2024-224 Sexualaufklärung, Interp.

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text: \nInterpellation «Sexualaufklärung und Schutz vor Diskriminierung»\n\nEine altersgemässe, ganzheitliche und umfassende Sexualaufklärung ist Bestandteil des Lehrplans 21. Auch\nauf Primarstufe (l. und 2. Zyklus) ist sie unteranderem Teil des "Natur, Mensch, Gesellschaft" (NMG)«1 -\nUnterrichts. Schülerinnen haben ein Recht auf gesicherte Informationen in Bezug auf sexuelle und\npsychische Gesundheit. Zusätzlich ist die Volksschule durch den Lehrplan dazu aufgefordert, sich gegen\n«jegliche Form von Diskriminierung» -auch aufgrund der sexuellen Orientierung -zu stellen und die\n«Gleichstellung der Geschlechter» zu fördern.2\nDieser Sexualkundeunterricht steht seitens fundamentalistischer Kreise immer wieder unter Beschuss. Das\nzeigte beispielhaft der vor kurzem bekannt gewordene Fall des schwulen Lehrers aus Pfäffikon ZH, der nach\nDruck von Eltern aufgrund des Sexualkundeunterrichts und seiner Homosexualität schliesslich entlassen\nwurde. 3 Mehrere regionale Lehrer:innenverbände sowie der Dachverband Lehrerinnen und Lehrer Schweiz\n(LCH) kennen laut Medienberichten die Unterdrucksetzung von Lehrpersonen durch Eltern, speziell in\nBezug auf Sexualkundeunterricht.\n\nDas zeigt: Zum Schutz der Lehrpersonen und um einen qualitativ hochwertigen Sexualkundeunterricht\ngemäss Lehrplan 21 sicherzustellen, muss der Sexualkundeunterricht professionalisiert und von externen\nFachpersonen durchgeführt werden. In der Westschweiz ist dieses Modell bereits seit vielen Jahren\nerfolgreich und fest verankert.\nGleichzeitig zeigt der Fall in Pfäffikon ZH, dass homosexuelle Personen weiterhin mit Diskriminierung\nkonfrontiert sind. Dies wurde auch durch eine neue Umfrage der Pädagogischen Hochschulen Bern und\nZürich unter queeren Schülerinnen bestätigt, in der ein Drittel angibt, schon diskriminierende Sprüche\naufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität erfahren zu haben.\nUm'diese Diskriminierungen und Vorurteile in der Gesellschaft abzubauen, braucht es deshalb ergänzend\nzum Sexualkundeunterricht spezifische Massnahmen für ein offenes und inklüsives Schulklima. Dafür sind\nUnterstützungs- und Weiterbildungsangebote zum Thema sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität\nfür Lehrpersonen und Schulleitungen notwendig.\n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat, uns folgende Fragen zu beantworten:\n\n. Wie werden Lehrpersonen vor Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung und\nGeschlechtsidentität geschützt? Welche Richtlinien bestehen dazu?\n\n. Wie wird sichergestellt, dass alle Schülerinnen einen zeitgemässen, ganzheitlichen und professionellen\nSexualkundeunterricht erhalten -trotz Druckversuchen von fundamentalistischen Kreisen?\n\n. Wie kann der Sexualkundeunterricht in Liestal, gemäss dem Westschweizer Modell, professionalisiert\nwerden? Welche Fachorganisationen im Bereich Sexualkunde unterstützt die Stadt Liestal aktuell\nfinanziell, respektive mit welchen besteht eine Zusammenarbeit?\n\n. Welche Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote (z. B. durch externe Fachorganisationen) im\nThema sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität bestehen für Lehrpersonen, Schulleitungen und\nweitere Mitarbeitenden der Stadt Liestal und wie werden diese unterstützt?\n\n. Mit welchen Massnahmen und finanziellen Mitteln sorgt die Stadt Liestal, für den Abbau von\nDiskriminierungen und Vorurteilen gegenüber LGBTQ+ Personen innerhalb den Schulstrukturen sowie\naber auch der weiteren Gesellschaft?\n\nSeverine Salathe\n\nSP Fraktion\n\nAlexandra Muhei (May 15, 2024 21:3 GMT+2)\n\nAlexandra Muheim\n\nSP Fraktion\n\nVrenifMay , 2024 :28GMT+2)\nVerena Baumgartner\n\nGrüne Fraktion\n\nEvaEugster(May S, 2024 22:40 GMT+2)\n\nEva Eugster\n\nFDP Fraktion\n\nextension://efaidnbmnnnibpcajpcglclefindmkaj/https://www. lehrplan21. ch/sites/default/files/Uebersichten/Sexualpaedagogik%20im%20Lehrplan\n%2021.pdf\n2https://v-ef. lehrplan. ch/index. php?code=e%7C200%7Cl\n'https://zueriost.ch/gesellschaft/2024-04-18/wie-eltern-einem-schwulen-lehrer-das-leben-zur-hoelle-machten\n\n\n


name: 2025-38 Abschreibung Motion und Postulate, Sammelvorlage

text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n   \n \n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2025-38 \n\n \n \n \n\nAbschreibung von Motionen und Postulaten, Sammelvorlage \n \n \n\nKurzinformation Gemäss § 45 Abs. 5 des ER-Geschäftsreglements ist der Stadtrat \nverpflichtet, dem Rat eine Vorlage oder einen Zwischenbericht zu \nüberwiesenen Motionen und Postulaten zu machen (9 Monate bei Mo-\ntionen bzw. 6 Monate bei Postulaten). Gemäss § 45 Abs. 7 des ER-\nGeschäftsreglements kann der Stadtrat die Vorlagen und/oder Zwi-\nschenberichte in einer Sammelvorlage unterbreiten. \n\n \n\nAnträge  1. Abschreibung von Postulat Nr. 2017/40 «Fernverkehr-Kriterien». \n2. Nicht-Abschreibung von Motion Nr. 2020-32 «Mehrwertabgabe». \n3. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2020-34 «Veloverkehr-Kon-\n\nzept». \n4. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-47 «Wohnungsbau \n\ngemeinnützig». \n5. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2021-58 «Fischmarkt-Neu-\n\ngestaltung». \n6. Abschreibung von Postulat Nr. 2021-82 «Kunst an der Wand». \n7. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2022-95 «Kultur, Sport- und \n\nVereinspass für Armutsbetroffene». \n8. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2023-189 «Sanierungsarbei-\n\nten A22». \n9. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2023-192 «Solarstrompoten-\n\nzial». \n10. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2023-199 «Sportanlagen-\n\nBenützung». \n11. Nicht-Abschreibung von Postulat Nr. 2023-208 «Velopumpstatio-\n\nnen». \n\n \n  Liestal, 1. April 2025     \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter a.i. \n\n                               Daniel Spinnler  René Frei \n\n \n \n \n\n\n\n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n   \n \n \n\n \n\n \n\nBERICHTE UND ANTRÄGE STADTRAT \n \nSammelvorlage zu Motionen und Postulaten gemäss § 45 ER-Geschäftsreglement, welche per 31.12.2024 noch pendent waren: \n \n\nNummer Vorstoss / Verfasser Kurz-Bericht ANTRAG \n\n    \n\n2017/40 \nPostulat \n\nFernverkehr Kriterien Seit dem abgelehnten Antrag im Änderungsmanagement der SBB \nkonnten leider keine neuen greifbaren Resultate erzielt werden. Mit \nSchreiben vom 21.11.2024 teilt die SBB erneut mit, dass sie das \nAnliegen geprüft hat und der Antrag vom BAV abgelehnt wurde. \n«Betreffs einem zweiten Fernverkehrshalt Liestal-Bern können wir \nIhnen leider keinen positiven Bescheid geben: Die SBB prüfte im \nJahr 2022 die Möglichkeit eines solchen zusätzlichen Halts und in-\nformierte den Kanton Basel-Landschaft  \ndarüber. Aufgrund der vielfältigen negativen Auswirkungen wurde \nder Antrag vom Bundesamt für Verkehr (BAV) abgelehnt, da ein \nzweiter Halt nur mit Infrastrukturausbauten zu realisieren wäre. \nFalls Sie die Diskussion erneut anstossen möchten, bitten wir Sie, \ndas Thema via Kanton Basel-Landschaft im Rahmen der etablier-\nten Planungsprozesse einzugeben.» \nIn einem nächsten Schritt muss nun der politische Druck auf einen \nAusbau der Strecke Liestal Olten erhöht werden. Siehe auch: In-\nterpellation 2022/54 und Postulat 2022/639 von Thomas Noack im \nLandrat zur Kapazitätserweiterung der Bahnlinie im Ergolztal süd-\nlich Liestal. \n \n\nAbschreibung \n\n2020-32 \nMotion \n\nMehrwertabgabe Die Ausarbeitung eines Reglements macht erst Sinn, wenn der \nKanton bereits über die Mehrwertabgabe legiferiert hat. Die ent-\nsprechende Landratsvorlage wird derzeit in der Bau- und Pla-\nnungskommission des Landrats beraten. Der Stadtrat will das \nThema nach Inkraftsetzung aufnehmen. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2020-34 \nPostulat \n\nVeloverkehr Konzept Der Stadtrat hat die Vorlage an der Sitzung vom 18.3.2025 in einer \nersten Lesung beraten und hat weitere Abklärungsaufträge erteilt. \n\nNicht-Abschreibung \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/4 \n\n \n\n \n\n2021-47 \nPostulat \n\nWohnungsbau gemeinnützig Der Handlungsspielraum der Gemeinde ist leider nicht sehr gross. \nEine Möglichkeit zur Umsetzung besteht im Rahmen der Ausarbei-\ntung der Masterplanung Rheinstrasse und möglicher neuer Quar-\ntierpläne. Das Thema wird in diesem Rahmen weiterverfolgt. Ein \nBericht folgt. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2021-58 \nPostulat \n\nFischmarkt-Neugestaltung Die Beantwortung wurde dem Stadtrat zur Überweisung an den \nEinwohnerrat vorgelegt. Der Bereich HP hat erste Entwürfe erar-\nbeiten lassen. Der Bericht an den Einwohnerrat muss noch finali-\nsiert werden.  \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2021-82 \nPostulat \n\nKunst an der Wand Die Anliegen des Postulats wurden in das Projekt «Legale Graffiti \nLiestal» aufgenommen, welches seit 2015 besteht. Das Projekt \nwird nun in «StreetArt Liestal» überführt, welches den ganzen Sied-\nlungsraum einbezieht. Aktuell laufen noch die Verhandlungen mit \nder SBB für den Einbezug des Bahnhof Areals sowie den Stütz-\nmauern im Gebiet Gitterli. Nach Abschluss der Verhandlungen \nkann das Konzept «StreetArt Liestal» finalisiert werden. \n \n\nAbschreibung \n\n2022-95 \nPostulat \n\nKultur, Sport- und Vereinspass Ar-\nmutsbetroffene \n\nDie Vorabklärungen (Abklärung Mitwirkung der Vereine und Kultur-\nschaffenden, Prozess Klärung der Anspruchsberechtigung, perso-\nneller und finanzieller Aufwand, etc.) wurden getroffen. Ein Grob-\nkonzept der Umsetzung besteht. Aufgrund befristeter personeller \nRessourcen-Engpässe konnte das definitive Konzept noch nicht fi-\nnalisiert werden. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2023-189 \nPostulat \n\nSanierungsarbeiten A22 Die Stadt Liestal arbeitet in mehreren Begleitgruppen an einer op-\ntimalen Lösung zur Sanierung derA22 mit und setzt sich aktiv für \ndie Interessen der Stadt Liestal ein. Da sich der Projektstand im-\nmer noch in der Phase der Machbarkeitsstudien befindet, kann \nüber die möglichen Varianten noch keine Auskunft gegeben wer-\nden. Die Kommunikation erfolgt zu gegebener Zeit zusammen mit \ndem ASTRA. Im Lead für sämtliche im Postulat gestellten Fragen \nist das ASTRA. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/4 \n\n \n\n2023-192 \nPostulat \n\nSolarstrompotenzial Die Potentiale der Dächer auf den Stadteigenen Liegenschaften \nwurden zusammengestellt. Die Frage, auf welchen Dächern sich \neine Solaranlage aufgrund des Zustands und der statischen Eigen-\nschaften der Dächer realisieren lässt, benötigt vertiefte Abklärun-\ngen.  \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2023-199 \nPostulat \n\nSportanlagen-Benützung Die Nutzungszeiten und die möglichen Erweiterungen der Zeitfens-\nter wurden erhoben. Aufgrund befristeter fehlender Ressourcen bei \nSicherheit/Soziales und Hochbau/Planung konnte die Finalisierung \ndes Konzepts und Umsetzungsplanung noch nicht abgeschlossen \nwerden. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n2023-208 \nPostulat \n\nVelopumpstationen Erste Abklärungen bezüglich möglicher Standorte konnten getrof-\nfen werden. Aufgrund des Vorstosses hat sich ein potentieller An-\nbieter mit einer interessanten Lösung gemeldet. Die weiteren Ab-\nklärungen inkl. möglichem Sponsoring laufen. \n \n\nNicht-Abschreibung \n\n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadt Liestal  \nEinwohnerrat Liestal, 17. August 2009 \n\n \n \n \n \n \nAn den Einwohnerrat \nund Stadtrat von Liestal \n  \n \n \n \n12      \n \n \nEI N L A D U N G          \nzu einer Sitzung des Einwohnerrates auf \nMittwoch, 26. August 2009, 17.00 Uhr, Landratssaal \n \n  \n\n \nTraktanden Laufnummer\n\n1. Ersatzwahlen in einwohnerrätliche Kommissionen BPK und GPK 2009/72\n\n2. Wasserversorgung: Anschluss an den Regionenverbund 1-9-2 2008/206\n2008/206a\n2008/206b\n\n3. Bericht des Stadtrates zum Postulat des Einwohnerratsbüros betreffend \nMobilfunkantennen auf dem Gitterli \n\n2008/36\n2008/36a\n\n4. Berichte des Stadtrates und der Bau- und Planungskommission betref-\nfend Wasserturmplatz-Neugestaltung, Projekt- und Kreditgenehmigung  \n\n2009/53\n2009/53a\n\n5. Berichte des Stadtrates und der Bau- und Planungskommission betref-\nfend Mutation Teilzonenvorschriften Wasserturmplatz \n\n2009/52\n2009/52a\n\n6. Zwischenbericht Stadtrat zum Postulat „Aus Grünabfuhr wird Biopower“ 2008/30\n2008/30a\n\n7. Radtrouten / Bericht des Stadtrates zum Postulat von Erika Eichenber-\nger namens der Grünen Fraktion betreffend sicheren Veloverbindungen \nzu Schule und Sport \n\n2007/148\n2007/148a\n\n8. Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Ernst Burkhardt na-\nmens der SP-Fraktion betreffend neues Buskonzept \n\n2008/24\n\n9. Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Margrit Siegrist der \nSVP-Fraktion betreffend Verkehrsumlagerung im Zentrum \n\n2009/41\n\n10. Postulat von Margrit Siegrist und Hanspeter Meyer der SVP-Fraktion \nbetreffend Tourismusförderung Liestal \n\n2009/42\n\n11. Postulat von Matthias Zimmermann der SP-Fraktion betreffend profess- 2009/47\n\n\n\nSitzung des Einwohnerrates vom Mittwoch, 26. August 2009 Seite 2 \n\nionellem Stadt- und Standort-Entwicklungsprogramm für Liestal \n\n12. Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Ernst Burkhardt na-\nmens der SP-Fraktion betreffend massiven (börsenbedingten?) Unter-\ndeckung der BLKP \n\n2009/54\n\n13. Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Regina Vogt der FDP-\nFraktion betreffend Einführung einer neuen Fussgängerkultur in Liestal \n\n2009/56\n\n14. Motion von Hanspeter Stoll namens der SP-Fraktion betreffend Verbes-\nserung der Verkehrssituation an der Seltisbergerstrasse \n\n2009/57\n\n15. Postulat von Hanspeter Zumsteg namens der Grünen Fraktion betref-\nfend dem Erstellen des ausstehenden Trinkwasserversorgungskonzep-\ntes Liestal \n\n2009/71\n\n16. Fragestunde -\n \n\n \n \n \n \nMit freundlichen Grüssen \nIm Auftrag des Präsidenten \n \nDer Ratsschreiber \nMarcel Jermann \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeilagen für die Einwohnerratsmitglieder: \n \n\n- Protokoll der Einwohnerratssitzungen vom 13.05.2009 und 24.06.2009 \n- Vorlagen Nr. 2009/72, Nr. 2008/206b, Nr. 2008/36a, Nr. 2009/52a, Nr. 2009/53a \n \n \n \nBeilagen für die Abonnenten: \n \n\n- Vorlagen Nr. 2009/64, Nr. 2009/67, Nr. 2009/70, Nr. 2009/71 \n- Vorlagen Nr. 2009/72, Nr. 2008/206b, Nr. 2008/36a, Nr. 2009/52a, Nr. 2009/53a \n \n\n\n