parent_type: agenda

name: 14-18.095.01 Leistungsauftrag ; Mantelbericht

format: application/pdf

text: \nGemäss Beschluss des Ratsbüros \n\nwird diese Vorlage an die Sachkommission \n\n Kultur, Freizeit und Sport (SKFS) überwiesen \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n \n\nReg. Nr. 1.3.1.8 Nr. 14-18.095.01 \n\n \n\n \n\nLeistungsauftrag für den Politikbereich "Kultur, Freizeit und Sport" \n\n(Produktgruppe 5) für die Jahre 2017 bis 2020 \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den beiliegenden Leistungsauftrag des Poli-\n\ntikbereichs Kultur, Freizeit und Sport für die Jahre 2017 bis 2020 zu erteilen und den dazu-\n\ngehörenden Globalkredit im Betrag von CHF 43‘890‘000 zu bewilligen. \n\n \n\nNachdem während des letzten Leistungsauftrags der Betrieb des Naturbads aufgenommen \n\nwurde und die ersten Erfahrungen in die Erarbeitung des neuen Leistungsauftrags und Glo-\n\nbalkredits einfliessen konnten, ist nun wieder eine vierjährige Laufzeit vorgesehen. Dies war \n\nbereits bei früheren Leistungsaufträgen so und ist angesichts der oft Wetter abhängigen \n\njährlichen Schwankungen, denen gerade die Sportanlagen und das Naturbad unterworfen \n\nsind, sinnvoll. Entsprechende Schwankungen können über eine längere Laufzeit besser \n\nausgeglichen werden, und dies gibt für die Betriebe eine bessere Planungssicherheit. \n\n \n\nInhaltlich hat sich der Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport gegenüber dem Leistungsauf-\n\ntrag 2014 bis 2016 nur wenig verändert. Im Vordergrund stehen die Kontinuität und die gute \n\nQualität der Leistungen für die Bevölkerung als Beitrag zur Lebensqualität Riehens. In allen \n\nProdukten besteht dabei die Herausforderung, die teilweise heterogenen Bedürfnisse der \n\nBevölkerung – zum Beispiel der verschiedenen Altersgruppen – in der Leistungserbringung \n\nbzw. mit den Angeboten bestmöglich und gleichzeitig wirtschaftlich nachhaltig zu berück-\n\nsichtigen. Leitplanken in dieser Aufgabe stellen die bestehenden Leitbilder und Betriebskon-\n\nzepte dar, namentlich das Leitbild der Gemeinde Riehen, das Kulturleitbild, das Jugendleit-\n\nbild, das Museumsleitbild oder die Betriebskonzepte des Freizeitzentrums Landauers und \n\ndes Naturbads Riehens. Die Erarbeitung des neuen Leistungsauftrags wurde von der Sach-\n\nkommission Kultur, Freizeit und Sport von Anfang an begleitet. \n\n \n\nGegenüber dem alten Leistungsauftrag wird der aktuell vorgelegte durch folgende Aspekte \n\nergänzt: \n\n Im Bereich der Kulturförderung wird der Zusammenarbeit mit der Fondation Beye-\n\nler mehr Gewicht gegeben und findet die Stärkung Riehens als touristisches Ziel ex-\n\nplizite Erwähnung. Zudem soll im Zeitrahmen des Leistungsauftrags ein Konzept für \n\ndie Nutzung – insbesondere für kulturelle Veranstaltungen – der Parkanlagen und \n\nLandgüter im Besitz der Gemeinde definiert werden. \n\n Im Produkt Museum steht die Erarbeitung einer Einwohnerratsvorlage zur Neukon-\n\nzeption der Museen im Wettsteinhaus inklusive Finanzbedarf und Betriebskonzept im \n\nVordergrund. \n\n Im Kunst Raum Riehen soll mit neuem Ausstellungskonzept – unter anderem vier \n\nstatt fünf Ausstellungen pro Jahr und stärkere regionale Ausrichtung – gearbeitet \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 werden. Zudem soll mit der Abgabe von touristisch relevantem Informationsmaterial \n\ndas Potential des Standorts besser genutzt werden. \n\n Die Gemeindebibliothek muss mit der Zeit gehen und den Kundenbedürfnissen \n\nentsprechen. Deshalb sollen E-Mailbenachrichtigungen für die Kundschaft einge-\n\nführt, gegebenenfalls die Öffnungszeiten angepasst und der Auftritt der Biblio-\n\nthek Dorf sanft modernisiert werden. \n\n Im Bereich der Freizeit- und Sportförderung soll mit der Öffnung einer Turnhalle \n\nam Sonntag ein neues Angebot zu Begegnung und Bewegung geschaffen werden, \n\nwelches das Riehener Freizeitangebot ergänzt und vorhandene Infrastrukturen bes-\n\nser nutzt. \n\n Im Produkt Freizeitangebote wird die Optik der Quartiere in den nächsten vier Jah-\n\nren zentral sein: So soll eine Strategie zum Thema Quartiertreffpunkte erarbeitet \n\nwerden, soll das Spiel- und Freiraumangebot in den Quartieren durch die gemein-\n\nsam mit den Gemeindeschulen angestrebte Aufwertung ausgewählter öffentlich zu-\n\ngänglicher Schulareale ergänzt werden und soll – last but not least – das Freizeitzen-\n\ntrum Landauer seine Rolle als Quartiertreffpunkt weiter wahrnehmen. \n\n Im Produkt Sportanlagen und Schwimmbad stellt der Aufbau der Bewirtschaftung \n\nder ausserschulischen Nutzung der Sporthallen ab 2017 die grösste Neuerung dar. \n\n \n\nDaneben steht in allen Bereichen des Leistungsauftrags nach wie vor eine gute Dienstleis-\n\ntungsqualität für die Bevölkerung Riehens im Vordergrund: \n\n Die Unterstützung des vielfältigen, für die Riehener Bevölkerung wichtigen Wirkens \n\nprivater Vereine und Institutionen im Bereich Kultur, Freizeit und Sport, punktuell er-\n\ngänzt durch von der Gemeinde initiierte Angebote. \n\n Ein breites, lebendiges Angebot an Ausstellungen und Veranstaltungen für Kinder \n\nund Erwachsene in den Museen im Wettsteinhaus auf Basis des bisherigen Budgets \n\nund Betriebskonzepts. \n\n Die Berücksichtigung der verschiedenen Bevölkerungsinteressen bei der Angebots-\n\ngestaltung, wobei der Umsetzung des Jugendleitbilds ein besonderes Augenmerk \n\nzukommt. Die Angebote fördern das gesellschaftliche Miteinander und bieten Mög-\n\nlichkeiten für eine anregende Freizeitbeschäftigung. \n\n Eine zeitgemässe Infrastruktur und eine auf die Förderung der Bewegung ausgerich-\n\ntete Betriebsführung, welche die Arbeit auf den Sportanlagen sowie im Natur- und \n\nHallenbad prägen. \n\n Zudem wird mit dem Angebot an Lehrstellen, Ausbildungsplätzen und Praktika, ins-\n\nbesondere im Freizeitzentrum Landauer und auf der Sportanlage Grendelmatte, ein \n\nwichtiger Beitrag an die Berufsbildung junger Menschen geleistet. \n\n \n\nFinanziell weist der neue Leistungsauftrag viel Übereinstimmung und Konstanz zu den Vor-\n\njahren aus. Der nunmehr beantragte Globalkredit bewegt sich pro Jahr nur leicht über dem \n\nKredit des Leistungsauftrags 2014 bis 2016. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 Riehen, 21. Juni 2016 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\n \n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHansjörg Wilde Andreas Schuppli \n\n \n\n \n\n \n\nPolitikbereich: Kultur, Freizeit und Sport \n\n  \n\nAuskünfte erteilen: Christine Kaufmann, Gemeinderätin \n\nTel. 061 645 40 40 \n\n Christian Lupp, Abteilungsleiter Kultur, Freizeit und Sport \n\nTel. 061 646 82 81 \n\n \n\n\n


name: Traktandenliste der ER-Sitzung vom 18. Juni 2025

text: \n \n\nEinwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n  \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats \n \n\n \n\nvom Mittwoch, 18. Juni 2025, 19:30 Uhr, im Gemeindehaus \n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n \n\n \n\nTraktanden \n \n\n1. Genehmigung der Traktandenliste \n\n  \n\n2. Interpellationen \n\n  \n\n3. Jahresbericht 2024 der Gemeinde Riehen \n\na) Mantelbericht des Gemeinderats (Nr. 22-26.066.01) \n\nb) Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) (Nr. 22-26.066.02) \n\nc) Bericht der Finanzkommission (FiKo) (Nr.22-26-066.03) \n\nd) Berichte der Sachkommissionen \n\n  \n\n4. Wärmeverbund Riehen AG, Geschäftsbericht 2024 \n\na) Mantelbericht des Gemeinderats (Nr. 22-26.069.01) \n\nb) Bericht der Sachkommission Versorgung, Mobilität und Energie (SVME) \n\n    (Nr. 22-26.069.02) \n\n  \n\n5. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Barbara Näf und Carol Baltermia und Kons. \n\nbetreffend Aufwertung von Spielplätzen und Schaffung von Wasserspielmöglichkeiten \n\nund genügend Schattenmöglichkeiten auf Spielplätzen und in Parkanlagen \n\n(Nr. 22-26.610.02) \n\n  \n\n6. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Noé Pollheimer und Kons. betreffend Entwick-\n\nlung einnahmenseitiger strategischer Massnahmen zur nachhaltigen Sicherung der \n\nGemeindefinanzen (Nr. 22-26.646.02) \n\n  \n\n7. Neue Anzüge \n\n  \n\n8. Mitteilungen \n\n  \n\n   Der Präsident:  \n\n   Christian Heim \n\n\n


parent_type: affair

text: \n \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n \n\nReg. Nr. 11.02.02  CMI: 2707 Nr. 22-26.026.01 \n\n \n\n \n\nWärmeverbund Riehen AG, Geschäftsbericht 2022 \n\n \n\n \n\nDie Wärmeverbund Riehen AG legt ihren dreizehnten Geschäftsbericht vor. Der Geschäfts-\n\nbericht wurde durch den Verwaltungsrat und den Geschäftsführer der Wärmeverbund Riehen \n\nAG verfasst und herausgegeben. Am 27. April 2023 hat die Generalversammlung der Aktien-\n\ngesellschaft stattgefunden, an der Gemeinderat Daniel Hettich die Gemeinde als Aktionärin \n\nvertreten hat. Zusammen mit dem Aktionärsvertreter der IWB, Markus Küng, wurde der Ge-\n\nschäftsbericht, bestehend aus der durch Ernst & Young AG geprüften Jahresrechnung und \n\ndem Jahresbericht, einstimmig genehmigt. Die Generalversammlung erteilte dem Verwal-\n\ntungsrat und der Geschäftsleitung einstimmig Décharge. \n\n \n\nDer Geschäftsbericht gibt ausführlich Auskunft über das Betriebsjahr 2022 der Wärmever-\n\nbund Riehen AG. Die wesentlichen Informationen sind im Folgenden kurz zusammengefasst: \n\n \n\nGegenüber dem Vorjahr ging der Wärmeabsatz um rund 13 % von 64.5 GWh auf 56.2 GWh \n\nzurück. Der Absatzrückgang ist auf die milderen Temperaturen des Kalenderjahrs zurückzu-\n\nführen, es zählt 18 % weniger Heizgradtage. Der Aufwand für die Energiebeschaffung er-\n\nreichte im Berichtsjahr Rekordwerte. Deshalb erhöhte sich der Umsatz trotz reduziertem Wär-\n\nmeverkauf um ca. 14 % auf 11.5 Mio. Franken. Da die höheren Beschaffungskosten nicht \n\nvollumfänglich an die Kundschaft weitergegeben wurden, schliesst das Geschäftsjahr mit ei-\n\nnem Verlust von CHF 478'075. \n\n \n\nIm Berichtsjahr konnten 53 neue Fernwärme-Hausstationen in Betrieb genommen werden. \n\nDie Nachfrage nach Fernwärme ist weiterhin gross. Im Geschäftsjahr wurden 35 Netzan-\n\nschlussverträge unterzeichnet. Künftig werden demnach weitere 33 Gas- und 2 Ölheizungen \n\nin Riehen ersetzt.  \n\n \n\nDas Gesamtnetz der Wärmeverbund Riehen AG ist im Berichtsjahr um 1100 Meter gewach-\n\nsen und beträgt per 31. Dezember insgesamt 41.2 Kilometer. Im Berichtsjahr wurde die Mo-\n\nrystrasse über den Wasserstelzenweg und die Niederholzstrasse wurde im Abschnitt Kelten-\n\nweg bis Rauracherstrasse erfolgreich erschlossen. Aufgrund von Lieferengpässen mussten \n\ndie Baustellen teils länger offengelassen werden. \n\n \n\nAm 29. Juni 2022 verkündete der Bundesrat eine drohende Energiemangellage in den Berei-\n\nchen Erdgas und Strom. Die Wärmeverbund Riehen AG hat daraufhin verschiedene Prüfun-\n\ngen zur Versorgungssicherheit (z. B. Inbetriebnahme weiterer Produktionszentralen) vorge-\n\nnommen. Bereits zu Beginn des Berichtjahrs veränderten sich die Energiebeschaffungskos-\n\nten markant, sodass die Wärmeverbund Riehen AG im Februar und Oktober die Wärmepreise \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 deutlich anheben musste. Die Wärmeverbund Riehen AG musste zu einem äusserst ungüns-\n\ntigen Zeitpunkt Strom auf dem freien Markt beschaffen. Wegen den elektrisch betriebenen \n\nGeothermie- und Wärmepumpen wirken sich die höheren Stromkosten erheblich auf den Wär-\n\nmepreis aus. Die Mehrkosten wurden in Absprache mit den Aktionären nicht vollumfänglich \n\nan die Kundschaft weitergegeben. Deshalb schloss die Wärmeverbund Riehen AG das Jahr \n\n2022 mit einem Verlust ab. Sobald die Wärmeverbund Riehen AG von sinkenden Energie-\n\nBeschaffungskosten profitieren kann, wird sich auch der Wärmepreis reduzieren. \n\n \n\nErst am 6. Dezember 2022 konnte die Geothermieanlage wieder in Betrieb genommen wer-\n\nden. Dies, nachdem das französische Gericht die Instandstellungsarbeiten freigegeben hat. \n\nDamit ist das juristische Verfahren, welches klären wird, wer für den Schaden verantwortlich \n\nist und wer für den Schaden und die Folgekosten aufkommen muss, noch nicht abgeschlos-\n\nsen. Gemäss juristischen Einschätzungen ist jedoch davon auszugehen, dass die Wärmever-\n\nbund Riehen AG weder Reparaturkosten noch Betriebsausfall zu tragen hat. Der lange Ausfall \n\nder Geothermieanlage hat zur Folge, dass im Jahr 2022 lediglich 2.3 GWh durch Erdwärme \n\nproduziert wurden. Die Blockheizkraftwerke kompensierten die fehlende Wärmeproduktion \n\nder Geothermieanlage. Der Anteil der mit Erdgas-Spitzenlastkessel erzeugten Energie lag \n\naufgrund des Geothermieausfalls auf hohem Niveau. Mit der reparierten Geothermieanlage \n\nwird der erneuerbare Energieanteil 2023 wieder markant steigen.  \n\n \n\nZu Beginn des Berichtsjahrs wurde eine Messkampagne (sogenannte 3D-Seismik) durchge-\n\nführt. Mit den gewonnenen Messdaten soll ein Modell des Riehener Untergrunds erstellt wer-\n\nden, sodass allfällige Bohrziele für eine weitere Geothermiebohrung im Rahmen des Projekts \n\n«geo2riehen» eruiert werden können. Die zweite Geothermieanlage «geo2riehen» soll die \n\nfossil betriebenen Blockheizkraftwerke mittelfristig ersetzen. Ziel ist, den Anteil erneuerbarer \n\nEnergien von ca. 55 % (Normjahr) auf über 80 % zu steigern. \n\n \n\n \n\nRiehen, 2. Mai 2023 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\nDie Präsidentin: Der Generalsekretär: \n\n \n\n   \n\n \n\nChristine Kaufmann Patrick Breitenstein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: Geschäftsbericht 2022 der Wärmeverbund Riehen AG und Beilagen \n\n \n\n\n\nWärmeverbund Riehen AG\nGeschäftsbericht 2022\n\n\n\n3\n\nInhaltsverzeichnis\n\nVorwort des Verwaltungsratspräsidenten  3\n\nJahresabschluss 2022 4\n\nChronologie 4\n\nAusblick 2023 5 \n\nUnsere Kundschaft 6 \n\ngeo2riehen 6\n\nVersorgungsgebiet 7\n\nEnergiebilanz 8 \n\nVersorgungsanlagen 9\n\nBilanz  10\n\nErfolgsrechnung  11\n\nImpressum  12\n\nEinfach\nWir liefern Ihnen die gewünschte erdwärmeriehen, die  \naufwendige Wärmeerzeugung übernehmen wir für Sie.\n\nSorgenlos\nWir bieten mit unserem professionellen Betrieb und der  \numfangreichen Palette an Wärmeerzeugungsanlagen in den  \nverschiedenen Heizzentralen ganzjährig eine hohe  \nVersorgungssicherheit.\n\nZukunftsgerichtet\nMit der kontinuierlichen Neuausrichtung unserer Wärmeerzeu-\ngungsanlagen nach dem aktuellen Stand der Technik sind wir \nauch für die Zukunft immer gut gerüstet.\n\nUmweltfreundlich\nDurch die optimale Nutzung der Ressourcen und die  \nVerwendung von Geothermiewärme minimieren wir die  \nUmweltbelastung.\n\nKomfortabel\nUnbemerkt bringen wir Ihnen an 365 Tagen im Jahr zuverlässig \ndie erdwärmeriehen bis in Ihr Haus hinein.\n\nTitelbild:\nAm öffentlichen Besuchstag \nwurde im Riehener Sarasinpark \nein Vibro-Truck demonstriert.\n\nEin Jahr mit grossen Herausforderungen\n\n \n\nDas Geschäftsjahr 2022 verdient das Prädikat «unge-\nwöhnlich»: Zum einen gerät Europas Energiehaushalt \n«aus dem Gleichgewicht», was auch die Wärmever-\nbund Riehen AG zu spüren bekam. Zum andern hebt \ndie gross angelegte innovative Messkampagne zur \nModellierung von Riehens Untergrund den Leucht-\nturmcharakter unseres Tuns hervor. \n\nDie Wärmeverbund Riehen AG ist bei anhaltendem \nKundenwachstum auf Kurs, die Fernwärmekundinnen \nund -kunden werden sicher versorgt. Im Geschäfts-\njahr gingen gut 50 neue Fernwärme-Hausstationen \nin Betrieb, während bereits wieder Dutzende Netzan-\nschlussverträge für künftige Lieferungen unterzeich-\nnet wurden. Aktuell versorgt unser Wärmenetz rund \n43% aller Einwohnenden von Riehen.\n\nDie starken Verwerfungen an den Energiemärkten \nbedeuten neue Herausforderungen. Als der Bundes-\nrat im Juni 2022 eine drohende Energiemangellage \nverkündete, haben wir umgehend sämtliche Optionen \nfür die Versorgungssicherheit geprüft, sollte es zu \ngravierenden Energielieferungsengpässen kommen. \nBald erreichte der Aufwand für die Energiebeschaf-\nfung Rekordwerte. Unsere Kundschaft musste aber \nnie um ihren Komfort bangen. Hingegen kamen wir \num eine Erhöhung des Wärmepreises nicht herum, \nhaben die Mehrkosten jedoch nicht vollumfänglich an \ndie Kundschaft weitergegeben.\n\nDie Schadenbehebung an der Geothermiepumpe \nzog sich aufgrund des laufenden Gerichtsverfahrens \nlänger hin als erwartet. Erst nach mehrmaliger In-\ntervention unseres mandatierten Juristen hat das \nzuständige französische Gericht grünes Licht für die \nReparatur gegeben. So konnte die Geothermie anlage \nam 6. Dezember 2022 endlich wieder den Betrieb \naufnehmen. Sie verrichtet seither zuverlässig ihren \nDienst. Nun dreht sich alles um die Schuldfrage: Ge-\nmäss juristischer Einschätzung ist davon auszugehen, \ndass die Wärmeverbund Riehen AG weder die Repa-\nraturkosten noch den Betriebsausfall zu tragen hat.\n\nDas Projekt «geo2riehen» schreitet weiter voran. Die \ntechnisch und personell aufwendige Messkampagne \nmit Vibro-Trucks und sonstigem Gerät war erfolgreich. \nAnhand der gewonnenen Daten wird nun bis Mitte \n2023 ein 3D-Modell des Untergrunds erstellt. Damit \n\nlassen sich mögliche Heisswasserreservoire identi-\nfizieren und geeignete Bohrstandorte ableiten. Viele \nMedien berichteten über die Messkampagne und die \nGeothermienutzung in Riehen, deren Pioniercharakter \nweit über die Landesgrenzen hinaus grosse Beach-\ntung findet.\n\nIch bin sehr froh und auch stolz, an dieser Erfolgs-\ngeschichte mitschreiben zu dürfen. Diese funktio-\nniert aber nur dank der Treue unserer Kundinnen \nund Kunden, dem Vertrauen der Aktionärinnen, dem \nEinsatz unserer Geschäftspartner sowie der guten \nZusammenarbeit mit den Behörden und politischen \nGremien. Ihnen allen spreche ich im Namen des Ver-\nwaltungsrats ein grosses Dankeschön aus.\n\nDass sich die Gemeinde Riehen und IWB mit Über-\nzeugung für eine klimafreundliche Wärmeversorgung \nengagieren, ist wichtig, aber keineswegs selbstver-\nständlich und verdient daher unsere höchste Wert-\nschätzung. Nicht zuletzt gilt mein Dank dem Verwal-\ntungsrat sowie unserem Geschäftsführer Matthias \nMeier für die ausgezeichnete Zusammenarbeit und \ndas grosse Engagement für eine klimafreundliche \nWärmeversorgung in Riehen.\n\nPeter Baumstark, Präsident des Verwaltungsrats\n\n\n\n4 5\n\nJahresabschluss 2022\nDie Wärmeverbund Riehen AG begrüsste zahlreiche \nNeukundinnen und -kunden: 53 neue Fernwärme-\nHausstationen wurden in Betrieb genommen. Gegen-\nüber dem Vorjahr ging der Wärmeabsatz jedoch um \nrund 13% von 64,5 GWh auf 56,2 GWh zurück. Haupt-\ngrund sind die milderen Temperaturen des Kalender-\njahres, es zählte 18% weniger Heizgradtage.\n\nDas Geschäftsjahr war von diversen Herausfor-\nderungen geprägt: Die aufgrund eines möglichen \nEnergie- und Ressourcenmangels stark steigenden \nEnergiepreise sowie die Inflation hatten eine massive \nErhöhung des Wärmepreises zur Folge. Auch die Wie-\nderinbetriebnahme der Geothermieanlage gestaltete \nsich auf juristischer Ebene komplexer als erwartet. \nDennoch war die Versorgungssicherheit für unsere \nKundinnen und Kunden jederzeit gewährleistet.\n\nDer Aufwand für die Energiebeschaffung erreichte Re-\nkordwerte. Die gestiegenen Kosten mussten zum Teil \nan die Kundschaft weitergegeben werden – erstmals \nseit 2018. Deshalb erhöhte sich der Umsatz trotz redu-\nziertem Wärmeverkauf um ca. 14% auf 11,5 Mio. CHF. \nDa die höheren Beschaffungskosten nicht vollauf \nweitergegeben wurden, schliesst das Geschäftsjahr \nmit einem Verlust von 478 075 CHF.\n\nDer Schaden an der Geothermieanlage konnte nach \njuristischer Einschätzung der Situation behoben wer-\nden. Seit Anfang Dezember 2022 ist die Anlage wieder \nin Betrieb und verrichtet zuverlässig ihren Dienst. \nAufgrund des Anlagendefekts hat sich der Energiemix \nim Bereich der Erneuerbaren vorübergehend ver-\nschlechtert. Doch mit der reparierten Anlage sollte der \nErdwärmeanteil 2023 wieder den gewohnten Umfang \nerreichen.\n\nDie Klärung des Schadenfalls ist Gegenstand eines \nlaufenden Gerichtsverfahrens. Gemäss juristischer \nEinschätzung ist davon auszugehen, dass die Wär-\nmeverbund Riehen AG nicht für die Reparaturkosten \nund den Ertragsausfall aufkommen muss. Das erst-\ninstanzliche Urteil des französischen Gerichts wird \n2025 erwartet. \n\nChronologie\nZu Beginn der Monate Februar und Oktober muss-\nte die Wärmeverbund Riehen AG den Wärmepreis \naufgrund stark gestiegener Beschaffungskosten \ndeutlich anheben. Die Fernwärme- und Gaspreise \nder Vorlieferantin IWB hatten sich wegen der geo-\npolitischen Lage und drohender Energiemangellage \nspürbar erhöht. Am stärksten stiegen die Strom-\npreise. Die Wärmeverbund Riehen AG muss aus \nregulatorischen Gründen am Markt ihren Strom \nbeschaffen – 2022 zu einem äusserst ungünstigen \nZeitpunkt. Ergebnis dieser Ausschreibung: Per \n2023 steht gegenüber dem Vorjahr ein über 15-mal \nhöherer Strompreis zu Buche. Wegen den elekt-\nrisch betriebenen Geothermie- und Wärmepumpen \nwirken sich die höheren Stromkosten erheblich auf \nden Wärmepreis aus. Die Mehrkosten wurden nicht \nvollumfänglich an die Kundschaft weitergegeben. \nSobald die Wärmeverbund Riehen AG von sinken-\nden Beschaffungskosten profitieren kann, werden \nsich auch die Endkundenpreise reduzieren.\n\nAm 29. März 2022 hat die Gemeinde Riehen eine \nrevidierte Eignerstrategie für die Wärmeverbund \nRiehen AG verabschiedet: Sie definiert die Grund-\nsätze und Ziele, nach welchen der Verwaltungsrat \ndie Gesellschaft führen soll.\n\nIm Zuge des Risikomanagements wird jedes Jahr \nein Audit durchgeführt. 2022 richtete sich der Fokus \nauf die Mittelspannungsanlagen im Strombereich. \nDas Audit wurde durch die safexperts AG durchge-\nführt und erfolgreich abgeschlossen. \n\nAm 29. Juni 2022 verkündet der Bundesrat eine dro-\nhende Energiemangellage in den Bereichen Erdgas \nund Strom. In der Folge hat die Wärmeverbund Rie-\nhen AG sämtliche Optionen zur Versorgungssicher-\nheit bei ausbleibenden Energielieferungen geprüft \n(z.B. Inbetriebnahme weiterer Produktionszentra-\nlen). Auch wurde der juristische Druck im Gerichts-\nverfahren bezüglich defekter Geothermieanlage wei-\nter erhöht, um eine Reparatur zu forcieren.\n\nDas operative Geschäft wird durch erwirtschaftete \nMittel und Fremdkapital gewährleistet. Der über zehn \nJahre laufende Kreditvertrag endete per 31. Dezem-\nber. Für die Refinanzierung wurden diverse Angebote \neingeholt und auch die Aktionärinnen angefragt. Mit \nder Basler Kantonalbank konnte ein über fünf Jahre \nlaufender Kreditvertrag bis Ende 2027 unterzeichnet \nwerden. Dieser sichert der Wärmeverbund Riehen AG \nden Gesamtfinanzierungsbedarf von rund 34 Milli-\nonen Franken für das operative Geschäft sowie für \n«geo2riehen».\n\nSRF, 4 2.2022, «Schweiz aktuell»: Live-Schaltung in die Geother-\nmie-Grundlastzentrale in Riehen, um die Geothermienutzung zu \nerläutern.\n\nAusblick 2023\nDer Netzausbau wird vorangetrieben, weitere Liegen-\nschaften werden nach Bedarf und aufgrund wirt-\nschaftlicher Kriterien an das Versorgungsnetz ange-\nschlossen.\n\nDas Projekt «geo2riehen» wird mit dem Ziel wei-\nterverfolgt, durch zwei zusätzliche Geothermieboh-\nrungen mehr Erdwärme zu nutzen. 2023 wird das \n3D-Modell finalisiert, werden mögliche Bohrstandorte \nevaluiert sowie die Bohr- und Bewilligungsplanung \nangestossen.\n\nAb 2020 erbrachte die Gruner AG (ehemals Gruner \nBöhringer AG) die Planungsleistungen für Netzerwei-\nterungen und Hausanschlüsse. Per 1. Januar 2023 hat \ndie Triplex Energieplaner AG diese Aufgabe übernom-\nmen, nachdem sie bei der Ausschreibung mit dem \nauch wirtschaftlich besten Angebot zu überzeugen \nwusste. Das Jahr 2023 startet mit den Projektüber-\ntragungen und der Prozesseinarbeitung der neuen \nPlanungs firma.\n\nIm Rahmen eines Workshops werden die Massnah-\nmen des Risikomanagements fürs gesamte Unter-\nnehmen verifiziert. Zudem wird im Rahmen eines \nAudits die Betriebs- und Instandhaltungstätigkeit im \nFernwärmenetz überprüft. Daran angeknüpft soll 2023 \ndie bestehende Unternehmensstrategie der Wärme-\nverbund Riehen AG aktualisiert und an die aktuellen \nRahmenbedingungen angepasst werden: zum Bei-\nspiel die Umsetzung der Klimagerechtigkeitsinitiative \nmit netto null Treibhausgasemissionen bis 2037.\n\n\n\n6 7\n\nDie Fernwärmerohre warten auf ihren Einsatz, zukünftige Kunden mit Wärme zu versorgen.\n\nUnsere Kundschaft\nDie Nachfrage nach Fernwärme ist weiterhin gross. \nIm Geschäftsjahr wurden 35 Netzanschlussverträge \nmit einer gesamten Wärmeleistung von 800 kW unter-\nzeichnet. Dies entspricht dem Äquivalent von 80 Ein-\nfamilienhäusern. Mit der Unterzeichnung verpflichten \nsich die Liegenschaftseigentümer zu einem künftigen \nFernwärmebezug.\n\nDurch die neuen Netzanschlussverträge werden in \nRiehen künftig 33 Gas- und 2 Ölheizungen mit Fern-\nwärme-Hausstationen ersetzt. Je nach Versorgungs-\nkonzept kann ein Hausanschluss mehrere Gebäude \nmit Fernwärme versorgen.\n\nDie Anzahl der neu angeschlossenen Fernwärme-\nHausstationen bleibt auf hohem Niveau: 2022 wurden \n53 Hausanschlüsse mit einer Leistung von 1,8 MW in \nBetrieb genommen. Angeschlossen wurden erneut \nmehr Ein- als Mehrfamilienhäuser.\n\nBei der Gründung der Wärmeverbund Riehen AG im \nJahr 2009 waren 314 Hausanschlüsse in Betrieb. Seit-\nher konnte die Anzahl Hausanschlüsse auf 755 gestei-\ngert werden. Dies entspricht rund 9100 Bewohnerin-\nnen und Bewohnern – bzw. 43% aller Einwohnenden \nvon Riehen.\n\ngeo2riehen\nDas Projekt «geo2riehen» sieht eine zweite Geo-\nthermieanlage in Riehen vor und erreichte weitere \nMeilensteine. Im Januar und Februar wurde eine \nMesskampagne durchgeführt (sogenannte 3D-Seis-\nmik). Hierzu wurden rund 9500 Geophone in total \nsieben Gemeinden in der Schweiz und in Deutsch-\nland ausgelegt: Durch speziell modifizierte Fahrzeuge \n(sogenannte Vibro-Trucks) werden Vibrationen in den \nUntergrund geleitet. Die Geophone zeichnen die an \nden verschiedenen Gesteinsschichten reflektierten \nWellen auf. Anhand dieser Aufzeichnungen wird ein \n3D-Modell des Untergrunds erstellt. Damit kann ein \nmögliches Heisswasserreservoir identifiziert und der \nBohrstandort bestimmt werden.\n\nDer Messkampagne ging über ein Jahr Planung \nvoraus. Zeitweise waren 80 Personen fürs Projekt im \nEinsatz. Das Bundesamt für Energie unterstützt die \nKampagne und übernimmt rund 60% der Kosten. \nZudem begleitet eine vom Bundesamt für Energie \neinberufene Expertengruppe das Projekt.\n\nBis Ende 2022 wurden die äusserst umfangreichen \nDaten durch die Fachleute ausgelesen, aufbereitet \nund an die Wärmeverbund Riehen AG übermittelt. \nAnschliessend konnte die Datenverarbeitung – so-\ngenannte Prozessierung – gestartet werden. Erste \nErgebnisse sind im ersten Quartal 2023, das fertigge-\nstellte 3D-Modell des Untergrunds bis Mitte 2023 zu \nerwarten.\n\nDie Medien berichteten über das Projekt und die \nGeothermienutzung in Riehen: zum Beispiel «Schweiz \naktuell» des Schweizer Fernsehens mit einer Live-\nSchaltung aus der Grundlastzentrale. Mit «geo2rie-\nhen» wird der geothermische Pioniercharakter Rie-\nhens gefestigt sowie landesweit und gar international \nbeachtet.\n\nDie 3D-Seismik dient auch Forschungszwecken: Das \nUniversitätsspital nutzt die Vibro-Trucks zur Evaluati-\non der Auswirkungen von Vibrationen auf die elekt-\nronischen Geräte; es setzte während der Messungen \nkurzzeitig Operationen aus. Die Universität Genf prüft, \nob eine 3D-Seismik in einem grösseren Spektrum \nohne Vibro-Trucks durchgeführt werden könnte. Und \ndie Ostschweizer Fachhochschule erarbeitet mit den \nErkenntnissen aus Riehen ein Tool für finanzielle Ent-\nscheidungshilfen zuhanden künftiger Projektanten.\n\nDie zweite Geothermieanlage «geo2riehen» soll die \ndrei fossil betriebenen Blockheizkraftwerke (BHKW) \nmittelfristig ersetzen. Ziel ist, so den Anteil erneuer-\nbarer Energie von derzeit ca. 55% (Normjahr) auf über \n80% zu steigern. Die Inbetriebnahme im Jahr 2027 \nvorgesehen.\n\nVersorgungsgebiet\nDas Gesamtnetz des Wärmeverbundes Riehen ist im \nBerichtsjahr dank fünf Netzerweiterungsprojekten um \nrund 1100 Meter gewachsen. Die Netzlänge (Tras-\nsenlängen) beträgt per 31. Dezember 2022 neu 41,2 \nKilometer.\n\nMit Erschliessung der Morystrasse über den Was-\nserstelzenweg wurde eine der grössten Baumass-\nnahmen der Wärmeverbund Riehen AG in den letzten \nJahren durchgeführt. Die Erschliessung wurde vorge-\nzogen, bevor in einer zweiten Etappe die IWB Werklei-\ntungen ersetzt und anschliessend die Strasse wieder \ninstand gestellt wird. Die Bauarbeiten wurden durch \nLieferverzögerungen erheblich erschwert.\n\nDie Niederholzstrasse wurde im Abschnitt zwischen \nKeltenweg und Rauracherstrasse erfolgreich erschlos-\nsen. Auch hier kam es zu Verzögerungen: einerseits \naufgrund einer erhöhten PAK-Belastung (polyzyk-\nlische aromatische Kohlenwasserstoffe) im Belag, \nanderseits wegen der erschwerten Planung, da sich \ndie Hausanschlüsse anderer Gewerke nicht an den \ndokumentierten Stellen befanden.\n\nAufgrund des Ressourcenmangels kam es zu Lie-\nferengpässen von Fernwärmeleitungen. Dadurch \nmussten Baustellen teils länger offen gelassen und \neinzelne Hausanschlüsse zurückgestellt werden. Dank \ngeänderten Prioritäten und optimierter Beschaffungs-\nstrategie mit Lagerhaltung konnten dennoch alle \nTermine eingehalten werden.\n\nAn der Niederholzstrasse wird das Fernwärmenetz ausgebaut.\n\n\n\n8 9\n\nEnergiebilanz\nWärmeproduktion\nDas Jahr 2022 war um rund 18% wärmer als das \nVorjahr. Aufgrund der milderen Aussentemperaturen \nreduzierte sich der Gesamtwärmebedarf trotz Neu-\nkunden auf 56,2 GWh (Vorjahr 64,5 GWh). Um den \nWärmebedarf zu decken, produzierten die Anlagen \nder Wärmeverbund Riehen AG 61,1 GWh Wärme.\n\nGeothermiewärme\nDurch den äusserst ungewöhnlichen Schadenfall \nstand die Geothermieanlage 2022 mehrheitlich still. \nWegen des langwierigen und noch immer laufenden \nGerichtsverfahrens war die Anlage – trotz intensiver \njuristischer Bemühungen für eine schnelle Wiederin-\nbetriebnahme – erst Anfang Dezember einsatzbereit. \nDaher wurden lediglich 2,3 GWh durch Erdwärme \nproduziert (Vorjahr 6,5 GWh). Mit der reparierten Geo-\nthermieanlage wird der erneuerbare Energieanteil \n2023 markant steigen.\n\nDeckung von BHKW-Bandlast und \n Spitzenlast durch Gas\nDie Blockheizkraftwerke kompensierten 2022 die feh-\nlende Wärmeproduktion der Geothermieanlage. So \nwurden 24.9 GWh Abwärme aus der Stromproduktion \ngenutzt (Vorjahr 19.8 GWh).\n\nDer Anteil der mit Erdgas-Spitzenlastkessel erzeug-\nten Energie lag aufgrund des Geothermieausfalls auf \nhohem Niveau. Er blieb aber dank milderen Tem-\nperaturen geringer als im Vorjahr. An der gesamten \nWärmeproduktion betrug besagter Anteil 29% (Vorjahr \n33%). Die in der vom Gemeinderat beschlossenen Eig-\nnerstrategie festgelegte Obergrenze von 35% konnte \nsomit erneut eingehalten werden.\n\nFernwärmebezug von IWB \nDer südliche Teil Riehens wird zusätzlich mit IWB-\nFernwärme versorgt. Die Zentrale mit der Fernwärme-\nÜbergabestation im Schulhaus Bäumlihof gewinnt mit \nsteigender Kundenzahl an Bedeutung, sie wird zum \nwichtigen Standbein im Anlagenpark. Die Menge an \nbezogener IWB-Fernwärme reduzierte sich leicht auf \n16,3 GWh (Vorjahr 21,5 GWh). Die Reduktion ist auf die \nwärmeren Wintertemperaturen zurückzuführen.\n\nElektrizität\nAufgrund des Ausfalls der Geothermieanlage sank der \nStromverbrauch auf 1,2 GWh (Vorjahr 1,7 GWh). Der \nfür den Anlagenbetrieb bezogene Strom stammt wie \nin den Jahren zuvor zu 100% aus erneuerbarer Energie \n– gewonnen aus Schweizer Wasserkraft, Fotovoltaik, \nWindenergie und Biomasse.\n\nVersorgungsanlagen\nSchaden an der Geothermiepumpe\nDie Schadenbehebung zog sich länger hin als erwar-\ntet. Für den WVR war es in diesem Zusammenhang \naufgrund der nicht unerheblichen Schadensumme \nvon grosser Bedeutung juristisch korrekt vorzugehen.\nDie Geothermiepumpe konnte am 6. Dezember 2022 \nwieder in Betrieb genommen werden.\n\nDie Klärung des Schadenfalls ist Gegenstand eines \nlaufenden Gerichtsverfahrens. Ein erstinstanzliches \nUrteil ist voraussichtlich im Jahr 2025 zu erwarten. Die \neinzuklagende Schadensumme ist mit dem Ertrags-\nausfall aufgrund der teureren Wärmeproduktion sie-\nbenstellig. Diese Kosten werden separat abgegrenzt, \nsie hatten keinen Einfluss auf die Berechnung der \nerfolgten Preisanpassungen. \n\nInstandhaltung \nDie restlichen Instandhaltungsarbeiten verliefen im \nüblichen Rahmen. Es traten nur geringe Schäden auf: \nEin Verdichter an der Strahlungswärmepumpe musste \nersetzt werden, und durch einen nächtlichen Blitzein-\nschlag in der Nähe einer Zentrale fiel die Stromver-\nsorgung kurzzeitig aus, was einen Nachteinsatz der \nPikettorganisation erforderte. Im Werkhof wurden \ngeringfügige Arbeiten vorgenommen: Ein Schall-\ndämpfer der Abgasrohre, die Brandmeldeanlage, Teile \nder Geothermieleitungen, die Abwasseranlage und \ndie Harnstoff-Eindüsung eines Kompressors mussten \nersetzt werden.\n\nDer Geothermiebrunnen wird nach dem Schadenfall wieder instand \ngestellt.\n\nVogelperspektive der Baustelle, um die die lang ersehnte neue \nGeothermiepumpe einzusetzen. Foto: Tobias Frei\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022\n\nG\nW\n\nh\n\nIWB-Fernwärme\n\nErdöl\n\nErdgas zur Spitzenlastabdeckung Abwärme aus Stromproduktion\n\nGeothermie\n\nHolz\n\n\n\n10 11\n\nGrundsätze  \nder Rechnungslegung\n\nDie Rechnungslegung der Wär-\nmeverbund Riehen AG erfolgt \nin Übereinstimmung mit den \n\ngesetzlichen Vorschriften sowie \nmit den Kern-FER der Fach-\n\nempfehlungen zur Rechnungs-\nlegung Swiss GAAP FER. Sie \n\nvermittelt ein den tatsächlichen \nVerhältnissen entsprechendes \nBild der Vermögens-, Ertrags- \n\nund Finanzlage im Sinne dieses \nRechnungslegungsstandards. \n\nDer Einzelabschluss nach Kern-\nFER entspricht gleichzeitig dem \n\nhandelsrechtlichen Abschluss \nund wird in CHF erstellt.\n\n1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang der Beilage. 1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang der Beilage.\n\nErfolgsrechnung \nvom 1.1. bis zum 31.12. \n\n2022 2021 Differenz\n\nAnmerkungen1  CHF CHF CHF\n\nNettoerlös aus Lieferungen und Leistungen 11 514 685 10 090 848 1 423 837\n\nÜbriger Betriebsertrag 951 977 444 372 507 605\n\nBetriebsleistung 1 12 466 662 10 535 220 1 931 442\n\nEnergieaufwand 2 –8 447 664 –6 137 244 –2 310 420\n\nMaterialaufwand 3 –10 598 –17 066 6 468\n\nPersonalaufwand 4 –68 779 –81 158 12 379\n\nÜbriger Betriebsaufwand 5 –1 406 310 –1 201 845 –204 465\n\nTotal Betriebsaufwand –9 933 351 –7 437 313 –2 496 038\n\nBetriebsergebnis (EBITDA)  2 533 311 3 097 907 –564 596\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen –2 868 168 –2 827 429 –40 739\n\nBetriebsergebnis (EBIT) –334 857 270 478 –605 335\n\nFinanzergebnis 6 –143 218 –150 404 7 186\n\nAusserordentlicher Erfolg 0 5 469 –5 469\n\nJahresgewinn (+)/-verlust (–) –478 075 125 543 –603 618\n\nBilanz  \nper 31.12.2022\n\nAKTIVEN 2022 2021  Differenz\n\nAnmerkungen1 CHF CHF  CHF \n\nFlüssige Mittel 7 3 053 157 1 922 845 1 130 312\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 8 2 507 394 1 906 672 600 722\n\nÜbrige Forderungen 288 306 167 421 120 885\n\nAktive Rechnungsabgrenzung 9 3 253 377 2 030 513 1 222 864\n\nTotal Umlaufvermögen 9 102 234 6 027 451 3 074 783\n\nSachanlagen 10  44 726 377 43 621 188 1 105 189\n\nTotal Anlagevermögen 44 726 377 43 621 188 1 105 189\n\nTotal Aktiven 53 828 611 49 648 639 4 179 972\n\nPASSIVEN\n\nKurzfristiges Fremdkapital\n\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 14 4 850 000 15 200 000 –10 350 000\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 11 3 260 235 4 175 820 –915 585\n\nÜbrige Verbindlichkeiten 12 911 19 968 –7 057\n\nKurzfristige Rückstellungen 12 100 000 100 000 0\n\nPassive Rechnungsabgrenzung 13 1 212 904 282 215 930 689\n\nTotal Kurzfristiges Fremdkapital 9 436 050 19 778 003 –10 341 953\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 14 15 000 000 0 15 000 000\n\nTotal Langfristiges Fremdkapital 15 000 000 0 15 000 000\n\nEigenkapital 16\n\nAktienkapital 30 000 000 30 000 000 0\n\n   Verlustvortrag –129 364 –254 907 125 543\n\n   Jahresgewinn (+) / -verlust (–) –478 075 125 543 –603 618\n\nBilanzgewinn (+) / -verlust (–) –607 439 –129 364 –478 075\n\nTotal Eigenkapital 29 392 561 29 870 636 –478 075\n\nTotal Passiven 53 828 611 49 648 639 4 179 972\n\n\n\nImpressum\n\nMärz 2023\n\nHerausgeber \nWärmeverbund Riehen AG\n\nKonzept und Gestaltung \nBuser, Kommunikation GmbH, \nBasel\n\nFotos \nSofern nicht anders vermerkt:  \nWärmeverbund Riehen AG\n  \nInhalt/Redaktion  \nWärmeverbund Riehen AG \n\nWärmeverbund Riehen AG \nVerwaltungsrat\nPeter Baumstark, Präsident\nIvo Berweger, Abteilungsleiter Bau, Mobilität und Umwelt, Gemeinde Riehen\nFrank Panhans, Leiter Netz-Services, IWB\nEvelyn Rubli, Leiterin Geschäftsbereich Wärme, IWB\n\nGeschäftsführer\nMatthias Meier, IWB\n\nSitz der Gesellschaft  \nWärmeverbund Riehen AG\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen\n\nEckdaten AG\nAktienkapital 30 Mio. CHF\nAnteil Riehen 50%\nAnteil IWB  50%\n\n \n\nWärmeverbund Riehen AG\nMargarethenstrasse 40\nCH-4002 Basel\nTelefon 061 275 53 00\nTelefax 061 275 59 50\ninfo@erdwaermeriehen.ch\nwww.erdwaermeriehen.ch\n\n\n\nBeilagen zum Geschäftsbericht 2022\n\n\n\nBericht der Revisionsstelle  \nan die Generalversammlung  \nzur Jahresrechnung 2022 \n\nMärz 2023\n\nInhaltsverzeichnis\n\nBericht der Revisionsstelle an die Generalversammlung  \n\nzur Jahresrechnung 2022 3\n\nBilanz    5\n\nErfolgsrechnung  6\n\nEigenkapitalnachweis   6\n\nGeldflussrechnung  7\n\nAnhang  8 \n\nGrundsätze der Rechnungslegung 8\n\nBilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze  8\n\nUmsatz und Ertragsrealisation 8\n\nFlüssige Mittel 8\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 8\n\nSachanlagen 8\n\nWertbeeinträchtigungen (Impairment) von langfristigen  \n\nVermögenswerten 9\n\nRechnungsabgrenzungen 9\n\nVerbindlichkeiten 9\n\nRückstellungen 9 \nErläuterungen zur Jahresrechnung 10\n\n 1  Betriebsleistung 10\n\n 2  Energieaufwand 10\n\n 3  Materialaufwand 10\n\n 4  Personalaufwand 10\n\n 5 Übriger Betriebsaufwand 10\n\n 6 Finanzergebnis 11\n\n 7 Flüssige Mittel 11\n\n 8 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 11\n\n 9 Aktive Rechnungsabgrenzung 11\n\n 10 Anlagespiegel Sachanlagen 12\n\n 11 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 13\n\n12 Kurzfristige Rückstellungen 13\n\n 13 Passive Rechnungs abgrenzung  13\n\n 14 Finanzverbindlichkeiten 13\n\n15 Bilanzierung von Zuwendungen der öffentlichen Hand 13\n\n 16 Eigenkapital 14\n\n 17 Eventualverbindlichkeiten 14\n\n18 Gewinnverwendung 14\n\n  Ereignisse nach dem Bilanzstichtag 14\n\n Impressum 15\n\n\n\n1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang.\n\n   \n\n Ernst & Young AG \nAeschengraben 9 \nPostfach \nCH-4002 Basel \n\nTelefon: +41 58 286 86 86 \nFax: +41 58 286 86 00 \nwww.ey.com/ch \n\n \n\n \n\n  \n \n\nAn die Generalversammlung der \n\nWärmeverbund Riehen AG, Riehen \n\nBasel, 16. März 2023 \n \n\nBericht der Revisionsstelle zur eingeschränkten Revision \n  \nAls Revisionsstelle haben wir die Jahresrechnung (Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung, \nEigenkapitalnachweis und Anhang) der Wärmeverbund Riehen AG für das am 31. Dezember 2022 \nabgeschlossene Geschäftsjahr geprüft.  \n \nFür die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den Kern-FER und den gesetzlichen \nVorschriften ist der Verwaltungsrat verantwortlich, während unsere Aufgabe darin besteht, die \nJahresrechnung zu prüfen. Wir bestätigen, dass wir die gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich \nZulassung und Unabhängigkeit erfüllen.  \n \nUnsere Revision erfolgte nach dem Schweizer Standard zur Eingeschränkten Revision. Danach ist diese \nRevision so zu planen und durchzuführen, dass wesentliche Fehlaussagen in der Jahresrechnung \nerkannt werden. Eine eingeschränkte Revision umfasst hauptsächlich Befragungen und analytische \nPrüfungshandlungen sowie den Umständen angemessene Detailprüfungen der beim geprüften \nUnternehmen vorhandenen Unterlagen. Dagegen sind Prüfungen der betrieblichen Abläufe und des \ninternen Kontrollsystems sowie Befragungen und weitere Prüfungshandlungen zur Aufdeckung \ndeliktischer Handlungen oder anderer Gesetzesverstösse nicht Bestandteil dieser Revision. \n \nBei unserer Revision sind wir nicht auf Sachverhalte gestossen, aus denen wir schliessen müssten, \ndass die Jahresrechnung kein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, \nFinanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit den Kern-FER vermittelt. Ferner sind wir nicht auf \nSachverhalte gestossen, aus denen wir schliessen müssten, dass die Jahresrechnung sowie der Antrag \nüber die Verwendung des Bilanzgewinnes nicht dem schweizerischen Gesetz und den Statuten \nentsprechen. \n \n \n Ernst & Young AG \n   \n\n   \nZugelassener Revisionsexperte  M Sc in Business and Economics \n(Leitender Revisor)   \n \n\nKaspar Streiff \n(Qualified\nSignature)\n\nJacob Dietsche \n(Qualified\nSignature)\n\nBilanz  \nper 31.12.2022\n\nAKTIVEN 2022 2021  Differenz\n\nAnmerkungen1 CHF CHF  CHF \n\nFlüssige Mittel 7 3 053 157 1 922 845 1 130 312\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 8 2 507 394 1 906 672 600 722\n\nÜbrige Forderungen 288 306 167 421 120 885\n\nAktive Rechnungsabgrenzung 9 3 253 377 2 030 513 1 222 864\n\nTotal Umlaufvermögen 9 102 234 6 027 451 3 074 783\n\nSachanlagen 10  44 726 377 43 621 188 1 105 189\n\nTotal Anlagevermögen 44 726 377 43 621 188 1 105 189\n\nTotal Aktiven 53 828 611 49 648 639 4 179 972\n\nPASSIVEN\n\nKurzfristiges Fremdkapital\n\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 14 4 850 000 15 200 000 –10 350 000\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 11 3 260 235 4 175 820 –915 585\n\nÜbrige Verbindlichkeiten 12 911 19 968 –7 057\n\nKurzfristige Rückstellungen 12 100 000 100 000 0\n\nPassive Rechnungsabgrenzung 13 1 212 904 282 215 930 689\n\nTotal Kurzfristiges Fremdkapital 9 436 050 19 778 003 –10 341 953\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 14 15 000 000 0 15 000 000\n\nTotal Langfristiges Fremdkapital 15 000 000 0 15 000 000\n\nEigenkapital 16\n\nAktienkapital 30 000 000 30 000 000 0\n\n   Verlustvortrag –129 364 –254 907 125 543\n\n   Jahresgewinn (+) / -verlust (–) –478 075 125 543 –603 618\n\nBilanzgewinn (+) / -verlust (–) –607 439 –129 364 –478 075\n\nTotal Eigenkapital 29 392 561 29 870 636 –478 075\n\nTotal Passiven 53 828 611 49 648 639 4 179 972\n\n4 5\n\n\n\n2022 2021 Differenz\n\nAnmerkungen1  CHF CHF CHF\n\nNettoerlös aus Lieferungen und Leistungen 11 514 685 10 090 848 1 423 837\n\nÜbriger Betriebsertrag 951 977 444 372 507 605\n\nBetriebsleistung 1 12 466 662 10 535 220 1 931 442\n\nEnergieaufwand 2 –8 447 664 –6 137 244 –2 310 420\n\nMaterialaufwand 3 –10 598 –17 066 6 468\n\nPersonalaufwand 4 –68 779 –81 158 12 379\n\nÜbriger Betriebsaufwand 5 –1 406 310 –1 201 845 –204 465\n\nTotal Betriebsaufwand –9 933 351 –7 437 313 –2 496 038\n\nBetriebsergebnis (EBITDA)  2 533 311 3 097 907 –564 596\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen –2 868 168 –2 827 429 –40 739\n\nBetriebsergebnis (EBIT) –334 857 270 478 –605 335\n\nFinanzergebnis 6 –143 218 –150 404 7 186\n\nAusserordentlicher Erfolg 0 5 469 –5 469\n\nJahresgewinn (+)/-verlust (–) –478 075 125 543 –603 618\n\nEigenkapitalnachweis  \n\nAktienkapital Gewinn- / \nVerlustvortrag\n\nJahres-   \nergebnis\n\nTotal\n\nStand 1. Januar 2021  30 000 000     –387 208   132 301    29 745 093   \n\nÜbertrag in Gewinn-/Verlustvortrag  –     132 301  –132 301   –   \n\nJahresergebnis 2021  –     125 543  125 543 \n\nStand 31. Dezember 2021  30 000 000    –254 907     125 543   29 870 636 \n\nStand 1. Januar 2021  30 000 000   –254 907  125 543   29 870 636  \n\nÜbertrag in Gewinn-/Verlustvortrag  –    125 543    –125 543 1  –   \n\nJahresergebnis 2022  –    –    –478 075    –478 075 \n\nStand 31. Dezember 2022  30 000 000   –129 364   –478 075   29 392 561 \n\nErfolgsrechnung \nvom 1.1. bis zum 31.12. \n\n2022 2021\n\nCHF CHF\n\nJahresergebnis –478 075 125 543\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen 2 868 168 2 827 429\n\nVeränderung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen –600 722 –717 715\n\nVeränderung der übrigen Forderungen –120 885 –32 259\n\nVeränderung der aktiven Rechnungsabgrenzung –1 222 864 –434 055\n\nVeränderung der Verbindlichkeiten  \naus Lieferungen und Leistungen\n\n–915 585 785 013\n\nVeränderung übrige Verbindlichkeiten –7 057 –160\n\nVeränderung der passiven Rechnungsabgrenzung 930 689 20 965\n\nBildung Rückstellungen 0 100 000\n\nGeldzufluss aus Betriebstätigkeit 453 669 2 674 761\n\nInvestitionen in Sachanlagen –5 673 357 –2 941 814\n\nZuwendungen der öffentlichen Hand für Investitionsprojekte 1 700 000 0\n\nGeldfluss aus Investitionstätigkeit –3 973 357 –2 941 814\n\nRückzahlungen kurzfristiger Finanzverbindlichkeiten –20 350 000 –4 400 000\n\nAufnahmen kurzfristiger Finanzverbindlichkeiten 10 000 000 5 500 000\n\nAufnahmen langfristiger Finanzverbindlichkeiten 15 000 000 0\n\nGeldzufluss aus Finanzierungstätigkeit 4 650 000 1 100 000\n\nVeränderung der flüssigen Mittel 1 130 312 832 947\n\nNachweis\n\nFlüssige Mittel am 1.1. 1 922 845 1 089 898\n\nFlüssige Mittel am 31.12. 3 053 157 1 922 845\n\nVeränderung 1 130 312 832 947\n\nGeldflussrechnung \n \n\n1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang.\n\n6 7\n\n\n\nAnhang \n\nDer Wärmeverbund Riehen AG wurde am 24. Sep-\ntember 2009 gegründet und beendet das dreizehnte \nGeschäftsjahr am 31. Dezember 2022.\n\nGrundsätze der Rechnungslegung\nDie Rechnungslegung der Wärmeverbund Riehen \nAG erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen \nVorschriften sowie mit den Kern-FER der Fachempfeh-\nlungen zur Rechnungslegung Swiss GAAP FER. Sie \nvermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-\nchendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage \nim Sinne dieses Rechnungslegungsstandards. Der \nEinzelabschluss nach Kern-FER entspricht gleichzeitig \ndem handelsrechtlichen Abschluss und wird in CHF \nerstellt.\n\nBilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze\n\nUmsatz und Ertragsrealisation\nGrundsätzlich gelangt für die Bewertung der Aktiven \ndas Anschaffungswertprinzip zur Anwendung, wo-\nnach als Bewertungsobergrenze die fortgeführten \nAnschaffungs- oder Herstellungskosten oder ein \nallfälliger tieferer Nutz-/Marktwert eingesetzt wird. All-\nfällige Abweichungen von diesem Bewertungsprinzip \nwerden in den nachfolgenden Abschnitten beschrie-\nben. Die Jahresrechnung wird unter der Annahme der \nFortführung der Unternehmenstätigkeit erstellt.\n\nDie ausgewiesenen Bilanzwerte werden jährlich auf \nIndikatoren für Wertbeeinträchtigungen überprüft. Ist \ndiese Werthaltigkeit beeinträchtigt, werden die ent-\nsprechenden Posten zusätzlich abgeschrieben.\n\nEin Aktivum ist in seinem Wert beeinträchtigt, wenn \nsein Buchwert den erzielbaren Wert übersteigt.\n\nDer Umsatz wird zum Marktwert erfasst und ent-\nspricht dem Forderungsbetrag abzüglich Mehrwert-\nsteuer auf den geleisteten Energielieferungen und \nerbrachten Dienstleistungen. Erträge gelten bei \nLieferung beziehungsweise Leistungserfüllung als \nrealisiert. Die Umsätze werden vom Ablesedatum bis \nzum Stichtag Ende Jahr abgegrenzt.\n\nDie Umsatzabgrenzung erfolgt anhand der aktuellen \nklimatischen Entwicklungen und der abonnierten \nLeistung.\n\nFlüssige Mittel\nDie flüssigen Mittel enthalten die Postcheck- und \nBankguthaben und werden zu Nominalwerten bewer-\ntet.\n\nDer Fonds flüssige Mittel bildet die Grundlage für den \nAusweis der Geldflussrechnung. Der Geldfluss aus \nBetriebstätigkeit wird nach der indirekten Methode \nermittelt.\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\nDie Forderungen werden zu Nominalwerten bilan-\nziert. Ein Delkredere wird bei entsprechenden Indizien \ngebildet.\n\nSachanlagen\nSachanlagen werden aktiviert, sofern sie klar identi-\nfizierbar sind und ihre Kosten zuverlässig bestimmt \nwerden können. Darüber hinaus müssen sie dem \nUnternehmen über mehrere Jahre einen messbaren \nNutzen bringen. Die Sachanlagen werden zu Anschaf-\nfungs- oder zu Herstellungskosten bilanziert, abzüg-\nlich der kumulierten Abschreibungen und Wertminde-\nrungen.\n\nDie Abschreibungen erfolgen planmässig linear, d.h., \ndie Anschaffungs- und Herstellungskosten werden \ngleichmässig auf die Jahre der branchenüblichen \nwirtschaftlichen Nutzungsdauern verteilt, begründete \nAbweichungen sind möglich. Die Nutzungsdauer und \ndas Vorliegen von Hinweisen auf eine Wertbeeinträch-\ntigung werden jährlich überprüft. \n\nAnlagen Nutzungsdauer\nGebäude/Geothermiebrunnen 50 Jahre\nWarmwassernetz 40 Jahre\nHausanschlüsse 25 Jahre\nKessel/Brenner/Armaturen 20 Jahre\nBHKW/Wärmepumpen/EMSR 15 Jahre\n\nWertbeeinträchtigungen (Impairment)  \nvon langfristigen Vermögenswerten\nZu jedem Bilanzstichtag wird beurteilt, ob Anzeichen \neiner nachhaltigen Wertminderung der Vermögens-\nwerte vorliegen. Ist dies der Fall, so wird der aktuelle \nerzielbare Wert des Vermögenswertes ermittelt und \ndem Buchwert gegenübergestellt (Impairment-Test). \nÜbersteigt der Buchwert den erzielbaren Wert, so wird \nerfolgswirksam eine Wertberichtigung vorgenommen.\n\nRechnungsabgrenzungen\nDie Rechnungsabgrenzungsposten dienen sowohl der \nkorrekten Vermögens- und Schuldendarstellung per \nBilanzstichtag als auch der periodengerechten Erfas-\nsung des Aufwandes und des Ertrages in der Erfolgs-\nrechnung.\n\nVerbindlichkeiten\nDie Verbindlichkeiten und passiven Darlehen sind zu \nNominalwerten bilanziert.\n\nRückstellungen\nFür faktische und rechtliche Verpflichtungen aus \nEreignissen in der Vergangenheit sowie für drohende \nRisiken und Verluste aus bestehenden Vereinbarun-\ngen werden Rückstellungen gebildet. Die Höhe der \nRückstellung basiert auf der jeweils nach wirtschaft-\nlichem Risiko erfolgten Einschätzung der Unterneh-\nmensleitung und widerspiegelt den per Bilanzstichtag \nzu erwartenden zukünftigen Mittelabfluss. Die Rück-\nstellungen werden periodisch überprüft und unter \nBerücksichtigung aktueller Entwicklungen angepasst.\n\n8 9\n\n\n\nErläuterungen zur Jahresrechnung\n\n1 Betriebsleistung 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nElektrizität 2 081 801 1 924 820\nFernwärme 9 432 884 8 166 028\nSonstige Erlöse 951 977 444 372\n\n12 466 662 10 535 220\n\n2 Energieaufwand 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nStromverbrauch –531 931 –269 095\nFernwärmeverbrauch –1 338 302 –1 541 208\nGasverbrauch –6 577 431 –4 326 941\n\n–8 447 664 –6 137 244\n\n3 Materialaufwand 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nHilfsstoffe für die Produktion –10 010 –16 459\nWasserverbrauch –602 –607\nLieferantenskonti 14 0\n\n–10 598 –17 066\n\n4 Personalaufwand 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nVerwaltungsratsentschädigung –63 450 –74 850\nSozialversicherungsaufwand –5 329 –6 308\n\n–68 779 –81 158\n\n \nVollzeitstellen\nIn der WVR AG sind keine Mitarbeitenden angestellt.\n\n5 Übriger Betriebsaufwand 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nMieten, Pachten –7 492 –6 798\nDienstleistungen Dritter und Betriebsführung –695 426 –716 809\nBau und Installation –11 114 –11 971\nService, Revision, Reparatur –560 941 –220 909\nIngenieur- und Architektenhonorare –18 016 –48 617\nVersicherungen, Abgaben, Gebühren –65 930 –69 808\nVerwaltungs-/Informatikaufwand –37 093 –119 908\nWerbung, Kommunikation, Spesen –10 298 –6 753\nDebitorenverlust 0 –272\n\n–1 406 310 –1 201 845\n\n6 Finanzergebnis 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nZinsaufwand –145 668 –147 188\nKursdifferenzen 2 450 –3 216\n\n–143 218 –150 404\n\n7 Flüssige Mittel\nDie Position der flüssigen Mittel beinhaltet ausschliesslich Guthaben der Postcheck- und Bankkonten.\n\n8  Forderungen aus Lieferungen  \nund Leistungen\n\n2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 2 143 783 1 660 502\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen \ngegenüber Aktionären\n\n363 611 246 170\n\n2 507 394 1 906 672\n\n9 Aktive Rechnungsabgrenzung 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nErträge Wärmeverkauf 367 157 240 171\nAbgrenzung vorausbezahlte Leistungen 21 309 9 425\nRückerstattung CO2-Abgabe 1 534 314 1 142 993\nSchadenfälle 1 330 597 637 924\n\n3 253 377 2 030 513\n\n10 11\n\n\n\n10 Anlagespiegel Sachanlagen\n\n2021\n\nAnschaffungswerte  Gebäude Prod. \nFernwärme \n\n Netze  Betriebs-\neinrichtungen \n\n Geothermie-\nbrunnen \n\nAnlagen  \nim Bau\n\n Total \n\nBestand 1. Januar 2021  2 745 620  42 048 368  16 392 199  7 632 536  2 507 366  71 326 089 \nZugänge  995  847 300  50 152  23 279  2 020 088  2 941 814 \nAbgänge  –    –    –    –    –    –   \nReklassifikation/Umbuchung  84 799  969 982  1 611 186  232 085  –2 898 052  –   \nBestand 31. Dezember 2021  2 831 414  43 865 650  18 053 537  7 887 900  1 629 402  74 267 903 \n\nAbschreibung kumuliert\nBestand 1. Januar 2021  –967 691  –12 870 120  –10 442 638  –3 538 837  –    –27 819 286 \nAbschreibungen 2021  –74 064  –1 594 541  –884 706  –274 118  –    –2 827 429 \nWertbeeinträchtigung (Impairment)  –    –    –    –    –    –   \nAbgänge Abschreibungen 2021  –    –    –    –    –    –   \nBestand 31. Dezember 2021  –1 041 755  –14 464 661  –11 327 344  –3 812 955  –    –30 646 715 \n\nBilanzwerte\n1. Januar 2021  1 777 929  29 178 248  5 949 561  4 093 699  2 507 366  43 506 803 \n31. Dezember 2021  1 789 659  29 400 989  6 726 193  4 074 945  1 629 402  43 621 188 \n\n2022\nAnschaffungswerte  Gebäude Prod. \n\nFernwärme \n Netze  Betriebs-\n\neinrichtungen \n Geothermie-\n\nbrunnen \nAnlagen  \n\nim Bau\n Total \n\nBestand 1. Januar 2022  2 831 414  43 865 650  18 053 537  7 887 900  1 629 402  74 267 903 \nZugänge  4 975  35 400  94 525  –    3 838 456  3 973 356 \nAbgänge  –    –    –    –    –    –   \nReklassifikation/Umbuchung  –    –    –    –    –    –   \nBestand 31. Dezember 2022  2 836 389  43 901 050  18 148 062  7 887 900  5 467 858  78 241 259 \n\nAbschreibung kumuliert\nBestand 1. Januar 2022  –1 041 755  –14 464 661  –11 327 344  –3 812 955  –    –30 646 715 \nAbschreibungen 2022  –74 428  –1 616 079  –903 543  –274 117  –    –2 868 167 \nWertbeeinträchtigung (Impairment)  –    –    –    –    –    –   \nAbgänge Abschreibungen 2022  –    –    –    –    –    –   \nBestand 31. Dezember 2022  –1 116 183  –16 080 740  –12 230 887  –4 087 072  –    –33 514 882 \n\nBilanzwerte\n1. Januar 2022  1 789 659  29 400 989  6 726 193  4 074 945  1 629 402  43 621 188 \n31. Dezember 2022  1 720 206  27 820 310  5 917 175  3 800 828  5 467 858  44 726 377 \n\n11  Verbindlichkeiten aus Lieferungen \nund Leistungen\n\n2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Dritte 1 245 689 1 095 464\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen \ngegenüber Aktionären 2 014 546 3 080 356\n\n3 260 235 4 175 820\n\n12  Kurzfristige Rückstellungen 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nKrzfr. Rückstellung Anlageschaden Geothermie 100 000 100 000\n\n100 000 100 000\n\n13 Passive Rechnungs abgrenzung 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\n Abgrenzungen gegenüber IWB (SLA  \nund Energielieferungen)\n\n1 164 065 0\n\nRevisionskosten 8 000 8 000\nAbgrenzung Aufwendungen 25 924 19 648\nAbgrenzung Investitionen 14 915 254 567\n\n1 212 904 282 215\n\n14 Finanzverbindlichkeiten 2022\n\nCHF\n\n2021\n\nCHF\nDarlehen\nBKB Basler Kantonalbank 19 850 000 15 200 000\n\n19 850 000 15 200 000\n\ndavon kurzfristig 4 850 000 15 200 000\n\nDie Vorjahreswerte (Geschäftsjahr 2021) wurden gemäss den Erläuterungen unter Fussnote 15 ange-\npasst um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten. \n\n15 Bilanzierung von Zuwendungen der öffentlichen Hand\nBis 2021 wurden erhaltene Zuwendungen der öffentlichen Hand (inklusive bedingt rückzahlbarer \nDarlehen) brutto bilanziert – unter den aktiven Rechnungsabgrenzungen und unter den langfristigen \nFinanzverbindlichkeiten. Ab 2022 werden diese netto bilanziert und die entsprechenden Details im An-\nhang offengelegt. Die Vorjahreswerte wurden in der Bilanz entsprechend angepasst um die Vergleich-\nbarkeit zu gewährleisten. Die Anpassung hat keinen Einfluss auf das Jahresergebnis oder die Höhe des \nEigenkapitals der Gesellschaft.\n\nDas Amt für Umwelt und Energie (AUE) des Kantons Basel-Stadt sowie das Bundesamt für Energie \n(BFE) haben der Wärmeverbund Riehen AG diverse bedingt rückzahlbare Darlehen in der Höhe von \n2 555 100 CHF (Vorjahr 855 100 CHF) gewährt. \n\nDiese erhaltenen Zuwendungen werden von den Anschaffungskosten der damit finanzierten Sachanla-\ngen in Abzug gebracht. \n\nIn der Mittelflussrechnung werden diese als Zuwendungen der öffentlichen Hand brutto unter dem \nGeldfluss aus der Investitionstätigkeit gezeigt.  \n\nDie Höhe der Rückzahlung der Darlehenssumme des AUE steht unter dem Vorbehalt des Grades der \nRealisierung des Projekts. Wird die Höhe der Darlehenssumme durch die Höhe der infolge der Netzer-\nweiterung eingenommenen Gebühren erreicht oder übersteigt diese, ist die Darlehenssumme vollum-\nfänglich zurückzuzahlen. Sind die infolge der Netzerweiterung eingenommenen Gebühren niedriger \nals die gewährte Darlehenssumme, so reduziert sich die zurückzuzahlende Darlehenssumme um die \nentsprechende Differenz. Die Überprüfung der Realisierung der Projekte beginnt mit der Inbetriebnah-\nme der Projekte. Dies wird 2023 erstmalig der Fall sein.\n\nDie Rückzahlung oder Teilrückzahlung der Subventionen des BFE steht unter der Bedingung, dass die \nerstellten Anlagen Gewinne erwirtschaften, welche im Nachhinein die Förderung als unnötig erschei-\nnen lassen. Ab Inbetriebnahme der Anlagen erfolgt diese Kontrolle.\n\n12 13\n\n\n\nImpressum\n\nHerausgeber Wärmeverbund Riehen AG\n\nKonzept und Gestaltung Buser, Kommunikation GmbH, Basel\n\nInhalt  Ernst & Young AG \n\n16 Eigenkapital\nDie Gesellschaft wurde am 24. September 2009 gegründet.\n\nDas Aktienkapital ist eingeteilt in 30 000 Namenaktien zu je 1 000 CHF Nennwert, welche zu 100% ein-\nbezahlt sind. Von den Aktien gehören 50% der Einwohnergemeinde Riehen und 50% den Industriellen \nWerken Basel.\n\n17 Eventualverbindlichkeiten\nEs bestehen keine Bürgschaften, Garantieverpflichtungen und Pfandbestellungen zugunsten Dritter. \n\n18 Gewinnverwendung\nDer Verwaltungsrat beantragt, dass der Jahresverlust in Höhe von 478 075 CHF vorgetragen wird.\n\nEreignisse nach dem Bilanzstichtag\nDie Jahresrechnung wird voraussichtlich am 16. März 2023 durch den Verwaltungsrat zur Bekanntgabe \nan die Generalversammlung genehmigt.\n\nEs sind keine weiteren Ereignisse nach dem Bilanzstichtag bekannt, die einen wesentlichen Einfluss auf \nden Abschluss hätten.\n\n14\n\n\n\nWärmeverbund Riehen AG \nVerwaltungsrat\nPeter Baumstark, Präsident\nIvo Berweger, Abteilungsleiter Bau, Mobilität und Umwelt, Gemeinde Riehen\nFrank Panhans, Leiter Netz-Services, IWB\nEvelyn Rubli, Leiterin Geschäftsbereich Wärme, IWB\n\nGeschäftsführer\nMatthias Meier, IWB\n\nSitz der Gesellschaft  \nWärmeverbund Riehen AG\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen\n\nEckdaten AG\nAktienkapital CHF 30 Mio. \nAnteil Riehen 50%\nAnteil IWB  50%\n\n \n\nWärmeverbund Riehen AG\nMargarethenstrasse 40\nCH- 4002 Basel\nTelefon 061 275 53 00\nTelefax 061 275 59 50\ninfo@erdwaermeriehen.ch\nwww.erdwaermeriehen.ch\n\n\n\t22-26.026.01 Mantelbericht zum Geschäftsbericht WVR AG 2022\n\tJahresbericht_EWR_2022\n\tJahresbericht_EWR_2022_Beilage\n\n


Vorlage des Ratsbüros

text: \nemeinde \nRiehen \n\nReg. Nr. 1.3.1.2 Axioma: 1512 Nr. 18-22.021.01 \n\nTeilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats betreffend \nTonprotokolle (Audiofiles) \n\nKurzfassung: \n\nDie Verwaltung hat die Frage an das Ratsbüro herangetragen, ob die Audiofiles der \nPlenumssitzungen, die heute bei der Dokumentationsstelle abgehört werden können, künftig \nöffentlich gemacht werden sollen. Es bietet sich an, diese auf der Website der Gemeinde \nRiehen aufzuschalten, um sie einem weiteren interessierten Kreis einfach zugänglich zu \nmachen. \nDas Ratsbüro hat die Vor- und Nachteile abgewogen und sich mehrheitlich für die \nVeröffentlichung der Audiofiles auf der Website der Gemeinde Riehen ausgesprochen. Das \nRatsbüro, in Übereinstimmung mit dem Gemeinderat, beantragt deshalb dem Einwohnerrat, \nseine Geschäftsordnung diesbezüglich anzupassen und künftig die Audiofiles auf der \nWebsite aufzuschalten. \n\nPolitikbereich: Publikums- und Behördendienste / Ratsbüro \n\nAuskünfte erteilen: Claudia Schultheiss, Ratspräsidentin \nTel: 061 643 28 20 \n\nUrs Denzler, Generalsekretär \nTel: 061 646 82 60 \n\nFebruar 2019 \n\nwww.riehen.ch \n\n\n\nAusgangslage \n\nDer Einwohnerrat verfügt über eine Audio-Anlage, um die Debatten der Plenumssitzungen \naufzeichnen zu können. Diese werden als Audiofiles abgespeichert und gemäss § 16 Abs. 4 \nder Geschäftsordnung des Einwohnerrats zum Abhören in der Dokumentationsstelle der \nGemeindeverwaltung zugänglich gemacht. Das Ratsbüro ist nun mit der Fragestellung \nkonfrontiert worden, ob die Audiofiles der Plenumssitzungen künftig öffentlich gemacht \nwerden sollen. Es würde sich anbieten, diese auf der Website der Gemeinde Riehen \naufzuschalten, um sie einem weiteren interessierten Kreis einfach zugänglich zu machen. \n\nErwägungen \n\nDie Sitzungen des Einwohnerrats sind gemäss § 3 Abs. 1 Geschäftsordnung des \nEinwohnerrats (GO-ER) öffentlich. Das interessierte Publikum kann den Debatten auf der \nTribüne im Einwohnerratssaal folgen. Da über die Ratssitzungen bloss ein \nBeschlussprotokoll erstellt wird und der Verlauf der Debatte aus diesem nicht ersichtlich ist, \nist man im Jahr 2002 dazu übergegangen, diese auf Audiofiles aufzuzeichnen und in der \nDokumentationsstelle zur Verfügung zu stellen. \n\nDas Ratsbüro ist in seiner Mehrheit der Ansicht, dass die Möglichkeit, in ein solches \nAudiofile reinzuhören, erweitert werden soll. Die Aufschaltung auf der Website der \nGemeinde Riehen würde den Zugang zu den Audiofiles erleichtern. Davon profitieren neben \nden Parlamentarierinnen und Parlamentariern auch die Exekutivmitglieder, die Verwaltung \naber auch eine breitere interessierte Öffentlichkeit. Das Ratsgeschehen wird für einen \nweiteren Kreis erlebbar gemacht und im Idealfall weckt dies auch das Interesse am \npolitischen Geschehen in unserer Gemeinde. Andere Parlamente kennen die \nAudioaufzeichnungen und -Übertragungen schon länger und negative Erfahrungen damit \nsind nicht bekannt. Überdies erinnert das Ratsbüro an die neu gewonnene Transparenz, die \ndurch den Einzug des elektronischen Abstimmens im Jahr 2018 in den Ratsbetrieb Einzug \ngehalten hat. Die Veröffentlichung der Audiofiles auf der Website der Gemeinde Riehen ist \ndiesbezüglich nur ein weiterer konsequenter Schritt. \n\nEine Minderheit hat Bedenken, die Audiofiles zu veröffentlichen. Mit der heutigen Technik \nwäre es einfach, einzelne Voten aus dem Zusammenhang zu reissen und zu missbrauchen. \nDies sollte verhindert werden. Und möglicherweise fühlen sich die Parlamentsmitglieder \nnicht mehr frei in ihren Äusserungen, wenn sie sich bewusst machen, dass jedes einzelne \nWort der Nachwelt erhalten bleibt und öffentlich zugänglich ist. Eine nicht zu \nunterschätzende Schwierigkeit mit den Audiofiles zeigt sich zudem bezüglich der \nAnforderungen an die Barrierefreiheit. So stellt sich die Frage, ob Audiofiles für \nhörbehinderte Menschen transkribiert werden müssten? Aus diesen Gründen, sollte der \neingeschränkte Zugang zu den Audiofiles erhalten bleiben. \n\n\n\nSeite 3 Haltung des Gemeinderats \n\nDer Gemeinderat teilt zwar die Bedenken bezüglich der Barrierefreiheit und anerkennt, dass \nmit öffentlichen Audiofiles ein missbräuchlicher Umgang denkbar ist. Er spricht sich dennoch \nfür eine Aufschaltung der Audiofiles auf der Website aus. In dieser Hinsicht kann er sich der \nMehrheit des Ratsbüros anschliessen und würde es begrüssen, die Debatteninhalte des \nParlaments einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. \n\nGestützt auf die vorgenannten Ausführungen stimmt das Ratsbüro einer Veröffentlichung \nder Audiofiles der Einwohnerratssitzungen auf der Website der Gemeinde Riehen \nmehrheitlich zu. \n\nDies bedingt eine Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats. Bis dato lautet die \nFormulierung in GO ER § 16 Abs. 4: „Das Tonprotokoll kann in der Gemeindeverwaltung \nabgehört werden". \n\nDie Veröffentlichung des Beschlussprotokolls auf der Website der Gemeinde Riehen ist in \nGO ER § 16 Abs. 3 bereits geregelt. \n\nDas Ratsbüro beantragt in Analogie von GO ER § 16 Abs. 3 die Änderung der \nGeschäftsordnung des Einwohnerrats wie folgt: \n\n§16 Abs. 4 (geändert) \nDas Tonprotokoll wird auf der Website der Gemeinde Riehen veröffentlicht. \n\nRiehen, 27. Februar 2019 \n\nDas Ratsbüro \nDie Präsidentin: Der Generalsekretär: \n\nFazit \n\nAntrag \n\nClaudia Schultheiss Urs Denzler \n\nBeilage: Beschlussesentwurf \n\n\n\nGeschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen \n\nÄnderung vom [Datum] \n\nDer Einwohnerrat Riehen \n\nbeschliesst: \n\nI. \nGeschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen vom 24. Oktober 2002 (Stand 14. Juni 2018) wird \nwie folgt geändert: \n\n§ 16 Abs. 4 (geändert) \n4 Das Tonprotokoll wird auf der Website der Gemeinde Riehen veröffentlicht. \n\nIL Änderung anderer Erlasse \nKeine Änderung anderer Erlasse. \n\nIII. Aufhebung anderer Erlasse \nKeine Aufliebung anderer Erlasse. \n\nTV. Schlussbestimmung \nDiese Änderung wird publiziert; sie unterliegt dem Referendum und tritt am fünften Tag nach der Publikation des unbenutz\nten Ablaufs der Referendumsfrist oder im Falle einer Volksabstimmung am fünften Tag nach Publikation der Annahme durch \ndie Stimmberechtigten in Kraft. \n\nIm Namen des Einwohnerrats \nDie Präsidentin: Claudia Schultheiss \nDie stellvertretende Ratssekretärin: Cornelia Zürcher \n\nAblauf der Referendumsfrist: \n\nl) SG RiE 152.100 \n\n1 \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 23. September 2020 \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 01.03.01.10.02 Axioma: 2870                                           Nr. 18-22.686.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Heinz Oehen betreffend Handhabung des Öffent-\n\nlichkeitsprinzips \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Wie handhabt der Gemeinderat das in der Kantonsverfassung verankerte Öffent-\n\nlichkeitsprinzip grundsätzlich? \n\n \n\nDas Öffentlichkeitsprinzip wird gemäss Informations- und Datenschutzgesetz \n\n(IDG) gehandhabt. Die Bevölkerung wird danach einerseits proaktiv über die Tä-\n\ntigkeit des Gemeinderats und der Gemeindeverwaltung informiert, soweit diese \n\nvon allgemeinem Interesse ist. Andererseits hat jede Person Anspruch auf Zu-\n\ngang zu Informationen, sofern die Voraussetzungen gemäss IDG erfüllt sind. Da-\n\nnach wird der Zugang zu Informationen gewährt, soweit keine überwiegenden öf-\n\nfentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. \n\n \n\n2. Auf Grund welcher Kriterien können Einwohner*innen von Riehen Einblick in die \n\nProtokolle des Gemeinderats erhalten? \n\n \n\nGemäss § 3 Abs. 1 des Reglements über die Organisation des Gemeinderats und \n\nder Gemeindeverwaltung (Organisationsreglement) sind die Sitzungen des Ge-\n\nmeinderats nicht öffentlich. § 31 Organisationsreglement regelt den Zugang zu In-\n\nformationen, wobei Absatz 2 unter anderem definiert, dass kein Zugang zu den \n\nErwägungen zu den Beschlüssen des Gemeinderats gewährt wird. Bei Gesuchen \n\nfür Zugang zu Gemeinderatsprotokollen wird daher ein um diesen Abschnitt be-\n\nreinigter Protokollauszug zur Verfügung gestellt. Diese Zugangsbeschränkung er-\n\nfolgt zum Schutz des Kollegialitätsprinzips.  \n\n \n\n3. Auf Grund welcher Kriterien können Einwohnerinnen von Riehen Einblick in die \n\nProtokolle der gemeinderätlichen Kommissionen (z. B. Ortsbildkommission) erhal-\n\nten? \n\n \n\n§ 19 Organisationsreglement regelt den Kommissionsbetrieb. Gemäss Absatz 4 \n\nsind Kommissionssitzungen nicht öffentlich. Es gelten sinngemäss die Bestim-\n\nmungen über den Gemeinderat. Entsprechend wird der Zugang zu Protokollen ei-\n\nner gemeinderätlichen Kommission gewährt, jedoch auch vorbehältlich einer Be-\n\nreinigungen der Erwägungen zu Beschlüssen. \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 4. Aus welchen Gründen muss der Zweck eines Zugangsgesuchs zu nicht publizier-\n\nten amtlichen Informationen der Gemeinde Riehen im Gegensatz zum Kanton an-\n\ngegeben werden? \n\n \n\nGemäss § 30 Ziffer 3 der Verordnung über die Information und den Datenschutz \n\n(Informations- und Datenschutzverordnung, IDV) organisieren die Gemeinden die \n\nUmsetzung des Öffentlichkeitsprinzips selbständig. Die Gemeinde Riehen erach-\n\ntet dabei die genaue Bezeichnung der gewünschten Informationen wie auch den \n\nZweck, um die Anfrage differenziert zu begründen, als zwingende Voraussetzung \n\nzur weiteren Bearbeitung des Gesuchs (vgl. § 31 IDG). Das Zugangsgesuch muss \n\nfür die Gemeinde so formuliert werden, dass die zuständige Abteilung die ge-\n\nwünschten Dokumente ermitteln kann. Zu diesem Zweck sollte die Gesuchstelle-\n\nrin oder der Gesuchsteller möglichst zielführende Angaben über das gewünschte \n\nDokument bzw. die gewünschten Dokumente angeben. \n\n \n\n5.  Wieso verwendet die Gemeinde Riehen nicht dasselbe Antragsformular wie der \n\nKanton? \n\n \n\nWer Zugang zu Informationen erlangen will, hat gemäss § 31 IDG ein schriftliches \n\noder mündliches Gesuch zu stellen, welches die gewünschte Information hinrei-\n\nchend genau bezeichnet. Das IDG schreibt dabei weder die Art (gleiches Formu-\n\nlar wie der Kanton) noch die Form (schriftlich oder mündlich) des Gesuches aus-\n\ndrücklich vor. \n\n \n\n6. Weshalb hat der Gemeinderat seine «Mitteilungen aus dem Gemeinderat» redu-\n\nziert? \n\n \n\nDie Entscheidung über einen Beschluss zu informieren, hängt vom Stand des Ge-\n\nschäfts ab. Im Organisationsreglement sind unter den §§ 30 und 30a die Kriterien \n\nfür die Informationen aus dem Gemeinderat festgehalten. Dabei wird auf das IDG \n\nverwiesen. Das IDG sieht vor, dass der Gemeinderat Informationen über abge-\n\nschlossene Geschäfte mitteilt. Die Traktandenlisten vor der Sommerpause waren \n\naussergewöhnlich stark geprägt von Geschäften, deren Status keine Information \n\nder Bevölkerung erlaubte. \n\n \n\n7. Ist er bereit, proaktiver über seine Sitzungen, Geschäfte und Entscheidungen zu \n\ninformieren? \n\n \n\nIm Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips und des IDG wird der Gemeinderat weiter-\n\nhin proaktiv über abgeschlossene Geschäfte und die damit verbundenen Ge-\n\nschäfte aus seinen Sitzungen informieren. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 3 8. Ist der Gemeinderat bereit, der Öffentlichkeit wieder zu ermöglichen, dass sie zu \n\neinem früheren Zeitpunkt wie jetzt Zugriff auf die Geschäfte erhält, z. B. nach der \n\nVerabschiedung eines Geschäfts durch den Gemeinderat? \n\n \n\nMit der Verabschiedung eines Geschäftes zuhanden des Einwohnerrats überträgt \n\nder Gemeinderat die Behandlung und die Administration des Dossiers an den \n\nEinwohnerrat. Eine Anpassung der bisherigen Praxis betreffend Zustellung von \n\nSitzungsunterlagen muss daher über das Ratsbüro erfolgen.  \n\n \n\n \n\n \n\nRiehen, 22. September 2020 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


name: 22-26.056.02 Bericht der Finanzkommission (FiKo) zur HRM2-Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2024 (Restatement)

text: \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\n \n\n \n\nFinanzkommission (FiKo) \n\n \n\nReg. Nr. 1.3.1.06  CMI: 5164 Nr. 22-26.056.02 \n\n \n\n \n\nBericht der Finanzkommission (FiKo) zur HRM2-Eröffnungsbilanz \n\nper 1. Januar 2024 (Restatement) \n\n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n1. Einleitung \n\n \n\nDie Finanzkommission (FiKo) hat sich an ihrer Sitzung vom 22. November 2024 mit der \n\nvom Gemeinderat vorgelegten Vorlage zur HRM2-Eröffnungbilanz auseinandergesetzt. Sie \n\nwurde der FiKo von den Herren Patrick Huber, Gemeinderat, Lukas Rychen, Leiter Con-\n\ntrolling und Andres Ribi, vormaliger Leiter Controlling, präsentiert. Des Weiteren standen \n\nals Vertreter der Revisionsstelle PricewaterhouseCoopers AG (PwC) Herr Thomas Brüder-\n\nlin und Frau Regina Hitzker für Auskünfte zur Verfügung. Die FiKo bedankt sich beim Ge-\n\nmeinderatsmitglied und den Vertretern der Verwaltung sowie der Revisionsstelle für die \n\naufschlussreichen Ausführungen, Erläuterungen, Hintergrundinformationen und die Beant-\n\nwortung der zahlreichen Fragen. \n\n \n\n \n\n2. Auftrag der FiKo und Vorgehen \n\n \n\nDie FiKo hat die Erstellung der HRM2-Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2024 auf Konformität \n\nmit dem NSR-Rechnungslegungshandbuch, die einzelnen Verfahrensschritte sowie die \n\nvorgenommenen Anpassungsbuchungen auf Nachvollziehbarkeit und die resultierenden \n\nBilanzwerte nach Restatement (Neubewertungen aufgrund der Umstellung auf HRM2) auf \n\nPlausibilität geprüft. Dabei standen ihr die Einwohnerratsvorlage samt Management Letter \n\nder PwC sowie die Ausführungen der involvierten verwaltungsinternen und -externen Ex-\n\nperten zur Verfügung. \n\n \n\n \n\n3. Feststellungen der FiKo \n\n \n\n3.1 Verfahren \n\nBei der Überführung der vom Einwohnerrat genehmigten PRIMA-Schlussbilanz per 31. De-\n\nzember 2023 in die HRM2-Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2024 wurde ein dreistufiges Vor-\n\ngehen gewählt, bei welchem im ersten Schritt die Werte der Schlussbilanz unverändert \n\nübernommen, diese in einem zweiten Schritt gemäss NSR-Rechnungslegungshandbuch \n\numgegliedert und in einem dritten Schritt die erforderlichen Neubewertungen gemäss \n\n\n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 \n\nwww.riehen.ch \n\n \n\n \n\nHRM2-Regeln vorgenommen werden. Dieses Vorgehen ist logisch und nachvollziehbar ab-\n\ngebildet. \n\n \n\n3.2 Umgliederungen \n\nDie Zuweisung sämtlicher Positionen in die neue Struktur und den neuen Kontenrahmen \n\ngemäss HRM2-Regeln und NSR-Rechnungslegungshandbuch wurde von der Revisions-\n\nstelle im Detail geprüft und für in Ordnung befunden. Besonders umfangreich fallen diese \n\nauf der Aktivseite bei den Positionen des Verwaltungsvermögens aus, aber auch auf der \n\nPassivseite waren sowohl beim Fremd- als auch beim Eigenkapital einige Neugliederungen \n\nvor dem eigentlichen Restatement erforderlich. Die vorgenommenen Umgliederungen sind \n\ntransparent dargestellt und für die FiKo nachvollziehbar. \n\n \n\n3.3 Restatement \n\nDie in Umsetzung der Anforderungen des HRM2-Regelwerks und des NSR-Rechnungsle-\n\ngungshandbuchs sowie aufgrund von Einwohnerratsbeschlüssen erforderlichen Neube-\n\nwertungen führen zu einer Verlängerung der Bilanz um 10,4 Mio. Franken auf 659,2 Mio. \n\nFranken. Diese Bilanzverlängerung ergibt sich aus der Auflösung der nicht mehr benötigten \n\nInstandsetzungsrückstellung auf Liegenschaften des Finanzvermögens im Umfang von \n\n18,5 Mio. Franken einerseits und der Auflösung der in der altrechtlichen Spezialfinanzierung \n\nSchulliegenschaften (Verwaltungsvermögen) enthaltenen Wertberichtigung im Betrag von \n\n8,1 Mio. Franken andererseits. Das Eigenkapital erhöht sich um 10,5 Mio. Franken auf \n\n426,2 Mio. Franken. \n\nDie Liegenschaften des Finanzvermögens waren schon per 31.Dezember 2023 - noch un-\n\nter PRIMA - zu aktuellen Verkehrswerten bewertet worden, was zu einer Abwertung mit \n\nentsprechender Verminderung des Eigenkapitals im Umfang von 22,6 Mio. Franken führte. \n\nDadurch konnte im Rahmen des Restatements per 1. Januar 2024 die noch vorhandene \n\nWertberichtigung ins Eigenkapital umgebucht werden. Der Umstand, dass die Neubewer-\n\ntung der Liegenschaften in zwei Schritten erfolgte, war erklärungsbedürftig, aber für die \n\nFiKo nachvollziehbar. \n\nNoch nicht abgeschlossen sind die zeit- und ressourcenaufwendigen Impairmenttests \n\n(Werthaltigkeitstests) bei den Positionen «Strassen und Verkehrswege, Abwasserbeseiti-\n\ngung und Kommunikationsnetz», welche zum Verwaltungsvermögen gehören. Hier ist mit \n\ndauerhaften Wertminderungen zu rechnen, welche in den Jahresrechnungen 2024 und \n\n2025 anfallen und bis und mit Jahresabschluss 2025 noch erfolgsneutral über das Eigen-\n\nkapital gebucht werden können. Eine Grössenordnung dieser Anpassungsbuchungen \n\nkonnte weder vom Gemeinderat noch von der Revisionsstelle genannt werden. Es ist je-\n\ndoch von einem zweistelligen Millionenbetrag auszugehen. \n\nDie Bildung einer finanzpolitischen Reserve im Umfang von 25 % des altrechtlichen Eigen-\n\nkapitals zur Abfederung der aufgrund der HRM2-bedingt höheren Abschreibungen wach-\n\nsenden Defizite erfolgte gemäss den Vorgaben von Ziff. 2.23.2 des NSR-Rechnungsle-\n\ngungshandbuchs. Sie beträgt 103,9 Mio. Franken und kann während 10 Jahren zu diesem \n\nZweck genutzt werden. Die FiKo kann den Vorgang nachvollziehen und erachtet den Um-\n\nfang der Reserve als plausibel. \n\n\n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 \n\nwww.riehen.ch \n\n \n\n \n\nAuf die Bilanzierung der im Vorsorgewerk der Gemeinde Riehen bei der Pensionskasse \n\nBasel-Stadt geäufneten Arbeitgeberbeitragsreserve wird weiterhin verzichtet, da kein Ver-\n\nwendungsverzicht besteht und sie gemäss Gemeinderatsbeschluss ausschliesslich zur Fi-\n\nnanzierung der Rententeuerungen verwendet wird. Je nach künftiger Verwendung (z. B. für \n\ndie aktiven Versicherten bzw. Gemeindeangestellten) könnte eine Aktivierung oder Teilak-\n\ntivierung erforderlich werden. Dies hätte zur Folge, dass Beanspruchungen der Reserve \n\nerfolgswirksam als Aufwand gebucht werden müssten. Entsprechend würde das Jahreser-\n\ngebnis schlechter ausfallen. Für die FiKo ist die buchhalterische Behandlung der Arbeitge-\n\nberbeitragsreserve nachvollziehbar. Der Gemeinderat hat zum Thema Finanzierung der \n\nRententeuerung in der beruflichen Vorsorge eine Einwohnerratsvorlage erarbeitet, welche \n\nvon der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB) zu behandeln sein \n\nwird. \n\nAuf die buchhalterische Schaffung einer neurechtlichen Spezialfinanzierung für die Grün-\n\nabfuhr wurde im Rahmen der vorliegenden Umstellung des Rechnungswesens mit HRM2-\n\nkonformer Eröffnungsbilanz nach einhelliger Auffassung der FiKo zurecht verzichtet. \n\n \n\n \n\n4. Zusammenfassung und Empfehlung \n\n \n\nDie Einwohnerratsvorlage zur HRM2-Eröffnungsbilanz ist nach Ansicht der FiKo sehr klar \n\nund verständlich formuliert. Die Sachverhalte sind sauber dokumentiert und nachvollzieh-\n\nbar und die Bewertungen plausibel. \n\nDie FiKo empfiehlt dem Gemeinderat, im Sinne der Transparenz die der Eröffnungsbilanz \n\nvorangestellte Überleitung in den künftigen Vorjahresvergleichen weiterhin abzubilden und \n\ndie Veränderungen auf diese Weise deutlich sichtbar zu machen. \n\n \n\n \n\n5. Antrag der Finanzkommission \n\n \n\nDie Finanzkommission beantragt in Übereinstimmung mit dem Gemeinderat, die Eröff-\n\nnungsbilanz per 1. Januar 2024 zu genehmigen und das in der Einwohnerratsvorlage be-\n\nschriebene weitere Vorgehen zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n \n\n \n\nRiehen, 09.12.2024 \n\n \n\n \n\nIm Namen der Finanzkommission \n\n \n\n \n\n \n\nPeter Hochuli, Präsident \n\n \n\n\n


text: \nPeter A. Vogt \nSVP Riehen \n\nAn: ^Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n• z.K. \n\nBern. / Frist: \n\n21. März 2019 \n\nFF: • Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n\nBern. / Frist: 7 fc'ßu*a:2289 \n\nKo^ep, 20. März, 2019 \n\n<5g \nVis: \nM \n\nGemeinde \nRiehen \n\nKop: \n\nVis: \n\nInterpellation: ~ \nÜberdurchschnittliche Kostensteigerung der Schulen von Riehen \n\nDer hohe Nachtragskredit von CHF 9,7 Mio für den Leistungsauftrag Bildung und Familie \nfür die Jahre 2017 - 2020 sollte Anlass sein, die Qualität und Quantität der Integrativen \nSchule zu überdenken. \nUm einen Überblick zu bekommen, sollten folgende Zahlen veröffentlicht werden: \n\nFragen 1a, b, c, d \nAnzahl Schülerinnen und Schüler (SuS) in Riehen/Bettingen \nSchuljahr 14/15 15/16 16/17 17/18 18/19 \n\nStufe 1 XXX XXX XXX XXX XXX \n\nStufe 2 yyy yyy yyy yyy yyy \n\nStufe 3 zzz zzz zzz zzz zzz \n\nWieviele SuS ? ? ? ? ? \nwurden einzeln unterrichtet? \n\nBedeutungen: \nStufe 1: Regulärer Unterricht, Gruppenunterricht, Abteilungs- und Fachunterricht, \n\nBegabtenförderung \nStufe 2: Förderunterricht, Schulische Heilpädagogik (SHP), Logopädie, Psychomotorik, \n\nLRS, Deutsch als Zweitsprache (DaZ), Begabtenförderung \nStife 3: Verstärkte Massnahmen: Entwicklungsverzögerungen, Autismusspektrums-\n\nstörungen (ASS), Gendefekte wie Trisomie 21, Verhaltensauffälligkeiten, Sprach\nbehinderungen, Hörbehinderungen, Mehrfachbehinderungen. \n\nBeim Leistungsauftrag Bildung und Familie zeigt sich deutlich, dass die Dauer von vier \nJahren zu lange ist. \nFrage 2 \nWelche Vorteile hätte ein Leistungsauftrag für 1 Jahr? \n\nFrage 3 \nWelche Vorteile hätte ein Leistungsauftrag für 2 Jahre? \n\nP- /h l/fij \n\n\n


10-14.637.03 Bericht des Gemeinderats

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Nr. 10-14.637.03 \n\n \n \n\nBericht des Gemeinderats zum Anzug Christine Kaufmann und \n\nKons. betreffend neues Gewerbeareal im Zentrum \n(überwiesen am 25. Januar 2012) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 25. Januar 2012 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug \n\nChristine Kaufmann betreffend neues Gewerbeareal im Zentrum überwiesen: \n \n\nWortlaut: \n \n\n"Dem Politikplan 2012 - 2015 kann entnommen werden, dass die Verlegung der \nGemeindegärtnerei aus der Schenkelscheune an der Rössligasse in den Werkhof \ngeprüft wird. Für das frei werdende Areal böten sich verschiedene Nutzungen an. \nDas Riehener Gewerbe meldet seit einiger Zeit einen Mangel an geeigneten Flä-\nchen an. Mit einer gewerblichen Nutzung könnte die Zweckbestimmung des Areals \nquasi erhalten, von einer öffentlichen aber zu einer privatwirtschaftlichen Funktion \nüberführt werden. \nWir bitten daher den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten ob für den Fall, dass \nder Umzug der Gemeindegärtnerei realisiert würde, im Rahmen der laufenden Zo-\nnenplanrevision der betreffende Anteil der Parzelle Sektion A 221 in eine Gewerbe-\nzone umgezont und der privaten, gewerblichen Nutzung zugeführt werden könnte.“ \n \n \n\nsig. Christine Kaufmann David Moor \n Daniel Aeschbach Thomas Mühlemann \n Dominik Bothe Franziska Roth-Bräm \n Rolf Brüderlin Andrea Schotland \n Christian Burri Thomas Strahm \n Roland Engeler-Ohnemus Andreas Tereh \n Barbara Graham-Siegenthaler Heinrich Ueberwasser \n Christian Heim Thomas Zangger \n Priska Keller-Dietrich Peter Zinkernagel \n Roland Lötscher  \n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats \n\nIm Zwischenbericht vom 29. Juli 2014 wurde ausführlich dargelegt, warum die Integration \n\ndes Gärtnereibetriebs in die Räumlichkeiten des Werkhofs am Haselrain nicht weiter verfolgt \n\nwird und die Gemeindegärtnerei vorerst an ihrem Standort an der Rössligasse verbleibt. Im \n\nWeiteren wurde ausgeführt, dass die Idee eines gemeinsamen Logistikzentrums der Stadt-\n\ngärtnerei Basel und der Gemeinde Riehen am Rand des Areals des Friedhofs Hörnli näher \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 geprüft werden soll1. Entsprechend dem Antrag des Gemeinderats liess der Einwohnerrat \n\nden Anzug mit Beschluss vom 27. August 2014 stehen. \n \n\nInzwischen wurde die Idee „Futuro Hörnli“ anhand von zusätzlichen Abklärungen für mögli-\n\nche Nachnutzungen am heutigen Standort der Gärtnerei und des Werkhofareals sowie einer \n\nMachbarkeitsstudie für das Logistikzentrum beim Friedhof Hörnli weiter konkretisiert - dies in \n\nKoordination mit der Stadtgärtnerei und namentlich mit dem Leiter des Friedhofs. In einem \n\nnächsten Schritt stehen nun direkte Absprachen mit dem Kanton als Grundeigentümer des \n\nAreals beim Friedhof Hörnli an. Danach wird der Gemeinderat darüber befinden können, ob \n\ndas Vorhaben auf Stufe Vorprojekt weiterverfolgt werden kann. \n \n\nMit der Realisierung eines „neuen Werkhofs“ - eines Logistikzentrums - beim Friedhof Hörnli \n\nkönnten sowohl die Liegenschaft an der Rössligasse 73 als auch das Areal am Haselrain 65 \n\neiner neuen Nutzung zugeführt werden. Im Sinne des Anzugs wurde denn auch im neuen \n\nZonenplan das Areal der heutigen Gärtnerei an der Rössligasse 73 als Wohn- und Arbeits-\n\nmischgebiet festgelegt, wobei es allerdings in der Stadt- und Dorfbildschutzzone liegt. Somit \n\ndefiniert der Denkmalschutz, welche Umbauten zulässig sind. Das Werkhofareal wurde neu \n\nder Arbeitszone zugewiesen. \n\n \n \n\n3. Fazit und Antrag  \n\nZusammenfassend und gestützt auf die bisherigen Abklärungen kommt der Gemeinderat \n\nzum Schluss, dass gegenwärtig ein Standortwechsel der Gemeindegärtnerei nicht sinnvoll \n\nist. Ein solcher wäre mit grösseren Investitionen und bloss sehr geringen betrieblichen Sy-\n\nnergien verbunden. Eine interessante Perspektive ergibt sich indessen aus den Plänen für \n\ndie Errichtung eines neuen Logistikzentrums beim Friedhof Hörnli. Interessant ist die Per-\n\nspektive auch deshalb, weil an der Rössligasse 73 eine private, beschränkte, gewerbliche \n\nNutzung möglich wäre, angepasst an die Lage unmittelbar neben dem Sarasinpark und an \n\ndie spezielle räumliche Organisation des Gebäudes. Für das Areal des Werkhofs würde eine \n\ngemischte Wohn- / Arbeitsnutzung im Vordergrund stehen. Der Gemeinderat verfolgt das \n\nVorhaben weiter und wird zu gegebener Zeit dem Einwohnerrat dazu berichten. \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. \n\n \n\nRiehen, 23. Februar 2016 \n \n\nGemeinderat Riehen  \n  \n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n   \n\n \n\nHansjörg Wilde  Andreas Schuppli \n \n\n                                                \n1\n Siehe dazu den Zwischenbericht unter  \n\nhttp://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/10-14.637.02_grzwibericht_anzug_kaufmann_gewerbeareal.pdf \n \n\nhttp://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/10-14.637.02_grzwibericht_anzug_kaufmann_gewerbeareal.pdf\n\n


10-14.621.02 Bericht des Gemeinderats

text: \n \n\nReg. Nr. 1.3.1.14 Nr. 10-14.621.02\n \n \nBericht des Gemeinderats zum Anzug Thomas Strahm und Kons. \nbetreffend Singeisenhof grün statt grau \n \n1.  Anzug \n \nAn seiner Sitzung vom 25. Oktober 2011 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug \nThomas Strahm und Kons. betreffend Singeisenhof grün statt grau an den Gemeinderat \nüberwiesen: \n \nWortlaut: \n\n"Seit der Realisierung des Singeisenhofs vor über 10 Jahren wird über die Gestalt dieses \nöffentlichen Platzes immer wieder rege diskutiert. Als eigenständiges Gestaltungselement \nwurden damals 9 Baumrondellen angelegt. Die speziell für Fussgängerzonen geeigneten \nSchnurbäume bieten heute Platz- und Cafébesuchern ein willkommenes Schattendach. \nNun ist jedoch vorgesehen, dass zur Verzierung des Parkhauseingangs eine neue Brun-\nnenanlage eingerichtet werden soll. Die Kosten dazu werden ca. 150‘000.- Franken be-\ntragen. Dazu kommen jährliche Unterhaltskosten von 4‘500.- Franken. Aus Kostengrün-\nden kann der Brunnen nicht an das Riehener Brunnwassernetz angeschlossen werden. \nUm Wasserkosten zu minimieren, wird das Wasser über eine ökologisch unsinnige Um-\nlaufpumpe zirkulieren. \nFür die Konzepterarbeitung von Umgestaltungsmassnahmen wurden Anwohner und Ge-\nschäfte (Läden, Cafés, Galerien usw.) nicht miteinbezogen. Dies hat auch zu Verär-\ngerungen geführt. \nZur Realisierung der Brunnenanlage muss ein beachtlicher Baum mit schön bepflanzten \nSitzrondellen entfernt werden. Anstelle dieser Baumrondelle soll ein kahler Betonbrunnen \nAusstellungsbesucher erfreuen. \nEin rutschiger Betonboden wird um den nassen Brunnenbereich für Fussgänger zu ge-\nfährlichen Situationen führen. \nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, ob auf diese \nnicht notwendige bauliche Massnahme einer neuen Brunnenanlage zugunsten eines \ngrünen Singeisenhofs verzichtet werden kann." \n \nsig. Thomas Strahm \n Rolf Brüderlin \n Eduard Rutschmann \n Hans Rudolf Lüthi \n Andreas Zappalà \n Peter Zinkernagel \n\n www.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\nSeite 2 2.  Bericht des Gemeinderats \n \nDer Gemeinderat nimmt zum Anzug folgendermassen Stellung: \n \n2.1 Ausgangslage und Einbezug der Bevölkerung \nIm Jahr 2007 hat Einwohnerrat David Moor in einer Kleinen Anfrage unter dem Titel "Bun-\ndesplatz light im Singeisenhof" vorgeschlagen, den Platz mit Wasser zu beleben. Der Ge-\nmeinderat hatte damals in seiner Antwort auf die Bearbeitung des Entwicklungsrichtplans \nDorfzentrum hingewiesen. In diesem werde der öffentliche Raum im Gesamtzusammenhang \nnäher betrachtet und es würden daraus abgeleitet konkrete Massnahmen vorgeschlagen. Im \nRahmen des Mitwirkungsverfahrens hat sich die Bevölkerung zu diesen Massnahmen posi-\ntiv geäussert und eigene Ideen und eigene Vorschläge mit der Gestaltung mit Wasser und \nBepflanzungen formuliert. Der vom Gemeinderat im Dezember 2010 beschlossene Entwick-\nlungsrichtplan Dorfzentrum sieht eine Aufwertung des Singeisenhofs vor. Die im Entwick-\nlungsrichtplan festgehaltene Massnahme ÖR9 ("Gestalterische Aufwertung des Hofs" sowie \n"Massnahmen zur Aufwertung des Mikroklimas ergreifen, z. B. Begrünung und Gestaltungs-\nelement Wasser prüfen") wurde unter Einbezug der Anwohnerschaft und Bevölkerung in \nzwei Mitwirkungsverfahren ermittelt.  \n \nFür die Erarbeitung des Projekts wurden mit Ladeninhabern persönliche Gespräche geführt \nund ein Feedback abgeholt. Diese Anregungen sind in die spätere Erarbeitung mit den Ar-\nchitekten eingeflossen. Da sich unter dem Singeisenhof eine Tiefgarage im Stockwerkeigen-\ntum befindet, wurde deren Eigentümerschaft früh eingebunden. Denn: Für die Zu- und Ab-\nwasserleitungen des Brunnens müsste die Decke der Tiefgarage durchstossen werden. \nHierfür wurden im vergangenen Jahr mit der Stockwerkeigentümergemeinschaft der Tiefga-\nrage vertragliche Lösungen gefunden. Die Stockwerkeigentümerschaft wurde über Monate \nhinweg über das Brunnenprojekt informiert und einbezogen.  \n \n2.2 Idee und Konzept für einen Brunnen im Singeisenhof \nDas Gestaltungskonzept mit Wandbegrünung und Brunnenbau haben die Gestalter des \nSingeisenhofs, Architekt Meinrad Morger und Landschaftsarchitekt Matthias Fahrni, entwor-\nfen. Die Begrünung konnte bereits im April 2011 umgesetzt werden. Mit ihrem Wachstum \nwird sie zunehmend zur Schallabsorption und zur Verbesserung des Mikroklimas auf dem \nSingeisenhof beitragen. Ihre Pflege (regelmässige Schnitte) wurden mit CHF 2'000 pro Jahr \nbudgetiert. Diese wird von der Gemeindegärtnerei durchgeführt.  \n \nDer geplante Brunnen ist anstelle eines bestehenden Baumrondells vorgesehen. Die Bau-\nkosten (inkl. Planung) wurden auf CHF 155'000 geschätzt. Der bestehende Schnurbaum \nsowie auch die drei weiteren Schnurbäume auf dem Singeisenhof sind wegen der darunter-\nliegenden Tiefgarage in ihrem Wachstum und ihrer natürlichen Entfaltung eingeschränkt und \nihr Zustand wird von der Gemeindegärtnerei als „schlecht“ eingestuft. Unbestritten ist je-\ndoch, dass die Bäume im Sommer Schatten spenden und mit einem ansprechenden Wech-\nselflor bepflanzt sind, was für ein attraktives Erscheinungsbild des öffentlichen Platzes wich-\ntig ist.  \n\n\n\n \n \n\nSeite 3 Der geplante Brunnen würde im Winter und zur Vermeidung von störendem Wasserplät-\nschern auch nachts über eine Zeitschaltregelung abgestellt werden. Eine erhöhte Rutschge-\nfahr wäre damit im Winter ausgeschlossen. Das Brunnenwasser würde über das Brunnen-\nbecken abgeleitet werden. Ohne Störungen von aussen würde der Boden im Umkreis des \nBrunnens trocken bleiben. Der Singeisenhof wird auch regelmässig einer Trocken- und \nNassreinigung unterzogen, sodass ein glitschiger Algenbewuchs ausgeschlossen wäre. \nDamit würde vom Brunnen keine erhöhte Rutschgefahr ausgehen.   \n \n2.3 Varianten und technische Umsetzung \nFür den geplanten Brunnen gibt es zurzeit zwei mögliche Varianten. Diese unterscheiden \nsich v.a. durch das verwendete Wasser:  \n\n• Variante 1 wäre ein Umwälzungssystem, d.h. Leitungswasser würde in einem Reini-\ngungskreislauf immer wieder neu aufbereitet. Die Unterhaltskosten für 8 Monate \n(März – Oktober) betragen rund CHF 19’500 (Energiekosten, Elektrotechnik, Reini-\ngung, chemische Reinigungsmittel, Kontrollgänge des Personals). \n\n• Variante 2 wäre ein System mit Frischwasserdurchlauf (Leitungswasser). Hier wur-\nden die Unterhaltskosten auf rund CHF 23’000 geschätzt (Wasser- und Abwasser-\nkosten, Energiekosten Elektrotechnik, Reinigung, Kontrollgänge des Personals). \n\n \nUm die hohen Unterhaltskosten sowie die notwendigen Technikvorrichtungen deutlich zu \nreduzieren, wurde von einem beauftragten Ingenieurbüro untersucht, ob der Brunnen an die \nbestehende Brunnwasserleitung angeschlossen werden kann. Diese verläuft als separate \nLeitung im Schacht des Aubachs unter der Gartengasse. Abklärungen des Ingenieurbüros \nhaben ergeben, dass ein Anschluss an die Brunnwasserleitung zwar technisch möglich wä-\nre, aber wegen der Höhe der Tiefgaragendecke die zulässige maximale Einfahrtshöhe in der \nTiefgarage um 10 cm reduziert werden müsste, damit ein Minimum an Spielraum für Un-\nwägbarkeiten gegeben wäre. Einer Reduzierung der Einfahrtshöhe stimmt der Haupteigen-\ntümer und Betreiber der Tiefgarage nicht zu. Weiter müsste für die Brunnwasserleitung ein \nLoch in die Aussenwand der Tiefgarage gebohrt werden. Dies ist zwar technisch leicht mög-\nlich, jedoch müsste hierzu die Stockwerkeigentümerschaft erneut zustimmen; hinzu kämen \nerhebliche Baukosten.  \n \nAuch eine Verlegung der Brunnwasserleitung durch den Singeisenhof wäre mit grossen \nKosten und technischen Schwierigkeiten verbunden, weil für den Abfluss des Brunnwassers \neine Freispiegelleitung verlegt werden müsste, wofür Grabarbeiten im Bereich der Beton-\nplatten nötig wären.   \n \n2.4 Einschätzungen der Varianten \nEin Brunnenbau auf dem Singeisenhof wäre zwar technisch möglich, jedoch stehen die ho-\nhen Unterhalts- und Folgekosten (Wartung, Personalstunden) der Varianten 1 und 2 in kei-\nner Relation zu dem Nutzen einer Aufwertung des Singeisenhofs. Neue Erkenntnisse be-\nzüglich der hohen Unterhaltskosten sowie weitere Abklärungen mit vergleichbaren Brunnen-\nanlagen in Basel haben gezeigt, dass für den Betrieb eines Brunnens mit Umwälztechnik \n\n\n\n \n \n\nSeite 4 oder Frischwasser spezifisches Fachwissen, tägliche Kontrollgänge und jährliche Wartun-\ngen der Anlagen notwendig sind. \n \nDurchschnittlich kosten die 47 Brunnen der Gemeinde Riehen im Unterhalt ca. CHF 3'000. \nDieser eine Brunnen im Singeisenhof wäre damit im Betrieb 8 – 10 Mal so teuer wie ein üb-\nlicher Riehener Brunnen. \n \n \n3.  Antrag \n \nDer Gemeinderat verzichtet daher auf den Bau einer Brunnenanlage im Singeisenhof und \nbeantragt dem Einwohnerrat, den Anzug Thomas Strahm und Kons. abzuschreiben. Ste-\nhen lassen würde als Votum des Einwohnerrats aufgefasst, den Brunnen trotz der hohen \nBetriebskosten zu realisieren, wobei diesfalls ein Hinweis hilfreich wäre, ob der Einwohner-\nrat Variante 1 oder 2 favorisiert. \n \n \nRiehen, 7. Februar 2012 \n \n \nGemeinderat Riehen \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n  \n  \n  \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n\n\n


14-18.598.02 Bericht des Gemeinderats

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Nr.14-18.598.02  \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderats zum Anzug Sachkommission Mobilität \n\nund Versorgung betreffend Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 \n(überwiesen am 27. Januar 2016) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 27. Januar 2016 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug der \n\nSachkommission Mobilität und Versorgung betreffend Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 \n\nüberwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n"An ihrer Sitzung vom 10. Dezember 2015 hat sich die Sachkommission Mobilität und \nVersorgung (SMV) auf eigene Initiative hin vom ersten Landesbeamten des Landkreises \nLörrach über den Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 informieren lassen. Mitglieder des \nZweckverbands können demnach Kommunen im Landkreis Lörrach sein. Deren ge-\nmeinsames Ziel ist es, die Interessen eines ausgebauten S-Bahnverkehrs in der Trinati-\nonalen Agglomeration zu vertreten. Die erhaltenen Informationen haben gezeigt, dass \nein grosses Interesse beim Zweckverband besteht, dass auch Riehen an den jeweiligen \nSitzungen teilnimmt und sich einbringen kann. Aufgrund der Statuten des Zweckver-\nbands in Baden-Württemberg kann Riehen aber nicht Mitglied sein. Der Zweckverband \nwürde Riehen aber gerne mit Gaststatus einladen, womit die Riehener Gemeinderats-\nvertretung an den Sitzungen teilnehmen und als geladener Gast auch mitsprechen \nkönnte. Die SMV ihrerseits würde diese informelle Teilnahme des Gemeinderates Rie-\nhen im Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 begrüssen und erwünscht sich dadurch auch \neine periodische Information des Einwohnerrates. Die Sachkommission Mobilität und \nVersorgung bittet den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, ob er sich in diesem \nSinne im Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 engagieren will.“ \n \n \nsig. Felix Wehrli Dieter Nill \n\n Priska Keller-Dietrich Franziska Roth-Bräm \n Martin Leschhorn Strebel Ernst G. Stalder \n Hans Rudolf Lüthi Andreas Tereh \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 2. Bericht des Gemeinderats \n\nWie im Anzug aufgeführt, kann die Gemeinde Riehen gemäss den Statuten des Zweckver-\n\nbands Regio-S-Bahn nicht Mitglied des Verbands werden. Die Mitgliedschaft ist Städten und \n\nGemeinden im Landkreis Lörrach vorbehalten. Die Verantwortlichen des Zweckverbands \n\nwären aber interessiert daran, dass die Gemeinde Riehen als Gast bei den Beratungen des \n\nZweckverbands teilnimmt. Dadurch können die aktuellen Themen im Hinblick auf eine zu-\n\nkunftsorientierte Weiterentwicklung der Regio-S-Bahn ins Wiesental besser mit Riehen über \n\ndie Landesgrenze hinaus koordiniert werden. Die Verbandsversammlungen finden mindes-\n\ntens einmal jährlich statt. Falls erforderlich, können auch mehrere Sitzungen pro Jahr statt-\n\nfinden. \n\nIn diesem Sinne erachtet der Gemeinderat eine gemeinderätliche Vertretung oder eine Ver-\n\ntretung durch die Gemeindeverwaltung als Gast im Zweckverband als sinnvoll. Er wird die-\n\nses Interesse den Verantwortlichen des Zweckverbands mitteilen, damit die Gemeinde je-\n\nweils zu den Sitzungen eingeladen wird. \n\n \n\n \n\n \n\n3. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. \n\n \n\n \n\nRiehen, 20. Dezember 2016 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: Der Generalsekretär: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHansjörg Wilde Urs Denzler \n\n \n\n\n