parent_type: meeting

name: 2004-4a BPK-Bericht Zonenvorschriften Landschaft.pdf

format: application/pdf

text: \nStadt Liestal                                                           2004/4a \n\n \nEinwohnerrat \nBau- und Planungskommission \n \n\n \n \n \nBericht der BPK zur Vorlage 2004/4 \n \nOrtsplanung – Zonenvorschriften Landschaft: Überar- \nbeitung / Mutation \n \n \n \n1. Rechtliche Grundlage \n \nDer Einwohnerrat hat dieses Geschäft am 18. August 2004 zur Vorberatung an die Bau- und \nPlanungskommission überwiesen. \n \n \n2. Einleitung \n \nDie Zonenplanung Landschaft ist derjenige Teil der Ortsplanung, welcher das Gemeindege-\nbiet ausserhalb der Bauzone betrifft (vor allem Landwirtschaftsgebiet und zum Teil Wald). \n \nIm Jahre 1995 hatte der Regierungsrat – mit wenigen Ausnahmen – die Zonenvorschriften \nLandschaft für Liestal genehmigt. Wegen diesen nicht genehmigten Teilen haben diverse \nVorschriften und Bestimmungen keine Rechtskraft erhalten. Zudem sind durch diverse Ge-\nsetzesänderungen neue Voraussetzungen geschaffen worden. Weiter haben veränderte Gesell-\nschafts- und Umweltverhältnisse neue Bedürfnisse geschaffen. Diesen neuen Verhältnissen \nwird nun Rechnung getragen. \n \nBei der vorliegenden Überarbeitung geht es nur darum, die verlangten Anpassungen vorzu-\nnehmen, damit keine rechtlichen Vollzugsprobleme mehr bestehen. Zudem werden dort Mu-\ntationen beantragt, wo sich die Verhältnisse erheblich geändert haben oder wo ein wichtiger \nBedarf besteht. \n \nWeitere Anpassungen und Änderungen, welche die Substanz der Landschaftsvorschriften \nbeeinträchtigen, werden auf eine spätere Gesamtrevision verschoben. \n \nZur Finanzierung sei noch erwähnt, dass die Umsetzung der Zonenvorschriften Landschaft in \ndie Legislaturziele 2005 bis 2008 des Stadtrates aufgenommen wird. \n \n\n\n\n3. Inhalt der Vorlage \n \nDie Vorlage enthält folgende Anträge: \n \n1. Den Änderungen gemäss dem Entwurf zum Zonenreglement Landschaft vom 14. Juni \n\n2004 (synoptische Darstellung) wird zugestimmt. \n \n\n2. Den folgenden neun Mutationen zum Zonenplan Landschaft wird zugestimmt: \n1L Spezialzone für Rebbau “Im Elbis“ (anpassen) \n2L Archäologische Schutzzone Burghalde (anpassen) \n3L Spezialzone „Im Weideli“ (neu) \n4L Spezialzone für Deponie Elbisgraben (anpassen) \n5L Spezialzone für Sammelparkplätze auf „Sichtern“ (neu) \n6L Archäologische Schutzzone „Meienboden/Bienenberg“ (neu) \n7L Spezialzone „Schillingsrain“ (ändern) \n8L Grenzregulierung „Bad Schauenburg“ (anpassen) \n9L Bauzone W2 / Landwirtschaftszone im „Weideli“ (anpassen) \n\n \n\n3. Dem Baulinienplan (Strassen-/Waldbaulinien) Weideliweg – Oesliweg wird zugestimmt. \n \n \n4. Beratung in der Bau- und Planungskommission \n \nDie Bau- und Planungskommission befasste sich zuerst intensiv mit den beantragten Zonen-\nplan-Mutationen. Anschliessend wurde das Zonenreglement mit den Anhängen I - III beraten \nund wo nötig angepasst. Als logische Folge erfolgte dann noch die Behandlung des Bau-\nlinienplanes Weideliweg-Oesliweg. \n \nNachfolgend sind diejenigen Zonenplan-Mutationen und Paragraphen im Zonenreglement \naufgeführt, bei welchen die BPK abweichende Anträge gegenüber dem Stadtrat stellt. Beim \nZonenreglement beschränken wir uns auf nennenswerte Abweichungen. Alle Änderungen der \nBPK sind in der beigelegten Reglements-Neufassung mit grüner Farbe dargestellt. (Dieses \nneue Papier wird aus Kostengründen nur den Mitgliedern des Einwohnerrates und des Stadt-\nrates zugestellt. Weitere Interessierte können den Reglements-Entwurf beim Stadtbauamt im \nRathaus beziehen.) \n \nMutation 3L: Spezialzone „Weideli“ \nDie BPK begrüsst die vorgeschlagene Neunutzung und stimmt der Mutation einhellig zu. \nDamit der Stadtrat aber die Möglichkeit hat, die schöne Gartenanlage mittels Vertrag schützen \nzu können, beantragen wir in § 11 des Kommentars zum Reglement folgenden Zusatz: „Res-\ntauration und Pflege des Barockgartens regelt die Stadt Liestal mit dem Eigentümer ver-\ntraglich“. \n \nMutation 5L: Sammelparkplatz „Sichtern“ \nNach längerer Diskussion ist die Kommission der Auffassung, dass ein Gesamtkonzept über \ndas ganze Sichterngebiet notwendig ist. Die geplanten neuen Parkplätze sind verkehrstech-\nnisch (hinter einer Kurve liegend) ohnehin nicht optimal. Den Besuchern des Sichtern-Ge-\nbietes ist ein Fussweg zu den Parkplätzen beim Rest. Sichternhof, bei der Schiessanlage oder \nbeim Vita Parcours zumutbar. Zudem ist auch unklar, was mit den provisorischen, zwischen \ndem Ökonomiegebäude und dem Getreidespeicher gelegenen Parkplätzen geschieht. \nDie Kommission lehnt aus den vorgenannten Gründen mit 4 Stimmen – bei 2 Enthaltungen – \ndie Mutation 5L ab. \n\n\n\n \n§ 33 Ausführungsbestimmungen (Verordnungen) \nWährenddem dieses Geschäft in der BPK beraten wurde, arbeitete die Landschaftskommis-\nsion des Stadtrates am notwendigen Natur- und Landschaftsschutzkonzept weiter. Dabei stell-\nte sie fest, dass eine Verordnung zwingend notwendig ist. Im Reglement muss deshalb ein \nentsprechender Paragraph aufgenommen werden. \nDie entsprechenden Formulierungen sind neu in den §§ 33 und 38 sowie im Anhang II \n(Denkmalschutzobjekte) enthalten. \n \n \n5. Anträge der BPK: \n \nBei den Anträgen ist zuerst über die Mutationen zu beschliessen. Anschliessend können die \nÄnderungen zum Zonenreglement beschlossen werden. \n \n5.1 Den folgenden acht Mutationen zum Zonenplan Landschaft wird zugestimmt: \n\n1L Spezialzone für Rebbau „Im Elbis“ (anpassen) \n2L Archäologische Schutzzone Burghalde (anpassen)  \n3L Spezialzone „Im Weideli“ (neu) \n4L Spezialzone für Deponie Elbisgraben (anpassen) \n6L Archäologische Schutzzone „Meienboden/Bienenberg“ (neu) \n7L Spezialzone „Schillingsrain“ (anpassen) \n8L Grenzregulierung „Bad Schauenburg“ (anpassen) \n9L Bauzone W2 / Landwirtschaftszone im „Weideli“ (anpassen) \n\n \n5.2 Die Mutation Nr. 5L, Spezialzone für Sammelparkplätze auf „Sichtern“ (neu) wird \n\nabgelehnt. \n \n5.3 Den farbigen Änderungen gemäss dem Entwurf BPK vom 30. November 2004 zum \n\nZonenreglement Landschaft wird zugestimmt. \n \n5.4 Dem Baulinienplan (Strassen-/Waldbaulinien) Weideliweg – Oesliweg wird zuge-\n\nstimmt. \n \n \n \nHanspeter Meyer \nPräsident BPK \n10. Januar 2005 \n \n \n \n \nBeilage: \n \n- Zonenreglement, Entwurf BPK vom 30.11.2004  \n   \n\n   \n > Versand in Papierform nur an Einwohnerrat und Stadtrat (siehe Pkt. 4 Abs. 2) \n\n  > Vorlage und Reglementsentwurf können auf Homepage der Stadt Liestal www.liestal.ch  \n     eingesehen bzw. als PDF-Datei heruntergeladen oder aber in Papierform auch beim  \n     Stadtbauamt bezogen werden. \n\nhttp://www.liestal.ch/\n\n\n 2004/4 \n \n\n \n\nStadt Liestal \n\n  \n\n \n\n_______________________________________  \n \n\nORTSPLANUNG  LIESTAL \nZONENREGLEMENT  LANDSCHAFT  (SYNOPSIS) \nvom 17. Februar 1993\nin Kraft seit 11. April 1995 \nNachführungen vom 29. März 1995; 28. Mai 1999 \n\n \n\nÜberarbeitung aufgrund des RRB Nr. 1017 und Art. 21 Abs. 2 RPG: \nEntwurf BPK vom 30. November 2004 \n \nDie Änderungen sind rot dargestellt \nDie Änderungen aufgrund des RRB vom 11.04.95 und der kantonalen Vorprüfung sind kursiv dargestellt \nDie Änderungen aufgrund des Mitwirkungsverfahrens sind unterstrichen  dargestellt \nDie Änderungen der BPK sind grün dargestellt \n\n\n\nStadt 4410 Liestal \nÜberarbeitung / Mutationen Zonenvorschriften Landschaft (ZVL) vom 17.02.93 \n \nDIE BPK AN DEN EINWOHNERRAT \n \nSynoptische Darstellung:  ZONENREGLEMENT LANDSCHAFT \nFassung: 30.11.04/B \n \nZiel dieser Überarbeitung: Möglichst grosse Übereinstimmung mit dem RRB über die ZVL vom 11.04.95 \nGenerelle Bemerkungen: In der Zwischenzeit haben verschiedene Gesetzesrevisionen neue Voraussetzungen für die Landschaftsplanung geschaffen. Zudem haben veränderte Gesellschafts- \n\nund Umweltverhältnisse neue lokale Bedürfnisse geschaffen und verlangen Anpassungen. Diesem Umstand müssen Raumpläne Rechnung tragen. \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ........ 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n Gestützt auf das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) vom 22. Juni \n\n1979, die dazugehörende Verordnung (RPV) vom 02. Oktober 1989, das \nkantonale Baugesetz (BauG) vom 15. Juni 1967 sowie die Verordnung über \nden Regionalplan Landschaft vom 23. Oktober 1980 erlässt der Einwohner-\nrat Liestal folgende Zonenvorschriften Landschaft:\n\n  \n\nDer Einwohnerrat Liestal, gestützt auf § 115 des Gemeindegesetzes vom 28. \nMai 19701 und § 18 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) \nvom 08. Januar 19982 beschliesst: \n \n \n  \n\n1)  SGS 180 2)  SGS 400 \n\n  \n\nBauG (1967) und RPV (1989) sind aufgehoben bzw. ersetzt worden. \nIm Ingress sind sinnvollerweise nur die relevanten Gesetzesgrundlagen, die \nAuftrag und Kompetenz begründen, aufgeführt. \nDie Zonenvorschriften bestehen aus dem Reglementstext und dem Zonen-\nplan, die zusammen eine untrennbare rechtliche Einheit (Erlass) bilden. \n\n \n \n \n§ 1 Zweck\n \n\nDie Zonenvorschriften Landschaft bezwecken die Abstimmung zwi-\nschen verschiedenen Nutzungsbedürfnissen und Schutzbestrebungen \naufgrund klarer Ziele einer zweckmässigen Raumordnung. \n \nAls Ziele sind insbesondere zu nennen: \n \n\n- die Landschaft und die in ihr enthaltenen Natur- und Kulturob-\njekte sind in ihrer Vielfalt so zu erhalten und gestalten, dass sie \nals Lebens- und Erholungsraum für den Menschen dauernd er-\nhalten bleibt. \n\n \n\n- der Landwirtschaft ist genügend Fläche geeigneten Kulturlan-\ndes für eine vielseitige Bewirtschaftung zu sichern. Dabei sollen \ndie charakteristischen Landschaftsbilder erhalten bleiben. \n\n \n\n- die Lebensräume heimischer Tier- und Pflanzenarten sind so zu \nsichern, dass sie und ihre Lebensgemeinschaften eine dauern-\nde und vielfältige Entfaltungsmöglichkeit finden. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 1 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n§ 2 Inhalt\n \n\nDie Zonenvorschriften Landschaft bestehen aus dem Zonenplan \nMassstab 1:5000, dem Zonenreglement sowie dem Anhang I bis III mit \nden aufgeführten Schutzobjekten und den allgemeinen Schutzzielen, \nPflegebestimmungen und Massnahmen für die entsprechenden \nSchutzzonen und Schutzobjekte. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 2 \n \n \n\n  \n⇒ in § 18 RBG (SGS 400) hinreichend umschrieben und deshalb \nnicht mehr unbedingt notwendig. \n \nÄnderungen von § 2 Zonenreglement (ZR) und Anpassung an das \nRBG im Rahmen der Gesamtrevision. \n\n \n \n\nR. Gerber, Landschafts- und Siedlungsplanung, 4410 Liestal 1\n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen / gestrichen BPK\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ........ 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text SR / geändert BPK \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 3 Anwendungsbereich und Gliederung\n \nDie Zonenvorschriften Landschaft umfassen den ganzen Gemeinde-\nbann ausserhalb der Bauzonen und gliedern sich in Grundzonen und \nüberlagerten Schutzzonen. \n \n\n  \n§ 3 Anwendungsbereich und Gliederung\n \nDie Zonenvorschriften Landschaft umfassen den ganzen Gemeinde-\nbann ausserhalb des Zonenplanes Siedlung und gliedern sich in Nut-\nzungszonen und überlagerten Schutzzonen. \n \n \n\n  \nKeine materielle Änderung von §3  \n \nDas Raumplanungs- und Baugesetz (§ 18, RBG) kennt die Untertei-\nlung zwischen Zonenplan Siedlung und Zonenplan Landschaft nicht \nexplizit. Im Prinzip kennt es nur die Zonenvorschriften für das ganze \nGemeindegebiet. Die Gliederung richtet sich nach § 19 RBG. \n\n \n \n \nB  GRUNDZONE NUTZUNGSZONENN B  1\n\n \n\n§ 4 Begriff\n \nGrundzonen ordnen die zulässige Nutzung des Bodens. Sie gliedern \nsich in: \n \n\na) Landwirtschaftszone (gem. Art. 16 RPG und § 11 BauG)\nb) Waldareal (gem. Art. 18 RPG und § 11 BauG)\nc) Aufforstungszone (gem. Art. 18 RPG und § 23 BauG)\nd) Zone für öffentliche Anlagen und Werke (gem. Art. 18 RPG und \n\n§ 20 BauG)\ne) Spezialzone für Familiengärten (gem. Art. 18 RPG und § 25 \n\nBauG)\nf) Spezialzone "Bad Schauenburg" \ng) Spezialzone "Bienenberg" \nh) Spezialzone "Sichterenhof" \ni) Spezialzone "Röseren" \nk) Spezialzone "Schillingsrain" \nl) Spezialzone "Orishof" \nm) Spezialzone für Rebbau \nn) Spezialzone für Gärtnerei \no) Spezialzone Deponie "Elbisgraben" \np) Spezialzone Waffenplatz \nq) Spezialzone "Aussichtsturm" \nr) Spezialzone Sammelparkplätze \n \n\n  \n\n§ 4 Begriff \n \n\nNutzungszonen ordnen die zulässige Nutzung des Bodens. Sie glie-\ndern sich in: \n \n\na) Landwirtschaftszone2\n\nb) Waldareal3\nc) Aufforstungszone3, 5\n\nd) Zone für öffentliche Anlagen und Werke3, 4\n\ne) Spezialzone für Familiengärten3, 5\n\nf) Spezialzone "Bad Schauenburg"3, 5\n\ng) Spezialzone "Bienenberg"3, 5\n\nh) Spezialzone "Sichterenhof"3, 5\n\ni) Spezialzone "Röseren"3, 5\n\nk) Spezialzone "Schillingsrain"3, 5\n\nl) Spezialzone "Orishof"3, 5\n\nm) Spezialzone für Rebbau3, 5\n\nn) Spezialzone für Gärtnerei3, 5\n\no) Spezialzone Deponie "Elbisgraben"3, 5\n\np) Spezialzone Waffenplatz \nq) Spezialzone "Aussichtsturm" \nr) Spezialzone Sammelparkplätze \ns) Spezialzone Fahrende3, 5\n\nt) Spezialzone „Im Weideli“3, 5\n\n \n  \n \n\n1) Nutzungszonen gemäss § 19 RBG vom 08.01.98, \n  nachgeführt am ......... \n2) Art. 16, 16a-b RPG vom 22.06.79 \n3) Art. 18 RPG \n4) § 24 RBG \n5) § 28 RBG \n\n  \n \nFormelle Anpassung an das teilrevidierte Raumplanungsgesetz \n(RPG) vom 20.03.98 (Landwirtschaftszonen, Bauen ausserhalb Bau-\nzonen) und an das Raumplanungs- und Baugesetz (RBG) vom \n08.01.98. \n \nGrundzonen wird durch Nutzungszonen gemäss § 19 Raumpla-\nnungs- und Baugesetz (RBG) vom 08.01.1998 ersetzt. \n \nDie Gesetzeshinweise erfolgen mittels Fussnoten. \n \nMit Ausnahme von Spezialzonen werden die Nutzungszonen durch \nSchutzzonen gemäss § 19 Abs. 2 RBG überlagert und die Nutzung \neingeschränkt. Dies betrifft in Liestal namentlich die Landwirtschafts-\nzone nach § 5 ZRL, die entweder durch Naturschutzzonen der Ob-\njekttypen A, B, C, D, E, F, und H oder durch Landschaftsschutzzonen \nüberlagert werden. \n \n \n \n \n\n \n \n\n 2\n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 3\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 5 Landwirtschaftszone\n \n\n1 Die Landwirtschaftszone umfasst Land, das landwirtschaftlich genutzt \nwerden soll. \n \n\n2 Bauten und Anlagen dürfen nur gestützt auf Artikel 22 RPG und Arti-\nkel 25 RPV errichtet oder geändert werden. \n\n \n\n3Im Zonenplan Landschaft sind die Fruchtfolgeflächen gemäss RPV \nspeziell dargestellt. Fruchtfolgeflächen müssen in einem solchen Zu-\nstand bewahrt werden, dass sie bei Bedarf innert nützlicher Frist und \nohne aufwendige Vorarbeit ackerbaulich genutzt werden können. \nSoweit baulich und betrieblich notwendig, dürfen landwirtschaftliche \nBauten und Anlagen Fruchtfolgeflächen beanspruchen. \n\n \n\n4Die Erstellung von Wohnraum ist in landwirtschaftlichen Heimwesen \nerlaubt für die Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen und ihre Fami-\nlien, sowie für Personen mit ihren Angehörigen, die hauptberuflich im \nBetrieb arbeiten. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 5 \n \n \n\n  \nTeilrevision des RPG (1998) \nMit der Teilrevision des RPG werden Bestimmungen erlassen oder \ngeändert, die den bäuerlichen Boden, das heisst: Grundstücke im \nGeltungsbereich des Bundesgesetzes über das bäuerliche Boden-\nrecht (BGBB), betreffen. Die Landwirtschaftszonen werden neu um-\nschrieben, es können „Intensivlandwirtschaftszonen ausgeschieden \nwerden, die eine bodenunabhängige Landwirtschaft ermöglichen. Die \nzonenkonformen Nutzungen in der Landwirtschaftszone sowie die \nAusnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen wer-\nden erweitert. Nach Art. 16a Abs. 3 RPG können Bauten und Anla-\ngen, die über eine innere Ausstockung hinausgehen als zonenkon-\nform bewilligt werden, sofern sie in einem Gebiet liegen, das dafür im \nPlanungsverfahren (kantonaler Richtplan in Bearbeitung) freigegeben \nwurde. Somit erlangen die Landwirtschaftszonen eine Mittelstellung \nzwischen Bauzonen und Nichtbauzonen, die „Intensivlandwirtschafts-\nzone“ wird zu einer Sondergewerbezone innerhalb der Landwirt-\nschaftszone. \n \nIm Zonenplan wird neu die Landwirtschaftszone im „Weideli“ teilweise \ndurch eine Spezialzone ersetzt, teilweise durch eine Naturschutzzone \nüberlagert. \n \nÄnderungen von § 5 Landwirtschaftszone Zonenreglement (ZR) und \nAnpassung an das RPG im Rahmen der Gesamtrevision. \n\n \n \n \n \n§ 6 Waldareal\n \n\n1Für das Waldareal und dessen Abgrenzungen gegenüber der Land-\nwirtschaftszone gelten die einschlägigen Vorschriften der Forstge-\nsetzgebung. \n\n \n\n2Die Bewirtschaftung erfolgt gemäss den Richtlinien des Waldwirt-\nschaftsplanes und unter Berücksichtigung der natürlichen Standorts-\ngegebenheiten. \n\n \n\n3Die in diesem Reglement für die verschiedenen Schutzzonen festge-\nlegten Schutzbestimmungen im Waldareal sind bei der nächsten Re-\nvision in den Waldwirtschaftsplan einzubeziehen. \n\n \n\n  \n§6 Waldareal1\n \n\n1Für das Waldareal und dessen Abgrenzungen gegenüber der Land-\nwirtschaftszone gelten die einschlägigen Vorschriften der Waldgesetz-\ngebung. \n \n\n2Die Bewirtschaftung erfolgt gemäss den Richtlinien des Waldwirt-\nschaftsplanes bzw. des forstlichen Betriebsplanes und unter Berück-\nsichtigung der natürlichen Standortgegebenheiten. \n \n\n3Die in diesem Reglement für die verschiedenen Schutzzonen festge-\nlegten Schutzbestimmungen im Waldareal sind bei der nächsten Revi-\nsion in den Waldentwicklungsplan und in den forstlichen Betriebsplan \neinzubeziehen. \n \n \n  \n \n\n1)  nachgeführt am .....  \n \n\n  \nAktualisierung / Nachführung; keine materielle Änderung \n \n\nDiese Änderungen sind formeller Art und Fortschreibung als Folge \nveränderter Gesetze (Bund und Kanton). \n \n\nDas Waldareal ist gemäss Art. 18 Abs. 3 RPG keine Nutzungszone \ngemäss Art. 14 Abs. 2 RPG. Wald ist in Art. 2 WaG und Art. 1 WaV \numfassend definiert. \n \n\nGemäss Art. 13 WaG ist die dynamische Waldgrenze in der Nähe \nvon oder an Bauzonen mittels einer Waldgrenzkarte durch eine stati-\nsche Waldgrenze zu ersetzen. Diese Abgrenzung ist durch die kan-\ntonalen Forstbehörden nach Art. 10 Abs. 2 WaG vorzunehmen. § 41 \nkWaG verlangt, dass die Waldgrenzkarten bis 2004 zu erstellen sind \nund wird zur Zeit in Liestal bearbeitet. \n \n\nDas Waldareal wird bei der Gesamtrevision nicht mehr als Zone be-\narbeitet. Ausgenommen sind Schutzzonen nach Art. 17 RPG, die \nWaldareal überlagern. \n \n\n \n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 4\n\n \n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 7 Aufforstungszone\n \n1Diese Zone dient als Realersatz für Rodungen in der Gemeinde Lies-\n\ntal. \n \n2Die landwirtschaftliche Nutzung bleibt bis zur Aufforstung bestehen. \n\nDie Aufforstung hat die Bedingungen der Rodungsbewilligung zu er-\nfüllen und landschaftsgestalterische Grundsätze zu berücksichtigen. \n\n \n3Mit der Aufforstung geht die Fläche ins Waldareal gemäss § 6 über. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 7 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n§ 8 Zone für öffentliche Anlagen und Werke\n \n1In dieser Zone dürfen nur öffentliche Bauten, Anlagen und Werke er-\n\nstellt werden, deren besondere Zweckbestimmung einen Standort \nausserhalb der Bauzonen rechtfertigt und welche die Voraussetzun-\ngen von § 20, Absatz 3 Baugesetz erfüllen. \n\n \n2Bauten, Anlagen und Werke dürfen die Schutzziele der angrenzenden \n\nZonen und Einzelobjekte nicht beeinträchtigen. \n \n Die Umgebung ist mit naturnaher und standortsgemässer Vegetation \n\nals ökologische Ausgleichsfläche zu gestalten. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 8 \n \n \n\n  \n \nDie ÖWA-Zonen sind primär Bauzonen für öffentliche Bauten und \nAnlagen. Die Umgebungsgestaltung ist eine landschaftliche Integrati-\nonsaufgabe. Wer und wie dies zu machen ist, wird offengelassen, \nd.h. die aktuelle Bestimmung beinhaltet selbstverständlich eine land- \nund forstwirtschaftliche Nutzung. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 5\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 9 Spezialzone für Familiengärten (Pflanzgärten) \n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erstellung und dem Betrieb von Fami-\n\nliengartenanlagen mit den dazu notwendigen Bauten, Anlagen \nund Einrichtungen. \n\n \n\n2. Gestaltung und Betrieb\n Die Gestaltung und der Betrieb der Familiengartenanlagen rich-\n\nten sich nach einem vom Stadtrat erlassenen Gestaltungsplan \nmit Beschrieb. \n\n \n\n Für die Gestaltung dürfen nur ortsübliche, einheimische Bäume, \nSträucher und Bodendecker gemäss einem Bepflanzungsplan \nverwendet werden. \n\n \n\n3. Gestaltungsplan \n Der Gestaltungsplan enthält folgende Aussagen: \n - Einteilung der Gartengrundstücke \n - Standort von Gemeinschaftseinrichtungen \n - Bepflanzung \n\n- Erschliessung (Zu- und Wegfahrt, Parkplätze, Fusswege) \n - Detailbauvorschriften \n - Standort der Gemeinschaftskompostieranlage \n \n\n4. Bauvorschriften \n1Pro Spezialzone dürfen Gemeinschaftseinrichtungen in je \n\nmax. 2 Bauten für Aufenthalts- und Materialräume, Toiletten-\nanlage und dergleichen mit folgenden Bauvorschriften erstellt \nwerden: \n\n - 1 Vollgeschoss \n - Gebäudefläche max. 30 m² \n - Satteldach, min. 20° Neigung mit Ziegelbedachung \n   - Umfassungswände mit sichtbarer Holzverschalung oder  \n\nMauerwerk \n \n\n2Pro Gartengrundstück mit min. 150 m² Fläche ist die Erstel-\nlung eines Gartenhäuschens mit folgenden Bauvorschriften \nzulässig: \n\n \n - Gebäudefläche max. 10 m² \n - Firsthöhe max. 2.5 m \n\n- Pergola als offener Gebäudeanbau oder gedeckter Platz \nmit einer max. Grundfläche von 6 m² \n\n - fest installierte Feuerungsanlagen sind nicht gestattet \n \n\n  \n§ 9 Spezialzone für Familiengärten (Pflanzgärten)1\n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erstellung und dem Betrieb von Fami-\n\nliengartenanlagen mit den dazu notwendigen Bauten, Anlagen \nund Einrichtungen. \n\n \n\n2. Gestaltung \n Mit dem Baugesuch ist ein Umgebungsplan einzureichen1. \n \n\n Für die Gestaltung dürfen nur ortsübliche, einheimische Bäume, \nSträucher und Bodendecker gemäss einem Bepflanzungsplan \nverwendet werden. \n\n \n3. Umgebungsplan1\n\n Der Umgebungsplan enthält folgende Aussagen: \n - Einteilung der Gartengrundstücke \n - Standort von Gemeinschaftseinrichtungen \n - Bepflanzung \n - Erschliessung (Zu- und Wegfahrt, Parkplätze, Fusswege) \n - Standort der Gemeinschaftskompostieranlage \n \n4. Bauvorschriften \n 1Pro Spezialzone dürfen Gemeinschaftseinrichtungen in je \n\nmax. 2 Bauten für Aufenthalts- und Materialräume, Toiletten-\nanlage und dergleichen mit folgenden Bauvorschriften erstellt \nwerden: \n\n - 1 Vollgeschoss \n - Gebäudefläche gesamthaft1 max. 30 m² \n - Satteldach, min. 20° Neigung mit Ziegelbedachung \n - Umfassungswände mit sichtbarer Holzverschalung oder \n\nMauerwerk. \n \n\n \n2Pro Gartengrundstück mit min. 150 m² Fläche ist die Erstel-\n\nlung eines Gartenhäuschens mit folgenden Bauvorschriften \nzulässig: \n\n \n \n\n - Gebäudefläche max. 10 m² \n - Firsthöhe max. 2.5 m \n\n- Pergola als offener Gebäudeanbau oder gedeckter Platz \nmit einer max. Grundfläche von 6 m² \n\n - fest installierte Feuerungsanlagen sind nicht gestattet \n \n \n\n  \n \n\n1)  geändert am ..... \n \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer Umgebungsplan im Baubewilligungsverfahren hat nur einge-\nschränkte Gestaltungsmöglichkeiten und liegt in der Zuständigkeit \nder Bewilligungsbehörden. \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 6\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 10 Spezialzone "Bad Schauenburg" 1\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone dient der Erhaltung und Nutzung der bestehenden \n\nkulturhistorischen Bausubstanz, der Garten- und Parkanlage \nsowie des Ortsbildes. \n\n \n\n2. Nutzung \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die der \n\nErholung, dem Hotel-1, Restaurationsbetrieb und dem Schu-\nlungszweck dienen, bestimmt. \n\n \n\n Die innerhalb dieser Zone als schützenswert bezeichneten Ge-\nbäude, Bäume, Garten- und Weiheranlagen sind angepasst zu \npflegen und zu erhalten. \n\n \n\n Wohnungen sind nur für das standortsgebundene Personal zu-\ngelassen. \n\n \n\n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Bauten und Anlagen \n c) Nutzungsanpassung nach Art.21\n\n d) Bauten für den Hotel-, Restaurationsbetrieb in den im Plan \nder Spezialzone bezeichneten Bereichen \n\ne) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \nund den Ausflugsverkehr in den übrigen Bereichen der \nSpezialzone. \n\n \n\n Veränderungen und Restaurierungen von geschützten Bauob-\njekten können mit dem Einverständnis des Stadtrates und unter \nAufsicht der kantonalen Denkmalpflege vorgenommen werden. \n\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat und der Denkmalpflege im Gesamtinteresse des Orts- \nund Landschaftsbildes die baulichen Massnahmen einschrän-\nken. \n\n \n  \n \n\n1) Geändert am 29.03.1995 \n \n\n  \nKeine Änderung von § 10 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n c) Nutzungsanpassung nach Abs.21\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n\n1) Geändert am 29.03.1995 \n \n\n  \nPräzisierung  / Nachführung; keine materielle Änderung \n \n\nMit Schreiben vom 28.02.03 wurde der Grundeigentümer nach An-\npassungsbedürfnissen angefragt. Es erfolgten keine Wünsche. \n \nDas historische Ensemble mit Parkanlage ist ein wichtiger histori-\nscher Zeuge der Baselbieter Badekultur. Die grosse Qualität der ein-\nzelnen Bauten (Ehemaliges Kurhaus, Ökonomie, Scheune 1794, \nParkanlage mit Weiher, Insel) sowie die Einbettung der Anlage  in die \nLandschaft zeichnen dieses Ensemble aus. Mit Ausnahme des kan-\ntonal geschützten Ökonomiegebäudes können die Erläuterungen §10 \nSpezialzone "Bad Schauenburg" gutgeheissen werden. Die schüt-\nzenswerten Gebäude, Bäume, Garten- und Weiheranlagen sind zu \nbezeichnen. Ebenso drängt sich eine Klärung der Begriffe "schüt-\nzenswert" und "geschützt" auf. Angemessener wäre die Ausschei-\ndung einer Denkmalschutzzone nach RBV §18. \n \nSiehe Erwägungen RRB \nEs ist ein Inventar zu erstellen \n \n \nHier handelt es sich um ein Missverständnis. \n \nEvtl. Änderung im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 7\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 11 Spezialzone "Bienenberg"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone dient der "Mennonitischen Bibelschule" und dem \n\nAusflugsverkehr und bezweckt die Erhaltung der kulturhistori-\nschen Bausubstanz und der Parkanlage des ehemaligen Hotels \nBad Bienenberg. \n\n \n2. Nutzung \n In dieser Zone sind Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die für \n\nSchul- und Tagungszwecke, für Ferienheime und für den Res-\ntaurationsbetrieb notwendig sind, zulässig. \n\n \n\n Die innerhalb dieser Zone als schützenswert bezeichneten Ge-\nbäude und Bäume sind von der Eigentümerin angepasst zu \npflegen und zu erhalten. \n\n \n\n Neu-, Erweiterungs- und Ersatzbauten dürfen nur aufgrund ei-\nnes Gestaltungsplanes gemäss § 33 erstellt werden, sofern sie \ndie Zweck- und Nutzungsbestimmungen erfüllen. \n\n \n\n Wohnungen sind nur für das notwendige Personal zugelassen. \n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude \n\nc) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \nund den Ausflugsverkehr \n\n d) Teilnutzungsänderungen \n e) Erweiterungs- bzw. Neubauten mit max. 2 Vollgeschossen \n \n\n Die max. zulässige Nutzungsziffer beträgt 35%. \n Veränderungen und Restaurierungen am Hauptgebäude kön-\n\nnen mit dem Einverständnis des Stadtrates und unter Aufsicht \nder kantonalen Denkmalpflege vorgenommen werden. \n\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat und der Denkmalpflege im Gesamtinteresse des Orts- \nund Landschaftsbildes die baulichen Massnahmen einschrän-\nken. \n\n \n\n Der Stadtrat kann auf Kosten des Gesuchstellers oder der Ge-\nsuchstellerin zusätzliche Baugesuchsunterlagen verlangen. \n\n \n\n  \n§ 11 Spezialzone "Bienenberg"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone dient der "Mennonitischen Bibelschule" und dem \n\nAusflugsverkehr und bezweckt die Erhaltung der kulturhistori-\nschen Bausubstanz und der Parkanlage des ehemaligen Hotels \nBad Bienenberg. \n\n \n2. Nutzung \n In dieser Zone sind Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die für \n\nSchul- und Tagungszwecke, für Ferienheime und für den Res-\ntaurationsbetrieb notwendig sind, zulässig. \n\n \n\n Die innerhalb dieser Zone als schützenswert bezeichneten Ge-\nbäude und Bäume sind von der Eigentümerin angepasst zu \npflegen und zu erhalten. \n\n \n\n Abs.1) \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen2\n\n d) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \nund den Ausflugsverkehr \n\n e) Teilnutzungsänderungen \n f) Erweiterungs- bzw. Neubauten mit max. 2 Vollgeschossen \n \n\n Die max. zulässige Nutzungsziffer beträgt 35%. \n Veränderungen und Restaurierungen am Hauptgebäude kön-\n\nnen mit dem Einverständnis des Stadtrates und unter Aufsicht \nder kantonalen Denkmalpflege vorgenommen werden. \n\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat und der Denkmalpflege im Gesamtinteresse des Orts- \nund Landschaftsbildes die baulichen Massnahmen einschrän-\nken. \n\n \n\n Der Stadtrat kann auf Kosten des Gesuchstellers oder der Ge-\nsuchstellerin zusätzliche Baugesuchsunterlagen verlangen. \n\n \n \n\n  \n \n\n1)  aufgehoben am ..... \n2)  eingefügt am ......... \n \n\n  \nMit Schreiben vom 28.02.03 wurde der Grundeigentümer nach An-\npassungsbedürfnissen angefragt. Es erfolgten keine Wünsche. \n \n\nDas ehemalige Kurhaus mit Nebenbauten, inmitten eines Land-\nschaftsgartens angelegt, ist in den letzten Jahren stark umgebaut \nund erweitert worden. Diese Eingriffe führten zu einer deutlichen Re-\nduzierung an historisch aussagekräftiger Substanz und Qualität. Aus \nder Sicht der Denkmal- und Ortsbildpflege sind hier keine ortsbild- \nund denkmalpflegerischen relevanten Massnahmen mehr möglich. \nEinzig der Baumbestand der ehemaligen Gartenanlage ist als schüt-\nzenswert einzustufen. Die Ausscheidung einer Spezialzone resp. die \nAusführungen des Reglements sind deshalb zu überprüfen. \n \n\nDie Erhaltung der historischen Bauten mit der Parkanlage des ehe-\nmaligen Hotels „Bad Bienenberg“ entspricht den Zielsetzungen des \nRegionalplanes Landschaft. Vollzugsfähiger Denkmalschutz setzt \nentweder eine wirtschaftliche Nutzung oder Förderbeiträge voraus. \n \n\nGestaltungsplan vom RR nicht genehmigt \n \nSiehe Erwägungen RRB \n \n \n \n \n \n \nBisher d) \nBisher e) \n \n\nDie aktuelle (2003) Nutzung beträgt ca. 26% \n \n \nÜberprüfung und evtl. Änderung im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 8\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar / Ergänzung BPK \n\n \n \n \n \n\n  \n§ 11bis Spezialzone „Im Weideli“1\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für ein Ausbildungszentrum zur Aus- und Wei-\n\nterbildung von Führhundetrainer und Führhundehalter blinder \nund sehbehinderter Menschen bestimmt. \n\n \n2. Nutzung \n Diese Spezialzone ist in zwei Teilzonenareale (TZA) unter-\n\nschiedlicher Nutzungen aufgeteilt: \n a) Im Teilzonenareal A sind Bauten, Anlagen und Einrichtun-\n\ngen, die für Wohn-, Schul-, Seminar- und Tagungszwecke \nnotwendig sind, zulässig. \n\n  Die maximal versiegelte Fläche beträgt 1’200 m2; davon \nsind maximal 1’000 m2 überbaute Flächen zulässig. Das \nRegenwasser ist zu versickern oder zu nutzen. \n\n b) Im Teilzonenareal B sind nicht bewilligungspflichtige Ein-\nrichtungen zulässig. Nicht versiegelte Flächen sind natur-\nnah zu nutzen. \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahme werden bezeichnet: \n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen2\n\n d) Teilnutzungsänderungen3\n\n d) Erweiterungs- und Neubauten \n \n4. Bauvorschriften4\n\n Für Neubauten im Teilzonenareal A gelten folgende Bauvor-\nschriften: \n\n Hauptgebäude \n a) Max. Fassadenhöhe von 6 m \n b) Max. Gebäudehöhe von 11 m \n c) Satteldach mit Mindestneigung von 35° für Hauptbauten \n d) Dachgauben und Giebellukarnen sind zulässig \n Gedeckter Trainingsplatz \n e) Begrüntes Flachdach; Holzkonstruktion, Höhe max. 4 m \n \n \n \n \n \n  \n \n\n1)  eingefügt am ....... \n2)  Gebäude Nr. 1a und 2a \n3)  gegenüber Wohnnutzungsanteil 2003 \n4)  Definitionen gemäss Zonenvorschriften Siedlung \n  Gebäudeprofil und Dachaufbauten (MZRS) \n\n \n\n  \n\nDie Parzelle Nr. 1094 (13'473 m2) liegt zu rund 80 % (ca. 10'899 m2) \nin der Landwirtschaftszone und zu 20 % (ca. 2'574 m2) im Waldareal. \nDie Parzelle grenzt an die Bauzone (W 2) und ist gemäss Art. 19 \nRPG vollständig und hinreichend erschlossen (Verkehr, Ver- und \nEntsorgung). Eine zonenkonforme Nutzung (Landwirtschaft) findet \nnicht mehr statt und das Areal soll verkauft werden. \n \n\nDa das Areal für eine zeitgemässe landwirtschaftliche und gartenbau-\nliche Nutzung wenig geeignet ist, sind Alternativlösungen für eine \nzweckmässige Bodennutzung gefragt. Gemäss Regionalplan Land-\nschaft ist die Fläche explizit vom Landschaftsschutzgebiet ausge-\nnommen (⇒ § 4 VO-RPL, 1980), somit sind Spezialzonen möglich. \n \n\nDer Verein für Blindenhunde und Mobilitätshilfen braucht dringend \nmehr Raum für Aus- und Weiterbildung für blinde und sehbehinderte \nMenschen an regional zentraler Lage. Deshalb soll das überbaute \nAreal der Parzelle Nr. 1094 „Im Weideli“ von der Landwirtschaftszone \nin eine Spezialzone für ein Ausbildungszentrum von Blindenführhun-\nde umgezont werden. Eine Beeinträchtigung der benachbarten Par-\nzellen und Umgebung ist nicht zu erwarten (keine Hundezwingerhal-\ntung und kein übermässiger Verkehr), d. h. die verschiedenen raum-\nwirksamen Tätigkeiten sind aufeinander abstimmbar. Die Spezialzo-\nne wird der bisherigen Lärmempfindlichkeitsstufe III zugewiesen (vgl. \n§ 31 Zonenreglement). \n \n\nDie übrigen Flächen der Landwirtschaftszone und des Waldareals \nwerden an Stelle der Landschaftsschutzzone 1 neu durch eine Na-\nturschutzzone überlagert (Räumliche Arrondierung an bestehende \nNaturschutzzone Nr. G 11). \n \n\nMit dieser Spezialzone soll einem dringenden Bedürfnis nach Ausbil-\ndung mit Blindenführhunden für blinde und sehbehinderte Menschen \nan zentraler Lage Rechnung getragen werden. Diese Dienstleistung \nrichtet sich nach der IV-Gesetzgebung und untersteht dem Tarifver-\ntrag des Bundesamtes für Sozial-Versicherung. \n \n\nZur Zeit warten 15 anspruchsberechtigte Personen auf einen ausge-\nbildeten Führhund (Ersthalter). Zudem müssen 5 bis 10 Hunde er-\nsetzt werden. \n \n\nDie Gebäude Nr.1 und Nr. 2 und der historische Barockgarten blei-\nben erhalten und werden weiterhin genutzt; die übrigen Gebäude \nwerden abgerissen und durch zeitgemässe in die Landschaft einge-\npasste Bauten ersetzt. Restauration und Pflege des Barockgarten re-\ngelt die Stadt Liestal mit dem Eigentümer vertraglich. Mit den neuen \nVorschriften wird sich der Anteil an versiegelten Flächen nicht, die \nüberbaute Flächen jedoch um rund 31 % erhöhen. \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 3L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 9\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 12 Spezialzone "Sichterenhof"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die dem \n\nAusflugsverkehr, dem Restaurationsbetrieb und der Freizeitges-\ntaltung sowie der Landwirtschaft dienen, bestimmt. \n\n \n2. Bauliche Massnahmen \n Unter Wahrung des landwirtschaftlichen Charakters sind grund-\n\nsätzlich folgende bauliche Massnahmen zulässig: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbau der bestehenden Gebäude \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n d) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \n \n\n Die Hauptbauten von max. 2 Vollgeschossen sind mit Satteldä-\nchern von min. 35° Neigung zu überdecken und mit Tonziegeln \neinzudecken. Oekonomiegebäude sind ausgenommen. \n\n \n\n Der Baumbestand beim Kornspeicher und beim Restaurant ist \nzu erhalten und zu erneuern. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 12 \n \n \n\n  \nMit Schreiben vom 21.03.03 der Bürgergemeinde an die Planungs-\nkommission wird auf keine Anpassungsbedürfnisse hingewiesen. \n \nEs besteht  ein Bedarf für eine zweite Spezialzone für Sammelpark-\nplätze im Sichterengebiet (ausserhalb der Spezialzone, vgl. Planaus-\nschnitt). \n \n \nSammelparkplatz vgl. § 21 bzw. Zonenplaneintrag \n \n \nSiehe Erwägungen RRB (generelle Präzisierungen) \n \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 5L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 für ei-\nne zusätzliche Spezialzone Sammelparkplätze ausserhabl der Spe-\nzialzone „Sichterenhof“. \n \n \nEvtl. Änderung von § 12 im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 10\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 13 Spezialzone "Röseren"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung, Erneuerung und eine hin-\n\nreiche Dauerbesiedlung des Mischweilers "Röseren", unter \nWahrung der bestehenden baulichen Substanz und des Orts-\nbildes, hinsichtlich des Charakters des ganzen Weilers als auch \nder Erscheinung der einzelnen Gebäude. \n\n \n2. Nutzung \n In dieser Zone dürfen Bauten, Anlagen und Einrichtungen zu \n\nWohn- und Landwirtschaftszwecken genutzt werden. Gewerbli-\nche Kleinbetriebe mit mässig störenden maschinellen Einrich-\ntungen der Immissionsgrade II und III und Freizeitanlagen sind \nzugelassen, sofern sie den Charakter des Ortsbildes nicht stö-\nren. Innerhalb der durch Baufluchten und Baulinien fest einge-\ngrenzten Flächen ist die Ausnützungsziffer frei. \n\n \n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als generell zulässige bauliche Massnahme ohne Baufluch-\n\ntenplan werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude \n c) Teilnutzungsänderungen \n d) Ersatzbauten auf alten Baustellen   \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat und der Denkmalpflege im Gesamtinteresse des Wei-\nlers die baulichen Massnahmen einschränken. \n\n \n\n Der Stadtrat kann auf Kosten des Gesuchstellers oder der Ge-\nsuchstellerin zusätzliche Baugesuchsunterlagen verlangen. \n\n \n\n Die Bauvorschriften richten sich grundsätzlich nach dem Alt-\nstadtreglement. \n\n \n4. Baufluchtenplan \n Baubewilligungen für Neu- und Ersatzbauten, die grösser als 25 \n\nm² sind, dürfen nur aufgrund eines rechtskräftigen Baufluch-\ntenplanes erteilt werden. Der Baufluchtenplan umfasst folgen-\nden Inhalt: \n\n \n\n - Ortsbildschutz \n - Baulinien und Baufluchten \n - Freiflächen \n \n \n\n  \n§ 13 Spezialzone "Röseren"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung, Erneuerung und eine hin-\n\nreiche Dauerbesiedlung des Mischweilers "Röseren", unter \nWahrung der bestehenden baulichen Substanz und des Orts-\nbildes, hinsichtlich des Charakters des ganzen Weilers als auch \nder Erscheinung der einzelnen Gebäude. \n\n \n2. Nutzung1\n\n In dieser Zone dürfen Bauten, Anlagen und Einrichtungen zu \nWohn- und Landwirtschaftszwecken genutzt werden. Gewerbli-\nche Kleinbetriebe mit mässig störenden maschinellen Einrich-\ntungen der Immissionsgrade II und III und Freizeitanlagen sind \nzugelassen, sofern sie den Charakter des Ortsbildes nicht stö-\nren und das Landschaftsbild nicht beeinträchtigen1. Innerhalb \nder durch Baufluchten und Baulinien fest eingegrenzten Flä-\nchen ist die Ausnützungsziffer frei. \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als generell zulässige bauliche Massnahme ohne Baufluch-\n\ntenplan2 werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n d) Teilnutzungsänderungen   \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat und der Denkmalpflege im Gesamtinteresse des Wei-\nlers die baulichen Massnahmen einschränken. \n\n \n\n Der Stadtrat kann auf Kosten des Gesuchstellers oder der Ge-\nsuchstellerin zusätzliche Baugesuchsunterlagen verlangen. \n\n \n\n Die Bauvorschriften richten sich grundsätzlich nach dem Alt-\nstadtreglement. \n\n \n4. Baufluchtenplan2\n\n Baubewilligungen für Neu- und Ersatzbauten, die grösser als 25 \nm² sind, dürfen nur aufgrund eines rechtskräftigen Baufluch-\ntenplanes erteilt werden. Der Baufluchtenplan umfasst folgen-\nden Inhalt: \n\n \n\n - Ortsbildschutz \n - Baulinien und Baufluchten \n - Freiflächen \n \n\n  \n \n\n1)  geändert am ..... \n2)  Gestaltungsbaulinie gemäss § 97 Abs. 2 RBG vom 08.01.98 \n\n \n\n  \n \nDer historische Weiler, auf das 18. Jahrhundert zurückgehend, ist ein \nweitgehend intaktes Ortsbild mit Bauten unterschiedlicher Nutzung \nund Funktion. Das Erscheinungsbild ist von hoher Qualität. Die Erläu-\nterungen § 13 Spezialzone "Röseren" können grundsätzlich gutge-\nheissen werden. Gemäss dem rechtsgültigen Teilzonenreglement \nZentrum sind die einzelnen Bauten zu bewerten. Angemessener wä-\nre die Ausscheidung einer Ortsbildschutzzone nach RBV § 16. \n \n \n \n \n \n \nSiehe Erwägungen RRB \nOrtsbild (kleinräumig) kann mit Landschaftsbild (grossräumig) iden-\ntisch sein. \n \n \nBaufluchtenplan = Gestaltungsbaulinie gemäss § 97 Abs. 2 RBG \n \nSiehe Erwägungen RRB \n \n \nBisher d) \nBisher c) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nGestaltungsbaulinien nach § 97 Abs. 2 RBG \n \n \n \n \n \n \n \n \nWeitere Änderungen und Überarbeitungen im Rahmen der Gesamt-\nrevision (z.B. Ortsbildschutzzone) \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 11\n\n \n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 14 Spezialzone "Schillingsrain"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung und den zeitgemässen Be-\n\ntrieb des Schulheimes der Kettiger-Stiftung unter Wahrung der \nbestehenden baulichen Substanz und des Ortsbildes. \n\n \n2. Nutzung \n In dieser Zone sind Bauten, Anlagen und Einrichtungen im Zu-\n\nsammenhang mit dem Schulheim und der landwirtschaftlichen \nNutzung zulässig. \n\n \n\n Neu- und Erweiterungsbauten dürfen nur aufgrund eines Ges-\ntaltungsplanes gemäss § 33 erstellt werden. \n\n \n\n Wohnungen sind nur für standortgebundenes Personal zuge-\nlassen. \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude und Anla-\n\ngen \n c) Ersatzbauten und -anlagen am heutigen Standort\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat im Gesamtinteresse des Orts- und Landschaftsbildes \ndie baulichen Massnahmen einschränken. \n\n \n\n  \n§ 14 Spezialzone "Schillingsrain"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung und den zeitgemässen Be-\n\ntrieb des Schulheimes der Kettiger-Stiftung unter Wahrung der \nbestehenden baulichen Substanz und des Ortsbildes. \n\n \n2. Nutzung \n In dieser Zone sind Bauten, Anlagen und Einrichtungen im Zu-\n\nsammenhang mit dem Schulheim und der landwirtschaftlichen \nNutzung zulässig. \n\n \n Abs.1) \n \n\n Wohnungen sind nur für standortgebundenes Personal zuge-\nlassen. \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Gebäude und Anla-\n\ngen \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen2\n\n d) Anlagen und Einrichtungen für den Schulbetrieb3\n\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat im Gesamtinteresse des Orts- und Landschaftsbildes \ndie baulichen Massnahmen einschränken.  \n\n \n  \n \n\n1)  Absatz aufgehoben am ..... \n2)  geändert am ....... \n3)  eingefügt am ....... \n\n \n\n  \nMit Schreiben vom 11.02.03 wurde der Grundeigentümer nach An-\npassungsbedürfnissen angefragt. Mit Schreiben vom 24.01.04 bean-\ntrag der Basellandschaftliche Armenerziehungsverein eine Erweite-\nrung des Zonenareal für eine bisherige Nutzung auf fremdem Areal, \ndas sie erwerben möchten. \n \n\nSchillingsrain: Die Baugruppe mit dem dreiflügligen Anstaltsgebäude, \ndem Wohnhaus mit Brunnen und mit dem landwirtschaftlichen Hof ist \nein eindrückliches Ensemble. Aufgrund der vorhandenen ortsbildneri-\nschen Qualitäten beantragen wir, eine Ortsbildschutzzone auszu-\nscheiden. Analog zu Objekt 2 sollen die Einzelbauten bewertet wer-\nden. \n \n\nVom RR nicht genehmigt \n \n \n \n \n \nSiehe Erwägungen RRB \n \n \n \n \n \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 7L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n \nWeitere Änderungen und Überarbeitungen im Rahmen der Gesamt-\nrevision (z.B. Ortsbildschutzzone) \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 12\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 15 Spezialzone "Orishof"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen des Res-\n\ntaurationsbetriebes und der Frischzucht "Orishof" bestimmt. \n \n2. Nutzung \n Dieses Zonenareal ist in Teilzonenareale unterschiedlicher Nut-\n\nzungen aufgeteilt. Neu- und Erweiterungsbauten bzw. Anlagen \ndürfen nur aufgrund eines Gestaltungsplanes gemäss § 33 er-\nstellt werden.\n\n \n\n Wohnungen sind nur für das notwendige Personal zulässig. \n \n3. Bauliche Massnahmen \n \n\n 1Restaurations- und Fischzuchtbetrieb / Teilzone A und A1 \na) Aus- und Umbau der bestehenden Gebäude \nb) Erweiterung des bestehenden Restaurationsbetriebes in \n\nder Teilzone A \nc) Neubau für die Fischzucht in der Teilzone A1 mit 1 Vollge-\n\nschoss und Sockelgeschoss von max. 1.50 m Höhe. \nd) Anlagen und Einrichtungen für den Ausflugsverkehr und die \n\nFischzucht \n e) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n f) Teilnutzungsänderungen \n\n \n\nDie max. zulässige Bebauungsziffer für das Teilzonenareal A \nund A1 beträgt 20%. \n\n \n\n 2Weiheranlagen / Teilzone B \nIn diesem Teilzonenareal  (B) sind Erweiterungen der Weiher-\nanlagen für die Fischzucht bis max. 200 m² sowie Kleinbauten \nfür die notwendigen Einrichtungen bis zu 25 m² zulässig. \n \n\nDie Grünflächen sind mit ortsüblichen und standortgerechten \nVegetationseinheiten zu unterhalten bzw. gestalten. \n \n\n 3Einschränkungen \nDie Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat im Gesamtinteresse des Orts- und Landschaftsbildes \ndie baulichen Massnahmen einschränken. \n \n\n  \n§ 15 Spezialzone "Orishof"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen des Res-\n\ntaurationsbetriebes und der Frischzucht "Orishof" bestimmt. \n \n2. Nutzung \n Dieses Zonenareal ist in Teilzonenareale unterschiedlicher Nut-\n\nzungen aufgeteilt1. \n \n\n Wohnungen sind nur für das standortgebundene2 Personal zu-\nlässig. \n\n \n3. Bauliche Massnahmen \n \n\n 1Restaurations- und Fischzuchtbetrieb / Teilzone A und A1 \n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerung2 \n\n b) Aus- und Umbau der bestehenden Gebäude \n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n d) Teilnutzungsänderungen \n e) Erweiterung des bestehenden Restaurationsbetriebes in der \n\nTeilzone A. \n  Neubau für die Fischzucht in der Teilzone A1 mit 1 Vollge-\n\nschoss und Sockelgeschoss von max. 1.50m Höhe. \n f) Anlagen und Einrichtungen für den Ausflugsverkehr und die \n\nFischzucht \n \n\nDie max. zulässige Bebauungsziffer für das Teilzonenareal A \nund A1 beträgt 20%. \n \n\n 2Weiheranlagen / Teilzone B \nIn diesem Teilzonenareal  (B) sind Erweiterungen der Weiher-\nanlagen für die Fischzucht bis max. 200 m² sowie Kleinbauten \nfür die notwendigen Einrichtungen bis zu 25 m² zulässig. \n \n\nDie Grünflächen sind mit ortsüblichen und standortgerechten \nVegetationseinheiten zu unterhalten bzw. gestalten. \n \n\n 3Einschränkungen \nDie Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem \nStadtrat im Gesamtinteresse des Orts- und Landschaftsbildes \ndie baulichen Massnahmen einschränken. \n\n \n  \n \n\n1)  letzter Satz aufgehoben am ..... \n2)  geändert am ....... \n\n \n\n  \nMit Schreiben vom 11.02.03 wurde der Grundeigentümer nach An-\npassungsbedürfnissen angefragt. Es erfolgten keine Wünsche. \n \n \n \n \n \nGestaltungsplan vom RR nicht genehmigt \n \nstandortgebundene (RR) \n \n \nsiehe Erwägungen RRB \n \n \nneu \nBisher a) \nBisher e) \n \nBisher b und c) \n \n \n \nBisher d) \n \n \n \n \nEvtl. weitere Änderung und Überarbeitungen im Rahmen der Ge-\nsamtrevision. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 13\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 16 Spezialzone für Rebbau\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für den Rebbau bestimmt. Innerhalb dieser Zone \n\nsind weitere extensive, traditionelle landwirtschaftliche Nutzun-\ngen sowie Brache zulässig. \n\n \n2. Schutz \n Die charakteristische Begleitflora für Rebberge ist zu erhalten, \n\nbzw. so weit als möglich zu fördern. \n \n3. Bauliche Massnahmen \n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerung \n b) Aus- und Umbau des bestehenden Wohnhauses \n\nc) Teilnutzungsänderung im Zusammenhang mit dem Reb-\nbaubetrieb und eine Erweiterung bis max. 40 m² \n\n d) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n \n\n In dieser Zone sind keine weiteren Hochbauten zulässig. \n \n\n Für Terrainveränderungen sind nur Auffüllungen hinter Tro-\nckensteinmauern bis zu einer Höhe von max. 1.5 m zulässig. \n\n \n\n Der Stadtrat kann im Gesamtinteresse des Orts- und Land-\nschaftsbildes Einschränkungen machen. \n\n \n\n  \n§ 16 Spezialzone für Rebbau\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für den Rebbau bestimmt. Innerhalb dieser Zo-\n\nne1 sind weitere extensive, traditionelle landwirtschaftliche Nut-\nzungen sowie Brache zulässig. \n\n \n2. Schutz \n Die charakteristische Begleitflora für Rebberge ist zu erhalten, \n\nbzw. so weit als möglich zu fördern. \n \n3. Bauliche Massnahmen1\n\n Als zulässige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerung \n b) Aus- und Umbau der bestehenden Gebäude2\n\n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \nd) Teilnutzungsänderung im Zusammenhang mit dem Reb-\n\nbaubetrieb und eine Erweiterung bis max. 40 m² \n \n\n In dieser Zone sind keine weiteren Hochbauten zulässig. \n \n\n Für Terrainveränderungen sind nur Auffüllungen hinter Tro-\nckensteinmauern bis zu einer Höhe von max. 1.5 m zulässig. \n\n \n\n Der Stadtrat kann im Gesamtinteresse des Orts- und Land-\nschaftsbildes Einschränkungen machen. \n\n \n \n \n \n \n \n\n  \n \n\n1)  geändert am 10.03.99 und am ....... genehmigt \n2)  geändert am ...... \n\n \n\n  \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.3.2, S.5) \nBei dieser Zone geht es nicht primär um den Weinbau, sonder um \nBauten und Anlagen, die im Zusammenhang mit einer bodenabhän-\ngigen landwirtschaftlichen Produktion steht. \nDie Spezialzone für Rebbau, oder kurz Rebbauzone, ist häufig durch \nden eidgenössischen Rebbaukataster abgegrenzt. Rebbauzone und \nRebbaukataster sind zwei verschiedene und von einander unabhän-\ngige Verfahren, die in der Abgrenzung nicht deckungsgleich sein \nmüssen. Der Rebbaukataster wird jährlich aktualisiert, erfasst die ak-\ntuellen Rebflächen parzellenscharf und dient der guten Weinqualität. \nAusserhalb des Rebbaukatasters sind nur Anlagen bis 400 m2 und \nausschliesslich für den Eigenbedarf zulässig. \n \n\nSiehe Erwägungen RRB ⇒  (1.3.3, S. 6) \n \nBisher d) \nBisher c) \n \n \n\nBauten und Anlagen sind nicht zonenkonform bei Hobbybetrieb, Art. \n34 Abs.5 RPV; RRB vom 12.03.91 (Biel-Benken), BGE vom 28.06.00 \n(Düdingen); Zonenkonformität setzt auch Betriebsnotwendigkeit vor-\naus. \n \nMit Beschluss des Einwohnerrates vom 10.03.99 wurde die Parzelle \nNr. 82 der Spezialzone für Rebbau zugeteilt. Die Genehmigung durch \nden RR steht noch aus. \n \nNicht umgezont wurde die Parzelle Nr. 81, und nicht aufgehoben \nwurde die überlagernde Landschaftsschutzzone I. \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 1L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n \nÄnderungen im Rahmen der Gesamtrevision. \nMutation Zonenplan: Die Parzelle 81 wird in die Rebbauzone gemäss \n§ 16 umgezont. Die Landschaftsschutzzone  der Parzellen 81 und 82 \nwird aufgehoben. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 14\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 17 Spezialzone für Gärtnerei\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung und den Betrieb von Glas-\n\nhausgärtnereien und Baumschulen mit den betriebsnotwendi-\ngen Einrichtungen. \n\n \n2. Nutzung \n Dieses Zonenareal ist in zwei Teilzonenareale unterschiedlicher \n\nNutzungen aufgeteilt. \n \n\n 1Gartenbaubetrieb / Teilzone A \n In diesem Teilzonenareal (A) ist der Gartenbaubetrieb mit \n\nmässig störenden maschinellen Einrichtungen der Immissi-\nonsgrade II und III zugelassen. \n\n \n\n Als bauliche Massnahmen sind zulässig: \na) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerung der bestehenden \n\nBauten und Anlagen; \nb) Aus- und Umbau der bestehenden Werk- und Lagergebäu-\n\nde; \nc) Gewächshauserweiterung bis max. 100 m²; \nd) Betriebskompostier- und Lagerplatz; \ne) Betriebsnotwendige Parkplätze und Erschliessungsanla-\n\ngen. \n \n\n Die bestehenden alten Bäume sind zu erhalten. Wohnungen \nsind keine zugelassen. \n\n \n\n 2Baumschulbetrieb / Teilzone B \n In diesem Teilzonenareal (B) sind Pflanzgärten für Baum-\n\nschulpflanzen zugelassen. Die Pflanzgärten sind mittels \nSchutzbepflanzung ortsüblicher Gehölze in die Landschaft \neinzugliedern. \n\n \n\n Es sind keine Bauten und Anlagen wie Gewächs- und Lager-\nhäuser, Park- und Lagerplätze zulässig. Ebenfalls sind keine \ntemporären Anlagen wie Plastiktreibhäuser gestattet. \n\n \n\n 3Einschränkungen \n Der Stadtrat kann zum Schutze des Landschaftsbildes weitere \n\ngestalterische Massnahmen festlegen oder kann im Zusam-\nmenhang mit der Betriebserweiterung einen Gestaltungsplan \nerlassen.\n\n \n\n  \n§ 17 Spezialzone für Gärtnerei\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone bezweckt die Erhaltung und den Betrieb von Glas-\n\nhausgärtnereien und Baumschulen mit den betriebsnotwendi-\ngen Einrichtungen. \n\n \n2. Nutzung \n Dieses Zonenareal ist in zwei Teilzonenareale unterschiedlicher \n\nNutzungen aufgeteilt. \n \n\n 1Gartenbaubetrieb / Teilzone A \n In diesem Teilzonenareal (A) ist der Gartenbaubetrieb mit \n\nmässig störenden maschinellen Einrichtungen der Immissi-\nonsgrade II und III zugelassen. \n\n \n\n Als bauliche Massnahmen sind zulässig: \na) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerung der bestehenden \n\nBauten und Anlagen; \nb) Aus- und Umbau der bestehenden Werk- und Lagergebäu-\n\nde; \nc) Gewächshauserweiterung bis max. 100 m²; \nd) Betriebskompostier- und Lagerplatz; \ne) Betriebsnotwendige Parkplätze und Erschliessungsanla-\n\ngen. \n \n\n Die bestehenden alten Bäume sind zu erhalten. Wohnungen \nsind keine zugelassen. \n\n \n\n 2Baumschulbetrieb / Teilzone B \n In diesem Teilzonenareal (B) sind Pflanzgärten für Baum-\n\nschulpflanzen zugelassen. Die Pflanzgärten sind mittels \nSchutzbepflanzung ortsüblicher Gehölze in die Landschaft \neinzugliedern. \n\n \n\n Es sind keine Bauten und Anlagen wie Gewächs- und Lager-\nhäuser, Park- und Lagerplätze zulässig. Ebenfalls sind keine \ntemporären Anlagen wie Plastiktreibhäuser gestattet. \n\n \n\n Abs. 31\n\n \n \n \n\n  \n \n\n1)  aufgehoben am ...... \n \n\n  \nMit Schreiben vom 11.02.03 wurde der Grundeigentümer nach An-\npassungsbedürfnissen angefragt. Es erfolgten folgende Wünsche: \n- Erschliessungswege \n- Stellflächen für Topfpflanzen \n- temporäre Folientunnel zwecks Überwinterung frostgefährdeter Kul-\n\nturen \n \nEvtl. Änderungen im Rahmen der Gesamtrevision, bzw. eine Umzo-\nnung in eine Bauzone ist im Rahmen der Revision Zonenplan Sied-\nlung zu prüfen. \n \n \n \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒  (1.3.3, S. 6) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nvom RR nicht genehmigt; ⇒ ohne Begründung \n \n\nDieser Absatz ist ersatzlos zu streichen \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 15\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 18 Spezialzone für Deponie "Elbisgraben"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone, als zeitlich befristete Rodung, dient der Ablagerung \n\nvon Siedlungsabfällen und bestimmten kehrichtartigen Indust-\nrie- und Gewebeabfällen der Klasse III gemäss den Deponie-\nrichtlinien des BUWAL und dem Landratsbeschluss vom \n25.10.78. \n\n \n2. Deponieareal \n Massgebend für den Umfang und die Gestaltung der Deponie \n\nsind das vom Landrat am 14.02.85 genehmigte Deponiekon-\nzept und der Pachtvertrag mit der Bürgergemeinde Liestal vom \n28.06.77 / 05.04.88. \n\n \n3. Abschluss der Deponie \n Die Abschlussarbeiten richten sich grundsätzlich nach der \n\nTechn. Verordnung über Abfälle (TVA) des Bundes. Die Be-\ntriebseinrichtungen sind nach den Abschlussarbeiten zu entfer-\nnen, sofern sie für die Nachsorgephase nicht mehr benötigt \nwerden. \n\n \n\n Die Erschliessungsstrasse kann, sofern sie für die Waldbewirt-\nschaftung notwendig ist, teilweise oder ganz von der Bürger-\ngemeinde übernommen werden. \n\n \n\n  \n§ 18 Spezialzone für Deponie "Elbisgraben"\n \n\n1. Zweck1\n\n Diese Zone stützt sich auf den Landratsbeschluss vom \n25.10.78 und dient, als zeitlich befristete Rodung, der Ablage-\nrung von Abfällen gemäss den Bestimmungen der Technischen \nVerordnung über Abfälle (TVA)2 für Reaktor- und Reststoffde-\nponien. \n\n \n2. Deponieareal1/ 3\n\n Massgebend für den Umfang und die Gestaltung der Deponie \nsind das genehmigte Deponiekonzept4 und der Pachtvertrag5 \nmit der Bürgergemeinde Liestal. \n\n \n3. Abschluss der Deponie \n Die Abschlussarbeiten richten sich grundsätzlich nach der \n\nTechn. Verordnung über Abfälle (TVA) des Bundes. Die Be-\ntriebseinrichtungen sind nach den Abschlussarbeiten zu entfer-\nnen, sofern sie für die Nachsorgephase nicht mehr benötigt \nwerden. \n\n \n\n Die Erschliessungsstrasse kann, sofern sie für die Waldbewirt-\nschaftung notwendig ist, teilweise oder ganz von der Bürger-\ngemeinde übernommen werden. \n\n \n \n\n  \n \n\n1) nachgeführt am ........  \n2) vom 10.12.1990 \n3) Perimeter im Zonenplan geändert am ......  \n4) vom Landrat am 14.02.85 genehmigt \n5) neuer Vertrag, RRB Nr. 126 vom 22.01.02; Vertrag zwischen den Gemeinden Aris-\n\ndorf, Füllinsdorf und Liestal. \n \n\n  \nAktualisierung / Nachführung; keine materiellen Änderungen \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.3.5, S. 7) \nRedaktionelle Anpassung an die Technische Verordnung über Abfäl-\nle und neuem Vertrag. \n \nKein Datum, Gesetzes- / Verordnungshinweise mittels Fussnoten. \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 4L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n \n\nZudem ist die Spezialzone Elbisgraben dem effektiven Rodungspe-\nrimeter und dem neuen Deponieperimeter anzupassen. \n⇒. Zonenplaneintrag. \n \n\n \n \n \n§ 19 Spezialzone Waffenplatz\n \n\n1Diese Zone dient primär als militärisches Übungsareal gemäss gülti-\ngem Pachtvertrag sowie sekundär der Freizeiterholung, wie Hun-\ndesport und anderen. \n\n \n\n2In dieser Zone sind feste militärische Ausbildungsanlagen und Ein-\nrichtungen zulässig. Anlagen und Einrichtungen der Freizeiterholung \nsind zulässig, solange sie die militärische Ausbildung nicht stören. \n\n \n\n3Zum Schutz des Landschaftsbildes und der Erholung sind standortge-\nrechte und ortsübliche Einzelbäume zu pflanzen und zu erhalten. \nDiese dürfen jedoch die zulässigen Nutzungen nicht beeinträchtigen. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 19 \n \n \n\n  \n \nVertragsablauf und evtl. Vertragsänderung stehen bevor. \n \n \nEvtl. Änderung im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n16 \n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 20 Spezialzone "Aussichtsturm"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen be-\n\nstimmt, die dem Ausflugsverkehr, dem Restaurationsbetrieb \nund der Freizeitgestaltung dienen. \n\n \n2. Bauliche Massnahmen \n Unter Wahrung des Charakters als Waldhütte und Waldrast-\n\nplatz sind folgende bauliche Massnahmen zulässig: \n \n\na) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen der bestehenden \nGebäude und des Aussichtsturmes \n\nb) Erweiterung der bestehenden Waldhütte um max. 20% der \nheutigen gesamten Gebäudegrundrissfläche \n\n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n d) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \n \n3. Parkplatz \n Die Parkplatzfläche darf weder vergrössert noch darf sie mit ei-\n\nnem Hartbelag verfestigt werden. \n \n4. Einschränkungen \n Der Stadtrat kann im Gesamtinteresse des Orts- und Land-\n\nschaftsbildes Einschränkungen machen. \n \n\n  \n§ 20 Spezialzone "Aussichtsturm"\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone ist für Bauten, Anlagen und Einrichtungen be-\n\nstimmt, die dem Ausflugsverkehr, dem Restaurationsbetrieb \nund der Freizeitgestaltung dienen. \n\n \n2. Bauliche Massnahmen \n Unter Wahrung des Charakters als Waldhütte und Waldrast-\n\nplatz sind folgende bauliche Massnahmen zulässig: \n \n\na) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen der bestehenden \nGebäude und des Aussichtsturmes \n\n b) Ausbau um max. 20% der 2003 bestehenden gesamten \nGebäudegrundrissfläche und Umbau der bestehenden Ge-\nbäude.1\n\n c) Ersatzbauten auf alten Baustellen \n d) Anlagen und Einrichtungen für den Restaurationsbetrieb \n \n3. Parkplatz \n Die Parkplatzfläche darf weder vergrössert noch darf sie mit ei-\n\nnem Hartbelag verfestigt werden. \n \n4. Einschränkungen \n Der Stadtrat kann im Gesamtinteresse des Orts- und Land-\n\nschaftsbildes Einschränkungen machen. \n \n \n\n  \n \n\n1)  Fassung vom ........ \n \n\n  \nAnfrage an VVL betr. Anpassungsbedürfnisse. Es erfolgten keine \nweiteren Wünsche. \n \n \n \n \n \nsiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.3.3, S. 6) \n \n \n \n \nDa beim aktuellen (2003) Zustand für die Gebäudefläche die 20% \nErweiterung bereits ausgenützt worden ist, und noch dringende Sa-\nnierungsarbeiten bei den sanitären Anlagen bevorstehen, sollen sich \ndie 20% Ausbaumöglichkeiten auf den Zustand im Jahr 2003 bezie-\nhen. \n \nUm das Bauen generell (vgl. Landwirtschafts- und Spezialzonen) \nausserhalb von Bauzonen in den Begriff zu bekommen, ist ein Ge-\nbäudeinventar über alle bewilligungspflichtigen Bauten, Anlagen und \nZweck (Zonenkonformität) zu erstellen  (⇒ Art. 45 RPV). \n \n \n\n \n \n \n§ 21 Spezialzone für Sammelparkplätze\n \n\n1. Zweck \n Diese Zone dient der Bereitstellung von Parkplätzen für den Vi-\n\nta Parcours, den Ausflugsverkehr und den Restaurationsbetrieb \n"Sichterenhof". \n\n \n2. Bauliche Massnahmen und Gestaltung \n In dieser Zone sind nur die für den Unterhalt von Parkplätzen \n\nnotwendigen baulichen Massnahmen zulässig. \n \n\n Die Parkflächen sind nur mit einem Schotterrasen- oder Mer-\ngelbelag zu verfestigen. \n\n \n\n Die Anlage ist mittels ortsüblichen Hochstammbäumen in die \nLandschaft einzugliedern, die Grösse darf nicht verändert wer-\nden. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 21 \n \n \n\n  \nMit Schreiben vom 21.03.03 der Bürgergemeinde an die Planungs-\nkommission wird auf folgende Anpassungsbedürfnisse hingewiesen: \nEs besteht ein Bedarf für eine zweite Spezialzone für Sammelpark-\nplätze im Sichterengebiet (vgl. Planausschnitt). \n \nVerzicht oder mit entsprechendem ökologischen Ausgleich. \n \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 5L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n17 \n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 21bis Spezialzone Fahrende1\n\n \n\n Die Spezialzone für Fahrende dient der Erstellung und dem Be-\ntrieb eines Durchgangsplatzes für Fahrende. Zugelassen sind nur \nBauten und Anlagen, die für diesen Durchgangsplatz erforderlich \nsind. Die Anlage ist zu umzäunen und mit standortgerechten \nPflanzen und Büschen abzudecken. \n\n \n  \n1) Geändert am 26.05.1999 \n \n\n  \nKeine Änderung von § 21bis\n\n \n \n\n  \n \n \n\n \n \nC SCHUTZZONEN C SCHUTZZONEN Gemäss § 29 Raumplanungs- und Baugesetz (RBG)    \n \n \n§ 22 Begriff\n \n\nDie nach § 4 festgelegten Grundzonen sind zum Teil mit Schutzzonen \nüberlagert. Diese bezwecken Nutzungseinschränkungen im Sinne ih-\nres Schutzzieles. \n \n\nDie Schutzzonen gliedern sich in: \n \n\na) Naturschutzzonen (gem. Art. 17 RPG und § 21 BauG)\nb) Naturschutzeinzelobjekte (gem. Art. 17 RPG und § 21 BauG)\nc) Landschaftsschutzzonen I und II (gem. Art. 17 RPG und § 21 \n\nBauG)\nd) Streuobstschutzzonen (gem. Art. 17 RPG und § 21 BauG)\ne) Kulturschutzeinzelobjekte (gem. Art. 17 RPG und § 21 BauG)\nf) Archäologische Schutzzonen und Schutzobjekte (gem. Art. 17 \n\nRPG und § 21 BauG)\ng) Aussichtsschutz/Aussichtspunkt (gem. Art. 17 RPG und § 21 \n\nBauG)\n \n\n  \n§ 22 Begriff\n \n\nDie nach § 4 festgelegten Nutzungszonen sind zum Teil mit Schutzzo-\nnen überlagert. Diese bezwecken Nutzungseinschränkungen im Sinne \nihres Schutzzieles. \n \n\nDie Schutzzonen1 gliedern sich in: \n \n\na) Naturschutzzonen \nb) Naturschutzeinzelobjekte \nc) Landschaftsschutzzonen I und II \nd) Streuobstschutzzonen \ne) Kulturschutzeinzelobjekte \nf) Archäologische Schutzzonen und Schutzobjekte \ng) Aussichtsschutz/Aussichtspunkt \n \n \n  \n \n\n1) gemäss Art. 17 RPG vom 22.06.79 und § 29 RBG vom 08.01.98, \n  nachgeführt am ..........  \n \n\n  \nAktualisierung; keine materiellen Änderungen \n \nGemäss § 19 RBG vom 08.01.98 \n \n \nMit Ausnahme von Bst. g) Schutzzonen gemäss Art. 17 RPG \n \n\n \n \n \n§ 23 Natur- und Landschaftsschutzkonzept \n \n1Das Natur- und Landschaftsschutzkonzept analysiert die Situation \n\ndes Natur- und Landschaftsschutzes und legt zusätzlich zu den \nSchutzbestimmungen fest, welche Massnahmen notwendig sind, um \ndie Aufgaben und Ziele der Schutzzonen zu erfüllen. \n\n \n2Das Konzept wird regelmässig, jedoch spätestens alle 10 Jahre über-\n\narbeitet. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 23 \n \n \n\n  \nDer Einwohnerrat verlangte bei seiner Beschlussfassung der ZVL, \ndass das Konzept möglichst rasch auszuarbeiten ist, um es ihm dann \nzur Kenntnisnahme vorzulegen. \n \nDas Konzept (Legislaturziel des Stadtrates) soll modulweise erarbei-\ntet werden. Zur Zeit ist das Modul 1: Leitbild und Leitsätze für Natur \nund Landschaft in Bearbeitung. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 18\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 24 Naturschutzzonen\n (Zonen mit naturnaher Bewirtschaftung) \n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erhaltung, Entwicklung und Renaturie-\n\nrung ökologisch wertvoller und naturnaher Lebensräume und \nNaturobjekte der Kultur- und Waldlandschaften und der Sicher-\nstellung der notwendigen Lebensräume für bedrohte, geschütz-\nte und seltene Tier- und Pflanzenarten. \n\n \n2. Schutzvorschriften \n\n1In den Naturschutzzonen sind alle Massnahmen untersagt, \nwelche dem jeweils festgelegten Schutzziel zuwiderlaufen und \ndas Schutzobjekt in seinem Bestand gefährden bzw. in sei-\nnem ökologischen Wert oder seiner Wirkung beeinträchtigen \nkönnten. Insbesondere ist jegliche Verwendung von chemi-\nschen Hilfsstoffen sowie Dünger (Ausnahme: bei gewissen \nMagerwiesen möglich) untersagt. \n\n \n\n 2Der Anhang I enthält allgemeine Bestimmungen für den \nSchutz von: \n\n- Magerwiesen / Magerweiden (A) \n- Feuchtwiesen / Quellfluren (B) \n- Waldrand und Staudenfluren (C) \n- Ruderal- und Ackerfluren (D) \n- Waldareal (G) \n- Gewässer mit Ufervegetation (H) \n\n \n3. Pflegepläne \n\n1Zu den allgemeinen Pflegebestimmungen im Anhang I erlässt \nder Stadtrat in Absprache mit der kantonalen Fachstelle für \nNaturschutz und nach Anhören der Betroffenen Pflegepläne \nfür die einzelnen Schutzobjekte mit folgendem Inhalt: \n\n \n\n- Bedeutung und genaue Beschreibung \n- Schutzziele und mögliche Gefahren \n- Bewirtschaftungs- und Pflegemassnahmen \n- Zuständigkeiten \n- Bewirtschaftungs- und Abgeltungsbeiträge \n \n\n Pflegepläne können von den allgemeinen Pflege- und Bewirt-\nschaftungsmassnahmen im Anhang abweichen, sofern das \nSchutzziel dabei nicht beeinträchtigt wird. \n\n \n\n2Bei Waldflächen ist zusätzlich das Kantonsforstamt beizuzie-\nhen. \n\n \n\n3Der Stadtrat führt regelmässig Erfolgskontrollen durch, jedoch \nspätestens alle 10 Jahre werden die Bestandesaufnahmen \nneu überarbeitet. Wenn notwendig, sind die Pflegemassnah-\nmen dem Schutzziel neu anzupassen. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 24 \n \n \n\n  \nSiehe Zonenplan, Objekt G 7 ⇒ (RRB 1.6.1, S. 8) \n \nDer aktuelle Zustand entspricht nicht den Voraussetzungen gemäss \nRRB. \n \nÄnderungen bei den Naturschutzobjekten im Rahmen der Gesamtre-\nvision ⇒ § 24 (LEK) \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 3L und 8L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer Pflegeplan ist kein ordentliches Planungsinstrument, sonder ein \nKonzept, das den Vollzug der ZVL sicher zu stellen hat (⇒ § 72 \nGemG); im Verwaltungsverfahren entspricht er rechtsdogmatisch ei-\nner Schutzverfügung (⇒ § 2 VwVG BL). \n \n \n\nVon 1990 bis 1992 sind für alle Magerwiesen (A-Objekte) Pflegeplä-\nne erstellt und Bewirtschaftungsverträge abgeschlossen worden. \nAb 2004 sind die restlichen Pflegepläne zu erarbeiten. \n \n \n \n \n \n \nIm Waldareal sind die ZVL noch nicht explizit umgesetzt. Es wird die \nIdee von einem zusammenhängenden Waldreservat gemäss § 21 \nkWaG „Rappenfluh/Röseren - Schauenburgerfluh – Horn“ diskutiert. \n \n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 19\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n4. Uferschutz \n\n1Bei den Bachläufen und Uferpartien erstreckt sich der Ufer-\nschutz beidseitig auf einen Streifen ab Bachmitte wie folgt: \n\n \n\n- Frenke (H2) ca. 12.5 m \n- Orisbach (H3) ca. 8 m \n- Röserenbach (H4) ca. 6 m \n- Schämperg und Schauenegg (H8, H7) ca. 4 m \n- bei allen übrigen Bachläufen ca. 2.5 m \n\n \n\n2Pflegepläne regeln die genaue Abgrenzung der Schutzzone \nund den Unterhalt des Bachlaufes. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 24 \n \n \n\n  \n \nMutation Zonenplan \n \n\n⇒ Mutation Nr. 3L zum Zonenplan Landschaft vom 17.02.93, Ob-\njekt Nr. H 12 \n \n\n \n \n \n \n§ 25 Naturschutzeinzelobjekte\n \n\n1. Zweck \n Diese Naturschutzobjekte sind kleine Lebensräume, botanische \n\nund geologische Objekte sowie Standorte von bedrohten, ge-\nschützten und seltenen Tier- und Pflanzenarten. Sie dienen der \nArterhaltung, der Erhaltung einer artenreichen Tier- und Pflan-\nzenvielfalt und des typischen Landschaftsbildes. \n\n \n2. Schutzvorschriften \n\n1An den Schutzobjekten und Standorten dürfen keine Eingriffe \nund Veränderungen vorgenommen oder Pflegemassnahmen \nvernachlässigt werden, die dem Schutzziel zuwiderlaufen und \nden Bestand gefährden könnten. \n\n \n\n2Anhang \n Der Anhang I enthält allgemeine Bestimmungen für den \n\nSchutz von: \n \n\n- Hecken und Feldgehölze (E) \n- Einzelbäume und Baumgruppen (F) \n- Standorte von bedrohten, geschützten und seltenen Tier- \n\nund Pflanzenarten (F-a) \n- Geologische Objekte (J) \n- Besondere Oberflächenformen (K) \n\n \n\n3Bei Bedarf sind Pflegepläne zu erstellen. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 25 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 20\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 26 Landschaftsschutzzonen\n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erhaltung und Entwicklung einer viel-\n\nfältigen und kleinräumigen Kulturlandschaft als Lebensgrundla-\nge des Menschen und als Voraussetzung für seine Erholung. \n\n \n2. Landschaftsschutzzone I \n\n1In dieser Zone sind alle Massnahmen untersagt, welche das \nnatürliche Landschaftsbild beeinträchtigen können. \n\n \n\n Als solche Massnahmen sind insbesondere zu nennen: \n \n\n- Einfriedungen, mit Ausnahmen von Weid- und Wildschutz-\nzäunen. \n\n \n\n- Hartbelagsflächen, ausser für den Wegbau und die Hofflä-\nchen von Landwirtschafts- und anderen zonenkonformen \nBetrieben. \n\n \n\n2Der Charakter des bestehenden Laubmischwaldes ist beizu-\nbehalten. Auf eine Arten- und Altersvielfalt ist zu achten. \n\n \n\n3Verjüngungsflächen sind räumlich und zeitlich so anzuordnen, \ndass sie möglichst wenig in Erscheinung treten. \n\n \n\n4Neue Waldstrassen sind mit möglichst geringen Eingriffen \nauszuführen und dürfen das Landschaftsbild auf die Dauer \nnicht stören. \n\n \n\n5Überlagert die Landschaftsschutzzone die Landwirtschaftszo-\nne, so dürfen landwirtschaftliche Bauten und Anlagen für \nstandortbedingte und von der ordentlichen Bodenbewirtschaf-\ntung abhängige Betriebe errichtet werden. Betriebe für ge-\nwerblich-industrielle Tierhaltung ohne eigene Futterbasis, \nGlashausgärtnereien, usw. sind nicht erlaubt. \n\n \n\n6Die Interessen der landwirtschaftlichen Nutzung sind ange-\nmessen zu berücksichtigen. Für die Weiterentwicklung von \nlandwirtschaftlichen Familienbetrieben sind innere Aufsto-\nckungen, neue Bewirtschaftungsformen und Spezialkulturen \nzugelassen. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 26 \n \n \n\n  \nKeine Änderungen von § 26 \n \n \nÄnderungen im Rahmen der Gesamtrevision prüfen; ⇒ (kantonaler \nRichtplan) \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 21\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n\n Fortsetzung § 26 Landschaftsschutzzonen \n \n3. Landschaftsschutzzone II \n\n1In dieser Zone sind zusätzlich zur Landschaftsschutzzone I \nfolgende Massnahmen untersagt: \n\n \n\n- Hartbeläge für den Wegbau, ausgenommen sind die für \nden allgemeinen Verkehr offenen Strassen \n\n \n\n- gebiets- und standortsfremde Bepflanzungen \n \n\n- Intensiv- und Spezialkulturen sind nur untersagt, wenn das \nLandschaftsbild dadurch beeinträchtigt wird \n\n \n\n- die Beseitigung von markanten Bäumen und Sträuchern, \ndie zur Zierde und zur Belebung des Landschaftsbildes bei-\ntragen oder im Interesse der Tierwelt Erhaltung verdienen. \nIm Falle einer unumgänglichen Entfernung muss ein an-\ngemessener Ersatz gepflanzt werden. \n\n \n\n2Der Streuobstbau ist zu pflegen und in seinem Bestand zu er-\nhalten. Die Gemeinde fördert einen vielfältigen Obstbau aus \ntraditionell heimischen Obstsorten. \n\n \n\n3Die Waldflächen dürfen in ihrem Umriss nicht verändert wer-\nden. \n\n \n\nAm Waldrand ist ein natürlich abgestufter Aufbau mit einem \nWaldsaum anzustreben und zu erhalten. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 26 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n§ 27 Streuobstschutzzonen\n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erhaltung und Förderung des ökolo-\n\ngisch wie auch für das Landschaftsbild sehr wertvollen Streu-\nobstbaues und der Sicherstellung der notwendigen Lebensräu-\nme für bedrohte Tierarten. \n\n \n2. Bewirtschaftungsziel und Saldostrategie \n In diesen Zonen hat der Hochstamm-Obstbau aus traditionell \n\nheimischen Obstsorten den Vorrang. Abgehende Bäume sind \ndurch hochstämmige Jungbäume zu ersetzen. Die Baumdichte \nsoll 25 Bäume pro ha nicht überschreiten. Auf eine Arten- und \nSortenvielfalt ist zu achten. \n\n \n3. Chemische Hilfsstoffe \n Der integrierte Pflanzenschutz ist zulässig. \n \n\n  \n§ 27 Streuobstschutzzonen\n \n\n1. Zweck \n Diese Zonen dienen der Erhaltung und Förderung des ökolo-\n\ngisch wie auch für das Landschaftsbild sehr wertvollen Streu-\nobstbaues und der Sicherstellung der notwendigen Lebensräu-\nme für bedrohte Tierarten. \n\n \n2. Bewirtschaftungsziel und Saldostrategie1\n\n In diesen Zonen hat der Hochstamm-Obstbau aus traditionell \nheimischen Obstsorten den Vorrang. Abgehende Bäume sind \ndurch hochstämmige Jungbäume zu ersetzen. Die Baumdichte \nliegt bei 30 Bäume pro ha. \n\n \n\n Kleingruppen, die für das Landschaftsbild von Bedeutung sind, \nkönnen eine geringere Baumdichte aufweisen. \n\n \n3. Chemische Hilfsstoffe \n Der integrierte Pflanzenschutz ist zulässig. \n \n\n  \nDer Vollzug der Streuobstschutzzone gemäss ZVL ist noch nicht er-\nfolgt. Die Bewirtschaftungsverträge und der Obstbaumkataster sind in \nden nächsten Jahren noch zu erarbeiten und abzuschliessen. \n \n \n \n \n \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.6.2, S. 9) \nAnpassung an die kantonale Praxis für den ökologischen Ausgleich \ndes Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenain in Sissach. \n \n\nEs gibt Fälle, z.B. bei grossen Bäumen, bei dem ein Abweichen von \nder Regel sinnvoll und gerechtfertigt ist. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 22\n\n \n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n\n Fortsetzung § 27 Streuobstschutzzonen \n \n4. Bewirtschaftungsbeiträge \n Für die Pflege des Baumbestandes (Hochstämme) hat der Be-\n\nwirtschafter oder die Bewirtschafterin Anspruch auf Bewirtschaf-\ntungsbeiträge pro Baum. \n\n \n5. Obstbaumkataster \n Der Stadtrat führt in diesen Zonen ein Verzeichnis über die tra-\n\nditionellen Obstsorten und einen Obstbaumkataster. Dieser ist \nregelmässig auf den neuesten Stand zu bringen. \n\n \n\n  \n \n4. Bewirtschaftungsbeiträge1\n\n Wer den Baumbestand pflegt, hat Anspruch auf Bewirtschaf-\ntungsbeiträge pro Baum. \n\n \n5. Obstbaumkataster \n Der Stadtrat führt in diesen Zonen ein Verzeichnis über die tra-\n\nditionellen Obstsorten und einen Obstbaumkataster. Dieser ist \nregelmässig auf den neuesten Stand zu bringen. \n\n \n \n  \n \n\n1)  geändert am ...... \n \n\n  \n \n \nRedaktionelle Änderung. \nZu den beitragsberechtigten Bäumen zählen Hochstammobstbäume \nund einzelne Waldbäume wie z.B. Eichen, Linden, Speierlinge, Wei-\nden etc. Nicht beitragsberechtigt sind Niederstammobstbäume und \nIntensivkulturen. \n \n\n \n \n \n \n§ 28 Denkmalschutzobjekte\n \n\n1. Zweck \n Die Denkmalschutzobjekte bezwecken die Erhaltung und Pflege \n\nkulturhistorisch und ästhetisch bedeutender Objekte. \n \n2. Schutzvorschriften \n Es ist untersagt, die Schutzobjekte zu gefährden oder gar zu \n\nbeseitigen. Massnahmen, die ihren Wert oder ihre Wirkung her-\nabsetzen, sind nicht erlaubt. \n\n \n\n Die Schutzobjekte sind fachlich zu unterhalten und vor dem \nZerfall zu bewahren. Bauliche Veränderungen, Restaurierungen \nund Unterhaltsarbeiten dürfen nur im Einverständnis und unter \nAufsicht der zuständigen Behörde vorgenommen werden. \n\n \n3. Anhang \n Der Anhang II enthält die Beschreibung der Schutzobjekte und \n\ndie Zuständigkeit. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 28 \n \n \n\n  \nBetrifft zudem folgende Spezialzonen: §§ 10, 11 und 13 \n(Rücksprache mit der kant. Denkmalpflege) \n \nBesprechung vom 18.03.03 mit Frau B. Frei: \nÄnderungen und Ergänzungen aufgrund der Abklärungen von Frau \nB. Frei betreffend den §§ 10, 11 13 und im Anhang II vom 12. Juni 03 \nhaben ergeben: Änderungen sind im Rahmen der Gesamtrevision zu \nübernehmen. Für den Vollzug wird fallweise mit der Fachstelle Rück-\nsprache genommen. (vgl. entsprechende Hinweise und Bemerkun-\ngen). \n \nFür die Anliegen des Natur- und Artenschutzes an und in Gebäuden \n(z.B. Schutz für Fledermäuse, Vögel, und Kleinsäuger etc.) wird die \nDenkmalpflege im Rahmen ihrer traditionellen denkmalpflegerischen \nAufgaben sorgen. Von Bedeutung ist auch der Umgebungsschutz. \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.7, S. 10) \n \nÜberprüfung und evtl. Änderungen im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 23\n\n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 29 Archäologische Schutzzonen und Einzelobjekte\n \n\n1. Zweck \n Diese archäologischen Schutzobjekte besitzen einen besonde-\n\nren kulturhistorischen wie auch ästhetischen und ökologischen \nWert. Bezweckt wird die Bewahrung und die kulturhistorische \nErforschung dieser Objekte. \n\n \n2. Schutzvorschriften \n An diesen Schutzobjekten dürfen keine Veränderungen vorge-\n\nnommen werden, welche dem Schutzzweck zuwiderlaufen. \n \n\n Veränderungen und Restaurierungen dürfen nur mit dem Ein-\nverständnis und unter Aufsicht des Amtes für Museen und Ar-\nchäologie vorgenommen werden. \n\n \n3. Schutzzonen \n Grabungen im Gebiet vermuteter Objekte sind vorgängig dem \n\nAmt für Museen und Archäologie anzuzeigen. \n \n4. Anhang \n Der Anhang III enthält die Beschreibung der Einzelobjekte, die \n\nbesonderen Bestimmungen und Massnahmen sowie die Zu-\nständigkeit. \n\n \n\n  \n§ 29 Archäologische Schutzzonen und Einzelobjekte\n \n\n1. Zweck \n Diese archäologischen Schutzobjekte besitzen einen besonde-\n\nren kulturhistorischen wie auch ästhetischen und ökologischen \nWert. Bezweckt wird die Bewahrung und die kulturhistorische \nErforschung dieser Objekte. \n\n \n2. Schutzvorschriften \n An diesen Schutzobjekten dürfen keine Veränderungen vorge-\n\nnommen werden, welche dem Schutzzweck zuwiderlaufen. \n \n\n Veränderungen und Restaurierungen dürfen nur mit dem Ein-\nverständnis und unter Aufsicht des Amtes für Museen und Ar-\nchäologie vorgenommen werden. \n\n \n3. Schutzzonen1\n\n Erdbewegungen2 im Gebiet vermuteter Objekte sind vorgängig \nder kantonalen Fachstelle3 anzuzeigen. \n\n \n4. Anhang \n Der Anhang III enthält die Beschreibung der Einzelobjekte, die \n\nbesonderen Bestimmungen und Massnahmen sowie die Zu-\nständigkeit. \n\n \n  \n \n\n1)  nachgeführt ...........  \n2)  gemäss RRB vom 11.04.95 \n3)  für Archäologie und Kantonsmuseum \n \n\n  \nAktualisierung / Nachführung; keine materiellen Änderungen \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSiehe RRB, Korrektur im Zonenreglement und \nErwägungen RRB ⇒ (1.8, S. 10-11) \n \nNeues Objekt: Nr. 6, Meienboden1, Jugendsteinzeitliche \n \n \nMutation Zonenplan und im Anhang III \n \n\n⇒ Mutation Nr. 2L und 6L zum Zonenplan Landschaft vom \n17.02.93 \n \nWeitere Änderungen im Rahmen der Gesamtrevision. \n \n\n \n \n \n§ 30 Aussichtsschutz/Aussichtspunkt\n \n\n1. Zweck \n Diese Gebiete sind häufig besuchte Rast- und Standplätze, die \n\nbesonders reizvolle landschaftliche Ausblicke auf das Städt-\nchen und das Ergolztal mit dem Schleifenberg, die Rheinebene \nmit den Vorhügeln des Schwarzwaldes, die Frenkentäler, den \nTafel- und Kettenjura (Rehhag), und das Röserental mit dem \nGempenplateau ermöglichen. \n\n \n Bezweckt wird die Freihaltung und Wahrung dieser besonderen \n\nAussichtsmöglichkeiten. \n \n2. Schutzvorschriften \n Entlang der unter Aussichtsschutz stehenden Wege und Ge-\n\nländekanten sind Bauten, Einrichtungen und Neupflanzungen \nso zu begrenzen, dass die Aussicht in die Talebenen im Vor-\ndergrund sowie die Jura- und Schwarzwaldlandschaft im Hin-\ntergrund nicht beeinträchtigt wird. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 30 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 24\n\n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \nD ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN D ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN \n \n \n§ 31 Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen nach Lärmschutz-\n\nverordnung\n \n\n1. Gestützt auf die eidgenössische Lärmschutzverordnung (LSV) \ngilt für lärmempfindliche Räume im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV \ninnerhalb des Zonenplanes Landschaft die Empfindlichkeitsstu-\nfe (ES) III. \n\n \n2. Ausnahmen: \n - Spezialzone für Familiengärten keine ES \n - Spezialzone "Bad Schauenburg" ES II \n - Spezialzone "Bienenberg" ES II \n - Spezialzone für Rebbau keine ES \n - Spezialzone für Deponie "Elbisgraben" keine ES \n - Spezialzone Waffenplatz keine ES \n - Spezialzone "Aussichtsturm" keine ES \n - Spezialzone für Sammelparkplätze keine ES \n \n\n  \nKeine Änderung von § 31 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n§ 32 Gestaltung von Bauten und Anlagen\n \n\n1Alle zulässigen Bauten und Anlagen müssen sich hinsichtlich Stand-\nort, kubischer Erscheinung, Stellung der Baukörper, baulicher Gestal-\ntung, Material- und Farbwahl sowie der Umgebungsgestaltung har-\nmonisch in das Landschaftsbild einfügen. \n\n \n2Baugesuche müssen nebst den gemäss § 25 Absatz 1 der Vollzie-\n\nhungsverordnung zum Baugesetz erforderlichen Unterlagen einen \nPlan über die vorgesehene Umgebungsgestaltung enthalten. \n\n \n\n Bewilligungen können mit allen für eine wirksame Durchsetzung der \nZonenvorschriften Landschaft erforderlichen Bedingungen und Aufla-\ngen verbunden werden. \n\n \n3Bauliche und betriebliche Auswirkungen dürfen die Wohnqualität des \n\nangrenzenden Baugebietes nicht wesentlich beeinträchtigen. \n \n4Bei bewilligungspflichtigen Bauvorhaben kann der Baugesuchsteller \n\noder die Baugesuchstellerin den Stadtrat zum Zeitpunkt der Projektie-\nrung beiziehen. \n\n \n\n  \n§ 32 Gestaltung von Bauten und Anlagen\n \n\n1Alle zulässigen Bauten und Anlagen müssen sich hinsichtlich Stand-\nort, kubischer Erscheinung, Stellung der Baukörper, baulicher Gestal-\ntung, Material- und Farbwahl sowie der Umgebungsgestaltung har-\nmonisch in das Landschaftsbild einfügen. \n\n \n2Baugesuche müssen nebst den gemäss Verordnung zum Raumpla-\n\nnungs- und Baugesetz1 erforderlichen Unterlagen einen Plan über die \nvorgesehene Umgebungsgestaltung enthalten. \n\n \n\n Bewilligungen können mit allen für eine wirksame Durchsetzung der \nZonenvorschriften Landschaft erforderlichen Bedingungen und Aufla-\ngen verbunden werden. \n\n \n3Bauliche und betriebliche Auswirkungen dürfen die Wohnqualität des \n\nangrenzenden Baugebietes nicht wesentlich beeinträchtigen. \n \n4Bei bewilligungspflichtigen Bauvorhaben kann der Baugesuchsteller \n\noder die Baugesuchstellerin den Stadtrat zum Zeitpunkt der Projektie-\nrung beiziehen. \n\n \n  \n \n\n1)  gemäss § 87 Abs. 4 RBV vom 27.10.98 (SGS 400.11), \n   nachgeführt am .......... \n \n\n  \nAktualisierung / Nachführung; keine materielle Änderung \n \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 25\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text SR / geänderter bzw. neuer Text BPK \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 33 Gestaltungsplan \n \n1Zur Präzisierung der Zonenvorschriften kann der Stadtrat Ausfüh-\n\nrungsbestimmungen in Form eines Gestaltungsplanes erlassen. \n \n2Durch den Gestaltungsplan werden Zahl, Lage, äussere Abmessun-\n\ngen, Nutzweise und Gestaltung der Bauten, Anlagen und Grünflä-\nchen sowie die Erschliessung festgelegt. Gegebenenfalls kann auch \neine standortgerechte Bepflanzung verlangt werden. \n\n \n\n  \n§ 331\n\n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n\n1)  aufgehoben am ....... \n \n\n  \n§ 33 ersatzlos aufheben \n \nVom RR generell nicht genehmigt ⇒ (1.9.1, S. 11-12) \nPlanungsinstrument ohne gesetzliche Grundlage \n \nAn Stelle des Gestaltungsplanes ist der Umgebungsplan zu verwen-\nden. Der Umgebungsplan im Baubewilligungsverfahren hat nur ein-\ngeschränkte Gestaltungsmöglichkeiten und liegt in der Zuständigkeit \nder Baubewilligungsbehörde. \n \n§ 33 Gestaltungsplan ist ersatzlos aufzuheben. \n \n\n \n \n \n \n\n  \n§ 33bis Ausführungsbestimmungen1 (Verordnungen) \n \n\n Der Stadtrat erlässt die notwendigen Verordnungen zu diesem \nReglement. Darunter fallen insbesondere: \n\n a) Ausführungsbestimmungen zum Natur- und Landschafts-\nschutzkonzept in § 23 \n\n b) Ausführungsbestimmungen zu den kommunalen Denkmal-\nschutzobjekten in § 28 \n\n c) Ausführungsbestimmungen zu den Ausnahmen von Zonen-\nvorschriften in § 36 \n\n d) Bewirtschaftungsbeiträge und vertragliche Vereinbarungen \nin § 38 und § 39 \n\n e) Pflichtenheft der Kommission zu § 38 Abs. 2 \n f) Ausführungsbestimmungen zu den Strafbestimmungen in  \n\n§ 39bis\n\n g) Pflege und Bewirtschaftung von Schutzobjekten im Anhang \nI – III \n\n h) Abgabe von digitalen Daten2\n\n \n \n \n \n \n  \n \n\n1) eingefügt am ......... \n2) gemeindeeigene Daten \n\n  \n \nGemäss Gemeindegesetz1 ist der Stadtrat befugt zum Erlass von \nVerordnungen zu Gemeindereglementen, soweit er darin aus-\ndrücklich dazu ermächtigt ist. Die Verordnungen sind generell-\nabstrakte Erlasse, die dem Reglement nachgeordnet sind. \n \nObwohl das Reglement in der Sache vollständig ist, kann es \nzweckmässig sein, auch die Einzelheiten rechtssatzmässig zu re-\ngeln. Die Verordnung kommt diesem Bedürfnis entgegen, in dem \nes das im Reglement grundsätzlich Gesagte soweit verdeutlicht, \ndass eine sichere und gleichmässige Anwendung der Zonenvor-\nschriften gewährleistet. Damit dient die Verordnung nicht nur den \nInteressen der verfügenden Behörden, sondern auch jenen die \nvon der Verfügung betroffen sind. \n \nDie Verordnung führt primär die durch das Reglement bereits be-\ngründeten Rechte und Pflichten weiter aus. Sie übernimmt keine \nReglementsfunktionen, d.h. sie bleibt immer vom Bestand des Zo-\nnenreglements abhängig. \n \n \n \n  \n \n1) §70 Abs. 2 Gemeindegesetz (SGS 180) \n\n \n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 26\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen SR / Text gestrichen BPK\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text SR / geänderter bzw. neuer Text BPK \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n§ 34 Besitzstandsgarantie für zonenfremde Bauten und Anlagen \n \n\n1Zonenfremde Bauten und Anlagen, die rechtmässig bewilligt wurden, \nkönnen weiterbestehen. \n\n \n2Die im Zonenplan Landschaft speziell bezeichneten Wohnbauten \n\nausserhalb des Siedlungsgebietes können weiterbestehen. Als zuläs-\nsige bauliche Massnahmen werden bezeichnet: \n\n \n\n a) Unterhalt und zeitgemässe Erneuerungen \n b) Aus- und Umbauten der bestehenden Bauten \n c) Wiederaufbau auf alten Baustellen \n \n\n Der Stadtrat kann für bauliche Änderungen ein geologisches Gutach-\nten verlangen. \n\n \n\n Die Baubewilligungsbehörde kann nach Rücksprache mit dem Stadt-\nrat im Gesamtinteresse des Orts- und Landschaftsbildes die bauli-\nchen Massnahmen einschränken bzw. verhindern. \n\n \n\n  \n§ 341\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n\n1)  aufgehoben am ........ \n \n\n  \n§ 34 ersatzlos aufheben \n \nVom RR nicht genehmigt, \nvgl. Erwägungen RRB ⇒ (1.9.2, S. 12) \n \nDie Verordnung über das Bauen ausserhalb der Bauzonen ist wegen \nder Teilrevision des RPG von 1998 (Art. 24c) vom RR aufgehoben \nworden. \n \nArt. 24c und 37a RPG sowie Art. 41 – 43 RPV  regeln diese bau-\nrechtliche Bestandesgarantie abschliessend. Eine Umsetzung durch \ndas kantonale Recht wie beim früheren Art. 24 Abs. 2a RPG bedarf \nes nicht mehr. \n \nBesitzstandsgarantie für zonenfremde Bauten und Anlagen ist ersatz-\nlos aufzuheben (obsolete Bestimmung). \n \n\n \n \n \n§ 35 Ausnahmen für die Errichtung oder Änderung von zonen-\n\nfremden Bauten und Anlagen \n \nAusnahmen für die Errichtung oder Änderung von zonenfremden Bau-\nten und Anlagen regelt die Verordnung über das Bauen ausserhalb der \nBauzonen. \n \n\n  \n§ 351\n\n \n \n \n \n \n  \n \n\n1)  aufgehoben am .......... \n \n\n  \n§ 35, ersatzlos aufheben \n \nVO Bauen ausserhalb der Bauzonen ist aufgehoben. Das Bundes-\nrecht regelt die Ausnahmetatbestände abschliessend. Die Kantone \nkönnen nur noch beschränkt tätig sein (Art. 24d RPG und Art. 39 \nRPV). \nDie Bestimmung von § 35 über die Ausnahmen für die Errichtung o-\nder Änderung von zonenfremden Bauten und Anlagen ist ersatzlos \naufzuheben \n \n\n \n \n \n§ 36 Ausnahmen von Zonenvorschriften \n \n\n1Unter Berücksichtigung der jeweiligen Schutzbestimmungen kann der \nStadtrat auf begründeten Antrag der beratenden Kommission und \nnach Rücksprache mit den zuständigen kantonalen Fachstellen Aus-\nnahmen von Zonenvorschriften bewilligen. \n\n \n2Ausnahmen dürfen nur bewilligt werden, wenn sich daraus keine \n\nschwerwiegenden Konflikte mit den Zielsetzungen der Zonenvor-\nschriften Landschaft ergeben, wenn wichtige Gründe geltend ge-\nmacht werden können und keine überwiegend öffentlichen Interessen \nentgegenstehen oder in ausgesprochenen Härtefällen. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 36 \n \n \n\n  \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.9.3, S. 13) \n⇒ Vollzug \n⇒ Schlussbericht S. 15-16 \n im Zusammenhang mit den Einsprachen 1 + 2 \n \nSoweit die Gemeinden im Rahmen ihrer Rechtsetzungsverpflichtun-\ngen und Rechtsetzungsmöglichkeiten eigenes oder übergeordnetes \nraumwirksames Recht schaffen bzw. umsetzen, sind sie zur Anwen-\ndung desselben mittels konkreter Anordnungen ermächtigt und ver-\npflichtet. Dazu gehören auch Ausnahmebewilligungen. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 27\n\n \n\n \n \n\n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen SR / Text gestrichen BPK\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text SR / geänderter bzw. neuer Text BPK \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n \n§ 37 Ausnahmen von Baupolizeivorschriften \n \n\nDie Baubewilligungsbehörde kann für den Ausbau erhaltenswerter \nBauten und Ortsteile auf begründeten Antrag des Stadtrates Ausnah-\nmen von den allgemeinen Baupolizeivorschriften machen. \n \n\n  \n§ 371\n\n \n  \n \n\n1)  aufgehoben am ........ \n \n\n  \n§ 37, ersatzlos streichen \n \n\nNutzlose Bestimmung, denn der Stadtrat hat die notwendige Kompe-\ntenz über § 72 Gem G. \n \n\n \n \n \n \n§ 38 Vollzug der Zonenvorschriften \n \n\n1Der Stadtrat überwacht die Anwendung der Vorschriften. Er hat bei \nvorschriftswidrigen Vorhaben fristgemäss Einsprache zu erheben. \n\n \n2Er sorgt zusätzlich über privatrechtliche Vereinbarungen dafür, dass \n\nökologisch bedeutsame Objekte richtig unterhalten oder angepasst \nbewirtschaftet werden. \n\n \n3Zur Wahrung der Interessen und zur Erfüllung von Schutzbestimmun-\n\ngen setzt der Stadtrat eine beratende Kommission ein. Diese Kom-\nmission berät den Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin auch über \ndie Ziele des Bodenschutzes. Der Stadtrat kann ferner eine Fachstel-\nle für Natur- und Landschaftsschutz bezeichnen. \n\n \n4Der Einwohnerrat stellt durch das Budget einen Kredit bereit. Der \n\nStadtrat verwendet diesen Kredit für Aufgaben des Natur-, des Land-\nschafts- und des Heimatschutzes, im weiteren für Beiträge an die er-\nschwerte Bewirtschaftung oder besondere Leistungen und für Abgel-\ntung von Ertragsausfällen und Nutzungseinschränkungen. Die Beiträ-\nge sind an den Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin auszurichten. \n\n \n\n  \n§ 38 Vollzug der Zonenvorschriften \n \n\n1Abs.1\n \n \n1D er Stadtrat sorgt zusätzlich über Vereinbarungen dafür, dass ökolo-\n\ngisch bedeutsame Objekte und Denkmalobjekte richtig unterhalten \noder angepasst bewirtschaftet werden2. \n\n \n2Zur Wahrung der Interessen und zur Erfüllung von Schutzbestimmun-\n\ngen setzt der Stadtrat eine beratende Kommission ein. Diese Kom-\nmission berät den Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin auch über \ndie Ziele des Bodenschutzes. Der Stadtrat kann ferner eine Fachstel-\nle für Natur- und Landschaftsschutz bezeichnen. \n\n \n3Der Einwohnerrat stellt durch das Budget einen Kredit bereit. Der \n\nStadtrat verwendet diesen Kredit für Aufgaben des Natur-, des Land-\nschafts- und des Heimatschutzes, im weiteren für Beiträge an die er-\nschwerte Bewirtschaftung oder besondere Leistungen und für Abgel-\ntung von Ertragsausfällen und Nutzungseinschränkungen. Die Beiträ-\nge sind an den Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin auszurichten. \n\n \n \n \n \n \n  \n1)  aufgehoben am .... \n2)  geändert am .... \n \n\n  \n\nBeim Vollzug der ZVL besteht, trotz Erfolgen, im Bereich Natur- und \nLandschaftsschutz noch ein Vollzugsdefizit. Die Landschaftskommis-\nsion hat die wichtigsten Defizite im Arbeitsprogramm bis 2008 be-\nrücksichtigt. \n \n\n§ 70 und § 72 des Gemeindegesetzes vom 28.05.1970 regeln die \nBefugnisse und die besonderen Vollzugsaufgaben des Stadtrates. \nDieser Absatz kann ersatzlos gestrichen werden. \n \n\n1990 bis 1992 hat der Stadtrat für alle Magerwiesen Bewirtschaf-\ntungsverträge abgeschlossen. In der Zwischenzeit hat der Kanton die \nVerträge von 5 Objekten übernommen. Für 2005 sind die restlichen \nVerträge zu erneuern bzw. zusätzliche Verträge abzuschliessen. \n \n\nDie Regelung der Vereinbarungen in Art. 18c  zum Schutze und Un-\nterhalt von Biotopen wurde mit der Revision des Bundesgesetzes \nüber den Natur- und Heimatschutz (NHG 1964) 1988 ins Verwal-\ntungsrecht eingefügt. Deshalb ist der Begriff „privatrechtlich“ nicht \nmehr ganz zutreffend und kann zudem im Anhang I überall gestri-\nchen werden. Über den Inhalt äussert sich das Gesetz nicht, d.h. die \nVerträge können deshalb alles beinhalten wo dem Schutz und Unter-\nhalt eines konkreten Biotops dient. \n \n\nIn der Einwohnerrats- und Abstimmungsvorlage von 1993 waren da-\nfür jährliche Aufwendungen von ca. Fr. 70'000.- vorgesehen. \n \n\nDie dafür notwendige Verordnung über Abgeltungsbeiträge bei Min-\ndererträgen und Beiträge für erschwerte Bewirtschaftung von Natur-\nschutzobjekten ist in Vorbereitung. \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 28\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n\n Fortsetzung §38 Vollzug der Zonenvorschriften \n \n5Im Waldareal bedürfen der Waldwirtschaftsplan und die Bauprojekte \n\nfür Waldstrassen der Genehmigung durch den Stadtrat. Dabei hat er \ndiese nur auf Übereinstimmung mit den Schutzzielen zu prüfen. \n\n \n\n In allen Fällen bleibt die Recht- und Zweckmässigkeitskontrolle durch \ndie Bewilligungsbehörde vorbehalten. \n\n \n6Zuwiderhandlungen werden - soweit nicht andere kantonale Gesetze \n\noder Bundesrecht Anwendung finden - wie solche gegen das Bauge-\nsetz bestraft. Der Stadtrat ist dafür besorgt, dass die bei Übertretung \ndieser Vorschriften erfolgten Schädigungen von Naturschutzobjekten \noder Einzelobjekten durch geeignete Massnahmen zu Lasten des \nVerursachers oder der Verursacherin behoben werden. \n\n \n\n  \n \nAbs. 51\n\n \n \n \n \n \n \nAbs. 61\n\n \n \n \n \n  \n \n\n1)  aufgehoben am ........ \n \n\n  \n§ 37 Abs. 5, ersatzlos streichen \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.9.4, S. 13) \n \n\nGemäss § 5 kWaG verlangen forstliche Waldstrassen und Maschi-\nnenwege eine Bewilligung des Stadtrates. Grundlage ist der WEP \noder ein übergeordneter Plan. \n \n\nAufgrund der neuen Waldgesetzgebung hat Abs. 5 keine Funktion \nmehr und kann ersatzlos gestrichen werden. \n \n\n§ 37 Abs. 6, streichen \n Wirkungslose Blankettstrafnorm, da unzulässige und nicht hinrei-\nchende Strafandrohung für Strafsanktionen. \n \n\nStrafbarkeit und Sanktionen müssen sowohl in Individualverfügungen \nals auch in Nutzungsplänen explizit erklärt werden. \n \n\nEs ist eine separate Strafbestimmung festzulegen⇒ § 39. \n \n\n \n \n \n \n§ 39 Förderung von Massnahmen ausserhalb Naturschutzzonen \n \n\n1Der Stadtrat fördert ökologische Ausgleichsflächen ausserhalb von \nNaturschutzzonen, die der Vernetzung naturnaher Landschaftsele-\nmente dienen. \n\n \n2Er kann auf Antrag der beratenden Kommission für solche Objekte \n\nund Massnahmen finanzielle Beiträge gewähren. \n \n3Diese Objekte sind bei der nächsten Überarbeitung des Zonenplanes \n\nLandschaft, nach dem ordentlichen Verfahren in die entsprechenden \nSchutzzonen aufzunehmen. \n\n \n\n  \n§ 39 Förderung von Massnahmen ausserhalb Naturschutzzonen\n \n\n1Der Stadtrat fördert ökologische Ausgleichsflächen ausserhalb von \nNaturschutzzonen, die der Vernetzung naturnaher Landschaftsele-\nmente gemäss Konzept in § 231 dienen. \n\n \n2Er kann auf Antrag der beratenden Kommission für solche Objekte \n\nund Massnahmen finanzielle Beiträge gewähren. \n \n3Soweit für solche Objekte kein kantonaler Vertrag besteht, regelt der \n\nStadtrat die Pflege und Bewirtschaftung gemäss Anhang I vertrag-\nlich2. \n\n \n \n  \n \n\n1)  eingefügt am ....... \n2)  Fassung vom ....... \n \n\n  \n \n \nAussage in Abs. 1 wird präzisiert. \n \n \n \nAbsatz 2 bleibt unverändert erhalten. \n \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.9.5, S. 14) \nBisheriger Absatz 3 wird an Stelle einer sinnvollen Ergänzung aufge-\nhoben. \n \n\n \n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 29\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n \n\n  \n§ 39bis Strafbestimmungen1\n \n\n1Sofern die Übertretungen dieses Reglements und der darauf stüt-\nzenden Anordnungen nicht nach anderen Bestimmungen mit höhe-\nren Strafen bedroht sind, werden vom Stadtrat mit Bussen bis zu Fr. \n5’000.— bestraft, wer vorsätzlich und ohne Berechtigung: \n\n \n\na) die Zonenvorschriften sowie Vorschriften über Massnahmen zur \nVerhütung und Behebung von Landschaftsschäden missachtet; \n\nb) geschützte Kulturdenkmäler und Naturobjekte nach ZVL gefähr-\ndet, insbesondere wer durch übernutzen2, düngen und chem. \nHilfsstoffe anwenden, sowie wer Boden entwässert oder ge-\nschützte Gehölze rodet und Einzelbäume beseitigt; \n\nc) ohne Berechtigung die Zugänglichkeitsbeschränkung und     \n-verbote zu geschützten Naturobjekten und Trinkwasserfas-\nsungsbereiche missachtet; \n\nd) ohne Bewilligung einen Grossanlass im Wald veranstaltet, im \nWald und Offenland reitet oder mit Motorfahrzeugen und Velo \nbefährt (Biken), Kleinbauten und Kleinanlagen erstellt oder \nzweckentfremdet sowie Bedingungen und Auflagen von Bewilli-\ngungen nicht erfüllt; \n\ne) neue Wege und Plätze mit Hartbelagsflächen in Natur- und \nLandschaftsschutzzonen erstellt und Geländeplanierungen \nmacht; \n\nf) durch unwahre oder unvollständige Angaben oder anderer Wei-\nse für sich oder einen anderen eine Leistung erwirkt, die ihm \nnicht zusteht; \n\n \n2Handelt der Täter fahrlässig, ist die Busse bis Fr. 3'000.-; in Baga-\n\ntellfällen oder wenn der Täter aus eigenem Antrieb die Gefahr ab-\nwendet, bevor ein erheblicher Schaden entsteht, ist eine Verwar-\nnung möglich. \n\n \n3Die Strafbestimmungen eidgenössischen oder kantonalen Rechts \n\nbleiben vorbehalten. \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n \n\n1) eingefügt am ....... \n2) Bodenverdichtung und Verstoss gegen Schutzziel, Pflege und Bewirtschaftung im Anhang I \n\nZonenreglement, Arten der Roten Listen gefährdet, sowie Pflanzen ausgräbt oder Problem-\npflanzen ansiedelt. \n\n \n\n  \nErsatz für § 38 Abs. 6 \nEine Tat gemäss § 39 ist rechtswidrig, wenn sie entgegen einer \nRechtvorschrift oder einer nicht offensichtlich widerrechtlichen be-\nhördlichen Verfügung begangen wird. \n \n\nIm Rahmen der Nutzungsplanung setzt die Gemeinde eine Menge \nkommunale Normen und erteilt Bewilligungen mit Nebenbestimmun-\ngen oder Auflagen, die zu vollstrecken sind. In wenigen Fällen geht \nes ohne Strafsanktionen nicht, deshalb sind entsprechende Strafan-\ndrohungen notwendig1.. ⇒ Mitwirkungsverfahren \n \n\nDie öffentliche Verwaltung ist verpflicht, das Recht durchzusetzen. In \nder Regel unterzieht sich der Bürger freiwillig den Anordnungen, und \ndas muss das Ziel des Vollzugs sein. Je glaubhafter und überzeu-\ngender die Gemeinde handelt und entscheidet, desto weniger muss \nsie auf die Vollstreckung von Verwaltungsentscheidungen abstellen. \n \n\nIm Umweltbereich soll nicht erst eine Rechtsgutverletzung, sondern \nschon die Gefährdung des Rechtsgutes (Risiko) bestraft werden. Auf \ndie Strafbarkeit der wichtigsten Übertretungen (Übertretungstatbe-\nstände) wird in Abs. 1a bis f explizit hingewiesen2. \n \n\nDie Strafvorschrift richtet sich an jedermann, strafbar sind jedoch nur \nnatürliche Personen. Sie verlangt ausdrücklich, dass der Täter „ohne \nBerechtigung“ handelt3. Fehlt beim Täter der Wille zur Tatbestander-\nfüllung, so wird er bei erfolgter Übertretung wegen Fahrlässigkeit be-\nstraft, wenn er gemäss Art. 18 Abs. 3 StGB die nach den Umständen \nund persönlichen Verhältnisse gebotene Sorgfalt verletzt hat. \n \n\nVordringliches Anliegen des Umweltstrafrechts ist nicht die Bestra-\nfung des Täters, sondern die Minimierung von Umweltschäden und –\ngefahren. Deshalb kann es sinnvoll sein, durch Strafverzicht ein Mo-\ntivationsanreiz zur Beseitigung der herbeigeführten Schäden oder \nGefahren zu schaffen. Der Hinweis auf Bagatellfälle bedeutet, dass \nsich der Stadtrat nicht mit jeder „Kleinigkeit oder Lappalie“  befassen \nmuss. \n \n\nEine Strafverfolgung nach § 39 kann, im Unterschied zur Verfolgung \nwegen Ungehorsam nach Art. 292 StGB, ohne vorausgehende Straf-\nandrohung aufgenommen werden. Folglich muss auch die Erhebung \neiner Strafanzeige nicht zuerst angedroht werden4. \n \n \n   \n \n\n1) Art. 335 StGB überlässt in geringem Unfang den Kantonen die Gesetzgebung auf dem Ge-\nbiet des Strafrechts bzw. Verwaltungsstrafrechts zu, was gemäss § 46a GemG auch den \nGemeinden möglich ist. \n\n2)  nach Art.1 StGB ist nur strafbar, „wer eine Tat begeht, die das Gesetz ausdrücklich mit \nStrafe bedroht \n\n3) beachte Bedeutung  bei Verbotsirrtum (Art. 20 StGB) \n4) vgl. URP 14/2000, S. 699 \n \n\n \n\n\n\nZVL, Stadt Liestal \n\n 30\n\n \n \n \n \n \nZonenreglement 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nZonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \n \n§ 40 Aufhebung früherer Beschlüsse \n \n\nAlle früheren, dem Erlass der Zonenvorschriften Landschaft widerspre-\nchenden Vorschriften sind aufgehoben. \n \n\n  \nKeine Änderung von § 40 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n \n§ 41 Inkrafttreten und Anpassung \n \n\n1Die von der Gemeinde beschlossenen Zonenvorschriften Landschaft \ntreten mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft. \n\n \n\n2Die Bestandesaufnahmen sind spätestens alle 10 Jahre und vor Zo-\nnenplanrevisionen zu überarbeiten. \n\n \n\n3Spätestens nach 15 Jahren sind die Zonenvorschriften Landschaft \ngesamthaft zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen. \n\n \n\n  \nKeine Änderung von § 41 \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n \n§  A \n \n\n \n \n\n  \nKeine Änderung von §  \n \n \n\n  \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n \nStadt 4410 Liestal \nÜberarbeitung / Mutationen Zonenvorschriften Landschaft (ZVL) vom 17.02.93 \n \nDIE BPK AN DEN EINWOHNERRAT \n \nSynoptische Darstellung:  ANHANG I – III,  Zonenreglement Landschaft (A-ZRL) \nFassung: 30.11.04/A \n \n \n \nANHANG I,  Zonenreglement vom 17.02.93 \nText gestrichen \n\n    \nANHANG I,  Zonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar / Ergänzungen BPK \n\n \n \n \nA N H A N G  I   \n(Naturschutzzonen / Naturschutzeinzelobjekte) \n \n \nDieser Anhang ist gemäss § 2 des Reglementes Bestandteil der Zo-\nnenvorschriften Landschaft und somit grundeigentumsverbindlich. \n \nEr stützt sich ab auf die §§ 24 und 25 Ziff. 2 Abs. 2 des Zonenregle-\nmentes und bezieht sich auf die Naturschutzzonen und Naturschutz-\neinzelobjekte. \n \nDer Anhang enthält allgemeine Pflegemassnahmen und die Schutzzie-\nle für die einzelnen Objekttypen. \n \n \nAls Objekttypen werden unterschieden: \n \n\nA Magerwiesen/Magerweiden \nB Feuchtwiesen/Quellfluren \nC Waldrand und Staudenfluren \nD Ruderal- und Ackerfluren \nE Hecken, Feldgehölze \nF Botanische und zoologische Einzelobjekte \nG Waldareal \nH Gewässer mit Ufervegetation \nJ Geologische Objekte \nK Besondere Oberflächenformen \n \n \nDie Nummerierung der Naturschutzobjekte entspricht jener im Zonen-\nplan Landschaft. \n \nAlle Objekte sind unter derselben Nummer im Naturschutzinventar auf-\ngeführt. \n \n\n  \nA N H A N G  I   \n(Naturschutzzonen / Naturschutzeinzelobjekte) \n \n \nDieser Anhang ist gemäss § 2 des Reglementes Bestandteil der Zo-\nnenvorschriften Landschaft und somit grundeigentumsverbindlich. \n \nEr stützt sich ab auf die §§ 24 und 25 Ziff. 2 Abs. 2 des Zonenregle-\nmentes und bezieht sich auf die Naturschutzzonen und Naturschutz-\neinzelobjekte. \n \nDer Anhang enthält allgemeine Pflegemassnahmen und die Schutzzie-\nle für die einzelnen Objekttypen. \n \n \nAls Objekttypen werden unterschieden: \n \n\nA Magerwiesen/Magerweiden \nB Feuchtwiesen/Quellfluren \nC Waldrand und Staudenfluren \nD Ruderal- und Ackerfluren \nE Hecken, Feldgehölze \nF Botanische und zoologische Einzelobjekte \nG Waldareal \nH Gewässer mit Ufervegetation \nJ Geologische Objekte \nK Besondere Oberflächenformen \n \n \nDie Nummerierung der Naturschutzobjekte entspricht jener im Zonen-\nplan Landschaft. \n \nAlle Objekte sind unter derselben Nummer im Naturschutzinventar auf-\ngeführt. \n \n\n  \nDie Naturschutzobjekte sind aufgrund ihres im Inventar der schutz-\nwürdigen Naturobjekte der Gemeinde Liestal, (1986) beschriebenen \nbiologischen und ökologischen Werts ausgeschieden worden. \n \n \nMit Ausnahme von Lebensräumen im Waldareal, Moore und der U-\nfervegetation gibt es für die in Art. 18ff NHG1 und § 6 NLG2 aufge-\nführten Naturobjekte keinen ummittelbaren (rechtswirksamen) Schutz \nohne Bezeichnung der schutzwürdigen Biotope durch die jeweils zu-\nständigen Behörden. \n \nDamit ist gesagt, dass die grundeigentümerverbindliche Durchset-\nzung Aufgabe der ZVL ist. \n \n \nAufgrund der Revision Raumplanungsgesetz (RPG), Raumplanungs-\nverordnung (RPV), des neuen Landwirtschaftsgesetzes und eines \nneuen Musterzonenreglement Landschaft sind verschiedene Anpas-\nsungen bei den Zonenvorschriften Landschaft (ZVL) notwendig. Um \nden Gesamtzusammenhang nicht zu gefährden, sind nur Änderun-\ngen vorzunehmen, die heute störend sind oder den Vollzug gefähr-\nden. \n \nDer ökologische Ausgleich nach Landwirtschaftsgesetz und die \nSchutzmassnahmen gemäss ZVL sind zwei verschiedene Verfahren \nund Instrumente, die sich für einen sinnvollen Naturschutz gut ergän-\nzen. \n \n \n \n \n  \n \n\n1) Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 01.07.66 (SR 451) \n2) Gesetz über den Natur- und Landschaftsschutz vom 20.11.91 (SGS 790) \n \n\n \n \n\nR. Gerber, Landschafts- und Siedlungsplanung, 4410 Liestal 31\n\n\n\nZVL,  Stadt Liestal \n\n \n \nANHANG I,  Zonenreglement vom 17.02.93 \nText gestrichen\n\n    \nANHANG I,  Zonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \nA Magerwiesen und Magerweiden\n \nObjektnummer und Flurname \nA1 Dugmatt \nA2 Badacher ⇒ Gemeindegebiet Frenkendorf\nA3 Röseren \nA4 Röserental \nA5 Röserental \nA7 Schillingsrain \nA8 Leutschenberg \nA10 Windental \nA12 Benzbur \nA13 Uf Berg/Seltisbergerstrasse \nA14 Oristal \n \n \nSchutzziel \nErhaltung der artenreichen Magerwiesen und Magerweiden als Lebensraum \nfür Insekten, Vögel, Reptilien und bemerkenswerte Pflanzen. \n \n\nHauptaufgabe ist die Unterlassung bzw. Abwehr der in den Inventarblättern \ngenannten Gefährdungsfaktoren. \n \n \nPflege, Bewirtschaftung \nDie Magerwiesen sind in der Regel zwischen Juli und September ein- bis \nzweimal jährlich zu mähen. Das Schnittgut ist getrocknet abzuführen, damit \ndie Pflanzen versamen können. Magerwiesen sollen wenn möglich nicht in ei-\nnem Durchgang, sondern in zeitmässig deutlich verschobenen Etappen ge-\nmäht werden. \n \n\nDie Weiden sind ab Juni bis Oktober bei trockenen Witterungsverhältnissen in \nkurzen Beweidungszeiten mit Rindvieh oder Schafen zu bestossen. Grund-\nsätzlich ist keine Düngung zulässig. \n \n \nDüngung \nWo die Pflegepläne eine Düngung ausdrücklich erlauben, sind die folgenden \nmaximalen Düngungen für Blumenwiesen und Obstbäume zugelassen: \na) Leichte Mistgaben bis zu 100 Zentner pro Hektar im 2-Jahreszyklus; \nb) Thomasmehl-Kali (40%) bis zu 200 kg pro Hektar im 2-Jahreszyklus. \n Mineralischer Stickstoff und Gülle sind nicht zulässig. \n \n \nAufsicht Stadtrat \n \n \nAbgeltungen, Bewirtschaftungsbeiträge \nRegelt der Stadtrat über privatrechtliche Vereinbarungen (Abgeltungsbeiträge \nfür Mindererträge und Beiträge für erschwerte Bewirtschaftung zur Erhaltung \nblumenreicher Wiesen und Weiden). \n \n\n  \nA Magerwiesen und Magerweiden\n \nObjektnummer und Flurname \nA1 Dugmatt \nA3 Röseren \nA4 Röserental \nA5 Röserental \nA7 Schillingsrain \nA8 Leutschenberg \nA9 Im Weideli1\nA10 Windental \nA12 Benzbur \nA13 Uf Berg/Seltisbergerstrasse \nA14 Oristal \n \n \nSchutzziel \nErhaltung der artenreichen Magerwiesen und Magerweiden als Lebensraum \nfür Insekten, Vögel, Reptilien und bemerkenswerte Pflanzen. \n \n\nHauptaufgabe ist die Unterlassung bzw. Abwehr der in den Inventarblättern \ngenannten Gefährdungsfaktoren. \n \n \nPflege, Bewirtschaftung \nDie Magerwiesen sind in der Regel zwischen Juli und September ein- bis \nzweimal jährlich zu mähen. Das Schnittgut ist getrocknet abzuführen, damit \ndie Pflanzen versamen können. Magerwiesen sollen wenn möglich nicht in ei-\nnem Durchgang, sondern in zeitmässig deutlich verschobenen Etappen ge-\nmäht werden. \n \n\nDie Weiden sind ab Juni bis Oktober bei trockenen Witterungsverhältnissen in \nkurzen Beweidungszeiten mit Rindvieh oder Schafen zu bestossen. Grund-\nsätzlich ist keine Düngung zulässig. \n \n \nDüngung \nWo die Pflegepläne eine Düngung ausdrücklich erlauben, sind die folgenden \nmaximalen Düngungen für Blumenwiesen und Obstbäume zugelassen: \na) Leichte Mistgaben bis zu 100 Zentner pro Hektar im 2-Jahreszyklus; \nb) Thomasmehl-Kali (40%) bis zu 200 kg pro Hektar im 2-Jahreszyklus. \n Mineralischer Stickstoff und Gülle sind nicht zulässig. \n \n \nAufsicht Stadtrat \n \n \nAbgeltungen, Bewirtschaftungsbeiträge \nRegelt der Stadtrat über privatrechtliche Vereinbarungen (Abgeltungsbeiträge \nfür Mindererträge und Beiträge für erschwerte Bewirtschaftung zur Erhaltung \nblumenreicher Wiesen und Weiden). \n \n  \n1)  eingefügt vom ........ \n \n\n  \n \n \n \n \nWegen der Gemeindegrenzregulierung im Gebiet Bad Schauenburg liegt \ndas Schutzobjekt A2 „Badacher“ neu im Gemeindegebiet von Frenkendorf. \n \n \n \nDurch die Ausscheidung einer Spezialzone „Im Weideli“ wird die Magerwie-\nse auf der gleichen Parzelle neu als Naturschutzobjekt Nr. A9 ausgeschie-\nden. \n \n \n \nAnpassung der Pflege und Bewirtschaftung, Überprüfung inkl. evtl. \nÄnderungen im Objektverzeichnis der Objekttypen A bis H sind im \nRahrem der Gesamtrevision vorzunehmen (Gesamtschau). \n \n \n\n \n\nR. Gerber, Landschafts- und Siedlungsplanung, 4410 Liestal 32\n\n\n\nZVL,  Stadt Liestal \n\n \n \n \n \n \nANHANG,  Zonenreglement vom 17.02.93 \n \n\n    \nANHANG,  Zonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text / geänderter bzw. neuer Text BPK \n\nBemerkungen, Kommentar / Ergänzung BPK \n\n \n \n \nA N H A N G II \nDenkmalschutzobjekte \n \nObjektnummer und Flurname: \n \n1 Bad Schauenburg; Ehemaliges Badhaus mit Oekonomiegebäude \n \n2 Röseren; Weiler Röseren, Ortsbild \n \n3 Bienenberg: Ehemaliges Kurhaus mit Dépendance (Badhaus) \n \n4 Schillingsrain: Ehemaliges Oekonomiegebäude \n \n5 Schillingsrain: Wohn-Oekonomiegebäude aus dem 18. Jahrhun-\n\ndert \n RRB 1164 vom 13.05.86 \n \n6 Uf Berg: Ehemaliger Bauernhof (Wohn-Oekonomiegebäude) \n \n\n  \nA N H A N G II \nDenkmalschutzobjekte \n \n1Objektnummer und Flurname: \n \n1 Bad Schauenburg; Ehemaliges Badhaus mit Oekonomiegebäude\n RRB 2782 vom 27.10.1996 (Ökonomiegebäude)1\n\n \n2 Röseren; Weiler Röseren, Ortsbild \n \n3 Bienenberg: Ehemaliges Kurhaus mit Dépendance (Badhaus) \n \n4 Schillingsrain: Ehemaliges Oekonomiegebäude \n \n5 Schillingsrain: Wohn-Oekonomiegebäude aus dem 18. Jahrhun-\n\ndert \n RRB 1164 vom 13.05.86 \n \n6 Uf Berg: Ehemaliger Bauernhof (Wohn-Oekonomiegebäude) \n \n \n2Für Denkmalschutzobjekte, die nicht im Inventar der geschützten Kul-\nturdenkmäler BL sind, regelt der Stadtrat die Bauvorschriften und Bei-\nträge in einer Verordnung. Dabei ist auch der Aspekt des Artenschut-\nzes zu berücksichtigen.2\n \n3Sofern eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24d RPG im Sinne der \nStadt vorliegt, regelt er die Baudetails, Beiträge, Abgeltungen und \nGrundbucheintrag vertraglich mit dem Grundeigentümer.2\n\n \n \n \n \n  \n \n\n1)  nachgeführt am ......... (Stadtratsbeschluss) \n2)  eingefügt am .... \n \n\n  \nÜberprüfung und Änderung im Rahmen der Gesamtrevision: \n \n1) Denkmalschutzzone gem. § 29 Abs. 2 Bst. h RBG \n \n(2) Ortsbildschutzzone gem. § 29 Abs.2 Bst. g RBG und Einzelob-\njektbewertung. \n \n(3) Denkmalschutz gemäss Regionalplan Landschaft. Der aktuelle \nzustand verlangt eine Neubeurteilung \n \n(5) Schillingsrain: Das aus dem 19. Jahrhundert stammende, spät-\nklassizistische Hofgut ist ein wertvoller historischer Zeuge und ist \nkantonal geschützt. Für das Objekt gelten die Bestimmungen gemäss \ndem Kantonalen Denkmal- und Heimatschutzgesetz. \n \n(6) Uf Berg: Der um die Mitte des 20. Jahrhundert erbaute landwirt-\nschaftliche Hof hat für den Kanton keine denkmal- und ortsbildpflege-\nrische Bedeutung. Es besteht deshalb kein Handlungsbedarf für die \nKantonale Denkmalpflege. Eine allfällige lokale Schutzwürdigkeit \nauch im Bezug auf das Landschaftsbild ist zu prüfen. \n \n\nDie Objekte Nr. 1, 2 und 3 sind aufgrund des Eintrages im Regional-\nplan Landschaft ausgeschieden worden. \n \n\nAm 01.09.2000 trat das revidierte Bundesgesetz über die Raumpla-\nnung in Kraft. Gemäss Art. 24d RPG kann das kantonale Recht in \nlandwirtschaftlichen Wohnbauten, die in ihrer Substanz erhalten sind \nlandwirtschaftsfremde Wohnnutzungen zulassen. Zudem kann es die \nvollständige Zweckänderung von als schützenswert anerkannten \nBauten und Anlagen unter bestimmten Voraussetzungen (Abs. 3) \nvorsehen. Der Regierungsrat beabsichtigt das Raumplanungs- und \nBaugesetz in diesem Sinne zu ändern. \n \n\nWenn Liegenschaftseigentümer von dieser Ausnahme profitieren \nkönnen, wird sich der Vollzug und die finanziellen Konsequenzen für \ndie Stadt bei Denkmalschutzobjekten wesentlich erleichtern. Zur Be-\nurteilung ist die Stadtbaukommission anzuhören. \n \n\n \n\nR. Gerber, Landschafts- und Siedlungsplanung, 4410 Liestal 33\n\n\n\nZVL,  Stadt Liestal \n\n \n \n \nANHANG,  Zonenreglement vom 17.02.93 \n \n\n    \nANHANG,  Zonenreglement (17.02.93), Fassung vom ....... 2004 \nGeänderter bzw. neuer Text \n\nBemerkungen, Kommentar \n\n \n \n \nA N H A N G III \nArchäologische Schutzzonen und Einzelobjekte \n \n \n \n \nObjektnummer und Flurname: \n \n1 Sutenberg-Wolfshalden: Römische Wasserleitung nach Augst \n2 Burghalden: Ruine \n3 Gräuberen: Steinenbrüggli, ehemalige römische Brücke \n4 Gräuberen-Wannen: Ehemaliger Römerweg \n5 Munzach: Ehemalige römische Siedlung \n \n \n\n  \nA N H A N G III \nArchäologische Schutzzonen und Einzelobjekte \n \n \n \n \nObjektnummer und Flurname: \n \n1 Sutenberg-Wolfshalden: Römische Wasserleitung nach Augst \n2 Burghalden: Ruine, weitläufige Burganlage aus dem 10. Jh. \n3 Gräuberen: Steinenbrüggli, ehemalige römische Brücke \n4 Gräuberen-Wannen: Ehemaliger Römerweg \n5 Munzach: Ehemalige römische Siedlung \n6 Steinzeitliche Siedlung Meienboden/Bienenberg1\n\n \n \n  \n1) Ergänzung vom ........ \n \n\n  \nDie Fachstelle Kantonsarchäologie hat zusätzlich zum Objekt 6 noch \n6 weiter Objekte zur Aufnahme in die ZVL vorgeschlagen. \n \n\n- Steinzeitliche Siedlung Burghalden \n- Steinzeitliche Siedlung Hurli \n- Steinzeitliche Siedlung Uf Berg \n- Steinzeitliche Siedlung Munni \n- Römische Siedlung Munni\n- Steinzeitliche Siedlung Eglisacker \n \nPerimetererweiterung gem. RRB \n \nDiese Objekt sind im Rahmen der Gesamtrevision als Schutzzonen \nauszuscheiden. \n \nSiehe Erwägungen RRB ⇒ (1.8, S. 11) \n \n\n \n \n\nR. Gerber, Landschafts- und Siedlungsplanung, 4410 Liestal 34\n\n\n\tBau- und Planungskommission\n\tMutation 3L: Spezialzone „Weideli“\n\tMutation 5L: Sammelparkplatz „Sichtern“\n\t2004-4a BPK Reglementsentwurf Landschaft.pdf\n\tBPK Reglementsentwurf Landschaft.pdf\n\tÜberarbeitung / Mutationen Zonenvorschriften Landschaft (ZVL\n\tSynoptische Darstellung:  ZONENREGLEMENT LANDSCHAFT\n\tFassung: 30.11.04/B\n\n\tKeine Änderung von § 1\n\tKeine Änderung von § 2\n\tKeine materielle Änderung von §3\n\tKeine Änderung von § 5\n\tAktualisierung / Nachführung; keine materielle Änderung\n\n\n\tKeine Änderung von § 7\n\tKeine Änderung von § 8\n\tKeine Änderung von § 10\n\tPräzisierung  / Nachführung; keine materielle Änderung\n\tSiehe Erwägungen RRB\n\tEs ist ein Inventar zu erstellen\n\tSiehe Erwägungen RRB\n\n\tKeine Änderung von § 12\n\tSiehe Erwägungen RRB (generelle Präzisierungen)\n\tSiehe Erwägungen RRB\n\tSiehe Erwägungen RRB\n\tGestaltungsbaulinien nach § 97 Abs. 2 RBG\n\tVom RR nicht genehmigt\n\tBisher d)\n\tSiehe Erwägungen RRB \\( \\(1.3.2, S.5\\\n\tSiehe Erwägungen RRB \\(  \\(1.3.3, S. 6�\n\tDieser Absatz ist ersatzlos zu streichen\n\tAktualisierung / Nachführung; keine materiellen Änderungen\n\n\n\n\tKeine Änderung von § 19\n\tKeine Änderung von § 21\n\tKeine Änderung von § 21bis\n\tC SCHUTZZONEN C SCHUTZZONEN Gemäss § 29 Raumplanungs- und Ba\n\n\tKeine Änderung von § 23\n\tKeine Änderung von § 24\n\tKeine Änderung von § 24\n\tKeine Änderung von § 25\n\tKeine Änderung von § 26\n\tKeine Änderungen von § 26\n\n\tKeine Änderung von § 26\n\tKeine Änderung von § 28\n\tAktualisierung / Nachführung; keine materiellen Änderungen\n\tSiehe RRB, Korrektur im Zonenreglement und\n\tErwägungen RRB \\( \\(1.8, S. 10-11\\)\n\n\tKeine Änderung von § 30\n\tKeine Änderung von § 31\n\tAktualisierung / Nachführung; keine materielle Änderung\n\n\t§ 35, ersatzlos aufheben\n\tKeine Änderung von § 36\n\t§ 37, ersatzlos streichen\n\tKeine Änderung von § 40\n\tKeine Änderung von § 41\n\tKeine Änderung von §\n\n\tBPK Reglementsentwurf Anhang.pdf\n\tÜberarbeitung / Mutationen Zonenvorschriften Landschaft (ZVL\n\tSchutzziel\n\tSchutzziel\n\tA N H A N G II\n\tA N H A N G II\n\tA N H A N G III\n\tA N H A N G III\n\n\n\n\n\n