parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \nInterpellation \nAlfred Merz EVP \n\nAnOij i\\ ^^Bearbeitung \nfoHM • dir. Erledig. \n\n• z.K. \nBern. / Frist: \n\nKop :££ \n\nVis: S \n\n20. Mai 2021 \nGemeinde \nRiehen \n\nFF: • Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n\nBern./Frist: rfetftUÄ.' \n\nKop: \n\nVis: \n| Reg. Nr.: 'MM \n\nIv+ye**che \n\nLadestationen für Elektroautos in Riehen \n\nRiehen ist stolz auf die mehrfache Prämierung als Energie-Stadt. \n\nE-Bikes sind, nicht nur in Riehen, bei Alt und Jung von grosser Beliebtheit. \n\nAuch Elektroautos boomen und haben erstaunliche Zuwachsraten. \n\nAber in ganz Riehen gibt es aktuell für Elektroautos gerade eine öffentliche Ladestation mit \ndrei Ladedosen! Beim Ausbau des Ladenetzes gäbe es Nachholbedarf \n\nVergleichbare Kommunen sind da deutlich weiter: \n\nLadestationen Einwohner \n\nPratteln 16 16600 \nÖlten 16 18400 \nLiestal 15 14300 \nSissach 8 6600 \n\nDer Regierungsrat will im Kanton zusätzlich 200 Ladestationen installieren. \n\nFolgende Fragen an den Gemeinderat drängen sich auf: \n\n1. Erachtet der Gemeinderat eine öffentlich zugängliche Ladestation mit drei Säulen für eine \nGemeinde in der Grösse von Riehen als genügend? \n\n2. Welche Dichte an Ladestationen wäre für den Gemeinderat für sinnvoll? \n3. Wie will er das erreichen? \n4. Wieviel Ladestationen in den Gemeindeeigenen Liegenschaften gibt es aktuell? \n5. Die aktuelle öffentliche Ladestation wird von der IWB betrieben. Könnte sich der \n\nGemeinderat auch vorstellen, dass es private Anbieter von Ladestationen auf öffentlichem \noder privatem Grund geben könnte? \n\n6. Welche Ideen und Strategien hat der Gemeinderat? \n7. Der Grosse Rat hat in seiner letzten Sitzung dem Ratschlag des Regierungsrates, der \n\n200 zusätzliche Ladestationen in der Stadt installieren will, zugestimmt. \nIst der Gemeinderat mit der Basler Regierung in Kontakt zu klären, wie viele von den \n200 Ladestationen für Riehen bestimmt sind? \n\n19. Mai 2021 \n\n\n


Beantwortung des Gemeinderats

parent_type: affair

category_de: Antwort Gemeinderat

text: \n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 2. April 2025 \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 CMI: 5452                                                Nr. 22-26.658.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Peter Auf der Maur betreffend Sicherer Velover-\n\nkehr in Riehen \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nDie kantonale Volksinitiative für „Sichere Velorouten in Basel-Stadt“ fordert breite Velo-\n\nvorzugsrouten sternförmig in alle Quartiere und zwischen den Quartieren. Weiter fordert \n\ndie Initiative, dass die Infrastruktur auf Pendler- und Basisrouten gemäss Teilrichtplan \n\nVelo verbessert wird, die einzelnen Verkehrsströme an Verkehrsknoten entflechtet und \n\nQuerungen für den Fuss- und Veloverkehr sicherer gestaltet werden. Der Regierungsrat \n\nhat einen entsprechenden Gegenvorschlag formuliert. Der Gegenvorschlag sieht vor, \n\ndass im Umweltschutzgesetz verankert werden soll, dass innert 10 Jahren 40 km Velo-\n\nvorzugsroute im Kantonsgebiet erstellt werden. Am 18. Mai 2025 stimmt die Basler \n\nStimmbevölkerung über die Initiative und den Gegenvorschlag ab.  \n\n \n\nAufgrund des Bundesgesetzes über Velowege und der entsprechenden Planungshilfe \n\ndes ASTRA ist eine Weiterentwicklung der kantonalen Velonetzplanung eingeleitet wor-\n\nden. Bis im Jahr 2027 müssen die kantonalen Pläne angepasst sein. Derzeit findet also \n\neine Überarbeitung des kantonalen Teilrichtplans Velo statt. Neu soll dieser Velovor-\n\nzugsrouten, Haupt- und Nebenverbindungen definieren. Auf die heutige Unterscheidung \n\nzwischen Pendler- und Basisrouten wird verzichtet. Der Regierungsrat wird den Teil-\n\nrichtplan zu gegebener Zeit vorlegen. \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Kann der Einwohnerrat – wie in Massnahme 1 zum Entwicklungsziel 3 im Bereich \n\nMobilität und Energie definiert – damit rechnen, im Verlauf dieses Jahres das Ge-\n\nsamtverkehrskonzept zu erhalten? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n \n\nNein. Damit ein fundiertes Gesamtverkehrskonzept ausgearbeitet werden könnte, \n\nmüsste die eingangs erwähnte Überarbeitung des Teilrichtplans Velo vorliegen. \n\nWeiter bestehen noch Unsicherheiten aufgrund des laufenden Rekursverfahren ge-\n\ngen die Verfügung des AUE betreffend Lärmsanierungsmassnahmen auf der \n\nBäumlihofstrasse, dem Grenzacherweg, dem Kohlistieg und der Rudolf Wackerna-\n\ngel-Strasse. Der Gemeinderat hat darum und auch zur Entlastung des Budgets be-\n\nschlossen, vorerst auf die abschliessende Ausarbeitung eines Gesamtverkehrskon-\n\nzepts zu verzichten.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 2. Wie sieht der derzeitige Stand der Umsetzung des Velokonzeptes 2015-2025 be-\n\nzüglich Velorouten, insbesondere der Anbindung an die Wiesentaler Veloschnell-\n\nroute Zell-Lörrach-Riehen-Basel, aus? \n\n \n\nDas Velokonzept der Gemeinde Riehen sieht keine Anbindung eines deutschen \n\nRadschnellwegs vor. Bei der Ausarbeitung des Velokonzepts waren Radschnell-\n\nwege noch kein Thema. Der künftige Teilrichtplan Velo des Kantons Basel-Stadt \n\nwird zeigen, wo mit einer Velovorzugsroute der Radschnellweg abgenommen wer-\n\nden kann. Die Gemeinde ist in die Erarbeitung des Teilrichtplans involviert.  \n\n \n\n \n\n3. Mit welchen Auswirkungen wird mit der Annahme der Initiative oder des Gegenvor-\n\nschlags auf das Riehener Velowegnetz zu rechnen sein? \n\n \n\nSollte der Gegenvorschlag durch die Stimmbevölkerung angenommen werden, gilt \n\nes im Kantonsgebiet innert 10 Jahren 40 km Velovorzugsroute zu erstellen. Der \n\nTeilrichtplan Velo wird diese definieren. Es muss sicherlich damit gerechnet wer-\n\nden, dass eine Velovorzugsroute von Nord nach Süd durch Riehen verlaufen wird. \n\nDies zur Bewältigung der heutigen und künftigen Pendlerströme.  \n\n \n\n \n\n4. Gibt es bereits eine Veloroutenempfehlung von Riehen nach Basel für Pendler (ge-\n\nübte Fahrradfahrer) und Routen für Freizeitfahrer, welche als «sicher» bezeichnet \n\nwerden können? Wenn ja, wo ist die ersichtlich? \n\n \n\nDer Velostadtplan des Kantons Basel-Stadt gibt Auskunft darüber, welche Strassen \n\ngut mit Velos befahrbar sind. Er ist online auf dem Geo-Portal des Kantons öffent-\n\nlich zugänglich. Eine letzte Aktualisierung hat im vergangenen Jahr unter Einbezug \n\nder Gemeindeverwaltung stattgefunden. In Riehen gelten zum Beispiel die Routen \n\nentlang der Bahn und dem Tram als gut befahrbar. Auf diesen Routen können auch \n\ndie grössten Veloverkehrsströme in Riehen festgestellt werden.  \n\n \n\n \n\nRiehen, 1. April 2025 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\nhttps://map.geo.bs.ch/?lang=de&baselayer_ref=Grundkarte%20grau&tree_group_layers_Velo=VO_Velostadtplan_Gefahr%2CVO_Velostadtplan_Steigung%2CVO_Velostadtplan_Einbahn%2CVO_Velostadtplan_Eignung_gutBefahrbaresVelonetz%2CVO_Velostadtplan_Eignung_sonstigeFuerVelosGeeigneteStrassen%2CVO_Velostadtplan_Schiebestrecke%2CVO_Velostadtplan_Fussgaengerzone&map_x=2614756&map_y=1269040&map_zoom=3&tree_groups=Ausnahmetransportrouten%2CGebietseinteilung%20Verkehrstechnik%2CGeschwindigkeit%2CGeteilte%20Mikromobilit%C3%A4t%2CGrundlagen%20der%20Parkraumbewirtschaftung%2CLiniennetz_OEV%2CParkierung%2CSchifffahrt%2CSmiley-Geschwindigkeitsanzeigen%2CStrassen%20und%20Wege%2CStrassenverkehrsunf%C3%A4lle%2CTRP%20FussWanderwege%2CTeilrichtplan%20Velo%2CUnfallschwerpunkte%2CVelo%2CVerkehrsberuhigte%20Zonen%2CVerkehrsz%C3%A4hldaten%2CWanderwege&tree_group_layers_Ausnahmetransportrouten=&tree_group_layers_Gebietseinteilung%20Verkehrstechnik=&tree_group_layers_Geschwindigkeit=&tree_group_layers_Geteilte%20Mikromobilit%C3%A4t=&tree_group_layers_Grundlagen%20der%20Parkraumbewirtschaftung=&tree_group_layers_Liniennetz_OEV=&tree_group_layers_Parkierung=&tree_group_layers_Schifffahrt=&tree_group_layers_Smiley-Geschwindigkeitsanzeigen=&tree_group_layers_Strassen%20und%20Wege=&tree_group_layers_Strassenverkehrsunf%C3%A4lle=&tree_group_layers_TRP%20FussWanderwege=&tree_group_layers_Teilrichtplan%20Velo=&tree_group_layers_Unfallschwerpunkte=&tree_group_layers_Verkehrsberuhigte%20Zonen=&tree_group_layers_Verkehrsz%C3%A4hldaten=&tree_group_layers_Wanderwege=\n\n


text: \n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 23. Februar 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 Nr. 18-22.790.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Jenny Schweizer betreffend Sicherheit im Sara-\n\nsinpark Riehen \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nDer Gemeinderat sieht derzeit und aufgrund des Vorfalls vom 30. Januar 2022 keinen \n\nerhöhten Handlungsbedarf in Bezug auf die Sicherheit vor Raubüberfällen im Sarasin-\n\npark. Der Sarasinpark wird von der Kantonspolizei und während den Sommermonaten \n\nzusätzlich von einem Sicherheitsdienst regelmässig berondet.  \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Wie viele Überfälle gab es in den letzten 4 Jahren im Sarasinpark? \n\n a) Um was für Tätlichkeiten handelte es sich dabei? (Bitte Tat und dazugehörende \n\nAnzahl angeben.) \n\n \n\nDer Raub vom 29. Januar 2022 ist das einzige Gewaltdelikt, das im besagten Zeit-\n\nraum an dieser Örtlichkeit registriert ist. \n\n \n\n \n\n2. Wie viele Verletzte gab es dabei in den letzten 4 Jahren im Sarasinpark? \n\n3. Wie alt waren die Opfer? \n\n \n\nDie Fragen Nr. 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. \n\nBei dem Raub vom 29. Januar 2022 wurde das 16-jährige Opfer verletzt. Nach dem \n\nRaub ging der Geschädigte nach Hause. Seine Eltern verständigten die Polizei und \n\ndie Sanität der Rettung Basel-Stadt, die den Jugendlichen zur Abklärung ins Spital \n\nbrachte.  \n\n \n\n \n\n4.  Ist der Sarasinpark der am meisten betroffene Ort in Riehen von kriminellen Tät-\n\nlichkeiten? \n\n \n\nNein. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 2 5.  Gibt es im Sarasinpark Stellen, wo Überfälle vermehrt stattfinden als andere. \n\n a) Wenn ja, welche und weshalb wurden diese Stellen nicht sicherer gestaltet? \n\n \n\nAufgrund der obenstehenden Ausführungen erübrigt sich eine Antwort auf diese \n\nFrage. \n\n \n\n \n\n6.  Sieht der Gemeinderat eine Möglichkeit, den Sarasinpark besser zu kontrollieren? \n\n a) Wenn ja, welche? \n\n b) Wann kann damit gerechnet werden? \n\n c) Wenn nein, weshalb nicht? \n\n \n\nDer Gemeinderat sieht in Bezug auf Raubüberfalle keine erhöhte Problematik im \n\nSarasinpark. Eine grössere Herausforderung liegt im Sarasinpark bei den Themen \n\nNachtruhe und Littering während den Sommermonaten. Dafür setzt er einen priva-\n\nten Sicherheitsdienst ein, welcher ergänzend zu den Patrouillen der Kantonspolizei \n\nan den Wochenenden und in der Ferienzeit an dafür anfälligen Standorten im Ge-\n\nmeindegebiet (u.a. im Sarasinpark) patrouilliert. \n\n \n\n \n\n7.  Sieht der Gemeinderat eine Möglichkeit, den Sarasinpark übersichtlicher zu gestal-\n\nten, damit solche Überfälle schwieriger zu begehen sind? \n\n \n\nNein. \n\n \n\n \n\n8.  Welche Orte sind in Riehen auch von Überfällen betroffen? (Bitte auch die dazuge-\n\nhörende Anzahl und Art Delikte angeben.) \n\n \n\nZwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. Januar 2022 weist die Polizeiliche Kri-\n\nminalstatistik 14 Raubdelikte in Riehen aus. Sie verteilen sich über das gesamte \n\nGemeindegebiet; ein geographischer Schwerpunkt lässt sich nicht definieren. \n\n \n\n \n\n \n\nRiehen, 22. Februar 2022 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


parent_type: meeting

name: Abstimmungsresultate der ER-Sitzung vom 29. März 2023

category_de: Abstimmungsresultate

category_harmonized: voting

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\tAbstimmung Planungskredit Veriante Tieflage S6\n\tAbstimmung Änderung Ordnung K-Netz\n\tAbstimmung Änderung Strassen- und Kanalisationsordnung\n\tAbstimmung Anzug Fricker Anti-Inflations-Scheck\n\tAbstimmung Anzug Stankowski, Spring betr. Vorplatz Zentrumsbau\n\tAbstimmung Anzug Birchmeire betr. Baumschutz\n\n

doc_text_tsv_de: 'abstimm':1,6,12,17,24,31 'ander':7,13 'anti':21 'anti-inflations-scheck':20 'anzug':18,25,32 'baumschutz':35 'betr':28,34 'birchmeir':33 'frick':19 'inflation':22 'k':10 'k-netz':9 'kanalisationsordn':16 'netz':11 'ordnung':8 'planungskredit':2 's6':5 'scheck':23 'spring':27 'stankowski':26 'strass':14 'tieflag':4 'veriant':3 'vorplatz':29 'zentrumsbau':30

doc_text_tsv_it: 'abstimmung':1,6,12,17,24,31 'anti':21 'anti-inflations-scheck':20 'anzug':18,25,32 'baumschutz':35 'betr':28,34 'birchm':33 'fricker':19 'inflations':22 'k':10 'k-netz':9 'kanalisationsordnung':16 'netz':11 'ordnung':8 'planungskredit':2 's6':5 'scheck':23 'spring':27 'stankowsk':26 'strassen':14 'tieflag':4 'und':15 'veriant':3 'vorplatz':29 'zentrumsbau':30 'änderung':7,13


name: Beantwortung des Gemeinderats zur Interpellation Christian Heim betreffend Stromausfall in Riehen

text: \n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 21. Juni 2023 \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 CMI: 4832                                              Nr. 22-26.563.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Christian Heim betreffend Stromausfall in Riehen \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nAm Montag, 5. Juni 2023, ist es um 20.00 Uhr zu einem Stromunterbruch in Bettingen \n\nund weiten Teilen von Riehen gekommen. Die IWB konnte die Stromversorgung um \n\n22.00 Uhr wieder herstellen. Eine defekte Muffe bei einem Mittelspannungskabel hat \n\nzum Unterbruch der Stromversorgung geführt.  \n\n \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden. Frage 7 und Frage 8 wer-\n\nden zusammen beantwortet: \n\n \n\n1. Wie, wann und von wem wurde der Gemeinderat über den Stromausfall informiert? \n\n \n\nDer Gemeinderat wurde via die kantonale Krisenorganisation (KKO) Basel-Stadt \n\nund den Gemeindeführungsstab informiert. Dies nur wenige Minuten, nachdem der \n\nStromausfall festgestellt wurde. Die Kommunikation erfolgte mittels Mobiltelefone. \n\nDer Kontakt zur IWB fand über die KKO und die Einsatzzentrale der Kantonspolizei \n\nstatt. Der Austausch unter den Behörden und involvierten Stellen hat gut funktio-\n\nniert. Um 20.43 Uhr erschien die Meldung auf der App Alertswiss. \n\n \n\n \n\n2. Wie hat der Gemeinderat auf den Vorfall reagiert? \n\n \n\nDer Gemeinderat hat festgestellt, dass auf der Webseite der IWB nur über das Auf-\n\nrufen von mehreren Seiten Informationen zum Stromausfall auffindbar gewesen \n\nsind. Ebenfalls konnte die Hotline der IWB nicht gut erreicht werden. Der Gemein-\n\nderat hat unter anderem darum im Nachgang proaktiv den Kontakt mit der IWB \n\ngesucht. Ein Treffen mit dem CEO der IWB sowie dem Leiter Netze hat am vergan-\n\ngenen Freitag stattgefunden. Die IWB hat eingeräumt, dass verschiedenste interne \n\nKommunikationsprozesse aufgrund von neuen Anlagen nicht wie gewohnt funktio-\n\nniert haben. Als Optimierung ist vereinbart worden, dass im Störungsfall, sofern \n\nRiehen betroffen ist, die Gemeinde in die Pikettkette eingebunden und direkt infor-\n\nmiert wird. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 3. Gibt es bei Stromausfällen einen Notfallplan? Wie sieht dieser aus? Wer ist für des-\n\nsen Umsetzung zuständig? \n\n \n\nEntsprechende Notfallpläne gibt es. Ein Stromausfall wird seitens der kantonalen \n\nKrisenorganisation als technische Gefahr eingestuft. Die IWB verfügt über etablierte \n\nProzesse zur Bewältigung von Störfällen und Unterbrüchen. Bei Grossereignissen \n\ngreifen Prozesse in Zusammenarbeit mit den kantonalen Krisenorganisationen.  \n\n \n\n \n\n4. Nur wer ein Handy hatte, konnte während der Dauer des Stromausfalls mit der Aus-\n\nsenwelt kommunizieren und erhielt somit gewisse Informationen zur Notsituation. \n\nWeshalb ist die Bevölkerung am 5. Juni nicht auf direktem Weg orientiert worden \n\n(bspw. durch Lautsprecherdurchsagen vorbeifahrender Polizeifahrzeuge)? \n\n \n\nDie Ursache für den Stromausfall ist rasch durch die IWB ausfindig gemacht wor-\n\nden. Die IWB kennt in der Kommunikation zu Störfällen verschiedenste Informati-\n\nonswege und setzt diese situativ ein. Lautsprecherdurchsagen aus Polizeifahrzeu-\n\ngen werden nur bei Ereignissen mit grösserer Tragweite veranlasst.  \n\n \n\n \n\n5. Offenbar war auch das Riehener K-Netz vom Stromausfall betroffen? Welcher \n\nSchaden ist entstanden, wie viele Personen waren betroffen und wer muss dafür \n\naufkommen? \n\n \n\nDas Riehener K-Netz war in grossem Ausmass vom Stromausfall betroffen.  \n\nCa. 800 - 900 Kunden konnten keine Dienstleistungen beziehen. Durch den Strom-\n\nausfall wurden zahlreiche Anlageteile beschädigt. In den meisten Fällen sind ent-\n\nsprechenden Reparaturen innert 24 Stunden ausgeführt worden. Die genaue Scha-\n\ndensumme liegt noch nicht vor. Die Versicherung des K-Netzes deckt Schäden, \n\nwelche auf Stromausfälle zurückzuführen sind. In welchem Umfang die Schaden-\n\nsumme durch die Versicherung getragen wird, wird noch geklärt. Ob auch die IWB \n\nrespektive die Versicherung der IWB ein Teil der Schadensumme tragen wird, wird \n\nderzeit geklärt. \n\n \n\n \n\n6. Sind weitere Schäden im Zusammenhang mit dem Stromausfall entstanden? Wenn \n\nja, welche und wer muss dafür aufkommen? \n\n \n\nDem Gemeinderat liegen vereinzelte, mündliche Informationen zu weiteren Schä-\n\nden vor. Die IWB hat bisher vier Anfragen, welche allenfalls zu Schadensforderun-\n\ngen führen können. Die IWB steht im Kontakt mit den Betroffenen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 3 7. Teilt der Gemeinderat die Auffassung, dass im Zusammenhang mit der Bewältigung \n\nvon Stromausfällen ein Handlungsbedarf besteht und die Kommunikation – insbe-\n\nsondere gegenüber der betroffenen Bevölkerung – verbessert werden muss? \n\n8. Mit welchen Massnahmen kann die Information der Bevölkerung bei solchen und \n\nähnlichen Vorkommnissen verbessert werden? \n\n \n\nDer Gemeinderat ist der Auffassung, dass Handlungsbedarf besteht. Der Gemein-\n\nderat erwartet von der IWB, dass im Fall von Stromausfällen in ähnlichem Rahmen \n\nauf der Frontpage der IWB-Webseite umgehend informiert wird und die Hotline gut \n\nerreichbar ist. Weiter sollten Meldungen schneller via Alertswiss veröffentlicht wer-\n\nden. Dies hat der Gemeinderat am vergangenen Freitag der IWB so mitgeteilt. Da \n\nneu auch die Gemeinde in die Kommunikationskette der IWB eingebunden wird, \n\nbesteht zudem die Möglichkeit, dass auch die Gemeinde auf ihren Informationska-\n\nnälen informieren kann.  \n\n \n\nDie Informationsbroschüre «Guter Rat – Notvorrat» der Gemeinde Riehen enthält Emp-\n\nfehlungen zum Umgang und Verhalten mit und bei Stromausfällen. Die Broschüre ist im \n\nInternet abrufbar oder bei der Gemeindeverwaltung Riehen erhältlich. Sie wurde im Ja-\n\nnuar an alle Riehener Haushalte verteilt.  \n\n \n\n \n\nRiehen, 20. Juni 2023 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\n\n