2018-121c Klimapolitik, BPK-Bericht

text: \n  Seite 1 von 5 \n\n \n\nStadt Liestal                                                \nEinwohnerrat \nBPK Bau- und Planungskommission \n\n2022-115b \n\n         2018/121c \n         2019/150c \n         2021-72c \n         2021-73c \n\n \n\nBericht der Bau- und Planungskommission (BPK) zum \nZwischenbericht II des Stadtrats (Nr. 2022-115a) bezüglich \nden einwohnerrätlichen Klima-Vorstössen: \n \n\n• «Klimapolitik» – Postulat «Für unsere Zukunft – Für eine ernst-\nhafte Klimapolitik!» von Joel Bühler und Pascale Meschberger \nder SP-Fraktion (Nr. 2018/121) \n\n \n\n• «Klimaangepasste Stadtentwicklung» – Postulat «Klimaange-\npasste Stadtentwicklung: Analyse – Strategie – Massnahmen für \nerhöhte Lebensqualität in Liestal» von Benjamin Holinger der \nGrünen Fraktion, Loris Jeitziner der SP-Fraktion, Vreni Wunderlin \nder GLP/EVP/Die Mitte-Fraktion (Nr. 2019/150) \n\n \n\n• «Klimaneutralität Veranstaltungen» – Postulat «Klimaneutralität \n(Netto-Null) der Liestaler Veranstaltungen bis 2035» der \nGLP/EVP/Die Mitte-Fraktion (Nr. 2021-72) \n\n \n\n• «Klimaneutralität Verwaltung – Motion «Klimaneutralität (Netto-\nNull) der Liestaler Verwaltung» der GLP/EVP/Die Mitte-Fraktion  \n\n     (Nr. 2021-73) \n \n \n \n1. Grundlage \nDie Vorlage Nr. 2022-115a wurde am 22. November 2023 vom Einwohnerrat an die \nBau- und Planungskommission zur Vorberatung überwiesen. \n \n \n2. Sitzungsablauf \nDie BPK behandelte die Vorlage an 3 Sitzungen. Die letzte Sitzung fand am \n16.05.2024, also in alten Legislatur, statt. An der Sitzung vom 16.05.2024 waren der \nStadtpräsident, der Stadtverwalter und eine Vertretung des mit der Erstellung des \nKlimaberichts von der Stadtverwaltung beauftragten Büros anwesend. \n  \n\n\n\n  Seite 2 von 5 \n\n \n3. Beratung der BPK \n \n \n3.1 Zwischenbericht zur Nachhaltigkeit  \n \nZum Thema Nachhaltigkeit wurde die Firma sanu AG aus Biel beigezogen. Es wurde \nmit einer stadtinternen Selbstbeurteilung gestartet. An der Umfrage haben der Stadt-\nrat, der Stadtverwalter und die Bereichsleiter mit deren Teams mitgemacht. Es gab \neine Auswertung nach Zielbereichen.  \n \nEs ist eine qualitative Eigenbeurteilung mit dem von der Firma sanu AG entwickelten \nGemeindeprofilograf erstellt worden. Die Einschätzungen wurden mit Werten \nzwischen 1 (miserabel) und 10 (ausgezeichnet) im Sinne eines Benchmarks ausge-\nführt. Gemäss einem Vergleich mit anderen Städten im Umkreis von 50km um die \nStadt Liestal, wird ein Wert unter 3 als Schwäche eingestuft und ein Wert über 7 als \nStärke. \nEs wurden so alle Fragen des Gemeindeprofilografen bearbeitet. Der Bürgergemein-\nde wurde vorgeschlagen, sich ebenfalls ein Bild des Berichts zu machen. \n \nDie abgestuften Waldränder und die Waldwege werden durch die Stadt teilfinanziert. \nGerade die abgestuften Waldränder sind sehr wichtig für eine Erhöhung der Biodiver-\nsität.  \n \nGrünflächen im Siedlungsraum zu erweitern, ist schwierig. Allerdings ist es sehr \nerfreulich, wie durchgrünt Liestal ist. Wir müssen daher Sorge tragen zu den beste-\nhenden Grünflächen, weshalb die Stadt eine entsprechende Anpassung im Zonen-\nplan Siedlung in Aussicht gestellt hat. Auch im Masterplan Rheinstrasse sollen Grün-\nflächen vorgesehen werden. Dort befindet sich mit dem Spitalpark unser eigentlicher \n«Central Park», der dank der Masterplanung noch besser angebunden und genutzt \nwerden soll. \n \nDer EP gilt inhaltlich auch als Nachhaltigkeitsstrategie. \n \n3.2 Postulat Nr. 2021-72 «Klimaneutralität (Netto-Null) der Liestaler Veranstal-\ntungen bis 2035» \n \nEine Veranstaltung muss gemäss Punkt 5.3 Zwischenbericht II des Stadtrates klima-\nneutral sein. Für Gastronomen, die Veranstaltungen ab 100 Besucher durchführen, \ngibt es ein Mehrwegkonzept mit Auflagen. Die Gastronomie hat in der Startphase, \nFasnacht 2024, noch gewisse Erleichterungen erhalten. Die Gastronomen stören \nsich daran, dass sie mehr Personal benötigen und diesen für jede zusätzliche Hand-\nreiche Löhne bezahlen müssen. Die Gastronomie erwartet, dass man für ihre Anlie-\ngen Verständnis hat und eine gewisse Bereitschaft zeigt. \n \nEs ist jedoch aus gesellschaftlicher Sicht ein Anliegen der Stadt, dass Veranstal-\ntungen weiterhin durchgeführt werden. Beim Stadtfest oder der Lichternacht hat bei-\nspielsweise ein Mehrwegbecherkonzept funktioniert. Andererseits steigen die Auf-\nlagen und Kosten für Sicherheit und WC-Infrastruktur. Daher würden weitere strenge \nAuflagen, die auch kontrolliert werden müssten, eventuell auch Veranstaltungen ver-\nhindern. Deshalb gilt es zwischen Klimaneutralität und gesellschaftlichem Wert, der \n\n\n\n  Seite 3 von 5 \n\nauch eine Nachhaltigkeitsdimension darstellt, abzuwägen. Wichtig ist es hierbei, das \nVerhalten zu ändern, indem die Veranstalter sensibilisiert werden. \n \nDie Mehrheit der Kommission ist der Meinung, das Konzept der Stadt sei vernünftig. \nAuch in anderen Gemeinden besteht bereits ein solches Konzept. Das ist keine Erfin-\ndung der Stadt Liestal. \n \nDie Kontakte zu anderen Gemeinden sollten noch vermehrt genutzt werden. Andere \nGemeinden haben zum Beispiel eine gemeinsame Waschanlage für das Geschirr. Es \ngeht um die Gesamtkultur der Stadt Liestal und diesbezüglich sind die Gastronomen \nein Teil davon.  \n \nDie Kommission begrüsst, dass die Stadt auf die Beteiligten zugeht, um das Anliegen \nkommunikativ in Angriff zu nehmen und sich von anderen Gemeinden inspirieren zu \nlassen. Es sind auch Optionen zu prüfen, ob das Konzept einmalig oder abgestuft \numsetzbar ist.  \n \nDie Stadt muss entsprechend selber bei eigenen Grossveranstaltungen wie zum Bei-\nspiel beim Chienbäse mit gutem Beispiel voran gehen. \n \n3.3 Postulat Nr. 2018/121«Für unsere Zukunft – Für eine ernsthafte Klimapo-\nlitik» \nAufgrund der vorgestellten Klimagasbilanz der Stadtverwaltung konnten Handlungs-\nfelder und Massnahmen definiert werden. Damit soll eine Reduktion von 52% der \nheutigen Emissionen bis 2035 erreicht werden. \n \nLaut Gemeindeprofilograf weiss die Stadt Liestal, wo die Hebel anzusetzen sind.  \nDas Hallenbad ist CO2-mässig kaum tragbar. Dies vor allem auch aufgrund des Ein-\nsatzes von Chemikalien sowie dem Wasser- und Energieverbrauch. Aus gesell-\nschaftlicher Sicht steht eine Schliessung jedoch nicht zur Debatte. \n \nAufgrund fehlender Ressourcen innerhalb der Stadtverwaltung soll ein Stellenbe-\nschrieb «Umwelt, Energie und Klima» erarbeitet werden. Die Stelleninhaber:in soll \nsich den vorgesehenen Massnahmen zur Erreichung der Reduktionsziele annehmen \nund alle Verwaltungsbereiche in der Umsetzung beraten und unterstützen. Die Kos-\nten für diese neue Stelle müssen erst noch budgetiert und vom Einwohnerrat geneh-\nmigt werden. \n \n3.4 Postulat Nr. 2019-150 «Klimaangepasste Stadtentwicklung» und Motion Nr. \n2021-73 Klimaneutralität (Netto-Null) der Liestaler Verwaltung \n \nIn der Kommission wird die Skepsis gegenüber CO2-Zertifikaten zum Ausdruck ge-\nbracht. Von Seiten Stadtrat und Verwaltung wurde bereits viel unternommen. Jedoch \nwird noch mehr Kommunikation nach aussen an die Bevölkerung gewünscht.  \n \nDie BPK erhielt eine Präsentation durch den Projektleiter von Swiss Climate, welcher \nvon der Stadt Liestal für das Projekt beauftragt wurde. \n  \n\n\n\n  Seite 4 von 5 \n\n \nDas Projekt Klimagasbilanz der Stadtverwaltung Liestal wurde in drei Schritten um-\ngesetzt:  \n\n1. Durchführung Workshop mit Definition des Projektablaufs und der Ziele \n2. Definition der Emissionsquellen durch die Stadtverwaltung \n3. Durchführung der Berechnungen \n\n \nZiel war es, den IST Zustand der Stadt zu analysieren, um die Basis zu etablieren, \nwie das Netto-Null-Ziel erreicht werden kann. Die Bilanz dient als Monitoring-Instru-\nment und als Vergleich zu anderen Verwaltungen. Das Wichtigste sind hierbei die \nHotspots, welche eine Übersicht ergeben, wo die grössten Emissionen entstehen \nund allenfalls auch sofortige Massnahmen, welche direkt geplant und umgesetzt wer-\nden können.  \nEin hoher Anteil sind jedoch externe Emissionen, welche die Stadt nicht direkt beein-\nflussen kann bezüglich Optimierung der Energie.  \n \nAlle Gebäude wie das Rathaus, der Werkhof, die Schulanlagen, die Kindergärten, die \nWasserversorgung, das Hallenbad und das Stadion Gitterli sind in die Bilanz einge-\nflossen. \nDie Stadt Liestal ist nur zu 82% Eigentümerin des Hallenbades und somit ist eine \ndirekte Einwirkung möglich. \nAuch wurde entschieden, die Musikschule und die Feuerwehr auszuschliessen. \nZudem wurden Gebäude im Finanzvermögen und ungeheizte Gebäude ausge-\nschlossen. \n \nDie Emissionen werden in 3 Scopes eingestuft: \n\n• Scope 1: Umfasst die direkte Freisetzung klimaschädlicher Gase im eigenen \nUnternehmen (Heizung, Erdgas) \n\n• Scope 2: Umfasst die indirekte Freisetzung klimaschädlicher Gase durch \nEnergielieferanten (Strom, Fernwärme) \n\n• Scope 3: Umfasst die indirekte Freisetzung klimaschädlicher Gase in der vor- \nund nachgelagerten Lieferkette (Pendelfahrten, eigene Fahrzeuge) \n\n \nDer Stadtpräsident fasst die Massnahmen im Rahmen des Absenkpfads der Stadt-\nverwaltung zusammen: \n\n1. Umstellung von 6 Gasheizungen auf erneuerbare Energie. Die Stadt hat seit \nüber 20 Jahren keine Ölheizungen mehr. \n\n2. Reduktion Betriebsfahrten: Umstellung der Fahrzeugflotte von fossiler zu alter-\nnativer Energie. \n\n3. Ausschreibung des Betriebs der Abfallsammlung von fossil auf elektrisch. Dies \nerfolgte mittlerweile und läuft ab 2025. \n\n4. Reduktion des CO2-Austosses der pendelnden Mitarbeitenden \n \nEs ist das Ziel der Stadt Liestal, in Scope 1 im Jahr 2035 Netto Null zu erreichen. \n→ Das sollte zu schaffen sein!  \n \nScope 2 und 3 liegen nicht im direkten Einflussbereich der Stadt. Stadtrat und Ver-\nwaltung werden jedoch versuchen, darauf Einfluss zu nehmen wie bei der Abfall-\nsammlung, bei Betriebsfahrten und beim Einsatz von 100% nichtfossile Brennstoffen \nbei der Fernwärmezentrale der ebl. \n \n\n\n\n  Seite 5 von 5 \n\nEs wurde eine Mitarbeiter-Umfrage gemacht, welches Fortbewegungsmittel die Mitar-\nbeiter zur Arbeit nehmen. Das Auto hat als beliebtestes Pendlermittel abgeschnitten. \nUnter anderem wurde Zeitersparnis, schlechte ÖV-Verbindung und somit die \nWohnortsituation, geringere Kosten, Praktikabilität, Flexibilität sowie Bequemlichkeit \nals Gründe genannt, wieso das Auto als Pendlermittel benutzt wird. \n \n \n4. Schlussbemerkungen und Gesamtwürdigung \n \nDie BPK-Mitglieder sind sich einig, dass es sich um einen sehr erfreulichen und de-\ntaillierten Bericht handelt. Sie haben die beiden ausführlichen Analysen sehr be-\ngrüsst. Damit können nun die Massnahmen noch gezielter und wirksamer ange-\ngangen werden und die Stadt hat ein hilfreiches Monitoring-Instrument zur regelmäs-\nsigen Beurteilung des aktuellen Standes. \nDie BPK erkennt, dass die Stadt die Arbeitskultur in vielen Bereichen umgestellt hat \nund auf dem richtigen Weg ist. Der Wille und die Wertschätzung sind vorhanden, ein \nhohes Ziel in nützlicher Frist zu erreichen. Es kommt nicht immer auf die Grösse der \nSchritte an, aber es ist ersichtlich, dass man gewillt ist, gemeinsam in die richtige \nRichtung zu gehen. \n \nEs soll kein Maximum angestrebt werden. Liestal soll ein lebendiger Ort bleiben, dem \nsein vielseitiges Brauchtum erhalten bleibt und in dem weiterhin viele Veranstal-\ntungen durchgeführt werden. \n \nDieses grosse Ziel ist nur gemeinsam zu erreichen! \n \nDie Kommission nimmt einstimmig Antrag 1 des Zwischenberichts II des Stadtrats \nzur Nachhaltigkeitsstrategie und den Klimavorstössen des Einwohnerrats (Nr. \n2018/121, Nr. 2019/150, Nr. 2021-72 und Nr. 2021-73) zur Kenntnis und empfiehlt \ndem Einwohnerrat (Antrag 2 des Zwischenberichts II), das Postulat Nr. 2021/72 \n«Klimaneutralität (Netto-Null) der Liestaler Veranstaltungen bis 2035» als erfüllt ab-\nzuschreiben. \n \n \n5. Anträge \n \nDie BPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig: \n \nAntrag 1 \nDen Zwischenbericht II des Stadtrats zur Nachhaltigkeitsstrategie und den Klima-\nvorstössen des Einwohnerrats (Nr. 2018/121, Nr. 2019/150, Nr. 2021-72 und Nr. \n2021-73) zur Kenntnis zu nehmen. \n \nAntrag 2 \nDas Postulat Nr. 2021-72 «Klimaneutralität (Netto-Null) der Liestaler Veranstaltungen \nbis 2035» als erfüllt abzuschreiben. \n \n \n \n \nPeter Bürgin, Präsident BPK                                                Liestal, im Oktober 2024 \n\n\n


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text: \nStadt Liestal\n\nStadtrat\n\n201 6/6\n\nKurzinformation\n\nDER STADTRAT AN DEN E¡NWOHNERRAT\n\nZonenplan Landschaft, Mutation Perimeter\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regie-\nrungsrat genehmigt. lm Rahmen der Planung wurden Anpassungen\nam Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleich-\nzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft an\nden neuen Perimeter blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mu-\ntation des Zonenplanes Landschaft erledigt die Stadt Liestal diese\nPendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und be-\ngründet die einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nlnhalt der Mutation\nDie Mutation Perimeter Zonenplan Landschaft besteht aus\nfolgenden Planungsprodukten:\n- 4 Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder 1 : 1'000\n- Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Über-\nschneidungen, welche aufgrund der Zonenplanung Siedlung entstan-\nden sind. Die einzelnen Planungsgebiete sind im Planungsbericht de-\ntailliert umschrieben.\n\nDie vorliegende Mutation wurde durch das Stadtbauamt und das\nAmt für Raumplanung geprüft. Es fand eine öffentliche Mitwirkung\nstatt. Die Mutationspläne wurden anschliessend bereinigt.\n\nNun folgen die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat, die öf-\nfentliche Planauflage und die regierungsrätliche Genehmigung.\n\nAntrag Der Einwohnerrat beschliesst die Mutation Perimeter Zonenplan\nLandschaft, bestehend aus:\n\n- Mutation Tiergartenfeld, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutation Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom\n\n13.11.2015\n- Mutation Frenkenbündten, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.11.2015\n\nLiestal, 09. August 2016\n\nFür den Stadtrat Liestal\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtven¡¡alter\n\nLukas Ott Benedikt Minzer\n\n\n\nDETAILINFORMATIONEN\n\n1. Ausgangslage / Rechtsgrundlage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestalwurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. lm\nRahmen der Planung wurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung\nvorgenommen. Die gleichzeitige, vollumfängliche Anpassung des Zonenplanes Landschaft\nblieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation des Zonenplanes Landschaft erledigt die\nStadt Liestal diese Pendenz. Der Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begründet\ndie einzelnen Anpassungen des Zonenplanes Landschaft.\n\nRechtsgrundlage:\n- RRB Nr. 805 vom 8. Juni2010\n- Zonenplan Siedlung vom 8. Juni 2010\n\n2. Lösungsvorschlag/Projektbeschrieb\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele\nverbunden. Ziel ist es, die durch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen\nzwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und Landschaft transparent und möglichst\nrasch zu beheben.\n\nlnhaltliche Uberlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu einem späteren Zeitpunkt\nim Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenvorschriften Landschaft vorgenommen.\n\n2.1. Planungsverfahren\nDer Einwohnerrat beschliesst die Mutation. Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat\nwird die Mutation rechtskräftig.\n\n2.2. Planungsteam\nAuftraggeber: Stadt Liestal, Stadtbauamt, 4410 Liestal\nPlanungsbüro: Vogt Planer, 4497 Rünenberg\nPlanbearbeitung: Jermann AG, 4410 Liestal\n\n2.3. lnhalt\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche\naufgrund der Zonenplanung Siedlung entstanden sind. ln den sechs Gebieten werden\nfolgende Mutationen vorgenommen:\n\nBifanq / Schillinqsrain\nAufhebung derZonen, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, l¡t. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Magenruiesen/Magenrueisen 47"\n\nFrenkenbündten\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone\n,,Waldareal entlang Gewässer G18"\n\n\n\nOrisbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNaturschutzzone,,Waldareal G 1 9" oder Gewässerareal mit der überlagernden\nNatursch utTzone,,Waldareal G 1 9".\n\nParzelle Nr. 4546 (Siqmundweq in Arisdörferstrasse)\nAufhebung der Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Definition von Strassenareal.\n\nRösernbach\nAufhebung diverser Zonen, deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1,\nlit. f RBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nNatu rsch utzzone,, Gewässer m it Ufervegatation H4".\n\nTierqartenfeld\nAufhebung derZone, deren Nutzung noch nichtfestgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden\nLandschaftssch utzzone I .\n\n3. Massnahmen / Termine\n\nPlanunqsablauf\nKommunale Vorprüfung (Stadtbauamt, LSK)\nVera bsch ied u ng Stadt rat zur M itwi rku ng u nd Vorprüfu ng\nAuflage Mitwirkung\nKantonale Vorprüfung\nBesprechung mit Stadt und Amt für Raumplanung\nBereinigung Unterlagen durch Planungsbüro\nVerabschiedung Mitwirkungsbericht durch den Stadtrat\nAuflage Mitwirkungsbericht (Abschluss Mitwirkungsverfahren)\nAbwarten evtl. Anpassungen aufgrund Vernehmlassung KRIP\n\nAusblick\nBeschlussfassung Stadtrat\nBeschlussfassung Einwohnerrat\nReferendumsfrist\nAuflageverfahren\nEinspracheverfahren\nGenehmigung durch den Regierungsrat\n\n3.Q.2014 - 1. Q. 2015\n16.06.2015\n06.08. -21.08.2015\n28.08. - 06.10.2015\n21.10.2015\nOkt. / Nov. 2015\n17.11.2015\n02.12. - 23.12.2015\n1.12. Q.2016\n\n09.08.2016\n3. Q.2016\n3.14. Q.2016\n4. Q.2016\n1. Q.2017\n2. Q.2017\n\n4. Finanzierung\n\nDie Stadt Liestal ist Auftraggeberin der Mutation und trägt die Kosten. Die Mittel dazu sind\nbudgetiert.\n\n\n\n5. Beilagen / Anhänge\n\nRechtsverbindlich / Bestandteil des Beschlusses:\n- Mutationsplan Tiergartenfeld, Situationsplan 1 :1'000 vom 13.1 1.201 5\n- Mutationsplan Bifang und Schillingsrain, Situationsplan 1:1'000 vom 13.11.2015\n- Mutationsplan Frenkenbündten, Situationsplan 1 :500 vom 13.11.2015\n- Kleinstmutationen, Situationsplan 1:500 vom 13.1 1.2015\n\nOrientierend / nicht Bestandteil des Beschlusses\n- Planungs- und Begleitbericht gemäss Art. 47 RPV\n\nUnterlaoen auf der Homepaqe:\nwww.liestal.ch > Departemente/Bereiche > Verwaltung > Stadtbauamt > Pla-\nnung/Planauflagen\n\n\n\noo\n_o\n\n=\n\n,õ\n\n!-\n\n<f,\n\\P\nì)\n\nø*\n\n\\r\nÐ\n\nry-;;-\n\nlt)\nØ\nØ\n.9\nE(J\nlt,\n{¡)\n-o\nl\nN\n\nl\nIJJz\nÞ\no\nø\nN\n\n(¡)¡oc,f\nN\n\nfE\n\nI\ncco\n6\nf\nN\n\n!\n\nI:\n.g\n\nã;'Ë å€9.: =;,s * c-È E -Ë I\n€Eg.g='g\nga 5 ,t 3 õ\n\nÊ¡: i ,l\n\n€e€3\n\nËs\n\nE'E\ní9\n.9ËEÙ\nË!\nÈ-\ngN\n\ng\n\ng\n\n9à-ûE\n\ní)v¡=\ni.t:E\nszgR\n\nEt\nb;\n\nË Ez\nat\\l\n\n5\n\n-È\n\n2-\n\nllllr\nIlt¡\nl* I lã\n\n* F I lÊ\n\nñô:F È ÊÚ ÐE È È\n\nneåË:\n== I Ë!\nsaÉ5i\n\nÕ\n\nè\nÈj\n\ns\n¡\ni! Ëii\n!È?sÊà¡i:5!¡;,(ii!¡\n\n: l; È\n\nï6Y3;\n\nC\n\nIql\ntl\ng9\n\nËË\n\ns\n\na\n\ns\n\nI\n\nf\nI\ni:\n.9o\n\n>-\n\nt\nl!\n\nuttt\n1ãc\n.!\n\ns\nCLcucoN\n\nE+r\nttl\nc,,\n\n=\nEl!\nttl\n\n_t\nÈl:.ä\n<al!lÊ\nËljii\nÞ.\n\nå\n\n:ti\n"- \n\nt;\nðt?\nitâ\n\nÐ\n\n\n\n\n\n(\n\nI\n\n;;-\n\nc\no\n\no\n\n=o\noô\nf\nN\n\nr.rJz\nE\n\ns\nt\nN ¡}\n\nI\n\n\\\n\nv\n\nI\n\n-;;-\n\nooocã\nN\n\no\n\n¡\n!E\no\nã\nN\n\n¡\n\n¡l\n\\\n\n3\n\nE!xl\n\nãpea\nÈõ\n\nNÑ\n\nL\n\n=\nÈ\n\nESc-\n,s .9\n\ng:\n\në;\nac\nçË\n\nI\n\niE;\n:"È!\nHË8Ë'\n"€ *E 5E.-¿2 ¡\n.E{s*'å:'!\nd>ñ,;ìõ\n\n¡i i.l\n\nÅ\n\n9\n.s!\n\nLl.l I I\n\nLålil' I'l\nI t.t:tit\nl:tilÈ tit\n\nEl,lilJ\n\ni\n;- ¡;¡\n\nii¡iii\n\n=1.,\n\nFlj¡i\nÞ.\n\n¡i!i!r¡ì:i\n\nC\n\n¿\n\nÄ\n\n8r\n\nÊ\n\n=d\nÊ\n\ns\n\n'lll.ls I\n\nË i3 I\n\nr: Ë I\n\nElc-J\n\nåË: Ê\n\nI\n\n1\n\n€\nE\nE\n\nå\n\n.E\n\n,E\n\n=\n9\n\nq-\nt!\nu\n!c\n.5\nÉg\nÊt\nEu\noN\n\nGI\nu\n\nJ\n\n=tß\nttl\n\nF\na\n\nL\n\nËl\n\n8\n\n:\nIt\n\n4\n2\n.9Ð\n\n\n\n\n\nlrr ff 2311\n\n296E\n\nSpitzacher\n\n5030\n\n5559\n\nñ G\n5 Stadt Liestal -- Zustand ALT / aufzuhebenr\nZonenplan Landschaft\n\nMutation Frenkenbündten\n\n1:500\n\nStond vom 1 3. November 201 5 2922\n\n/¡93\n\n+\n- \n\nþ58q00\n\n453\n\n5U3\n\nBeschluss dÊs Stadtrates:\n\nBeschluss des E¡nwohn€rrates:\n\n[Jrnenabstimmunq:\n\nPublik d. Planaufl. im Amtsblatt NL_vom _\nPlanauflage:\n\nVom Regierung5rat dcs Kantons Basel-l¡ndschaft\n\ngenehmigt m¡t Beschluss Nr _vom\nPublikation des Regierunqsratsbeschluse5\n\n¡m Amtsblatt Nr._ vom\n\nNamens des Stadtrates\n\nDerPräsident: DerStadtvcrwalter:\n\na17â\n\n5602\n\nRefercndumsf¡ist: \n\n-\n\nDer Landschrcibcr:\n\nffi o\nl.rñ¿nn lnq.ni.ur. +0com!1..Á0\n\nIermann\nli6trl-ñuLÍrih^bu.ádr.nñrd\n\nr3,11.¡0r5\n\nUbersichtsplan Massstab 1 :40'000\n\nllf\nr\n\nlr lí\nliessen'\n\n"t6\n4\n\nLegende\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (neu zu beschliessen)\n\npl LanAwirtschaftszone mit überlagerter\nNaturschutzzone "Waldareal entlang Gewässer G18"\n\nRechtsverbindlicher Planinhalt (aufzuheben)\n\n7Z nacne ohne festgelegte Nutzung\n\n0rientierender Planinhalt\n\nr. - Ps¡i¡g1sr Zonenplan Siedlung\n\n-'-' Mutâtionsperimeter\n\n---- Statische Waldgrenze\n\n'''' Wald\n\nr Gewässer\n\nZustand NEU / zu besch\n\n2AL4\n\nSpitzacher\n\n5030\n\no\n\n2988\no-\n\nò\\\n\n2922\n\n+\n1',25A!00\n\n453\n\n493\n\n\n\n\n\n:9 l..[ t.\n+\n\nËl\n\nËl\n\n+\n\n+\n\n+f\n\n+\n\ni\nc\nc)(t\nU'\n.9\n.c(J\nøoo\nf\nN\n\nf\nulz\nÞc\no\ntt\nf\nN\n\n+\n'\n\n/\n\nc\nq)\ntt\nu,\n.g\n-c.oøo\n-o\n\nN\n\nf\nuJz\n\nËlË3\n\nrt\n\n+\n\n+\n\n+\n\nf\n\n+\n\n'+.\n\nC,\ní)\n-o\no)\n\nE\nJ\nN\nfo\n\nI\n!tc\n(ú\nt2\n\nN\n\n¡!ååå\n\nC\n\nc)\n-ooE\nN\nao\n\n5\n\nj\n\n{t\n¡l\n\nçoÞ\nI\nE\n90\n\nffiJí\n\n,llctl\nE t! ¡\n\n3 iç I\n\nË l! |\n\niÈå'\niiå"r\n!.Ë E åëÈtË\n5 å= É\n\ne\nI\n5\na\n\nÈ\n\n¿\n\n!\n\n¿\n\nE\n\no\n\nà\nrj\nÊ\n\n=.9\n\nãËÈ'\nñ *tÞçe i\n\n&.=ü,=ö\n\nl! i,,lo\n\niñ\náz\nTg\n-,8\nù9\n\n!g\ngE\n9ñ\n&N\n\n:iENO\n\n¡i*A\niE y\n\n!;3\n",€ ã å\n\nåË!r\n\n€\n¿¿ --\ni *31\n\nå¡;tri\n\n_l=\nËl:"å\nß1.!¡i\n-li \n\nË:\nÈlÉ!\n!J\n\nll\nlÉ\nl9\nIJ\nl*\nl€\n¡É\n\n€:åt\n\nË\n\n,Ë\n\ns\n4\n\n(r'\n\nut^tt\nÊ(!\n\nJ\nÊg\nCLcuc\noN\n\nã+¡\nu\n\n'ct\n(!\nt^\n\nL_\n\n+ç\n\no\no\n\n=\n\n'ã\n.c\n\nt +\n\nÐ\n\n\n\n\n\nStadt Liestal\n\nMutation Zonenvorsch¡iften Landschaft\n\nPlanungsbericht gemäss Art. 47 R?V\n\nfür die Beschlussfassung du¡ch den Einwohnerrat\n\nStand vom 13. November 20L5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nProjekmummer\n\nAuftraggeber\n\nBearbeitung\n\nPlmberbeitung\n\nProjekdcitung\n\nReferenz\n\nMutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n201.4065\n\nStadt Liestal\n\nStadtbauamt\n\nRathausstrasse 36\n\n4410 Liestal\n\nVogt Planer\n\nHauptstrasse 6\n\n4497 Rünenberg\n\nTelefon 061 981 44 54\n\nmarkus@vogtplaner.ch\n\nJcrmann Ingenieure + Geomctcr AG\n\nGstadecþlatz 6\n\n4410 Liestal\n\nTelefon 061 926 96 96\n\nMarkus Vogt\n\n1 4065_Planungsbericht_v4.doc\n\n@ Vogt Planer\n\n\n\nStadt Liest¿l\n\nInhaltsverz eichnis\n\n1. Ausgangslage\n\n2. Inhalt der Mutation\n\n3. Organisation\n\n4. Planungsziele\n\n5. Beschreibung und Begründung der Zonenmutarionen\n\n5.1. Allgemeines\n\n5.2. . Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\n5.3. Frenkenbündten\n\n5.4. Orisbach\n\n5.5. Par¿elle Nr. 4546\n\n5.6. Rösembach\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\n6. ÖffentlicheMitwirkung\n\n7. Kantonale Vorprüfung\n\n8. Weiteres Vorgehen\n\n9. IüØürdigung der Planung\n\nMutation Zonenplan landschaft : Planungsbericht\n\n7\n\n1\n\n2\n,)\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n3\n\nJ\n\n3\n\n3\n\n5\n\n5\n\n7\n\n7\n\n@ Vogt Planer I¡haltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenpl¿n Landschaft : Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Inhaltsverzeichnis\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft: Planungsbericht\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Ortsplanungsrevision der Stadt Liestal wurde 2010 vom Regierungsrat genehmigt. Im Rahmen der Planung\n\nwurden Anpassungen am Perimeter des Zonenplanes Siedlung vorgenommen. Die gleichzeitige, vollumÊJngliche\n\nAnpassung des Zonenplanes Landschaft blieb allerdings aus. Mit der vorliegenden Mutation cles Zonenplanes\n\nLandschaft erledigt die Stadt Liestal diese Pendenz.\n\nDer vodiegende Planungsbericht beschreibt das Vorgehen und begnindet die einzelnen Anpassungen des\n\nZonenplanes Landschaft .\n\n2, InbahderMut¿tion\n\nDie Mutation Zonenplan Landschaft bestehr aus folgenden Planungsprodukten:\n\n. sechs Mutationspläne im Massstab 1 : 500 oder L : L'000\n\n. Planungsbericht\n\nDie Mutation des Zonenplanes Landschaft behebt Lücken und Überschneidungen, welche aufgrund der\n\nZonenplanung Siedlung entstanden sind. In den sechs Gebieten werden folgende Mutationen vorgenommen\n\nBifzr:'g / Schillingsrain: Aufhebung der Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs.\n\n1, lit. f RBG und Festlegung der Lanclwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone\n\n,"lvf agerwiesen/Magerweisen 47"\n\nFrenkenbändten: Aufhebung derZonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,'Waldareal\n\nentlang Gewässer G18"\n\na\n\nOrisbach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal\n\nG19" oder Gewässerareal mit der überlagemden Naturschutzzone ,,Waldareal G19".\n\nParzelle Nr. 4546: Aufhebung der Zonen deren Nutzu¡g noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit.\n\nf RBG und Definition von Strassenareal\n\nRôsembach: Aufhebung diverser Zonen deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagernden Naturschutzzone ,,Gewässer mit\n\nUfervegatation H4".\n\nÏergartenfeld: Aufhebung der Zone deren Nutzung noch nicht festgelegt ist nach $ 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Festlegung der Landwirtschaftszone mit der überlagemden Landschaftsschurzzone'J..\n\n@ Vogt Planer Seite 1\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplæt Landschaft : Planungsbericht\n\n3. Organisation\n\nSeitens des Aufuaggebers wird die Mutation des Zonenplanes Landschaft dwch Brigitte Bauer und Heinz\n\nPlattner des Stadtbauamtes betreut. Markus Vogt von Vogt Planer wurde von der Stadt Liestal als extemer\n\nPlaner beigezogen. Die Planbearbeitung erfolgt bei Schenk AG durch Nadia Peter. Schenk AG ist gleichzeitig die\n\nDatenverwaltungsstelle der Staclt Liestal.\n\n4. Planungsziele\n\nMit der Mutation des Zonenplanes Landschaft sind keine inhaltlichen Planungsziele verbunden. Ziel ist es, die\n\ndurch die Zonenplanung Siedlung entstandenen Differenzen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung und\n\nLandschaft transparent und möglichst rasch zu beheben.\n\nDie Stadt Liestal sieht vor, die Zonenvorschriften Landschaft in naher Zukunft gesamthaft zu überarbeiten.\n\nInhaltliche Überlegungen zu den Zonenfestlegungen werden zu diesem Zeitpunkt vorgenommen.\n\n5. Besclrreibung und Begründung dcr Zonenmutationen\n\n5.1. Allgemeines\n\nWie bereits beschrieben erfolgen die Mutationen am Zonenplan Landschaft aufgrund der Anpassungen des\n\nZonenplanes Siedlung. Die Gesamtrevision der Zonenplanung Siedlung wurde vom Regierungsrat genehmigt.\n\nBegründungen zur Reduktion oder der Ausweitung des Perimeters Zonenplan Siedlung sind in den\n\nentsprechenden Planungsuntedagen beschrieben. Es ist deshalb nicht nötig, diese Planungsmassnahmen im\n\nRahmen dieser Mutationsvorlage nochmals zu begründen.\n\nIm Folgenden werden deshalb noch die neuen Zonen im Zonenplan Landschaft pro Gebiet beschrieben und nu¡\n\nwo nötig die \\íahl derZone begründet.\n\n5.2. Gebiet Bifang / Schillingsrain\n\nDieZone für öffentliche Werke und Anlagen OelfA Nr. 5 wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung auf\n\ndie bestehende Parzellengrenze verkleinert. Die zurückgezonten Flächen im rùØesten und Norden der Anlage\n\nwerden neu der Landwirtschaftszone zugeteilt. Aufgrund der vergleichbarçn Landschaftsstruktur wird die\n\nangrenzende überlagemde Naturschutzzo íe,,A7" entsprechend vergrössert.\n\nDie Parzelle Nr. 3331 ist im Eigenrum der Schweizerischen Bundesbahnen. Die innerhalb der Parzelle\n\nfestgelegten Zonen werden aufgehoben. Die gesamte Parzelle wird dem Bahna¡eal zugeteilt.\n\n5.3. Frenkenbündten\n\nDer Spickel auf der Parzelle Nr. 453 (Eigentum der Stadt Liestal) entlang der ,,Gitterlistrasse" wwde aufgrund\n\nder Lage zwischen rùlalda¡eal und Strasse aus dem Perimeter des Zonenplanes Siedlung entlassen. Die Fläche\n\nwird deshalb neu der Landwirtschaftszone zugereilt und mit der Naturschutzzone G18 überlagen.\n\n5.4. Orisbach\n\nEntlang des Orisbaches entstanden mit der Überarbeitung des Zonenplanes Siedlung diverse kleine\n\nO Vogt Planer Seite 2\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\nPerimeteranpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und dem Orisbach\n\nwerden dem Gewässerareal, eine Kleinstfläche der Landwirtschaftszone mit überlagemder Naturschutzzone G18\n\nzugeteilt. lm Rahmen einer Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Orisbaches eine\n\nordentliche Uferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.5. Parzelle Nr. 4546\n\nDie Parzelle Nr. 4546 wird vollumfinglich als Strassen (ist asphaltiert) genutzt. Die Strasse dient der\n\nErschliessung der hinterliegenden Parzellen. Die Parzelle wird entsprechend als Strassenareal bezeichnet und\n\nkeiner Nutzungszone zugewiesen.\n\n5.6. Rösembach\n\nWie beim Orisbach entstanden auch entlang des Rösembaches mit der Überarbeirung des Zonenplanes Siedlung\n\ndiverse kleine Perimete¡anpassungen. Die Flächen zwischen dem Perimeter Zonenplan Siedlung/Landschaft und\n\ndem Rösembach werden dem Gewässera¡eal mit übedagemder Naturschutzzone H4 zugeteilt. Im Rahmen\n\neiner Gesamtrevision der Zonenplanung Landschaft ist entlang des Rösembaches eine ordentliche\n\nUferschutzzone mit entsprechenden Schutzbestimmungen festzulegen.\n\n5.7. Tiergartenfeld\n\nDas fueal ,,Tiergartenfeld" wurde im Rahmen der Zonenplanung Siedlung aus dem Baugebiet 2.Etappe\n\nentlassen und nicht dem Baugebiet zugeteilt. Konzeptionell ist das Gebiet im Planungsbericht vom 3 1. Juli 2009\n\nals Zone ,,Sicherung zukünftiger Siedlungsflächen" bezeichnet. Im Rahmen der damaligen öffentlichen\n\nMitwirkung forderte die Grundeigentümerschaft die Parzelle Nr, 256 dem Baugebiet zuzuteilen. Das Anliegen\n\nwwde in der Zonenplanung Siedlung auf Verweis des Baulandbedarfs für die nächsten 15 Jahre nicht\n\nberücksichtigt.\n\nEin Grossteil des A¡eals ist bereits heute den Fruchtfolgeflächen erster und zweiter Gütequalität zugeteilt.\n\nFolglich wird die Fläche nun mit der vorliegenden Mutation der Landwirtschaftszone zugeteilt und mit der\n\nLandschaftsschutzzone L überlagen.\n\n5.8. WeitereKleinstmutationen\n\nEntlang des Perimeters Zonenplan Siedlung sind im Rahmen der Bereinigungsârbeiten weitere\n\nKleinstmutationen vonunehmen. Es sind dies:\n\n1. Im Schnitçunkt der Parzellen Nr. 2306 - 1250\n\n- 1,993:Aufhebung der Zone deren Nutzung\n\nnoch nicht festgelegt ist nach g 19, Abs. 1, lit. f\nRBG und Zuteilung zur Landwirtschaftszone.\n\n@ Vogt Planer Seite 3\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan l¡ndschaft : Planungsbericht\n\n2. Im Bereich der Pauellen Nr. 1617 tnd2l70\nZuteilung einer Kleinstfläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n3. Im Bereich der Parzellen Nr. 1623 und 6111\n\nZuteilung einer Kleinsdläche zur\n\nLandwirtschaftszone.\n\n4. Parzelle Nr. 4209: Zuteilung der Fläche hinter\n\nder statischen llaldgrenze zum rùlaldareal.\n\n5. Par¿elle Nr. 2897: Im nördlichsten Bereich der\n\nPauelle Zuteilung einer Kleinstfläche zw\n\nSpezialzone Familiengärten Gräuberen\n\n6. Panelle Nr.2675 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche im Norden der Pa¡zelle zum\n\nStrassenareal.\n\n7. Panelle Nr. 661 (Strasse): Zuteilung einer\n\nKleinstfläche auf Höhe der Pauelle Nr. 2712\n\nzum Strassenareal.\n\nDie Kleinstmutationen werden in keinem zusätzlichen Mutationsplan dargestellt. Die digitalen Daten und somit\n\ndie Plangrundlagen werden jedocJr wie besch¡ieben angepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 4\n\n\n\nStadI Liestal Mutation Zonenplan l,andschaft: Planungsbericht\n\n6. ÖfiendiclreMnrirkung\n\nDer Stadtrat hat die Mutation Zonenplan Landschaft mit den Planungsunterlagen bestehend aus\n\n. sechsMutationsplänen\n\n. und dem Planungsbericht\n\nan der Sitzung vom 16.Juni 20L5 beschlossen und zu Handen der öffentlichen Mitwirkung und der kantonalen\n\nVorprüfung verabschiedet.\n\nDie Stadt flihrte in der Folge vom 6. August 2015 bis am 27. August 2015 das öffentliche\n\nMitwirkungsverfahren du¡ch. Die öffentliche Mitwirkung wurde im amtlichen Publikationsorgan der Stadt\n\nLiestal vom August 2015, Nr. 796 ptbhziert.\n\nZur Planung gingen innerhalb der Auflage 14 Stellungnahmen ein. Alle Stellungnahmen beziehen sich auf die\n\nZuweisung des Gebietes Tiergartenfeld vom altrechtlichen Baugebiet 2. Etappe in die Landwirtschaftszone.\n\nDie einzelnen Stellungnahmen und die Anrworten des Stadtrates sind im separaten Mitwkkungsbericht\n\nzusammengefasst und dokumentiert.\n\n7. IGntonale Vorgüfrrng\n\nAm 7. Juli 2015 reichte die Stadt Liestal die Unterlagen zur ka¡rtonalen Vorprüfung ein. Mit dem Schreiben vom\n\n6. Oktober 2015 nimmt clas Amt fiir Raumplanung zur Planung Stellung.\n\nDie nachfolgende Tabelle listet die Anmerkungen des Amtes fiir Raumplanung âuf und beschreibt die von der\n\nStadt vorgenommen Anderungent\n\nNr. Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1 Generell: In den Mutationsplänen ist die Bezeichnung\n\n,,Zone deren Nutzung noch nicht bestimmt ist"\n\nwegzulassen, da diese Zonenzuweisung nicht\n\nrechtmässig erfolgte.\n\nDie Beschriftung der Bereich wird angepasst\n\nauf ,,Fläche ohne festgelegte Nutzung".\n\n2 Mutation Bifang und Schillingsrain: Die\n\nNaturschutzzone ,JVfagerwiese / Magerweiden 47" ist\n\nverbindlich im Plan oder in der Legende zu bezeichnen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie dem Strassen- bzw. Bahnareal zugewiesenen\n\nFlächen sind als orientierenden Planinhalt darzustellen.\n\nDie Legendeneinträge sind als ,,neu zu beschliessen"\n\nbzw. ,,aufzuheben" zu bezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Magerwiese / Magerweiden A7" ergänzt\n\nund die Pläne werden gemäss Vorgabe und\n\nVorschlag des Amtes fiir Raumplanung\n\nangepasst.\n\n@ Vogt Planer Seite 5\n\n\n\nStadt Liestal\n\nNr Vorgabe Amt fiir Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n1\nJ Mutation Frenkenbündten: Die Naturschutzzone\n\n,,\\7alda¡eal endang Gewãsser Gl8" ist verbindlich zu\n\nbezeichnen.\n\nDie Legende wird mit dem Eintrag\n\n,,Waldareal entlang Gewässer G18" ergänzt\n\n4 Mutation Orisbach: Das Gewässerareal kann im\n\nkommunalen Zonenplan nicht verbindlich\n\nausgeschieden werden. Auch können über dem\n\nGewässerareal auch keine weitergehenden Festlegungen\n\nwie eine Naturschutzzone vorgenommen werden.\n\nDie Festlegung der Landwirtschaftszone und die\n\nüberlagernde Naturschutzzone ist nochmals zu\n\nüberpnifen.\n\nAnlãsslich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Plâne ohne\n\ninhaldiche ?inderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen endang des Orisbaches werden\n\nsomit im Rahmen der anstehenden Revision\n\nder Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n5 Mutation Parzelle Nr. 4546: Strassenareal kann nicht in\n\nden Zonenvorschriften festgelegt werden. Allenfalls\n\nkann das ,,Strassenareal" im orientierenden Planinhalt\n\ndargestellt werden.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei dieser Mutation\n\num eine rein technische Plananpassung\n\nhandelt. Die Anpassung wird in den digitalen\n\nDaten vorgenommen.\n\n6 Mutation Röserenbach: Das Amt fiir Raumplanung\n\ngeht davon aus, dass die Zuteilung der Flächen\n\nzwischen Röserenbach und Perimeter\n\nSiedlung/Landschaft zur Landwirtschaftszone ein\n\nversehen sei und bittet, dies zu bereinigen.\n\nDas Gewässerareal kann im kommunalen Zonenplan\n\nnicht verbindlich ausgeschieden werden, Auch können\n\nüber dem Gewässera¡eal auch keine weitergehenden\n\nFestlegungen wie eine Natufschutzzone vorgenommen\n\nwerden.\n\nDas Amt fiir Raumplanung empfiehlt der Gemeinde die\n\nNaturschutzzone H4 ,,Röserenbach" im Rahmen der\n\nGesamtüberarbeitung der Zonenvorschrift en Landschaft\n\nin eine Uferschutzzone umzuwandeln.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fii¡\n\nRaumplanung vom21.. Oktober 2015\n\nmusste festgestellt werden, dass eine rein\n\nformelle Anpassung der Pläne ohne\n\ninhaltliche linderungen der\n\nZonenvorschriften nicht machbar ist. Die\n\nMutationen entlang des Röserenbaches\n\nwerden somit im Rahmen cler anstehenden\n\nRevision der Zonenplanung Landschaft\n\nvorgenommen.\n\n7 Mutation Tiergartenfelcl: Der im Planungsbericht\n\nbezeichnete Teilbereich der Naturschutzzone,,Hecken,\n\nFeldgehölze E12" kann aus dem Plan nicht entnommen\n\nwerden. Es wird um Klärung gebeten.\n\nEffektiv befindet sich die Hecke ausserhalb\n\ndes Mutationsperimeters. Der\n\nPlanungsbericht wird entsprechend\n\nangepasst.\n\nMutâtion Zonenplan Landschaft ; Planungsbericht\n\n@ Vogt Planer Seite 6\n\n\n\nStadt Liestal Mutation Zonenplan Landschaft : Planungsbericht\n\n8. Weite¡es Vorgehen\n\nAufgruncl der Resultate aus der öffentlichen Mirwirkung und der kantonalen Vorprüfung wu¡den die\n\nPlanungsunterlagen angepassr. Die Mutarion Zonenplan Landschaft neu aus\n\n. vier Mutationsplänen\n\n. dem Planungsbericht\n\n. und dem Mirwirkungsbericht\n\nbestehend, wird nach der Verabschiedung durch den Stadtrat dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung vorgelegt.\n\n9. WÍindigung der Planung\n\nDie Planung greift nicht grundlegencl in die Zonenplanung Landschaft der Stadt Liestal ein. Aufgmnd der\n\nPerimeteranpassungen im Zonenplan Siedlung werden im Sinn einer Nachfiihrung im Zonenplan Landschaft\n\ntransparent Ändemngen vorgenommen.\n\nIm Wissen, dass die Zonenplanung Landschaft im ordentlichen Planungsrhythmus gesamthaft überarbeitet wird,\n\ndient die vorliegende Mutationsvorlage somit lediglich den formellen Anforderungen an Zonenpläne.\n\nDie Planung efillt die festgelegten Ziele. Der Stadtrat bittet den Einwohnerrat um wohlwollende Prüfung der\n\nPlanung.\n\nLiestal, den\n\nFü¡ den Stadtrat\n\nDer Präsident Der Stadwerwalter\n\nLukas Ott\n\nNr. Vorgabe Amt für Raumplanung Vorgenommene Änderungen\n\n8 Für die im Planungsbericht aufgefiihrten\n\nKleinstmutationen ist auch ein Mutationsplan zu\n\nerstellen.\n\nAnlässlich der Besprechung mit dem Amt fiir\nRaumplanung vom 21. Oktober 2015 wurde\n\nfestgehalten, dass es sich bei den\n\nKleinstmutation Nr. 4, 6 undT um rein\n\ntechnische Plananpassungen handelt. Die\n\nAnpassungen werden in den digitalen Daten\n\nvorgenommen.\n\nFü¡ die Kleinstmutationen Nr. 1., 2, 3 r,rnd 5\n\nwird ein entsprechender Mutationsplan\n\nerstellt.\n\n@ Vogt Planer\n\nBenedikt Minzer\n\nSeite 7\n\n\n\n\n\n\n


text: \n Stadt Liestal \n \nStadtrat \n\n \n \n \n \n\n \n\nDER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT                                  2008/36a \n \n  \n\nBericht des Stadtrates zum Postulat des Einwohnerratsbüros betref-\nfend Mobilfunkantenne auf dem Gitterli \n \n\nKurzinformation In Absprache mit den Mobilfunkanbietern ist gemäss Gesamtkonzept \ndes Stadtrates vom 5. Dez. 2006 Folgendes vorgesehen: \n\nGemeinsamer Standort aller Anbieter auf dem Sportplatz Gitterli.\nSunrise: Wegfall Standort Schulhaus Burg, dafür Standort Gitterli.\nOrange: Wegfall Standort Heidenloch, dafür Standort Gitterli.\nSwisscom: Neuer Standort Gitterli. \n\nIn der Zwischenzeit hat das Stadtbauamt mit den Mobilfunkanbietern \nSwisscom, Orange und Sunrise den Standort Gitterli besprochen, \nwonach die Mobilfunkanbieter den Standort geprüft haben. \n\nDas Ergebnis lautet wie folgt: \n\nEine Dezentralisierung der Anlagen bringt gegenüber einem gemein-\nsamen Standort keinen Vorteil betreffend Strahlung. Ein gemeinsam-\ner Standort würde insgesamt geringere Immissionen bewirken. Auf-\ngrund der Netzkonfigurationen ist der Standort Gitterli aber für alle \nAnbieter nicht optimal. \n\nWeiteres Vorgehen: \n\nOrange: Falls die Umrüstung der bestehenden Anlage im Heidenloch \nbewilligt wird (laufendes Baugesuch betr. GSM auf UMTS), kann auf \nden Standort Gitterli verzichtet werden. \n\nSunrise: Falls für die Antenne auf dem Burgschulhaus ein Ersatz-\nstandort gefunden werden kann, ist der Standort Gitterli nicht not-\nwendig. Sunrise ist intensiv auf der Suche nach einem anderen \nStandort und hat beim Kanton bereits ein Gesuch zur Vorabklärung \neingereicht betreffend Standort auf dem Hotel Engel. \n\nSwisscom: Das Netz muss noch mit einem weiteren Standort im Ge-\nbiet Gitterli optimiert werden. Die Swisscom sucht aber nach einem \nanderen Standort, als der Sportplatz Gitterli. \n\nAus genannten Gründen ist nicht damit zu rechnen, dass auf dem \nGitterli eine Mobilfunkantenne erstellt wird. \n\nAnträge 1. Vom Bericht des Stadtrates wird Kenntnis genommen. \n\n2. Das Postulat Nr. 2008/36 wird abgeschrieben. \n\n Liestal, 11.08.2009 \n\n  Für den Stadtrat Liestal \n\n Die Stadtpräsidentin  Der Stadtverwalter \n\n Regula Gysin  Christoph Rudin \n \n\n\n


Beschlüsse ER 23.06.04.pdf

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

text: \nStadt Liestal\n\nEinwohnerrat\nBeschlüsse vom 23. Juni 2004\n\n1. Die Motion von Margrit Siegrist namens der SVP/CVP/EVP-Fraktion zum neuen\nLogo der Stadt Liestal (Nr. 04/174) wird mit 18 Ja gegen 13 Nein bei zwei\nEnthaltungen an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Die Interpellation von Bernhard Fröhlich namens der FDP-Fraktion zum neuen\nLogo der Stadt Liestal (Nr. 04/175) wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission über den Sachverhalt um die\nSekundarschulhäuser und deren Annuitäten (Nr. 04/172) wird einstimmig\nKenntnis genommen.\n\n4. Der Einwohnerrat stimmt dem Bildungsreglement in der leicht abgeänderten\nFassung der Spezialkommission GoR einstimmig zu. Die Motion Nr. 02/111 wird\nals erfüllt abgeschrieben.\n\n5. Von der Bilanz der Legislaturziele 2001-2004 wird mit grossem Mehr, bei einer\nEnthaltung, Kenntnis genommen.\n\n6. Die Rechnung 2003 wird mit grossem Mehr, bei einer Enthaltung, genehmigt.\n7. Mit grossem Mehr gegen eine Stimme und bei einer Enthaltung genehmigt der\n\nEinwohnerrat die Anträge der Bau- und Planungskommission zur Erschliessung\nBurgundergebiet.\n\n8. Die Anträge des Stadtrates betreffend Wahlbüro (Nominations- und\nWahlverfahren sowie Reduktion des Wahlbüros) werden einstimmig genehmigt.\nGemäss einem Zusatzantrag der FDP sind die Wahlvorschläge bis 12. August\n2004 einzureichen und hat die Wahl des Wahlbüros an der Einwohnerrats-\nSitzung vom 18. August stattzufinden.\n\n9. Das Postulat Nr. 96/27 für ein koordiniertes Erschliessungs-, Sanierungs- und\nFinanzierungskonzept in den Bereichen Strassenraum, Wasser und Abwasser\nsowie weiteren Werkleitungen wird einstimmig abgeschrieben. \n\n10.  Der Stadtrat erklärt sich bereit, das Postulat für sichere Schulwege von Marie-\nTheres Beeler und Elisabeth Augstburger (Nr. 04/177) entgegenzunehmen. Der\nEinwohnerrat unterstützt die Überweisung des Postulats an den Stadtrat\neinstimmig.\n\n11.  Astrid Basler zieht ihr Postulat betreffend Verschiebung Termin Einwohnerrats-\nund Stadtratswahlen ab Jahr 2008 (Nr. 04/165) zurück.\n\n12.  Der zurücktretende Ratspräsident Paul Finkbeiner verabschiedet die zwölf\nscheidenden Einwohnerratsmitglieder und die vier scheidenden\nStadtratsmitglieder.\n\nFür den Einwohnerrat\n\nDer Ratspräsident     Die Ratsschreiberin\n  Paul Finkbeiner           Beate Kogon\n\n\n\nDie Geschäfte Nr. 4, 7 und 8 unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss § 49\nGemeindegesetz (Ablauf Referendumsfrist: 14. August 2004).\n\nNeue persönliche Vorstösse:\n\n- Postulat von Bernhard Fröhlich namens der FDP-Fraktion betreffend Ausbau der\nInfrastruktur in den Frenkenbündtenhallen, im Speziellen: Anbau einer Küche (Nr.\n04/183)\n\n- Interpellation von Adolf Fluri namens der FDP-Fraktion betreffend Ausbau des\nKantinenwegs (Nr. 04/184)\n\n- Postulat von Adolf Fluri betreffend Liestaler Verkehrsprobleme (Nr. 04/185)\n\nAblauf von Referendumsfristen:\n\nNachdem gegen die folgenden Beschlüsse des Einwohnerrates vom 12. Mai 2004\n(Ablauf der fakultativen Referendumsfrist 18. Juni 2004) das Referendum nicht\nergriffen wurde, sind rechtskräftig geworden:\n\n- die Bewilligung des neuen Leistungsauftrages zwischen der Stadt Liestal und der\nStiftung Dichter- und Stadtmuseum;\n\n- die Bewilligung eines Kredites von CHF 450'000.- für die Ablösung der Informatik-\nHardware der Stadt Liestal;\n\n- die Bewilligung des Reklamereglements.\n\n\n


04-171 BPK-Bericht Burgundergebiet.pdf

text: \nSeite 1/3\n\nStadt Liestal  04/171\nEinwohnerrat\nBau- und Planungskommission\n\nBericht der BPK zur Vorlage 04/171\nErschliessung Burgundergebiet\n� Mutation Zonenplan Siedlung\n� Mutation Strassennetzplan\n� Projektierungskredit\n\n1. Rechtliche Grundlage:\nDer Einwohnerrat hat die Vorlage am 12. Mai 2004 an die BPK überwiesen.\n\n2. Einleitung:\nAls "Burgundergebiet" bezeichnet der Stadtrat die grosse, noch unverbaute Land-\nfläche südlich des Gymnasiums, zwischen "Alter" und "Neuer" Sichtern-\nstrasse (aktueller Flurname "Tiergartenrain"). Rund 40% dieses Gebietes sollen\nerschlossen und in den nächsten Jahren überbaut werden können. Unter An-\nnahme einer mittleren Parzellengrösse von 600 m2 könnten rund 45 Bauparzellen\nentstehen. Der Stadtrat rechnet mit 180 neuen Einwohnern und rund 100 zusätz-\nlichen Fahrzeugen.\nIn einer zweiten, zeitlich noch nicht festgelegten Etappe soll das ganze Gebiet bis\nzur Perimetergrenze erschlossen werden.\n\n3. Inhalt der Vorlage:\nDie Vorlage enthält 3 Anträge:\n- Die Mutation "Burgundergebiet" zum Zonenplan Siedlung.\n- Die Mutation des Strassennetzplanes "Burgundergebiet"\n- Den Projektierungskredit von CHF 110'000.00 für die Planung.\n\n4. Information und Mitwirkungsverfahren:\nDie von der Neuerschliessung betroffene Anwohnerschaft wurde durch den Stadt-\nrat informiert und das Mitwirkungsverfahren wurde von 7 Einsendern (mit einer\ngrossen Zahl weiterer Unterzeichner) benützt. Die Auswertung der Eingaben\nführte in der Vorlage zu wesentlichen Anpassungen der Verkehrsführung gegen-\nüber den ursprünglichen Absichten. Der Stadtrat hat die Auswertung des Mitwir-\nkungsverfahrens und die getroffenen Entscheide den 7 Einsendern bekannt ge-\ngeben. Die Mitglieder der BPK erhielten ebenfalls eine Kopie dieser Auswertung.\n\n5. Beratung der BPK:\nIn ihrer Sitzung vom 1. Juni liess sich die BPK durch Stadtrat Heiner Karrer und\nden Leiter Stadtbauamt, Martin Hofer, eingehend über die Vorlage informieren.\n\n5.1. Antrag 1, Mutation Zonenplan Siedlung:\nDie Absicht, dieses Gebiet zu erschliessen und der Überbauung zuzuführen,\nwar in der Kommission unbestritten.\n\n\n\nSeite 2/3\n\nDie Aufhebung der ursprünglichen Linienführung der Burgunderstrasse und\ndie Rückführung der Fläche in die Wohnzone W2 war unbestritten. Die neue\nLinienführung (im Zonenplan Siedlung grau punktiert eingezeichnet) ermög-\nlicht eine bessere Nutzungstiefe und optimiert die spätere Parzellierung.\n\nDie Vergrösserung des Baugebietes für die erste Etappe über die bisherige\nEtappierungsgrenze hinaus drängt sich auf, damit entlang der "neuen" Bur-\ngunderstrasse beidseitig Parzellen gebildet werden können. Stadtrat Heiner\nKarrer bestätigt, dass diese Massnahme mit den kantonalen Stellen abge-\nsprochen wurde.\n\n5.2. Die BPK befürwortet einstimmig die Mutation "Burgundergebiet" zum\nZonenplan Siedlung (7 Ja-Stimmen).\n\n5.3. Antrag 2, Mutation Strassennetzplan:\nDie Lage der beiden neuen Strassen wurde im Mitwirkungsverfahren kaum\nkritisiert. Keinen Gefallen fand aber die ursprünglich geplante Verkehrsfüh-\nrung mit der Talacherstrasse als alleinige Verkehrsachse zur Sichtern. Gefor-\ndert wurde eine neue Verkehrsführung, welche die vorhandenen Strassen im\nQuartier einbezieht, oder eine neue direkte Erschliessung des Quartiers. Die\naktuelle Vorlage nimmt nun einige dieser Anregungen auf, sie kann aber nicht\nalle Forderungen und Wünsche erfüllen.\n\nIn der Diskussion erklärten Stadtrat H. Karrer und M. Hofer die Verbesserun-\ngen der Verkehrsführung, welche sich nun auf das vorhandene und das zu\nerstellende Strassennetz abstützt. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass\neine neue direkte Erschliessung des Gebietes, zum Beispiel vom Oristal her,\naus Kostengründen nicht realisierbar ist.\n\nMit dem Antrag 2 der Vorlage 04/171 beschliesst der Einwohnerrat, dass zwi-\nschen der Sichternstrasse und der Tiergartenstrasse eine neue Verbindung,\ndie Talacherstrasse, geplant wird. Diese soll als Sammelstrasse in den Stras-\nsennetzplan aufgenommen werden. Gleichzeitig beschliesst er eine neue Li-\nnienführung für die Verlängerung der Burgunderstrasse, welche als Erschlie-\nssungsstrasse geplant wird. Alle anderen Zusicherungen seitens Stadtrat sind\nzwar Teil der Vorlage und werden in die Planung einfliessen, der Einwohner-\nrat beschliesst diese aber nicht!\n\n5.4. Deshalb sollen die vom Stadtrat zugesicherten Verbesserungen der Ver-\nkehrsführung nachstehend nochmals erwähnt werden:\n\n5.4.1. Die Sichternstrasse wird zwischen der Einmündung Bodenackerstrasse\nund der neuen Talacherstrasse nicht verbreitert. Das Trottoir wird inner-\nhalb der heutigen Verkehrsfläche gebaut. Die Strasse wird verengt und\nder Verkehr verlangsamt.\n\n5.4.2. Der Bergverkehr nach Sichtern führt weiterhin über die Sichternstrasse\nund nicht über die Talacherstrasse. Die Talacherstrasse wird für den\nBergverkehr aber nicht gesperrt.\n\n\n\nSeite 3/3\n\n5.4.3. Die Talacherstrasse wird bis zum Fuchsweg eine Sammelstrasse und\nnach dem Fuchsweg bis zur Baugebietsgrenze eine Erschliessungsstras-\nse. \n\n5.4.4. Der Verkehr von und nach Nuglar, welcher nicht unbedeutend ist, wird\nunterbunden und mit einem Fahrverbot am Gemeindebann belegt.\n\n5.4.5. Der Stadtrat hält an einer Fusswegverbindung von der Bodenacker-\nstrasse zur Talacherstrasse fest, obwohl die betroffenen Grundeigentü-\nmer dies ablehnen.\n\n5.4.6. Nach dem Bau der Talacherstrasse soll auf der Bodenackerstrasse\nwieder der Gegenverkehr eingeführt werden, um das bestehende Stras-\nsennetz besser nutzen zu können.\n\n5.4.7. Die heutige Verkehrsregelung an der Tiergartenstrasse bleibt auch\nnach dem Bau der Talacherstrasse erhalten.\n\n5.4.8. Das Gebiet Sichtern und Tiergarten soll später eine\nTempo 30-Zone werden.\n\n5.5. Die BPK befürwortet einstimmig die Mutation "Burgundergebiet" zum\nStrassennetzplan (7 Ja-Stimmen).\n\n6. Antrag 3, Projektierungskredit von CHF 110'000.00\nDer Kredit ist nötig, damit die Planungs- und Projektierungsarbeiten aufgenom-\nmen, resp. weitergeführt werden können. Gemäss Terminplan sollen die Stras-\nsenbauprojekte im Frühjahr 2005 dem Einwohnerrat vorgelegt werden.\n\n6.1. Die BPK befürwortet einstimmig den Projektierungskredit von\nCHF 110'000.00 (7 Ja-Stimmen).\n\n7. Antrag der BPK zur Vorlage 04/171 Burgundergebiet:\nDie BPK empfiehlt dem Einwohnerrat, den 3 Anträgen des Stadtrates gemäss\nVorlage zuzustimmen.\n\nHans Brodbeck\nPräsident BPK\n8. Juni 2004\n\n\n\tBau- und Planungskommission\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\tBericht der BPK zur Vorlage 04/171\n\tErschliessung Burgundergebiet\n\tMutation Zonenplan Siedlung\n\tMutation Strassennetzplan\n\tProjektierungskredit\n\n\n\n\n\n\n\n


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