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text: \n \n\n \n\nStadt Liestal     2015/220a \n\nEinwohnerrat \n\nBau- und Planungskommission \n \n \n \n\nMessschacht Liestal - Lausen: Investitionskredit in der Höhe von \nCHF 380‘000 (Spezialfinanzierung Wasser) für den Ausbau des \nMessschachtes Liestal - Lausen“; Bericht der Bau- und Planungs-\nkommission (BPK) \n \n \n \n1.  Sitzungsablauf \n \nDie BPK berät die Vorlage an ihrer Sitzung vom 4. Januar 2016. Hierfür lädt sie nebst \nder zuständigen Stadträtin Regula Nebiker auch Herrn Marc Huber (Firma Holinger) \nein. Gemeinsam stehen sie der Kommission Red und Antwort. \n \n \n2.  Vorbemerkung \n \nDie BPK setzte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der Frage von Lie-\nstals Wasserversorgung und in diesem Zusammenhang auch mit dem Messschacht \nzwischen Liestal und Lausen auseinander. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird \nder Fokus im Folgenden auf die Frage des Investitionskredits gelegt. \n \n \n3.  Beratung \n \nDie Kommission lässt sich von Seiten der Stadt aufzeigen, wie sich der beantragte \nInvestitionskredit im Einzelnen zusammensetzt (vgl. auch Seite 5 der Vorlage). Die \nzuständige Stadträtin räumt dabei ein, dass die eingestellten Kosten höher als er-\nwartet ausgefallen seien. Eine Nachprüfung, welche von den beteiligten Gemeinden \nLiestal und Lausen in Auftrag gegeben wurde, sei aber ergebnislos geblieben. Die \nGesamtkosten von CHF 750‘000.00 entsprächen dem maximalen Betrag, den die \nGemeinden nunmehr hälftig zu tragen hätten. Zu beachten sei, dass die Gemeinde-\nversammlung Lausen ihren Kostenanteil bereits im Dezember 2015 bewilligt habe. \n \nMarc Huber ergänzt, der Messschacht habe zum Zweck, dass das Wasser von Lau-\nsen nach Liestal gepumpt werden könne, wenn in Liestal Wasserbedarf herrsche \n(etwa, wenn das Pumpwerk Gitterli ausfalle). Umgekehrt erhalte bei der vorge-\nsehenen Lösung auch Lausen im Bedarfsfall Wasser von Liestal. Diese Art der Zu-\nsammenarbeit trage dem kantonalen Anliegen der regionalen Zusammenarbeit \nRechnung. Mit der Kostenschätzung sei man sehr vorsichtig gewesen; diese sei so \nausgestaltet, dass keine unangenehmen Überraschungen finanzieller Art folgen wür-\nden. \n\n\n\n \nDass sich die Gesamtkosten für das vorliegende Projekt auf CHF 750‘000.00 belau-\nfen sollen, erstaunt die BPK. Die zuständige Stadträtin und der beigezogene Experte \nvermögen zwar aufzuzeigen, dass die hohen Kosten zu einem grossen Teil auf die \nArbeiten an der Kantonsstrasse zurückgehen. Trotzdem bleibt für die Kommission \nfraglich, ob Beträge von CHF 241‘000.00 für „Baumeisterarbeiten“ oder CHF \n105‘000.00 für „Schaltanlagen, Messtechnik, Steuerung und Anpassung Leitsystem“ \nbeim vorliegenden Projekt angemessen sind. Auch weist die BPK darauf hin, dass \nsich Liestals hälftiger Kostenanteil bei einem Kostendach von total CHF 750‘000.00 \nauf höchstens CHF 375‘000.00 (und nicht wie vom Stadtrat beantragt CHF \n380‘000.00) belaufen kann.  \n \nDer hälftige Kostenverteiler mit Lausen wird allerdings ebenso wenig in Frage gestellt \nwie das Projekt selbst, von welchem sich die BPK schon bei früherer Gelegenheit \nüberzeugen liess. Nachdem Lausen seinen Kostenanteil von CHF 375‘000.00 bereits \nbewilligt hat, kommt Liestal nach Ansicht der Kommission fast nicht umhin, nunmehr \nnachzuziehen. Man erwartet aber, dass der Bruttokredit deutlich unterschritten wird. \nDen Erläuterungen des Projektverfassers konnte entnommen werden, dass in ver-\nschiedenen Projekt-Positionen noch Reserven vorhanden sind. Deshalb sollten ins-\nbesondere die CHF 60‘000.00 für die Position „Unvorhergesehenes“ nicht angezehrt \nwerden. Vor diesem Hintergrund wird die FIKO ersucht, bei der Rechnung ein Auge \nauf diese Position haben.  \n \nLetztlich spricht sich die Kommission mit 6 Stimmen bei einer Enthaltung für einen \num CHF 5‘000.00 nach unten korrigierten Bruttokredit von CHF 375‘000.00 aus. \n \n \n4.  Antrag \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat mit 6 Stimmen bei einer Enthaltung, den Brut-\ntokredit für den Ausbau des Messschachtes Liestal - Lausen im Betrag von CHF \n375‘000.00 inkl. MWST zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasserversorgung (In-\nvestitions-Konto-Nr. 7101.5030.0098) zu genehmigen. \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\nDiego Stoll, Präsident BPK              Liestal, 12. Januar 2016 \n\n \n\n\n


text: \nStadt Liestal\nEinwohnerrat\n\nGeschäftsprüfu ngskommission 20161232a\n\nBericht der Geschäftsprüfungskommission zum Amtsbericht 201 5\n\n1. Gesetzliche Grundlage\n\nGestützt auf das Geschäftsreglement des Einwohnerrates hat die Geschäftsprüfungskommission den\nAmtsbericht20lS der Stadt Liestalgeprüft und erstattet dem Einwohnerrat Bericht.\n\n2. Vorgehen der GPK\n\nEintreten war unbestritten. Die GPK hat den Bericht wieder in der für diese Legislatur gewohnten Art\nund Weise geprüft:\n\n- Prüfung in zwei Subkommissionen\n- Diskussion der aufgeworfenen Fragen und Verabschiedung eines Fragenkatalogs\n\nzuhanden des Stattrates und der Venrualtung\n- nochmalige Beurteilung des Berichts anhand der eingegangenen Antworten\n- Austausch über den Bericht zusammen mit dem Stadtpräsidenten und dem Stadtverwalter\n\n3. Form und lnhalt des Amtsberichts\nDer Hauptteil des Amtsberichts ,,Stadtrat und Verwaltung" basiert auf dem Jahresprogramm 2015.\nErgänzt wird der Bericht mit einem Teil ,,Einwohnerrat" und einem Teil ,,Statistischer Anhang". ln\nBezug auf die Form ist er gleich aufgebaut wie im vergangenen Jahr. lm Kapitel ,,Stadtrat und\nVenvaltung" werden die 36 Zielsetzungen aus dem Jahresprogramm 2015 aufgeführt und bezüglich\nder Zielerreichung kommentiert. Das im vergangenen Jahr neu eingeführte Kapitel ,,Weitere\nGeschäfte im Berichtsjahr" wurde beibehalten. Hier werden neun Geschäfte kommentiert.\n\n4. Feststellungen\n\nDer Amtsbericht ist klar strukturiert, gut verfasst und leicht verständlich. Die lnhalte werden knapp\nund prägnant wiedergegeben. Einzelne Kommentate zut Zielerreichung sind aus Sicht der GPK zu\nkurz oder unvollständig ausgefallen, was sich auf die Länge des Fragenkatalogs auswirkte. Diese\nFeststellung hat die GPK schon im letzten Jahr gemacht. Die Kommission stellt fest, dass die\nMehrzahl der Zielsetzungen ganz oder zumindest teilweise erreicht worden sind. Bei mehreren\nPunkten stellte die Kommission Abweichungen in Bezug auf die geplante Zielerreichung fest. Die\nUrsachen dafür sind vielfältig und können folgendermassen umschrieben werden:\n\n- Das gesetzte Ziel ist nur über einen jahresübergreifenden Prozess zu erreichen. Es werden\nam Jahresende somit oft Zwischenziele erreicht.\n\n- Die Zielerreichung ist auch von anderen von der Stadt nicht oder nur wenig beeinflussbaren\nPartnern abhängig.\n\n- Auf Grund einer Veränderung in der Prioritätensetzung und der rollenden Planung können\nProjekte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.\n\nDie Kommission sieht hier eine gewisse Gefahr, dass Projekte in Angriff genommen werden, welche\ndann auf Grund der oben dargestellten Gründe nicht oder erst spät einen Abschluss erreichen. Auch\ndroht möglichen¡veise ein Projektstau. Als Beispiele in diesem Zusammenhang können folgende\nProjekte aus früheren Jahresprogrammen aufgeführt werden:\n\n- Überarbeitung Polizeireglement (aus Jahresprogramm 2013)\n- Überarbeitung Wasser- und Abwasserreglemente (aus JP 2011)\n- Aktuallsierung des Altersleitbildes (aus JP 2014)\n\nÜberprüfung der Gebühren im Belegwesen (aus JP 2011)\n\n1\n\n\n\nDie GPK nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Projekt Gemeindekataster (Aufarbeitung) Punkt 4.2.3\nplangemäss zu einem Abschluss gebracht werden konnte. Die Kommission nimmt zur Kenntnis,\ndass nur ca.12o/o der Parzellen fehlerfreiwaren und dass bei rund einem Drittelder Katastenruert\nangepasst werden musste. Die Situation hat sich also insofern verändert, als dass die Verwaltung\ngemäss dem letztjährigen Bericht, nach einer ersten Analyse zu Beginn der Revision, nur mit einer\nGesamtfehlerquote von 30% gerechnet hat. Bei den mit Fehlern behafteten Parzellen in Bezug auf\ndie Katastenverte ging die Venrvaltung zuerst von einer Quote von 15 o/o aus. lnsgesamt zeigt sich\nalso abschliessend eine wesentlich ungünstigere Situation als zu Beginn der Revision angenommen\nwurde. Die GPK enryartet, dass die getroffenen Massnahmen (siehe Bericht zum Amtsbericht2014\nsowie Antworten zu den Fragen unter Punkt 10 des Fragenkatalogs 2015) zu einer dauerhaften,\nguten Qualität bei den Nachführungsarbeiten führen.\nBei der gemeinsamen Besprechung mit dem Stadtpräsidenten und dem Stadtveruvalter wurde\nseitens des Stadtpräsidenten festgehalten, dass in der zweiten Hälfte der nun zu Ende gehenden\nLegislatur verschiedene strategische Zielsetzungen weiterentwickelt worden sind. Die Zahl der\nbearbeiteten Projekte sei sehr hoch gewesen, höher als in den Jahren 2013 und 2Q14. Die\nStadtverwaltung sei stark gefordert gewesen, damit die Ziele erreicht werden konnten. Es seien\nLeitbilder und konzeptionelle Grundlagen verabschiedet worden, und der Stadtrat habe sich\nverschiedene Handlungsspielräume geschaffen. Es gebe viele gute Partner, die mit der Stadt\nzusammen arbeiten und investieren wollen. Enuähnt wurden die SBB, die Post AG und die\nUniversität beider Basel. Liestal habe sich einen guten Ruf erworben mit Projekten erfolgreich\numgehen zu können. Die Veruvaltung sei bereit den Leistungsdruck anzunehmen und die\nEntwicklung mitzugehen. Der Stadtpräsident würdigte die Arbeit der Veruvaltung und dessen\nFührungsorgane in einem sehr positiven Sinn. Folgende wichtige Punkte aus dem Jahr 2015 wurden\nhervorgehoben:\n\n- Sanierung Schulanlage Frenke, eine lnvestition von mehr als 10 Mio Franken wurde von der\nLiestaler Stimmberechtigten mit grossem Mehr bewilligt (6.1.1 im Amtsbericht).\n\n- Genehmigung der Vorprojekte zum Vierspurausbau durch das Bundesamt für Verkehr (6.3.1)\n\n- Fortführung der Planung Projektentwicklung Bahnhof und Umgebung (6.2.1)\n\nVorbereitung des Projektes zur Neuüberbauung des Postareals\n\n- Durchführung mehrererQuartierpläne\n- lm Sozialhilfebereich wurde die Entlastungsinitiative eingereicht und intern sind 28\n\nHandlungsfelder definiert worden, um die Kosten besser steuern zu können (3.1.1).\n\n- Die Machbarkeitsüberprüfung zur Präsenz der Universität beider Basel in Liestalwurde\nweitergeführt.\n\n- Die Förderung der regionalen Zusammenarbeit (1.3)\n\n5. Würdigung\nDer Amtsbericht wurde von der GPK gut aufgenommen. Die Ziele des Jahresprogramms wurden alle\nangesprochen und deren Stand, teils eher knapp, erläutert. Der Amtsbericht 2015 zeigt auf, dass\nLiestal bestrebt ist, die in den Entwicklungsplänen aufgeführten gesellschafts- und finanzpolitischen\nZiele umzusetzen. Aus dem Bericht kann aber auch gelesen werden, dass für die Umsetzung eines\nTeils der Projekte mehr Zeit und Arbeit investiert werden muss, als ursprünglich angenommen\nwurde. Gerne hätte die GPK zum Abschluss der Legislatur den Amtsbericht mit einer grösseren Zahl\nvon Stadtratsmitgliedern diskutiert. Das Gespräch mit dem Stadtpräsidenten und dem Stadtverwalter\nbezüglich der offenen Fragen wurde wie jedes Jahr von den GPK Mitgliedern geschätzt. Die\nErläuterungen des Stadtpräsidenten und des Stadtveruvalters waren informativ, halfen der GPK bei\nder Einordnung des Amtsberichtes in den grösseren Rahmen und machten es der Kommission\nmöglich, nachzuvollziehen, wie Stadtrat und Stadtverwaltung die einzelnen Geschäfte priorisieren.\n\n2\n\n\n\n6. Dank\n\nDie GPK dankt dem Stadtrat und den Mitarbeitenden der Stadt für die Zusammenarbeit mit der\nKommission beider Bearbeitung des Amtsberichtes, insbesondere dem Stadtpräsidenten und dem\nStadtvenryalter.\n\n7. Antrag der GPK\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat einstimmig den Amtsbericht20lS zu\ngenehmigen.\n\nlm Namen der Geschäftsprüfungskommission des Einwohnerrates Liestal\n\nLiestal, 30.5.2016 sig. Claudio Wyss, Präsident GPK\n\nJ\n\n\n\n\n\nL\noI\nc\n\no(t\n.>\noc(!\n\n-:¿\no\n\n.0)\n\nñ\no)c5\n.g\nu)\nU)\n\nl¿o\nLL\nc\no.)\n\nõ'ñ\nc\nõc\n\nc\nc\nc)\n\nõc\no\nu)\n\no\no-\nL\n0)\n\noc).:a).jgv)\n=u>õE\nØi:\n.9û\nEf\n\n-(ECE\no(!zú-\n\no).e ã\n\n=gËË \n*\n\ne.õ Ë.8 s\n\nfrË€Ëä.=- (l) .LlJ! 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È €5=È Ø -sl, -t5 * õ<õL ^ U :rir Ë Þ ?ô:l-c € àñJo'I 'E E¡\n"õ.e fi Ë \n\n=qþE 2 EË\nEa g x2\n-_E <\nõ.q. .tr F;E= o :=E Y(U.!: o õ .=-\n!!U) I ØN\n\nN\nc\n-go-\nc\no)\n-J(¡,tt\n:(5\n\nE\no)\no)\nt--I\n"¡(f)\n\nLL\n\n,q'., Ë\n\nËË¡- åEÈ. ä\n\nEsEË s åFËa È\n\nåäá*E EËFE !€€E#E eÈËî È\n\n;ËËËä #*FË cc\nËËËËË'Ë€Ë'Ë Ëå\nERËþ,Ë €ÉÊft* X=\n\nËËËEËËËäË*tË\n\nãEãÈ å Ë åÈ EË åË\n\nËËËåËËËËåcic\nåçgËp ËägfiË ËË\n\n'õ\n.N\nõ\no-\nU'\no)c\n=\no\nÈ\n(¡)\n\nLoE\n=E\nl=\no)\n-o\n(E\nc\n(¡)\n\nE\nE\n(õ\no\n=N\nï\n+\n\nc\nc)E\nL\n(¡)\n\n=\no(¡,\nu)\no)\n-o\n.o\nlÉ\nEo\n1l)\n\nEc\n=\no)\n'õ\n-o\nõ\nL\no)\n-o\n\no\n-cl¡\nq)\n\n3\no)\n<t\n(t)\n(¡)\nNo\nL\n\no_\no)\nq)\n\n=o)\n\n=!o\n9^.\naõ\n\n!.É.-oco9\n\n(¡)\nÈ\n0)\n\nE\no)\n\nÈ\n(¡)€oo,\n(¡)\n\nI\n(¡)s\n(¡)€\n.e\nØ\no,c\nÈo\na\nI\nN\no,c\nGo\nbê..c2€bN-C\nñ9.u, .y'\nNy\n(¡) o\nc5ço)GE¡<io=8;\nõ (l)ls\na r3\n\n-JèN\nOEço\n^ ct)\n(l)=\n\nC* (l)\n\n:;ã'õÞ<\nèÞ6\n9õE\nc ø'=E3:'=GiD\n(BØ.\n\nO O)È tEtÈp\nãE€ ]\n=gEËãfi sÈ\n% $s ¡\nOØQ)e\n\nHÈEå'= (¡) e (tõocb\nE cQ)\nE 8'Ë sg\\ l.o\nD-ËË:\n\n= \n€E EÈc.¡<: Þ F\n\nÌ"*ÊgE\n\n(t>\nco\n\nØ\nc0\n\nUJ\nLL\n\ntu\nLL\n\n(o F- o O)\n\n- Eå g\nI9b øS\n\nE €.Þ'P,= I\nËËãt#*\n-Ecøó4).= (5';i O (l)iñp= ä¡¡ I\nEEX=*Ëf Eå-Ë Ë H\n\nËåËËËH\nØ X o.:: E c\nP5 = E gõ\ni E€* \n\n= \nH\n\nEËEEHI.'- a Ø õE o'c-ri =; c c\n\nËEE#ËË.\ngÈ FEs€F\neËË#sF=\ne: iÞE þ,8\nSËÞE H ã6\n\nËssåãËi\n\nE\nc)\n\n:(fi\nL\no\nf]-\nooc\nc)\nL\no\n\n=(t,o)\nL\n\n.9\nE\n.E\n\n!o\nJ\n(õ\n\nac\n:f\ntr\no)\n=õ\n!\nLo\nc\no)\n\n=o\n-o\ntttc:t\nY\nL\noÞ\nEo\n.D\n!\no)\n-o:]\n(¡)(t\n.9It\n.c\n!\n\n.9\nat\n.cu\nY\nfLo\n.o\nE\ncc\nov\n\ntr\no)\nf\n(Ec\ntt\nc\n=Y\nL\noÞ\nco'iõ\n!\no\n-o:J\nL\nq)\nE\nat,)\no\nc\no)E\no^.IL\na0)oa\nco\nbo-o)o\n.!l >ih-\nah tn\n=OE=ØÈ\noo-c oD()ôgt\n>o)\n\n!\nc)\n\nË.\n.o\n(r,\n!o\n-o:]\nq)_o,\n\nþE5 :(õ\n\n3õ\ntôôc>\nJ.e\n-o'iD c-o=\nE-\nOÈ\nI ñ^,\nÞ o_Þ\n5sg\nùlc I\nI C!\n\nþ'õ il\n=8'3EE\nø Q!\nEb,5:ØC.*o0)\nut¿, =Qq(ú<:i _O\n\n9o9\nìgs\n\n[rJ\nm\n\nrO\n\n\n\nçJ \nI\n\n(o\n\no\nN\n\no.\n\n.YcJ\no.\n=o\nN\ntr\no)\no)\nJ.(¡)=\n-cÈ\n\n-EE. 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Fc.û=\nË,4 Ec .Ú,\n> r.'--.õurË\nCr¡C\n\n3ge\n\n*)\nU'\n\no Èt)\n\nfq'õ\nP6\no->-c\no.9i5-.ñ;\nb Íì'õ\nE= 6\n-o= g):õ=\nøØö\nÇ o'õ\n#õã\nÈeõ,EÈi5\nEg6\n:sBur dbL tr_ooÈE\nìi'Pc(Do).9.9 >cõ:(\nÈ'õ I\nÞuã\n*- g-9\n9'. g\n.r=OO\n^!c(,-!¿';i c\n\n^gE;çrr-ö\n:(U -o'--ccc8õe\nõ3e\nL(D.8i=\n\nc(J'õ\nL\nLo\no\n\no\n'Ë\nL\n(¡)\n(t\n.q\n\nØtt:o\nË\no(')\no\no\nñ\n.oÞ\n(t)\n(t)\noE\ni\no)oc\n(U\nc\nO\n.o)E\nEc\nØ\nU)\nØa.\no'Fhõ\nõ'P\n= (¡)\n\n==\n\n(¡)\n\n'õ\n-o\no\n\no\n.E\n'õ\n\nc'õ\nE\nq)\n\no\no(t)\no\nõa'\ncE\ng'=\n.Qc\n=O)<Ë\nÚDÞñ=Eq)\nøF\nt¡, \n\n=õõ\nEg\n-o q)'õ o¡\n\noi-c o).9J\nO:ON>co)<a\naP\n€Þ?ìc\nËE\n\nco\n.t)\no\n.Y\no):\n\n!\n\nG'ñ\no\n\nU)\nL\nc)E\nc\n.9\nq)\n\no)\nct,\nJ\n\nc\no)E\nL\no)\n-o\n(¡)\n\n.¿\n\n=c'õ\noc'õ\nEoo\nT\n\n(\\.\nco\no)o\nN\n(¡)o\n.E\nq)\n\nE\n<t)\n\nõ\nc\nq)\n-o\nc)\n(t,\n(t)\no\nNo\nL\n\no_\nc\no)\nØ\n.oÞ\n.c\n.o\nE\noco\nth\n(û\n\no\n.9\nE\nE\n\n=\n\nc)aog\nø)\nU)\nlo\n\n!\n\no\nÉ.\n.oÞ\nL:=\n\nõ\nco\no\no-\nU'\no,c\nJ\n\n=(J\nEc\ntu\n\nc\n=o\nct\n->(!\nco\n\nl¿L\no\n\nc\n=\n¿\noEc(!\nØ\nô{\n\nõ\nîr,\n.9\nJ\n\no.co\nU'\n<l)o\nq)\n\no)c\nf\no)\nt\no\n\no)c'õ\n!\noÞo\no)\nq)\n(¡)\nO)co\no\nC)\ntr\nc\no)\nE\n(U\nN\n.9E\nc\no\nE')\n=\n\nco\nc'õ\nE\noo\n(¡)\nE\nco\no\nfq\n\n=U)\n\noE\no)c)\no)q)\n\ntr\no)\n\no\n"i\n\nG.\nc\nñ\no-\no(')\no)\n'Ë\n!\n(J\nØ\nE\no)\n\n=c)I\nE\n.c\nU)\n\nê.\nc)\ncÍt\no\n\n^. ô.\n\nËEe\nP,IE E ú\nlËo)0)\nh (l)N=\n.!¿N,^"\nN (t) \n\n=='Fd):f\nãìE= o\nù \n\n=€Et' > Q)e\n.t/)t(D\n\nFÑOÑñìll\n\no)\nat,\n\n.9\nE\nE\no\nõ\nØ\no'=\n\ni\n0)\nL\n\n.q\nit)\n\nc)L\nl¿c\noJ\nc\no\nE\n\n!\noc\nU)\nCN\n\no\n\ncd\nN¡.\nccoc=õË3(UØ\n6õ\nOr lc\n-C\n()J\n\nu) c.'F€\ncÉ!(l)rìf-ØN\noo'ã út\n\noc',\nmr\n\nc'õ\ntt,\n\n.Ecoo)_at9) th\n\n=o\nÈã\nØd)trd,i-oJ(5\n0JgõÈ\nØ=\nooENoc\nño\noÈ\nOCo.=9õEOl-o\ncc9b\nÈE\n€õ\nËf(/)NØ,^(E.*\n\n<!\n¿L\n@o)NE\noøi\nõE\nCNo9\n€òt/)r\n-o)o=õ Xô'\nhËE\n5(U3\n\nc..\nc)\n\n=-c\nE\nNo\n\nU)\nL\noa\n.Ê\nc\no)\n(t\noY\nL\noÞ\no)\nE\n=Lo)\no)\nØ\nf\nN\no\no.\no-f\nO)(t)\n\n=o\n€\nI\nci\n\nL\nq)\n\no\no,c\nf\n.9\nE\n\n!\noc\no(,\nf\no\n(',\n(ú\n\nc\ng\noE\n-oo\n!\n.9\n-co(t\nL\n(¡)\n\nc\n:f\nE\n\n_9\nE^\n=o)\n8õ\nãs\n-t:(ú-=-oõ\na'ê,oË\n\n=o)OY\n\no)\no)õ\ns)\no\nc',cf\n.9)\nE\n-c\no)c\noo\nL\nl\nN\nÉ.lu ot\ncF\no:\nro -u,\n\nNCgCoo)-o \\<\nFç9a28'\nÈc'õf\nEõ\nfEì5\n!5'ãõ\n'õ br'o)\n=- O,PN o\nõò b9¡r \\\n=Õ'-)N ^L\ne ú.Ë\nö !1-\n\nE\nõ\n;1=\n(¡)\n\nEco\nl-\n-\n"¡CÐ\n\nc..a\n=(U\nE'o\no\nltt\noõ\n\n-LÞ3\n(ÚN\naõ\nõdl\no) q)\nc-oJO\n34'.s<E¿oo>ct/)!-\nP'Ë\n=e3inJ.9\noÞ\no-c2O)\n(r) u)\n\nñ.9\nc.t=\n\no\nN\no_\n\no\nN\nÀ\n\no\nN\nfL\n\nU)\nco\n\nU)\n(t)\n\nØ\nU)\n\nU)\nU)\n\n+\nN\n\nrO\nN\n\n(o\nN\n\nt-\nN\n\n('\nN\n\nO)\nô¡\n\no\n(f)\n\nß'9,\n.Fo)\nö9\n\nõP\nO:õ\nEl¿\n\nÈd)\ncDc:Of\ntsco\nCcco)oc\n=-cEO\n\n=o)s-O\n!9 o¡\nõô\n(t) \n\n^_ô=\n.oõ!GJ\nü2.\nCOu\nc¡9 i\n=-o);.8 EØcoo(l)èp=-_\n\n_õLi6ç9.2y 8o-o È-c(Eo\nõcoË\n€re9-ipä\në'= =f#cõõo'ñ or9\nJ-= árçtö)\nü 9.e\n\nê.\nc\n"eÐc\no\nE=. oËE\n\neËccoc)\nLLoclC :t\n\nç:æ\n=c)o)=_o-c\n=ooÉ'i: dJcoõà\ne .a'\nõvù\n-c ãi iD.e'ñ -i\nhlooJg (l)J\n'vcc\nkoc)\n;-bg\nç 56\nÞo-otr^LcoSH\nØ!-ocoõe-o\n\n€ Þõ+-oË\n:'f õõ oçdpt\n9-.. øñõo\nNN5\n\nLL\nØ\n\nc.i\nN\n\n\n\nvl\n\nú,\n|t)\n\n9=ooc!5\nu)l\n83\n\no\nctco\n.oõoE\no= cãÉ c)\nË o Þøc= Þq)ñÈ ËE\n\nÈü .ÊE Ës\n\nHF Ë* Ë.ËËË\n,=l ÄrrûûØ(t)(t,\nYl rr..-ol!luuJí)muø)<lf]-rrûÊØØr,n\n\nxlxtxt\nxt\nxl\nxt\n{\nEIôl\n:l\n(l)l\nËl\nolìl\ncl\n<t\n\nË .(uør.o " á\n8q 6ãt98'E\no o N'-\n=5õg+t^L>(Ec) !¿lr) E\n\näu:E\n€ 5äE\ng:Ð#\ngiË,q\nEE =;O C bÉ\n\n1sßg\nËs ä F\nÞ p il¡\nxó_oó\n€ iË F\n\nËFËËPþ g I\niuo E bo cE EE I oro\n\nËÉE 9a\n\nñFgÈ Ë\n\nc_Pb-E"põ(l);ìËE Ë- E\n\n¡r sÉ Ë\n\n=ãEË \n,r=ío -: õo ; o\n\ng Eã ì Ë å.9=.eE t >\n1ÍOE HE\n\n-,Þ8 aõ gÞ\n\nEåËE€ ËE\nÃ=Z=ç p--\n\nEËË€E Ëgå J..O c:= 9 c\n.YË:f ()-o ! 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J\n()0Du)ñ\ncÞot\ndoco)\ncSoC>-9\nY'-. o)\n\n=8È-clo:= õ.Ø E\n.= vl'Ë o[t õ 9^<\n- bNã\n-Ë.qq+oo õ\n\na\n\nc\no)Ð\nL\n\n=\n=co'õ\n-'(¡) ..\n\nsëEcñs\n0)ÈU'=\n.9 o-\nNc\nLO\n€E\n:O\n\nÑF,\nào)\nË:\n.9.9\nø.9(tt çõ=\nEÈ-oõY\ne.9\n=Eiisõ9\nçrn\nOc'õ 0)Øo)\nE5\nçE\nõ.(J\\1 o)\n\n-eÈo<\n\n(9\n\no\nN\n\ns\no\nN\n\n(r) N(Ð\n\nslslotÀÍ\nolclrl\n(f)l\n-lol\nNI\n:l\nC)l'Ël\nol\n-olûl\nEI\n<l\nEI\n(¡)l\nEI\n,¡l\n=lol\ncl\nol\nNI\ncl\nolEIcl\nol\no-l\n\n\n\nry\nStadt Liestal\n\nBetriebe\n\nAusfü hrun g Optim ierungen öffentl iche Bru nnen der Wasserversorg ung Liestal\n\nGrunddaten\n\nObjekt Standort Eigentümer\nBereich\n(zur Zeäl\n\nPilotobiekte\n\n16 Heidelochstrasse W dauernd\n35 Schützenstrasse W dauernd\n\n2 Freihofoasse K (W) dauernd\n21 Kesselweq W dauernd\n\nSommer 2016\n\n1 Allee W dauernd\n17 Kanonenoasse W dauernd\n22 Kreuzbodenweq K(W) dauernd\n34 Schleifewuhrweo W dauernd\n54 Wasserturmplatz W dauernd\n44 Wasserturmplatz W dauernd\n47 Zeuqhausplatz W dauernd\n19 Kasernenstrasse W dauernd\n13 Gestadeckplatz W dauernd\n\n5 Bruckackerstrasse W dauernd\n\n26.4.20161bma\n\n\n\n\n\nGontrollingliste Steuerung Sozialhilfe\n\nNr Was Zustän-\ndiqkeit\n\nlndikator Erledigt\n\n1 Künftig lückenlose Klärung\ndes Wohnsitzes respektive\nZuzugs bei der Anmeldung\n(Qualität der Datenerhebung)\n\nAbteilung\nso-\nlntake\n\n100% erfass-\nte Daten\n(Auswertung\npro Kalender-\niahr)\n\nErste\nAuswer-\ntung per\n31.03.16\n-> 15.05.\n\n2. Künftige lückenlose Erfassung\nder Fälle nach Unterstüt-\nzungsursachen\n\nAbteilung\nSO\n\n100% erfass-\nte Daten\n(Auswertung\npro Kalender-\niahr)\n\nErste\nAuswer-\ntung per\n31.03.16\n-> 15.05\n\n3. Klärung der Wohnsitznahme\nderAsylsuchenden nach\nLiestal, die Sozialhilfe bezie-\nhen\n\nAbteilung\nso\n\n100% erfass-\nte Daten\n(Auswertung\npro Kalender-\niahr)\n\nErste\nAuswer-\ntung per\n31.03.16\n-> 15.05.\n\n4 Das Vorhandensein g ünstigen\nWohnraums beeinflusst die\nAnzahl Sozialhilfeempfänger\ndirekt. Beider Bewilligung von\nQuartierplänen kann der\nStadtrat darauf achten, ob er\nweiter günstigen Wohnraum\nanbieten möchte.\n\nStadtrat Bei den QP-\nVerfahren\nwird auf die-\nsen Punkt\nBezug ge-\nnommen -\nAufnahme\ndieses Punk-\ntes in die QP-\nVorlage für\nden SR\n\n5. Schaffung einer I ntakestelle,\nwelche als Kompetenzzent-\nrum die Aufnahmen verant-\nwortet.\n\nAbteilung\nSO\n\nStelle ge-\nschaffen\n\n6. Standard isierter Aufnahme-\nprozess\n\nAbteilung\nSO\n\nProzess liegt\nvor\n\n7 Mietansätze - die individuel-\nlen Mietverhältnisse sollen\naufgrund des tiefen Referenz-\nzinssatzes mittels Gesuchen\ngesenkt werden - Schreiben\nzur Geltendmachung der Re-\nduktion liegt vor (Versand\ndurch Sozialhilfeempfänger\noder Abteilung SO).\n\nAbteilung\nso\n\nSchreiben\nversandt -\nCHF redu-\nziert\n\nI Situ atio ns bed i ngte Lei stu ng en\n(vgl. Budgetauszug sst vom\n25.6.14) Budget geküzt um\n10o/o\n\nSHB Kostenreduk-\ntion in CHF\n\nEinfüh-\nrung SB\nbei Zahn-\narztleis-\n\n25.04.20'16 / Controllingliste_Sicherheit-Soziales_Steuerung SH_201 5\n\n\n\nSeite 2/4\n\ntungen per\n01.01.16\n\n9: Mobiliar - Krirzung der An-\nschaffungsliste um 15% nach\nunten\n\nSHB Kostenreduk-\ntion in CHF\n\n10 Mietzinsbeiträge - Uberprü-\nfung der bestehenden Fälle\ninsbesondere der Working\nPoors und Alleineziehende\n\nAbteilung\nso\n\nErhöhte\nMietzinsbei-\nträge im Ver-\nhältnis zur\nReduktion\nder SH-\nBeiträoe.\n\n11 Gebührenhöhe freiwillige\nVermögensverwaltung - Er-\nlass einer Gebührenverord-\nnung\n\nSHB (auf\nAntrag\nAbteilung\nso)\n\nGebühren-\nverordnung\nals Rechts-\ngrundlage für\ndie Erhebung\neiner Ent-\nschädigung\nlieqt vor.\n\n12 Erstellung einer Kompetenz-\nmatrix der Abteilung und Ent-\nwicklungsfelder / Handlungs-\nbedarf inkl. Schulung und\nWeiterbildunq\n\nBL SS Kompetenz-\nmatrix liegt\nvor.\n\n13 Qualitative Auswertung der\nBeschwerdeentscheide nach\nSozia lhilfegesetz - Ableitung\nvon individuellen Massnah-\nmen\n\nBL SS/AL\nSO und\nRK\n\nJährliche\nAuswertung\nund Gesprä-\nche fanden\nstatt. Mass-\nnahmen sind\njährlich abge-\nleitet.\n\n14 Qualitative Diskussion der\nFälle in der lntervision und in\nder Administration\n\nTeam So-\n.zialbera-\ntung und\nTeam\nAdminist-\nration\n\nSitzungen\nwerden\ndurchgeführt.\n\n15 Erfassung der Ablösezahl und\n-grrinde ) Prüfung der Wir-\nkung\n\nTeamleiter\nAdminist-\nration\n\nGründe wer-\nden jährlich\nausgewertet\nund Mass-\nnahmen ab-\nqleitet\n\n16 Neue (qualitative) Auswer-\ntung der Wirksamkeit der So-\nzialarbeit\n\nTeam So-\nzialbera-\ntung und\nTeam\nAdminist-\nration\n\nGründe wer-\nden jährlich\nausgewertet\nund Mass-\nnahmen ab-\nqleitet\n\n17 Prämienverbilligungen sollen\nan an Sozialberatung gehen\nund nicht an Krankenkasse -\nEinflussnahme via Politik für\n\nBL SS\nzuhanden\nSHB\n\nSchreiben\nversandt\n\nì.ti i,lir,\n\nr'.i.I ',ir\n\ni, lr :i,, 1:¡\n\nr r lt ir l,\n.tl.iri,li\n\nI I I 1:r r 1, 1 r'\n\n25.O4.2016 / Controll¡ngliste_Sicherheit-Soziales_Steuerung SH 2015\n\n\n\nSe¡te 3/4\n\neine Sensibilisierung.\n\n18 Erhebung der Zeitdauer pro\nVersicherungsleister und Ab-\nleitung allfälliger Massnahmen\nau den Erkenntnissen\n\nAbteilung\nSO\n\nDatenbasis\nliegt vor\n\nMassnahmen\nabqeleitet\n\n19 Klärung derWirkung von ln-\ntegrationsmassnahmen nach\nAnbieter (zusammen mit dem\nKanton) Erfolgskontrollen bei\n(Teil-)Ablösungen\n\nTeamleiter\nSozialbe-\nratung\n\nEs bestehen\njährliche Sta-\ntistiken\n\nProzess in\nArbeit.\nErste\nAuswer-\ntung per\n31.12.16\n\n20 Konzept für LAK-\nAbklärungen erarbeiten\n(wann aus welchen Gründen\nwir oft)\n\nAL SO Konzept liegt\nvor\n\n21 Vor dem Antrag auf Weiter-\nführung der Unterstützung\nfindet eine LAK statt. Die\nStelle führt auch Eignungs-\nabklärungen für mögliche ln-\ntegrationsprogramme sowie\ndas Coaching in den ersten\nArbeitsmarkt durch (Arbeitsin-\ntegration).\n\nAL SO Konzept liegt\nvor.\n\nsiehe\nPunkt 20.\n\nGegewär-\ntig wird für\ndie beruf-\nliche ln-\ntegration\ndieZu-\nsammen-\narbeit mit\neinem ex-\nternen DL\noeorüft\n\n22 Prüfung Rückerstattungs-\nmöglichkeit auf Erfolgsbasis\nmit Drittanbieter - Evaluation\neiner Firma\n\nBLS Pilotprojekt\nwurde durch-\ngeführt und\nausqewertet.\n\n23 Auslegung der Eingriffsmög-\nlichkeiten (Prämien, Verbilli-\ngungen, interne Behandlun-\ngen) - Erarbeitung der Hand-\nlungsfelder - Anderung der\nzu hohen Versicherungen\n\nTeamleiter\nSozialbe-\nratung\n\nKonzept liegt\nvor\n\nZu teure Ver-\nsicherungen\nsind per 2016\ngekündigt.\n\nZS.O+.ZOløl Controllingliste-Sicherheit-Soziales-Steuerung SH 2015\n\n\n\nSe¡te 4/4\n\n24 Externe Uberprüfung des\nUmgangs mit Langzeitfällen\nrespektive Dossiersprüfun-\ngen (Budgetierung 2016)\n\nBL BE\n(Auftrag\nan externe\nDritte)\n\nAuftrag ist\nformuliert.\n\n25 Erarbeitung eines entspre-\nchenden ïexts. Vorlage vor\nden ER.\n\nSP, BL BE\nund SV\n(AG\nGrellin-\nqen)\n\nGemeindeini-\ntiative ist\nrechtsgültig\neingereicht.\n\n26 Uberprüfung der materiellen\nGrundsatzentscheide auf Ak-\ntualität und Höhe. Auswahl\nund Änderungsvorschläge\nerfolgen von der Verwaltung\nals Antrag an SHB.\n\nAus-\nschuss\nSHB und\nVen¡val-\ntung\n\nFür alle\nGrundsatz-\nentscheide\nliegt ein neu-\ner SHB-\nBeschluss\nvor.\n\n25.O4.20'16 / Controllingliste_SicherheiþSoziales_Steuerung SH 201 5\n\n\n


name: 2005-72 Motion Reglement Entschädigung.pdf

text: \nFraktion FDP \nFraktion SVP/CVP/EVP \n\nLiestal, 7. Dezember 2005 \n \n\nMotion \n \nÄnderung des Reglements \nüber die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen \n(142.1) in Kraft ab 1. Januar 2002 respektive Paragraph 3, Stadtrat, seit 1. Juli \n2004 \n \n \n \nAusgangslage \nAnlässlich der Sitzung vom 31. März 2004 wurde die Entschädigungsfrage für Stadt-\nräte debattiert. Die Grundlage dazu bildete die seitens der FDP-Fraktion eingereichte \nMotion vom 24. Juni 2002 sowie frühere Anträge. \n \nDer seinerzeitige GOR-Präsident führte an dieser Sitzung an, dass die zukünftige Re-\nduktion der Stadträte zu einer Ausgabenreduktion von ca. CHF 71'000.-- führe. Man \nging damals davon aus, dass durch Straffung der Organisation und Auslagerung von \nDienstleistungen (Beispiele: Bäder / Schiessplatz Sichtern etc.) die Arbeitsbelastung \nabnehmen würde. \n \nBeim Erwerbsersatz wollte man besonders Personen mit kleinen Einkommen und \nPersonen mit Betreuungsaufgaben berücksichtigen. Bezüglich Spesen plädierte man \nfür eine einfache Regelung. Der damalige Stadtrat war entgegen der GOR-Empfeh-\nlung der Meinung, dass das Büro des Einwohnerrates Gesuche von Stadträten für die \nBeanspruchung eines Erwerbsersatzes behandeln und entscheiden sollte. Die GOR \nvertrat die Ansicht der Selbstverantwortung. \n \nDie Meinung der Motionäre betreffend Erwerbsersatz war klar, allerdings wurde diese \nnicht genügend präzise kommuniziert. Man wollte mit dem Erwerbsersatz vor allem für \ndie Selbständigerwerbenden eine Möglichkeit zur Kompensation schaffen, wenn \nnachgewiesenermassen eine politische Tätigkeit einschneidende Erwerbseinbussen \nmit sich brächten. Im Weiteren wollte man für sogenannte „Härtefälle“ einen Ausgleich \nermöglichen. \n \n \nProblemstellung \nNach Ansicht der Motionäre bewährt sich dieses Vorgehen nicht. Wir schlagen des-\nhalb eine Änderung des Reglements vor. \n \n\n\n\n2 \n\nAnträge \n \nAntrag 1: \n \nÄnderung des Reglements 142.1, Paragraph 3, Stadtrat \n \nDie FDP / SVP / CVP / EVP beantragen, Paragraph 3 durch folgenden Wortlaut zu \nersetzen: \n \n1. Die Mandatsentschädigung beträgt brutto pro Jahr: \n a. Stadtpräsident/in im Nebenamt (50%) CHF   88'200.-- \n b. Vizepräsident/in CHF   44'400.-- \n c. übrige Mitglieder CHF   36'000.-- \n \n2. Im Bedarfsfall kann der Stadtrat eine abweichende Verteilung der Gesamt-\n\nsumme vornehmen. \n \n3. Die Mitglieder des Stadtrates erhalten einen ordentlichen Spesenersatz von pau-\n\nschal CHF 6'000.-- pro Jahr. Damit sind sämtliche Sitzungen, an denen sie auf-\ngrund ihrer behördlichen Tätigkeit teilnehmen, abgegolten. Sitzungsgelder und \nSpesen, die Dritte ausrichten, fallen in die Stadtkasse. \n\n \n Die Mitglieder des Stadtrates erhalten einen ausserordentlichen, effektiven Spe-\n\nsenersatz für Reisen, auswärtige Verpflegung, auswärtigen Unterhalt etc. ge-\nmäss dem kommunalen Personalrecht.  \n\n \n4. Diese Entschädigungen basieren auf dem Indexstand 30.06.2006, werden zu-\n\nkünftig aber nicht indexiert. Sie werden durch den Einwohnerrat vor Beginn jeder \nAmtsperiode überprüft und bei Bedarf neu festgesetzt.  \n\n \nAntrag 2: \n \nDie Änderung tritt per 1. Juli 2006 in Kraft. \n \n \n \n \n \n \n \n \nFür die Fraktionen \n \nFDP SVP/CVP/EVP \n \n \n \n \nBernhard Fröhlich Paul Finkbeiner \n\n\n\tMotion\n\tAusgangslage\n\tProblemstellung\n\tAnträge\n\n\n\n


text: \nEinwohnerrrat Liestal\nRolf G utzwi I ler, Mitglied CVP/EVP/gI p-Fra ktion\n\nLiestal, 24.O8.2016\n\nPostulat zum Fahrplan 2025\n201617\n\nNachdem das Stimmvolk die FABI-Vorlage gutgeheissen hatte, veröffentlichte das BAV am 29. Au-\ngust 20L4 das sogenannte Referenzkonzept 2025 und stellte es den Kantonen zur Vernehmlassung\nzu. Das Referenzkonzept zeigt ein mit der bis 2025 finanzierten Schieneninfrastruktur mögliches\nFahrplankonzept für den Personen- und Güterverkehr.\nFür Liestal ergäbe sich bezüglich nationalem Fernverkehr eine deutliche Verschlechterung gegen-\nüber heute.\n\na) Gesamtschweizerisch gingen zahlreíche Stellungnahmen ein, worauf das Konzept in diversen\nPunkten angepasst und per 25. Januar 2016 neu veröffentlicht und den Kantonen zugestellt\nwurde.\nLiestal ist bei 20 Anpassungen und 118 pendenten Eingaben leíder nirgends berücksichtigt.\n\nb) Das aktuelle Referenzkonzept2O2S sieht für das Ergolztal im Fernverkehr pro Stunde und\nRichtung 7 Züge vor, wovon 3 in Liestal einen Halt einlegen\n\n[Zum Vergleich: Aarau, ebenfalls ein Mittelzentrum, wird im Fernverkehrl von 5 Zügen pro\nStunde und Richtung bedient, wozu zur Hauptverkehrszeit nochmals 2Züge kommen, welche\ndie Relation Bern - Aarau -7ürich (ohne Halt in Olten) bedienen.l\n\nc) Das Angebot gemäss Referenzkonzept 2025 für Liesta12:\n\n- lC Bern wie heute; in Olten Anschluss an lC Basel-Luzern(-Gotthard)\n- lR Luzern nur noch bís Zofíngen (etwa zur halben Stunde);\n\nin Zofingen Anschluss an lC Bern - Zofingen - Sursee(l) - Luzern\n- lR Zürich (etwa zur vollen Stunde) mit zusätzlichem Halt in Gelterkinden\n\nln Zürich keine Durchbindung mehr (Zürich HB = Endstation)\n- 53 wie bisher halbstündlich von Basel bis Olten mit ungünstiger zeitlicher Lage\n\nin Olten (wie bisher)\n- zusätzlich halbstündliche S-Bahn ab Liestal via Basel ins Fricktal (,,Spitzkehre" in Basel)\n\nDas Angebot wird somit gegenüber heute - im Gegensatz zur übrigen Schweiz - für Liestal\nnicht verbessert, sondern verschlechtert durch den Wegfall direkter Züge nach Luzern und ei-\nne abermalige Verlangsamung der Relation Liestal - Zürich.\n\nd) Liestal liegt aufgrund der öffentlich zugänglichen Zahlen (data.sbb.ch, Bezugsjahr 2014) mit\n19'L00 werktãglichen Ein- und Aussteigern Schweiz-weit auf Platz 38 (2.8. Sursee 13'100 Platz\n\n59, Gelterkinden 5'500 Platz 118); entsprechend erwarten wir eine angemessene Berücksich-\ntigung unserer Bedürfnisse.\n\ne) Der Ausbauschritt 2025 bringt vielen Regionen und Mittelzentren interessante Verbesserun-\ngen.\n\nUnter Berücksichtigung des anstehenden Vierspurausbaus ist es für Liestal nicht akzeptabel,\n\n1 lnkl. Regio Express\n2 Zur beschriebenen Richtung kommt jeweils die Gegenrichtung dazu (Symmetrie)\n\nFahrplan-2025_Postulat.docx Seite 1/2 lasl save 22.O8.2o16 22:3o\n\n\n\nim Gegensatz zu den meisten anderen Regionen per2025 im nationalen Fernverkehr nicht nur\nnicht besser, sondern schlechter gestellt zu werden als heute.\n\nf) Der 5-Bahn-Viertelstundentakt bringt Liestal höchstens Kapazitätsvorteile, aber keine besse-\n\nren Anschltisse an den Fernverkehr in Basel.\n\ng) Die Vergangenheit zeigt, dass eine alleinige Abstützung auf den Kanton nicht zielführend ist\n\nund die lnitiative von der Stadt Liestal ausgehen muss.\n\nDer Stadtrat wird deshalb gebeten, die nachstehenden Forderungen bei den zuständigen Stellen\n\nmit dem nötigen Nachdruck einzubringen:\n\n1. Weiterhin stündliche Direktverbindung von Liestal nach Luzern\n(2.8. mittels Halt des lC Basel - Luzern in Liestal)\n\n2. Attraktive Verbindung nach Zürich mittels Halt eines der beiden lC Basel - Zürich in Liestal,\n\nin Zürich möglichst Ríchtung Flughafen - Ostschweiz oder nach Chur durchgebunden.\n\n3. Sinnvolle Durchbindung der S-Bahnen von Liestal in Basel: statt wie vorgesehen Ergolztal -\nFricktal beispielsweise besser Ergolztal - Riehen (-Lörrach) oder Ergolztal- St. Johann.\n\nRolf Gutzwiller\n\nFahrplan-2025_Postulat.docx Seite 2/2 last save 22.O8.2016 22:30\n\n\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


2023-196 Wahl-Information, Postulat

text: \nEinwohnerrat Liestal\n\n3\nLiestal, 25.09.2023\n\nDomenic Schneider\n\nGLP/EVP/Die Mitte-Fraktion\n\nPostulat\n\nOptimierte Wahl-lnformation für Liestal\n\nWir stehen mitten im Wahlkampf und unser Kanton ist wieder vollgepflastert mit Wahlplakaten.\nAuch wenn die meisten Plakate heute rezyklierbar sind, und viele Parteien sich aufgrund der Kosten\nauf andere Kanäle wie APG, ÖV-Werbung oder Social Media fokussieren, so sind die Wahlplakate für\nviele Menschen in unserer Region ein grosses Ärgernis.\nNicht erst 2019 war die wilde Plakatiererei, mit der Motion 2019/123 von Reto Derungs, ein Thema\nim Einwohnerrat. Damals hat sich der Einwohnerrat deutlich gegen die Motion ausgesprochen. Und\ndennoch glaube ich, dass eine Prüfung der aktuellen Situation und alternativer Möglichkeiten sinnvoll\nist. Denn die umfassende Information der Wählerinnen und Wähler ist auch im Interesse der\nGemeinden und des Kantons, um damit einhergehend auch eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen.\n\nMit diesem Postulat sollen mögliche Alternativen gesucht werden, welche zum Ziel haben den\nParteien einen bezahlbaren Wahlkampf zu ermöglichen, die Information von Wählerinnen und\nWählern sicher zu stellen und dabei die Region vor solchen Plakat-Exzessen zu verschonen.\n\nDie aktuelle Situation:\n\n. Parteien, Vereine, Private oder Unternehmen können\nmit Plakaten. Beispielsweise an\n\nBeleuchtungskandelabern, auf ihre Anliegen hinweisen\nund diese bewerben.\n\n. Zahlreiche Kandelaber sind aktuell mit bis zu 6 Plakaten\n\nversehen.\n\n. Viele Plakate sind nicht korrekt aufgehängt worden und\ngefährden teilweise auch die Verkehrssicherheit.\n\n. Zu tief aufgehängte oder heruntergerutschte Plakate\nbehindern zu FUSS gehende oder Fahrradfahrende.\n\n. In vielen Gemeinden werden die nicht korrekt\n\naufgehängten Plakate durch Mitarbeitende entfernt.\n\nMögliche Alternativen\n. Einige unterbaselbieter Gemeinden wie auch unsere Bundeshauptstadt Bern verbieten das\n\nPlakatieren durch die Parteien. Im Gegenzug stellen diese eine gewisse Anzahl von\nPlakatstellen an öffentlichen Plätzen zur Verfügung. Meine Beobachtungen haben gezeigt,\ndass diese teilweise gut besucht sind von interessierten Personen, welche sich informieren\nwollen.\n\nSeite l von 2\n\n\n\nEinige Gemeinden bieten den Parteien einen kostenlosen Platz im Gemeindeanzeiger an, für\neine Bewerbung der Liste oder der Kandidierenden.\nIn einigen Schweizer Gemeinden kann jede Partei (nicht für jede Liste) einen einseitigen Flyer\nim Format A5, mit den Abstimmungsunterlagen mitschicken lassen.\nPlattformen wie beispielsweise vimentis.ch oder smartvote.ch bieten den Kandidierenden die\nMöglichkeit, sich zu präsentieren und Faktenbasiert gefunden zu werden.\nEinige Kantone haben das wilde Plakatieren seit Jahren verboten. Die Information der\n\nund Bewerbung durch die Parteien funktioniert trotzdem.\n\nIch bitte den Stadtrat...\n\n... zu berichten, wie hoch die aktuellen Kosten für das Entfernen von nicht korrekt\naufgehängten Plakaten sind und wie viele Reklamationen bei der Verwaltung bezüglich der\nPlakatiererei eingehen.\n\n... zu informieren welche Plätze mit hoher Frequenz (zu FUSS gehende, Autofahrende) zum\nAufstellen von zentralen Plakatstellen zur Verfügung stehen würden.\n\n... zu prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, die Parteien im Wahlkampf zu unterstützen,\nbeispielsweise mit kostenlosen Inserateplätzen im Liestal aktuell.\n\n... Zu prüfen, welche Reglements angepasst werden müssten, um Liestal von Wahlplakaten\nbei Landrats-, Nationalrats-, Einwohnerrats- und Bürgerratswahlen befreit zu sehen.\n\nDomenic Schneider\n\n-\\\n\nGrünliberale Partei\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


name: 2004-24 Interpellation Basler Abbau zivilen Einrichtung.pdf

text: \n\n


name: 02-114b GEB-Schlussbericht Gitterli Baurecht.pdf

text: \nEinwohnerrat Liestal                                                               02/114b \n \n \n\nSpezialkommission GEB   (Geschäfte Einwohnergemeinde mit Bürgergemeinde) \n      \n \n \n \n \n \n \nBericht der Spezialkommission GEB über die neue Baurechts-\n\nregelung im Gitterli gemäss stadträtlichem Bericht Nr. 02/114a \n \n\n \n\n1. Einleitung \nAn der Einwohnerratssitzung vom 20. November 2002 wurde die Vorlage 02/114 vom \n\nRat an die Spezialkommission GEB überwiesen. Am 31. März 2004 hat der Einwoh-\n\nnerrat vom 1. Bericht der GEB vom 17.03.2004 Kenntnis genommen und den Zusatz-\n\nanträgen der GEB-Kommission zugestimmt. Diese verlangte, dass die von der Be-\n\nzirksschreiberei ausgearbeiteten Baurechtsverträge dem Einwohnerrat nochmals vor-\n\nzulegen seien. Am 25. Mai 2005 hat das ER-Ratsbüro die neuen Baurechtsverträge \n\nmit der Vorlage 02/114a zwecks Überprüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit direkt \n\nan die GEB überwiesen. \n\n \n\n2. Vorgehen \nDie Spezialkommission GEB hat an zwei Sitzungen die im Aufbau gleich lautenden \n\ndrei „Öffentlichen Urkunden über die Begründung eines Baurechtes als selbständiges \n\nund dauerndes Recht (Art. 655, 675 und 779 ZGB) sowie über die Errichtung eines \n\nUnterbaurechtes“ auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft. Ein spezielles Augen-\n\nmerk wurde dabei auf die damals von Seiten der Bürgergemeinde eingebrachten und \n\nvon der GEB-Kommission aufgenommenen Zusatzanträge gelegt. \n\n \n\n3. Feststellungen \nDie Spezialkommission GEB konnte feststellen, dass sowohl der Aufbau wie auch die \n\nallgemeinen Vertragspunkte der drei Urkunden übereinstimmen. Logische Abweichun-\n\ngen bestehen bei der Beschreibung der jeweiligen Grundstücke.  \n\nDie von der Bürgergemeinde resp. von der GEB-Kommission eingebrachten Zusatz-\n\nanträge wurden vollständig integriert. \n\n\n\nEinwohnerrat Liestal                                                               02/114b \n \n \n\nSpezialkommission GEB   (Geschäfte Einwohnergemeinde mit Bürgergemeinde) \n_____________________________________________________________________ \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4. Anträge \n \n1. Die jeweils unter dem Kapitel IV „Baurechtsvertrag“ unter Pkt. 5 „Baurechtszins“ \n\nvereinbarte erste Baurechtszinszahlung per 30.06.2005 ist neu auf 31.12.2005 zu \n\nterminieren.  \n\n \n\n2. Der Einwohnerrat stimmt mit der Korrektur des Antrages 1 den 5 Baurechtsverträ-\n\ngen sowie dem Unterbaurechtsvertrag in 3 Urkunden gemäss stadträtlichem An-\n\ntrag zu. \n\n \n\n \n\nLiestal, 25. Oktober 2005   \n\n      Spezialkommission GEB \n\n      Der Präsident: \n\n \n\n \n\n      Peter Schäfer \n\n \n\n\n\tBericht der Spezialkommission GEB über die neue Baurechts-re\n\n


name: 2023-202 Entwicklungsperspektive Begegnungszentrum, Interp.

text: \nVreni Wunderlin\nGLP/EVP/Die Mitte-Fraktion Liestal, 20 November 2023\n\nInterpellation\nzur Entwicklungsperspektive Begegnungszentrum\n\nVor den Herbstferien wurde die Lehrerschaft der Unterstufe in Kenntnis gesetzt, dass\ndas ausführliche Konzept zur frühen Förderung der Kinder vorliegt.\n"Ein Begegnungszentrum für Familien steht an zentraler Lage in Liestal zur\nVerfügung. Förderangebote, niederschwellige Beratung und ein beliebter Treffpunkt\nfür Familien steht ab 2025 zur Verfügung und bündelt bereits bestehende Angebote\nan einem Ort. Aus dem vorliegenden Konzept wird ein konkretes Betriebskonzept\nerstellt. In den Gebäuden der heutigen Kindergärten Schwieri entsteht ein\nBegegnungszentrum für Familien. Die Räume werden für diesen Zweck renoviert und\nden neuen Bedürfnissen angepasst."\nSiehe Beschrieb Seite 19 im Budget und Jahresprogramm\n\nDas Ganze hat, wie wir bereits der Presse entnehmen konnten, einigen Wirbel bei\nden Lehrpersonen, Eltern und Anstössern ausgelöst.\n\nDies hat mich zu folgenden Fragen an die Stadt bewogen:\n\n1) Die Kindergärtnerinnen, die schon jahrelang diese KG's erfolgreich führen,\nwurden nicht persönlich vorinformiert. Wieso?\n\n2) Die Teilnehmenden der Netzwerktagung wurden von dieser Mitteilung des\nBereichs Bildung/Sport ebenso überrascht. Beispielsweise sucht der Verein\nFAZ an der Büchelistrasse schon lange geeignete Räumlichkeiten für ihre\nTätigkeiten. Sie sind bereits mit der katholischen Kirche im Gespräch, welche\neinen Ausbau ihrer Räumlichkeiten plant, und gerne ein Familienzentrum\nunterstützen würde. Wieso hat man hier nicht alle rechtzeitig ins Boot geholt?\nSie hatten keine Ahnung von der Planung dieses Begegnungszentrums in den\nSchwieri-KG's.\n\n3) Wie sehen die Kindergartenzahlen im Schwieri-Oris-Gebiet konkret aus? Wie\nsehen die Planzahlen für alle KG's für die kommenden Jahre aus?\n\n4) Für ein solches Zentrum sind in den Schwieri-Kindergärten grössere Umbauten\nnötig. Beim Kindergarten Oris sind zudem grössere Sanierungen notwendig.\nWurden die entsprechenden Kosten im Budget eingestellt?\n\n5) Offenbar aufgrund dieses entstanden Wirbels und des medialen Interesses\nwurden nun die Teilnehmenden der ersten Netzwerktagung zu einem weiteren\nWorkshop im Januar 2024 eingeladen. Voraussetzung dafür sei die\n\n\n\nGenehmigung des Budgets. Was passiert bei Nichtgenehmigung des Budgets?\n\n6) Das Begegnungszentrum richtet sich an Familien aus ganz Liestal.\nEntsprechend muss mit einem hohen Verkehrsaufkommen gerechnet werden.\nWas ist diesbezüglich geplant?\n\n7) Gemäss Auskunft des FAZ reichen die vorhandenen Räumlichkeiten kaum\naus. Ist dies tatsächlich der richtige Ort für das geplante Zentrum? Wird der tolle\nGarten überhaupt dann noch richtig genutzt. Im Frühbereich kommen die\nKinder von 0-3 Jahren für höchstens 1 öd 1 1/4-Std Unterricht ins Zentrum.\n\nIch bedanke mich für die schriftliche Beantwortung dieser Fragen\n\nL^' k}L4^C;l^^ ^\n\nVreni Wunderlin\n\n20. 11.23\n\n\n


text: \n \n\n \n\nEinwohnerrat Liestal              2012/22a \n \nBau- und Planungskommission \n\n \n  \n \n \n\nQuartierplan Gstadig - Bericht der Bau- und Planungskommission \n(BPK)  \n \n \n \n1. Rechtliche Grundlagen \n \nDer Einwohnerrat überweist die Vorlage an die BPK. \n \n \n \n2. Beratung der BPK \n \n \n2.1. Allgemeines \n \nDie BPK berät die Vorlage an ihren Sitzungen vom 07. Januar 2013, 04. Februar \n2013 und 25. Februar 2013. Anlässlich der ersten Sitzung stellt der zuständige Archi-\ntekt (Herr Andri Seipel, Otto + Partner) das Projekt im Detail vor. Die BPK lässt sich \ndazu Fragen beantworten. An der zweiten und dritten Sitzung wird die Vorlage zu-\nsammen mit dem Stadtbauamt nochmals eingehend beraten, bevor schliesslich über \ndie Anträge entschieden wird. \n \n \n2.2. Ausführungen des Architekten \n \nZunächst zeigt Andri Seipel die Dimensionen des Projekts auf. Die De Dietrich AG \nbeabsichtigt, die bestehenden, weitgehend ungenutzten und wenig wertschöpfenden \nWerkhallen an der Rosenstrasse abzubrechen und durch zwei Baukörper zu erset-\nzen. Im nordöstlichen Teil der Parzelle ist die Produktion, im restlichen Bereich eine \nMischnutzung (Wohnen im 1. und 2. OG, Verkauf/Gewerbe im EG) vorgesehen. \nStädtebaulich sollen die neuen Gebäude etwas von der Strasse weggerückt werden, \nwodurch ein grosszügiger, elf Meter breiter Vorplatz mit öffentlichem Charakter ent-\nsteht. Dieser wird mit einer Baumverpflanzung versehen.  \n \nAnschliessend stellt er sich den Fragen der BPK. Dabei führt er aus: \n \n\n- dass sich das mit dem Projekt verbundene Investitionsvolumen auf rund 19 \nMillionen Franken inkl. Mwst. belaufe (Baukostenplan 1 – 51).  \n \n\n                                                 \n1 Erläuterung: Für die Erstellung von Kostenvoranschlägen, die Vergabe von Arbeiten an Handwerker \n\nund die Bauabrechnung wird mit sog. „Baukostenplänen“ gearbeitet. Diese sind in neun Hauptgrup-\npen unterteilt, die alle am Bau vorkommenden Arbeitsbereiche abdecken. Die im Rahmen des QP \nGstadig einschlägigen Hauptgruppen 1 – 5 betreffen: Vorbereitung, Gebäude, Betriebseinrichtungen, \nUmgebung, Baunebenkosten. Nicht erfasst ist demnach die Hauptgruppe 0 (Grundstück). \n\n\n\n \n- dass die Verantwortlichen der Quartierplanung mit der Nachbarschaft in einem \n\nguten Dialog stünden. Die neue Nutzung führe zwar zu Mehrverkehr. Diesem \nkönne aber insofern entgegengewirkt werden, als das Quartierplanareal im \nEinbahnsystem erschlossen werde (Uhrzeigersinn) und bei der Ausfahrt aus \nder Parkgarage des Neubaus ein Linksabbiegeverbot in die Sulzbergerstrasse \nvorgesehen sei. Dadurch würden die Fahrzeuge gezwungen, den kürzesten \nWeg direkt in die Rosenstrasse zu nehmen. Zudem bringe das Projekt auch \nVorteile (weniger flächenintensive Baukörper, geringerer Schattenwurf). Dem-\nentsprechend seien im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung auch keinerlei \nEingaben seitens der Nachbarschaft eingegangen. \n \n\n- dass Wohnungen an einer solchen Lage durchaus gefragt sein dürften. Das \nProjekt schaffe einen städtischen Wohnraum mit eher kleinen, günstigen \nWohnungen, welche sich auch für ein „Wohnen im Alter“ eignen würden. Aus-\nserdem sei die architektonische Gestaltung auf die Situation abgestimmt (z. B. \nSchallschutzverglasung und nach oben offene Balkone). \n \n\n- dass die Bauweise so geplant sei, dass auch eine Umnutzung grundsätzlich \nmöglich wäre. So könnte man in der Produktionshalle z. B. auch Büroflächen \ngenerieren.  \n\n \n \n2.3. Beratungen der BPK \n \nIn genereller Hinsicht steht die BPK der Quartierplanung Gstadig positiv gegenüber \nund begrüsst insbesondere die damit verbundenen Investitionen in Liestal. Durch das \nProjekt wird das zentral gelegene Gstadigareal aufgewertet und ökonomisch besser \ngenutzt. Ausserdem entspricht die Quartierplanung der raumplanerischen Grundbe-\nstrebung zur Verdichtung nach innen und der haushälterischen Bodennutzung. \n \nIm Rahmen der Detailberatung legt die BPK das Augenmerk zunächst auf den Velo-\nverkehr. Für die Velofahrer stellt die dem kommunalen Radroutennetz angehörende \nRosenstrasse eine wichtige Verkehrsachse dar. Um ihnen auf dieser Strecke ein zü-\ngiges Vorankommen zu ermöglichen und gleichzeitig die Verkehrssicherheit zu ge-\nwährleisten, wünscht sich die BPK entlang der Rosenstrasse einen markierten Rad-\nweg. Da die Rosenstrasse Anfang 2014 eigentumsmässig an den Kanton übergeht \nund einer Erneuerung unterzogen wird, soll das Quartierplanprojekt in diesem Punkt \nin Koordination mit dem Strassenprojekt des Kantons erfolgen. Dabei sind insbeson-\ndere die engen Platzverhältnisse vor dem Gestadeckplatz zu berücksichtigen. In die-\nsem Sinne stellt die BPK einstimmig den folgenden Zusatzantrag (nachfolgend 3.1.): \n \n\nAuf der Freifläche entlang der Rosenstrasse ist von den Grundeigentümern Raum für \neinen markierten Radweg zur Verfügung zu stellen. \n \nSodann wird das mit der Quartierplanung verbundene Parkierungssystem genauer \nbetrachtet. Das Reglement sieht auf dem Quartierplanareal maximal 140 Parkplätze \nvor, wobei diese vorwiegend in der Einstellhalle anzuordnen sind (vgl. § 7 QPR). In \ndiesem Zusammenhang diskutiert die BPK die Einführung eines Liestaler Parkleitsys-\ntems, welches anzeigt, wieviele Parkplätze im welchem Parkhaus frei sind. Während  \n \n\n\n\n \ndas Parkleitsystem von der Stadt gestellt werden müsste (Kostenpunkt: ca. 140‘000 \nFranken), wäre es wünschenswert, die Parkhausbetreiber dazu einzuladen, die tech-\nnische Infrastrukur für den Anschluss ans System vorzubereiten. In diesem Sinne \nstellt die BPK einstimmig den folgenden Zusatzantrag (nachfolgend 3.2.1.): \n \n\nDie Bauherrschaft wird eingeladen, die baurechtlich überzähligen Parkplätze eines \nallfälligen Parkhauses technisch so auszustatten, dass sie an ein Parkleitsystem an-\ngeschlossen werden könnten. \n \nSchliesslich wird festgestellt, dass das Quartierplan-Reglement unter Berücksichti-\ngung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) resp. des Behinder-\ntengleichstellungsgesetzes (BehiG) ergänzt werden muss. In diesem Sinne stellt die \nBPK einstimmig den folgenden Zusatzantrag (nachfolgend 3.2.2.): \n \n\nDie behindertengerechte Bauweise richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmun-\ngen (Verweis auf § 108 RBG und BehiG im Kommentar). Zusätzlich ist ein angemes-\nsener Teil der Wohnungen in den Obergeschossen hindernisfrei und rollstuhlgängig \nzu gestalten. Die restlichen Wohnungen sind hindernisfrei anpassbar zu erstellen. \n \n \n \n3. Anträge der BPK \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig: \n \n3.1. Den Quartierplan und das Quartierplanreglement wie folgt zu ergänzen:  \n  \n Auf der Freifläche entlang der Rosenstrasse ist von den Grundeigentümern \n\nRaum für einen markierten Radweg zur Verfügung zu stellen. \n  \n3.2. Das Quartierplanreglement wie folgt zu ergänzen:  \n \n 3.2.1 Die Bauherrschaft wird eingeladen, die baurechtlich überzähligen Park-\n\nplätze eines allfälligen Parkhauses technisch so auszustatten, dass sie an ein \nParkleitsystem angeschlossen werden könnten. \n\n \n 3.2.2. Die behindertengerechte Bauweise richtet sich nach den gesetzlichen \n\nBestimmungen (Verweis auf § 108 RBG und BehiG im Kommentar). Zusätz-\nlich ist ein angemessener Teil der Wohnungen in den Obergeschossen hin-\ndernisfrei und rollstuhlgängig zu gestalten. Die restlichen Wohnungen sind \nhindernisfrei anpassbar zu erstellen. \n\n \n3.3. Den Quartierplan Gstadig, bestehend aus dem Situationsplan/Schnittplan \n\n1:500 Quartierplan Gstadig vom 15.10.2012 und dem Reglement Quartierplan \nGstadig vom 15.10.2012, zu genehmigen. \n\n \n \n \n \nDiego Stoll, Präsident BPK     Liestal, den 28.02.2013 \n\n\n


text: \nFraktion der Grünen Liestal\n\nJürg Holinger 2013152\n\nlnterpellation zur IBA Basel 2O2O\n\nVon 2010 bis 2020 veranstalten die Städte und Gemeinden der trinationalen Stadtregion\nBasel die internationale Bauausstellung IBA Basel 2020.lhr Ziel ist es, die Entwicklung des\n\ngrenzüberschreitenden Wirtschafts- und Lebensraumes anhand von modellhaften\nProjekten gezielt zu fördern.\nDie öffentlichkeit ist aufgerufen, Projektvorschläge einzureichen, die im Rahmen der\nBauausstellung IBA Basel 2020 umgesetzt werden.\n\nVerschiedenen Baselbieter Gemeinden (Beispiel Muttenz www.muttenz.chlde/aktuelles )\n\nnehmen an der IBA Basel 2O2O teil. Mit der fachlichen Projektbegleitung durch\nSpezialisten der IBA Basel 2020 werden vorhandene Projekte (Beispiel Bahnhofareal\nNord, Oristal, etc) evaluiert und einem Qualifikationsverfahren im Hinblick auf die\n\nVergabe eines Labels unterzogen.\n\nln diesem Verfahren können die Gemeinden vom Wissen der Spezialisten der IBA Basel\n\n2020 profitieren und wertvolle Hinweise und Tipps erhalten. Zudem stellt die IBA Basel\n\n2020 Mittel für die Projektentwicklung und eine internationale Kommunikationsplattform\nzur Verfügung. Damit wird die Sichtbarkeit der teilnehmenden Gemeinden gefördert und\n\ndie Umsetzungsqualität verbessert und international präsentiert.\n\nVoraussetzung für die Teilnahme ist die Mitgliedschaft bei der IBA Basel, was mit jährlich\n\nwiederkehrenden Kosten von ca. Fr. L0000.00 verbunden ist.\n\nMeine Fragen:\n\n1,. Erachtet es der Stadtrat als sinnvoll von IBA Basel 2O2O als Plattform für die\n\nLiesta ler Entwickl u ngsgebiete zu profitieren ?\n\n2. Wenn ja, ist er bereit im Rahmen seiner Finanzkompetenz dem Projekt\n\nbe zutreten?\n\nLiest\n\nJürg\n\nt, April 2013\n\nli\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2024-217a \n \n \n \n\nFahrbahnverengungen Sichternstrasse – Antwort Stadtrat zu Interpella-\ntion betreffend Fahrbahnverengungen auf der Sichternstrasse von \nThomas Eugster der FDP-Fraktion \n\n \n \n\nKurzinformation Die Zugänge zum Bahnhof Liestal wurden im Zuge des Vier-\nspurausbaus neu gestaltet. \n\nDie Sichternstrasse wurde im untersten Bereich in Richtung Rot-\nacker verschoben und als Begegnungszone umgestaltet. \n\nDiese dient der besseren Koexistenz des motorisierten und Lang-\nsamverkehrs. Der Verkehr muss sich allgemein dort langsamer be-\nwegen, damit auch die schwächeren Verkehrsteilnehmenden bes-\nsere Verhältnisse in dieser Zone vorfinden. Die Reduktion der Ge-\nschwindigkeit erhöht deren Sicherheit. \n\n \nLiestal, 9. April 2024 \n\n \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Marcel Meichtry \n\n \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 2/4 \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage \n\n \nDie Fahrbahn im Bereich der neuen Begegnungszone an der Sichternstrasse wurde in den letz-\nten Monaten neu gebaut. Diesbezüglich wurde am 18. März 2024 eine Interpellation von der \nFDP-Fraktion eingereicht: \n \nInterpellation betreffend Fahrbahnverengungen auf der Sichternstrasse \n \nNachdem nun der Strassenabschnitt von der Verzweigung Oristalstrasse-Sichternstrasse bis zur \nKreuzung Sichternstrasse – Wiedenhubstrasse - Munzachstrasse fertig gestellt ist, zeigt sich, \ndass die Fahrbahnverengungen auf der Sichtemstrasse unterhalb und oberhalb der erwähnten \nKreuzung massive Stauungen verursachen. Motorfahrzeuge können an den Verengungen nicht \nkreuzen und stauen sich je beidseits nach hinten. Zudem kreuzen die Personenwagen dort aus \nVorsichtsgründen auch nicht mit Fahrrädern. Insbesondere zu Hauptverkehrszeiten ist das an-\nsehnliche Verkehrsaufkommen ins und aus dem Sichternquartier Quartieren berg- wie talwärts \npraktisch blockiert. Dies wird noch weiter verschärft, indem der untere, neue Teil der Tiergarten-\nstrasse mit zwei zu steilen Steigungen für Velo und zu Fuss und einer Verengung schlechter pas-\nsierbar ist. Somit wird die Zufahrt zum und Wegfahrt aus dem Sichternquartier- auch für den \nFahrradverkehr – ganz erheblich erschwert. \nWeiter ist die Distanz von der Verzweigung Oristalstrasse-Sichternstrasse bis zur ersten Fahr-\nbahnverengung relativ kurz ist, sodass eine bergwärts stehende Wartekolonne aufgrund der \nungenügenden Überblickbarkeit des Verzweigungsbereichs (nicht eingehaltene Sichtberme) ein \nAuffahrrisiko für nachfolgende Fahrzeuge aus der Bahnunterführung birgt. Zudem verursacht \ndie Kolonne einen Rückstau in die Bahnunterführung. \nIch bitte den Stadtrat um schriftliche sowie zeitnahe Beantwortung folgender Fragen: \n1. Aufgrund welchen konkreten Plans basieren die baulichen Fahrbahnverengungen auf \nDer Sichtemstrasse unterhalb und oberhalb der Kreuzung Sichtemstrasse-Wiedenhubstrasse-\nMunzachstrasse? \n2. Sind die Fahrbahnverengungen auf dem Plan eingezeichnet? \n3. Wo ist der Plan publiziert? \n4. Welche Behörde hat den Plan beschlossen? \n5. Gab es eine Einsprachemöglichkeit gegen den Plan und wer war einspracheberechtigt? \n6. Falls der Plan nicht vom Stadtrat beschlossen wurde, hat der Stadtrat gegen den Plan \nEinsprache erhoben? \n7. Wer kommt für die Baukosten der Strasse im genannten Bereich auf? \n8. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die erwähnten Fahrbahnverengungen zum einen \nDen Verkehrsfluss über Gebühr behindern und zum anderen eine Unfallgefahr darstellen? \n9. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Verkehrsstauungen auf der Sichtemstrasse \nzu entschärfen? \n \nFür die FDP-Fraktion \nThomas Eugster  \n \n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/4 \n\n \n\n \n2. Antwort des Stadtrates \n \nIn der Sichternstrasse wird eine Begegnungszone (mit Geschwindigkeiten bis 20 km/h) erstellt. \nDie Begegnungszone ermöglicht vor allem eine erhöhte Aufmerksamkeit durch Temporeduktion \nund verbessert damit die Koexistenz der verschiedenen Verkehrsteilnehmenden (Quartierbewoh-\nner, Veloroute, Schüler und sonstige Bahnkunden, …).  \n  \n \n\n1. Aufgrund welchen konkreten Plans basieren die baulichen Fahrbahnverengungen auf der \nSichternstrasse unterhalb und oberhalb der Kreuzung Sichternstrasse – Wiedenhubstrasse \n- Munzachstrasse? \n\n \nDer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 9. November 2021 dem Projekt Begegnungszone \nzugestimmt und den für die Realisierung benötigten Kredit in den Voranschlag 2022 zur \nBudgetgenehmigung durch den Einwohnerrat eingestellt.  \n \nDie Begegnungszone «Sichternstrasse» wurde mit Brief vom 17. Februar 2023 der Ver-\nkehrspolizei Basel-Landschaft zur Genehmigung vorgelegt. Die Verkehrspolizei hat ge-\nmeinsam mit dem Tiefbauamt des Kantons Basel-Landschaft den Antrag geprüft und die \nVerkehrsanordnung am 11. September 2023 mit Rechtsmittelbelehrung publiziert. \n\n \n2. Sind die Fahrbahnverengungen auf dem Plan eingezeichnet? \n\n \nDie Fahrbahnverengungen wurden auf dem Plan zur verkehrspolizeilichen Anordnung so \ndargestellt, wie draussen ausgeführt.  \n \n\n3. Wo ist der Plan publiziert? \n \nDie verkehrspolizeiliche Anordnung für die Begegnungszone wurde im Amtsblatt des Kan-\nton BL am 11. Sept. 2023 publiziert. Der Plan lag zur Einsichtnahme bei der Polizei in \nLausen und bei der Stadt Liestal auf. Einige interessierte Personen haben damals die \nStadt zwecks Erläuterungen konsultiert. Die Pläne wurden ebenfalls an den Informations-\nanlässen am Bahnhof seit 2022 vorgestellt und intensiv mit der Bevölkerung diskutiert. \n \n\n4. Welche Behörde hat den Plan beschlossen? \n \nNach dem Stadtratsbeschluss prüfte die Polizei Baselland die Pläne der Begegnungszone \nund ordnete deren Auführung per Verkehrsanordnung an. \n \n\n5. Gab es eine Einsprachemöglichkeit gegen den Plan und wer war einspracheberechtigt? \n \n\nGegen eine verkehrspolizeiliche Anordnung kann die Bevölkerung innert 10 Tagen Einspra-\nche erheben. Bei der Einsprache ist es hilfreich, wenn die eigene Betroffenheit der Mass-\nnahme dargelegt wird. Es gingen im vorliegenden Fall keine Einsprachen ein. Es gab aber \neinige Anfragen aus dem Quartier, bezüglich den Plänen welche auch im Einzelfall erklärt \nwurden. (s. Frage 3) \n\n \n6. Falls der Plan nicht vom Stadtrat beschlossen wurde, hat der Stadtrat gegen den Plan Ein-\n\nsprache erhoben? \n \n\nDer Stadtrat hat die Begegnungszone so zur Genehmigung bei der Verkehrspolizei einge-\nreicht. \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 4/4 \n\n \n\n \n7. Wer kommt für die Baukosten der Strasse im genannten Bereich auf? \n\n \nDie SBB bezahlt die Wiederherstellung der Sichternstrasse am neuen Ort. Die Stadt über-\nnimmt die Mehrkosten für die Begegnungszone. Dazu gehören Pflästerungen, Signalisati-\nons- und Markierungsarbeiten.  \n\n \n8. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die erwähnten Fahrbahnverengungen zum einen \n\nden Verkehrsfluss über Gebühr behindern und zum anderen eine Unfallgefahr darstellen? \n \n\nDie neue Verkehrssituation erzeugt neue Verkehrsbeziehungen. Der Stadtrat hat die Sicht \nauch für die schwächeren, verletzlicheren Verkehrsteilnehmenden. Für diese steigt die Si-\ncherheit in diesem Bereich mit der Einrichtung der Begegnungszone. Der untere Teil der \nSichternstrasse, wo sich die Begegnungszone befindet, ist auch ein Schulweg. \n \nDie heutige Führung des Veloverkehrs vor der unteren Verengung an der Sichternstrasse \nwird sich verändern und es werden mögliche Wartezeiten am unteren Eingang zur Begeg-\nnungszone auf der Sichternstrasse verringert, wenn die Velostege entlang der Bahngleise \nund durch die Oristalunterführung offen sein werden. \n \n\n9. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Verkehrsstauungen auf der Sichtem-\nstrasse zu entschärfen? \n \nDie Gestaltung der Begegnungszone inkl. Signalisation und Markierung wird abgeschlos-\nsen. Die Veloverkehrseinrichtungen wie Steg und Velostation gehen im Verlauf dieses Jah-\nres in Betrieb. Nach einem Jahr wird die Funktion der Zone nochmals auf ihre Wirksamkeit \nund Gefahrenminderung hin überprüft. Notwendige Nachrüstungen wären dann in Koordi-\nnation mit der Verkehrspolizei zu veranlassen. \n\n \n \n3. Beilagen / Anhänge \n \n\n- Situationsplan Begegnungszone \n- Normalprofile Sichternstrasse \n \n\n \n \n\n\n\nPerron WB 4/5\n\nK\n\n+\n\nR\n\nM\n\nM\n\nM\n\nW\n\ni\n\nd\n\nm\n\na\n\nn\n\nn\n\ns\n\nt\n\nr\n\na\n\ns\n\ns\n\ne\n\nR\n\no\n\nt\na\n\nc\n\nk\n\ne\n\nr\ns\n\nt\nr\na\n\ns\n\ns\n\ne\n\nR\n\no\n\nt\n\na\n\nc\n\nk\n\ne\n\nr\n\ns\n\nt\n\nr\n\na\n\ns\n\ns\n\ne\n\n2\n\na\n\n2\n\n1\n\n1\n\n7\n\n7\n\n3\n\n7\n\n5\n\n5\n\n1\n\n5\n\n7\n\n6\n\n4\n\nS\n\ni\nc\n\nh\n\nt\ne\n\nr\nn\n\ns\n\nt\nr\na\n\ns\n\ns\n\ne\n\nM\n\nM\n\n2\n0\n\n2\n\n0\n\n2\n0\n\n2\n0\n\n2\n0\n\n7\n\n8\n\n3\n\n7\n\n6\n\n8\n\n2\n\n5\n\n9\n\n2\n\n2\n\n1\n\n5\n\n4\n\n2\n\n2\n\n5\n\n9\n\n7\n\n3\n\n7\n\n2\n\n2\n\n6\n\n0\n\n2\n\n2\n\n2\n\n8\n\n2\n\n5\n\n3\n\n4\n\n2\n\n5\n\n3\n\n3\n\n2\n\n6\n\n2\n\n0\n\n2\n\n5\n\n3\n\n2\n\n2\n\n1\n\n8\n\n5\n\n7\n\n6\n\n4\n\n5\n\n4\n\n4\n\n0\n\nM\n\nA\n\nA\n\nPlan in Bezug auf Werkleitungen hinter der LSW\n\nauf Seite Bahnhof nicht massgebend.\n\nWerkleitungen im Bahnhofsbereich sind den\n\nPerronplänen zu entnehmen.\n\nR\n\n=\n\no\n\no\n\nF\n\nu\n\nn\n\nd\n\n.\n \nT\n\ny\n\np\n\n \nO\n\nk\n\n \nB\n\nö\n\ns\n\nc\n\nh\n\nu\n\nn\n\ng\n\nF\n\nu\n\nn\n\nd\n\n.\n\n \n\nT\n\ny\n\np\n\n \n\nO\n\nk\n\n \n\nB\n\nö\n\ns\n\nc\n\nh\n\nu\n\nn\n\ng\n\n2\n\n1\n\n1\n\n7\n\nZONE\n\nDetail Pflästerung\n\nS\n\ni\n\ng\n\nn\n\na\n\nl\n\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\n\ng\n\nn\n\na\n\nl\n\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nDrittprojekt:\n\nStadt Liestal\n\nSichternsteg\n\nS\ni\ng\nn\na\nl\ng\nr\nö\ns\ns\ne\n:\n \n7\n0\n \nx\n \n5\n0\n \nc\nm\n\nS\ni\ng\nn\na\nl\ng\nr\nö\ns\ns\ne\n:\n \n7\n0\n \nx\n \n5\n0\n \nc\nm\n\n0\n\n \n0\n\n0\n\n0\n\n.\n0\n\n0\n\n0\n\n \n\no\n\n.\n\n \n\nA\n\n.\n\n \n\n \n\n-\n6\n\n.\n3\n\n1\n\n%\n\n1\n\n0\n\n.\n2\n\n9\n\nm\n\nT\n\nS\n\n=\n\n3\n\n3\n\n0\n\n.\n\n7\n\n2\n\n0\n\n \n\n0\n\n1\n\n0\n\n.\n\n2\n\n9\n\n2\n\n \n\nR\n\nv\n\n=\n\n2\n\n0\n\n0\n\n.\n\n0\n\n0\n\nt\n\nv\n\n=\n\n3\n\n.\n\n5\n\n2\n\nf\n\nv\n\n=\n\n0\n\n.\n\n0\n\n3\n\n-\n\n6\n\n.\n3\n\n1\n\n%\n\n1\n\n0\n\n.\n2\n\n9\n\nm\n\n-\n\n2\n\n.\n7\n\n9\n\n%\n\n7\n\n.\n2\n\n7\n\nm\n\nT\n\nS\n\n=\n\n3\n\n3\n\n0\n\n.\n\n0\n\n7\n\n0\n\n \n\n0\n\n0\n\n0\n\n.\n\n0\n\n0\n\n0\n\n \n\no\n\n.\n\n \n\nA\n\n.\n\n \n\n \n\n7\n\n.\n7\n\n7\n\n%\n\n2\n\n2\n\n.\n2\n\n8\n\nm\n\nT\n\nS\n\n=\n\n3\n\n2\n\n8\n\n.\n\n2\n\n1\n\n0\n\n \n\n0\n\n2\n\n2\n\n.\n\n2\n\n7\n\n9\n\n 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\n\nL\n\n-\n\nA\n\nr\n\nc\n\nh\n\nZON\nE\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n7\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\n3\n0\n\n3\n0\n\n3\n0\n\nZONE ZO\nNE\n\nZONE\n\nZO\nNE\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\ng\n\nn\n\na\n\nl\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\n\ng\n\nn\n\na\n\nl\n\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nS\n\ni\n\ng\n\nn\n\na\n\nl\n\ng\n\nr\n\nö\n\ns\n\ns\n\ne\n\n:\n\n \n\n5\n\n0\n\n \n\nx\n\n \n\n1\n\n4\n\n0\n\n \n\nc\n\nm\n\nBeispiel Signal\n\nZO\nNE\n\nZONE\n\nZ\n\nO\n\nN\n\nE\n\nZ\n\nO\n\nN\n\nE\n\nZ\n\nO\n\nN\n\nE\n\n14.31 - 14.52\n\nFür die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingetragenen Leitungen\n\noder unterirdischen Anlagen leistet das Ingenieurbüro keine Gewähr.\n\nDie genaue Lage der eingetragenen Werkleitungen ist vor Beginn\n\nder Bauarbeiten durch den Unternehmer bei den Werken zu erheben.\n\nZEB_51-M1-SST-TB-LO-SI-31011-R01_Sit_Sichternstrasse_S+M\n\nIndex\n\nA\n\nC\n\nB\n\nBemerkungen, Änderungen\n\nD\n\nSchlammsammler SSD (T-205)\n\nEinlaufschacht ES (T-206)\n\nAbbruch / Verfüllen\n\nKandelaber\n\nSchlammsammler SS (T-205)\n\nES\n\nSchlammsammler ohne Rost (T-\n\nRandabschlüsse\n\nBelagsrand\n\nRandabschluss abgesenkt Randabschluss gestürzt\n\nBS / WS ohne Anschlag\n\nLegende (projektiert)\n\nBelagsflächen:\n\nStrasse:   Belag + Fundationsschicht\n\nI\n\nDeckschicht: 30 mm SDA 8-12 PmB E 45/80-65\n\nBinderschicht: 70 mm AC B 22 S PmB E 45/80-65\n\nTragschicht: 70 mm AC T 22 S B 50/70\n\nFundation: min. 550 mm UG 0/45 OC\n\n85\n\nStrasse:   Belag + Fundationsschicht\n\nII\n\nDeckschicht: 35 mm AC 11N B 70/100\n\nTragschicht: 80 mm AC T 22N B 70/100\n\nFundation: min. 600 mm UG 0/45 OC\n\n85\n\nGehweg:   Belag + Fundation\n\nIII\n\nDeckschicht: 25 mm AC 8N B 70/100\n\nTragschicht: 75 mm AC T 22N B 70/100\n\nFundation: min. 400mm RC Kiesmischung B 0/45\n\nGehweg:   Belag + Fundation\n\nIV\n\nDeckschicht: 25 mm AC 8N B 70/100\n\nTragschicht: 50 mm AC T 16N B 70/100\n\nFundation: min. 400 mm UG 0/45 OC\n\n85\n\nKanton(e)\n\nGemeinde(n)\n\nISP-Nr.\n\nProjekt\n\nPhase\n\nÜbersichtsplan\n\nLinie 500/501\n\n© Alle Rechte an diesem Dokument stehen der SBB zu.\n\nFür die genaue Lage und die Vollständigkeit der\n\nunterirdischen Anlagen besteht keine Gewähr.\n\nBasel Landschaft\n\nLiestal\n\nLiestal, Vierspurausbau, ZEB\n\n1117769\n\nSBB, Infrastruktur, Projekte, Multiprojekte, Olten\n\nBahnhofstrasse 12, 4600 Olten\n\nKm Format\n\nSBB CFF FFS INGE LBW+\n\nc/o Locher Ingenieure AG\n\nPelikan-Platz 5, Postfach\n\n8022 Zürich\n\nPlan bearbeitet von:\n\nGen.Gepr.Gez.\n\nb\n\nDatumRev.\n\nLinie\n\nBezeichnung\n\nKm\n\n500/501\n\nBasel - Olten\n\n13.200 - 15.700\n\nTel. 043 443 74 43\n\nLocher Ingenieure AG\n\nPelikan-Platz 5, Postfach\n\n8022 Zürich\n\nTel. 043 443 74 43\n\nc\n\nd\n\nAbteilung/OE: I-PJ-MP-OL-T1\n\na\n\nDok.-Nr.:\n\nAusführungsprojekt\n\nbea bej07.07.2023 huk\n\n60 / 126\n\nBüro Plan Nr. 90691-51-1011\n\nVorplätze:   Belag + Fundationsschicht\n\nDeckschicht wird eingefärbt nach Angaben Hager-Landschaftsarchitektur\n\nDeckschicht: 30 mm AC 8N B 70/100\n\nTragschicht: 70 mm AC T 22N B 70/100\n\nFundation: min. 450 mm UG 0/45 OC\n\n85\n\nSichternstrasse\n\nSignalisations-  und Markierungsplan\n\nSituation 1:200\n\nGrünfläche\n\nWiederherstellung Private Vorplätze\n\nSchotterrasen\n\nbea bej14.07.2023 huk\n\nErgänzung "Zone" Markierungen\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\nAutoCAD SHX Text\nausgenommen markierte Felder\n\n\n\n\n\t2024-217a Fahrbahnverengungen Sichternstr.; Interp.-Antwort SR\n\tSituationsplan_Sichternstrasse_S+M\n\tNormalprofile Sichternstrasse\n\n


name: 2024-221 Asylunterunterkunft, dringl. Interpellation

text: \nEinwohnerrat Liestal\n\nDaniel Jurt\n\nSVP-Fraktion\n\nLiestal, 09. 04. 2024\n\nDringliche Interpellation\nAsylunterkunft Liestal und die Sicherheitsbedenken der Bevölkerung\n\nAm 26.04.2024 wurde zur Eröffnung des Wohnheims für Asylsuchende am Benzburweg\neingeladen. Am 01. 05. 2024 soll der Betrieb laut Einladung wieder aufgenommen werden.\n\nDiesbezüglich wurde ich angefragt, wie es um die Sicherheit der in der Nähe wohnenden\nPersonen stehen würde. Es gibt anscheinend Sicherheitsbedenken in der Bevölkerung.\n\nDie Vorfälle um die provisorische Unterkunft in der Militärsporthalle bei der Kaserne Liestat hallen\nnach. Auch die Zeitungsartikel über die "Fälleler" (Ausrauben nicht abgeschlossener Fahrzeuge) im\nbenachbarten Kanton Aargau haben aufgeschreckt.\n\nIch bitte den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten:\nAb wann weist der Kanton der Stadt Liestal Asylsuchende zu?\nWeiss die Stadt etwas über die hlerkunftsländer der Asylsuchenden?\nGibt es ein Sicherheitskonzept zum Wohnheim Asylsuchender am Benzburweg?\nIst eine detailliertere Information der direkt anwohnenden Bevölkerung geplant?\n\nIch danke für die Beantwortung der Fragen.\n\nT). j^\nDaniel Jurt\n\n\n


name: 2024-216a Gefahrenbeseitigung Bahnunterführung, Interp.-Antwort SR

text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n\n    \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                   2024-216a \n \n \n \n\nGefahrenbeseitigung Bahnunterführung – Antwort Stadtrat zu Interpel-\nlation betreffend Gefahrenbeseitigung in der Bahnunterführung von \nThomas Eugster der FDP-Fraktion \n\n \n \n\nKurzinformation Die Unterführung zum Oristal wurde im Zuge des Vierspurausbaus \nneu gestaltet. \n\nDie Neugestaltung ist noch nicht abgeschlossen. So sind die defini-\ntive neue Beleuchtung und der neue, erhöhte Radweg noch nicht in \nBetrieb. \n\nEs werden Bedenken geäussert, dass trotz der räumlichen Abtren-\nnung des Radweges die Sicherheit beeinträchtigt wird.  \n\nDiese Bedenken wurden von der Stadt Liestal bereits an die Eigen-\ntümerschaft der Unterführung, an den Kanton BL herangetragen, \nwelcher diese Bedenken aktuell prüft.  \n \n\n \nLiestal, 9. April 2024 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Der Stadtpräsident  Der Stadtverwalter \n\n Daniel Spinnler  Marcel Meichtry \n\n \n\n \n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 2/3 \n\n \n\nDETAILINFORMATIONEN \n \n \n \n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage \n \nBisher wurde in der Unterführung zum Oristal der Radverkehr auf der Fahrbahn mit dem motori-\nsierten Individualverkehr geführt.  \nMit dem Vierspurausbau wurde die Unterführung verändert. Neben einer Verlängerung der Unter-\nführung infolge eines vierten Geleises wurde die Unterführung zur Verbesserung der Verkehrssi-\ncherheit verbreitert. Ein zusätzlicher, erhöhter Veloweg schützt künftig die Radfahrenden in dieser \nUnterführung. \nDiese Veränderung erfordert jedoch ein angepasstes Fahrverhalten für alle Verkehrsteilnehmen-\nden und eine Umgewöhnung. \nDabei werden Sicherheitsdefizite befürchtet: \n \nInterpellation betreffend Gefahrenbeseitigung in der Bahnunterführung  \nNachdem nun die Bahnunterführung der Oristalstrasse praktisch fertiggestellt ist, zeigt sich, dass \nzwei bauliche Ausstattungen eine grosse Gefahr für den Fahrrad- und den Motorfahrzeugverkehr \ndarstellen. \nZum einen handelt es sich um das Geländer entlang der Fahrradrampe gegen den darunterlie-\ngenden Strassenraum. Die vertikalen Stäbe des Geländers (Staketen) sind 10cm breit und 1 \ncm schmal und stehen mit ihrer Breitseite rechtwinklig zur VeIo-Fahrbahn. Mit diesen sehr breiten \nsowie quer und eng gestellten Staketen wird für Fahrzeuge, die auf der Sichtemstrasse an \nder Verzweigung zur Oristalstrasse stehen, die Sicht nach links auf die Gegenfahrbahn der Unter-\nführung massivst behindert. Der verkehrsrechtlich verlangte Sichtzonenbereich (Sichtberme) ist \nnicht eingehalten und stellt damit eine grosse Unfallgefahr für Fahrad- und Motorfahrzeug Fah-\nrende dar. \nZum andern handelt es sich um die Unterführungsbeleuchtung. Diese ist beidseitig in den Tunnel-\necken montiert und leuchtet auf der nordwestlichen Seite insbesondere die Fahrrad-Rampe aus. \nDa diese jedoch gegenüber der Motorfahrzeug-Fahrbahn erhöht ist, wirft sie einen Schlagschat-\nten auf den rechten Strassenrand. Damit ist die oristalwärts führende Strassenseite stark \nverdunkelt- umso mehr, als sie keine weisse Linie aufweist- und stellt ebenfalls eine Unfallgefahr \ndar. \nIch bitte den Stadtrat um schriftliche sowie zeitnahe Beantwortung folgender Fragen: \n1. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die Einmündung der Sichtemstrasse in die Oristal-\nstrasse einen Unfallgefahrenbereich darstellt? \n2. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Unfallgefahr bei der Einmündung der \nSichternstrasse in die Oristalstrasse zu bannen und einen rechtsgenüglichen Sichtzonenbereich \n(Sichtberme) zu realisieren? \n3. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die mangelnde Beleuchtung des nordwestlichen \nFahrbahnrands der Bahnunterführung eine Unfallgefahr darstellt? \n4. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Unfallgefahr auf der dunkeln, rechten \nStrassenseite der oristalwärts führenden Unterführungsfahrbahn zu bannen und eine sicherheits-\ngenügliche Fahrbahnbeleuchtung zu realisieren? \n \nFür die FDP-Fraktion \nThomas Eugster \n\n  \n\n\n\nStadt Liestal Seite 3/3 \n\n \n\n2. Antwort des Stadtrates \n \nDie Verbreiterungen der Oristalunterführung beim Bahnhof soll eine separate Veloführung ermög-\nlichen. Die Ein- und Ausfahrt zur neuen Velostation wird damit attraktiver und sicherer.  \n \nDie Oristalstrasse inkl. Unterführung ist eine Kantonsstrasse. \n \n\n1. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die Einmündung der Sichtemstrasse in die  \nOristalstrasse einen Unfallgefahrenbereich darstellt? \n\n \n\nBisher musste eine autofahrende Person beim Abbiegen in die Sichternstrasse den Rad-\nverkehr beachten. Dies wird auch weiterhin so sein, wobei mit dem Eingang in die Begeg-\nnungszone Sichternstrasse die Fahrgeschwindigkeit tiefer angesetzt werden muss.  \nDa die Velorampe in der Oristalunterführung noch nicht in Betrieb ist, gibt es keine Be-\ntriebserfahrungen. Die Befürchtungen basieren auf subjektiven Annahmen. \n \n\nOb die geschilderten befürchteten Sicherheitsdefizite Handlungsbedarf auslösen, wird die \nPolizei Baselland beurteilen. Diese verfügt über eine objektive Gesamtsicht der sicher-\nheitsrelevanten Kontrollpunkte auf den Kantonsstrassen und weiss, wie die Normen auf \nden Hauptverkehrsstrassen angewendet werden. \nBereits letztes Jahr wurden die in der Interpellation beschriebenen Gefahren durch die \nStadt erfasst und der Polizei zur Beurteilung übergeben.  \n \n\nEine objektive Beurteilung wird in einem Bericht der Polizei Basellandschaft erfolgen. \n \n\n2. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Unfallgefahr bei der Einmündung der \nSichternstrasse in die Oristalstrasse zu bannen und einen rechtsgenüglichen Sichtzonen-\nbereich (Sichtberme) zu realisieren?  \n \n\nEs werden Bedenken geäussert, dass trotz der räumlichen Abtrennung des Radweges die \nSicherheit beeinträchtigt wird.  \n \n\nDiese Bedenken wurden von der Stadt Liestal bereits an die Eigentümerschaft der Unter-\nführung, an den Kanton BL herangetragen, welcher diese aktuell prüft.  \n \n\nFederführend für eine Umsetzung von allenfalls nötigen Verbesserungsmassnahmen sind \ndie Strasseneigentümerin, das Tiefbauamt des Kantons BL und die Kantonspolizei. Wird es \nzusätzliche Massnahmen brauchen, wird sich die Stadt sowie die SBB je nach Nutznies-\nsung mitbeteiligen. \n\n \n3. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass die mangelnde Beleuchtung des nordwestlichen \n\nFahrbahnrands der Bahnunterführung eine Unfallgefahr darstellt? \n \n\nDie definitive Beleuchtung muss eine optimale Sicht auf den Verkehr in der Unterführung \ngewährleisten. Auf die bisherige, eher schwache Beleuchtung hat die Stadt den Kanton \nbereits mehrfach angesprochen.  \nAuch hier muss sich der Stadtrat auf die objektive Beurteilung durch die Sicherheitsfach-\nleute beim Kanton verlassen, die Verkehrssicherheit optimal zu gewährleisten.  \n\n \n4. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um die Unfallgefahr auf der dunkeln, rechten \n\nStrassenseite der oristalwärts führenden Unterführungsfahrbahn zu bannen und eine si-\ncherheitsgenügliche Fahrbahnbeleuchtung zu realisieren? \n \n\nWie bereits bei der Antwort 2 gilt, dass die Stadt das Anliegen platziert, aber der Kanton als \nEigentümerin federführend ist.\n \n\n\n


name: 2006-83a Motion Ortsplanung, Bericht SR.pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Liestal \n \n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT    2006/83a \n \n \n \nDringliche Motion betreffend Fristerstreckung für das Mitwirkungs-\nverfahren zur Revision Ortsplanung (Nr. 2006/83) von Pascal Por-\nchet der FDP-Fraktion; Abschreibung \n \n \n\nKurzinformation Am 22. Februar 2006 wurde die für dringlich erklärte Motion betref-\nfend Fristerstreckung für das Mitwirkungsverfahren zur Revision \nOrtsplanung an den Stadtrat überwiesen. \n\nMit Pressemitteilung vom 23. Februar 2006 und Information im \n„Liestal aktuell“ vom 02. März 2006 hat der Stadtrat die Bevölkerung \nüber die Verlängerung der Eingabefrist bis zum 29. März 2006 \norientiert. \n\n \n\nAntrag Die Motion Nr. 2006/83 wird als erledigt abgeschrieben. \n\n Liestal, 21. März 2006 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Roland Plattner \n\n \n\n \n\n\n\tKurzinformation\n\tAntrag\n\n