Beantwortung des Gemeinderats

text: \n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 18. Juni 2025 \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 CMI: 5508                                              Nr. 22-26.671.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Barbara Näf betreffend Liegenschaftsverwaltung \n\nder Gemeinde Riehen \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nDie Gemeinde besitzt neben Liegenschaften im Finanzvermögen auch solche im Ver-\n\nwaltungsvermögen, die teilweise hybrid genutzt werden. Dazu zählen beispielsweise \n\nGebäude wie die Bibliothek – inklusive Wohnungen und Pfadi – sowie die Musikschule \n\nund das Lüscherhaus, welche jeweils über ein Wohnungsangebot verfügen. Auch die \n\nGewerbe- und Atelierräume der Fondation Beyeler sind davon betroffen. \n\n \n\nHauptsächlich werden jedoch Immobilien im Finanzvermögen bewirtschaftet. Insgesamt \n\nbetreut das Team 16 Wohnliegenschaften mit 294 Objekten. Dazu gehören unter ande-\n\nrem 81 Parkplätze, aber auch Hobbyräume und Kleinsträume. Insgesamt werden so \n\nüber 200 Wohnungen verwaltet. Besonders hervorzuheben ist die Alterssiedlung «Drei \n\nBrunnen». Ihre Verwaltung bringt einen erhöhten Aufwand mit sich – einerseits aufgrund \n\ndes besonderen Unterstützungsbedarfs der Bewohnenden, andererseits wegen der \n\nüberdurchschnittlich hohen Anzahl an Mieterwechseln. \n\nEin grosser Teil der Finanzliegenschaften erfordert zudem einen erhöhten Unterhalt in \n\nForm von Instandhaltungsarbeiten – aus diesem Grund stehen in den nächsten Jahren \n\nauch mehrere Sanierungen an. \n\n \n\nDer Bereich Immobilien wird von einer Bewirtschafterin mit einem Pensum über 100 % \n\ngeführt. Eine weitere Mitarbeiterin in der Liegenschaftsbuchhaltung unterstützt bei der \n\nErstellung der Heiz- und Nebenkostenabrechnungen. \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Was hat die Gemeinde zu diesem Schritt veranlasst? \n\n \n\nDer Gemeinderat hat am 20. Mai 2025 beschlossen, die Liegenschaftsbewirtschaf-\n\ntung für ausgewählte Liegenschaften in einer zweijährigen Pilotphase an eine ex-\n\nterne Liegenschaftsverwaltung zu übertragen. Die Gründe dafür liegen in einer \n\nÜberlastung der Liegenschaftsverwaltung, die durch Mehrbelastungen als Folge \n\nvon Digitalisierungsarbeiten zusätzlich zum Tagesgeschäft entstanden sind. Hinzu \n\nkamen ein längerer krankheitsbedingter Ausfall im Team, eine Zunahme von Mie-\n\nterwechseln und damit verbunden mehr Instandstellungsarbeiten, die Bearbeitung \n\nvon Schadenfällen und die Erneuerung von Mietverträgen, die nicht zeitgerecht auf-\n\ngearbeitet werden konnten. Wegen vermehrten negativen Rückmeldungen leidet \n\n\n\n \n\nSeite 2 die Aussenwahrnehmung und das Image der gemeindeeigenen Immobilienverwal-\n\ntung, weshalb dem Gemeinderat eine vorerst auf zwei Jahre befristete Auslagerung \n\neines Teils der Bewirtschaftung von Finanzvermögenliegenschaften beschlossen \n\nhat.  \n\n \n\n \n\n2. Warum werden die Liegenschaften nicht mehr von der Gemeindeverwaltung ver-\n\nwaltet? \n\n \n\nSiehe Antwort 1 \n\n \n\n \n\n3. Warum werden nicht alle Liegenschaften durch trimag verwaltet? \n\n \n\nDie teilweise Auslagerung hat Pilotcharakter und soll nach einem Jahr ausgewertet \n\nwerden, um dem Gemeinderat eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vor-\n\ngehen zu liefern. Wenn sich das Modell bewährt, könnte es weitergeführt oder auch \n\nausgeweitet werden.   \n\n \n\n \n\n4. Wird die Liegenschaftsverwaltung der Gemeinde aufgelöst und werden Stellen ab-\n\ngebaut? \n\n \n\nIn einer ersten Phase geht es jetzt darum, durch die Entlastung der Bewirtschaftung \n\ndie aufgelaufen Pendenzen und v. a. auch die unvollendeten Digitalisierungsarbei-\n\nten abschliessen zu können. Im Zuge der generellen Aufgabenüberprüfung, die im \n\nJahr 2026 durchgeführt werden wird, wird der Gemeinderat wie in Antwort 3 be-\n\nschrieben auch die Immobilienbewirtschaftung analysieren und Entscheidungen \n\ntreffen. Allfällige nächste Schritte will der Gemeinderat deshalb zum jetzigen Zeit-\n\npunkt nicht vorwegnehmen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 17. Juni 2025 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


parent_type: agenda

name: 22-26.550.01 Interpellation Jenny Schweizer betreffend Zeitpunkt der Abfallbereitstellung

format: application/pdf

text: \nlnterpellation Zeitpunkt der Abfallbereitstellung\n\nDer Abfall sollte am Vortag frühestens am Vorabend und am Abholtag bis 07.00 Uhr zur Entsorgung\n\nbereitgestel lt werden.\n\nNun wurde aus der Bevölkerung ärgerlich festgestellt, dass im Webergässchen vor Kurzem bereits\n\ntagsüber am Sonntag der Abfall für die Entsorgung am Montag bereitstand. Es kann sogar davon\n\nausgegangen werden, dass der Abfall bereits am Samstag nach Ladenschluss hingestellt wurde. Auch\n\nwenn es sich, wie auf den Photos ersichtlich, (nurD um Altpapier handelt, ist es für unser Dorf keine\n\nVisitenkarte, wenn, wie hier im Dorfkern, ab Samstagabend oder Sonntag ganztags an Mülltonnen\n\nvorbeiflaniert werden muss.\n\nDie lnterpellantin bittet deshalb den Gemeinderat um die Beantwortung nachstehender Fragen:\n\n1,. Handelt es sich hierbei für den Gemeinderat um ein bekanntes Problem im Webergässchen\n\noder anderswo in Riehen?\n\na. Wenn ja, welche Quartiere sind am meisten betroffen?\n\n2. Mit welchen Konsequenzen haben die Geschäfte wie auch die Bewohner im Normalfall zu\n\nrechnen, wenn sie sich nicht an die festgelegten Zeitangaben halten?\n\na. Wird ein Unterschied zwischen dem Gewerbe und den Bewohnern gemacht?\n\n3. Gab es bereits Ermahnungen oder Bussen gegenüber dem Gewerbe u/o der Bevölkerung,\n\nweil sie sich nicht an die Zeitangaben gehalten haben oder wurden andere Massnahmen\n\nergriffen? Wenn ja, welche?\n\n4. Was gedenkt der Gemeinderat zukünftig zu tun, um diesem Problem entgegenzuwirken?\n\nAufna hmen Son ntag, 12.3.2023\n\nlch danke für die Beantwortung meiner Fragen\n\nJe\n\n1,.\n\nKop\n\nVis:\nBem. / Frist:\n\nAn:\n\ntr\ndir. Erledig\nz,K.\n\nBearbeitung\n\n23, |,1ärz ZBZS\n\nGcnrcindc\nR ichcn\n\nBearbeituno\ndir. Erledig.'\n\nBem, / Frist\n\ntr\nK.\n\n^\n\n/\n\nnny Sqhweizer\n\\i!\n\\,-/ //t\\/' I I / /v t /t. II I {u utt L.,- '\\- *'-'\n\n\n


name: 06-10.038.01 Vorlage Kreditvorlage zu vier Strassenerneuerungen und Bericht zum Anzug Rolf Meyer

text: \n \nGemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese \nVorlage an die Sachkommission für Sied-\nlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und \nUmwelt (SVU) überwiesen. \n\nReg. Nr. 8-0101/9-0301 Nr. 06-10.038\n \n \n \nKreditvorlage zu vier Strassenerneuerungen mit Kanalisations-\nsanierung \nund  \nBericht zum Anzug Rolf Meyer und Kons. betreffend langfristige \nKoordination des Leitungs- und Strassenbaus sowie Festlegung \nvon Standards im kommunalen Strassenbau \n \n\nKurzfassung: \n\nDie in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts erstellten Strassen und Kanalisationslei-\ntungen werden in den nächsten Jahrzehnten zur Erneuerung oder zu umfangreichen Sanie-\nrungen anstehen. Im beiliegenden Bericht sind die finanziellen Auswirkungen auf die Ge-\nmeindefinanzen, die gewählten Standards im Strassenbau und die Koordination der Bauar-\nbeiten auf der Allmend detailliert beschrieben. Mit der Vorlage beantragt der Gemeinderat \nInvestitionskredite für die Erneuerung der Bäumlihofstrasse im Abschnitt Hunnenwegli bis \nRauracherstrasse, der Fürfelderstrasse im Abschnitt Keltenweg bis Im Niederholzboden, der \nKornfeldstrasse im Abschnitt Tiefweg bis Lachenweg und des Sandreuterwegs mit einer \nkurzen Strecke der Mohrhaldenstrasse. Die Erneuerungen sollen in den Jahren 2007 und \n2008 erfolgen. In all diesen Strassen werden gleichzeitig die Kanalisationsleitungen saniert. \nMit Ausnahme der Kornfeldstrasse werden auch Erneuerungen an der öffentlichen Beleuch-\ntung vorgenommen. Ausserdem ersetzen die IWB ihre Leitungen teilweise oder vollständig.  \n \nIm ergänzenden Bericht werden ausführlich Fragen zur Werterhaltung und Festlegung von \nStandards für Gemeindestrassen erörtert, wie sie auch im Anzug Rolf Meyer und Kons. auf-\ngeworfen werden. Der Gemeinderat beantragt Abschreibung des Anzugs. \n \n \n \nPolitikbereich: Tiefbau und Verkehr \n  \nAuskünfte erteilen: Marcel Schweizer, Gemeinderat \n\nTel. G: 061 643 02 60; P: 061 643 02 64 \n \n\nRichard Grass, Abteilungsleiter Tiefbau und Verkehr \nTel. 061 646 82 82 \n\n \n \nJanuar 2007 \n\n www.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\nSeite 2 1. Einleitung \nDer Bau und der Unterhalt von Strassen und Kanalisationen sind Kernaufgaben der Ge-\nmeinden, die viel Kapital binden und immer wieder Stoff für Diskussionen geben. Die Sach-\nkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU) wünscht \nausdrücklich, zusammen mit dem Gemeinderat bis Mitte 2007 generelle Standards betref-\nfend Strassenbau und Strassenunterhalt auszuarbeiten. In dieselbe Richtung zielt der Anzug \nRolf Meyer und Kons. betreffend langfristige Koordination des Leitungs- und Strassenbaus \nsowie die Festlegung von Standards im kommunalen Strassenbau. Diese Sammelvorlage \nfür die Erneuerung von vier Strassen soll Gelegenheit bieten, über die Werterhaltung und \nverschiedene Standards zu diskutieren. Der Gemeinderat hat deshalb die Verwaltung be-\nauftragt, einen Bericht zu diesen Themen zu verfassen. Der Bericht liegt dieser Vorlage bei. \nDie in der Vorlage behandelten Strassen werden in ihrem Querschnitt und in der Gestaltung \nnicht oder nur geringfügig geändert. Wenn gleichzeitig mit der Erneuerung einer Strasse \neine Umgestaltung des Strassenraums geplant ist, wird der Gemeinderat dem Einwohnerrat \njeweils eine separate Kreditvorlage unterbreiten, so zum Beispiel die Vorlage zur Erneue-\nrung des Meierwegs. \n \n\n2. Projekte \nWeil die Möglichkeiten eines Rahmenkredits (s. Beilage zu dieser Sammelvorlage) noch \nausdiskutiert werden müssen, legt der Gemeinderat in dieser Vorlage vier Projekte vor, die \nnach altem Muster behandelt werden sollen. Die Dringlichkeit und die Reihenfolge der \nStrassenerneuerungen ist mit den Werkleitungseigentümern abgesprochen.  \n \n\n2.1 Bäumlihofstrasse (Hunnenwegli - Rauracherstrasse) \n\nAusgangslage \nDie Eigentumsverhältnisse bezüglich der Bäumlihofstrasse stimmen nicht mit der Grenze \nzwischen Kanton und Gemeinde überein: Von der Gemeindegrenze bis zur ehemals ge-\nplanten Hörnlistrasse, die ungefähr bei den ersten Familiengärten die Bäumlihofstrasse ge-\nkreuzt hätte, ist der Kanton zuständig, für den Rest bis zur Aeusseren Baselstrasse ist es \ndie Gemeinde.  \n \nDer in Riehen liegende Teil der Bäumlihofstrasse wurde 1955 erstellt. In den Jahren 1974 - \n1976 wurde der Belag bis auf das Steinbett abgefräst und durch eine Heissmischtragschicht \nund eine Deckschicht ersetzt. 1990 erfolgte eine Oberflächenbehandlung. Bei der Zustands-\nbeurteilung muss die Bäumlihofstrasse in drei Abschnitte aufgeteilt werden: Von der Ge-\nmeindegrenze bis zum Hunnenwegli, vom Hunnenwegli bis zur Rauracherstrasse und von \nder Rauracherstrasse bis zur Aeusseren Baselstrasse. Von der Gemeindegrenze bis zum \nHunnenwegli werden erst in etwa 10 Jahren Sanierungsmassnahmen notwendig werden. \nAuch der Kanton, der für einen Teil dieses Abschnitts zuständig ist, hat vorläufig keine \nMassnahmen vorgesehen. Im Abschnitt Rauracherstrasse bis Aeussere Baselstrasse war \ndie Deckschicht stark zerrissen, die Tragfähigkeit der Strasse jedoch noch nicht einge-\n\n\n\n \n \n\nSeite 3 schränkt. Durch die zerrissene Deckschicht drang aber Wasser in die darunter liegenden \nSchichten, was im Winter zu Frostschäden in den tragenden Schichten und damit zur Zer-\nstörung des gesamten Oberbaus führt. Um dies zu verhindern und die Nutzungsdauer der \nStrasse zu verlängern, wurde im Sommer 2006 in diesem Abschnitt der Deckbelag ersetzt.  \n\nStrassenbau \nZwischen diesen beiden Strecken, im Abschnitt vom Hunnenwegli bis zur Rauracherstrasse, \nlassen das Schadensbild auf der Deckschicht und Bohrkernuntersuchungen auf Schäden in \nden tragenden Schichten schliessen. Die Schäden breiten sich rasch aus und machen den \nErsatz des gesamten Oberbaus erforderlich. Das Steinbett ist an einigen Stellen durch Lei-\ntungsbauten gestört und hält nun der Belastung nicht mehr stand. Nur den Deckbelag zu \nerneuern (wie im Abschnitt Rauracherstrasse bis Aeussere Baselstrasse) ist in diesem Ab-\nschnitt keine Sanierungsmassnahme auf Dauer, denn er würde in kurzer Zeit wieder zer-\nstört. Deshalb muss auf einer Länge von ca. 235 Metern das Steinbett entfernt und der ge-\nsamte Oberbau ersetzt werden. Die Bäumlihofstrasse ist der Verkehrslastklasse "T4 \nschwer" zugeteilt; sie wird zudem von einer Buslinie befahren und erhält deshalb den Auf-\nbau einer Strasse aus der Verkehrsklasse "T5 sehr schwer". Geplant ist folgender Aufbau: \n40 Zentimeter Kiesschicht, 12 Zentimeter Tragschicht, 7.5 Zentimeter Binderschicht und 2.5 \nZentimeter Deckschicht. Bei der Bushaltestelle Gotenstrasse in Fahrtrichtung Habermatten \nwird eine Betonplatte erstellt, wie sie bereits auf der gegenüberliegenden Seite vorhanden \nist. Bei den Einmündungen der Seitenstrassen Helvetierstrasse und Im Hirshalm wird das \nTrottoir der Bäumlihofstrasse durchgezogen und so die Einfahrt in die Tempo-30-Zonen \nbesser markiert. Die Arbeiten sollen im Jahr 2007 ausgeführt werden.  \n\nNeue Führung für Velos \nZwischen der Einmündung "Zu den drei Linden" und der Rauracherstrasse sind die Trottoirs \nder Bäumlihofstrasse je drei Meter breit. Von der Allmendstrasse bis "Zu den drei Linden" \nhat der Kanton auf beiden Trottoirs einen Fahrradstreifen markiert. Weil die Fussgängerfre-\nquenzen in diesem Abschnitt gering sind, hat sich diese Massnahme bewährt. Zusammen \nmit der Gemeinde sieht der Kanton nun vor, die Fahrradstreifen in Richtung Riehen bis zum \nHunnenwegli zu verlängern. Ab dem Hunnenwegli wechselt die erlaubte Höchstgeschwin-\ndigkeit von 60 auf 50 Stundenkilometer; weil dort die Bebauung beginnt, sind die Fuss-\ngängerfrequenzen auf den Trottoirs höher. Deshalb werden in diesem Abschnitt die Fahr-\nradstreifen am Fahrbahnrand markiert. Die Breite der Fahrbahn lässt dies ohne Weiteres zu. \n\nÖffentliche Beleuchtung \nFür die öffentliche Beleuchtung werden verschiedene Schaltkästen ersetzt oder neu erstellt \nund das Netzkabel verstärkt. Die bestehenden Kandelaber und Leuchten werden nicht aus-\ngewechselt. \n\nKanalisation \nDie Bäumlihofstrasse liegt in der Grundwasserschutzzone S3. In dieser bestehen keine spe-\nziellen Vorschriften betreffend Rohrmaterialien und -typen, es werden jedoch höhere Anfor-\nderungen an die Instandhaltung gestellt. Schadhafte Leitungen sind unverzüglich instand zu \n\n\n\n \n \n\nSeite 4 stellen, zu ersetzen oder stillzulegen. Die Kanalisation in der Bäumlihofstrasse ist wesentlich \nälter als die Strasse. Sie wurde 1928 resp. 1937 erstellt. 1979 wurde ab Helvetierstrasse in \nRichtung Stadt eine zusätzliche Entlastungsleitung erstellt. Diese Leitung ist in gutem Zu-\nstand. Schlechter sieht es bei der älteren Leitung aus. Im Rahmen der Strassenerneuerung \nsoll diese Leitung deshalb saniert werden, allerdings nicht nur bis zum Hunnenwegli, son-\ndern im gesamten Abschnitt von der Rauracherstrasse bis zur Gemeindegrenze. Auf dem \nGebiet der Stadt Basel ist die Leitung schon saniert. Die Sanierungsstrecke in Riehen be-\nträgt rund 460 Meter. Der eiförmige Querschnitt der Leitung hat eine maximale Höhe von \n120 Zentimetern und eine maximale Breite von 80 Zentimetern. Auf der gesamten Länge hat \ndie Leitung sehr viele Risse und Verschleisserscheinungen in der Sohle, d.h. im unteren \nBereich des Rohrs, wo stetig Wasser fliesst. Die Leitung muss jedoch trotzdem nicht ersetzt, \nsondern kann mit einem sogenannten Inliner ausgekleidet werden. Dabei wird ein flexibler, \nmit Epoxidharz getränkter Schlauch in die Kanalisationsleitung eingezogen und vor Ort aus-\ngehärtet. Durch diese Massnahme kann die Nutzungsdauer der Leitung verlängert werden. \nUm den Schlauch einziehen zu können, sind bei den Kontrollschächten kleinflächig Grabar-\nbeiten notwendig. \n\nWerkleitungen \nGleichzeitig mit der Fahrbahnerneuerung erneuern die IWB in beiden Trottoirs die Elektrizi-\ntätsleitungen und im linksseitigen Trottoir die Wasserleitung. \n\nKosten \nDie Baukosten zulasten der Gemeinde betragen 1'737'000 Franken. Sie setzen sich wie \nfolgt zusammen (Kostengenauigkeit +/- 10%, Baupreisindex BFS, Strassenbau Nordwest-\nschweiz, Stand Oktober 2006 = 105.9 Punkte): \n \n\n Arbeit Betrag in CHF \n Baustelleninstallation 71'000 \n Erdarbeiten und Fundation 308'000 \n Abschlüsse und Pflästerungen 110'000 \n Belagsarbeiten 187'000 \n Strassenentwässerung 33'000 \n Öffentliche Beleuchtung 90'000 \n Sanierung Kanalisation 501'000 \n Baunebenkosten, Vermarkung, Diverses 97'000 \n Zwischentotal 1'397'000 \n Honorare  140'000 \n Unvorhergesehenes (ca. 5%) 77'000 \n\n  Total 1'614'000 \n  MwSt. 7,6%  123'000 \n  Totalbetrag inkl. MwSt. 1'737'000 \n\n\n\n \n \n\nSeite 5 Kapitalfolgekosten \nNeue Kapitalfolgekosten entstehen nicht, weil es bei den vorliegenden Investitionen nur um \nden Ersatz bestehender und nicht um die Schaffung neuer Werte geht. Die Ersatzinvestitio-\nnen liegen sogar leicht unter dem in der Anlagebuchhaltung geführten Wert, so dass die \njährlichen Abschreibungen um 900 Franken und die Zinskosten um 1'400 Franken sinken \nwerden. Weil die Strasse die in der Anlagebuchhaltung vorgesehene Nutzungsdauer noch \nnicht erreicht hat, müssen die Abschreibungsbeträge, wie sie im Zuge der Umstellung auf \ndas neue Rechnungswesen per 1. Januar 2003 festgelegt worden sind, für die Jahre 2003 \nbis 2006 korrigiert werden. Es handelt sich dabei um einen Betrag von rund 25'000 Franken. \nFür die Inliner der Kanalisation kann mit einer Nutzungsdauer von 40 Jahren gerechnet wer-\nden. Somit können der Restwert der bestehenden Kanalisation und die Sanierungskosten \nauf 40 Jahre abgeschrieben werden. Dadurch entsteht genau der gleiche jährliche Ab-\nschreibungsbetrag wie bisher.  \n \n \n\n2.2 Fürfelderstrasse \n\nStrassenbau \nDie Fürfelderstrasse wurde im Jahr 1936 erstellt. Auch sie besitzt noch ein Steinbett, das \naber durch zahlreiche Leitungsbauten gestört und deshalb nicht mehr vollständig tragfähig \nist. 1998 wurde eine Oberflächenbehandlung mit Heissbitumen und Splitt vorgenommen. \nOberflächenbehandlungen schützen die Unterlage gegen das Eindringen des Oberflächen-\nwassers und verhindern deren Verschleiss durch den Verkehr oder Erosion, verbessern \njedoch die Tragfähigkeit der Strasse nicht. Die Strasse hat viele offene Fugen und Risse im \ntragenden Teil. Teilweise sind sie allerdings zur Zeit nicht sichtbar, da sie durch die Oberflä-\nchenbehandlung überdeckt, aber nicht behoben sind. 2006 mussten die IWB nach einem \nKabelbrand die Elektroleitung im Langenlängeweg und in der Fürfelderstrasse bis zum Kel-\ntenweg unverzüglich ersetzen. Im Rahmen dieser Leitungserneuerung wurde die Fürfelder-\nstrasse in diesem Abschnitt vollständig erneuert. Im Jahr 2008 soll nun im Abschnitt Kel-\ntenweg bis Im Niederholzboden der Oberbau erneuert werden. Anfangs 2005 haben An-\nwohnende der Fürfelderstrasse mit einer Unterschriftensammlung die Umwandlung ihrer \nStrasse in eine Begegnungszone gefordert. Nach der Publikation der Umgestaltung wurde \ndagegen von zahlreichen Anwohnenden Rekurs erhoben. Der Gemeinderat hat darauf den \nRekurs gutgeheissen, mit der Begründung, dass nach der Einführung von flächendeckenden \nTempo-30-Zonen eine Begegnungszone nur noch in örtlich und sachlich gut geeigneten \nVerhältnissen eingerichtet werden soll. Der Gemeinderat erachtet die Fürfelderstrasse nicht \nals besonders geeignet für die Umgestaltung in eine Begegnungszone. \n\nÖffentliche Beleuchtung \nBei der öffentlichen Beleuchtung werden die Leitungen und die Kandelaber ersetzt. \n\n\n\n \n \n\nSeite 6 Kanalisation \nDie Kanalisation der Fürfelderstrasse wurde ebenfalls 1936 erstellt. Sie liegt in der Grund-\nwasserschutzzone S3. Das Querprofil ist eiförmig, 50 Zentimeter breit und 75 Zentimeter \nhoch. In einigen Abschnitten treten nur vereinzelt Risse auf. Zum Verschliessen dieser Risse \nwird ein Sanierungsroboter eingesetzt. Andere Abschnitte haben zahlreiche Quer- und \nLängsrisse und Verschleisserscheinungen in der Leitungssohle, so dass es sich nicht lohnt, \ndie Schäden einzeln zu beheben. Diese Abschnitte werden durch einen Inliner saniert. \nGrabarbeiten sind dazu keine notwendig. \n\nWerkleitungen \nGleichzeitig mit der Strassensanierung werden die IWB auch die Elektrizitäts- und die Was-\nserleitungen sowie verschiedene Gashausanschlussleitungen ersetzen. Der Strassen- und \nder Leitungsbau sind für das Jahr 2008 vorgesehen. \n\nKosten \nDie Baukosten zulasten der Gemeinde betragen 1'107'000 Franken. Sie setzen sich wie \nfolgt zusammen (Kostengenauigkeit +/- 10%, Baupreisindex BFS, Strassenbau Nordwest-\nschweiz, Stand Oktober 2006 = 105.9 Punkte): \n \n\n Arbeit Betrag in CHF \n Baustelleninstallation 62'000 \n Erdarbeiten und Fundation 233'000 \n Abschlüsse und Pflästerungen 109'000 \n Belagsarbeiten 167'000 \n Strassenentwässerung 63'000 \n Öffentliche Beleuchtung 75'000 \n Sanierung Kanalisation 111'000 \n Baunebenkosten, Vermarkung, Diverses 70'000 \n Zwischentotal 890'000 \n Honorare  89'000 \n Unvorhergesehenes (ca. 5%) 50'000 \n\n  Total 1'029'000 \n  MwSt. 7,6%  78'000 \n  Totalbetrag inkl. MwSt. 1'107'000 \n\n \n\nKapitalfolgekosten \nDie Ersatzinvestitionen für die Strasse liegen über dem in der Anlagebuchhaltung geführten \nWert, so dass sich der Betrag der jährlichen Abschreibung um rund 3'500 Franken und die \nZinskosten um 5'700 Franken erhöhen. Zudem wurde die in der Anlagebuchhaltung vorge-\nsehene Nutzungsdauer mit 73 Jahren nicht ganz erreicht, somit müssten die Abschrei-\nbungsbeträge für die Jahre 2003 bis 2006 minim korrigiert werden. Es handelt sich dabei \n\n\n\n \n \n\nSeite 7 insgesamt lediglich um einen Betrag von rund 2'500 Franken, so dass auf diese Korrektur \nverzichtet werden kann.  \n \nFür die Kanalisation sinkt der Betrag der jährlichen Abschreibung durch die Verlängerung \nder Nutzungsdauer infolge der Auskleidung mit einem Inliner, so dass für die Jahre 2003 bis \n2006 keine Korrektur fällig wird. \n \n \n\n2.3 Kornfeldstrasse \n\nAusgangslage \nIn ihrer heutigen Form ist die Kornfeldstrasse im Jahr 1934 erstellt worden. Sie hat somit ein \nähnliches Alter wie die oben erwähnte Fürfelderstrasse und ist auch in ähnlich schlechtem \nZustand. Auslöser für die Sanierungsarbeiten sind in dieser Strasse die Industriellen Werke, \nderen Projekt unten beschrieben ist. \n\nStrassenbau \nIm Abschnitt Tiefweg bis Vierjuchartenweg soll der Oberbau der Strasse ersetzt werden. Im \nAbschnitt Vierjuchartenweg bis Lachenweg wird der Oberbau der Fahrbahn und des links-\nseitigen Trottoirs ersetzt. Das rechtsseitige Trottoir hat bereits einen Kieskoffer, so dass dort \nnur der Belag ersetzt werden muss. Im Bereich des Kirchenvorplatzes wird in Absprache mit \nden Kirchenverantwortlichen die Allmend leicht umgestaltet. Die Bepflanzung entlang der \nKornfeldstrasse dominiert stark und wirkt nicht mehr als Gestaltungselement zur Kirche. Die \nin enge Baumscheiben gepflanzten Bäume sprengen den ihnen zugedachten Raum, ihre \nWurzeln wachsen in den Hartplatzbereich hinein, werfen den Belag auf und bilden regel-\nrechte Stolperfallen. Die von weither sichtbaren Container der Abfallsammelstelle wirken als \nFremdkörper. Mit der Neugestaltung werden die einzelnen Baumscheiben längs der Korn-\nfeldstrasse zu zwei durchgehenden Rabatten zusammengefasst, wodurch die Bedingungen \nfür die Bäume verbessert werden. Anstelle der acht Ahorn werden sechs neue kleinere \nBäume gesetzt. Damit der Eingang zur Kirche offener wird, wird der dreistämmige Silber-\nahorn entfernt und nicht ersetzt. Der Standort der bestehenden Sammelstelle wurde einst \nmit den Anwohnenden festgelegt und ist heute akzeptiert. Er soll deshalb nur um einige Me-\nter vom Kirchturm weg in die Parkfelder verschoben werden. Anstelle der oberirdischen \nContainer wird eine unterirdische Anlage, wie sie heute schon an der Rössligasse oder beim \nRauracherzentrum besteht, eingebaut. Die überlangen Querparkfelder werden auf fünf Me-\nter verkürzt. Die bestehenden Längsparkplätze werden zugunsten der Baumrabatte, die \nverbreitert wird, aufgehoben. Die Bauarbeiten sind für das Jahr 2007/2008 vorgesehen. \n\nÖffentliche Beleuchtung \nAn der öffentlichen Beleuchtung sind keine Massnahmen notwendig. \n\n\n\n \n \n\nSeite 8 Kanalisation \nIn den vergangenen Jahren sind in der Kanalisation des Kornfeldquartiers bei extremen Re-\ngenfällen oft Rückstaus bis in die Keller aufgetreten. Untersuchungen haben gezeigt, dass \ndie Ursache dieses Problems nicht in der Kornfeldstrasse, sondern in der zu geringen Kapa-\nzität der Kanalisation im Wasserstelzenweg im Abschnitt Morystrasse bis Rainallee zu su-\nchen ist. Der Gemeinderat wird dem Einwohnerrat demnächst eine Kreditvorlage zur Behe-\nbung dieses Engpasses vorlegen. Die Kanalisation in der Kornfeldstrasse selbst hat ver-\nstreut Risse, die mit dem Einsatz eines Sanierungsroboters verschlossen werden können. \n\nWerkleitungen \nGleichzeitig mit der Strassensanierung werden die IWB Teile ihres Leitungsnetzes ersetzen. \nDie Wasserleitung wird zwischen dem Tiefweg und dem Lachenweg und die Elektrizitätslei-\ntung vom Tiefweg bis zur Trafostation, die im Bereich des Kirchvorplatzes liegt, ausgewech-\nselt.  Der Ersatz der Elektrizitätsleitungen in der Kornfeldstrasse ist Bestandteil der weiträu-\nmigen Sanierung des Elektrizitätsnetzes im Kornfeldquartier, zu der auch die Arbeiten am \nGrenzacherweg gehören. Ende 2007 werden die IWB auch die Elektrizitätsleitung im Tief-\nweg ersetzen. \n\nKosten \nDie Baukosten zulasten der Gemeinde betragen 1'303'000 Franken. Sie setzen sich wie \nfolgt zusammen (Kostengenauigkeit +/- 10%, Baupreisindex BFS, Strassenbau Nordwest-\nschweiz, Stand Oktober 2006 = 105.9 Punkte): \n \n\n Arbeit Betrag in CHF \n Baustelleninstallation 97'000 \n Erdarbeiten und Fundation 340'000 \n Abschlüsse und Pflästerungen 116'000 \n Belagsarbeiten 204'000 \n Strassenentwässerung 129'000 \n Sanierung Kanalisation 25'000 \n Unterirdische Sammelstelle 45'000 \n Baunebenkosten, Vermarkung, Diverses 93'000 \n Zwischentotal 1'049'000 \n Honorare  105'000 \n Unvorhergesehenes (ca. 5%) 57'000 \n\n  Total 1'211'000 \n  MwSt. 7,6%  92'000 \n  Totalbetrag inkl. MwSt. 1'303'000 \n\n \n\nKapitalfolgekosten \nAuch in diesem Falle liegen die Ersatzinvestitionen über dem Anlagebuchwert. Hier erhöhen \nsich der Betrag der jährlichen Abschreibung um 4'600 Franken und die Zinskosten um 7'300 \n\n\n\n \n \n\nSeite 9 Franken. Die in der Anlagebuchhaltung vorgesehene Nutzungsdauer wird mit 74 Jahren \nbeinahe erreicht, somit müssten die Abschreibungsbeträge für die Jahre 2003 bis 2007 nur \nminim korrigiert werden. Es handelt sich dabei insgesamt lediglich um einen Betrag von rund \n2'250 Franken, so dass auf diese Korrektur verzichtet werden kann.  \nDie Kanalisation wird die angenommene Nutzungsdauer erreichen, so dass bei der Ab-\nschreibung der Kanalisation keine Korrektur vorgenommen werden muss. \n \n \n\n2.4 Sandreuterweg / Mohrhaldenstrasse (Sandreuterweg bis Dinkelbergstrasse)  \n\nAusgangslage \nDer Sandreuterweg ist in den Jahren 1923 bis 1929 erstellt worden. Die rechtsgültigen \nStrassenlinien liegen auf der gesamten Länge 6.0 Meter auseinander. Das rechtskräftige \nQuerprofil ist aufgeteilt in eine Fahrbahnbreite von 4.50 Metern und ein Trottoir von 1.50 \nMeter Breite. Nur im obersten Teil, zwischen der Gehrhalde und der Mohrhaldenstrasse, ist \nder Sandreuterweg gemäss diesem Querprofil ausgebaut. Im unteren Teil, zwischen der \nWenkenstrasse und der Gehrhalde, hat die Fahrbahn eine Breite von 5 Metern und es be-\nsteht kein Trottoir. In diesem Abschnitt besteht heute Parkverbot, weil ein LKW ein parkier-\ntes Auto nicht passiern könnte. Der Sandreuterweg ist in einem sehr schlechten Zustand, \ndie laufend notwendigen Reparaturarbeiten sind erheblich. \n\nStrassenbau \nDer Oberbau des Sandreuterwegs soll auf der gesamten Länge erneuert werden. Das \nQuerprofil soll dabei nicht gemäss den gültigen Linienplänen mit einem Trottoir erfolgen, \nsondern analog dem Wenkenhaldenweg mit einer durchgehenden 6 Meter breiten Fahr-\nbahn. Dadurch wird das Parkieren auf einer Strassenseite möglich. Für diesen Ausbau muss \nim Abschnitt Wenkenstrasse bis Gehrhalde ein Meter zur Allmend abgetreten werden.  \n \nDer Sandreuterweg ist nicht als Sackgasse geplant und besitzt deshalb keinen Wendeplatz, \nd.h. die Durchfahrt zur Mohrhaldenstrasse muss gewährleistet sein. Die Einmündung des \nSandreuterwegs in die Mohrhaldenstrasse ist sehr schmal, und die Mohrhaldenstrasse ist im \nAbschnitt Sandreuterweg bis Dinkelbergstrasse nicht ausgebaut. Um die baulichen Eingriffe \nim Bereich des Hohlwegs der Mohrhaldenstrasse möglichst gering zu halten, wird die Fahr-\nbahnbreite dem Profil des Hohlwegs angepasst und zwischen 3.00 und 3.80 Meter betra-\ngen. Das Kreuzen von zwei Fahrzeugen wird in diesem Abschnitt nicht möglich sein. Weil \ndiese schmale Strecke nur kurz und wenig befahren ist, kann dies verantwortet werden. Im \nEinmündungsbereich des Sandreuterwegs in die Mohrhaldenstrasse muss zudem zum \nSchutz des Geländes und eines Baums eine kleine Stützmauer erstellt werden. \n \nDie Erneuerung des Sandreuterwegs und der Mohrhaldenstrasse ist für das Jahr 2008 vor-\ngesehen. \n\n\n\n \n \n\nSeite 10 Öffentliche Beleuchtung \nBei der öffentlichen Beleuchtung werden die Leitungen und die Kandelaber ersetzt. \n\nKanalisation \nDer unterste Teil der Kanalisation im Sandreuterweg wurde bereits 1919 erstellt, ein weiterer \nTeil 1923 und der oberste Abschnitt im Jahr 1928. Auf der gesamten Länge besteht die Lei-\ntung aus kreisförmigen Steinzeugrohren mit einem Durchmesser von 30 Zentimetern. Aus \nhydraulischer Sicht reicht dieser Querschnitt weiterhin und die Stabilität ist auch noch vor-\nhanden. In den Abschnitten, die ab 1923 gebaut wurden, treten einzelne Risse auf, und an \nverschiedenen Stellen wachsen Wurzeln in die Leitung ein. Diese Schäden können mit ei-\nnem Roboter behoben und abgedichtet werden. Von den 155 Metern Leitung, die 1919 er-\nstellt worden sind, sind ca. 40 Meter noch in sehr gutem Zustand. Der Rest hat jedoch so \nviele Längs- und Querrisse und Wurzeleinwüchse, dass sich die Reparatur jedes einzelnen \nSchadens nicht lohnt, weshalb dort die Leitung mit einem Inliner ausgekleidet wird. Grabar-\nbeiten sind für alle diese Massnahmen nicht notwendig.  \n\nWerkleitungen \nGleichzeitig mit der Erneuerung der Strasse werden die IWB ihre Gas-, Wasser- und Elekt-\nrischleitungen und die Swisscom die Telefonleitung erneuern. \n\nKosten \nDie Baukosten zulasten der Gemeinde betragen 1'439'000 Franken. Sie setzen sich wie \nfolgt zusammen (Kostengenauigkeit +/- 10%, Baupreisindex BFS, Strassenbau Nordwest-\nschweiz, Stand Oktober 2006 = 105.9 Punkte): \n \n\n Arbeit Betrag in CHF \n Baustelleninstallation 110'000 \n Erdarbeiten und Fundation 250'000 \n Abschlüsse und Pflästerungen 226'000 \n Belagsarbeiten 286'000 \n Strassenentwässerung 63'000 \n Betonarbeiten 36'000 \n Öffentliche Beleuchtung 40'000 \n Sanierung Kanalisation 42'000 \n Landerwerb 69'000 \n Baunebenkosten, Vermarkung, Diverses 50'000 \n Zwischentotal 1'172'000 \n Honorare  110'000 \n Unvorhergesehenes (ca. 5%) 60'000 \n\n  Total 1'342'000 \n  MwSt. 7,6% (ohne Landerwerb)  97'000 \n  Totalbetrag inkl. MwSt. 1'439'000 \n\n\n\n \n \n\nSeite 11 Kapitalfolgekosten \nDer Anbau des Trottoirs im Abschnitt Wenkenstrasse bis Gehrhalde und der minimale Aus-\nbau an der Mohrhaldenstrasse sind Neuinvestitionen, die den Betrag der jährlichen Ab-\nschreibung um 7'600 Franken und jenen der Zinskosten um 12'300 Franken erhöhen. Zur \nZeit der Erneuerung des Sandreuterwegs wird selbst der neueste Teil der Strasse die der \nBerechnung der Abschreibung zu Grunde gelegte Nutzungsdauer erreicht haben, so dass \nkeine Korrektur vorgenommen werden muss. Die Kanalisation hat ihre angenommene Nut-\nzungsdauer grösstenteils bereits erreicht. Durch die Auskleidung mit einem Inliner wird diese \nverlängert und der jährliche Abschreibungsbetrag um 3'900 Franken verringert. \n \n\n3. Anzug Rolf Meyer und Kons. \nAn der Sitzung vom 27. September 2006 hat der Einwohnerrat dem Gemeinderat den Anzug \nRolf R. Meyer und Kons. betreffend langfristige Koordination des Leitungs- und Strassen-\nbaus sowie Festlegung von Standards im kommunalen Strassenbau überwiesen.  \nDer Anzug hat folgenden Wortlaut: \n \n\n„Im Zusammenhang mit der Sanierung des Grenzacherwegs und dem oberen Teil \nder Wenkenstrasse muss aufgrund der vorliegenden Sachlagen festgestellt werden, \ndass immer wieder grössere Investitionsvorhaben - meist kurzfristig und durch Dritte \n(z.B. IWB, Swisscom etc.) ausgelöst - dem Einwohnerrat zum Entscheid vorgelegt \nwerden. Damit verbunden sind meist sehr hohe - teilweise unnötige - Kosten, da die \nStrassen dann auf Kosten der Gemeinde "mitsaniert" werden (ungeachtet, ob dies \nnotwendig ist oder nicht). Tatsache ist, dass beispielsweise die IWB den Erneue-\nrungsbedarf von Energie- und Wasserleitungen gut abschätzen und planen kann. Ei-\nne gleiche Tatsache ist, dass grundsätzlich alle Strassen nach denselben Standards \nsaniert werden, ohne zu berücksichtigen, ob es sich um eine Strasse mit reinem An-\nwohnerverkehr oder eine Sammelstrasse mit starken Frequenzen (inkl. LKW-\nVerkehr) handelt (z.B. Wenkenstrasse, oberer Teilabschnitt). Die Unterzeichnenden \nsind der Auffassung, dass mit einer koordinierten und langfristigen Planung sowie \nunterschiedlichen Strassen-Standards Kosten eingespart (und verteilt) werden kön-\nnen, ohne die Nachhaltigkeit im Strassenbau - unter Berücksichtigung wirtschaftli-\ncher, sozioökonomischer und ökologischer Faktoren - einzuschränken. \n \nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, \n \n1. ob er bereit ist, eine langfristige und gesamtheitlich koordinierte Planung bezüg-\n\nlich der Erneuerung von Leitungen und Strassen vorzunehmen und damit den Fi-\nnanzbedarf jeweils jährlich auf die nächsten zehn Jahre zu planen und \n\n2. ob er gewillt ist, eine nutzergerechte Abstufung von Ausbaustandards der kom-\nmunalen Strassen festzulegen und in einer Art Richtplan für die gesamte Ge-\nmeinde festzusetzen." \n\n \nIm beiliegenden Bericht geht der Gemeinderat ausführlich auf die Anliegen der Anzugstel-\nlenden ein. Es stimmt, dass vermehrt Werkleitungen unter einem gewissen Zeitdruck aus-\ngewechselt werden müssen. Dies hängt damit zusammen, dass viele Leitungen, die in den \n30er- und 50er-Jahren während der Zeit des grossen Wachstums der Gemeinde erstellt \n\n\n\n \n \n\nSeite 12 worden sind, plötzlich ihren Dienst versagen. Müssen Werkleitungen in einer Strasse aus-\ngewechselt werden, prüft die Verwaltung immer, welche baulichen Massnahmen die richti-\ngen sind. Nicht in jedem Fall wird eine Totalsanierung der Strasse vorgenommen. So sind in \nden letzten Jahren zahlreiche Leitungen ausgewechselt worden, ohne dass auch die Stras-\nse saniert worden ist. Wenn die Gemeinde den Belag oder den gesamten Oberbau einer \nStrasse erneuert, werden dieselben Überlegungen bei den Werkleitungseigentümern vorge-\nnommen. \n \n \nZu den einzelnen Fragen nimmt der Gemeinderat wie folgt Stellung: \n \n\n1. Die Belastung des Finanzplans durch das Verkehrsnetz in den nächsten 10 Jahren \nist ziemlich genau bekannt. Sie entspricht der jährlichen Abschreibung und verändert \nsich durch Ersatzinvestitionen nur in geringem Masse. Veränderungen ergeben sich \nlediglich durch Neuinvestitionen. Diese schlagen sich im Finanzplan in Form von zu-\nsätzlichen Abschreibungen nieder. Der Investitionsplan der Gemeinde ist Bestandteil \ndes Politikplans, der über vier Jahre läuft. Eine längerfristige Finanzplanung nur für \ndas Verkehrsnetz macht wenig Sinn, weil sie nur im Kontext mit den gesamten Fi-\nnanzen der Gemeinde aussagekräftig wäre.  \n\n \n\nEine Prognose, welche Strassen in den nächsten 10 Jahren erneuert werden müs-\nsen, wäre zwar möglich, hätte jedoch vor allem für die zweite Hälfte der Periode \nkaum eine Aussagekraft. Es ist nicht immer möglich, die Schadensentwicklung einer \nStrasse auf eine solch lange Zeit vorauszusagen. Ausserdem stehen die Strassen-\nsanierungen oft auch im Zusammenhang mit anderen Projekten der Gemeinde (z. B. \nRiehen Plus [Zusammenschluss der Wärmeverbünde]) oder anderer Werkeigentü-\nmer (Kantonsstrassen oder Werkleitungen), die nicht 10 Jahre im Voraus terminiert \nsind. Deshalb beschränkt sich die Verwaltung auf eine Planung auf fünf Jahre, die \njedoch laufend neuen Gegebenheiten politischer und technischer Natur angepasst \nwerden muss.  \n\n \n2. Wie im beiliegenden Bericht über Werterhaltung und Standards von Gemeindestras-\n\nsen beschrieben, werden die Strassen in Riehen nutzungsorientiert dimensioniert. \nDies will der Gemeinderat bei Strassenneubauten auch weiterhin so halten. Es wird \ndies vor allem die Erschliessung des Stettenfelds betreffen. \n\n \n\nEine Redimensionierung von bestehenden Strassen lohnt sich höchstens im Rah-\nmen einer ohnehin notwendigen Erneuerung, muss jedoch immer im Einzelfall ge-\nprüft werden, da es sich dabei um ein relativ aufwändiges Verfahren handelt. Sie er-\nfordert in jedem Fall ein ordentliches öffentliches Planauflageverfahren zur Änderung \ndes Erschliessungsplans, auf dem die gesamte Breite des Strassenraums, die Auftei-\nlung des Strassenquerschnitts und auch die Höhenlage der Strasse bestimmt sind. In \ndiesem Verfahren haben die betroffenen Grundeigentümer(-innen) ein Einsprache-\nrecht. \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 13 In den nächsten Jahren werden in Riehen zahlreiche Strassen und Leitungen erneuert wer-\nden müssen. Der Gemeinderat und die Verwaltung werden alles daran setzen, dass die \nBauarbeiten unter den verschiedenen Werkeigentümern gut koordiniert werden und die fi-\nnanzielle Belastung der Gemeinde möglichst gleichmässig über die Jahre verteilt wird. \n\n \n \n\n4. Antrag \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat die Bewilligung folgender Investitionskredite: \n\n- CHF 1'737'000 für die Erneuerung des Strassenoberbaus, der öffentlichen Beleuch-\ntung und die Sanierung der Kanalisation der Bäumlihofstrasse im Abschnitt Hunnen-\nwegli resp. der Gemeindegrenze (Kanalisation) bis Rauracherstrasse. \n\n- CHF 1'107'000 für die Erneuerung des Strassenoberbaus, der öffentlichen Beleuch-\ntung und die Sanierung der Kanalisation der Fürfelderstrasse im Abschnitt Keltenweg \nbis Im Niederholzboden. \n\n- CHF 1'303'000 für die Erneuerung des Strassenoberbaus und die Sanierung der Ka-\nnalisation der Kornfeldstrasse im Abschnitt Tiefweg bis Lachenweg. \n\n- CHF 1'439'000 für die Erneuerung des Strassenoberbaus, der öffentlichen Beleuch-\ntung und die Sanierung der Kanalisation des Sandreuterwegs und eines Teilstücks \nder Mohrhaldenstrasse von der Wenkenstrasse bis zur Dinkelbergstrasse. \n\n \nWeiter wird beantragt, den Anzug Rolf Meyer und Kons. abzuschreiben. \n \n \n16. Januar 2007 \n \n \nGemeinderat Riehen  \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n  \n  \n  \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \nBeilagen: -  Bericht über Werterhaltung und Festlegung von Standards für Gemeindestrassen \n -  4 Situationspläne \n\n\n\n \n \n\nSeite 14 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur \nStrassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der \nBäumlihofstrasse \n \n \n"Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag des Gemeinderats für die Erneuerung des Strassen-\noberbaus und der öffentlichen Beleuchtung sowie die Sanierung der Kanalisation der Bäum-\nlihofstrasse im Abschnitt Hunnenwegli resp. Gemeindegrenze (Kanalisation) bis Rau-\nracherstrasse einen Investitionskredit in der Höhe von 1'737'000 Franken. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum." \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 15 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur \nStrassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der \nFürfelderstrasse \n \n \n"Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag des Gemeinderats für die Erneuerung des Strassen-\noberbaus und der öffentlichen Beleuchtung sowie die Sanierung der Kanalisation der Fürfel-\nderstrasse im Abschnitt Keltenweg bis Im Niederholzboden einen Investitionskredit in der \nHöhe von 1'107'000 Franken.  \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum." \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 16 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur \nStrassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der \nKornfeldstrasse \n \n \n"Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag des Gemeinderats für die Erneuerung des Strassen-\noberbaus und die Sanierung der Kanalisation der Kornfeldstrasse im Abschnitt Tiefweg bis \nLachenweg einen Investitionskredit in der Höhe von 1'303'000 Franken.  \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum." \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 17 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur \nStrassenerneuerung und Kanalisationssanierung des Sandreuterwegs und \neines Teilstücks der Mohrhaldenstrasse \n \n \n"Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag des Gemeinderats für die Erneuerung des Strassen-\noberbaus und der öffentlichen Beleuchtung sowie die Sanierung der Kanalisation des \nSandreuterwegs und eines Teilstücks der Mohrhaldenstrasse von der Wenkenstrasse bis \nzur Dinkelbergstrasse einen Investitionskredit in der Höhe von 1'439'000 Franken.  \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum." \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n \n \n \n \n\n06-10.038.1 \n\n \n \n \n\nWerterhaltung und Festlegung von Standards für \nGemeindestrassen \n \n \n \nBeilage zur \n \nKreditvorlage Nr. 06-10.038 zu vier Strassenerneuerungen mit Ka-\nnalisationssanierung \nund zum \nBericht zum Anzug Rolf Meyer und Kons. betreffend langfristige \nKoordination des Leitungs- und Strassenbaus sowie Festlegung \nvon Standards im kommunalen Strassenbau \n \n\n www.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\n1. Einleitung Seite 2\n\nDieser Bericht soll als Diskussionsgrundlage dienen, um der Forderung nach einer langfris-\ntigen Koordination des Leitungs- und Strassenbaus sowie der Festlegung von Standards im \nkommunalen Strassenbau nachzukommen. In einem ersten Teil behandelt er Fragen betref-\nfend Werterhaltung des Strassennetzes und der Festsetzung von Standards, während im \nzweiten Teil Fragen zur Planung und Kreditgenehmigung aufgeworfen werden. \n \n \n2. Werterhaltung des Verkehrsnetzes \nMit der Einführung der Leistungs- und Kostenrechnung im Rahmen der Gemeindereform \nwurden im Jahr 2003 auch die Anlagewerte der Infrastruktur im Bereich Tiefbau erhoben. \n \n\n \n\nAnlage Wiederbeschaffungs- Buchwert Abschreibung \n wert Mio. CHF Mio. CHF/Jahr \n Mio. CHF \nVerkehrsnetz 132 45 2.0 \nÖff. Beleuchtung 18 6 0.5 \nBrücken 5 3 0.06 \nKanalisation 145 65 1.7 \nWärmeverbund 44 27 1.3 \nK-Netz 16 10 0.6 \nTotal 360 156 6.16 \n \n\nDer Wiederbeschaffungswert des Verkehrsnetzes Riehen beträgt ca. 132 Mio. Franken. \nDieser entspricht den damals aktuellen Kosten für die Wiedererstellung der Strassen unter \naktuellen Bedingungen. Einmalige Kosten, die nur im Rahmen der Ersterstellung anfielen, \nsind darin nicht enthalten. Der jährliche Wertverlust der Anlage ist abhängig von der tatsäch-\nlich erreichten Gebrauchsdauer der Strassen. Damit stellt sich die Frage, wie lange Strassen \ngenutzt werden können. Eine exakte Antwort auf diese Frage ist schwierig, weil eine Viel-\nzahl von Faktoren (Verkehrszu- und abnahmen, Aufgrabungen von Werkleitungen, Umfang \nlaufend ausgeführter Reparaturen, etc.) auf die tatsächliche Gebrauchsdauer einwirkt. \n \nDas Tiefbauamt der Stadt Zürich hat im Jahr 2002 die mittlere Gebrauchsdauer seiner \nStrassen abgeschätzt. Dabei floss die jahrzehntelange Erfahrung der Mitarbeitenden des \nTiefbauamts ein. Die Verkehrsverhältnisse in Riehen lassen sich zwar nicht unbedingt mit \njenen der Stadt Zürich vergleichen. Aber auch in den Quartieren von Zürich gibt es zahlrei-\nche Erschliessungs- und Quartierstrassen, die mit dem Strassennetz in Riehen vergleichbar \nsind. Dies ist auch deshalb möglich, weil in Zürich die unterschiedliche Verkehrsbelastung \nder einzelnen Strassen bei der Beurteilung mitberücksichtigt wurde und so zumindest die \nWerte für die schwächer belasteten Strassen mit unseren verglichen werden können. Das \nTiefbauamt Zürich ermittelte folgende Werte: \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 3 Verkehrsbelastung Mittlere Gebrauchsdauer in Jahren Quote \n Wertverlust\n \n\nFundation Tragschicht Deckschicht Mittelwert \nin % \n\nT4 – T6 60 35 25 38 2.6 \nT2 und T3 75 45 30 48 2.1 \nT1 85 50 35 54 1.9 \n      \nFuss- und Radwege    55 1.8 \n \n \nVerkehrsbelastung:  \nT6 extrem schwer, T5 sehr schwer, T4 schwer, T3 mittel, T2 leicht, T1 sehr leicht \n \n \nUm die Anlagebuchhaltung nicht zu kompliziert zu gestalten, wurde in Riehen für alle Stras-\nsen dieselbe Gebrauchsdauer angenommen. Bei den folgenden Zahlen handelt es sich um \nMittelwerte für das gesamte Verkehrsnetz. Sie wurde für die Fundationsschicht und die \nTragschicht mit 80 Jahren und für die Deckschicht mit 40 Jahren angenommen, also länger \nals die Erfahrungen in Zürich zeigen. Im Einzelfall kann die tatsächlich erreichte Gebrauchs-\ndauer nach oben und unten erheblich abweichen. Damit diese Mittelwerte von Riehen er-\nreicht werden können, ist ein sorgfältiger betrieblicher Unterhalt von grosser Bedeutung. \n \nAus den angenommenen Gebrauchsdauern ergibt sich für die Gemeindestrassen von Rie-\nhen ein jährlicher Wertverlust von 2.5 Mio. CHF. Dieser erscheint in der Rechnung als Ab-\nschreibung. Eine Erhöhung der Abschreibezeit für die Fundations- und Tragschicht von 80 \nauf beispielsweise 90 Jahre würde die jährlichen Abschreibungen um 133'000 Franken sen-\nken. Eine Verlängerung der Abschreibungsdauer würde also die Rechnung entlasten, ist \njedoch nicht ratsam, da sie den Erfahrungen widerspricht. Der jährliche Wertverlust des Ver-\nkehrsnetzes richtet sich nach keinem Politikplan, sondern er findet einfach statt. Um die Be-\nlastung des Gemeindebudgets langfristig gleichmässig zu halten, müsste jährlich der gleiche \nBetrag in Ersatzmassnahmen investiert werden. Dies gilt allerdings nur, wenn die Altersver-\nteilung der Strassen homogen ist. Das Riehener Verkehrsnetz ist vor allem im letzten Jahr-\nhundert mit Schwerpunkten in den Dreissiger-, Fünfziger- und Siebzigerjahren erstellt wor-\nden. \n\n\n\n \n \n\nSeite 4\n\n0\n\n20000\n\n40000\n\n60000\n\n80000\n\n100000\n\n120000\n\nJahrzehnt 1920-1929 1930-1939 1940-1949 1950-1959 1960-1969 1970-1979 1980-1989 1990-1999 2000-2005\n\nJahre\n\nE\nrs\n\nte\nllt\n\ne \nS\n\ntra\nss\n\nen\nflä\n\nch\ne \n\nin\n m\n\n2\n\n \n \nDas letzte Jahrhundert war die Zeit der Neubauten und Neuerschliessungen, jetzt steht die \nWerterhaltung dieser grossen Investitionen im Vordergrund. Unter der Annahme, dass die \nFundations- und die Tragschicht nach 80 Jahren und die Deckschicht nach 40 Jahren er-\nsetzt werden müssen, überlagern sich der Ersatz der vor 80 Jahren erstellten Strassen mit \ndem Ersatz der Deckbeläge, die vor 40 Jahren eingebaut worden sind. Daraus entsteht fol-\ngendes Bild:  \n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n35\n\n40\n\n1920-1929 1930-1939 1940-1949 1950-1959 1960-1969 1970-1979 1980-1989 1990-1999 2000-2009 2010-2019 2020-2029 2030-2039\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\n in\n\n M\nio\n\n. F\nra\n\nnk\nen\n\nErsatz Deckbelag\n\nErsatz ohne Deckbelag\n\nNeubau Deckbelag\n\nNeubau ohne Deckbelag\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n1a\n\n9\n\n10\n\n3a\n\n11\n\n5a\n\n7a\n\n1b\n9a\n\n12 2a13\n\n14 15\n\n16\n\n3b\n11a\n\n4a\n\n17\n\n18\n\n19\n\n20\n\n21\n\n22\n\n23\n\n24\n\n6a\n\n5b\n13a\n\n7b\n15a\n\n8a\n\n \nWährend in den Jahren von 1920 - 1959 fast ausschliesslich in den Neubau von Strassen \ninvestiert wurde, kommen ab 1960 Investitionen für den Ersatz der erstellten Strassen hinzu \n(1a als Ersatz für 1, 2a als Ersatz für 2, etc.). Während die Neuinvestitionen stetig sinken, \nwachsen die Ersatzinvestitionen für Strassen, die im 40- respektive 80-Jahresrhyhtmus er-\nneuert werden müssen. \n\n\n\n \n \n\nSeite 5 Was sich jetzt schon anbahnt, verstärkt sich im nächsten Jahrzehnt. Wellenartig wird Riehen \ngrosse Summen in den Werterhalt der Strassen investieren müssen. Verschärfend kommt \nnoch dazu, dass die Kanalisationsleitungen in der Regel gleichzeitig mit der Strasse erstellt \nworden sind und ebenfalls eine Nutzungsdauer von etwa 80 Jahren haben, d.h. die Ersatz-\ninvestitionen fallen gleichzeitig an. Auch wenn diese Grafik nur eine grobe Übersicht gibt, \nzeigt sie doch die Tendenzen. Es muss deshalb versucht werden, diese Wellen zu glätten. \nErsatzinvestitionen sollten vorläufig nicht hinausgeschoben werden, damit sie nicht zu einem \nZeitpunkt unabdingbar fällig werden, in dem der finanzielle Spielraum wahrscheinlich sehr \nklein sein wird. Die obige Grafik illustriert, dass die grossen Erneuerungsarbeiten am Riehe-\nner Verkehrsnetz jetzt beginnen und im nächsten Jahrzehnt eine Spitze erreichen wird. In \nden Jahren 2010 bis 2019 wird man nur noch die dringendsten Erneuerungen vornehmen \nkönnen und die anderen auf die Zwanzigerjahre verschieben müssen. In Zukunft werden im \nSiedlungsgebiet jedenfalls viel mehr Baustellen anzutreffen sein, als in den vergangenen \nJahrzehnten. \n \nIn den Jahren 2003 - 2005 wurden für das Verkehrsnetz im Durchschnitt pro Jahr Ersatzin-\nvestitionen von lediglich 1.85 Mio. Franken getätigt. Die Ersatzinvestitionen sind also gerin-\nger als der Wertverlust. Dies bedeutet, dass das Verkehrsnetz überaltert. Ende 2005 betrug \nder Quotient des Restwerts im Verhältnis zum Neuwert des Verkehrsnetzes noch 34.4%. Als \nabsoluter Wert sagt diese Zahl wenig aus, entscheidend ist vielmehr, in welche Richtung \nsich dieser Quotient entwickelt. Bleiben die Ersatzinvestitionen weiterhin geringer als der \nWertverlust, sinkt dieser Quotient und der allgemeine Zustand des Verkehrsnetzes ver-\nschlechtert sich. Sind die Ersatzinvestitionen höher als der Wertverlust, steigt der Quotient \nund der Zustand des Verkehrsnetzes verbessert sich. Über diesen Quotient kann folglich der \nbauliche Zustand der Strassen gesteuert werden. \n \n \n3. Standards \nWenn über die Kosten des Verkehrsnetzes diskutiert wird, kommt immer wieder der hohe \nStandard, den die Strassen in Riehen hätten, zur Sprache. Unklar ist jedoch oft, welcher \nStandard damit gemeint ist, denn für das Strassennetz können in verschiedener Hinsicht \nStandards festgelegt werden, z. B. betreffend Ausbau/Kapazität, betreffend Aufbau oder \nbetreffend baulichem Zustand. Im Richtplan vom August 2003 werden an den Standard des \nVerkehrsnetzes folgende Anforderungen gestellt: \n\n- Die heute gute Erschliessung durch den Strassenverkehr wird erhalten. Massnah-\nmen dazu werden angebotsorientiert getroffen. \n\n- Die Kapazitäten der Infrastruktureinrichtungen werden auf die Bevölkerungsentwick-\nlung abgestimmt. \n\n- Der Ausbaustandard der Strassen richtet sich nach deren Funktion, der Benützer-\ngruppe sowie nach den städtebaulichen Randbedingungen. Quartiererschliessungen \nwerden so realisiert, dass für alle Verkehrsteilnehmenden eine hohe Sicherheit ge-\nwährleistet wird. Sie können nicht als Schleichweg missbraucht werden. \n\n- Die Strassen werden entsprechend ihrer Aufgaben 4 Funktionstypen zugeordnet: \n\n\n\n \n \n\nSeite 6 o Regionale Hauptverkehrsstrassen als Rückgrat des Verkehrs \no Lokale Hauptverkehrsstrassen als Hauptverbindungen zu den Nachbarge-\n\nmeinden \no Sammelstrassen als interne Verbindungsstrassen \no Erschliessungsstrassen als nutzungsorientierte Feinerschliessung \n \n\nAuch im Leistungsauftrag der Produktgruppe 8 werden Aussagen zum gewünschten Stan-\ndard des Verkehrsnetzes gemacht: \n\n- Der Ausbaustandard der Strassen und Wege richtet sich nach deren Funktion und \nnach den städtebaulichen Randbedingungen.  \n\n- Strassenneubauten werden adäquat dimensioniert und mit möglichst geringem Land-\nbedarf erstellt. \n\n \nFür die Geometrie und den Aufbau der Strassen sind die VSS-Normen massgebend. So wie \nder Schweizerische Ingenieur- und Architektenverein sia für das schweizerische Normen-\nwerk des allgemeinen Bauwesens zuständig ist, ist es der Schweizerische Verband für \nStrassen- und Verkehrsfachleute VSS für den Strassenbau. Diese Normen gelten in der \ngesamten Schweiz als anerkannte Regeln der Baukunde. Sie sind auch die Grundlage für \ndie Ausschreibungen der Bauarbeiten. Hält der Bauherr diese Normen nicht ein, können die \nzuständigen Planer und Bauunternehmungen Garantieleistungen ablehnen. \n \n\n3.1. Ausbau \n\nDichte des Verkehrsnetzes \nFür das Verkehrsnetz als Gesamtes stellt sich die Frage: Hat es jede Strasse, die benötigt \nwird und wird jede Strasse benötigt, die es hat. Das Riehener Strassennetz ist nicht als \nGanzes auf dem Reissbrett geplant worden, sondern ist im Laufe einer sehr langen Zeit ge-\nwachsen. Die ersten Strassen dienten vor allem der Verbindung zu den Nachbargemeinden \noder der Landwirtschaft. Sie richteten sich vor allem nach den Anforderungen der Feld-\nbewirtschaftung. Später wurde die Erschliessung von Bauparzellen per Gesetz geregelt. Im \nersten Drittel des vorigen Jahrhunderts wurden Strassen zur Erschliessung von Wohnquar-\ntieren erstellt, allerdings noch ohne Rücksicht auf den Autoverkehr. Im weiteren Verlauf des \nletzten Jahrhunderts wurde das Strassennetz weiter so ausgebaut, dass innerhalb der Bau-\nzone jede Parzelle Anstoss an das öffentliche Strassennetz hat. Damit ist nicht nur der Zu-\ngang zu den Parzellen, sondern auch die Erschliessung mit Wasser, Energie und die Ablei-\ntung des Abwassers gewährleistet. Lässt man das Kriterium gelten, dass eine Erschliessung \ndann durch die öffentliche Hand erfolgt, wenn sie mehreren Parzellen dient, so wird es in \nRiehen höchstens einzelne unnötige Strassen geben. Es macht jedoch kaum Sinn, nach \nStrassen zu forschen, die nur eine Parzelle erschliessen, um sie dann aufzuheben. Bei einer \nallfälligen Erneuerung solcher Strassen sollte die Notwendigkeit allerdings überprüft werden. \nGrundsätzlich ist der Gemeinderat der Ansicht, dass das Riehener Verkehrsnetz nicht zu \ndicht ist. \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 7 Strassenbreiten \nDer überwiegende Teil der Riehener Strassen ist während der Gültigkeitsdauer des Geset-\nzes über Anlegung und Korrektion von Strassen vom 14. Januar 1937 entstanden. Das Ge-\nsetz wurde erst 1999 durch das Bau- und Planungsgesetz abgelöst. Das alte Gesetz schrieb \nvor, dass der Abstand der Strassenlinien mindestens 5 Meter zu betragen habe. Im Bau- \nund Planungsgesetz vom 17. November 1999 gibt es diese Bestimmung nicht mehr. Hier ist \nder minimale Baulinienabstand mit 12 Metern definiert. Weil die Breite der privaten Zufahr-\nten zu Wohnhäusern mit mehr als sechs Wohnungen mindestens 3.5 Meter betragen muss, \nsollte die Breite der öffentlichen Strassen, an die diese Zufahrten anschliessen, sicher nicht \nschmäler sein. Weil viele Randbedingungen die Breite einer Strasse beeinflussen, wird es in \nder Praxis kaum solch schmale, für den Autoverkehr zugelassene Strassen geben.  \n \nBei der Planung wird die Breite einer Strasse in Abhängigkeit zu ihrer Funktion und Belas-\ntung gewählt. Die meisten Strassen in Riehen sind schon vor Jahrzehnten erstellt und die \nBreite nach den damaligen Bedürfnissen und Vorstellungen gewählt worden. Trotzdem ent-\nsprechen die Breiten der meisten Strassen ihrem Funktionstyp. Allerdings bestehen in Rie-\nhen viele Variationen an Strassenbreiten. Die Palette reicht von Gässchen und schmalen \nStrassen ohne Trottoirs, Strassen mit einseitigem oder beidseitigem Trottoir, mit Parkbuch-\nten oder Rabatten und alle diese Querschnittselemente in verschiedenen Kombinationen \nund Breiten. \n \nNeue Strassen wurden in Riehen in den letzten Jahren nur wenige angelegt. Sie sind nut-\nzungs- und nicht verkehrsorientiert dimensioniert. D.h. der Ausbaustandard ist der unmittel-\nbaren Umgebung angepasst und nicht für ein möglichst rasches Ableiten des Verkehrs di-\nmensioniert. Beispiele dafür sind der Lichsenweg und der Bosenhaldenweg, wo die Stras-\nsenlinien mit einem Abstand von 5 Metern festgelegt sind, die durchgehende Fahrbahn je-\ndoch nur auf 3.5 Meter Breite ausgebaut ist, mit einigen breiteren Ausweichstellen, der Rest \nist Grünfläche. Die Obere und die Untere Weid besitzen wie die beiden obgenannten Stras-\nsen kein Trottoir, der 5 Meter breite Strassenraum wurde durch Baumscheiben eingeengt. \nBeim Hinterengeliweg wurde stark auf die Topographie innerhalb des Hohlwegs Rücksicht \ngenommen, die Fahrbahn besitzt eine Breite von 4.5 Metern. Alle diese Strassen dienen nur \nder Feinerschliessung. Der Stettenweg wird dereinst als Sammelstrasse zur Erschliessung \ndes Stettenfelds dienen. Seine Strassenlinien liegen deshalb 10 Meter auseinander, so dass \nim Endausbau die Fahrbahn mit 6 Metern und zwei Trottoirs erstellt werden könnte. Weil die \nStrasse heute noch nicht als Sammelstrasse dient, wurde sie nur auf insgesamt 5 Meter \nBreite ausgebaut, 3.5 Meter Fahrbahn und 1.5 Meter Trottoir einseitig. \n\nMinimaler Strassenquerschnitt \nDie notwendige Breite der Verkehrsfläche wird durch das benötigte Lichtraumprofil, das \nheisst den Platz, den ein bestimmter Strassenbenutzer im Verkehr benötigt, festgelegt. Die \nLichtraumprofile der verschiedenen Verkehrsteilnehmer sind in den Schweizer Normen fest-\ngelegt. Sie betragen z. B. für Fussgänger 1.00 Meter, für Fahrräder 1.20 Meter, für parkierte \nPersonenwagen mindestens 1.90 Meter, für fahrende Personenwagen 2.20 Meter und für \nLKWs 3.10 Meter. Diese Abmessungen gelten nur bei sehr niedrigen Geschwindigkeiten \n\n\n\n \n \n\nauch im Gegenverkehr. Aus den Anforderungen, die man an eine Strasse stellt, ergibt sich \nsomit die Breite. Daraus ergeben sich für den Bau von neuen Strassen folgende Breiten, die \nals Standard festgelegt werden könnten (s.a. unten stehende Illustration): \n\nSeite 8\n\n \nStrassenkategorie Anforderung Fahrbahn- \n\nbreite \nTrottoir- \nbreite \n\nErschliessungsstrasse \nohne Trottoir \n\n \nLKW kann Fussgänger und \nparkierten PW kreuzen \n\n \n6 Meter \n\n \n\nmit Trottoir LKW kann parkierten PW \nkreuzen \n\n5 Meter 2 Meter \n\nQuartiererschliessungs- u. \nQuartiersammelstrasse \n\nPW kann Zweirad und par-\nkierten PW kreuzen \n\n5.50 Meter 2 x 2 Meter \n\nHauptsammelstrasse Parkierte PWs in Parkbucht, \nzwei LKWs können kreuzen \n\nPB 2.00 Meter \nFB 6.20 Meter \n\n2 x 2 Meter \n\n  PB: Parkbucht \nFB: Fahrbahn \n\n \n\n \n \nErschliessungsstrassen ohne und mit Trottoir \n\n \n \n \nQuartiererschliessungs- und Quartiersammelstrassen \n\n \n \n\n\n\n \n \n\nHauptsammelstrassen Seite 9\n\n \n\n \n \nDie meisten Gemeindestrassen sind ungefähr nach den obgenannten Angaben gebaut, ten-\ndenziell jedoch eher etwas breiter, da sie in einer Zeit gebaut wurden, als noch verkehrsori-\nentiert, also dem erwarteten Verkehrsaufkommen angepasst, geplant wurde. Nur wenige \nStrassen in Riehen sind für den heutigen Gebrauch offensichtlich zu breit. Dazu zählen z. B. \ndie Essigstrasse mit einer Fahrbahnbreite von 8 Metern inkl. Parkbucht oder die Mory-\nstrasse, die Immenbachstrasse, der Moosweg und Hinter Gärten mit je 7 Metern Fahrbahn-\nbreite und beidseitigen Trottoirs. \n \n\n3.2. Strassenaufbau \nDie Dimensionierung des Strassenaufbaus erfolgt gemäss den Schweizerischen Strassen-\nbaunormen. Massgebend für die Dimensionierung sind die Tragfähigkeit des Untergrunds, \ndie Frosttiefe, die Frostempfindlichkeit des Untergrunds und die Belastung der Strasse. \nAuch in Riehen erhalten deshalb nicht alle Strassen denselben Aufbau. Vielbefahrene \nStrassen oder Strassen auf schlechtem Baugrund erhalten einen stärkeren Aufbau als \nschwach befahrene Strassen oder solche auf gutem Baugrund. Variiert wird vor allem in den \nStärken der bituminösen Tragschicht. In der Regel haben Strassen in der Lastklasse sehr \nschwer Tragschichten von 22 Zentimetern, in den Lastklassen mittel und schwer 17 Zenti-\nmeter, in der Lastklasse leicht 13 Zentimeter und sehr leicht 10 Zentimeter. Bei Strassen, \ndie im Aufbau unterdimensioniert sind, treten früher Schäden auf und allenfalls lehnt auch \nder Bauunternehmer die Leistung einer Garantie ab. \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 10\n\n \n \nObiges Schema zeigt die verschiedenen Schichten des Strassenaufbaus. Der Unterbau ist \ndas gewachsene Terrain oder bei einem Damm die Aufschüttung. Ist der natürliche Boden \nzu wenig tragfähig, müssen Massnahmen zur Verbesserung der Eigenschaften ergriffen \nwerden. Die Fundationsschicht und die Tragschicht haben die Aufgabe, die durch die Fahr-\nzeuge entstehende, beinahe punktförmige Last auf eine grössere Fläche der darunterlie-\ngenden Schicht zu verteilen. Die Deckschicht schützt die darunterliegenden Schichten vor \ndem Eindringen von Wasser (Vermeidung von Frostschäden), vor mechanischen Beschädi-\ngungen und trägt zum Fahrkomfort bei. \n \n\n3.3. Strassenunterhalt \nFür den Erhalt eines Verkehrsnetzes gibt es verschiedene Strategiemodelle. Der Wahl der \nStrategie liegen wieder unterschiedliche Kriterien zu Grunde. Die Hauptkriterien sind: \n\n- minimale Unterhaltskosten \n- minimales Kosten-Nutzen-Verhältnis \n- minimale Verkehrsbehinderung \n- Qualitätsstandard. \n\nMeistens wird nicht nur eines dieser Kriterien, sondern eine Kombination von Kriterien für \ndie Erhaltungsplanung beigezogen. In Riehen wird für die meisten Strassen in erster Linie \nein minimales Kosten-Nutzen-Verhältnis angestrebt. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, \nwenn die richtige Massnahme zum richtigen Zeitpunkt erfolgt. Z. B. durch Reparaturen, das \nsind bauliche Massnahmen kleineren Ausmasses und Sofortmassnahmen zur Beseitigung \nvon Fahrbahnschäden. Diese Massnahmen sind sehr wichtig zur Vermeidung von Folge-\nschäden. So verhindert z. B. eine kompakte Deckschicht das Eindringen von Wasser in die \ndarunterliegenden tragenden Schichten und die daraus entstehenden Frostschäden. \nInstandsetzungen sind bauliche Massnahmen auf grösseren Flächen, welche zur Sub-\nstanzerhaltung dienen. Darunter sind z. B. Belagsüberzüge oder Belagserneuerungen zu \nverstehen. Die tiefgreifendste Massnahme ist die Erneuerung des gesamten Oberbaus der \nStrasse. \n\n\n\n \n \n\nSeite 11 4. Planung und Koordination Strassenbau / Leitungsbau \n\n4.1. Strasseninformationssystem StrIS \nFür die Unterhalts- und Erhaltungsplanung der Gemeindestrassen hat die Abteilung Tiefbau \nund Verkehr mit Unterstützung durch das Tiefbauamt Basel-Stadt im Laufe des Jahrs 2006 \nein Strasseninformationssystem aufgebaut. In dieser Datenbank sind die geographischen \nDaten des Verkehrsnetzes mit den Attributen der Strassenabschnitte vernetzt. Im Sommer \n2006 ist der Zustand der gesamten 55 km Gemeindestrassen systematisch aufgenommen \nworden. Das StrIS erlaubt eine längerfristige Unterhaltsplanung. Für das Kanalisationsnetz \nsetzt die Verwaltung ein ähnliches System bereits seit ein paar Jahren ein. Der bauliche \nZustand des gesamten Kanalisationsnetzes ist aufgenommen und in einer Datei festgehal-\nten. Diese ist Bestandteil des Generellen Entwässerungsplans. \n \n\n4.2. Koordination Strassenbau / Leitungsbau \nZur Erschliessung eines Siedlungsgebiets gehören nicht nur die Strassen, sondern auch die \nVersorgungsleitungen und die Kanalisation. Verschiedene Betreiber erstellen ihr Bauwerk \nauf demselben Areal. Deshalb müssen die Bau-, Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten an \nden verschiedenen Anlagen koordiniert werden. Bei der Neuerstellung ist das noch relativ \neinfach, obwohl auch dort die Interessen der verschiedenen Bauherren nicht immer iden-\ntisch sind. Erheblich schwieriger wird die Abstimmung der Arbeiten bei Sanierungen oder \nErneuerungen, weil die Gebrauchsdauer der verschiedenen Anlageteile nicht identisch ist. \nDie kurzfristige Koordination der Bauarbeiten funktioniert in Riehen schon seit geraumer Zeit \nsehr gut. Dazu dient das Planzirkulationsverfahren, das bei grösseren Arbeiten an Strassen \noder Leitungen vorgängig durchgeführt werden muss. Probleme entstehen eher in der Aus-\nführungsphase, wo sich die Gemeinde ab und zu dafür einsetzen muss, dass z. B. bei Per-\nsonalengpässen bei den Leitungsmonteuren die Baustellen in Riehen nicht weniger gut be-\ndient werden als jene in der Stadt Basel. Zur Investitionsplanung dient dieses Verfahren \nnicht, da es zu kurzfristig erfolgt. Deshalb ist in den letzten Jahren eine kantonale Organisa-\ntion ins Leben gerufen worden, die eine längerfristige Planung erlaubt. Anlässlich sogenann-\nter Koordinationssitzungen, die alle zwei Monate stattfinden und an denen auch die Ge-\nmeinde mit einem Vertreter teilnimmt, stellen die Planer der Leitungs- und Strasseninhaber \nihre Projekte vor. Eine ähnliche Organisation gibt es auch speziell für Projekte in Riehen. So \nwurde für die grösseren Sanierungs- oder Erneuerungsarbeiten eine Liste über die Arbeiten \naufgestellt, die bis ins Jahr 2011 reicht. Diese Planung erfolgt in erster Linie nach techni-\nschen Kriterien. Weil aber noch andere Faktoren mitspielen, ist schon eine zuverlässige \nPlanung über mehrere Jahre schwierig. Als Beispiel sei die Gleis- und Strassenerneuerung \nan der Aeusseren Baselstrasse aufgeführt. Seit Jahren ist sie auf die Jahre 2007 bis 2008 \nvorgesehen. Weil die Zollfreie Strasse unerwartet schon Ende 2009 in Betrieb genommen \nwird, was die Aeussere Baselstrasse entlastet, wird geprüft, ob der Strassenbau in der \nAeusseren Baselstrasse auf 2010 hinausgeschoben werden kann. Viele Projekte sind auch \nmit Riehen Plus verknüpft, der geplanten Erweiterung des Wärmeverbunds. Beide Projekte \n- die Zollfreie Strasse und Riehen Plus - haben Konsequenzen für die Terminierung anderer \nProjekte. Ein grosses Problem stellt zudem die Einjährigkeit der Budgets der verschiedenen \n\n\n\n \n \n\nSeite 12 Werkeigentümer dar. Aber auch politische Entscheide werden meist nicht schon Jahre vor \nBaubeginn gefällt. Muss ein Anlagebetreiber aus einem triftigen Grund seine Planung än-\ndern, hat das Einfluss auf die Planung aller anderen Werkinhaber. Aber auch die bereits \nerwähnten unterschiedlichen Gebrauchsdauern der Leitungen und Strassenteile erschweren \ndie Koordination. In der Praxis bedeutet dies, dass die Planung der Leitungs- und Strassen-\nerneuerungen laufend überarbeitet werden muss. Es bedeutet aber auch, dass von allen \nSeiten immer wieder Kompromisse eingegangen werden müssen. Wenn z. B. bei der Wen-\nkenstrasse der Termin für die Erneuerung der Strasse durch die Dringlichkeit des Ersatzes \nder Wasserleitung mitbestimmt wurde, müssen sich in anderen Fällen die IWB wieder mehr \nden Bedürfnissen der Gemeinde anpassen. Sehr oft werden auch Werkleitungen ersetzt, \nohne dass die Gemeinde an der Strasse Sanierungsmassnahmen ergreifen muss. \n \nZur Zeit laufen für folgende Strassenabschnitte infolge von notwendigen Leitungs- oder \nStrassensanierungsmassnahmen Planungsarbeiten: \n \nAeussere Baselstrasse Bäumlihofstrasse bis \n\nKilchgrundstrasse \nBVB: Gleiserneuerung \nKanton: Grundwasserschutz und Ab-\nschlüsse gegen Veloweg \n\nAeussere Baselstrasse Kilchgrundstrasse bis Bettin-\ngerstrasse \n\nBVB: Gleiserneuerung \nKanton: Grundwasserschutz, Gesamt-\nerneuerung Fahrbahn \nGemeinde: Kanalisation, Öffentliche \nBeleuchtung \nIWB: diverse Leitungen \n\nBäumlihofstrasse Hunnenwegli bis Rauracher-\nstrasse \n\nGemeinde: Sanierung der Fahrbahn \nIWB: Elektrisch \n\nBettingerstrasse Baselstrasse bis Rudolf Wacker-\nnagel-Strasse \n\nKanton: Erneuerung Fahrbahn und Ab-\nschlüsse \n\nChrischonaweg (Sack-\ngasse) \n\nChrischonaweg bis Haus Nr. 71 IWB: Gas \n\nEisenbahnweg (Ost) Immenbachstrasse bis Bettin-\ngerstrasse \n\nIWB: Elektrisch \n\nEisenbahnweg (West) Immenbachstrasse bis Bettin-\ngerstrasse \n\nGemeinde: Sanierung Trottoir links, \nBaumallee \nIWB: Gas, Wasser \n\nFürfelderstrasse Im Niederholzboden bis KeltenwegGemeinde: Sanierung der Strasse \nIWB: Elektrisch, Wasser \n\nGrenzacherstrasse Landauerstrasse bis Hörnliallee Kanton: Erneuerung u. Korrektion \nStrasse \nGemeinde: Kanalisation \nIWB: Elektrisch, Wasser \n\nHohlweg Inzlingerstrasse bis Hinterengeli-\nweg \n\nGemeinde: Erneuerung Strasse, Neuer-\nstellung Trottoir rechts, Verschiebung \nOeB-Masten \nIWB: Elektrisch, Gas \nSwisscom: Telefon \n\n \n\n\n\n \n \n\nSeite 13 Hörnliallee Hirtenweg bis Rauracherstrasse Kanton: Erneuerung Deck- und Binder-\nschicht \n\nIm Niederholzboden Aeussere Baselstrasse bis Gstal-\ntenrainweg \n\nGemeinde: Ersatz der Baumallee, Glas-\nsammelstelle \n\nIm Niederholzboden / \nRainallee \n\nGstaltenrainweg bis Wasser-\nstelzenweg \n\nIWB: Elektrisch, Gas/Wasser \n\nIn den Neumatten Keltenweg bis Rauracherstrasse  IWB: Elektrisch, Wasser \n\nInzlingerstrasse Baselstrasse bis Bäumligasse Kanton: Strasse \n\nKeltenweg Bäumlihofstrasse bis Gstalten-\nrainweg \n\nIWB: Elektrisch \n\nKornfeldstrasse Tiefweg bis Lachenweg Gemeinde: Strasse, Kirchenvorplatz \n(Allmend), Erneuerung Glassammel-\nstelle \nIWB: Elektrisch, Wasser \n\nMeierweg Paradiesstrasse bis Bettin-\ngerstrasse \n\nGemeinde: Velowegerneuerung \nIWB: Elektrisch, Gas, Wasser \n\nMohrhaldenstrasse Einmündungsbereich Rheintalweg Gemeinde: Verkehrsberuhigungs- und \nSicherheitsmassnahmen \n\nRainallee Bluttrainweg bis Kohlisteg IWB: Elektrisch \nGemeinde: OeB \n\nRauracherstrasse Hörnliallee bis Bäumlihofstrasse Kanton: Belagsersatz \n\nRauracherwegli Rauracherstrasse bis Landauer-\nstrasse \n\nIWB: Gas, Wasser \n\nRütiring Rudolf Wackernagel-Strasse bis \nIm Baumgarten \n\nIWB: Elektrisch \n\nSandreuterweg Wenkenstrasse bis Mohrhalden-\nstrasse \n\nGemeinde: Strasse, Öffentliche Be-\nleuchtung \nIWB: Elektrisch, Gas, Wasser \n\nSchützengasse Schmiedgasse bis Oberdorfstras-\nse \n\nIWB: Elektrisch \nGemeinde: Öffentliche Beleuchtung \n\nSchützengasse Schmiedgasse bis Immen-\nbachstrasse \n\nGemeinde: Sanierung Trottoir links und \nBaumalleerabatte \n\nTalweg Morystrasse bis Grenzacherweg IWB: Elektrisch, Gas \nGemeinde: Trottoir \n\nTiefweg Grenzacherweg bis Morystrasse IWB: Elektrisch \nVierjuchartenweg Grenzacherweg bis Morystrasse IWB: Elektrisch \nWasserstelzenweg Schäferstrasse bis Rüdinstrasse IWB: Elektrisch \n\nGemeinde: Alleebaumersatz \nWasserstelzenweg Morystrasse bis Rainallee Gemeinde: Kanalisation, Strasse \n\nIWB: Elektrisch \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nSeite 14 5. Rahmenkredit statt Einzelkredite \nKredite für Ersatzinvestitionen, die grösser als 200'000 Franken sind, benötigen die Geneh-\nmigung des Einwohnerrats. Bisher wurde für jede einzelne Strasse oder auch nur für ein-\nzelne Strassenabschnitte ein Kreditbegehren gestellt. Anders als bei der Bewilligung von \nNeuinvestitionen, die vor allem in politischer Hinsicht beurteilt werden müssen, sollten bei \nreinen Sanierungsmassnahmen oder Erneuerungen die technischen Aspekte bei der Beur-\nteilung der Notwendigkeit und der Prioritätensetzung mehr Gewicht erhalten. Die Entschei-\ndung, welches der in Kapitel "3.3 Strassenunterhalt" aufgeführten Hauptkriterien prioritär \nangewandt werden soll, kann durchaus politisch erfolgen. Die Umsetzung ist dann Aufgabe \nder Techniker.  \n\nIm Laufe der Debatte bei der Behandlung des Kredits für die Wenkenstrasse ist in der Sach-\nkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU) auf Grund \ndieser Überlegungen die Idee entstanden, der Einwohnerrat könnte für Ersatzinvestitionen \nim Strassenbau und allenfalls auch im Kanalisationsbau einen mehrjährigen Rahmenkredit \nbewilligen, den der Gemeinderat dann im Sinne der Vorgaben, z. B. optimales Kosten-\nNutzen-Verhältnis, zu verwalten hat.  \n\nÜber die Höhe dieses Rahmenkredits könnte auch der Standard des Zustands der Strassen \ngesteuert werden. Ist der Rahmenkredit kleiner als der Wertverlust im gleichen Zeitraum, so \nsinkt der Standard, ist er grösser, so verbessert sich der Standard. Dieser Standard kann im \nQuotienten vom Restwert im Verhältnis zum Neuwert des Verkehrsnetzes abgebildet wer-\nden. Per Ende 2005 betrug der Quotient 34.4%. Im Leistungsauftrag 8, Allmend und Ver-\nkehr, verlangt ein Leistungsziel, dass dieser Quotient bis ins Jahr 2010 nicht sinkt, d.h. der \nAnlagewert muss erhalten bleiben. Dies bedeutet, dass in den Jahren 2007 bis 2010 Ersatz-\ninvestitionen in der Höhe der Abschreibungen im gleichen Zeitraum getätigt werden müssen. \nEin mehrjähriger Rahmenkredit hat verschiedene Vorteile: \n\n- Standard kann durch Einwohnerrat gesteuert werden, ohne dass am falschen Ort ge-\nspart wird und dadurch hohe Folgekosten auftreten. \n\n- Langfristige Finanzplanung für Ersatzinvestitionen der Gemeinde ist möglich. \n- Mehrjährige, für andere Werkeigentümer verlässliche Ausführungsplanung ist mög-\n\nlich. \n- Prioritäten werden nach effektiver Dringlichkeit gesetzt; richtige Massnahme zum \n\nrichtigen Zeitpunkt, was Geld spart. \n \nDie Finanzhaushaltordnung sieht in § 40 das Instrument des Rahmenkredits ausdrücklich \nvor: Gemäss dieser Bestimmung ist der Rahmenkredit ein "Verpflichtungskredit für mehrere \nEinzelvorhaben, die zueinander in einer sachlichen Beziehung stehen". Im Beschluss über \nden Rahmenkredit ist festzuhalten, wer die Einzelvorhaben beschliessen kann (Delegation \nan den Gemeinderat). \n \nWürde dieses Vorgehen für das Verkehrsnetz gewählt, müsste es gleichzeitig auch beim \nKanalisationsnetz angewandt werden. Schon in der Debatte in der SVU wurde überdies klar, \ndass das Instrument eines Rahmenkredits nur für Strassen zur Anwendung käme, die aus \ntechnischer Sicht erneuerungsbedürftig sind, sonst aber nicht verändert werden.  \n\n\n\n \n \n\nSeite 15 Falls der Einwohnerrat zur Auffassung gelangt, das System eines mehrjährigen Rahmen-\nkredits für Ersatzinvestitionen im Strassenbau und im Kanalisationsbau sei wünschbar, ist \nder Gemeinderat bereit, die entsprechenden Vorlagen auszuarbeiten.  \n \n09./16.01.2007 /RG \n\n\n\t1. Einleitung\n\t2. Projekte\n\t2.1 Bäumlihofstrasse (Hunnenwegli - Rauracherstrasse)\n\tAusgangslage\n\tStrassenbau\n\tNeue Führung für Velos\n\tÖffentliche Beleuchtung\n\tKanalisation\n\tWerkleitungen\n\tKosten\n\tKapitalfolgekosten\n\n\t2.2 Fürfelderstrasse\n\tStrassenbau\n\tÖffentliche Beleuchtung\n\tKanalisation\n\tWerkleitungen\n\tKosten\n\tKapitalfolgekosten\n\n\t2.3 Kornfeldstrasse\n\tAusgangslage\n\tStrassenbau\n\tÖffentliche Beleuchtung\n\tKanalisation\n\tWerkleitungen\n\tKosten\n\tKapitalfolgekosten\n\n\t2.4 Sandreuterweg / Mohrhaldenstrasse (Sandreuterweg bis Dinkelbergstrasse) \n\tAusgangslage\n\tStrassenbau\n\tÖffentliche Beleuchtung\n\tKanalisation\n\tWerkleitungen\n\tKosten\n\tKapitalfolgekosten\n\n\n\t3. Anzug Rolf Meyer und Kons.\n\t4. Antrag\n\t06-10.038.1 Vier Strassenerneuerungen Kanalisationen, Bericht.pdf\n\t1.  Einleitung\n\t2. Werterhaltung des Verkehrsnetzes\n\t3. Standards\n\t3.1. Ausbau\n\tDichte des Verkehrsnetzes\n\tStrassenbreiten\n\tMinimaler Strassenquerschnitt\n\n\t3.2. Strassenaufbau\n\t3.3. Strassenunterhalt\n\n\t4. Planung und Koordination Strassenbau / Leitungsbau\n\t4.1. Strasseninformationssystem StrIS\n\t4.2. Koordination Strassenbau / Leitungsbau\n\n\t5. Rahmenkredit statt Einzelkredite\n\n\n


name: 06-10.565.01 Interpellation Hazenkamp betr. Verbindungsweg von der geplanten Wiesenbrücke nach Weil

text: \n06-10.565 \n\nINTERPELLATION Marianne Hazenkamp-von Arx betr. Verbindungsweg von \nder geplanten Wiesenbrücke nach Weil \n \n\nWortlaut: \n \n"In der lokalen Tagespresse der Woche 33 konnten verwirrende Angabe über die beiden \nBaugesuche „Fuss- und Velobrücke über die Wiese“ und „Fuss- und Veloweg (Wiesen-\ndammpromenade)“ gelesen werden. Die BAZ berichtete, dass Pro Natura gegen die Wie-\nsenbrücke Einsprache erhoben hat. Der Riehener Zeitung RZ vom 17. August konnte man \ndifferenziertere Aussagen entnehmen. Einerseits wurde berichtet, dass Pro Natura keine \nEinsprache gegen die Brücke eingereicht hatte. Zudem schreibt die RZ, dass Pro Natura \nsogar einen neuen Veloweg in der Nähe des Naturschutzreservates grundsätzlich befürwor-\ntet. \nWie schon lange bekannt war, ist die Begeisterung überall sehr gross, dass die Gemeinde \neine Fuss- und Velobrücke geschenkt erhält. Mit Blick auf den Slow-Up vom kommenden \n16.9. schien der zeitliche Druck gross, die nötigen Baubewilligungen schnell einzuholen \n(auch ich als Interpellantin beharrte darauf, dass der Slow-Up ein Ziel sein sollte). Schon vor \neinigen Wochen wurden aber zumindest die Mitglieder der Sachkommission SVU informiert, \ndass es leider zeitlich nicht reichen würde. Es scheint so zu sein, dass aus lauter Begeiste-\nrung zu Beginn der Planungsarbeiten Fehler entstanden sind. So jedenfalls lässt sich der \nBeitrag der RZ interpretieren. \n \nDa die Brücke und der Veloweg nun ohnehin nicht bis zum Slow-Up fertiggestellt werden \nkönnen, aber die Freude über die neue Brücke und eine neue Verbindung nach Weil un-\ngebrochen zu sein scheint, bitte ich den Gemeinderat, die folgenden Fragen zu beant-\nworten: \n \n\n1. Sind die Angaben der RZ richtig, dass Pro Natura keine Einsprache gegen die Ve-\nlobrücke eingereicht hat und diese grundsätzlich begrüsst? \n\n2. Ist es richtig, dass es beiden Seiten - dem Gemeinderat und Pro Natura wichtig ist \n- zusammen eine Lösung zu finden? \n\n3. Wurde Pro Natura Basel als Pächterin des betroffenen Naturreservates (frühzeitig) \nin die Planung einbezogen? \n\n4. Nimmt der Gemeinderat das Angebot von Pro Natura an, zusammen zu sitzen und \neine einvernehmliche Lösung zu finden? Sind evt. schon Gespräche im Gange? \n\n5. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, dass er in einem weiteren Schritt auch wei-\ntere Involvierte einbezieht (z.B. Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese, Natur-\nschutzkommissionen, Stadt Weil, Grundstücksbesitzer im Umfeld, IG Velo), um ei-\nne gute Gesamtsicht zu erhalten und eine Lösung zu finden? \n\n6. Wie sehen die Eigentumsverhältnisse im Gebiet rund um den geplanten Veloweg \nund dem Naturschutzgebiet aus? \n\n7. Wie sehen die Pläne der Stadt Weil für dieses Gebiet aus? (Velonetz, Fussgänger-\nnetz, Naturschutzgebiet, Gewässerzone etc.) \n\n \nIch danke Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen und grüsse freundlich." \n \nEingegangen: 24. August 2007 \n\n \nwww.riehen.ch\n\n\n\n \n \n \n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 29. August 2007 \n \n\n \nReg. Nr. 01-0201.015 06-10.565.1\n \n \nInterpellation Marianne Hazenkamp-von Arx betreffend Verbindungsweg \nvon der geplanten Wiesebrücke nach Weil am Rhein \n \nDie Interpellantin stellt richtig fest, dass zum Teil Angaben über die Bewilligungsver-\nfahren der Wiesebrücke und des Velowegs in der Presse nicht ganz klar formuliert \nwaren. Die beiden Objekte (Wiesebrücke und Veloverbindung) laufen in separaten \nBewilligungsverfahren. Für die Brücke musste das „öffentliche Planauflageverfahren“ \nangewendet werden. Für die Veloverbindung von der Brücke bis zur Landesgrenze \nnach Weil am Rhein wurde ein ordentliches Baubewilligungsverfahren eingeleitet. Der \ngeplante Veloweg von der Brücke nach Weil bildet eine sinnvolle Verbindung der bei-\nden Velowegnetze von Weil und Riehen. Beide Objekte (Veloweg und Brücke) könn-\nten aber auch unabhängig voneinander realisiert werden und wären trotzdem wertvolle \nVerbindungen im Wegnetz.  \n \nDie Einsprache von Pro Natura richtet sich gegen die Linienführung des Velowegs, \nweil dieser teilweise nahe und zum Teil auf dem Areal eines Naturschutzgebiets liegt. \nPro Natura hat selber eine Berichtigung der Sachlage in der BaZ verlangt, welche \nauch prompt erschienen ist. \n \nUrsprünglich war es das optimistische Ziel, beide Objekte auf den slowUp vom 16. \nSeptember 2007 fertig gestellt zu haben. Bald war aber klar, dass dies infolge Verzö-\ngerungen in der Planung nicht möglich ist. Die Eröffnung der Brücke ist im Frühling \n2008 vorgesehen. Auch beim Veloweg ist man zuversichtlich, eine Lösung zu finden, \ndamit auch das Wegstück gleichzeitig mit der Brücke den Benutzerinnen und Benut-\nzern übergeben werden kann. \n \nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n \n1. Sind die Angaben der RZ richtig, dass Pro Natura keine Einsprache gegen die \n\nVelobrücke eingereicht hat und diese grundsätzlich begrüsst?  \n \nDie Angaben der RZ sind richtig. Pro Natura hat eine Einsprache gegen die Velo-\nverbindung nach Weil eingereicht. Pro Natura begrüsst im Grundsatz die Brücke und \nden Veloweg, wehrt sich aber gegen die Linienführung des Velowegs. \n \n \n2. Ist es richtig, dass es beiden Seiten - dem Gemeinderat und Pro Natura - wichtig \n\nist, zusammen eine Lösung zu finden? \n \n\n www.riehen.ch \n \n\n\n\n \n\nSeite 2 Es ist richtig, dass beide Seiten daran interessiert sind, eine einvernehmliche gute \nLösung zu finden. \n \n \n3. Wurde Pro Natura Basel als Pächterin des betroffenen Naturreservates (frühzei-\n\ntig) in die Planung einbezogen? \n \nPro Natura als Pächterin wurde nicht von Anfang an in die Planung einbezogen. Alle \nPächter der betroffenen Grundstücke wurden aber gleichzeitig orientiert. Die Gemein-\ndeverwaltung ist seit geraumer Zeit in Kontakt mit Pro Natura und hat bereits an zwei \nSitzungen nach Lösungen gesucht. \n \n \n4. Nimmt der Gemeinderat das Angebot von Pro Natura an, zusammen zu sitzen \n\nund eine einvernehmliche Lösung zu finden? Sind evt. schon Gespräche im Gan-\nge? \n\n \nDer Gemeinderat ist sehr interessiert an einer einvernehmlichen Lösung und auch zu \nVerhandlungen bereit, will aber auch eine möglichst direkte Linienführung. Der nächs-\nte Gesprächstermin mit Vertretern von Pro Natura ist vereinbart und man ist zuver-\nsichtlich, eine gute Lösung zu finden. \n \n \n5. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, dass er in einem weiteren Schritt auch wei-\n\ntere Involvierte einbezieht (z.B. Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese, Natur-\nschutzkommission, Stadt Weil am Rhein, Grundstückbesitzer im Umfeld, IG Velo), \num eine gute Gesamtsicht zu erhalten und eine Lösung zu finden? \n\n \nDie meisten der aufgeführten Organisationen sind bereits orientiert oder im Projekt \neinbezogen. Weitere Gespräche werden folgen müssen. Für die Wegführung gibt es \nnicht viele Möglichkeiten. Der Gemeinderat hat sich bereits vor Ort die Situation er-\nläutern lassen. Es geht nun hauptsächlich darum, mit Pro Natura eine allseits verträg-\nliche Wegführung am Rande des Biotops für eine Strecke von weniger als 50 Metern \nzu finden und Ersatzflächen anzubieten. \n \n \n6. Wie sehen die Eigentumsverhältnisse im Gebiet rund um den geplanten Veloweg \n\nund dem Naturschutzgebiet aus? \n \n\nDer Weg ist durchwegs auf gemeindeeigenen, verpachteten Parzellen geplant. Kann \nmit der Pächterin Pro Natura eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, ist kein \nLanderwerb notwendig. \n \n \n\n\n\n \n\nSeite 3 7. Wie sehen die Pläne der Stadt Weil für dieses Gebiet aus? (Velonetz, Fussgän-\ngernetz, Naturschutzgebiet, Gewässerzone etc.) \n\n \nDie Stadt Weil hat sehr positiv auf das Projekt reagiert. Die Vorstellungen und Pläne \ndecken sich durchwegs mit denjenigen von Riehen. Die Stadtverwaltung Weil am \nRhein ist denn auch bereits an der Planung des neuen Wegstücks, welches auf Weiler \nBoden liegt und auch von der Stadt Weil am Rhein realisiert werden muss. \n \n \nRiehen, 28. August 2007 \n \n \nGemeinderat Riehen \n\n\n\tEingegangen: 24. August 2007 \n\t06-10.565.1 INT Hazenkamp_Verbindungsweg Wiesebrücke_Beantw.pdf\n\t \n\t \n\tInterpellation Marianne Hazenkamp-von Arx betreffend Verbindungsweg von der geplanten Wiesebrücke nach Weil am Rhein \n\n\n