name: 01-68Quartierplan Cheddite - Reglement, Pläne (2004).doc

text: Stadt Liestal\n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT\n01/68\nQuartierplan „Cheddite“   \nKurzinformation\nMit Beschluss vom 13. März 2002 hat der Einwohnerrat der Erarbeitung eines Quartierplanes auf den Parzellen 1812 und 3227 aufgrund des damals vorliegenden Konzeptes im Grundsatz zugestimmt.\n\nBasierend auf diesem Konzept, den Anregungen des Einwohnerrates, der Stellungnahme des Gemeinderates Lausen und dem Vorprüfungsbericht des Amtes für Raumplanung wurde der Quartierplan mit entsprechendem Reglement durch die Grundeigentümer mit Begleitung der beiden Gemeinden erarbeitet.\n\nDas Areal wird topographisch begrenzt durch einen stark ansteigenden Waldrücken im Nordosten und der Ergolz mit dem begrünten Ufer im Südwesten. Das langgezogene und eher schmale Areal verfügt über eine sehr gut nutzbare Südwest-Hanglage.\n\nDie Erschliessung erfolgt für das Teilgebiet Liestal über die Heidenlochstrasse. Für das Teilgebiet Lausen erfolgt die Erschliessung von Lausen aus.\n\nDas Projekt beinhaltet eine Wohnüberbauung von insgesamt ca. 124 Wohneinheiten in verdichteter Bauweise mit verschiedenen Wohnungsgrössen und Wohnungstypen sowie Eigentumsmodellen, vorab für Familien.\n\nAntrag\nDer Quartierplan „Cheddite“, bestehend aus\n\na) Quartierplan-Reglement,\n\nb) Quartierplan-Teilplan Nr. 1: Bebauung und Aussenraum,\nc) Quartierplan-Teilplan Nr. 2: Erschliessung, Ver- und Entsorgung, Etappierung,\nd) Quartierplan-Teilplan Nr. 3: Schnitte Bebauung und Terraingestaltung,\n\nwird genehmigt.\n\n\n\n\nLiestal, 27. April 2004\n\n\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\n\nDer Stadtpräsident\n\nDer Stadtverwalter\n\n\nMarc Lüthi\n\nRoland Plattner\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1.\nAusgangslage\n\nDie Cheddite hat Ende 1999 die industrielle Produktion eingestellt und die bestehenden Räumlichkeiten teilweise kurzfristig weitervermietet. Längerfristig soll das Areal einer neuen Nutzung zugeführt werden. Gemäss generellen Planungsstudien soll auf dem Areal eine Wohnüberbauung realisiert werden. Da die Parzellen in der Gewerbezone liegen, sind vorerst die planungsrechtlichen Grundlagen zu überarbeiten. Vorgesehen ist der Erlass eines Quartierplanes, mit dem am besten auf die besondere Lage des Areals und die Problematik der verkehrsmässigen Erschliessung eingegangen werden kann.\n\nDas Gewerbegebiet der Cheddite in den Gemeinden Liestal und Lausen umfasst eine Fläche von gesamthaft rund 30'000 m2. Ungefähr 45 % dieser Fläche liegt auf Gemeindegebiet von Liestal, 55 % auf Gemeindegebiet von Lausen.\n\nMit Beschluss vom 13. März 2002 hat der Einwohnerrat der Erarbeitung eines Quartierplanes auf den Parzellen 1812 und 3227 aufgrund des damals vorliegenden Konzeptes im Grundsatz zugestimmt.\n\nIn siedlungsplanerischer Hinsicht unterstützen die beiden Gemeinden Liestal und Lausen sowie der Kanton im Rahmen einer Quartierplanung eine Umzonung der Gewerbezone Cheddite im Halte von ca. 30'000 m2 in eine Wohnzone.\n\nBei der Weiterbearbeitung wurden die Anregungen des Einwohnerrates, die Stellungnahme des Gemeinderates Lausen und der Vorprüfungsbericht des Amtes für Raumplanung durch die Grundeigentümer aufgenommen und der Quartierplan mit entsprechendem Reglement in Begleitung der beiden Gemeinden erarbeitet.\n\n2.\nLösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\na.\nÜberbauungskonzept\n\nDie Quartierplanung Cheddite bezweckt eine geordnete, haushälterische Nutzung des Bodens. Sie soll eine umweltgerechte, wohnhygienische, architektonisch und städtebaulich sowie erschliessungsmässig gute, der Umgebung angepasste Überbauung gewährleisten.\n\nDas Areal wird topographisch begrenzt durch einen stark ansteigenden Waldrücken im Nordosten und der Ergolz mit dem begrünten Ufer im Südwesten. Das langgezogene und eher schmale Areal verfügt über eine sehr gut nutzbare Südwest-Hanglage. Das Gebiet weist aufgrund seiner Einbettung in die naturräumlichen Gegebenheiten wie Flussufer, Wald, Wanderrouten und Busverbindungen nach Liestal/Lausen einen hohen Wert für Wohnen, Freizeit und Erholung auf. Allerdings ist eine zukünftige Wohnnutzung bei der vorbeiführenden Autostrasse H2 vor Immissionen zu schützen.\n\nUm Veränderungen am Gelände weitgehend zu vermeiden, ist die Bebauung bzw. die Stellung der Gebäude überwiegend parallel zum Hang entlang der bestehenden Geländekanten vorgesehen. Unter Ausnützung der Hanglage sowie der Ausrichtung der Gebäude wird eine optimale Besonnung und Aussicht angestrebt. Wo es die Arealtiefe und das Hanggefälle erlauben, werden gewisse Gebäude quer zum Hang gestellt, um mit ruhigen Innenhöfen einen grösseren Lärmschutz zur Autobahn zu erreichen.\n\nDie Verteilung der Baukörper ist einerseits auf eine gute Nutzung des Bodens ausgerichtet, andererseits soll sie eine vielfältige und abwechslungsreiche räumliche Gliederung des Areals ermöglichen. Als Markstein zur Geschichte des Areals soll das Haus Nr. 133 bestehen bleiben.\n\nb.\nWohnungstypologie / Etappierung\n\nDas Projekt beinhaltet eine Wohnüberbauung in verdichteter Bauweise mit verschiedenen Wohnungsgrössen und Wohnungstypen sowie Eigentumsmodellen, vorab für Familien. Dabei sind alle am Markt bekannten Eigentumsformen möglich wie Mietwohnungen, Stockwerkeigentum oder Reiheneinfamilienhäuser mit eigenen Grundstücken sowie Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsflächen für die Bewohner als Atelier- und Hobbyräume.\n\nDie Wohnungen haben eine Bruttowohnfläche von ca. 120 m2 exkl. Balkon, Gartensitzplatz oder Wintergarten. Sie können als Wohnfläche auf einer Etage oder als Maisonette-Wohnung ausgestaltet sein. Die erdgeschossigen Wohnungen besitzen jeweils einen Gartensitzplatz. Ein Wohnungstyp hat aus topographischen Gründen seinen Garten über dem individuellen Carport.\n\nIn der Gemeinde Lausen sind auf ca. 16'605 m2 Landfläche ungefähr 69 Wohneinheiten und im Gemeindebann Liestal auf ca. 14'209 m2 ungefähr 50 Wohneinheiten möglich, welche in zwei oder drei-geschossigen Baukörpern untergebracht sind. \n\nDie maximal zulässige anrechenbare Bruttogeschossfläche beträgt für das Teilgebiet Liestal 7'700 m2 und für das Teilgebiet Lausen 9'200 m2. Dies entspricht einer Ausnutzungsziffer von 54,2 % (Liestal) bzw. 55,4 % (Lausen).\n\nDie gesamte Überbauung kann entsprechend der Entwicklung des Wohnungsmarktes in Etappen realisiert werden. Es ergeben sich sechs mögliche Bauetappen:\n\n1. Etappe A,  Teilfläche Cheddite Lausen \n27 Wohneinheiten\n\n2. Etappe B,  Teilfläche Cheddite Lausen \n22 Wohneinheiten\n\n3. Etappe C,  Teilfläche Cheddite Lausen\n20 Wohneinheiten\n\n4. Etappe D,  Teilfläche Cheddite Liestal\n23 Wohneinheiten\n\n5. Etappe E,  Teilfläche Cheddite Liestal\n18 Wohneinheiten\n\n6. Etappe F,  Privatparzelle Liestal \n  9 Wohneinheiten\n\nJede dieser Bauetappen kann entsprechend der Marktsituation realisiert werden, ohne dass die bisherigen oder weitere Bauetappen präjudiziert werden. Auch bezüglich der Infrastruktur kann diese entsprechend dem Baufortschritt ergänzt bzw. ausgebaut werden.\n\nc.\nErschliessung / Parkierung\n\nDas Quartierplangebiet wird durch eine Bushaltestelle optimal an den öffentlichen Verkehr angebunden.\n\nDie Erschliessung für den Privatverkehr erfolgt für das Teilgebiet Liestal über die Heidenlochstrasse. Für das Teilgebiet Lausen erfolgt die Erschliessung von Lausen aus. Die heutige durchgehende Strasse wird für den Privatverkehr auf der Grenze Liestal/ Lausen unterbrochen. Durchlässig ist diese Unterbrechung für den öffentlichen Verkehr, die Velofahrer und die Fussgänger. Der Einwohnerrat hat am 20. August 2003 einem Projektierungskredit für den Ausbau der Heidenlochstrasse, von der Kasinostrasse bis zur arealinternen Erschliessungsstrasse, zugestimmt. Das Bauprojekt mit Kreditbegehren wird dem Einwohnerrat im 2. Semester 2004 vorgelegt. Der Strassenbereich zwischen den beiden internen Strassenanschlüssen wird in Liestal und Lausen nicht ausgebaut.\n\nDie interne Erschliessung des Areals Cheddite erfolgt durch zwei unabhängige, nicht fahrbahnmässig verbundene Erschliessungsstrassen auf verschiedenen Geländeniveaus. Beide Erschliessungsstrassen sind je mit einer Wendemöglichkeit an einem zentralen Platz, der entsprechend der Topographie treppenartig gestaltet ist, ausgestattet. Die Erschliessung des Privatgrundstückes erfolgt direkt von der Heidenlochstrasse. Die internen Erschliessungskosten und der Unterhalt gehen zu Lasten der Bauherrschaft.\n\nFür die Fussgänger besteht ein bedürfnisgerechtes verkehrsarmes Fusswegnetz, welches auch als Verbindung zwischen Liestal und Lausen sowie als Anbindung an das Naherholungsgebiet benutzt werden kann (Dienstbarkeit).\n\nDie Parkierung für die Bewohner basiert auf dem Grundsatz der kurzen Wege. Die Autoabstellmöglichkeiten befinden sich demzufolge praktisch ausschliesslich direkt oder in kurzer Fussdistanz zu den jeweiligen Wohnungen. Je nach Gebäudetyp und Erschliessungsstandort sind unterschiedliche Abstellformen geplant wie Autoeinstellhallen, Parkdecks, Carports oder offene Parkplätze, welche auch für die Besucher bereitgestellt werden. Auf Wunsch der beiden Gemeinden wurde der Faktor 1 für die Pflichtparkplätze auf den Faktor 1.7 erhöht. Der Faktor 0.3 für die Besucherparkplätze wurde belassen.\n\nd.\nGrünraum / ökologischer Ausgleich\n\nDie Freiräume zur Erschliessung der Bauten bilden eine Kette ähnlich zusammenhängender Flächen zwischen Wald und Flussraum. Die Freiräume sind in die weitgehend unverändert belassene Hangtopografie eingebettet und bilden damit eine gute Grundlage für die Vernetzung von Biotoplebensräumen. Zusätzlich wird der Bach aus dem Windental freigelegt und einem Weiher als Rückhaltebecken für Regenwasser zugeführt, bevor er in die Ergolz mündet. Die vom Kanton geplante Renaturierung der Flussuferzone der Ergolz wird als integrierender Bestandteil der räumlichen Vernetzung verstanden und gegenüber der Siedlung geöffnet.\n\nIm Sinne des ökologischen Ausgleiches ist vorgesehen, eine naturnahe Umgebungsgestaltung zu realisieren. Für die Bepflanzung werden vorwiegend einheimische, standortgerechte Arten gewählt. Sämtliche Dachflächen werden extensiv begrünt.\n\ne.\nLärmschutz\n\nMit der Umnutzung des Areals ist zwingend eine Abstufung der Lärmempfindlichkeitsstufe verbunden (von ES III in die ES II). Aufgrund der bisherigen Abklärungen müssen die dadurch entstehenden Mehrkosten für die vom Kanton geplanten Lärmschutzwände entlang der H2 von den betroffenen Grundeigentümern übernommen werden. Ausgehend vom vorliegenden Überbauungskonzept sind ca. vier Meter hohe Wände notwendig.\n\nf.\nAltlasten\n\nAufgrund der durchgeführten Analyse zur Liegenschaftsgeschichte und der umweltrelevanten Tätigkeiten konnten Verdachtsflächen lokalisiert werden. Diese umfassen lediglich kleinere, örtlich verteilte Flächen. Eine unmittelbare Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit gemäss Altlastenverordnung ist jedoch aus heutiger Sicht nicht notwendig (Bericht BMG Engineering AG, Liestal, vom Juni 2000).\n\ng.\nWindental (Parzelle 1813)\n\nDie Grundeigentümerin besitzt im Windental ebenfalls eine grosse Landfläche, welche teilweise im Gemeindebann Liestal und Lausen liegt. Im unteren Bereich sind diverse Bauten aus der Produktion der ehemaligen Cheddite AG vorhanden. Diese „Liegenschaften“ befinden sich auf dem Areal der Gemeinde Lausen, teilweise innerhalb des Waldabstandes in einer Gewerbezone. Die Stadt Liestal hat ihre Gewerbezone im Jahre 1992 mutiert und die Parzelle 1813 dem Land- und Forstwirtschaftsgebiet zugeteilt.\n\nDie Gemeinde Lausen möchte nun im Rahmen ihrer Ortsplanungsrevision die Gewerbezone mutieren und die Parzelle 548 (Lausen) in eine OeWA-Zone umzonen. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte talseits in diese Zone der sich in Diskussion befindliche gemeinsame Werkhof der Bürgergemeinden Lausen und Liestal zu stehen kommen. Bergseits wären Einrichtungen der Begegnung und Erholung möglich. \n\nDie Gemeindegrenze verläuft sehr kompliziert, so dass auf dem Gebiet der Gemeinde Lausen eine vernünftige Lösung ohne Arrondierung mit mindestens einem Teil des Gemeindegebietes der Stadt Liestal nicht möglich ist.\n\nDa die Grundeigentümerin den Quartierplan nicht selbst realisieren will und somit kein langfristiges Interesse hat, in dieser Gegend eine Landfläche zu besitzen, sind die Parteien übereingekommen, dass die Parzellen in diesem Tal der Gemeinde Lausen und mindestens teilweise der Stadt Liestal unentgeltlich abgetreten werden. Da dieser Zeitpunkt heute noch nicht bekannt ist und die Untersuchungen bezüglich Altlasten in diesem Tal noch nicht abgeschlossen sind, wurden im Entwurf des Quartierplanvertrages entsprechende Formulierungen vorgenommen, damit alle Parteien abgesichert sind.\n\nh.\nBürgergemeinde \n(Parzelle 2402)\nMit Schreiben vom 24. Mai 2003 hat die Bürgergemeinde Liestal Folgendes mitgeteilt:\n\n„Die Bürgergemeinde Liestal begrüsst die Quartierplanung im Areal Cheddite. Sie möchte jedoch ihre Parz. 2402 nicht in den Quartierplan einwerfen und beantragt statt- dessen eine parallele Umzonung dieser Parzelle in eine gleichartige Nutzung wie in der Quartierplan-Zone, gegebenenfalls in eine Zone WG 3 oder WG 4. Die Bürgergemeinde erachtet es als wichtig, innerhalb der neu entstehenden Wohnquartiere auch eine minimale Infrastruktur an Geschäften zu ermöglichen (z.B. Arztpraxis, Zahnarzt, Coiffeursalon, Kosmetik, Bistro, Kiosk, Quartierladen etc.), die auch lokale Arbeitsplätze anbieten und soziale Zentren und Treffpunkte im Quartier bilden können. Die gute Verkehrslage der Parzelle der Bürgergemeinde mit der direkten Zufahrt zu den Gewerbebetrieben im Grammetquartier ist prädestiniert als Standort solcher Geschäfte.\n\nDie Bürgergemeinde ist bereit, sich anteilmässig an den in der Quartierplanung vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen an der H2 zu beteiligen und diese zusammen mit den Massnahmen des Kantons und der Trägerschaft QP Cheddite erstellen zu lassen, auch wenn ihre Parzelle noch nicht gleichzeitig überbaut werden sollte.“\n\n3.\nVerfahren\n\na.\nVorprüfung\n\nAm 21. März 2003 wurde der überarbeitete Quartierplan der Stadt Liestal zur Vernehmlassung zugestellt. Mit Schreiben vom 28. Mai 2003 stellte das Stadtbauamt nach Beschluss der Stadtbaukommission und in Absprache mit der Gemeinde Lausen dem Planungsbüro einen umfangreichen Bericht über die noch vorzunehmenden Anpassungen zu.\n\nAm 5. Juni 2003 wurde der Entwurf zum Quartierplan „Cheddite“ dem Amt für Raumplanung zur Vorprüfung vorgelegt. Mit Schreiben vom 18. August 2003 wurde den Gemeinden Lausen und Liestal eine Kopie des Vorprüfungsberichts abgegeben.\n\nIn der Folge wurden an mehreren Sitzungen mit Vertretern der Bauherrschaft, des Planungsbüros und der Gemeinden Lausen und Liestal die beanstandeten Punkte überarbeitet.\n\nb.\nInformation\n\nNachdem im Rahmen des Gesamtkonzeptes im Jahre 2001 – 2002 eine öffentliche Veranstaltung stattgefunden hat, an der keine wesentlichen planerischen Einwände geltend gemacht wurden, verzichtete man auf eine erneute öffentliche Informationsveranstaltung. \n\nc.\nMitwirkung\n\nIm Mitteilungsblatt Nr. 672 vom 30. Oktober 2003 wurde die Bevölkerung über die Quartierplanung „Cheddite“ informiert und zur Mitwirkung gemäss § 7 des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) bis 1. Dezember 2003 aufgefordert.\n\nInnerhalb der Auflagefrist ist eine Eingabe eingegangen. Diese konnte im Rahmen der Verständigung bereinigt werden.\n\nDer separate Mitwirkungsbericht zum Mitwirkungsverfahren liegt vor und wurde gemäss § 2 der Verordnung zum RBG im Mitteilungsblatt Nr. 679 vom 15. April 2004 veröffentlicht.\n\n4.\nMassnahmen   \n\n· Bewilligung durch den Stadtrat und Überweisung an den Einwohnerrat.\n\n· Überweisung an die Bau- und Planungskommission durch den Einwohnerrat.\n\nDer Bau- und Planungskommission werden die folgenden zusätzlichen Unterlagen zur Kenntnisnahme vorgelegt:\n\na) Quartierpläne im Mst. 1 : 500\n\nb) Planungsbericht\n\nc) Mitwirkungsbericht\n\nd) Modellgrundlage\n\ne) Entwurf des Quartierplan-Vertrages\n\n· Durch den Einwohnerrat sind die folgenden Unterlagen gemäss Aufzählung unter Pkt. 8 „Beilagen/Anhänge“ zu genehmigen. \n\n· Nach der Beschlussfassung durch den Einwohnerrat und nach Ablauf der Referendumsfrist wird das öffentliche Planauflageverfahren durchgeführt. Anschliessend wird die Quartierplanung dem Regierungsrat zur Genehmigung unterbreitet.\n\n5.\nFinanzierung/Kosten\n\nAusser den Strassenkosten für den Ausbau der Heidenlochstrasse gemäss Strassenreglement entstehen für die Stadt Liestal keine ausserordentlichen Aufwendungen.\n6.\nTermin\n\nDer Quartierplan Cheddite wird auf die Einwohnerratssitzung vom 12. Mai 2004 traktandiert, so dass er nach der Behandlung durch die Bau- und Planungskommission vom Einwohnerrat an seiner Sitzung vom 23. Juni 2004 verabschiedet werden kann.\n\nDie Gemeinde Lausen legt den Quartierplan Cheddite der Gemeindeversammlung vom Juni 2004 zur Beratung und Beschlussfassung vor.\n\n7.\nKonsequenz bei Ablehnung der Anträge\n\nDie Wohnüberbauung „Cheddite“ kann nicht realisiert werden oder verzögert sich.\n8.\nBeilagen / Anhänge      \n\nBeilagen bzw. Anhänge zu Einwohnerratsvorlage:\n\n- Quartierplan-Reglement\n\n- Quartierplan-Teilplan Nr. 1: Bebauung und Aussenraum \n\n- Quartierplan-Teilplan Nr. 2: Erschliessung, Ver- und Entsorgung, Etappierung\n\n- Quartierplan-Teilplan Nr. 3: Schnitte Bebauung und Terraingestaltung\n    (Teilpläne Nr. 1 – Nr. 3 auf Format A4 verkleinert)\n\n\nSeite 6 von 6\n\n


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name: 04-175 Logo, Dringl. Interpellation Fröhlich.pdf

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text: \n\n


parent_type: affair

text: \n 1\n\n \n\nStadt Liestal                                               2010/102a \nEinwohnerrat \nGeschäftsprüfungskommission                   \n\n \n \n\n \n \n\n  \n \n\nVerfahrenspostulat „Verbesserung der Vertrauensbasis zwischen \nVerwaltung und Einwohnerrat“ der SP-Fraktion - Bericht der Ge-\nschäftsprüfungskommission (GPK) zum Besuch beim Stab \nRecht/Sicherheit vom 18. Mai 2011  \n \n \n \n1.   Einleitung \n \nDas Verfahrenspostulat Nr. 2010/102 „Verbesserung der Vertrauensbasis zwischen Verwal-\ntung und Einwohnerrat“ hat der GPK den Auftrag gegeben, pro Jahr mindestens eine Dienst-\nstelle der Stadtverwaltung zu besuchen und dem Rat Bericht zu erstatten.  \n \nFür den ersten Besuch in diesem Rahmen hat sich die GPK für den Stab Recht/Sicherheit \nentschieden. \n \n \n2.   Ablauf des Besuchs \n \nIm Vorfeld des Besuchs hat die GPK Fragen gesammelt und zu einem Fragenkatalog zu-\nsammengestellt. Diese wurden dem Stabsleiter Recht/Sicherheit, dem Stadtverwalter und \nder zuständigen Departementsvorsteherin zugestellt.  \n \nAm 18.5.2011 besuchte eine Zweierdelegation der GPK den Stab Recht/Sicherheit und \nwurde vom Leiter Bernhard Allemann unter Beisein der Stadtpräsidentin Regula Gysin \nempfangen. Die GPK hatte Einsicht in verlangte Dokumente und sämtliche im Voraus einge-\nreichten Fragen sowie allfällige Folgefragen wurden im Gespräch offen und zur vollsten Zu-\nfriedenheit der GPK beantwortet.  \n \n \n3.   Zusammenfassung \n \n \n \n\nAufgaben des Rechtsdienstes \n \nLiestal hat seit rund zehn Jahren, wie die meisten grösseren Gemeinden im Kanton, einen \ninternen Rechtsdienst. Der Rechtsdienst berät den Stadtrat, alle Nebenbehörden sowie die \ngesamte Verwaltung in juristischen Fragen. Er instruiert im Auftrag des Stadtrates Be-\nschwerdenverfahren und vertritt den Stadtrat bei Prozessen als Beschwerdeführerin oder –\ngegnerin vor sämtlichen Instanzen. \n\n\n\n 2\n\n \nDes Weiteren nimmt der Rechtsdienst folgende Aufgaben wahr: \n \n\n- Betreuung der Erlasssammlung der Stadt Liestal \n- Betreuung der Vertragssammlung der Stadt Liestal \n- Beauftragter für Datenschutz \n- Aufsicht über die Liestaler Stiftungen \n \n \nAuslastung \n \nDie Kapazitäten des Rechtsdienstes sind so ausgelegt, dass \n \n \n\n 4 - 5 Vertretungen des Stadtrates in Beschwerdenverfahren und vor Gerichten \n 4 - 5 Vertretungen der Sozialhilfebehörde in Beschwerdeverfahren und vor Gerichten \n 4 - 5 Instruktionen und Protokollführungen im Bussenausschussverfahren \n \npro Jahr ausgeführt werden können. Im Jahr 2010 wurde dies bei den Beschwerdenverfah-\nren um das Doppelte übertroffen, hingegen waren Vertretungen der Sozialhilfebehörde we-\nniger häufig. Auch die Anzahl Bussenverfahren wurden übertroffen. \n \nDer Rechtskonsulent der Stadt Liestal erledigt die Aufgaben alleine und zusätzlich zu den \nAufgaben als Leiter des Stabs Recht/Sicherheit und Mitglied der operativen Geschäftsleitung \nder Stadt. Seit 2009 steht ihm kein juristisches Volontariat mehr zur Seite. \n \n\n \nPersonalengpässe/ Stellvertretung \n \nBei der Stadt Liestal ist eine Stellvertretung des Rechtskonsulenten nicht institutionalisiert. \nBei Abwesenheit des Rechtskonsulenten kann der Stadtverwalter die Fälle sichten und \nüberprüfen und/oder es werden externe Juristen beigezogen.  \n \nDie Idee, die Rechtsabteilung zusammen mit andern Gemeinden gemeinsam zu führen, \nwurde im Juristennetzwerk der Baselbieter Gemeinden bereits geführt. Aufgrund der guten \nAuslastung der Rechtsdienste und der unterschiedlichen Gemeindeerlasse wurde sie aller-\ndings verworfen. Seit 2004 besteht für die Baselbieter Gemeindejuristen eine Netzwerkplatt-\nform im Internet und Informationen können an gemeinsamen Besprechungen ausgetauscht \nwerden. \n \n \n4.  Schlussbemerkungen \n \nDer Besuch beim Stab Recht/Sicherheit war aufschlussreich und trug zur Klärung offener \nFragen bei.  \n \nWeitere Verwaltungsbesuche seitens der GPK werden in den nächsten Jahren durchgeführt. \nIm Vorfeld eines nächsten Besuches ist der Stadtverwalter über den Grund des Besuches in \nKenntnis zu setzen (Verfahrenspostulat). Seitens GPK ist jedoch eine Besprechung ohne \nTeilnahmen von Stadträten oder Stadtverwalter erwünscht. \n \nDie Abteilungen der Stadtverwaltung sind auch gerne bereit, jederzeit Fragen der Einwoh-\nnerrätinnen und Einwohnerräte zu beantworten, sollten welche auftauchen. \n \nDie GPK dankt für das Gespräch am 18.5.2011 und die vorgelegten Unterlagen recht herz-\nlich und wünscht dem Stab Recht/Sicherheit in Zukunft viel Erfolg. \n\n\n\n 3\n\n \n5.  Antrag der GPK \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, den vorliegen-\nden Bericht zur Kenntnis zu nehmen und das Verfahrenspostulat Nr. 2010/102 als erfüllt ab-\nzuschreiben. \n \n \n \n \n \n \nNamens der Geschäftsprüfungskommission: \n \n \nsig. Meret Franke, Vizepräsidentin GPK  sig. Sabine Sutter, Mitglied GPK \n \n \n \n \n \n \n \n \nLiestal, 25. Juli 2011 \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\nStadt Liestal                                                2022-105a                                     \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n \n \n \n\nWohnheim für Asylsuchende, Ersatzbaute – Bericht der \nBau- und Planungskommission (BPK)  \n \n \n \n1. Grundlage \nDie Vorlage «Wohnheim für Asylsuchende, Ersatzbaute» wird am 18. Mai 2022 vom \nEinwohnerrat einstimmig zur Vorberatung an die BPK überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie Vorlage wurde der BPK durch den zuständigen Stadtrat und den Abteilungsleiter \ndetailliert vorgestellt. Sie wurde an einer Sitzung von der Kommission beraten. \n \n \n3. Beratung der BPK \nDas alte und neue Gebäude ist am bekannten Standort, Benzburweg 3a, nähe \nAltmarkt/Hanro. Es wurde genau abgeklärt und geprüft was notwendig und was \nmöglich ist. Die Projektierung ergab, dass der bestehe Grundriss aufgrund der \nGrenzabstände so wie bisher bleiben muss. Aber der Raum innerhalb des Gebäudes \nwird besser ausgenutzt und entspricht optimal den geforderten Ansprüchen. Es \nwerden 8 Wohnungen mit einfachen Küchen und eigenen Nasszellen erstellt. \n  \nWenn das Zentrum nicht mit Asylsuchenden ausgelastet ist, können auch \nSozialhilfeempfangende die Wohnungen vorübergehend beziehen. Die Auslastung \ndes Zentrums wird schwankend sein. Solange das Kontingent ausgeschöpft ist, \nmüssen wir keine weiteren Asylsuchenden aufnehmen. Der Stadtrat erläutert, dass \ner davon ausgeht, dass mit dem neuen Wohnheim für Asylsuchende nicht mehr \nSozialhilfeempfangende nach Liestal kommen werden. \n \nMit dem Architekten besteht ein Generalplanervertrag und in diesem wird eine \nTotalvergütung mit Festpreis in CHF festgehalten. Das Planerwahlverfahren ist nach \nSIA 144 erfolgt. Die Auftragsvergabe erfolgte in Abhängigkeit der \nhonorarberechtigten Bausumme, nach SIA Phasen. Das Architektenhonorar beträgt \ntotal TCHF 240. \n \nDas Gebäude wird als Minergie eco A standart ausgeführt. Eine allfällige \nZertifizierung ist noch nicht beschlossen. Das Gebäude besitztt eine \nPhotovoltaikanlage, mit dem allfällig überschüssigem Strom wird Warmwasser \nerzeugt. Gemäss Angaben des Bereichsleiters ist dies die günstigsten Variante \nüberschüssige Energie zu verwenden und nicht zu verlieren. Es entspricht dem \naktuellen Stand der Technik. \n  \n\n\n\n \nDas Grundstück hat eine Totale Fläche von rund 800 m2, davon beträgt die \nGebäudefläche ca. 260 m2. Der Zugang erfolgt vom Benzburweg, zwischen den \nbestehenden Liegenschaften Benzburweg 3 und 5. Zusätzlich kann man über den \nFussweg zur WB Haltestelle Altmarkt zum Gebäude gelangen.  \nDieser Fussweg wird von der SBB vermutlich neu gebaut. Die Sicherstellung der \nWegverbindung während der Bauzeit ist Aufgabe der Bauleitung \n \nDie Umgebungsgestaltung wird mit einheimischen Pflanzen, magerwiesen und \nWildhecken gestaltet werden. Dadurch ist eine relativ extensiv pflege der Umgebung \nmöglich. \n \nDie Kommission ist sich einig, dass das vorliegende Projekt, den geforderten \nBedürfnissen entspricht, zweckmässig und nachhaltig ist. \n \n \n4. Antrag  \n \nDie BKP beantragt einstimmig dem Einwohnerrat den Antrag des Stadtrates: \n \nDen Baukredit «WAL» Wohnheim für Asylsuchende Ersatzbaute, in der Höhe von \nCHF 2'600'000.-- inkl. MWST, Brutto mit einer Kostengenauigkeit von +/- 10 % \n \nzu beschliessen. \n \n \n \n \n \nWerner Fischer, Präsident BPK Liestal, im August 2022 \n\n\n


04-179 Legislaturziele, Bilanz.pdf

text: \n04/179Stadt Liestal\n\nBILANZ\nLEGISLATURZIELE\n\n2001 - 2004\n\n\n\n1/24\n\nBilanz Legislaturziele 2001 – 2004 \n\nVorbemerkungen\n\nGemäss § 9 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes (VwOR) vom 24.05.2000 führt die Stadt zusätzlich zu den kantonal geregelten Steuerungsinstru-\nmenten das Jahresprogramm, den Amtsbericht und den Stellenplan. Der Stadtrat hat seine „Legislaturziele für die Jahre 2001 bis 2004“ in 10 bereichsübergrei-\nfenden strategischen Schwerpunkten definiert. Ebenfalls wurden zwei übergeordnete Leitziele definiert, einerseits die Förderung der Stadt als attraktiver Wohn-\nund Arbeitsort, anderseits die Weiterentwicklung der Stadt als aktiver und selbstbewusster Kantonshauptort.\n\nEine explizite gesetzliche Vorgabe für dieses Planungsinstrument existiert im Gegensatz zum vom Gemeinderat gemäss §§ 47 und 157c des kantonalen Ge-\nmeindegesetzes vom 28. Mai 1970 (SGS 180) periodisch zu erstellenden Finanzplan nicht, bildet indes unerlässliche Grundlage desselben und im Sinne einer\nvorausschauenden Politikführung auch der Jahresprogramme. Der Stadtrat bezeichnet denn auch die Legislaturziele als „ein Planungsinstrument erster Ord-\nnung“.\n\nEbenfalls im Gegensatz zu den (reglementarisch vorgeschriebenen) Amtsberichten ist bis anhin auf eine förmliche Bilanzierung der Legislaturplanung verzichtet\nworden. Der Stadtrat vertritt allerdings die Auffassung, dass eine solche Bilanzierung inskünftig geboten ist, um im zeitlichen Rhythmus der vier Jahre umfassen-\nden Legislaturplanung auch in Form einer Bilanz Rechenschaft ablegen zu können und damit die Voraussetzungen zu schaffen, zielstrebig die neue Legislatur-\nplanung anzupacken. Bilanz und Programm stehen in einem engen Verhältnis zueinander, bilden doch allenfalls noch nicht begonnene oder unvollendete Teile\nbzw. Aufgaben des Legislaturprogramms mit Ausgangslage für das neue Programm, es sei denn, diese Aufgaben seien mittlerweile überholt oder rücken mit den\nneuen Zielsetzungen in den Hintergrund.\n\nFormelle und inhaltliche Vorgaben\n\nSeitens der GPK wurden im Rahmen vergangener Berichterstattungen (Legislatur- und Jahresprogramm, Finanzplan, Budget) an das Parlament verschiedentlich\nForderungen erhoben, die sich im wesentlichen mit der Harmonisierung, Systematisierung und Verwesentlichung des politischen Reporting befassten. Die GPK\nversteht dabei unter den genannten Begriffen was folgt:\n\nHarmonisierung: Formale und inhaltliche Abstimmung (horizontal und vertikal)\n\nSystematisierung: einheitliche Gliederung\n\nVerwesentlichung: Vorhaben, die parlamentarischer Beratung bedürfen oder sonst von besonderer Bedeutung sind (strategisches Schwergewicht, politische Bri-\nsanz).\n\n\n\n2/24\n\nEine umfassende Beurteilung der gestellten Forderungen ergibt als Ergebnis für die künftige Darstellung der Planungs- und Rechenschaftsberichte, dass diese in\nder Systematik möglichst weitgehend zu harmonisieren bzw. integrieren sind. Damit können die Zielsetzungen (einfache Lesbarkeit, gegenseitige Abstimmung,\nKohärenz, Einheitlichkeit der Darstellung) am ehesten erreicht werden. Dies gilt für sämtliche Planungsinstrumente und Rechenschaftsberichte, so grundsätzlich\nauch für die Bilanz zum Legislaturprogramm. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf Budget und Rechnung (harmonisiertes Rechnungswesen) ist\ndie Wahlfreiheit bei der Bestimmung der Darstellungsform beschränkt, d.h. es wäre naheliegend, den Aufbau des Kontenplans zugrundezulegen. Allerdings soll\nim Rahmen der Bilanz zur Legislaturplanung 2001 – 2004 auf eine entsprechende Umarbeitung verzichtet werden. Durch die Beibehaltung der seinerzeit ge-\nwählten Systematik soll die Wiedererkennbarkeit gewährleistet bleiben.\n\nStadtrat und Stadtverwaltung beantragen dem Einwohnerrat die Kenntnisnahme und stehen für vertiefende Auskünfte gerne bereit.\n\nLiestal, 8. Juni 2004\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident Der Stadtverwalter\n\nMarc Lüthi Roland Plattner\n\n\n\n3/24\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1. Leitziele\n� Attraktiver Wohn- und Arbeitsort\n� Aktiver und selbstbewusster Kantonshauptort 4 - 5\n\n2. Strategische Schwerpunkte\nWohnqualität / Wohnen\n\n1. Bessere Durchmischung der Quartiere 6 - 7\nMobilität\n\n2. Durchgangsverkehr auf Hauptachsen konzentrieren\nFunktionierende Infrastruktur 8\n\nArbeit\n3. Förderung Dienstleistungszentrum 9\n\nKanton\n4. Rahmenbedingungen für gute Zusammenarbeit 10 - 11\n\nKultur\n5. Bündeln und fördern 12\n\nBildung\n6. Sicherstellung von hohem Qualitätsstandard 13 - 14\n\nPrivater Konsum\n7. "Konsum-Zentrum" Altstadt unterstützen 15\n\nÖffentliches Angebot\n8. Durchschnittlicher Service public\n\nEffizienzsteigerung Verwaltung\nSicherstellung Wasserversorgung 16 - 19\n\nSoziales\n9. Förderung der persönlichen und finanziellen Autonomie der Bezüger/innen 20 - 22\n\nSteuern / Abgaben\n10. Steuern auf kantonalen Durchschnitt 23\n\n3. Notizen 24\n\nAbkürzungsverzeichnis\n\nAMB Amtliches Mitteilungsblatt LP 05/08 Legislaturplanung 2005-2008\nGEP Genereller Entwässerungsplan RR Regierungsrat\nGWP Generelles Wasserversorgungsprojekt SVGW Schweiz. Vereinigung der Gas- und Wasserfachleute\nJP 05 Jahresplanung 2005\n\n\n\n4/24\n\n1. Leitziele\n\nDie Leitziele und deren Erfüllung\n\nIn den Legislaturzielen wurden im Sinne von übergeordneten strategischen Schwerpunkten folgende beiden Leitziele definiert:\n\n� Förderung der Stadt Liestal als attraktiver Wohn- und Arbeitsort\n\n� Weiterentwicklung der Stadt als aktiven und selbstbewussten Kantonshauptort\n\nAls wichtiger Grundsatz wurde dabei vorausgesetzt, nicht verpassten Chancen und Entwicklungen nachzutrauern sondern die Stärken zu erkennen und initiativ\nweiter zu entwickeln.\n\nDer Stadtrat war sich bei der Definition der Leitziele bewusst, dass es sich bei den beiden Schwerpunkten um Daueraufgaben handelt. Die Ausdrücke „Förde-\nrung“ und „Weiterentwicklung“ belegen dies. \n\nWir stellen mit Genugtuung fest, dass in der ablaufenden Periode wesentliche Schritte in die richtige Richtung getan worden sind. Der Bericht gibt ein umfassen-\ndes Bild über den Stand der Erreichung der definierten Zeitziele.\n\nMit Freude stellen wir fest, dass wir heute der „aktive und selbstbewusste Kantonshauptort“ sind, den wir vor vier Jahren angestrebt haben. Auf verschiedenen\nEbenen konnte die Zusammenarbeit Kanton-Gemeinde wesentlich verbessert werden. Wir denken hier an Planungsprozesse, aber an den Bildungsbereich. Der\nleichte Zugang zum umfassenden Angebot des Kantons konnte auf verschiedenen Ebenen sichergestellt werden. \nKeinen Erfolg konnten wir bis jetzt in der Frage der fairen Abgeltung unserer Zentrumslasten verbuchen. Die Erreichung dieses Zieles muss auch in Zukunft mit\ngrosser Energie verfolgt werden. Die Rahmenbedingungen (schlechter Finanzhaushalt des Kantons) haben sich leider nicht verbessert.\n\nLicht und Schatten gibt es im Zusammenhang mit der Zielsetzung „Förderung Liestals als attraktiver Wohn- und Arbeitsort“.\n\nDifferenziert fällt die Beurteilung der Zielsetzung „Förderung als attraktiver Wohn- und Arbeitsort“ aus.\n\nKürzlich hat Dr. Christoph Koellreuter, Direktor und Chefökonome der Basler Arbeitsgruppe für Konjunkturforschung an einer Tagung über die wichtigsten Stand-\nortfaktoren der Gemeinden referiert. Seiner Ansicht nach sind folgende Faktoren entscheidend:\n\n- Unterstützung der bildungspolitischen Bestrebungen\n- Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen \n- Rasche und unbürokratische Bewilligungsverfahren\n- Effektives und effizientes Bildungswesen\n- Freizeit und Kulturangebot sowie Sorge für die Umwelt\n\n\n\n5/24\n\nGemäss Dr. C. Koellreuter kommt der Höhe der Steuerlast eine eher tiefere Priorität zu. \n\nDer Stadtrat hat – gemessen an diesen Kriterien – in den letzten Jahren die richtige Politik betrieben. Faktoren wie\n\n- Verbesserung in der Aussenraumgestaltung (Kirchhof)\n- Verbesserung im familienergänzenden Betreuungsangebot (Blockzeiten)\n- Ausgewogenes und interessantes Kulturangebot\n- Markanten verbesserte Verwaltungsleistungen\n\nschlagen sich und einen stark verbesserten Rating der Stadt Liestal – festgestellt durch das etablierte Städterating des westschweizer Wirtschaftsmagazins\nL’Agefi – nieder.\n\nAllerdings ist der Stadtrat der Ansicht, dass die Aufenthaltsqualität im Zentrum von Liestal noch wesentlich bessert werden muss. Die vielen jungen und älteren\nMenschen, die sich um die Mittagszeit bei uns aufhalten, sollten bessere Rahmenbedingungen antreffen. Der „erspriessliche Aufenthalt in Liestal“ sollte ein\nwichtiger Faktor für die Zukunft sein.\n\nFür die räumliche Entwicklung unserer Stadt wurden gute Rahmenbedingungen geschaffen. Mit der Verabschiedung des Zonenplans Zentrum konnte ein langer,\n„rechtsloser“ Zustand beseitigt werden. Im ganzen Siedlungsgebiet konnte eine überdurchschnittliche Bautätigkeit festgestellt werden, was sich kurz- und langfri-\nstig für Liestal wiederum positiv auswirkt. \n\nMit Stolz dürfen wir auch darauf hinweisen, dass die Ausgliederung von Aufgaben der Stadt Liestal in der Berichtsperiode erfolgreich verlaufen ist. Mit der Sport-\nund Volksbad Gitterli AG, der Stiftung Dichter- und Stadtmuseum Liestal, der Liestalnet AG und der Spitex Regio Liestal seien stellvertretend vier Anbieter von\nDienstleistungen erwähnt, die die Qualität Liestals als Wohn- und Arbeitsort wesentlich steigern. Sie lösen ihre Aufgabe allesamt sehr gut. Der Stadtrat ist sehr\ndankbar dafür.\n\n\n\n6/24\n\n2. Strategische Schwerpunkte\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nWohnqualität / Wohnen 1. Bessere Durchmischung der Quartiere\nAusgewogene Kombination Arbeit und Woh-\nnen\n\n1.1 Ortsplanung\nTermin 2002 – 2004\n\nBewertung\nTeilzonenvorschriften Zentrum wurden vom RR 2002 genehmigt. Die restliche\nOrtsplanung ist seit 2003 in Arbeit und wird voraussichtlich Ende 2005 rechts-\nkräftig.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht:. Abschluss der Arbeiten in JP 05 aufnehmen.\n\n1.2 Gebiet Heidenloch, Umzonung\nTermin: 2002\n\nBewertung\nDer QP Cheddite wurde dem ER im Mai 2004 vorgelegt.\n\nFazit\nZiel erreicht: Ausbau der Heidenlochstrasse in JP 05 aufnehmen.\n\n1.3 Parkierungskonzept\nTermin: 2002\n\nBewertung\nZiel erreicht: Das Parkierungsreglement ist seit 2002 in Kraft und wurde bis\nJuni 2004 in den Quartieren umgesetzt.\n\nGezielte Erweiterung der Wohnzonen 1.4 Burgunderstrasse\nTermin: 2003/2004\n\nBewertung\nIm Mai 2004 wurden dem ER die Mutationen zum Zonenplan und Strassen-\nnetzplan vorgelegt.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht: Abschluss der Projektierungsarbeiten in JP 05 aufneh-\nmen. Realisierung der Erschliessungsanlagen in LP 05/08 aufnehmen.\n\nGezielte Verkehrsberuhigung Quartiere 1.5 Einführung Tempo 30\nTermin: 2003/2004\n\nBewertung\nAus finanziellen Gründen wurde die Einführung der ersten Tempo 30 Zone\nauf 2005 verschoben.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht: Umsetzung von Tempo 30 Zonen über die Wohnquartiere\nmit Bedarf in LP 05/08 aufnehmen.\n\nIntegration Ausländer/innen 1.6 Schaffung einer nieder-\nschwelligen Kontaktstelle, wel-\nche selbsttragend sein sollte\nTermin: 2002/2003\n\nBewertung\nDie Kontaktstelle wurde im August 2002 als erweiterte Informationsstelle mit\neinem Nähatelier und Treffpunkt eröffnet und bis heute betrieben. Die Stelle\nwird nicht selbsttragend geführt werden können, weil sich das Zielpublikum\ndies nicht leisten kann. Das Projekt ist niederschwellig und aufrecht zu erhal-\nten, weil es einen ausgeprägten präventiven Charakter hat. Mehr als die\nHälfte der Kosten wird aus Spendengeldern gedeckt.\n\nFazit\nZiel mit obiger Einschränkung erreicht.\n\n\n\n7/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\n(Anliegen aus Integrationskommission) 1.7 Deutschkurse Einkauf oder\nselbst?\nTermin: 2001\n2001: CHF 6'000.-\n\nBewertung\nDeutschkurse finden seit 2001 semesterweise statt. bis und mit 2003 wurden\ndie Kosten von CHF 5'000.-- bis 6'000.-- pro Jahr mit Bundesgeldern gedeckt.\ndie administrativen Kosten und die Räumlichkeiten werden von der Stadt\nbezahlt. Seit Schulbeginn 2003 sind die Kurse fester Bestandteil im Bereich\nBildung.\n\nFazit\nZiel erreicht.\n\n\n\n8/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nMobilität 2. Durchgangsverkehr auf Hauptachsen\nkonzentrieren \nFunktionierende Infrastruktur\nBau Anschluss H2 2.1 Sofortmassnahmen prüfen\n\n(Verhandlungen mit Kanton\nTermin: 2001)\n\nAnschluss Schild\nRealisierung 2005\n\nBewertung\nAus finanziellen Gründen hat der Kanton die H2 Liestal-Pratteln und den An-\nschluss Schild auf später verschoben.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht: Verankerung des Verkehrskonzeptes Liestal im kantonalen\nRichtplan sowie im Strassennetzplan der Stadt in LP 05/08 aufnehmen.\n\nZentrum/zentrumsnahe Gebiete entlasten \nEntlastung Törli (Verkehrsverlagerung Rosen-\nstrasse)\n\n2.2 Verkehrsverlagerung,\nVerkehrskonzept umsetzen\nTermin: 2002\n\nBewertung\nDie Liestaler Bevölkerung hat 2001 an der Urne eine Verkehrsverlagerung\nabgelehnt. \n\nFazit\nZiel nicht erreicht: Verankerung des Verkehrskonzeptes Liestal im kantonalen\nRichtplan sowie im Strassennetzplan der Stadt in LP 05/08 aufnehmen.\n\nStärkung Angebot im öffentlichem Verkehr 2.3 Prüfung Angebot öffentlicher\nRegionalverkehr\n(Leistungsauftrag bereits massiv\nerhöht)\nTermin: 2003\n\nBewertung\nDas Angebot des Regionalbusses konnte im Hinblick auf den nächsten Fahr-\nplanwechsel verbessert werden.\nDie von der SBB angekündigte Verschlechterung bezüglich Schnellzughalten\nwurde dank intensivem interkommunalen Lobbying unter Federführung von\nVertretern der Stadt Liestal abgewendet.\n\nFazit\nZiel erreicht.\n\nFunktionierende Drehscheibe Bahnhof 2.4 Wettbewerb\nTermin: 2002\n\nBewertung\nDer Wettbewerb wurde 2002 abgeschlossen. Zurzeit wird an der Umsetzung\nmittels Quartierplänen gearbeitet.\n\nFazit\nZiel erreicht: Genehmigung der Quartierpläne durch den RR in die JP 05\naufnehmen. Umsetzung der Quartierpläne in LP 05/08 aufnehmen.\n\n\n\n9/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nArbeit 3. Förderung Dienstleistungszentrum\nAußerordentlich hoher Stand der\nKommunikationstechnologie\n\n3.1 GGA-Ausbau durch EBLcom\nVorlage an ER\nTermin: 2001\n\nBewertung\nDie GGA wurde 2001 am die EBLcom verkauft, die seither das Netz laufend\nmodernisiert.\n\nFazit\nZiel erreicht:\n\nStandortgunst fördern (Bedürfnisse Privatwirt-\nschaft abdecken)\n\n3.2 Direkte Pflege der Firmen mit\nReporting \nTermin: ab 2001\nJährliche Besuche organisiert \n\nBewertung\nEntsprechende Aktivitäten zur Bestandespflege sind erfolgt; diese Aufgabe ist\nChefsache. Es haben gegen 10 Firmenbesuche stattgefunden. Die Feedbacks\nin Bezug auf die Zufriedenheit mit der Exekutiv-Politik und Dienstleistungen\nder Administration sind grundsätzlich positiv. Eine quantitative Beurteilung der\nZielerreichung ist mangels entsprechender Parameter (Anzahl Besuche /\nKontakte pro Jahr, Anzahl Kritikpunkte oder drgl.) nicht möglich. \n\nFazit\nNeben der Akquisition neuer ist die Bestandespflege der ansässigen Wirt-\nschaftsbetriebe eine äusserst wichtige Aufgabe (Abklärung der Zufriedenheit\nund Bedürfnisse, Frühwarnsystem). Diese Aktivitäten sind aufrechtzuerhalten\nund im Rahmen der LP 05/08 zu intensivieren und mit Indikatoren messbar zu\ngestalten. Die regionale Wirtschaftsförderung ist ebenfalls (evtl. mit einem\nVerein als Trägerschaft) zu intensivieren und mit den kantonalen Ebenen zu\nvernetzen.\n\n\n\n10/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nKanton 4. Rahmenbedingung für gute\nZusammenarbeit\nRahmenbedingung für Durchführung von gro-\nssen Anlässen schaffen\n\n4.1 Engagement ETF 02:\n- Dienstleistungen (personel-\n\nle/materielle Infrastruktur) wer-\nden kostenlos bis max. im\nWert von\nCHF 100.000.– zur Verfügung\ngestellt\n\n- Auftritt während Fest\nSR-Beschluss bis Juni 2001\n\nBewertung\nDas ETF stellte eine weitherum geschätzte und in der Turnerkreisen gerühmte\nVeranstaltung dar. Der Anlass verlief in der Region Liestal ohne nennenswerte\nZwischenfälle. Die Bevölkerung beteiligte sich aktiv und vorwiegend ehren-\namtlich. Die beteiligten Organe haben gezeigt, dass eine Veranstaltung in\nderartigem Ausmass in der Region Liestal dank des guten Zusammenspiels\nverschiedener Kräfte erfolgreich durchgeführt werden kann.\n\nFazit\nSchwerpunkt erfolgreich erfüllt.\n\nRegelung Abgeltungsfrage 4.2 Projektgruppe eingesetzt mit\nPrognos-Studie \nTermin: Ende 2001\n\nBewertung\nEs wurde eine Projektgruppe bestehend aus Vertretungen der Stadt Liestal\nund des Kantons eingesetzt , welche folgende Aktivitäten verfolgte: \nAnalyse der Ausgangslage, Formulierung des Auftrags an die Prognos, Beur-\nteilung der Resultate und Festlegen des weiteren Vorgehens. Die Resultate\nder Prognos-Studie wurden in Arbeitsgruppen zusammen mit dem Kanton\nweiterbehandelt.\nIn einem Zusatz-Bericht wurden in der Folge Abklärungen in Bezug auf Thema\nArbeitsplätze und Stadtfinanzen vorgenommen. Diese Erkenntnisse werden\nderzeit im Rahmen der Vorbereitung der LP 5/8 einbezogen. Im Rahmen der\nBeantwortung des Postulates 99/273 von Lukas Ott betreffend engere Zu-\nsammenarbeit mit den Nachbargemeinden ist die Sensibilität der Exekutive\nauch in diesem Thema dargestellt worden. Erste Rückmeldungen belegen die\ngenerelle  Bereitschaft der Nachbargemeinden zur Intensivierung der Zusam-\nmenarbeit. Daran ist anzuknüpfen.\n\nFazit\nDie Abgeltungsfrage ist nicht geregelt. Aufnahme in LP 5/8 mit Priorität der\nBehandlung im Rahmen der JP 05 zwingend. Neben der Abgeltungsfrage im\nZusammenhang mit der Funktion von Liestal als Kantonshauptort ist speziell\nauch die Frage des fairen Lastenausgleichs mit den Nachbargemeinden\n(Funktion von Liestal als Bezirkshauptort und Agglomerationszentrum) zu\nvertiefen. Inskünftige nachbarschaftliche Geschäfte sind gezielt und von An-\nfang an einvernehmlich auf Basis eines zu erarbeitenden “Letter of intent“\n(Absichtserklärung mit Entwicklungsstrategien, Gesprächsstrukturen, Regeln\nfür die Zusammenarbeit) abzuwickeln. Dasselbe gilt für die Analyse und Reali-\nsierung von Möglichkeiten.\n\n\n\n11/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nBedürfnisse Kanton, Stadt koordinieren\n� Entwicklungspotenzial\n\n4.3 Planungskoordination \nTermin: 2001\n\nBewertung\nIm Anschluss an die Prognosstudie erfolgte auf Verwaltungsstufe eine intensi-\nve und erfreuliche Zusammenarbeit. Die Resultate werden in die noch laufen-\nde Ortsplanung einfliessen.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht: Abschluss der Arbeiten für die Ortsplanung in JP 2005\naufnehmen.\n\n\n\n12/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nKultur 5. Bündeln und fördern \nZusammenarbeit mit kantonalen Bildungsin-\nstitutionen \n\n5.1 Koordinationsgremium festle-\ngen, Vernetzung\n\nBewertung\nDie Zusammenarbeit des Bereichs Bildung mit dem Gymnasium ist sehr posi-\ntiv verlaufen. So konnte der Mittagstisch dank dieser Zusammenarbeit reali-\nsiert werden. Auch das Kursangebot „Erwachsenenbildung“ ist eine Zusam-\nmenarbeit des Bereichs Bildung mit dem Gymnasium, der Sekundarschule\nund der Volkshochschule beider Basel.\n\nFazit\nZiel erreicht. Es sind weitere Kontakte mit Bildungsinstitutionen im Raume\nLiestal vorgesehen. Aktuell finden Gespräche des Bereichs Bildung mit der\nLeitung des Kantonsmuseums statt.\n\nBis jetzt kein Betrag \nvorhanden\n\nFörderung grosser Events (jährlich mindestens\neiner)\n\n5.2 Finanzielle und aktive Unterstüt-\nzung 2002:\nCHF 25'000.–\n\nBewertung\nDie Förderung grosser und für das Kulturmarketing der Stadt Liestal bedeu-\ntungsvoller Events erfolgt zielgerichtet und in Absprache mit den wichtigen\nKulturanbietern, mit welchen eine institutionalisierte Zusammenarbeit aufge-\nbaut werden konnte. Der Stadtrat entscheidet auf Antrag des Departementes\nüber die Unterstützung und Durchführung von wichtigen Kulturanlässen. Die\nbeschränkten Mittel der Stadt für die Kulturförderung werden entsprechend\nund im Sinne einer Jahresplanung eingesetzt.\n\nFazit\nSchwerpunkt erfüllt.\n\nSchaffung Info-Plattform aktive Kommunikation 5.3 Konzert- oder Kulturkalender\nSchaffung Info-Stelle\nTermin: Ende 2002\n2002: CHF 25'000.--\n\nBewertung\nAuf die Schaffung einer Infostelle wurde aus Kostengründen verzichtet.\nHingegen konnte erstmals 2003 ein neuer und attraktiver Kulturkalender her-\nausgegeben werden, welcher die Kulturangebote übersichtlich präsentiert.\nDas Projekt Kulturkalender wird von den wichtigsten Kulturanbietern und der\nStadt Liestal gemeinsam finanziert und getragen. Eine Evaluation mit Ent-\nscheid über die Weiterführung erfolgt im Sommer 2004.\n\nFazit\nMassnahmen nicht erfüllt, Zielsetzung auf anderem Weg in kostengünstiger\nWeise verfolgt.\n\n\n\n13/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nBildung 6. Sicherstellung von hohem Qualitäts-\nstandard\nModell Integration im Fraumatt 6.1 Termin: August 2002\n\n2002: CHF 50.000.–\n2003-2006: CHF 100'000.–\n\nBewertung\nDas Projekt wurde aus finanziellen Gründen im Sinne einer Priorisierung der\nAufgaben nicht in Angriff genommen.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht. Es muss weiterhin  ein zentrales Anliegen unseres Ge-\nmeinwesens sein, im Sinne gesellschaftlicher Durchmischung und Gewährung\nder Chancengleichheit allen Einwohner/-innen die gleichen Integrations- und\nPartizipationsmöglichkeiten am gemeinschaftlichen Leben zu ermöglichen.\nEntsprechender Handlungsbedarf besteht deshalb auch in der kommenden\nLegislaturperiode.\n\nFamilienergänzendes Betreuungsangebot 6.2 Mittagstisch für Schüler/innen\nTermin: 2001 \nAb 2002: CHF 16'000.–\n\nÜberprüfung Einführung Block-\nzeiten \nTermin: 2003\n2003: CHF 200'000.–\n2004-2006: CHF 140'000.–\n\nBewertung\nDer städtische Mittagstisch in der Mensa des Gymnasiums erfreut sich seit\nseiner Einführung im Jahre 2001 guter Nachfrage. Eine Umfrage bei Eltern\nergab ein erfreuliches Bild.\n\nFazit\nZiel erreicht. Das Beispiel „Mittagstisch“ zeigt, dass Synergien zwischen kom-\nmunalen und kantonalen Angeboten eine gute Möglichkeit sind, den Nutzen im\nInteresse aller Beteiligten noch zu steigern.\n\nBewertung\nDie Blockzeiten werden aus finanzielle Gründen erst auf das Schuljahr\n2004/05 definitiv eingeführt.\n\nFazit\nZiel erreicht. Im Sinne einer zukunftsgerichtetetn Investition in das städtische\nBildungsangebot stellt die Einführung der umfassenden Blockzeiten einen\nwichtigen Beitrag zur Standortgunst Liestals dar.\n\nInternet und Multimedia 6.3 Pilotprojekt „Internet“, Real-\nschule \nTermin: 2001\n\nBewertung\nAm 1. August 2003 wechselte die Sekundarschule Niveau A (vorher Real-\nschule) im Rotackerschulhaus unter die Obhut des Kantons. Das Projekt wur-\nde noch unter der Trägerschaft der Stadt Liestal erfolgreich abgeschlossen.\n\nFazit\nZiel erreicht. Aus dem Pilotprojekt resultiert eine in der Selbstevaluation päd-\nagogisch-didaktisch positiv bewertete modellhafte Nutzung von Internet und\nMultimedia, die von anderen Schulen übernommen werden kann.\n\n\n\n14/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nMassnahmen in Investiti-\nonsrechnung enthalten\n\nUmsetzung Bildungsgesetz 6.4 Bereitstellung neues Primar-\nSchulhaus \nTermin: 2003-2004\n\nBewertung\nDer Kanton erstellt für die Sekundarschule (Niveau A) auf dem Areal des\nstadteigenen und auch von der Primarschule genutzten Rotackerschulhauses\nein Schulraumprovisorien (5 Zimmer) per August 2004.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht. Seitens des Kantons als Träger der integrierten Sekun-\ndarstufe I fehlt immer noch eine gesamtheitliche, zukunftsfähige Lösung für die\nkünftige Trägerschaft der Real- und Sekundarschulbauten. Zudem besteht\nkeine Schulraumplanung, die den Sekundarschulkreis Liestal im allgemeinen\nund das Rotackerschulhaus im speziellen betrifft. Damit ist der Bau eines\nPrimarschulhauses  Rotacker verschoben. Mit dem Provisorium werden die\nnächsten fünf Jahre überbrückt.\n\n\n\n15/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nPrivater Konsum 7. „Konsum-Zentrum“ Altstadt unterstützen \nEntlastung Altstadt Parkplätze\n\nPrivate Finanzierung\n\n7.1 Bau Parkhaus Kaserne \nTermin: 2004\n\nProjektierung Parkhaus unteres\nStedtli mit Partnern \nTermin: 2004\n\nBewertung\nEin öffentliches Parkhaus Kaserne hat die Stadt abgelehnt. In diesem Gebiet\nsoll mit der Zentrumserweiterung ein neues Parkhaus entstehen. Projekte für\nein Parkhaus im unteren Stedtli konnten noch nicht konkretisiert werden. Die\nZusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Interessenten ("Public-\nprivate-Partner-skin") hat hier noch nicht die anvisierten Ziele erreicht.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht: Parkhaus mit Zentrumserweiterung sowie Parkhauskonzept\nin LP 05/08 aufnehmen.\n\nGestaltung Rathausstrasse /Altstadt 7.2 Bei allen Tiefbaumassnahmen\nAussenraumgestaltung berück-\nsichtigen\n\nVerbesserung Dekor\nIn Investitionsrechnung enthal-\nten, 2006 CHF 300.000.–\n\nBewertung\nEs liegt kein Gestaltungskonzept vor.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht: Gestaltungskonzept und Realisierung für eine Strasse im\nZentrum in LP 05/08 aufnehmen.\n\nFörderung Idee eines Frischproduktemarktes 7.3 Termin: 2002 Bewertung\nDie Ausweitung des Frischproduktemarktes hat sich mangels Nachfrage nicht\nbewährt und wird im vorherigen Rahmen weitergeführt. Es wird der richtige\nZeitpunkt für eine erneute Lancierung an einem anderen Standort abgewartet.\n\nFazit\nZiel musste aufgrund der gemachten Erfahrungen vorerst zurückgestellt wer-\nden. Geeigneter  Zeitpunkt für Neulancierung bei entsprechendem Bedürfnis\nwird abgewartet\n\n\n\n16/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nÖffentliches Angebot 8. Durchschnittlicher Service public mit selek-\ntiven Spitzen\nEffizienzsteigerung Verwaltung\nSicherstellung Wasserversorgung\nWeitere Professionalisierung der Arbeit 8.1 Fachwissen Jurist\n\nTermin: 2002\nBewertung\nMit der Anstellung eines Rechtskonsulenten am 1. April 2002 verfügen Ein-\nwohnerrat, Stadtrat und Verwaltung über eigenes juristisches Fachwissen.\nDadurch ist gegenüber der externen Abdeckung rechtlicher Bedürfnisse (wel-\nche nur noch ausnahmsweise und in Fällen, für die besondere Kenntnisse\nerforderlich sind) erfolgt der juristische Know-How-Erhalt erhöht und die Über-\nsicht in rechtlichen Belangen gewachsen. Die Erfahrungen mit dieser "In-\nhouse-Lösung" sind positiv. Durch den Einsatz des Rechtskonsulenten konn-\nten insbesondere finanzieller Aufwand vermieden bzw. Erträge erhöht werden.\n\nFazit\nZiel erreicht. Durch eine Vernetzung mit den juristischen Diensten anderer\nGemeinden wird eine Kompetenzplattform in rechtlichen Angelegenheiten der\nGemeinden angestrebt, was eine Qualitätssteigerung bzw. Vereinfachung -der\nArbeit in den involvierten Gemeinden zur Folge haben wird.\n\n8.2 Verbesserte Geschäftskontrolle\nmit vorhandenen Mitteln\nTermin: 2001\nElektronische Geschäfts-\nkontrolle\nTermin: 2003\n\nBewertung\nDie Geschäftskontrolle ist noch nicht in einem speziellen elektronischen Sy-\nstem erfasst sondern erfolgt in traditioneller Weise. Im Gefolge der Informatik-\nAblösung (Einwohnerratsgeschäft 04/169) ist die elektronische Geschäftskon-\ntrolle zu implementieren. \n\nFazit\nZiel nicht erreicht. Erfüllung im Rahmen des laufenden Jahres vorgesehen. \n\n\n\n17/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\n8.3 Kommunikationskonzept\nTermin: 2001\n\nBewertung\nMit Beschluss vom 26. Februar 2002 hat der Stadtrat ein Kommunikations-\nund Informationskonzept verabschiedet, welches seither Anwendung findet.\nDas Konzept ist sowohl für die externen als auch die internen Kommunikati-\nonsbedürfnisse verbindlich und in allen Bereichen bis auf Stufe Mitarbeitende\nbekannt gemacht. Die Homepage erschien per Januar 2003 in neuem Kleid\nund hat sich in kürzester Zeit zur meistbeachteten Homepage der Gemeinden\ndes Kantons Basellandschaft entwickelt .\nIm AMB wurden seit Herbst 2002 verschiedene neue inhaltliche Gefässe ge-\nschaffen, die mehrheitlich auf gutes LeserInnenecho gestossen sind (z.B. der\n„tipp“ und „nachgefragt“). Auch das AMB hat sich von einem viel kritisierten zu\neinem geschätzten Medium entwickelt. Die per Januar 2003 gegründete Re-\ndaktionskommission konkretisierte die groben konzeptionellen Ideen, was\nschlussendlich zum per Sommer 2003 lancierten. „Liestal aktuell“ führte. \nMit der Entwicklung und der schrittweisen Umsetzung eines neuen Logo ("vi-\nsual identity") soll die Umsetzung des Kommunikationskonzeptes sichtbar\nabgeschlossen werden.\n\nFazit\nZiel erreicht.\n\n8.4 Bereinigung Kataster\nTermin: bis Frühling 2002\n\nBewertung\nMit Beschluss vom 16.09.2003 hat der Stadtrat den Schlussbericht "Kataster-\nrevision Stadt Liestal" zur Kenntnis genommen. An seiner Sitzung vom\n24.09.2003 ist der Einwohnerrat darüber informiert worden. Der Kataster ist\nbereinigt und befindet sich damit in einem ordnungsgemässen Zustand. Die\nVoraussetzungen sind geschaffen, um auch in Zukunft eine korrekte Bearbei-\ntung zu gewähren.\n\nFazit\nZiel erreicht.\n\n8.5 Regionalisierungskonzept \n(Sicherheit)\nTermin: 2002\n\nBewertung\nAlle bisherigen Bestrebungen in Richtung Zusammenschluss oder intensiverer\nZusammenarbeit von Sicherheitsdiensten in der Region waren bislang von\nwenig Erfolg gekrönt. Die Regionalisierung des Zivilschutzes im Rahmen der\nUmsetzung des revidierten Gesetzes über den Bevölkerungsschutz stellte sich\nals wenig sinnvoll heraus. \n\nFazit\nZiel nicht erreicht. Regionalisierungsgedanke ist mit Intensivierung der Zu-\nsammenarbeit zwischen den Sicherheitsdiensten weiterzuführen (Projekt Po-\nliflex der Stadtpolizei).\n\n\n\n18/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\n8.6 Überarbeitung der Reglemente\nTermin: 2003\n\nBewertung\nDie Erlasse wurden in einem ersten Schritt in einem Kriterienraster (Finanz-\nwirksamkeit, Anpassung an höherrangiges Recht, Praktikabilität, Alter, Erlass-\nhygiene), das Überarbeitungsprioritäten festlegt, erfasst und deren Überar-\nbeitung neu terminiert.\nIn einem zweiten Schritt wurde die Überarbeitung der Erlasse erster Priorität in\nAngriff genommen und/oder angepasst. Darin enthalten sind die Bestimmun-\ngen, die zur Umsetzung der Sparprojekte notwendig sind.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht. Es muss nun darum gehen, möglichst rasch und unter\nEinbezug der Beteiligten und Betroffenen die Erlasse mit finanziellen Auswir-\nkungen zu überarbeiten und dem Stadtrat bzw. Einwohnerrat zum Entscheid\nvorzulegen. Dabei ist zu beachten, dass es sich um eine ständige Aufgabe\nhandelt. Neuer Termin: Ende 2004 Verabschiedung durch Stadtrat.\n\nErhalt und Verbesserung Infrastruktur 8.7 Aufbau Geoinformationssystem\n(GIS)/Kataster\nTermin: 2002\n\nBewertung\nDas GIS Liestal für Werkleitungsinformationen ist seit 2002 in Betrieb. Die\nrestlichen Informationen sind seit 2003 im kantonalen GIS abrufbar.\n\nFazit\nZiel erreicht:\n\n8.8 Umsetzung Abschluss\nPlanung GEP/GWP\nTermin: 2001/2002\n\nBewertung\nDie Arbeiten sowohl für den GEP als auch den GWP wurden 2003 abge-\nschlossen. Die Umsetzung erfolgt gemäss Jahresplanung.\n\nFazit\nZiel erreicht\n\n8.9 Qualitätssicherung\nTermin: 2003\n\nZertifizierung Wasserwerke\nTermin: 2004\n\nBewertung\nDie Wasserversorgung erarbeitet ein Qualitätsmanagement nach den Richtli-\nnien des SVGW und lässt sich zertifizieren.\nIn einem Vorprojekt wurden die acht Teilprojekte, die zur Zertifizierung führen,\ndefiniert. \nDie Teilprojekte 1 und 2 sind abgeschlossen. Zur Zeit wird das Teilprojekt 3,\nGefahrenliste mit Gewichtung für jedes Objekt, mit eigenen Personalressour-\ncen bearbeitet.\n\nFazit\nZiel partiell erreicht. Die Zertifizierung ist aufgrund der gesetzlichen Vorgaben\nin die Legislaturplanung 2005 - 2008 aufzunehmen.\n\n\n\n19/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nWeiterentwicklung Organisaton/Verwaltungs-\nführung \n\n8.10  Leistungsauftrag/Globalbudget\nfür Grünbereich\nTermin: 2003\n\nBewertung\nEs fanden verschiedene Kontakte mit der Gemeinde Oberwil, das WoV ein-\ngeführt hat und bereit wäre Liestal bei der Grundlagenerarbeitung (Produkte-\ndefinition, Leistungsbeschriebe, etc.) zu unterstützen, statt.\nDas Projekt wurde aufgrund neuer, die Gesamtverwaltung betreffende Frage-\nstellungen und Priorisierungen (QS, Kommunikation) zurückgestellt.\n\nFazit\nZiel nicht erreicht. Wiederaufnahme im Rahmen LP 05/08 prüfen.\n\n\n\n20/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nSoziales 9. Förderung der persönlichen und finanziel-\nlen Autonomie der Bezüger/Innen\nReduktion Fürsorgeeinsatz 9.1 Sozial-Modell Liestal\n\nProjekt Jobclub (StABil)\n\nProfessionaliesierung Versiche-\nrungskenntnisse \n\nBewertung\nMit der Reorganisation der Sozialen Dienste wurden die Voraussetzungen für\neine qualitativ angemessene und nachhaltige Aufgabenerfüllung geschaffen.\nDie Fallaufnahme und die Fallbearbeitung wurden durch die Einführung von\nneuen Verfahren optimiert und entsprechen heutigen methodischen und be-\ntriebswirtschaftlichen Anforderungen.\n\nFazit\nDie weitere Optimierung des Fallbearbeitungsverfahrens sowie die Etablie-\nrung eines systematischen Reporting und Controlling werden ins Jahrespro-\ngramm 2005 aufgenommen.\n\nBewertung\nMit dem Projekt Stabil (Job Club) konnte das im Leistungsauftrag definierte\nZiel - nämlich die Ablösung von 30% der Teilnehmenden von der Sozialhilfe -\nnicht nur erreicht, sondern deutlich übertroffen werden (Quote 67%).\n\nFazit\nDas Projekt wird weitergeführt und es ist zu erwarten, dass die berufliche\nEingliederung für weitere 3 Jahre vom Kanton hälftig refinanziert wird (Ent-\nscheid Landrat steht noch aus).\n\nBewertung\nDie eingerichtete Fallbearbeitung umfasst die konsequente Erschliessung von\nLeistungen Dritter (Sozialversicherungen), um die KlientInnen möglichst früh-\nzeitig von der Sozialhilfe ablösen zu können. Dazu wurde ein Coaching für\nkomplexe Fälle eingerichtet und es wurden entsprechende Schulungen\ndurchgeführt.\n\nFazit\nDer erreichte Standard entspricht den Anforderungen und soll inskünftig durch\nein institutionalisiertes Fallreporting dokumentiert werden.\n\n\n\n21/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nMassnahmen im Drogenbereich\nTermin: 2002\n\nBewertung\nMit der veränderten Drogenpolitik hat sich die Situation im Bereich der Opia-\ntabhängigkeit stabilisiert, sodass sich spezielle Massnahmen für die Stadt\nLiestal erübrigen. Die weitere Entwicklung ist zu verfolgen. Nach dem Impuls-\nProjekt der Stadt Liestal im Bereich der Drogenprävention in den Jahren 94\nbis 97 sind Massnahmen im Drogenbereich in erster Linie Aufgabe des Kan-\ntons.\n\nFazit\nAuf eine Weiterführung in den künftigen Planungsinstrumenten wird verzich-\ntet.\n\n9.2 Familienergänzende Massnah-\nmen:\nGemeinwesenprojekt für Allein-\nerziehende\n\n- Blockzeiten\nTermin: 2003\n\nBewertung\nDas Modellprojekt mit 15 Alleinerziehenden wurde 2001 abgeschlossen. Die\nIntegration der Teilnehmenden konnte gefördert und entsprechende Verände-\nrungen rascher eingeleitet werden. Dies führte zu einer geschätzten Entla-\nstung der Sozialhilfe von CHF 60'000.--.\n\nFazit\nAuf ein Folgeprojekt musste aus Kapazitätsgründen (Auslastung im Bereich\nder Einzelhilfe) verzichtet werden, obwohl Erkenntnisse vorliegen, welche\nbelegen, dass Projektarbeit eine wirksame Ergänzung zur Einzelfallhilfe dar-\nstellt.\n\nBewertung\nDie Blockzeiten werden aus finanzielle Gründen erst auf das Schuljahr\n2004/05 definitiv eingeführt.\n\nFazit\nZiel erreicht. Im Sinne einer zukunftsgerichtetetn Investition in das städtische\nBildungsangebot stellt die Einführung der umfassenden Blockzeiten einen\nwichtigen Beitrag zur Standortgunst Liestals dar.\n\n\n\n22/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nErweiterung vorhandenes Tagesheim mit\nKanton zusammen\n\n- Tagesplätze\nTermin: 2003\nCHF 100.000.–\n\nBewertung\nDer Bedarf zur Erweiterung des Tagesheimes Sunnewirbel ist vorhanden. Der\nStadtrat hat als Absichtserklärung formuliert, dass der Kanton Baselland als\ngrösster Arbeitgeber der Region für den Ausbau des Tagesheimes die Fe-\nderführung und die Finanzierung zu übernehmen hat. Die Stadt Liestal ist zur\nZusammenarbeit bereit.\nMit dem Verein Tagesheim Sunnewirbel und mit dem Verein Tagesfamilien\nLiestal und Umgebung wurden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen.\n\nFazit\nAuf eine Aufnahme in das Jahresprogramm 2005 wird verzichtet, da die Fe-\nderführung beim Kanton liegt.\n\nAbdeckung Bedarf an Mandatsträgern 9.3 Aktive Werbung und Ausbildung\nfür Vormundschaft \nTermin: 2002\n2002: CHF 20.000.–\n\nBewertung\nDiese Aufgabe wurde 2003 und wird 2004 wahrgenommen und soll perma-\nnent weitergeführt und institutionalisiert werden, da die Nachfrage nach pri-\nvaten Mandatsträgern steigt. Ein Schulungspro-gramm wurde von einem\nExperten erarbeitet und bildet Grundlage für die künftige Weiterführung.\n\nFazit\nWerbung und Ausbildung/Schulung im Bereich Vormundschaft sind neu Be-\nstandteile des Pflichtenheftes des Vormundschaftssekretärs. Diese Aufgaben\nwerden kontinuierlich weitergeführt.\n\n\n\n23/24\n\nThema Strategischer Schwerpunkt\nZiele\n\nMassnahmen Bewertung – Fazit\n\nSteuern/ Abgaben 10. Steuern auf kantonalen Durchschnitt\nSchuldenabbau/ Steuersenkung (pro-Kopf-\nVerschuldung im kantonalen Schnitt)\n\n10.1 Finanzplan 2002-2005 Bewertung\nDer Anfang ist gemacht: von CHF 62.85 Mio. Ende 2000 haben sich die\nSchulden auf CHF 57.00 Mio. Ende 2003 verringert. Die Pro-Kopf-\nVerschuldung ist mit CHF 4'410.-- (Vorjahr CHF 4'849.--) immer noch über\neinem für einen gesunden Finanzhaushalt vertretbaren Betrag von CHF\n2'500.-- und dem kantonalen Durchschnitt (am 31.12.2002 CHF 2'078.--, am\n31.12.2003 noch nicht bekannt).\n\n10.2 Finanzielle Voraussetzungen\nmüssen erfüllt sein!\nJährliche Überprüfung\n\nBewertung\nDer in die Zukunft weisende Finanzplan 2004-2008 sieht ab dem Jahr 2008\nein positives Eigenkapital von CHF 0.6 Mio. vor (Ende 2003: Bilanzfehlbetrag\nvon CHF 1,9 Mio..\n\nFazit\nDer eingeschlagene Weg ist konsequent weiter zu beschreiten (LP 05/08,\nFortschreibung und Weiterentwicklung Finanzplan).\n\n\n\n24/24\n\n3. Notizen\n\n\n\tBilanz Legislaturziele 2001 – 2004\n\t\n\t\n\t\n\tFormelle und inhaltliche Vorgaben\n\n\n\n\tStrategischer Schwerpunkt\n\tGestaltung Rathausstrasse /Altstadt\n\n\t10. Steuern auf kantonalen Durchschnitt\n\n