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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                2007/162b \n\n \nVereinfachung des Zugangs zur Verwaltung – Zweiter Zwischenbericht \nStadtrat zu Postulat von Daniel Spinnler und Bernhard Fröhlich na-\nmens der FDP-Fraktion (Nr. 2007/162) \n \n\n \n\nKurzinformation Der vorliegende Zwischenbericht bezieht sich auf Pkt. 1 des Postulates \nNr. 2007/162 betreffend der Schalteröffnungszeiten: \n \n\nDer Stadtrat wird deshalb gebeten, Massnahmen zu prüfen: \n \n\n1. den persönlichen Zugang zur Verwaltung am Morgen, Mittag und \nAbend weiter verbessern (bspw. für das Einholen von Park- und Zu-\ngangsbewilligungen bereits um 07.00 Uhr, dem Erstrecken der Öff-\nnungszeiten an drei, vier oder sogar fünf Tagen in der Woche über den \nMittag und ggf. längere Öffnungszeiten am Abend). \n \nPer 1. April 2009 wurden die Schalteröffnungszeiten durch eine Aus-\ndehnung am Mittwoch wie folgt angepasst (siehe Zwischenbericht vom \n10.03.2009 bzw. Vorlage Nr. 2007/162a): \n\n \n  \n\nInfoschalter \n \nEinwohnerdienste \nSteuerveranlagung \n\n \nübrige Verwaltung \n\n \nmorgens \n \n\n \n08.30 – 11.30 Uhr  \n \n\n \n08.30 – 11.30 Uhr  \n \n\n \n08.30 – 11.30 Uhr  \n \n\nnachmittags \nMontag \nDienstag \nMittwoch \nDonnerstag \nFreitag \n\n \n13.30 – 16.30 Uhr \n13.30 – 16.30 Uhr \n13.30 – 19.00 Uhr \n13.30 – 16.30 Uhr \n13.30 – 16.30 Uhr \n\n \nGeschlossen  \nGeschlossen  \n13.30 – 19.00 Uhr \nGeschlossen \nGeschlossen \n\n \nGeschlossen \nGeschlossen \n13.30 – 18.00 Uhr \nGeschlossen \nGeschlossen \n \n\n \nAusserhalb der veröffentlichten Öffnungszeiten können individuelle \nTermine vereinbart werden.  \nDie Kundenfrequenzen mit der Zusatzöffnung am Mittwoch wurden er-\nhoben. Dabei zeigte sich, dass insbesondere in der Zeit zwischen \n18.30 und 19.00 Uhr die Kundenfrequenz auf 4-5 Kundenkontakte be-\nschränkt blieb.  \nGestützt auf die Personalverordnung der Stadt Liestal (ESL 150.11) \nwerden die Schalteröffnungszeiten durch den Stadtverwalter festge-\nlegt. Ab 01.04.2010 wird die Öffnungszeit am Morgen um eine halbe \nStunde auf 08.00 Uhr vorverlegt, zusätzlich werden dienstags und \ndonnerstags Nachmittagsöffnungen vorgenommen (13.30 – 16.30 \nUhr); aufgrund der geringen Kundenfrequenzen und der erheblichen \nPersonalkosten aus der Verlängerung der Öffnungszeiten wird der \nSchalterschluss am Mittwoch auf 18.30 Uhr festgelegt. Ausserhalb die-\nser publizierten Öffnungszeiten können jederzeit auf vorgängige Ab-\nsprache Termine vereinbart werden, so dass auch die Bedürfnisse der \nausserhalb Liestals arbeitstätigen Bevölkerung im Bedarfsfall ab-\ngedeckt werden können. \n\n\n\n \n\n  \nSomit ergeben sich folgende neuen Öffnungszeiten ab 01. April 2010: \n \n \n\n Informationschal-\nter / Telefonzeiten \n\nVerwaltung ohne \nSoziales / Gesund-\nheit / Kultur \n\nSoziales / Ge-\nsundheit / Kultur \n\n \nVormittags  \n\n \n08.00 – 11.30 Uhr \n\n \n08.00 – 11.30 Uhr \n\n \n08.00 – 11.30 Uhr \n\nNachmittags \n\nMontag \n\nDienstag \n\nMittwoch \n\nDonnerstag \n\nFreitag \n\n \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\n13.30 – 18.30 Uhr \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\n \n\nAuf Vereinbarung \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\n13.30 – 18.30 Uhr \n\n13.30 – 16.30 Uhr \n\nAuf Vereinbarung \n\n \n\nAuf Vereinbarung \n\nAuf Vereinbarung \n\n13.30 – 18.30 Uhr \n\nAuf Vereinbarung \n\nAuf Vereinbarung \n\nTage vor Fei-\nertagen (so-\nfern Bereich \ngeöffnet) \n\nBis 16.00 Uhr Bis 16.00 Uhr Bis 16.00 Uhr \n\n \n\nDie Kommunikation erfolgt via Liestal aktuell, auf der Homepage \nwww.liestal.ch und durch entsprechende Verweise in der Briefkorres-\npondenz der Stadtverwaltung. \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis von den veränderten Öffnungszei-\nten für die Abteilungen Einwohnerdienste und Steuern ab 1. April \n2010. \n\n Liestal, 09.02.2009 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n \n\n                                 Regula Gysin                      Christoph Rudin \n\n \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                                \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n2020-24a \n \n \n \n\nWasserleitungsersatz im Zusammenhang mit dem Fernwärmeaus-\nbau der EBL – Bericht der Bau- und Planungskommission (BPK) \n \n \n \n1. Grundlage \nDer ER überweist die Vorlage, Wasserleitungsersatz im Zusammenhang mit dem \nFernwärmeausbau der EBL, an die BPK. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelt die Vorlage an Ihrer Sitzung vom Donnerstag, 26. November \n2020. Zusätzlich ist Marie-Theres Beeler als Stadträtin Ressort Tiefbau und Martin \nStrübin als Bereichsleiter anwesend.  \nDas vorliegende Geschäft besitzt eine gewisse Dringlichkeit, da die Arbeiten bereits \nunter Vorbehalt der Finanzierung durch den Einwohnerrat vergeben wurden. Der \nBereichsleiter Martin Strübin erläutert das Projekt. \nDie Elektra Baselland vereinigt die 5 unabhängigen Fernwärmenetze zu einem \nGrosswärmeverbund. Im Juni 2020 wurde mit diesen Arbeiten begonnen. Die Stadt \nLiestal unterstützt ideell dieses Projekt, da es ganz im Sinne der nachhaltigen \nEnergienutzung die fossile Wärmeerzeugung ersetzt. Der Liestaler und Baselbieter \nWald liefert genügend geeignetes Brennholz. \nDie EBL hat die Stadt Liestal angefragt, ob diese daran interessiert ist, an einem \nWerkleitungsersatz im gemeinsamen Graben. Die vorhandenen Wasserleitungen in \ndiesem Bereich, wurden zwischen1931 und 1934 verlegt.  \nWürde die Stadt diese im Alleingang ersetzen, müssten Werkleitungsgräben mit \neiner Breite von 120 cm ausgehoben werden. Nun wurde ein Grabenanteil von nur \n60 cm vereinbart. Allerdings ist damit die Stadt Liestal nicht diejenige, welche auf der \nBaustelle den Takt bestimmt, sondern die EBL. \nDer Abschnitt Burg und Kasernenstrasse wurde bereits dieses Jahr gebaut. Die Stadt \nhat dort die Wasserleitung mitverlegt. Die Finanzen dafür wurden vom Konto der \nlaufenden Rechnung 2020 bereitgestellt. Der Wasserversorgung steht für solche \nArbeiten ein Betrag von ca. TCHF 200, pro Jahr zur Verfügung. \nDie grösseren Baulose Gestadeck und Allmendstrasse müssen mit dieser Vorlage \nfinanziert werden. \nLiestal hat bereits 1890 mit dem Aufbau eines Wasserleitungssystems begonnen, \nDadurch gibt es noch einige solcher Leitungen und so lange diese intakt sind, \nwerden sie auch nicht automatisch ersetzt.  \n  \n\n\n\n \n3. Beratung der BPK \nEs erscheint auch der BPK richtig, dass Leitungen, die keine grossen Probleme \nverursachen, über die durchschnittliche Lebenserwartung hinaus genützt und nicht \nautomatisch ersetzt werden. Sie sollen erst dann ersetzt werden, wenn ein \nSynergiegewinn mit einer anderen Baustelle entsteht. \nGemäss Martin Strübin, sind im 2021 keine weiteren Wasserleitungssanierungen \nvorgesehen. Es wird aber noch eine Vorlage für ein Ersatz des Reservoir Burg an \nden Einwohnerrat geben.  \n \nEs gab in den vergangenen Monaten beim Tiefbau leider Nachtragskredite. Der \nKostenvoranschlag dieser Vorlage basiert aber auf einer konkreten Submission. \nDeshalb sind Überraschungen eher unwahrscheinlich. \nDie Firma Tozzo AG arbeitet bereits im Auftrag der EBL. Auch die Leistungen für die \nWasserleitungen wurden mitausgeschrieben. Ohne Kreditgenehmigung durch den \nEinwohnerrat werden die Arbeiten in diesem Ausmass nicht ausgeführt. \n \nIn der BPK wurde auch darüber diskutiert, ob und wie stark von der EBL Druck auf \nLiestal gemacht wird. Es ist eher wie bei einem vor der Abfahrt stehenden \nSchnellzug. Wir müssen Einsteigen wenn wir von Synergien profitieren wollen, sonst \nmüssen wir auf den nächsten warten, oder im schlechtesten Fall in wenigen Jahren \ndie Strasse separat aufbrechen und alle Kosten selber tragen. Wir können also auch \nvon diesem Schub profitieren. \nKann die Stadt das Tempo bestimmen? Liestal erteilt jeweils auf eine Gesuchstellung \ndie Aufgrabungsbewilligung für unsere Gemeindestrassen und haben so eine \nSteuerungsmöglichkeit. Hier macht es aber in Anbetracht des Nutzens wenig Sinn, \ndas Projekt durch unsere Verweigerung zu bremsen. \nIn der aktuellen Bauphase kommen wir am besten damit zurecht, wenn wir mit den \ngrossen Projekten der SBB, WB, EBL und weiteren mitgehen und von den Synergien \nprofitieren. \n \nEs gibt allenfalls auch beim Strassenbau noch Kombinationsmöglichkeiten, speziell \nmit Kantonsstrassenbaustellen. Der Ausbau des Erdgasnetzes ist im Moment \nabgeschlossen. Von da gibt es keine Möglichkeiten für allfällige Synergien mehr. \n \nMit der gemeinsamen Ausführung liegen die Laufmeterkosten bei ca. CHF 1’400 per \nlm, bei einem Alleingang liegen wir bei ca. CHF 1’800/lm. Bei der Sanierung der \nHelgenweidleitung, diese liegt in offenem Land, kamen wir mit noch günstigeren \nLaufmeterpreisen zu einer neuen Leitung. Dort nutzten wir die Zusammenarbeit mit \nder WB und dem Tiefbauamt BL. \n \nDie Wasserversorgung von Liestal wird die Leitungen teilweise mit ihren eigenen \nMitarbeitern verlegen. Die Wasserversorgung kann in der aktuellen Situation mit \nmehreren Baustellen nur unter Mithilfe von Privatfirmen das Arbeitsvolumen \nschaffen. So ist auf der Baustelle Helgenweidleitung die Firma Heinis AG mitbeteiligt. \nIm Heidenloch ist die Firma Lissag involviert. Auch die Liestaler Sanitärfirma Klaus \nAG verlegt Leitungen für die Wasserversorgung. \n \nNeben den günstigeren Kosten ist natürlich ebenfalls zu begrüssen, dass durch \ndiese sinnvolle Kombination die Belastung und Behinderung der Anwohner und \nverschiedenen Verkehrsteilnehmer verkleinert wird. \n\n\n\n \n4. Anträge \nDie BPK empfiehlt dem Einwohnerrat einstimmig, \n \nden Bruttokredit von TCHF 831 inkl. 7.7% MwSt (Konto 7101.5030.0276) für den \nWasserleitungsersatz im Zusammenhang mit dem Fernwärmeausbau der EBL, \n \nzu beschliessen. \n \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, 5. Dezember 2020 \n \n \n\n\n


text: \nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n1/39 \n\n \n \n\nSTADT LIESTAL: \nENTWICKLUNGSPLAN 2011-2015 \n \nMittelfristiger Stellenplan \n\n \n\n \n\n \n1. Zusammenfassung & Antrag \n\n2. Stadtrat – Stadtverwalter - \nBereichsleitungen \n\n3. Stadtbauamt \n\n4. Finanzen / Einwohnerdienste \n\n5. Stab Recht & Sicherheit \n\n6. Stab Zentrale Dienste \n\n7. Bildung / Sport \n\n8. Soziales / Gesundheit / Kultur \n\n9. Spezialfinanzierungen \n\n10. Betriebe \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDer Stadtrat an den Einwohnerrat  \n 2010/112-2\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n2/39 \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n3/39 \n\n1.   Zusammenfassung und Anträge \n \n\nMittelfristige Stellenpläne der Stadtverwaltung \n \n\nEs ist dem Stadtrat ein grosses Anliegen, alle Tätigkeiten und die damit ver-\nbundenen Aufwendungen dem Einwohnerrat transparent und nachvollziehbar \naufzuzeigen. Dies gilt insbesondere auch für die Personalaufwendungen.  \n \nGemäss dem Verwaltungs- und Organisationsreglement der Stadt Liestal \n(VwOR, 140.1) ist es Aufgabe des Stadtrates, eine zweckmässige Organisation \nder Stadtverwaltung festzulegen (§ 7). Zudem hat er die Organisation unver-\nzüglich veränderten Verhältnissen anzupassen (§7 lit. c). Das Instrument zur \nFestlegung des Stellenetats ist der Stellenplan, welcher vom Stadtrat geneh-\nmigt wird (Verordnung zum Verwaltungs- und Organisationsreglement der Stadt \nLiestal, 140.11, § 10). Aufgabe des Einwohnerrates ist es, über die Genehmi-\ngung des Budgets die Personalkosten zu bewilligen. In diesem Zusammenhang \nnimmt er vom Stellenplan Kenntnis. \nDer Stadtrat sieht es im Sinne der reglementarischen Grundlage als seine Auf-\ngabe sicherzustellen, dass die Stadtverwaltung organisatorisch und personell \nso ausgestattet ist, dass diese fachlich und ressourcenmässig die an sie ge-\nstellten Anforderungen stets erfüllen kann. Im Weiteren ist zu gewährleisten, \ndass immer wieder vorkommende Fluktuationen problemlos verkraftet werden \nkönnen, d. h. die Organisation muss auch eine gewisse Robustheit aufweisen. \nFür alle Funktionen bestehen zudem Stellenbeschreibungen (Verordnung zum \nVwOR, § 10). \n \nIn der Stadt Liestal wird aufgrund ihrer Grösse die departementale Organisation \ngepflegt; d. h. die Bereichsleitenden sind in Zusammenarbeit mit dem zuständi-\ngen Stadtrat bzw. Stadträtin für die departementalen Führungsaufgaben zu-\nständig, wobei die Mitglieder des Stadtrates in der Regel keine operativen Auf-\ngaben wahrnehmen (§ 3 VwOR). Stadtpräsidium und Stadtverwalter nehmen \nübergeordnete Führungsaufgaben wahr. \n \nAus diesem Grund muss der Stadtrat sicherstellen, dass die Bereichsleitenden \ngenügend freie Kapazität für ihre fachlichen und personellen Führungsaufgaben \nhaben. Die Führungsaufgaben nehmen auch in den Stellenbeschreibungen der \nBereichsleitenden einen gewichtigen Anteil ein. \n \nGenerell gilt, dass die Mitarbeitenden die ihnen übertragenen Führungs- und \nSachaufgaben effizient und effektiv erfüllen sollen. Mit jedem Mitarbeitenden \nwird einmal jährlich ein Mitarbeitendengespräch geführt. \n \nEin zentrales Instrument, um die Zielsetzungen und Aufgaben im Bereich der \nPersonalplanung zu erfüllen, ist der mittelfristige Stellenplan. Dieser wird im \nFolgenden als integraler Bestandteil des Entwicklungsplanes vorgelegt. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n4/39 \n\nStellenetat der Stadtverwaltung \n\nUm welche Stellen und Personalaufwendungen geht es beim „Mittelfristigen \nStellenplan der Verwaltung“? \nDie lokal direkt beeinflussbaren Personalaufwendungen sind diejenigen für die \nExekutiven und Legislativen (inkl. den meisten Kommissionen) sowie die Berei-\nche in der Verwaltung. Personalaufwendungen im Zusammenhang mit der Bil-\ndung, den Spezialfinanzierungen und den Dienstleistungen für die kantonalen \nSchulanlagen werden wegen der spezifischen rechtlichen Grundlage ausser-\nhalb des Stellenplans der Stadtverwaltung erfasst. \n \n\nProzentualer Anteil der verschiedenen Bereiche \n VA 2010 \n\nGesamtergebnis Personalaufwand (S2 = 30) 100.0%\n\nRechnungskreise  - EK unabhängig 2.5%\n\nLeistungserbringer  45.3%\n\n Legislative & Exekutive  2.4%\n\nStadtverwaltung 42.9%\n\nLeistungsbezüger  52.2%\n\n Jugend - Bildung 44.7%\n\n Asylwesen  1.1%\n\n VV Liegenschaften - Unterhalt  5.9%\n\n Übrige 0.5%\n\n \n \n\nZuständigkeit gemäss Gemeindegesetz und -reglementen \n\n§ 76 Gemeindegesetz (GemG)   \n„Der Gemeinderat regelt seinen Geschäftsgang in einer Verordnung.“ \n\nVerwaltungs- und Organisationsreglement Stadt Liestal \n• ESL 140.1  \n\no § 7 „Der Stadtrat legt in der Verordnung eine zweckmässige Organisation \nder Stadtverwaltung fest.“ \n\n• ESL 140.11:  \no § 10 „Für die Stellen der Stadtverwaltung ist der vom Stadtrat genehmigte \n\nStellenplan gemäss Anhang III verbindlich.“ \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n5/39 \n\nFaktoren die den Stellenetat bestimmen \nEs sind immer die Aufgaben (Funktionen), die von der Verwaltung erfüllt wer-\nden müssen, die die notwendigen personellen Ressourcen festlegen.  \nNatürlich kann bei jeder Aufgabe gefragt werden \n• muss sie noch wahrgenommen werden \n• kann sie weniger aufwendig erledigt werden \n• könnten sie ausgelagert und somit günstiger wahrgenommen werden \n\nBei der Analyse der einzelnen Bereiche wird auf diese Fragen eingegangen.  \nEs ist darauf hinzuweisen, dass die Stadtverwaltung kein über Jahre statisches \nGebilde ist – Aufgaben können wegfallen oder an Aufwand zunehmen. Eine \nFolge davon ist, dass es dem Stadtrat und der Verwaltung möglich sein muss, \ndie notwendigen Stellen auch kurzfristig neuen Bedürfnissen anpassen zu kön-\nnen. Darauf ist bereits in der Einleitung hingewiesen worden. \n \n \n\nKommunikation mit dem Einwohnerrat \nIn den letzten Jahren hat sich eingebürgert, dass jede kleine Fluktuation des \nStellenetat detailliert und intensiv diskutiert wird. Dadurch wird der Verwaltung \nein rasches Agieren im Bedarfsfall verunmöglicht und der nötige Handlungs-\nspielraum für ein kompetentes Handeln stark eingeschränkt. \n \nAus diesem Grund schlägt der Stadtrat dem Einwohnerrat vor, die Personaldis-\nkussionen auf die strategischen Ebenen zu verlagern, indem mit dem Entwick-\nlungsplan eine Bandbreite für die Anzahl Stellen festgelegt wird, an den sich \nStadtrat und Verwaltung zu halten haben. Die formelle Genehmigung erfolgt je-\nweils mit dem Budget. Bei der Rechnung werden die effektiv Stellen ausgewie-\nsen. In anderen Gemeinden wird dieses System seit längerem mit Erfolg prakti-\nziert. \n \nIn der heutigen Situation heisst dies konkret, dass das Band 66 - 70 Stellen \nbetragen soll. \n \n\nAnalyse der einzelnen Bereiche \nIm Folgenden wird für jeden Bereich aufgezeigt \n• Aufgaben die wahrzunehmen sind; \n• werden diese von Gesetzen oder Reglementen vorgeschrieben; \n• ist eine Auslagerung möglich / sinnvoll; \n• Massnahmen; \n• mittelfristiger Stellenplan. \n\n \nAuf eine Übersichtstabelle wird verzichtet, da in einigen Bereichen grössere or-\nganisatorische Veränderungen anstehen, so dass ein „Total Stellen“ keine sinn-\nvolle Aussage ist. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n6/39 \n\nAnträge \n• Der Einwohnerrat stimmt der Stellenplan-Bandbreite für die \n\nStadtverwaltung als Basis für die jährliche Budgetierung von 66 – 70 \nVollzeitstellen zu. \n \n\n• Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Stellenplan 2011 – 2015. \n \n \n \n \nLiestal, 5. Mai 2010 \nFür den Stadtrat Liestal \n \n \nDer Vizestadtpräsident Der Stadtverwalter  \n \n \nLukas Ott Christoph Rudin \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n7/39 \n\n2.   Stadtrat – Stadtverwalter – Bereichsleiter \n \n\n \n\nPersonalaufwendungen 2005 bis 2010 \nProzentualer Anteil der verschiedenen Bereiche \n VA 2010 \nGesamtergebnis Personalaufwand (S2 = 30) 100.0%\nRechnungskreise  - EK unabhängig 2.5%\nLeistungserbringer  45.3%\n Legislative & Exekutive  2.4%\nStadtverwaltung 42.9%\nLeistungsbezüger  52.2%\n Jugend - Bildung 44.7%\n Asylwesen  1.1%\n VV Liegenschaften - Unterhalt  5.9%\n Übrige 0.5%\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n8/39 \n\nBeim mittelfristigen Stellenplan der Stadtverwaltung geht es um 42.9% der \ngesamten Personalaufwendungen.  \n \n \n\nEntwicklung der Personalaufwendungen von 2005 bis 2010 \n\nTCHF Re 2005 Re 2006 Re 2007 Re 2008 Re 2009 VA \n2010 \n\nZu-\nnahme*\n05-10 \n\nGesamtergebnis \nPersonalaufwand  \n(S2 = 30) \n\n18'937 19'225 19'708 20'435 21'428 21'175 2.2%\n\n  \nRechnungskreise  -  \nEK Unabhängig –  \nSpezialfinanzierungen \n\n456 431 453 464 560 517 2.5%\n\nLeistungserbringer  8'594 8'798 9'195 9'415 9'863 9'601  \n Legislative &  \n Exekutive  457 456 478 482 505 507 2.1%\n\nStadtverwaltung 8'138 8'342 8'717 8'933 9'359 9'094 2.2%\nLeistungsbezüger  9'887 9'996 10'059 10'556 11'004 11'058  \n Jugend - Bildung 8'462 8'583 8'557 9'051 9'287 9'456 2.3%\n Asylwesen  215 190 189 210 307 243 2.4%\n VV Liegenschaften \n-  Unterhalt  1'185 1'211 1'290 1'280 1'317 1'258 1.0%\n\n * durchschnittliche Zunahme pro Jahr \n \nDie Entwicklung aller Personalaufwendungen lässt sich durch die Teuerung \n(durchschnittlich 1%) und die Dienstalterszulage (durchschnittlich 1.2%) \nerklären. In keinem Bereich gab es wesentliche Erhöhungen des Stellenetats. \n \n \n\nStadtrat – Leitung der Verwaltung \n• Bis im Jahr 1998 hatte Liestal keinen Stadtverwalter, dafür war das \n\nStadtpräsidium ein Vollamt. \n• Seit 1.1.1999 hat Liestal einen Stadtverwalter/Stadtverwalterin; mit Beginn \n\nder Legislatur 2000 – 2004 (1.7.2000) wurde das Präsidium zu einem \nHalbamt. \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n9/39 \n\nStadtverwalter – Bereiche – Bereichsleitungen \n• Die Anzahl Bereiche wurde mit Beginn der Legislaturperiode 2004-2008 \n\nper 1.7.2004 von 7 auf 5 reduziert. \n \nAufgaben Stadtverwalter  \n• Sicherstellen der Leistungserbringung der Gesamtverwaltung \n• Personalwesen der ganzen Verwaltung \n• strategische Planungsinstrumente \n\no Entwicklungsplan \no Voranschlag / Jahresprogramm  \no Rechnung / Amtsbericht \n\n• Kommunikation nach innen und aussen \n \n\nAufgaben Bereichsleiter \n• Fachtechnische Führung des Bereichs \n• Personal \n• Finanzen \n• Zusammenarbeit mit dem zuständigen Stadtratsmitglied \n• Sicherstellen des Q-Managements \n\n \nOrganisation: Ausblick \n• Die heutige Organisationsform wird beibehalten, d.h.  \n• Stadtpräsidium 50%;  \n• Stadtverwalter/-verwalterin;  \n• 5 Bereiche plus Stabstellen. \n\n \n \n \n\nQ-Management \n• Das Q-Management ist heute gut in der ganzen Verwaltung implementiert. \n\nDies wurde in den jährlichen Aufrechterhaltungs-Audits auch von externer Stelle \nbestätigt. \n \n\n• Seit 2010 ist die Bereichsleiterin der Betriebe zuständig für die Gesamtrolle des \nQualitätsmanagements und die Pflege des Q-Systems.  \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n10/39 \n\n• Weiterführen des zertifizierten Q-Managements: Ausblick \nGrundsätzlich könnte auf die Zertifizierung verzichtet werden (nicht aber auf das \nQ-Managements). Die internen Aufwendungen für die Zertifizierung bleiben \nkonstant, die Gebühren betragen pro Jahr ca. CHF 5’000.  \n \nDie Erfahrung zeigt, dass die Zertifizierungen von Nutzen sind, gibt es doch jedes \nMal wertvolle Hinweise, wie einzelne Prozesse weiter verbessert werden können \noder wo sich fehlerhafte Prozesse eingeschlichen haben. Deshalb wird das \nzertifizierte Q-Management weitergeführt. \n\n \n \n \n\nSpezialprojekte \n\nBeispiele \n• Postulat 2009/47 verlangt zu prüfen, ob in Liestal ein professionelles \n\nStadt- und Standortentwicklungsprogramm für Liestal eingeführt werden \nsoll. \nEs soll ein mittel- und langfristiges Stadt- und Standortentwicklungs-\nprogramm erarbeitet werden mit Antworten zu Konkurrenzanalyse, \nLiegenschaftensituation, Nachfrageentwicklung, Kaufkraft, Raum- / Bau- / \nVerkehrsentwicklung, Firmenunterstützung, Gewerbeförderung, \nKommunikation, Standortmarketing etc. \n \n\n• Postulat 2009/42 fordert Tourismusförderung für Liestal.  \nErstellen eines Tourismuskonzepts, Massnahmen zur Förderung des \nTourismus, Beitragserhöhung für Tourismus BL / VVL. \n \n\n \nBereichsübergreifende Projekte werden nur nach sorgfältiger Prüfung des \nAufwandes vs. den Nutzen in Angriff genommen. Die knappen personellen und \nfinanziellen Ressourcen bedingen dies. In den meisten Fällen sind eine zeitlich \nbegrenzte Zusammenarbeit mit externen Fachleuten und der Zukauf des \nentsprechenden Fach-Knowhows sinnvoller.  \n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n11/39 \n\n3.   Bereich Stadtbauamt  \nRuedi Riesen / Martin Hofer \n\n \n 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \n\nAnzahl Stellen  8.9 9.9 9.1 9.1 9.1 9.1 \nBereichsleitung 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 \nHochbau 2.6 2.6 2.6 2.6 2.6 2.6 \nTiefbau / Verkehr 3.2 3.7 2.9 2.9 2.9 2.9 \nPlanung / \nBaubewilligungswesen 2.5 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 \n\n \n\nLeitung des Bereiches \nDamit der Bereichsleiter seine Leitungsaufgaben wahrnehmen kann, ist er \ndringend von Projektleiteraufgaben zu entlasten. Dies führt zum Bedarf eines \nProjektleiters für die Abteilungen Planung und Tiefbau/Verkehr. \n \n \n \n\nAbteilung Planung Baubewilligungswesen  \nAufgaben \nWichtige Aufgaben der Abteilung Planung / Bewilligungswesen sind: \n• Ortsplanung  \n\n(Stadtentwicklung / Quartierplanungen Waldgrenzen Waldbaulinien \n• Nutzungsplanung (Zonenvorschriften Siedlung und Landschaft) \n• Ordentliche und Kleinbaugesuche / Ausnahmeüberbauungen \n• Reklamengesuche \n• Antennenanlagen für Funk- und Fernsehempfang (nicht \n\nMobilfunkantennen) \n• Grundstücksmutationen \n• Mitarbeit in Kommissionen, z.B. \n\no Stadtbaukommission \no Farb- und Reklamekommission \no Landschaftskommission \n\n \nAuslagern von Aufgaben \nDa es sich um hoheitliche Aufgaben handelt, ist eine Auslagerung nicht \nmöglich. Die Stadt kann sich aus den damit verbundenen politischen Prozessen \nnicht ausklinken. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n12/39 \n\nAusblick \nRund um die Altstadt sind mehrere für Liestal bedeutende private Projekte in \nPlanung. Diese gilt es durch das Stadtbauamt städtebaulich, verkehrstechnisch \nund planungsrechtlich zu begleiten. Die an sich sehr erfreuliche \nStadtentwicklung, übersteigt in ihrer geballten Anzahl die bestehenden \npersonellen Ressourcen. \n \nMassnahme \nErhöhen des Stellenetats von 2.5 auf 3.0 Stellen:  \nsiehe ER-Vorlage Nr. 2010/112-3 \n \n \n \n\nAbteilung Tiefbau / Verkehr \nAufgaben \nWichtige Aufgaben der Abteilung Tiefbau / Verkehr sind: \n\n• Strassen / Plätze / Wasserversorgung / Abwasserentsorgung / Parkplätze \nInvestitionsprojekte planen und realisieren \n(Details siehe Investitionspläne) \n\n• Strassennetzplan / Bau- und Strassenlinienplan / Mutation der \nStrassenlinien  \n\n• Leitungskataster \n• Bewilligungen \n\no Baubewilligungen bau- und verkehrstechnisch prüfen \no Kanalisationsbewilligungswesen \n\n• Bearbeitung der spezifischen Reglemente und Verordnungen. \n• Mitarbeit in Kommissionen, Kontakt zu übergeordneten Stellen wie Kanton \n\nund SBB \n• öffentlicher Verkehr, Planung zusammen mit Kanton \n\n \nAuslagern von Aufgaben \nProjektleitungen für Planungen und Investitionen können nicht ausgelagert \nwerden.  \n \n\nAusblick \n\nUmsetzung des Verkehrskonzeptes \nIn Liestal findet zurzeit die Umsetzung des Verkehrskonzeptes statt. Dies führt \nzu einer grossen Anzahl von für die Entwicklung von Liestal bedeutenden \nkantonalen Verkehrsprojekten.  \nDiese haben nicht nur auf die Verkehrsentwicklung, sondern auch auf die \nStrassenraumgestaltung und das Landschaftsbild von Liestal einen grossen \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n13/39 \n\nEinfluss. Darum sind diese Projekte durch das Stadtbauamt eng zu begleiten, \ndamit die Interessen der Stadt in die Projekte einfliessen.  \n \n\nEntflechtungsbauvorhaben der SBB \nWas für die genannten kantonalen Strassenprojekte gilt, gilt in noch grösserem \nAusmass beim Entflechtungsbauvorhaben der SBB zwischen \nSchauenburgerstrasse und Burgeinschnitt.  \n \n\nMassnahme \n• Die Häufung dieser bedeutenden Verkehrsprojekte übersteigt die heute \n\nverfügbaren personellen Ressourcen. \nDeshalb ist eine Erhöhung des Stellenetats von 3.2 auf 3.7 Stellen \nunabdingbar ( \n\n siehe Vorlage ER Nr. 2010/112-3 \n \n\n• ab 2011 Reduktion auf 2.9 Stellen (Pensionierung eines Mitarbeiters) \n \n \n \n\nAbteilung Hochbau / Liegenschaften \nAufgaben  \nWichtige Aufgaben der Abteilung Hochbau sind: \n• Unterhalt der städtischen Liegenschaften,  \n\ninsbesondere der Schulanlagen und Kindergärten sowie des Rathauses. \n• Projektierung, Bau, von öffentlichen Gebäuden. \n• Liegenschafts- und Grundstückhandel. \n• Grundbuchgeschäfte für die städtischen Liegenschaften. \n• das Vertragswesen im Zusammenhang mit den gemeindeeigenen \n\nLiegenschaften und Grundstücken. \n• Label Energiestadt und alle damit verbundenen Aktivitäten. \n\n \nAusblick \nDie anstehenden Hochbauprojekte können mit den vorhanden Ressourcen der \nAbteilung Hochbau / Liegenschaften realisiert werden. Bei grossen \nBauprojekten (SA Frenke) muss Projektleitung eingekauft werden. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n14/39 \n\n4.   Bereich Finanzen/Einwohnerdienste \nPeter Rohrbach / Thomas Kunz \n\n \n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen 12.70 12.70 14.0 14.0 14.0 14.0 14.0 \nBereichsleitung 0.5 0.5 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \nSteuerveranlagung 5.0 5.0 5.5 5.5 5.5 5.5 5.5 \nBuchhaltung 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 3.0 \nEinwohnerdienste 4.2 4.2 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5 \n\n \n\nBereichsleitung \nAufgaben \n• Leitung des Bereiches FE  \n• Stellungnahmen bei kantonalen Vernehmlassungen \n• Controlling-Aufgaben \n• ER-Vorlagen \n\no Jahresabschluss \no Voranschlag \no Finanzplan \n\n• Führen der Finanzbuchhaltung \n• Cash-Management \n• Lohnwesen \n\n \nAusblick \n• Der Bereichsleiter nimmt heute zu einem grossen Teil Aufgaben in der \n\nBuchhaltung war, weshalb es ihm zeitlich nicht möglich ist, seine \nAufgaben als Bereichsleiter vollumfänglich wahrzunehmen. Der Stadtrat \nsieht es als seine Pflicht an, an die Nachfolger eine „gesunde“ Struktur der \nVerwaltung übergeben zu können. Das heisst insbesondere, dass jeder \nBereich seine Aufgaben und Verpflichtungen autonom wahrnehmen kann \nund nicht auf die Fachkompetenz des Stadtrates zurückgreifen muss. \n\n• Auslagern: nicht möglich \n \n\nMassnahme \n• Doppelfunktion Bereichsleiter / Abteilungsleiter Buchhaltung aufheben \n• Bereichsleitung 100 Stellen-% per 2011  \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n15/39 \n\nAbteilung Einwohnerdienste \nAufgaben der Einwohnerdienste  \n• Einwohnerkontrolle \n• Bestattungswesen \n• Gemeindearbeitsamt \n• AHV-Zweigstelle der Sozialversicherungsanstalt BL \n• Telefonzentrale  \n• Informationsschalter  \n• Tageskasse \n\n \n\nErläuterungen \n• Ab 1. März 2010 sind die Bestellungen für Pass- sowie \n\nKombiangebotsbestellungen (Pass/ID) im Umfang von ca. 14 Stellen-% \nweggefallen. Diese werden aber beansprucht für Mehraufwand aufgrund \nneuem Anmeldungsgesetz (Bewirtschaftung der Mietermeldungen von \nLiegenschaftseigentümern, Zuweisung der Einwohner zur \nGebäude/Wohneinheit, Qualitätssicherung). \n\n• Um den bisherigen Schalterdienst gewährleisten zu können und zur \nSicherstellung von Stellvertretungen war die Anordnung von Überzeit \nnotwendig im Umfang von ca. 10 – 15 Stellen-%. \n\n• Aufgrund der veränderten Schalteröffnungszeiten ab 1. April 2010 (2 \nzusätzliche Nachmittage sowie Mo. bis Fr. ab 08.00 Uhr offen) sind für die \nAbdeckung der Schalter zusätzliche 10 – 15 Stellen-% notwendig. \n\n \nAusblick \n• Es werden zusätzlich ca. 30 Stellen-% benötigt aufgrund der veränderten \n\nSchalteröffnungszeiten. \n \nAuslagern \n• nicht möglich \n\n \nMassnahmen \n• Anzahl Stellen erhöhen von 4.2 auf 4.5 per 2011 \n\n \n \n\nAbteilung Buchhaltung \nAufgaben der Abteilung Buchhaltung  \n• ordnungsgemässe Buchführung für die ganze Verwaltung (Hauptbuch, \n\nDebitoren, Kreditoren, Lohnbuchhaltung, Inkasso, MWST) \n• Bearbeitung von Steuererlassen \n• Kinder- und Jugendzahnpflege \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n16/39 \n\nAusblick \n• Mit 300 Stellen-% können die Aufgaben wahrgenommen werden. \n\n \nAuslagern \n• nicht möglich; nicht sinnvoll \n\n \nMassnahme \n• Von der Bereichsleitung unabhängige Abteilungsleitung installieren per \n\n2011 \n \n \n \n\nAbteilung Steuerveranlagung \nAufgaben der Abteilung Steuerveranlagung \n• Eingangsregistrierung der Steuerakten der Unselbständigerwerbenden \n• Veranlagung der Unselbständigerwerbenden  \n• Gewährung von Fristerstreckungen für die Abgabe der Selbstdeklaration  \n• Auskunftserteilung an Steuerpflichtige und Behörden \n\n \nZiel \n• Veranlagungen des Vorjahres bis Ende Februar zu 97% abgeschlossen \n\nErläuterungen \n• Bevölkerungswachstum: + 6% in den letzten 10 Jahren \n\no 01.01.2000: 12'784 Einwohner \no 30.09.2009: 13'572 Einwohner \n\n• steigende Anzahl Steuerveranlagungen \no Jahr 2000: ca. 8’060 Veranlagungen \no Jahr 2009: ca. 8’950 Veranlagungen \n\n• Wechsel zur 1jährigen Veranlagungsperiode ab Jahr 2001 \no sämtliche Veranlagungen innert Jahresfrist erledigt \no steigende administrative Arbeiten \n\n• Temporäre Aushilfen \no Um das Ziel 97% der Steuerpflichtigen bis Ende Februar veranlagt zu \n\nhaben zu erreichen mussten in den letzten Jahren immer auch \nAushilfen für die Steuerveranlagung angestellt werden – im Mittel \neiner 25-30% Stelle entsprechend. \n\no Ebenfalls ist es seit der Umstellung auf die einjährige \nVeranlagungsperiode notwendig, dass in der Zeit von März – August  \nfür administrative Aufgaben (Archivarbeiten, \nSteuereingangsregistratur) aus dem kantonalen \nBeschäftigungsprogramm Arbeitslose im Pensum von 100 Stellen-% \nfür die Stadt Liestal arbeiten. Dies bleibt für die Stadt Liestal ohne \nKostenfolge. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n17/39 \n\nAuslagern an die kantonale Verwaltung \n• Veranlagung bei Stadtverwaltung: Kosten \n\no *Personalkosten 2010: TCHF 620 \no Beitrag vom Kanton für das \n Veranlagen von Staats- \n und Bundessteuern TCHF - 270 \no Nettokosten TCHF 350 \n \n\n• Veranlagung bei Steuerverwaltung BL \no Kosten pro Veranlagung  CHF 30.- \no bei 9‘000 Veranlagungen TCHF 270 \n\n \n*inkl. Personalkosten für die Aushilfen \n(Aushilfen aus dem Beschäftigungsprogramm normalerweise ohne \nKostenfolge für Liestal) \n\n \n• Im Jahr 2000 wurde abgeklärt, ob es sinnvoll wäre, die Steuerveranlagung \n\nan den Kanton zu übergeben \no Der Stadtrat vertrat damals die Meinung, dass Gemeinden mit mehr \n\nals 10'000 Einwohner diese im §107 Steuergesetz beschriebene \nAufgabe selbst zu erfüllen haben.  \n\no Im Zusammenhang mit der Steuerveranlagung kommen relativ viele \nPersonen auf die Verwaltung. Deshalb erachtet es der Stadtrat immer \nnoch als sinnvoll, dass die Steuerveranlagung „vor Ort“ ist. \n\n \nAusblick \nUm das Ziel 97% der Steuerpflichtigen bis Ende Februar veranlagt zu haben zu \nerreichen, mussten in den letzten Jahren immer auch Aushilfen angestellt \nwerden.  \nWenn die Bevölkerung weiter wächst wie in den letzten Jahren, dann muss der \nPersonaletat der Abteilung Steuerveranlagung um 50 - 100 Stellen-% erhöht \nwerden.  \n \n\nMassnahmen \n• Anzahl Stellen erhöhen von 5 auf 5.5 im Jahr 2011 \n• Die Auslagerung der Abteilung Steuerveranlagung an den Kanton wird \n\nnicht weiterverfolgt. \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n18/39 \n\nSteuerinkasso \nDas Steuerinkasso wird für die Stadt seit 2001 von der Kantonalen Verwaltung \nwahrgenommen.  \n\n• Kosten     TCHF   200 pro Jahr \n \nIm Jahr 2005 wurde abgeklärt, ob es sinnvoll wäre, das Steuerinkasso wieder \nvon der Stadt ausführen zu lassen.  \n• geschätzte Kosten   TCHF  220 pro Jahr \n\ngeschätzte Stellen-%     125% \n \n\nRücknahme des Steuerinkasso: \n• Vorteile \n\no Stadt Liestal Ansprechpartner für Steuerveranlagung und –Bezug \n \n\n• Nachteile \no Der Steuerpflichtige erhält wieder 2 Rechnungen  \n\n(1x Staatssteuer/1x Gemeindesteuer) und somit auch 2 Kontaktstellen \nbei Fragen/Unklarheiten betreffend Steuerbezug. \n\no Mehrkosten gegenüber Outsourcing für: \n Softwarebeschaffung (einmalig) \n Wartung/Unterhalt der Software (wiederkehrend) \n zusätzliche Stellen-% - wachsende Personalkosten \n Kosten für Arbeitsplatz, Versand von Rechnungen, Mahnungen, \n\nZwangsinkasso \n Aufbau und Führung eines neuen Ablagesystem für Juristische \n\nPersonen \n Neuorganisation der Verlustscheinbewirtschaftung notwendig \n\n \nMassnahmen \n• Das Inkasso der Gemeindesteuern wird beim Kanton belassen. \n\n \n \n\nLehrlingsausbildung \n• Siehe Bericht Stab Personal \n\n \n \n\nInformatik \n• Der interne IT-Support wird ausgelagert an die Firma Armacom AG, \n\nPratteln. \n• Intern werden nur noch die Poweruser beibehalten. \n• Es sind keine IT Stellen-% mehr vorgesehen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n19/39 \n\n5.   Stab Recht / Sicherheit \nRegula Gysin / Bernhard Allemann \n\n \nAufgaben 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen  7.0 7.0     \nLeitung 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \nRechtsdienst 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \n\n \nBelegungen / \nKataster/Sicherheit 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0\n\n \nStadtpolizei 4.0 4.0 4.0 offen     \n\nProjekt „Eine Polizei in Liestal“ \nFeuerwehr  \nMagazin 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \n\nFunktion im  \nSicherheitsbereich 0 0 offen    Projekt Fürio \n\n \nRechtsdienst \nVolontariat 0.5* 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \n\n* temporäre Sparmassnahme im Personalbereich \n\nAufgaben der Stadtpolizei  \n• Kontrolle des fahrenden- und ruhenden Verkehrs auf dem Stadtgebiet \n\nBewirtschaftung und Unterhalt des städtischen Parkraumes \n• Nachtparkverwaltung  \n• Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit  \n• Vorbeugung strafbarer Handlungen und drohender Gefahren aller Art \n\n(Sicherheitspolizei) \n• Bewirtschaftung von Allmendgebiet  \n• Vollzug des Hundereglementes und der Marktvorschriften (inkl. \n\nOrganisation des Marktes) \n• gewerbe- und flurpolizeiliche Aufgaben  \n• Schalter- und Telefondienst \n• Fundbüro Stadtgebiet Liestal \n• Amtshilfe \n\n \nAusblick \n• Zurzeit läuft das Projekt „Eine Polizei in Liestal“, in dem Möglichkeiten \n\nintensiverer Zusammenarbeit mit der Polizei BL bzw. eine Integration der \nStadtpolizei in den Stützpunkt Liestal geprüft werden. Bis Ende 2012 sind \nkeine Stellenverschiebungen zur Polizei BL vorgesehen.  \n\n• Im Falle eines erfolgreichen Verlaufes des Pilotprojektes werden per 2013 \nzwei Vollstellen in der Stadt Liestal wegfallen.  \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n20/39 \n\n• 2 Vollstellen werden bleiben für die Erledigung von \nverwaltungspolizeilichen Aufgaben, die nicht von der Kantonspolizei \nübernommen werden. \n\nAufgaben der Stabsstelle Belegungen/Kataster/Sicherheit \n• Administrative Unterstützung der Stützpunkt-Feuerwehr, der \n\nZivilschutzorganisation und des Gemeindeführungsstabes \n• Führung des Grundstückkatasters \n• Belegungswesen (Räumlichkeiten und öffentliche Plätze/Allmend) \n• Bewirtschaftung des Durchgangsplatzes für Fahrende;  \n• Ausstellen von Gelegenheitswirtepatenten und von \n\nFreinachtsbewilligungen \n• Feuerschau \n\n \n \n\nAufgabe des Gerätewartes Feuerwehr  \n• Unterhalt Material Feuerwehr und Zivilschutz \n\n \nAusblick \n• Schon im Jahr 2008 wurde die Schaffung einer Abteilung \n\nSicherheitsdienste diskutiert \n• Damit würden alle Aufgaben der Stadt im Bereich Feuerwehr, Zivilschutz \n\nund Sicherheitsdienste von einer organisatorischen Einheit \nwahrgenommen \n\n• Zurzeit werden im Rahmen des Projektes „Fürio“ Vorschläge erarbeitet.  \n \nAuslagern \n• Die Aufgaben, die durch diese Stelle wahrgenommen werden, können \n\nnicht ausgelagert werden \n• Ausnahme: Feuerschau, Kostenpunkt (ca. CHF 25‘000) \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n21/39 \n\nAufgabe Rechtsdienst \n• Rechtsberatung von Behörden, Kommissionen und Arbeitsgruppen  \n• Vertretung des Stadtrates und der Nebenbehörden in \n\nBeschwerdeverfahren und vor Gerichten \n• Rechtliche Prüfung von Verträgen \n• Ausarbeitung von rechtsmittelfähigen Entscheidungen und Korrespondenz  \n• Rechtliche Prüfung von Gemeindeerlassen (Mitarbeit oder Federführung) \n• Rechtliche Prüfung von Stadtrats- und Einwohnerratsvorlagen \n• Betreuung der Erlasssammlung der Stadt Liestal \n• Beauftragter für Datenschutz \n• Sachaufgaben wie \n\no Aufsicht über die Liestaler Stiftungen \no Erarbeiten von Vernehmlassungen des Stadtrates  \no Kommunizieren von Entscheidungen des Stadtrates an Betroffene \no Instruktion und Protokollführung im Bussenausschussverfahren  \n\n \nVolontariat \n• Als Folge der Budgetkürzungen beim VA10 wurde darauf verzichtet, im \n\n2. Halbjahr 2010 diese Stelle zu besetzen. \n•  Der Stadtrat ist der Meinung, dass das juristische Volontariat \n\nweitergeführt werden soll. Es ist die kostengünstigste Möglichkeit, den \nRechtskonsulenten in seiner Arbeit zu unterstützen.  \n\n• Zudem ist das juristische Volontariat Bestandteil einer profunden \njuristischen Ausbildung und es ist sinnvoll, dass eine öffentliche \nVerwaltung bei entsprechendem Bedarf solche Ausbildungsplätze \nanbietet. \n\n \nAusblick / Auslagern des Rechtsdienstes \n• Eine Stadtverwaltung von der Grössenordnung der Stadt Liestal braucht \n\neinen Juristen / eine Juristin im Hause um die laufenden Geschäfte \noptimal juristisch begleiten zu können. \n\n• Umfangreiche oder Spezialwissen erfordernde Aufgaben werden schon \nheute von entsprechenden externen Fachpersonen wahrgenommen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n22/39 \n\n6.   Zentrale Dienste / Personaldienst \nRegula Gysin / Stadtverwalter \n\n \n 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTOTAL Stellen  3.20 3.20 3.20 3.20 3.20 3.20\nZentrale Dienste,  \nER-Sekretariat, \nInformationsdienst, Sekretariat \nSV \n\n1.60 1.60 1.60 1.60 1.60 1.60\n\nPersonaldienst 0.80 0.80 0.80 0.80 0.80 0.80\n\nSekretariat SR 0.60 0.60 0.60 0.60 0.60 0.60\nWeibeldienste 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20\n\n \n \n\nPersonaldienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Fachgerechte \nPersonaladministration \n\n Optimale Bedingungen für \ndie für die Ausbildung von \nLehrlingen \n\n Personaladministration \n Unterstützung der \nLinienvorgesetzten in \nPersonalfragen \n\n Rekrutierung/Betreuung KV-\nLernende (zurzeit 6 Lernende) \n\n Der Aufwand wird \nnicht abnehmen \n\n Stellvertretung ist \nzu etablieren \n\n \nAusblick \n• Die Stelle Personaldienst ist mit ca. 160 Voll- und TeilzeitmitarbeiterInnen \n\nunabdingbar. \n \n\n• Stellvertretung \nHeute nimmt der SV die Stellvertretung war.  \nMittelfristig muss diese Aufgabe von einer Mitarbeiterin oder eines \nMitarbeiters des Stabes übernommen werden, damit das operative \nWissen nicht nur bei einer Person konzentriert ist, und um auch für \nallfällige Ausfälle gewappnet zu sein. \n \n\nLehrlingswesen \nAls öffentlicher Arbeitgeber engagiert sich die Stadt weiterhin in der Ausbildung \nvon qualifiziertem Berufsnachwuchs. Mit den heute zur Verfügung stehenden \nRessourcen können ca. 6 Lernende (KV- Lehren) ausgebildet werden.  \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n23/39 \n\nInformationsdienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sachgerechte Information \nder Bevölkerungen über \ndie Aktivitäten der \npolitischen Behörden (ER \n& SR) und der Verwaltung \n\n Redigieren von Medienmitteilungen \n Redaktion Liestal Aktuell (offizielles \nPublikationsorgan) \n\n Betreuung Internet-Auftritt Stadt \nLiestal (Webmaster) \n\n Es wird keine \nÄnderung des \nAufwandes \nerwartet. \n\n \nAusblick \n• Die Stelle Informationsdienst wird weiter benötigt, um die sachgerechte \n\nInformation aller Interessensgruppen sicherzustellen \n \n\nZentrale Dienste \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Administrative und \nlogistische Unterstützung \nGesamtverwaltung \n \n \n \n \n \n\n \n Wahlen / Abstimmungen \n \n \n \n \n\n Unterstützung SV \n\nRedigieren Amtsbericht, \nJahresprogramm \nBüromaterial-/Drucksachenverwaltung \nApplikationsverwaltung AIB \nAdministration Q-Management \nBetreuung Zentralarchiv \nOrganisation Anlässe/Empfänge \nFühren Behördenverzeichnisse \n \nWahlbüro \nErstellen / Versand Wahlunterlagen in \nZusammenarbeit mit \nEinwohnerdiensten \n \nProtokollierung \nAssistenz \n\n Gleichbleibend \n \n \n \n \n \n \n \n \n Gleichbleibend \n \n \n \n \n\n Gleichbleibend \n\n \n\nSekretariat ER \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sicherstellen Ratsbetrieb  Vor- und Nachbereitung ER \n\n Protokollierung ER, ER-Büro \n Protokollierung GPK, GoR, GEB \n\n Gleichbleibend \n\n \n\nSekretariat SR \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Sicherstellen Ratsbetrieb \n \n \n\n Allemandi-Legat \n\n Vor- und Nachbereitung SR \n Protokollierung SR \n \n\n Administration Legatsvergabe \n\n Gleichbleibend \n \n \n Gleichbleibend \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n24/39 \n\nSekretariat Spezialkommissionen \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Integrationskommission \n(IK) \n\n Verbindungsglied IK – Verwaltung \n Administrative Unterstützung IK \n\n Gleichbleibend, \nsofern IK \nbestehen bleibt \n\n \n\nWeibeldienst \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n Unterstützung \nGesamtverwaltung und \nStadtrat \n\n Postdienst Stadtverwaltung \n Anlässe / Empfänge logistisch vor- \nund nachbereiten \n\n Zunahme in den \nletzten Jahren \n(mehr Anlässe) \n\n \nAusblick \nDie Stellen in der administrativen Unterstützung der Verwaltungs- und \nRatstätigkeiten sind unabdingbar für einen geregelten Betrieb. Bei Zunahme der \npolitischen Arbeit muss mit einem Mehrbedarf gerechnet werden. Heute \nbewegen sich die Zentralen Dienste an ihrer Leistungsgrenze. \n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n25/39 \n\n7.   Bereich Bildung und Sport \nLukas Ott / Jean Bernard Etienne \n \n\nSchulleitung \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen Schulleitung 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 2.0 \nEtienne Jean-Bernard 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 0.5 \nKiefer Thom 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 0.6 \nBrian Dorothée 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 \nSchulhausvorstand 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 \n\n \nDie Pensen der Schulleitung richten sich nach kantonalen Vorgaben \n(Verordnung für die Schulleitung und die Schulsekretariate, 648.11, vom 16. Juni \n2009, §§ 9 ff.), sind bei der Besoldung der Lehrpersonen budgetiert und werden \nvom kantonalen Amt für Volksschulen genehmigt. Somit sind die Stellen der \nSchulleitung wie in allen Gemeinden nicht Bestandteil des kommunalen \nStellenplans. \n \n \n\nBereichsleitung \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen \nBereichsleitung 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 1.4 \n\nBereichsleitung 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 \nSportkoordinator 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 \nSekretariat 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 0.9 \n\n \nSpezifische Aufgaben \n• Kontaktstelle + Koordinationsstelle nach innen und aussen (rms, \n\nSekundarschule, Privatschulen,  \nweiterführende Schulen wie GIB, Päd. Hochschule, Gymnasium und KV, \nKantonsmuseum,  \nKantonsbibliothek etc.) \n\n• Verfassen von Vorlagen, Berichten, Vernehmlassungen, Statistiken \n• Entwicklungsplanplan, Budgeterstellung, -kontrolle \n• Projekte im Bildungsbereich begleiten  \n• Erwachsenenbildung \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n26/39 \n\nSekretariat / Schulverwaltung \n• Administrative Verwaltung der Kindergärten, der Primarschule und der \n\nKreisschule Spezielle Förderung, \n• Budgeterstellung zusammen mit Schulleitung / Bereichsleitung \n• Rechnungswesen: Kontierung der einzelnen Rechnungen und Führen der \n\ninternen Budgetkontrolle \n• Stellvertretungswesen, Einsätze organisieren und abrechnen \n• Betreuung der Liestaler Homepage (Bereich Bildung) in Zusammenarbeit \n\nmit dem Bereichsleiter  \n• Power-User für den Bereich Bildung (exkl. RML Liestal) \n• Stellvertretung des Bereichsleiters bei Bedarf \n• Protokollführung der Schulratssitzungen, Bearbeitung der Korrespondenz \n\nund Abrechnung Sitzungsgelder. \n \n\nAusblick / Massnahme \n• Keine Massnahmen \n\n \n \n\nSportkoordinator \n \n\n• operative Zuständigkeit innerhalb der Stadtverwaltung für alle Belange von \nSport und Bewegung \n\n• Vernetzung / Zusammenarbeit von Vereinen, Schule und Stadt  \n• Koordinationsstelle für eine optimale Nutzung der Sporthallen und \n\nSportplätze (Vereine / Schule), sowie Anlaufstelle für alle Fragen im \nBereich Bewegung und Sport \n\n• Animation der Bevölkerung zu mehr Bewegung und Sport \n• Initiieren, organisieren und unterstützen von Bewegungsanlässen \n\n(gemeinsame Anlässe) in der Gemeinde (für alle Gruppen und jedes Alter) \n \n\nAusblick / Massnahme \n• Keine Massnahmen \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n27/39 \n\n8.   Bereich Soziales/Gesundheit/Kultur \nRegula Gysin / Marco Avigni \n \n\n 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nStellen 12.70 12.70      \nBereichsleitung 1 0.8 0.8 0.8 0.8 0.8 0.8\nSozialhilfe 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1 7.1\nAsylwesen 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7 1.7\n\nSekretariat \nVormundschaft 1.8 1.8 \n\nNeuorganisation aufgrund neuer \nBundesgesetzgebung im Gange;  \ntritt voraussichtlich 2012 bis 2013 in Kraft  \n\nKultur*  0 0 0 0 0 0 \nGesundheit*  0 0 0 0 0 0 \n\n* Aufgabe der Bereichsleitung \n \n\nSozialhilfe und Asylwesen \nDie Anzahl notwendiger Stellen ist unmittelbar von den Fallzahlen bzw. der \nAnzahl Asylanten  abhängig; in beiden Fällen wird z.B. eine Zunahme von 20% \neine zusätzliche Stelle bedingen. \n \n\nAufgaben des Bereiches „Soziales/Gesundheit/Kultur“  \ngemäss kantonalem Kontenplan \n\nF1 - Bezeichnung F2 F2 - Bezeichnung gesetzliche Vorschriften / \nReglemente \n\n30 Kulturförderung keine \n\n31 Denkmalpflege / \nHeimatschutz zwingend Kultur und Freizeit \n\n39 Kirche keine \n41 Pflegeheime zwingend \n\n44 Ambulante Krankenpflege – \nSpitex zwingend \n\n45 Krankheitsbekämpfung zwingend \n46 Schulgesundheitsdienst zwingend \n\nGesundheit \n\n49 Übriges Gesundheitswesen keine \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n28/39 \n\n \nF1 - Bezeichnung F2 F2 - Bezeichnung gesetzliche Vorschriften / \n\nReglemente \n50 Altersversicherung zwingend \n51 Invalidenversicherung zwingend \n52 Krankenversicherung zwingend \n\n53 Sonstige \nSozialversicherungen zwingend \n\n54 Jugend zwingend \n55 Invalidität keine \n56 Sozialer Wohnungsbau zwingend  \n57 Alter zwingend \n58 Sozialhilfe zwingend \n\nSoziale Wohlfahrt \n\n59 Unterstützungsleistungen keine \n \n \n\nAufgaben Kultur \n• Operative Betreuung des Bereichs Kultur \n• Verwaltung Kulturbudget \n\n \n \n\nAufgaben Gesundheit \n• Bedarfsentwicklung verfolgen und (bei Versorgungsdefiziten) geeignete \n\nProjekte initiieren (Gesundheitsförderung und Prävention) \n \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten und laufend den \nBedürfnissen anpassen \no Spitex \no Alters- und Pflegeheime \n\n \n\n-\n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n29/39 \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Jugend \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten \no Jugendhaus \no Ferienpass  \no Verein Mütter- und Väterberatung Region Liestal  \no Streetworker  \no Tagesheim "Sunnewirbel"  \no Verein Tageseltern Oberes Baselbiet (VTOB) \no Beitr. an übr. Priv. Institut.  \no Projekte aus Jugendkommission \n\n \n• Mitarbeit in Kommissionen \n\no Mitglied der Jugendkommission \n \nAuslagern \nDie Erbringung der verschiedenen Dienstleistungen ist weitgehend ausgelagert \nund mit Leistungsvereinbarungen geregelt. \n \n \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Alter \n• Mitarbeit in Kommissionen \n\no  Alterskommission \n \n• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern regeln \n\n(Leistungsvereinbarungen) und diese begleiten \nPro Senectute  \n\n \n• Umsetzung Altersleitbild Liestal mit der zentralen Aufgabe der Sicherstellung \n\nder Altersversorgung auf kommunaler Ebene \n \n• Projekte für Senioren initiieren \n \n \n\nAufgaben Soziale Wohlfahrt / Sozialhilfe \nIm Auftrag der Sozialhilfe \n• Beratung und Begleitung von SozialhilfeempfängerInnen mit dem Ziel, die \n\nsoziale und wirtschaftliche Selbständigkeit wieder zu erlangen \n(operativer Vollzug des Sozialhilfegesetzes im Auftrag der \nSozialhilfebehörde) \no Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Sozialhilfebehörde mit \n\nAntragstellung und periodischer Berichterstattung \no Arbeit nach Zielvereinbarungen \no Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Fachdisziplinen \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n30/39 \n\no Überprüfung der Pflichterfüllung der Klienten \no Regelmässige/zweckmässige Überprüfung des Sozialhilfeanspruchs, \n\nggfs. unter Beizug einer Drittperson \no Meldung bei vermuteter oder effektiver Pflichtverletzung \n\n \nIm Auftrag der Vormundschaft \n\nErwachsenenhilfe: \n• Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Vormundschaftsbehörde mit \n\nBerichterstattung und Massnahmenvorschlag \n• Führung von vormundschaftlichen Mandaten \n\n(Vormundschaften, Beistandschaften, Beiratschaften), mit ordentlichen \nZwischenberichten und Schlussberichten \n\nKindesschutz: \n• Abklärungen im Auftrag und zu Handen der Vormundschaftsbehörde mit \n\nBerichterstattung und Massnahmenvorschlag \n• Durchführung von Kindesschutzmassnahmen im Auftrag der \n\nVormundschaftsbehörde \n \n\nAusblick \n• Auslagern: nicht möglich, da dies das Kerngeschäft des Dienstes darstellt, \n\nwelches in enger Anbindung an das eigene Geschäftsmodell (Strategie) \nund unter dem direkten Controlling der Führung zu vollziehen ist. \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n31/39 \n\nAufgaben  Sekretariat der Vormundschaftsbehörde \n\nHinweis \nDer Stadtrat ist Vormundschaftsbehörde, die Verwaltungsstelle nimmt formell \ndie Aufgaben des Sekretariats wahr. \n \n• Geschäftsführung für sämtliche vormundschaftlichen Geschäfte \n• Entgegennahme der Geschäfte, Einschätzung, Verfahrensführung  \n• Fachberatung der Behörde \n• Fachliche, personelle und administrative Leitung und Organisation des \n\nVormundschaftssekretariats \n• Mandatsführungen (ohne eigentliche Sozialberatung) \n• Administration (Erstellung und Versand Protokolle, Verfügungen, \n\nErnennungsurkunden, etc.) \n \n\nAusblick \n• Neuorganisation aufgrund neuer Bundesgesetzgebung im Gange und tritt \n\nvoraussichtlich 2012 bis 2013 in Kraft. \n• Es werden (regionale) Fachbehörden geschaffen, deren Trägerschaft \n\n(Kanton oder Gemeinen im Verbund) noch offen ist; sicher ist, dass die \nFunktion des Behördensekretariats auf kommunaler Ebene entfallen wird. \nDenkbar ist, dass die Gemeindesozialdienste weiterhin mit \nMandatsführungen betraut werden. \n\n• Die finanziellen und personellen Konsequenzen sind heute noch nicht klar. \n \n \n\nAufgabe  Asylwesen \n• Betreuung der Asylbewerber und B-Flüchtlingen \n• Organisation und Führung des Wohnzentrums \n• Führen der Buchhaltung und der Hauptkasse \n• Nacht- und Wochenendkontrollen \n• Deutschunterricht vermitteln \n\n \nAuslagern \n• Auslagern: allenfalls möglich, aber aus Effizienz- und Kostengründen nicht \n\nangezeigt. \n \nAusblick \n• Mit den bestehenden Stellen-% können die Aufgaben heute \n\nwahrgenommen werden, sollte sich der Klientenbestand nicht um mehr als \n20% erhöhen. \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n32/39 \n\n9.   Spezialfinanzierungen \nMarion Schafroth / Claudia Christiani \n\n \n  2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5\nWasserversorgung 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0\nSekretariat Spezialfinanzierung      \n Abfallwesen 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3 0.3\n Wasserversorgung 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2 0.2\n\nSekretariat Spezialfinanzierungen \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \nWasserversorgung \n• zeitgerechte und korrekte \n\nKundendaten und \nAbrechnungen \ngewährleisten \n\n• rasches Handeln bei \nKundenanfragen \n\n \n• Wasser- und Abwasserrechnungen \n\n(2* ca. 2'600 Stk. pro Jahr)  \n• Mutationen \n• Wasserstatistik \n\n \n• Es werden keine \n\nÄnderungen im \nAufwand \nerwartet. \n\nAbfallentsorgung \n• Sachbearbeitung und \n\nrasches Handeln bei  \nKundenanfragen \n\n• Organisation der Abfallentsorgung \n• Preisverhandlungen mit Entsorgern\n• Projektarbeit \n\n• Es werden keine \nÄnderungen im \nAufwand \nerwartet. \n\n \n \n\nWasserversorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• Gewährleistung der  \n\nbetriebssicheren \nWasserversorgung \n\n• Einhaltung der \ngesetzlichen Vorschriften \n\n• Werterhalt der Bauwerke \n• rasche Behebung von \n\nSchäden an der \nInfrastruktur \n\n• sicherstellen von einwandfreiem \nTrinkwasser in benötigter Menge \nmit 24h-Pikett \n(Versorgungssicherheit) \n\n• Bewirtschaftung, Unterhalt und \nInstandhaltung der Brunnstuben \n(Grundwasser / Quellen) (8 Stk) \n\n• Kontrolle über die Einhaltung der \nSchutzzonenvorschriften (6 Stk) \n\n• warten und unterhalten der \nPumpwerke und  \nReservoire (18 Stk) \n\n• Reinigung der öffentlichen Brunnen \n(40 Stk) \n\n• Die \nAufwendungen für \ndie fachliche \nBeratung der \nBauausführung ist \nwichtig und nimmt \nnicht zuletzt mit \nder  \nvermehrten \nBautätigkeit zu \n\n• wichtig ist eine \nhohe Flexibilität in \nder Arbeitsvor-\nbereitung und \n-ausführung \n\n \n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n33/39 \n\nAbwasserentsorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• störungsfreies Ableiten der \n\nAbwässer \n• Einhaltung der GEP-\n\nVorschriften und –Ziele \n \n\n• fachmännische Ausführung des \nKanalunterhalts \n\n• rasches Eingreifen bei \nKanalisationsverstopfungen, etc. \n\n \n\n• Aufwand \nzunehmend, da \ndas Netz \nausgebaut wird \nund viele \nKalkablagerungen \nvorhanden sind \n\n \n \n\nAbfallentsorgung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n• zeitgerechte und \n\nlückenlose Abfuhren \ngewährleisten \n\n• Weiterentwicklung eines \nnachhaltigen Umgangs mit \nder Ressource Abfall \n\n• Sensibilisierung der \nBevölkerung für das \nrichtige  \nEntsorgen der Abfälle \n\n \n\n• Organisation, Kontrolle und \nAbrechnung sämtlicher Abfuhren \n\n• verantwortlich für den \nAbfallkalender (ca. 7’000 \nExemplare) \n\n• Auskunftsstelle für das \nAbfallwesen \n\n \n\n• es werden keine \nÄnderungen im \nAufwand erwartet \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n34/39 \n\n10.   Betriebe \nMarion Schafroth / Claudia Christiani \n\n \n  2010 2011 2012 2013 2014 2015 \nTotal Stellen  20.6 20.6 20.6 20.6 20.6 20.6 \nBereichsleitung / Sekretariat \n/ Werkstadt 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 2.5 \n\nVerkehrsflächen 10.6 10.6 10.6 10.6 10.6 10.6 \nStadtgärtnerei 7.5 7.5 7.5 7.5 7.5 7.5 \n\n \n• Die Instandhaltung (Wartung und Unterhalt) des öffentliches Raums wird \n\nvom Bereich Betriebe wahrgenommen. \n• Der heutige Bestand wird als absolut notwendig erachtet um das \n\nQualitätsniveau der Instandhaltung zu erhalten.  \n• Aus heutiger Sicht soll die Anzahl Stellen aber auch nicht erhöht werden. \n\nInstandhaltung des öffentlichen Raumes:  \nStrassen, Plätze, Sport- und Freizeitanlagen, Schulanlagen, Uferzonen \n \nWie bei den Gebäuden wird auch beim Unterhalt des öffentlichen Raumes unterschieden \nzwischen  \n\n• Instandhaltung: Reinigung, kleinere Reparaturen, Pflege der \nGrünpflanzungen \n\n• Instandsetzung: z.B. ganzer Strassenbelag erneuern \n \n\nDie Betriebe führen die Instandhaltung selber aus.  \nInstandsetzungen von Strassenbelägen oder Anlagen werden im Auftrag der Betriebe \ndurch Drittfirmen realisiert.  \n \nDie wichtigsten Zielsetzungen für Wartung und Unterhalt (Instandhaltung) des öffentlichen \nRaumes sind: \n\n• Sicherheit  \n• Sauberkeit (betrieblicher Unterhalt) \n• Werterhalt (baulicher Unterhalt) \n\n \n\n\n\nStadt Liestal - Entwicklungsplan 2011 – 2015  / Mittelfristige Stellenpläne \n\n35/39 \n\nÖffentlicher Raum: Instandhaltung \nZiele Wichtige Tätigkeiten Tendenz / Hinweise \n \n• sauberer, attraktiver \n\nöffentlicher Raum \n• keine baulichen Mängel \n\ndie zu \nSicherheitsproblemen \nführen könnten \n\n \n\n \nSauberhalten des öffentliches \nRaumes \n• Strassenreinigung \n• bauliche Instandhaltung \n• Leeren von Abfalleimern \n\nund Robidogs \n• Pflege der Grünflächen \n \n\n   steigend \n• neue Quartiere \n• Übernahme der SBB-\n\nLärmschutz-wände in den \nUnterhalt \n\n• Littering und Vandalismus \nzunehmend \n\n• steigende Anzahl an \nPapierkörben, Robidogs \nund Parkbänke \n\n \n sinkend \n• Aufwand für \n\nSammelstellen dank  \nUnterflursystem \nzurückgegangen \n\n• Reinigung Parkhäuser ab \n2011 entfällt \n\n \n \n\nOption Reduktion / Optimieren der Instandhaltung des öffentlichen Raumes \n• Der Aufwand wird steigen;  \n• Optimierungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft, W&U für den öffentlichen \n\nRaum bleibt personalintensiv  \n \n\nOption Auslagern der Instandhaltung des öffentlichen Raumes \n• Grundsätzlich möglich, finanziell kaum sinnvoll – wird nicht weiterverfolgt \n\n \n \n\nGemeindestrassen (72.5 km / 390‘000m²) \nInstandhaltung \n• Die Aufwendungen für die Instandhaltung der Gemeindestrassen sind \n\nsehr knapp bemessen und dürfen nicht reduziert werden. \n \nInstandsetzung der Strassenbeläge \n• Einige Strassenbeläge sind in einem so schlechten Zustand, dass diese \n\nvollständig erneuert werden müssen; Beispiele sind \no Rosenstrasse \no Frenkenstrasse \no Rathausstrasse \no Amtshaustrasse \no Munzachstrasse \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n36/39 \n \n\nAnhang: Detailübersicht  \n\nStrassen, Plätze, Sport- und Freizeitanlagen, Schulanlagen, Uferzonen \n\nAufgabenbereich gesetzliche \nVorschriften qualitative Zielsetzungen zusätzliche Aufgaben Reduktion Aufwand / \n\nAuswirkungen \n\nGemeindestrassen \n(72.5 km / 390‘000m²) zwingend \n\nErfüllen der VSS-Normen / \nGebrauchstauglichkeit sicherstellen / \nkein Anlass für Unfälle geben / \nSauberkeit \n\nSignalisationen \nWinterdienst \n\nStrassenreinigung / \nweniger Sauberkeit  \n\n5 Kinderspielplätze nicht zwingend \n\nErfüllen der  Empfehlungen der \nBeratungsstelle für Unfallverhütung \n(bfu) /  \nSicherheit für unfallfreies Spielen \ngewährleisten  \n\nSpielgeräte warten \n \n\nKinderspielplätze schliessen / \nSpielen im Privatem und auf \nden Pausenplätzen SA noch \nmöglich \n\nGrünflächen \nRabatten  \nBäume (850 Stk.) \n\nteilweise zwingend zur \nGewährleistung der \nStrassensicherheit \n\nStrassensicherheit sicherstellen:  \nkeine Sichtbehinderung durch Bäume \nund Sträucher \n\nUnterhalt bestehende Anlagen / \nNeugestaltungen / \nBlumenschmuck \n\nRabatten entfernen / \nAnzahl Bäume reduzieren / \nReduzieren der \nVerkehrssicherheit \n\nUferzonen an den \nGewässern zwingend \n\nSicherheit auf den Wegen entlang der \nGewässer gewährleisten / \nHochwasserschäden vorbeugen \n\n  \n\nUmgebung \n7 Schulanlagen \n11 Kindergärten  \n\nzwingend \n\nEmpfehlungen der Beratungsstelle für \nUnfallverhütung (bfu) erfüllen / \nSicherheit für unfallfreies Spielen \ngewährleisten  \n\nSpielgeräte warten \n  \n\nFriedhof  zwingend \n\nwürdevolle Beerdigungen ermöglichen \n/ \nParkanlage als Ruhepol nahe der \nStadt gewährleisten / \nSicherheit auf den Wegen  \n\n  \n\n \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n37/39 \n \n\nAufgabenbereich gesetzliche \nVorschriften qualitative Zielsetzungen zusätzliche Aufgaben Reduktion Aufwand / \n\nAuswirkungen \nStadion Gitterli \n- Fussball, Leichtathletik \n \nSportplätze  \n- SA Frenke \n  Beach-Soccer,  \n  Beach-Volleyball \n- SA Rotacker \n- SA Fraumatt  \n \n\nzwingend \n\nErfüllung der Normen des \nSchweizerischen Fussballverbandes \nreibungslosen Trainings- und \nSpielbetrieb gewährleisten \nWerterhalt der Anlagen und Gebäude \ngewährleisten \nVermeidung von Unfällen \n\n  \n\nFreizeitanlagen  \n- Finnenbahn, \n- Vita-Parcours \n- Wanderwege \n\nfalls vorhanden \nVitaparcours \nVereinbarung \n\nEmpfehlungen der Stiftung \nVitaparcours Sicherheit für unfallfreies \nerfüllen / \nSporttreiben gewährleisten / \nWerterhalt der Geräte  \n\nSportgeräte warten Freizeitanlagen schliessen/ \nkein Angebot mehr vorhanden \n\nKultur: \nStrassenveranstaltungen  \nFasnacht / Chienbesen \n\nkeine  \n\nSignalisationen \nInfrastruktur bereitstellen \nzusätzliche \nStrassenreinigungen \n\n \n\nPlatz für Fahrende  \nzwingend \nVereinbarung mit \nKanton \n\nVereinbarung mit Kanton umsetzen   \n\nHundehaltung  \n60 Robidogs zwingend \n\nHundebesitzern Möglichkeit für \nkorrekte Entsorgung in vernünftigen \nGehdistanzen anbieten \n\n  \n\nMarktwesen  \n\nzwingend \n \nbereitstellen von \nMarktständen nicht \nzwingend \n\nSicherheit für Marktfahrende und  \n–besuchende unterstützen \nbereitstellen von Marktständen als \nDienstleistung \n\nSignalisation \nMarktstände aufstellen \n\nkeine eigenen Marktstände \nbereitstellen / \n\n42 Bushaltestellen \n(davon 16 gedeckte) zwingend \n\nSauberkeit gewährleisten \nGebrauchstauglichkeit und Werterhalt \nder Busunterstände gewährleisten \n\n  \n\nVermietungen  \n- Fahnen  \n- Signalisationen \n\nnicht zwingend   \nkeine Vermietung von \nInfrastruktur / \nkein Angebot mehr vorhanden \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n38/39 \n \n\n Veranstaltungen \nAufgaben Qualitäts- / Leistungsziele Tendenz / Bemerkungen \n\n• Mitwirkung bei Organisation und beratende Unterstützung \n• Einsatzvorbereitung und Planung \n• Unterstützung Werbung mit Plakattafeln \n• Beflaggungen \n• temporäre Signalisationen ausführen \n• Bereitstellen und teilweise aufstellen der Infrastruktur \n• teilweise Strassenreinigung und Abfallorganisation \n\n• Förderung der Attraktivität Liestals \n• Weitergabe des Know-hows \n• kundenorientiertes Handeln bei \n\nAuftragserfüllung \n• kurzfristige Reaktionszeit bei \n\nunvorhersehbaren  \nEreignissen vor oder während der \nVeranstaltung \n \n\n• veränderlich, deutlicher Anstieg \nder Aufwendungen bei \nzusätzlichen \nGrossveranstaltungen von \nregionaler oder nationaler \nBedeutung \n2009: 1680 Einsatzstunden, \ndavon \n790 Stunden für Fasnacht \n \n\n \n\nMärkte \nAufgaben  Qualitäts- / Leistungsziele Tendenz / Bemerkungen \n\n• 4 Warenmärkte \n• 4 Flohmärkte \n• 1 Hobbymarkt \n• 1 Weihnachtsmarkt \n\n• Förderung der Attraktivität Liestals \n• Weitergabe des Know-hows \n• kundenorientiertes Handeln bei \n\nAuftragserfüllung \n• kurze Reaktionszeit bei \n\nunvorhersehbaren  \nEreignissen vor oder während eines \nMarktes \n \n\n• veränderlich, \n2009: 430 Einsatzstunden \n\n• Aufwand könnte reduziert \nwerden, wenn regelmässig \nTeilnehmende  \neigene Marktstände \nmitbringen  \nmüssten \n\n \n \n\n\n\nEntwicklungsplan 2011 – 2015  /  Mittelfristige Stellenpläne \n \n\n39/39 \n \n\nAufwendungen \n \n\nPersonal- und Sachaufwand  Re 2005 Re 2006 Re 2007 RE 2008 RE09 VA10 \nnetto TCHF 2'239 2'560 2'571 2'555 2'542 2'543 \nGemeindestrassen  1'420 1'298 1'194 1'310 1'300 1'300\nParkanlagen / Wanderwege  175 328 314 296 330 300\nGitterli  147 232 264 254 240 250\nFriedhof  162 223 227 203 220 210\nSchulliegenschaften  136 189 201 166 170 175\nFreizeitanlagen  44 67 97 99 62 82\nKultur / Strassenveranstaltungen  28 47 79 82 45 80\nFasnacht / Chienbäse  59 74 69 71 70 70\nMarktwesen  24 42 64 48 45 45\nOeV  13 25 25 10 25 15\nHundehaltung  15 23 27 10 25 10\nRathaus  8 5 5 5 5 5\nFahrende  8 7 6 0.7 5 1\n\n \n \n\n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n20191165\n\nKurzinformation\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n\nSport- und Volksbad Gitterli AG, Kreditvergabe\n\nMit der Einwohnerratsvorlage 2017 151 wurden die Betriebskosten-\nbeiträge für die Sport- und Volksbad Gitterli AG neu festgelegt. Vor-\ngängig wurde die AG finanziell saniert, das Aktienkapital bereinigt\nund die Stadt hat der Sport und Volksbad Gitterli AG ein langfristiges\nDarlehen von CHF 775'000.- gewährt.\n\nln einem zweiten Schritt hat nun die bauliche Sanierung der Anlage\nbegonnen. Mit Beiträgen der Bürgergemeinde, des Kantons und den\nEigenmitteln konnte eine erste Etappe realisiert werden.\n\nFür die nächste Bauetappe benötigt die Sport- und Volksbad Gitterli\nAG einen Kredit über CHF 1.7 Mio. mit einer Laufzeit von 5 Jahren.\nDie Basellandschaftliche Kantonalbank hat der AG einen Kredit zu\n3.0olo p.A. Zins zugesichert. Dies würde Zinskosten von CHF\n127'500.- verursachen (Laufzeit fünf Jahre, mit Rückzahlung in Jah-\nrestranchen).\n\nDurch die Gewährung eines Darlehens von der Stadt Liestal könnten\ndiese Kosten stark reduziert werden. Es entsteht eine ,,Win-Win-\nSituation" sowohl für die Stadt Liestal als Hauptaktionär wie auch für\ndie Sport- und Volksbad GitterliAG.\n\nAntrag Der Einwohnerrat genehmigt einen Kredit an die Sport- und\nVolksbad Gitterli AG in der Höhe von CHF 1.7 Mio. mit einer\nLaufzeit von 5 Jahren.\n\nLiestal, 05. November 2019\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtvenrualter\n\nDaniel Spinnler Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDie Baulichen Voraussetzungen und deren Finanzierung\n\nDie Sport- und Volksbad G¡tterl¡ AG ist dabei das Hallenbad baulich zu sanieren. Eine erste\nBauetappe konnte mit Unterstützung durch die Bürgergemeinde, den Kanton und aus Ei-\ngenmitteln realisiert werden. 2019 wurden nur die notwendigsten Sanierungen im Betrag\nvon CHF 400'000.- durchgeführt, welche aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten.\n\nlm Laufe des Jahres 2019 hat die Baukommission der Gitterli AG zusammen mit dem Archi-\ntekten berechnet, dass sich mit dem Zusammenlegen der restlichen Etappen auf nur eine\nEtappe Geld für die jährliche Baustelleninstallation gespart werdgn könnte und hat darge-\nlegt, dass es auch technisch möglich ist, sämtliche noch offenen Arbeiten im Sommer 2020\ndurchzuführen und ab-zuschliessen. Weiter würden dadurch die verlängerten Schlies-\nsungen im Sommer auf ein Jahr zusammengefasst, statt liber mehrere Jahre das Bad im\nSommer jeweils für längere Zeitzu schliessen. Dies verringert den jeweiligen Einnahmen-\nausfall.\n\nDazu kommt, dass sich in den letzten Wochen, wie bereits befürchtet, gezeigt hat, das die\nzu er-setzenden technischen Anlagen das Ende ihrer Lebensdauer erreicht oder sogar\nüberschritten haben. lm Weiteren gaben die Techniker zu bedenken, dass die vorüber-\ngehende Verbindung von alter und neuer Technik mit zusätzlichen Risiken verbunden ist.\n\nDafür muss das Hallenbad im Sommer 2020 für 12 Wochen geschlossen bleiben. Danach\nwären aber alle Sanierungsarbeiten abgeschlossen und ab der Saison 2021 wäre wieder\nNormalbetrieb.\n\nln einer zweiten Bauphase könnten nun also die letzten nötigen Schritte zusammengefasst\nwerden, was eine kostengünstigere Sanierung ermöglicht (Einsparungen von ca. CHF\n50'000.-). Zu diesem Zweck werden Fremdmitteldurch eine Bank benötigt. Dies entspricht\nder Finanzplanung der Gitterli AG (siehe beiliegendes Schreiben).\n\n\n\nDie folgende Darstellung zeigt die Sanierungsarbeiten und die Finanzierung\n\nlnvestitionen\n\n2017\n\n2018\n\n2019\n\n2020\n\nDiverse dringliche\nKleinthemen\n\nAbschluss\n\nSanierung\n\nDecke\n\nFassade\n\nRöhrenrutschbahn\n\nFenster\n\nRechnungskorrekturen\n\nAbschluss\n8 Wochen Hallenbad-\nschliessung\n\nSanierung\n\nTräger\nVideoüberwachung\nGarderobe inkl. Glas-\ntüren\n\nUW-Beleuchtung\n\nLüftungsanlagen\nLeitsystem mit Alarmie-\nrung und Funk\n\nAbschluss\n\nWassertechnik\nBeckenkopf\n\nVerrohrungen\n\nPlärfli\n\nAbschluss\n12 Wochen Hallenbad-\nschliessung\n\nSanierung 2017-2020\n\nlnvestition\n\ncHF 231',292.00\n\ncHF 231'.292.00\n\nCHF\n2'399'950.60\n\n-cHF 32'225.15\nCHF\n\n2',367'.725.45\n\ncHF 400'000.00\n\ncHF 400'000.00\n\nCHF\n2'000'000.00\n\nCHF\n2'000'000.00\n\nCHF\n4'999',017.45\n\nFinanzierung\n\ncHF 231',292.00\n\ncHF 231'292.00\n\ncHF 148'708.00\n\ncHF 1'370'000.00\n\ncHF 849'017.45\n\ncHF 2',367',725.45\n\ncHF 400'000.00\n\ncHF 400'000.00\n\ncHF 95'000.00\n\ncHF 400'000.00\n\ncHF 2'000'000.00\n\nCHF\n4'999'017.45\n\nTeilbetrag\nSportamt\n\nTeilbetrag\nSportamt\n\nBürgergemeinde\n\nEigenfinanzierung\n\nEigenfinanzierung\n\nRestbetrag\nSportamt\n\nEigenfinanzierung\nKreditbedarf Ei-\ngenfinanzierung\n2021-2025\n\n\\iir', ,i, trl iiii lr,;.: . r lt Iii'.,íìì (,frì\n\n(liit;tlr'1, ', lll\nrl,iir,¡.',1111irl,i iì .l,,rìi I,Ì.(l\n1r, , il ;;i: ! | I t¡ l.'r ; r,.\n\nlr.l.1.\nt:j1,r"l't) 1', iti ì\n\n'rl1':i:\n\n..')' :¡ r'i''i.1ii:,, ;\n\nTotal\n\n\n\nDie Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB) ist bereit der AG einen Kredit zu 3o/o zu ge-\nwähren. Dies bedeutet für die Gitterli AG jedoch Zinskosten von CHF 127'500.- (Laufzeit\nfünf Jahre, mit Rückzahlung in Jahrestranchen). Dieser Betrag könnte bei besseren Kondi-\ntionen reduziert werden.\n\nFalls die Stadt eine Bürgschaft geben würde, wäre die BLKB bereit der AG einen Kredit zu\n1 .5o/o zu gewähren. Dies bedeutet für die Gitterli AG Zinskosten von CHF 63'750.- (Laufzeit\nfünf Jahre, mit Rückzahlung in Jahrestranchen). Eine Bürgschaft benötigt ebenfalls eine\nVorlage an den Einwohnerrat.\n\nDie Stadt Liestal hat zurzeit auf dem Kapitalmarkt die deutlich besseren Konditionen und\nkönnte den Betrag von CHF 1.7 Mio. mit Laufzeit von 5 Jahren zu 0.07o/o aufnehmen.\n\nDie Rechtlichen Voraussetzungen\n\nlst die Gewährunq einer Bürqschaft oder eines Kredits rechtlich erlaubt?\nGemäss Mail von Daniel Schwörer, FKD BL, Stabsstelle Gemeinden vom Montag, 1. April\n2019 sind Bürgschaften analog zu Darlehen an Private zu behandeln:\n\n,,Ùürgschaften sind in $ 157 Abs. 2 GemG synonym zu Darlehen zu lesen. Daher sind mei-\nne Ausführungen im untenstehenden Mail vom 26. August 2016 tel quel auch auf die Bürg-\nschaft anwendbar."\n\nZu den Krediten gelten folgende Regelungen\n\nGemeindegesetz; B. Mittelveruvendung; S 1 57 Gemeindeaufgaben, Absatz 2\no ,,Die Gemeinden dürfen weder Bürgschaften eingehen noch Darlehen an Private\n\ngewähren. Ausgenommen sind solche für den sozialen Wohnungsbau, für Alters-\nheime und für andere gemeinnützige Zwecke. Der Regierungsrat kann weitere Aus-\nnahmen bewilligen."\n\nAbklärung bei der FKD BL, Stabsstelle Gemeinden, Daniel Schwörer (August 2016)\no ,,Ein Darlehen der Stadt Liestal an die Sporf- und Volksbad Gitterli AG, an der die\n\nSfadf LiestalT6% der Aktien hält und die eine öffentliche Aufgabe wahrnimmt, kann\nals ein Darlehen für ,,andere gemeinnützige Zwecke" gemäss S 157 Abs. 2 Satz 2\nGemeindegesetz (GemG, SGS) qualifiziert werden. Daher ist für dessen Gewährung\nkeine regierungsrätliche Ausnahmebewilligung gemäss $ l5Z Abs. 2 Satz 3 GemG\nnotwendig."\n\nFazit\no Aufgrund der,,Gemeinnützigkeit" der Sport- und Volksbad Gitterli AG kann die Stadt\n\nLiestal eine Bürgschaft übernehmen oder eine Darlehen gewähren.\n\nFinanzielle Kompetenzen\nAbklärung bei der FKD BL, Stabsstelle Gemeinden, Daniel Schwörer (August 2016)\n\no ,,Der Darlehensvertrag stellt gemeinderechtlich eine Ausgabe dar, die gemäss der\nSchwellenregelung der Gemeindeordnung Liestalentweder als Budgetausgabe (für\ndreses Jahr mit einem Nachtragskredit gemäss S 162 Abs. 1 GemG) oder mit einer\nSondervorlage durch den Einwohnerrat zu beschliessen /sf. "\n\n\n\nFazit\no Bürgschaften sowie Darlehen > CHF 300'000.- sind als Sondervorlage vom ER zu\n\ngenehmigen.\n\n2. Lösungsvorschlag/ Projektbeschr¡eb\n\nDie Stadt Liestal gewährt der Sport- und Volksbad Gitterli AG einen Kredit über CHF 1.7\nMio. mit einer Laufzeit von 5 Jahren. Die Stadt verlangt einen Zinszuschlag von 0.5o/o zu\ndem zum Finanzierungszeitraum fälligen Zinssatz eines Darlehens für 5 Jahre (aktuell bei\n0.07o/o). Der zu zahlendê Zinssatz von ca. Q.57o/o kommt damit auf rund 1/3 der für KMU üb-\nlichen Zinsen zu liegen (aktuell bei rund 1.5o/obei einem normalen Risiko). Die Darle-\nhenszinsen für die Sport- und Volksbad Gitterli AG würden bei rund CHF 24'225.- liegen.\nDer Zinssatz wird definitiv im Mai 2020 festgelegt.\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nDie Kreditvergabe ist im beiliegenden Darlehensvertrag geregelt.\n\n4. Finanzierung\n\nDie Stadt gewährt der Sport- und Volksbad Gitterli AG einen Kredit über CHF 1.7 Mio.\nDieser wird ab 2021 injährlichen Tranchen von CHF 340'000.- zurückbezahlt. Dies ist mit\nden neuen Betriebsbeiträgen möglich, wie der Jahresabschluss 2018 gezeigt hat. Die Git-\nterli AG ist in der Lage ca. CHF 400'000.- jährlich für Amortisation aufzuwenden (siehe auch\nim beiliegenden Finanzplan).\n\nDarlehensofferten Zinsen (5 Jahre)"\nBLKB Darlehen 3.00% cHF 127'500.-\nBLKB Darlehen mit Bürqschaft 1.50o/o cHF 63'750.-\nStadt Liestal Darlehen 0.57o/o cHF 24'225.-\n\n* Berechnung der Zinsen unter Berücksichtigung der jährlichen Rückzahlungen\n\n- Folgekosten (Kapitaldienst, Werterhaltung, Betrieb, Abschreibungen)\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\n- Schreiben der Sport- und Volksbad Gitterli AG für einen Kredit\n- Plankostenrechnung 2019 Oktober\n- Schreiben der BLKB\n- Entwurf Darlehensvertrag\n\n\n\n\n\nBriefadresse\n\nTel. Nr\nFax Nr\ne-mail\n\nSport- und Volksbad GitterliAG\nMilitärstrasse 14l18\n4410 Liestal\n061 921 36 01\n061 923 83 73\ninfo@gitterlibad.ch\n\nAn den\nStadtrat\n\n¿1410 Liestal\n\nLiestal, 17. Oktobet 2019\n\nKredit zur F¡nanzierung sanierungsetappe 2020 des Gitterlibad\n\nSehr geehrter Herr Spinnler, lieber Daniel\nWerte Stadträtinnen und Stadträte\n\nDas Gitterlibad befindet sich seit 2017 in einer grosszyklischen Sanierung, welche bis nach\n2o20 etappiert ist. Aus Gründen der Kosteneffizienz und Kundenfreundtiðnteit möchte die\nSport- und Volksbad Gitterli AG die letzten Etappen zusammenlegen, wofür ein grösserer\nLiquiditätsbedarf fur 2020 entsteht, welcher nicht aus Eigenmittelñ aufgebracht werden kann.\n(Siehe beilíegende Zusammenstellung)\n\nGestützt auf diverse Besprechungen mit Vertretern der Stadt Liestal und der BL Kantonalbank;\ninsbesondere der Besuch vom 3. Mai 2019 in Begleitung des Stadtpräsidenten bei der BLKB;\nwonach die BLKB bereit ist díe Finanzierung zum Zinssatz von 3% sicher zu stellen - ohne\nEngagement der Stadt Liestal - erlauben wir uns, die Stadt Liestal offiziell um Unterstützung\nzum Abschluss der laufenden Sanierungsarbeiten im Jahr 2020 zu bitten.\n\nAntrag\nGewährung eines Darlehens von CHF 1'700'000 mit einer Laufzeit von 5 Jahren.Auszahlung: lm zweiten Semester 2020 je nach Fortgang der Bauarbeiten.\nRückzahlung: Jährliche Tranchen von CHF 340'000 erstmãls per 31 .12.202i.\n\nAusgangslage\nDie gesamte Summe für die bauliche Sanierung der Sport- und Volksbad Gitterli AG beträgt\ngemäss beiliegender Zusammenstellung CHF 5 Mio. Davon wurden bis Ende 2019 CHF t\nMio' verbaut. Dank der grosszügigen Spende der Bürgergemeinde Liestal konnten\nverschieden Etappen zusammen ausgeführt und 2018 die Decke des Hallenbades und die\nFensterfront erneuert werden.\n2019 wurden nur die notwendigsten Sanierungen im Betrag von CHF 4OO'000 durchgeführt,\nwelche aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten. Der Zwischenhalt hat sich wegen des\nWechsels in der Geschäftsleitung und der laufenden Diskussion der Finanzierung alJsinnvollherausgestellt. - \n\n'{\n\nlm Laufe des Jahres 2019 hat unsere Baukommission zusammen mit dem Architekten\nberechnet, dass sich mit dem Zusammenlegen der restlichen Etappen Geld für die jährliche\n\n\n\nBaustelleninstallation gespart werden könnte und hat dargelegt, dass es auch technisch\nmQglich ist, sämtliche noch offenen Arbeiten im Sommer 2O2O durchzuführen und\nabzuschliessen.\nDazu kommt, dass sich in den letáen Wochen gezeigt hat, das die zu ersetzenden\ntechnischen Anlagen das Ende ihrer Lebensdauer erreicht oder sogar überschritten haben. lm\nWeiteren gaben die Techniker zu bedenken, dass die vorübergehende Verbindung von alter\nund neuer ïechnik mit zusätzlichen Risiken verbunden ist.\n\nDafür muss das Hallenbad im Sommer 2020 Íür 12 Wochen geschlossen bleiben. Danach\nwären aber alle Sanierungsarbeiten abgeschlossen und ab der Saison 2021wäre wieder\nNormalbetrieb.\n\nFinanzielles\n2018 sind erstmals díe neuen Betriebsbeiträge von CHF 900'000 zu Gunsten der Sport- und\nVolksbad Gitterli AG bezahlt worden. Wie die Jahresrechnung 2018 zeigt, konnte die AG nach\nVornahme der betriebsnotwendigen Abschreibungen ohne Berücksichtigung von\nSonderfaktoren ein positives Ergebnis zeigen, obwohl die Einnahmen wegen der\nUmbauarbeiten tiefer waren als in einem Normaljahr. Daraus ergibt sich, dass die neuen\nBetriebsbeiträge angemessen sind und dass die AG jährlich ca. CHF 400'000 aus eigener\nKraft amortisieren kann.\n\nDie von der BLKB dargestellte Variante mit einer Bürgschaft der Stadt Liestal wird nicht\nweiterverfolgt, da intern das gleiche Verfahren mit einer Vorlage an den Einwohnerrat\nnotwendig ist.\n\nEin Darlehen von CHF 1'700'000 mit einer Verzinsung von 3% und der Rückzahlung über 5\nJahre verursacht Kosten von CHF 127'500, die durch eine direkte Kreditgewährung durch die\nStadt Liestal eingespart werden können und letãlich nicht vom Steuerzahler aufgebracht\nwerden müssen. Es entsteht eine ,,Win-Win-Situation" sowohl für die Stadt Liestal wie auch für\ndie Sport- und Volksbad GitterliAG.\n\nBetriebliches\nMit dem Zusamrnenfassen der noch verbleibenden Arbeiten im Jahr, kann die Sanierung 2020\nbeendet werden und ab dem Jahr 2021 steht das Gitterli unseren Gästen wieder voll zur\nVerfügung. Der Venualtungsrat und die Geschäftsführung sind der Meinung, dass der Betrieb\nlängerfristig davon profitieren wird.\n\nM it freundlichen Grüssen\n\nSport- und Volksbad GitterliAG\n\nBruno lmsand\nPräsident des Venvaltungsrates\n\nChristian Stäubli\nGeschäftsführer\n\nBeilagen\nSchreiben der BLKB vom 9. Maí 2019\nZusammenstellung der Sanierungskosten vom 4. Oktober 2019\nPlanrechnung Gitterli 2016 bis 2029\n\nSeite2 / 2\n\n\n\no o\n\no o\n\noo o\nIoo\n@\n\noo\nPort\nft\n\nooóo\n99o6\nN\nF\n\nI\n_tó\n\nI\n\nu'\no\no\n\n"l\nq\n\no\n\n!4\nco\n\n'ã.\no\n\nooeo99¡¡, oFE\nNQ'$\noooe\n9Po6ñoÈñ\n\nN\n\noooo\n9900\nFO\nF- ó\n\noooo\n99\nþh\nNN\nF!l\n\noo00\nPPo6\nN\nNÉ\n\noooo\n99ÞoÞÞ\n\nN\n\noooo\nPP\n6-bÈÞ\n\nN\n\nóoeo\nP9hoN r¡t\nNN\n\nN\n\noooô\nPPooNA\nFN\n\nN\n\noo\nIo\ntl\ngr\n\noo\nPort\n!.,\n\noo\nIot\n!o\n\noo\n9oç\n!â\n\noo\n9o!t\nft\n\noo\nPo\n!t\n!,,\n\noo\nIê\ntù\n!,\n\noo\nIoNt\nI\n\noo\nIo\nNs\n\no\n\nEE,85\nL\n\nËg\nËå\nÀEù,äz>\n\nE .E _3È c\nHEE+r'9 lf\n\n_E Ë .t FE.gF.E _E "e Ë .fi .E 'BI3 B 833E9 3 g Ê R s k\ni: . ó$d ¡f ç ã " - ñ¡\n\nOoôLS E Ëþ ã\n89þ-oãs ì +S ç\n\n; Ë [* ã$rñEs\nïï\n\nH E Hì E\n\nsfISç'''ro\niT\n\n.ãs;g\nao\n\noö\nE Ê E ÊËã'E Ê Ë g E Ë. g\n\ntgilì EìE.E çB ñgB.n F\n\n.B.E .g FË-Eg-E -E .3 E fi Ë " N\n\nËFRH$-EEBB ËFgIî h\n;{ -d\n\n.8.Ê .g F.E.EËF ,E F T H E'g\nE B I Bsss$ B s B b h H\n: I . o$d P I \n\n= \n" ^ N\n\n-g E E EEÊP[ E F g H ç 'ftI fi 3 BBB+$ B È b b h -g\n\n-:: ^ úsd P e i - .\n\ne e @ QooNF Q È O ú O O À\n_8 _8 -r FF-8-5$ I _S F Ë -E \n\n- \n_È\n\nÞ Þ b Þ-obioþ ô -@ -a ?n + bo460nú<60óó6ñ¡\n\\o lrl d ñfd \\9 @ - + n d\nÈdìi'\n\n.g E E ggEge E g g fi E'gò ö -ð öb-oô?¡ ir ê -õ ã + Èo 6 6 oon{o 6 ó õ ù ñ ó\n:: * msd e I ¡ . - n\n\nçl a o ooQÈd o d ô 6 o ô É\n_8 -8 -r F_8-8ñF g F _C F F - F\n\nÈ.ÊFåì F;.$ÊbÐê bÊ.çt 'i\ndHd¿\n\nE E E 888ìà I à 8 ß 3 0I\nO A O OOôÑN õ Ñ õ Ñ õ f\n\nEB B iì B8ssr B H Ë s -s 'ñ\nF-: g d ñf d È I I . n '\n\nE I t 88888 I t I I 8 0I\nq O O 6OñNó @ F ó õ õ ã\n\ne ão iô 'o -oi4+-6-d ò b ã -d ã ';! I s 6 ñsøór @ 6 o n ó -ohNÌioúNi.d\n\nI e e oooNd o N o ó d N de e Q ooooa o o ó ñ o o ño o c øoQdo õ -o I _9 F -õ _aa\n\\ ¡ -ø L +-o-Nöd io È @ o ú È IË o ó 6 @9nN6 ñ d ñ ñ õ N d\nR i i \n\nd Nsd ç tf @ ó f ?\n\nQ O C OOOOO O O ô ô ô O êQ O O OOOOê O O õ õ ñ 6 óo q o oooQo o ê õ o h @ ¡\n14 õ o ê -d-@+?ñ-q k -o ¡^ -h i -h -d\n! S È ñ oN@$d ô N ú d d d É\nF::ús$Èìç@î^i\n\nÈNEB\nI\n\n$Eãp\n91r\n\nOÈF3sg\n!o\nT\n\n140_t=\n6:oà\n\n$\n\nq o e ooQo6 0 6 0 6 0 0 6I I t 83833 I 3 g S g - B\n\nËgglì'HEE*ëÊr $Ee* 'Þ\n\nä* äl ï Ë\nhoo6øøo6-\nlYrs90à oäóôô:O +'Tó\n\nñ\n\ne a e QQon6 Q ø O Ø O O 6o o c ooos$ õ ç õ n õ - úto o o oôô66 õ 6 õ - õ ãq Þ -6 -E -oõõ-Ðb -o -o õ ?n -6 'd\nB B g g g$p-p 6 o õ o ú rõ\ndiãliÓû\n\nONu!N\n5rço:s+'¡O\n\n-fl\n\nON\nFÑgR.'0\n\ni\n\nOoFI.l io\nNtt\ni\n\n_o -{9\n\n_ô -$9o @o\n\noo\n\nõob\n€t\n@\n\n4 00\ns:i-oN æO\n\nooooho\n!ñ9-ON60\n\n-q\n\nóoo\nNøÓ\nô¡o-d\n\nooon-os\n\n*l\nrt\nn\n\nt-l\n\ns\nç-,\n\nü,\n\n$\nI\nü\n\nt\n\n@vJo\n\no\n\ntt\no\nlt\no\nE'I\n\n!o\n(,\no\n\nç\nEe Ë F\n*;_ú5.ÉcD.gÊ-; F E ç E ;Ë 5 *3 g-\n\nÈ.È ¿ < .E Ë ç P: I õ ;To^.s ht: : P E Ëti:ãi9'ñ cðecä\n\nåË ¡ ËsEc¡ I Ë å Ë Ë i Ë Ë Ë E3Ëå Ë\n\n\n\n\n\nK D¡sclland¡cheftliche\nKantonalbankLiestol\n\nRheinskosse 7\n44lO Lieslol\n\nIelelon 0ól 925 94 94\nFox Oó1 92593 17\nE-Mo¡l info@blkb ch\nlnternet blkb.ch\n\nKr,Editrisikomanagement\n\nSport- und Volksbad GitterliAG\nHerr C. Stäubli\nMilitårstrasse 14\n4410 Liestal\n\n9. Mai 2019\n\nMarkus Rohrbach\n061 925 93 50\nmarkus. rohrbach@blkb.ch\n\nFin¡nzierung San¡erungsetappo 2020 des Gittcrlibad\n\nGuten Tag Hcrr Stäubli\n\nWir beziehen uns auf die Besprechung vom 3. Mai 2019 mit lhnen und Herrn Daniel\nSpinnlcr der Stadt Liestal.\n\nln Ergänzung zu unserer Kreditzusage mit Rahmenkreditvereinbarung vom 4. April2019\nunterbreiten wir lhnen für die Hallenbadsanierung im Jahr 2O2Afür eine Finanzierung von\nneu CHF 1'600'000.00 ein neues Angebot wie folgt:\n\nMít Bürgschafi durch die Stadt Liestal: Marge 1.5% p.a. netto\nOhne BürgschafÍ Marge 3% netto\n\nDic Rückzahlung des Krcdites erlolgt in jährlichen Tranchen à CHF 400'000.00, erstmals\npr 31.12.2021. CHF 2'000.00 cinmalige Bearbcitungsgebt¡hr fi¡r alle anfallenden Kosten\nwic Kreditantrag, Kreditakten, Krediteröffnung und für die zinsmässige Erneuerung auslau-\nfender Kredittranchen (wie bisher).\n\nBitte orientíeren Sie uns zu gegebener Zeit uber lhren Entscheid, sodass wir die Kreditak-\nten entsprechend neu aufbereiten können.\n\nFreundliche Grüsse\n\nb Markus Rohrbach\nBerater U nternehmenskunden Liestal\n\no\n\no\nNoI\n.g\nd\n&Sloolsgorontie\n\n\n\n\n\nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\nRathausstrasse 36\nCH - ¿1410 Liestal\nTel.061 927 5230\nthomas.kunz@liestal.bl.ch\n\nDarlehensvertrag (E ntwu r0\na¡vischen\n\nder Stadt Liestal, Rathausstrasse 36, 4410 Liestal\n\n(Darlehensgeberin)\n\nund\n\nder Sport- und Volksbad Gitterl¡ AG, Militärstrasse 14, 4410 Liestal\n\n(Darlehensnehmerin)\n\nC:\\Users\\coi\\AooData\\Local\\Microsoft\\Windows\\Temporarv lnternet Files\\Content.Outlook\\THGUB51 7\\201 91 1 05\n\nDarlehensform Darlehen mit einer Laufzeit von 5 Jahren\n\nDarlehensa¡reck Sicherstellung Liquidität für Sanierungsmassnahmen im Jahr 2020.\n\nlm Falle einer arveckwidrigen Vennrendung der Darlehenssumme haf-\nten die Organe der Darlehensnehmerin für einen allfällig resultieren-\nden Schaden.\n\nDarlehenssicherheit Die Darlehensgeberin verzichtet auf zusätzliche Sicherheiten\nBetrag cHF 1'700'.000.00\n\nin Worten Schweizer Franken -eine Million Siebenhunderttausend-\nValuta 31. Mai 2020\n\nDie Auszahlung erfolgt auf das Konto der Darlehensnehmerin bei der\nBasellandschaftlichen Kantonalbank, Liestal:\nIBAN: CH27 0076 9016 1462 5152 4 lautend auf: ,,Darlehensnehme-\nrin"\n\nZinssatz 0.57 % pro Jahr [wird im Mai 2020 definitiv festgelegt]\nDer Zinssatz versteht sich als jährlicher Festzins ab (einschliesslich)\ndem Tag der Auszahlung des Darlehens auf das Konto der Darle-\nhensnehmerin bis zum ordentlichen Fälligkeitstermin.\n\nVerzinsung Jährlich\nDie Zinsen sind jährlich geschuldet, das heisst am 31. Mai jeden Ka-\nlenderjahres, das erste Mal am 31 . Mai 2021 und das letzte Mal am\n31. Mai 2025.\nDie Zinsen sind auf das Konto der Darlehensgeberin bei der Basel-\nlandschaftlichen Kantonalbank, Liestal, zu übenveisen:\nIBAN CH20 0076 9020 1400 0539 3 lautend auf: ,,Darlehensqeberin"\n\nZinsusanz act/360\nLaufzeit 5 Jahre\n\n31. Mai 2020 - 31. Mai 2025\nFälligkeitstermin 31. Mai 2025\n\nZahlungsverbindung siehe,,Verzinsung"\nJährliche\nRückzahlungen\n\njährlich per Jahresende (31. Dezember) CHF 340'000.-; erstmals\nper 31.12.2021.\nZahlungsverbindung siehe,,Verzinsung".\n\nKapitalbeschaffungs-\n/Bearbeitungskosten\n\n0.020Yo vom Darlehensbetrag pro Jahr\nDie Darlehensnehmerin hat der Darlehensgeberin spätestens per 31\nMai 2020 den Betrag von CHF 1'700.- zu üben¡veisen.\n\nRechtliche Bestim- Sofern dieser Vertrag nichts Anderes bestimmt, qelten die Bestim-\n\n14=d€ex\n\n\n\nStadt Liestal\n\nVon diesem Darlehensvertrag erhält jede Vertragspartei ein Exemplar\n\nSeite ?2\n\nLiestal, xx. Mai2020\nStadt Liestal\n\nDaniel Spinnler\nStadtpräsident\n\nLiestal, ¡oe. Mai 2020\nSport- und Volksbad GitterliAG\n\nwww.liestal.ch\n\nC:\\Useß\\cAi\\AppData\\Local\\Microsoft\\Windows\\Temooraru lnternet Files\\Content.Outlook\\THGUB51 7\\20'1 91 I 05\nSport- und Volksbad G¡tterl¡ AG Kredit SR-\nVorlaqe Darlehensvertrao def.docxl+.\\FINAMBUGHHALTUNe€41{=gooFt-{Rd-\\l€tkçba+€}ítterli\nA€\\20a€=Kreditv€drag GHF-Ê75€00--fsport-sd+etk€Þad€i{tedi-4@=Þarleh€nsæFtÌâgF€H+7€€00--2+16:12-\n\nBenedikt Minzer\nStadtvenralter\n\nBruno lmsand\nVR-Präsident\n\nChristian Stäubli\nGeschäftsführer\n\n14dêex\n\nmungen mungen des Schweizerischen Obligationenrechtes, insbesondere die-\nieniqen über das Darlehen qemäss Art. 312 ff.\n\nAnwendbares Recht\nund Gerichtsstand\n\nDieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht.\nGerichtsstand ist Liestal.\n\ni ¡rergrerl¿ot\neuropeãn ene.gyâward\n\n\n