zu rechnen, der dan auch im Nonnenbodenweg\nzu prekären Situationen füen kan, der einerseits einen engen Radius, und andererseits auch\nGefälle hat und in der Kure unübersichtlich ist.\n\nDazu meine Fragen:\n\nWie sollen Lkw's in der engen Kure des Nonnenbodenwegs kreuzen, wenn fast der\ngesamte Verkehr von der Büchelistrasse auf die Achse\nKantinenweg/Nonnenbodenweg verlagert wird?\n\nSind nochmals mit baulichen Massnahen im Nonnenbodenweg zu rechnen, um\nsolche voraussehbaren Situationen zu entschärfen?\n\nSind Massnahen vorgesehen, um den relativ steilen Nonnenbodenweg auch im\nWinter bei prekären Strassenverhältnissen sicherer zu machen?\n\nWie wird der Vortritt bei der Einmündung in die Rosenstrasse geregelt?\n\nIch dane dem Stadtrat fü die Beantwortung meiner Fragen.\n\nPaul Finkbeiner\n\nt?\n\n\n