text: \nEinwohnerrat Liesta l: SVP-Fraktion 23. Mai 2016\n\n2016t249\n\nPostulat\nbetreffend Völkerwanderung: Unhaltbare Entwicklung in den Gemeinden\n\nDie vor allem zuwanderungsbedingte Ausweitung der Sozialhilfe wird langsam unhaltbar. Die\n\nKostensteigerung führt dazu, dass die Gemeinden bei den Finanzen nur noch einen geringen\n\nHandlungsspielraum besitzen, sind doch ein Grossteil der Ausgaben fremdbestimmt.\n\nWir bekennen uns vollumfänglich zu den Genfer Konventionen, wonach wir bereit sind,\n\npersönlich an Leib und Leben bedrohte Menschen aufzunehmen. Wir stellen aber fest, dass\n\nder Bundesrat keinerleiVorsorge dazu einzuleiten scheint, dass in die Schweiz drängende\n\nMigranten, die für sich in keiner Art und Weise Asylrecht in Anspruch nehmen können, vom\n\nEintritt in unser Land konsequent abgehalten werden. Volksentscheide, die den Bundesrat\n\nbeauftragen, übermässige Einwanderung in die Schweiz zu verhindern, werden seit Jahren\n\nnicht umgesetzt. Dies führt dazu, dass die Aufwendungen für Unterbringung und Betreuung\n\nder den Gemeinden zugewiesenen Einwanderer regelrecht explodieren - langfristige Kosten\n\nwerden nur anfänglich vom Bund mitgetragen. Hinzu kommen für die Gemeinden auch\n\nweitere Folgekosten, z.B. in der Volksschule.\n\nStossend ist der von Bern und auch von den Kantonen ausgehende massive Druck, den\n\nGemeinden zugewiesene, tatsächlich oder angebliche Asylsuchende so rasch wie möglich\n\nder Kategorie der <vorläufig Aufgenommenen)) zuzuteilen - womit statistisch frei\ngewordene Plätze für Asylsuchende sofort durch Neuzuteilungen aufgefüllt werden können.\n\nAbgesehen davon, dass derart von oben verfügte, in rascher Folge Tatsache werdende\n\nNeuzuteilungen erfolgversprechende lntegrationsanstrengungen unterhöhlen, wenn nicht\ngar verunmöglichen, bleiben die vorläufig Aufgenommenen meistens in den Gemeinden,\n\ndenen sie als Asylsuchende zugeteilt worden sind. Und die übergrosse Mehrheit ist weder in\n\nder Gesellschaft noch auf dem Arbeitsmarkt integrierbar. lnfolgedessen bleiben die meisten\n\nvon ihnen vollumfänglich oder weitgehend sozialhilfeabhängig. Die frocierte Zuteilung neuer\n\nlmmigranten durch Bund und Kantone hat also nichts weniger als die vorsätzliche\n\nAushöhlung der Gemeindehaushalte zur Folge.\n\nWir unterschätzen das Ausmass der Herausforderung, der sich die Bundesbehörden\n\nangesichts der Migrantenströme in Europa ausgesetzt sind, keineswegs. Dennoch sollten es\n\ndie Gemeinden nicht weiter tolerieren, dass sie derart massive Kosten zu tragen haben, für\nwelche - Folge des Nicht-Handelns der Landesregierung - gesetzliche Grundlagen fehlen.\n\nWir fordern deshalb den Stadtrat dazu aul beim Bundesrat im Namen der Liestaler\n\nBevölkerung entsprechend zu intervenieren.\n\nDer Fraktionspräsident i.V.\n\nt -4\n\n\n


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text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                              2019/124a \n\n \n \n \n\nMailinglisten – Bericht Büro zum Verfahrenspostulat «Einfachere Pro-\ntokollzustellung durch Mailinglisten» von Stefan Fraefel der  \nCVP/EVP/GLP-Fraktion, Michael Durrer der Grünen Fraktion und \nHanspeter Meyer der SVP-Fraktion   \n \n \n\nKurzinformation Mit dem Verfahrenspostulat Nr. 2019/124 wird das Büro des Einwoh-\nnerrates ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Ratsschreiber die Ein-\nrichtung und zentrale Verwaltung von Mailinglisten für den Einwoh-\nnerrat und seine Kommissionen zu prüfen. Der Vorstoss ist vom Ein-\nwohnerrat an der Sitzung vom 10. April 2019 einstimmig an das \nRatsbüro überwiesen worden. \n\nDas Büro hat das Anliegen der Postulanten aufgenommen und die \nVerwaltung mit weiteren Abklärungen und dem Vollzug beauftragt.  \n\nAn den Sitzungen vom 16.05.2019 sowie 15.08.2019 ist das Büro \nüber die Einrichtung der Mailinglisten für den Einwohnerrat und sei-\nner Kommissionen sowie die erfolgreich verlaufenen Pilotversuche \nvon Mitte Mai bis Ende Juli 2019 in Kenntnis gesetzt worden. \n\n \n\nAntrag Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis von den Ausführungen und dem \nBericht des Ratsbüros zum Vorstoss Nr. 2019/124 und schreibt das \nVerfahrenspostulat als erfüllt ab. \n\n \nLiestal, 15. August 2019 \n\n \n\n                           Für das Büro des Einwohnerrates \n\n             Der Einwohnerratspräsident       Der Ratsschreiber \n\n                       Werner Fischer                   Marcel Jermann \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n1. Ausgangslage  \n\n \nAn der Ratssitzung vom 10.04.2019 hatte das Büro darüber informiert, dass von der Ver-\nwaltung bereits Abklärungen betreffend der Umsetzung des Verfahrenspostulates getroffen \nwurden und die vermutliche Lösung in den Folgetagen getestet und umgesetzt werden \nkann. Gestützt auf § 51 des ER-Geschäftsreglementes ist das Verfahrenspostulat antrags-\ngemäss einstimmig vom Rat an das Büro des Einwohnerrates überwiesen worden. \n \nDas Büro ist von der Verwaltung und dem Ratsschreiber laufend über die Einrichtung der \nMailinglisten für den Einwohnerrat und seiner Kommissionen informiert worden. An seiner \nSitzung vom 15.08.2019 hat das Büro vom erfolgreichen Abschluss des Pilotversuches \nKenntnis genommen, weshalb das Geschäft als erledigt ad acta gelegt und das Verfah-\nrenspostulat Nr. 2019/124 als erfüllt abgeschrieben werden kann. \n \n\n \n2. Einrichtung Mailinglisten: Umsetzung und Vollzug  \n\n \nMitte Mai 2019 wurden folgende Mailinglisten eingerichtet, welche vom Ratsschreiber bzw. \nder Firma Armacom AG zentral verwaltet und dem Stadtrat sowie der Verwaltung zur Ver-\nfügung gestellt werden: \n \n Einwohnerrat \n Büro Einwohnerrat \n Bau- und Planungskommission \n Finanzkommission \n Gemeindeordnung und Reglemente, Kommission \n Geschäftsprüfungskommission \n Sozial-, Bildungs- und Kulturkommission \n ER-Fraktionspräsidien \n ER-Kommissionspräsidien \n \n \n\nBei den Kommissionen werden die ordentlichen Mitglieder und auch deren Ersatzmitglieder \nin den Mailinglisten erfasst.  \n \nBei Mutationen werden die Änderungen von der Firma Armacom gemäss Mitteilung des \nRatsschreibers innert zwei bis drei Arbeitstagen vorgenommen.  \n \nDie Einwohnerratsmitglieder haben keinen Zugriff auf die Mailinglisten, doch haben diese \ndie Möglichkeit, die Mail-Empfänger mit "Antworten an Alle" per E-Mail zu kontaktieren.  \n \nDie Vorlagen der einwohnerrätlichen Kommissionsprotokolle sind mit dem vorgegebenen \nVerteiler gemäss § 35 des ER-Geschäftsreglementes ergänzt worden. Ebenfalls sind die \nProtokollführerinnen und Protokollführer von einwohnerrätlichen Kommissionen angewiesen \nworden, künftig nur noch die zentral zur Verfügung gestellten Mailinglisten für den Versand \nvon Kommissionsprotokollen zu verwenden. \n\n  \n\n\n\n \nMit E-Mail vom 11.07.2019 ist den Mitgliedern des Einwohnerrates, des Stadtrates und der \nGeschäftsleitung vom Ratsschreiber eine E-Mail mit folgendem Inhalt zugestellt worden: \n \nMailinglisten, Verfahrenspostulat - Pilotversuch \n \n\nSeit Mitte Mai wurden von der Verwaltung die neu eingerichteten Mail-Gruppen für den Einwohnerrat \nund seiner (ständigen) Kommissionen getestet. Bis Ende letzter Woche sind auch die personellen \nÄnderungen im Einwohnerrat per 01.07.2019 von der Firma Armacom AG mutiert worden. \n \n\nNach Ablauf des Pilotversuches bitte ich die Einwohnerratsmitglieder um eine Rückmeldung bis am \n31.07.2019, falls etwas i.Z. mit der Verwendung der neuen Mail-Gruppen seit 15. Mai 2019 nicht \nfunktioniert haben sollte (Zustellung von Protokollen usw.). \n\n \nDas Büro hat an seiner Sitzung vom 15.08.2019 zur Kenntnis genommen, dass auf die Um-\nfrage keinerlei negativen Rückmeldungen eingegangen sind.  \n \nDie Einrichtung und Verwaltung der Mailinglisten sowie der Versand der einwohnerrätlichen \nKommissionsprotokolle gemäss § 35 ER-Geschäftsreglement scheint gemäss Erhebung \nnach dem Pilotversuch von Mitte Mai bis Ende Juli 2019 zu funktionieren.  \n \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \n~ Stadt Liestal\n\nStadtrat\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2008/17\nPostplatz, Neugestaltung: Projekt- und Kreditgenehmigung\n\nKurzinformation Der Postplatz muss diversen bedeutenden Ansprüchen genügen:\n1. Zusammen mit dem Emma Herwegh-Platz rahmt er den geplan-\nten neuen Bahnhofplatz ein und ist Bestandteil des städtebaulichen\nGesamtkonzepts Eurocity.\n2. Durch das neue Verkehrskonzept fällt der Durchgangsverkehr\n\nüber den Postplatz weg. Damit wird der Postplatz Bestandteil der\nneuen Begegnungszone vom Bahnhof bis zum Wasserturmplatz mit\nGegenverkehr für die Busse des öffentlichen Verkehrs.\n3. Der Postplatz ist zusammen mit der Allee das Scharnier zwischen\nBahnhof und Altstadt und weist somit die höchsten Fussgängerfre-\nquenzen von Liestal auf.\n\nDas vorliegende Projekt wurde vom Planungsteam Eurocity auf der\nBasis des Wettbewerbprojekts weiterentwickelt und wird allen an\nden Postplatz als öffentlichen Raum gestellten Ansprüchen gerecht.\nEs erfolgt eine klare Gliederung in die folgenden Räume: Aufenthalt,\nFussgängerverkehr, Verkehrsfläche, Parkierung. Daneben entste-\nhen auch Flächen für variable temporäre Nutzungen.\nDurch die Verwendung derselben Belagsart und Baumarten sowie\nvon zusammenhängenden Beleuchtungs- und Möblierungskonzep-\nten wird erreicht, dass der Bahnhofsbereich zu einem eindeutigen\nund charakteristischen Eingangsbereich für die Stadt Liestal gestal-\ntet wird.\n\nDie Realisierung der Neugestaltung des Postplatzes soli im An-\nschluss an die Baustelle Poststrasse ab Sommer 2009 bis Frühjahr\n2010 erfolgen. Gleichzeitig werden zu Lasten der jeweiligen Werke\nalle Werkleitungen innerhalb des Postplatzes erneuert.\n\nDie Kosten für die Neugestaltung des Postplatzes betragen gemäss\nKostenvoranschlag CHF 980'000.-. Diese Kosten sind im Finanz-\nund Entwicklungsplan 2009 - 2013 berücksichtigt.\n\nAnträge 1. Der Einwohnerrat genehmigt das Bauprojekt und den Kredit von\n\nCHF 980'000.- für die Neugestaltung des Postplatzes.\n\n2. Das Postulat Nr. 2007/160 betreffend Aufwertung der Altstadt\nwird abgeschrieben.\n\nLiestal, 14. Oktober 2008\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDie Stadtpräsidentin Der Stadtverwalter\n\nRegula Gysin Roland Plattner\n\n\n\nStadt Liestal ww.liestaLch Seite 2/5\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 12. Dezember 2007 genehmigte der Einwohnerrat für die Neugestaltung des Postplat-\nzes einen Projektierungskredit von CHF 40'000.-. In Zusammenarbeit mit dem Stadtbauamt\nhat das Planungsteam Eurocity in der Zwischenzeit das Bauprojekt mit dem Kostenvoran-\nschlag ausgearbeitet.\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nIm Bauprojekt wurden die in der vorherigen Phase festgelegten Gestaltungselemente kon-\nkretisiert und weiterentwickelt. Insgesamt ist die Gestaltung des Postplatzes einfach und\nurban gehalten. Durch das Projekt der Velostation hinter der Post müssen keine Veloab-\nstellplätze mehr auf dem Postplatz vorgesehen werden. Diese Entwicklung war sehr vorteil-\nhaft für die Gestaltung des neuen Postplatzes.\nFünf chaussierte, ebenerdige Bauminseln, die mit heimischen Saumarten in unterschiedli-\ncher Dichte bepflanzt werden sollen, verteilen sich unregelmässig auf den gesamten Platz.\nDie grösste Bauminsel liegt zentral und wird auch von vornherein mit grossen Bäumen be-\npflanzt. Dieser Ort stellt den Hauptaufenthaltsbereich für den neuen Postplatz dar. Insge-\nsamt soli aber der ganze Platz. als neuer Bewegungs- und Aufentha¡ltsraum genutzt werden,\nweshalb eine belebende Nutzung des Aussenraums durch die angrenzende Gastronomie\n\nerwünscht ist.\n\nBelagsflächen\nAusserhalb der Bauminseln werden alle Flächen mit einem einheitlichen Asphaltbelag ver-\nsehen. Die heutigen Randsteine und Verkehrsinseln fallen alle weg, so dass eine vor allem\nfür die Fussgänger hindernisfreie Benutzung der Flächen ermöglicht wird. Ebenso wird der\nPlatz zwischen Palazzo und Perron der SBB im Zusammenhang mit dem 'Lärmschutz-\nwandprojekt der SBB abgesenkt und dem Niveau des Postplatzes angeglichen.\n\nVerkehrsführung\nDer Postplatz wird zur Begegnungszone, welche später über den gesamten Bahnhofplatz\nerweitert wird. Nach der Fertigstellung des Postplatzes und der Neugestaltung des Wasser-\nturmplatzes wird der öffentliche Verkehr über die Poststrasse im Gegenverkehr geführt.\n\nAutoparkplätze\nDie heute vor dem McDonalds (fünf PP) und der Post (sechs PP) liegenden Parkplätze wer-\nden neu in einem Parkplatz mit elf Plätzen direkt an der Fahrbahn zusammengefasst. Zu-\nsammen mit der Post ist eine einheitliche Bewirtschaftung für alle Parkplätze mit einer ma-\nximalen Parkdauer von 30 Minuten vorgesehen.\n\nVeloparkierung\nEs ist das Ziel, den Postplatz und die Umgebung des Bahnhofs von den vielen "wild" par-\nkenden Velos frei zu räumen. Auf dem Postplatz werden mit der Neugestaltung nur noch\nKurzeit-Veloabstellplätze vor dem Palazzo und ein Platz für Roller an der neuen Lärm-\nschutzwand angeboten. Für das Langzeitparkieren steht das neue Veloparking mit Velosta-\ntion und unbewachten Parkplätzen auf der Postterrasse zur Verfügung.\n\n\n\nStadt Liestal ww.liestaLch Seite 3/5\n\nBeleuchtung\nEine an Drahtseilen aufgehängte Beleuchtung soll zukünftig den gesamten Bahnhofbereich\nüberspannen und eine direkte und ausgewogene Beleuchtung des Platzes ermöglichen.\n\nBaumsteIlung Postplatz\nEs werden dieselben fünf Baumarten wie auf dem Emma Herwegh-Platz verwendet. Auf\ndem Postplatz steht in jeder Bauminsel eine Art. In der grossen Bauminsel (ca. 125 m2)\nstehen dreiSolitärgehölze, die schon in möglichst grosser Qualität gepflanzt werden sollen.\nDiese Insel mit den zu den Bäumen zugeordneten Sitzelementen soli zu einem zentralen\nAufenthaltsort werden. In den mittleren und kleinen Baumscheiben (zwei Stk. 35 m2 und\nzwei Stk. 20 m2) stehen die Bäume als dichtere Sträusse.\n\nSitzelemente\nDas Konzept über das gesamte Bahnhofareal inklusive Postplatz, Busbahnhof und Emma\nHerwegh-Platz sieht auch für die Möblierung ein übergreifendes Gestaltungskonzept vor.\nDieses Vorgehen wurde von der Stadt Liestal festgelegt. Die drei verschiedenen Bankty-\npen, die extra für Liestal entworfen wurden, sind aus denselben Materialien und passen\nsich in der genauen Gestaltung an die Ansprüche des jeweilgen Ortes an. Die neuen\nBankelemente für den Postplatz stehen geschützt und beschattet in den Bauminseln. In der\ngrossen Insel gibt es drei grosse Bankelernente, in denen jeweils ein Baum steht. Jedes\nBankelement kann von zehn bis zwölf Leuten gleichzeitig genutzt werden. In den übrigen\nvier Inseln gibt es kleinere Sitzelemente für zwei bis drei Personen aus den gleichen Mate-\nrialien.\n\n3. Massnahmen\n\nSobald die Projekt- und Kreditgenehmigung des Einwohnerrats vorliegt, können die weite-\nren Schritte der Projektierung, der Submission und der Realisierung in Angriff genommen\nwerden.\nDie Realisierung erfolgt koordiniert mit der Korrektion der Poststrasse, dem Bau der Lärm-\nschutzwände an der Poststrasse sowie der Velostation auf der Postterrasse.\n\n4. Finanzierung/Kosten\n\nDie Kosten für die Neugestaltung des Postplatzes sind im Entwicklungs- und Finanzplan\n\n2009 - 2013 aufgeführt (Investitions-Konto 620.501.66).\n\nKostenvoranschlao (inkl. MwSt.):\n\nBaumeisterarbeiten\nBepflanzung\nBeleuchtung\nMöblierung\nHonorare\nDiverses und Unvorheroesehenes\n\nTotal Erstellunoskosten\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n570'000.-\n90'000.-\n80'000.-\n\n130'000.-\n80'000.-\n30'000.-\n\n980'000.-\n\nMit dem Kanton als Eigentümer des Gerichtsgebäudes und der Post laufen noch Verhand-\nlungen betreffend einer anteilsmässigen Mitfinanzierung entsprechend ihrer betroffenen\nParzellenflächen.\n\n\n\nStadt Liestal ww.liestal.ch Seite 4/5\n\nAnwänderbeiträge sind bei Korrektionen und Neugestaltungen gemäss Reglement nicht ein-\nforderbar.\n\n5. Mitwirkung\nSämtliche Anstösser stehen dem Projekt positiv gegenüber. In der Vernehmlassung wurden\nmehr Parkplätze verlangt. Zudem wurde das Fällen der bestehenden Bäume sowie die Art\n\nder Sitzbänke beanstandet.\n\n6. Termine\n\nDie Ausführung des Projekts soll nach den Bauarbeiten für die Poststrasse, die Lärm-\nschutzwände und die Velostation ab Sommer 2009 bis Frühjahr 2010 erfolgen.\n\n7. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDie Umsetzung der Neugestaltung verzögert sich oder wird gar verhindert.\n\n8. Beilagen\n\nDie Projektpläne können beim Stadtbauamt oder im\nww.liestal.ch/PolitiklEinwoh nerratlGeschäfte eingesehen werden.\n\nInternet unter\n\n\n\n/\\\n\n\n\n\n\n~\n\n"J-.-æ~~--\n\n,:~N\n\n\n


2005-66 Voranschlag 2006, Teil 1.pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nALLGEMEINE VERWALTUNG0 6'111'150 6'474'745.52 1'494'542.661'339'2001'482'5506'364'400\n4'881'850 4'771'950 4'980'202.86Nettoaufwand\n\nÖFFENTLICHE SICHERHEIT1 2'029'950 1'927'479.81 1'243'158.491'259'8151'218'5001'963'740\n745'240 770'135 684'321.32Nettoaufwand\n\nBILDUNG2 20'701'400 19'033'820.22 7'695'951.689'589'7506'964'08018'569'520\n11'605'440 11'111'650 11'337'868.54Nettoaufwand\n\nKULTUR UND FREIZEIT3 2'296'550 2'532'232.35 202'582.39143'700158'7002'407'600\n2'248'900 2'152'850 2'329'649.96Nettoaufwand\n\nGESUNDHEIT4 1'995'600 2'004'746.50 634'872.35618'300630'0002'193'750\n1'563'750 1'377'300 1'369'874.15Nettoaufwand\n\nSOZIALE WOHLFAHRT5 11'432'100 12'167'800.01 5'353'281.344'907'4504'759'60012'386'850\n7'627'250 6'524'650 6'814'518.67Nettoaufwand\n\nVERKEHR6 7'174'800 7'048'689.23 3'623'796.273'659'7003'725'9607'090'300\n3'364'340 3'515'100 3'424'892.96Nettoaufwand\n\nUMWELT UND RAUMPLANUNG7 7'942'050 7'559'978.36 6'745'578.387'363'6508'108'5008'775'800\n667'300 578'400 814'399.98Nettoaufwand\n\nVOLKSWIRTSCHAFT8 53'000 60'161.80 184'053.90190'000189'00065'500\n123'500 137'000 123'892.10Nettoertrag\n\nFINANZEN UND STEUERN9 3'042'400 5'722'417.91 37'354'254.2533'716'00035'434'2002'693'300\n32'740'900 30'673'600 31'631'836.34Nettoertrag\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 9 -\n\n64'532'071.7164'532'071.71\n8'565\n\n62'787'565 62'787'565 64'532'071.71 64'532'071.71\n\n62'510'760 62'671'090 62'779'000 62'787'565\n160'330\n\n62'671'090 62'671'090\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\nTotal\n\nTotal\n\n\n\nAUFWAND3 62'779'000 64'532'071.7162'510'760\n\n30 PERSONALAUFWAND 18'607'558.2319'163'75019'161'440\n300 Behörden und Kommissionen 417'200 485'649.45469'300\n301 Löhne Verwaltungs-, Betriebspersonal 7'955'600 8'170'031.358'045'500\n302 Löhne Lehrkräfte 7'464'200 7'005'123.117'333'900\n305 Sozialversicherungsbeiträge 2'728'400 2'369'623.322'646'900\n306 Dienstkleider, Wohnung, Verpflegung 64'500 61'786.7062'770\n307 Rentenleistungen 300'000 303'130.95306'000\n308 Temporäre Arbeitskräfte 22'000 16'589.8040'000\n309 Übriger Personalaufwand 211'850 195'623.55257'070\n31 SACHAUFWAND 8'072'132.898'276'2008'350'000\n310 Büro-, Schulmaterial, Drucksachen 533'000 552'810.72568'950\n311 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 355'500 330'536.60411'600\n312 Wasser, Energie, Heizmaterialien 978'000 962'831.50944'100\n313 Verbrauchsmaterialien 450'450 426'433.10416'250\n314 Baulicher Unterhalt durch Dritte 1'923'300 1'720'610.431'931'500\n315 Übriger Unterhalt durch Dritte 312'000 301'480.40294'950\n316 Mieten, Pachten, Benützungskosten 575'850 645'698.75570'250\n317 Spesenentschädigungen 127'400 94'496.45132'500\n318 Dienstleistungen, Honorare 2'845'200 2'737'598.442'793'300\n319 Übriger Sachaufwand 175'500 299'636.50286'600\n32 PASSIVZINSEN 2'348'460.802'318'0002'059'000\n320 Laufende und kurzfristige Schulden 10'000 5'914.75\n321 Zinsen auf Steuern 200'000 111'325.95100'000\n322 Mittel- und langfristige Schulden 2'100'000 2'221'369.001'950'000\n329 Übrige Zinsen 8'000 9'851.109'000\n33 ABSCHREIBUNGEN 7'280'960.124'797'8005'100'900\n330 Finanzvermögen 1'800 511'390.615'000\n331 VV ordentliche Abschreibungen 3'796'000 3'805'727.353'095'900\n332 VV zusätzliche Abschreibungen 700'000 155'422.701'750'000\n333 Bilanzfehlbetrag 2'220'857.56\n334 Steuerabschreibungen 300'000 587'561.90250'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 10 -\n\n\n\n35 ENTSCHÄDIGUNGEN AN GEMEINWESEN 913'028.40906'000897'000\n351 Kantone 889'000 898'827.90881'000\n352 Gemeinden 17'000 14'200.5016'000\n353 Zweckverbände\n36 EIGENE BEITRÄGE 17'693'892.7718'048'50019'163'220\n360 Bund -25'463.60\n361 Kantone 7'382'300 6'004'700.457'385'600\n362 Gemeinden 951'000 919'754.10990'320\n363 Zweckverbände\n364 Gemischtwirtschaftl.Unternehmungen 754'000 741'014.10670'000\n365 Private Institutionen 1'994'800 2'014'739.102'216'500\n366 Private Haushalte 6'966'400 8'039'148.627'900'800\n369 Übrige Beiträge\n38 EINLAGEN IN SONDERFINANZIERUNGEN 1'305'187.78203'850308'300\n380 Einlagen in Spezialfinanzierungen 146'750 1'267'884.88165'200\n381 Einlagen in Fonds 42'100 77'302.90128'100\n382 Einlagen in Vorfinanzierungen 15'000 -40'000.0015'000\n389 Ertragsüberschuss\n39 INTERNE VERRECHNUNGEN 8'310'850.729'064'9007'470'900\n390 Verrechneter Personalaufwand 3'449'600 3'449'377.103'611'900\n391 Verrechneter Sachaufwand 4'623'800 3'838'990.623'003'200\n392 Verrechneter Kapitaldienst 991'500 1'022'483.00855'800\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 11 -\n\n\n\nERTRAG4 64'532'071.7162'787'56562'671'090\n\n40 STEUEREINNAHMEN 32'836'117.2531'892'00034'000'000\n400 Einkommens- und Vermögenssteuern 27'419'000 27'727'005.5529'500'000\n401 Ertragssteuern 2'753'000 2'967'953.152'700'000\n402 Kapitalsteuern 1'720'000 2'141'158.551'800'000\n403 Grundstücksteuern\n404 Grundstückgewinnsteuern\n405 Handänderungssteuern\n406 Erbschafts- und Schenkungssteuern\n407 Billetsteuern\n41 REGALIEN UND KONZESSIONEN 180'525.25187'000184'000\n410 Regalien und Konzessionen 187'000 180'525.25184'000\n42 VERMÖGENSERTRÄGE 2'420'107.701'404'5001'473'560\n421 Verzugszinsen Steuern 200'000 217'960.05200'000\n422 Kapitalerträge des Finanzvermögens 20'000 306'089.6521'000\n423 Liegenschaftserträge des Finanz-\n\nvermögens\n748'000 749'663.40748'000\n\n424 Buchgewinne auf Anlagen des Finanz-\nvermögens\n\n723'457.50\n426 Kapitalerträge des Verwaltungs-\n\nvermögens\n400.00400\n\n427 Liegenschaftserträge des \nVerwaltungsvermögens\n\n436'500 422'537.10504'160\n428 Einnahmenüberschuss Investitions-\n\nRechnung\n429 Übrige Vermögenserträge\n43 ENTGELTE 13'177'328.9412'754'25012'506'150\n430 Ersatzabgaben 465'000 504'741.85465'000\n431 Gebühren für Amtshandlungen 480'200 551'653.11541'000\n432 Spitaltaxen, Heimtaxen, Kostgelder\n433 Schulgelder\n434 Benützungsgeb., Dienstleistungen 7'847'750 7'772'120.807'551'000\n435 Verkäufe 79'600 130'313.0096'100\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 12 -\n\n\n\n436 Rückerstattungen 3'509'300 3'906'853.393'539'050\n437 Bussen 201'500 163'728.89200'500\n438 Eigenleistungen für Investitionen 87'500 46'500.0065'000\n439 Übrige Entgelte 83'400 101'417.9048'500\n44 BEITRÄGE OHNE ZWECKBINDUNG 2'046'908.00431'500100'000\n441 Finanzausgleich 431'500 2'046'908.00100'000\n444 Finanzausgleichsfonds\n449 Übrige Beiträge\n45 RÜCKERSTATTUNGEN 1'861'537.151'722'5001'601'100\n450 Bund\n451 Kantone 1'587'500 1'667'670.701'466'100\n452 Gemeinden 135'000 193'866.45135'000\n453 Zweckverbände\n46 BEITRÄGE 3'445'223.854'550'7153'557'980\n460 Bund 32'000 36'599.0532'000\n461 Kantone 4'229'715 3'064'909.363'179'480\n462 Gemeinden 275'000 332'907.69332'500\n463 Zweckverbände\n464 Gemischtwirtschaftl.Unternehmungen\n465 Private Institutionen\n466 Private Haushalte 14'000 10'807.7514'000\n469 Übrige Beiträge\n48 ENTNAHMEN AUS SONDERFINANZIERUNGEN 253'472.85780'2001'777'400\n480 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 19'500\n481 Entnahmen aus Fonds 60'700 98'050.1527'400\n482 Entnahmen aus Vorfinanzierungen 700'000 155'422.701'750'000\n489 Aufwandüberschuss\n49 INTERNE VERRECHNUNGEN 8'310'850.729'064'9007'470'900\n490 Verrechneter Personalaufwand 3'449'600 3'449'377.103'611'900\n491 Verrechneter Sachaufwand 4'623'800 3'838'990.623'003'200\n492 Verrechneter Kapialdienst 991'500 1'022'483.00855'800\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 13 -\n\n\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 14 -\n\n64'532'071.7164'532'071.71\n8'565\n\n62'787'565 62'787'565 64'532'071.71 64'532'071.71\n\n62'510'760 62'671'090 62'779'000 62'787'565\n160'330\n\n62'671'090 62'671'090\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\nTotal\n\nTotal\n\n\n\nALLGEMEINE VERWALTUNG0 6'111'150 6'474'745.52 1'494'542.661'339'2001'482'5506'364'400\n01 LEGISLATIVE UND EXEKUTIVE 593'344.80 1'050.00507'900 1'0005'000580'400\n011 Einwohnerrat mit Kommissionen 142'780.30 1'050.00133'600 1'0001'000144'000\n011.30 Personalaufwand 67'449.3068'50069'500\n011.31 Sachaufwand 75'331.0065'100* 74'500\n011.43 Entgelte 1'050.001'0001'000\n012 Stadtrat mit Kommissionen 450'564.50374'3004'000436'400\n012.30 Personalaufwand 401'289.45329'400* 386'400\n012.31 Sachaufwand 49'275.0544'90050'000\n012.43 Entgelte 4'000\n02 STADTVERWALTUNG 4'831'491.22 1'472'873.964'611'650 1'309'6001'451'9504'774'300\n020 Stadtverwaltung 4'831'491.22 1'472'873.964'611'650 1'309'6001'451'9504'774'300\n020.30 Personalaufwand 3'609'846.103'424'050* 3'603'500\n020.31 Sachaufwand 866'096.22796'600* 816'800\n020.33 Abschreibungen 152'473.35187'000160'000\n020.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 203'075.55204'000194'000\n020.39 Interne Verrechnungen\n020.43 Entgelte 561'176.66508'600* 512'350\n020.45 Rückerstattungen 271'992.50309'000* 289'000\n020.46 Beiträge für eigene Rechnung 21'004.8020'00019'000\n020.49 Interne Verrechnungen 618'700.00472'000* 631'600\n03 LEISTUNGEN FÜR PENSIONIERTE 333'130.95370'000376'000\n030 Leistungen für Pensionierte 333'130.95370'000376'000\n030.30 Personalaufwand 333'130.95370'000376'000\n09 Nicht aufteilbare Aufgaben 716'778.55 20'618.70621'600 28'60025'600633'700\n090 Rathaus allgemein 716'778.55 20'618.70621'600 28'60025'600633'700\n090.30 Personalaufwand 102'730.2079'30073'800\n090.31 Sachaufwand 122'448.35120'300* 152'800\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 15 -\n\n\n\n090.33 Abschreibungen 457'000.00412'000371'000\n090.39 Interne Verrechnungen 34'600.0010'00036'100\n090.42 Vermögenserträge 10'422.0018'60016'600\n090.43 Entgelte 10'196.7010'0009'000\n\nÖFFENTLICHE SICHERHEIT1 2'029'950 1'927'479.81 1'243'158.491'259'8151'218'5001'963'740\n10 RECHTSAUFSICHT 462'969.80 69'059.10453'850 77'00063'000409'400\n100 Grundbuch, Mass und Gewicht 18'583.35 685.8532'00018'000\n100.31 Sachaufwand 18'583.3532'00018'000\n100.46 Beiträge 685.85\n101 Übrige Rechtspflege 444'386.45 68'373.25421'850 77'00063'000391'400\n101.30 Personalaufwand 7'501.158'5008'500\n101.31 Sachaufwand 51'741.3035'35038'500\n101.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 64'780.0050'00060'000\n101.39 Interne Verrechnungen 320'364.00328'000* 284'400\n101.41 Regalien und Konzessionen 36'878.2540'00036'000\n101.43 Entgelte 31'495.0037'00027'000\n11 POLIZEI 375'623.86 323'146.89453'700 410'000360'000420'800\n113 Stadtpolizei 375'623.86 323'146.89453'700 410'000360'000420'800\n113.30 Personalaufwand 338'889.75358'200* 364'500\n113.31 Sachaufwand 35'734.1193'50055'300\n113.33 Abschreibungen 1'000.002'0001'000\n113.43 Entgelte 193'146.89230'000* 210'000\n113.49 Interne Verrechnungen 130'000.00180'000* 150'000\n14 FEUERWEHR 789'631.15 677'550.00809'550 680'315744'300850'290\n140 Feuerwehr 789'631.15 677'550.00809'550 680'315744'300850'290\n140.30 Personalaufwand 448'918.10492'650474'740\n140.31 Sachaufwand 242'272.55224'900* 253'550\n140.32 Passivzinsen 9'851.108'0009'000\n140.33 Abschreibungen 88'589.4084'000113'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 16 -\n\n\n\n140.43 Entgelte 540'108.80551'000* 600'000\n140.45 Rückerstattungen 9'187.205'0005'000\n140.46 Beiträge 117'554.00113'315* 128'000\n140.49 Interne Verrechnungen 10'700.0011'00011'300\n15 MILITÄR 90'482.05 15'660.15105'000 32'50028'000105'500\n150 Militär\n150.31 Sachaufwand\n150.43 Entgelte\n151 Schiesswesen 90'482.05 15'660.15105'000 32'50028'000105'500\n151.31 Sachaufwand 16'382.0523'00023'000\n151.33 Abschreibungen 1'600.002'0002'000\n151.36 Eigene Beiträge 72'500.0080'00080'500\n151.42 Vermögenserträge 7'5008'000\n151.46 Beiträge 15'660.1525'00020'000\n16 ZIVILE SICHERHEIT 208'772.95 157'742.35207'850 60'00023'200177'750\n160 Zivilschutz 202'198.85 153'661.40199'650 60'00023'200146'550\n160.30 Personalaufwand 17'078.1519'45017'200\n160.31 Sachaufwand 144'620.70129'200* 89'050\n160.33 Abschreibungen 5'800.006'0005'000\n160.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 10'000*\n160.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen\n160.39 Interne Verrechnungen 34'700.0035'00035'300\n160.43 Entgelte 49'286.35\n160.46 Beiträge mit Zweckbindung 13'282.50* 13'200\n160.48 Entnahmen aus Sonderfinanzier. 91'092.5560'000* 10'000\n161 Übrige zivile Sicherheit\n\n(Gemeindeführungsstab)\n6'574.10 4'080.958'20031'200\n\n161.30 Personalaufwand 562.553'2006'900\n161.31 Sachaufwand 6'011.555'00024'300\n161.43 Entgelte 2'559.55\n161.46 Beiträge für eigene Rechnung 1'521.40\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 17 -\n\n\n\nBILDUNG2 20'701'400 19'033'820.22 7'695'951.689'589'7506'964'08018'569'520\n20 KINDERGARTEN 1'810'912.912'143'650 144'000162'0002'134'250\n200 Kindergarten 1'810'912.912'143'650 144'000162'0002'134'250\n200.30 Personalaufwand 1'770'803.512'087'800* 2'062'600\n200.31 Sachaufwand 40'046.9055'850* 71'650\n200.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 62.50\n200.45 Rückerstattung von Gemeinwesen\n200.46 Beiträge für eigene Rechnung 144'000* 162'000\n21 PRIMARSCHULE 6'449'622.04 369'982.666'884'100 689'000766'0006'710'100\n210 Primarschule 5'248'100.62 44'414.265'595'800 352'000400'0005'592'200\n210.30 Personalaufwand 4'946'606.625'239'800* 5'225'200\n210.31 Sachaufwand 276'581.50318'000* 329'000\n210.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 11'000.0012'00012'000\n210.36 Eigene Beiträge 13'912.5026'00026'000\n210.43 Entgelte 2'296.301'0001'000\n210.45 Rückerstattungen\n210.46 Beiträge für Eigene Rechnung 42'117.96351'000* 399'000\n212 Kleinkl. Primar- u. Realschule 1'201'521.42 325'568.401'288'300 337'000366'0001'117'900\n212.30 Personalaufwand 1'188'247.571'259'700* 1'090'500\n212.31 Sachaufwand 13'273.8528'60027'400\n212.46 Beiträge für eigene Rechnung 325'568.40337'000366'000\n22 REALSCHULE 659.60\n220 Realschule 659.60\n220.30 Personalaufwand 659.60\n220.31 Sachaufwand\n23 SEKUNDARSCHULE 107'659.67 81'654.37111'000 79'000106'500106'500\n230 Sekundarschule 107'848.37 81'654.37111'000 79'000106'500106'500\n230.31 Sachaufwand 107'848.37111'000* 106'500\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 18 -\n\n\n\n230.45 Rückerstattungen 7'116.507'500*\n230.49 Interne Verrechnungen 74'537.8771'500106'500\n231 Hauswirtschaft Sekundar -188.70\n231.31 Sachaufwand -188.70\n24 Schulliegenschaften 8'497'086.02 7'067'432.259'279'450 8'512'8505'716'9807'182'350\n240 Liegenschaften Kindergärten 377'750.80 48'842.55408'800 50'00047'700402'300\n240.30 Personalaufwand 80'177.0580'90086'900\n240.31 Sachaufwand 72'215.9568'900* 122'400\n240.33 Abschreibungen 182'200.00214'000148'000\n240.39 Interne Verrechnungen 43'157.8045'00045'000\n240.42 Vermögenserträge 45'861.0050'00047'700\n240.43 Entgelte 2'981.55\n241 Rotack,Gestadeck,Mühlem,Fraum. 715'576.30 162'485.10620'050 151'750158'700797'850\n241.30 Personalaufwand 191'804.60203'600202'700\n241.31 Sachaufwand 215'587.40210'450* 238'650\n241.33 Abschreibungen 245'400.00136'000293'000\n241.39 Interne Verrechnungen 62'784.3070'00063'500\n241.42 Vermögenserträge 75'079.6078'00079'000\n241.43 Entgelte 6'221.603'7504'700\n241.45 Rückerstattungen 81'183.9070'00075'000\n243 Liegensch. Sekundarschule Burg 2'334'509.00 2'334'509.002'668'200 2'668'2001'671'5001'671'500\n243.30 Personalaufwand 178'651.50185'000170'700\n243.31 Sachaufwand 117'192.85137'200138'500\n243.33 Abschreibungen 827'140.00795'000142'000\n243.39 Interne Verrechnungen 1'211'524.651'551'000* 1'220'300\n243.42 Vermögenserträge 10'116.0010'00016'000\n243.43 Entgelte 9'360.103'2002'500\n243.46 Beiträge für eigene Rechnung 1'116'949.201'458'000* 1'105'300\n243.49 Interne Verrechnungen 1'198'083.701'197'000547'700\n244 Gemischte Schulanlage Rotacker 528'308.40 388'033.60626'000 389'000409'500545'300\n244.30 Personalaufwand 280'449.35272'000* 196'200\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 19 -\n\n\n\n244.31 Sachaufwand 222'859.05258'000222'100\n244.33 ordentliche Abschreibungen 96'000127'000\n244.39 Interne Verrechnungnen 25'000.00\n244.42 Vermögenserträge 21'204.0022'50022'500\n244.43 Entgelte 5'791.601'5002'000\n244.46 Beiträge für eigene Rechnung 361'038.00365'000385'000\n245 Reg. Musikschule (RML) SA Burg 72'200.00 58'000.0066'500 58'000110'00059'500\n245.31 Sachaufwand 1'500500\n245.33 Abschreibungen 72'200.0065'00059'000\n245.42 Vermögenserträge 58'000.0058'000* 110'000\n246 Logopädie in KG Weiermatt 10'527.556'10012'200\n246.30 Personalaufwand 5'959.705'1006'200\n246.31 Sachaufwand 4'567.851'0006'000\n247 Sekundarschulanlagen\n\nBurg und Frenke\n2'278'919.07 2'254'013.202'281'800 2'954'000* 1'770'6001'770'600\n\n247.39 Interne Verrechnungen 2'278'919.072'281'8001'770'600\n247.49 Interne Verrechnungen 2'254'013.202'954'0001'770'600\n249 Gemischte Schulanlage Frenke 2'179'294.90 1'821'548.802'602'000 2'241'9001'548'9801'923'100\n249.30 Personalaufwand 320'884.85323'000331'300\n249.31 Sachaufwand 423'908.05487'000422'600\n249.33 Abschreibungen 272'438.00296'000378'900\n249.39 Interne Verrechnungen 1'162'064.001'496'000* 790'300\n249.42 Vermögenserträge 32'688.0033'00033'000\n249.43 Entgelte 20'504.9035'60032'300\n249.46 Beiträge für eigene Rechnung 1'137'063.901'496'000* 665'280\n249.49 Interne Verrechnungen 631'292.00677'300818'400\n25 JUGENDMUSIKSCHULE 871'606.85891'000930'320\n250 Regionale Musikschule (RML) 871'606.85891'000930'320\n250.31 Sachaufwand\n250.36 Eigene Beiträge 871'606.85891'000930'320\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 20 -\n\n\n\n26 SONDERSCHULEN 1'235'372.58 164'886.401'329'300 157'100204'8001'431'600\n260 IV-Sonderschulen 1'235'372.58 164'886.401'328'300 157'100204'8001'430'600\n260.30 Personalaufwand 315'903.58329'900353'000\n260.31 Sachaufwand 11'028.0011'60015'600\n260.35 Entschädigung an Gemeinwesen 1'820.00\n260.36 Eigene Beiträge 906'621.00986'8001'062'000\n260.45 Rückerstattungen 50'930.4030'00058'100\n260.46 Beiträge für eigene Rechnung 113'956.00127'100146'700\n261 Werkjahr 1'0001'000\n261.31 Sachaufwand 1'0001'000\n29 ÜBRIGES BILDUNGSWESEN 60'900.55 11'996.0062'900 7'8007'80074'400\n292 Erwachsenenb./Freizeitkurse 1.00\n292.46 Beiträge mit Zweckbindung 1.00\n295 Übrige Angebote 60'900.55 11'995.0062'900 7'8007'80074'400\n295.30 Personalaufwand 50'556.3051'40064'900\n295.31 Sachaufwand 9'344.2510'5008'500\n295.36 Eigene Beiträge 1'000.001'0001'000\n295.43 Entgelte 8'215.007'8007'800\n295.46 Beiträge mit Zweckbindung 3'780.00\n\nKULTUR UND FREIZEIT3 2'296'550 2'532'232.35 202'582.39143'700158'7002'407'600\n30 KULTURFÖRDERUNG 519'160.15 500.00487'000523'100\n300 Kulturförderung 265'325.90 500.00278'000264'100\n300.31 Sachaufwand 59'774.8075'00063'100\n300.36 Eigene Beiträge 128'150.00127'000132'000\n300.39 Interne Verrechnungen 77'401.1076'000* 69'000\n300.43 Entgelte 500.00\n301 Museum 167'672.55175'000177'000\n301.31 Sachaufwand 9'972.5515'00020'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 21 -\n\n\n\n301.33 Abschreibungen 7'700.0010'0007'000\n301.36 Eigene Beiträge 150'000.00150'000150'000\n302 Theater, Musik 86'161.7034'00082'000\n302.31 Sachaufwand 108'961.7018'000* 68'000\n302.33 Abschreibungen 17'200.0016'00014'000\n302.38 Einlagen in Sonderfinanzierung -40'000.00\n31 DENKMALPFLEGE, HEIMATSCHUTZ 25'650.65 715.0037'800 5'00050030'900\n310 Denkmalpflege, Heimatschutz 25'650.65 715.0037'800 5'00050030'900\n310.31 Sachaufwand 5'085.2017'80018'900\n310.33 Abschreibungen 1'800.002'0002'000\n310.36 Eigene Beiträge 18'765.4518'00010'000\n310.43 Entgelte 715.005'000500\n32 GEMEINSCHAFTSANTENNENANLAGE\n\nSpezialfinanzierung\n21'174.35\n\n320 Gemeinschaftsantennenanlage 21'174.35\n320.45 Rückerstattung von Gemeinwesen 21'174.35\n33 PARKANLAGEN / WANDERWEGE 267'029.50285'000268'000\n330 Parkanlagen / Wanderwege 267'029.50285'000268'000\n330.31 Sachaufwand 75'129.2578'00073'000\n330.36 Beiträge 11'660.3517'00015'000\n330.39 Interne Verrechnungen 180'239.90190'000* 180'000\n34 SPORT 1'476'711.00 131'815.351'262'900 126'700109'7001'299'750\n340 Sport 5'500.007'00011'000\n340.31 Sachaufwand 5'000\n340.33 Abschreibungen 4'500.005'0004'000\n340.36 Beiträge 1'000.002'0002'000\n341 Bäder 814'920.00 104'128.00705'000 105'00089'000760'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 22 -\n\n\n\n341.31 Sachaufwand 102'920.00105'000* 89'000\n341.33 Abschreibungen 112'000.00112'000\n341.36 Eigene Beiträge 600'000.00600'000* 559'000\n341.43 Entgelte 104'128.00105'000* 89'000\n344 Leichtathletik-/Fussballanl. 656'291.00 27'687.35550'900 21'70020'700528'750\n344.30 Personalaufwand 12'470.1013'40013'600\n344.31 Sachaufwand 416'887.30297'500301'150\n344.33 Abschreibungen 77'800.0070'00064'000\n344.39 Interne Verrechnungen 149'133.60170'000150'000\n344.42 Vermögenserträge 5'209.406'0005'200\n344.43 Entgelte 10'303.453'7003'500\n344.46 Beiträge für eigene Rechnung 12'174.5012'00012'000\n35 ÜBRIGE FREIZEITGESTALTUNG 243'681.05 48'377.69223'850 12'00048'500285'850\n350 Jugendhaus "zur Allee"/Joy 128'664.20 3'403.20154'000132'000\n350.31 Sachaufwand 128'664.20154'000132'000\n350.43 Entgelte 3'403.20\n359 Übrige Freizeitgestaltung 115'016.85 44'974.4969'850 12'00048'500153'850\n359.31 Sachaufwand 14'770.2521'85020'850\n359.36 Eigene Beiträge 44'328.1043'000* 83'000\n359.39 Interne Verrechnungen 55'918.505'000* 50'000\n359.42 Vermögenserträge 5'992.506'0006'000\n359.43 Entgelte 11'800.006'00010'000\n359.46 Beiträge mit Zweckbindung 27'181.9932'500\n\nGESUNDHEIT4 1'995'600 2'004'746.50 634'872.35618'300630'0002'193'750\n41 PFLEGEHEIME 868'535.45857'0001'015'500\n410 Pflegeheime 868'535.45857'0001'015'500\n410.30 Personalaufwand 500\n410.36 Eigene Beiträge 868'535.45857'000* 1'015'000\n44 AMBULANTE KRANKENPFLEGE 379'594.00405'000431'250\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 23 -\n\n\n\n440 Ambulante Krankenpflege 379'594.00405'000431'250\n440.36 Eigene Beiträge 379'594.00405'000* 431'250\n45 KRANKHEITSBEKAEMPFUNG\n450 Alkohol- und Drogenmissbrauch\n450.46 Beiträge für eigene Rechnung\n46 SCHULGESUNDHEITSDIENST 756'617.05 634'872.35733'600 618'300630'000747'000\n460 Schulärztliche Pflege 5'665.058'0008'000\n460.31 Sachaufwand 5'665.058'0008'000\n461 Kinder- und Jugendzahnpflege 750'952.00 634'872.35725'600 618'300630'000739'000\n461.31 Sachaufwand 544'016.85530'000540'000\n461.36 Eigene Beiträge 187'935.15176'600180'000\n461.39 Interne Verrechnungen 19'000.0019'00019'000\n461.43 Entgelte 544'202.90530'000540'000\n461.46 Beiträge 90'669.4588'30090'000\n\nSOZIALE WOHLFAHRT5 11'432'100 12'167'800.01 5'353'281.344'907'4504'759'60012'386'850\n52 KRANKENVERSICHERUNG\n520 Krankenversicherung\n520.45 Rückerstattungen \n53 SONSTIGE SOZIALVERSICHERUNGEN 2'127'272.002'408'5002'467'000\n530 Ergänzungsleistungen AHV/IV 2'127'272.002'408'5002'467'000\n530.36 Eigene Beiträge 2'127'272.002'408'500* 2'467'000\n54 JUGEND 382'354.35 34'207.00345'200331'950\n540 Jugend 382'354.35 34'207.00345'200331'950\n540.36 Eigene Beiträge 382'354.35345'200* 331'950\n540.46 Beiträge 34'207.00*\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 24 -\n\n\n\n56 SOZIALER WOHNUNGSBAU 9'237.65\n560 Mietzinszus./Soz.Wohn.bau 9'237.65\n560.43 Entgelte 9'237.65\n57 ALTER 28'318.55 3'170.8037'600 4'2003'00051'900\n570 Alterseinrichtungen 28'318.55 3'170.8037'600 4'2003'00051'900\n570.30 Personalaufwand 4'098.753'6005'100\n570.31 Sachaufwand 1'000* 15'000\n570.36 Eigene Beiträge 24'049.0033'00031'800\n570.38 Einl. in Sonderfinanzierungen 170.80\n570.48 Entn. aus Spezialfinanzierung 700100\n570.49 Interne Verrechnungen 3'170.803'5002'900\n58 SOZIALHILFE 9'629'855.11 5'306'665.898'640'800 4'903'2504'756'6009'536'000\n581 Unterstützungen gem. Gesetz 8'385'552.61 4'128'747.797'539'150 3'873'0003'789'4008'469'200\n581.30 Personalaufwand 1'085'184.701'116'900* 1'121'200\n581.31 Sachaufwand 39'962.4527'25023'000\n581.33 Abschreibungen 10'000\n581.36 Eigene Beiträge 7'235'405.466'360'000* 7'300'000\n581.39 Interne Verrechnungen 25'000.0025'00025'000\n581.43 Entgelte 3'389'505.293'180'000* 3'100'000\n581.45 Rückerstattungen 413'878.50360'000* 400'000\n581.49 Interne Verrechnungen 325'364.00333'000* 289'400\n585 Asylwesen 1'126'518.45 1'126'518.45970'250 970'250* 882'200882'200\n585.30 Personalaufwand 231'511.45222'200185'700\n585.31 Sachaufwand 239'999.75256'250216'500\n585.33 Abschreibungen 7'445.401'800\n585.36 Eigene Beiträge 637'561.85480'000470'000\n585.38 Einl. in Sonderfinanzierungen\n585.39 Interne Verrechnungen 10'000.0010'00010'000\n585.43 Entgelte 164'795.5073'000160'000\n585.45 Rückerstattungen 954'674.15896'000704'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 25 -\n\n\n\n585.48 Entn.aus Spezialfinanzierungen 5'939.9017'300\n585.49 Interne Verrechnungen 1'108.901'250900\n586 Einglied. unterstütz.ber.Pers. 96'219.40 51'399.6590'000 45'00070'000140'000\n586.31 Sachaufwand 96'219.4090'000* 140'000\n586.45 Rückerstattungen 51'399.6545'000* 70'000\n589 Übrige Sozialhilfe 21'564.6541'400 15'00015'00044'600\n589.31 Sachaufwand 15'000* 15'000\n589.36 Eigene Beiträge 21'564.6526'40029'600\n589.43 Entgelte 15'00015'000\n59 UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN\n590 Unterstützungsl. im Inland\n590.36 Eigene Beiträge\n591 Unterstützungsl. im Ausland\n591.36 Eigene Beiträge\n\nVERKEHR6 7'174'800 7'048'689.23 3'623'796.273'659'7003'725'9607'090'300\n62 GEMEINDESTRASSEN 5'577'761.18 3'618'436.275'616'800 3'655'7003'719'9605'473'500\n620 Gemeindestrassen / Werkhof 5'577'761.18 3'618'436.275'616'800 3'655'7003'719'9605'473'500\n620.30 Personalaufwand 2'161'669.702'138'000* 2'191'100\n620.31 Sachaufwand 1'008'035.081'033'200* 968'100\n620.33 Abschreibungen 746'575.95750'000534'000\n620.36 Eigene Beiträge 120'000.00120'000* 70'000\n620.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 70'364.4532'000118'700\n620.39 Interne Verrechnungen 1'471'116.001'543'600* 1'591'600\n620.42 Vermögenserträge 155'652.60145'000155'360\n620.43 Entgelte 1'042'101.22997'100* 977'000\n620.48 Entnahme aus Spezialfinanzierug\n620.49 Interne Verrechnungen 2'420'682.452'513'600* 2'587'600\n64 BUNDESBAHNEN 6'000.005'0005'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 26 -\n\n\n\n640 Bundesbahnen 6'000.005'0005'000\n640.33 Abschreibungen 6'000.005'0005'000\n65 REGIONALVERKEHR 1'457'363.60 5'360.001'545'000 4'0006'0001'603'800\n651 Regionalverkehr 1'457'363.60 5'360.001'545'000 4'0006'0001'603'800\n651.30 Personalaufwand 250.00500\n651.31 Sachaufwand 5'168.051'5003'500\n651.33 Abschreibungen 31'800.0029'00026'000\n651.36 Eigene Beiträge 1'410'023.001'514'000* 1'564'300\n651.39 Interne Verrechnungen 10'122.55* 10'000\n651.43 Entgelte 5'360.004'0006'000\n69 ÜBRIGER VERKEHR 7'564.458'0008'000\n690 Übriger Vekehr 7'564.458'0008'000\n690.31 Sachaufwand 7'564.458'0008'000\n\nUMWELT UND RAUMPLANUNG7 7'942'050 7'559'978.36 6'745'578.387'363'6508'108'5008'775'800\n70 WASSERVERSORGUNG\n\nSpezialfinanzierung\n2'006'060.48 2'006'060.482'057'900 2'057'9002'031'3002'031'300\n\n700 Wasserversorgung 2'006'060.48 2'006'060.482'057'900 2'057'9002'031'3002'031'300\n700.30 Personalaufwand 446'837.15471'600* 468'400\n700.31 Sachaufwand 751'347.60772'300* 751'500\n700.33 Abschreibungen 360'637.15456'000379'000\n700.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 26'353.0030'00031'000\n700.36 Eigene Beiträge 43'398.7040'00040'000\n700.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 123'120.93* 91'400\n700.39 Interne Verrechnungen 254'365.95288'000* 270'000\n700.42 Vermögenserträge 2'312.001'9002'300\n700.43 Entgelte 2'003'748.482'056'000* 2'029'000\n700.48 Entnahmen aus Sonderfinanzierungen\n700.49 Interne Verrechnungen\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 27 -\n\n\n\n71 ABWASSERBESEITIGUNG\nSpezialfinanzierung\n\n3'260'274.80 3'260'274.803'833'350 3'833'3504'593'0004'593'000\n\n710 Abwasserbeseitigung 3'260'274.80 3'260'274.803'833'350 3'833'3504'593'0004'593'000\n710.31 Sachaufwand 355'896.25496'600* 458'700\n710.33 Abschreibungen 155'422.70700'000* 1'750'000\n710.36 Eigene Beiträge 1'374'348.952'250'000* 2'100'000\n710.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 1'121'150.45146'750* 44'300\n710.39 Interne Verrechnungen 253'456.45240'000240'000\n710.42 Vermögenserträge\n710.43 Entgelte 2'917'578.352'911'000* 2'657'000\n710.48 Entnahmen aus Sonderfinanzierungen 155'422.70700'000* 1'750'000\n710.49 Interne Verrechnungen 187'273.75222'350186'000\n72 ABFALLBESEITIGUNG\n\nSpezialfinanzierung\n1'364'480.65 1'364'480.651'352'500 1'352'5001'357'5001'357'500\n\n720 Abfallbeseitigung 1'364'480.65 1'364'480.651'352'500 1'352'5001'357'5001'357'500\n720.30 Personalaufwand 6'034.303'5002'500\n720.31 Sachaufwand 486'008.00506'500* 512'700\n720.33 Abschreibungen 70'042.702'000* 2'000\n720.35 Entschädigungen an Gemeinwesen 605'937.35600'000600'000\n720.36 Eigene Beiträge 11'023.3040'00040'000\n720.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 23'613.50* 29'500\n720.39 Interne Verrechnungen 161'821.50200'500* 170'800\n720.43 Entgelte 1'364'480.651'333'000* 1'357'500\n720.46 Beiträge für Eigene Rechnung\n720.48 Entnahmen aus Sonderfinanzierungen 19'500\n73 ABFALLBEWIRTSCHAFTUNG 248'157.27\n730 Abfallbewirtschaftung 248'157.27\n730.33 Abschreibungen 248'157.27*\n74 FRIEDHOF UND BESTATTUNG 379'392.11 76'237.45374'300 82'90087'700363'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 28 -\n\n\n\n740 Friedhof und Bestattung 379'392.11 76'237.45374'300 82'90087'700363'000\n740.30 Personalaufwand 700.001'7001'200\n740.31 Sachaufwand 120'652.40107'700128'600\n740.33 Abschreibungen 25'200.0052'00021'000\n740.36 Eigene Beiträge 16'182.5612'80012'800\n740.38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 3'947.5510'1009'400\n740.39 Interne Verrechnungen 212'709.60190'000* 190'000\n740.42 Vermögenserträge 2'500\n740.43 Entgelte 62'146.3565'00068'000\n740.46 Beiträge 10'807.7514'00014'000\n740.48 Entnahmen aus Sonderfinanzierungen\n740.49 Interne Verrechnungen 3'283.353'9003'200\n77 NATURSCHUTZ 18'373.9037'00027'000\n770 Naturschutz 18'373.9037'00027'000\n770.31 Sachaufwand 12'547.9018'00020'000\n770.33 Abschreibungen 3'200.004'0003'000\n770.36 Eigene Beiträge 2'626.0015'0004'000\n78 ÜBRIGER UMWELTSCHUTZ 61'127.75 38'525.0062'000 37'00039'000105'000\n780 Übriger Umweltschutz 33'039.6527'00073'000\n780.31 Sachaufwand 2'852.056'000* 53'000\n780.33 Abschreibungen 4'600.005'0004'000\n780.36 Eigene Beiträge 25'587.6016'00016'000\n780.43 Entgelte\n785 Hundehaltung 28'088.10 38'525.0035'000 37'00039'00032'000\n785.31 Sachaufwand 4'032.605'0005'000\n785.39 Interne Verrechnungen 24'055.5030'00027'000\n785.43 Entgelte 38'525.0037'00039'000\n79 RAUMPLANUNG 222'111.40225'000299'000\n790 Raumplanung 222'111.40225'000299'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 29 -\n\n\n\n790.31 Sachaufwand 128'336.90140'000* 180'000\n790.33 Abschreibungen 93'774.5085'000119'000\n\nVOLKSWIRTSCHAFT8 53'000 60'161.80 184'053.90190'000189'00065'500\n80 LANDWIRTSCHAFT 947.551'6001'600\n800 Landwirtschaft 947.551'6001'600\n800.30 Personalaufwand 702.15900900\n800.31 Sachaufwand 45.40500500\n800.36 Eigene Beiträge 200.00200200\n81 FORSTWIRTSCHAFT 2'496.006'0007'500\n810 Forstwirtschaft 2'496.006'0007'500\n810.36 Eigene Beiträge 2'496.006'0007'500\n82 JAGD / FISCHEREI 867.50 21'015.001'000 21'00021'0001'000\n820 Jagd / Fischerei 867.50 21'015.001'000 21'00021'0001'000\n820.36 Eigene Beiträge 867.501'0001'000\n820.41 Regalien und Konzessionen 21'015.0021'00021'000\n84 INDUSTRIE, GEWERBE, HANDEL 55'850.75 40'406.9044'400 43'00041'00045'400\n840 Industrie, Gewerbe, Handel 4'999.00\n840.33 Abschreibungen 4'999.00\n841 Markt 50'851.75 40'406.9044'400 43'00041'00045'400\n841.31 Sachaufwand 17'867.7014'40015'400\n841.39 Interne Verrechnungen 32'984.0530'00030'000\n841.43 Entgelte 40'406.9043'00041'000\n86 ENERGIE 122'632.00126'000127'00010'000\n860 Elektrizität 36'499.0036'00037'000\n860.41 Regalien und Konzessionen 36'499.0036'00037'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 30 -\n\n\n\n861 Gas 86'133.0090'00090'000\n861.41 Regalien und Konzessionen 86'133.0090'00090'000\n862 Fernwärme\n862.42 Vermögenserträge\n869 übrige Energie 10'000\n869.31 Sachaufwand 10'000\n\nFINANZEN UND STEUERN9 3'042'400 5'722'417.91 37'354'254.2533'716'00035'434'2002'693'300\n90 STEUERN 587'561.90 32'836'117.25300'000 31'892'00034'000'000250'000\n900 Ord. Steuern nat. Personen 25'668'685.5526'200'00028'400'000\n900.40 Steuereinnahmen 25'668'685.5526'200'000* 28'400'000\n901 Ord. Steuern Vorjahre nat. P. 794'303.10219'000\n901.40 Steuereinnahmen 794'303.10219'000\n902 Quellensteuern 1'264'016.901'000'0001'100'000\n902.40 Steuereinnahmen 1'264'016.901'000'0001'100'000\n903 Steuerabschr. nat. Personen 581'321.85300'000250'000\n903.33 Abschreibungen 581'321.85300'000250'000\n904 Ord. Steuern jur. Personen 4'346'091.004'300'0004'500'000\n904.40 Steuereinnahmen 4'346'091.004'300'000* 4'500'000\n905 Ord. Steuern Vorjahre jur. P. 763'020.70173'000\n905.40 Steuereinnahmen 763'020.70173'000\n906 Steuerabschr. jur. Personen 6'240.05\n906.33 Abschreibungen 6'240.05\n92 FINANZAUSGLEICH 2'046'908.00431'500100'000\n921 Finanzausgleich 2'046'908.00431'500100'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 31 -\n\n\n\n921.44 Beiträge ohne Zweckbindung 2'046'908.00431'500* 100'000\n93 EINNAHMEANTEILE\n931 Ant. an kant. Steuern/Abgaben\n931.40 Steuereinnahmen\n94 VERMÖGENS-, SCHULDENVERWALTUNG 3'223'505.32 2'464'635.902'742'400 1'392'5001'334'2002'443'300\n940 Kapital- und Zinsendienst 2'455'764.34 753'554.952'371'000 444'500386'2002'170'000\n940.31 Sachaufwand 20'435.0130'00022'000\n940.32 Passivzinsen 2'227'283.752'110'000* 1'950'000\n940.33 Abschreibungen 7'633.385'000\n940.39 Interne Verrechnungen 200'412.20231'000193'000\n940.42 Vermögenserträge 306'489.6520'000* 21'400\n940.49 Interne Verrechnungen 447'065.30424'500364'800\n941 Zinsendienst Steuern 111'325.95 217'960.05200'000 200'000200'000100'000\n941.32 Passivzinsen 111'325.95200'000100'000\n941.42 Vermögenserträge 217'960.05200'000200'000\n942 Liegenschaften des Finanzvermögen 656'415.03 1'493'120.90171'400 748'000748'000173'300\n942.31 Sachaufwand 160'103.20156'400158'300\n942.33 Abschreibungen 496'311.83*\n942.38 Einlagen in Sonderfinanzierung 15'00015'000\n942.42 Vermögenserträge 1'473'120.90748'000* 748'000\n942.43 Entgelte 20'000.00\n96 PRIVATRECHTLICHE ZWECKBIND. 6'593.10 6'593.10\n961 Pestalozzifonds 2'290.00 2'290.00\n961.36 Eigene Beiträge 2'290.00\n961.38 Einlagen in Sonderfinanz.\n961.44 Beiträge ohne Zweckbindung\n961.48 Entnahmen aus Sonderfinanz. 627.10\n961.49 Interne Verrechnungen 1'662.90\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 32 -\n\n\n\n962 Kunstfonds Dr. Gutzwiller 2'229.35 2'229.35\n962.31 Sachaufwand\n962.38 Einlagen in Sonderfinanzierung 2'229.35\n962.48 Entnahmen aus Sonderfianzier.\n962.49 Interne Verrechnungen 2'229.35\n963 Weckenfonds Sauer-Baumgartner 1'040.75 1'040.75\n963.31 Sachaufwand 450.00\n963.38 Einlagen in Sonderfinanzierung 590.75\n963.44 Beiträge ohne Zweckbindung\n963.48 Entnahmen aus Sonderfinanz.\n963.49 Interne Verrechnungen 1'040.75\n964 Allemandi-Fonds 1'033.00 1'033.00\n964.31 Sachaufwand\n964.36 Eigene Beiträge 1'033.00\n964.38 Einlagen in Sonderfinanzierung\n964.48 Entnahmen Sonderfinanzierungen 390.60\n964.49 Interne Verrechnungen 642.40\n99 NICHT AUFGETEILTE POSTEN 1'904'757.59\n990 Abschreibung Bilanzfehlbetrag 1'904'757.59\n990.33 Abschreibungen 1'904'757.59*\n999 Abschluss\n999.38 Ertragsüberschuss\n999.48 Aufwandüberschuss\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nLaufende Rechnung Voranschlag 2005\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 33 -\n\n64'532'071.7164'532'071.71\n8'565\n\n62'787'565 62'787'565 64'532'071.71 64'532'071.71\n\n62'510'760 62'671'090 62'779'000 62'787'565\n160'330\n\n62'671'090 62'671'090\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\nTotal\n\nTotal\n\n\n\nALLGEMEINE VERWALTUNG0 80'000 324'098.35100'000\n100'000 80'000 324'098.35Nettoausgaben\n\nÖFFENTLICHE SICHERHEIT1 340'000 108'365.40 19'676.0012'000588'000790'000\n202'000 328'000 88'689.40Nettoausgaben\n\nBILDUNG2 2'200'0001'300'0002'200'000\n900'000 2'200'000Nettoausgaben\n\nKULTUR UND FREIZEIT3 1'000.001'0001'000\n1'000 1'000 1'000.00Nettoeinnahmen\n\nSOZIALE WOHLFAHRT5 74'875.00\n74'875.00Nettoausgaben\n\nVERKEHR6 440'000 1'007'642.70 -21'733.252'100'0002'585'000\n2'585'000 1'660'000 1'029'375.95Nettoeinnahmen / Ausgaben\n\nUMWELT UND RAUMPLANUNG7 6'355'000 4'719'135.45 4'561'460.956'070'0007'220'0007'680'000\n460'000 285'000 157'674.50Nettoausgaben\n\nVOLKSWIRTSCHAFT8 200'000\n200'000Nettoeinnahmen\n\nFINANZEN UND STEUERN9 761'025.10 761'025.10\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Zusammenzug\n\n- 34 -\n\n6'994'084.756'994'084.75\n\n1'032'000\n9'415'000 9'415'000 6'994'084.75 6'994'084.75\n\n13'355'000 9'109'000 9'415'000 8'383'000\n\n4'246'000\n13'355'000 13'355'000\n\nEinnahmenüberschuss\nAusgabenüberschuss\n\nTotal\n\nTotal\n\n\n\nAUSGABEN5 7'115'000 4'257'526.9511'235'000\n\n50 SACHGÜTER 4'257'526.957'115'00011'235'000\n500 Grundstücke\n501 Tiefbauten 3'720'000 3'326'887.607'170'000\n503 Hochbauten 2'450'0002'940'000\n505 Waldungen\n506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 460'000 734'906.85815'000\n509 Übrige Sachgüter 485'000 195'732.50310'000\n52 DARLEHEN UND BETEILIGUNGEN\n522 Gemeinden\n523 Zweckverbände\n524 Gemischtwirtschaftl. Unternehmungen\n525 Private Institutionen\n526 Private Haushalte\n529 Übrige Darlehen und Beteiligungen\n56 INVESTITIONSBEITRÄGE\n560 Bund\n561 Kantone\n562 Gemeinden\n563 Zweckverbände\n564 Gemischtwirtschaftl. Unternehmungen\n565 Private Institutionen\n566 Private Haushalte\n569 Übrige Investitionsbeiträge\n58 ÜBRIGE ZU AKTIVIERENDE AUSGABEN\n580 Materielle Entschädigungen\n581 Planwerke\n589 Übrige Investitionsausgaben\n\nPASSIVIERUNGEN59 2'300'000 2'736'557.802'120'000\n\n590 Passivierte Einnahmen 2'300'000 1'991'693.802'120'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 35 -\n\n\n\n592 Übertrag Einnahmenüberschuss\nin die Laufende Rechnung\n\n593 Übertrag in Sonderfinanzierungen\n595 Übertrag Abgänge Liegensch.FV 744'864.00\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 36 -\n\n\n\nEINNAHMEN6 2'736'557.804'713'0004'059'000\n\n60 ABGANG VON SACHGÜTERN 744'864.00\n600 Grundstücke 124'864.00\n601 Tiefbauten\n603 Hochbauten 620'000.00\n605 Waldungen\n606 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge\n609 Übrige Sachgüter\n61 NUTZUNGSABGABEN UND VORTEILS-\n\nENTGELTE\n1'887'177.804'380'0002'100'000\n\n610 Anschlussbeiträge 2'280'000 1'908'911.052'100'000\n611 Erschliessungsbeiträge 2'100'000 -21'733.25\n62 RÜCKZAHLUNG VON DARLEHEN UND\n\nBETEILIGUNGEN\n1'000.00201'0001'000\n\n622 Gemeinden\n623 Zweckverbände\n624 Gemischtwirtschaftl. Unternehmungen\n625 Private Institutionen 201'000 1'000.001'000\n626 Private Haushalte\n629 Übrige Darlehen und Beteiligungen\n66 BEITRÄGE FÜR EIGENE RECHNUNG 103'516.00132'0001'958'000\n660 Bund\n661 Kantone 32'000 103'516.001'860'000\n662 Gemeinden 48'000\n663 Zweckverbände\n664 Gemischtwirtschaftl. Unternehmungen\n665 Private Institutionen 100'00050'000\n666 Private Haushalte\n669 Übrige Beiträge\n\nAKTIVIERUNGEN69 4'257'526.953'670'0005'050'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 37 -\n\n\n\n690 Aktivierte Ausgaben 3'670'000 4'241'365.855'050'000\n695 Übertrag Zugänge Liegensch.FV 16'161.10\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nArtengliederung\n\n- 38 -\n\n6'994'084.756'994'084.75\n\n1'032'000\n9'415'000 9'415'000 6'994'084.75 6'994'084.75\n\n13'355'000 9'109'000 9'415'000 8'383'000\n\n4'246'000\n13'355'000 13'355'000\n\nEinnahmenüberschuss\nAusgabenüberschuss\n\nTotal\n\nTotal\n\n\n\nALLGEMEINE VERWALTUNG0 80'000 324'098.35100'000\n\n02 ALLGEMEINE VERWALTUNG 324'098.3580'000100'000\n\n020 Allgemeine Verwaltung 324'098.3580'000100'000\n\n020.50 Sachgüter 324'098.3580'000100'000\n020.506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 324'098.3580'000\n\nInformatik: Ablösung Hardware\nund Betriebssystem\n**Gebundene Ausgabe**\nER 12.05.2004 / CHF 450'000.--\n\n80'000 324'098.35020.506.04\n\n020.509 Übrige Sachgüter 100'000\nÜberarbeitung Archiv\n**Gebundene Ausgabe**\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n100'000020.509.01  \n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\n- 39 -\n\n\n\nÖFFENTLICHE SICHERHEIT1 340'000 108'365.40 19'676.0012'000588'000790'000\n\n14 FEUERWEHR 108'365.40 19'676.00340'000 12'000540'000600'000\n\n140 Feuerwehr 108'365.40 19'676.00340'000 12'000540'000600'000\n\n140.50 Sachgüter 108'365.40340'000600'000\n140.506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 108'365.40340'000600'000\n\nBus Atemschutz/Lego 7\n**Gebundene Ausgabe**\nER 21.05.2003 / CHF 100'000.--\n\n88'378.70140.506.03\n\nZugfahrzeug/Ersatz Lego 6\n** Gebundene Ausgabe **\nSR 22.06.2004 / CHF 60'000.--\n\n40'000 19'986.70140.506.04\n\nLego2: Hubretter/Stützpunktfzg\n** Gebundene Ausgabe **\nER 29.06.05 / CHF 898'759.--\n\n300'000600'000140.506.05  \n\n140.66 Beiträge für eigene Rechnung 19'676.0012'000540'000\n140.661 Beiträge von Kanton 19'676.0012'000540'000\n\nBVG/Anteil Feuerwehr-Fahrzeuge 12'000 19'676.00540'000140.661.01\n15 MILITÄR 48'000190'000\n\n151 Schiesswesen 48'000190'000\n\n151.50 Sachgüter 190'000\n151.503 Hochbauten 190'000\n\nSchiessanlage Sichtern\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n190'000151.503.01  \n\n151.66 Beiträge für eigene Rechnung 48'000\n151.662 Gemeinden 48'000\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\n- 40 -\n\n\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\nGemeinde Frenkendorf: SA Sichtern\n(Konto 151.503.01)\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n48'000151.662.01  \n\n- 41 -\n\n\n\nBILDUNG2 2'200'0001'300'0002'200'000\n\n24 SCHULLIEGENSCHAFTEN 2'200'0001'300'0002'200'000\n\n240 Liegenschaften Kindergärten\n\n240.50 Sachgüter\n240.503 Hochbauten\n\nKG Radacker / Sanierung\n** Gebundene Ausgabe **\ngem Voranschlag 2004\n\n240.503.09\n\n241 Liegenschaften Rotacker,\nGestadeck, Mühlematt, Fraumatt\n\n1'800'000150'000\n\n241.50 Sachgüter 1'800'000150'000\n241.503 Hochbauten 1'800'000150'000\n\nPrimarschule Gestadeck\nProjekt: Gesamtsanierung\n**Gebundene Ausgabe**\nER 09.03.2005, CHF 1'809'000.--\n\n1'800'000241.503.01\n\nSA Fraumatt / San. Gänge\n**Gebundene Ausgabe**\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n150'000241.503.02  \n\n244 Gemischte Schulanlage Rotacker 400'000\n\n244.50 Sachgüter 400'000\n244.503 Hochbauten 400'000\n\nSA Rotacker / San. Gänge\n**Gebundene Ausgabe**\nSR 22.02.2005/CHF 400'000.--\n\n400'000244.503.01  \n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\n- 42 -\n\n\n\n249 Gemischte Schulanlage Frenke 1'300'0002'050'000\n\n249.50 Sachgüter 2'050'000\n249.503 Hochbauten 2'050'000\n\nSA Frenke/Sekundar\nMetallwerkstatt/Lehrerzimmer\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n1'800'000249.503.01\n\nSA Frenke / Kücheneinbau\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n250'000249.503.02  \n\n249.66 Beiträge für eigene Rechnung 1'300'000\n249.661 Kanton 1'300'000\n\nSA Frenke/Sekundar\nMetallwerkstatt/Lehrerzimmer\n(Konto 249.503.01)\ngem Finanzplan 2006-2010\n\n1'300'000249.661.01\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\n- 43 -\n\n\n\nKULTUR UND FREIZEIT3 1'000.001'0001'000\n\n30 KULTURFÖRDERUNG\n\n300 Kulturförderung\n\n300.50 Sachgüter\n300.503 Hochbauten\n\nEngel-Saal\nER 29.05.2002 / CHF 180'000.--\n\n300.503.11\n\n35 ÜBRIGE FREIZEITGESTALTUNG 1'000.001'0001'000\n\n359 Übrige Freizeitgestaltung 1'000.001'0001'000\n\n359.62 Rückzhlg Darlehen+Beteiligung. 1'000.001'0001'000\n359.625 Private Institutionen 1'000.001'0001'000\n\nQuartierverein Nord: Darlehen 1'000 1'000.001'000359.625.01\n\nVORANSCHLAG 2006\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\nRechnung 2004\n\nStadt Liestal\n\nInvestitionsrechnung Voranschlag 2005\nAusgaben Einnahmen\n\nVoranschlag 2006\nFunktional - Detail\n\n- 44 -\n\n\n\t2005-66 Budget 06 Zusammenzug.pdf\n\t0\n\t1\n\t2\n\t3\n\t4\n\t5\n\t6\n\t7\n\t8\n\t9\n\n\t2005-66 Budget 06 Artengliederung.pdf\n\t3\n\t30\n\t31\n\t32\n\t33\n\t35\n\t36\n\t38\n\t39\n\t4\n\t40\n\t41\n\t42\n\t43\n\t44\n\t45\n\t46\n\t48\n\t49\n\n\t2005-66 Budget 06 Zusammenzug II.pdf\n\t0\n\t01\n\t011\n\t01130\n\t01131\n\t01143\n\t012\n\t01230\n\t01231\n\t01243\n\t02\n\t020\n\t02030\n\t02031\n\t02033\n\t02035\n\t02039\n\t02043\n\t02045\n\t02046\n\t02049\n\t03\n\t030\n\t03030\n\t09\n\t090\n\t09030\n\t09031\n\t09033\n\t09039\n\t09042\n\t09043\n\t1\n\t10\n\t100\n\t10031\n\t10046\n\t101\n\t10130\n\t10131\n\t10135\n\t10139\n\t10141\n\t10143\n\t11\n\t113\n\t11330\n\t11331\n\t11333\n\t11343\n\t11349\n\t14\n\t140\n\t14030\n\t14031\n\t14032\n\t14033\n\t14043\n\t14045\n\t14046\n\t14049\n\t15\n\t150\n\t15031\n\t15043\n\t151\n\t15131\n\t15133\n\t15136\n\t15142\n\t15146\n\t16\n\t160\n\t16030\n\t16031\n\t16033\n\t16035\n\t16038\n\t16039\n\t16043\n\t16046\n\t16048\n\t161\n\t16130\n\t16131\n\t16143\n\t16146\n\t2\n\t20\n\t200\n\t20030\n\t20031\n\t20035\n\t20045\n\t20046\n\t21\n\t210\n\t21030\n\t21031\n\t21035\n\t21036\n\t21043\n\t21045\n\t21046\n\t212\n\t21230\n\t21231\n\t21246\n\t22\n\t220\n\t22030\n\t22031\n\t23\n\t230\n\t23031\n\t23045\n\t23049\n\t231\n\t23131\n\t24\n\t240\n\t24030\n\t24031\n\t24033\n\t24039\n\t24042\n\t24043\n\t241\n\t24130\n\t24131\n\t24133\n\t24139\n\t24142\n\t24143\n\t24145\n\t243\n\t24330\n\t24331\n\t24333\n\t24339\n\t24342\n\t24343\n\t24346\n\t24349\n\t244\n\t24430\n\t24431\n\t24433\n\t24439\n\t24442\n\t24443\n\t24446\n\t245\n\t24531\n\t24533\n\t24542\n\t246\n\t24630\n\t24631\n\t247\n\t24739\n\t24749\n\t249\n\t24930\n\t24931\n\t24933\n\t24939\n\t24942\n\t24943\n\t24946\n\t24949\n\t25\n\t250\n\t25031\n\t25036\n\t26\n\t260\n\t26030\n\t26031\n\t26035\n\t26036\n\t26045\n\t26046\n\t261\n\t26131\n\t29\n\t292\n\t29246\n\t295\n\t29530\n\t29531\n\t29536\n\t29543\n\t29546\n\t3\n\t30\n\t300\n\t30031\n\t30036\n\t30039\n\t30043\n\t301\n\t30131\n\t30133\n\t30136\n\t302\n\t30231\n\t30233\n\t30238\n\t31\n\t310\n\t31031\n\t31033\n\t31036\n\t31043\n\t32\n\t320\n\t32045\n\t33\n\t330\n\t33031\n\t33036\n\t33039\n\t34\n\t340\n\t34031\n\t34033\n\t34036\n\t341\n\t34131\n\t34133\n\t34136\n\t34143\n\t344\n\t34430\n\t34431\n\t34433\n\t34439\n\t34442\n\t34443\n\t34446\n\t35\n\t350\n\t35031\n\t35043\n\t359\n\t35931\n\t35936\n\t35939\n\t35942\n\t35943\n\t35946\n\t4\n\t41\n\t410\n\t41030\n\t41036\n\t44\n\t440\n\t44036\n\t45\n\t450\n\t45046\n\t46\n\t460\n\t46031\n\t461\n\t46131\n\t46136\n\t46139\n\t46143\n\t46146\n\t5\n\t52\n\t520\n\t52045\n\t53\n\t530\n\t53036\n\t54\n\t540\n\t54036\n\t54046\n\t56\n\t560\n\t56043\n\t57\n\t570\n\t57030\n\t57031\n\t57036\n\t57038\n\t57048\n\t57049\n\t58\n\t581\n\t58130\n\t58131\n\t58133\n\t58136\n\t58139\n\t58143\n\t58145\n\t58149\n\t585\n\t58530\n\t58531\n\t58533\n\t58536\n\t58538\n\t58539\n\t58543\n\t58545\n\t58548\n\t58549\n\t586\n\t58631\n\t58645\n\t589\n\t58931\n\t58936\n\t58943\n\t59\n\t590\n\t59036\n\t591\n\t59136\n\t6\n\t62\n\t620\n\t62030\n\t62031\n\t62033\n\t62036\n\t62038\n\t62039\n\t62042\n\t62043\n\t62048\n\t62049\n\t64\n\t640\n\t64033\n\t65\n\t651\n\t65130\n\t65131\n\t65133\n\t65136\n\t65139\n\t65143\n\t69\n\t690\n\t69031\n\t7\n\t70\n\t700\n\t70030\n\t70031\n\t70033\n\t70035\n\t70036\n\t70038\n\t70039\n\t70042\n\t70043\n\t70048\n\t70049\n\t71\n\t710\n\t71031\n\t71033\n\t71036\n\t71038\n\t71039\n\t71042\n\t71043\n\t71048\n\t71049\n\t72\n\t720\n\t72030\n\t72031\n\t72033\n\t72035\n\t72036\n\t72038\n\t72039\n\t72043\n\t72046\n\t72048\n\t73\n\t730\n\t73033\n\t74\n\t740\n\t74030\n\t74031\n\t74033\n\t74036\n\t74038\n\t74039\n\t74042\n\t74043\n\t74046\n\t74048\n\t74049\n\t77\n\t770\n\t77031\n\t77033\n\t77036\n\t78\n\t780\n\t78031\n\t78033\n\t78036\n\t78043\n\t785\n\t78531\n\t78539\n\t78543\n\t79\n\t790\n\t79031\n\t79033\n\t8\n\t80\n\t800\n\t80030\n\t80031\n\t80036\n\t81\n\t810\n\t81036\n\t82\n\t820\n\t82036\n\t82041\n\t84\n\t840\n\t84033\n\t841\n\t84131\n\t84139\n\t84143\n\t86\n\t860\n\t86041\n\t861\n\t86141\n\t862\n\t86242\n\t869\n\t86931\n\t9\n\t90\n\t900\n\t90040\n\t901\n\t90140\n\t902\n\t90240\n\t903\n\t90333\n\t904\n\t90440\n\t905\n\t90540\n\t906\n\t90633\n\t92\n\t921\n\t92144\n\t93\n\t931\n\t93140\n\t94\n\t940\n\t94031\n\t94032\n\t94033\n\t94039\n\t94042\n\t94049\n\t941\n\t94132\n\t94142\n\t942\n\t94231\n\t94233\n\t94238\n\t94242\n\t94243\n\t96\n\t961\n\t96136\n\t96138\n\t96144\n\t96148\n\t96149\n\t962\n\t96231\n\t96238\n\t96248\n\t96249\n\t963\n\t96331\n\t96338\n\t96344\n\t96348\n\t96349\n\t964\n\t96431\n\t96436\n\t96438\n\t96448\n\t96449\n\t99\n\t990\n\t99033\n\t999\n\t99938\n\t99948\n\n\t2005-66 Budget 06 Zusammenzug III.pdf\n\t0\n\t1\n\t2\n\t3\n\t5\n\t6\n\t7\n\t8\n\t9\n\n\t2005-66 Budget 06 Artengliederung II.pdf\n\t5\n\t50\n\t52\n\t56\n\t58\n\t59\n\t6\n\t61\n\t62\n\t66\n\t69\n\n\t2005-66 Budget 06 Funktional-Detail.pdf\n\t0\n\t02\n\t020\n\t02050\n\t020506\n\t020509\n\t1\n\t14\n\t140\n\t14050\n\t140506\n\t14066\n\t140661\n\t15\n\t151\n\t15150\n\t151503\n\t15166\n\t151662\n\t2\n\t24\n\t240\n\t24050\n\t240503\n\t241\n\t24150\n\t241503\n\t244\n\t24450\n\t244503\n\t249\n\t24950\n\t249503\n\t24966\n\t249661\n\t3\n\t30\n\t300\n\t30050\n\t300503\n\t35\n\t359\n\t35962\n\t359625\n\n\n\n\n


03-153Vorlage GGA-Reglement.pdf

text: \nStadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 03/153\n\nGemeinschaftsantennenanlage - Totalrevision des\nReglementes über die Gemeinschaftsantennenanlage /\nTeilrevision des Verwaltungs- und Organisations-\nreglementes \nKurzinformation Entsprechend den Beschlüssen des Einwohnerrates vom 16. 05.2001\n\nund 21.08.2002 legt der Stadtrat die nach den Vorgaben des Einwoh-\nnerrates überarbeitete Novelle des Reglementes über die Gemein-\nschaftsantennenanlage zur Beschlussfassung und den ebenfalls über-\narbeiteten Leistungsauftrag zwischen der Stadt und der Betreiberin\n„LiestalNet AG“ zur Kenntnisnahme vor. \nDie ursprünglich raumplanerischen Schwerpunkte des Reglementes\nwurden im wesentlichen mit den Grundlagen für die Erteilung einer\nSondernutzungskonzession für die Benutzung von Allmendgebiet und\nLeitungsnetzen und für die Erteilung einer Monopolkonzession, der\nDefinition von Voraussetzungen für Erteilung, Wahrnehmung und Entzug\ndes Leistungsauftrages, das Festhalten der Versorgungspflicht und der\nRahmenbedingungen für die Erhebung von Anschlussbeiträgen und\nGebühren ergänzt. Die verfassungsmässigen Rechte im Bereich der\nInformationsbeschaffung werden damit sichergestellt. \nNeu wird im Reglement nicht mehr von einer bestimmten Firma gespro-\nchen, sondern von einer juristischen Person des öffentlichen oder priva-\nten Rechtes. Dies gewährt dem Stadtrat einen grösseren Handlungs-\nspielraum bei der Reaktion auf eine Nicht- oder Schlechterfüllung des\nLeistungsauftrages und macht eine Reglementsänderung auch im Falle\neiner Übernahme des Leistungsauftrages durch eine Nachfolgefirma\nüberflüssig.\nIm gleichen Zug ist § 12 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes\n(VwOR) aufzuheben, wonach die Einwohnergemeinde die Gemein-\nschaftsantennenanlage als Spezialfinanzierung mit einem eigenen\nRechnungskreis zu führen hat.\n\nAnträge 1. Das totalrevidierte Reglement über die Gemeinschaftsantennen-\nanlage wird beschlossen.\n\n2. § 12 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes (VwOR) wird\naufgehoben.\n\n3. Vom Entwurf zum Leistungsauftrag zwischen der Stadt Liestal und\nder LiestalNet AG wird Kenntnis genommen.\n\nLiestal, 21.10.2003 Für den Stadtrat Liestal\nDer Stadtpräsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\nSeite 2 von 5\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Liestal hat am 22. 09. 1976 ein Reglement über die Gemeinschaftsanten-\nnenanlage für Fernsehen und Radio erlassen. Zweck dieses Reglementes war im we-\nsentlichen der Schutz des Ortsbildes vor Verunstaltung durch viele Einzelantennen\nsowie die Sicherstellung der Vermittlung eines guten Fernseh- und Radioempfanges in\nder Region Liestal. Die Gemeinschaftsantennenanlage wurde in Form eines Regiebe-\ntriebes der Gemeinde mit eigenem Rechnungskreis geführt. Die Erstellungs-, Betriebs-\nund Verwaltungskosten wurden durch Anschlussbeiträge und Benützungsgebühren der\nGrundeigentümerinnen und Grundeigentümer gedeckt. Im Zusammenhang mit der\nKündigung des Anschlussvertrages an die Gemeinschaftsanlage Füllinsdorf wurden\nverschiedene Varianten der Weiterführung der Gemeinschaftsantennenanlage geprüft. \n\nDer Einwohnerrat entschied am 16. Mai 2001 im wesentlichen Folgendes:\n\n� Die Stadt Liestal kündigt den GGA-Vertrag mit den bisherigen Partnergemeinden.\n� Das bestehende kommunale GGA-Netz wird zum Preis von CHF 1’750’000.00 an\n\ndie gemischtwirtschaftliche Gesellschaft LiestalNet AG eingebracht. Die Stadt\nLiestal sichert sich im Kaufvertrag ein Rückkaufrecht für das kommunale Netz zum\ndannzumaligen Anlagewert.\n\n� Aus dem Verkaufserlös investiert die Stadt CHF 350'000.00 in die neue gemischt-\nwirtschaftliche Gesellschaft und hält damit 35 % dieser Gesellschaft.\n\n� Der Stadtrat wird beauftragt, dem Einwohnerrat ein Reglement für das lokale Netz\nfür Radio- und Fernsehempfang und Datenaustausch vorzulegen, das den Rahmen\nfür den Leistungsauftrag festlegt. Dieses wird das bisherige Reglement über die\nGemeinschaftsanlage für Fernsehen und Radio vom 22.09.1976 ersetzen. \n\n� Die im öffentlichen Interesse zu erbringenden Dienstleistungen der LiestalNet AG,\ninsbesondere der Radio- und Fernsehempfang, werden zwischen der Stadt und der\nLiestalNet AG im Rahmen eines Leistungsauftrages geregelt. Diese Vereinbarung\nist dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen \n\nIn der Schlussabstimmung wurde dem Geschäft grossmehrheitlich, bei 1 Gegenstimme\nund 1 Enthaltung zugestimmt.\n\nDer Einwohnerrat wies an seiner Sitzung vom 21.08.2002 die stadträtliche Vorlage be-\ntreffend der Totalrevision des Reglementes über die Gemeinschaftsantennenanlage zu\nderen Ergänzung an den Stadtrat zurück. Es fehlten ihm insbesondere der Rahmen für\nden Leistungsauftrag, die Auferlegung einer Versorgungspflicht an die Betreiberin,\nBestimmungen über die Beitrags- und Gebührenerhebung und Regeln über die Ertei-\nlung und den Entzug der Monopolkonzession.\n\n2. Lösungsvorschlag\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, mit dem nun vorliegenden Reglement die mit der Beauftra-\ngung eines gemischtwirtschaftlichen Unternehmens (Betreiberin) verbundenen wesent-\nlichen Fragen zu lösen. Es bildet den Rahmen für den Inhalt des Leistungsauftrages,\ndessen Minimalinhalt nun im Reglement verankert ist.\n\n\n\nSeite 3 von 5\n\nIm Einzelnen ist zu den Bestimmungen Folgendes auszuführen:\n\na) GGA-Reglement (SGS 408.1, neu)\n\nZu § 1   Zweck\nDiese Bestimmung entspricht in ihrer Stossrichtung der Zweckbestimmung des Regle-\nmentes vom 22. September 1976, die nach wie vor aktuell ist. Die Bestimmungen über\nden Anschluss an die Anlage in Füllinsdorf und den Regiebetrieb entfallen im vorlie-\ngenden Reglement.\n\nZu § 2    Betreiberin der Kabelanlage\nAbs. 1: Die Bestimmung legt fest, dass Bau, Betrieb und Verwaltung der Kabelverteil-\nanlage ausschliesslich durch eine juristische Person wahrgenommen werden kann.\nDamit ist die Stadt gezwungen, die Kabelverteilanlage ausgegliedert zu belassen. Dis-\nkutierbar wäre hier auch eine Kann-Bestimmung, die die Rücknahme zur Stadt ermög-\nlichen würde (vgl. Ziff. 3.2. betreffend vereinbartem Rückkaufrecht).\nAbs. 2: Die Betreiberin der Gemeinschaftsantennenanlage benutzt für ihr Leitungsnetz\nöffentlichen Raum wie auch teilweise stadteigene Leitungsrohre, weshalb sie hierfür\neine Sondernutzungskonzession benötigt. \nAbs. 3: Die Sondernutzungskonzession wird zum Zwecke der Verteilung von Fernseh-\nund Radiosignalen erteilt. Sollte diese Aufgabe nicht mehr wahrgenommen werden,\nfällt dieser Grund für die Aufrechterhaltung der Konzession weg, weshalb sie aufzuhe-\nben ist.\n\nZu § 3   Monopol\nAbs. 1: Für eine Gemeinde in der Grösse Liestals macht es keinen Sinn, mehrere An-\nbieter von Gemeinschaftsantennenanlagen zu haben, weshalb die Grundlage ge-\nschaffen werden muss, der Betreiberin eine Monopolkonzession zu erteilen.\nAbs. 2: Selbstredend soll die Monopolkonzession entzogen werden können, sofern die\nBetreiberin ihre Pflichten wiederholt verletzt oder keine Gewähr für die Erfüllung des\nLeistungsauftrages bietet.\n\nZu § 4   Leistungsauftrag\nDies ist das eigentliche Kernstück des überarbeiteten Reglementes, in dem festgehal-\nten wird, dass und mit welchen Inhalten mit der Betreiberin ein Leistungsauftrag abzu-\nschliessen ist. Die Verletzung des Leistungsauftrages kann zur Folge haben, dass der\nLeistungsauftrag per sofort aufgehoben und die Monopol- und Sondernutzungskonzes-\nsion widerrufen wird \nAbs. 2 lit. f: Sicherstellung, dass die Betreiberin mit dem aufgeschalteten Programm-\nangebot die Bedürfnisse eines zahlenmässig gewichtigen Anteils der Bevölkerung zu\nberücksichtigen hat.\n\nZu § 5   Aussenantennen\nDie Bestimmung wurde im Unterschied zum ersten vorgelegten Entwurf gestrafft: Die\nBestimmungen über die Parabolantennen und sonstige Sende- und Empfangsanten-\nnen ergeben sich aus dem übergeordneten Recht, weshalb sie hier nicht zu wieder-\nholen sind (Verweis in Fussnote 2).\n\n\n\nSeite 4 von 5\n\nZu § 6   Anschlussbeiträge und Benutzungsgebühren\nAnlässlich der Einwohnerratssitzung vom 21.08.2002 wurde ausdrücklich eine Be-\nstimmung über die Gebührenerhebung bzw. die Erhebung von Anschlussbeiträgen\ngewünscht. Mit dem Verkauf der Kabelverteilanlage und der Versorgung mit Fernseh-\nund Radiosignalen durch einen privaten Anbieter ist die Preisgestaltung grundsätzlich\nAngelegenheit der beteiligten Privatrechtssubjekte. Da es sich um einen Monopolbe-\ntrieb handelt und die Versorgungsaufgabe vermehrt dem Aufgabenbereich der Ge-\nmeinwesen zugeschrieben wird, besteht ein öffentliches Interesse daran, den Rahmen\nzur Erhebung von Gebühren und Beiträgen zu umschreiben. Die marktübliche Ge-\nwinnmarge bewegt sich momentan im Bereich von 10% der Gesamtkosten. Änderung-\nen der Anschlussbeiträge oder Benutzungsgebühren für das Grundangebot bedürfen\nder Genehmigung des Stadtrates.\nDie Höhe der Anschlussbeiträge bemisst sich nach den effektiven Kosten für den An-\nschluss einer Liegenschaft oder einer Wohnung. Enthält eine Liegenschaft mehrere\nWohnungen, so werden die Anschlussbeiträge pro Wohnung reduziert (vgl. Anhang I\nzum Entwurf der Leistungsvereinbarung). \nDer Anschlussbeitrag (exkl. MwSt) bei einer Wohnung beträgt CHF 1'127.00, bei-\nspielsweise bei 10 Wohnungen noch CHF 873.00/Wohnung. Verglichen mit anderen\nder EBL angeschlossenen Gemeinden befindet sich Liestal beitragsmässig an der un-\nteren Grenze (vgl. Übersicht auf www.ebl-com.ch).\n\nZu § 7   Aufsicht\nDamit der Stadtrat die Einhaltung des Reglementes und des Leistungsauftrages durch\ndie Betreiberin überwachen kann, muss ihm der Zugang zu den hierzu notwendigen\nDaten gewährt werden. Hierfür benötigt es eine reglementarische Bestimmung. Um\nDiskussionen über die Notwendigkeit der Freigabe gewisser Daten vorzubeugen, muss\nfür den Datentransfer genügen, dass die Daten für die Beurteilung der Erfüllung des\nLeistungsauftrages und der Einhaltung des Reglementes dienlich sind. \nDie Bestimmung dient der Wahrnehmung der Aufgaben der stadträtlichen Delegation\nim Rahmen der Corporate Governance-Weisung vom 02.09.2003 des Stadtrates-\n\nZu § 8   Widerhandlungen und Sanktionen\nDie Frage ist sicher erlaubt, weshalb für die Durchsetzung des Reglementes Strafbe-\nstimmungen notwendig sind. Es besteht eine zwar geringe Auswahl von aufsichts-\nrechtlichen Mitteln (Androhung der Aufhebung des Leistungauftrages, Entzug der Mo-\nnopol- bzw. Sondernutzungskonzession), die der Durchsetzung des Reglementes die-\nnen. In der Regel werden Reglementsverstösse gesprächsweise gelöst. Für Fälle in\ndenen dies nicht möglich ist und dennoch eine Rechtsfolge notwendig ist, kann eine\nBusse geeignet sein, der Wiederholung einer reglementswidrigen Verhaltensweise\nvorzubeugen.\n\nZu § 9   Rechtsmittel\nWo verfügt wird, gibt es in der Regel die Möglichkeit, die Verfügungen durch eine\nübergeordnete Instanz auf ihre Rechtmässigkeit überprüfen zu lassen.\n\nZu § 10   Aufhebung bisherigen Rechts\n\nDas Reglement vom 22. September 1976 ist gesamthaft aufzuheben und wird durch\ndas neue Reglement ersetzt.\n\n\n\nSeite 5 von 5\n\nb) Verwaltungs- und Organisationsreglement vom 24.05.2002 (SGS 140.1)\n\nZu § 12   Spezialfinanzierung \nDie Bestimmung muss aufgehoben werden, da die Gemeinde die Gemeinschaftsan-\ntennenanlage mit der Ausgliederung nicht mehr als Spezialfinanzierung führt.\n\n3. Termin\n\nDas Reglement vom 22.09.1976 entspricht seit dem Verkauf der Gemeinschaftsanten-\nnenanlage nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten und ist nicht geeignet, beste-\nhende und anfallende Fragen lösen zu helfen, weshalb das neue Reglement zügig und\nwegen des langen Zeitraums seit dem Verkauf der Gemeinschaftsantennenanlage\n(rückwirkend) auf den 01.01.2003 in Kraft zu setzen ist.\n\n4. Konsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDas alte Reglement bleibt in Kraft, obwohl sich die Ausgangslage vollständig geändert\nhat.\n\n5. Beilagen / Anhang\n\nBeilage 1: Reglement über die Gemeinsschaftsantennenanlage\n(GGA-Reglement, SGS 408.1), Version vom 21.10.2003\n\nBeilage 2: Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Liestal \nund der LiestalNet AG, Version vom 21.10.2003\n\nmit Anhang LiestalNet AG, Preisblatt - Ausgabe 02/2003\n\n\n