text: \n   \nPolitikplan des Gemeinderats 2009\n\n– 2012\n\n\n\nTitelbild: „Primarschule in Sicht“  (Luftaufnahme des Schulhauses Erlensträsschen)\n2009 im Zentrum des Geschehens: Die Verantwortung für die Primarschule wird von der \nGemeinde übernommen.\n\n2009 - 2012\n\n\n\n3\n\nInhalt\n\nEinleitung 4I. \n\nFokus der Gemeindepolitik 4II. \n\nGenerelle Bemerkungen zum aktuellen Stand der Planungen 2009/12 8III. \n\nFinanzwirtschaftliche Eckdaten 10IV. \n\nÜbersicht über die 10 Politikbereiche 11V. \n\nPlanzahlen mit Kurzkommentaren zu den einzelnen Politikbereichen 13VI. \n\n Nachweis der relevanten Veränderungen zwischen dem letzten IST-Jahr 2007  34 VII. \nund dem Budget 2009\n\nRessourcen und interne Querleistungen 36VIII. \n\nPlaninvestitionsrechnung und Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen 40IX. \n\nNeutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss 51X. \n\nProduktsummenbudget 54XI. \n\nAntrag und Beschlussesentwürfe 55XII. \n\nAnhang: Glossar der Fachbegriffe\n\n\n\n4\n\nEinleitungI. \n\nFür die Dezember-Sitzung erhält der Einwohnerrat jeweils den Politikplan der vier \nnachfolgenden Jahre zur förmlichen Kenntnisnahme. Der Politikplan verschafft dem \nGemeinderat und der Verwaltung jährlich aktualisierte Planungsgrundlagen. Er \nvermittelt aber auch dem Einwohnerrat die nötige Gesamtübersicht über die vom \nGemeinderat geplanten Entwicklungen über alle Politikbereiche hinweg. Das erste \nPlanjahr beinhaltet zugleich das Produktsummenbudget für das nächste Jahr. Das \nProduktsummenbudget unterliegt der Genehmigung durch den Einwohnerrat. \n\nDas Produktsummenbudget ist Grundlage für die Festlegung des Steuerfusses durch \nden Einwohnerrat. In diesem Jahr sind aufgrund eines Systemwechsels als Sonder-\nheit die Steuerfüsse sowohl für die Steuerperiode 2008 als auch für die Steuerperiode \n2009 festzulegen. Zum ersten Mal gilt es zudem aufgrund des neuen kantonsinternen \nFinanz- und Lastenausgleichs (Stichwort NOKE) nicht nur den Steuerfuss für die Ein-\nkommenssteuer, sondern auch für die Vermögenssteuer festzulegen.\nDer Politikplan enthält wie gewohnt Ausführungen zu den Schwerpunkten der \n Gemeindepolitik, ferner alle wichtigen Planungsgrössen mit kurzen, v.a. auch auf  \nÄnderungen und Neuerungen bezogenen Erläuterungen: Auf jeweils einer Doppel seite \nfinden sich die Planzahlen der zehn Politikbereiche für die kommenden vier Jahre, \nergänzt durch eine Übersicht über den aktuellen Stand des Globalkredits. Enthalten \nsind ferner Aussagen zur Entwicklung der Ressourcen. Die finanzwirtschaftlichen \nEckdaten werden aufgezeigt und kommentiert. Schliesslich findet sich eine Übersicht \nüber die geplanten Investitionen und Anlagen. Ein aktualisiertes Glossar am Schluss \ndes Berichts dient dem besseren Verständnis der Fachbegriffe. \nWichtig: Bei der Betrachtung der Planungen gilt es, immer zwei Dimensionen im \nAuge zu behalten. Zum einen ist es der „Längsschnitt“ durch die einzelnen Politikbe-\nreiche; hier interessiert v.a. die Frage, ob der vom Einwohnerrat für eine bestimmte \nDauer bewilligte Globalkredit stimmt oder ob allenfalls Änderungen des Leistungsauf-\ntrags angesagt sind und ob ein Nachkredit gesprochen werden muss. Zum andern \nist es der „Querschnitt“ für jeweils ein Planjahr - über alle Politikbereiche hinweg. \nHier interessiert v.a. das Ergebnis des Produktsummenbudgets 2009 und dessen \nEntwicklung in den kommenden Jahren, ferner der Cash Flow und damit der für die \n Finanzierung von Investitionen zur Verfügung stehende Selbstfinanzierungsspielraum.\n\nII. Fokus der Gemeindepolitik\n\n1. Vorbemerkungen\n\nGlobal denken, lokal handeln: Angesichts der gegenwärtigen Lage der Weltwirtschaft \nkommt keine politische Behörde umhin, dieser Maxime Beachtung zu schenken. Die \nglobale Finanzkrise und deren mögliche Auswirkungen auf das Gesellschafts- und \nWirtschaftsleben „vor Ort“ beherrschen die öffentliche Diskussion. Die dabei ver-\ntretenen Interpretationen und Prognosen sind etwa gleich schwankend und unbe-\nrechenbar wie die derzeitigen Bewegungen an der Börse. Indessen: Die Augen vor \nden Zeichen einer wirtschaftlichen Rezession zu verschliessen und ‚courant normal’ \nzu pflegen, wäre in dieser Situation genauso verfehlt wie in panische Reaktionen zu \nverfallen und auf Fortschritt und Entwicklung zu verzichten. Gefordert ist Wachsam-\nkeit und Besonnenheit. Welches aber sind die Konsequenzen einer solchen Haltung \nfür die Planungen einer kommunalpolitischen Behörde?\nDer Gemeinderat legt seinen Planungen folgende Überlegungen zugrunde:\n\nQualitativ hochstehende Dienstleistungen der öffentlichen Hand zugunsten •\t\nder Bevölkerung sind gerade in der aktuellen Situation von grosser Wichtig-\nkeit. Sie vermitteln Sicherheit und Vertrauen.\nInvestitionen in nachhaltige Güter, also beispielsweise in Bildung, Gesund-•\t\nheit, Umwelt oder Energieeffizienz, schaffen beständige Werte und stützen \ndie Volkswirtschaft. Solche Investitionen sind jetzt besonders gefragt.\nEine ausgewogene Steuerpolitik ist ein Gebot der Stunde: An sich erwünschte •\t\nsteuerliche Entlastungen der Privathaushalte finden ihre Grenzen am Erforder-\nnis eines leistungsfähigen öffentlichen Dienstes und eines gesunden Gemeinde-\nhaushalts. Diese Gratwanderung gilt es mit aller Umsicht zu begehen.\nDie Attraktivität des Wohnortes und die Identifikation der Wohnbevölkerung •\t\nmit der eigenen Gemeinde sind Schlüsselgrössen, um das kulturelle und \nwirtschaftliche „Substrat“ unseres Gemeinwesens sichern und lebendig \nhalten zu können.\n\n\n\n5\n\n    \n2. Handlungsschwerpunkte für die kommenden Jahre\n\nDie Handlungsschwerpunkte des Gemeinderats für die kommenden Jahre stehen im \nEinklang mit den vorgenannten Überlegungen. Die Gemeinde Riehen hat die gro-\nsse Chance und Herausforderung zugleich, in gewichtigen Sachfragen Weichen zu \nstellen und Entscheide zu treffen, welche weit über die Tagesaktualität hinausgehen: \nIm Bereich der Bildung übernimmt die Gemeinde neu Verantwortung für die Primar-\nschulen. Im Bereich der räumlichen Entwicklung und Gestaltung der Gemeinde \nharren wichtige Projekte und Planungen der Entscheidung. Das Spital Riehen benö-\ntigt eine zügige Zukunftsstrategie, wenn es in einer sich grundlegend verändernden \nSpitallandschaft Bestand haben soll. Im Bereich der Energieeffizienz bieten sich mit \ndem geplanten Modellquartier Stettenfeld sowie durch die verstärkte Nutzung der \nGeothermie hervorragende Gelegenheiten für nachhaltige Investitionen. Mit weiteren \nAkzenten in der Familienpolitik, im Bereich des Landschafts- und Umweltschut-\nzes, in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik oder bei den kulturellen Angeboten \nkann der Marke „Riehen - Lebenskultur“ Nachachtung verliehen werden. Im Zuge \nder Erneuerung des entsprechenden Leistungsauftrags will der Gemeinderat, ge-\nstützt auf das Wirtschaftsleitbild, die Rolle der Gemeinde in Bezug auf die Förderung \nder lokalen Wirtschaft näher definieren. \nDer Gemeinderat fokussiert seine Handlungsschwerpunkte nachstehend auf vier \nThemenbereiche. Dies bedeutet keineswegs, dass in den hier nicht angesproche-\nnen Politikbereichen keine wichtigen Aufgaben zu erfüllen wären; die entsprechen-\nden Aussagen finden sich hinten in Kapitel VI. Die Handlungsschwerpunkte betreffen \njene Zukunftsthemen, welche in besonderem Mass eine politikbereichübergreifende \nSichtweise bedingen und breites Zusammenwirken innerhalb der Verwaltung und \nzwischen den politisch Verantwortlichen erfordern. \n\nGemeindeschulen als neue Aufgabe\nIm Rahmen der Neuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwohnergemeinden \n(NOKE) übernehmen die Gemeinden Bettingen und Riehen die kommunale Träger-\nschaft der Primarschulen ab dem Schuljahr 2009/10. Das Prinzip der Volksschule  \nals Schule für alle gilt auch für die Primarschule in kommunaler Trägerschaft. Die  \nGemeinden werden daher künftig auch für die heilpädagogisch geführten Kleinklas-\nsen, die integrativen Schulungsformen auf den Stufen Kindergarten und Primarschu-\nle sowie für die Schulung der Kinder mit besonderem Bildungsbedarf verantwortlich \nsein. Auch die Tagesstruktur-Angebote (Tagesschule, Mittagstische, Tagesferien) \nwerden von den Gemeinden übernommen und in ihrer Verantwortung weiter entwickelt.\nDas Schulwesen im Kanton bleibt auch bei Weiterführung der Primarschule in kom-\nmunaler Trägerschaft einheitlich und für alle Kinder gleich. Während die Gemeinden \ndie organisatorisch-administrative Verantwortung übernehmen, verbleibt die Verant-\nwortung für die strategische Ausrichtung der Primar- bzw. Volksschule weiterhin beim \nKanton. Auf der strategischen Ebene werden die künftige Struktur und pädagogische \nAusrichtung der Volksschule im Rahmen der Bestrebungen zur gesamtschweize-\nrischen Harmonisierung der Schulsysteme diskutiert und festgelegt. So gelten in \nBettingen und Riehen auch künftig die gleichen pädagogischen Inhalte und Ziele wie \nin Basel. Der Kanton bestimmt weiterhin Stundentafeln und Lehrpläne; die im gan-\nzen Kanton geltenden Bestimmungen von Schulgesetz und ergänzenden fachlichen \nRegelungen im Schulbereich sowie die Leitsätze des Leitbilds für die Schulen des \nKantons Basel-Stadt sind für die kommunalen Schulen ebenfalls gültig. \n\nWelche Aufgaben kommen auf die Gemeinden zu?\nDie Primarschulen unterstehen künftig der gesetzlichen Aufsicht der  •\t\nGemeinden. Die Gemeinden sind in der Organisation der Aufsicht frei; die \nOberaufsicht liegt weiterhin bei den kantonalen Behörden.\nOrganisatorisch wird die Primarschule der Gemeindeverwaltung Riehen •\t\nangegliedert.\nAlle Lehrpersonen und weiteren Schulmitarbeitenden der Primarschulen von •\t\nBettingen und Riehen werden künftig gemäss dem Personalrecht der  \nGemeinde Riehen unter Wahrung des Besitzstandes angestellt.\nDas bisherige Rektorat der Primarschule von Bettingen und Riehen wird •\t\nkünftig unter Einbezug der Leitung der Kindergärten als «Leitung Gemein-\ndeschulen» ein Teil der Gemeindeverwaltung sein.\nDie Gemeinden gestalten die Zusammenarbeit zwischen den Schulen und •\t\nder kommunalen Öffentlichkeit.\n\n\n\n6\n\nDie Gemeinden können im Rahmen der kantonalen Richtlinien und unter •\t\nBerücksichtigung der Teilautonomie der Schulen besondere pädagogische \nAkzente setzen und eigene Projekte führen.\nDie Gemeinden sind für die Bereitstellung und Steuerung der finanziellen •\t\nMittel für die kommunale Schule zuständig.\nDie Gemeinden sind für die Bereitstellung und Bewirtschaftung des erforder-•\t\nlichen Schulraums zuständig.\nDie Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen bezüglich des •\t\nBetriebs und der Finanzierung der Primarschule wird vertraglich geregelt.\n\nMit der Übernahme der kommunalen Trägerschaft für die Primarschule sind die Ge-\nmeinden Bettingen und Riehen für alle Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter \nverantwortlich. Dass das Grundschulwesen künftig aus einer Hand geführt werden \nkann, macht auch deshalb Sinn, weil Kindergarten und Primarschule im pädago-\ngischen Kontext ohnehin immer enger zusammenrücken werden. So soll an den \nverschiedenen Schulstandorten die Zusammenlegung von Kindergarten- und Primar-\nschulleitungen zu jeweils einer Leitung wie im Kanton spätestens bis zum Schuljahr \n2011/12 vollzogen werden. \nOberstes Ziel der Gemeinderäte Riehen und Bettingen bleibt es, den Kindern und \nden Lehrpersonen gute Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Schuldbildung zu \nschaffen. Damit in Zusammenhang stehen auch die die Bestrebungen nach einer \nsprachlichen Frühförderung von fremdsprachigen Kindern noch vor dem Kindergar-\nteneintritt, dies in enger Zusammenarbeit mit den Eltern.   \n\nFamilien- und Jugendpolitik\nKinder und Jugendliche beleben und bereichern das von Erwachsenen dominierte \nöffentliche Leben. Ihr wertvolles Potenzial gilt es zu fördern und im Interesse einer \nkontinuierlichen gesellschaftlichen Erneuerung und altersmässigen Durchmischung der \nBevölkerung zu nutzen. Die Mitwirkung der Jugendlichen bei kommunalen Meinungsbil-\ndungsprozessen ist in Riehen eher wenig ausgeprägt. Die Frage, ob eine Senkung des \naktiven Stimmrechts auf Alter 16 hier den richtigen Zugang darstellt, wird der Gemein-\nderat dem Einwohnerrat im Nachgang zur Regelung auf Kantonsebene unterbreiten. \nAuch die erfolgreiche Kampagne „Stark durch Erziehung“ setzt auf Förderung vorhan-\ndenen Potenzials. Sie soll in enger Zusammenarbeit mit Spielgruppen, Tagesheimen, \nTagesfamilien, Kindergärten, Schulen, Sozialberatungsstellen und privaten Anbietenden \nvon Elternbildungskursen weitergeführt werden.\nUnverändert stark ist die Nachfrage nach familienergänzender Tagesbetreuung.  \nErforderlich ist ein schrittweiser, weiterer Ausbau des Angebots.\nFamilienpolitik beinhaltet ferner auch eine familienfreundliche Wohnumfeldgestaltung \nund eine familienfreundliche Siedlungspolitik (s. dazu auch den nachstehenden Abschnitt). Bei \ngemeindeeigenen Liegenschaften hat die Gemeinde direkte Einflussmöglichkeiten.  \nWenig Einfluss hat die Gemeinde auf private Liegenschaften, ausser es wird eine  \nBebauungsplanung durchgeführt, in welcher entsprechende Vorgaben gemacht werden. \nUm die Standortattraktivität für Familien mit Kindern zu erhöhen, will der Gemeinde rat ei-\nnen Schwerpunkt beim familienfreundlichen Wohnungsbau setzen. So sollen im Gebiet \nStettenfeld familienfreundliche Einrichtungen wie etwa ein Freizeitzentrum eingeplant \nwerden. Weiter will die Gemeinde den Wohngenossenschaften für familienfreundliche \nSanierungsprogramme bzw. Bauerweiterungen zinsgünstige Darlehen offerieren. \nWichtig für die gesunde Entwicklung und die Standortattraktivität der Gemeinde sowie \nfür die emotionale Bindung der Familien zur Gemeinde ist, dass Kinder und Jugend-\nliche und ihre Familien Freizeitangebote in Riehen vorfinden. Aus diesem Grund soll \ndas qualitativ hoch stehende kulturelle Angebot aufrechterhalten und die Sport- und \nFreizeitanlagen sollen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ausgebaut bzw. den \nsich wandelnden Bedürfnissen angepasst werden. Beispiele sind das Projekt „Midnight \nSports“ für Jugendliche, aber auch das geplante Naturbad am Schlipf sowie die geziel-\nte Erneuerung bzw. Neugestaltung von Spiel- und Sportflächen. \n\nSiedlungspolitik\nDie Statistik der letzten 25 Jahre weist für Riehen eine konstante Einwohnerzahl \nvon 20'000 bis 21'000 aus. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Wohneinheiten um \n25% von rund 8'000 auf rund 9'900 gestiegen. Entsprechend gesunken ist die durch-\nschnittliche Wohnungsbelegung. Sie hat sich auf 2.5 bis 2.1 Personen pro Wohnung \neingependelt. Der Wohnraumbedarf pro Person ist folglich markant gestiegen. Wird \ndieser Trend weiter anhalten? Die aktuellen Planungsannahmen gehen davon aus, \ndass in den nächsten 20 Jahren rund 1'000 zusätzliche Wohnungen gebaut werden \nmüssen, um die Bevölkerungszahl Riehens in etwa halten zu können. Soll die Attrak-\ntivität und das „Substrat“ der Gemeinde Riehen gewahrt bleiben, bedarf es der kon-\n\n\n\n7\n\ntinuierlichen, sorgfältigen  Erweiterung des Wohnungsbestands sowie der laufenden \nErneuerung der Bausubstanz. Dabei strebt der Gemeinderat eine bezüglich Alter, \nFamilien und Einkommensstärke durchmischte Bevölkerungsstruktur an. Die Förde-\nrung familienfreundlicher neuer Wohnangebote macht deshalb ebenso Sinn wie die \nSchaffung zusätzlicher Angebote für attraktives Wohnen im Alter, nicht zuletzt um \nden Wechsel der älteren Generation vom zu gross gewordenen Einfamilienhaus in \neine seniorengerechte Wohnung zu erleichtern. \nUm diese siedlungspolitischen Ziele zu erreichen, wird der Gemeinderat in Über-\neinstimmung mit dem kommunalen Richtplan weiterhin die Strategie verfolgen, die \nbestehende Bauzone massvoll und differenziert zu verdichten - in der Ebene eher \nmehr, am Hang eher weniger bis gar nicht. An Hanglagen soll die anstehende Zonen-\nplanrevision verhindern, dass sich die stark durchgrünten Wohnbereiche zu sehr \nverdichten und sich der Siedlungscharakter wesentlich verändert. Dies könnte sonst \nzu einem Verlust an einkommens- oder vermögensstarken Einwohnerinnen und Ein-\nwohnern führen. Auch die Schaffung einer Einfamilienhaus-Zone soll geprüft werden. \nEine hohe Wohnqualität soll aber auch bei grösseren Arealen sichergestellt werden, \nhier möglichst über Bebauungspläne. \nGrundsätzlich ist auf Erweiterungen der Baugebiete zu verzichten, wenn landschaft-\nlich reizvolle Gebiete betroffen sind. Diese dienen der Naherholung und somit der \nWohnqualität der bestehenden Bauzone. Auf der Grundlage der Volksabstimmungen \nsowie der rechtlichen Leitplanken, welche das Appellationsgericht gesetzt hat, sucht \nder Gemeinderat für die Entlassung des Moostals aus der Bauzone vertretbare Kom-\npromisslösungen mit den Grundeigentümern.\nAls wichtigstes Entwicklungsgebiet zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum steht \nbekanntlich das Stettenfeld im Vordergrund. Der Gemeinderat will hier in einem breit \nangelegten Planungsprozess gemeinsam mit den Landeigentümern und in enger  \nZusammenarbeit mit dem Kanton und der Stadt Lörrach ein zukunftsweisendes, \n„Länder“ verbindendes Quartier gestalten. Das Stettenfeld eignet sich durch seine \nLage und Grösse hervorragend für die Umsetzung einer Vision nach den Grund-\nsätzen der „2000-Watt-Gesellschaft“, mit angepasster Architektur, Niedrigenergie-\nBauweise und Einsatz erneuerbarer Energieträger, ökologischer Quartiergestaltung  \nund -erschliessung, innovativen Wohn- und Lebensformen etc., verbunden mit der \nAnsiedlung von passenden Firmen und Arbeitsplätzen z.B. im Umfeld der geplanten \nzusätzlichen S-Bahnstation im Grenzraum. Als bedeutendes Projekt der im Schoss \ndes trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) lancierten „IBA Basel 2020“ - einem  \nProgramm für raumplanerische und städtebauliche Innovation im Raum Basel - soll \neine energieautarke Siedlung geschaffen werden. Parallel zu den Planungen werden \nfür jene Gewerbebetriebe und Freizeitnutzungen, welche sich nicht in die künftige \nQuartiergestaltung des Stettenfelds integrieren lassen oder die sich ohnehin einen \ngeeigneteren Standort wünschen, Ersatzstandorte gesucht. \nMit hoher Priorität werden im Hinblick auf die Zonenplanrevision ferner die Entwick-\nlungspläne für den Dorfkern, für das Niederholz und für das Gebiet an der Lörracher-\nstrasse weiterbearbeitet. Punktuelle, zeitlich vorgezogene Zonenänderungen erfor-\ndern die geplante Zentrumsbebauung bei der S-Bahnhaltestelle Niederholz sowie \ndas geplante Naturbad am Schlipf. \n\nMobilität und Energie  \nDie Förderung eines umweltfreundlichen, Ressourcen schonenden Mobilitätsverhal-\ntens  ist eines der wichtigen Ziele der Energiestadt Riehen. Ein nächster Meilenstein \nkann mit der Inbetriebnahme der S-Bahnstation Niederholz und den damit verbunde-\nnen Optimierungen der ÖV-Verbindungen gesetzt werden. Ganz im Sinne des Velo-\nkonzepts soll auch das Velofahren durch gezielte Verbesserungen der Infrastruktur \n(z.B. neue Velowegverbindungen), Neuschaffung von Dienstleistungsangeboten  \n(z.B. gedeckte Veloabstellplätze an Bahnhöfen und Tramhaltestellen) und periodi-\nsche Kommunikations- und Motivationskampagnen (z.B. bike to work oder fit zum \nSport) noch stärkere Verbreitung finden.\n2009 wird der Einwohnerrat über die Parkraumbewirtschaftung zu befinden haben - \nein wichtiges und kontrovers diskutiertes Element im Bereich Mobilität: Vorgesehen \nist eine Bewirtschaftung der begehrten Parkplätze in den Zentrumsgebieten und die \nEinführung der Anwohnerparkkarte in Riehen. Das „wilde“ Park and Ride wird damit \neliminiert. Im Dorfzentrum sollen die Parkplätze in der Wettsteinstrasse (Gemeinde-\nhausparkplatz) und beim Postgebäude durch Abstellplätze in einem unterirdischen \nParking ersetzt werden, welches auch Raum bietet für Park an Ride zur S-Bahnsta-\ntion. Die oberirdischen Allmendflächen an bester Lage können damit im Interesse \neiner Attraktivitätssteigerung des Dorfkerns einer anderen Nutzung zugeführt werden.\nInteressante Perspektiven zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energiequellen \nbietet das Projekt „Wärmeverbund Riehen Plus“: Der geplante Zusammenschluss \n\n\n\n8\n\nder drei bestehenden Wärmeverbunde (Dorf, Niederholz und Wasserstelzen) sowie \neine Erweiterung des Wärmeverbundgebiets werden sich in ökologischer wie ökono-\nmischer Hinsicht sehr positiv auswirken. Die Nutzung der Geothermie kann beinahe \nverdoppelt werden. Der Einwohnerrat wird sich 2009 auch mit diesem Vorhaben zu \nbefassen haben.\n\nIII. Generelle Bemerkungen zum aktuellen Stand\n der Planungen 2009/12\n\nJahresergebnisse der Planperiode 2009 bis 2012\nDie Jahresergebnisse (vgl. Kapitel IV, Finanzwirtschaftliche Eckdaten, Zeile T) zeigen \nein durchzogenes Bild. Für das Jahr 2009 wird ein Verlust von 1,55 Mio. CHF erwartet \nund für das Jahr 2010 geht die Planung von einem Verlust von 2,7 Mio. CHF aus. Das \nJahresergebnis 2010 könnte allerdings ausgeglichen abschliessen, würde nicht eine \nausserordentliche Abschreibung von 2,8 Mio. CHF das Planergebnis verschlechtern \n(vgl. Kapitel X, Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss). Für die beiden letzten \nPlanjahre 2011 und 2012 wird jeweils ein Überschuss von je 0,3 Mio. CHF erwartet.\n\nAbfederung gemäss § 52 FhO\nDie Finanzhaushaltordnung erlaubt zur Abfederung der Umstellung auf das neue \nRechnungsmodell während maximal 10 Jahren (2003 bis 2012) eine moderate, sich \njährlich verringernde Glättung des Rechnungsergebnisses. In den Rechnungsjahren \n2003 bis 2007 musste bisher lediglich im IST-Jahr 2006 der geplante Betrag einge-\nsetzt werden. Für die Planjahre 2009 bis 2012 ist dieser Korrekturposten (vgl. auch \nSeite 10, Kapitel IV, Finanzwirtschaftliche Eckdaten, Zeile R) im Bereich Neutrales \nberücksichtigt worden. \n\nFolgen von NOKE und NFA allgemein\nDer markante Kostensprung bei den Nettokosten der Produktgruppen von 70,8 Mio. \nCHF (IST 2007) zu 91,8 Mio. CHF (Budget 2009) wird mehrheitlich durch NOKE-NFA-\nZusatzkosten im Betrag von rund 20 Mio. CHF verursacht (vgl. auch Kapitel IV, Finanz-\nwirtschaftliche Eckdaten und Kapitel VII, Nachweis der relevanten Veränderungen zwi-\nschen dem letzten IST-Jahr 2007 und dem Budget 2009):\n\nIm Zusammenhang mit•\t  NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwoh-\nnergemeinden) hat die Gemeinde Riehen - ab dem Jahr 2008 - vom Kanton neue \nAufgaben übernommen. Die Übernahme der Primarschule (ab 2009) und die \nübrigen Aufgabentransfers (ausserschulische Tagesbetreuung, Grünpflege und \nStrassenunterhalt) führen zu veränderten Kosten in den entsprechenden Produkt-\ngruppen. Die Kosten (Anteil Riehen) wurden im NOKE-Ratschlag an den Grossen \nRat mit 17,4 Mio. CHF für die Primarschule und mit 1,389 Mio. CHF für die übrigen \nAufgabentransfers veranschlagt. \nIm •\t Zusammenhang mit der NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der \nAufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) wurden vom Bund Subventionen \nan die Gemeinde im Betrag von 1,09 Mio. CHF gestrichen. Dies erhöht die Netto-\nkosten der betroffenen Produkte. \n\nDie resultierenden Mehrkosten, auch jene die aus dem Wegfall der Bundessubventionen \nentstehen, werden aber vom Kanton im Rahmen des NOKE-Pakets kompensiert: Im Jahr \n2008 erfolgen als Übergangsregelung Direktzahlungen des Kantons im Betrag von 2,479 \nMio. CHF. Ab dem Jahr 2009 werden die Mehrausgaben durch Mehreinnahmen aufgrund \ndes geänderten Steuerschlüssels zwischen Kanton und Gemeinde (bisher 60/40, neu \n55/45) und der neu gewährten Beteiligung an den Vermögenssteuern ausgeglichen.\n\nEntwicklung des Steueraufkommens\nDie neuesten Hochrechnungen der Einkommenssteuern für die Steuerperiode 2006 \nzeigen, dass sich die gute Konjunkturlage der vergangenen Jahre nun auch bei den \nEinkommen der Riehener Steuerpflichtigen auswirken. Bei den geplanten Steuerein-\nnahmen für die Jahre 2009 ff wurde erstmals auch das Steuersenkungspaket des \nKantons sowie der vom Gemeinderat provisorisch festgelegte Steuerfuss für die Ein-\nkommenssteuern von 38,4 %, bei der Vermögenssteuer von 45 % der vollen Kantons-\nsteuer berücksichtigt. Da die Gemeinde Riehen kaum an den Steuern der juristischen \nPerson partizipiert, dürfte sich die gegenwärtige Finanzkrise nicht im gleichen Umfang \n\n\n\n9\n\nwie beim Kanton oder anderen Gemeinden auf die Entwicklung des Steuerertrags aus-\nwirken. Für die Planjahre wurde jedoch vorsichtshalber mit defensiven Wachstumsra-\nten bei den Einkommenssteuern gerechnet, wobei keine lang andauernde Rezession \nvorweggenommen wurde. Weitere Erläuterungen finden sich in Kapitel X.\n\nZuordnung der Kosten, Erlöse und Strukturkostenumlagen\n\nDie Bemessung und der Einsatz der Ressourcen (Sachmittel, Personal- und Kapital-\nkosten) können in zwei Hauptbestandteile aufgeteilt werden: \n\nEinerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung, d.h. Ressourcen, die unmit-•\t\ntelbar für die Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte bereit-\ngestellt werden müssen. Dabei kann es sich um Sachmittel (z.B. Materialien, Mobi-\nliar, Maschinen, Liegenschaften), Dienstleistungen von Dritten oder um Arbeitsleis-\ntung des eigenen Personals sowie um Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei \nhandwerklichen Stundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu den \nreinen Stundenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag (15% des Stundenlohns) \nverrechnet (für Fahrzeuge, Kleinteile/-material, Arbeitsvorbereitung in der Werkstatt, \nadministrative Arbeiten der Vorgesetzten usw.).\nAndererseits braucht es Dienstleistungen und Sachmittel für das Funktionieren und •\t\nManagen des Gesamtbetriebs (z.B. Verwaltungsleitung, Stabsdienste, Sekretariat, \nRechnungswesen, Informatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-/Hausdienst,  \nTelefonzentrale, Materiallager). Dies sind so genannte Strukturkosten. Zu den Struk-\nturkosten gehören auch die Vorhaltekosten (Bereitstellen von Personalressourcen und \nSachmitteln) zur Erhaltung von gemeindeeigenen Kapazitäten zur Versorgungssicher-\nheit. Eine direkte Zuordnung dieser Strukturkosten auf einzelne Produkte ist weder \nmöglich noch sinnvoll, da die Produkte diese Kosten nicht direkt verursacht haben. \n\nDie gesamten Strukturkosten werden den Produktgruppen als pauschale Strukturkos-\ntenumlagen - mehrheitlich - zu gleichen Teilen belastet. Der Anteil jeder Produktgruppe \nan diesen Kosten wird bei den Produktgruppenkosten (vgl. in den Zahlenteilen der \nProduktgruppen im Kapitel VI, Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den einzelnen Po-\nlitikbereichen) als separate Zeile „Anteil an den Strukturkostenumlagen“ ausgewiesen.\n\nGrundsätzliche Erläuterungen der finanzwirtschaftlichen Eckdaten\n(vgl. Tabelle auf der nächsten Seite)\n\nObwohl von der degressiv ausgestalteten Abfederung gemäss § 52 der Finanzhaus-\nhaltordnung Gebrauch gemacht wird, muss für das Jahr 2009 mit einem Plandefizit von \n1,55 Mio. CHF gerechnet werden. Für das Jahr 2010 wird mit einem Verlust von 2,7 \nMio. CHF gerechnet. Ohne die darin enthalte Einmalabschreibung eines Teils der Um-\nbaukosten für den Landgasthof von 2,8 Mio. CHF (vgl. Kapitel X, Neutrale Erlöse und \nKosten sowie Steuerfuss) würde das Planjahr 2010 ausgeglichen abschliessen. Für die \nPlanjahre 2011 und 2012 wird jeweils mit einem kleinen Überschuss gerechnet. \nBeim Jahrescashflow braucht es - im langjährigen Durchschnitt - eine Grössen-\nordnung von mindestens 10 Mio. CHF. Dies reicht eben aus, um die nötigen Er-\nsatzinvestitionen des Gemeindevermögens (Abschreibungen von rund 7 Mio. CHF \nund Instandsetzungsrückstellungen der Liegenschaften in der Grössenordnung von \ngegen 3 Mio. CHF) zu finanzieren. Dies gilt jedoch nur, wenn es sich dabei um Ersat-\nzinvestitionen handelt. Grosse neue Investitionen erhöhen aufgrund ihrer Folgekos-\nten (Kapitalverzinsung, Abschreibungen, ev. betriebliche Folgekosten) in der Regel \nfür Jahre die Kostenstruktur der Gemeinde; und wenn keine bisherigen Leistungen \noder Kosten verändert werden, belasten diese Neuinvestitionen den Gemeindehaus-\nhalt zusätzlich. \nDie geplanten Ersatz- und Neuinvestitionen werden im Kapitel IX. aufgelistet. Der \nkumulierte Cash Flow II des Planungszeitraums 2009 bis 2012 beträgt rund 34,5 \nMio. CHF. Damit können die kumulierten Planinvestitionen 2009/12 (Neu- und Er-\nsatzinvestitionen) von 80,1 Mio. CHF bei weitem nicht finanziert werden. Aus der \nPlanperiode 2009-2012 resultiert deshalb ein kumulierter zusätzlicher Finanzbedarf \nvon 45,5 Mio. CHF. Dieser zusätzliche Plan-Finanzbedarf zeigt (sofern alle geplanten \nInvestitionen realisiert werden), dass sich die Verschuldung der Gemeinde von zur \nZeit 5 Mio. CHF bis auf 40 Mio. CHF erhöhen könnte, was zusätzliche Zinskosten \nvon bis zu 1,2 Mio. CHF pro Jahr auslösen würde (Dieser Zinsbedarf wurde, auf  \nBasis der hohen Planinvestitionen, im vorliegenden Politikplan bereits berücksichtigt.) \nDiese Investitionsfolgekosten werden sich bei Investitionsverschiebungen/-verzichten \nauch entsprechend verschieben bzw. reduzieren.\n\n\n\n10\n\nFinanzwirtschaftliche EckdatenIV. \n\nIST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\nZeile 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\nminus = minus = minus = minus = minus = minus = minus =\n\nKosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten\n\nA Volksabstimmungen und Behördendienste -2'199 -2'078 -2'279 -2'318 -2'378 -2'306 -2'323\n\nB Publikumsdienste und Aussenbeziehungen -2'470 -2'515 -2'613 -2'928 -2'950 -3'050 -2'925\n\nC Finanzen und Steuern -1'262 -1'384 -1'480 -1'476 -1'480 -1'475 -1'471\n\nD Gesundheit -11'748 -11'494 -12'453 -12'577 -12'789 -13'033 -13'365\n\nE Kultur -4'145 -4'210 -4'386 -4'381 -4'333 -4'420 -4'438\n\nF Freizeit und Sport -5'190 -5'251 -5'054 -5'070 -5'091 -5'194 -5'531\n\nG Bildung und Soziales -19'848 -18'897 -20'339 -38'085 -37'830 -37'722 -37'744\n\nH Allmend und Verkehr -12'361 -11'441 -12'750 -12'657 -12'604 -12'597 -12'605\n\nI Versorgung und Entsorgung -8'423 -8'277 -8'564 -5'615 -5'377 -5'213 -5'146\n\nJ Siedlung und Landschaft -5'915 -5'225 -6'292 -6'693 -6'285 -6'300 -6'285\n\nK Total Nettokosten der Produktgruppen -73'561 -70'772 -76'210 -91'800 -91'117 -91'310 -91'833\n\nL Steuern (netto) 56'059 58'530 59'220 80'770 81'920 82'720 83'520\n\nM Liegenschaften Finanzvermögen (netto) 3'100 2'874 2'474 2'894 2'169 2'219 2'320\n\nN Zinskosten (netto) -275 28 -99 -420 -870 -1'160 -1'380\n\nO Übrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) -1'691 -1'680 754 -3'744 -3'752 -3'906 -3'853\n\nP Kalkulatorischer Zinserlös 11'403 11'002 10'959 10'635 10'805 11'032 11'080\n\nQ Übriges (Periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) 948 -156 -23 -886 -2'566 235 235\n\nR Korrektur gemäss FhO § 52 1'750 0 1'250 1'000 750 500 250\n\nS Total Neutrale Erlöse (netto) 71'294 70'598 74'535 90'249 88'456 91'640 92'172\n\nT -2'267 -174 -1'675 -1'551 -2'661 330 339\n\nU +/- liquiditätswirksame Kosten und Erlöse 3'133 8'843 6'022 6'583 3'456 8'611 7'474\n\nV Cash Flow I 866 8'669 4'347 5'032 795 8'941 7'813\n\nW + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 3'410 509 2'000 1'205 5'020 560 2'380\n\nX + Im Ergebnis enthalt. Sonderabschreibungen 2'800\n\nY Cash Flow II 4'276 9'178 6'347 6'237 8'615 9'501 10'193\n\nZ Investitionen, Anlagen und IS-Investitionen -9'510 -4'985 -15'576 -15'556 -26'908 -23'107 -14'512\n\nAA Ergebnis der Finanzrechnung -5'234 4'193 -9'229 -9'319 -18'293 -13'606 -4'319\n\nAB Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen\n1'865 1'433\n\nAC -3'369 5'626\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nErgebnis Produktsummenbudget / \nJahresrechnung\n\n1\n\n1\n\nAllgemeine Erläuterungen zu den finanzwirtschaftlichen Eckdaten finden sich auf \nSeite 9, unten. Die Detailzahlen zu den Zeilen A - J werden im Kapitel VI (ab Seite \n13) kommentiert. Im Kapitel X (ab Seite 51) wird der Bereich Neutrales (Zeilen L - R) \nnäher beleuchtet. \n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n\n\n11\n\nV. Übersicht über die 10 Politikbereiche\n\nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten \n\n2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\nLeistungsaufträge 1. Generation\n\nLeistungsaufträge 2. Generation\n\nVolksabstimmungen und Behördendienste\n\nPublikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\nFinanzen und Steuern\n\nGesundheit\n\nKultur\n\nFreizeit und Sport\n\nBildung und Soziales\n\nAllmend und Verkehr\n\nVersorgung und Entsorgung\n\nSiedlung und Landschaft\n\n\n\n12\n\nÜbersicht über die Aufteilung der  Kosten auf die 10 Politikbereiche\n\n(Basis: Vergleich der Summen der Nettokosten der Produktgruppen für die \nJahre 2009 bis 2012)\n\nEntwicklung der Nettokosten der Produktgruppen 2006 bis 2012\n\nFreizeit und Sport\n5,7%\n\nBildung undSoziales\n41.5%\n\nVolksabstimmungen \nund Behördendienste\n\n2.5%\n\nPublikumsdienste und \nAussenbeziehungen\n\n3.2%\n\nFinanzen und Steuern\n1,6%\n\nGesundheit\n14,1%\n\nKultur\n4,8%\n\nAllmend und Verkehr\n13,8%\n\nVersorgung und \nEntsorgung\n\n5.8%\nSiedlung und \nLandschaft\n\n7,0%\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n35'000\n\n40'000\n\n1 VAbst+BehD 2 PD+AussBez 3 Fin+Steu 4 Gesundheit 5 Kultur\n\nIST 2006 IST 2007 Budget 2008 Budget 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012in T CHF\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n35'000\n\n40'000\n\n6 Freiz+Sport 7 Bild+Soz 8 Allm+Verk 9 Versorgung 10 Siedlung\n\nin T CHF\n\n\n\n13\n\nVI. Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den \n einzelnen Politikbereichen\n\nAuf den nachfolgenden Doppelseiten findet sich zu jedem der 10 Politikbereiche \neine kurze Umschreibung der anvisierten Ziele und Vorhaben sowie der erwarteten \nEntwicklung, ergänzt durch die Planzahlen der jeweiligen Produktgruppe sowie der \nzugehörigen Produkte.\n\nTabellarisch dargestellt wird auch der aktuelle Stand des jeweiligen Globalkredits. \nAusgewiesen werden der bisherige Verbrauch, der verbleibende Restkredit und die \naktuelle Vorschau auf die zu erwartende positive oder negative Abweichung vom \nbewilligten Globalkredit. Dabei wird berücksichtigt, dass die Globalkredite mit einer \nLaufdauer von mehr als zwei Jahren mit einer Indexklausel versehen sind. Mass-\ngeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes \nder Konsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit \nminus bisheriger Verbrauch minus Planverbrauch des laufenden Jahres ergibt den \nBasisbetrag für die Aufteuerung.\n\n\n\n14\n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\nWahlen und Abstimmungen \nDas Produkt unterliegt stets gewissen finanziellen Schwankungen. In Jahren, in de-\nnen Wahlen durchgeführt werden und allenfalls zweite Wahlgänge anstehen, müssen \nmehr Mittel bereitgestellt werden. Folgerichtig ist das Jahr 2010 mit den Gesamter-\nneuerungswahlen in Einwohnerrat und Gemeinderat das aufwändigste Jahr für das \nProdukt Wahlen und Abstimmungen. Eine Planungsunsicherheit ergibt sich auch aus \ndem Umstand, dass allfällige Referendumsabstimmungen nicht vorhergesagt werden \nkönnen. \nMit Interesse wird erwartet, wie der Kanton Basel-Stadt über die Frage des Stimm-\nrechtsalters 16 entscheidet. Für Riehen stellt sich danach die Frage eines Nachvoll-\nzugs oder eines allfälligen Alleingangs zu diesem Thema. \n\nEinwohnerrat \nDie Planung berücksichtigt die bisherigen Erfahrungen und rechnet mit durchschnitt-\nlich 13 Plenums-Sitzungen pro Jahr (einschliesslich Doppelsitzungen). 2009 stehen \nerneut verschiedene gewichtige Geschäfte zur Entscheidung an. So müssen fünf \nLeistungsaufträge für die Jahre 2010 ff erneuert werden, verbunden mit einer Anpas-\nsung des Produktrahmens. Ferner werden wichtige Beschlüsse etwa in den Berei-\nchen Bildung (Primarschule), Siedlungsentwicklung, Freizeit und Sport (Naturbad) \noder Versorgung (Wärmeverbund Riehen plus) zu fassen sein. \nDer Arbeit in den vorberatenden Kommissionen wird deshalb weiterhin Gewicht \nzukommen. Die hohe Sitzungskadenz wirkt sich nicht nur auf die Kosten für die Sit-\nzungsgelder der beteiligten Parlamentsmitglieder und Gemeinderäte aus, sondern \nauch bei den Leistungsverrechnungen der Verwaltung (beratende Mitwirkung der \nFachverantwortlichen, Protokollführung, Sekretariatsarbeiten etc.).\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Planzahlen sind aus dem beschriebenen \nGrund gegenüber jenen des Leistungsauftrags weiterhin etwas höher. \n\nGemeinderat \nDie Planzahlen für das Produkt Gemeinderat sind im Wesentlichen eine Fortschrei-\nbung der Ist-Zahlen der Vorjahre. Markante Änderungen werden nicht erwartet. Es \nwird mit einer ähnlich hohen Beanspruchung des Gemeinderats sowie einer etwa \ngleichbleibenden Sitzungskadenz der gemeinderätlichen Kommissionen gerechnet.  \n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nDie Produktgruppe 1, Volksabstimmungen und Behördendienste, mit ihren auf Kon-\nstanz und Verlässlichkeit ausgerichteten Produkten verzeichnet zwar keine grossen \nfinanziellen Schwankungen, jedoch gegenüber dem ursprünglichen Leistungsauftrag \neine leichte Steigerung. Die nachstehende Plankostenübersicht zeigt über die vier-\njährige Laufzeit des Globalkredits (2006 - 2009) eine Kostenüberschreitung von  \nCHF 248’000 (rund 2,9 %). Die Erwartungsrechnung 2008 lässt indessen darauf \nschliessen, dass die voraussichtliche Überschreitung auf 1,5 % reduziert werden \nkann. Auf die Bewilligung eines Nachkredits, wie noch im Politikplan 2008/11 ange-\nkündigt, könnte somit verzichtet werden. So oder so wird der Gemeinderat auf eine \nsehr sorgfältige Ausgabenpolitik achten.\n\n\n\n15\n\nKostenübersicht\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 28.09.05 8'386 IST IST Budget Budget\n1,7 % Teuerung 01.01.07 107 2006 2007 2008 2009\n0,3 % Teuerung 01.01.08 13 \n\n0,3 % Planteuerung 01.01.09 59 \n\nbewilligter Globalkredit\n2006 bis 2009 8'565 \n\nbisher verbraucht -4'277 2'199 2'078 \n\nrevidierte Planung -4'597 2'279 2'318 \n\nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -309 \n\nLaufender Globalkredit  2006/ 2009\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n06 bis 09 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen 706 184 224 152 170 160 216 149 164 \n\nEinwohnerrat 2'041 525 530 461 523 527 526 522 520 \n\nGemeinderat 3'750 920 926 924 944 956 956 958 959 \n\nNettokosten der Produkte 6'497 1'629 1'680 1'537 1'637 1'643 1'698 1'629 1'643 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 85 1 4 21 27 33 26 26 28 \n\nZwischentotal 6'582 1'630 1'684 1'558 1'664 1'676 1'724 1'655 1'671 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'292 499 515 520 615 642 654 651 652 \n\nNettokosten der Produktgruppe 8'874 2'129 2'199 2'078 2'279 2'318 2'378 2'306 2'323 \n\n\n\n16\n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nEinwohnerdienste \nDie Kanzlei schaut einem Jahr mit „Normalbetrieb“ entgegen. Weder in personeller \nnoch in betrieblicher Hinsicht sind grosse Veränderungen zu erwarten.\nDie Dokumentationsstelle, bestehend aus Gemeindearchiv und Historischem \nGrundbuch, hat sich per November 2008 vom langjährigen Leiter des Historischen \nGrundbuchs verabschiedet (Pensionierung). Mit reduziertem Pensum geht es für den \nneuen Mitarbeiter des Historischen Grundbuchs darum, den kostbaren Fundus des \nGrundbuchs und des Archivs zu ergründen und seine Erkenntnisse für Gemeinde \nund Öffentlichkeit nutzbringend einzusetzen. Die gemeinsam mit dem Verkehrsver-\nein Riehen angebotenen Publikumsaktivitäten (thematische Gästeführungen) finden \nAnklang und sollen weiterentwickelt werden.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Eine Anfrage der Universität Basel um einen \nfinanziellen Beitrag an die Produktion eines Flurnamenbuchs für den Kanton Basel-\nStadt wurde positiv beantwortet. Die dafür benötigten Mittel von CHF 90'000 hat der \nGemeinderat bewilligt und sollen dem Teilprodukt Dokumentationsstelle belastet \nwerden.\n\nAussenbeziehungen \nDie hervorragenden Kontakte zu allen vier deutschen Nachbargemeinden sollen wei-\nterhin sorgfältig gepflegt werden. Sie sind eine tragfähige Grundlage für eine unkom-\nplizierte, direkte Zusammenarbeit bei konkreten grenzüberschreitenden Aufgaben \noder Anliegen. Dies betrifft namentlich die Bereiche Nahverkehr und Raumplanung, \naber auch vielfältige gemeinsame kulturelle oder gesellschaftliche Aktivitäten im Inte-\nresse der beidseits der Landesgrenze lebenden Bevölkerung. \nIn den trinationalen Gremien engagiert sich Riehen prioritär im 2007 konstituierten \n«Trinationalen Eurodistrict Basel». Die Bündelung der Kräfte zugunsten einer ver-\nbindlichen regionalen Zusammenarbeit, welche für die Bevölkerung konkreten Nut-\nzen stiftet, ist weiterhin das zentrale Anliegen der Riehener Vertretung. \nDie Beziehung zum Kanton Basel-Stadt wurde per 2008 mit dem Projekt NOKE auf \neine neue Basis gestellt. Die neue Aufgabenteilung, der neugeschaffene Finanz- und \nLastenausgleich und die mit der neuen Kantonsverfassung insgesamt gestärkte  \nStellung der Gemeinden werden sich in der Umsetzung nun zu bewähren haben. In \nGestalt des ab 2009 neu geschaffenen Regierungspräsidiums werden die Gemein-\nden eine klare politische Ansprechstelle für übergeordnete Anliegen gegenüber Stadt \nund Kanton erhalten. \nWichtig ist dem Gemeinderat die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Nach-\nbargemeinde Bettingen. Mit der gemeinsamen Trägerschaft der Primarschulen und \nder Kindergärten wird 2009 ein neues Kooperationsmodell in die Realität umgesetzt. \n  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Da keine grösseren Projekte zur Verände-\nrung der Aussenbeziehungen anstehen, wie dies insbesondere bei NOKE der Fall \nwar, können die Plankosten reduziert werden. \n\nInformation und Gemeindemarketing  \nDie Gemeinde steigert ihre Marketingbemühungen an verschiedenen Fronten. Die \nAusgaben im Produkt Information und Gemeindemarketing steigen deshalb um \ngegen 10 Prozent. In besonderem Mass betrifft dies die 2008 gegründete Plattform \nPRO Riehen und die Fortsetzung der 2008 mit grossem Erfolg durchgeführten \nWenkenhofgespräche. Die Gemeinde engagiert sich aber auch im Bereich der Wirt-\nschaftsförderung (z.B. mit der Teilnahme an der Regio-Messe in Lörrach) und sub-\nventioniert den Verkehrsverein in seinen Aktivitäten. \nEs ist vorgesehen, im Hinblick auf die Erneuerung des Leistungsauftrags ab 2010 die \nVielfalt der Massnahmen zu durchleuchten und die Prioritäten neu festzulegen.\n\n\n\n17\n\nSicherheit\nNoch immer sind die vielen Brandstiftungen der letzten drei Jahre in Riehen unge-\nklärt. Die regelmässigen Kontakte zu den kantonalen Sicherheitsorganen in allen \nBelangen, welche die Gemeinde betreffen, sowie die Information bei sicherheitsrele-\nvanten Ereignissen sind weiterhin sichergestellt.\nDas Budget für das Produkt Sicherheit beträgt 2009 das dreieinhalbfache gegenüber \nden Vorjahren. Dies hängt aber einzig mit der 2008 erstmals vorgenommenen Ver-\nrechnung der internen Miete für die Zivilschutzräumlichkeiten und das Feuerwehr- \nmagazin zu Lasten dieses Produkts zusammen.\n\nBestattungen und Friedhofpflege \nDas Team auf dem Gottesacker nimmt seinen Beratungs- und Pflegeauftrag wahr. \nFür die Zeitspanne des Politikplans zeichnen sich keine wesentlichen Veränderungen \nab, was sich auch in den gleich bleibenden Kosten dieses Produkts auswirkt.\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nDer Einwohnerrat hat in seiner Sitzung vom 24.9.2008 den Leistungsauftrag 2,  \nPublikumsdienste und Aussenbeziehungen, um ein Jahr bis Ende 2009 verlängert \nund hat dafür einen ergänzenden Globalkredit bewilligt. Dieser Kredit ist so dimensio-\nniert, dass der erwartete Mehraufwand der Jahre 2006 - 2008 in der Grössenordnung \nvon CHF 90'000 aufgefangen werden kann. \n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 29.09.05 7'416 IST IST Budget Budget\n1,7 % Teuerung 01.01.07 85 2006 2007 2008 2009\n0,3 % Teuerung 01.01.08 8 \n\nErgänzungskredit für 09 24.09.08 2'943 \n\nbewilligter Globalkredit\n2006 bis 2009 10'452 \n\nbisher verbraucht -4'985 2'470 2'515 \n\nrevidierte Planung -5'541 2'613 2'928 \n\nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -74 \n\nLaufender Globalkredit  2006/ 2009\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n06 bis 09 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nEinwohnerdienste 1'384 304 338 302 326 418 358 405 321 \n\nAussenbeziehungen 433 106 158 115 89 71 71 72 72 \n\nInformation und Gemeindemarketing 4'078 987 903 1'016 1'029 1'130 1'200 1'247 1'201 \n\nSicherheit 288 44 45 46 43 154 154 154 154 \n\nBestattungen und Friedhofpflege 1'578 340 391 401 383 403 407 409 409 \n\nNettokosten der Produkte 7'761 1'781 1'835 1'880 1'870 2'176 2'190 2'287 2'157 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 75 1 22 27 26 26 26 28 \n\nZwischentotal 7'836 1'782 1'835 1'902 1'897 2'202 2'216 2'313 2'185 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'690 594 635 613 716 726 734 737 740 \n\nNettokosten der Produktgruppe 10'526 2'376 2'470 2'515 2'613 2'928 2'950 3'050 2'925 \n\n\n\n18\n\n3 Finanzen und Steuern\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nFinanzdienste \nDie Führung der Buchhaltung für die Bürgergemeinde und die Rapp-Stiftung werden \nweitergeführt. \nDie gesetzten Standards bezüglich der Anzahl erhaltener Mahnungen dürften nach \nden gegenwärtigen Erfahrungen erreichbar sein. Die Einhaltung der Zahlungstermine \nwird weiterhin eine wichtige Zielsetzung sein. \nIn der Planperiode sind erhöhte Investitionen vorgesehen. Es wird deshalb davon \nausgegangen, dass die derzeitige Liquidität in den kommenden Jahren reduziert wird \nund zusätzlich Kredite aufgenommen werden müssen. Dieser Umstand führt dazu, \ndass künftig beim Cash Management der Focus vermehrt auf die Bewirtschaftung \nder Schulden gelegt werden wird.\n\nSteuern \nKünftig wird die Gemeinde als Folge von NOKE nebst der Einkommensteuer auch \ndie Vermögenssteuer fakturieren können. Die dazu erforderlichen Programmände-\nrungen der Steuersoftware NEST sind erfolgreich umgesetzt worden. \nMit der Version 2009 wird zusätzlich das Modul „Verlustscheinbewirtschaftung“ ein-\ngeführt, welches eine zügige und konsequente Bearbeitung der abgeschriebenen \nForderungen ermöglicht. \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung \nMit der geplanten Bebauung an der Bahnhofstrasse sowie der Erstellung einer öffent-\nlichen Einstellhalle  wird eine bessere Nutzung der verfügbaren Grundstücke ange-\nstrebt. Weitere Projekte, insbesondere die geplante Sanierung des Landgasthofs und \ndie angestrebte Nutzungsänderungen des Areals des heutigen Landgasthofsaals, \nsollen zu einer künftigen Ertragssteigerung der entsprechenden Liegenschaft führen.\n\nWeiter Informationen siehe Kapitel X. Neutrale Erlöse und Kosten\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nAufgrund steigender Strukturkostenumlagen, von denen die «kleinste» Produkt- \ngruppe besonders stark betroffen ist, wird der Globalkredit 2005/09 um voraussicht-\nlich rund CHF 70'000 überschritten.\n\n\n\n19\n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2005 bis 2009)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 27.10.04 5'486 IST IST IST Budget Budget\n0,7 % Teuerung 01.01.06 29 2005 2006 2007 2008 2009\n1,7 % Teuerung 01.01.07 50 \n\n0,3 % Teuerung 01.01.08 5 \n\nErgänzungskredit für 09 24.09.08 1'347 \n\nbewilligter Globalkredit\n2005 bis 2009 6'917 \n\nbisher verbraucht -4'035 1'389 1'262 1'384 \n\nrevidierte Planung -2'956 1'480 1'476 \n\nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -74 \n\nLaufender Globalkredit  2005/ 2009\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n05 bis 09 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nFinanzdienste 37 9 8 10 1 9 10 9 10 \n\nSteuern 3'221 729 573 670 641 608 598 587 581 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 \n\nNettokosten der Produkte 3'258 738 581 680 642 617 608 596 591 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 222 8 9 44 78 83 85 88 90 \n\nZwischentotal 3'480 746 590 724 720 700 693 684 681 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 3'511 643 672 660 760 776 787 791 790 \n\nNettokosten der Produktgruppe 6'991 1'389 1'262 1'384 1'480 1'476 1'480 1'475 1'471 \n\n\n\n20\n\n4 Gesundheit\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nGemeindespital \nDie Abklärungen im Zusammenhang mit der zukünftigen Strategie des Spitals Rie-\nhen konnten im August 2008 erfolgreich abgeschlossen werden. Die entsprechende \nVorlage wird im Einwohnerrat behandelt und die Vorbereitungen für die Umsetzung \nsind angelaufen. Das heutige Gemeindespital soll per 1. Januar 2010 in eine gemein-\nnützige Aktiengesellschaft umgewandelt und unter die Aufsicht einer Stiftung gestellt \nwerden. Die damit zusammenhängende Erneuerung der Strukturen sind neben der \nGebäudesanierung und dem Ausbau von Kooperationen mit anderen Spitälern und \nInstitutionen im Gesundheitsbereich die grossen Herausforderungen des kommen-\nden Jahres.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Für die Sanierung des Spitalgebäudes ist \nein Investitionsbeitrag von 11,5 Mio. Franken vorgesehen, welcher gestaffelt in den \nJahren 2009 bis 2012 eingesetzt wird. Dies führt während den kommenden 20 Jah-\nren zu jährlichen Abschreibungen von durchschnittlich CHF 575'000, begonnen mit \nCHF 60'000 im Jahr 2009. Ab 2012 wird die Spitalfinanzierung gesamtschweizerisch \nneu geregelt. Innerkantonal wird der Beitrag der öffentlichen Hand an die Spital-\nbehandlungen definitiv zur Sache des Kantons. Die damit zusammenhängenden \nKonsequenzen auf den Gemeindehaushalt können zurzeit noch nicht abgeschätzt \nwerden. Sie sind deshalb in der Planung des Jahres 2012 nicht enthalten.\n\nSchulzahnpflege \nDas erfolgreiche Prophylaxe-Projekt für Kleinkinder soll in den kommenden Jahren \nweitergeführt werden.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Noch im 2008 finden Verhandlungen mit \ndem Kanton betreffend Taxpunktwert-Verrechnung statt. Der Gemeinderat muss mit \neiner Erhöhung der Kosten rechnen und hat zusätzliche Mittel von rund CHF 50'000 \nab 2009 eingeplant.\n\nBetagten- und Krankenpflege \nDer Pflegeplatz-Mangel im Bereich der geschützten Pflegeplätze hat sich durch die \nEröffnung der Wohngruppen Riehen Dorf an der Bahnhofstrasse 23 entspannt. 2009 \nist vor allem die konkrete Zuteilung und Nutzung noch genau zu regeln, da vermehrt \nauch Personen aus der Stadt dieses neue Angebot nutzen. Der Bedarf für Riehen ist \nmit diesem Ausbau vorderhand gedeckt.\nDie Verhandlungen mit dem Kanton betreffend Standort das Pflegeheims Humanitas \nkonnten leider noch nicht abgeschlossen werden. Sie sollen in den kommenden  \nMonaten intensiv weitergeführt werden.\nBei einem der subventionierten Spitexbetriebe zeichnete sich im ersten Halbjahr \n2008 ein deutlicher Zuwachs an krankenkassenpflichtigen Leistungen ab. Bei dieser \nEntwicklung muss beobachtet werden, ob es sich um eine Verschiebung der Aufträge \nvon einem Betrieb zum anderen oder eine generelle Nachfrage nach mehr Spitex-\ndienstleistungen handelt. Welche Auswirkungen die Einführung von Fallpauschalen \nin der Spitalfinanzierung auf den ambulanten Bereich haben wird, ist noch nicht ab-\nsehbar.\nBeim Tagesheim für Betagte sind keine Veränderungen in Sicht. Auch die Plankosten \nfür die Beiträge an die Pflege zu Hause sind gleichbleibend.\n\nPrävention und Gesundheitsförderung \nInnerhalb der Gemeindeverwaltung konnte mit der Abteilung Freizeit und Sport und \nder Personalabteilung die Zusammenarbeit intensiviert werden. Für 2009 ist ein wei-\nteres Projekt mit „Gsünder Basel“ geplant, das aber nicht zu einer Kostensteigerung \nführen wird.\n\n\n\n21\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nDie Neuregelung des Finanzausgleichs (NFA) hat einen Wegfall der direkten  \nBundessubventionen mit sich gebracht. Die Gesamtkosten der Produktgruppe sind \ndeshalb bereits ab 2008 deutlich höher als noch bis 2007. Im Leistungsauftrag bzw. \nGlobalkredit ist dies bereits entsprechend berücksichtigt. Der Gemeindehaushalt als \nGanzes wird dadurch aber nicht stärker belastet, da - wie eingangs erwähnt - die \nNeutralen Erlöse entsprechend höher sind.\n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 29.11.06 48'708 IST Budget Budget Plan\n0,3 % Teuerung 01.01.08 112 2007 2008 2009 2010\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 747 \n\nbewilligter Globalkredit\n2007 bis 2010 49'567 \n\nbisher verbraucht -11'494 11'494 \n\nrevidierte Planung -37'819 12'453 12'577 12'789 \n\nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 254 \n\nLaufender Globalkredit  2007/ 2010\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n07 bis 10 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nGemeindespital 34'993 8'652 8'960 8'673 8'669 8'738 8'913 9'129 9'459 \n\nSchulzahnpflege 1'810 342 467 406 434 485 485 485 485 \n\nBetagten- und Krankenpflege 9'658 1'695 1'682 1'779 2'614 2'620 2'645 2'671 2'671 \n\nPrävention und Gesundheitsförd. 152 28 40 41 37 37 37 37 37 \n\nNettokosten der Produkte 46'613 10'717 11'149 10'899 11'754 11'880 12'080 12'322 12'652 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 82 13 8 55 13 7 7 7 7 \n\nZwischentotal 46'695 10'730 11'157 10'954 11'767 11'887 12'087 12'329 12'659 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'618 602 591 540 686 690 702 704 706 \n\nNettokosten der Produktgruppe 49'313 11'332 11'748 11'494 12'453 12'577 12'789 13'033 13'365 \n\n\n\n22\n\n5 Kultur\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nKulturförderung \nDas Kulturbüro plant für das Jahr 2009 wieder ein neues Projekt in Zusammenarbeit \nmit der Fondation Beyeler im Rahmen der Giacometti-Ausstellung. Darüber hinaus \nwird im September im zweijährigen Rhythmus wieder das Figurentheaterfestival \nstattfinden. Nach dem grossen Erfolg vom Singeasy 08 wird die Veranstaltung auch \nim Jahr 2009 an drei Konzerttagen stattfinden. Eine grosse Gesprächsrunde mit \nRiehener Kulturschaffenden wird 2009 wieder durchgeführt werden. Im Sinne einer \nverbesserten Infrastruktur für das Publikum und die Mitarbeitenden wird die Infothek \nanfangs 2009 räumlich verändert.\nIm Bund wie in diversen Kantonen und Gemeinden sind aktuell Kulturfördergesetze \nin Vernehmlassung oder bereits entstanden. Nachdem nun im Kanton Basel-Stadt \nein entsprechendes Gesetz in Vorbereitung steht, wird auch die Gemeinde 2009 die \nschon länger beabsichtigten Arbeiten zur gesetzlichen Verankerung der Kultur auf-\nnehmen. Die Positionierung der Kultur in Riehen und der Regio wird ein wichtiges \nThema werden, das den Einbezug verschiedenster Partner vorsieht.  \n\nMuseum \n2009 wird das Museum sein vielfältiges Angebot konsolidieren. Museumsnacht, \nFamiliensonntag und Afrika-Markt sind die grossen Veranstaltungen. Letztere wird \nim Bereich der technischen Infrastruktur verbessert werden. Im Frühjahr wird das \nMuseum während der Schulsynode gemeinsam mit der Gemeindebibliothek und dem \nFreizeitzentrum Landauer ein besonderes Angebot realisieren. Die Schulen Riehens \nwerden auch 2009 eine mit besonderer Aufmerksamkeit zu pflegende Zielgruppe \nsein. Im Vorsommer wird der Themenkomplex „pflanzliche und tierische Fasern, \nSpinnen, Weben; Leinen, Wolle, Nylon“ in einer Ausstellung präsentiert - dies in Zu-\nsammenarbeit u.a. mit den Handweberinnen der Werkstätte Neumatten. Im Sommer \nwird eine Zusammenarbeit mit dem Museum der Kulturen und dem dortigen Afrika-\nSchwerpunkt ins Auge gefasst. Für den Winter 2009/10 greift das Museum auf seine \nansehnliche Sammlung an Puppenstubenmobiliar und Puppenstuben zurück und \nzeigt eine Ausstellung unter dem Arbeitstitel „schöner wohnen“.\nDie für das Museum Verantwortlichen werden sich im Jahr 2009 konzeptionell mit \nder Zukunft des Museums befassen. Angebot, Zielpublikum und Infrastruktur müssen \nhinterfragt werden, soll das Museum in der regionalen Museumslandschaft weiterhin \ngut positioniert sein. \n\nBildende Kunst \nAktuell sind vielfältige Überlegungen zu Ausgestaltung, Inhalt und Infrastruktur des \nKunst Raum Riehen im Gang, mit dem Ziel, das Haus vermehrt zu öffnen und zu \nbespielen. Die Kommission für Bildende Kunst plant für das kommende Jahr vier \nAusstellungen. \nIm 2009 werden erstmals alle Künstlerateliers neue Mieterinnen oder Mieter haben. \nDamit kann das seit einigen Jahren angestrebte Ziel, die subventionierten Ateliers \nvermehrt unterschiedlichen Künstlerinnen und Künstlern zur Verfügung zu stellen, \ndurch den Abschluss von befristeten Mietverträgen erreicht werden.   \n\nBibliothek \nIm Rahmen der Übernahme der Primarschulen durch die Gemeinde Riehen und im \nSinne einer Leseförderungsaktion werden im Herbst 2009 alle Primarschulkinder \neine kostenlose Jahresmitgliedschaft in der Bibliothek erhalten. Ab dem Jahr 2010 \nwerden dann jeweils die Schülerinnen und Schüler der ersten Primarklasse in den \nGenuss dieses Angebots kommen. \nDie Bibliothek sieht für das Jahr 2009 zudem die Einrichtung einer eigenen Home-\npage vor. \n\n\n\n23\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nDas kommende Jahr wird sich weniger mit der Frage eines erweiterten Angebots \nals vielmehr mit der Positionierung des Erreichten befassen. Ein Meilenstein wird es \nzweifelsohne sein, wenn die Kultur in der Gemeinde gesetzlich verankert sein wird. \n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 27.09.06 16'777 IST Budget Budget Plan\n0,3 % Teuerung 01.01.08 38 2007 2008 2009 2010\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 247 \n\nbewilligter Globalkredit\n2007 bis 2010 17'062 \n\nbisher verbraucht -4'210 4'210 \n\nrevidierte Planung -13'100 4'386 4'381 4'333 \n\nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -248 \n\nLaufender Globalkredit  2007/ 2010\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n07 bis 10 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nKulturförderung 6'001 1'395 1'453 1'513 1'507 1'488 1'493 1'512 1'534 \n\nMuseum 4'378 1'057 1'083 1'129 1'107 1'090 1'052 1'082 1'082 \n\nBildende Kunst 1'755 410 484 426 431 457 441 454 454 \n\nBibliothek 2'410 459 493 525 637 626 622 633 634 \n\nNettokosten der Produkte 14'544 3'321 3'513 3'593 3'682 3'661 3'608 3'681 3'704 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 375 16 10 100 87 95 93 103 95 \n\nZwischentotal 14'919 3'337 3'523 3'693 3'769 3'756 3'701 3'784 3'799 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'391 612 622 517 617 625 632 636 639 \n\nNettokosten der Produktgruppe 17'310 3'949 4'145 4'210 4'386 4'381 4'333 4'420 4'438 \n\n\n\n24\n\n6 Freizeit und Sport\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nFreizeit- und Sportförderung \nDas vielfältige Engagement der Riehener Vereine wird auch 2009 mit den Mitteln der \nFreizeit- und Sportförderung unterstützt werden. \nDie Zusammenarbeit mit externen Anbietern, die im Auftrag der Gemeinde ergänzen-\nde, niederschwellige Angebote erstellen, wird weitergeführt und punktuell vertieft. Ein \nBeispiel dafür ist die Pilotphase und eventuelle Weiterführung des Projekts „Midnight \nSports Riehen“.\n\nFreizeitangebote \nDie bereits begonnene Arbeit am neuen Betriebskonzept des Freizeitzentrums \nLandauer wird 2009 abgeschlossen werden. Geplante räumliche Veränderungen, \ninsbesondere im Jugendbereich, sollen projektiert werden. Die auf der Aussenanlage \ndes Freizeitzentrums vorgesehenen Investitionen werden aufgrund der noch offenen \nEntwicklung der Nachbarparzellen (Areal Niederholz) zurückgestellt, bis diesbezüg-\nlich Klarheit herrscht.\nDie Mobile Jugendarbeit in Riehen wird sicher bis und mit 2010 durch den Verein  \nMobile Jugendarbeit Basel geführt werden. Eine entsprechende Leistungsvereinba-\nrung wurde aufgrund der positiven Entwicklung der Zusammenarbeit abgeschlossen.\nAuf den Spiel- und Rastplätzen stehen 2009 und in den Folgejahren grössere Inves-\ntitionen an, um die geltenden Sicherheitsnormen umzusetzen. In diesem Zusam-\nmenhang sollen die Spielplätze auch möglichst den heutigen Nutzerbedürfnissen \nangepasst werden.\n\nAbweichungen und Planänderungen: 2008 wurde ein Betrag von CHF 45'000 für \ndie aus Sicherheitsgründen notwendigen Investitionen auf den Spiel- und Rastplät-\nzen eingestellt. Aufgrund der laufenden Abklärungen werden die Investitionen erst \n2009 getätigt. Eine entsprechende Vorlage wird anfangs 2009 folgen. Die Planzahlen \nwerden sich in diesem Bereich mit grosser Wahrscheinlichkeit erhöhen, da mit neuen \nAbschreibungen aus grösseren Investitionen auf den Spielplätzen gerechnet werden \nmuss. \n\nSchwimmbad \nIm Jahr 2009 wird das Projekt „Naturbad am Schlipf“ weiter vorangetrieben. Es ist \ngeplant, dem Einwohnerrat in der zweiten Jahreshälfte die entsprechende Kreditvor-\nlage vorzulegen.\nDie Schwimmhalle Wasserstelzen steht der Bevölkerung nach dem erfolgreichen \nVersuch 2008 während des ganzen Jahres an zwei Abenden pro Woche zur Verfü-\ngung. Zudem wird ein Pilotversuch mit einer Öffnung am Samstagvormittag gestartet.\n\nSportanlagen\nDie gute Infrastruktur der Sportanlage Grendelmatte heisst es zu erhalten. 2009 \nwerden der Grossflächenmäher und 2010 das Transportfahrzeug ersetzt. Zudem soll \ndie von 1981 stammende Sportplatzordnung (künftig: Sportplatzreglement) revidiert \nwerden.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die in der Investitionsliste bisher eingestellte \nSanierung des Hauptfelds per 2009 wurde nach einer Kosten-Nutzen-Abschätzung \nverschoben und wird frühestens 2012 wieder ein Thema sein. \n2009 wird aufgrund der Preisentwicklung mit Energiemehrkosten von CHF 10'000 \ngerechnet.\n\n\n\n25\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nIn allen vier Produkten können die erwarteten Wirkungen erzielt werden. Durch punk-\ntuelle Anpassungen wird der gesellschaftlichen Entwicklung bzw. allenfalls veränder-\nten Wünschen der Bevölkerung Rechnung getragen.\nFür die ganze Produktgruppe stehen mit Bauprojekten (Stichworte Areal Niederholz, \nWettsteinanlage, Dorfkernentwicklung, Stettenfeld) und Entwicklungen in der Bildungs-\nlandschaft (Einführung von Tagesstrukturen) wichtige Veränderungen an, die grossen \nEinfluss auf das Freizeitverhalten der Bevölkerung haben werden. Entsprechend \naktiv wird die Mitarbeit an diesen Projekten angestrebt.\n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 26.10.06 20'470 IST Budget Budget Plan\n0,3 % Teuerung 01.01.08 46 2007 2008 2009 2010\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 307 \n\nbewilligter Globalkredit\n2007 bis 2010 20'823 \n\nbisher verbraucht -5'251 5'251 \n\nrevidierte Planung -15'215 5'054 5'070 5'091 \n\nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 357 \n\nLaufender Globalkredit  2007/ 2010\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n07 bis 10 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nFreizeit- und Sportförderung 3'406 840 824 821 864 860 861 873 875 \n\nFreizeitangebote 7'705 1'713 1'822 1'892 1'926 1'975 1'912 1'981 2'001 \n\nSchwimmbad 749 341 389 448 52 92 157 135 427 \n\nSportanlagen 5'589 1'373 1'443 1'434 1'400 1'370 1'385 1'415 1'440 \n\nNettokosten der Produkte 17'449 4'267 4'478 4'595 4'242 4'297 4'315 4'404 4'743 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 487 33 31 110 161 108 108 117 110 \n\nZwischentotal 17'936 4'300 4'509 4'705 4'403 4'405 4'423 4'521 4'853 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'530 674 681 546 651 665 668 673 678 \n\nNettokosten der Produktgruppe 20'466 4'974 5'190 5'251 5'054 5'070 5'091 5'194 5'531 \n\n\n\n26\n\n7 Bildung und Soziales\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nKindergärten und Tagesbetreuung \nIm Zusammenhang mit der Kommunalisierung der Primarschulen werden per  \n1. August 2009 auch die Leitungsstrukturen der Kindergärten angepasst. \nDie Tagesschule Niederholz ist bereits im zweiten Betriebsjahr voll ausgebucht  \nund vermag der Nachfrage nicht nachzukommen. Ein Ausbau der Tagesschule per \nAugust 2009 für Kindergarten- und Primarschulkinder im Dorfzentrum (Erlensträsschen) \nist in Planung.\nDas Angebot an schulexternen Tagesbetreuungsplätzen für Kinder wurde im Jahr \n2008 um 8 Plätze erweitert. Auch hier kann die Nachfrage nicht befriedigt werden. \nEin weiterer Ausbau um 10 bis 20 Plätze ist in Planung.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Namentlich der Ausbau der Tagesbetreuung \nverursacht deutlich höhere Kosten. Auch die Anpassung der Leitungsstrukturen ist \nmit Mehrkosten verbunden.\n\nMusikschulen\nDie Musikschulen sind für den Gemeinderat weiterhin ein wichtiges Bildungsangebot \nv.a. für Kinder und Jugendliche. Das Problem der Wartezeiten besteht noch immer, \nhat sich aber auf Grund der um 12 erhöhten Anzahl Lektionen ganz leicht reduziert. \n\nErwachsenenbildung und Familienförderung \nDie vom Gemeinderat verabschiedeten familienpolitischen Ziele sollen weiterhin \numgesetzt werden. In diesem Rahmen wird geprüft, ob sich die Gemeinde um das \nUNICEF-Qualitätslabel „Kinderfreundliche Gemeinde“ bewerben soll. Diese von \nUNICEF ergriffene Initiative fördert gezielt Prozesse und Massnahmen zur Steige-\nrung der Kinderfreundlichkeit und damit auch der Wohnortattraktivität für Familien. \nNachdem nun das kantonale Gesetz über die Harmonisierung und Koordination  \nvon bedarfsabhängigen Sozialleistungen vorliegt, will der Gemeinderat prüfen, ob \ngemeindeeigene Beiträge an Familien mit Kindern ausgerichtet werden sollen. \nDie Elternbildung und -beratung wird im Rahmen der Kampagne «Stark durch  \nErziehung» weiterentwickelt.\n\nSoziale Dienste und Integration \nIm  Bereich der Ergänzungsleistungen und kommunalen Beihilfen wurde bei gleich-\nbleibendem Stellenbestand eine Teamleitung geschaffen. Dies wird es ermöglichen, \ndas Dienstleistungsangebot vor Ort zu stärken und Synergien zu den kantonalen \nBehörden auszubauen.\nDie Zusammenarbeit mit den privaten und kirchlichen Beratungsstellen  wird weiter-\ngeführt.\nIm Bereich der Integrations- und Sprachkurse ist Kontinuität vorgesehen. Die Offen-\nheit und das Interesse der einheimischen Bevölkerung gegenüber fremdländischen \nKulturen werden weiterhin gefördert. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die An-\nstossfinanzierungen des Bundes in den kommenden Jahren zurückgehen werden.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die markante Kostensteigerung gegenüber \nder Vorjahresplanung ist überwiegend auf das Rückgängigmachen des „Transfers“ \nder Mietzinsreduktionen im Betrag von rund CHF 550'000 zurückzuführen: Diese in-\ndirekten Mietzinsbeiträge waren im Jahr 2008 neu bei den Liegenschaften budgetiert \nworden. Für den Gemeindehaushalt insgesamt ist die Verschiebung kostenneutral.\n\nEntwicklungszusammenarbeit \nDie bestehenden Schwerpunkte werden weitergeführt. Berechnungsgrundlagen für \ndie Entwicklungsbeiträge sind die kommunalen Steuereinnahmen. Aufgrund von \nNOKE verändern sich diese mit Wirkung ab 2010. Der Gemeinderat berücksichtigt \nin seiner jetzigen Planung als Basis vorerst weiterhin - entsprechend dem geltenden \nLeistungsauftrag - 1 % der Einkommenssteuern. Die Höhe der Beiträge steigt somit \nentsprechend der prognostizierten Entwicklung der Einkommenssteuern leicht an.\n\n\n\n27\n\nSozialhilfe \nDie Nachevaluation der Organisationsentwicklung der Sozialhilfe hat gezeigt, dass \npraktisch sämtliche Verbesserungsvorschläge umgesetzt worden sind. Mit Hilfe der \ngünstigeren wirtschaftlichen Situation haben diese Massnahmen dazu geführt, dass \ndie Fallzahlen und die Kosten zurzeit stagnieren. \nIm Zusammenhang mit der Harmonisierung der Sozialleistungen beabsichtigt der \nGemeinderat im Jahr 2009, die Alimentenbevorschussung und das -inkasso sowie \ndie Erhebung von Elternbeiträgen bei Heimunterbringungen an die kantonalen Fach-\nstellen zu delegieren. \nDas Reintegrationsprogramm wird weiter optimiert. Im kommenden Jahr werden mit \ndemselben Stellenaufwand die Organisationsstrukturen angepasst. Namentlich wird \neine zweite Gruppenleitung gebildet.\n\nPrimarschule (neues Produkt) \nDie Übernahme der Primarschulen per 1. August 2009 ist sicher eine der markantes-\nten Erweiterungen der Gemeindeaufgaben. Der Einwohnerrat wird anfangs 2009 die \nentsprechende Vorlage mit ausführlichen Informationen und Anträgen für die Schaf-\nfung der auf kommunaler Ebene erforderlichen rechtlichen Grundlagen erhalten.  \nDie benötigten finanziellen Mittel wurden vom Einwohnerrat am 24.9.2008 durch \nErhöhung des Globalkredits bereits bewilligt.  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Ab 2009 sind für dieses Produkt rund 17 \nMillionen Franken zusätzlich budgetiert. Vgl. dazu auch die entsprechend erhöhten \nSteuereinnahmen bei den neutralen Erlösen.\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nInsgesamt verändert sich die Produktgruppe durch die Übernahme der Primar-\nschulen so stark, dass der Gemeinderat dem Einwohnerrat im Frühjahr 2009 eine \nneue Aufteilung der Produktgruppen bzw. eine Anpassung des Produktrahmens \nunterbreiten wird. Mit dem (erhöhten) Globalkredit können die erwarteten Kosten \nder Produktgruppe als Ganzes aus heutiger Sicht gut gedeckt werden. Angesichts \nder heterogenen und mit vielen Unwägbarkeiten behafteten Aufgabenfelder ist die \n Planungsgenauigkeit allerdings eingeschränkt.   \n\nKostenübersicht\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 27.10.05 81'217 IST IST Budget Budget\n1,7 % Teuerung 01.01.07 1'056 2006 2007 2008 2009\n0,3 % Teuerung 01.01.08 131 \n\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 732 \n\nErgänzungskredit für 09 24.09.08 15'302 \n\nbewilligter Globalkredit\n2006 bis 2009 98'438 \n\nbisher verbraucht -38'745 19'848 18'897 \n\nrevidierte Planung -58'424 20'339 38'085 \n\nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 1'269 \n\nLaufender Globalkredit  2006/ 2009\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n06 bis 09 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nKindergärten und Tagesbetreuung 23'407 4'869 5'163 5'283 6'118 6'843 7'484 7'413 7'430 \n\nMusikschulen 7'755 1'780 1'771 1'878 2'067 2'039 2'039 2'038 2'038 \n\nErwachsenenbildung+Familienförderung 497 57 88 82 154 173 160 164 164 \n\nSoziale Dienste und Integration 11'045 2'922 2'825 2'829 2'398 2'993 2'445 2'448 2'451 \n\nEntwicklungszusammenarbeit 2'376 596 582 565 616 613 635 645 653 \n\nSozialhilfe 31'195 7'873 8'618 7'377 7'982 7'218 7'073 7'091 7'079 \n\nPrimarschule 17'092 17'092 17'102 17'039 17'041 \n\nNettokosten der Produkte 93'367 18'097 19'047 18'014 19'335 36'971 36'938 36'838 36'856 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 611 16 11 123 191 286 60 46 46 \n\nZwischentotal 93'978 18'113 19'058 18'137 19'526 37'257 36'998 36'884 36'902 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 3'191 822 790 760 813 828 832 838 842 \n\nNettokosten der Produktgruppe 97'169 18'935 19'848 18'897 20'339 38'085 37'830 37'722 37'744 \n\n\n\n28\n\n8  Allmend und Verkehr\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nVerkehrsnetz \nDie Terminierung zahlreicher Strassenerneuerungen und -sanierungen wird mitbe-\nstimmt durch andere Bauprojekte der Gemeinde oder des Kantons. Der Strassen-\nzug Aeussere Baselstrasse / Baselstrasse / Lörracherstrasse vom Eglisee bis zur \nGrenze Lörrach inkl. Tramtrasse und Werkleitungen muss in den nächsten 5 Jahren \nabschnittsweise erneuert werden. Die Grenzacherstrasse, als zweite Zufahrtsstrasse \nnach Riehen, wird im Abschnitt Landauerstrasse bis Hörnliallee in den Jahren 2009 / \n2010 erneuert. Auch die Inzlingerstrasse und die Bettingerstrasse sollen saniert wer-\nden. Gleichzeitig bedingt der Zusammenschluss der drei Riehener Wärmeverbunde \nden Bau einer Verbindungsleitung vom Gemeindehaus zur Wärmezentrale am Kel-\ntenweg. Diese Leitung kommt auch in einige Strassenabschnitte zu liegen, die sanie-\nrungsbedürftig sind und deshalb gleichzeitig mit dem Leitungsbau erneuert werden. \nDamit keine allzu grossen Verkehrserschwernisse entstehen, müssen diese Projekte \nterminlich gut aufeinander abgestimmt werden, was eine enge Koordination zwischen \ndem Kanton, den Werken und der Gemeinde erfordert.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Wenn auf den 1.1.2009 die neue Ordnung \nbetreffend Gebühren für die Ableitung von Abwasser in Kraft treten kann, wird diesem \nProdukt neu die Regenwasserableitungsgebühr für das auf dem Strassennetz anfal-\nlende Regenwasser belastet. \nGegenüber dem Leistungsauftrag verringern sich die Abschreibungen und die interne \nVerrechnung für den kalkulatorischen Zins.\n\nÖffentlicher Verkehr \nAuf den Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2008 wird die neue S-Bahn-Haltestelle \nRiehen Niederholz den Betrieb aufnehmen. Dies wird zu einer weiteren Steigerung \nder Fahrgästezahlen auf der S-Bahn-Linie S6 führen. Aufgrund der erfreulich vielen \nFahrgäste, welche den Zug ab Riehen Dorf benutzen, ist der Bau einer (eventuell \nzweier) zusätzlichen Wartehalle, vorgesehen. Auch sollen weitere Veloabstellplätze \nim Bereich des Eisenbahnweges realisiert werden. \nAb Fahrplanwechsel Ende 2008 werden 9 Kurse der Tramlinie 2 in der Morgenspitze \nim 15-Minuten-Takt bis nach Riehen Dorf verlängert. Diese Massnahme dient zur \nEntlastung der Linie 6 und als Komfortsteigerung (direkte Verbindung zum Bahnhof \nSBB). Die in Zusammenarbeit mit den BVB und den südbadischen Busbetrieben \nentwickelte und durch den Kanton Basel-Stadt bestellte neue grenzüberschreitende \nDurchmesserbuslinie Nummer 38 von Allschwil nach Grenzach-Wyhlen nimmt ab \nEnde 2008 ebenfalls den Betrieb auf. Darüber hinaus werden weiterhin Möglichkeiten \ngeprüft, den grenzüberschreitenden Busverkehr nach Riehen mit den Nachbarstäd-\nten kundennah zu optimieren. \nNachdem die Midibusse auf der Riehener Buslinie Nummer 32 erneuert wurden, wird \nnun ab Anfang 2009 auch die Flotte der Kleinbusse durch neue, leisere und abgasär-\nmere Busse ersetzt.\n\nIndividualverkehr \nDas Konzept für eine Parkraumbewirtschaftung ist abgeschlossen und geht in den \npolitischen Prozess. Es ist geplant, die Parkraumbewirtschaftung gleichzeitig mit der \nStadt Basel auf 1. Januar 2010 auch in Riehen einzuführen. Ebenfalls gemeinsam \nmit dem Kanton wird in den nächsten Jahren die Planung und Projektierung der Um-\ngestaltung der Lörracherstrasse weiterbearbeitet, so dass die Realisierung ab 2011 \nbzw. nach Inbetriebnahme der Zollfreien Strasse erfolgen kann. Zudem wird auch  \ndie Planung für die Erneuerung der Baselstrasse im Abschnitt Schmiedgasse bis  \nBettingerstrasse gestartet. Alle diese Planungen sollen unter anderem auch den \nZweck verfolgen, nach Inbetriebnahme der Zollfreien Strasse den Durchgangsver-\nkehr durch Riehen möglichst auf diese Umfahrungsstrasse Richtung Basel zu lenken.\nIm Rahmen der Dorfkernentwicklung sollen die für Fussgängerinnen und Fussgänger \nsowie Velofahrende besonders attraktiven Strassen so gestaltet werden, dass sie als \nFussgänger- oder Begegnungszone dienen können (Teilabschnitt Bahnhofstrasse, \nSchmiedgasse, Wettsteinstrasse, Rössligasse). \nIm Übrigen werden für den Langsamverkehr (Velo und zu Fuss Gehende) weiterhin \ndie Bereiche Infrastruktur, Dienstleistungen und Kommunikation gefördert. \n\n\n\n29\n\nAllmendbewirtschaftung \nIm Produkt Allmendbewirtschaftung werden die vielseitigen Nutzungen der Allmend \nkoordiniert und die Bewilligungen für eine gesteigerte Nutzung der Allmend durch \nPrivate erteilt. Aber auch die Überwachung der verschiedenen Aufgrabungen und \nBauarbeiten durch die Werkleitungseigentümer ist in diesem Produkt angesiedelt. In \nden kommenden Jahren wird vermehrt mit Baustellen auf den Strassen zu rechnen \nsein (Sanierung der Kantonsstrassen, Leitungen für den Wärmeverbund). \n2009 stehen auch verschiedene Grossanlässe auf der Allmend an. Im Juni wird die \nEinweihung des S-Bahnhofs Niederholz mit einem Quartierfest gefeiert. Im Septem-\nber finden im Dorfzentrum das traditionelle Dorffest und der 3. «slowUp Basel-Drei-\nland statt. Auch für das Velokriterium, die traditionellen Dorfmärkte, das  \nUusestuehle sowie das Singeasy wird die Allmend unentgeltlich zur Verfügung ge-\nstellt. Mittlerweile werden jedes Jahr für mehr als zwanzig private Strassenfeste  \nBewilligungen erteilt.\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nDie Förderung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs zusammen mit \nflankierenden Massnahmen zur Zollfreien Strasse sollen den motorisierten Verkehr \nauf den Hauptachsen eindämmen helfen. Allerdings wird der Baubeginn des Verbin-\ndungsstücks zwischen der bereits erstellten Wiesebrücke und dem Anschluss in Weil \nam Rhein immer wieder hinausgezögert, sodass auch die anvisierte Entlastung des \nRiehener Strassennetzes auf sich warten lässt.\nDie ordentlichen Kosten der Produktgruppe Allmend und Verkehr werden gegenüber \nden Vorjahren stabil bleiben.\n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 26.10.06 51'785 IST Budget Budget Plan\n0,3 % Teuerung 01.01.08 121 2007 2008 2009 2010\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 832 \n\nbewilligter Globalkredit\n2007 bis 2010 52'738 \n\nbisher verbraucht -11'441 11'441 \n\nrevidierte Planung -38'011 12'750 12'657 12'604 \n\nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 3'286 \n\nLaufender Globalkredit  2007/ 2010\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n07 bis 10 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz 32'955 8'411 8'291 7'453 8'631 8'480 8'391 8'378 8'389 \n\nÖffentlicher Verkehr 11'067 2'609 2'632 2'667 2'786 2'792 2'822 2'823 2'823 \n\nIndividualverkehr 2'147 533 652 520 515 555 557 557 553 \n\nAllmendbewirtschaftung -214 -42 -36 -29 -67 -60 -58 -63 -62 \n\nNettokosten der Produkte 45'955 11'511 11'539 10'611 11'865 11'767 11'712 11'695 11'703 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 650 22 15 154 173 160 163 166 161 \n\nZwischentotal 46'605 11'533 11'554 10'765 12'038 11'927 11'875 11'861 11'864 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'847 848 807 676 712 730 729 736 741 \n\nNettokosten der Produktgruppe 49'452 12'381 12'361 11'441 12'750 12'657 12'604 12'597 12'605 \n\n\n\n30\n\n9 Versorgung und Entsorgung\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nEnergie \nDie Planungen für das Projekt Riehen Plus sind Ende 2008 abgeschlossen. Stimmt \nder Einwohnerrat dem Projekt zu, könnte ab Mitte 2009 mit dem Bau begonnen wer-\nden. Gemäss Terminprogramm sind die Hauptarbeiten Ende 2010 abgeschlossen. \nDie verschiedenen Erweiterungsetappen dauern bis 2014. Beim Projekt geht es um \nden Zusammenschluss der drei Wärmeverbunde von Riehen mittels einer neuen \nVerbindungsleitung. Dadurch wird ermöglicht, dass wesentlich mehr geothermische \nEnergie genutzt werden kann und damit die Umwelt im Bereich der Gemeinde  \nRiehen markant vom CO2 Ausstoss entlastet wird. Zudem kann der Grosswärme-\nverbund wirtschaftlicher betrieben werden als die Einzelverbünde. \nDie Energiestadt Riehen mit dem European Energy Award in Gold wird auch in den \nkommenden Jahren die im Energiekonzept der Gemeinde festgehaltene Strategie \nweiterverfolgen und die Massnahmen, welche mit geringem Aufwand die grössten \nErgebnisse im Bereich Umwelt erzielen, weiter ausbauen. Darüber hinaus soll aber \nauch auf ganz verschiedenen Ebenen der schonende Umgang mit den Ressourcen \ngefördert werden. Dies geschieht einerseits durch Vorbildfunktion der Gemeinde und \nandererseits durch Kommunikationsmassnahmen.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Abweichungen können sich vor allem bei \nden Einnahmen durch den Wärmeverkauf ergeben, weil die Menge des Wärmever-\nkaufs stark von der Witterung im Winterhalbjahr abhängig ist und der Tarif gemäss \ngeltenden Grundlagen mit dem Heizölpreis schwankt.\n\nKommunikationsnetz \nIm Kerngeschäft des K-Netzes, der Verbreitung von Radio- und Fernsehprogram-\nmen, steht die Frage der Grundverschlüsselung von digitalen Programmen, wie sie \nvon unserem Partner, der Cablecom GmbH, vorgenommen wird, im Fokus der Politik. \nDer Nationalrat hat eine Motion, welche ein Verbot der Grundverschlüsselung fordert, \nan die vorberatende Kommission zurückgewiesen. Auch in diesem Zusammenhang \nwerden die von der Cablecom erbrachten Dienstleistungen für das K-Netz Riehen \nnach Vertragsablauf neu ausgeschrieben.\nDie Swisscom und verschiedene Elektrizitätswerke, unter anderen die IWB, haben \nangekündigt und teilweise bereits begonnen, ihre Glasfasernetze auszubauen. In die-\nsem Infrastrukturwettbewerb gilt es, Strategien über einen möglichen Weiterausbau \ndes K-Netzes zu erarbeiten.\n \n\nWasser \nDer Zusammenschluss der drei Riehener Wärmeverbunde bedingt den Bau einer \nVerbindungsleitung vom Gemeindehaus zur Wärmezentrale am Keltenweg. In Koor-\ndination mit diesen Arbeiten werden grössere Sanierungsarbeiten an den Kanalisati-\nonen vorgenommen.\nHydraulische Engpässe erfordern eine Erneuerung der Kanalisation im Wasserstel-\nzenweg und eine Entlastungsleitung zwischen Gerstenweg und Meierweg. Der Kan-\nton wird in den nächsten Jahren die Aeussere Baselstrasse erneuern. In Zusammen-\narbeit mit den anderen Werken muss die Gemeinde dort auch grössere Arbeiten an \nden fast 90 Jahre alten Kanalisationsleitungen vornehmen.\nAuf den 1. Januar 2009 soll auch in Riehen eine verursachergerechte Gebühr zur Ab-\nleitung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser eingeführt werden. Die Gebüh-\nren dienen der Finanzierung des Kanalisationsnetzes. Der Gemeinderat hat die neuen \nEinnahmen bei der Festlegung des provisorischen Steuerfusses berücksichtigt.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Ab 2009 werden bei Einführung der Abwas-\nserableitungsgebühren die Nettokosten des Produkts markant sinken.\n\n\n\n31\n\nAbfallbewirtschaftung\nIm Zusammenhang mit dem neuen Abfallbewirtschaftungskonzept werden auf den  \n1. Juli 2009 die Sackgebühren angepasst. Durch die Erhöhung der Sackgebühr \nentstehen jedoch keine Mehreinnahmen, weil in etwa gleichem Umfang eine Verlage-\nrung der Küchenabfälle vom Schwarzkehricht zum Grünabfall, welcher gratis abge-\nführt wird, stattfindet.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Umsetzung der Massnahmen im Zusam-\nmenhang mit der neuen Abfallbewirtschaftung führen zu Einsparungen, welche in \netwa im Jahre 2011 abgeschlossen sein werden.\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nWenn alle in dieser Produktgruppe vorgesehenen Massnahmen wie geplant greifen, \nwerden sich die Nettokosten in der Planperiode 2009 - 2012 im Vergleich zu den \nVorjahren erheblich senken. \n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009)\n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 27.10.05 38'277 Plan IST Budget Budget\n1,7 % Teuerung 01.01.07 514 2006 2007 2008 2009\n0,3 % Teuerung 01.01.08 67 \n\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 408 \n\nbewilligter Globalkredit\n2006 bis 2009 39'266 \n\nbisher verbraucht -16'700 8'423 8'277 \n\nrevidierte Planung -14'179 8'564 5'615 \n\nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 8'387 \n\nLaufender Globalkredit  2006/ 2009\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n06 bis 09 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nEnergie 4'704 1'422 966 1'293 1'388 1'057 1'031 1'093 965 \n\nKommunikationsnetz -747 -258 -251 -246 -88 -162 -160 -143 -165 \n\nWasser 18'735 5'659 5'701 5'410 5'028 2'596 2'503 2'420 2'499 \n\nAbfallbewirtschaftung 4'991 1'139 1'231 1'054 1'418 1'288 1'165 995 999 \n\nNettokosten der Produkte 27'683 7'962 7'647 7'511 7'746 4'779 4'539 4'365 4'298 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 401 23 13 127 129 132 133 138 132 \n\nZwischentotal 28'084 7'985 7'660 7'638 7'875 4'911 4'672 4'503 4'430 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'795 793 763 639 689 704 705 710 716 \n\nNettokosten der Produktgruppe 30'879 8'778 8'423 8'277 8'564 5'615 5'377 5'213 5'146 \n\n\n\n32\n\n10  Siedlung und Landschaft\n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze\n\nSiedlungsentwicklung \nAls Grundlage für die Zonenplanrevision wird 2008 und 2009 der Schwerpunkt auf \ndie Erarbeitung der Entwicklungspläne für das Stettenfeld, das Dorfzentrum, das \nNiederholz, das Gebiet „Lörracherstrasse“ sowie die Zonenänderung für das Moostal \ngelegt. Weiter werden mittels Bebauungsplänen für einzelne Areale massgeschnei-\nderte Lösungen festgesetzt. Zurzeit steht ein Bebauungsplan für ein Pflegeheim und  \nWohnungen auf dem Areal Niederholz am Rüchligweg / Kohlistieg im Vordergrund. \nWeiter werden durch Zonenänderungen die rechtlichen Voraussetzungen für das \nNaturbad sowie für die Zentrumsbebauung bei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz \ngeschaffen.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Gegenüber dem Produktbudget im Global-\nkredit 2007-2010 sind die Nettokosten im Jahr 2009 um den beim Einwohnerrat be-\nantragten Planungskredit für das Stettenfeld erhöht. \n\nGrünanlagen \nIn den kommenden Jahren sind im teilweise überalterten Baumbestand - im Sinne \neines nachhaltigen, ausgewogenen Baumbestands - vermehrte Baumerneuerungsar-\nbeiten notwendig. Ebenso sind die Baumpflegearbeiten (Gesundheitszustand,  \nSicherheit) vor allem bei den Bäumen im Strassenraum zu intensivieren.\nIm Rahmen der zielgerichteten Umsetzung gemäss den bestehenden Pflegekonzep-\nten für den Wenken-, Wettstein- und Sarasinpark werden Erneuerungsarbeiten in \nverschiedenen Pflanzrabatten ausgeführt.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Gegenüber dem Produktbudget im Global-\nkredit 2007-2010 sind die Nettokosten seit 2008 als Folge der mit NOKE übernom-\nmenen Zusatzaufgaben entsprechend höher budgetiert. \n\nUmwelt- und Naturschutz \nIm Bereich Umweltschutz steht die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zu praktisch \nallen Umweltbelangen im Vordergrund. Dazu kommt die Unterstützung kantonaler \nAufgaben mit den Schwerpunkten Radon, Mobiltelefonie und Lärmschutz. \nIm Bereich Naturschutz werden entsprechend den Konzepten von 1998 und 2006 so-\nwie dem aktualisierten Naturinventar Riehen von 2008 deren Ziele und Massnahmen \nin Einzelprojekten, bei Planungsaufgaben und im Unterhaltwesen laufend umgesetzt.\nDas Aufgabengebiet des Gewässerschutzes verbindet die Hochwassersicherheit an \nden Fliessgewässern mit der Sicherung und Verbesserung der natürlichen Lebens-\nräume im und am Wasser. Dies geschieht in der Wieseebene in enger Zusammen-\narbeit mit kantonalen Fachstellen, beim Bettinger-, Immen- und Aubach in eigener \nRegie zusammen mit privaten Anstössern. An allen drei Dorfbächen werden weitere, \nräumlich begrenzte Projekte zur Hochwassersicherung verfolgt.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Gegenüber dem Produktbudget im Global-\nkredit 2007-2010 sind die Nettokosten seit 2007 erhöht, weil verschiedene Arbeits-\nleistungen der Gärtnerei korrekt dem Produkt Umwelt- und Naturschutz belastet \nwerden. \n\nLandwirtschaft \nDie Nettokosten für den Rebberg konnten auf dem vom Gemeinderat geforderten \nNiveau gehalten werden, wobei beim Weinverkauf immer wieder marktbedingte \nSchwankungen auftreten. In der Mosterei wird geprüft, wie die Dienstleistungen  \nmit dem Ziel der Förderung der Obstbäume und der gesunden Früchteverwertung \nkostenneutral noch kundenorientierter angeboten werden können. \nWährend die Beitragsgesuche für die ökologischen Leistungen in der Landwirtschaft \nabnehmen, werden vermehrt Aufwendungen für neue umweltrelevante Aufgaben wie \ndie Erosionsbekämpfung, z.B. mit der Förderung neuer Anbaumethoden, nötig. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Gegenüber dem Produktbudget im Global-\nkredit 2007-2010 sind die Nettokosten aufgrund des festgestellten Rückgangs an \nBeitragsgesuchen für die kommenden Jahre etwas tiefer budgetiert. \n\n\n\n33\n\nWald\nDie Stammholzerträge haben sich in den letzten Jahren erfreulich entwickelt. Die \nzunehmende Nachfrage nach Hackschnitzel als Folge der Inbetriebnahme des Holz-\nheizkraftwerks Basel wird auch in Zukunft dafür sorgen, dass gleichzeitig mit der \nNutzung anfallendes minderwertiges Holz („Koppelprodukt“ in Verbindung mit der \nStammholznutzung) optimal verwertet werden kann. Ob diese erfreuliche Situation \nanhalten wird, ist zurzeit aber fraglich. Die Nachfrage nach Buchenholz ist u.a. durch \ndie Betriebsaufgabe des wichtigen Abnehmers Borregaard in Attisholz in Frage ge-\nstellt.  Die Ungewissheit der wirtschaftlichen Entwicklung könnte Auswirkungen auf \ndie Holzpreise und damit die Erträge des Produkts haben.\nMit der Genehmigung eines neuen Reviervertrags mit der Gemeinde Bettingen kann \ndie Kostendeckung im Zusammenhang mit der hoheitlichen Forstaufsicht im Gebiet \nBettingen in Zukunft zu den effektiven Vollkosten verrechnet werden.   \n            \n\nAbweichungen und Planänderungen: Gegenüber dem Produktbudget im Global-\nkredit 2007-2010 sind die Nettokosten vor allem wegen den aktuell besseren Erträ-\ngen auch für die kommenden Jahre tiefer budgetiert. Ob dies aufgrund der jüngsten \nEntwicklung auf dem Holzmarkt so bleibt, ist jedoch unsicher.\n\nDie erwartete Entwicklung (bezogen auf die Produktgruppe als Ganzes)\nIm bewilligten Globalkredit für die Jahre 2007-2010 waren die Auswirkungen im Zu-\nsammenhang mit NOKE auf das Produktbudget Grünanlagen nicht enthalten. Für die \njährlichen Mehrkosten der Zusatzaufgaben in Höhe von rund CHF 400'000 wird dem \nEinwohnerrat spätestens im Herbst 2009 ein Nachkredit beantragt, soweit die Mehr-\nkosten nicht innerhalb der Produktgruppe aufgefangen werden können.\n\nKostenübersicht\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag 20.12.06 22'879 IST Budget Budget Plan\n0,3 % Teuerung 01.01.08 53 2007 2008 2009 2010\n3,0 % Planteuerung 01.01.09 343 \n\nbewilligter Globalkredit\n2007 bis 2010 23'275 \n\nbisher verbraucht -5'225 5'225 \n\nrevidierte Planung -19'270 6'292 6'693 6'285 \n\nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -1'220 \n\nLaufender Globalkredit  2007/ 2010\nErwartete IST IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n07 bis 10 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nProdukte:\nSiedlungsentwicklung 3'238 964 681 622 784 1'106 726 736 741 \n\nGrünanlagen 11'256 2'177 2'634 2'370 2'838 3'011 3'037 3'048 3'076 \n\nUmweltschutz *1) 53 31 \n\nNaturschutz und Landwirtschaft 1'045 1'474 \n\nUmwelt- und Naturschutz *2) 1'933 441 561 473 458 492 475 \n\nLandwirtschaft *2) 3'248 781 821 837 809 741 738 \n\nWald 1'207 288 302 187 364 322 334 357 347 \n\nNettokosten der Produkte 20'882 4'527 5'122 4'401 5'368 5'749 5'364 5'374 5'377 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe 867 1 172 238 240 217 217 193 \n\nZwischentotal 21'749 4'528 5'122 4'573 5'606 5'989 5'581 5'591 5'570 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'746 843 793 652 686 704 704 709 715 \n\nNettokosten der Produktgruppe 24'495 5'371 5'915 5'225 6'292 6'693 6'285 6'300 6'285 \n\n*1) Produkte LA 2003 bis 2006. Im neuen Leisungsauftrag wurde die Produktzusammensetzung geändert!\n\n*2) Neue Produkte des Leistungsauftrags 2007 bis 2010\n\n*1)\n\n\n\n34\n\nVII  Nachweis der relevanten Veränderungen  \nzwischen dem letzten IST-Jahr 2007 und dem \nBudget 2009\n\nNachstehend werden die wichtigsten Veränderungen vom IST-Jahr 2007 zum Plan-\njahr 2009 erläutert (weitere Erläuterungen zu den Produkten finden sich bei den  \nDoppelseiten der Produktgruppen, vgl. vorne Kap. VI). \nFür den Veränderungsnachweis vom IST-Jahr 2007 zum Budgetjahr 2009 ist zu be-\ndenken, dass die Kostenentwicklung über zwei Jahre (07 zu 08 zu 09) berücksichtigt \nwerden muss. Bei den Personalkosten beträgt dieser Teuerungsunterschied 3,3 % \n(vgl. auch Kapitel VIII, Ressourcen und interne Querleistungen).\n\n• Die Mehrkosten von 240 TCHF in der Produktgruppe Volksabstimmungen und \nBehördendienste werden mehrheitlich verursacht von höheren Plan-Strukturkoste-\nnumlagen (122 TCHF). Im Produkt Einwohnerrat zeigen sich um TCHF 66 höhere \nPlankosten, da im Vergleichsjahr Jahr 2007 - im langjährigen Durchschnitt - ausser-\ngewöhnlich tiefe Produktkosten zu verzeichnen waren. Ausserdem werden im Pro-\ndukt Gemeinderat mehr Stundenleistungen der Verwaltung geplant, als im IST 2007 \nzu verzeichnen waren.\n\n• In der Produktgruppe Publikumsdienste und Aussenbeziehungen werden im Ver-\ngleich zum IST 2007 413 TCHF Mehrkosten erwartet. Im Produkt Einwohnerdienste \nsind die höheren Kosten mehrheitlich auf den geplanten Beitrag an das Flurnamen-\nbuch zurückzuführen. Das Produkt Information und Marketing wird durch eine Viel-\nzahl von Projekten belastet. Dem Produkt Sicherheit werden aus Gründen der kor-\nrekten Zuordnung der Kostenverantwortichkeit neu interne Mietkosten (108 TCHF) \nfür Feuerwehr- und Zivilschutzräumlichkeiten belastet. Der Rest ist einerseits auf \nhöhere Plan-Strukturkostenumlagen (113 TCHF) und andererseits auf die Tatsache \nzurückzuführen, dass die erwartete Überschreitung des Globalkredits 2006-2008  \n(90 TCHF) mit dem um 1 Jahr verlängerten Leistungsauftrag 2 - mit dem entspre-\nchenden Ergänzungskredit - bereits in der Planung für 2009 aufgefangen worden ist.\n\n• In der Produktgruppe Finanzen und Steuern ergeben sich die geplanten Mehr-\nkosten von 92 TCHF hauptsächlich aus höheren Plan-Strukturkostenumlagen  \n(116 TCHF) und einer veränderten Zuweisung der Produktgruppenkosten (39 TCHF) \nsowie aus Einsparungen im Produkt Steuern. Diese Einsparungen konnten aufgrund \nder Pensionierung des Leiters Steuern und der damit ausgelösten Änderung in der \nArbeitsorganisation und in der Aufteilung der Aufgaben realisiert werden.\n\n• Bei der Produktgruppe Gesundheit ist der Kostenzuwachs im Produkt Gemeinde-\nspital auf die Folgekosten des Investitionsbeitrags (Abschreibungen und kalkula-\ntorischer Zins) zurückzuführen. Im Produkt Schulzahnpflege führt die erwartete \n Erhöhung des Taxpunktwerts zu den höheren Kosten und im Produkt Betagten- und \nKrankenpflege erklärt sich der Kostensprung mit den zusätzlichen NFA-Kosten von \n700 TCHF für die Spitex sowie 140 TCHF für die Tagesheime für Betagte (vgl. Erläu-\nterungen auf Seite 8). Die Mehrkosten aufgrund von höheren Plan-Strukturkosten-\numlagen betragen hier 150 TCHF.\n\n• Die im Vergleich zum Jahr 2007 erhöhten Kosten (171 TCHF) in der Produktgruppe \nKultur sind im Produkt Bibliothek auf geänderte interne Mieten (40 TCHF) und gestie-\ngene Sachkosten sowie auf Gehaltsveränderungen zurückzuführen. Die restlichen \nMehrkosten sind zum grössten Teil auf höhere Plan-Strukturkostenumlagen zurück-\nzuführen.\n\n• In der Produktgruppe Freizeit und Sport wird eine Gesamtverbesserung von  \n181 TCHF erwartet. Dies vor allem, weil im Produkt Schwimmbad aufgrund der \nSchliessung des Freibads ein Betrag von 356 TCHF eingespart wird. Andererseits \nsind im Produkt Freizeitangebote auf den Spiel- und Rastplätzen im 2009 und in den \nFolgejahren grössere Investitionen - mit entsprechenden Investitionsfolgekosten - zu \nerwarten, da sie an die geltenden Sicherheitsnormen angepasst werden müssen. \nUnd letztlich erhöht sich auch bei dieser Produktgruppe der Anteil an den Plan-Struk-\nturkostenumlagen (119 TCHF).\n\n\n\n35\n\n• Bei der Produktgruppe Bildung und Soziales (Mehrkosten von 19’188 TCHF) sind \nhauptsächlich die Zusatzkosten für die Übernahme der Primarschulen (17’092 TCHF) \nfür diese Kostenentwicklung verantwortlich. Auch im Produkt Kindergärten und  \nTagesbetreuung sind hauptsächlich neue Aufgaben, die u.a. im Zusammenhang mit \nNOKE (vgl. Erläuterungen auf Seite 8) übernommen wurden, die Ursache. Insbeson-\ndere sind dies 200 TCHF für Heilpädagogik/Sonderschulung in Kindergärten (NOKE) \nund 849 TCHF für den Ausbau der Tagesstrukturen (davon 350 TCHF NOKE). Im \nProdukt Musikschulen sind die Mehrkosten die Folge des Ausbaus um 12 Lektionen; \nzusätzliche Beiträge für den Unterhalt und den Ersatz der Musikinstrumente und des \nMobiliars sowie die gestiegene interne Miete. Im Produkt Erwachsenenbildung und \nFamilienförderung ist die Kostensteigerung von TCHF 91 auf höhere Sachkosten \nund höhere Beiträge an Dritte zurückzuführen. Mehrkosten (164 TCHF) wegen der \nUmsetzung von gesetzlichen Integrationsmassnahmen müssen im Produkt Soziale \nDienste und Integration berücksichtigt werden.\n\n• In der Produktgruppe Allmend und Verkehr ist mit zusätzlichen Nettokosten von \n1‘216 TCHF zu rechnen. Die Mehrkosten werden mehrheitlich im Produkt Verkehrs-\nnetz verursacht (1‘027 TCHF), im Besonderen durch die Regenwasserableitgebühr \n(TCHF 350) sowie NOKE-Kosten (vgl. Erläuterungen auf Seite 8) für Reinigung und \nWinterdienst von Kantonsstrassen auf Gemeindegebiet (TCHF 628). Im Produkt  \nÖffentlicher Verkehr sind es die Investitionsfolgekosten für die beiden S-Bahnhöfe, \ndie zu Mehrkosten von 125 TCHF führen.\n\n• Eine Gesamtverbesserung von 2’662 TCHF wird in der Produktgruppe Versorgung \nund Entsorgung erwartet. Im Produkt Energie werden Kostenreduktionen hauptsäch-\nlich beim Wärmeverbund erwartet (236 TCHF). Im Produkt Wasser kann, sofern die \nneue Abwasserableitgebühr per 1.1.2009 eingeführt werden kann, mit Nettomehrein-\nnahmen von TCHF 2‘814 gerechnet werden. Im Produkt Abfallbewirtschaftung wird \nfür 2009 mit einem Minderertrag aus der Kompostieranlage Maienbühl gerechnet und \nmit Einnahmenausfällen im 1. Halbjahr, weil Grünabfälle von Kehricht teilweise schon \ngetrennt werden, die Gebührenerhöhung für Schwarzkehricht aber erst auf 1.7.2009 \nin Kraft tritt; ferner erfolgt ein Mehraufwand beim Unterhalt von Sammelstellen.\n\n• Die Verschlechterung von 1’468 TCHF in der Produktgruppe Siedlung und Land-\nschaft hat verschiedene Gründe: Die Personalaufstockung im Produkt Siedlungs-\nentwicklung und somit mehr intern verrechnete Stunden, der Projektierungskredit \nStettenfeld sowie Zusatzkosten für das kantonale Geoinformationssystem ergeben \nMehrkosten von 484 TCHF. Der Mehraufwand im Produkt Grünanlagen ist auf zu-\nsätzliche NOKE-Kosten (vgl. Erläuterungen auf Seite 8) von rund TCHF 400, höhere \nWasserkosten sowie mehr Nachpflanzungen von Bäumen zurückzuführen. Im Pro-\ndukt Wald ergeben sich um TCHF 135 höhere Nettoplankosten, da im Vergleichsjahr \n2007 - im langjährigen Durchschnitt - aussergewöhnlich tiefe Produktkosten zu ver-\nzeichnen waren.\n\nIm Bereich Neutrales (vgl. weitere Erläuterungen im Kapitel X, ab Seite 51) erhöhen \nsich die Steuererlöse aufgrund der Aufgabenübernahmen im Zusammenhang mit \nNOKE/NFA um 22‘240 TCHF (vgl. Erläuterungen auf Seite 8). Die Zinskosten werden \naufgrund einer bedeutsamen Zunahme der Plan-Verschuldung (vgl. Kommentar auf \nSeite 9) um 448 TCHF zunehmen. Bei den „Übrigen neutralen Kosten und Erlösen“ \nwerden Mehrkosten von 2‘064 TCHF aufgrund der höheren Zahlung an den Kanton \nBasel-Stadt für den Lasten- und Ressourcenausgleich erwartet. Die Ertragsposition \nKalkulatorischer Zinserlös ist auf Stufe Gesamtgemeinde erfolgsneutral, da diese \nPosition aus dem kalkulatorischen Zins besteht, der den Kostenstellen und den Pro-\ndukten auf Grund des investierten Kapitals belastet wird. Die Position „Übriges (Peri-\nodenfremdes, Ausbuchungen etc.)“ enthält 260 TCHF für einen Projektierungskredit \nfür den Landgasthof und eine Plan-Rückzahlung an den Kanton im Zusammenhang \nmit der Primarschulübernahme von rund 600 TCHF sowie verschiedene Differenz-\npositionen im Vergleich zu den ausserordentlichen Buchungen des Jahres 2007. \nDie Korrekturmöglichkeit gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung kann während \neiner Übergangszeit von 10 Jahren eingesetzt werden. Sie reduziert sich jährlich und \nendet im Jahr 2012 (vgl. Seite 8).\n\n\n\n36\n\nVIII Ressourcen und interne Querleistungen\n\nVerwaltungsleitung\n\nÜbersicht Personalkosten\nIn der tabellarischen Übersicht sind der eigentliche Lohnaufwand, die Sozialleis-\ntungen und die Personalnebenkosten, gegliedert nach Abteilungen, aufgeführt. Die \nergänzenden allgemeinen Personalkosten im zentralen Bereich Personelles sind als \nseparate Zeile ausgewiesen.\n\nÜbersicht  nach Abteilungen IST 2007\n Budget \n\n2008\nBudget \n\n2009\nPlan \n2010\n\nPlan \n2011\n\nPlan \n2012\n\nin T CHF St.%St.%CHF St.%CHF St.%CHF CHF CHF CHF\n\n-705 -704 -823 -821 -828 -829 \n\n-1'824 -1'750 -1'768 -1'786 -1'812 -1'831 \n\n-2'019 -1'908 -1'839 -1'864 -1'871 -1'871 \n\n-973 -1'002 -1'078 -1'049 -1'068 -1'060 \n\n-1'486 -1'497 -1'572 -1'591 -1'599 -1'588 \n\n-6'609 -7'475 -7'887 -7'864 -7'820 -7'854 \n\n-2'876 -2'905 -2'889 -2'884 -2'926 -3'085 \n\n-5'629 -6'245 \n\n-9'556 -17'492 -17'408 -17'427 \n\n-2'640 -2'599 -2'622 -2'614 \n\n260 330 400 400 400 \n\nTotal Verwaltung            -22'121 -23'226 -29'722 -37'550 -37'554 -37'759 \n\n-32 -25 -24 -24 -25 -25 \n\n-1'518 -1'743 -1'950 -2'126 -2'126 -2'126 \n\nTotal Personalkosten -23'671 -24'994 -31'696 -39'700 -39'705 -39'910 \n1*)  Im Budget pauschal eingestellt; im Ist  jeweils den Abteilungen/Kostenstellen individuell gutgeschrieben.\n2*)  Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, Coaching, Vergünstigungen etc.\n\n-5'629 -6'245 \n\n-3'939 -4'097 -4'013 -4'086 \n\n-5'617 -13'395 -13'395 -13'341 \n\n-2'640 -2'599 -2'622 -2'614 \n\n-5'629 -6'245 -12'196 -20'091 -20'030 -20'041 \n\n5'617 13'395 13'395 13'341 \n\n-5'629 -6'245 -6'579 -6'696 -6'635 -6'700 Total II  Abt 7 + Abt 8\n\nzusätzlich in der Abt. 7: Primarschule (ab 1.8.09)\n\nneue Abt. 8: \nGesundheit und Soziales (ab 1.4.08)\n\nTotal I  Abt 7 + Abt 8\n\n./. Primarschule\n\nAllgemeine Personalkosten                                  2*)\n\nÜbersicht Abteilungen 7 und 8\nalte Abt. 7:  \nBildung, Gesundheit und Soziales (bis 31.03.08)\n\nneue Abt. 7: Bildung u Familie   (ab 1.4.08)\n\nGesundheit und Soziales (ab 1.4.08)\n\nRückvergütungen Versicherungsleistungen      1*)\n\nMitarbeitende Reintegration\n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen\n\nVerwaltungsleitung\n\nPublikumsdienste und Administration\n\nFinanzen\n\nHochbau und Planung\n\nBildung u Familie (ab 1.4.08)\n\nTiefbau und Verkehr\n\nWerkdienste\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nBildung, Gesundheit und Soziales (bis 31.03.08)\n\nLohnkosten\nIm Vergleich zum IST 2007 ist per 2009 eine Erhöhung des Totals aller Personal-\nkosten um 8,02 Mio. CHF zu verzeichnen. Davon sind für die Übernahme der Pri-\nmarschulen 5,6 Mio CHF, die Teuerung seit 2007 781 TCHF, die Personalvorsorge \ndes pensionierten Personals 765 TCHF und für allfällige Sanierungsmassnahmen \nder Pensionskasse 500 TCHF vorgesehen. Die Überführungskosten aus der neuen \nLohnordnung wurden in der Vorlage an den Einwohnerrat für Juli - Dezember 2009 \nauf grob 176 TCHF geschätzt, für ein ganzes Jahr ab 2010 353 TCHF. Diese Beträge \nwurden in die Planung aufgenommen.\n\nDie übrigen Mehrkosten im Umfang von 198 TCHF sind Lohnkosten, welche auf or-\nganisatorische Veränderungen zurückzuführen sind. Diese resultieren hauptsächlich \nin den Werkdiensten aus dem Projekt NOKE, in den Stabsstellen aufgrund der Über-\nnahme der Primarschulen und im Bereich Bildung und Familie aus der Ausweitung \ndes Angebots in der Tagesbetreuung.\nFür das Planjahr 2009 wird mit einer geschätzten Teuerung von 1,5 % gerechnet, die \nFolgejahre wurden auf diesem Wert eingefroren. Die zukünftigen personellen Verän-\nderungen sowie Lohnveränderungen aus Stufenanstiegen, Dienstjubiläen und even-\n\n\n\n37\n\ntuellen Beförderungen per 1.1.2009 - also noch nach bisherigem Besoldungsrecht \n- sind in den Zahlen auf dem aktuellen Kenntnisstand berücksichtigt. \nAllgemeine Personalkosten\nIn den zentral anfallenden allgemeinen Personalkosten sind Personalschulung, Per-\nsonalgewinnung, Aus- und Weiterbildung, Coaching etc. enthalten. Die entsprechen-\nden Kosten im Zusammenhang mit der Übernahme der Primarschulen werden in \ndiesem Politikplan noch nicht hier aufgeführt, sondern sind im Produkt Primarschule \nberücksichtigt. Die externen und internen Aus- und Weiterbildungsangebote werden \nweiterhin gezielt eingesetzt. Auch künftig gilt der Schulung der Führungsbeauftragten \nein besonderes Augenmerk.\nAm 1.1.2008 trat das neue Pensionskassengesetz in Kraft, das auch auf die Gemein-\nde Riehen als angeschlossene Institution Auswirkungen hat. Als Neuerung wird die \nPensionskasse Basel Stadt (PKBS) zukünftig in einer sogenannten Planbibliothek \nvom „Plan Staat“ abweichende Vorsorgepläne zur Auswahl anbieten. Der Gemeinde-\nrat hat beschlossen, das Gemeindepersonal in einer Übergangszeit von drei Jahren \nweiterhin im „Plan Staat“ versichert zu lassen. In dieser Zeit werden unter Mitein-\nbezug der Versicherten alternative Angebote sowohl der PKBS als auch von Drit-\ntanbietenden geprüft und evaluiert. Spätestens im Laufe des Jahres 2010 wird dem \nEinwohnerrat dazu berichtet werden können. Bis dahin können auch die finanziellen \nAuswirkungen des neuen Vorsorgeplans in der Praxis überprüft werden.\nNach wie vor hat die angeschlossene Institution die vollen versicherungstechnischen \nKosten ihres Vorsorgewerks jährlich zu finanzieren. Durch höhere Beteiligung der  \nArbeitnehmenden auf der Beitragsseite einerseits und durch Leistungseinschränkungen \nandererseits reduzieren sich die verbleibenden Kosten für den Arbeitgeber. Allerdings \nzeichnet sich ein neuer Kostenblock ab: Als Folge der weltweiten Finanzkrise liegen \ndie Vermögenserträge der Pensionskasse gegenwärtig weit unter den Planwerten. \nSomit besteht zurzeit eine erhebliche Unterdeckung und es muss ab 2009 mit ent-\nsprechenden Sanierungsmassnahmen gerechnet werden.\n\nIn den allgemeinen Personalkosten enthaltene \nKosten für die Pensionskasse\n\nIST IST Budget Budget Plan\n\nin T CHF 2006 2007 2008 2009 2010  ff\n\nMassgebende Teuerung (Plan/Ist) 1,2% 0.40% B=0,5%\nI=1,8%\n\n1,5%\n\nKosten versicherungstechnisches Defizit aktiv \n\nversichertes Personal bzw. erhöhter AG-Beitrag 1)\n970 437 540 150 150\n\nEinkauf Pensionierte (Teuerung auf lfd. Renten) \n2008 Ist: 870’060\n\n557 183 400 765 765\n\nÄufnung Reserven für Wechsel \n\nRechnungsgrundlagen 2) \n360 265 0 0 0\n\neinmalige Umstellungskost. neues PK-Gesetz 3) \n\n2008 IST: 347’577\n\n440 0 0\n\nTotal I 1'887 885 1'380 915 915\n\nAllfällige PK-Sanierungsmassnahmen 500 500\n(Der Betrag ist eine Schätzung)\n\nTotal (inkl. allfälliger  Sanierungsmassnahmen) 1'887 885 1'380 1'415 1'415\n\n1)   Durch die höhere Beteiligung der Arbeitnehmenden und durch gleichzeitigen Abbau von Vor-\nsorgeleistungen ist insgesamt eine spürbare Entlastung des Arbeitgebers zu verzeichnen (siehe \nPlanjahre 2009 und 2010 im Vergleich zu Ist-Zahlen 2006 und 2007). Allerdings könnten vor \nallem in den ersten Jahren wegen der vergünstigten frühzeitigen Pensionierung für die „Über-\ngangsgeneration“ überdurchschnittliche Kosten anfallen, was zu noch nicht berücksichtigten \nNachbelastungen führen könnte.\n2)   Mit Inkrafttreten des neuen PK-Gesetzes ab 1.1.2008 wird dieser Betrag dem individuellen \nVermögenskonto des Vorsorgewerks „Gemeinde Riehen“ belastet; somit entfällt die Fakturie-\nrung dieser Kosten ab 2008.\n3)   Gemäss neuem PK-Gesetz fallen für die Überführung aus dem alten ins neue PK-Gesetz per \n1.1.2008 einmalige Überführungskosten für Besitzstand, Übertritts- und Einkaufskosten an, die \nder angeschlossenen Institution in Rechnung gestellt werden.\n\n\n\n38\n\nLaufende Projekte im Personalbereich\nIm 2009 stehen die Umsetzungsarbeiten zur neuen Lohnordnung und zur Übernah-\nme der Primarschulen im Vordergrund. \nDer Integration von Jugendlichen in die Arbeitswelt kommt nach wie vor eine hohe \nBedeutung zu. Die Möglichkeiten zur Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen \n(Lehrstellen, Praktika etc.) in verschiedenen Bereichen der Verwaltung werden wei-\nterhin laufend geprüft. Dabei wird darauf geachtet, den Jugendlichen einerseits eine \nqualitativ hoch stehende Ausbildung zu ermöglichen. Andererseits will die Gemein-\ndeverwaltung bewusst auch Attestausbildungen für schwächere Schülerinnen und \nSchüler anbieten.\nIm Rahmen der Bestrebungen im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz \nwerden auf Basis des Leitbilds für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in der \nGemeindeverwaltung Riehen strukturiert und gezielt weitere Massnahmen realisiert \nwerden.\n\nControllerdienst\nWährend des Planungshorizonts 2009 - 2012 gilt es, die in den letzten Jahren reali-\nsierten Optimierungen, welche bei den Planungs- und Jahresabschlussprozessen so-\nwie im Bereich der Leistungs- und Kostenrechnung vorgenommen wurden, zu festigen \nund weitere Verbesserungen zu realisieren. Dabei wird das bereits erprobte Auswer-\ntungs- und Informationstool (MIS) sehr nützlich sein. \nAb 2009 wird der Controllerdienst um 30 Stellenprozente aufgestockt. Diese Erhöhung \nist kostenneutral, da die zusätzliche Person von der Finanzabteilung in den Control-\nlerdienst wechselt; in der Finanzabteilung werden die Stellenprozente entsprechend \nreduziert.\n\nRechtsdienst\nDie Übernahme der Primarschulen und die neue Lohnordnung werden auch noch \nim 2009 den Rechtsdienst in hohem Mass beanspruchen. Gemäss Leistungsauftrag \nder Produktgruppe 1 sollen zudem Gemeindeordnung, Finanzhaushaltordnung und  \nGeschäftsordnung des Einwohnerrats systematisch auf Revisionsbedarf überprüft \nwerden; 2008 konnte diese Aufgabe noch nicht in Angriff genommen werden. Im glei-\nchen Arbeitsgang sollen in der Gemeindeordnung jene Anpassungen vorgenommen \nwerden, die sich aus den per 1. Januar 2008 mit NOKE rechtswirksam gewordenen \nÄnderungen des Kantonalen Gemeindegesetzes ergeben. Weiterer Anpassungsbedarf \nan übergeordnetes Recht (EU-Recht und kantonales Recht) besteht im Bereich des \nDatenschutzes und des Öffentlichkeitsprinzips; diese Arbeiten haben sich auf kanto-\nnaler Ebene verzögert. \n\nPublikumsdienste und Administration\nEs stehen keine personellen Wechsel an. Genau wird zu beobachten sein, wie es \nden Weibeldiensten gelingen wird, ihre stetig wachsende Aufgabenfülle bei gleich-\nzeitiger Anpassung ihrer Jahresarbeitszeit auf ein normales Pensum gemäss neuer \nLohnordnung zu bewältigen. \n\nFinanzen\nDie personellen und organisatorischen Veränderungen in der Abteilung Finanzen \nnehmen ihren Fortgang. Mit der Umstrukturierung von Arbeitsabläufen im Bereich \nEDV und Rechnungswesen können 80 Stellenprozente eingespart werden.\n\nHochbau und Planung\nPer 1. Februar 2009 wird der langjährige Abteilungsleiter Hochbau und Planung pen-\nsioniert. Zum Nachfolger wurde der bisherige Ortsplaner bestimmt; er tritt die neue \nFunktion per 1. Januar 2009 an. Mit der Anstellung einer neuen Ortsplanerin per  \n1. September 2008 wird der Fachbereich Ortsplanung um 40 auf 240 Stellenprozente \nverstärkt. Die Leitung des Fachbereichs Hochbau wird künftig durch eine Teilzeitstel-\nle von 60 % abgedeckt.\n\nTiefbau und Verkehr\nFür das Jahr 2009 stehen keine grösseren organisatorischen oder personellen Ver-\nänderungen an. \n\nWerkdienste\nDie im Rahmen des Projekts NOKE (Reinigung und Winterdienst der Kantons-\nstrassen sowie gärtnerische Pflege der kantonalen Grünanlagen) erforderlichen \npersonellen und organisatorischen Dispositionen haben sich soweit bewährt. Nach \n\n\n\n39\n\nfast einjähriger Erfahrung kann mit Befriedigung festgestellt werden, dass mit dem \nbewusst knapp bemessenen Ressourcenausbau die zusätzlichen Aufgaben bewältigt \nwerden können. Für das Budgetjahr 2009 und auch für die folgenden Planjahre sind \nkeine Erweiterungen im Stellenplan der Werkdienste vorgesehen.\nFür den Fahrzeug- und Maschinenpark der Werkdienste sind in den Planjahren keine \nNeuinvestitionen notwendig. Dagegen sind zeitlich gestaffelte Ersatzanschaffungen \nvorgesehen (vgl. dazu im Einzelnen die Investitionsliste im Kap. IX, Seite 40ff). Für \neine wirtschaftliche, fach- und fristgerechte Leistungserbringung ist es unumgänglich, \ndem Personal effiziente, funktionstüchtige Fahrzeuge, Maschinen und Geräte zur \nVerfügung zu stellen. Aus diesem Grund ist es wichtig, die  Ersatzanschaffung zum \nrichtigen Zeitpunkt zu tätigen. Nebst der praktischen Eignung wird bei der Evaluation \nneuer Fahrzeuge aber auch der Umweltverträglichkeit die nötige Beachtung beige-\nmessen.\n\nKultur, Freizeit und Sport\nDie grosse Abteilung erwartet im nächsten Jahr nur wenige personelle Veränderun-\ngen. Lediglich im Freizeitzentrum Landauer wird eine Stelle neu zu besetzen sein. Da \nauch kein Ausbau von Stellen geplant ist, bleiben die Personalkosten somit stabil.\n\nBildung und Familie\nIm Zusammenhang mit der Projektbearbeitung für die Übernahme der Primarschulen \nwurde die bisherige Abteilung Gesundheit, Bildung und Soziales bereits im Jahr 2008 \naufgeteilt in die Abteilungen Bildung und Familie sowie Gesundheit und Soziales. \nIn Vorbereitung steht zudem eine Anpassung der Produktgruppen an die veränderten \nAufgaben (Änderung des Produktrahmens per 2010). Es wird zu prüfen sein, ob die-\nse Veränderung auch Auswirkungen auf die Abteilungsstrukturen haben wird. \n2009 wird das Teilzeitpensum der Vermittlungsstelle für Tagesbetreuung angesichts \nder hohen Nachfrage etwas aufgestockt.  \n\nGesundheit und Soziales\nNach personellen Veränderungen im Zusammenhang mit der Abteilungsteilung wurde \ndie Organisation der Ergänzungsleistungen und Beihilfen optimiert, indem per  \nSeptember 2008 eine Teamleitungsstelle geschaffen wurde. Diese Veränderung  \nerfolgte ohne Personalaufstockung und führt nur aufgrund der höheren Einstufung \nder Teamleitungsstelle zu etwas höheren Personalkosten. \nIm Reintegrationsprogramm wird 2009 im Zusammenhang mit der Pensionierung des \nLeiters eine andere Verteilung der vorhandenen Stellenprozente vorgenommen.\n\nErgänzende Informationen  \nDie seit mehreren Jahren verfolgte Strategie, den Personalbestand der festen Arbeits-\nplätze auf die „Grundlast“ auszurichten und Arbeitsspitzen durch Arbeitsvergaben an \nDritte oder nach Möglichkeit mit Mitarbeitenden aus dem Reintegrationsprogramm \nabzudecken, soll auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden. Bei Personal-\nabgängen wird unter diesem Aspekt jeweils geprüft, ob durch strukturelle oder organi-\nsatorische Massnahmen auf eine Wiederbesetzung der betreffenden Stelle ganz oder \nteilweise verzichtet werden kann.\n\nStrukturkosten-Umlagen der Gemeinde\nDie Plan-Strukturkostenumlagen erhöhen sich im Planjahr 2009 im Vergleich zum \nIST-Jahr 2007 um 960 TCHF. Diese Erhöhung wird hauptsächlich verursacht durch \nhöhere Plankosten in den allgemeinen Personalkosten (zusätzliche Kosten für allfäl-\nlige Sanierungsmassnahmen der Pensionskasse von TCHF 500 sowie zusätzliche \nÜberführungskosten der neuen Lohnordnung von TCHF 180). Da die Strukturkosten \nzu einem erheblichen Anteil aus Personalkosten bestehen, wirkt sich auch die Teu-\nerung von zwei Jahren (07 zu 08 zu 09) mit gesamt 3,3 % (zirka 140 TCHF) aus. \nEbenso mussten in allen Verwaltungsteilen höhere Energiepreise geplant werden.\n\n\n\n40\n\nIX.  Planinvestitionsrechnung und Liste der  \nVerpflichtungskredite und Anlagen\n\na) Planinvestitionsrechnung\n\nin T CHF Budget Budget Plan Plan Plan\n2008 2009 2010 2011 2012\n\nGeplante Investitionen (Verwaltungsvermögen)\n\nPlan-Einnahmen\nAbgang von Sachgütern (Verkauf)\n\nTotal Plan-Einnahmen 0 0 0 0 0 \n\nPlan-Ausgaben\nZugang von Sachgütern\nTiefbauten 10'487 8'252 8'970 10'480 6'880 \nHochbauten 1'855 1'696 3'200 3'490 1'160 \nMobilien, Masch., Fahrz., Einricht., EDV 1'602 2'273 818 834 145 \n\nInvestitionsbeiträge/-Darlehen\nInvest-Beiträge (Spital Riehen) 0 1'200 2'500 3'100 4'700 \nInvest-Darlehen (Wärmeverbund Plus) 1'000 2'000 6'000 7'000 1'000 \n\nTotal Plan-Ausgaben 14'944 15'421 21'488 24'904 13'885 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 14'944 15'421 21'488 24'904 13'885 \n\nGeplante Anlagen (Finanzvermögen)\n\nPlan-Ausgaben\nZugang von Sachgütern\nHochbauten 2'140 1'864 8'410 770 2'240 \n\nNettoanlagen Finanzvermögen 2'140 1'864 8'410 770 2'240 \n\nGesamtübersicht Investitionen und Anlagen\n\nTotal Nettoinvestitionen 14'944 15'421 21'488 24'904 13'885 \nTotal Nettoanlagen 2'140 1'864 8'410 770 2'240 \nTotal Investitionen und Anlagen 17'084 17'285 29'898 25'674 16'125 \n\n10% Pauschalkorrektur Politikplan -1'508 -1'729 -2'990 -2'567 -1'613 \n\n15'576 15'556 26'908 23'107 14'512 \n\n*1  Übertrag auf Seite 10; Finanzwirtschaftliche Eckdaten\n\nTotal  (*1)\nInvestitionen und Anlagen\n\n\n\n41\n\nb) Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n2.\n3\n\nG\nem\n\nei\nnd\n\nek\nun\n\nde\n, G\n\nem\nei\n\nnd\nem\n\nar\nke\n\ntin\ng\n\nJ\nN\n\neu\nP\n\nub\nl.d\n\nie\nns\n\nte\n8\n\n45\n0\n\n80\n \n\n25\n0 \n\n12\n0 \n\n4.\n1\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nsb\n\nei\ntra\n\ng \nS\n\npi\nta\n\nl R\nie\n\nhe\nn\n\nN\neu\n\nIn\nve\n\nst\n-B\n\nei\ntra\n\ng\n11\n\n'5\n00\n\n1'\n20\n\n0 \n2'\n\n50\n0 \n\n3'\n10\n\n0 \n4'\n\n70\n0 \n\n5.\n4\n\nB\nib\n\nlio\nth\n\nek\n T\n\nei\nle\n\nrs\nat\n\nz \nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n50\n\n50\n \n\n6.\n2\n\nA\nnp\n\nas\nsu\n\nng\n S\n\npi\nel\n\npl\nät\n\nze\n a\n\nn \nS\n\nic\nhe\n\nrh\nei\n\nts\nno\n\nrm\nen\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nA\nnl\n\nag\nen\n\n1'\n00\n\n0\n33\n\n3 \n33\n\n3 \n33\n\n4 \n6.\n\n2\nFr\n\nei\nze\n\nitz\nen\n\ntru\nm\n\n, E\nrs\n\nat\nz \n\nH\nol\n\nzr\nin\n\nde\nnp\n\nla\ntz\n\n (F\nus\n\nsb\nal\n\nl)\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n10\n\n0\n13\n\n5 \n10\n\n0 \n6.\n\n2\nFr\n\nei\nze\n\nitz\nen\n\ntru\nm\n\n L\nan\n\nda\nue\n\nr, \nTo\n\nta\nls\n\nan\nie\n\nru\nng\n\n B\nac\n\nh\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n15\n\n0\n15\n\n0 \n6.\n\n2\nFr\n\nei\nze\n\nitz\nen\n\ntru\nm\n\n U\nm\n\nnu\ntz\n\nun\ng \n\nB\nez\n\nirk\nsm\n\nag\naz\n\nin\n z\n\nu \nJu\n\nge\nnd\n\ntre\nff;\n\n U\nm\n\nn.\n b\n\nis\nh.\n\n J\ntr.\n\nN\neu\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n40\n0\n\n30\n0 \n\n10\n0 \n\n6.\n2\n\nFr\nei\n\nze\nitz\n\nen\ntru\n\nm\n L\n\nan\nda\n\nue\nr, \n\nE\nrs\n\nat\nz \n\nE\nis\n\nen\nba\n\nhn\nsc\n\nhw\nel\n\nle\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nA\nnl\n\nag\nen\n\n60\n60\n\n \n60\n\n \n6.\n\n3\nS\n\nch\nw\n\nim\nm\n\nba\nd \n\nA\nbb\n\nru\nch\n\nN\neu\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n27\n0\n\n27\n0 \n\n6.\n3\n\nN\nat\n\nur\nba\n\nd,\n B\n\nru\ntto\n\nbe\ntra\n\ng \n O\n\nH\nN\n\nE\n   \n\nR\ned\n\nuk\ntio\n\nn \num\n\n  2\n.5\n\n M\nio\n\nN\neu\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n6'\n42\n\n0\n40\n\n0 \n50\n\n0 \n1'\n\n50\n0 \n\n3'\n10\n\n0 \n92\n\n0 \n9.\n\n3\nA\n\neu\nss\n\ner\ne \n\nB\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne,\n E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nK\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n5'\n70\n\n0\n1'\n\n90\n0 \n\n1'\n90\n\n0 \n1'\n\n90\n0 \n\n8.\n1\n\nB\nah\n\nnh\nof\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\n  \nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n3'\n\n30\n0\n\n50\n0 \n\n1'\n00\n\n0 \n1'\n\n50\n0 \n\n80\n0 \n\n9.\n3\n\nB\nah\n\nnh\nof\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn \n  \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n44\n0\n\n22\n0 \n\n22\n0 \n\n8.\n1\n\nB\näu\n\nm\nlih\n\nof\nst\n\nra\nss\n\ne,\n E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne \n V\n\nor\nla\n\nge\n 0\n\n6-\n10\n\n.0\n38\n\n \nJ\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n4\n1'\n\n10\n0\n\n11\n7 \n\n1'\n10\n\n0 \n0 \n\n8.\n1\n\nB\nur\n\ngs\ntra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n2'\n20\n\n0\n60\n\n0 \n1'\n\n50\n0 \n\n70\n0 \n\n9.\n3\n\nB\nur\n\ngs\ntra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n85\n\n0\n40\n\n0 \n45\n\n0 \n8.\n\n1\nE\n\nss\nig\n\nst\nra\n\nss\ne \n\nE\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n10\n0\n\n10\n0 \n\n8.\n1\n\nFü\nrfe\n\nld\ner\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n65\n0\n\n45\n0 \n\n65\n0 \n\n9.\n3\n\nFü\nrfe\n\nld\ner\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn \n  \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n57\n5\n\n11\n1 \n\n57\n5 \n\n9.\n3\n\nG\nre\n\nnz\nac\n\nhe\nrs\n\ntra\nss\n\ne,\n K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n10\n0\n\n10\n0 \n\n8.\n1\n\nG\nst\n\nal\nte\n\nnr\nai\n\nnw\neg\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n45\n0\n\n22\n5 \n\n22\n5 \n\n9.\n3\n\nG\nst\n\nal\nte\n\nnr\nai\n\nnw\neg\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n75\n\n75\n \n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nAufteilung Vorlage\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nbewilligt J/N\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n42\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (F\nor\n\nts\net\n\nzu\nng\n\n)\n\n8.\n1\n\nH\noh\n\nlw\neg\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n50\n0\n\n30\n0 \n\n50\n0 \n\n9.\n3\n\nH\noh\n\nlw\neg\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n10\n\n0\n10\n\n0 \n8.\n\n1\nH\n\nör\nnl\n\nia\nlle\n\ne,\n E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne \nD\n\nec\nkb\n\nel\nag\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n27\n5\n\n27\n5 \n\n8.\n1\n\nIm\n N\n\nie\nde\n\nrh\nol\n\nzb\nod\n\nen\n, E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne \nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n50\n\n0\n17\n\n5 \n50\n\n0 \n9.\n\n3\nIm\n\n N\nie\n\nde\nrh\n\nol\nzb\n\nod\nen\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n45\n\n0\n45\n\n0 \n8.\n\n1\nK\n\nilc\nhg\n\nru\nnd\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n65\n0\n\n65\n0 \n\n9.\n3\n\nK\nilc\n\nhg\nru\n\nnd\nst\n\nra\nss\n\ne,\n E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nK\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n25\n0\n\n25\n0 \n\n8.\n1\n\nK\nor\n\nnf\nel\n\nds\ntra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\n  V\nor\n\nla\nge\n\n 0\n6-\n\n10\n.0\n\n38\n \n\nJ\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n4\n\n1'\n24\n\n0\n40\n\n \n1'\n\n20\n0 \n\n9.\n3\n\nK\nor\n\nnf\nel\n\nds\ntra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn \n V\n\nor\nla\n\nge\n 0\n\n6-\n10\n\n.0\n38\n\n \nJ\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n4\n25\n\n25\n \n\n9.\n3\n\nLö\nrr\n\nac\nhe\n\nrs\ntra\n\nss\ne,\n\n K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n2'\n\n00\n0\n\n1'\n00\n\n0 \n1'\n\n00\n0 \n\n8.\n1\n\nM\noh\n\nrh\nal\n\nde\nns\n\ntra\nss\n\ne \nE\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n18\n\n0\n19\n\n \n18\n\n0 \n18\n\n0 \n9.\n\n3\nM\n\noh\nrh\n\nal\nde\n\nns\ntra\n\nss\ne,\n\n E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n10\n\n0\n10\n\n0 \n8.\n\n1\nS\n\nan\ndr\n\neu\nte\n\nrw\neg\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\n V\nor\n\nla\nge\n\n 0\n6-\n\n10\n.0\n\n38\nJ\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n4\n1'\n\n00\n0\n\n32\n \n\n70\n0 \n\n30\n0 \n\n9.\n3\n\nS\nan\n\ndr\neu\n\nte\nrw\n\neg\n/M\n\noh\nrh\n\nal\nde\n\nns\ntr.\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn \nV\n\nor\nla\n\nge\n 0\n\n6-\n10\n\n.0\n38\n\nJ\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n4\n\n42\n42\n\n \n42\n\n \n8.\n\n1\nTr\n\not\nto\n\nir \nE\n\nis\nen\n\nba\nhn\n\nw\neg\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n25\n0\n\n25\n0 \n\n8.\n1\n\nTr\not\n\nto\nir \n\nS\nch\n\nüt\nze\n\nng\nas\n\nse\n, E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne \nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n10\n\n0\n10\n\n0 \n9.\n\n3\nW\n\nas\nse\n\nrs\nte\n\nlz\nen\n\nw\neg\n\n, N\neu\n\ner\nst\n\nel\nlu\n\nng\n/E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ngK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn \nV\n\nor\nla\n\nge\n 0\n\n6-\n10\n\n.1\n11\n\nJ\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n7\n\n75\n0\n\n50\n0 \n\n75\n0 \n\n8.\n1\n\nW\nas\n\nse\nrs\n\nte\nlz\n\nen\nw\n\neg\n,, \n\nE\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nS\ntra\n\nss\ne \n\n V\nor\n\nla\nge\n\n 0\n6-\n\n10\n.1\n\n11\nJ\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n7\n60\n\n0\n60\n\n0 \n8.\n\n1\nS\n\ntra\nss\n\nen\nsa\n\nni\ner\n\nun\nge\n\nn \nD\n\niv\ner\n\nse\n (a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\n)\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n2'\n42\n\n5 \n2'\n\n70\n0 \n\n8.\n1\n\nO\nef\n\nfe\nnt\n\nl. \nB\n\nel\neu\n\nch\ntu\n\nng\n / \n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n50\n0 \n\n60\n0 \n\n60\n0 \n\n60\n0 \n\n60\n0 \n\n8.\n1\n\nV\nel\n\now\neg\n\n S\nte\n\ntte\nnw\n\neg\n, N\n\neu\ner\n\nst\nel\n\nlu\nng\n\nN\neu\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n60\n60\n\n \n8.\n\n1\nV\n\nel\now\n\neg\n W\n\nei\nlte\n\nic\nhw\n\neg\n, N\n\neu\ner\n\nst\nel\n\nlu\nng\n\nN\neu\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n70\n70\n\n \n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n43\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (F\nor\n\nts\net\n\nzu\nng\n\n)\n8.\n\n2\nR\n\neg\nio\n\n-S\n-B\n\nah\nn,\n\n S\nta\n\ntio\nn \n\nN\nie\n\nde\nrh\n\nol\nz \n\nV\nor\n\nla\nge\n\n 8\n48\n\nJ\nN\n\neu\nTi\n\nef\nba\n\nu\n5\n\n2'\n05\n\n0\n28\n\n5 \n1'\n\n55\n0 \n\n70\n0 \n\n8.\n2\n\nR\neg\n\nio\n-S\n\n-B\nah\n\nn,\n B\n\nah\nnh\n\nof\n D\n\nor\nf (\n\nU\nm\n\nba\nu)\n\n V\nor\n\nla\nge\n\n 8\n48\n\nJ\nN\n\neu\nTi\n\nef\nba\n\nu\n5\n\n1'\n75\n\n6\n1'\n\n45\n6 \n\n30\n0 \n\n8.\n2\n\nR\neg\n\nio\n-S\n\n-B\nah\n\nn,\n B\n\nah\nnh\n\nof\n D\n\nor\nf (\n\nW\nar\n\nte\nka\n\nbi\nne\n\nn)\nN\n\neu\nTi\n\nef\nba\n\nu\n15\n\n0\n15\n\n0 \n8.\n\n3\nV\n\nel\nou\n\nnt\ner\n\nst\nän\n\nde\nN\n\neu\nTi\n\nef\nba\n\nu\n10\n\n0\n50\n\n \n50\n\n \n8.\n\n3\nP\n\nar\nkr\n\nau\nm\n\nbe\nw\n\nirt\nsc\n\nha\nftu\n\nng\nN\n\neu\nTi\n\nef\nba\n\nu\n27\n\n0\n85\n\n \n27\n\n0 \n9.\n\n1\nW\n\nV\nR\n\n H\nau\n\nsa\nns\n\nch\nlü\n\nss\ne \n\n/ E\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n15\n0 \n\n15\n0 \n\n15\n0 \n\n9.\n1\n\nW\nV\n\nR\n, L\n\nei\ntu\n\nng\nsn\n\net\nz/\n\nN\neu\n\nan\nsc\n\nhl\nüs\n\nse\nJ\n\nN\neu\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n6\n99\n\n0\n1'\n\n09\n5 \n\n25\n0 \n\n15\n0 \n\n0 \n9.\n\n2\nK\n\n-N\net\n\nz \nB\n\nur\ngs\n\ntra\nss\n\ne \nE\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng\nE\n\nrs\nat\n\nz\nTi\n\nef\nba\n\nu\n50\n\n25\n \n\n25\n \n\n9.\n2\n\nK\n-N\n\net\nz \n\nH\nau\n\nsa\nns\n\nch\nlü\n\nss\ne\n\nN\neu\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n50\n \n\n30\n \n\n30\n \n\n30\n \n\n30\n \n\n9.\n2\n\nK\n-N\n\net\nz,\n\n E\nrs\n\nat\nzi\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nne\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n3'\n05\n\n0 \n50\n\n0 \n9.\n\n3\nN\n\neu\ne \n\nW\nC\n\n-A\nnl\n\nag\ne \n\nim\n S\n\nar\nas\n\nin\npa\n\nrk\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\n19\n\n5\n19\n\n5 \n10\n\n.5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, F\n\nor\nst\n\nfa\nhr\n\nze\nug\n\nJ\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n9\n\n39\n0\n\n39\n0 \n\n39\n0 \n\nR\n1\n\nE\nin\n\nric\nht\n\nun\ng,\n\n T\nec\n\nhn\n. A\n\nus\nst\n\nat\ntu\n\nng\n E\n\nR\n-S\n\naa\nl\n\nN\neu\n\nE\nin\n\nric\nht\n\nun\ng\n\n30\n30\n\n \nR\n\n1\nE\n\nin\nric\n\nht\nun\n\ng,\n T\n\nec\nhn\n\n. A\nus\n\nst\nat\n\ntu\nng\n\n G\nem\n\nei\nnd\n\neh\nau\n\ns,\n E\n\nin\nga\n\nng\nsh\n\nal\nle\n\nN\neu\n\nE\nin\n\nric\nht\n\nun\ng\n\n20\n20\n\n \nR\n\n2\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n, D\nok\n\num\nen\n\nte\nnm\n\nan\nag\n\nem\nen\n\nts\nys\n\nte\nm\n\n/E\nA\n\n a\no\n\nN\neu\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n15\n\n0\n32\n\n \n10\n\n0 \n10\n\n0 \n50\n\n \nR\n\n2\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n, G\neo\n\nin\nfo\n\nra\ntio\n\nns\nsy\n\nst\nem\n\n B\nas\n\nel\n-S\n\nta\ndt\n\n, A\nnt\n\nei\nl H\n\noc\nhb\n\nau\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\n50\n\n50\n \n\nR\n2\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n, G\n\neo\nin\n\nfo\nra\n\ntio\nns\n\nsy\nst\n\nem\n B\n\nas\nel\n\n-S\nta\n\ndt\n, A\n\nnt\nei\n\nl T\nie\n\nfb\nau\n\nN\neu\n\nTi\nef\n\nba\nu\n\n50\n50\n\n \nR\n\n2\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n, L\nA\n\nN\n-V\n\ner\nka\n\nbe\nlu\n\nng\nE\n\nrs\nat\n\nz\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n12\n0\n\n12\n0 \n\nR\n2\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n, S\n\ner\nve\n\nr A\nba\n\ncu\ns\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n20\n\n0\n10\n\n0 \n10\n\n0 \nR\n\n2\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n, S\ner\n\nve\nr N\n\net\nzw\n\ner\nk\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\n15\n\n0\n15\n\n0 \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n30\n\n, L\nüs\n\nch\ner\n\nha\nus\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n60\n20\n\n \n10\n\n \n20\n\n \n10\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n34\n\n, D\nor\n\nfm\nus\n\neu\nm\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n60\n15\n\n \n15\n\n \n20\n\n \n10\n\n \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n44\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (F\nor\n\nts\net\n\nzu\nng\n\n)\nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n43\n\n, a\nlte\n\n K\nan\n\nzl\nei\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n20\n10\n\n \n10\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n71\n\n, Ö\nko\n\nno\nm\n\nie\n B\n\ner\now\n\ner\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n40\n\n30\n \n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, B\n\nas\nel\n\nst\nr. \n\n77\n, B\n\ner\now\n\ner\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n20\n\n20\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, B\n\nlu\nttr\n\nai\nnw\n\neg\n 1\n\n0,\n S\n\nan\nie\n\nru\nng\n\n K\nüc\n\nhe\n/B\n\nad\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n80\n\n80\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, B\n\nlu\nttr\n\nai\nnw\n\neg\n 1\n\n0/\n12\n\n, L\nan\n\nda\nue\n\nr, \nW\n\noh\nnh\n\nau\ns\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n19\n5\n\n50\n \n\n60\n \n\n10\n5 \n\n20\n \n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, B\n\nlu\nttr\n\nai\nnw\n\neg\n 2\n\n0,\n M\n\nag\naz\n\nin\n/W\n\nC\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n10\n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, G\n\nem\nei\n\nnd\neh\n\nau\ns,\n\n E\nin\n\nba\nu \n\nC\naf\n\né\nJ\n\nN\neu\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n36\n6\n\n16\n6 \n\n20\n0 \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, G\n\nem\nei\n\nnd\neh\n\nau\ns,\n\n w\när\n\nm\net\n\nec\nhn\n\nis\nch\n\ne \nS\n\nan\nie\n\nru\nng\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n1'\n15\n\n0\n15\n\n0 \n1'\n\n00\n0 \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, G\n\nre\nnd\n\nel\nga\n\nss\ne \n\n19\n/2\n\n1,\n S\n\npo\nrtp\n\nla\ntz\n\n, W\noh\n\nnh\nau\n\ns\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n90\n\n30\n \n\n20\n \n\n20\n \n\n20\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, G\n\nre\nnd\n\nel\nga\n\nss\ne \n\n21\n, S\n\nan\nie\n\nru\nng\n\n B\näd\n\ner\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n18\n\n0\n18\n\n0 \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, H\nas\n\nel\nra\n\nin\n 6\n\n5,\n W\n\ner\nkh\n\nof\n, S\n\nan\nie\n\nru\nng\n\n P\ner\n\nso\nne\n\nn-\n W\n\nar\nen\n\nlif\nt\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n19\n5\n\n19\n5 \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, H\n\nas\nel\n\nra\nin\n\n 6\n5,\n\n W\ner\n\nkh\nof\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n80\n20\n\n \n30\n\n \n10\n\n \n20\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, H\nas\n\nel\nra\n\nin\n 6\n\n5,\n W\n\ner\nkh\n\nof\n, S\n\nan\nie\n\nru\nng\n\n E\nrd\n\nan\nke\n\nr u\n.a\n\n.\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n30\n\n0\n30\n\n0 \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, H\nel\n\nlri\nng\n\n, R\nei\n\nth\nal\n\nle\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n60\n\n10\n \n\n20\n \n\n20\n \n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, I\n\nn \nde\n\nn \nN\n\neu\nm\n\nat\nte\n\nn \n36\n\n, T\nag\n\nes\nhe\n\nim\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n50\n\n10\n \n\n10\n \n\n20\n \n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, K\n\nin\nde\n\nrg\när\n\nte\nn\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n66\n16\n\n \n10\n\n \n30\n\n \n10\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, K\nirc\n\nhs\ntra\n\nss\ne \n\n21\n, W\n\noh\nnh\n\nau\ns,\n\n A\nte\n\nlie\nr\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n10\n10\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, M\nai\n\nen\nbü\n\nhl\nst\n\nrä\nss\n\nch\nen\n\n 3\n1,\n\n B\nau\n\ner\nnh\n\nof\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n10\n\n10\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 5\n\n1,\n M\n\nus\nik\n\nsc\nhu\n\nle\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n60\n\n10\n \n\n20\n \n\n10\n \n\n20\n \n\nR\n2\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n V\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 5\n\n1,\n O\n\nra\nng\n\ner\nie\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n40\n20\n\n \n20\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, R\nös\n\nsl\nig\n\nas\nse\n\n 5\n5-\n\n59\n-6\n\n3,\n O\n\nek\non\n\nom\nie\n\nge\nbä\n\nud\ne\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n40\n20\n\n \n20\n\n \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, W\net\n\nts\nte\n\nin\nst\n\nr. \n1,\n\n G\nem\n\nei\nnd\n\neh\nau\n\ns;\n d\n\niv\n. U\n\nm\nba\n\nut\nen\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n31\n0\n\n70\n \n\n10\n0 \n\n70\n \n\n70\n \n\n70\n \n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n45\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (F\nor\n\nts\net\n\nzu\nng\n\n)\nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, W\nal\n\ndh\nüt\n\nte\n n\n\neu\n b\n\nei\n H\n\nol\nzs\n\nch\nop\n\nf M\nai\n\nen\nbü\n\nhl\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\n18\n\n0\n18\n\n0 \n18\n\n0 \nR\n\n2\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n V\nV\n\n, E\nnt\n\nna\nhm\n\nen\n a\n\nus\n d\n\ner\n IS\n\nR\n - \n\ndi\nve\n\nrs\ne \n\nkl\nei\n\nne\nre\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\ne\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\nE\n\nin\nze\n\nlp\nro\n\nje\nkt\n\ne\n26\n\n0 \nR\n\n5\nA\n\nrb\nei\n\nts\nge\n\nrä\nt, \n\nG\nro\n\nss\nflä\n\nch\nen\n\nm\näh\n\ner\n/G\n\när\ntn\n\ner\nei\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n14\n0\n\n14\n0 \n\nR\n6\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nge\nrä\n\nt, \nG\n\nro\nss\n\nflä\nch\n\nen\nm\n\näh\ner\n\n/S\npo\n\nrtp\nla\n\ntz\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n10\n\n0\n10\n\n0 \nR\n\n6\nA\n\nrb\nei\n\nts\nge\n\nrä\nt, \n\nTr\nak\n\nto\nr; \n\nG\nre\n\nnd\nel\n\nm\nat\n\nte\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n90\n\n90\n \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, B\nrü\n\nck\nen\n\nw\nag\n\nen\n m\n\nit \nH\n\neb\neb\n\nüh\nne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n12\n0\n\n12\n0 \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, E\nle\n\nkt\nro\n\nm\nob\n\nil \n/ G\n\not\nte\n\nsa\nck\n\ner\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n50\n\n50\n \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, E\nle\n\nkt\nro\n\ntra\nns\n\npo\nrte\n\nr /\n O\n\nrts\nre\n\nin\nig\n\nun\ng\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n10\n0\n\n10\n0 \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, E\nle\n\nkt\nro\n\ntra\nns\n\npo\nrte\n\nr/O\nrts\n\nre\nin\n\nig\nun\n\ng\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n10\n\n0\n10\n\n0 \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, G\n\nel\nen\n\nks\nte\n\nig\ner\n\n E\nle\n\nkt\nrik\n\ner\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n17\n\n0\n17\n\n0 \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, K\n\nle\nin\n\ntra\nns\n\npo\nrte\n\nr G\när\n\ntn\ner\n\nei\nN\n\neu\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n32\n\n32\n \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, K\nle\n\nin\ntra\n\nns\npo\n\nrte\nr O\n\nrts\nre\n\nin\nig\n\nun\ng\n\nN\neu\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n25\n25\n\n \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, K\n\nom\nm\n\nun\nal\n\nfa\nhr\n\nze\nug\n\n / \nS\n\ntra\nss\n\nen\n u\n\n. E\nnt\n\nso\nrg\n\n \nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n14\n\n0\n14\n\n0 \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, L\n\nas\ntw\n\nag\nen\n\n m\nit \n\nLa\nde\n\nkr\nan\n\n, S\nch\n\nne\nep\n\nfl.\n, S\n\nal\nzs\n\ntre\nue\n\nr\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n38\n\n0\n38\n\n0 \n38\n\n0 \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, L\n\nie\nfe\n\nrw\nag\n\nen\n fü\n\nr B\nru\n\nnn\nen\n\n-, \n T\n\noi\nle\n\ntte\nn-\n\n u\nnd\n\n P\nla\n\nns\nch\n\nbe\nck\n\nen\nre\n\nin\nig\n\nun\ng\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n40\n40\n\n \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, L\n\nie\nfe\n\nrw\nag\n\nen\n/G\n\när\ntn\n\ner\nei\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n70\n70\n\n \nR\n\n5\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, L\n\nie\nfe\n\nrw\nag\n\nen\n/G\n\när\ntn\n\ner\nei\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n65\n65\n\n \nR\n\n1\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n, P\n\ner\nso\n\nne\nnw\n\nag\nen\n\n W\nei\n\nbe\nld\n\nie\nns\n\nte\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n45\n\n45\n \n\nR\n8\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, R\nE\n\nP\nR\n\nO\n, L\n\nie\nfe\n\nrw\nag\n\nen\nE\n\nrs\nat\n\nz\nFa\n\nhr\nze\n\nug\n50\n\n50\n \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, S\ntra\n\nss\nen\n\nre\nin\n\nig\nun\n\ngs\nm\n\nas\nch\n\nin\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n18\n0\n\n18\n0 \n\nR\n5\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, S\ntra\n\nss\nen\n\nre\nin\n\nig\nun\n\ngs\nm\n\nas\nch\n\nin\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n19\n0\n\n19\n0 \n\nR\n6\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n, T\nra\n\nns\npo\n\nrte\nr/S\n\npo\nrtp\n\nla\ntz\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nFa\nhr\n\nze\nug\n\n35\n35\n\n \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n46\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\na)\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (F\nor\n\nts\net\n\nzu\nng\n\n)\n\n9.\n1\n\nN\neu\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\ns-\n\nD\nar\n\nle\nhe\n\nn\n16\n\n'0\n00\n\n1'\n00\n\n0 \n2'\n\n00\n0 \n\n6'\n00\n\n0 \n7'\n\n00\n0 \n\n1'\n00\n\n0 \n\nVe\nrw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n, i\nm\n\n P\nol\n\niti\nkp\n\nla\nn \n\nno\nch\n\n n\nic\n\nht\n b\n\ner\nüc\n\nks\nic\n\nht\nig\n\nte\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n8.\n1\n\nA\nuh\n\nal\nde\n\nnw\neg\n\n, E\nrs\n\nte\nllu\n\nng\n S\n\ntra\nss\n\ne\n60\n\n9.\n3\n\nA\nuh\n\nal\nde\n\nnw\neg\n\n, N\neu\n\ner\nst\n\nel\nlu\n\nng\n K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\n8.\n1\n\nM\nei\n\ner\nw\n\neg\n, E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng \nS\n\ntra\nss\n\ne \n8 \n\n93\n0 \n\n9.\n3\n\nM\nei\n\ner\nw\n\neg\n, N\n\neu\ner\n\nst\nel\n\nlu\nng\n\n K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\n34\n\n4\n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nEr\n\nsa\ntz\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n (o\n\nhn\ne \n\nIS\nR\n\n)\n9'\n\n16\n3 \n\n8'\n91\n\n5 \n9'\n\n26\n8 \n\n11\n'2\n\n84\n \n\n6'\n99\n\n5 \nEr\n\nsa\ntz\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsa\n\nrb\nei\n\nte\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\n. V\nV\n\nIS\nR\n\n56\n0 \n\n1'\n01\n\n6 \n1'\n\n40\n0 \n\n29\n0 \n\n24\n0 \n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nN\n\neu\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n u\n\nnd\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nsd\nar\n\nle\nhe\n\nn \nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n5'\n\n22\n1 \n\n5'\n49\n\n0 \n10\n\n'8\n20\n\n \n13\n\n'3\n30\n\n \n6'\n\n65\n0 \n\nTo\nta\n\nl I\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n14\n\n'9\n44\n\n \n15\n\n'4\n21\n\n \n21\n\n'4\n88\n\n \n24\n\n'9\n04\n\n \n13\n\n'8\n85\n\n \n\n(h\nän\n\ngi\nge\n\ns \nR\n\nek\nur\n\nsv\ner\n\nfa\nhr\n\nen\n v\n\nor\n B\n\nun\nde\n\nsg\ner\n\nic\nht\n\n)\n(h\n\nän\ngi\n\nge\ns \n\nR\nek\n\nur\nsv\n\ner\nfa\n\nhr\nen\n\n v\nor\n\n B\nun\n\nde\nsg\n\ner\nic\n\nht\n)\n\n(Ü\nbe\n\nrp\nrü\n\nfu\nng\n\n n\nac\n\nh \nR\n\nüc\nkw\n\nei\nsu\n\nng\n d\n\ner\n V\n\nor\nla\n\nge\n d\n\nur\nch\n\n E\nin\n\nw\noh\n\nne\nrr\n\nat\n)\n\n(Ü\nbe\n\nrp\nrü\n\nfu\nng\n\n n\nac\n\nh \nR\n\nüc\nkw\n\nei\nsu\n\nng\n d\n\ner\n V\n\nor\nla\n\nge\n d\n\nur\nch\n\n E\nin\n\nw\noh\n\nne\nrr\n\nat\n)\n\nW\när\n\nm\nev\n\ner\nbu\n\nnd\n R\n\nie\nhe\n\nn \nP\n\nlu\ns;\n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nsd\n\nar\nle\n\nhe\nn \n\nan\n n\n\neu\ne \n\nTr\näg\n\ner\nsc\n\nha\nft;\n\n n\net\n\nto\n k\n\nei\nne\n\n \nZi\n\nns\nko\n\nst\nen\n\n, k\nei\n\nne\n d\n\nire\nkt\n\nen\n A\n\nbs\nch\n\nre\nib\n\nun\ngs\n\nko\nst\n\nen\n, m\n\nit \nla\n\nuf\nen\n\nde\nr A\n\nm\nor\n\ntis\nat\n\nio\nn;\n\n je\ndo\n\nch\n \n\nm\nit \n\nbe\ntri\n\neb\nsw\n\nirt\nsc\n\nha\nftl\n\nic\nhe\n\nm\n R\n\nis\nik\n\no \nbe\n\nha\nfte\n\nt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n47\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\nb)\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nah\n\nnh\nof\n\nst\nra\n\nss\ne \n\n28\n, R\n\nes\nt. \n\nZu\nm\n\n S\nch\n\nlip\nf\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n11\n0 \n\n30\n \n\n20\n \n\n40\n \n\n20\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, B\n\nas\nel\n\nst\nr. \n\n38\n/4\n\n4,\n L\n\nan\ndg\n\nas\nth\n\nof\n+R\n\nes\nid\n\nen\nz\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n50\n10\n\n \n10\n\n \n20\n\n \n10\n\n \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n38\n\n; L\nan\n\ndg\nas\n\nth\nof\n\n U\nm\n\nb.\n R\n\nes\nt. \n\n(w\ner\n\ntv\ner\n\nm\neh\n\nre\nnd\n\n)\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\n1\n\n1'\n50\n\n0\n30\n\n0 \n1'\n\n20\n0 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, B\n\nas\nel\n\nst\nr. \n\n38\n; L\n\nan\ndg\n\nas\nth\n\nof\n U\n\nm\nb.\n\nR\nes\n\nt. \n(w\n\ner\nte\n\nrh\nal\n\nte\nnd\n\n)\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n1\n\n2'\n00\n\n0\n2'\n\n00\n0 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, B\n\nas\nel\n\nst\nr. \n\n38\n; L\n\nan\ndg\n\nas\nth\n\nof\n U\n\nm\nb.\n\nR\nes\n\nt. \n(E\n\nin\nm\n\nal\nab\n\nsc\nhr\n\nei\nbu\n\nng\n)\n\nN\neu\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n1\n2'\n\n80\n0\n\n2'\n80\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne \n38\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nD\nor\n\nfs\naa\n\nl\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n70\n\n0\n10\n\n0 \n10\n\n0 \n50\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne \n38\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nD\nor\n\nfs\naa\n\nl\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n20\n\n0\n20\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n44\n\n, B\nür\n\nog\neb\n\näu\nde\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n25\n15\n\n \n10\n\n \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, B\nas\n\nel\nst\n\nr. \n45\n\n, W\noh\n\nnh\nau\n\ns \nO\n\nch\nse\n\nn\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n20\n\n20\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, B\n\nrü\nnn\n\nlir\nai\n\nn \n4/\n\nLö\nrr\n\n.8\n6/\n\n88\n, W\n\noh\nnh\n\nau\ns\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n8\n8 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, E\n\nnt\nna\n\nhm\nen\n\n a\nus\n\n d\ner\n\n IS\nR\n\n - \ndi\n\nve\nrs\n\ne \nkl\n\nei\nne\n\nre\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\nE\nin\n\nze\nlp\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n70\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, H\n\nirt\nen\n\nw\neg\n\n 1\n6-\n\n28\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n55\n\n55\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, O\n\nbe\nrd\n\nor\nfs\n\ntr.\n 2\n\n1/\n25\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n60\n20\n\n \n10\n\n \n20\n\n \n10\n\n \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, O\nbe\n\nrd\nor\n\nfs\ntr.\n\n 2\n1;\n\n  j\ne \n\nzw\nei\n\n 3\n-Z\n\niw\no \n\n(U\nm\n\nba\nu)\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n28\n0\n\n70\n \n\n70\n \n\n70\n \n\n70\n \n\n70\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, O\n\nbe\nrd\n\nor\nfs\n\ntr.\n 2\n\n1;\n E\n\nta\npp\n\ne \n1 \n\nK\nüc\n\nhe\nn/\n\nB\näd\n\ner\n (U\n\nm\nba\n\nu)\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n1'\n\n10\n0\n\n1'\n10\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, O\nbe\n\nrd\nor\n\nfs\ntr.\n\n 2\n5;\n\n K\nüc\n\nhe\nn/\n\nB\näd\n\ner\n (U\n\nm\nba\n\nu)\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n1'\n\n30\n0\n\n1'\n30\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, R\nai\n\nna\nlle\n\ne \n43\n\n/4\n5,\n\n W\noh\n\nnh\nau\n\ns\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n11\n\n11\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nai\nna\n\nlle\ne \n\n43\n/4\n\n5;\n F\n\nla\nch\n\nda\nch\n\n A\nut\n\noe\nin\n\nst\nel\n\nlh\nal\n\nle\n  (\n\nS\nan\n\nie\nru\n\nng\n)\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n82\n0\n\n82\n0 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nai\nna\n\nlle\ne \n\n43\n/4\n\n5;\n K\n\nüc\nhe\n\nn/\nB\n\näd\ner\n\n (w\ner\n\ntv\ner\n\nm\neh\n\nre\nnd\n\n)\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\n2\n\n40\n0\n\n40\n0 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nai\nna\n\nlle\ne \n\n43\n/4\n\n5;\n K\n\nüc\nhe\n\nn/\nB\n\näd\ner\n\n/F\nen\n\nst\ner\n\n (w\ner\n\nte\nrh\n\nal\nt.)\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n2\n1'\n\n00\n0\n\n1'\n00\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, R\nös\n\nsl\nig\n\nas\nse\n\n 3\n2,\n\n F\nen\n\nst\ner\n\ner\nsa\n\ntz\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n25\n\n0\n25\n\n0 \n3.\n\n3\nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n F\nV\n\n, R\nös\n\nsl\nig\n\nas\nse\n\n 3\n2,\n\n W\noh\n\nnh\nau\n\ns\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n5\n\n5 \n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n48\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\nb)\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n  (\n\nFo\nrt\n\nse\ntz\n\nun\ng)\n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 3\n\n3/\n35\n\n, W\noh\n\nnh\nau\n\ns\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n15\n\n15\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 6\n\n6,\n W\n\noh\nnh\n\nau\ns\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\n5\n5 \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 6\n\n7,\n L\n\neg\nra\n\nnd\nha\n\nus\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n10\n\n10\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nös\nsl\n\nig\nas\n\nse\n 8\n\n, F\nen\n\nst\ner\n\ner\nsa\n\ntz\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n50\n\n50\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, R\n\nüc\nhl\n\nig\nw\n\neg\n 6\n\n5,\n W\n\ner\nkh\n\nof\nIS\n\nR\nE\n\nrs\nat\n\nz\nH\n\noc\nhb\n\nau\n10\n\n10\n \n\n3.\n3\n\nLi\neg\n\nen\nsc\n\nh.\n F\n\nV\n, L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nts\n\ner\nw\n\ner\nb \n\nal\nlg\n\nem\nei\n\nn\nN\n\neu\nH\n\noc\nhb\n\nau\nE\n\nin\nze\n\nlp\nro\n\nje\nkt\n\ne\n50\n\n0 \n50\n\n0 \n50\n\n0 \n50\n\n0 \n50\n\n0 \n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nEr\n\nsa\ntz\n\nan\nla\n\nge\nn \n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\n (o\n\nhn\ne \n\nIS\nR\n\n)\n20\n\n0 \n82\n\n0 \n0 \n\n0 \n0 \n\nEr\nsa\n\ntz\n v\n\non\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (I\n\nns\nta\n\nnd\nse\n\ntz\nun\n\ngs\nar\n\nbe\nite\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\n. d\n\nes\n F\n\nV)\nIS\n\nR\n1'\n\n44\n0 \n\n24\n4 \n\n3'\n51\n\n0 \n27\n\n0 \n1'\n\n74\n0 \n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nN\n\neu\nan\n\nla\nge\n\nn \nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\n50\n0 \n\n80\n0 \n\n4'\n90\n\n0 \n50\n\n0 \n50\n\n0 \n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nA\n\nnl\nag\n\nen\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n2'\n\n14\n0 \n\n1'\n86\n\n4 \n8'\n\n41\n0 \n\n77\n0 \n\n2'\n24\n\n0 \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n49\n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n) u\n\nnd\n A\n\nnl\nag\n\nen\n (F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n)\n\n   \nO\n\nbj\nek\n\nt\nA\n\nrt\nG\n\nes\nam\n\ntb\net\n\nra\ng\n\n   \nPo\n\nlP\n 2\n\n00\n9/\n\n12\nje\n\n O\nbj\n\nek\nt\n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nB\nud\n\nge\nt\n\nP \n20\n\n09\nP \n\n20\n10\n\nP \n20\n\n11\nP \n\n20\n12\n\nZu\nst\n\nän\ndi\n\ngk\nei\n\nt: \nbi\n\ns \nTC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nG\n\nem\nei\n\nnd\ner\n\nat\n / \n\nüb\ner\n\n T\nC\n\nH\nF \n\n20\n0 \n\n= \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrr\n\nat\nne\n\ntto\nbi\n\ns \nE\n\nnd\ne \n\n20\n07\n\n20\n08\n\nTC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\nT \n\nC\nH\n\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\n13\n14\n\nTo\nta\n\nl V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\na.\n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nEr\n\nsa\ntz\n\n-In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n (o\n\nhn\ne \n\nIS\nR\n\n)\n9'\n\n16\n3 \n\n8'\n91\n\n5 \n9'\n\n26\n8 \n\n11\n'2\n\n84\n \n\n6'\n99\n\n5 \nb.\n\nEr\nsa\n\ntz\n-In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsa\nrb\n\nei\nte\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\n. V\n\nV\nIS\n\nR\n56\n\n0 \n1'\n\n01\n6 \n\n1'\n40\n\n0 \n29\n\n0 \n24\n\n0 \nc.\n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nN\n\neu\n-In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n5'\n22\n\n1 \n5'\n\n49\n0 \n\n10\n'8\n\n20\n \n\n13\n'3\n\n30\n \n\n6'\n65\n\n0 \n\nD\n.T\n\not\nal\n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n14\n\n'9\n44\n\n \n15\n\n'4\n21\n\n \n21\n\n'4\n88\n\n \n24\n\n'9\n04\n\n \n13\n\n'8\n85\n\n \n\nTo\nta\n\nl F\nin\n\nan\nzv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ne.\nTo\n\nta\nl g\n\nep\nla\n\nnt\ne \n\nEr\nsa\n\ntz\n-A\n\nnl\nag\n\nen\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n (o\n\nhn\ne \n\nIS\nR\n\n)\n20\n\n0 \n82\n\n0 \n0 \n\n0 \n0 \n\nf.\nEr\n\nsa\ntz\n\n v\non\n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n (I\nns\n\nta\nnd\n\nse\ntz\n\nun\ngs\n\nar\nbe\n\nite\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\n. d\nes\n\n F\nV)\n\nIS\nR\n\n1'\n44\n\n0 \n24\n\n4 \n3'\n\n51\n0 \n\n27\n0 \n\n1'\n74\n\n0 \ng.\n\nTo\nta\n\nl g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nN\n\neu\n-A\n\nnl\nag\n\nen\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n50\n\n0 \n80\n\n0 \n4'\n\n90\n0 \n\n50\n0 \n\n50\n0 \n\nH\n.T\n\not\nal\n\n g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nA\n\nnl\nag\n\nen\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n2'\n\n14\n0 \n\n1'\n86\n\n4 \n8'\n\n41\n0 \n\n77\n0 \n\n2'\n24\n\n0 \n\nG\nes\n\nam\ntü\n\nbe\nrs\n\nic\nht\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n u\n\nnd\n F\n\nin\nan\n\nzv\ner\n\nm\nög\n\nen\n\nI.\n T\n\not\nal\n\n g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nER\n\nSA\nTZ\n\n-In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n u\nnd\n\n E\nrs\n\nat\nz \n\nvo\nn \n\nA\nnl\n\nag\nen\n\n   \n(a\n\n+b\n+e\n\n+f\n)\n\n11\n'3\n\n63\n \n\n10\n'9\n\n95\n \n\n14\n'1\n\n78\n \n\n11\n'8\n\n44\n \n\n8'\n97\n\n5 \n\nJ.\n T\n\not\nal\n\n g\nep\n\nla\nnt\n\ne \nN\n\nEU\n-In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n / \n\nN\neu\n\n-A\nnl\n\nag\nen\n\n  (\nc+\n\ng)\n5'\n\n72\n1 \n\n6'\n29\n\n0 \n15\n\n'7\n20\n\n \n13\n\n'8\n30\n\n \n7'\n\n15\n0 \n\nK\n. \n\nG\nES\n\nA\nM\n\nT-\nTo\n\nta\nl  \n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n u\nnd\n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n   \nvo\n\nr P\nau\n\nsc\nha\n\nlk\nor\n\nre\nkt\n\nur\n   \n\n  (\nI+\n\nJ)\n17\n\n'0\n84\n\n \n17\n\n'2\n85\n\n \n29\n\n'8\n98\n\n \n25\n\n'6\n74\n\n \n16\n\n'1\n25\n\n \n\nL.\n10\n\n%\n P\n\nau\nsc\n\nha\nlk\n\nor\nre\n\nkt\nur\n\n fü\nr n\n\nic\nht\n\n re\nal\n\nis\nie\n\nrt\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n-1\n'5\n\n08\n \n\n-1\n'7\n\n29\n \n\n-2\n'9\n\n90\n \n\n-2\n'5\n\n67\n \n\n-1\n'6\n\n13\n \n\nM\n.G\n\nes\nam\n\nt-T\not\n\nal\n d\n\ner\n P\n\nla\nni\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nne\nn \n\nun\nd \n\nPl\nan\n\nan\nla\n\nge\nn \n\n fü\nr d\n\nie\n P\n\nla\nnp\n\ner\nio\n\nde\n 2\n\n00\n9 \n\nbi\ns \n\n20\n12\n\n   \n  (\n\nK\n-L\n\n)\n15\n\n'5\n76\n\n \n15\n\n'5\n56\n\n \n26\n\n'9\n08\n\n \n23\n\n'1\n07\n\n \n14\n\n'5\n12\n\n \n\nbewilligt J/N\n\nzu Lasten \nInstandsetzungs-\nrückstellung (ISR)\n\nAufteilung Vorlage\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nVo\n\nrp\ner\n\nio\nde\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \nProdukt od. \nRess. +Abt.\n\nS\nei\n\nte\n 1\n\n  v\non\n\n  1\n\n\n\n50\n\nc) Liste der genehmigten Investitionen und Anlagen\n\n\n\n51\n\nX  Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss\n\nSteuerfuss, Steuern\nGestützt auf eine Ermächtigung des Einwohnerrats hat der Gemeinderat den Steu-\nerfuss für die Einkommenssteuer der Steuerperiode 2008 provisorisch auf 38.4% der \nvollen Kantonssteuer festgelegt. Bei der mit NOKE neu der Gemeinde zukommenden \nVermögenssteuer hat der Gemeinderat für die Steuerperiode 2008 einen provisori-\nschen Steuerfuss von 45% festgelegt. Für die weiteren Planperioden 2009 ff. werden \ndiese Steuerfüsse fortgeschrieben. Bei der Festlegung des provisorischen Steuerfu-\nsses wurden die Neuerungen, welche durch NOKE und durch das Steuersenkungs-\npakets des Kantons erfolgten, berücksichtigt. Ebenfalls eingerechnet wurde die per \n2009 geplant Einführung einer Abwasserableitungsgebühr.\nDer neue Steuerfuss führt für die Einwohnerinnen und Einwohner Riehens zu einer \nGesamtbelastung von 93.4% der (reduzierten) Kantonssteuer, gegenüber einer Ge-\nsamtbelastung von 92.4% vor dem Steuersenkungspaket. Trotz einer Erhöhung des \nSteuerfusses um 1% profitieren auch die Riehener Steuerpflichtigen von der Steu-\nersenkung. Gleichzeitig kann die Finanzierung der vielfältigen Dienstleistungen der \nGemeinde für die Bevölkerung Riehens gewährleistet werden. \nDen definitiven Steuerfuss 2008 hat nun der Einwohnerrat im Rahmen der Genehmi-\ngung des Politikplans festzulegen. Gleichzeitig hat er dieses Jahr aufgrund der am \n27. August 2008 beschlossenen Änderung der Steuerordnung auch den Steuerfuss \nfür die nächste Steuerperiode, also für das Jahr 2009 zu bestimmen. \nDie neuesten Hochrechnungen der Einkommenssteuern für die Steuerperiode 2006 \nsind erfreulich und lassen darauf schliessen, dass sich die gute Konjunkturlage der \nvergangenen Jahren nun auch auf die Einkommenssteuern der Gemeinde Riehen \nauswirkt. Die gute Konjunkturlage im 2007 und 2008 dürfte sich auch noch auf die \nEinkommensentwicklung für die Steuerperioden 2007 und 2008 auswirken. Für die \nweiteren Planjahre wird mit einem defensiven Wachstum gerechnet, jedoch wird \nbeim aktuellen Kenntnisstand nicht von einer anhaltenden Rezession durch die ge-\ngenwärtige Finanzkrise ausgegangen.\n\nWie erwähnt, partizipiert die Gemeinde Riehen ab der Steuerperiode 2008 neu auch \nan den Vermögenssteuern. Da die Gemeinde bislang noch keine Erfahrungen über \ndie Entwicklung der Vermögenssteuern der Riehener Steuerpflichtigen machen konn-\nte, sind der Planung die Daten hinterlegt worden, welche vom Kanton im Rahmen der \nNOKE-Berechnungen übermittelt wurden. Gemäss Information des Kantons unterlie-\ngen die Vermögenssteuern nur geringen Schwankungen. Da jedoch anzunehmen ist, \ndass sich die gegenwärtige Finanzkrise stärker auf den Ertrag bei den Vermögens-\nsteuern als bei den Einkommenssteuern auswirken wird, ist für die Planperioden der \nErtrag bei den Vermögenssteuern vorsichtshalber auf dem Niveau der Steuerperiode \n2005 budgetiert worden. Dies bedeutet, dass für die Planperioden bei den Vermögens-\nsteuern von einem Betrag von rund CHF 15 Mio. ausgegangen wird.\n\n\n\n52\n\nSowohl die Steuern auf Kapitalleistungen, wie auch die Grundstückgewinnsteuern \nwerden gemäss Fakturierung verbucht. Bei beiden Steuern wird von einer stagnie-\nrenden Entwicklung ausgegangen.\n\nBei den Debitorenverlusten auf Steuern wird einerseits aufgrund des neuen Steuer-\nschlüssels und der daraus resultierenden höheren Steuererträge, andererseits auch \naufgrund der gegenwärtigen Finanzkrise vorsichtshalber mit höheren Debitorenver-\nlusten gerechnet.\n\nLiegenschaften im Finanzvermögen\nDie aus sozialpolitischen Erwägungen gewährten Zinsreduktionen und die daraus \nresultierende Gutschrift über 550 TCHF p.a. wird auch im 2009 den Liegenschaftser-\nträgen gutgeschrieben und dem Produkt Soziale Dienste und Integration belastet. Ob \ndiese Transferzahlung aufgehoben werden soll, wird erst per 2010 im Rahmen der \nErneuerung der Leistungsaufträge wieder ein Thema sein.\nIn Folge der geplanten Sanierung des Landgasthofs ist im 2010 ein Mietzinsausfall \nzu erwarten, da mit einem Leerstand gerechnet werden muss. Durch die Verzöge-\nrung der geplanten Sanierung musste der Pachtvertrag mit dem derzeitigen Pächter \nbis Ende Januar 2010 verlängert werden.\n\nZinsen\nEs ist anzunehmen, dass die Netto-Zinskosten in den kommenden Jahren steigen \nwerden. Durch die erhöhten Investitionen in der Planperiode muss davon ausgegan-\ngen werden, dass die derzeitige Liquidität in den kommenden Jahren reduziert wer-\nden wird und zusätzliche Festkredite aufgenommen werden müssen.\nDas in der Planperiode budgetierte Investitionsdarlehen, zu Gunsten der Träger-\nschaft des Wärmeverbunds Riehen Plus, führt zu einem erhöhten Zinsaufwand. Da \ndas Investitionsdarlehen jedoch marktüblich verzinst werden soll, wird dieses durch \nden resultierenden Zinsertrag wieder neutralisiert.\n\nÜbrige neutrale Erträge, neuer Finanzausgleich\nIn den Planperioden wird beim Lastenausgleich weiterhin mit jährlichen Ausgleichs-\nzahlungen um die 4 Mio. CHF gerechnet. Der Lastenausgleich dient gemäss NOKE \nder Abgeltung der zentralörtlichen Leistungen der Stadt und beläuft sich auf 2,5% \ndes gesamten Einkommenssteuerpotentials.\nBeim Ressourcenausgleich, welcher ebenfalls gemäss NOKE die unterschiedliche \nSteuerkraft der Gemeinden bzw. des Kantons ausgleicht, wird aufgrund der weiterhin \nhohen Steuerkraft des Kantons, insbesondere bedingt durch die juristischen Personen, \nin den Planperioden mit Ausgleichzahlungen in der Höhe von 200 TCHF gerechnet.\n\nTotal Übriges\nDie Liegenschaften im Finanzvermögen müssen nach dem Ertragswertprinzip bilan-\nziert werden. Die geplante Sanierung des Landgasthofs in der Planperiode 2010, mit \nInvestitionskosten in der Höhe von ca. CHF 6 Mio., kann deshalb nicht vollständig \nals Wertsteigerung in die Bilanz übernommen werden, da sonst der Bilanzwert der \nLiegenschaft über dem zulässigen Ertragswert liegen würde. Von der Gesamtinves-\ntitionssumme können schätzungsweise lediglich 1,5 Mio. CHF als wertvermehrend \naktiviert werden. Weitere 2 Mio. CHF können über die Instandsetzungsrückstellung \nabgewickelt werden (vgl. Liste der Investitionen und Anlagen im Kapitel IX, Seite \n40ff). Die restlichen Sanierungskosten von rund 2,8 Mio. CHF müssen als Sonder-\nabschreibung der Jahresrechnung 2010 belastet werden.\n\n\n\n53\n\nÜbersicht Neutrale Erlöse und Kosten\n\n                              PolP 2009_12\nin T CHF IST IST Budget Budget IST IST IST\n\n2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nEinkommensteuer 52.463 54.465 56.470 63.520 64.520 65.320 66.120 \nVermögenssteuer 14.850 15.000 15.000 15.000 \nSteuer auf Kapitalleistungen 874 807 700 700 700 700 700 \nSteuern juristischer Personen 1.250 1.358 1.300 1.300 1.400 1.400 1.400 \nGrundstückgewinnsteuern 2.154 2.594 1.400 1.500 1.500 1.500 1.500 \nDebitorenverluste Steuern -682 -694 -650 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 \n\na) Total Steuern (netto) 56.059 58.530 59.220 80.770 81.920 82.720 83.520 \n\nb) Total Liegenschaftserlös Finanzverm. (netto) 3.100 2.874 2.474 2.894 2.169 2.219 2.320 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 169 341 200 100 50 50 50 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 111 111 110 200 380 590 620 \nZinsen auf  Schulden -278 -221 -205 -355 -805 -1.305 -1.555 \nVerzugszinsen Steuern 394 430 625 625 625 625 625 \nVergütungszinsen auf Steuern -625 -587 -780 -910 -1.040 -1.040 -1.040 \nVerzinsung der Gemeindefonds -46 -46 -49 -80 -80 -80 -80 \n\nc) Total Zinskosten (netto) -275 28 -99 -420 -870 -1.160 -1.380 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 89 86 85 85 85 85 85 \nHundesteuer 90 107 90 90 90 90 90 \nWirtschaftspatentgebühren\nRessourcenausgleich 214 200 200 200 \nLastenausgleich -4.133 -4.127 -4.281 -4.228 \nNFA/NOKE-kompensation Kanton 2.479 \nFinanzausgleich an den Kanton Basel-Stadt -1.870 -1.873 -1.900 \n\nd) Total Übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -1.691 -1.680 754 -3.744 -3.752 -3.906 -3.853 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 11.403 11.002 10.959 10.635 10.805 11.032 11.080 \n\nPeriodenfremde Kosten/Erlöse -515 -134 \nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38 -2.800 \nProjektierungskredit Landgasthof -260 \nAufwertung Bilanzwert des Gemeindespitals 800 \nEntnahme aus Rückstellungen (Energiekosten) 700 \nInterne Arbeiten für Vorabklärungen Deponien -37 -22 -23 -2 -1 \nÜbrige periodenfremde Kosten/Erlöse -624 235 235 235 \n\nf) Total Übriges 948 -156 -23 -886 -2.566 235 235 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52 1.750 1.250 1.000 750 500 250 \n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 71.294 70.598 74.535 90.249 88.456 91.640 92.172 \n\n\n\n54\n\nProduktsummenbudgetXI. \n\nin\n T\n\n C\nH\n\nF\nIS\n\nT\nIS\n\nT\nB\n\nud\nge\n\nt\nB\n\nud\nge\n\nt\nP\n\nla\nn\n\nP\nla\n\nn\nP\n\nla\nn\n\n20\n06\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n12\n\nN\net\n\nto\nko\n\nst\nen\n\n d\ner\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\ngr\nup\n\npe\nn\n\n1\nV\n\nol\nks\n\nab\nst\n\nim\nm\n\nun\nge\n\nn \nun\n\nd \nB\n\neh\nör\n\nde\nnd\n\nie\nns\n\nte\n2.\n\n19\n9 \n\n -\n   \n\n \n2.\n\n07\n8 \n\n -\n   \n\n \n2.\n\n27\n9 \n\n -\n   \n\n \n2.\n\n31\n8 \n\n -\n   \n\n   \n2.\n\n37\n8 \n\n -\n   \n\n \n2.\n\n30\n6 \n\n -\n   \n\n \n2.\n\n32\n3 \n\n -\n   \n\n \n\n2\nP\n\nub\nlik\n\num\nsd\n\nie\nns\n\nte\n u\n\nnd\n A\n\nus\nse\n\nnb\nez\n\nie\nhu\n\nng\nen\n\n2.\n47\n\n0 \n -\n\n   \n \n\n2.\n51\n\n5 \n -\n\n   \n \n\n2.\n61\n\n3 \n -\n\n   \n \n\n2.\n92\n\n8 \n -\n\n   \n   \n\n2.\n95\n\n0 \n -\n\n   \n \n\n3.\n05\n\n0 \n -\n\n   \n \n\n2.\n92\n\n5 \n -\n\n   \n \n\n3\nFi\n\nna\nnz\n\nen\n u\n\nnd\n S\n\nte\nue\n\nrn\n1.\n\n26\n2 \n\n -\n   \n\n \n1.\n\n38\n4 \n\n -\n   \n\n \n1.\n\n48\n0 \n\n -\n   \n\n \n1.\n\n47\n6 \n\n -\n   \n\n   \n1.\n\n48\n0 \n\n -\n   \n\n \n1.\n\n47\n5 \n\n -\n   \n\n \n1.\n\n47\n1 \n\n -\n   \n\n \n\n4\nG\n\nes\nun\n\ndh\nei\n\nt\n11\n\n.7\n48\n\n  -\n  \n\n11\n.4\n\n94\n  -\n\n  \n12\n\n.4\n53\n\n  -\n  \n\n12\n.5\n\n77\n  -\n\n   \n \n\n12\n.7\n\n89\n  -\n\n  \n13\n\n.0\n33\n\n  -\n  \n\n13\n.3\n\n65\n  -\n\n  \n\n5\nK\n\nul\ntu\n\nr\n4.\n\n14\n5 \n\n -\n  \n\n4.\n21\n\n0 \n -\n\n  \n4.\n\n38\n6 \n\n -\n  \n\n4.\n38\n\n1 \n -\n\n   \n   \n\n4.\n33\n\n3 \n -\n\n  \n4.\n\n42\n0 \n\n -\n  \n\n4.\n43\n\n8 \n -\n\n  \n5\n\nK\nul\n\ntu\nr\n\n4.\n14\n\n5 \n \n\n  \n4.\n\n21\n0 \n\n \n  \n\n4.\n38\n\n6 \n \n\n  \n4.\n\n38\n1 \n\n \n   \n\n   \n4.\n\n33\n3 \n\n \n  \n\n4.\n42\n\n0 \n \n\n  \n4.\n\n43\n8 \n\n \n  \n\n6\nFr\n\nei\nze\n\nit \nun\n\nd \nS\n\npo\nrt\n\n5.\n19\n\n0 \n -\n\n   \n \n\n5.\n25\n\n1 \n -\n\n   \n \n\n5.\n05\n\n4 \n -\n\n   \n \n\n5.\n07\n\n0 \n -\n\n   \n   \n\n5.\n09\n\n1 \n -\n\n   \n \n\n5.\n19\n\n4 \n -\n\n   \n \n\n5.\n53\n\n1 \n -\n\n   \n \n\n7\nB\n\nild\nun\n\ng \nun\n\nd \nS\n\noz\nia\n\nle\ns\n\n19\n.8\n\n48\n  -\n\n  \n18\n\n.8\n97\n\n  -\n  \n\n20\n.3\n\n39\n  -\n\n  \n38\n\n.0\n85\n\n  -\n   \n\n \n37\n\n.8\n30\n\n  -\n  \n\n37\n.7\n\n22\n  -\n\n  \n37\n\n.7\n44\n\n  -\n  \n\n8\nA\n\nllm\nen\n\nd \nun\n\nd \nV\n\ner\nke\n\nhr\n12\n\n.3\n61\n\n  -\n  \n\n11\n.4\n\n41\n  -\n\n  \n12\n\n.7\n50\n\n  -\n  \n\n12\n.6\n\n57\n  -\n\n   \n \n\n12\n.6\n\n04\n  -\n\n  \n12\n\n.5\n97\n\n  -\n  \n\n12\n.6\n\n05\n  -\n\n  \n\n9\nV\n\ner\nso\n\nrg\nun\n\ng \nun\n\nd \nE\n\nnt\nso\n\nrg\nun\n\ng\n8.\n\n42\n3 \n\n -\n   \n\n \n8.\n\n27\n7 \n\n -\n   \n\n \n8.\n\n56\n4 \n\n -\n   \n\n \n5.\n\n61\n5 \n\n -\n   \n\n   \n5.\n\n37\n7 \n\n -\n   \n\n \n5.\n\n21\n3 \n\n -\n   \n\n \n5.\n\n14\n6 \n\n -\n   \n\n \n\n10\nS\n\nie\ndl\n\nun\ng \n\nun\nd \n\nLa\nnd\n\nsc\nha\n\nft\n5.\n\n91\n5 \n\n -\n   \n\n \n5.\n\n22\n5 \n\n -\n   \n\n \n6.\n\n29\n2 \n\n -\n   \n\n \n6.\n\n69\n3 \n\n -\n   \n\n   \n6.\n\n28\n5 \n\n -\n   \n\n \n6.\n\n30\n0 \n\n -\n   \n\n \n6.\n\n28\n5 \n\n -\n   \n\n \n\nTo\nta\n\nl N\net\n\nto\nko\n\nst\nen\n\n d\ner\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\ngr\nup\n\npe\nn \n\n73\n.5\n\n61\n  -\n\n  \n70\n\n.7\n72\n\n  -\n  \n\n76\n.2\n\n10\n  -\n\n  \n91\n\n.8\n00\n\n  -\n   \n\n \n91\n\n.1\n17\n\n  -\n  \n\n91\n.3\n\n10\n  -\n\n  \n91\n\n.8\n33\n\n  -\n  \n\nTo\nta\n\nl N\neu\n\ntr\nal\n\ne \nEr\n\nlö\nse\n\n (n\net\n\nto\n)\n\n71\n.2\n\n94\n +\n\n  \n70\n\n.5\n98\n\n +\n  \n\n74\n.5\n\n35\n +\n\n  \n90\n\n.2\n49\n\n +\n   \n\n \n88\n\n.4\n56\n\n +\n  \n\n91\n.6\n\n40\n +\n\n  \n92\n\n.1\n72\n\n +\n  \n\nEr\nge\n\nbn\nis\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\nsu\nm\n\nm\nen\n\nbu\ndg\n\net\n / \n\n2.\n26\n\n7 \n -\n\n  \n17\n\n4 \n -\n\n   \n  \n\n1.\n67\n\n5 \n -\n\n  \n1.\n\n55\n1 \n\n -\n  \n\n2.\n66\n\n1 \n -\n\n  \n33\n\n0 \n+\n\n   \n  \n\n33\n9 \n\n+\n   \n\n  \nJa\n\nhr\nes\n\nre\nch\n\nnu\nng\n\n\n\n55\n\nXII. Antrag und Beschlussesentwürfe\n\nDas Produktsummenbudget, wie es im vorangehenden Kapitel präsentiert \nwird, unterliegt gemäss  §§ 21 Abs. 3 lit. h und 38 Abs. 1 der Gemeindeord-\nnung in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Finanzhaushaltordnung der Genehmi-\ngung durch den Einwohnerrat.\n\nFerner hat der Einwohnerrat, gestützt auf das Produktsummenbudget, den \nSteuerfuss festzulegen (§§ 21 Abs. 3 lit. f und 38 Abs. 2 in Verbindung mit  \n§ 8 Abs. 2 der Finanzhaushaltordnung und § 9 der Steuerordnung). Gestützt \nauf die Änderung der Steuerordnung vom 27. August 2008 hat der Einwoh-\nnerrat dieses Jahr sowohl den Steuerfuss für die Steuerperiode 2009 als \nauch den definitiven Steuerfuss für die periodischen Steuern der Steuer-\nperiode 2008 festzulegen. Der Gemeinderat beantragt für beide Steuerpe-\nrioden für die Einkommenssteuern einen Steuerfuss von 38,4 % der vollen \nKantonssteuer und für die Vermögenssteuern einen solchen von 45 %. Dies \nentspricht den Steuerfüssen, die der Gemeinderat im Januar 2008 bereits \nprovisorisch für das Jahr 2008 festgelegt hat. \n\nZusammenfassend beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, vom \nPolitikplan 2009 bis 2012 Kenntnis zu nehmen und die nachstehenden drei \nBeschlüsse zu fassen.\n\nRiehen, den  28. Oktober 2008\n\nGemeinderat Riehen\n\nDer Gemeindepräsident: Der Gemeindeverwalter: \n\nWilli Fischer Andreas Schuppli\n\n\n\n56\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Produktsummenbudgets 2009\n\n„Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats das Produkt-\nsummenbudget der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2009 wie folgt:\n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 90‘248‘712\n\nNettokosten der Produktgruppen CHF -91‘800‘103\n\nPlanverlust CHF -1‘551‘391\n\nMassgebend für die Ermächtigung des Gemeinderats zur Tätigung der \ngeplanten Ausgaben sind die rechtskräftig beschlossenen Global- und \n Verpflichtungskredite. \n\nDieser Beschluss wird publiziert.“\n\nRiehen, den\n\nIm Namen des Einwohnerrats\n\nDer Präsident: Der Sekretär:\n\nThomas Meyer Andreas Schuppli\n\n\n\n57\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nFestlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode \n2008\n\n„Der Einwohnerrat legt für die Steuerperiode 2008 auf Antrag des Gemein-\nderats [sowie der Finanzkoordinationskommission], gestützt auf § 38 Abs. 2 \nder Gemeindeordnung und § 9 der Steuerordnung sowie auf die Übergangs-\nbestimmung des Änderungsbeschlusses zur Steuerordnung vom 27. August \n2008, den gemäss § 2 Abs. 2 des kantonalen Steuergesetzes definierten \nSteuerfuss für die Einkommenssteuer auf 38.4 % und für die Vermögens-\nsteuer auf 45 % der vollen Kantonssteuer fest.\n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“\nRiehen, den\n\nIm Namen des Einwohnerrats\n\nDer Präsident: Der Sekretär: \n\nThomas Meyer Andreas Schuppli\n\n\n\n58\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nFestlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode \n2009\n\n„Der Einwohnerrat legt für die Steuerperiode 2009 auf Antrag des Gemein-\nderats [sowie der Finanzkoordinationskommission], gestützt auf § 38 Abs. 2 \nder Gemeindeordnung und § 9 der Steuerordnung, den gemäss § 2 Abs. 2 \ndes kantonalen Steuergesetzes definierten Steuerfuss für die Einkommens-\nsteuer auf 38.4 % und für die Vermögenssteuer auf 45 % der vollen  \nKantonssteuer fest.\n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“\nRiehen, den\n\nIm Namen des Einwohnerrats\n\nDer Präsident: Der Sekretär: \n\nThomas Meyer Andreas Schuppli\n\n\n\n59\n\nGlossar der verwendeten Begriffe und  \nAbkürzungen\n\nAbschreibungen Das Verwaltungsvermögen wird durch Alterung \nund Nutzung verzehrt (Ressourcenverzehr). \nAbschreibungen sind die periodengerechten Kos-\nten für die (Ab-)Nutzung der Investitionsgüter. Als \nBasis für die Abschreibung der Investitionen \ndient aus Gründen der Substanzerhaltung der \nWiederbeschaffungswert (abzüglich eines allfäl-\nligen Restwerts  nach Ende der Nutzungsdau-\ner).\nDas Finanzvermögen wird nur im Falle eines \neingetretenen Verlusts oder einer eingetretenen \nWertminderung abgeschrieben.\n\nAktivierbare Ausga-\nben\n\nAusgaben werden nicht der Jahresrechnung be-\nlastet, sondern in der Bilanz (in den Aktiven erfas-\nsen = aktivieren) als Vermögenswert aufgeführt, \nwenn diese Vermögenswerte während mehreren \nJahren genutzt werden.\n\nAnlagen Aktivierbare Ausgaben ins Finanzvermögen.\nAnschaffungkosten Nettokaufpreis plus Kosten der Lieferung und \n\nMontage, plus Kosten der Standortvorbereitung, \nplus Rückbau- und Entsorgungskosten.\n\nAufwand In der Finanzbuchhaltung entspricht der Aufwand \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode ver-\nzehrten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich \nist dem Aufwand der Ertrag zugeordnet. Der \nAufwand wird zusammen mit dem Ertrag in der \nErfolgsrechnung dargestellt. Aufwand unter-\nscheidet sich von Ausgaben und Kosten.\n\nAusgaben Eine Ausgabe ist ein Abfluss von Geldmitteln. \nDie Ausgaben werden zusammen mit den Ein-\nnahmen in der Mittelflussrechnung und der \nInvestitionsrechnung dargestellt. Ausgaben \nunterscheiden sich von Aufwand und Kosten. \n\nAusgabenermächti-\ngung \n\n1. Globalkredite zu den Leistungsaufträgen, \n2. Verpflichtungskredite zu Investitionen, \n3. Nachkredite zu Globalkrediten oder \nVerpflichtungskrediten.\n\nBenchmarking Systematischer Struktur-, Verfahrens-, Leistungs- \nund Kostenvergleich zwischen ausgewählten \ngleichartigen Organisationen. Die „Benchmarking-\nPartner“ legen ihre Organisation (oder bestimmte \nBereiche ihrer Organisation) und Verfahren offen, \nmit dem Ziel, voneinander zu lernen.\n\nBuchwert Buchwert ist der Betrag, mit dem ein Vermögens-\nwert in der Bilanz nach Abzug aller kumulierten \nAbschreibungen und kumulierten Wertminderun-\ngen aufgeführt wird.\n\nBudget Begriff aus der  Gemeindeordnung. Das Budget \nentspricht dem Zusammenzug (Jahrestranche) \nder im nächsten Jahr geplanten Nettokosten zur \nErfüllung der Leistungsaufträge. Der Gemeinde-\nrat präsentiert das Budget mit dem Politikplan. \nDas Budget entspricht dem ersten Planjahr \ndesProduktsummenbudgets im  Politikplan.\nDie Ausgabeermächtigung zur Freigabe der Mittel \nerfolgt gemäss  \n Gemeindeordnung mit Bewilligung des   \nLeistungsauftrags und nicht mit dem Budget.\n\n\n\n60\n\nCash Flow Die selbst erarbeiteten Mittel, die zur Finanzierung \nvon Investitionen zur Verfügung stehen. Der \nCash Flow zeigt die Selbstfinanzierung einer \nOrganisation und damit auch ihren Finanzierungs-\nspielraum. \n\nCash Flow I Der Cash Flow I (CF I) zeigt den effektiven Geld-\nmittelzufluss des entsprechenden Jahres (bzw. \nim Planjahr den geplanten Mittelzufluss). Der CF \nI wird im Geschäftsbericht in der Mittelflussrech-\nnung als Mittelherkunft aus dem Jahresergebnis \nausgewiesen. Der CF I wird aus dem Jahreser-\ngebnis eines Jahres (Plan- und IST-Jahre) her-\ngeleitet, indem dieses von den darin enthaltenen \nnicht geldwirksamen Positionen bereinigt wird. \nDas heisst, um den effektiven Geldmittelzufluss \n(oder den Mittelabfluss) des entsprechenden \nJahresergebnisses zu erhalten, müssen alle im \nJahresüberschuss-/verlust enthaltenen nicht geld-\nwirksamen Positionen rechnerisch „rückgängig“ \ngemacht werden. Die wesentlichsten nicht unmit-\ntelbar geldwirksam Positionen sind Abschreibun-\ngen (ca. 7 Mio. CHF p.a.) und  Rückstellungen \n(z.B. Instandsetzungsrückstellungen von Liegen-\nschaften ca. 2,7 Mio. CHF p.a.) sowie Verände-\nrungen der Gemeindefonds. \n\nCash Flow II Der Cash Flow II (CF II) wird zusätzlich \nzum effektiven Cash Flow I in der Tabelle \n„Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ dargestellt. \nDer CF II wird aus dem CF I hergeleitet, in dem \ndie Arbeiten für den Liegenschaftsunterhalt, wel-\ncher zulasten der Instandsetzungsrückstellungen \nausgeführt wurde und allfälliger Sonder-/Einmal-\nabschreibungen auf Investitionen und Anlagen \ndie bereits im Jahresergebnis belastet wurden, \n„herausgerechnet/rückgängig“ gemacht werden. \nDieser CF II zeigt nun den Betrag aus der ent-\nsprechenden Periode, welcher für Investitionen \nund Anlagen zur Verfügung stand. Jetzt können \nvon diesem CF II die gesamten getätigten (bzw. \nim Planjahr die geplanten) Investitionen und \nAnlagen in Abzug gebracht werden. Der daraus \nentstandene Differenzbetrag heisst „Ergebnis der \nFinanzrechnung“ und zeigt den Mittel-/Finanzie-\nrungsbedarf bzw. die Mittelherkunft aus dem ent-\nsprechenden Jahr.\n\nControlling Steuernde Tätigkeit der Führungsverantwortli-\nchen. In einem periodisch zu wiederholenden \nProzess wird eine Kontrolle, Analyse, Bewertung \nund Korrektur der Leistungserbringung im Betrieb \ndurchgeführt.\n\nControllerdienst Stabsfunktion, welche die Zahlen und Daten des \nGemeindehaushalts und insbesondere jene aus \nder Leistungs- und Kostenrechnung zu Han-\nden der Führungsverantwortlichen aller Ebenen \n(Einwohnerratskommissionen, Gemeinderat, \nVerwaltung) aufbereitet und erläutert. Der Cont-\nrollerdienst berät die Führungsverantwortlichen \nüber mögliche Massnahmen zur Leistungs- und \nKostensteuerung.\n\nEigenkapital Eigenkapital ist der nach Abzug aller Schulden \nverbleibende Restbetrag der Vermögenswerte der \nGemeinde. Das Eigenkapital setzt sich zusammen \naus den Fonds, Neubewertungsreserven, Freien \nReserven und dem Gewinn- und Verlustvortrag. \n\n\n\n61\n\nEinnahmen Eine Einnahme ist ein Zugang von Geldmitteln. \nDie Einnahmen werden zusammen mit den \nAusgaben in der Mittelflussrechnung  und der \nInvestitionsrechnung dargestellt. Einnahmen \nunterscheiden sich von Ertrag  und Erlös. \n\nErfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung ist ein Instrument der Fi-\nnanzbuchhaltung. In dieser Rechnung werden \nder Aufwand und der Ertrag (unterteilt nicht nach \nProdukten, sondern lediglich nach Kostenarten) \neiner Betrachtungsperiode gegenübergestellt. Der \nSaldo der Erfolgsrechnung zeigt das Jahreser-\ngebnis der Jahresrechnung und ist identisch mit \ndem Saldo der Leistungs- und Kostenrechnung.\n\nErlös In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Erlös den Gegenwert (Geldwert), \nden Kunden für eine Leistung entrichten. Unter \ndem Begriff Nettoerlös werden die Bruttoerlöse \nabzüglich aller Erlösschmälerungen subsummiert. \nBegrifflich sind den Erlösen die Kosten zugeord-\nnet. Erlös unterscheidet sich von Ertrag und \nEinnahmen.\n\nErgebnis der Finanz-\nrechnung\n\nDie Zeile „Ergebnis der Finanzrechnung“ ist Teil \nder Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“. \nDiese Zeile ergibt sich, wenn vom Cash Flow II \ndie getätigten Investitionen und Anlagen in Abzug \ngebracht werden. Das „Ergebnis der Finanzrech-\nnung“ zeigt den Geldzufluss/-abfluss (ohne die \n„reinen“ Bilanzveränderungen) eines Betrach-\ntungsjahres (Plan- oder IST-Jahr). Ist der Betrag \ngrösser als Null, sind der Gemeinde (aus der \nentsprechenden Betrachtungsperiode) zusätzliche \nGeldmittel zugeflossen. Ist der Betrag kleiner als \nNull, so heisst dies, dass (in der entsprechenden \nPeriode) der Geldmittelabfluss grösser war als der \nGeldmittelzufluss. Damit der Gemeindehaushalt \n- langfristig betrachtet - nicht in Schieflage gerät, \nmuss das „Ergebnis der Finanzrechnung“ -eben-\nfalls über einen längeren Zeitraum betrachtet - \nausgeglichen sein.\n\nErtrag In der Finanzbuchhaltung entspricht der Ertrag \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode er-\nbrachten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich \nist dem Ertrag der Aufwand zugeordnet. Der Er-\ntrag wird zusammen mit dem  Aufwand in der \nErfolgsrechnung dargestellt. \nErtrag unterscheidet sich von Einnahmen und \nErlös.\nEine Eventualverpflichtung/-schuld bzw. eine \nEventualforderung ist eine mögliche Verpflichtung/\nForderung, die aus vergangenen Ereignissen \nresultiert und deren Existenz durch das Eintreten \noder Nichteintreten eines oder mehrerer unsiche-\nrer künftiger Ereignisse (die nicht unter vollständi-\nger Kontrolle der Gemeinde stehen) erst noch be-\nstätigt wird. Oder eine gegenwärtige Verpflichtung, \ndie auf vergangenen Ereignissen beruht, jedoch \nnicht erfasst wird, weil die Verpflichtung/Forderung \nnicht zuverlässig geschätzt werden kann.\n\nFinanzvermögen  \n(FV)\n\nTeil des Vermögens, das nicht zur Erfüllung der \nGemeindeaufgaben benötigt wird und daher jeder-\nzeit frei veräussert werden kann. \nWird Finanzvermögen zur Erfüllung öfentlicher Auf-\ngaben verwendet, ist es ins Verwaltungsvermögen \nzu überführen (Umwidmung), da es nicht mehr «frei \nveräussert» werden kann. \n\nEventualverpflich-\ntung/-schuld oder\n-forderung\n\n\n\n62\n\nFinanzwirtschaftliche \nEckdaten\n\nDie Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ zeigt \nim Geschäftsbericht und im  Politikplan die \nGesamtübersicht über die wesentlichen Finanzpo-\nsitionen des Gemeindehaushalts. \n\nFolgekosten Jährliche Konsumausgaben als Folge einer \nneuen, erhöhten oder geänderten Aufgabe oder \nInvestition.\n\nFonds der Gemeinde Die Gemeindefonds sind Teil des Eigenkapitals. \nDie Gründung dieser Fonds stammt noch aus der \nZeit, als die öffentlichen Gemeinwesen noch kein \nausgebautes Sozialnetz hatten. Heute ist die Be-\ndeutung dieser Fonds minimal und es werden nur \nnoch wenige Beiträge aus diesen Fonds geleistet. \n\nFreie Reserven Die freien Reserven sind Teil des Eigenkapitals \nder Gemeinde. Sie wurden gebildet aus Über-\nschüssen früherer Jahresrechnungen. \n\ngebundene Ausgabe Zwingend notwendige Ausgabe, die durch einen \nfrüheren rechtsgültigen Beschluss oder einen \nRechtserlass ausgelöst, durch diesen aber nicht \ngeldmässig bestimmt wurde.\n\nGemeinkosten Gemeinkosten sind Kosten (z.B. Kleinmaterial wie \nSchrauben, Leim, Arbeitskleider), die auf Kosten-\nstellen anfallen. Wenn diese Kostenstellen bestell-\nte Leistungen für die Produkte erbringen, fliessen \ndiese Kosten mittels Gemeinkostenzuschlägen \nins Produkt. \n\nGemeinkostenzu-\nschläge\n\nWenn produzierende/herstellende Kostenstellen \nbestellte Leistungen (i.d.R. Stundenleistungen) \nan die Produkte erbringen, wird für die benötigten \nKleinmaterialien und/oder die Infrastruktur der \nleistungserbringenden Stelle ein Gemeinkostenzu-\nschlag mitverrechnet. \n\nGeschäftsbericht Jährlicher Bericht des GR an ER, be-\ninhaltend Produktsummenrechnung, \nInvestitionsrechnung, Erfolgsrechnung, \nBilanz sowie Tätigkeits- und \nLeistungsberichte zu den einzelnen Leis-\ntungsaufträgen und zusammenfassende \nRechenschaftsberichte nach Ablauf einer mehr-\njährigen Leistungsauftrags-Periode.\n\nGewinn- und Verlust-\nvortrag\n\nDer Gewinn- und Verlustvortrag ist Teil des \nEigenkapitals der Gemeinde. Hier werden die \nErgebnisse der Jahresrechnungen der Gemein-\nde verbucht: Jahresgewinne erhöhen das Eigen-\nkapital, Defizite verringern das Eigenkapital.\n\nGlobalkredit Nettokredit zur Finanzierung der im Leistungs-\nauftrag für eine Produktgruppe festgelegten \nLeistungs- und Wirkungsziele.\n\nInstandsetzungsrück-\nstellung der Liegen-\nschaften\n\nUm den Ressourcenverzehr der Liegenschaften \nperiodengerecht zu erfassen, werden auf allen \nGemeindeliegenschaften jährlich Instandsetzungs-\nrückstellungen der Jahresrechnung belastet und in \nder Bilanz als Rückstellung gebucht. Wenn dann \nnach 5 - 50 Jahren grössere Instandsetzungsar-\nbeiten (z.B. Dach- oder Fassadenrenovationen, \nKüchen- und Bädererneuerungen) anfallen, kön-\nnen die entsprechenden Beträge aus der Rück-\nstellung entnommen werden.\n\ninterne Verrechnung Verrechnung von internen Leistungen zwischen \nverschiedenen Verwaltungsbereichen mit dem Ziel \neiner sachgerechten Zuordnung auf die verschie-\ndenen Produkte.\n\nInvestition Investitionen sind aktivierbare Ausgaben für \nVermögenswerte des Verwaltungsvermögens. \n\n\n\n63\n\nInvestitionsbudget Jahresplanung der Investitionsausgaben und \n-einnahmen. Das Investitionsbudget dient als \nPlanungsinstrument des GR zur Festsetzung des \nMittelbedarfs für Investitionen.\n\nInvestitionsfolgekos-\nten\n\nNeue oder zusätzliche Kosten zu Lasten der \nJahresrechnung, die von Investitionen verur-\nsacht wurden. Dazu gehören Abschreibungen, \nkalkulatorische Mieten, Zinsen etc., besonders \naber auch Unterhalt und Betriebskosten. \n\nInvestitionsrechnung Jährliche Darstellung aller Ausgaben und \nEinnahmen für Investitionen. \n\nJahresrechnung Die Jahresrechnung (Vorlage an den Einwoh-\nnerrat in der Juni-Sitzung) der Gemeinde heisst \nProduktsummenrechnung. \n\nkalkulatorische Ele-\nmente\n\nSammelbegriff für alle kalkulatorischen (= \nnicht unmittelbar geldwirksamen) Grössen wie \nkalkulatorische Mieten und Zinsen.\n\nkalkulatorische Mieten Interne Verrechnung eines Mietzinses für die \nNutzung eigener Bauten und Räumlichkeiten.\n\nkalkulatorische Zinsen Interne Verrechnung eines Zinses für die Nut-\nzung von Investitionen und Anlagen (Verzinsung \ndes gebundenen Kapitals).\n\nKosten In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Kosten den in Geld ausgedrückten \nVerbrauch von Mitteln, welche für die Leistungser-\nbringung notwendig sind. Begrifflich sind den Kos-\nten die Erlöse zugeordnet. Kosten unterscheidet \nsich von Aufwand und Ausgaben. \nIn der Kostenrechnung werden die Kosten und \nErlöse möglichst direkt den Verursachern (Pro-\ndukte bzw. Produktgruppen) zugeordnet. Dies \ngilt für externe und interne Leistungen. Diese di-\nrekten (primären) Kosten und Erlöse enthalten \nausschliesslich die für die Leistungserbringung \nunmittelbar notwendigen Elemente, ohne die das \nProdukt nicht entstehen könnte. In der Regel ha-\nben diese primären Kosten Bezugs-/Messgrössen. \nAls Zuordnungskriterien dienen z.B. Zählgrössen \n(Kilogramm, Liter etc.), Zeitgrössen (effektiv ge-\nleistete Personenstunden) oder Raumgrössen \n(m2, m3).\nNach dieser verursachergerechten Kosten- und \nErlöszuordnung bleiben jedoch Beträge (z.B. Zen-\ntralsekretariat, Dokumentationsstelle, Rechnungs-\nwesen, Informatik, Verwaltungsleitung mit Control-\nlerdienst, Rechtsdienst und Personalwesen) übrig, \ndie in einem zweiten, sekundären Schritt verteilt \nwerden müssen. Solche nicht direkt den Produk-\nten zuordenbaren Strukturnettokosten werden den \n10 Leistungsaufträgen als  Umlage der Struktur-\nkosten belastet.\n\nKonsumkosten Jährliche (i.d.R. wiederkehrende) Nettokosten, die \nder Jahresrechnung belastet werden.\n\nKostenart  (KoA) Die Kosten werden nach verschiedenen KoA \ngegliedert. (z.B.: Personal-, Sach-, Zinskosten, \nAbschreibungen, Beiträge an Dritte) \n\n\n\n64\n\nKostenstelle  (KST) In den Kostenstellen werden Kosten gesam-\nmelt, die (noch) nicht direkt den Kostenträgern zu-\ngeordnet werden können. Hauptsächlich handelt \nes sich um Personalkosten. Die von den Personen \neiner Kostenstelle geleisteten Stunden werden \nmittels Stundenrapporten auf die Kostenträger \nweiterverrechnet. Kostenstellen sind eines der drei \nHauptelemente (neben Kostenarten und Kost-\nenträgern) der Leistungs- und Kostenrechnung.\n\nKostenträger  (KTR) Die Herstellung von Produkten bzw. Produkt-\ngruppen lösen Kosten aus. Alle Kosten werden \ndeshalb den Produkten oder den Produktgruppen \nzugeordnet. Diese „tragen“ die Kosten.\n\nLeistungsauftrag  (LA) Gegenstand eines Leistungsauftrags ist die \nProduktgruppe (= Politikbereich). Der LA ent-\nhält Wirkungs- und Leistungsziele sowie andere \nVorgaben und den für die Realisierung nötigen \nGlobalkredit für in der Regel mehrere Jahre.  \n\nLeistungsbericht Jährlicher Bericht zu Handen des ER über die er-\nstellten Leistungen der Produktgruppen und die \naufgelaufenen Nettokosten/-Erlöse der Leistungs-\naufträge. Teil des Geschäftsberichts des GR.\n\nLeistungs- und\nKostenrechnung  \n(LKR)\n\nDie LKR bezweckt die sachgerechte Zu-\nordnung der Kosten und Erlöse zu den \nProdukten. Elemente der LKR sind die \nKostenarten, die Kostenstellen (Leistungs-\nerbringer) und die Kostenträger. Sie enthält \nauch Kosten und Erlöse, die nicht unmittelbar \nzu Einnahmen bzw. Ausgaben führen, na-\nmentlich Abschreibungen, Rückstellungen \nund interne Verrechnungen. Der Saldo der \nLeistungs- und Kostenrechnung zeigt das Jah-\nresergebnis und ist identisch mit dem Saldo der \nErfolgsrechnung.\n\nLeistungsvereinba-\nrung (LV)\n\nAuftrag des GRs an die Leistungserbringer, in \ndem, ergänzend zu den Leistungsaufträgen, \nVerantwortlichkeiten, Leistungsmengen,                \n-qualitäten, -termine und -kosten festgelegt wer-\nden. LV mit der Verwaltung (= „contracting in“) \nwerden jeweils für ein Jahr abgeschlossen. LV mit \nExternen (= „contracting out“) können in begrün-\ndeten Fällen mehrjährig abgeschlossen werden.\n\nLeistungsziel Operative Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche Leistungen in welchen Quanti-\ntäten, Qualitäten und Kosten in welchem Zeitraum \nzu erbringen sind. Das Leistungsziel trägt zur Er-\nfüllung der Wirkungsziele bei.\n\nLeistungs- und Kos-\ntenrech-nungsstun-\ndensatz der Mitarbei-\ntenden \n(LKR-Stundensatz)\n\nStundensatz der Mitarbeitenden in der Leistungs- \nund Kostenrechnung. Für Mitarbeitende wird ein \nLKR-Stundensatz (Bruttolohn und Arbeitgeberso-\nzialleistungen) ermittelt. Wo sinnvoll wird für Grup-\npen von Mitarbeitenden ein Durchschnittsstunden-\nsatz errechnet.\n\nMittelflussrechnung Die Mittelflussrechnung zeigt die Mittelherkunft \nund die Mittelverwendung eines Betrachtungsjah-\nres sowie den sich daraus ergebenden Finanzie-\nrungsbedarf. \n\nNachkredit Zusätzlicher Kredit zu einem Globalkredit oder \nzu einem Verpflichtungskredit, wenn der ge-\nsprochene Kredit nicht ausreicht. \n\nNettokosten Total aller/einer Produktgruppe(n), einem \nProdukt o.ä. zurechenbaren Kosten und  \nStrukturkostenumlagen abzüglich der zurechenba-\nren Erlöse (z.B. Gebühren).\n\n\n\n65\n\nNeubewertungsre-\nserven\n\nSeparater Teil des Eigenkapitals, das infolge \nder Wiederaufwertung bereits abgeschriebener \nAktiven gebildet wurde. \n\nNeutrale (Netto-) Er-\nlöse\n\nNettoerlöse, die keiner Produktgruppe zuge-\nordnet werden können (z.B. Steuern, Kosten und \nErlöse aus dem Finanzvermögen, ausserordentli-\nche nicht produktbezogene Kosten und Erlöse).\n\nNutzungsdauer von \nAnlagen und Investi-\ntionen\n\nDie Nutzungsdauer und damit die Abschreibungs-\ndauer ist nicht abhängig von der physischen Le-\nbensdauer eines Sachguts, sondern von dessen \nwirtschaftlich sinnvoller Nutzungsdauer.\n\nOutsourcing Ausgliederung bestimmter Bereiche aus \nder Verwaltung (Verkauf, Verselbständi-\ngung), deren Dienste in der Folge meist über \nLeistungsvereinbarungen (contracting out) wie-\nder beansprucht werden.\n\nPolitikbereich Synonym für Produktgruppe.\nPolitikplan Oberste (strategische) Planungsebene der Ge-\n\nmeinde. Führungsinstrument des GR. Der Politik-\nplan beinhaltet Aufgaben- und Finanzplanung. Er \ndeckt einen vierjährigen Planungshorizont ab und \nwird jährlich (für jeweils vier weitere Jahre) aktu-\nalisiert. Der Politikplan wird dem ER zur Kenntnis \ngebracht. Jeweils das erste Planjahr des im Po-\nlitikplan enthaltene Produktsummenbudgets \nunterliegt der Genehmigung des ER.\n\nProdukt Produkte sind vom Publikum klar wahrnehmbare \nLeistungsangebote, gebildet aus der Bünde-\nlung verschiedener Gemeindeleistungen. Jedes \nProdukt ist einer  Produktgruppe zugeordnet \nund wird strategisch von einem GR-Mitglied und \noperativ von einem/einer Produktmanager/in der \nVerwaltung gemeinsam geführt. \n\nProduktgruppe Zusammenfassung mehrer Produkte; Synonym \nfür Politikbereich.\n\nProduktgruppenbudget Geplante Jahrestranche des Globalkredits für \neine Produktgruppe.\n\nProduktsummenbudget Vgl. § 8 Abs. 1 Finanzhaushaltordnung: „Das Pro-\nduktsummenbudget ist der Zusammenzug aller \nim nächsten Jahr anfallenden Nettokredite (d.h. \naktualisierte Jahrestranchen der Globalkredite) \nzur Erfüllung der Leistungsaufträge.“ Das Pro-\nduktsummenbudget wird dem ER im Rahmen des \nPolitikplans jährlich zur Genehmigung unterbrei-\ntet.\n\nProduktsummen-\nrechnung\n\nDie Produktsummenrechnung ist die Jahres-\nrechnung der Gemeinde. Die Produktsummen-\nrechnung ist eine nach Produktgruppen und \nneutralen Nettoerlösen gegliederte Zusammen-\nfassung der Leistungs- und Kostenrechnung. \nDie Produktsummenrechnung wird dem ER im \nRahmen des Geschäftsberichts zur Genehmi-\ngung unterbreitet.\n\nRechenschaftsbericht Zusammenfassender Bericht des GR an ER nach \nAblauf einer mehrjährigen Leistungsauftrags-Peri-\node; Teil des jährlichen Geschäftsberichts.\n\nRechnung In der Gemeindeordnung verwendeter Begriff für \ndie Produktsummenrechnung. \n\nReserven Reserven sind Teil des Eigenkapitals.\nRessourcen Personal und andere Produktionsmittel der Ver-\n\nwaltung (Mitarbeitende, Kapital, Bauten, Einrich-\ntungen). \n\n\n\n66\n\nRessourcenverzehr \nder Investitionen und \nAnlagen\n\nAls Ressourcenverzehr wird der Wertverlust von \nInvestitionsgütern bezeichnet. Abzuschreiben \nsind alle Güter, die einen Werteverlust erleiden, \n(i.d.R. durch Abnutzung und Verschleiss. Das sind \nz.B. Maschinen, Anlagen, Rohrleitungen, Fahr-\nzeuge). Für den Ressourcenverzehr der Gebäude \nwerden jährlich Instandsetzungsrückstellungen \nder Jahresrechnung belastet  Grundstücke sind \ni.d.R. keinem Werteverlust unterworfen.\n\nRestwert einer Anlage \noder Investition\n\nDer Restwert ist der Nettobetrag, den die Gemein-\nde am Ende der Nutzungsdauer - nach Abzug der \nbeim Abgang voraussichtlich anfallenden Rück-\nbau-/Entsorgungskosten – für den Vermögenswert \nerwartungsgemäss erzielt. \n\nRückstellung Eine Rückstellung ist eine Schuld, die bezüglich \nihrer Fälligkeit oder ihrer Höhe ungewiss ist. \n\nSelbstfinanzierungs-\nspielraum\n\nDer Selbstfinanzierungsspielraum kann aus \nder Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ \nentnommen werden. Die Zeile Cash Flow II \nzeigt den Selbstfinanzierungsspielraum einer \nBetrachtungsperiode (i.d.R. eines Jahres). In der \nselben Tabelle wird auf der Zeile „Ergebnis der \nFinanzrechnung“ die Differenz zwischen dem \nSelbstfinanzierungsspielraum und den getätigten \nInvestitionen und Anlagen dargestellt.\n\nSpezialfinanzierung Budgetierte Reservebildung zur Vorfinanzierung \neines Produkts, das aus eigenen Erlösen finan-\nziert wird (Beispiel K-Netz). Die Vorfinanzierung \naus Steuermitteln ist ausnahmsweise ebenfalls \nmöglich. Sie setzt aber den Erlass einer Ordnung \ndurch den ER voraus.\n\nSteuerfuss Der Steuerfuss dient als Berechnungsgrundla-\nge der kommunalen Steuern, auf der Basis der \ngemäss Steuergesetz zu entrichtenden Steuern. \nDer Steuerfuss ist der Prozentsatz der Gemein-\ndesteuer, bezogen auf 100% der Kantonssteuer. \nDie Gemeinde ist bei der Bestimmung ihrer Steu-\nerfüsse frei. Die Gemeinde legt den Steuerfuss für \njede kommunale Steuerart periodisch nach ihren \neigenen Bedürfnissen fest. Die Steuerfüsse der \neinzelnen Steuerarten brauchen nicht gleich hoch \nzu sein, die Gemeinde ist frei, unterschiedlich \nhohe Steuerfüsse für die verschiedenen Steuerar-\nten vorzusehen.\n\nStrukturkosten Vgl. Umlage der Strukturkosten\nSubstanzerhaltung Vor allem langlebige  Investitionen (z.B. Kana-\n\nlisation und Strassen) kosteten bei der Erstellung \nvor rund 80 - 100 Jahren einen Bruchteil des heu-\ntigen Werts. Da aber die Investitionen zum heuti-\ngen Tageswert wiederbeschafft werden müssen, \nist es wesentlich, dass die Abschreibungen auf \nBasis des Wiederbeschaffungswerts berechnet \nwerden. Dies bewirkt, dass der heutige Ressour-\ncenverzehr der Anlagen zum heutigen Wert der \nJahresrechnung belastet wird und damit die nöti-\ngen Geldmittel für die Wiederbeschaffung bereit-\ngestellt werden können. \n\nTageswert der Anla-\ngen und Investitionen\n\nTageswert ist der Betrag, der heute für ein be-\nstimmtes Gut auf dem Beschaffungsmarkt zu \nbezahlen ist. Der Tageswert einer Investition solle \nzirka alle 5 Jahre ermittelt und – sofern sich eine \nrelevante Veränderung ergibt - angepasst werden.  \n\nTrimesterbericht Trimesterweise erstellter Zwischenbericht zu \nHanden des Gemeinderats über die erbrach-\nten Leistungen und aufgelaufenen Kosten der \nProduktgruppen, verbunden mit einer Vorschau.\n\n\n\n67\n\nUmlage der Struktur-\nkosten \n\nVerteilung der den Produkten nicht direkt zuweis-\nbaren Strukturkosten auf die Leistungsaufträge. \nWeil diese Kosten und Erlöse keine sinnvollen \nBezugsgrössen für die Verteilung auf die Produkte \nhaben, erfolgt die Belastung dieser Querleistungen \nausschliesslich auf Stufe der Produktgruppen. \nWenn keine differenziertere Aufschlüsselung sinn-\nvoll ist, werden alle Produktgruppen zu gleichen \nTeilen belastet.\n\nVerpflichtungskredit Separater Kredit für eine Investition, welcher bis \nzu CHF 200'000 vom GR und darüber vom ER zu \nbeschliessen ist.  \n\nVerwaltungsvermögen  \n(VV)\n\nTeil des Gemeindevermögens, das für die Erfül-\nlung der Gemeindeaufgaben notwendig ist (wie \nbetriebsnotwendige Grundstücke, Bauten, Maschi-\nnen, Fahrzeuge etc.).\n\nVollkosten Mit Hilfe der LKR ermittelte Kosten eines \nProdukts oder eines Teilprodukts unter Ein-\nschluss der dem Produkt nicht direkt zurechenba-\nren Strukturkosten der Gemeinde.\n\nWiederbeschaffungs-\nwert\n\nAus Gründen der  Substanzerhaltung werden \ndie Investitionen auf Basis von Wiederbeschaf-\nfungswerten nach Ende der Nutzungsdauer \nbewertet. Da man bei lange genutzten Investi-\ntionsgütern den Wiederbeschaffungspreis nicht \nvoraussehen kann, behilft man sich in der Praxis \nmit dem Tageswert.\n\nWirkungsziel Strategische Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche messbare politische, gesell-\nschaftliche, wirtschaftliche oder kulturelle Wirkung \nin welchem Zeitraum erzielt werden soll. Das \nWirkungsziel kann auch darin bestehen, eine un-\nerwünschte Wirkung zu verhindern oder den heu-\ntigen Zustand zu erhalten. Die Wirkungsziele sind \nin der Regel meist nur über grössere Zeiträume zu \nmessen.  \n\nAbkürzungsverzeichnis\nAbt.   Abteilung\nFV    Finanzvermögen\nISR   Instandsetzungsrückstellung für Liegenschaften \nLKR   Leistungs- und Kostenrechnung\nP   Produkt/e\nPG   Produktgruppe/n\nPolP   Politikplan\nRess.   Ressourcen\nVV   Verwaltungsvermögen\n\n\n\n\n