10-14.137.02 Bericht ; Hauptbericht

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGeschäftsbericht des Gemeinderats \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n2011\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 2\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTitelbild:  \nIm Juni 2011 durfte Riehen das Unicef-Qualitätslabel „Kinderfreundliche Gemeinde“ von Unicef Schweiz entgegen- \nnehmen. Zum Aktionsplan gehört u.a. die Erneuerung der öffentlichen Spielplätze. Im Bild ist der neu gestaltete \nSpielplatz beim Wenkenhof zu sehen. \n(Foto: Patrick Scheffler) \n\n\n\n 3\n\nI. Einleitung \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\nV. Kurzberichte 2011 zu den einzelnen Politikbereichen \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen \n\nVII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen \n\nVIII. Bilanz \n\nIX. Erfolgsrechnung \n\nX. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\nXI. Übersicht über die Investitionen  \n\nXII. Produktsummenrechnung 2011 (Jahresrechnung) \n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n\n  \n\n \n Bericht der Revisionsstelle \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n4 \n \n \n \n5 \n \n \n8 \n \n \n \n11 \n \n \n13 \n \n \n \n38 \n \n \n47 \n \n \n51 \n \n \n \n53 \n \n \n54 \n \n \n \n56 \n \n \n63 \n \n \n \n64 \n \n \n \n \n \n \n \n66 \n\n\n\n 4\n\nI. Einleitung \n \nDas Geschäftsjahr 2011 zusammengefasst - ergänzt durch Detailinformationen \nim Zusatzbericht \nDer vorliegende Geschäftsbericht enthält in handlicher Gestalt auf 66 dicht bedruckten \nSeiten - im gleichen Layout wie im Vorjahr und illustriert durch einige Bilder und Grafi-\nken - die wichtigen Fakten und Zahlen zum Geschäftsjahr 2011 der Gemeinde Rie-\nhen. In einem ergänzenden, 188 Seiten starken Detailbericht 1 der Produktgruppen \nwird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2011 der vom Einwohnerrat \nverabschiedeten, mehrjährigen Leistungsaufträge mit Globalkrediten orientiert. Im \nBerichtsjahr sind keine Leistungsaufträge zu Ende gegangen. Der Detailbericht enthält \ndeshalb keine Rechenschaftsberichte im Sinne einer Rückschau über die gesamte \nLaufdauer eines Leistungsauftrags. \n \nAlles orientiert sich an den sieben Politikbereichen und den 41 Produkten \nIm 2009 hatte der Einwohnerrat im Rahmen einer Änderung des Produktrahmens eine \nReduktion von zehn auf künftig noch sieben Produktgruppen beschlossen, mit Wir-\nkung ab 1.1.2010.  \nDie Art der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgt konsequent der Ausrich-\ntung auf die sieben Politikbereiche mit den insgesamt 41 Produkten. Mit der Zweitei-\nlung des Berichts ist es einfacher, den Blick aufs Wesentliche zu lenken: Der eigentli-\nche Geschäftsbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan aufgebaut, was die Orien-\ntierung erleichtert. Der detaillierte Zusatzbericht dient namentlich den einwohnerrätli-\nchen Sachkommissionen für eine vertiefte Auseinandersetzung mit den einzelnen \nPolitikbereichen. \n \nViele finanzwirtschaftliche Daten ermöglichen einen guten Einblick in den Fi-\nnanzhaushalt 2011 \nIn der vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden Produktsummen-\nrechnung werden die Gesamtkosten der sieben Produktgruppen ausgewiesen und mit \nder Planung sowie - soweit angesichts der Umstellung von zehn auf sieben Produkt-\ngruppen möglich - mit den Vorjahren verglichen. Das Ergebnis wird in den Kapiteln II. \n(Seite 7) und III. (Seite 8 ff.) kommentiert.  \nDer Geschäftsbericht enthält neben der Produktsummenrechnung die Investitions-\nrechnung und die Bilanz sowie eine Fülle weiterer interessanter finanzwirtschaftliche \nInformationen: Dargestellt werden die neutralen Kosten und Erlöse, der Mittelabfluss \nund Mittelzufluss aus der betrieblichen Tätigkeit und damit der Cash Flow (Selbstfi-\nnanzierungsspielraum) der Gemeinde, ferner eine detaillierte Auflistung der getätigten \nInvestitionen und Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten \nForm.  \n \nUnbekannte Fachbegriffe? Das Glossar im Politikplan 2012/15 hilft weiter  \nVerzichtet wurde hier im Geschäftsbericht auf die Beifügung eines Glossars der ver-\nwendeten Fachbegriffe. Ein solches findet sich im Politikplan 2012 - 2015 (s. unter \nwww.riehen.ch). Es wird darauf verwiesen.  \n \n \n\n                                                 \n1 Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch (Rubrik Politik) heruntergeladen werden. Als \ngedruckte Ausgabe ist er gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 5\n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n \na) Allgemeine Bemerkungen  \nDer Gemeinderat hat im Jahr 2011 seinen Handlungsschwerpunkt auf die Siedlungs-\npolitik gelegt. Hier sind mehrere Entscheidungsprozesse in Gang, welche für die Zu-\nkunft der Gemeinde Riehen von zentraler Bedeutung sind. Im Berichtsjahr konnten \ndenn auch wichtige planerische Weichenstellungen bewirkt werden - für das Moostal, \nfür die Zentrumsentwicklung im Niederholzquartier, für die Zukunft der Familiengärten \nund für das Gewerbe. Nach und nach fügen sich die verschiedenen Mosaiksteine zum \nGesamtbild der bevorstehenden Zonenplanrevision zusammen. Der vorliegende Ge-\nschäftsbericht zeugt von den vielfältigen Aspekten und Herausforderungen einer sol-\nchen Gesamtplanung. \nAuch in anderen Politikbereichen wurden Weichen für die Zukunft gestellt - besonders \nmarkant im Schulbereich: Die Veränderungen hin zu einer „harmonisierten Schulland-\nschaft“ sind auch in den Gemeindeschulen Bettingen und Riehen gewaltig. Für den \nGemeinderat ist wichtig, dass sich die strukturellen Neuerungen konsequent am Nut-\nzen und Wohl der Schulkinder orientieren. Den Blick verstärkt auf die heranwachsen-\nde Generation und ihre Zukunft zu legen, hat für den Gemeinderat auch in anderen \nLebensbereichen hohe Priorität. Mit der Auszeichnung Riehens als familienfreundliche \nGemeinde hat Unicef Schweiz die entsprechenden Anstrengungen gewürdigt. Das \nLabel ist Ansporn und Verpflichtung für eine aktive Familien- und Jugendpolitik.  \nAbgeschlossen werden konnte eine einschneidende Weichenstellung im Bereich der \nGesundheitspolitik: Nach der Aufhebung des Gemeindespitals Ende 2009 und den \nnachfolgenden Veränderungen entspricht das lokale Versorgungsangebot nun dem \nBedarf der Bevölkerung: Die so wichtige Hausarztmedizin wurde gestärkt und die \ngeriatrische Behandlungskette konnte vor Ort erhalten werden. Dass mit der Adullam-\nStiftung eine Trägerschaft gefunden werden konnte, die ihr Angebot mit dem geplan-\nten Neubau eines Geriatriezentrums Riehen ebenfalls verstärken wird, ist in jeder \nHinsicht eine erfreuliche Perspektive.         \nDie Gemeinde Riehen darf sich glücklich schätzen, dass auch im Jahr 2011 der finan-\nzielle Handlungsspielraum durch unerwartet solide Steuererträge und durch eine \nkonsequente Ausgabenpolitik erhalten werden konnte. Dies erlaubt es, für die Riehe-\nner Bevölkerung weiterhin ein breites, qualitativ hochstehendes Dienstleistungsange-\nbot aufrechterhalten zu können.   \n \n\nb) Siedlungspolitik \nIn der Siedlungspolitik wurden im Berichtsjahr verschiedene bedeutende Planungsver-\nfahren abgeschlossen und wichtige Meilensteine erreicht:  \nFür das Baugebiet im Moostal wurde entschieden, wieviel Land aus der Bauzone \nentlassen werden kann. Das fragliche Gebiet ist inzwischen weitgehend ins Eigentum \nder Einwohnergemeinde Riehen übergegangen. Die im Jahr 2010 eingereichte Moos-\ntalinitiative verlangte eine Lösung, die dem Volksentscheid von 2004 entspricht und \nden Verwaltungsgerichtsentscheid von 2007 berücksichtigt. Der Gemeinderat legte \ndem Einwohnerrat einen Gegenvorschlag vor, welchen die Sachkommission Siedlung \nund Landschaft noch geändert hat. Der Einwohnerrat beschloss in der Folge im \nHerbst den bereinigten Gegenvorschlag, worauf die Initiative zurückgezogen wurde. \nDie mit dem Gegenvorschlag beschlossene Zonenänderung wird erst mit der Durch-\nführung der Zonenplanrevision, das heisst nach Durchführung des gesetzlichen Pla-\nnungsverfahrens, rechtskräftig. \nIm Landschaftsbereich ist aufgrund einer 2009 eingereichten Familiengarteninitiative \nzu entscheiden, ob sämtliche Familiengärten für längere Zeit zonenrechtlich fixiert \noder - je nach Sichtweise - blockiert werden sollen. Mit dem Initiativkomitee konnte \neine Vereinbarung abgeschlossen werden, welche die bestehenden Familiengarten-\nareale wie folgt reduziert: Bei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz wird ein Areal für eine \nZentrumsbebauung in die Bauzone überführt, an der Hörnliallee ein Areal für eine \nGewerbezone. Weiter kann nach erfolgter Zonenplanrevision in den nächsten Jahren \ndas Areal an der Gotenstrasse in die Bauzone umgezont werden, für die dort aufzu-\nhebenden Gärten wird bei nachgewiesenem Bedarf Ersatz angeboten. Gestützt auf \ndie Vereinbarung wurde dem Einwohnerrat ein Gegenvorschlag unterbreitet, welcher \nvom Einwohnerrat schliesslich im Herbst beschlossen wurde. Daraufhin zogen die \nInitianten die Initiative zurück. Gegen den Einwohnerratsbeschluss (Gegenvorschlag) \nwurde allerdings in der Folge aus Gewerbekreisen das Referendum ergriffen. Die \nVolksabstimmung findet im Jahr 2012 statt. Der Volksentscheid ist in der Zonenplan-\nrevision noch umzusetzen (Familiengartenzone, Gewerbezone). \nDie Quartierentwicklungspläne für das Dorfzentrum und das Gebiet „Lörracherstrasse“ \nwurden vom Regierungsrat genehmigt. Die Pläne wurden damit - auch für den Kan-\nton  - behördenverbindlich. Gestützt auf die Pläne werden nun die konkreten Projekte, \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n 6\n\nZonenänderungen und Bebauungspläne erarbeitet. Beispielsweise soll der öffentliche \nRaum im Dorfzentrum fussgängerfreundlicher werden und mehr Aufenthaltsqualität \nerhalten. Als wichtigste Massnahme steht die Erweiterung der Fussgängerzone im \nVordergrund, wie dies der Einwohnerrat aufgrund der Motion von Christine Kaufmann \nfordert. Dafür wurde ein Studienauftragsverfahren mit drei Planungsbüros eingeleitet. \nDiese erarbeiten Lösungen, wie das Dorfzentrum weiterentwickelt werden kann. Eine \nbreit abgestützte Jury wird die Resultate beurteilen. In der Jury vertreten sind der \nGemeinderat, die Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte, die drei Quartiervereine, das \nKinderbüro sowie Fachexperten. Die Resultate liegen im März 2012 vor. Parallel zum \nStudienauftrag wurde untersucht, wie die Parkplätze der Schmiedgasse und des Ge-\nmeindehausparkplatzes zentrumsnah unterirdisch ersetzt werden können. Im Vorder-\ngrund der Überlegungen steht eine Autoeinstellhalle unter dem heutigen Gemeinde-\nhausparkplatz. \nFür das Niederholzquartier wurde ein erstes Mitwirkungsverfahren für einen Quartier-\nentwicklungsrichtplan durchgeführt, an welchem der Quartierverein, die einwohnerrät-\nliche Sachkommission sowie die kantonalen Behörden teilnahmen. Der Plan wurde \ndaraufhin überarbeitet. Ein breites öffentliches Mitwirkungsverfahren ist im Jahr 2012 \nvorgesehen. Für wichtige Arealentwicklungen in unmittelbarer Nachbarschaft zur S-\nBahn-Haltestelle Niederholz wurden indessen die rechtlichen Voraussetzungen be-\nreits vorbereitet: So wurden die Zonenänderung und der Bebauungsplan für die Are-\nalentwicklung Zentrumsbebauung bei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz nach der \nöffentlichen Planauflage dem Einwohnerrat vorgelegt und von diesem mit kleinen \nÄnderungen beschlossen. Ende Jahr wurden die Pläne zur Genehmigung dem Kan-\nton eingereicht. Für den Bau des Alters- und Pflegeheims Humanitas und von gegen \n100 Genossenschaftswohnungen fand ein Studienauftrag mit 6 Architekturbüros statt. \nFür die Umsetzung des Gewinnerprojekts von Bachelard Wagner Architekten wurden \neine Zonenänderung und ein Bebauungsplan erarbeitet und ins gesetzliche Pla-\nnungsverfahren verabschiedet. \nDie komplexen und vielschichtigen Themen der Zonenplanrevision wurden unter Ein-\nbezug der einwohnerrätlichen Sachkommission als Begleitgremium konkretisiert und \nintensiv diskutiert. Nebst dem Moostal und der Familiengartenzone kamen folgende \nThemen zur Sprache: \n- Für das Baugebiet Stettenfeld (Bauzone 2a) wurde diskutiert, wie die öffentlichen \n\nInteressen an genügend Grünflächen und Freizeiteinrichtungen sowie guter Er-\nschliessung durch den öffentlichen Verkehr zonenrechtlich gesichert werden kön-\nnen.  \n\n- Den Arealen in der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse wurde die jewei-\nlige Zweckbestimmung zugeordnet. Zudem wurde der Flächenbedarf überprüft. \n\n- Diskutiert wurde, wie die zahlreichen und unterschiedlichen speziellen Bauvor-\nschriften an Hanglagen harmonisiert, vereinfacht und in einer neuen Zone zu-\nsammengefasst werden können, um für das Bauen an Hanglagen zonenrechtli-\nche Klarheit und genügend Erneuerungsspielraum zu schaffen.  \n\n- Die Freiraumnutzungen im Landschaftsraum sind neu zu regeln. Besprochen \nwurde die konkrete Unterscheidung zwischen Landwirtschaftszone, Familiengar-\ntenarealen, Grünanlagen im Siedlungsgebiet und Grünzonen ausserhalb des \nSiedlungsgebiets. Zudem wurde der Natur- und Landschaftsschutz diskutiert. \n\nIm Jahr 2012 sind in der Zonenplanrevision noch folgende Themen zu behandeln: \n- Aufgrund der revidierten Bau- und Planungsgesetzgebung ist die Zulässigkeit von \n\ngewerblichen Tätigkeiten neu zu regeln. In diesem Zusammenhang ist die ge-\nplante Gewerbezone an der Hörnliallee ein wichtiges Thema.   \n\n- Aufgrund des Inventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ist die Grös-\nse der Dorfbildschutz- und Schonzone zu überprüfen. \n\nSchliesslich wurde für die Modernisierung des Alters- und Pflegeheims Dominikus-\nhaus ein Bebauungsplanentwurf öffentlich aufgelegt. Dagegen wurde von Seiten der \nAnwohnerschaft eine Sammeleinsprache eingereicht. Dem Einwohnerrat wird der \nBebauungsplan im Jahr 2012 zum Entscheid vorgelegt. \n \n\nc) Konsolidierung der Gemeindeschulen im Lichte neuer Projekte \nDie Schullandschaft ist im Umbruch begriffen. Während einzelne Veränderungen \nbereits in der Umsetzung stehen und sich konsolidieren müssen, werden andere Re-\nformschritte in anspruchsvoller Projektarbeit erst entwickelt. Diese parallelen Prozesse \nverlangen von den Verantwortlichen, aber auch von jeder einzelnen Lehrperson eini-\nges an Flexibilität und Standvermögen. \nKindergarten und Primarschule der Gemeindeschulen rückten im Berichtsjahr an \njedem der fünf Schulstandorte organisatorisch und, soweit möglich, auch örtlich unter \neiner gemeinsamen Leitung zusammen. Die neuen Leitungs- und Zusammenarbeits-\nstrukturen werden Schritt für Schritt mit Leben gefüllt.  \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 7\n\nFrühfranzösisch, so nennt sich der im Rahmen des kantonalen Projekts „Passepar-\ntout“ in den 3. Primarklassen eingeführte Sprachunterricht. Mit Beginn des Schuljah-\nres 2012/13 kamen die betreffenden Schülerinnen und Schüler erstmals in Genuss \ndieses frühen Sprachunterrichts, mit neuem Lehrplan und neuen Lehrmitteln.    \nWesentliche Neuerungen für alle Beteiligten bringt auch das in Umsetzung begriffene \nkantonale Rahmenkonzept für Förderung und Integration an der Volksschule mit sich. \nDie verstärkten Bestrebungen um Integration statt Separation von Kindern mit beson-\nderem Förderbedarf verändert die Rolle der Lehrpersonen. Aber auch für die Eltern ist \ndie Neuausrichtung der Förderangebote noch gewöhnungsbedürftig.  \nDer Schulalltag verändert sich - und mit dem Harmonisierungsprojekt ist die nächste \ngrosse Veränderung bereits in Sichtweite gerückt. Dieses Grossprojekt, welches den \nGemeindeschulen zwei zusätzliche Primarjahrgänge bringt, wird im Rahmen einer gut \nabgestützten Projektorganisation mit aller Sorgfalt bearbeitet. Personelle Fragen, \nRaumfragen und Finanzierungsfragen müssen geklärt und die schrittweise Ablösung \nvon der bisherigen Orientierungsschule muss vorbereitet werden. Die anspruchsvollen \nProjektarbeiten, die in enger Koordination mit den kantonalen Stellen stattfinden, sind \nauf Kurs. \n \n\nd) Familien- und Jugendpolitik \nRiehen hat im Berichtsjahr das Unicef-Label „familienfreundliche Gemeinde“ erhalten. \nDies bedeutet, dass in allen Politikbereichen die Interessen der heranwachsenden \nGeneration - idealerweise artikuliert durch sie selber -  die erforderliche Beachtung \nfinden sollen: Im Freizeitbereich (z.B. durch die Erneuerung der Spielplätze oder die \nSchaffung eines Jugendbereichs im Freizeitzentrum Landauer), im Bereich der Kultur-\nförderung und -vermittlung (z.B. im Kunst Raum Riehen oder in der Gemeindebiblio-\nthek), aber auch in der Gestaltung und Entwicklung der öffentlichen Räume (z.B. mit \nder Einrichtung von Begegnungszonen) wurde und wird die Perspektive der Kinder \nberücksichtigt.  \nFamilien sind in Riehen willkommen und sollen sich wohlfühlen. Dem Thema Verein-\nbarkeit von Familie und Beruf kommt entsprechend grosse Beutung zu: Es sollen \nangemessene, den unterschiedlichen Lebensformen von Familien Rechnung tragende \nAngebote vorhanden sein. Mit einer externen Untersuchung von Angebot und Bedarf \nwurden im Berichtsjahr Entscheidungsgrundlagen geschaffen. \n \n\ne) Mobilität und Energie \nBaustellen in vielen Strassen prägten auch im Berichtsjahr das Bild der Gemeinde. \nDoch was mit Störungen verbunden ist und lange währt, dient einem wichtigen Ziel - \ndem Ausbau des Wärmeverbunds Riehen und einer noch stärkeren Nutzung der \ngeothermisch gewonnenen CO2-neutralen Energie. Noch war es im Berichtsjahr nicht \nsoweit. Vielmehr mussten durch die Wärmeverbund Riehen AG erhebliche Investitio-\nnen getätigt werden. Das Verteilnetz für die Wärmelieferungen ist noch nicht fertig \ngebaut. Und die Grundlastzentrale im Werkhof musste umgebaut und erneuert wer-\nden. Immerhin wird für 2012 eine Verdoppelung des Erdwärmeanteils im Wärmever-\nbund prognostiziert.  \nWarten auf die Nachbarn war bei zwei anderen wichtigen Themen angesagt: Die \nParkraumbewirtschaftung Riehen musste pendent gehalten werden, bis die Lösung \nfür die Stadt Basel und für das regionale Gewerbe gefunden ist. Eine Verzögerung \ngibt es auch bei der Inbetriebnahme der Zollfreien Strasse: Während der Baufortschritt  \nplangemäss verläuft - was für den Baubeginn des Naturbads wichtig ist - dürfte die \nBetriebsaufnahme nicht vor Mitte 2013 erfolgen können.  \n \n\nf) Gemeindehaushalt \nDie Rechnung 2011 schliesst mit einem Überschuss von rund 1,4 Mio. Franken. Dies \nsind 2 Mio. Franken weniger als im Budget 2011 erwartet wurden. Die Hauptursachen \nfür diesen geringeren Überschuss liegen in den periodenfremden Begebenheiten (vgl. \ndazu die Ausführungen auf Seite 9). \nDas vorliegende Jahresergebnis wird massgeblich von einer erneuten Bewertungskor-\nrektur in der Höhe von 5 Mio. Franken auf die von der Gemeinde gekauften Grundstü-\ncke im Moostal beeinflusst. Diese zweite Wertberichtigung war angezeigt, da gemäss \nbisher geäussertem Volkswillen in jedem Fall ein wesentlicher Teil der Parzellen im \nMoostal aus der Bauzone entlassen und entsprechend an Wert verlieren wird. Ohne \ndiese Wertberichtigung wäre das Jahresergebnis entsprechend höher ausgefallen. \nDie definitive Bewertung der gekauften Grundstücke - und damit die Festlegung vor-\naussichtlich weiterer Abschreibungen zu Lasten kommender Jahresrechnungen - \nkann erst erfolgen, nachdem mit der bevorstehenden Zonenplanrevision die Sied-\nlungsgrenzen zum Moostal und damit dessen Grünerhaltung verbindlich festlegt sind. \nInsgesamt darf das Rechnungsergebnis 2011 positiv beurteilt werden. Der Gemein-\ndehaushalt präsentiert sich als stabil. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 8\n\n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n \n\nIST IST Budget\n\nZeile in TCHF 2010 2011 2011\nminus = minus = minus =\nKosten Kosten Kosten\n\nA Publikums- und Behördendienste -4'115 -3'918 -4'110\n\nB Finanzen und Steuern -635 -670 -670\n\nC Gesundheit und Soziales -19'242 -22'358 -19'895\n\nD Bildung und Familie -28'827 -30'345 -32'837\n\nE Kultur, Freizeit und Sport -8'974 -9'148 -9'811\n\nF Mobilität und Versorgung -19'001 -18'326 -18'201\n\nG Siedlung und Landschaft -5'941 -6'353 -6'630\n\nH Total Nettokosten der Produktgruppen -86'735 -91'118 -92'154\n\nI Steuern (netto) 92'907 89'553 86'870\n\nJ Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'003 1'964 1'830\n\nK Zinskosten (netto) 82 328 -268\n\nL Diverse neutrale Kosten und Erlöse (netto) -2'911 -2'473 -1'845\n\nM Kalkulatorischer Zinserlös 10'536 10'541 9'481\n\nN Übriges (Periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -10'908 -7'415 -1'015\n\nO Korrektur gemäss FhO § 52 500\n\nP Total Neutrale Erlöse (netto) 91'709 92'498 95'553\n\nQ 4'974 1'380 3'399\n\nR +/- liquiditätsverändernde Kosten/Erlöse 16'749 10'968 3'587\n\nS Cash Flow I 21'723 12'348 6'986\n\nT + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 1'008 2'667 4'420\n\nU Cash Flow II 22'731 15'015 11'406\n\nV Investitionen, Anlagen und IS-Invest. -31'976 -16'213 -20'249\n\nW Ergebnis der Finanzrechnung -9'245 -1'198 -8'843\n\nX Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen 9'256 2'743\n\nY 11 1'545\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nErgebnis Produktsummenbudget / \nJahresrechnung\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n1*)\n\n2*)\n\n2*)\n\n \n \n \n1*)    Detail zu dieser Position findet sich im Kap. X, Seite 54  \n2*) Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) in  \n   Liegenschaften (vgl. Seite 56) \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 9\n\nKommentar zu den finanzwirtschaftlichen Eckdaten  \n(vgl. die Tabelle auf der vorstehenden Seite) \n \nErgebnis der Produktsummenrechnung \nDas Ergebnis der Produktsummensrechnung zeigt einen Überschuss von rund 1,4 \nMio. Franken und setzt sich zusammen aus den Nettokosten der Produktgruppen \n(rund 91,1 Mio. Franken) und den neutralen Nettoerlösen (rund 92,5 Mio. Franken). Im \nBudget 2011 war ein Überschuss von rund 3,4 Mio. Franken geplant.  \nBei den Steuereinnahmen ergibt sich im Berichtsjahr ein differenziertes Bild: Während \ndie Erträge aus den Vermögenssteuern gegenüber dem Vorjahr etwas zurückgingen, \nblieben die Einnahmen aus den Einkommenssteuern stabil und übertrafen sogar leicht \ndas Vorjahr. Die Vermögenssteuern reagieren rascher auf wirtschaftliche Verände-\nrungen, sie sind „volatiler“. Inwiefern die Wirtschaftskrise bei den Einkommenssteuern \naufgrund des gegebenen „Verzögerungseffekts“ im laufenden Jahr zu Buche schlagen \nwird, wird sich weisen. Eine sorgsame Haushaltpolitik ist jedenfalls weiterhin ein Ge-\nbot der Stunde, zumal die vom Einwohnerrat für das Steuerjahr 2011 beschlossene \nSenkung des Steuerfusses auf Vermögens- und Einkommensteuern ab 2012 wirksam \nwerden wird.  \nDas Ergebnis des Geschäftsjahres 2011 ist geprägt von mehreren periodenfremden \nPositionen. Ohne diese Positionen könnte ein Ergebnis von 3,8 Mio. Franken ausge-\nwiesen werden. Dies zeigt die nachstehende Übersicht: \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Hauptgründe für diese positive Entwicklung im Vergleich zum Budget und zum \nVorjahr werden in den folgenden Abschnitten erläutert. \n \n\n \nRelevante Abweichungen im Vergleich zum Budget 2011 \n \n\nAn dieser Stelle werden lediglich die wichtigsten Faktoren kommentiert. Weitere In-\nformationen zu den einzelnen Produkten finden sich im Kapitel V, ab Seite 13. \nGemäss § 17a der Finanzhaushaltordnung richtet sich die Zuweisung der allgemeinen \nStrukturkosten der Gemeinde nach dem finanziellen Gewicht der einzelnen Produkt-\ngruppen. Bei relevanten Abweichungen in den Produktgruppen kann dies zu substan-\nziellen Veränderungen  führen (vgl. Erläuterungen auf S. 44).  \n \n\nNettokosten der Produktgruppen \nInsgesamt sind die Nettokosten der Produktgruppen um rund 1 Mio. Franken tiefer als \nbudgetiert. Die wesentlichsten Veränderungen betreffen drei Politikbereiche: \nIn der Produktgruppe Gesundheit und Soziales sind neu die Zusatzkosten für die \nPflegefinanzierung (rund 3 Mio. Franken) enthalten. In der Produktgruppe Bildung und \nFamilie hat hauptsächlich das Produkt Primarschule mit 1,7 Mio. Franken Budgetun-\nterschreitung zur Gesamtverbesserung von 2,5 Mio. Franken beigetragen (vgl. Detail-\nbegründungen auf Seite 24). Die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport schliesst \num 0,7 Mio. Franken unter Budget ab (vgl. die Detailbegründungen auf den Seiten 27 \n- 30).  \n \n\nBereich Neutrales \nIm Bereich Neutrales liegt das Resultat um rund 3 Mio. Franken unter dem Budget. \nDie wichtigsten Positionen werden nachfolgend aufgelistet (vgl. Detailkommentare auf \nden Seiten 47 - 50):  \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin  Mio. CHF\nAusgewiesenes Jahresergebnis 1.4  \n\nSteuereinnahmen aus Vorperioden -1.3  \nAuflösung der Spitalrückstellung -1.4  \nRückstellung Sozialhilfe, Auszahlungen aus Vorjahren 0.1  \nWertminderung auf Landkäufe im Moostal 5.0  \n\nPeriodenbereinigtes Ergebnis 2011 3.8  \n\nin Mio. CHF\nMehreinnahmen Steuern (aus Vorjahren 1,3 Mio. CHF) 2.7\nAuflösung der Spitalrückstellung 1.4\nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38 -1.5\nWertminderung Beteiligung WVR -1.6\nWertminderung auf Landkäufe im Moostal -5.0\nMehr interne Zinsen an die Produkte verrechnet 1.0\nGesamtverschlechterung zum Budget -3.0\n\n\n\n 10\n\n \nBedeutsame Veränderungen im Vergleich zur Vorjahresrechnung 2010 \n \n\nNettokosten der Produktgruppen \nDie Nettokosten der Produktgruppen sind von 86,7 Mio. Franken im Geschäftsjahr \n2010 auf 91,1 Mio. Franken in der Jahresrechnung 2011 gestiegen. Dies entspricht \neinem Plus von 4,4 Mio. Franken.  \nZum grössten Teil liegt dieser Anstieg im Politikbereich Gesundheit und Soziales \nbegründet (Mehrkosten 3,1 Mio. Franken), da die Kosten für die neue Pflegefinanzie-\nrung ab 2011 von der Gemeinde zu tragen sind und die Jahresrechnung eine entspre-\nchende Rückstellung beinhaltet.  \nDie Produktgruppe Bildung und Familie verzeichnet im Vorjahresvergleich 1,5 Mio. \nFranken mehr an Nettokosten. Diese Steigerung ist mehrheitlich auf einen höheren \nAnteil an den Strukturkosten (TCHF 410), höheren Leitungs- und Sachkosten im Pro-\ndukt Kindergarten (TCHF 478) zurückzuführen. Im Produkt Primarschule kann eine \nKostenzunahme im Bereich Personalkosten festgestellt werden, die vorwiegend durch \neine einmalige Entlastung/Gutschrift 2010 (im Jahr 2010 enthalten ist = tiefere Kosten) \ndes Kantons für übernommene Ferien- und Überzeitguthaben entstanden ist. \nDer Rückgang der Nettokosten im Politikbereich Mobilität und Versorgung (0,7 Mio. \nFranken) ist hauptsächlich im Produkt Verkehrsnetz entstanden: Hier waren im Vor-\njahr ausserordentliche Kosten enthalten, die im „Normaljahr“ Jahr 2011 nicht angefal-\nlen waren.  \n \n\nBereich Neutrales \nGesamthaft ist bei den Neutralen Positionen ein Mehrerlös von 0,8 Mio. Franken zu \nverzeichnen. Darin enthalten ist jedoch ein Rückgang bei den Steuern von 3,4 Mio. \nFranken. Hier haben sich im Berichtsjahr die vom Einwohnerrat beschlossenen Steu-\nerfusssenkungen von jeweils 1% für die Einkommens- und Vermögenssteuern aus-\ngewirkt. Zudem waren in den Vermögenssteuern 2010 rund 4 Mio. Franken Erlöse \naus Vorperioden enthalten. Bei der Zeile „Übriges“ ist hingegen ein Rückgang bei den \nausgewiesenen Kosten von 3,5 Mio. Franken zu verzeichnen. Die wichtigsten Positio-\nnen werden nachfolgend aufgelistet (vgl. Details auf den Seiten 47 - 50): \n \n\nin TCHF IST IST\n2010 2011\n\nWertminderungen auf Landkauf Moostal -10'305 -5'629\nWertkorrekturen (Beteiligungen) -686 -1'655\nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38 -1'500\nAuflösung der Rückstellung "Spitalschliessung" 1'442  \n \nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum \nDer Cash Flow wird auf zwei Zeilen ausgewiesen. Der Cash Flow I (vgl. Zeile S) ent-\nspricht dem effektiven Cash Flow, in dem sämtliche geldwirksamen Bewegungen \nberücksichtigt sind. Damit der Cash Flow den gesamten Investitionen gegenüberge-\nstellt werden kann, wird im Cash Flow II (vgl. Zeile U) der Mittelverzehr durch die \ngetätigten Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften neutralisiert.  \nÜber einen längeren Zeitraum betrachtet muss der Cash Flow II mindestens so hoch \nsein wie die Abschreibungen derselben Periode, damit die bestehende Infrastruktur \nder Gemeinde aus eigenen Mitteln (re-)finanziert werden kann. Damit jedoch auch \nnoch flüssige Mittel für Neuinvestitionen vorhanden sind, müssen diese Mittel auch \naus Überschüssen (vor-)finanziert werden können. Deshalb sollte langfristig ein Cash \nFlow II von etwa 9 Mio. Franken angestrebt werden.  \nDer Cash Flow II zeigt nun, dass im Jahr 2011 deutlich mehr, nämlich rund 15 Mio. \nFranken "erwirtschaftet" werden konnten. Dem gegenüber standen auch überdurch-\nschnittlich hohe Investitionen im Betrag 16,2 Mio. Franken (Finanz- und Verwaltungs-\nvermögen; vgl. Zeile V). Werden nun vom Cash Flow II die Investitionen in Abzug \ngebracht, resultiert das Ergebnis der Finanzrechnung (-1,2 Mio. Franken). Unter Be-\nrücksichtigung der übrigen Bilanzpositionen (vgl. Zeile X) führt dies zu einem Barmit-\ntelzufluss von 1,5 Mio. Franken.  \nDas negative Ergebnis der Finanzrechnung (-1,2 Mio. Franken) zeigt, dass die im Jahr \n2011 „erwirtschafteten“ flüssigen Mittel - nach der Finanzierung der laufenden Kosten \n- nicht ganz ausreichten, um die getätigten Investitionen desselben Jahres zu finanzie-\nren. Diese Unterfinanzierung ist jedoch nicht gravierend, weil die übrigen Bilanzverän-\nderungen (z.B.: Guthaben, Darlehen, Kreditoren und vor allem höhere Steuervoraus-\nzahlungen; vgl. Bilanz im Kapitel VIII, Seite 51) - trotz der Rückzahlung von Festkredi-\nten (4 Mio. Franken) - dies auszugleichen vermochten. \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 11\n\n \n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n7 Siedlung und \nLandschaft\n\n6 Mobilität und \nVersorgung\n\n3 Gesundheit und \nSoziales\n\n2 Finanzen und \nSteuern\n\nRessourcen\n\n1 Publikums- und \nBehördendienste\n\n4 Bildung und \nFamilie\n\n5 Kultur, Freizeit \nund Sport\n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen\n1.2 Einwohnerrat\n1.3 Gemeinderat\n1.4 Einwohnerdienste\n1.5 Aussenbeziehungen\n1.6 Information und Gemeindemarketing\n1.7 Sicherheit\n\n3.1 Gesundheitszentrum\n3.2 Schulzahnpflege\n3.3 Betagten- und Krankenpflege\n3.4 Gesundheitsförderung\n3.5 Soziale Dienste\n3.6 Sozialhilfe\n3.7 Entwicklungszusammenarbeit\n\n7.1 Siedlungsentwicklung\n7.2 Grünanlagen und Friedhof\n7.3 Umwelt- und Naturschutz\n7.4 Landwirtschaft\n7.5 Wald\n\n6.1 Verkehrsnetz\n6.2 Mobilität\n6.3 Energie\n6.4 Kommunikationsnetz\n6.5 Wasser\n6.6 Abfallbewirtschaftung\n\n2.1 Finanzdienste\n2.2 Steuern\n2.3 Liegenschaftsbewirtschaftung\n2.4 Wirtschaftsförderung\n\n5.1 Kulturförderung\n5.2 Museum\n5.3 Bildende Kunst\n5.4 Bibliothek\n5.5 Freizeit- und Sportförderung\n5.6 Freizeitangebote\n5.7 Sportanlagen und Schwimmbad\n\n4.1 Kindergarten\n4.2 Primarschule\n4.3 Musikschule\n4.4 Familie und Integration\n4.5 Tagesbetreuung\n\nStand: 19. April 2010\n\n\n\n 12\n\nAnteile der Politikbereiche an den Nettokosten IST 2011 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nÜbersicht der Produktgruppen / Vergleich Budget 2011 / IST 2011  (in TCHF) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPublikums- und \nBehördendienste\n\n4.3%\n\nFinanzen und \nSteuern\n\n0.8% Gesundheit und \nSoziales\n24.5%\n\nBildung und \nFamilie\n33.3%\n\nKultur, Freizeit \nund Sport\n\n10.0%\n\nMobilität und \nVersorgung\n\n20.1%\n\nSiedlung und \nLandschaft\n\n7.0%\n\n0 5'000 10'000 15'000 20'000 25'000 30'000 35'000 \n\nSiedlung und Landschaft\n\nMobilität und Versorgung\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nBildung und Familie\n\nGesundheit und Soziales\n\nFinanzen und Steuern\n\nPublikums- und\nBehördendienste\n\nin TCHF\n\nIST Budget\n\n\n\n 13\n\nV. Kurzberichte 2011 zu den einzelnen Politikbereichen \n\n \nAuf den nachfolgenden Seiten findet sich zu jedem der sieben Politikbereiche das \nWichtigste in Kürze über den Geschäftsverlauf des vergangenen Jahres, ergänzt \ndurch eine Darstellung des finanziellen Ergebnisses der jeweiligen Produktgruppe \nsowie der zugehörigen Produkte.  \nNähere Ausführungen finden sich in den Leistungsberichten im Ergänzungsband zum \nGeschäftsbericht 2011 (Detailbericht der Produktgruppen). Im Jahr 2011 ist keiner der \nmehrjährigen Leistungsaufträge abgelaufen. Die Berichterstattung im Detailbericht \nbeschränkt sich deshalb auf das vergangene Jahr.  \nBei der Beurteilung der finanziellen Veränderungen einer Produktgruppe gilt es zu \nberücksichtigen, dass die vom Einwohnerrat beschlossene neue Struktur der Leis-\ntungsaufträge (gültig ab 1. Januar 2010) nicht mehr ohne Weiteres mit den Vorjahren \n(Geschäftsjahr 2009 und früher) vergleichbar ist, da im Zuge der Überarbeitung des \nProduktrahmens von 10 auf 7 Politikbereiche auch wesentliche Veränderungen in der \nProdukt(gruppen)struktur beschlossen wurden. \nZusätzlich muss jeweils auch mitberücksichtigt werden, dass die Verteilung der Struk-\nturkosten (auch Overheadkosten genannt; vgl. Detailnachweis in Kapitel VI, Seite 44 \nff.) im Zuge der Teilrevision des Finanzhaushaltgesetzes (§ 17a) vom Einwohnerrat \nmit Beschluss vom 28. April 2010 geändert wurde. Die Aufteilung der Strukturkosten \nauf die einzelnen Leistungsaufträge erfolgt demnach ab dem Geschäftsjahr 2010 nach \ndem finanziellen Gewicht der Leistungsaufträge. Ein Vergleich mit früheren Vorjahren \nist deshalb nicht ohne Weiteres möglich.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 14\n\n1  Publikums- und Behördendienste \n \n \nWahlen und Abstimmungen \nDie Stimmberechtigten waren an 5 Wochenenden aufgerufen, sich an 10 Abstimmun-\ngen und 7 Wahlen zu beteiligen. Spitzenreiter punkto Stimmbeteiligung war mit 56,6% \ndie Wahl eines Mitglieds in den Ständerat, gefolgt von der Wahl von 5 Mitgliedern in \nden Nationalrat (56,1%) und der Initiative für den Schutz vor Waffengewalt (54,9%). \nEher gering war die Stimmbeteiligung bei den verschiedenen Richterwahlen. Sie la-\ngen zwischen 32,3% und 36.7%. Die kantonalen Vorlagen erreichten Stimmbeteili-\ngungen zwischen 52,9% (Initiative Tagesschulen für mehr Chancengleichheit) und \n42,1% (Erneuerung Elisabethenstrasse). Kommunale Abstimmungen oder Wahlen \ngab es 2011 keine.  \nDie Abstimmungsresultate wurden jeweils korrekt ermittelt und fristgerecht publiziert \nbzw. den kantonalen Instanzen übermittelt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  Im Berichtsjahr kam es zu keiner kommuna-\nlen Abstimmung. In der Folge konnte das Budget um CHF 18‘000 (11,0%) unterschrit-\nten werden.  \n \nEinwohnerrat \nNach den Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2010 - und bereits im gleichen Jahr \nerfolgten Rücktritten (3) - kam es im Berichtsjahr erneut zu grösseren personellen \nVeränderungen: Der Einwohnerrat musste vom unerwarteten Hinschied von zwei \nseiner Mitglieder Kenntnis nehmen. Drei weitere Mitglieder des Einwohnerrats traten \nzurück. \nDas Gemeindeparlament trat im Berichtsjahr zu 10 Plenarsitzungen (Vorjahr: 11) \nzusammen. Eine Sitzung war eine Doppelsitzung (Vorjahr: 2). Die Zahl der Kommissi-\nonssitzungen erreichte mit 95 Sitzungen in 10 Kommissionen einen neuen Höchst-\nstand (2010: 84). Verstärkt bezog der Gemeinderat die Sachkommissionen auch zur \nfrühzeitigen Begleitung von Planungsprozessen ein, so namentlich für die Vorberei-\ntungsarbeiten zur bevorstehenden Zonenplanrevision.   \nBehandelt wurden im Plenum 74 Traktanden (Vorjahr: 62), darunter 43 Berichte und \nVorlagen des Gemeinderats (Vorjahr: 44), einschliesslich der Berichte zu parlamenta-\nrischen Vorstössen; 26 schriftliche Berichte von Kommissionen (Vorjahr: 23); Über-\nweisung von 19 neuen Anzügen an den Gemeinderat (Vorjahr: 24), davon 3 umge-\nwandelte Motionen und 1 umgewandelte Petition. Nicht überwiesen wurden 6 Anzüge, \n1 weiterer Anzug wurde zurückgezogen. Von  den 6 eingereichten Motionen wurde 1 \nan den Gemeinderat überwiesen, deren 3 wurden in Anzüge umgewandelt und über-\nwiesen, bei 2 weiteren Motionen lehnte der Einwohnerrat die Überweisung ab. 1 Par-\nlamentarischer Auftrag wurde eingereicht und an den Gemeinderat überwiesen. Die \nZahl der vom Gemeinderat zu beantwortenden Interpellationen bewegte sich mit 39 \n(2010: 40, 2009: 30, 2008: 29) auf unverändert hohem Niveau. Zu 3 Kleinen Anfragen \n(Vorjahr: 2) wurde schriftlich Bericht erstattet. Neu eingereicht wurden 4 Kleine Anfra-\ngen. \nInhaltliche Schwerpunkte waren neben der Anpassung der Schulordnung im Zusam-\nmenhang mit der Harmonisierung der Gemeindeschulen die Behandlung zweier \nVolksinitiativen im Bereich der Siedlungsentwicklung: Sowohl zur „Neuen Moostaliniti-\native“ (betreffend das Mittelfeld) als auch zur Volksinitiative zum Schutz von Familien-\ngartenarealen in Riehen verabschiedete er den vom Gemeinderat unterbreiteten Ge-\ngenvorschlag. Auch die Beschlüsse zum Bebauungsplan für die Zentrumsbebauung \nbei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz und über die Schliessung einer Lücke im be-\nstehenden Bebauungsplan an der Inzlingerstrasse 230 / Autal (Standort des heutigen \nPflegeheims Humanitas) galten der künftigen Entwicklung des Siedlungsraums.  \nWeiter fasste der Einwohnerrat wichtige Kreditbeschlüsse, namentlich die Bewilligung \neines leicht erhöhten Betriebsbeitrags der Gemeinde an die Fondation Beyeler für die \nJahre 2012 bis 2015, die Bewilligung eines Investitionskredits für das Naturbad am \nSchlipf, für den Kauf von zwei Parzellen an der Langoldshalde (Moostal), für die Sa-\nnierung der Beleuchtung auf der Sportanlage Grendelmatte, für die Neuerstellung des \nStrassenoberbaus samt Kanalisations-Entlastungsleitung am Meierweg, für die Sanie-\nrung des Flachdachs des Werkhofgebäudes am Haselrain mit Ersatz und Erweiterung \nder Photovoltaikanlage sowie für die Sanierung der betriebseigenen Tankstellenanla-\nge im Werkhof. \nPendent blieb im Berichtsjahr weiterhin die Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung; \ndiese kann im Kontext der regionalen Lösung nun wieder aufgenommen werden.  \n  \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 15\n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Einwohnerrat hielt im Berichtsjahr weni-\nger Plenarsitzungen ab als der Budgetierung zugrunde lag. Deshalb und dank der \ndeutlichen Unterschreitung bei den Sachkosten konnten die höheren Kosten für die \nintern erbrachten Dienstleistungen der Verwaltung für den Einwohnerrat aufgefangen \nwerden: Die Nettokosten des Produkts Einwohnerrat liegen mit CHF 581'000 um CHF \n10'000 (1,7%) unter dem Budget.  \n \nGemeinderat  \nErneut liegt ein arbeitsintensives Jahr hinter dem Gemeinderat: In 44 (Vorjahr 47) oft \nlangen Sitzungen und einer Klausurtagung wurden 501 (496) Traktanden behandelt. \nZu fünf Themen wurde zusätzlich ein Augenschein anberaumt. Dabei ging es um die \nZollfreie Strasse, das Freizeitzentrum Landauer, das Archiv des ehemaligen Gemein-\ndespitals sowie um die Zonenplanung und den Ortsbildschutz. Die grosse Anzahl von \nTraktanden setzte die entsprechende Vorbereitung der Entscheidungsgrundlagen \nseitens der Verwaltung voraus, vielfach im Dialog mit dem zuständigen Mitglied des \nGemeinderats. Oft erfolgte auch eine Vorberatung in gemeinderätlichen Ausschüssen \nund Kommissionen oder in Arbeitsbesprechungen und Verhandlungen mit Partnern in \nanderen Behörden oder Institutionen. Die Komplexität vieler Geschäfte machte vor-\ngängig ein intensives Aktenstudium notwendig.  \nErneut zahlreich waren die Einladungen an die Mitglieder des Gemeinderats, allen \nvoran an den Gemeindepräsidenten. Vereine und Institutionen, aber auch Behörden \nder umliegenden Gemeinden schätzen es jeweils sehr, wenn ein Behördemitglied ein \nGrusswort oder ein Referat hält. Diese Auftritte gehen über das eigentliche politische \nMandat hinaus und dienen auch der Imagepflege der Gemeinde. Gleichzeitig wird \ndamit ein Netzwerk gepflegt, welches im politischen Alltag den Zugang zu Informatio-\nnen und Entscheidungsgrundlagen erleichtert. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Trotz intensiven Arbeiten konnte das Budget \nsowohl bei den Sachkosten wie auch bei den Leistungsverrechnungen unterschritten \nwerden. So sind sowohl für den Gemeinderat wie auch für seine Kommissionen weni-\nger Arbeitsstunden der Verwaltung verrechnet worden, als in den beiden Vorjahren. \nUnter dem Strich resultiert für das Produkt eine Budgetunterschreitung von CHF \n55‘000 (5,3%). \n \nEinwohnerdienste \nBei den Einwohnerdiensten sind keine ausserordentlichen Ereignisse zu vermelden. \nIm personellen Bereich kommt es 2012 mit der Pensionierung des Leiters zu einer \nVeränderung. Überlegungen für die Nachfolgeregelung sind zum Ende des Berichtjah-\nres angelaufen. \nAuch die Dokumentationsstelle kann ein normales Jahr verzeichnen. Die Zusammen-\narbeit mit dem Verkehrsverein Riehen in Sachen Dorfführungen ging erfolgreich wei-\nter. Die einzelnen Führungen erfreuen sich grosser Beliebtheit. Der Leiter der Doku-\nmentationsstelle ist massgeblich an der Einführung eines neuen IT-basierten Doku-\nmentenmanagementsystems beteiligt. Die Erfahrungen mit der im August 2010 neu-\ngeschaffene Lehrstelle zur Ausbildung als Fachperson Information / im Verbund mit \nanderen Praktikumsorten sind durchwegs positiv.  \nIm Trauzimmer gaben sich an 23 (Vorjahr 32) Trauungstagen 31 (47) Paare das Ja-\nwort. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Budgetabweichung in diesem Produkt ist \nmarkant. Ursächlich dafür sind im Wesentlichen zwei Faktoren: Einerseits waren Kos-\nten von TCHF 50 für die Volkszählung 2010 eingestellt. Die Zählung wurde indessen \nbloss als Registerzählung durchgeführt, ohne dass der Gemeinde Kosten überwälzt \nworden wären. Andererseits waren die Kosten im Zusammenhang mit den biometri-\nschen Pässen mangels Erfahrungswerten zu hoch budgetiert. Unter dem Strich wurde \ndas Budget um CHF 90‘000 (20,6%) unterschritten. \n \nAussenbeziehungen \nVertreter von Gemeinderat und Einwohnerrat haben wiederum an zahlreichen Konfe-\nrenzen und Begegnungen im Dreiland teilgenommen. Viele direkte Kontakte auf Ge-\nmeinderats- und Verwaltungsebene mit den Nachbargemeinden diesseits und jenseits \nder Landesgrenze bilden eine nachhaltige Grundlage für eine vielfältige Zusammen-\narbeit. Dazu zählt beispielsweise auch die erneute Mitwirkung der Gemeinde Riehen \nan der Regio-Messe in Lörrach. In den trinationalen Gremien war die Gemeinde Rie-\nhen im Berichtsjahr mit hoher Konstanz beteiligt, so namentlich im Trinationalen Euro-\ndistrict Basel (TEB), mit dem Gemeindepräsidenten als Vorstandsmitglied, dem Statt-\nhalter des Einwohnerrats als Präsidenten des Districtsrats sowie durch Mitarbeit in \neinzelnen Arbeitsgruppen.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 16\n\nRiehen wirkt zudem mit bei dem für die Europaregion Basel vielversprechenden Zu-\nkunftsprojekt IBA Basel 2020 (Internationale Bauausstellung 2020). Die Weiterent-\nwicklung des Landschaftsparks Wiese und die Gestaltung des Zollraums Lör-\nrach/Riehen durch eine koordinierte Verkehrs-, Stadt- und Freiraumplanung sind zwei \nProjektideen, welche gemeinsam mit den deutschen Partnern eingebracht wurden.  \nAuf Verwaltungsebene besteht eine gute und unkomplizierte Zusammenarbeit mit \nallen vier deutschen Nachbargemeinden, namentlich in den Bereichen Planung, Ver-\nkehr, Natur und Umwelt oder Wasser. Die Zusammenarbeit mit dem Trinationalen \nUmweltzentrum TRUZ wurde fortgeführt. Gut etabliert und immer wieder erfolgreich \nsind gemeinsame Aktivitäten im kulturellen Bereich, namentlich in Zusammenarbeit \nmit dem Burghof Lörrach bzw. dem Stimmen-Festival.  \nAuf positives Echo stiess wiederum das jährliche „Gipfeltreffen“ Riehen regional  \nmit den "Oberhäuptern" der an Riehen grenzenden Städte und Gemeinden. Thema im \nBerichtsjahr war das Unicef-Label „Kinderfreundliche Gemeinde“, mit welchem die \nGemeinde Riehen ausgezeichnet worden ist und welches in der Region weitere Ver-\nbreitung finden wird: Neben der bereits laufenden Planung in der Stadt Basel liess \nsich die Stadt Weil vom Riehener Beispiel inspirieren. \nDurch die gemeinsame Trägerschaft der Primarschulen weiter vertieft hat sich die \nohnehin hervorragende Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bettingen. \nMit den verschiedenen Dienststellen der basel-städtischen Verwaltung besteht eine \nintensive und im Allgemeinen sehr konstruktive Zusammenarbeit, namentlich in den \nBereichen Bildung (Schulen), Planung, Strassen und Verkehr oder Gesundheit und \nSoziales. 2011 waren die Vertragsverhandlungen zwischen Delegationen des Regie-\nrungsrats und des Gemeinderats zur innerkantonalen Neuordnung der Pflege- und \nSpitalfinanzierung ein Schwerpunkt. Ende des Berichtsjahres waren die Verhandlun-\ngen noch nicht abgeschlossen.   \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten dieses Produkts beinhalten die \nMitgliederbeiträge für die verschiedenen Organisationen, darunter der Schweizerische \nStädteverband (mit leicht erhöhten Jahresbeiträgen), der Schweizerische Gemeinde-\nverband und der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB). Nebst den internen Leistungs-\nverrechnungen der Verwaltung, einschliesslich der unentgeltlichen Dienstleistungen \nder Gemeindeverwaltung an die Bürgergemeinde Riehen, werden dem Produkt zu-\ndem der Organisations- und Sachaufwand für die Aktivitäten und Zusammenkünfte \nder Gremien belastet. Mit leicht höheren Nettokosten als im Vorjahr ist der Aufwand in \nHöhe von CHF 64‘000 noch immer vergleichsweise bescheiden und liegt im budge-\ntierten Rahmen. Das per 2011 erhöhte Budget wurde um CHF 16'000 (20%) unter-\nschritten. \n \nInformation und Gemeindemarketing \nIm Berichtsjahr setzte der Gemeinderat einen Schwerpunkt im Bereich Kommunikati-\non. Nach Verabschiedung eines Kommunikationskonzepts hat er die Stabsstelle einer \nKommunikationsverantwortlichen geschaffen und mit Katrin Kézdi eine versierte \nFachkraft für diese Funktion gewinnen können.  \nAls wichtiges Informationsgefäss ist die Website der Gemeinde Riehen vollständig \nüberarbeitet worden und in neuem Layout Anfang 2012 online gegangen. Damit ver-\nfügt die Gemeinde über ein zeitgemässes und informatives Medium, mit welchem sie \nregelmässig berichtet und umfassend informiert. Ein Kurzfilm über Riehen und ein \nkleiner Infoflyer sind zwei weitere neue Marketinginstrumente, welche sowohl für Ta-\ngesgäste als auch für Neuzuziehende Verwendung finden.   \nMit grossem Erfolg fanden die Wenkenhofgespräche im Berichtsjahr bereits zum \nfünften Mal statt. Gleiches gilt für den durch Pro Riehen organisierten Auftritt an der \nRegio-Messe. Etwas schleppend entwickelt sich der „Wuchemärt“. Ausscheidende \nAnbieter werden aber nach Möglichkeit durch neue ersetzt. Jahr für Jahr erfüllt der \nVerkehrsverein wertvolle Öffentlichkeitsarbeit, sei dies mit dem Neujahrsapéro, dem \nSternmarsch, der Bundesfeier, mit Anlässen für Neuzuziehende oder der Serie von \nDorfführungen, welche der VVR gemeinsam mit der Dokustelle anbietet. Die Lokale \nAgenda 21 Riehen wiederholte mit der Organisation eines viel beachteten „Natur-\nmärts“ einen Event, der das Niederholz belebt. Eine weitere Tätigkeit der LA 21 betraf \nden SlowUp-Tag. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Teilzeitstelle der Kommunikationsverant-\nwortlichen wurde - anders als budgetiert - erst per 1. September besetzt, was entspre-\nchende Minderausgaben zur Folge hatte. Auf Ebene der Sachkosten wurde ebenfalls \nsparsam mit den budgetierten Mitteln umgegangen. Unter dem Strich resultierte eine \nBudgetunterschreitung von CHF 25‘000 (1,9%). \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 17\n\nSicherheit \nDie unheimliche Brandserie, welche Riehen über mehrere Jahre heimgesucht hat, \nscheint zu einem Ende gekommen zu sein. Seit April des Berichtsjahres ist kein Brand \nmehr zu verzeichnen, welcher der Serie zuzurechnen wäre. Trotz grossem Aufwand \nder kantonalen Sicherheitsorgane ist es den Ermittlungsarbeiten allerdings nicht ge-\nlungen, die Täterschaft zu überführen. Die Ermittlungsarbeiten laufen weiter.  \nDer Kontakt des Gemeinderats beschränkt sich in Sicherheitsfragen aber nicht nur auf \ndie Polizei oder die Staatsanwaltschaft. Kontakte werden auch zu den übrigen Sicher-\nheitsorganen gepflegt.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine. \n \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nSeit Ende 2010 werden periodische Koordinationsgespräche mit den Quartiervereinen \ngeführt. Diese dienen dem Gedankenaustausch über Anliegen aus den Quartieren. \nZiel ist es, die Quartieranliegen frühzeitig und im konstruktiven Dialog aufzunehmen \nund in die Politik einfliessen zu lassen. Die Gespräche haben sich etabliert und wer-\nden geschätzt. \nDie Nettokosten des Politikbereichs liegen um CHF 192'000 unter dem Budget und - \nin der gleichen Grössenordnung - unter den Kosten des Vorjahres. Sämtliche Produk-\nte des Politikbereichs haben, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen, mit teilweise \nmarkanten Unterschreitungen zu diesem Resultat beigetragen. Das Ergebnis 2011 \nerleichtert den Ausblick auf den Globalkredit 2010 - 2013: Aus heutiger Sicht sollte der \nKreditrahmen, unter Einbezug der Nachkreditlimite des Gemeinderats, ausreichen. \n \n \n\nPublikums- und Behördendienste \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.09 15'919 ER\n\nDonnschtig-Jass 2010 22.06.10 20 GR\n\nDMS (Folgekosten) 28.09.10 69 ER\n\n0,6 % Teuerung 01.01.11 71 ER\n\nNeukonzeption riehen.ch 05.04.11 50 GR\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 10 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 16'139 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen -408 -174 -194 -263 -145 -163 \n\nEinwohnerrat -1'196 -511 -578 -615 -581 -591 \n\nGemeinderat -2'046 -986 -1'031 -1'054 -992 -1'047 \n\nEinwohnerdienste -703 -319 -414 -357 -346 -436 \n\nAussenbeziehungen -118 -43 -40 -54 -64 -80 \n\nInformation + Gemeindemarketing -2'524 -1'056 -1'091 -1'248 -1'276 -1'301 \n\nSicherheit -350 -152 -152 -177 -173 -174 \n\nBestattungen + Friedhofpflege 0 -376 -353 \n\nNettokosten (NK) Produkte -7'345 -3'617 -3'853 -3'768 -3'577 -3'792 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -116 -54 -64 -53 -63 -41 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -7'461 -3'671 -3'917 -3'821 -3'640 -3'833 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -572 -1'383 -974 -294 -278 -277 \n\nNettokosten des Politikbereichs -8'033 -5'054 -4'891 -4'115 -3'918 -4'110 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n*1)\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 18\n\n2  Finanzen und Steuern \n \n \nFinanzdienste \nDie Rechnungslegung für die Bürgergemeinde Riehen und die Rappstiftung läuft \nreibungslos. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Nicht relevant. \n \nSteuern \nDer Fakturierungsrhythmus und der Steuereinzug der Einkommens- und Vermögens-\nsteuern laufen problemlos. Nach wie vor führt das vom Kanton angekündigte Steuer-\npaket, welches ab Steuerperiode 2012 wirksam wird, zu vielen Fragen der Steuer-\npflichtigen betreffend Höhe und Zeitpunkt der Entlastung. \nIm Bereich der Software wurde im Berichtsjahr das Modul „Verlustscheinbewirtschaf-\ntung“ installiert und geschult. Ungeachtet des neuen Moduls bleibt die Bewirtschaftung \nalter Verlustscheine aufwändig.   \n   \n\nAbweichungen und Planänderungen: Nicht relevant. \n \nLiegenschaftsbewirtschaftung \nNebst dem ordentlichen Liegenschaftsunterhalt war das Berichtsjahr von diversen  \nProjekten geprägt. Ein Hauptfokus der Liegenschaftsbewirtschaftung lag bei der Eva-\nluation des Pächters und der Umsetzung der Sanierungsarbeiten für das Restaurant \nLandgasthof. Im Weiteren wurde für den angrenzenden grossen Saal das Betriebs-\nkonzept überarbeitet und mit dem Pächter des Restaurants Landgasthof ein Betreiber \nfür den Saal gewonnen. \nIm Bereich der Finanzliegenschaften wurde als weitere Sanierungsmassnahme die \nKüchen- und Badsanierung in der Liegenschaft Rainallee 43/45 durchgeführt. \nFür die Reithalle im Wenkenpark wurden die Weichen für die zukünftige Bewirtschaf-\ntung sowie die Grundlagen für die nächste Mietperiode erarbeitet. \nIm Bereich der Verwaltungsliegenschaften stand im Berichtsjahr die „Projektierung der \nenergetischen Sanierung Gemeindehaus“ im Vordergrund. \nWeitere Liegenschaftsgeschäfte im 2011 waren der Kauf der Parzellen an der Lan-\ngoldshalde und der Verkauf einer Parzelle am Ausserberg (vgl. dazu den Detailbericht \nder Produktgruppen). \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine. \n \nWirtschaftsförderung \nDas Ziel, die Vernetzung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung zu verstärken, konnte \nauch im 2011 mittels zweier Semesterkonferenzen erfolgreich umgesetzt werden. Ein \nzentrales Thema der Semesterkonferenzen war die aktuelle Frankenstärke und deren \nAuswirkung auf das lokale Gewerbe und den Detailhandel. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Nicht relevant. \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie Nettokosten des Politikbereichs entsprechen dem Budget. \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 19\n\n \nFinanzen und Steuern \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.09 2'895 ER\n\n0,6 % Teuerung 01.01.11 13 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 3 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 2'911 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nFinanzdienste -12 2 3 -7 -5 -5 \n\nSteuern -977 -460 -498 -473 -504 -496 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftsförderung -44 0 0 -18 -26 -33 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1'033 -458 -495 -498 -535 -534 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -143 -87 -92 -78 -65 -67 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -1'176 -545 -587 -576 -600 -601 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -129 -795 -776 -59 -70 -69 \n\nNettokosten des Politikbereichs -1'305 -1'340 -1'363 -635 -670 -670 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 20\n\n3  Gesundheit und Soziales \n \n \nGesundheitszentrum \nDie Angebote im Gesundheitszentrum haben sich im Berichtsjahr weiter etabliert. Die \nAdullam-Stiftung konnte die 28 Betten der Geriatriespitalabteilung in Riehen mit einer \nBelegung von rund 90% erfolgreich betreiben. Das Ärzteteam der Gemeinschaftspra-\nxis Centramed von Meconex wurde im Berichtsjahr vervollständigt und bietet die ärzt-\nlichen Leistungen einer üblichen Hausarztpraxis. Eine Frauenärztin, spezialärztliche \nSprechstunden des Claraspitals, Physiotherapie und eine Hebammenpraxis runden \ndas Angebot ab. Im Berichtsjahr leistete die Gemeinde Deckungsbeiträge für die Be-\nhandlung der Patientinnen und Patienten in der Adullam-Geriatrieabteilung. Meconex \nbetreibt die Centramed-Praxis ohne Betriebsbeiträge der Gemeinde. \nPer Ende 2011 konnte die Liquidation des ehemaligen Gemeindespitals abgeschlos-\nsen werden (siehe dazu den separaten Bericht). Die vom Einwohnerrat bewilligten \nKredite für den Sozialplan, für die Ausfinanzierung der Pensionskasse, für die bauli-\nchen Massnahmen sowie für die Übernahme des Rentnerbestands wurden eingehal-\nten resp. unterschritten. Die per 2009 der Jahresrechnung belastete Rückstellung für \ndie Schliessungs- und Überführungskosten des Gemeindespitals musste demnach \nnicht vollumfänglich ausgeschöpft werden. Die Auflösung der Rückstellung führt zu \neinem ausserordentlicher Ertrag in der Jahresrechnung 2011 im Betrag von 1,442 \nMio. Franken, welcher im neutralen Bereich gutgeschrieben wird. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit Minderkosten von \nCHF 181‘000 (5,5%) ab. Die Gemeinde Bettingen leistete einen freiwilligen - nicht \nbudgetierten - Beitrag an die Spitalfinanzierungskosten der Gemeinde Riehen in Höhe \nvon CHF 100‘000. Weitere Minderausgaben ergaben sich bei den Beiträgen an die \nAdullam-Stiftung sowie bei den Personal- und Projektkosten der Verwaltung. \n \nSchulzahnpflege \nDer Betrieb der Schulzahnklinik in Riehen sowie die Reihenuntersuchungen und Pro-\nphylaxe-Angebote verliefen im gewohnten Rahmen. Die Zahngesundheit der Riehener \nKinder und Jugendlichen bleibt stabil auf einem hohen Niveau.  \nBis Ende 2014 wird die Schulzahnklinik Riehen weiter als Filiale der Öffentlichen \nZahnkliniken Basel-Stadt (ZKB) betrieben. Die per Ende 2011 zu Ende gegangene \nLeistungsvereinbarung wurde entsprechend verlängert. Die ZKB sorgen wie bisher für \nden Betrieb und das Personal und stellen mit ihrer grossen Erfahrung in der Kinder-\nzahnmedizin eine gute Zahngesundheit der Bettinger und Riehener Kinder sicher. \nBereits im 2012 wird das Strategieprojekt für die Zukunft der Schulzahnklinik ab 2015 \nwieder aufgenommen. \nDas Interesse am Angebot der Prophylaxe-Beratungen für Eltern mit Kleinkindern \nnahm weiter zu. Im Jahr 2011 wurden 101 Beratungen durchgeführt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 97‘000 (17,4%) \nunterschritten. Da das geplante Ausschreibungsverfahren auf 2012/2013 vertagt wur-\nde, haben sich die Projektkosten von CHF 40‘000 auf später verschoben. Die von der \nGemeinde zu tragenden Kosten für den Betrieb der Schulzahnklinik lagen bei CHF \n453‘000 statt wie budgetiert bei CHF 510‘000. Einerseits fielen die Kosten für die \nerbrachten Leistungen um CHF 20‘000 tiefer aus. Da die längerfristige Zukunft der \nSchulzahnklinik ab 2015 noch unklar ist, waren - mangels grösserer Investitionen in \nden letzten Jahren - zudem die Zins- und Abschreibungskosten im Berichtsjahr deut-\nlich tiefer als geplant (CHF 33‘000 unter Budget).  \n \nBetagten- und Krankenpflege \nDas Berichtsjahr war von der Umsetzung der neuen Pflegefinanzierung geprägt, wel-\nche am 1. Januar 2011 bundesweit in Kraft getreten ist. Für die innerkantonale Rege-\nlung der Kostentragung bedarf es eines Vertrags zwischen Kanton und Gemeinden. \nDie Vertragsgenehmigung stand Ende des Berichtsjahres noch aus. Die laut Vertrag \ndurch die Gemeinde zu tragenden, aber noch nicht vergüteten Kosten wurden der \nJahresrechnung 2011 demnach als Rückstellungen belastet.  \nDie Auswirkungen der neuen Pflegefinanzierung zeigen sich im Bereich der Spitex \nund bei den Pflegeheimen. Für Pflegeheimbewohnende gilt neu eine Begrenzung der \nselbst zu finanzierenden Pflegeleistungen auf maximal 20% der höchsten Pflegestufe. \nDen nicht gedeckten Betrag - die sogenannte Restfinanzierung - hat die Gemeinde zu \ntragen. Im Spitexbereich haben neu alle Anbieter, die über eine Bewilligung des Ge-\nsundheitsdepartements verfügen, ebenfalls Anspruch auf die Restfinanzierung der \nöffentlichen Hand. Es hat sich gezeigt, dass zusätzlich zum Verein Spitex Riehen-\n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 21\n\nBettingen 19 Anbieter im Gemeindegebiet Riehen tätig sind. Ein deutlicher Zuwachs \nist zudem bei den Spezialleistungen zu verzeichnen, insbesondere bei Spitexleistun-\ngen für Kinder. \nTagesheim für Betagte: Die Nachfrage nach Tagesheimplätzen war im Jahr 2011 sehr \ngross, so dass während des ganzen Jahres eine Warteliste bestand. Der Anteil von \nGästen mit einer Demenzerkrankung stieg im Vergleich zu 2010 um 20%. Diese Per-\nsonengruppe erfordert einen erhöhten Betreuungsaufwand. \nPflegeberatung: Der Zeitaufwand der Pflegeberaterin für  Beratungsgespräche und \nBedarfsabklärungen wurde tendenziell höher. Die Vielfalt der Angebote für Hilfe und \nPflege zuhause nimmt laufend  zu. Von der Pflegeberaterin wird erwartet, dass sie die \nAngebote kennt und entsprechende Empfehlungen abgibt. Trotz der zahlreichen Mög-\nlichkeiten können nicht alle individuellen Vorstellungen befriedigt werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die mit der Neuordnung der Pflegefinanzie-\nrung verbundenen Kosten konnten beim Erstellen des Budgets noch nicht geplant \nwerden. Davon betreffen 2,96 Mio. Franken die Restfinanzierung von Pflegeheim-\naufenthalten und CHF 275‘000 die Restfinanzierung an private Spitex-Anbieter. Der \nbereits früher subventionierte Verein Spitex Riehen-Bettingen mit speziellem Leis-\ntungsauftrag verzeichnete ebenfalls Mehrkosten in der Höhe von CHF 170‘000. Die \nProduktkosten liegen um 3,35 Mio. Franken (115%) über dem Plan. \n \nGesundheitsförderung \nIm Mittelpunkt der gesundheitsfördernden Aktivitäten stand die Umsetzung des AED-\nProjekts (AED = automatisierter externer Defibrillator). Der Informationsabend und die \nBLS-AED Kurse des Samariter-Vereins (lebensrettende Sofortmassnahmen bei Kreis-\nlaufstillstand) stiessen bei der Bevölkerung auf grosses Interesse.  \nBeim Seniorentreffpunkt Cafe Bâlance erwies sich die Aufrechterhaltung des Cafébe-\ntriebs durch freiwillige Personen als schwierig. Weiter wurden im Berichtsjahr die \nabteilungsübergreifende Koordination der gesundheitsfördernden Angebote und die \nZusammenarbeit mit dem Kanton geklärt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Umsetzung des AED-Projekts führte zu \nMehrkosten in der Höhe von CHF 22‘000 (44,9%). \n \nSoziale Dienste \nErgänzungsleistungen und Beihilfen: Die neue Pflegefinanzierung sowie Änderungen \nbei den Vermögensfreibeträgen zeitigten erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit der \nEL-Stelle. Dank der sorgfältigen Abklärung und Triagierung der stark zugenommenen \nAnfragen reduzierte sich wie erwartet die Anzahl der erfassten Neuanmeldungen. Die \nausbezahlten Ergänzungsleistungen und Beihilfen gingen aufgrund der neuen Pflege-\nfinanzierung ebenfalls deutlich zurück. Die Anzahl der laufenden Renten verringerte \nsich indessen zum Vorjahr nur minimal.  \nSozialdienste: Die kirchlichen und privaten Sozialberatungsstellen erbrachten im Auf-\ntrag der Gemeinde ihre kostenlosen Beratungsleistungen für die Einwohnerinnen und \nEinwohner von Riehen. Bis Ende 2011 zeigte sich, dass die auf Seiten der evange-\nlisch- reformierten Kirche wegfallenden Stellenprozente (25%) nicht länger ohne Leis-\ntungsabbau aufgefangen werden können. \nFreiwilligenarbeit: Im Europäischen Jahr der Freiwilligenarbeit organisierten die Ge-\nmeinden Bettingen und Riehen ein attraktives Jahresprogramm zur Förderung der \nFreiwilligkeit, mit einem Anerkennungsfest im Wenkenhof als Höhepunkt. \nIm Produkt Soziale Dienste werden seit 2010 auch die Kosten der Familienzulagen für \nSozialhilfebezügerinnen und -bezüger, die Unterbringungskosten von Kindern und \nJugendlichen in Heimen und Pflegefamilien sowie die Kosten von Alimentenbevor-\nschussung und -inkasso aufgeführt. Das Produkt Sozialhilfe wird seither im gleichen \nUmfang entlastet. Es handelt sich insgesamt um einen Betrag von 1,08 Mio. Franken. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst im Vergleich zum Bud-\nget mit Minderkosten von CHF 521‘000 ab (13,6%). Bei den Ergänzungsleistungen \nführte die neue Pflegefinanzierung zu Einsparungen von CHF 382‘000. Weitere Min-\nderausgaben ergaben sich bei den Heimunterbringungen (CHF 327'000), den Famili-\nenzulagen (CHF 33'000) sowie den Sozialdiensten (60‘000). Noch nicht budgetiert \nwaren andererseits die Kosten der Alimentenbevorschussung im Betrag von CHF \n290'000.   \n \nSozialhilfe \nIm Jahr 2011 war ein Rückgang der Fallzahlen in der Sozialhilfe um 4,3% festzustel-\nlen; die Anzahl der unterstützten Personen ist gleichzeitig um 6,4% zurückgegangen. \nTrotz des Rückgangs liegt die Fallbelastung aber nach wie vor über dem anvisierten \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n\n\n 22\n\nZiel von durchschnittlich 70 Fällen pro 100-Stellenprozente. Im Berichtsjahr wurde ein \nQualitätsmanagementsystem für die Sozialhilfe erarbeitet und umgesetzt. \nDas Reintegrationsprogramm wurde im 2011 wie bisher weitergeführt. Da im Berichts-\njahr auch vermehrt sehr leistungsschwache Personen im Programm aufgenommen \nwurden, konnten weniger Personen als in den vorherigen Jahren in den ersten Ar-\nbeitsmarkt vermittelt werden. Das Reintegrationskonzept ist aufgrund der veränderten \nRahmenbedingungen im 2011 überarbeitet worden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit Minderkosten von \nCHF 387’000 (5,5%) unter Budget ab. Einerseits wurden weniger Personen im Rein-\ntegrationsprogramm eingesetzt, da insbesondere für sehr leistungsschwache Perso-\nnen zu wenig geeignete Plätze innerhalb der Gemeindeverwaltung zur Verfügung \nstehen. Andererseits wurden die Kosten der Alimentenbevorschussung (CHF \n287'502) - obwohl noch beim Produkt Sozialhilfe budgetiert - separat beim Produkt \nSoziale Dienste ausgewiesen. Die Fallkosten in der Sozialhilfe haben indessen trotz \nleichtem Rückgang der Fallzahlen zugenommen, da aufgrund der Änderungen der \nkantonalen Unterstützungsrichtlinien im 2011 eine nicht budgetierte Teuerung auf den \nGrundbedarf gewährt werden musste. \n \nEntwicklungszusammenarbeit \nDie bisherigen Schwerpunktprojekte in Afrika und die zwei Partnerschaftsprojekte in \nRumänien (Csikszereda / Miercurea Ciuc) und in Graubünden (Mutten) wurden im \n2011 fortgeführt. Von Mai bis Oktober 2011 fand eine externe Evaluation der zwei \nPartnerschaften statt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Gemäss Leistungsauftrag geht 1,00% der \nEinkommenssteuereinnahmen des Vorjahres an die Entwicklungszusammenarbeit. \nDies sind CHF 39‘000 (6,3%) mehr als im Budget angenommen: Die Steuererlöse \nsind höher ausgefallen als bei der Budgetierung eingeschätzt. \n \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie Nettokosten des Politikbereichs liegen um rund 2,5 Mio. Franken über dem Bud-\nget 2011. Die Überschreitung resultiert massgeblich aus der Neuordnung der Pflegefi-\nnanzierung, welche per 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist. Es ergaben sich Mehrkos-\nten von 3,35 Mio. Franken im Produkt Betagten- und Krankenpflege - teilweise aufge-\nfangen  durch Minderkosten von CHF 380‘000 im Bereich Ergänzungsleistungen.  \nDie innerkantonale Zuständigkeit für die Ausrichtung der Restfinanzierung wird in \neinem Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Bettingen und \nRiehen geregelt. In den Verhandlungen wurden die Mehrkosten für die Pflegefinanzie-\nrung in einen Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Schliessung des \nGemeindespitals gesetzt, welche ebenfalls einen Einfluss auf den innerkantonalen \nFinanzausgleich haben. Die Verhandlungen waren Ende 2011 noch nicht abgeschlos-\nsen. \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 23\n\nGesundheit und Soziales \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2011 bis 2014) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.10 66'145 ER\n\nPikettentsch. Notfall 25.08.10 265 ER\n\nJahr der Freiwilligenarb. 2011 29.03.11 30 GR\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 32 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2011/ 14 66'472 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n11 bis 14 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nGesundheitszentrum -3'140 -8'710 -23'392 -3'234 -3'140 -3'321 \n\nSchulzahnpflege -459 -431 -492 -500 -459 -556 \n\nBetagten- und Krankenpflege -6'259 -2'573 -2'629 -2'750 -6'259 -2'906 \n\nGesundheitsförderung -71 -37 -36 -40 -71 -49 \n\nSoziale Dienste -3'314 0 0 -3'902 -3'314 -3'835 \n\nSozialhilfe -6'630 0 0 -6'823 -6'630 -7'017 \n\nEntwicklungszusammenarbeit -662 0 0 -648 -662 -623 \n\nNettokosten (NK) Produkte -20'535 -11'751 -26'549 -17'897 -20'535 -18'307 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -158 -19 -19 -47 -158 -67 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -20'693 -11'770 -26'568 -17'944 -20'693 -18'374 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'665 -678 -690 -1'298 -1'665 -1'521 \n\nNettokosten des Politikbereichs -22'358 -12'448 -27'258 -19'242 -22'358 -19'895 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n\n*1)\n\n*1)\n\n*1)\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 24\n\n4  Bildung und Familie \n \n \nKindergarten \nEin wichtiger Meilenstein im Berichtsjahr war die Zusammenführung von Kindergarten \nund Primarschule zur Primarstufe: Die Kollegien der Kindergärten und Primarschulen \nvon Bettingen und Riehen wurden an den fünf Primarstufenstandorten zu Primarstu-\nfenkollegien zusammengeführt. Die Schulleitungen und Schulräte wurden auf ihre \nerweiterte Aufgabe vorbereitet. Diese Zusammenführung bietet eine grosse Chance, \nden Übergang der Kinder vom Kindergarten in die Primarschule noch einfacher und \nfliessender zu gestalten.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 402’000 \nunterschritten (6,4%), dies namentlich aus folgenden Gründen: Der Anteil der Kosten \nder Leitung Gemeindeschulen war niedriger als budgetiert und die Ausgaben im Be-\nreich der verstärkten Massnahmen sowie die Energiekosten fielen niedriger aus als \ngeplant. \n  \nPrimarschule \n2011 konnte der vierte Tagesschulstandort Hinter Gärten eröffnet werden. Die Anzahl \nder Betreuungsplätze in den Tagesschulen wurde damit auf 117 erhöht. Im Berichts-\njahr wurde ein Expertenbericht  zur familien- und schulergänzenden Tagesbetreuung \nin Riehen erstellt. Dieser bietet eine weitere Grundlage für den quantitativen Ausbau \nund die qualitative Weiterentwicklung der Tagesschulstandorte sowie deren Kostenop-\ntimierung. Mit der Verlängerung der Primarstufe auf insgesamt 8 Jahre (Vergrösse-\nrung des Alterspektrums) wird auch die Nachfrage nach Tagesschulplätzen erneut \nsteigen. Ein moderater Ausbau von weiteren Plätzen ist deshalb nötig.   \nDer Fremdsprachenunterricht wurde vorverlegt: Seit Beginn des Schuljahres \n2011/2012 lernen die Schülerinnen und Schüler Französisch ab der 3. Klasse der \nPrimarschule. Der um zwei Jahre vorgezogene Fremdsprachenunterricht erfolgt im \nRahmen des Projekts „Passepartout“. Englisch folgt ab dem Schuljahr 2013/2014 in \nder 5. Klasse.   \nIm Berichtsjahr wurde an allen fünf Primarstufenstandorten eine interne Evaluation zur \n„Speziellen Förderung“ geplant, durchgeführt und ausgewertet. Im Hinblick auf eine \nintegrative Schule soll die vernetzte Zusammenarbeit im Bereich der Förderung inten-\nsiviert werden. An allen Schulen sind entsprechende Massnahmen in Umsetzung. \nGut geführte Schulen verlangen eine umfassende Betrachtungsweise von Qualität \nund ein umfassendes Qualitätsmanagement. Im Berichtsjahr wurde ein entsprechen-\ndes Projekt in den Gemeindeschulen gestartet. In einem ersten Schritt geht es um die \nEntwicklung eines Qualitätsleitbilds. Alle Schulbeteiligten wirken daran mit. \nDas im August 2010 gestartete Projekt „Harmonisierung der Gemeindeschulen“ kam \nim Berichtsjahr voll in Fahrt. Nebst der schrittweisen Entwicklung von realisierungsrei-\nfen Lösungen für die um zwei Jahre verlängerte Primarstufe ging es im ersten Projekt-\njahr auch darum, die verschiedenen Anspruchsgruppen frühzeitig und umfassend \nüber den Projektverlauf zu informieren. Im Personalbereich wurden die Grundlagen für \ndie Übernahme der OS-Lehrpersonen an die Primarschule der Gemeinden vorbereitet \nund die entsprechenden Anpassungen der Schulordnung dem Einwohnerrat vorge-\nlegt. Die Erarbeitung wichtiger Grundlagen für die Erfassung der Mehrkosten für die \nVerlängerung der Primarstufe wurde in Zusammenarbeit mit kantonalen Vertretern an \ndie Hand genommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um 1,715 Mio. Fran-\nken (8,7%) unterschritten. Die Budgetierung dieses Produkts erweist sich als sehr \nschwierig, da die Schulen in einem starken und vielfältigen Veränderungsprozess \nstehen. Nebst den zu hoch budgetierten Kosten für den Veränderungsbereich gab es \nu.a. folgende Gründe für die Abweichung zu den Planzahlen: Das Unterrichtslektio-\nnendach wurde zu hoch budgetiert. Auch wurden weniger kommunale Dienstleistun-\ngen in Anspruch genommen als geplant, so etwa was die Leistungen der Gärtnerei für \ndie Pflege der Aussenräume der Schulstandorte betrifft. Die Auslagen für die Tages-\nstrukturen wurden zu hoch angesetzt.  \n \nMusikschule  \nEin wichtiger Klärungsprozess für den verlangten Abbau der Warteliste hat in unter-\nschiedlichen Gremien stattgefunden. Der Fächer möglicher Szenarien wurde sehr \nbreit aufgemacht. Letztendlich wurden fünf Varianten zur Reduktion der Warteliste \nentwickelt und vorab bereits auch in der zuständigen Sachkommission Bildung und \nFamilie diskutiert. Ein wirksames Massnahmenpaket ist mit Mehrkosten verbunden. \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 25\n\ndeshalb soll die bevorzugte Variante mit dem neuen Leistungsauftrag 2013ff umge-\nsetzt werden.    \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 46’000 \n(2,0%) geringfügig unterschritten. Dies hängt  einerseits mit etwas niedrigeren Sach-\nkosten und andererseits mit einer rückgängigen Anzahl von Anträgen auf Schulgeld-\nreduktionen zusammen. \n \nFamilie und Integration \nDas Produkt umfasst die Familienberatung, die Erwachsenenbildung sowie Integrati-\nonsmassnahmen von ausländischen Personen. Die bisherige Arbeit ist zielführend \nund wird grundsätzlich weitergeführt. \nNach einer intensiven Vorbereitungsphase durfte Riehen Mitte Juni 2011 das Unicef-\nQualitätslabel „Kinderfreundliche Gemeinde“ entgegennehmen. Die Verantwortliche \nvon Unicef Schweiz erklärte anlässlich der feierlichen Übergabe, dass Riehen den \nZertifizierungsprozess auf vorbildliche Weise durchlaufen und die Kinderanliegen in \nhohem Masse berücksichtigt habe. In den nächsten vier Jahren steht die Umsetzung \ndes verbindlichen Aktionsplans im Zentrum. \nIm Berichtsjahr wurden gemeinsam mit dem Verein „Miteinander vorwärts“ wiederum \n17 Deutsch- und Integrationskurse mit insgesamt 165 Teilnehmenden erfolgreich \ndurchgeführt. Wie vielfältig Riehens Bevölkerungsstruktur ist, zeigt sich in der Tatsa-\nche, dass 102 Nationen vertreten sind. \nErstmals wurde in Riehen eine 1-wöchige Kinderferienstadt realisiert. Gemäss Rück-\nmeldungen wurde das Angebot von Eltern, Grosseltern und Kindern sehr geschätzt. \nIm Vergleich zu anderen Standorten im Kanton Basel-Stadt war die Anzahl Besuche-\nrinnen und Besucher überdurchschnittlich hoch: 1'560 Erwachsene und 2'080 Kinder \nnahmen insgesamt an diesen Ferienaktivitäten in der Wettsteinanlage teil. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten wurden um CHF 63’000 \n(27,0%) unterschritten. Grund dafür sind geringere Kosten beim Unicef-Label-\nProzess, bei den Elternbildungsbroschüren sowie tiefere Kosten bei der Integration. \n \nTagesbetreuung \nMit dem Ausbau der Tagesschulen (Tagesstrukturen) ist die Nachfrage nach Tages-\nbetreuung in subventionierten Tagesheimen nicht mehr gestiegen. Eltern bzw. Erzie-\nhungsberechtigte können in der Regel von der Kontaktstelle Tagesbetreuung inner-\nhalb von 6 - 8 Wochen mit einem geeigneten Angebot bedient werden.  \nDer im Berichtsjahr erstellte Expertenbericht zur familien- und schulergänzenden \nTagesbetreuung in Riehen kommt zum Schluss, dass sich Angebot und Nachfrage in \nder Tagesbetreuung zurzeit grösstenteils in einem ausgewogenen Verhältnis befin-\nden. Ein quantitativer Ausbau des Angebots ist aus diesen Gründen vorläufig nicht \ngeplant, es sei denn, der Ausbaubedarf würde neu nachgewiesen. \nIm Rahmen des Projekts „Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergar-\nten“ wurden in Zusammenarbeit mit der Universität Basel die Eltern von 201 Kindern \nim Alter von drei Jahren mittels Fragebögen zum Sprachstand ihrer Kinder befragt. \nZuvor waren die Beteiligten anlässlich einer Elternveranstaltung in neun Sprachen \nüber das Projekt informiert worden. Die Auswertung ergab, dass 7 fremdsprachige \nKinder aufgrund ihres familiären Kontextes keine Möglichkeit hatten, mit der deut-\nschen Sprache verlässlich und regelmässig in Kontakt zu kommen. Ihnen wurde der \nBesuch eines Tagesheims oder einer Spielgruppe mit integrativer Sprachförderung  \nempfohlen. Die Sachkommission Bildung  und Familie, die Kinderärztinnen und Kin-\nderärzte, die kommunalen Sozialberatungsstellen sowie die Lehrpersonen wurden an \nInformationsveranstaltungen über das Projekt informiert. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten unterschreiten das Budget \num CHF 203'000 (9,1%): Einerseits wurden die Ausbaupläne bei den subventionierten \nTagesheimplätzen sistiert. Andererseits fielen die Kosten für das Projekt „Mit ausrei-\nchenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten“ niedriger aus als geplant. \n  \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes \nEine besondere Herausforderung besteht weiterhin in der Planung und Umsetzung \ndes zukunftsweisenden Projekts „Harmonisierung der Gemeindeschulen“. Das kom-\nplexe Projekt verursacht viele Veränderungen und Anpassungen. Ein wichtiger Bau-\nstein der Projektarbeiten war die Bedarfsanalyse für den Schulraum Bettingen und \nRiehen für die verlängerte Primarstufe (Kindergarten, Primarschule, Tagesschule), \nunter Einbezug der relevanten parallel laufenden Schulreformprojekte. Der für den \nSchulstandort Bettingen erforderliche Erweiterungsbau stellt ein Geschäft von beson-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n 26\n\nderer Wichtigkeit dar. Während das Erziehungsdepartement die Erforderlichkeit bejah-\nte, ziehen sich die kantonsinternen Abklärungen in die Länge. Mit der Verlängerung \nder Primarstufe um zwei Jahre zeichneten sich auch im Einzugsgebiet „Hinter Gärten“ \nSchulraumprobleme ab. Das Schulhaus ist zu klein. Sorgfältig werden Lösungsvarian-\nten entwickelt, die 2012 in den politischen Entscheidungsweg münden. \nIm Bereich der schulexternen Tagesbetreuung und der schulinternen Tagesstrukturen \nliegen mit der oben erwähnten externen Analyse die Grundlagen für die zukünftige \nAngebotsstrategie vor. Die Empfehlungen, welche aus der Analyse resultierten, wur-\nden mit den zuständigen Fachpersonen aus Gemeinde und Kanton diskutiert, bewer-\ntet und ergänzt. Die Ergebnisse werden im 2012 vorliegen. \nDie Nettokosten des Politikbereichs liegen um 2,492 Mio. Franken unter dem Budget. \nNebst den verschiedenen Unwägbarkeiten in der Kostenplanung dieser Produktgrup-\npe liegt der Grund auch im entsprechend niedrigeren Anteil an den Strukturkosten. Es \ndarf davon ausgegangen werden, dass somit der noch bis Ende 2012 laufende Glo-\nbalkredit ohne Nachtrag ausreicht.  \n \n \n \nBildung und Familie \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2012) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.10.09 92'902 ER\n\nSanierung Spielplätze 30.11.09 76 ER\n\nNachkredit Tagesschule  *2) 24.11.10 485 ER\n\n0,6 % Teuerung 01.01.11 388 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 64 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 12 93'915 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 12 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nKindergarten -11'166 0 0 -5'344 -5'822 -6'224 \n\nPrimarschule -35'690 0 -17'482 -17'595 -18'095 -19'810 \n\nMusikschule -4'468 -2'052 -2'139 -2'217 -2'251 -2'297 \n\nFamilie und Integration -345 0 0 -175 -170 -233 \n\nTagesbetreuung -3'925 0 0 -1'909 -2'016 -2'219 \n\nKindergärten und Tagesbetreuung 0 -6'338 -6'916 \n\nErwachsenenbildung+Familienf. 0 -103 -95 \n\nSoziale Dienste und Integration 0 -2'908 -3'101 \n\nEntwicklungszusammenarbeit 0 -580 -620 \n\nSozialhilfe 0 -7'268 -7'846 \n\nNettokosten (NK) Produkte -55'594 -19'249 -38'198 -27'240 -28'354 -30'783 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -378 -368 -260 -192 -186 -104 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -55'972 -19'617 -38'458 -27'432 -28'540 -30'887 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -3'200 -871 -828 -1'395 -1'805 -1'950 \n\nNettokosten des Politikbereichs -59'172 -20'488 -39'286 -28'827 -30'345 -32'837 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n*2) Bruttokredit, abzüglich Elternbeiträge\n\n*1)\n\n*1)\n\n*1)\n*1)\n\n*1)\n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 27\n\n5  Kultur, Freizeit und Sport \n \n \nKulturförderung \nDas Jahr 2011 bot eine Vielzahl attraktiver Veranstaltungen, die vom Kulturbüro orga-\nnisiert oder mitveranstaltet wurden. Besonders hervorzuheben ist das 10-jährige Jubi-\nläum der Singeisenhofkonzerte mit den Tänzerinnen und Tänzern der Steptanzschule \ntanzwerk, der Band des Gymnasiums Bäumlihof, der Musikschule Riehen und der \neigens für die Schlagzeug- und Marimbaschule Edith Habraken komponierten Sonate. \nDas gemeinsam mit der Fondation Beyeler organisierte Sommerfest im August fand \n2011 bei wunderbarem Wetter im Park des Berowerguts statt. Mit vier Bands der \njungen Schweizer Musikszene, mit vielen Kinderspiel- und Kunstaktionen und Füh-\nrungen durchs Museum bot das Fest von 10 bis 22 Uhr ein Programm für jeden Ge-\nschmack. Es kamen ca. 3’500 Besucherinnen und Besucher. Das Stimmenfestival war \nzum elften Mal in Riehen und auch die Jazzfreunde kamen auf ihre Kosten; der Jazz \nim Rosengarten lockte zahlreiche Zuhörer bei schönem Wetter in den Garten hinter \ndas Lüscherhaus. \nDas Figurentheaterfestival Basel spielte in einem verträumt-verspielten Zelt hinter \ndem Lüscherhaus Zirzensisches für Jung und Alt. Ein besonderes Highlight waren die \nGastauftritte der weltberühmten Tanzkompanie Batsheva aus Israel. Mit ihrer mehr-\nstündigen Performance faszinierten die Tänzerinnen und Tänzer die Museumsbesu-\ncherinnen und -besucher der Fondation Beyeler. \nMit dem Kulturpreis der Gemeinde Riehen 2010 wurde der herausragende junge Koch \nThierry Boillat, Juniorenweltmeister, im Mai 2011 im Kunst Raum Riehen geehrt. \nIm Berichtsjahr wurden 45 Vereine, Institutionen und Privatinitiativen mit Beiträgen in \nder Höhe von insgesamt CHF 176'000 unterstützt. Die Fondation Beyeler erhielt ge-\nmäss Vereinbarung einen Geldbeitrag von CHF 215'000. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Ein gemeinsam mit der Fondation Beyeler \ngeplantes Projekt wurde nicht realisiert. Der dafür vorgesehene Kredit wurde im Zuge \nder Sparmassnahmen nicht anderweitig eingesetzt. Das Budget für die Beiträge an \nkulturelle Projekte wurde nicht voll ausgeschöpft; einerseits gingen weniger Gesuche \nein, andererseits wurde mit diesen Beiträgen zurückhaltend verfahren. Das Budget \nwurde um CHF 110'000 (6,9%) unterschritten.   \n \nMuseum \nDie beiden Sonderausstellungen waren von unterschiedlichem Charakter: Die erste \n(Schweizer Ikonen der Spielzeugwelt) ermöglichte dem Publikum die Begegnung mit \nvier grossen Namen der Schweizer Spielzeuggeschichte, mit teilweise kostbaren \nExponaten in Vitrinen. Die zweite (Tempo, Tempo!) lud die Besucherinnen und Besu-\ncher ein, auf Rennbahnen für das Kinderzimmer um die Wette zu fahren. Zwei der fünf \nKabinettausstellungen bezogen sich auf Riehen, indem einerseits der ‚Stüblikurier’ \ndes Pflegeheims Humanitas zu Gedanken über „auswärts essen?“ anregte und ande-\nrerseits aus Anlass des 50. Geburtstags des Gemeindehauses Dokumente aus der \nDokumentationsstelle der Gemeinde präsentiert wurden.  \nAn öffentlichen Terminen aller Art war auch 2011 kein Mangel: 53 Mal boten die Ver-\nantwortliche für Bildung&Vermittlung sowie der Konservator unterschiedlichsten Besu-\nchergruppen Anlass zum Besuch des Museums, sei es für Kreativ-Workshops, Le-\nsungen, Sommerferienangebote oder Führungen durch die Dauer- und die Son-\nderausstellungen.  \nIm Laufe des Berichtsjahres wurde am Konzept für die Zukunft des Museums weiter-\ngearbeitet. In Zusammenarbeit mit einem externen Büro wurde ein Vorprojekt entwi-\nckelt, das wertvolle Informationen für die weitere Planung liefert.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde bei den Sachkosten um \nCHF 50'000 (4,3%) zu Lasten der Sonderausstellungen unterschritten.  \n \nBildende Kunst \nDas Ausstellungsjahr 2011 war mit seinen sechs Ausstellungen im Kunst Raum Rie-\nhen ein reiches und vielfältiges Jahr. Eröffnet wurde es mit „Caramel“, einer Doppel-\nausstellung der Riehenerin Ildiko Csapo und des Baslers Tarek Abu Hageb. Die fol-\ngende Ausstellung „Nico Unique“ mit neun Künstlerinnen und Künstlern aus der Regi-\non untersuchte, wie die einzelnen Positionen einer Gruppenausstellung ein gemein-\nsamer künstlerischer Ausdruck verbindet und welcher Mehrwert durch diese Verbin-\ndung entsteht. In „Really what is not. And that is“ reagierten die jungen Künstlerinnen \nKarin Hueber und Emilie Ding explizit auf die Innenarchitektur des Kunst Raums. Mit \nBeton, Holz, Stahl, Teppich und Sound machten sie die Räume neu erlebbar. Ausser-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 28\n\nhalb des Jahresprogramms wurde in engem Kontakt zum Architekturbüro des renom-\nmierten japanischen Architekten Shigeru Ban die Sommerausstellung über seine \n„Disaster Relief Projects“ realisiert. Die Aktualität der dokumentierten Hilfsprojekte \nvermochte nach der Katastrophe von Fukushima viele Besucherinnen und Besucher \nzu interessieren und zu berühren. Die Riehenerin Annetta Grisard bestritt die grosse \nEinzelausstellung im Herbst. Sie widmete sie unter dem Titel „FireSites“ der facetten-\nreichen Thematik des Feuers, in vielfältigen Bildfindungen und Gestaltungen. Die \n„Regionale“ rundete mit 28 Künstlerpositionen aus Deutschland, Frankreich und der \nSchweiz mit einem gelungenen Blick auf das zeitgenössische Kunstschaffen das \nAusstellungsjahr ab.  \nDer Kunst Raum Riehen konnte 2011 9'657 Eintritte verzeichnen. \nDie Depoträume für die Unterbringung der Kunstsammlung der Gemeinde wurden \nerweitert und mit neuen Lagerelementen ausgestattet. Die Räumlichkeiten im Keller \ndes Gemeindehauses boten eine praktische und kostengünstige Lösung.  \nAlle Künstlerateliers waren im Berichtsjahr vermietet. Folgende Künstlerinnen und \nKünstler belegen ein Atelier: Sabine Hertig, Rahel Knöll & Matthias Aeberli, Eva \nSchick und Dorothee Rothbrust. Im Austauschatelier iaab (Internationales Austausch- \nund Atelierprogramm Region Basel) war in der ersten Jahreshälfte Erica Magrey aus \nNew York zu Gast. Mitte bis Ende Jahr gastierte Kate McMillan aus Fremantle, Aust-\nralien, im Atelier. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 18'000 (3,3%) \nunterschritten, indem das Projekt für eine Spielskulptur nicht realisiert wurde.   \n \nBibliothek \nAnfang Jahr wurde die neue Homepage der Bibliothek aufgeschaltet: unter \nwww.gemeindebibliothekriehen.ch sind der Online-Katalog abrufbar sowie andere \nInformationen über Veranstaltungen zu finden. Die Mitglieder können ihr Konto an-\nschauen und ihre Medien verlängern und reservieren lassen.  \nDie Bibliothek Dorf erweiterte ihre regulären Öffnungszeiten, indem sie jeden Nachmit-\ntag um 14.30 Uhr ihre Tore aufmacht. Neu ist sie auch in allen Schulferien am Diens-\ntag- und Mittwochnachmittag geöffnet. Diese neuen Dienstleistungen wurden schnell \nvon der Kundschaft wahrgenommen. Die Anzahl Besuche ist leicht gestiegen (39'854 \ngegenüber 39'479 im 2010).  \nIm Rahmen der Sanierung des Hebelschulhauses wird eine neue und auf dem neus-\nten Stand stehende Schulbibliothek eingerichtet. Anstelle eines bislang in der Zent-\nrumsüberbauung Niederholz favorisierten neuen Standorts für die Gemeindebibliothek \nwird aus Gründen der Synergie eine Zusammenlegung der beiden Bibliotheken im \nHebelschulhaus bevorzugt. Dieses Projekt steht auch im Zeichen der Zusammenar-\nbeit mit den Schulen von Bettingen und Riehen, die im Leistungsauftrag vorgesehen \nist. \nNach einer Testphase werden seit Ende Jahr in beiden Bibliotheken neu auch Games \n(Wii-Spiele und Nintendo-DS) angeboten und gegen eine Gebühr von CHF 3.- ausge-\nliehen.  \nDie Jahresmitgliedschaft für Erwachsene wurde erhöht (neu CHF 35, bis jetzt CHF \n30). Im Herbst erhielten wieder alle Kinder der 1. Primarschulklassen eine Gratismit-\ngliedschaft für die Bibliothek. \nIm Berichtsjahr waren 3’650 Personen in der Bibliothek eingetragene Benützerinnen \nund Benützer. Es wurden rund 146'000 mal Medien ausgeliehen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um knapp CHF 40'000 \nunterschritten (5,4%). \n \nFreizeit- und Sportförderung \nIm Bereich der Freizeitförderung fanden 2011 - ergänzend zur üblichen Unterstützung \nvon Organisationen wie Pfadi, Frauenverein oder Ludothek - einige nennenswerte \nEntwicklungen statt: So wurde mit dem Verein Offene Tür als Trägerin des für Riehen \nDorf wichtigen Jugendtreffs Go-In eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen und die \nUnterstützung wurde erhöht. Zudem gastierte 2011 erstmals die Kinderferienstadt der \nRobi-Spiel-Aktionen in der Wettsteinanlage und wurde zu einem grossen Erfolg. Im \nBereich der Sportförderung wurde die wertvolle Arbeit der Vereine mit finanziellen \nBeiträgen und Dienstleistungen unterstützt.  \nDas Bewegungsangebot der Vereine wurde punktuell mit niederschwelligen Angebo-\nten ergänzt wie zum Beispiel den «Aktiv! im Sommer»-Kursen. \nDer Sportpreis der Gemeinde Riehen wurde an die national und international sehr \nerfolgreiche Radsportlerin Katrin Leumann vergeben. \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n 29\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 55'000 \n(5,5%) unterschritten, was in erster Linie darauf zurückzuführen ist, dass keine aus-\nserordentlichen Projekte zur Unterstützung eingereicht wurden und eigene Projekte \ngünstiger als budgetiert realisiert werden konnten. \n \nFreizeitangebote \nDas Freizeitzentrum Landauer blickt auf ein weiteres, erfolgreiches Betriebsjahr zu-\nrück. Mit seinem breit angelegten Angebot konnte es auch 2011 zahlreiche Nutzerin-\nnen und Nutzer rund um das Jahr erreichen. Im Berichtsjahr wurde das Tagesferien-\nangebot auf neun Ferienwochen erhöht, die alle fast vollständig ausgebucht waren. \nAuch die Rückmeldungen der Teilnehmenden waren sehr positiv (99% der Beurtei-\nlungen mit gut bis sehr gut). Auf dem Aussengelände des Freizeitzentrums wurden \nzudem letzte Sicherheitsanpassungen an den bestehenden Spielgeräten vorgenom-\nmen. Der personelle Wechsel in der Leitung des Freizeitzentrums im August 2011 \nverlief nahtlos. \nBemerkenswert ist die im Sommer 2011 realisierte Zwischennutzung des zur späteren \nBebauung vorgesehenen Rüchligareals im Niederholz: Dank freiwilligem Engagement \nvon Jugendlichen und Erwachsenen entstand dort ein Parcours für Biker. Am gleichen \nOrt installierte die Mobile Jugendarbeit auf Wunsch und in Zusammenarbeit mit Ju-\ngendlichen einen gut genutzten Unterstand mit Sitzgelegenheit. Ein leer stehendes \nHaus konnte für Graffitis zur Verfügung gestellt werden. Erfreulicherweise blickt die \nMobile Jugendarbeit auf ein Jahr ohne grössere Konflikte im öffentlichen Raum zu-\nrück. \nDie Sanierung und Steigerung der Attraktivität der Spielplätze schritt auch 2011 voran, \nwobei das Schwergewicht auf den Kindergartenspielplätzen lag. Von den öffentlichen \nSpielplätzen konnte die Anlage Hinter der Mühle sowie die Spielplätze im Freizeitzent-\nrum Landauer und auf der Sportanlage Grendelmatte umgestaltet bzw. neu angelegt \nund den Kindern wieder zum Spielen übergeben werden. Die Bauarbeiten auf den \nSpielplätzen Habermatten und Grenzacherweg dauerten über das Jahresende \n2011/12 an. Im Berichtsjahr erfolgte zudem die Planung für die Neuerstellung bzw. \nSanierung der Spielplätze Wettsteinanlage und Bettingertal, die 2012 ausgeführt wer-\nden. Die neu angelegten Spielplätze kommen bei der Bevölkerung, die teilweise auch \nin den Planungsprozess einbezogen war, gut an. \nZu einem erfolgreichen Abschluss kamen die Arbeiten zur Erlangung des Unicef-\nLabels «Kinderfreundliche Gemeinde». In den nächsten vier Jahren steht die Umset-\nzung des verbindlichen Aktionsplans im Zentrum. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget 2011 wurde um CHF 252'000 \n(11,4%) unterschritten. Dies ist hauptsächlich auf (im 2011) noch nicht realisierte, aber \nvoraussichtlich 2012 anfallende Arbeiten von über CHF 100'000 sowie auf Einsparun-\ngen von rund CHF 100’000 - insbesondere durch die zurückgestellte Besetzung einer \nStelle im Freizeitzentrum Landauer - zurückzuführen. \n \nSportanlagen und Schwimmbad \nIm Jahr 2011 wurde die Sportanlage Grendelmatte von den Vereinen während 286 \nTagen (239 Wochentage, 21 Samstage, 26 Sonntage) genutzt; ein Höhepunkt war die \nViertelfinalpartie des FC Amicitia Riehen im Schweizer Cup gegen den FC Aarau. \nAusserhalb des Vereinsbetriebs standen der Kunstrasen, der Hartplatz, das Beachvol-\nleyballfeld und die Rundbahn den Individualsportlern ganzjährig zur Verfügung. Im \nFrühjahr wurde die Renaturierung des entlang des Kunstrasens laufenden Bachs \nabgeschlossen, so dass das Feld wieder in seiner vollen Grösse dem Sportbetrieb zur \nVerfügung gestellt werden konnte. Ebenfalls im Berichtsjahr fertig gestellt werden \nkonnte der neue Kinderspielplatz neben dem Beach-Volleyballfeld. Eine durch das \nStatistische Amt Basel-Stadt durchgeführte Benutzerumfrage ergab das erfreuliche \nResultat von über 90% Zufriedenheit unter den Benutzerinnen und Benutzern der \nGrendelmatte. \nDie Sporthalle Niederholz war wie gewohnt zu fast 100% ausgelastet. Eine neue drei-\njährige Leistungsvereinbarung mit dem Kanton konnte abgeschlossen werden. \nDie Arbeiten für das Naturbad am Schlipf kamen 2011 einen entscheidenden Schritt \nvoran, bewilligte der Einwohnerrat doch im März den Baukredit. In der Folge wurde \ndas Baugesuch eingereicht und die Ausschreibungsplanung wurde an die Hand ge-\nnommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget 2011 wurde um CHF 118'000 \n(7,4%) unterschritten, was hauptsächlich auf eine erfreuliche Entwicklung des Be-\ntriebskostenanteils bei der Sporthalle Niederholz sowie Einsparungen auf der Sportan-\nlage Grendelmatte zurückzuführen ist. \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n 30\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDas Geschäftsjahr stand unter dem Einfluss der vom Einwohnerrat beschlossenen \nKürzung des Globalkredits der gesamten Produktgruppe um 1,5%, was über die ge-\nsamte Laufdauer des Leistungsauftrags einem Betrag von gut CHF 400'000 entspricht \n(ohne Anteil Strukturkostenumlagen). In allen Produkten wurden Massnahmen ergrif-\nfen, um diese Vorgabe zu erreichen. Soweit es in der Zuständigkeit der Produktver-\nantwortlichen liegt, ist davon auszugehen, dass dieses Ziel erreicht wird. Die Einspa-\nrungen wurden dabei in erster Linie über reduzierte Sachkosten erwirkt.  \nIm Berichtsjahr wurden die budgetierten Nettokosten des Politikbereichs um CHF \n663'000 unterschritten. Bei einem Anteil von über CHF 100'000 handelt sich allerdings \nnicht um Einsparungen, sondern um verschobene Ausgaben im Bereich Freizeit und \nSport, die mittels vom Gemeinderat genehmigter Leistungsvereinbarung ins Jahr 2012 \nübertragen wurden. \n \n \n \nKultur, Freizeit und Sport \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2011 bis 2013) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 24.11.10 28'742 ER\n\nZwi'nutzung Rüchligweg 29.06.10 10 GR\n\nFolgekosten Sanier. Spielplätze 25.11.09 ER\n\nBeitragserhöhung Fondation 24.11.11 170 ER\n\nSanier. Beleuchtung Grendelm 24.11.11 72 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 12 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2011/ 13 29'006 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n11 bis 13 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nKulturförderung -1'480 -1'563 -1'463 -1'506 -1'480 -1'590 \n\nMuseum -1'117 -1'208 -1'076 -1'110 -1'117 -1'167 \n\nBildende Kunst -524 -390 -412 -458 -524 -542 \n\nBibliothek -700 -619 -631 -700 -700 -740 \n\nFreizeit- und Sportförderung -944 -882 -884 -901 -944 -999 \n\nFreizeitangebote -1'958 -1'735 -1'802 -1'976 -1'958 -2'210 \n\nSportanlagen und Schwimmbad -1'478 0 0 -1'506 -1'478 -1'596 \n\nSchwimmbad 0 -86 -88 \n\nSportanlagen 0 -1'389 -1'320 \n\nNettokosten (NK) Produkte -8'201 -7'872 -7'676 -8'157 -8'201 -8'844 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -253 -177 -218 -229 -253 -207 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -8'454 -8'049 -7'894 -8'386 -8'454 -9'051 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -694 -1'341 -1'290 -588 -694 -760 \n\nNettokosten des Politikbereichs -9'148 -9'390 -9'184 -8'974 -9'148 -9'811 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n*2) Die vom ER bewilligten Folgekosten können erst nach Abschluss der Bauarbeiten errechnet werden.\n\n*2)\n\n*1)\n\n*1)\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 31\n\n6  Mobilität und Versorgung \n \n \nVerkehrsnetz \nIm Berichtsjahr wurden die durch den Bau der Verbindungsleitung zu den Zentralen \ndes Wärmeverbunds betroffenen Strassen erneuert. Es sind dies die Bahnhofstrasse, \nBurgstrasse, Essigstrasse, Kilchgrundstrasse, Gstaltenrainweg, Im Niederholzboden, \nund die Fürfelderstrasse. in der Kilchgrundstrasse (Abschnitt Essigstrasse bis Kilch-\ngrundbrücke), Im Esterli, in der Paradiesstrasse, in der Rebenstrasse und im Pfaffen-\nlohweg wurden im Zuge der Erweiterung des Wärmeverbundnetzes die jeweils betrof-\nfenen Strassenabschnitte erneuert. Der bauliche Zustand der Strassen wurde bei der \nPlanung zur Erweiterung des Wärmeverbundnetzes mitberücksichtigt. Im Keltenweg \nund In den Neumatten ziehen sich die Arbeiten bis ins Jahr 2012 hinein. Die Deckbe-\nlagsarbeiten in den betroffenen Strassen sollen im Herbst 2012 ausgeführt werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Neubewertung des Verkehrsnetzes hat \nzu deutlich höheren Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen geführt. Zudem \nwurden die generellen Einnahmen „Konzessionsgebühren des Kantons Basel-Stadt“ \nfür Allmendbenutzung - anders als noch im Budget - dem Neutralen gutgeschrieben. \nHingegen wurden bei der Instandhaltung des Verkehrsnetzes, der Reinigung, dem \nWinterdienst sowie bei der Allmendmöblierung die budgetierten Kosten unterschritten. \nUnter dem Strich liegen die Nettokosten um CHF 859'000 (11,4%) über den Planwer-\nten. \n \nMobilität \nDie Planung und Projektierung der anstehenden, grösseren kantonalen Strassenbau-\nprojekte wurden im 2011 weitergeführt: Die Projektierung der Gesamterneuerung der \nBaselstrasse ist weit fortgeschritten. Die zuständige Fachstelle des Kantons orientierte \ndie betroffene Öffentlichkeit in Abstimmung mit der Gemeinde über die Baustelle (2-\nwöchige Totalsperrung in den Sommerferien 2012). Das Vorprojekt Lörracherstrasse \nwurde in einer Arbeitgruppe mit Beteiligung der Gemeinde Riehen weiterentwickelt; \nder Baubeginn ist für 2014 vorgesehen. Dem Ratschlag für die grundwassertechni-\nsche Sanierung des Tramtrasses vom Eglisee bis zur Bettingerstrasse mit gleichzeiti-\nger Erneuerung der Aeusseren Baselstrasse stimmten alle Instanzen zu. Der Baube-\nginn einer ersten Etappe ist mit der Inbetriebnahme der Zollfreienstrasse vorgesehen \n(2013). \nIm Zusammenhang mit einem im Berichtsjahr erteilten Studienauftrag für einen fuss-\ngängerfreundlichen Dorfkern wurde aufgrund zweier Anzüge auch eine Studie zur \nUntersuchung der Lage eines künftigen unterirdischen Parkings in Riehen Dorf in \nAuftrag gegeben (siehe dazu auch Produktgruppe 7, Siedlung und Landschaft). Das \nResultat zeigt klar auf, dass die Lage im Bereich des Gemeindeparkplatzes / Wett-\nsteinstrasse weiterverfolgt werden soll. 2012 wird ein entsprechendes Vorprojekt \nerarbeitet. \nDer Bund will den Langsamverkehr in den Agglomerationen fördern. In diesem Zu-\nsammenhang wurden auch in Riehen im Frühling in allen Quartieren Schwachstellen-\nanalysen durchgeführt. Die aufgezeigten Schwachstellen werden sukzessive, u.a. \nauch mit laufenden Projekten beseitigt. Wie jedes Jahr wurde auch im 2011 der Velo-\nverkehr durch eine Kommunikationskampagne gefördert. \nDie hervorragende Erschliessung Riehens mit dem öffentlichen Verkehr erfuhr im \n2011 keine Veränderungen. Die Fahrgastzahlen von S-Bahn, Tram, Bussen und Ruf-\ntaxis verharren auf hohem Niveau. \n  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts übersteigen \ndie Planwerte um CHF 81'000 (2,3%). Aufgrund der zahlreichen Strassenumbauten \nmussten mehr signalisations- und markierungstechnische Anpassungen vorgenom-\nmen werden als erwartet. \n \nEnergie \nAuch im 2011 war das wichtigste Riehener Energieprojekt der Ausbau des Wärme-\nverbunds durch die „Wärmeverbund Riehen AG“. Neben den Netzerweiterungsbauten \nin den Quartieren Niederholz und Pfaffenloh wurde auch die Wärmezentrale im Werk-\nhof mit zwei neuen und grösseren Blockheizkraftwerken ausgerüstet.  \nAls zweites grösseres Projekt konnte Ende 2011 die neue Photovoltaikanlage auf dem \nsanierten Dach des Werkhof-Betriebsgebäudes den Betrieb aufnehmen. Die Anlage \nwurde durch eine Schenkung eines Riehener Einwohners grosszügig mitfinanziert.   \nRegelmässig wurde die Bevölkerung mit der Energieseite in der Riehener Zeitung auf \ndas Energiesparen, die Energieeffizienz und die Möglichkeiten der Produktion regene-\n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n\n\n 32\n\nrativer Energie hingewiesen. Eine wichtige kantonsweite Neuerung im Energiebereich \nwar im Herbst 2011 auch die Aufschaltung des Solarkatasters im Internet. \n     \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettokosten wurden um \n181’000 (15,6%) unterschritten, weil die kalkulatorischen Zinsen zu hoch budgetiert \nwaren. Zudem sind die Sachkosten bei den Energieprojekten tiefer ausgefallen. \n \nKommunikationsnetz \nNach der Prüfung verschiedener Geschäftsmodelle hat der Gemeinderat beschlossen, \ndas K-Netz in einem offenen Verfahren zum Verkauf auszuschreiben. Zusammen mit \neinem unabhängigen externen Berater wurde das Verfahren durchgeführt. Vier Anbie-\nter von Telekommunikationsdiensten reichten ein Angebot ein. Nach Auswertung der \nOfferten kam der Gemeinderat zu Schluss, dem Einwohnerrat den Verkauf des Kom-\nmunikationsnetzes an upc-cablecom zu beantragen. An der Einwohnerratssitzung \nvom November 2011 war die Vorlage zusammen mit dem Kaufvertrag ein erstes Mal \ntraktandiert. Mit dem Wunsch nach zusätzlichen Informationen wurde das Geschäft \nvom Einwohnerrat verschoben. Im Dezember 2011 erfolgte eine Informationsveran-\nstaltung mit anschliessendem Hearing für den gesamten Einwohnerrat. Ende des \nBerichtsjahres stand der Beschluss des Einwohnerrats noch aus. \nTechnisch läuft das Netz nach wie vor stabil. Im Berichtsjahr wurden vom Störungs- \nund Pikettdienst insgesamt 502 Störungsmeldungen bearbeitet. Mehr als die Hälfte \ndavon betrafen Störungen im Bereich der Internetdienste. \nDie Zahl der K-Netz-Abonnentinnen und -Abonnenten ist weiterhin rückläufig. Im Be-\nrichtsjahr wurden insgesamt 169 Anschlüsse gekündigt und plombiert. Demgegenüber \nist bei den Zusatzdiensten für Internet, Telefonie und digital.tv wiederum eine Zunah-\nme der Kunden zu verzeichnen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Aufwendungen für das Produkt wurden \ngegenüber dem Budget um 8,1% unterschritten: Da bereits abgeschriebene Anlage-\nteile noch funktionsfähig sind und nicht ersetzt werden mussten, fielen die Abschrei-\nbungen deutlich geringer aus als budgetiert. Auch der Ertrag war trotz zunehmendem \nVerlust von Abonnentinnen und Abonnenten - auch dank erneut leicht höheren Vergü-\ntungen für Internet, Kabeltelefonie und digital-tv durch upc-cablecom - um 4,2% höher \nals budgetiert. Aus den beiden Effekten resultierte ein markant höherer Nettoüber-\nschuss: Das sehr vorsichtig gehaltenen Budget wurde um CHF 238'000 (224,5%) \nübertroffen. Der Nettoerlös des Produkts betrug CHF 344'000 (Vorjahr: CHF 318'000).  \n  \n\nWasser \nIn Koordination mit den Strassen- und Werkleitungsarbeiten des Wärmverbunds wur-\nden auch die Kanalisationen und die Strassenentwässerungen in der Bahnhofstrasse \nund Burgstrasse saniert. Die Kanalisation wie auch die Strassenentwässerung wies \ndiverse Risse, Wurzeleinwüchse und mechanischen Verschleiss auf. Zur Anwendung \ngelangte die sog. Inlinersanierung: Die auf diese Weise sanierte Leitung ist eine dau-\nerhafte Renovation des Altrohrs mit einer Lebensdauer von ca. 30 Jahren. Damit eine \nsaubere Einbindung der Seitenanschlüsse in den öffentlichen Kanal vorgenommen \nwerden konnte, mussten auch die privaten Hausanschlussleitungen bis zu einem \nKontrollschacht auf der Privatparzelle saniert werden. In der Burgstrasse wurden \nzudem Sanierungsmassnahmen bei den Vereinigungsschächten vorgenommen. Die \nalten Schiebereinrichtungen wurden ausgewechselt und die Rinnenausbildungen \nangepasst, damit eine bessere Verteilung und Umleitung des Abwassers in Nebenka-\nnäle vorgenommen werden kann. \nIm 2011 kam es lediglich ein einziges Mal zu einem Rückstauschaden. Der Schaden \nereignete sich während der Kanalsanierung in der Burgstrasse: Zum gleichen Zeit-\npunkt als der Inlinereinbau vorgenommen wurde, zog ein Gewitter über Riehen hin-\nweg. Die Wasserhaltung im Baustellenbereich konnte die kurzfristig anfallende Ab-\nwassermenge nicht aufnehmen und es kam zum Rückstau in eine Einstellhalle. Die \nentstandene Verschmutzung und der damit verbundene Schaden waren geringfügig; \ndie Kanalsanierungsfirma kam dafür auf. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettokosten wurden um \nCHF 127'000 (4,2%) überschritten. Wegen der Neubewertung des Kanalisationsnet-\nzes sind die kalkulatorischen Zinsen höher als budgetiert. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 33\n\nAbfallbewirtschaftung \nDie Abfallstatistik zeigt im Wesentlichen ein gleiches Bild wie im Vorjahr. Die gesetz-\nten Ziele konnten dank der Umsetzung des neuen Abfallbewirtschaftungskonzepts \nerreicht werden. Die Kehricht- und Sperrgutmenge ging in den letzten Jahren von 186 \n(im Jahr 2007) auf 148 kg pro Kopf und Jahr zurück. Grossen Anteil daran hat die \nGrüngutabfuhr, bei welcher auch Küchenabfälle mitgegeben werden können. Mit der \nkostenlosen Grüngutabfuhr wurden im Jahr 2011 pro Person rund 120 Kilo vergärba-\nres Material gesammelt. Zusammen mit den Wertstoffen Glas, Papier, Karton und \nMetall wird ein Recyclinganteil von 62 Prozent erreicht. Riehen liegt damit im Ver-\ngleich zu übrigen Schweiz (50 Prozent) deutlich über dem Durchschnitt. \nBeim Bund laufen zurzeit mehrere Studien rund um das Produkt Kunststoff bzw. \n„Plastik“. Es wäre verfrüht, jetzt schon Sammlungen durchzuführen, da die Sekun-\ndärmärkte die Produkte gar noch nicht umsetzen können. Die in den Haushalten ver-\nwendeten Kunststoff-Produkte bestehen meist aus einer Mischung verschiedenster \nKunststoffarten und enthalten oft chemische Zusätze. Ein Recycling der Kunststoffe ist \ndaher schwierig, da die einzelnen Fraktionen für die Verwertung wieder getrennt wer-\nden müssten. Der Aufwand steht dabei in keinem Verhältnis zum ökologischen Nut-\nzen. Wie sämtliche Agglomerationsgemeinden rund um Basel sieht derzeit auch Rie-\nhen von einer Separatsammlung von Kunststoffen aus Haushalten ab. Eine Ausnah-\nme stellen hierbei Getränkeflaschen aus PET und PE dar, welche z. B. bei den gros-\nsen Lebensmittelfachhändlern zurückgegeben werden können. Deren Zusammenset-\nzung ist genau definiert, eine Verwertung ist daher möglich. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoproduktkosten sind um CHF \n466'000 (36,3%) deutlich tiefer als geplant. Mehreinnahmen beim Altpapier und aus \ndem Verkauf von Kehrichtvignetten haben hauptsächlich zur Veränderung beigetra-\ngen. Erstaunlich ist die Tatsache, dass zwar mehr Kehrichtvignetten als im Jahr 2010 \nverkauft worden sind, die Kehrichtmenge aber nur um 0,1% zugenommen hat. Gerin-\ngere Ausgaben bei den Gehältern und Sachkosten haben ebenfalls zur Veränderung \nbeigetragen. \n\n \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie Nettokosten des Politikbereichs wurden nur verhältnismässig geringfügig um CHF \n125'000 überschritten, obwohl die Neubewertung des Verkehrsnetzes und der Kanali-\nsation jährlich zu höheren Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen in der Höhe \nvon insgesamt 1,6 Mio. Franken führt. Diese buchhalterischen Mehrkosten konnten \ndurch Minderkosten bzw. Mehreinnahmen fast aufgefangen werden.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 34\n\n \nMobilität und Versorgung \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.10.09 74'393 ER\n\nK-Netz, Optischer Sender 24.08.10 87 GR\n\n0,6 % Teuerung 01.01.11 333 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 47 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 74'860 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz *1) 0 -7'638 -8'046 \n\nÖffentlicher Verkehr *1) 0 -2'900 -2'861 \n\nIndividualverkehr *1) 0 -573 -651 \n\nAllmendbewirtschaftung *1) 0 44 48 \n\nVerkehrsnetz -17'499 0 0 -9'078 -8'421 -7'562 \n\nMobilität -7'114 0 0 -3'450 -3'664 -3'583 \n\nEnergie -2'174 -924 -395 -1'196 -978 -1'159 \n\nKommunikationsnetz 662 254 254 318 344 106 \n\nWasser -6'323 -5'031 -3'167 -3'175 -3'148 -3'021 \n\nAbfallbewirtschaftung -1'692 -1'349 -1'068 -875 -817 -1'283 \n\nNettokosten (NK) Produkte -34'140 -18'117 -15'886 -17'456 -16'684 -16'502 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -499 -279 -287 -246 -253 -315 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -34'639 -18'396 -16'173 -17'702 -16'937 -16'817 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -2'688 -1'555 -1'522 -1'299 -1'389 -1'384 \n\nNettokosten des Politikbereichs -37'327 -19'951 -17'695 -19'001 -18'326 -18'201 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)  \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 35\n\n7  Siedlung und Landschaft \n \n \n\nSiedlungsentwicklung  \nIm 2011 konnten wichtige Quartierentwicklungsinstrumente, die Zonenplanrevision \nund verschiedene Arealentwicklungen vorangetrieben werden:  \nDie Quartierentwicklungspläne Dorfzentrum und Lörracherstrasse wurden vom Regie-\nrungsrat genehmigt und die Planungsverfahren mit mehreren Mitwirkungsverfahren \nabgeschlossen. Für das Niederholzquartier wurde ein erstes Mitwirkungsverfahren für \nden Quartierentwicklungsplan durchgeführt.  \nDie komplexen und vielschichtigen Themen der Zonenplanrevision wurden unter Ein-\nbezug der einwohnerrätlichen Sachkommission als Begleitgremium konkretisiert und \nintensiv diskutiert. Für das Moostal wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats für \ndie zukünftige Bauzonenabgrenzung vom Einwohnerrat gutgeheissen, was zum \nRückzug der Moostal-Initiative führte. Für die Volksinitiative zur Sicherung der Famili-\nengartenareale wurde mit den Initianten ein Kompromiss erarbeitet und als Gegenvor-\nschlag vom Einwohnerrat gutgeheissen. Die Initiative wurde nach dem Beschluss \nebenfalls zurückgezogen, gegen den Beschluss wurde aber aus Gewerbekreisen das \nReferendum ergriffen.   \nDie Zonenänderung und der Bebauungsplan für die Arealentwicklung Zentrumsbe-\nbauung bei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz wurde nach der öffentlichen Planaufla-\nge dem Einwohnerrat vorgelegt und von diesem mit kleinen Änderungen beschlossen. \nEnde Jahr wurden die Pläne zur Genehmigung beim Kanton eingereicht. \nFür den Ausbau des Alters- und Pflegeheims Dominikushaus wurde der Bebauungs-\nplan öffentlich aufgelegt. Dagegen wurde eine Sammeleinsprache eingereicht.  \nFür den Neubau des Alters- und Pflegeheims Humanitas sowie von rund 100 Woh-\nnungen auf dem Rüchligareal im Niederholzquartier wurde ein Studienauftrag durch-\ngeführt. Für die Umsetzung des Gewinnerprojekts von Bachelard Wagner Architekten \nwurde eine Zonenänderung und ein Bebauungsplan erarbeitet und ins Planungsver-\nfahren verabschiedet. \nFür ein fussgängerfreundliches und attraktives Dorfzentrum wurde ein Studienauftrag \nmit 3 Planungsbüros eingeleitet. Die Arbeiten liegen im Jahr 2012 vor. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettokosten des Produkts \nwurden um CHF 114'000 (15,8%) unterschritten, weil der Studienauftrag für das Dorf-\nzentrum nicht im Jahr 2011 abgeschlossen werden konnte. \n \nGrünanlagen und Friedhof  \nDie schönen, gut gestalteten Grünanlagen wurden auch im Berichtsjahr werterhaltend \ngepflegt. Gepflegte Grünanlagen sind für die Bevölkerung gemäss Umfragen ein wich-\ntiger Faktor für die Bewertung der Wohnqualität. Mit dem zunehmenden Benutzer-\ndruck und den gestiegenen Erwartungen seitens der Benutzerinnen und Benutzer sind \ndie Anforderungen an die Pflege weiter gestiegen. So müssen beispielsweise beim \nRasen mähen vermehrt vorgängig herumliegende Abfälle (Glasflaschen, Büchsen \nusw.) entfernt oder zerschnittene Rabattenabsperrungen repariert werden.  \nDer Buchsbaumzünsler war auch das vergangene Jahr ein Thema. Dank rechtzeitiger \nBekämpfung mit den richtigen Mitteln wurde bereits die erste Generation wirkungsvoll \nreduziert, so dass die nachfolgenden Generationen deutlich geringere Schäden an-\nrichteten als befürchtet. \nAuf dem Gottesacker konnte mit dem Einbau einer zusätzlichen Manualkoppel in die \nOrgel der Kapelle die Klangqualität verbessert werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettokosten wurden um \nCHF 83'000 (2,4%) geringfügig unterschritten. \n \nUmwelt- und Naturschutz  \nIm Bereich Umwelt wurde ein externes Büro mit dem Aufzeigen von Lösungsmöglich-\nkeiten zur Gesamtentwässerung im Moostal beauftragt. Der belastete Standort beim \nKugelfang im Moostal wurde in enger Absprache mit den zuständigen Behörden des \nKantons saniert.  \nSchwerpunkte im Naturschutz waren die Neuorganisation der Pflege der Naturschutz-\nobjekte mit der Gemeindegärtnerei sowie die Überarbeitung der Pflegepläne der wich-\ntigsten Naturobjekte. An verschiedenen Orten wurden grössere Pflege- und Aufwer-\ntungsmassnahmen durchgeführt: An den Gewässern erfolgten mit dem Entschlam-\nmen des Wenkenpark- und Nollenbrunnenweihers zwei grössere Eingriffe, die in ge-\nwissen Abständen anfallen. Der Nollenbrunnenweiher ist Lebensraum der seltenen \nGeburtshelferkröte. In den Ruderalflächen in den Habermatten und an der Weilstrasse \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n 36\n\nwurden umfangreiche Heckenpflanzungen ausgeführt. Im Landschaftspark Wiese \nwurde gemeinsam mit dem Kanton die Umsetzung des Erholungsnutzungs- und Auf-\nwertungskonzepts Natur vorangetrieben. Im Weiteren wurden im vergangen Jahr die \nNaturobjekte verstärkt nach den vorhandenen Pflegeplänen und Unterhaltszielen \nbewirtschaftet. Insbesondere der starke Einwuchs von Brombeeren und Neophyten \nerfordert oft eine intensive Pflege in den ersten Jahren, um die anvisierten Ziele zu \nerreichen \nDie Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes wurden in die Zonenplanrevision \neingebracht.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 68'000 (12,4%) \nüberschritten. Nebst dem Mehraufwand für die genannten Arbeiten fielen die Beiträge \ndes Kantons geringer aus als erwartet. Grund dafür ist das neu erstellte Naturinventar \ndes Kantons, welches in diesem Jahr erstmals als Berechnungsgrundlage für die \nSubventionen diente. \n \nLandwirtschaft  \nDurch das Ressourcenprojekt Bodenfruchtbarkeit konnte zusammen mit den Bewirt-\nschaftern und mit technischen Massnahmen Bodenabschwämmungen und Erosionen \nangegangen werden.  \nBeim ökologischen Ausgleich wurde schwerpunktmässig die Erhaltung und Verbesse-\nrung des Hochstammobstbaumbestands verfolgt. Im Berichtsjahr konnte in der Moste-\nrei das Obst mit der neuen Maschine gepresst werden. Für die zukünftige Bewirt-\nschaftung des Gemeinderebbergs wurde der Betrieb analysiert und es wurden ver-\nschiedene Varianten einer Nachfolge der Bewirtschaftung des Rebbergs skizziert. \nAusgelöst durch die Betriebsaufgabe des flächenmässig grössten Landwirtschaftsbe-\ntriebs in Riehen erfolgte die Pachtlandverteilung auf die übrigen landwirtschaftlichen \nBetriebe. Dies geschah unter den Prinzipien der Pachtlandorientierung 2003-2010 in \nZusammenarbeit mit dem kantonalen Amt für Umwelt und Energie.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten wurden um CHF 42'000 \n(5,0%) überschritten. Höherer Aufwand bei der Förderung der Hochstammobstbäume \n(Ersatzpflanzungen, Neupflanzungen, Pflege) sowie die Folgekosten der erneuerten \nKundenmosterei sind die Ursachen. Zudem nahmen die Einnahmen aus dem Wein-\nverkauf etwas ab. Hingegen sanken die Beitragszahlungen an Landwirtschaftsbetrie-\nbe leicht. \n \nWald \nTrotz der angespannten Situation auf dem Holzmarkt mit einem ungünstigen Wech-\nselkurs Euro-Schweizer Franken konnte der Stammholz- und Industrieholzabsatz \ndennoch sichergestellt werden. Insgesamt verlief das Berichtsjahr für die Riehener \nund Bettinger Waldwirtschaft relativ ruhig und stabil. Die eingeschlagene Holzmenge \nbetrug insgesamt 2150 Kubikmeter. Das sind nur 40 Kubikmeter weniger als 2010 und \nentspricht einer ordentlichen Normalnutzung.  \nDas im Riehener und Bettinger Wald geerntete Holz verteilt sich folgendermassen auf \ndie verschiedenen Sortimente: Stammholz 18%, Industrieholz 21% und Energieholz \n61%. Ausserdem wurden im Berichtsjahr 18,34 Hektaren Jungwald gepflegt, mehrere \nHundert Eichen und andere seltene Baumarten gepflanzt und verschiedene Waldrän-\nder ökologisch aufgewertet.  \nGlücklicherweise verursachte das Orkantief „Joachim“, vom 17. Dezember keine nen-\nnenswerten Waldschäden in Riehen und Bettingen.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettokosten sind um CHF \n80'000 (19,3%) unterschritten. Insgesamt resultiert im Berichtsjahr bei der Holzernte \nund Waldpflege, trotz tieferen Holzerlösen und einer aufwändigen, naturnahen und \nsanften Holzernte, nach Umlagen und Amortisationen im „Kerngeschäft“ des Forstbe-\ntriebs ein kleiner Gewinn. Dies ist auf moderne Arbeitsverfahren, die Ausnutzung \nverschiedener Synergien, die Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen sowie \neine unfallfreie Arbeitsleistung der Forstequipe und Lehrlinge zurückzuführen. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie budgetierten Nettokosten des Politikbereichs konnten im Berichtsjahr um CHF \n277'000 unterschritten werden. \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 37\n\n \nSiedlung und Landschaft \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n\nBewilligte Nettokosten (2011 bis 2014) Stand 31.12.2011\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.10 25'557 ER\n\nAreal Rüchligweg 29.06.10 14 GR\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 10 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2011/ 14 25'581 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n11 bis 14 2008 2009 2010 2011 2011\n\nProdukte:\nSiedlungsentwicklung -606 -650 -689 -571 -606 -720 \n\nGrünanlagen und Friedhof -3'333 0 0 -3'097 -3'333 -3'416 \n\nUmwelt- und Naturschutz -616 -448 -547 -459 -616 -548 \n\nLandwirtschaft -875 -812 -848 -1'007 -875 -833 \n\nWald -335 -216 -269 -245 -335 -415 \n\nGrünanlagen 0 -2'523 -2'957 \n\nNettokosten (NK) Produkte -5'765 -4'649 -5'310 -5'379 -5'765 -5'932 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -102 -250 -241 -150 -102 -214 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -5'867 -4'899 -5'551 -5'529 -5'867 -6'146 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -486 -768 -704 -412 -486 -484 \n\nNettokosten des Politikbereichs -6'353 -5'667 -6'255 -5'941 -6'353 -6'630 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n\n*1)\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 38\n\n \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n \nIn diesem Kapitel werden die Ressourcen und die verwaltungsintern erbrachten Quer-\nleistungen, die zur Erbringung der Gemeindeleistungen (zur „Produktion“) benötigt \nwerden, dargestellt und kommentiert.  \nUnter Punkt 1 wird ein Überblick über die gesamten Personalkosten sowie zum Per-\nsonalbestand gegeben, und zwar unabhängig von der späteren Verteilung (Leistungs-\nverrechnung) auf die Produkte und/oder auf die Querdienstleistungsstellen. Unter \nPunkt 2 folgen Informationen der Verwaltungsleitung und der Stabsdienste. Unter \nPunkt 3 und 4 finden sich der Bericht der Werkdienste und ergänzende Informationen \nder anderen Abteilungen. Unter Punkt 5 werden die die sogenannten Struktur- bzw. \nOverheadkosten der Gemeinde dargelegt. \n \n1. Personelle Ressourcen im Überblick \n \n\nPersonalkosten \nDie Rückstellungen für Mehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und für noch \nnicht bezogene Ferien stiegen im Jahr 2011 um CHF 191'200 an; sie belaufen sich \nper 31.12.2011 nun auf CHF 2'071'500 (2010: 1'880'300). Darin enthalten sind Gut-\nhaben aufgrund von Einzel- und Jahreslektionen und Treueprämien der Lehrperso-\nnen im Wert von CHF 435'600 (2010: 439'400), einschliesslich der nachträglichen \nAnsprüche der Kindergarten-Lehrpersonen auf Treueprämien.  \nIn den Personalkosten enthalten sind ferner rückwirkende Zahlungen für Differenz-\nzulagen auf Unterhaltszulagen für die Jahre 2009, 2010 und 2011 an zweitanspruchs-\nberechtigte Mitarbeitende. Diese beliefen sich im 2011 auf rund CHF 51'000. In ver-\ngleichbarem Umfang erfolgen Nachzahlungen im 2012.   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n1*) Beinhaltend: Teuerung auf Renten, Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, \nCoaching, Vergünstigungen etc. Die gegenüber dem Budget deutlich geringeren Kosten resultieren namentlich aus der \nTatsache, dass der Teuerungsausgleich auf Renten gegenüber dem Budget um 0,5% geringer ausfiel (0,5 statt 1,0%). \nDer gleiche Effekt zeigt sich im Unterschied zwischen 2010 und 2011 (0% Teuerung im 2010).  \n2*) Für den Anteil der Rententeuerung für die Rentnerinnen und Rentner des ehemaligen Gemeindespitals. \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2*) \n\nÜbersicht  nach Abteilungen IST IST  Budget\n2010 2011 2011\n\nin TCHF TCHF TCHF TCHF\n\nVerwaltungsleitung -909 -1'014 -998 \n\nPublikumsdienste und Administration -1'942 -2'029 -2'032 \n\nFinanzen -1'813 -1'739 -1'680 \n\nHochbau und Planung -1'097 -1'111 -1'065 \n\nTiefbau und Verkehr -1'632 -1'650 -1'554 \n\nWerkdienste -7'852 -7'486 -7'987 \n\nKultur, Freizeit und Sport -3'004 -3'108 -3'139 \n\nBildung und Familie -15'946 -17'243 -17'164 \n\nGesundheit und Soziales -2'688 -2'829 -3'063 \n\nBudgetbetrag (Annahme) Krankheit-/Unfallrückverg. 400 \n\nTotal der Abteilungen -36'883 -38'209 -38'282 \n\nAllgemeine Personalkosten     1*) -295 -1'091 -1'686 \n\nTotal Personalkosten -37'178 -39'300 -39'968 \nOben enthaltene Rückerstattungen (SUVA, EO usw.)       -301 -397 -400 \n\n-119 \n\nKontrolltotal Personalaufwand der Erfolgsrechnung -37'479 -39'816 -40'368 \n\nOben enthaltene Auflösung von Rückstellungen        \n\n\n\n 39\n\nPersonalbestand \nAm 31.12.2011 zählte der ordentliche Personalbestand (Personal-Kernbestand zur \nErfüllung der längerfristigen Aufgaben mit konstantem Arbeitsanfall) exklusiv Primar-\nschulen, aber inkl. Verwaltungsbereich der Abteilung Bildung und Familie, 254 Mitar-\nbeitende respektive 186,93 Vollzeitstellen (Ende 2010: 246 Mitarbeitende respektive \n181,85 Vollzeitstellen). Es handelt sich dabei um eine Stichtagsbetrachtung. Um die \nVergleichbarkeit zwischen 2010 und 2011 zu ermöglichen, sind in diesen Zahlen die \nMitarbeitenden des Kindergartenbereichs (Kindergartenlehrkräfte und Abwartinnen \nKindergärten und Mitarbeitende Kindergarten-Verwaltung vor Kommunalisierung) \nweiterhin beim bisherigen Kernbestand subsummiert. Im Stab der Verwaltungsleitung \nwurde die Fachstelle Kommunikation neu geschaffen. Bei den Ergänzungsleistungen \nund Beihilfen war aufgrund der Einführung der neuen Pflegefinanzierung eine \nAufstockung der Personalressourcen notwendig. In den Kindergärten führte die \nEinführung von Parallelunterricht ebenfalls zu Aufstockungen. In anderen Abteilungen \nhingegen führten strukturelle Anpassungen oder temporäre nicht Wiederbesetzungen \nvon Stellen verschiedentlich zur Reduktion von Stellenprozenten. Am Stichtag des \n31.12.2011 waren zwei Funktionen zur Sicherstellung einer nahtlosen Übergabe der \nArbeit an die Nachfolge kurzzeitig doppelt besetzt. \nIm Personal-Kernbestand traten im Verlauf des Berichtsjahres 20 neue Mitarbeitende \nein (2010: total 19 Eintritte). Austritte waren es insgesamt 15, davon 8 infolge \nPensionierung (2010: total 12).  \nIm Bereich des ausserordentlichen Personalbestands (Spezialstellen für Mitarbeitende \nim Rahmen des Reintegrationsprogramms, in Ausbildungsprogrammen und weiteren \nspeziellen Arbeitsverhältnissen sowie Personal zur Überbrückung von Arbeitsspitzen \noder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge) waren am 31.12.2011 insgesamt 33 \n(2010: 29) weitere Personen angestellt: 14 Personen im Umfang von 11,1 Vollzeitstel-\nlen im Reintegrationsprogramm (Ende 2010: 14 Personen im Umfang von 12 Vollzeit-\nstellen), 10 Personen im Umfang von 8,6 Vollzeitstellen in Ausbildungs- oder Prakti-\nkumsstellen (Ende 2010: 9 Personen im Umfang von 9 Vollzeitstellen) und 9 Perso-\nnen, zumeist in Teilzeitanstellung, zur Abdeckung von Arbeitsspitzen (Ende 2010: 6). \nIn den Primarschulen Bettingen und Riehen zählte der Personal-Kernbestand per \n31.12.2011 inkl. Tagesstrukturen und Schulverwaltung, aber exkl. Kindergartenwesen, \n146 Mitarbeitende (2010: 143) respektive 85,8 Vollzeitstellen (2010: 86,17). Während \ndie Anzahl Mitarbeitende stieg, sanken die Vollzeitstellen leicht. Dies deutet auf eine \nFortsetzung des Trends zu vermehrter Teilzeitbeschäftigung im Schulbereich hin. Im \nBereich des ausserordentlichen Personalbestands leisteten 34 (2010: 30) zumeist \neigene Mitarbeitende zusätzliche Einsätze zur Überbrückung von Arbeitsspitzen oder \nzur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge. Nicht berücksichtigt sind Stellvertretungen \nund Aushilfen, welche jeweils kurzfristige, stundenweise Engpässe in den Schulen \nüberbrücken. Weitere 7 Personen (2010: 3) waren im Umfang von 5,6 Vollzeitstellen \nin Ausbildungs- oder Praktikumsstellen. \nWird der ganze Kernbestand über sämtliche Abteilungen inkl. Gemeindeschulen zu-\nsammengezählt, so waren am 31. Dezember 2011 insgesamt 398 Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter bei der Gemeinde Riehen angestellt (Stichtagsbetrachtung ohne die 2 \nFunktionen mit nachfolgebedingter Überschneidung). Davon waren in den Gemeinde-\nschulen Bettingen und Riehen 186 Mitarbeitende tätig. \n \n\nBerufliche Vorsorge \nBei den budgetierten Arbeitgeber-Beiträgen im Umfang von 20% war nur eine geringe \nNachzahlung im Umfang von CHF 4'800 nötig. Die Deckungslücke erhöhte sich im \nJahr 2011 von 11,7 Mio. Franken auf 16,9 Mio. Franken.  \nFür die Ausfinanzierung der Deckungslücke war im Geschäftsjahr 2008 eine Rück-\nstellung von 9 Mio. Franken gebildet worden. Davon waren - mit Beschluss des \nEinwohnerrats vom 25. November 2009 - im Geschäftsjahr 2009 7,25 Mio. Franken \naufgelöst und als Einlage in die Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht \nan die PK überwiesen worden. Die restlichen 1,75 Mio. Franken aus der Rückstellung \nfür die Sanierung bleiben bis auf Weiteres bestehen, da noch immer eine Unter-\ndeckung besteht.  \nDa die Performance der PKBS negativ war (-0,2%), erfolgte per Geschäftsjahr 2011 \nkeine Zinsgutschrift auf der Arbeitgeberbeitragsreserve. Die Einlage für die Über-\nnahme der Rentnerinnen und Rentner des ehemaligen Gemeindespitals Riehen von 5 \nMio. Franken ist bereits berücksichtigt. Nach allen Mutationen pro 2011 beträgt die \nordentliche Arbeitgeberbeitragsreserve 7,228 Mio. Franken (vgl. Tabelle auf Seite 40).  \nDie Rentenbeziehenden beteiligen sich an der Sanierung ebenfalls, indem sie auf \nallfällige Teuerungsanpassungen auf den laufenden Renten verzichten. Der entspre-\nchende Betrag wird namens der Versicherten für die Sanierung verwendet, die Ge-\nmeinde trägt paritätisch nochmals denselben Betrag bei. Diese Regelung kam erst-\nmals für das Geschäftsjahr 2009 zur Anwendung. Da für das Jahr 2011 eine Teuerung \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 40\n\nvon lediglich 0,5% (budgetiert war 1%) auszugleichen war, verringerte sich der budge-\ntierte Betrag um CHF 329'000. \nDer Deckungsgrad der Pensionskasse betrug per Ende 2011 ohne Berücksichtigung \nder erwähnten Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht 90,3% (Vorjahr: \n91,9%). Wird der von der Gemeinde eingeschossene Betrag in die Arbeitgeberreserve \neinbezogen, lag der Deckungsgrad bei 94,5% (Vorjahr 96,9%). \n \nVerbuchung der ausserordentlichen Kosten und Zahlungen betreffend  \nPensionskasse per 2011 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\nVeränderung der (ordentlichen) Arbeitgeberbeitragsreserve bei der PKBS \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2. Verwaltungsleitung und Stabsdienste \n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Ge-\nmeindeverwalter, den acht (ab 2012 sieben) Abteilungsleitenden, der Leiterin Perso-\nnelles und dem Controller, befasste sich in ihren wöchentlichen Sitzungen mit abtei-\nlungsübergreifenden Tagesgeschäften und Projekten sowie Koordinations-, Informati-\nons-, Controlling- und Planungsaufgaben. Die seit September 2011 neu angestellte \nKommunikationsverantwortliche wirkt jeweils im ersten Teil der Geschäftsleitungssit-\nzung mit. Themen waren u.a. die Einführung eines Risikomanagements, die Überprü-\nfung der IT-Strategie für die - namentlich im Zusammenhang mit den Schulen - an \nGrösse und Komplexität gewachsene Gemeindeverwaltung, die Einführung des IT-\ngestützten Dokumentenmanagementsystems oder die Weiterentwicklung der Mitarbei-\ntergespräche. Wiederholt waren auch Anpassungen von Strukturen und Arbeitspro-\nzessen an die sich verändernden Anforderungen ein Thema.   \nDie jährliche Retraite der Geschäftsleitung war der Teamentwicklung gewidmet. \n \n\nFachbereich Personal: Im Berichtsjahr lagen die Schwerpunkte im Bereich Personel-\nles bei der Optimierung der Praxis und der Instrumente zur Umsetzung der Mitarbei-\ntergespräche. Im Rahmen des Projekts Schulharmonisierung standen die Erarbeitung \nvon neuen Anstellungsbedingungen zur Übernahme der OS-Lehrpersonen und weite-\nrer Mitarbeiter-Kategorien im Vordergrund. Obwohl der Stellenmarkt in einzelnen \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin CHF In Rechnung \ngestellt \n\ndurch die \nPKBS\n\nZu Lasten (-) \n/ zu Gunsten \nArbeitgeber- \n\nbeitrags- \nreserve\n\nDer Rech-\nnung 2011 \n\nbelastet\n\nBudget \n2011\n\nVersicherungstechnisches Defizit, Aktive 4'814 0 150'000\n\nEinkauf Teuerung auf Renten (verwendet für \nSanierung, Anteil Versicherte)\n\n425'000 530'000\n\nTotal I 4'814 0 425'000 680'000\n\nPK-Sanierungsmassnahmen; AG-Anteil Rentner 425'000 530'000\n\nTotal (inkl. PK-Sanierungsmassahmen) 4'814 0 850'000 1'210'000\n\nin CHF\n\nBestand  nach Veränderungen 2010 6'903'982 \n\nEinlage durch Arbeitgeber für nicht \nbenutzten Zusatzbeitrag von 4%\n\n824'365 \n\nJährlicher Uebertrag von der Arbeitgeber-\nBeitragsreserve auf das Kapitalkonto\n\n-500'000 1)\n\nZinsgutschrift per 2011 0 \n\nBestand  nach Veränderungen 2011 7'228'347 \n\n1) gemäss ER-Beschluss Nr. 10-14.030 vom 24. November 2010\nbetreffend Rentnerübernahme Gemeindespital Riehen in Liq.\n\n\n\n 41\n\nBranchen angespannt war, konnten die vakanten Stellen weitgehend fristgerecht \nbesetzt werden. Im Bereich der Arbeitssicherheit wurden zusammen mit externer \nUnterstützung an verschiedenen Standorten Umsetzungsmassnahmen realisiert. Die \ndringend erforderliche personelle Verstärkung des Personalbereichs konnte auf An-\nfang 2012 durch eine erfahrene Fachfrau realisiert werden. \n \n\nFachbereich Recht: Für die umfangreichen und anspruchsvollen juristischen Aufga-\nben der Gemeindeverwaltung, einschliesslich Instruktion in gemeinderätlichen Re-\nkursverfahren sowie Rekursverfahren der Schulrekurskommission, stehen der Verwal-\ntungsleitung 120 Stellenprozente zur Verfügung. Diese Kapazitäten wurden in einzel-\nnen Fällen wiederum ergänzt durch den Beizug von spezialisierten Anwälten, nament-\nlich bei komplexen oder aufwändigen Gerichtsverfahren.  \nIm Bereich der Gesetzgebung war im Zuge der Harmonisierung der Gemeindeschulen \neine Revision des kommunalen Schulrechts erforderlich, um  die Bedingungen für den \nWechsel von Lehrpersonen der Orientierungsschulen zu den Gemeindeschulen zu \nregeln. Zudem erfolgte eine Überprüfung des kommunalen Schulrechts im Zusam-\nmenhang mit der Leitungsreform in den Gemeindeschulen. Neu erlassen wurde ein \nReglement betreffend einen Sozialhilfe- und Gesundheitsfonds sowie das Reglement \nfür die Paritätische Kommission Pensionskasse. Die Teilrevision des Organisations-\nreglements hat sich nochmals verzögert, u.a. weil die Vorgaben zur Umsetzung des \nÖffentlichkeitsprinzips im Kanton erst im Herbst 2011 feststanden. Im Berichtsjahr \nbegannen weiter die Arbeiten an einer neuen Ordnung für die zweckgebundene Spe-\nzialfinanzierung von energetischen Gebäudesanierungen sowie die Abklärungen für \ndie Erneuerung des Reglements zum Schutz von Ort, Feld, Wald und Flur. Rechtlich \nbegleitet wurden die in Arbeit stehende Zonenplanrevision und die damit zusammen-\nhängenden Revisionen von Bauplänen. Die Arbeiten zu einer neuen kommunalen \nOrdnung für die Kulturförderung und allfällige Anpassungen des Sportpreisreglements \nsowie der Sportplatzordnung wurden nicht in Angriff genommen, da diese Projekte \nzurückgestellt wurden.  \nDer Rechtdienst begleitete zudem die Vernehmlassungen zu verschiedenen kantona-\nlen Gesetzen und Verordnungen.  \nIm Berichtsjahr hatte der Gemeinderat 6 Rekursentscheide zu treffen: Es resultierten \n1 teilweise Gutheissung (Abwassergebühr) und 5 Abweisungen (2 Sozialhilfe, 1 Nie-\nderschlagsabwassergebühr, 1 Festlegung Strassenkategorie, 1 verkehrspolizeiliche \nAnordnung). 4 weitere Rekurse (1 Sozialhilfe, 3 Niederschlagsabwassergebühr) konn-\nten abgeschrieben werden. 10 Rekurse (Niederschlagsabwassergebühr, Steuern) und \neine Einsprache beim Gemeinderat (Bebauungsplan) waren Ende Berichtsjahr noch in \nArbeit.  \nDie Schulrekurskommission hatte im Berichtsjahr 3 Rekurse im Bereich der Sonder-\npädagogik zu behandeln, wovon 1 Rekurs gutgeheissen und 2 Rekurse abgewiesen \nwurden. Ein Rekurs war Ende des Berichtsjahres noch hängig. \nBeim Appellationsgericht wurde auf 2 Rekurse nicht eingetreten (Erschliessungspro-\ngramm altrechtliche Allmendwege) und 2 Rekurse wurden abgeschrieben (Festset-\nzungs- und Baubeschluss Strassenlinien). Ende des Berichtsjahres waren weitere 5 \nRekurse hängig (3 betreffend Festlegung der Strassenkategorien, 1 Sozialhilfe, 1 \nEntscheid der Schulrekurskommission betreffend Sonderpädagogik). Ausserdem war \neine zivilrechtliche Streitigkeit (Bausache) beim Zivilgericht hängig. \n \n\nFachbereich Controlling: Der Controller berät und unterstützt die Führungsverant-\nwortlichen in der Verwaltung, den Gemeinderat sowie Kommissionen des Einwohner-\nrats in allen Fragen zu den Finanzzahlen. Mit der Übernahme der Primarschulen hat \nsich für den Fachbereich Controlling ein finanzieller Analyse- und Beratungsbedarf für \nverschiedene Schulinstitutionen in Riehen, Bettingen und im Kontakt mit den kantona-\nlen Ansprechpartnern ergeben. Dies wird sich in den nächsten Jahren - während und \nnach der Integration des 5. und 6. Primarschuljahres - noch akzentuieren.  \nIm laufenden Jahr 2011 erfolgte mit ausgewiesenen externen Fachleuten eine syste-\nmatische Risikoanalyse der gesamten Gemeinde. Nach Auswertung dieser Analyse \nund nach Gewichtung durch Gemeinderat und Geschäftsleitung der Verwaltung wird \nder Controllerdienst ab Mitte Jahr 2012 die Umsetzung des Risikomanagements (RM) \nintensiv begleiten. Gemeinsam mit der Abteilung Finanzen werden anschliessend \ngezielt relevante Betriebsprozesse analysiert und beschrieben und im Rahmen eines \ninnerbetrieblichen Kontrollsystems (IKS) implementiert.  \n \n\n \n\n3. Werkdienste \nDie laufende Überprüfung der Strukturen und Aufgaben der Werkdienste hat auch im \nvergangenen Jahr zu Änderungen geführt. Mit der Pensionierung des letzten verblie-\nbenen Malers wurde die eigentliche Malerabteilung aufgelöst. In der Konsequenz \nheisst dies, dass inskünftig lediglich noch nichtqualifizierte kleinere Malerarbeiten \ndurch die Regiegruppe ausgeführt werden. Strassenmarkierungsarbeiten beschrän-\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 42\n\nken sich auf die Markierungen für den stehenden Verkehr, weil aufgrund neuer ge-\nsetzlicher Vorschriften Markierungen im Bereich des fahrenden Verkehrs die Anschaf-\nfung eines neuen relativ teuren Geräts bedingt hätten. Diese Aufgabe wie auch die \nqualifizierten Malerarbeiten werden inskünftig an Dritte übertragen. \nIm Zusammenhang mit der Übernahme des betrieblichen Unterhalts der Kantons-\nstrassen und -grünanlagen auf Gemeindegebiet im Zuge von NOKE (Neuordnung des \nVerhältnisses zwischen Kanton und Gemeinden) hat sich seit 2008 die Anzahl der \nBäume, die es zu pflegen gilt, beachtlich gesteigert. Heute stehen in öffentlichen \nGrünanlagen ca. 6'200 Bäume, ¾ davon sind älter als 70 Jahre. Die Erfahrung hat \nnun gezeigt, dass die Zusatzaufwendungen (vermehrte Pflege des älteren Baumbe-\nstands auch für die Sicherheit der Passanten sowie die zusätzliche Anzahl Bäume) \nmit dem bisherigen Personalbestand und den übrigen Aufgaben nicht zu erbringen \nsind. Aus diesem Grund wurde die Baumpfleger-Gruppe personell verstärkt. \nFür den laufenden Benchmark mit mehreren Werkdiensten basellandschaftlicher \nGemeinden wurden über das gesamte Jahr hindurch die erforderlichen Daten erho-\nben. Die Auswertung erfolgt in der ersten Hälfte 2012 durch eine externe Firma und \nsoll Erkenntnisse in den Bereichen Strassen, Gärtnerei, Friedhof und Umwelt liefern. \nDie im Herbst in Etappen neu eingeführte IT-Unterstützung für eine Verfeinerung der \nArbeitsplanung und des Rapportwesens hat sich bewährt. Zurzeit wird die Software in \nden Bereichen Handwerker, Regiegruppe, Ortsreinigung und Abfuhr eingesetzt. So-\nbald die notwendigen Netzwerkressourcen zur Verfügung stehen, wird die Implemen-\ntierung weitergeführt. \nNach einer neunmonatigen Lieferzeit konnte der vom Einwohnerrat 2010 bewilligte \nKipperlastwagen im November in Betrieb genommen werden. Die übrigen Ersatzbe-\nschaffungen von Fahrzeugen wickelten sich im vorgesehenen Rahmen ab. \n \n4. Ergänzende Informationen zu den anderen Abteilungen \n \n\nPublikums- und Behördendienste \nPersonelle Veränderungen waren im Berichtsjahr keine zu verzeichnen. Die hohe \nArbeitslast war aber insbesondere für das Zentralsekretariat und die Weibeldienste \nnicht immer ohne Weiteres zu bewältigen. Die Weibeldienste bekamen ohne Zweifel \nauch zu spüren, dass der Landgasthofsaal längere Zeit geschlossen war und deshalb \nhäufiger Veranstaltungen im Gemeindehaus abgehalten wurden. Diese Veranstaltun-\ngen mussten mit Personal begleitet werden oder der Schliessdienst im Gemeindehaus \nverzögerte sich vermehrt bis in die späten Abendstunden. \nMit Blick auf die Pensionierung des Leiters der Einwohnerdienste im Sommer 2012 \nwurden erste Vorbreitungen für dessen Nachfolge getroffen.  \n \n\nFinanzen  \nIm Berichtsjahr wurde im Bereich der Informatikdienste eine neue Lehrstelle angebo-\nten. Dabei handelt es sich um eine 4-jährige Lehre zum Informatiker „Generalistische \nAusrichtung“. Diese Lehrstelle konnte auf Mitte Jahr erfolgreich besetzt werden.  \nDie Informatikdienste haben im Berichtsjahr die Umstellung der IT-Infrastruktur auf die \nCitrix-Technologie weiter ausgebaut und im Rahmen eines IT-Audits die Grundlage \nzum Aufbau einer ITIL- basierten IT-Organisation gelegt: ITIL steht für „IT Infrastructu-\nre Library“ und bezeichnet ein Regel- und Definitionswerk über die für den Betrieb \neiner IT-Infrastruktur notwendige Aufbauorganisation, Prozesse und Werkzeuge.  \n \n\nHochbau und Planung \nIm Berichtsjahr wurde der Inhaber der Fachstelle Umwelt pensioniert. In diesem Zu-\nsammenhang wurden die Fachbereiche Ortsplanung und die Fachstelle Umwelt zu-\nsammengelegt. Die Leitung des Fachbereichs wurde neu besetzt, ebenso die Fach-\nstelle Umwelt. Insgesamt blieben die Stellenprozente gleich. \nDer Fachbereich Hochbau hat als Querdienstleistung im Wesentlichen folgende Pro-\njekte bearbeitet oder begleitet:  \n- Projektbegleitung Naturbad  \n- Projektierung der energetischen Sanierung Gemeindehaus  \n- Erstellung Grobanalyse gemeindeeigener Liegenschaften (Energieverhalten)   \n- Projektbegleitung und Qualitätssicherung Sanierung Restaurant Landgasthof  \n- Ausführung Sanierungsmassnahmen Landgasthofsaal   \n- Projektierung und Investitionsvorlage Umbau Bezirksmagazin Landauer  \n- Bebauungsstudie für das Areal Bahnhofstrasse 34 und  Parkplatz  \n- Projektierung Sanierung Flachdach und Erweiterung Solaranlage auf Werkhofdach \n- Ausführungsbegleitung und Qualitätssicherung Sanierung Küche/Bäder und Ersatz \n\nFenster Rainallee 43, 45  \n- Projektierung Spielplätze Wettsteinanlage, Grenzacherweg und Kindergarten Nie-\n\nderholz  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 43\n\n- Realisierung der öffentlichen Spielplätze Landauer, Grendelmatte, Habermatten \n- Realisierung der Kindergartenspielplätze Hinter Gärten, Langelängenweg, Sieg-\n\nwaldweg, Wendelinsgasse, Bäumlihofstrasse und Niederholz  \n- Realisierung Umnutzung Dienstwohnung zu Büroarbeitsplätze im Nebentrakt des \n\nGemeindehauses  \n- Projektierung Tankanlage Haselrain  \n- Projektierung von statischen Massnahmen im Werkhof (Erdanker)  \n- Zusammenlegung von Wohnungen in der Oberdorfstrasse \n- Ersatz der Telefonanlage Gemeindeverwaltung durch Zusammenlegung aller Be-\n\ntriebe (Werkbetriebe) auf eine Anlage.  \nZudem sind Mitarbeiter des Hochbaus in der Ortsbildkommission und der Energie-\nkommission vertreten sowie für die Auszahlung von Subventionsbeiträgen an bauliche \nMassnahmen betreffend denkmalgeschützte Bauten und Anlagen verantwortlich. \nSchliesslich liegt auch die Anschaffung oder der Ersatz des Büromobiliars in der Ver-\nantwortung des Hochbaus. \nIm Hinblick auf die Pensionierung des Abteilungsleiters Tiefbau und Verkehr im Jahr \n2012 wurde entschieden, dass die Abteilung Tiefbau und Verkehr mit der Abteilung \nHochbau und Planung fusioniert. Die neue Abteilung Bau, Mobilität und Umwelt wird \ndurch den bisherigen Abteilungsleiter Hochbau und Planung geleitet. \n   \n\nTiefbau und Verkehr \nDie Abteilung hat sich im Jahr 2011 personell nicht verändert. Die Mitarbeiter der \nAbteilung Tiefbau und Verkehr erbrachten im Berichtsjahr neben ihrem Kerngeschäft \nfür die Produkte des Politikbereichs Mobilität und Versorgung wieder verschiedene \nQuerleistungen für andere Abteilungen, so z.B. die Bauleitung bei der Sanierung der \nSpielplätze oder die Wahrnehmung des bfu-Delegierten und Sicherheitsbeauftragten \nder Gemeindeverwaltung. \n \n\nGesundheit und Soziales \nIm Bereich Ergänzungsleistungsleistungen machten die Einführung der neuen Pflege-\nfinanzierung, die arbeitsintensive Aufarbeitung der pendenten Revisionen aus den \nVorjahren sowie das verbesserte Qualitätsmanagement eine Aufstockung des EL-\nTeams nötig. \nIn der Sozialhilfe wurde eine langjährige Mitarbeiterin per Ende 2011 pensioniert. Ihre \nNachfolgerin ist bereits seit anfangs 2011 im Einsatz, da sie eine Mutterschaftsvertre-\ntung im Team der Sozialhilfe übernehmen konnte. \n \n\nKultur, Freizeit und Sport \nIm Berichtsjahr verliess der Leiter das Freizeitzentrum Landauer. Seine Stelle wurde \nper Mitte August 2011 wieder besetzt. Weitere vier kleine bis kleinste Pensen wurden \nwegen Pensionierung, Ersatz für Langzeiterkrankung oder Ergänzung besetzt. Die \ngeplante Besetzung einer Stelle im Bereich der Administration im Freizeitzentrum \nLandauer wurde zurückgestellt. \n \n\nBildung und Familie \nIm Rahmen der Schulharmonisierung, in welcher die Primarstufe um zwei Jahre ver-\nlängert wird, werden die Schulleitungen zum Teil neu zusammengesetzt. Das heutige \nOS-Burgschulhaus wird auf das Schuljahr 2013/14 neu auch einen Primarschulstand-\nort beinhalten. Im Hinblick auf den Aufbau der Primarstufe an diesem Standort wurde \ndie künftige Schulleiterin bereits gewählt.  \nFür den Standort Hinter Gärten wurde Personal für den Aufbau der neuen Tagesschu-\nle benötigt. Die personelle Besetzung des Projekts „Harmonisierung Gemeindeschu-\nlen“ wurde vervollständigt.  \nEntsprechend den neuen Sicherheitsvorschriften für Schwimmhallen wurden für den \nSchwimmunterricht im Wasserstelzen zwei Badeaufsichten im Teilzeitpensum ange-\nstellt.  \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 44\n\n5. Darstellung und Erläuterung der Struktur- bzw. Overheadkosten \n \n\nZum besseren Verständnis wird einleitend die grundsätzliche Zusammensetzung der \ngemeindeeigenen Ressourcen beleuchtet: \nGrundsätzlich müssen zwei Arten von Gemeinderessourcen vorhanden sein, um den \nGesamtbetrieb zu gewährleisten: \n1. Einerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung, d.h. Ressourcen, die unmit-\ntelbar für die Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte bereitge-\nstellt werden müssen. Dabei kann es sich um Sachmittel (z.B. Materialien, Mobiliar, \nMaschinen, Liegenschaften), Dienstleistungen von Dritten oder um Arbeitsleistung des \neigenen Personals sowie um Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei handwerkli-\nchen Stundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu den reinen Stun-\ndenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag von 15% des Stundenlohns für Arbeits-\nvorbereitung in der Werkstatt, administrative Arbeiten, Fahrzeuge oder Kleinmaterial \nverrechnet. Die Kosten bzw. Erlöse steigen oder fallen proportional mit der erstellten \nMenge (Bsp.: mehr oder weniger Kehricht und mehr oder weniger Stunden für das \nEinsammeln des Kehrichts; mehr oder weniger Einkauf von Drittleistungen, mehr oder \nweniger Erlös aus Waldarbeiten für Dritte). Kosten sollen nur den Produkten belastet \nwerden, wenn sie diese auch verursacht haben. Aus diesem Grund werden in der \nRegel auf Stufe Produkt keine Strukturkosten belastet, sondern nur auf Stufe Politik-\nbereich. \n2. Andererseits sind es die so genannten Strukturkosten (auch Overheadkosten ge-\nnannt). Um selbstständig handeln zu können und um selbstständig zu bleiben, braucht \neine Stadt in der Grössenordnung von Riehen zwingend einen Stab von Mitarbeiten-\nden, um dem Bedarf der Bevölkerung und den hohen Anforderungen der übergeord-\nneten Behörden von Bund und Kanton sowie der eigenen Behörden auf rechtsstaat-\nlich korrekte Weise gerecht zu werden. Bekanntlich ist die Gemeinde keine homogene \nEinheit, sondern besteht aus einem bunten Strauss von komplexen Fachgebieten. Die \nfür das Funktionieren und Managen des Gesamtbetriebs benötigten Ressourcen (z.B. \nVerwaltungs- und Abteilungsleitung, Stabsdienste, Sekretariat, Rechnungswesen, \nInformatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-/Hausdienst, Telefonzentrale sowie \nGebäude, Materiallager etc.) können nicht sinnvoll allen Produkten zugeordnet wer-\nden. Diese Strukturkosten werden auf Stufe Politikbereich den Globalkrediten der \nLeistungsaufträge belastet. Die Aufteilung der Strukturkosten auf die einzelnen Leis-\ntungsaufträge erfolgt seit dem Geschäftsjahr 2010 nach dem finanziellen Gewicht der \nLeistungsaufträge (§17a Finanzhaushaltordnung). Dies kann - vor allem im Vorjahres-\nvergleich - zu erheblichen Veränderungen der Nettokosten einzelner Produktgruppen \nführen.  \n3. Werden durch den Gemeinderat bzw. durch den Einwohnerrat nachträglich neue \nAusgaben bewilligt, welche die Strukturkosten betreffen, so werden diese - entspre-\nchend dem Schlüssel gemäss Finanzhaushaltordnung - auf die sieben Produktgrup-\npen umgelegt: Es resultiert eine anteilige Erhöhung der laufenden Globalkredite der \nsieben Politikbereiche.   \n \nÜbersicht über die Strukturkosten 2011 \n \n\nExterne interne Total\nMinusbeträge = Kosten / Plusbeträge = Erlöse Kosten / Kosten / Struktur-\n\nErlöse Erlöse kosten\n(unmittelbar (nicht \n\ngeldwirksam) unmittelbar\ngeldwirksam)\n\nTCHF TCHF TCHF\n\n1 Personalkosten -5'167  -5'167  \n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -71  -71  \n3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -482  -482  \n4 Übrige Infrastrukur -331  -331  \n5 Rechnungsrevision -71  -71  \n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -934  -934  \n7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 427  427  \n8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -65  -65  \n9 Kosten und Erlöse Liegenschaften Verwaltungsvermögen\n\n- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -621  \n- Sachkosten ausserord. Unterhalt -536  \n- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 536  \n- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -281  \n- Mieteinnahmen von Dritten 942  \n- Belastung kalkulatorische Zinsen -2'769  \n- Übrige Kosten und Erlöse 172  \n- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -1'573  \n- Einnahmen der intern belasteten Mieten 4'436  \nTotal Liegenschaften des Verwaltungsvermögens 306  \n\nTotal der Belastung auf Stufe Produktgruppen -7'552  1'164  -6'388   \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 45\n\nErläuterungen zur vorstehenden Tabelle \n \n\n1 Personalkosten \nHier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals \nsowie die „Rest“-Lohnkosten der Querdienstleistungen verbucht. \nZu den allgemeinen Personalkosten gehören z.B.: Personalgewinnung, Aus- und \nWeiterbildung, Coaching, Arbeitgeberanteil am PK-Teuerungseinkauf der Rentnerin-\nnen und Rentner, Stundenleistungen der internen Sicherheitsbeauftragten.  \nDie Querdienstleistenden (z.B.: Weibeldienste, Zentralsekretariat, Gemeindeverwalter, \nFachbereiche Controlling und Recht, Kommunikationsverantwortliche, Buchhaltung, \nHochbauabteilung) erfassen - wie alle Mitarbeitenden der Gemeinde - ihre Arbeitszeit, \ndie sie für Produkte oder Projekte einsetzen. Nach Abzug dieser Leistungen verbleibt \neine sich jährlich verändernde Restgrösse als Strukturkosten bestehen.  \n \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge \nHier werden z.B. (Vor-)Studienaufträge, Aufträge an spezialisierte Experten sowie \nGutachten  und Mandate (z.B. Fachanwälte) gebucht, soweit sie nicht einer Produkt-\ngruppe zugeordnet werden. \n \n\n3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge \nInvestitionen werden in der Regel erst ab CHF 100'000 aktiviert und abgeschrieben. \nKleinere Anschaffungen können direkt der Jahresrechnung belastet werden. Die unter \ndieser Position erfassten Informatikmittel sind Anschaffungen, die turnusgemäss er-\nsetzt werden müssen. Ebenfalls werden hier - meist zwingend nötige - Programmup-\ndates sowie der jährliche Unterhalt und die Kosten für Ausfälle und Pannenbehebung \nder vorhandenen Anlagen verbucht. Werden Anschaffungen über CHF 200'000 getä-\ntigt oder werden Verpflichtungen über CHF 200'000 eingegangen, müssen diese vor-\ngängig vom Einwohnerrat genehmigt werden. \n \n\n4 Übrige Infrastruktur \nUnter dieser Position sind Kosten für Versicherungen, Kopierer, Drucker, Scanner, \nBüromobilien, Fahrzeuganteile usw. verbucht, wenn sie der gesamten Verwaltung \ndienen.  \n \n\n5 Rechnungsrevision \nHier finden sich die Kosten der Rechnungsrevision. Gegenwärtig ist dies die Firma \nPriceWaterhouseCoopers AG.  \n \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten \nPorti, Telefonkosten, Bevölkerungsbefragungen, externe Dienstleistungen im Bereich \ndes Qualitätsmanagements, Post-/Bankspesen, Mitgliederbeiträge, Abos, Fachlitera-\ntur, Unterhalt Büromaschinen, Reinigungen, Verbrauchsmaterial, Energiekosten, \nBüromaterial, Drucksachen usw. werden hier verbucht. \n \n\n7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto) \nDie Sammelposition enthält Belastungen der einzelnen Verwaltungsteile für interne \nMieten und interne Zinsen, ferner an Produkte direkt verrechnete Overheadpauscha-\nlen sowie Erlöse aus den an Produkte verrechneten Gemeinkostenzuschlägen (15% \nauf Löhnen der Werkdienste). \n \n\n8 Abschreibungen \nDiese Position enthält die Abschreibungen der aktivierten Investitionen, sofern sie \nnoch einen Bilanzwert aufweisen.  \n \n\n9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens \nSachkosten laufender Jahresunterhalt: Die hier aufgeführten Kosten sind für die „klei-\nnen“ Jahresunterhaltsarbeiten aller Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. Grosse \nUnterhaltsarbeiten werden über die Rückstellungen für Instandsetzung abgewickelt. \nSachkosten ausserordentlicher Unterhalt: Diese werterhaltenden Instandsetzungsin-\nvestitionen werden zusammen mit den übrigen Investitionen im Politikplan und Ge-\nschäftsbericht auf einer separaten Investitionsliste ausgewiesen. Beträge über CHF \n200'000 werden mit einer separaten Vorlage beim Einwohnerrat beantragt.  \nEntnahme  aus der Instandsetzungsrückstellung: Die 2011 ausgeführten werterhal-\ntenden Instandsetzungsarbeiten in Liegenschaften werden aus der Rückstellung ent-\nnommen. \nStundenleistungen des Gemeindepersonals: Hier werden die geleisteten Arbeiten von \nGemeindemitarbeitenden für die Liegenschaften aufgeführt. Dies betrifft z.B. den \nLiegenschaftsverwalter, Bauführer und Werkdienstmitarbeitende. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 46\n\nMieteinnahmen von Dritten in Liegenschaften des Verwaltungsvermögens: Diese \nEinnahmen sind ausnahmslos echte Vermietungen an Dritte, z.B. Lagerräume, Woh-\nnungen, Nebenräume, Garagen. \nBelastung von kalkulatorischen Zinsen: Interne Zinsbelastung für Liegenschaften des  \nVerwaltungsvermögens. \nZuweisung an Instandsetzungsrückstellung: An den Liegenschaften müssen zur Wer-\nterhaltung periodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt werden. Für die \nVerwaltungsliegenschaften  wird dafür jährlich - zulasten der Strukturkosten und somit \nder Jahresrechnung - 1% der Gebäudeversicherungssumme zurückgestellt. Werden \nin einem Jahr grössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechen-\nden Rückstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten \nbezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \nEinnahmen der intern belasteten Mieten: Interne Mieteinnahmen von Liegenschaften \ndes Verwaltungsvermögens, die den einzelnen Verwaltungsteilen belastet wurden.  \n \n \nEntwicklung der gesamten Strukturkosten der Gemeinde \n\n \n \n\nDen Leistungsaufträgen belastete Strukturkosten (Stufe Politikbereich)\n\nIST IST IST Budget\n\n2009 2010 2011 2011\n6.78 5.35 6.39 6.44\n\n0\n1\n2\n3\n4\n5\n6\n7\n8\n\nIST 2009 IST 2010 IST 2011 Budget\n2011\n\nin Mio CHF\n\nMio. CHF\n\n \nDie den Produktgruppen belasteten Strukturkosten unterliegen ausserordentlichen \nKostensprüngen, namentlich dann, wenn einmalige Sachausgaben die Kostenstruktur \neines Geschäftsjahres verändern. Konkret ist die Zunahme vom Jahr 2010 zum Jahr \n2011 mehrheitlich auf teuerungsbedingte Kosten für die Rentnerinnen und Rentner \nzurückzuführen (Teuerung Personalkosten: 0% per 1. Januar 2010 und 0,5% per 1. \nJanuar 2011). \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 47\n\nVII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2010 2011 2011\n\nEinkommensteuer 66'539 67'534 65'270 \nVermögenssteuer 22'850 17'850 19'300 \nSteuer auf Kapitalleistungen 881 968 700 \nSteuern juristischer Personen 2'136 1'983 1'100 \nGrundstückgewinnsteuern 2'258 2'024 1'500 \nDebitorenverluste Steuern -1'757 -806 -1'000 \n\na) Total Steuern (netto) 92'907 89'553 86'870 \n\nb) Total Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 2'003 1'964 1'830 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 105 77 35 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 3 7 2 \nZinsen auf  Schulden -230 -146 -305 \nVerzinsung Moostal, Kauf Land 305 629 340 \nVerzugszinsen Steuern 866 791 600 \nVergütungszinsen auf Steuern -955 -1'025 -900 \nVerzinsung der Gemeindefonds -12 -5 -40 \n\nc) Total Zinsen (netto) 82 328 -268 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 100 108 85 \nHundesteuer 108 105 90 \nKonzessionen 550 \nRessourcenausgleich 2'355 \nLastenausgleich -3'119 -3'236 -4'375 \n\nd) Total Übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -2'911 -2'473 -1'845 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 10'536 10'541 9'481 \n\nDiverse Kosten/Erlöse -116 -375 \nProjekt energetische Sanierung Gemeindehaus -16 -221 -215 \nProjekte Arealentwicklungen -8 -300 \nWertminderungen auf Landkauf Moostal -10'305 -5'629 -1'000 \nWertkorrekturen (Beteiligungen) -686 -1'655 \nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38 -1'500 \nAuflösung der Rückstellung "Spitalschliessung" 1'442 \nRückforderung Primarschule/NOKE 215 531 500 \n\nf) Total Übriges -10'908 -7'415 -1'015 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52 500 \n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 91'709 92'498 95'553 \n \n\n \nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen \n \nSteuern \nBei den Einkommens- und Vermögenssteuern haben sich im Berichtsjahr die vom \nEinwohnerrat beschlossenen Steuerfusssenkungen von jeweils 1% für die Einkom-\nmens- und Vermögenssteuern ausgewirkt. \nGegenüber dem Budget übertraf der Netto-Steuerertrag (Zeile a) mit TCHF 89'553 \nden budgetierten Wert von TCHF 86’870 um TCHF 2'683. Die Budgetabweichung \nsetzt sich aus einer höheren Schätzung für die Einkommenssteuern der Steuerperio-\nden 2007 bis 2009 und einer Steigerung bei den Quellensteuern zusammen. \nBei den Vermögenssteuern, an welchen die Gemeinde Riehen seit der Steuerperiode \n2008 partizipiert, kann erstmals auf eine annähernd vollständig veranlagte Periode \nzurückgegriffen werden. Die Budgetabweichung bei den Vermögenssteuern in der \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 48\n\nHöhe von TCHF -1'450 erklärt sich aus einer tieferen Schätzung für die Vermögens-\nsteuern der Steuerperioden 2008 und 2009 und einer tieferen Schätzung für die Steu-\nerperiode 2010 aufgrund der beschlossenen Steuerfussreduktion. \nDie Steuern auf Kapitalleistungen (TCHF 268), die Grundstückgewinnsteuern (TCHF \n524) und die Steuern juristischer Personen (883 Mio. Franken) schlossen besser als \nbudgetiert ab. \n \n\nLiegenschaftserlöse \nDer Nettoertrag (Zeile b) des Liegenschaftserlöses des Finanzvermögens überschritt \nmit TCHF 1’964 den Planwert um TCHF 134. Die Mehreinnahmen gegenüber dem \nBudget resultierten in erster Linie aufgrund der verzögerten Sanierung des Restau-\nrants Landgasthof sowie diversen Mietzinsanpassungen. \n \n\nKapitalerträge/Zinsen \nDas Total Zinsen (Zeile c) lag mit TCHF 328 um rund TCHF 596 über dem budgetier-\nten Wert von TCHF -268, und um TCHF 246 über dem Vorjahreswert.  \nDank dem positiven Geschäftsgang musste weniger Fremdkapital aufgenommen \nwerden als budgetiert. Zudem konnte im Berichtsjahr ein langjähriges Darlehen über \n3,0 Mio. Franken (4% Zins) zurückbezahlt werden. Dies hat zur Folge, dass die Zins-\nerträge des Finanzvermögens den budgetierten Betrag um TCHF 42 übertreffen und \ndie Zinskosten auf Fremdkapital um TCHF 159 unter dem budgetierten Betrag liegen. \nDie Budgetabweichung in der Höhe von rund TCHF 289 bei der internen Verzinsung \ndes Moostals ist systembedingt und nicht ergebniswirksam, da dieser Zinsertrag unter \nder Position „Total Übriges“ wieder bereinigt  wird. \n \n\nTotal Übrige neutrale Kosten und Erlöse \nDas Total der übrigen neutralen Kosten und Erlöse (Zeile d) liegt mit TCHF -2'473 um \nTCHF -628 über den budgetierten Kosten von TCHF -1‘845. Abweichungen zum Bud-\nget gibt es einerseits bei der IWB Konzessionsgebühr und andererseits beim Lasten- \nund Ressourcenausgleich: Die Einnahmen für die „Konzessionsgebühren des Kan-\ntons Basel-Stadt“ für Allmendbenutzung  über TCHF 550 wurden - anders als noch im \nBudget - dem Neutralen gutgeschrieben. Der Ressourcen- und Lastenausgleich be-\nwegt sich in der Höhe des Vorjahres. Im Budget wurde indessen von einem deutlich \ntieferen Wert ausgegangen. \n \n\nÜbriges \nDas Ergebnis der Zeile ‚Total Übriges’ (Zeile f) liegt mit TCHF -7‘415 um rund TCHF   \n-6‘400  über den budgetierten Kosten  von TCHF -1‘015. Grössere  Abweichungen \nzum Budget erfolgten durch die Wertkorrektur bei den Parzellen im Moostal (TCHF     \n-5'000) sowie die Wertkorrektur bei der Beteiligung an der Wärmeverbund Riehen AG \n(TCHF -1‘655). Im Weiteren wurden bereits TCHF -1‘500 der nicht aktivierbaren Sa-\nnierungsarbeiten des Restaurant Landgasthofs der laufenden Rechnung belastet. \nPositiv zu Buche schlug die Auflösung der Rückstellung für die Kosten der Spital-\nschliessung in der Höhe von TCHF 1‘442. \nIn der Zeile „Diverse Kosten/ Erlöse“ ist der Betrag für die Sanierung des Schiess-\nstands enthalten. (Gesamtbetrag TCHF -490, abzüglich Rückstellung von TCHF 70 \naus dem Vorjahr. Es werden noch Beiträge von Bund und Kanton erwartet.) Nicht \nbenötigt wurden im Berichtsjahr hingegen die budgetierten Kosten über TCHF -300 für \nArealentwicklungen. \n \n§ 52 Finanzhaushaltordnung \nVon der gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung möglichen Korrektur in der Höhe \nvon TCHF 500 wird im Rechnungsjahr 2011 kein Gebrauch gemacht (Zeile g). \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 49\n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2009 bis 2011 \n \n\n \nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2009 bis 2011\n\nfakturiert im Jahr Noch nicht Aktueller \n2009 2010 2011 fakturiert (-) Schätzwert\n\nAnzahl Fakturen 12'525 13'361 13'636\n\nin TCHF\nIn Riehen steuerbare Einkommen 733'863 682'865 738'287\nFakturierter Steuerertrag total 56'749 62'365 66'320\n\n  davon: Steuerjahr 2011 142 -63'208 63'350\n  davon: Steuerjahr 2010 122 33'216 -30'862 64'200\n  davon: Steuerjahr 2009 108 32'809 29'701 -2'432 65'050\n  davon: Steuerjahr 2008 32'801 29'167 2'222 0 64'360\n  davon: Steuerjahr 2007 23'323 301 1'044 47 57'400\n  davon: Steuerjahr 2006 610 -17 -3 0 54'370\n  davon: Steuerjahr 2005 -92 -17 5 0 51'900\n              Steuerjahr 2004 1 0 0 52'033\n              andere -2 -7\n\nDurchschnitte je Faktura in CHF:\n\nErtrag in CHF 4'531 4'668 4'864\nin Riehen steuerbares Einkommen 58'592 51'109 54'142\nSteuerbelastung 7.73% 9.13% 8.98%\n\n \n \nDie Anzahl der Fakturen der Einkommenssteuern - und somit auch der fakturierte \nBetrag - ist abhängig von der Lieferung der Daten durch die kantonale Steuerverwal-\ntung. \nGegenüber dem Vorjahr haben im Berichtsjahr sowohl die Anzahl der Fakturen wie \nauch der fakturierte Steuerertrag zugenommen. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 50\n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2009 nach Einkommensklassen\n\n16.03.2012\nEinkommens-\n\nkategorie in        \n1000 CHF Anzahl\n\nsatzbest. \nEinkommen\n\nin Riehen \nsteuerbares \nEinkommen\n\nAnzahl \nKinder\n\nAnzahl \nUnterst.-\npflichtige\n\nSteuerbetrag  \nnetto \n\n0,000 bis 0,000 2'401 0 9'900 576 8 0\n0,001 bis 9,999 884 4'410'300 4'331'000 231 16 388'855\n10,000 bis 14,999 472 5'916'900 5'743'300 155 10 516'163\n15,000 bis 19,999 556 9'746'400 9'437'800 159 9 851'778\n20,000 bis 24,999 617 13'876'300 13'523'000 162 10 1'218'780\n25,000 bis 29,999 580 15'886'000 15'422'700 172 20 1'390'977\n30,000 bis 34,999 637 20'692'200 19'986'400 176 12 1'802'229\n35,000 bis 39,999 560 20'901'800 20'294'500 171 10 1'830'800\n40,000 bis 44,999 559 23'746'300 22'780'500 216 15 2'054'369\n45,000 bis 49,999 445 21'044'700 19'980'200 139 11 1'802'821\n50,000 bis 59,999 837 45'765'300 43'135'100 322 32 3'891'168\n60,000 bis 69,999 666 43'190'000 40'320'000 293 21 3'638'093\n70,000 bis 79,999 526 39'384'700 36'756'500 227 29 3'316'139\n80,000 bis 89,999 422 35'810'000 32'577'100 195 15 2'939'373\n90,000 bis 99,999 343 32'559'400 29'139'900 176 21 2'629'200\n100,000 bis 119,999 505 55'129'400 47'374'200 263 25 4'274'664\n120,000 bis 149,999 462 62'092'100 53'618'400 250 49 4'838'140\n150,000 bis 199,999 413 70'907'900 58'841'500 273 35 5'309'344\n200,000 bis 299,999 321 77'859'300 61'006'500 271 30 5'519'943\n300,000 bis 499,999 188 71'602'300 52'897'200 154 24 4'831'287\n500,000 bis 999,999 89 59'767'700 38'625'500 73 12 3'654'001\n≥ 1'000,000  52 201'940'400 61'708'300 28 1 6'067'934\n\nTotal Veranlagte 12'535 932'229'400 687'509'500 4'682 415 62'766'058\n\nAnm.: Nur Fälle mit Mindestbezugszeit von 6 Monaten  \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 51\n\nVIII. Bilanz \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Bilanz 2011 \n \n\nAktiven  \nFinanzvermögen: Im Berichtsjahr ergab sich eine Erhöhung des Finanzvermögens um \n+ 3,7 Mio. Franken. Diese Veränderung resultiert aus der Zunahme der flüssigen \nMittel (+1,545 Mio. Franken), aus Rechnungsabgrenzungen (+0,526 Mio. Franken), \naus der Aktivierung Rainallee (+0,624 Mio. Franken) sowie aus der Abnahme der \nGuthaben (-1,451 Mio. Franken) und der  Nettoabnahme der Instandsetzungsrückstel-\nlungen (-1,289 Mio. Franken). Im Berichtsjahr wurden weitere Parzellen im Moostal \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF  31.12.2010 31.12.2011\n\nAktiven\n\nFinanzvermögen\n\nFlüssige Mittel 28'049 29'594\n\nGuthaben 9'492 8'041\n\nRechnungsabgrenzungen 1'789 2'315\nVorräte 54 62\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 124'329 126'113\n - do. Instandsetzungsrückstellung -14'421 -13'132\n\nTotal Finanzvermögen 149'292 152'993\n\nVerwaltungsvermögen\nDarlehen/Beteiligungen/Vorschüsse 21'635 19'937\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 4'305 4'310\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 142'726 142'726\n - do. Instandsetzungsrückstellung -23'991 -25'030\nStrassen, ÖB (ab 2010 inkl. öff. Beleuchtung) 76'611 74'839\nKanalisationen 98'165 96'697\nKommunikationsnetz 7'518 7'036\nÜbrige immobile Anlagen (bis 2009 inkl. ÖB) 11'447 11'415\nAngefangene Projekte 13'756 17'839\n\nTotal Verwaltungsvermögen 352'172 349'769\nTotal Aktiven 501'464 502'762\n\nPassiven\n\nFremdkapital\nKurzfristige Kreditoren 12'052 12'963\nRechnungsabgrenzungen 4'456 7'785\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 41'744 44'354\nDepotgelder 718 753\nÜbrige Rückstellungen 8'596 5'433\nFestkredite 13'000 9'000\n\nTotal Fremdkapital 80'566 80'288\n\nEigenkapital\nFonds 881 885\nNeubewertungsreserven 387'810 386'435\nFreie Reserven 47'482 49'048\nGewinn- und Verlustvortrag -20'249 -15'274\nJahresergebnis 4'974 1'380\n\nTotal Eigenkapital 420'898 422'474\nTotal Passiven 501'464 502'762\n\n\n\n 52\n\nerworben  (+6,9 Mio. Franken); die vorgenommene Wertberichtigung  auf diese Posi-\ntion betrug 5 Mio. Franken. \nVerwaltungsvermögen: Der Bestand des Verwaltungsvermögens hat sich im Berichts-\njahr nur geringfügig verändert (insgesamt -2,403 Mio. Franken). Eine Rolle spielte \ndabei der Abschluss der Liquidation des Gemeindespitals sowie eine Wertberichti-\ngung für die Beteiligung an der Wärmeverbund Riehen AG. \n \n\nPassiven  \nFremdkapital: Die grössten Veränderungen ergeben sich aus der Rechnungsabgren-\nzung (+3,3 Mio. Franken), aus Debitorenvorauszahlungen (+2,6 Mio. Franken), aus \neiner Abnahme der Rückstellungen (Liquidation GSR) (-3,1 Mio. Franken) sowie aus \nder Rückzahlung von Festkrediten (-4,0 Mio. Franken). \nEigenkapital: Beim Eigenkapital ergaben sich nur geringfügige Änderungen bei den \nNeubewertungsreserven durch die Ersatzinvestitionen. \n \nEventualverpflichtungen und Ereignisse nach dem Bilanzstichtag \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung bestanden zum Zeitpunkt der \nErstellung des Geschäftsberichts: \nSanierung der Deponien Maienbühl und Mönden: Gestützt auf die bislang vorliegen-\nden Resultate haben die zuständigen Ämter die Deponie Maienbühl als überwa-\nchungsbedürftig eingestuft. Der Bericht des Bundesamts für Umwelt (BAFU) zu den \nkonkreten Überwachungsmassnahmen steht noch aus. \nIn der Sozialhilfe waren zum Bilanzstichtag noch unbestätigte Guthaben von Klienten \nvorhanden. Die Richtigkeit dieser Guthaben - und damit die Festlegung eines allfälli-\ngen Auszahlungsbetrags - kann erst nach den noch nicht abgeschlossenen, umfang-\nreichen Detailabklärungen festgestellt werden. Soweit bei Rechnungsabschluss be-\nreits Fälle geklärt waren, wo es zu nachträglichen Auszahlungen der festgestellten \nGuthaben kommen wird, wurden Rückstellungen im Betrag von CHF 136’000 ge-\nmacht.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 53\n\nIX. Erfolgsrechnung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Erfolgsrechnung 2011 \n \n\nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge dar, ge-\ngliedert nach Kostenarten. Sie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und \nKostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller Kosten und Erlöse ohne interne \nVerrechnungen.  \nMit Ausnahme der Position "Personalaufwand", die im Kapitel VI (Seite 38 ff.) näher \nerläutert wird, erfolgt die Planung und Budgetierung immer produktbezogen. Massge-\nbend ist deshalb auch für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich die \nProduktsummenrechnung, nicht die Erfolgsrechnung. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF IST IST\n2010 2011\n\nErtrag\n40 Steuern 94'682 90'371\n41 Regalien und Konzessionen 208 737\n42 Vermögenserträge 5'860 5'887\n43 Entgelte 14'399 11'931\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 2'562 4'046\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 1'008 2'667\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 259 224\n49 Neutrale / Diverse Erträge 215 2'003\n\nTotal Ertrag 119'193 117'866\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 733 686\n30.2 Personalaufwand 37'479 39'816\n31 Sachaufwand 21'565 23'743\n32 Passivzinsen 1'197 1'176\n33 Abschreibungen\n\nPlanmässige 5'836 5'481\nSteuerguthaben 1'775 820\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 32'328 34'630\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'419 2'416\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 46 110\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 10'841 7'608\n\nTotal Aufwand 114'219 116'486\n\nTotal Ertrag 119'193 117'866\nTotal Aufwand 114'219 116'486\nJahresergebnis 4'974 1'380\n\n\n\n 54\n\nX. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n \n \nCash Flow \n \nin TCHF IST IST Budget\n\n2010 2011 2011\n\nJahresergebnis 4'974 +  1'380 +  3'399 +  \n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 5'632 +      5'231 +      5'174 +      \n\nZuweisung:Instandsetzungs-Rückstellungen und Reserven 13'024 +    10'666 +    3'415 +      \n\nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 1'008  -      2'667  -      4'420  -      \n\nEntnahme aus Rückstellungen 435  -         1'494  -      82  -           \n\nAuflösung Reserven Korrekturen gem. FHO 500  -         \n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 464  -         768  -         0            \n\n16'749 +    10'968 +    3'587 +      \n\n= Cash Flow I 21'723 +  12'348 +  6'986 +     \n \n \n \nVergleiche Kommentar zum Cash Flow in Kapitel III, Seite 10 \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 55\n\nMittelflussrechnung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n vgl. Kommentar zum Cash Flow in Kapitel III,  auf  Seite 10. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2010 2011 2011\n\nMittelherkunft\n\nCash Flow I 21'723 +    12'348 +    6'986 +      \n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 4'303 +      1'938 +      \nImmobilien Finanzvermögen 4'167 +      \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 26 +           23 +           \nInvestbeiträge von Kanton und Privat 356 +         238 +         \n\nZunahme von Finanzierungen\nLangfristige Schulden 10'000 +    4'000  -      \nRückstellungen/Fonds 6 +             4 +             \n\n18'858 +    1'797  -      0            \n\nTotal Mittelherkunft 40'581 +  10'551 +  6'986 +    \n\nMittelverwendung\n\nImmobilien, Land FV 25'630  -    6'784  -      3'771  -      \n25'630  -    6'784  -      3'771  -      \n\nTiefbauten 3'892  -      5'155  -      10'780  -    \nHochbauten 944  -         46  -           4'673  -      \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 727  -         666  -         998  -         \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 208  -         27  -           \nDarlehen 3'701  -      1'182  -      \n\n9'264  -      7'257  -      16'478  -    \n\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 98  -           6'469 +      \nPK-Ueberweisungen (Spital, Rentnersanierung) 5'578  -      1'434  -      \n\n5'676  -      5'035 +      0            \n\nTotal Mittelverwendung 40'570  -  9'006  -    20'249  -  \n\nTotal Mittelherkunft 40'581 +  10'551 +  6'986 +    \nTotal Mittelverwendung 40'570  -  9'006  -    20'249  -  \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 11 +         1'545 +    13'263  -  \n\n\n\n 56\n\nXI. Übersicht über die Investitionen \n \n1. Gesamtübersicht Verwaltungs-, Finanzvermögen und Instandsetzungsin-\n\nvestitionen in Liegenschaften \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2010 2011 2011\n\nInvestitionen und Anlagen  (inkl. wertvermehrende Investitionen der Liegenschaften)\n\nI.  Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens 5'339  -     5'954  -    16'478  -   \n\nII. Netto-Anlagen des Finanzvermögens 25'630  -   7'592  -    3'771  -     \n\nZwischentotal 1 30'969  -   13'546  -  20'249  -   \n\nWerterhaltende Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen 650  -        534  -       1*)\n\nFinanzvermögen 357  -        2'133  -    1*)\n\nZwischentotal 2 1'007  -     2'667  -    0           \n2*)\n\nTotal 31'976  -   16'213  -  20'249  -   \n\n1*) Im Budget sind diese Beträge bereits im Zwischentotal 1 enthalten.  \n \n2*) Aus der Instandsetzungsrückstellung wurden im Jahr 2011 relevante Beträge entnommen für:  \n \n\nFinanzvermögen: Rainallee 43/45 (TCHF 353, Sanierung Küchen und Bäder); Baselstrasse 38 \n(TCHF 1'565, Sanierung Landgasthof); Rüchligweg 65 (TCHF 36, Tiefbauarbeiten betr. Anteil \nTelefonarbeiten Swisscom, Sanierung Brandmeldesystem) \n \n\nVerwaltungsvermögen: Baselstrasse 34 (TCHF 39,  Sanierung Lüftung, Brandmeldesystem); \nBluttrainweg 10/12 (TCHF 61, Sanierung Küche, Ablaufreinigung); Grendelgasse 19/21 (TCHF \n70, Sanierung Garderoben, Heizungsanlage); Haselrain 65 (TCHF 207, Bedachung, Sanierung \nLüftungsanlage); Rössligasse 71/73 (TCHF 60, Sanierung Einstellhalle) \n \n \n \nKommentar zu den werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegen-\nschaften \n \n\nAn den Liegenschaften müssen zur Werterhaltung periodisch die nötigen Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt werden. Dafür werden jährlich - zulasten der Jahresrech-\nnung - zirka 2,4 Mio. Franken als Instandsetzungsrückstellung in der Bilanz (vgl. Kap. \nVIII [Bilanz] und Kap. IX [Erfolgsrechnung], Pos. 38) zurückgelegt. Werden in einem \nJahr grössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechenden Rück-\nstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten bezüglich \ndes Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \nDiese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften werden nach-\nstehend zusammen mit den übrigen Investitionen ausgewiesen, um ein Gesamttotal \nder wesentlichen Investitionen der Gemeinde zu erhalten.  \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 57\n\n2. Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen) \n \n\nin T CHF IST IST Budget\n2010 2011 2011\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nGrundstücke 0              0             \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 26 +             23 +            \nVerkauf Anlagen Wärmeverbund 0              0             \n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 0              0             \nInvestitionsbeiträge von Kanton + Privaten 356 +           237 +          \n\nTotal Einnahmen 382 +           260 +          0             \n\nAusgaben\n\nCashwirksame Veränderungen\nZugänge\n\nGrundstücke 0              0             0             \nTiefbauten 3'892  -        5'155  -       10'780  -     \nHochbauten 944  -           46  -           4'673  -       \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 727  -           666  -         998  -          \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 0              208  -         27  -            \n\n5'563  -        6'075  -       16'478  -     \n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten\nHochbauten\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 158  -           139  -         \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 158  -           139  -         0             \n\nTotal Ausgaben (vgl. Kap. XIII.) 5'721  -        6'214  -       16'478  -     \n\nTotal Einnahmen 382 +           260 +          0             \nTotal Ausgaben 5'563  -        6'075  -       16'478  -     \n\nZwischentotal (cashwirksam) 5'181  -        5'815  -       16'478  -     \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 5'339  -        5'954  -       16'478  -     \n \n\n \nKommentar zur Investitionsrechnung \nDie Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) \nnur Investitionen (bzw. bei Vermögensabgängen: Desinvestitionen) des Verwaltungs-\nvermögens. Die Detailnachweise finden sich im nächsten Kapitel. \n \nRelevante Budgetunterschreitungen  \nDie Unterschreitung des Budgets der Investitionsrechnung wird in der Regel durch \nVerzögerungen der Ausführung verursacht. Die Verzögerungen können durch hängige \nRechtsmittelverfahren, mehr Zeitbedarf für die Kredit-Entscheidverfahren, Baubewilli-\ngungsverfahren oder durch die Abhängigkeit von anderen Projekten bzw. Bauherren \n(z.B. andere Werkeigentümer im Tiefbau) entstehen. \nNachstehend werden die relevanten Budgetunterschreitungen des Verwaltungsver-\nmögens (Budgetbetrag über TCHF 400) aufgelistet.  \nAusbau des Raumangebots des Jugend- und Kinderbereichs im Freizeitzentrum Lan-\ndauer (TCHF 600), Naturbad (TCHF 850), Fürfelderstrasse (TCHF 576), Hohlweg \n(TCHF 500), Keltenweg (TCHF 1’480), Meierweg (TCHF 1’000), Sieglinweg (TCHF \n700), Gemeindehaus, energetische Sanierung (TCHF 1’800). \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 58\n\n3.  Abgerechnete Projekte in der Kompetenz des Einwohnerrats \n \n\nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen ge-\nmäss § 41 der Finanzhaushaltordnung dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen \nsind. Zu folgendem Kredit liegt die Abrechnung per 2011 vor: \n \n\nGenehmigter Abgerechneter  Unter- / Über-  Unter- / Über-\n\n   Text Betrag Betrag schreitung schreitung\n\nCHF CHF (inkl. Beiträge     \nvon Dritten)\n\n(exkl. Beiträge     \nvon Dritten)\n\n  Minus =   Minus =\nÜberschreitung Überschreitung\n\n 06.10.038 Kornfeldstrasse (Tiefweg-Lachenweg) 1'303'000.00  1'146'353.33  156'646.67  134'741.92  \n\nVorlage Nr.\n\n \n \n \n \n\n4.  Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte \n \n\nDie Liste auf den nachfolgenden Seiten enthält sämtliche wertvermehrenden Investiti-\nonen und Anlagen (Anlagen = Finanzvermögen).  \nDie Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 59\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *(\n\ner\nha\n\nlte\nne\n\n A\nnt\n\nei\nle\n\n D\nrit\n\nte\nr v\n\ner\nre\n\nch\nne\n\nt)\nAl\n\nle\n B\n\net\nrä\n\nge\n in\n\n C\nH\n\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nA\nrt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntr\n\nah\nm\n\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nV\nor\n\nla\nge\n\n-\nin\n\n d\nen\n\n \nda\n\nvo\nn \n\nim\n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n11\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt\nsc\n\nhr\nei\n\ntu\nng\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\nVe\nrw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n   \n M\n\nin\nus\n\n =\n Ü\n\nbe\nrs\n\nch\nre\n\nitu\nng\n\nAb\nge\n\nre\nch\n\nne\nte\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\ne\n1-\n\n05\n.0\n\n.0\n4.\n\n12\nLa\n\nst\nw\n\nag\nen\n\n m\nit \n\nK\nra\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n22\n1\n\n27\n.1\n\n0.\n20\n\n10\n32\n\n0'\n00\n\n0 \n29\n\n8'\n62\n\n0.\n00\n\n29\n8'\n\n62\n0.\n\n00\n29\n\n8'\n62\n\n0.\n00\n\n21\n'3\n\n80\n.0\n\n0\n1-\n\n05\n.0\n\n.0\n4.\n\n26\nB\n\nau\nm\n\npf\nle\n\nge\nfa\n\nhr\nze\n\nug\nE\n\nrs\nat\n\nz\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n0\n\n55\n'0\n\n00\n \n\n54\n'4\n\n00\n.0\n\n0\n54\n\n'4\n00\n\n.0\n0\n\n54\n'4\n\n00\n.0\n\n0\n60\n\n0.\n00\n\n1-\n05\n\n.0\n.0\n\n4.\n58\n\nLi\nef\n\ner\nw\n\nag\nen\n\n O\nrts\n\nre\nin\n\nig\nun\n\ng\nN\n\neu\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n0\n\n25\n'0\n\n00\n \n\n25\n'0\n\n00\n.0\n\n0\n25\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n25\n'0\n\n00\n.0\n\n0\n1-\n\n05\n.0\n\n.0\n4.\n\n59\nM\n\nan\nns\n\nch\naf\n\nts\nfa\n\nhr\nze\n\nug\nN\n\neu\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n0\n\n50\n'0\n\n00\n \n\n49\n'0\n\n30\n.0\n\n0\n49\n\n'0\n30\n\n.0\n0\n\n49\n'0\n\n30\n.0\n\n0\n97\n\n0.\n00\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n23\n\nK\nor\n\nnf\nel\n\nds\ntra\n\nss\ne \n\n(T\nie\n\nfw\neg\n\n-L\nac\n\nhe\nnw\n\neg\n), \n\nin\nkl\n\n. K\nan\n\nal\n.\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n03\n\n8\n02\n\n.1\n0.\n\n20\n07\n\n1'\n30\n\n3'\n00\n\n0 \n1'\n\n14\n6'\n\n35\n3.\n\n33\n1'\n\n14\n6'\n\n35\n3.\n\n33\n15\n\n6'\n64\n\n6.\n67\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n40\n\nS\npi\n\nta\nlw\n\neg\n, E\n\nrn\neu\n\ner\nun\n\ng\nE\n\nrs\nat\n\nz\nG\n\nR\n05\n\n.0\n5.\n\n20\n09\n\n10\n0'\n\n00\n0 \n\n12\n0'\n\n37\n2.\n\n40\n12\n\n0'\n37\n\n2.\n40\n\n-2\n0'\n\n37\n2.\n\n40\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n42\nK\n\nrä\nm\n\ner\ngä\n\nss\nch\n\nen\n, S\n\ntra\nss\n\ne \n+ \n\nK\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\nG\n\nR\n11\n\n.0\n8.\n\n20\n09\n\n14\n0'\n\n00\n0 \n\n14\n6'\n\n53\n2.\n\n32\n14\n\n6'\n53\n\n2.\n32\n\n-6\n'5\n\n32\n.3\n\n2\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n43\nA\n\nn \nde\n\nr A\nuh\n\nal\nde\n\n, E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nG\nR\n\n29\n.0\n\n9.\n20\n\n09\n12\n\n0'\n00\n\n0 \n15\n\n6'\n43\n\n1.\n90\n\n15\n6'\n\n43\n1.\n\n90\n-3\n\n6'\n43\n\n1.\n90\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n49\n\nE\nss\n\nig\nst\n\nra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n14\n3\n\n26\n.0\n\n8.\n20\n\n09\n13\n\n9'\n00\n\n0 \n93\n\n'1\n68\n\n.0\n5\n\n42\n8.\n\n45\n93\n\n'5\n96\n\n.5\n0\n\n42\n8.\n\n45\n45\n\n'4\n03\n\n.5\n0\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n50\n\nO\neB\n\n, K\nan\n\nde\nla\n\nbe\nr/N\n\net\nzk\n\nab\nel\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n1\n45\n\n0'\n00\n\n0 \n15\n\n3'\n36\n\n9.\n05\n\n15\n3'\n\n36\n9.\n\n05\n15\n\n3'\n36\n\n9.\n05\n\n29\n6'\n\n63\n0.\n\n95\n3-\n\n09\n.1\n\n.0\n2.\n\n50\nK\n\n-N\net\n\nz\nE\n\nrs\nat\n\nz\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n1\n\n50\n0'\n\n00\n0 \n\n81\n'0\n\n75\n.0\n\n5\n81\n\n'0\n75\n\n.0\n5\n\n81\n'0\n\n75\n.0\n\n5\n41\n\n8'\n92\n\n4.\n95\n\n3-\n10\n\n.1\n.0\n\n3.\n01\n\nO\nbs\n\ntp\nre\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n1\n75\n\n'0\n00\n\n \n93\n\n'7\n42\n\n.8\n5\n\n93\n'7\n\n42\n.8\n\n5\n93\n\n'7\n42\n\n.8\n5\n\n-1\n8'\n\n74\n2.\n\n85\n\nN\noc\n\nh \nla\n\nuf\nen\n\nde\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n3-\n03\n\n.1\n.0\n\n3.\n72\n\nW\nal\n\ndh\nüt\n\nte\n M\n\nai\nen\n\nbü\nhl\n\nN\neu\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n0\n18\n\n0'\n00\n\n0 \n19\n\n7'\n54\n\n2.\n30\n\n19\n7'\n\n54\n2.\n\n30\n-1\n\n7'\n54\n\n2.\n30\n\n3-\n06\n\n.1\n.0\n\n3.\n00\n\nN\neu\n\nba\nu \n\nN\nat\n\nur\nba\n\nd \n*\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n04\n\n0\n30\n\n.1\n1.\n\n20\n10\n\n5'\n73\n\n6'\n00\n\n0 \n64\n\n3'\n08\n\n6.\n55\n\n24\n3'\n\n23\n7.\n\n45\n88\n\n6'\n32\n\n4.\n00\n\n24\n3'\n\n23\n7.\n\n45\n4'\n\n84\n9'\n\n67\n6.\n\n00\n3-\n\n06\n.1\n\n.0\n4.\n\n08\nP\n\nro\nje\n\nkt\n S\n\npi\nel\n\npl\nät\n\nze\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n18\n1\n\n01\n.0\n\n9.\n20\n\n09\n1'\n\n12\n3'\n\n00\n0 \n\n12\n7'\n\n61\n5.\n\n00\n37\n\n3'\n95\n\n0.\n02\n\n50\n1'\n\n56\n5.\n\n02\n37\n\n3'\n95\n\n0.\n02\n\n62\n1'\n\n43\n4.\n\n98\n3-\n\n06\n.1\n\n.0\n4.\n\n09\nFr\n\nei\nze\n\nitz\nen\n\ntru\nm\n\n L\nan\n\nda\nue\n\nr, \nU\n\nm\nnu\n\ntz\nun\n\ng \nJu\n\nge\nnd\n\ntre\nff\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n11\n\n6\n18\n\n.1\n0.\n\n20\n11\n\n59\n7'\n\n00\n0 \n\n24\n'5\n\n30\n.8\n\n5\n14\n\n'3\n02\n\n.5\n5\n\n38\n'8\n\n33\n.4\n\n0\n14\n\n'3\n02\n\n.5\n5\n\n55\n8'\n\n16\n6.\n\n60\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nBe\ntra\n\ng\nim\n\n  2\n01\n\n1\nTo\n\nta\nl\n\nR\nes\n\ntk\nre\n\ndi\nt\n\n\n\n 60\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *(\n\ner\nha\n\nlte\nne\n\n A\nnt\n\nei\nle\n\n D\nrit\n\nte\nr v\n\ner\nre\n\nch\nne\n\nt)\nAl\n\nle\n B\n\net\nrä\n\nge\n in\n\n C\nH\n\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nA\nrt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntr\n\nah\nm\n\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nV\nor\n\nla\nge\n\n-\nin\n\n d\nen\n\n \nda\n\nvo\nn \n\nim\n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n11\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt\nsc\n\nhr\nei\n\ntu\nng\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n11\n12\n\nVe\nrw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n   \n M\n\nin\nus\n\n =\n Ü\n\nbe\nrs\n\nch\nre\n\nitu\nng\n\nN\noc\n\nh \nla\n\nuf\nen\n\nde\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n14\n\nG\nre\n\nnz\nac\n\nhe\nrw\n\neg\n, S\n\nan\nie\n\nru\nng\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n84\n2\n\n29\n.0\n\n9.\n20\n\n05\n3'\n\n53\n4'\n\n00\n0 \n\n2'\n47\n\n0'\n22\n\n6.\n03\n\n2'\n47\n\n0'\n22\n\n6.\n03\n\n1'\n06\n\n3'\n77\n\n3.\n97\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n21\n\nSa\nnd\n\nre\nut\n\ner\nw\n\neg\n / \n\nM\noh\n\nrh\nal\n\nde\nns\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n03\n8\n\n02\n.1\n\n0.\n20\n\n07\n1'\n\n32\n4'\n\n00\n0 \n\n89\n7'\n\n86\n5.\n\n49\n89\n\n7'\n86\n\n5.\n49\n\n42\n6'\n\n13\n4.\n\n51\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n29\nBu\n\nrg\nst\n\nra\nss\n\ne \nEr\n\nne\nue\n\nru\nng\n\n, i\nnk\n\nl. \nKa\n\nna\nlis\n\nat\nio\n\nn \nun\n\nd \nK-\n\nN\net\n\nz\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n14\n3\n\n26\n.0\n\n8.\n20\n\n09\n3'\n\n31\n5'\n\n00\n0 \n\n1'\n08\n\n7'\n99\n\n3.\n75\n\n95\n3'\n\n51\n5.\n\n00\n2'\n\n04\n1'\n\n50\n8.\n\n75\n95\n\n3'\n51\n\n5.\n00\n\n1'\n27\n\n3'\n49\n\n1.\n25\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n37\n\nW\nas\n\nse\nrs\n\nte\nlz\n\nen\nw\n\neg\n, S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n11\n\n1\n25\n\n.0\n9.\n\n20\n08\n\n2'\n35\n\n8'\n00\n\n0 \n1'\n\n42\n4'\n\n13\n7.\n\n85\n18\n\n'7\n70\n\n.3\n0\n\n1'\n44\n\n2'\n90\n\n8.\n15\n\n18\n'7\n\n70\n.3\n\n0\n91\n\n5'\n09\n\n1.\n85\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n45\n\nIm\n N\n\nie\nde\n\nrh\nol\n\nzb\nod\n\nen\n, S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n14\n\n3\n26\n\n.0\n8.\n\n20\n09\n\n96\n7'\n\n00\n0 \n\n40\n'7\n\n90\n.8\n\n5\n47\n\n7'\n96\n\n5.\n70\n\n51\n8'\n\n75\n6.\n\n55\n47\n\n7'\n96\n\n5.\n70\n\n44\n8'\n\n24\n3.\n\n45\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n46\nFü\n\nrfe\nld\n\ner\nst\n\nra\nss\n\ne,\n S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n14\n\n3\n26\n\n.0\n8.\n\n20\n09\n\n1'\n39\n\n3'\n00\n\n0 \n75\n\n'1\n04\n\n.9\n5\n\n45\n4'\n\n23\n9.\n\n10\n52\n\n9'\n34\n\n4.\n05\n\n45\n4'\n\n23\n9.\n\n10\n86\n\n3'\n65\n\n5.\n95\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n55\n\nKi\nlc\n\nhg\nru\n\nnd\nst\n\nra\nss\n\ne,\n S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn,\n\n 1\n. T\n\nei\nl\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n14\n\n3\n26\n\n.0\n8.\n\n20\n09\n\n91\n4'\n\n00\n0 \n\n46\n8'\n\n75\n3.\n\n20\n24\n\n'8\n93\n\n.5\n0\n\n49\n3'\n\n64\n6.\n\n70\n24\n\n'8\n93\n\n.5\n0\n\n42\n0'\n\n35\n3.\n\n30\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n57\nG\n\nst\nal\n\nte\nnr\n\nai\nnw\n\neg\n, S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n14\n\n3\n26\n\n.0\n8.\n\n20\n09\n\n57\n9'\n\n00\n0 \n\n30\n3'\n\n25\n6.\n\n70\n13\n\n'7\n00\n\n.0\n0\n\n31\n6'\n\n95\n6.\n\n70\n13\n\n'7\n00\n\n.0\n0\n\n26\n2'\n\n04\n3.\n\n30\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n30\nBa\n\nhn\nho\n\nfs\ntra\n\nss\ne,\n\n S\ntra\n\nss\ne,\n\n in\nkl\n\n. K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n14\n3\n\n26\n.0\n\n8.\n20\n\n09\n1'\n\n16\n1'\n\n00\n0 \n\n72\n9'\n\n35\n4.\n\n25\n40\n\n8'\n67\n\n3.\n10\n\n1'\n13\n\n8'\n02\n\n7.\n35\n\n40\n8'\n\n67\n3.\n\n10\n22\n\n'9\n72\n\n.6\n5\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n61\n\nR\neb\n\nen\nst\n\nra\nss\n\ne,\n S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n02\n\n4\n22\n\n.0\n9.\n\n20\n10\n\n59\n1'\n\n00\n0 \n\n1'\n97\n\n0.\n15\n\n19\n7'\n\n66\n8.\n\n60\n19\n\n9'\n63\n\n8.\n75\n\n19\n7'\n\n66\n8.\n\n60\n39\n\n1'\n36\n\n1.\n25\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n62\n\nPa\nra\n\ndi\nes\n\nst\nra\n\nss\ne,\n\n S\ntra\n\nss\ne,\n\n in\nkl\n\n. K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n02\n4\n\n22\n.0\n\n9.\n20\n\n10\n46\n\n9'\n00\n\n0 \n1'\n\n90\n8.\n\n30\n20\n\n0'\n76\n\n0.\n85\n\n20\n2'\n\n66\n9.\n\n15\n20\n\n0'\n76\n\n0.\n85\n\n26\n6'\n\n33\n0.\n\n85\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n63\nM\n\nei\ner\n\nw\neg\n\n, K\nilc\n\nhg\nru\n\nnd\nst\n\nr. \n- B\n\net\ntin\n\nge\nrs\n\ntr.\nN\n\neu\n10\n\n-1\n4.\n\n07\n0\n\n15\n.0\n\n2.\n20\n\n11\n1'\n\n42\n7'\n\n00\n0 \n\n9'\n44\n\n5.\n30\n\n9'\n44\n\n5.\n30\n\n1'\n41\n\n7'\n55\n\n4.\n70\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n64\n\nKi\nlc\n\nhg\nru\n\nnd\nbr\n\nüc\nke\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n02\n\n4\n22\n\n.0\n9.\n\n20\n10\n\n27\n0'\n\n00\n0 \n\n25\n4'\n\n30\n4.\n\n77\n25\n\n4'\n30\n\n4.\n77\n\n25\n4'\n\n30\n4.\n\n77\n15\n\n'6\n95\n\n.2\n3\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n65\n\nKi\nlc\n\nhg\nru\n\nnd\nst\n\nra\nss\n\ne,\n S\n\ntra\nss\n\ne,\n in\n\nkl\n. K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn,\n\n 2\n. T\n\nei\nl\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n02\n\n4\n22\n\n.0\n9.\n\n20\n10\n\n1'\n04\n\n8'\n00\n\n0 \n72\n\n4'\n73\n\n2.\n15\n\n72\n4'\n\n73\n2.\n\n15\n72\n\n4'\n73\n\n2.\n15\n\n32\n3'\n\n26\n7.\n\n85\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n67\nIm\n\n E\nst\n\ner\nli \n\n(E\nrn\n\neu\ner\n\nun\ng \n\nFB\n)\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nG\nR\n\n/B\nud\n\nge\nt\n\n29\n.0\n\n3.\n20\n\n11\n22\n\n0'\n00\n\n0 \n21\n\n7'\n88\n\n6.\n40\n\n21\n7'\n\n88\n6.\n\n40\n21\n\n7'\n88\n\n6.\n40\n\n2'\n11\n\n3.\n60\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n69\n\nP\nho\n\nto\nvo\n\nlta\nik\n\nan\nla\n\nge\n W\n\ner\nkh\n\nof\n *\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n23\n.0\n\n2.\n20\n\n11\n19\n\n6'\n00\n\n0 \n12\n\n8'\n54\n\n8.\n50\n\n12\n8'\n\n54\n8.\n\n50\n12\n\n8'\n54\n\n8.\n50\n\n67\n'4\n\n51\n.5\n\n0\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n71\nPf\n\naf\nfe\n\nnl\noh\n\nw\neg\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nG\nR\n\n18\n.1\n\n0.\n20\n\n11\n60\n\n'0\n00\n\n \n60\n\n'3\n98\n\n.0\n0\n\n60\n'3\n\n98\n.0\n\n0\n60\n\n'3\n98\n\n.0\n0\n\n-3\n98\n\n.0\n0\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n72\n\nKe\nlte\n\nnw\neg\n\n, S\ntra\n\nss\ne \n\nin\nkl\n\n. K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n02\n4\n\n22\n.0\n\n9.\n20\n\n10\n1'\n\n96\n0'\n\n00\n0 \n\n47\n2'\n\n22\n9.\n\n15\n47\n\n2'\n22\n\n9.\n15\n\n47\n2'\n\n22\n9.\n\n15\n1'\n\n48\n7'\n\n77\n0.\n\n85\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n74\nIn\n\n d\nen\n\n N\neu\n\nm\nat\n\nte\nn,\n\n S\ntra\n\nss\ne \n\nin\nkl\n\n. K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n02\n4\n\n22\n.0\n\n9.\n20\n\n10\n1'\n\n10\n3'\n\n00\n0 \n\n36\n'4\n\n44\n.4\n\n0\n36\n\n'4\n44\n\n.4\n0\n\n36\n'4\n\n44\n.4\n\n0\n1'\n\n06\n6'\n\n55\n5.\n\n60\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nBe\ntra\n\ng\nim\n\n  2\n01\n\n1\nTo\n\nta\nl\n\nR\nes\n\ntk\nre\n\ndi\nt\n\n\n\n 61\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *(\n\ner\nha\n\nlte\nne\n\n A\nnt\n\nei\nle\n\n D\nrit\n\nte\nr v\n\ner\nre\n\nch\nne\n\nt)\nA\n\nlle\n B\n\net\nrä\n\nge\n in\n\n C\nH\n\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nA\nrt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntr\n\nah\nm\n\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nV\nor\n\nla\nge\n\n-\nin\n\n d\nen\n\n \nda\n\nvo\nn \n\nim\nt  \n\n U\nnt\n\ner\n- /\n\n Ü\nbe\n\nr-\nN\n\num\nm\n\ner\nN\n\nr.\nV\n\nor\nja\n\nhr\nen\n\n20\n11\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt\nv \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\n\nVe\nrw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n   \n M\n\nin\nus\n\n =\n Ü\n\nbe\nrs\n\nch\nre\n\nitu\nng\n\nN\noc\n\nh \nla\n\nuf\nen\n\nde\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n2.\n01\n\nS-\nBa\n\nhn\n-H\n\nal\nte\n\nst\nel\n\nle\n N\n\nie\nde\n\nrh\nol\n\nz \n*\n\nN\neu\n\n84\n8\n\n04\n.0\n\n4.\n20\n\n06\n2'\n\n42\n7'\n\n00\n0 \n\n2'\n20\n\n5'\n85\n\n9.\n95\n\n-2\n00\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n2'\n00\n\n5'\n85\n\n9.\n95\n\n-2\n00\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n42\n1'\n\n14\n0.\n\n05\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n2.\n\n02\nS-\n\nBa\nhn\n\n B\nah\n\nnh\nof\n\n R\nie\n\nhe\nn \n\nD\nor\n\nf *\nN\n\neu\n84\n\n8\n29\n\n.0\n3.\n\n20\n06\n\n1'\n16\n\n3'\n00\n\n0 \n1'\n\n43\n9'\n\n32\n0.\n\n95\n1'\n\n43\n9'\n\n32\n0.\n\n95\n-2\n\n76\n'3\n\n20\n.9\n\n5\n3-\n\n91\n.0\n\n.0\n3.\n\n01\nD\n\nok\num\n\nen\nte\n\nnm\nan\n\nag\nem\n\nen\nt\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n01\n\n5\n22\n\n.0\n9.\n\n20\n10\n\n21\n4'\n\n22\n4 \n\n77\n'4\n\n94\n.5\n\n5\n24\n\n'3\n46\n\n.4\n0\n\n10\n1'\n\n84\n0.\n\n95\n24\n\n'3\n46\n\n.4\n0\n\n11\n2'\n\n38\n3.\n\n05\n3-\n\n92\n.0\n\n.0\n4.\n\n19\nIn\n\nfo\nrm\n\nat\nik\n\n-D\nie\n\nns\nte\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\n C\nitr\n\nix\nN\n\neu\nBu\n\ndg\net\n\n 1\n0\n\n25\n0'\n\n00\n0 \n\n57\n'5\n\n00\n.0\n\n0\n12\n\n0'\n48\n\n9.\n60\n\n17\n7'\n\n98\n9.\n\n60\n12\n\n0'\n48\n\n9.\n60\n\n72\n'0\n\n10\n.4\n\n0\n\nZw\nis\n\nch\nen\n\nto\nta\n\nl  \n   \n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n d\nes\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n5'\n\n97\n6'\n\n72\n0.\n\n94\n17\n\n'0\n74\n\n'4\n11\n\n.4\n9\n\n85\n8'\n\n47\n6.\n\n60\nda\n\nvo\nn \n\nN\neu\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n 2\n01\n\n1\n27\n\n6'\n40\n\n6.\n00\n\nda\nvo\n\nn \nEr\n\nsa\ntz\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n 2\n01\n\n1\n5'\n\n70\n0'\n\n31\n4.\n\n94\n\nab\nzü\n\ngl\nic\n\nh \nEi\n\nnt\nau\n\nsc\nhe\n\nrlö\nse\n\n F\nz \n\n(A\nbg\n\nle\nic\n\nh \nzu\n\nr I\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nns\n\nre\nch\n\nnu\nng\n\n)\n-2\n\n2'\n50\n\n0.\n00\n\nZw\nis\n\nch\nen\n\nto\nta\n\nl  \nI  \n\n N\net\n\nto\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (v\ner\n\ngl\n. I\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nns\nre\n\nch\nnu\n\nng\n)\n\n5'\n95\n\n4'\n22\n\n0.\n94\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n1\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n\n\n 62\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *(\n\ner\nha\n\nlte\nne\n\n A\nnt\n\nei\nle\n\n D\nrit\n\nte\nr v\n\ner\nre\n\nch\nne\n\nt)\nA\n\nlle\n B\n\net\nrä\n\nge\n in\n\n C\nH\n\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nA\nrt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntr\n\nah\nm\n\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nV\nor\n\nla\nge\n\n-\nin\n\n d\nen\n\n \nda\n\nvo\nn \n\nim\nt  \n\n U\nnt\n\ner\n- /\n\n Ü\nbe\n\nr-\nN\n\num\nm\n\ner\nN\n\nr.\nV\n\nor\nja\n\nhr\nen\n\n20\n11\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt\nv \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\nAb\nge\n\nre\nch\n\nne\nte\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\ne\n12\n\n20\n.0\n\n5\nKa\n\nuf\n P\n\nar\nze\n\nlle\nn \n\nR\nE \n\n18\n7 \n\n/ 1\n99\n\n, M\noo\n\nst\nal\n\n/L\nan\n\ngo\nld\n\nsh\nal\n\nde\nN\n\neu\n06\n\n-1\n0.\n\n16\n5\n\n30\n.0\n\n3.\n20\n\n11\n2'\n\n82\n5'\n\n53\n6 \n\n2'\n82\n\n5'\n53\n\n6.\n20\n\n2'\n82\n\n5'\n53\n\n6.\n20\n\n2'\n82\n\n5'\n53\n\n6.\n20\n\nN\noc\n\nh \nla\n\nuf\nen\n\nde\n P\n\nro\nje\n\nkt\ne\n\n12\n20\n\n.0\n5\n\nKa\nuf\n\n M\noo\n\nst\nal\n\n, d\niv\n\ner\nse\n\n P\nar\n\nze\nlle\n\nn\nN\n\neu\n06\n\n-1\n0.\n\n16\n4\n\n01\n.0\n\n6.\n20\n\n09\n30\n\n'0\n00\n\n'0\n00\n\n \n25\n\n'6\n26\n\n'1\n30\n\n.9\n5\n\n4'\n14\n\n2'\n30\n\n0.\n80\n\n29\n'7\n\n68\n'4\n\n31\n.7\n\n5\n4'\n\n14\n2'\n\n30\n0.\n\n80\n23\n\n1'\n56\n\n8.\n25\n\n1-\n03\n\n.0\n.0\n\n1.\n61\n\nBa\nse\n\nls\ntra\n\nss\ne \n\n38\n, U\n\nm\nba\n\nu \nR\n\nes\nta\n\nur\nan\n\nt\nEr\n\nsa\ntz\n\n06\n.1\n\n0.\n21\n\n8\n25\n\n.0\n8.\n\n20\n10\n\n5'\n97\n\n0'\n00\n\n0 \n20\n\n6'\n97\n\n7.\n75\n\n3'\n24\n\n3'\n97\n\n8.\n85\n\n3'\n45\n\n0'\n95\n\n6.\n60\n\n2'\n51\n\n9'\n04\n\n3.\n40\n\n4-\n03\n\n.1\n.0\n\n3.\n12\n\nR\nai\n\nna\nlle\n\ne \n43\n\n/4\n5,\n\n S\nan\n\nie\nru\n\nng\n K\n\nüc\nhe\n\n, B\nad\n\nN\neu\n\n06\n-1\n\n0.\n22\n\n5\n24\n\n.1\n1.\n\n20\n10\n\n1'\n53\n\n5'\n00\n\n0 \n62\n\n4'\n00\n\n0.\n00\n\n62\n4'\n\n00\n0.\n\n00\n62\n\n4'\n00\n\n0.\n00\n\n91\n1'\n\n00\n0.\n\n00\n\nZw\nis\n\nch\nen\n\nto\nta\n\nl I\nI  \n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n d\nes\n\n F\nin\n\nan\nzv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n7'\n59\n\n1'\n83\n\n7.\n00\n\n3'\n66\n\n1'\n61\n\n1.\n65\n\n0.\n00\n\nda\nvo\n\nn \nN\n\neu\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n 2\n\n01\n1\n\n7'\n59\n\n1'\n83\n\n7.\n00\n\nda\nvo\n\nn \nEr\n\nsa\ntz\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n 2\n01\n\n1\n0.\n\n00\n\nA.\nG\n\nes\nam\n\ntto\nta\n\nl d\ner\n\n N\net\n\nto\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ns \nun\n\nd \nAn\n\nla\nge\n\nn \nde\n\ns \nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\ns \n (T\n\not\nal\n\n I \nun\n\nd \nTo\n\nta\nl I\n\nI)\n13\n\n'5\n46\n\n'0\n57\n\n.9\n4\n\n20\n'7\n\n36\n'0\n\n23\n.1\n\n4\n85\n\n8'\n47\n\n6.\n60\n\nda\nvo\n\nn \nN\n\neu\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n 2\n\n01\n1\n\n7'\n86\n\n8'\n24\n\n3.\n00\n\nda\nvo\n\nn \nEr\n\nsa\ntz\n\nin\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n 2\n01\n\n1\n5'\n\n70\n0'\n\n31\n4.\n\n94\n\nÜ\nbe\n\nrs\nic\n\nht\n ü\n\nbe\nr d\n\nie\n im\n\n 2\n01\n\n1 \nge\n\ntä\ntig\n\nte\nn \n\nw\ner\n\nte\nrh\n\nal\nte\n\nnd\nen\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsi\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nne\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn.\nFü\n\nr d\nie\n\nse\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n w\n\nur\nde\n\nn \ndi\n\ne \nen\n\nts\npr\n\nec\nhe\n\nnd\nen\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsr\n\nüc\nks\n\nte\nllu\n\nng\nen\n\n a\nuf\n\nge\nlö\n\nst\n. D\n\nes\nha\n\nlb\n s\n\nin\nd \n\nsi\ne \n\nbe\nzü\n\ngl\nic\n\nh \nde\n\ns \nJa\n\nhr\nes\n\ner\nge\n\nbn\nis\n\nse\ns \n\ner\nfo\n\nlg\nsn\n\neu\ntr\n\nal\n.\n\nIn\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsa\n\nrb\nei\n\nte\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn \nde\n\ns \nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\ns\n\n53\n4'\n\n00\n0.\n\n00\nIn\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsa\nrb\n\nei\nte\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\naf\n\nte\nn \n\nde\ns \n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\ns\n\n2'\n13\n\n2'\n60\n\n0.\n00\n\nB\n. T\n\not\nal\n\n d\ner\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\nn \n\nw\ner\n\nte\nrh\n\nal\nte\n\nnd\nen\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsi\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nne\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn \nm\n\nit \nEn\n\ntn\nah\n\nm\nen\n\n a\nus\n\n d\ner\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsr\n\nüc\nks\n\nte\nllu\n\nn\n2'\n\n66\n6'\n\n60\n0.\n\n00\n\nG\nes\n\nam\ntr\n\nek\nap\n\nitu\nla\n\ntio\nn \n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n d\nes\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\ns,\n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n d\nes\n\n F\nin\n\nan\nzv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ns \nun\n\nd \nIn\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsi\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn\nA.\n\nG\nes\n\nam\ntto\n\nta\nl d\n\ner\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ns \nun\n\nd \nAn\n\nla\nge\n\nn \nde\n\ns \nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\ns\n13\n\n'5\n46\n\n'0\n57\n\n.9\n4\n\nB\n. T\n\not\nal\n\n d\ner\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\nn \n\nw\ner\n\nte\nrh\n\nal\nte\n\nnd\nen\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsi\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nne\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn \nm\n\nit \nEn\n\ntn\nah\n\nm\nen\n\n a\nus\n\n d\ner\n\n In\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsr\n\nüc\nks\n\nte\nllu\n\nn\n2'\n\n66\n6'\n\n60\n0.\n\n00\n\nTo\nta\n\nl  \n  d\n\ner\n Z\n\nei\nle\n\nn \nA\n\n. u\nnd\n\n B\n.  \n\n16\n'2\n\n12\n'6\n\n57\n.9\n\n4\nVg\n\nl. \nKa\n\np.\n II\n\nI.\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n1\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n\n\n 63\n\n \n\nXII. Produktsummenrechnung 2011 (Jahresrechnung)  \n \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n\n2010 2011 2011\n\nNettokosten der Produktgruppen\n\n1 Publikums- und Behördendienste 4'115  -      3'918  -       4'110  -      \n\n2 Finanzen und Steuern 635  -         670  -         670  -         \n\n3 Gesundheit und Soziales 19'242  -    22'358  -     19'895  -    \n\n4 Bildung und Familie 28'827  -    30'345  -     32'837  -    \n\n5 Kultur, Freizeit und Sport 8'974  -      9'148  -       9'811  -      \n\n6 Mobilität und Versorgung 19'001  -    18'326  -     18'201  -    \n\n7 Siedlung und Landschaft 5'941  -      6'353  -       6'630  -      \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 86'735  -    91'118  -     92'154  -    \n\nSteuern (netto) 92'907 +    89'553 +     86'870 +    \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'003 +      1'964 +       1'830 +      \n\nZinskosten (netto) 82 +           328 +         268  -         \n\nDiverse neutrale Kosten und Erlöse (netto) 2'911  -      2'473  -       1'845  -      \n\nKalkulatorischer Zinserlös 10'536 +    10'541 +     9'481 +      \n\nÜbriges 10'908  -    7'415  -       1'015  -      \n\nKorrektur gemäss FhO §52 500 +         \n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 91'709 +    92'498 +     95'553 +    \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 4'974 +    1'380 +   3'399 +    \nJahresrechnung\n\n \n \nDie Produktsummenrechnung 2011 schliesst mit einem Überschuss von 1,38 Mio. \nFranken.  \n \nVgl. die Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen im Kap. V, Seite 13 ff. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 64\n\n \n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n\nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung (GemO) und Finanz-\nhaushaltordnung (FhO) unterliegen die Produktsummenrechnung mit den entspre-\nchenden Leistungsberichten, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmi-\ngung durch den Einwohnerrat (§ 18 FhO, § 21 Abs. 3 lit. h GemO). Die vom Gemein-\nderat zu beschliessende Erfolgsrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis ge-\nbracht (§§ 18 lit. g und 19 lit. d FhO). Ebenso zur Kenntnis gebracht werden Verpflich-\ntungskreditabrechnungen gemäss § 41 FhO.  \nDarüber hinaus orientiert der Gemeinderat in seinem Geschäftsbericht über die \nSchwerpunkte der Gemeindepolitik, über die Ressourcen und internen Querleistungen \nsowie über den Cash Flow bzw. Mittelfluss und gibt einen Überblick über die Verpflich-\ntungskredite und Anlagen.  \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, den nachstehenden \nBeschluss zu fassen. \n \n \nRiehen, 3. April 2012 \n \n \nGemeinderat Riehen  \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n  \n\n \n\n \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den sieben Politikbereichen. Sie \nfinden dieses Dokument als PDF-Datei zusammen mit dem vorliegenden Hauptbericht \nunter www.riehen.ch (Rubrik Politik). Als gedruckte Ausgabe ist der Detailbericht ge-\ngen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung Riehen erhält-\nlich.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 65\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2011  \ndes Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und \nder Sachkommissionen vom Geschäftsbericht des Gemeinderats sowie von \nden Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt die Leis-\ntungsberichte, die Produktsummenrechnung, die Investitionsrechnung und \ndie Bilanz der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2011 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 7 werden genehmigt. \n \n2. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 92'497’491 \nNettokosten der Produktgruppen CHF -91'117’838 \nÜberschuss CHF 1'379’653 \n\n \n3. Die Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) wird wie folgt geneh-\n\nmigt:  \n \n\n \n\nEinnahmen  CHF 260’011 \nAusgaben CHF -6’214’232 \nNettoinvestition CHF -5'954’221 \n\n \n4. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nAktiven CHF 502'761’629 \nPassiven CHF -501'381’976 \nÜberschuss CHF 1'379’653 \n\n \n5. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n6. Die Abrechnungen der Verpflichtungskredite, die im Kompetenzbereich \n\ndes Einwohnerrats liegen, werden zur Kenntnis genommen. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \nRiehen,  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \n\n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 66\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n