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name: 06-10.051.01 Geschäftsbericht Geschäftsbericht 2006 des Gemeinderats

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text: \nGESCHÄFTSBERICHT 200 6\nDES GEMEINDERATS\n\n \n\n\n\nSeite  2 Detailbericht der Produktgruppen zum Geschäftsbericht 2006  \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTitelbild:  \nBuntes Jubiläumsfest am 15. November 2006: Seit 1996 ist das Kindergartenwesen Aufgabe der Gemeinde. \n \nFoto: Rolf Kunz \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  3 \n\n \n \n \n \n\nInhaltsübersicht \n \n \n                Seite \n\nI. Einleitung.............................................................................................................   4 \nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik.....................................................................   5 \nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten...........................................................................   8 \nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche..................................................................  11 \nV. Kurzberichte 2006 zu den einzelnen Politikbereichen........................................... 13 \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen............................................................. 34 \nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung)...................................................... 39 \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen..................................................... 40 \nIX. Bilanz.................................................................................................................. 44 \nX. Erfolgsrechnung.................................................................................................. 46 \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung......................................................................... 47 \nXII. Übersicht Investitionen....................................................................................... 49 \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte....... 51 \nXIV. Rechenschaftsberichte 2003/06 der Produktgruppen 4, 5, 6, 8 und 10................ 55 \nXV. Antrag und Beschlussesentwürfe........................................................................ 66 \n\n \n \n\n Bericht der Revisionsstelle.................................................................................. 68 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  4 Geschäftsbericht 2006 \n\nI. Einleitung \n\n \nDas Geschäftsjahr 2006 zusammengefasst - ergänzt durch Detailinformationen im Zusatzbericht \n \n\nDer Geschäftsbericht 2006 präsentiert sich gleich wie in den letzten drei Jahren: Der eigentliche Geschäftsbe-\nricht enthält in handlicher Form und Dicke auf 68 dicht bedruckten Seiten die wichtigen Fakten und Zahlen \nzum Geschäftsjahr 2006. In einem ergänzenden, rund 250 Seiten starken Detailbericht1 der Produktgruppen \nwird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2006 der vom Einwohnerrat verabschiedeten Leis-\ntungsaufträge mit Globalkrediten orientiert.  \n \n\n \n5 mehrjährige Leistungsaufträge sind 2006 zu Ende gegangen - Rechenschaft über die ganze Periode    \n \n\nÜber die zu Ende gegangenen Leistungsaufträge der Politikbereiche 4, 5, 6, 8 und 10 wird gemäss § 7 der \nFinanzhaushaltordnung auch Rechenschaft abgelegt (Rechenschaftsbericht nach Abschluss eines Leistungs-\nauftrags). Die Kurz-Rechenschaftsberichte zu diesen Leistungsaufträgen "der 1. Generation" für die Periode \n2003 - 2006 finden sich hinten in Kapitel XIV. Ausführlichere Angaben können den Detailberichten zu den \nProduktgruppen entnommen werden; dort sind die Rechenschaftsberichte integriert in die jeweiligen Berichte \nzu den betreffenden Politikbereichen. \n \n\n \nAlles orientiert sich an den zehn Politikbereichen und den 42 Produkten \n \n\nDie Art der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgt wiederum konsequent der Ausrichtung auf die \nzehn Politikbereiche mit den insgesamt 42 Produkten. Mit der Zweiteilung des Berichts ist es einfacher, den \nBlick aufs Wesentliche zu lenken. Der eigentliche Geschäftsbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan auf-\ngebaut, was die Orientierung erleichtert. Der detaillierte Zusatzbericht dient namentlich den einwohnerrätli-\nchen Sachkommissionen für eine vertiefte Auseinandersetzung mit den einzelnen Politikbereichen. \n \n\n \nViele finanzwirtschaftliche Daten ermöglichen einen guten Einblick in den Finanzhaushalt 2006 \n \n\nIn der (vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden) Produktsummenrechnung werden die Ge-\nsamtkosten der zehn Produktgruppen ausgewiesen und mit der Planung und den Vorjahren verglichen. Das \nGeschäftsjahr schliesst trotz guter Ausgabendisziplin leider wie erwartet mit einem Defizit von knapp 2,3 Mio. \nFranken. Das Ergebnis wird in Kapitel III. (Finanzwirtschaftliche Eckdaten) kommentiert.  \n \n\nDer Geschäftsbericht enthält neben der Produktsummenrechnung die Investitionsrechnung und die Bilanz \nsowie eine Fülle weiterer interessanter finanzwirtschaftlicher Informationen: Dargestellt werden die neutralen \nKosten und Erlöse, der Mittelabfluss und Mittelzufluss aus der betrieblichen Tätigkeit und damit der Cash Flow \n(Selbstfinanzierungsgrad) der Gemeinde, ferner eine detaillierte Auflistung über die getätigten Investitionen \nund Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten Form.  \n \n\n \nUnbekannte Fachbegriffe? Das Glossar im Politikplan 2007/10 hilft weiter \n  \n\nVerzichtet wurde hier im Geschäftsbericht auf die Beifügung eines Glossars der verwendeten Fachbegriffe. \nEin solches findet sich im Politikplan 2007 - 2010 (s. unter www.riehen.ch). Es wird darauf verwiesen.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n                                                 \n1 Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch (Rubrik Politik) heruntergeladen werden. Als ge-\ndruckte Ausgabe ist er gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  5 \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\na) Gemeindehaushalt \n \n\nDas Ergebnis der Jahresrechnung bzw. Produktsummenrechnung zeigt einen Verlust von knapp 2,3 Mio. \nFranken (budgetiert war ein noch höherer Verlust von 2,5 Mio. Franken). Das Jahresergebnis 2006 ist geprägt \nvon noch immer stagnierenden Steuererlösen. Der Netto-Steuerertrag ist sowohl gegenüber dem Budget als \nauch gegenüber dem Vorjahr nochmals niedriger ausgefallen. Weshalb tickt Riehen anders als viele Gemein-\nden in der Region? Riehen ist eine "Wohnstadt", kein Standort für Industrie und grosse Dienstleistungszent-\nren. Der im letzten Jahr markant eingetretene wirtschaftliche Aufschwung wirkt sich vorerst v.a. bei den Unter-\nnehmensgewinnen und damit bei den Steuern der juristischen Personen positiv aus. Davon konnte beispiels-\nweise der Haushalt 2006 des Kantons Basel-Stadt enorm profitieren. Der Haushalt der Gemeinde Riehen lebt \nindessen fast ausschliesslich von den Einkommenssteuern der natürlichen Personen. Die verbesserte Wirt-\nschaftslage wird zwar auch hier zu höheren Einkommen bzw. Vermögenserträgen führen, die Auswirkungen \nfür den Gemeindehaushalt treten aber erst mit einer zeitlichen Verzögerung ein. Die Bevölkerungsstruktur \nunserer Gemeinde führt zudem dazu, dass eine starke Abhängigkeit von einer relativ kleinen Zahl von sehr \nguten Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern besteht; Weg- und Zuzüge können erhebliche Veränderungen \nbewirken.  \nUmso wichtiger war im vergangenen Jahr die zurückhaltende Ausgabenpolitik in jenen Bereichen, wo Spiel-\nraum besteht. Ein Teil der Steuerausfälle konnte denn auch durch tiefere Nettokosten der Produktgruppen \nkompensiert werden.  \nUm das Ziel eines wieder ausgeglichenen Gemeindehaushalts zu erreichen, wird der Gemeinderat auch in \nden nächsten Jahren eine restriktive Ausgabenpolitik verfolgen und die bestehenden Kostenstrukturen weiter \noptimieren. Immerhin darf aufgrund der sich anhaltend erholenden Wirtschaftslage mit gutem Grund davon \nausgegangen werden, dass die Einkommen wieder wachsen und sich auch die Steuererlöse entsprechend \nwieder positiv entwickeln werden. \nWeitere Informationen und Kommentare zum Gemeindehaushalt finden sich hinten in diesem Bericht in Kapi-\ntel III, Finanzwirtschaftliche Eckdaten (Seite 8 ff), sowie Kapitel VIII, Details zu den neutralen Kosten und Erlö-\nsen (S. 40 ff). \n \n\n \n\n \nb) Neue Aufgaben- und Lastenteilung zwischen Kanton und Gemeinden  \n \n\nDie geplante Neuordnung des Verhältnisses zwischen Kanton und Einwohnergemeinden (Projekt NOKE) ge-\nlangte 2006 nach zweijähriger intensiver Projektarbeit plangemäss in die entscheidende politische Phase: Der \nRegierungsrat verabschiedete noch Ende Jahr das umfassende Ratschlagpaket zuhanden des Grossen Rats. \nDas Paket beinhaltet drei Vorlagen mit drei gewichtigen Gesetzesneuerungen. Darin beantragt der Regie-\nrungsrat unter anderem,  \n \n\no die Primarschulen mit ihren Förderangeboten, Tagesschulen und Tagesbetreuungsangeboten zu kommu-\nnalisieren,  \n\no einen neuen innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich zu schaffen, \no das Gemeindegesetz an die neuen Verhältnisse anzupassen. \n \n\nMit dem Ratschlagspaket wird die Stellung der Gemeinden im Kanton gestärkt und das gegenseitige Verhält-\nnis geklärt - ganz im Sinne der neuen Kantonsverfassung sowie der langjährigen Bestrebungen der Gemeinde \nRiehen, Angelegenheiten des örtlichen Lebensbereichs, wo immer möglich und sinnvoll, auf kommunaler  \nEbene anzusiedeln. Mit der Teilrevision des Gemeindegesetzes werden Verlässlichkeit und Verbindlichkeit im \nZusammenwirken von Kanton und Gemeinden grösser.  \nDie dem Grossen Rat unterbreiteten Vorschläge wurden in einem intensiven Verhandlungsprozess unter \nmassgeblicher Mitwirkung der Gemeindevertreter erarbeitet. Das positive Verhandlungsklima zeitigte nachhal-\ntige Wirkung auf eine förderliche Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden. \nDer Gemeinderat erachtet das Gesamtpaket als grosse Chance, das Verhältnis zwischen Kanton und Ge-\nmeinden fair und zukunftsorientiert zu gestalten. Dazu gehören seitens der Gemeinden insbesondere auch \nder Wille und die Bereitschaft, mit der Übernahme der Primarschulen Mitverantwortung in einem Politikbereich \nzu übernehmen, der direkt und unmittelbar unserer Jugend zugute kommt. Die Führung der Primarschulen ist \nin der Schweiz typischerweise den Städten und Gemeinden übertragen. Wenn nun auch im Kanton Basel-\nStadt die Primarschulen wie schon vor zehn Jahren die Kindergärten zur Gemeindeaufgabe würden, könnten \nEltern, Politik und Verwaltung von Riehen und Bettingen Bildung und Erziehung "ihrer" Kinder verstärkt zu \nihrem Thema machen und sich für die Schule engagieren. Selbstverständlich bleibt die strategische Verant-\nwortung für die Fortentwicklung der Schule beim Kanton und auch die fachlichen Vorgaben sollen nach wie \nvor kantonsweit gelten. Finanziell stellt die Primarschulübernahme das weitaus grösste Teilpaket dar. Dies \nwird aber dank der neuen Steueraufteilung zwischen Kanton und Gemeinden kostenneutral möglich. \n\n\n\nSeite  6 Geschäftsbericht 2006 \n\nZum Ratschlagpaket gehört auch die vollständige Übernahme der ausserschulischen Tagesbetreuung von \nKindern. So kann in einem kommunalen Entscheidungsprozess direkt auf die sich wandelnden Bedürfnisse \nder Familien reagiert werden. Ein weiteres Teilprojekt betrifft die Reinigung und den Winterdienst aller Stras-\nsen, auch der Kantonsstrassen, auf Gemeindegebiet durch eine einzige Organisation - die Werkdienste der \nGemeinde Riehen. Dies bringt Synergieeffekte und ist damit ein Gebot der Wirtschaftlichkeit. Im gleichen Sinn \nsoll die gärtnerische Pflege der kantonalen Grünanlagen aus einer Hand - der Riehener Gemeindegärtnerei - \nverrichtet und verantwortet werden.  \nDie Steuerbelastung in den beiden Gemeinden Riehen und Bettingen soll auch nach Übernahme der neuen \nAufgaben im aktuellen Rahmen beibehalten werden können. Die Finanzierung der Aufgabenübertragung er-\nfolgt zum einen durch die Verschiebung des Steuerschlüssels bei den Einkommenssteuern zu Gunsten der \nGemeinden von 40 auf 45 Prozent. Zum anderen partizipieren die Gemeinden neu auch zu 45 Prozent an den \nErträgen aus der Vermögenssteuer. Neben der Finanzierung der neuen Aufgaben wird auch der mit falschen \nAnreizen behaftete geltende Finanzausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden Bettingen und Rie-\nhen durch einen neuen Finanz- und Lastenausgleich ersetzt. Der vorgeschlagene Finanz- und Lastenaus-\ngleich lehnt sich an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und \nKantonen (NFA) an. Er beinhaltet damit auch Elemente, welche die Unterschiede in der Steuerkraft und in der \nBelastung durch zentralörtliche Leistungen teilweise ausgleichen. \nZusammenfassend geht es um eine umfassende Neuordnung des Verhältnisses zwischen Kanton und Ein-\nwohnergemeinden im "Stadt-Staat Basel-Stadt". Das Projekt NOKE hat damit auch eine staatspolitische Di-\nmension. Der neue Finanz- und Lastenausgleich mit Anpassung des Steuergesetzes steht deshalb nicht für \nsich allein. Er wurde vielmehr in der vorliegenden - aufs Ganze gesehen kostenneutralen - Ausgestaltung \nentwickelt, um den Gemeinden mehr Handlungsspielraum zu geben und eine stärkere Selbstverantwortung zu \nermöglichen. Nur mit der Übernahme einer gewichtigen, für die Bevölkerung bedeutsamen Aufgabe - der Pri-\nmarschule - wird diese Verantwortung von den Gemeinden auch effektiv umgesetzt. Mehr Verantwortung \ndurch ein breiteres Aufgabenspektrum und ein grösseres Haushaltvolumen - dies bedeutet mehr Chancen, \naber natürlich auch mehr Risiken: Politik und Verwaltung sind herausgefordert, diese Chancen mit Mut, Um-\nsicht und Professionalität wahrzunehmen. \n\n \n \n\nc) Siedlungsentwicklung und Verkehr  \n \n\nFür Riehens Zukunft stehen wichtige siedlungspolitische Weichenstellungen an. Die entsprechenden Planun-\ngen wurden im Berichtsjahr namentlich mit Bezug auf das Entwicklungsgebiet Stettenfeld ein gutes Stück \nvorangetrieben: Nachdem die unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen hinsichtlich Art und Dichte der \nvorgesehenen Wohnbebauung, des Angebots an Gewerbeflächen, der Freizeit- und Naturräume sowie der \nverkehrsmässigen Erschliessung des Gebiets in Planungswerkstätten aufgenommen worden waren, konnte \nEnde des Berichtsjahrs der Entwurf eines Entwicklungsrichtplans für ein breites Mitwirkungsverfahren fertig \ngestellt werden. Der weitere Planungs- und Konsensbildungsprozess wird entscheidend wichtig sein, um eine \nbedarfsgerechte und landschaftsschonende bauliche Entwicklung des Siedlungsgebiets in Riehen nicht an \nPartikularinteressen scheitern sehen zu müssen. \nZielkonflikte und Partikularinteressen bewirken auch bei anderen Planungen nur schleppende Fortschritte: So \nzeitigte die Vorprüfung durch die kantonalen Fachbehörden bei der in Arbeit stehenden Zonenplanrevision für \nden Bereich Siedlung erhebliche Vorbehalte. Die Aufarbeitung der Differenzen beansprucht wesentlich mehr \nZeit und Aufwand als ursprünglich angenommen und konnte im Berichtsjahr deshalb nicht abgeschlossen \nwerden. Auch der Bebauungsplan für das 15'000 m2 umfassende baureife Privatareal zwischen Bosenhal-\ndenweg und Steingrubenweg erfuhr Gegenwind und löste zahlreiche Einsprachen aus der Nachbarschaft aus. \nEs ist in einem nächsten Verfahrensschritt Sache des Einwohnerrats, über den Bebauungsplan und die Ein-\nsprachen zu befinden.  \nDie noch im November 2005 vom Einwohnerrat gestützt auf den Volksentscheid vom November 2004 be-\nschlossenen Zonenplanänderungen im Moostal waren Ende des Berichtsjahrs noch vor Verwaltungsgericht \nhängig. Verschiedene betroffene Grundeigentümer hatten Rekurs eingelegt. Die beiden wichtigen Zentrums-\nplanungen (Dorfkern und Niederholz) wurden im vergangenen Jahr bloss auf kleiner Flamme weiter bearbei-\ntet. \nViel Geduld und immense Kleinarbeit benötigen auch die Projekte der S-Bahn-Linie S6: Nach jahrelanger \nPlanung und Projektierung wurde die ersehnte Durchbindung der Wiesentalstrecke bis zum Bahnhof Basel \nSBB im Dezember 2006 Wirklichkeit. Damit gehört Riehen auch "eisenbahntechnisch" endlich zur Schweiz. \nDank guter und intensiver Zusammenarbeit mit den kantonalen Fachstellen konnten die ausgesprochen kom-\nplizierten Planungsarbeiten für die neue Station Niederholz und den Ausbau des Bahnhofs Riehen-Dorf Schritt \nfür Schritt über zahlreiche technische, finanzielle und bürokratische Hindernisse geführt werden. Das ur-\nsprüngliche Ziel, Ende 2006 die Station Niederholz einweihen zu können, konnte bedauerlicherweise aber bei \nWeitem nicht gehalten werden. Und der Hürdenlauf dauert noch an. \nMit dem Baubeginn der Brücke für die Zollfreie Strasse im April 2006 ging das historische Tauziehen um die \nletzte Etappe der Verbindungsstrasse Lörrach-Weil zu Ende. Es galt und gilt nun für den Gemeinderat das \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  7 \n\neinzulösen, was von Seiten der Gemeinde Riehen wiederholt gefordert wurde: Wenn diese Strasse denn \nschon gebaut sein will, dann muss dafür gesorgt werden, dass ihr Entlastungseffekt für den Durchgangsver-\nkehr durch den Riehener Dorfkern möglichst gross sein wird. Entsprechende Planungen für flankierende \nMassnahmen auf der Achse Lörracherstrasse – Baselstrasse, aber auch für ökologische Ausgleichsmass-\nnahmen wurden seitens der kantonalen Behörden an die Hand genommen und werden nun in einer gemein-\nsamen Projektorganisation mit der Gemeinde konkretisiert.  \nNoch nicht gefunden werden konnte im Berichtsjahr eine tragfähige Lösung für das Parkraum(bewirt-\nschaftungs)konzept im Dorfkern. \n \n\n  \nd) Stärkung der Position Riehens im regionalen Umfeld \n \n\nPro Riehen, Wenkenhofgespräche, Wirtschaftsförderung Riehen, aktiver Austausch in den verschiedensten \nPolitikbereichen mit den Nachbarkommunen dies- und jenseits der Landesgrenze: Die Aktivitäten zur Verstär-\nkung der Riehener Stimme im Wettbewerb um die Standortgunst als bevorzugter Wohn- und Lebensort und \nals engagierter "Player" im Trinationalen Eurodistrict Basel haben an Gewicht gewonnen. Riehen setzt sich \nvermehrt auf die berühmte Landkarte und bringt sich selbstbewusster ins Gespräch oder lanciert Gesprächs-\nforen wie beispielsweise zu Anliegen des grenzüberschreitenden Verkehrs- und Tarifverbunds.   \n \ne) Sozial- und Gesundheitspolitik \n \n\nErstmals hat der Gemeinderat familienpolitische Ziele formuliert und damit eine Übersicht über Möglichkeiten \nund Massnahmen zur Unterstützung von Familien auf Ebene Gemeinde gegeben. Mit der Beteiligung am kan-\ntonalen Pilotprojekt "Schulen und Kindergärten mit Tagesstrukturen" wird im Einklang mit diesen Zielen im \nNiederholzquartier ab Schuljahr 2007/08 ein neues Betreuungsangebot geschaffen. Riehen wirkt aber auch \nmassgeblich mit bei der Elternbildungskampagne "Stark durch Erziehung".  \nMit dem Ausbau des Arbeits-Reintegrationsprogramms wird ein wichtiges Element der Riehener Sozialhilfe \nverstärkt. Mit solchen Massnahmen will die Gemeinde genauso wie mit den Deutsch- und Integrationskursen \nfür fremdsprachige Einwohnerinnen und Einwohner einen konkreten Beitrag zur Lösung drängender sozialer \nFragen leisten. \nIm Bereich der Gesundheitspolitik stehen in absehbarer Zeit wichtige Entscheidungen zur Spitalversorgung \nder Riehener Bevölkerung an. Der Gemeinderat will fundiert und frühzeitig verschiedene Zukunftsszenarien \nfür das Gemeindespital Riehen nach Abschluss der jetzigen Vertragsperiode per Ende 2010 erörtern können. \nEntsprechende Grundlagenarbeiten sind deshalb bereits aufgenommen worden.  \n \nf) Nachhaltige Entwicklung \n \n\nIm Bereich der Energiepolitik sowie der Abfall- und Wertstoffbewirtschaftung verfolgt der Gemeinderat weiter-\nhin den bisher eingeschlagenen Kurs: In Vorbereitung steht das Projekt für den Zusammenschluss der beste-\nhenden Wärmeverbünde mit dem Ziel, die vorhandenen Kapazitäten der Riehener Geothermie noch besser \nzu nutzen. Mit der Beteiligung am geplanten Basler Holzheizkraftwerk und der Zusicherung, Holz aus der Rie-\nhener Waldwirtschaft zu liefern, wird auch diese Form der CO2-neutralen Energieerzeugung aktiv unterstützt. \nUnd das geplante neue Abfallregime wird eine sinnvolle Verwertung biogener Reststoffe ermöglichen. Im Be-\nrichtsjahr wurde an allen drei Projekten intensiv gearbeitet.  \n \n\nNachhaltigkeit ist aber bekanntlich eine weit umfassendere Handlungsmaxime. Der Gemeinderat ist bestrebt, \ndiesem Prinzip auch in den anderen Politikbereichen nachzuleben. Die stärkere Ziel- und Wirkungsorientie-\nrung der Riehener Politik in Gestalt der mehrjährigen Leistungsaufträge mit Globalkredit unterstützt solches \nHandeln. Mit der Erneuerung von fünf Leistungsaufträgen im vergangenen Jahr wurden für fünf Politikbereiche \nentsprechende Ziele und Vorgaben auf allen drei Ebenen - Verwaltung, Gemeinderat, Einwohnerrat - bearbei-\ntet. Die Rechenschaftsablage zu den abgeschlossenen Leistungsaufträgen der 1. Generation (2003 - 2006) im \nvorliegenden Geschäftsbericht gibt interessante Hinweise zu den Ergebnissen solcher Zielsetzungs- und Pla-\nnungsprozesse. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  8 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDa diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen \nRundungsdifferenzen entstehen. \n\nin T CHF IST IST IST Budget vgl. auf\n\nZeile 2004 2005 2006 2006 Seite\n\nNettokosten der Produktgruppen\nA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste 2'021  -         2'129  -        2'199  -            2'184  -         15\n\nB 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'406  -         2'376  -        2'470  -            2'539  -         17\n\nC 3 Finanzen und Steuern 1'297  -         1'389  -        1'262  -            1'514  -         19\n\nD 4 Gesundheit 11'367  -       11'332  -      11'748  -          11'839  -       21\n\nE 5 Kultur 3'876  -         3'949  -        4'145  -            4'091  -         23\n\nF 6 Freizeit und Sport 4'988  -         4'974  -        5'190  -            5'195  -         25\n\nG 7 Bildung und Soziales 18'577  -       18'935  -      19'848  -          20'210  -       27\n\nH 8 Allmend und Verkehr 12'655  -       12'381  -      12'361  -          13'230  -       29\n\nI 9 Versorgung und Entsorgung 8'704  -         8'778  -        8'423  -            9'182  -         31\n\nJ 10 Siedlung und Landschaft 5'329  -         5'371  -        5'915  -            6'037  -         33\n\nK Total Nettokosten der Produktgruppen 71'220  -       71'614  -      73'561  -          76'021  -       \n\nNeutrale Erlöse netto\n\nL Steuern (netto) 57'701 +       58'238 +      56'059 +          57'630 +       40-43\n\nM Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 3'091 +         3'118 +        3'100 +            3'289 +         40f\n\nN Zinskosten (netto) 900  -            417  -           275  -              645  -            40f\n\nO Übrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 1'055  -         1'643  -        1'691  -            1'685  -         40f\n\nP Kalkulatorischer Zinsertrag 10'592 +       11'356 +      11'403 +          11'491 +       40f\n\nQ Uebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 205  -            768 +           948 +               1'684 +         40f\n\nR Korrektur gemäss FhO § 52 0               0              1'750 +            1'750 +         40f\n\nS Total Neutrale Erlöse (netto) 69'224 +       71'420 +      71'294 +          73'514 +       \n\nT Ergebnis Produktsummenrechnung / 1'996  -       194  -         2'267  -         2'507  -       \nJahresrechnung\n\nU + / - liquiditätswirksame Kosten und Erlöse 9'134 +         8'423 +        3'133 +            3'793 +         47\n\nV Cash Flow I  (inkl.getätigte IS-Invest. Liegensch.) 7'138 +       8'229 +      866 +            1'286 +       \n\nW + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 2'361 +         1'064 +        3'410 +            3'146 +         49\n\nX Cash Flow II (vor berücksichtigung der IS-Invest.) 9'499 +       9'293 +      4'276 +         4'432 +       \n\nY Investitionen, Anlagen und IS-Investitionen 11'090  -       6'771  -        9'510  -            13'788  -       49-53\n\nZ Ergebnis der Finanzrechnung 1'591  -       2'522 +      5'234  -         9'356  -       \n\nAA Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen 6'417 +         5'626  -        1'865 +            48\n\nAB 4'826 +       3'104  -      3'369  -         IX.\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\nMinusbeträge = Kosten\n\n1*)\n\n1*)\n\n1*)\n\n1*)\n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  9 \n\nKommentar zu den „Finanzwirtschaftlichen Eckdaten“ (vgl. nebenstehende Tabelle) \n \nErgebnis der Produktsummenrechnung \n \n\nDie Jahresrechnung/Produktsummenrechnung 2006 schliesst mit einem Defizit von 2,267 Mio. Franken ab \n(vgl. Zeile T). Das Budget 2006 rechnete sogar noch mit einem Fehlbetrag von 2,5 Mio. Hauptursache für das \nDefizit sind die fehlenden Steuereinnahmen. Der Nettosteuerertrag (vgl. Zeile L) ist sowohl gegenüber dem Bud-\nget als auch gegenüber dem Vorjahr niedriger ausgefallen (Kommentar zu den Steuereinnahmen: vgl. Kap. \nVIII, S. 40ff). Ein Teil der budgetierten Steuerausfälle konnte dank zurückhaltender Ausgabenpolitik durch \ntiefere Nettokosten der Produktgruppen (vgl. Zeile K) kompensiert werden: Im Vergleich zum Budget wurden die \nNettokosten der Produktgruppen um 2,5 Mio. Franken unterschritten. Die Prognosen (vgl. Politikplan 2007 - \n2010) gehen davon aus, dass die Steuererträge - aufgrund der erwarteten Wirtschaftswachstumsraten - stetig \nzunehmen und sich bis zum Jahr 2009 stabilisieren werden. Dies wird auch positive Auswirkungen auf den \nCash Flow haben und damit auf die Beträge, die für die Ersatzinvestitionen zur Verfügung stehen.  \n \nCash Flow \n \n\nDer Cash Flow wird neu auf zwei Zeilen aufgeführt. Der Cash Flow I (vgl. Zeile V) entspricht dem in den bisheri-\ngen Jahresrechnungen ausgewiesenen Cash Flow. Der Mittelverzehr durch die getätigten Instandsetzungsin-\nvestitionen in Liegenschaften (3,41 Mio. Franken im Jahr 2006 - vgl. Zeile W) ist darin bereits berücksichtigt. Der \nCash Flow II (vgl. Zeile X) zeigt nun, dass im Jahr 2006 nur 4,276 Mio. Franken "erwirtschaftet" werden konnten; \ndemgegenüber standen Investitionen im Betrag von 9,51 Mio. Franken (vgl. Zeile Y). Unter Berücksichtigung der \nübrigen Bilanzpositionen (vgl. Zeile AA) führte dies zu einem Mittelabfluss von 3,369 Mio. Franken im Jahr 2006. \nDieser Mittelabfluss konnte aus den vorhandenen Barmitteln entnommen werden. Die Zahlungsbereitschaft \nder Gemeinde war nie gefährdet (es ist gar geplant, im Februar 2007 einen langfristigen Kredit von 2 Mio. \nFranken zurückzubezahlen). Da die Mehrheit der Steuerpflichtigen jeweils anfangs Jahr Steuervorauszahlun-\ngen leistet, kann auch mittelfristig mit einer ausreichenden Liquidität gerechnet werden.  \n \nRelevante Abweichungen im Vergleich zum Budget 2006  \n \n\nIn der Produktgruppe Finanzen und Steuern (Verbesserung um TCHF 252) führten vor allem reduzierte Per-\nsonalkosten und Mehreinnahmen von Bussen und Nachsteuern zu einer Budgetunterschreitung. \n \n\nIn der Produktgruppe Bildung und Soziales (Verbesserung um TCHF 362) konnten die im Produkt "Sozialhilfe" \nentstandenen Mehrkosten von TCHF 366 in den übrigen Produkten aufgefangen werden. Im Produkt "Kinder-\ngärten und Tagesbetreuung" sind in den Bereichen Sonderschulung und Tagesbetreuung weniger Personal-\nkosten angefallen als budgetiert. Im Produkt "Musikschulen" führten reduzierte Kosten und Mehreinnahmen zu \neiner Verbesserung um TCHF 130 und im Produkt "Soziale Dienste und Integration" trugen deutlich reduzierte \nAufwendungen für kommunale Beihilfen an Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zu einer \nVerbesserung bei. \n \n\nIn der Produktgruppe Allmend und Verkehr (Verbesserung um TCHF 869) entstand die Unterschreitung \nhauptsächlich im Produkt "Verkehrsnetz" und resultiert aus geringeren internen Leistungsbezügen von den \nWerkdiensten sowie geringeren Abschreibungen als budgetiert. Bei den Sanierungs- und Erneuerungsarbei-\nten konnten Einsparungen bei den Materialkosten realisiert werden.  \n \n\nIn der Produktgruppe Versorgung und Entsorgung (Verbesserung um TCHF 759) ist im Produkt "Energie" eine \nBudgetunterschreitung von TCHF 679 zu verzeichnen, dies als Folge der gestiegenen Heizölpreise und tiefe-\nren Abschreibungen als budgetiert. Im Produkt "Kommunikationsnetz" führten Mehreinnahmen und Minder-\nausgaben zu einer Budgetunterschreitung. Im Produkt "Wasser" resultierte eine Budgetüberschreitung von \nTCHF 99, weil die vorgesehene Änderung der Gebühren noch nicht realisiert werden konnte und somit die \ngeplanten Mehreinnahmen fehlten.  \n \n\nIn der Produktgruppe Siedlung und Landschaft (Verbesserung um TCHF 122) resultierte beim Produkt „Sied-\nlungsentwicklung“ eine Unterschreitung von TCHF 174, weil die Zonenplanrevision Siedlung noch nicht wei-\nterbearbeitet werden konnte, die Denkmalschutzbeiträge nicht ausgeschöpft wurden und im Baubewilligungs-\nverfahren durch den Kanton die Gebührenbeiträge an die Gemeinde wesentlich erhöht wurden. Im Produkt \n„Grünanlagen“ ist eine Überschreitung von TCHF 134 zu verzeichnen, dies namentlich als Folge der ausser-\nordentlichen Schneefälle von anfangs März 2006, welche sämtliche nachfolgenden Pflegearbeiten in allen \nGrünanlagen erheblich beeinflussten. Beim Produkt „Naturschutz und Landwirtschaft“ liegt der Grund für die \nÜberschreitung von TCHF 99 hauptsächlich bei den Sofortmassnahmen im Zusammenhang mit den \n\n\n\nSeite  10 Geschäftsbericht 2006 \n\nErdrutschen und Überschwemmungen im Frühjahr. Beim Produkt „Wald“ resultierte hingegen eine Verbesserung \num TCHF 97, welche mit den gestiegenen Holzverkäufen sowie der zusätzlichen Bewirtschaftung der IWB-\nWälder zu begründen ist. \n \n \n\nBedeutsame Veränderungen im Vergleich zur Produktsummenrechnung 2005  \n\n \n\nDie Produktgruppe Gesundheit schliesst mit rund TCHF 416 höher ab. Davon gehen TCHF 300 auf den Bei-\ntrag der Gemeinde an die Schliessung des Pflegeheims im Gemeindespital zurück. Die restlichen Steigerun-\ngen rühren von den Abschlüssen der Schulzahnpflege her. Dort wurde im 2005 ein Betrag von knapp TCHF \n40 nicht gebucht und musste im Jahr 2006 nachgebucht werden, was eine Differenz von TCHF 80 ausmacht. \nIm Übrigen war der Betrieb der Schulzahnpflege im Jahr 2006 leicht teurer, was zum Teil mit der längeren \nkrankheitsbedingten Absenz des leitenden Arztes im Jahr 2005 zusammenhängt. \n \n\nProduktgruppe Bildung und Soziales: Die Rechnung 2006 schliesst mit rund TCHF 913 höher ab. Die Steige-\nrung ist mit Mehrausgaben im Kindergartenwesen von knapp TCHF 300 und in der Sozialhilfe mit über TCHF \n700 begründet. Bei den Kindergärten und der Tagesbetreuung haben vor allem die Übernahme der Sonder-\nschulung, aber auch verschiedene kleinere Posten, z.B. bei der Sprachförderung, bei den Umtrieben mit der \nSanierung der Kindergärten Niederholz und bei der Tagesbetreuung beigetragen. Bei der Sozialhilfe fallen der \nAusbau des Reintegrationsprogramms und nochmals höhere Kosten für die Sozialhilfe ins Gewicht. \n \n\nIn der Produktgruppe Siedlung und Landschaft resultieren gegenüber der Rechnung 2005 Mehrausgaben von \nTCHF 544. Dies ist mit geplanten Verschiebungen von Planungsarbeiten von einem Jahr zum andern zu be-\ngründen. Das Budget 2006 ging sogar von noch höheren Kosten aus, welche dann aber um TCHF 122 unter-\nschritten wurden (siehe Vergleich zum Budget 2006). \n \n\nIm Bereich "Neutrales" sind die Steuererträge um 2,2 Mio. Franken zurückgegangen. Davon entfallen TCHF \n1'928 auf die Einkommenssteuern der natürlichen Personen, der Rest im Wesentlichen auf die ohnehin gerin-\ngen Steuererlöse der juristischen Personen; allerdings waren im Vorjahr Sonderfaktoren für deren überdurch-\nschnittlichen Ertrag verantwortlich. Einen Sonderfaktor bildet 2006 das Wachstum der Grundstückgewinnsteu-\ner (Einzelheiten s. S. 41). Die Nettozinsbelastung konnte gegenüber dem Vorjahr um TCHF 142 reduziert \nwerden.  \n \nGemeinkostenumlagen \n \n\nDen nachstehenden Berichten zum finanziellen Ergebnis der einzelnen Politikbereiche kann entnommen wer-\nden, dass die sog. Gemeinkostenumlagen, welche einen Teil der Nettokosten der zehn Produktgruppen aus-\nmachen, gegenüber dem Vorjahr leicht zugenommen haben.  \n \n\nDie Gemeinkostenumlagen enthalten sämtliche "Restkosten", die nicht direkt den "Verursachern" - also den \nProdukten bzw. Produktgruppen - zugeordnet werden können. Hierzu zählen namentlich jene Personenstun-\nden des "Overheads" der Gemeindeverwaltung (Verwaltungsleitung mit Controllerdienst, Rechnungswesen, \nRechtsdienst und Personalwesen, Zentralsekretariat, Informatik, Dokumentationsstelle), die nicht direkt für ein \nProdukt bzw. eine Produktgruppe geleistet werden. Aber auch Kosten von gesamtbetrieblichen Projekten so-\nwie Sachkosten, die dem Betrieb der Gemeindeverwaltung als Ganzem dienen wie z.B. Informatik, Telefon, \nPorti, Büromaterial, Drucksachen, Kopierer, Werkzeuge, Kleinmaterial werden als Umlagen den Produktgrup-\npen zugeschlagen. Die Gemeinkostenumlagen unterliegen deshalb naturgemäss jährlichen Schwankungen. \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  11 \n\n \n\nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite  12 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  13 \n\nV. Kurzberichte 2006 zu den einzelnen Politikbereichen \n\nAuf den nachfolgenden Doppelseiten findet sich zu jedem der zehn Politikbereiche das Wichtigste in Kürze \nüber den Geschäftsverlauf des vergangenen Jahres, ergänzt durch eine Darstellung des finanziellen Ergeb-\nnisses der jeweiligen Produktgruppe sowie der zugehörigen Produkte. Nähere Ausführungen finden sich in \nden Leistungsberichten im Ergänzungsband zum Geschäftsbericht (Detailbericht der Produktgruppen).  \n \nDie zusammenfassenden Rechenschaftsberichte zur Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 der Pro-\nduktgruppen 4, 5, 6, 8 und 10 finden sich hinten, S. 55 bis 65 \n \n\n       \n\n1 \nVolksabstimmungen \nund \nBehördendienste    \n\n2 \nPublikumsdienste \nund \nAussenbeziehungen  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n3 \nFinanzen und Steuern    \n\n \n4 \nGesundheit  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n5 \nKultur    \n\n6 \nFreizeit und Sport  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n7 \nBildung und Soziales    \n\n8 \nAllmend und Verkehr  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n9 \nVersorgung  \nund  \nEntsorgung    \n\n10 \nSiedlungsentwicklung  \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n       \n       \n\n \n\n\n\nSeite  14 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen: An 6 Wochenenden  \nwaren die Stimmberechtigten aufgerufen, über 11 ver-\nschiedene Sachvorlagen zu entscheiden und bei 7 Wah-\nlen ihre Stimme für die Kandidierenden einzulegen. Bei \nden Sachvorlagen wurde über 6 eidgenössische, 4 kan-\ntonale und eine kommunale Vorlage abgestimmt. Bei den \nWahlen standen die Gesamterneuerungswahlen in den \nEinwohnerrat und in den Gemeinderat im Vordergrund. \nDie höchste Stimmbeteiligung erreichte die eidgenössi-\nsche Vorlage zur Änderung des Asylgesetzes mit 62,1%. \nDie durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 49,9%.  \nDie Resultate der Wahlen und Abstimmungen wurden \njeweils korrekt ermittelt und fristgerecht veröffentlicht \n\nbzw. den kantonalen Instanzen übermittelt. Nachkontrol-\nlen mussten keine angesetzt werden. Die Schliessung \ndes Wahllokals Niederholz bei gleichzeitiger Einrichtung \neines Gemeindebriefkastens beim Rauracherzentrum \nwurde von den Stimmberechtigten problemlos ange-\nnommen.    \nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt konnte \nrund 26'000 Franken unter der Budgetvorgabe abschlies-\nsen. Wohl plant das Produkt auf der Basis von Erfah-\nrungswerten - aber jedes Jahr ist punkto Zahl bzw. Auf-\nwand der Abstimmungen wieder anders. Besonders \naufwändig ist jeweils das Jahr der Gesamterneuerungs-\nwahlen auf kommunaler Ebene.   \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.2 Einwohnerrat: Das Gemeindeparlament kam zu 9 \nPlenarsitzungen (2005: 12, 2004: 11) zusammen, ein-\nschliesslich der konstituierenden Sitzung für die neue \nLegislaturperiode am 3. Mai. Im Januar, Juli und August \nfanden keine Sitzungen statt. Doppelsitzungen gab es im \nMärz, September und Oktober: Im März standen gewich-\ntige Investitionsvorlagen auf der Traktandenliste, im \nHerbst benötigte die Erneuerung von fünf Leistungsauf-\nträgen mit Globalkredit mehr Beratungszeit (i.d.R. zwei \nLesungen). Behandelt wurden insgesamt 51 Traktanden \n(Vorjahr: ebenfalls 51; 2004: 49), darunter Investitions-\nkredite für die S-Bahn-Haltestellen Niederholz und Dorf, \nfür die Erneuerung des obersten Abschnitts der Wen-\nkenstrasse, für die Sanierung der Küchen und Bäder in \nden Liegenschaften Brünnlirain 4/ Lörracherstrasse 86 \nund 88 oder für die Sanierung des Dachs des Gemein-\ndehauses, ferner Berichte des Gemeinderats zu wichti-\ngen Projekten (Projekt NOKE betreffend Neuordnung des \nVerhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden, Gemeinde-\nmarketing, familienpolitische Ziele der Gemeinde oder die \ntechnischen Untersuchungen der Deponien im Maien-\n\nbühl), und die Antworten auf 25 Interpellationen (2005: \n29, 2004: 28). \nDie Kommissionsarbeit der Mitglieder des Einwohnerrats \nmachte einen sehr gewichtigen Anteil der parlamentari-\nschen Arbeit aus. Die Zahl der Sitzungen nahm im Be-\nrichtsjahr nochmals markant zu: Insgesamt wurden in 10 \neinwohnerrätlichen Kommissionen 78 Sitzungen (Vorjahr: \n59; 2004: 55) abgehalten, zuzüglich 8 Sitzungen in Sub-\nkommissionen. Die von der Verwaltung erbrachten \nDienstleistungen für den Einwohnerrat (Aufbereitung der \nVorlagen und Berichte für Plenum und Kommissionen, \nTeilnahme an den Kommissionssitzungen, Rats- und \nKommissionssekretariate mit Protokollführung, logisti-\nsche Unterstützung des Ratsbetriebs) waren entspre-\nchend umfangreicher.  \nAbweichungen und Planänderungen:  Die Kosten liegen \num 45'000 Franken über dem Budget. Hauptgrund ist der \ngestiegenen Aufwand der Verwaltung für die Unterstüt-\nzung und Begleitung der Parlamentsarbeit. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.3 Gemeinderat: Der Gemeinderat schaut auf ein Jahr \nzurück, das ihn intensiv gefordert hat. Nach dem Aus-\nscheiden von Niggi Tamm und den Gesamterneue-\nrungswahlen hatte er sich zusammen mit den neuen \nMitgliedern Michael Martig und Matthias Schmutz sehr \nrasch als Team neu gefunden. Im Tagesgeschäft war die \nBeanspruchung durch 47 (Vorjahr 45) Sitzungen und \neine Klausurtagung und 433 (426) zu behandelnden \nTraktanden hoch. Umfangreiches Aktenmaterial musste \nstudiert und mit den zuständigen Mitarbeitenden in der \nVerwaltung vorbesprochen werden. Hinzu kam eine \nVielzahl von Sitzungen in Kommissionen, Ausschüssen \nund Projektgruppen, in denen es galt, Gemeinderatsbe-\nschlüsse zu vertreten oder neue Lösungen für anstehen-\nde Fragen zu entwickeln. Neben grösseren Planungen im \nBereich der Siedlungsentwicklung war der Gemeinderat \ninsbesondere durch das für die Gemeinde sehr wichtige \n\nProjekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton/ \nEinwohnergemeinden) stark beansprucht.  \nDarüber hinaus sind die Gemeinderatsmitglieder auch \ngern gesehene Gäste an Anlässen von Vereinen und \nInstitutionen. Und nicht zu vernachlässigen sind die häu-\nfigen Kontakte über die Gemeindegrenzen hinaus, sei es \nnach Basel, Bettingen oder ins benachbarte Ausland. \nAbweichungen und Planänderungen: Der Budgetrahmen \nkonnte um knapp 17'000 Franken leicht unterschritten \nwerden. Auf der einen Seite sind zwar für die Arbeit im \nGemeinderat etwas mehr Arbeitsstunden verrechnet \nworden als budgetiert. Auf der andern Seite blieben die \nAufwendungen für  die gemeinderätlichen Kommissionen \netwas günstiger als budgetiert. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Produktgruppe schliesst gegenüber den Plankosten \ninsgesamt mit einer minimalen Budgetüberschreitung \nvon 15'000 Franken (0,7%) ab. Bei den Produkten \n\nWahlen und Abstimmungen sowie Gemeinderat waren \nleichte Unterschreitungen zu verzeichnen, beim Produkt \nEinwohnerrat eine Überschreitung um gut 9%.  \n\n \n \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  15 \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2006 bis 2009 TCHF \n\n      \n\n Datum Art Beschluss   \n 28.09.05 Leistungsauftrag Einwohnerrat 8'386 \n         \n         \n      \n\n  = aktueller Globalkredit  2006 bis 2009 8'386 \n\n \n\n \n \n\n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2006/09 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe      \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 2'202 1'949 2'023 2'130  2'202   2'187  \n - Erlöse der Produktgruppe  3 2 2 1  3   3  \n Nettokosten der Produktgruppe 2'199 1'947 2'021 2'129  2'199   2'184  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen  224 172 223 184  224   250  \n1.2 Einwohnerrat  530 468 448 525  530   485  \n1.3 Gemeinderat  926 869 917 920  926   943  \n\n= Total Produktkosten (netto)  1'680 1'509 1'588 1'629  1'680   1'678  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 4 3 1  4   7  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'684 1'512 1'588 1'630  1'684   1'685  \n+  Gemeinkostenumlagen  515 435 433 499  515   499  \n= Nettokosten der Produktgruppe 2'199 1'947 2'021 2'129  2'199   2'184  \n\n        \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \n\nAnteil der Produktgruppe an \nden Gesamtnettokosten\n\n97.0%\n\n3.0%\n\n\n\nSeite  16 Geschäftsbericht 2006 \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n2.1 Einwohnerdienste: Die Kanzlei verzeichnete Normal-\nbetrieb. Die Einnahmen aus Gebühren erreichten die \nbudgetierten Werte.  \nDie Dokumentationsstelle befand sich noch immer im \nUmbruch. Zwei Mitarbeitende wurden pensioniert und im \nHistorischen Grundbuch liefen die Anstellungen der wis-\nsenschaftlichen Hilfskräfte aus, nachdem die Arbeiten \nabgeschlossen werden konnten: Sämtliche Liegenschaf-\nten im historischen Dorfkern sind nun bearbeitet. Mit zwei \nneuen Teilzeitmitarbeitenden sowie dem verstärkten \nEinbezug des Leiters des Historischen Grundbuchs in die \n\nTagesgeschäfte der Dokumentationsstelle soll der Öf-\nfentlichkeitsarbeit vermehrt Beachtung geschenkt wer-\nden. \nIm Trauzimmer wurden an 24 Trauungstagen 39 Paare \nvermählt. \nAbweichungen und Planänderungen: Der Budgetrahmen \nwurde unterschritten. Massgeblich dafür verantwortlich ist \ndie Tatsache, dass das Projekt Geschäftskontrolle, wel-\nches federführend bei der Dokumentationsstelle liegt, auf \nBeschluss der Geschäftsleitung aufgrund dringlicherer \nProjekte zurückgestellt worden ist.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.2 Aussenbeziehungen: Die Pflege der Aussenbezie-\nhungen hat durch die Vorbereitungsarbeiten für den \nTrinationalen Eurodistrict Basel (TEB) besonderes Ge-\nwicht erhalten. Die Delegierten der Gemeinde Riehen \nhaben in allen Gremien engagiert mitgewirkt. Während zu \nBettingen und Basel sowie zu den deutschen Nachbarn \nein von vielen persönlichen Kontakten und konkreter \nZusammenarbeit geprägtes Verhältnis besteht, sind die \nAussenbeziehungen in der übrigen Region - etwa zu \nGemeinden des Kantons BL - punktueller Natur. \nDas Ergebnis der umfangreichen Projektarbeiten zur \nNeuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwohnerge-\nmeinden (NOKE) mündete Ende 2006 termingerecht in \neinen dreiteiligen Ratschlagsentwurf zuhanden des Re-\n\ngierungsrats: Dem Grossen Rat werden die Kommunali-\nsierung der Primarschulen (einschliesslich Tagesschulen, \nTagesbetreuung und Förderangebote), der ausserschuli-\nschen Tagesbetreuung von Kindern, des betrieblichen \nUnterhalts der auf Gemeindegebiet liegenden Kantons-\nstrassen und der gärtnerischen Pflege der kantonalen \nGrünanlagen auf Gemeindegebiet beantragt, ferner eine \nvöllige Neuordnung des Finanz- und Lastenausgleichs \nsowie Anpassungen des Gemeindegesetzes. Der Ein-\nwohnerrat wurde mit weiteren Zwischenberichten einge-\nhend über den Verhandlungsprozess orientiert. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten des \nProdukts überschreiten die Plankosten um 30'000 Fran-\nken. Grund ist der hohe Arbeitsaufwand für NOKE. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.3 Information und Gemeindemarketing: Im Berichtsjahr \nsind 96 Meldungen als NEWS auf der Gemeindewebsite \npubliziert worden. Viele davon wurden auch von den \nMedien veröffentlicht. Verschiedentlich wurden Medien-\norientierungen durchgeführt. \nZum Thema Gemeindemarketing wurde ein Bericht des \nGemeinderats verabschiedet. Er zeigte die vielfältigen \nAspekte des Gemeindemarketings auf und setzte mit der \nLancierung von Pro Riehen als Koordinationsgremium für \ndie marketingrelevanten Aktivitäten in Riehen einen \nSchwerpunkt. Die entsprechenden Tätigkeiten dazu \nwerden 2007 aufgenommen. Weiter wurden die Vorberei-\ntungsarbeiten für die ersten Wenkenhofgespräche im \nJuni 2007 in Angriff genommen. Die Herausgabe einer \n\nKartentrilogie Natur-, Kultur- und Freizeiträume verschafft \nInteressierten die gewünschte Orientierung über das \nvielfältige Angebot in Riehen.  \nWeitere Aktivitäten erfolgten durch die Wirtschaftsförde-\nrung und durch den Verkehrsverein. Die Lokale Agenda \n21 Riehen tritt erst 2007 wieder mit einem Projekt in \nErscheinung. \nAbweichungen und Planänderungen: Der Kreditrahmen \nwurde nicht ganz ausgeschöpft. Namentlich unter den \nTiteln Banntag / Jungbürgerfeier, Information / Medien, \nInfothek und LA 21 musste das Budget nicht ausge-\nschöpft werden.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.4 Sicherheit: Die Kontakte zu den Sicherheitsorganen, \ninsbesondere zur Polizei, wurden im Berichtsjahr weiter \nintensiv gepflegt. Grund dafür waren erneut Brandstiftun-\ngen, neu auch Pneustechereien und nicht zuletzt eine \nBombendrohung gegen das Gemeindehaus, welche eine \nvorsorgliche Evakuierung der Verwaltung nötig machte. \nTrotz intensiven Bemühungen der Polizeikräfte konnte \ndie Täterschaft bis dato nicht eruiert werden. Das Sicher-\n\nheitsdepartement hat aber für Februar 2007 eine Infor-\nmationsveranstaltung für Riehens und Bettingens Bevöl-\nkerung angesetzt, bei der die Möglichkeit besteht, die \nSorgen und Ängste zu formulieren und sich über die \nPolizeitätigkeit ins Bild zu setzen. \nAbweichungen und Planänderungen: keine \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege: In diesem Bereich \nsind keinerlei Besonderheiten zu verzeichnen. Die Zahl \nder Bestattungen auf dem Gottesacker war etwas höher \nals in den Vorjahren.  \nAbweichungen und Planänderungen: Der Budgetrahmen \nwurde nicht ausgeschöpft, obwohl infolge knapper eige-\n\nner Ressourcen vermehrt Drittleistungen eingekauft wer-\nden mussten. Die Einnahmen lagen etwas höher als \nbudgetiert. Insgesamt schwanken die Kosten dieses \nProdukts recht stark.  \n\n________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Produktgruppe schliesst mit einer Budgetunterschrei-\ntung von 69'000 Franken (2,7%) ab. Die Produkte Ein-\nwohnerdienste, Information und Gemeindemarketing \nsowie Bestattungen und Friedhofpflege trugen dazu bei, \n\ndass der Budgetrahmen nicht ausgenutzt werden muss-\nte. Die Budgetüberschreitung bei den Aussenbeziehun-\ngen (Projekt NOKE) konnte damit mehr als kompensiert \nwerden.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  17 \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2006 bis 2008 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 29.09.05 Leistungsauftrag Einwohnerrat 7'416 \n\n    \n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2006 bis 2008 7'416 \n\n \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2006/08 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 2'979 2'902 2'935 2'946  2'979   2'998  \n - Erlöse der Produktgruppe  509 490 530 570  509   459  \n Nettokosten der Produktgruppe 2'470 2'412 2'405 2'376  2'470   2'539  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n2.1 Einwohnerdienste  338 331 295 304  338   395  \n2.2 Aussenbeziehungen  158 181 148 106  158   128  \n2.3 Information und Gemeindemarketing 903 859 1'004 987  903   951  \n2.4 Sicherheit   45 42 43 44  45   46  \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege 391 442 420 340  391   442  \n\n= Total Produktkosten (netto)  1'835 1'855 1'910 1'781  1'835   1'962  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 3 1    4  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'835 1'858 1'910 1'782  1'835   1'966  \n+  Gemeinkostenumlagen  635 554 495 594  635   573  \n= Nettokosten der Produktgruppe 2'470 2'412 2'405 2'376  2'470   2'539  \n\n         \n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n96.6%\n\n3.4%\n\n\n\nSeite  18 Geschäftsbericht 2006 \n\n3 Finanzen und Steuern \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze   \n \n\n3.1 Finanzdienste: Die Rechnungsführung für die Bür-\ngergemeinde und die Rappstiftung verläuft im gewohnten \nRahmen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Aufwand lässt \nsich nun, nachdem die Sozialhilfe schon seit geraumer \nZeit zur Einwohnergemeinde transferiert worden ist, \ngenauer beziffern und ist geringer als budgetiert. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.2 Steuern: Der Steuereinzug läuft nun problemlos. \nDieser Tatsache soll  durch eine Reorganisation unter \nEinsparung von Stellenprozenten Rechnung getragen \nwerden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Auch hier ist der \nAufwand geringer als erwartet. Die Einnahmen durch \nSteuerbussen, Mahnungen und Betreibungen sind - \nbedingt durch zunehmende Zahlungsschwierigkeiten von \nSteuerpflichtigen und durch die vermehrte Vornahme von \nRevisionen durch die Steuerverwaltung - um TCHF 130 \nhöher ausgefallen als geplant. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung: Das grösste Sanie-\nrungsprojekt betraf die Liegenschaft Lörracherstrasse 88/ \nBrünnlirain 4, wo Bäder und Küchen ersetzt wurden. Die \nvollen Kosten von  TCHF 1’935 wurden der Instandset-\nzungsrückstellung belastet. \n \n \n \n \n \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die generellen \nMietzinserhöhungen, die für 2006 und 2007 geplant wa-\nren, liessen sich im geplanten Ausmass aus mietrechtli-\nchen Gründen nicht realisieren. Ein kleinerer Teil der \nbudgetierten Mehreinnahmen von TCHF 110 konnte aber \ndurch Mietzinssteigerungen infolge Mieterwechsel in \neinigen wichtigen Mietobjekten dennoch erzielt werden. \nDer Sprung bei Kosten und Erlösen ist auf die konzent-\nrierte Durchführung des Sanierungssprojekts Brünnlirain/ \nLörracherstrasse in einem einzigen Jahr zurückzuführen. \nUrsprünglich war die Realisierung in zwei Etappen ge-\nplant. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Produktgruppe schliesst mit einer Budgetunter-\nschreitung von 252'000 Franken (16,7%) ab. \n \n \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  19 \n\n3 Finanzen und Steuern \n\n \n\nAktueller Globalkredit   2005 bis 2008 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 27.10.04 Leistungsauftrag Einwohnerrat 5'486 \n\n 01.01.06 0,7% Teuerung   1*)  Einwohnerrat 29\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2005 bis 2008 5'515 \n\n \n \n \n\n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2005/08 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 8'823 3'591 3'897 3'480  5'343   4'313  \n - Erlöse der Produktgruppe  10'673 4'741 4'852 4'369  6'304   5'138  \n -> Übertrag zu Neutrales  4'501 2'382 2'251 2'278  2'223   2'339  \n Nettokosten der Produktgruppe 2'651 1'232 1'296 1'389  1'262   1'514  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n3.1 Finanzdienste  17 41 47 9  8   23  \n3.2 Steuern   1'302 660 764 729  573   859  \n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0  0   0  \n\n= Total Produktkosten (netto)  1'319 701 811 738  581   882  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 17 8 16 8  9   17  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'336 709 827 746  590   899  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'315 523 469 643  672   615  \n= Nettokosten der Produktgruppe 2'651 1'232 1'296 1'389  1'262   1'514  \n\n         \n \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n98.3%\n\n1.7%\n\n\n\nSeite  20 Geschäftsbericht 2006 \n\n4 Gesundheit \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n4.1 Gemeindespital: Der Gemeinderat hat mit dem Ge-\nmeindespital eine nächste Leistungsvereinbarung für die \nJahre 2007 bis 2010 abgeschlossen.  \nIm Herbst beauftragte der Gemeinderat ein Projektteam \nmit den Abklärungen für die Zukunft des Gemeindespitals \nab 2011. Diese Diskussion soll sämtliche Möglichkeiten \nund Varianten aufgreifen, welche im Zusammenhang mit \ndem Spitalareal denkbar sind. Der Gemeinderat möchte \nmit einer völlig offenen Diskussion beginnen und zudem \nexterne Fachleute mit einbeziehen. Erst in einem zweiten \nSchritt sollen die Varianten reduziert und schliesslich \nEntscheide getroffen werden. Der Gemeinderat ist be-\nstrebt, die Diskussion möglichst früh auch mit der Spital-\n\nkommission und mit den Kommissionen des Einwohner-\nrats aufzunehmen.  \nDas Gemeindespital schliesst 2006 mit einer praktisch \nausgeglichenen Rechnung ab, obwohl die Schliessung \ndes Pflegeheims Kosten von rund 770'000 Franken ver-\nursachte. Davon übernahm die Gemeinde lediglich \n300'000 Franken, so dass die Spitalrechnung einen gros-\nsen Teil des Fehlbetrags tragen musste. \nAbweichungen und Planänderungen: Das Gemeindespi-\ntal wird bekanntlich mit einem Globalbeitrag subventio-\nniert. Deshalb gibt es keine direkten Auswirkungen auf \ndie Kosten des Produkts innerhalb der Gemeinderech-\nnung. Die Nettokosten des Produkts lagen um rund 7‘000 \nFranken minimal über Plan. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.2 Schulzahnpflege: Der Betrieb der Schulzahnpflege \nRiehen gestaltete sich wie in den vergangenen Jahren. \nNach Unterzeichnung einer Ergänzung zur Leistungsver-\neinbarung wurde im Herbst mit den zusätzlichen Mass-\nnahmen für eine Prophylaxe bei Kleinkindern begonnen. \nDie neue Gratisberatung für Eltern mit kleinen Kindern \nwurde von den Eltern sehr positiv aufgenommen. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Leider musste das \nProdukt wegen eines Buchungsfehlers des Kantons im \nvorangegangenen Jahr nachträglich mit rund 39'000  \nFranken belastet werden.  Deshalb schliesst das Produkt \nmit einer kleinen Überschreitung des Budgets von 7‘800 \nFranken. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege: Anfang des Jahres \n2006 konnten die noch verbliebenen Bewohner und Be-\nwohnerinnen des Pflegeheims im Gemeindespital um-\nplatziert und die Schliessung damit abgeschlossen wer-\nden.  \nDie Leistungsvereinbarungen mit dem Tagesheim für \nBetagte und der Spitexanbieterin Familien,- Haus und \nSeniorenbetreuung FHS wurden abgeschlossen. Die \nSpitexleistungen des Vereins Spitex Riehen-Bettingen \nblieben im Umfang nahezu unverändert.  \nVon Januar bis April führte ein Wirtschaftsstudent im \nRahmen seiner Masterarbeit eine Qualitätsmessung der \n"Pflegeberatung in Riehen" durch. Das Ergebnis der \nMessung ist sehr erfreulich und die Nachfrage der \nDienstleistungen zeigt, dass die Gemeinde mit diesem \n\nAngebot eine wichtige Lücke in der Betagtenbetreuung \ngeschlossen hat. \nIn den Sommermonaten ergaben sich in den Heimen \nHumanitas und im Pflegeheim der Diakonissenhäuser \nRiehen und Bettingen Leerstände. Mehrere Einzelzimmer \nkonnten nicht belegt werden. Durch rasches Handeln \nwurden die freien Zimmer als Ferien- und Entlastungs-\nzimmer angeboten.  \nInsgesamt wurde für 105 angemeldete Personen ein \nPflegeheimplatz in Riehen, Bettingen oder der Stadt \nBasel gefunden. Das Angebot der persönlichen Beratung \nwurde 143 Mal zuhause, im Spital oder im Büro der Ge-\nmeindeverwaltung genutzt.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen um 109’000 Franken unter Plan. \n\n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung: Im Laufe des \nJahres konnte das vorhandene Grobkonzept für Gesund-\nheitsförderung und Prävention ausgearbeitet und dem \nGemeinderat zur Genehmigung unterbreitet werden. Es \nfanden Kontakte zu den Stiftungen Radix, Gesundheits-\nförderung Schweiz  und zu den entsprechenden Stellen \nim Kanton statt. Das ausgearbeitet Konzept fand grosse \nAnerkennung bei Fachleuten im Kanton und bei der Stif-\ntung Radix. Die Sachkommission stimmte dem im Kon-\nzept dargelegten Vorgehen zu.  \n\nIm Einwohnerrat wurde im Rahmen des Leistungsauf-\ntrags 2007 bis 2010 der erforderliche Geldbetrag zur \nUmsetzung des Konzepts aber nicht genehmigt.  \nDie bisher unterstützen Institutionen und Aktivitäten zur \nGesundheitsförderung wurden im gewohnten Mass un-\nterstützt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen um knapp 3’500 Franken unter Plan. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten wurden um 91'000 Franken (0,8%) \nunterschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  21 \n\n4 Gesundheit \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 46'016 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 312\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 91\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 46'419 \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2003/06 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 45'386 10'788 11'419 11'381  11'798   11'890  \n - Erlöse der Produktgruppe  249 98 52 49  50   51  \n Nettokosten der Produktgruppe 45'137 10'690 11'367 11'332  11'748   11'839  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n4.1 Gemeindespital  34'142 7'881 8'649 8'652  8'960   8'953  \n4.2 Schulzahnpflege  1'616 402 405 342  467   459  \n4.3 Betagten- und Krankenpflege 6'982 1'829 1'776 1'695  1'682   1'791  \n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung 111 17 26 28  40   43  \n\n= Total Produktkosten (netto)  42'851 10'129 10'856 10'717  11'149   11'246  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 54 13 20 13  8   15  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 42'905 10'142 10'876 10'730  11'157   11'261  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'232 548 491 602  591   578  \n= Nettokosten der Produktgruppe 45'137 10'690 11'367 11'332  11'748   11'839  \n\n         \n \n \n \n\n Rechenschaftsbericht über die ganze Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 s. hinten S. 56 \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n84.0%\n\n16.0%\n\n\n\nSeite  22 Geschäftsbericht 2006 \n\n5 Kultur \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n5.1 Kulturförderung: Das Kulturbüro hat zum einen seine \nSchwerpunkte wie das Stimmenfestival und Singeasy \nweiter gefestigt, zum andern ist der Kulturbeauftragte \nauch ständig mit der Entwicklung neuer Projekte befasst. \nSo lancierte der Kulturbeauftragte zusammen mit der \nFondation Beyeler eine grosse Tanzreihe im Rahmen der \nEROS-Ausstellung und gestaltete die Eröffnungsveran-\nstaltung einer Ausstellung des Spielzeugmuseums. In \nZusammenarbeit mit dem Fachbeauftragten Freizeit und \nSport sowie dem Abteilungsleiter Publikumsdienste und \nAdministration konzipierte der Kulturbeauftragte das \nKartenset "3 Karten für Riehen". Der Kulturbeauftragte \nwirkt auch weiterhin in diversen Gremien im Zusammen-\nhang mit dem Gemeindemarketing mit, unter anderem an \nder Vorbereitung der Wenkenhofgespräche. Gemeinsam \n\nmit dem Riehener Wirtschaftsförderer veranstaltete er \nerstmalig "Uusestuehle" in Koordination mit Singeasy.  \nRund 123'000 Franken wurden an Riehener Vereine und \nInstitutionen sowie an private Initiativen zur Förderung \ndes kulturellen Lebens in Riehen ausgerichtet. Weitere \n85'000 Franken flossen an die Vereine Kunst in Riehen \nund Arena, die seit Jahrzehnten für die Bereicherung des \nkulturellen Angebots in Riehen sorgen.  \nDer Kulturpreis für das Jahr 2005 wurde an die Geigerin \nMalwina Sosnowska und den Filmschaffenden Tim Fehl-\nbaum verliehen. \nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget für die \nKulturförderung wurde um 8'000 Franken knapp über-\nschritten.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.2 Museum: Das Berichtsjahr war geprägt durch ein \nvolles Programm an Aktivitäten und Veranstaltungen für \ndas Publikum, von denen die Vernissage zu „Fanny, \nPepper, Sue & Co. - Rund um die blonde B.“ im Novem-\nber besonders erwähnenswert ist. „Weibsbilder“ als pro-\ngrammatisches Versprechen vermochte im Saal des \nLandgasthofs das Publikum zu begeistern. Im Bereich \nder Ausstellungen wurde ein weites Feld abgesteckt von \nafrikanischem Spielzeug über das Basler Bilderbuch und \n150-jährige Riehener Chorkultur hin zum "global-girl B.", \nder so umstrittenen wie geliebten Plastik-Puppe aus den \nUSA. \n\nDie Schule für Gestaltung Basel, der Gemischte Chor \nLiederkranz Riehen, private Sachverständige und private \nSammler und Sammlerinnen leisteten in mannigfaltiger \nWeise partnerschaftlichen Einsatz für das Museum. Auf \nunterschiedliche Weise vernetzte sich das Museum \ndurch die Teilnahme am Dorfmärt und am „Uusestuehle“ \nin die Gemeinde hinein, verwaltungsintern kooperierte es \nmit der Bibliothek und dem Kulturbüro. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Gesamtkosten \ndes Museums liegen um 22'000 Franken höher als bud-\ngetiert. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.3 Bildende Kunst: Die Kommission für Bildende Kunst \nzeigte im Kunst Raum Riehen fünf Ausstellungen. Dabei \nhandelte es sich um eine Einzelausstellung (Alex Silber), \neine Doppelausstellung (Ruedi Reinhard / Gido Wieder-\nkehr), zwei thematische Ausstellungen (Ansichten und \nAugenblicke, Aus Ton) und eine Gruppenausstellung \n(Regionale7). Ergänzend fanden Führungen, Werkge-\nspräche und musikalische Vorträge statt, der Kunst \nRaum war auch wieder erfolgreich an der Museumsnacht \nbeteiligt. Als besonderer Publikumsmagnet erwies sich \ndie Keramikausstellung. Im Sommer wurde der Kunst \nRaum dem Internationalen Austausch- und Atelierpro-\ngramm Region Basel (iaab) für eine zweiwöchige Aus-\n\nstellung zur Verfügung gestellt. Die Kunstsammlung \nwurde einer Überprüfung unterzogen. \nDie Künstlerateliers konnten aufgrund von Einsprachen \nund in einem Fall von einer Mieterstreckung bis Ende \n2007 noch nicht neu vermietet werden.   \nFür die neu sanierten Patientenzimmer im Gemeindespi-\ntal konnten Fotografien von Künstlerinnen und Künstlern \naus der Regio erworben werden.   \nAbweichungen und Planänderungen: Die Unterschrei-\ntung der Plankosten beläuft sich auf rund 28'000 Fran-\nken. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.4 Bibliothek: Für die Bibliothek war 2006 ein Jahr der \nKonsolidierung. Die Mitgliederzahl stieg um 1%. Der Mitte \n2005 eingeführte, vergünstigte Tarif für Jugendliche im \nBesitz einer colour-key-Karte wurde weitergeführt (5 statt \n15 Franken Jahresbeitrag). Der Nonbooks-Bestand wur-\nde erhöht. Neben den traditionellen Aktivitäten führte die \nBibliothek einen zweiten Lesewinter in Zusammenarbeit \nmit den Allgemeinen Bibliotheken der GGG und der In-\nterkulturellen Bibliothek für Kinder und Jugendliche \ndurch. Im Herbst feierte die Bibliothek Rauracher "10 \n\nJahre im Rauracherzentrum" mit verschiedenen Aktivitä-\nten und Aktionen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen knapp 19'000 Franken über dem \nBudget. Zwar entsprechen die verrechneten Stunden der \nim Stundenlohn angestellten Mitarbeiterinnen den budge-\ntierten Stunden. Doch wurden im Budgetprozess die \nKostensätze zu tief angesetzt. Einerseits wurden dabei \nStufenanstiege zu wenig berücksichtigt, andererseits \nwurden drei weitere Mitarbeiterinnen PK-pflichtig und \nsomit die Sozialleistungen verteuert.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nErstmals während der vierjährigen Phase des Leistungs-\nauftrags Kultur wurde das Budget leicht um knapp 54'000 \nFranken (1,3%) überschritten. Ein Teil war durch die \nLeistungsvereinbarung mit dem Gemeinderat legitimiert \n\n(Übertrag aus dem Budget 2005 für die Tanzveranstal-\ntung in der Fondation Beyeler), ein anderer ergab sich \naus einer Abweichung bei der Verrechnung der Ansätze \nder Stundenlöhne (Bibliothek).  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  23 \n\n5 Kultur \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 15'992 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 108\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 31\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 16'131 \n\n \n \n \n\n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2003/06 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 16'690 3'998 4'093 4'211  4'388   4'289  \n - Erlöse der Produktgruppe  858 136 217 262  243   198  \n Nettokosten der Produktgruppe 15'832 3'862 3'876 3'949  4'145   4'091  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n5.1 Kulturförderung  5'644 1'341 1'455 1'395  1'453   1'445  \n5.2 Museum   4'276 1'054 1'082 1'057  1'083   1'061  \n5.3 Bildende Kunst  1'738 452 392 410  484   512  \n5.4 Bibliothek   1'774 393 429 459  493   474  \n\n= Total Produktkosten (netto)  13'432 3'240 3'358 3'321  3'513   3'492  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 38 1 11 16  10   7  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 13'470 3'241 3'369 3'337  3'523   3'499  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'362 621 507 612  622   592  \n= Nettokosten der Produktgruppe 15'832 3'862 3'876 3'949  4'145   4'091  \n\n         \n \n \n\n Rechenschaftsbericht über die ganze Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 s. hinten S. 58  \n\n \nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n94.4%\n\n5.6%\n\n\n\nSeite  24 Geschäftsbericht 2006 \n\n6 Freizeit und Sport \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung: Im Berichtsjahr wurden \nim Bereich Sport an 24 Vereine und im Bereich Freizeit \nan 21 Vereine und Organisationen Subventionen und \nBeiträge in der Höhe von rund 176'000 Franken (ohne IG \nHaus der Vereine und Kunsteisbahn Eglisee) ausgerich-\ntet. Gegenüber den letzten Jahren wurden die Beiträge \nan die kantonalen Institutionen im Rahmen der Konsoli-\ndierung der Gemeindefinanzen gekürzt oder gestrichen \n\n(Kunsteisbahn Eglisee, Erlenverein, Zoologischer Garten, \nBotanischer Garten). \nDer Sportpreis für das Jahr 2005 wurde an die Beachvol-\nleyballerin Lea Schwer und den Degenfechter Tobias \nMessmer verliehen. \nAbweichungen und Planänderungen: Keine, die Netto-\nkosten entsprechen der Planung. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.2 Freizeitangebote: Das Freizeitzentrum hat weiterhin \neine hohe Besucherfrequenz (Besucherdurchschnitt: 139 \nPersonen pro Tag). Da fast alle Wohnungen / Häuser in \nder Überbauung "Wasserstelzen" mit jungen Familien \nbelegt sind, war im letzten Jahr eine starke Zunahme von \nEltern und Kindern zu verzeichnen. Dies führte haupt-\nsächlich im Kaffi und in der Aussenanlage manchmal zu \nEngpässen. \nBei den neuen Angeboten ist speziell der Werkraum für \nErwachsene und der Pilateskurs (ganzheitliches Körper-\ntraining) zu erwähnen. Kurse wie thailändisches Kochen \nwerden dreifach geführt, damit alle Interessenten einen \nPlatz finden.  \nEin im Hinblick auf den Leiterwechsel im Landauer er-\nstellter Expertenbericht stellt dem Landauer ein gutes \n\nZeugnis aus. Ein grundsätzlicher Kurswechsel im Ange-\nbot dieses Betriebs drängt sich nicht auf.  \nDie langjährige Zusammenarbeit mit PMS Kohler betref-\nfend die Mobile Jugendarbeit ging Ende 2006 zu Ende. \nDie Zukunft der Mobilen Jugendarbeit und ihrer Struktur \nwurden intensiv diskutiert. Unbestritten bleibt ihr Nutzen \nfür die Jugendlichen und alle mit ihnen in engem Kontakt \nstehenden Personen und Institutionen und somit das \nFortbestehen der Mobilen Jugendarbeit Riehen.  \nIm Berichtsjahr wurden Alternativen zum Eisweiher ge-\nsucht und im Sarasinpark gefunden. Mit den Werkdiens-\nten wurden die Vorbereitungen für die notwendige Infra-\nstruktur im Hinblick auf einen kalten Winter getroffen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nNettokosten wurden um 33'000 Franken oder 1,8% über-\nschritten.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.3 Schwimmbad: Marode Fugen und ein undichtes \nRohrsystem im Becken mussten anfangs der Saison \nausserplanmässig instand gestellt werden. Beinahe wäre \ndas Bad seiner Altersschwäche und nicht der Zollfreien \nStrasse zum Opfer gefallen.   \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde \nwegen der notfallmässigen Reparaturen knapp überschrit-\nten. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.4 Sportanlagen: Das Kunstrasenfeld, der neu beschich-\ntete Hartplatz und das an neuem Platz erstellte Beachvol-\nleyballfeld konnten den Sporttreibenden mit einer kleinen \nFeier übergeben werden. Leider traten beim Kunstrasen-\nfeld Probleme wegen mangelhaften Wasserabflusses \nauf. Diese konnten im Berichtsjahr noch nicht gelöst \nwerden. Trotzdem ist das neue Feld schon heute eine \nEntlastung für die übrigen Rasenfelder; es wurde wäh-\nrend ca. 1'800 Stunden benutzt.  \nDas grosse Festzelt wurde durch den grossen Schneefall \nim März zerstört und musste ersetzt werden. Ebenfalls \nwurde die Stabhochsprunganlage ersetzt. Der Nordwest-\nschweizerische Schwingertag war neben den andern \nAnlässen sicher ein Höhepunkt im Berichtsjahr.  \nDie zu erwartenden Kosten für den Stromverbrauch auf \nder Grendelmatte wurden den Vereinen nach dem Probe-\nErfassungsjahr kommuniziert.  \n\nDie Leistungsvereinbarung für den Betrieb der Sporthalle \nNiederholz zwischen dem Erziehungsdepartement Basel-\nStadt und der Gemeinde Riehen wurde für die nächsten \nvier Jahre erneuert. Diese Kooperation hat sich bewährt \nund die Halle ist sehr gut ausgelastet.  \nDie erwartete Fertigstellung der Mountainbike-Strecke \nBettingen / Riehen ist leider immer noch nicht erfolgt, da \nder verantwortliche Verein aus zeitlichen Gründen den \nzweiten Single-Trail-Abschnitt nicht erstellt hat.  \nDie Sportanlagen im Wald werden mit dem nächsten Leis-\ntungsauftrag in die Verantwortung des Produkts Wald über-\ngehen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kostenunter-\nschreitung von 53'000 Franken ist auf geringere Abschrei-\nbungen und kalkulatorische Zinsen bei der Sportanlage \nGrendelmatte zurückzuführen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Plankosten 2006 wurden eingehalten. Das \nBudget wurde minim um 5'000 Franken (0,1%) unter-\nschritten. \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  25 \n\n \n\n6 Freizeit und Sport \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 21'766 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 156\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 50\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 21'972 \n\n \n \n \n\n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2003/06 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 20'880 5'076 5'192 5'199  5'413   5'453  \n - Erlöse der Produktgruppe  883 231 204 225  223   258  \n Nettokosten der Produktgruppe 19'997 4'845 4'988 4'974  5'190   5'195  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  3'316 844 808 840  824   823  \n6.2 Freizeitangebote  6'825 1'617 1'673 1'713  1'822   1'789  \n6.3 Schwimmbad  1'464 330 404 341  389   375  \n6.4 Sportanlagen  5'672 1'407 1'449 1'373  1'443   1'496  \n\n= Total Produktkosten (netto)  17'277 4'198 4'334 4'267  4'478   4'483  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 108 2 42 33  31   5  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 17'385 4'200 4'376 4'300  4'509   4'488  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'612 645 612 674  681   707  \n= Nettokosten der Produktgruppe 19'997 4'845 4'988 4'974  5'190   5'195  \n\n         \n \n \n\n Rechenschaftsbericht über die ganze Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 s. hinten S. 60 \n\n \nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n93.0%\n\n7.0%\n\n\n\nSeite  26 Geschäftsbericht 2006 \n\n7 Bildung und Soziales \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung: Im Berichtsjahr \nkonnte das 10-jährige Jubiläum zur Übernahme der Kin-\ndergärten durch die Gemeinde gefeiert werden. \nErfreulicherweise ist die Anzahl der in den Kindergärten \nunterrichteten Kinder nicht mehr weiter zurückgegangen. \nNahezu alle Kinder mit zusätzlichem Unterstützungsbe-\ndarf erhielten eine besondere Förderung. Auf den Über-\ntritt vom Kindergarten in die Primarschule wird weiterhin \nein besonderes Augenmerk gerichtet. Die Zusammenar-\nbeit zwischen Kindergarten und Primarschule hat sich \nnoch weiter intensiviert. \n\nDie Kindergärten Riehen sind in das kantonale Qualitäts-\nsicherungskonzept QuBa eingebunden. Das Modul „Qua-\nlitätsgruppen“ ist mit allen Kindergartenlehrpersonen \neingeführt worden.  \nIn Zusammenarbeit mit dem Kanton wurde das Projekt \nSchulen und Kindergärten mit Tagesstrukturen entwi-\nckelt. Ab Sommer 2007 kann in Riehen der Betrieb im \nNiederholz aufgenommen werden. \nAbweichungen und Planänderungen: Niedrigere Kosten \nfür die Sonderschulung, die Tagesbetreuung und die \nLöhne führten zu einer Unterschreitung der Plankosten \nim Betrag von 366‘000 Franken.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.2 Musikschulen: Der Betrieb der Musikschule verlief \nweiterhin sehr erfreulich. \nDas Abwartsehepaar ist im Sommer aus seiner Wohnung \nausgezogen, weil der Mann eine andere Stelle bei der \nGemeinde angetreten hat. Die Reinigungs- und Unter-\nhaltsarbeiten werden vorerst von der Frau und von Hilfs-\nkräften des Reintegrationsprogramms erledigt.  \n\nDer Gemeinderat prüft, wie weit die Abwartswohnung zu \nUnterrichtszwecken verwendet werden kann. Damit \nkönnten die langen Wartelisten der Musikschule abge-\nbaut werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Musikschule \nhat einmal mehr besser abgeschlossen als budgetiert. \nDer Nettoplan wurde um 132‘000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung: Der \nGemeinderat hat im Januar 2006 familienpolitische Ziele \nverabschiedet und dem Einwohnerrat zur Kenntnis ge-\nbracht. Gestützt auf diese Ziele wurde ein Schwerpunkt \nbei der Förderung der Erziehungskompetenz der Eltern \nund Erziehungsberechtigten gesetzt. Als wichtige Mass-\nnahme wirkte die Gemeinde bei der kantonalen Elternbil-\ndungskampagne „Stark durch Erziehung“ mit. Die Kam-\npagne ist in Kanton und Gemeinde gut angelaufen und \nhat einen Bewusstseinsprozess im Zusammenhang mit \n\nder Erziehung angeregt. Gestärkt und gefördert wurden \nauch die Vernetzung, der Austausch und die Rollenklä-\nrung mit dem Kanton und unter den mit Erziehungsauf-\ngaben beauftragten Institutionen und privaten Anbieten-\nden. Die Gemeindeverwaltung hat in die kantonale Fami-\nlienkommission Einsitz genommen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoplankos-\nten wurden um 10‘700 Franken überschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration: Die Anzahl der Neu-\nanmeldungen bei den kantonalen Ergänzungsleistungen \nund kommunalen Beihilfen ist leicht zurückgegangen \n(4%). Bei den laufenden Renten hingegen verzeichnet \ndieses Teilprodukt eine Zunahme von rund 2%. Die Kos-\nten für die kommunalen Beihilfen gingen erneut zurück. \nDas Qualitätsmanagement bei den externen Sozialdiens-\nten wurde auch im Jahr 2006 erfolgreich weiterentwickelt. \nDie Zusammenarbeit zwischen der Sozialhilfe und den \n\ndrei externen Sozialdiensten, die für die freiwillige Sozi-\nalarbeit zuständig sind, wurde überprüft und soll im 2007 \nneu definiert werden. \nIm Jahr 2006 wurden in Riehen 13 Deutsch- und Integra-\ntionskurse mit insgesamt 113 Kursteilnehmenden ange-\nboten. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoplankos-\nten wurden deutlich um 237‘000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit: Die Schwerpunkte der \nEntwicklungszusammenarbeit sind weitgehend beibehal-\nten worden: Mutten, Miercurea Ciuc/Csikszereda und \nDemokratische Republik Kongo. Anstelle des Projekts im \n\nSudan wurde neu ein Schulprojekt in Burkina Faso be-\nrücksichtigt.   \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoplankos-\nten wurden um knapp 1'000 Franken überschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.6 Sozialhilfe: Im Jahr 2006 konnte die Organisations-\nentwicklung weitgehend abgeschlossen werden. Die \nneuen Erkenntnisse sollen in den kommenden Jahren \numgesetzt werden und zu einer gewissen Konsolidierung \nführen. Mit der Einführung eines Intakes versucht die \nSozialhilfe bereits bei der Aufnahme ein Optimum an \nEffizienz zu bewirken. Mit der Segmentierung der Klien-\ntinnen und Klienten hat die Sozialhilfe zu einem professi-\nonelleren Beratungsmodell gefunden. \n\nDie Anzahl der laufenden Fälle per 31.12.2006 ist leicht \nzurückgegangen. \nDas Reintegrationsprogramm hat im Jahr 2006 ein neues \nKonzept erhalten. Um die Vermittlung in den ersten Ar-\nbeitsmarkt zu verstärken, wurde ein neuer Berater für \nSchulung und Vermittlung eingestellt. Der geplante Aus-\nbau von durchschnittlich 12 auf 15 Teilnehmende (ge-\nnauer Wert: 15.1) konnte realisiert werden. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoplankos-\nten wurden mit 366‘000 Franken überschritten. \n\n_________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten der ganzen Produktgruppe wurden \num rund 362‘000 Franken (1,8%) unterschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  27 \n\n \n\n7 Bildung und Soziales \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2006 bis 2009 TCHF \n      \n\n Datum Art Beschluss   \n 27.10.05 Leistungsauftrag Einwohnerrat 81'217 \n        \n         \n      \n  = aktueller Globalkredit  2006 bis 2009 81'217 \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2006/09 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 21'469 19'891 19'906 21'351  21'469   20'414  \n - Erlöse der Produktgruppe  1'621 1'377 1'329 2'416  1'621   204  \n Nettokosten der Produktgruppe 19'848 18'514 18'577 18'935  19'848   20'210  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung 5'163 5'023 5'061 4'869  5'163   5'529  \n7.2 Musikschulen  1'771 1'728 1'748 1'780  1'771   1'903  \n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung 88 37 68 57  88   77  \n7.4 Soziale Dienste und Integration 2'825 3'233 3'235 2'922  2'825   3'062 1\n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit 582 612 610 596  582   581  \n7.6 Sozialhilfe   8'618 7'163 7'148 7'873  8'618   8'252 1\n\n= Total Produktkosten (netto)  19'047 17'796 17'870 18'097  19'047   19'404  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 11 22 19 16  11   20  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 19'058 17'818 17'889 18'113  19'058   19'424  \n+  Gemeinkostenumlagen  790 696 688 822  790   786  \n= Nettokosten der Produktgruppe 19'848 18'514 18'577 18'935  19'848   20'210  \n\n         \n  \n\n1  Die Sozialhilfe war in den Jahren 2003 und 2004 noch kein eigenes Produkt. Die Beträge der Sozialhilfe waren im  \n     Produkt "Soziale Dienste und Integration" enthalten. In dieser Aufstellung wurden sie auf das neue Produkt 7.6 übertragen. \n\n \n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n73.0%\n\n27.0%\n\n\n\nSeite  28 Geschäftsbericht 2006 \n\n8 Allmend und Verkehr \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n8.1 Verkehrsnetz: Am Grenzacherweg konnten die Sa-\nnierungsarbeiten begonnen und im ersten Abschnitt \nabgeschlossen werden. Die Verlängerung des Stetten-\nwegs und der Ausbau des Hinterengeliwegs konnten \nvollendet werden. Ausserdem wurde die Erneuerung der \nWenkenstrasse im Abschnitt Wenkenhaldenweg bis \nWendeplatz in Angriff genommen. An der Bäumli-\nhofstrasse, im Abschnitt Rauracherstrasse bis Kelten-\nweg, und am Steingrubenweg, im Abschnitt Inzlin-\ngerstrasse bis Bäumliweg, wurde der Deckbelag ersetzt. \nBeim Schulhaus Hinter Gärten konnte das neue Trottoir \nrechtzeitig in Betrieb genommen werden. In Koordination \nmit den Werken wurden auch an verschiedenen Strassen \nkleinere Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten durchge-\nführt. \n\nEin ausserordentliches Geschenk verdankt die Gemein-\nde einer in Riehen lebenden Privatperson. Eine Fuss-\ngänger- und Velobrücke soll die Verbindung vom Erlen-\nsträsschen zum Mühlemattweg und weiter zum Radweg-\nnetz der Stadt Weil am Rhein ermöglichen. \nDer grosse Schnee im März forderte die Werkdienste. \nInnerhalb von 24 Stunden fielen über 50 cm Neuschnee, \ndie weggeräumt werden mussten. Dazu standen 43 Mit-\narbeiter während insgesamt 1'076 Stunden im Einsatz. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 864'000 \nFranken oder 9%. Der grösste Teil dieser Unterschrei-\ntung resultiert aus internen Verrechnungen wie geringe-\nrer Abschreibungen und niedrigeren Belastungen durch \nintern verrechnete Stunden. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr: Die Planung und Projektierung \nder beiden S-Bahn-Haltestellen wurde das ganze Jahr \nvorangetrieben. Das Plangenehmigungsverfahren war für \nden Neubau der S-Bahn-Haltestelle Niederholz schon \nEnde 2005 eingeleitet worden. Am 20. Juli 2006 lag die \nBaugenehmigung des Bundesamts für Verkehr vor. Für \nden Umbau des Bahnhofs Riehen-Dorf wird die Geneh-\nmigung im Frühjahr 2007 erwartet. Die Durchbindung der \nS-Bahnlinie S6 zum Bahnhof Basel SBB erfolgte auf den \nFahrplanwechsel im Dezember 2006. Gleichzeitig wur-\n\nden die Verlängerungskurse der Tramlinie 2 in den Spit-\nzenzeiten auf diesen Zeitpunkt eingestellt.  \nAuf der Buslinie 32 werden drei neue, leisere und abgas-\närmere Busse eingesetzt. Sie wurden anlässlich einer \n"Bustaufe" am 3. November 2006 mit den Namen Chri-\nschona, Otilie und Margarethe bezeichnet. Auch die \nRuftaxis der Gemeinde werden rege benutzt. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 34'000 \nFranken oder 1,3%. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.3 Individualverkehr: Die Bauzeit der Zollfreien Strasse \nwird zur Planung der flankierenden Massnahmen in der \nGemeinde Riehen genutzt. Verkehrsberuhigungsmass-\nnahmen werden in den Achsen Lörracherstrasse - Aeus-\nsere Baselstrasse und auch Schützengasse - Grenza-\ncherweg geplant. Ein weiterer Schritt zur Verkehrsberu-\nhigung in den Quartieren wurde mit der Integration der \nSchützengasse in die Tempo-30-Zone im Jahr 2006 \neingeleitet. \nIm Rahmen des Projekts "Parkraumbewirtschaftung" \nmussten 2006 neue Vorschläge und Ideen geprüft wer-\nden. Gegen Ende Jahr lagen genügend Entscheidungs-\nkriterien vor, um die nächsten Schritte einleiten zu kön-\nnen. \n\nDer von der IG Velo bestellte "Werkzeugkasten für ein \nVelokonzept" wurde der Gemeindeverwaltung zu Beginn \ndes Jahres übergeben. Die wichtigsten Stossrichtungen \nbetreffend Förderung des Veloverkehrs aus diesem \nWerkzeugkasten wurden in der Folge in einem "Velokon-\nzept Riehen" zusammengefasst und dem Gemeinderat \nvorgestellt. Das Konzept muss nun noch leicht überarbei-\ntet werden. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produktes überschritten die Planwerte um 89'000 \nFranken oder 15,8%. Die Überschreitung ist auf mehr \nArbeitsstunden der Werkdienste zurückzuführen.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung: Die Handhabung der All-\nmendordnung ist gut eingespielt. Die konsequente \nDurchsetzung erfordert laufend Kontrollen, weil Vertrags-\nnehmer Änderungen im Vertragsverhältnis nicht melden. \nGegen Ende des Berichtjahres wurde auch der Kontakt \nzu den Vertragsnehmern der Allmendverleihungen ge-\nsucht, damit diese Verträge ebenfalls auf den neuesten \nStand gebracht werden können. \n2006 wurden 112 kurzfristige Allmendbewilligungen aus-\ngestellt, 21 Strassenfeste und andere Anlässe auf der \n\nAllmend bewilligt sowie 83 Aufgrabungsgesuche und 18 \nPlanvorlagen behandelt. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Es wurden 40'500 \nFranken Mehreinnahmen erzielt. Die Budgetierung er-\nfolgte noch aufgrund der Zahlen von 2004. Der Ertrag der \nAllmendbenützungsgebühren kann je nach Grösse und \nAnzahl Baustellen mit Allmendbenützungen sehr stark \nvariieren. Dank der konsequenten Handhabung der neu-\nen Allmendordnung konnte der Ertrag ebenfalls gestei-\ngert werden. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nNicht nur auf den Gemeindestrassen wurde gebaut. Nach \nheftigen Widerständen aus Kreisen der Bevölkerung war \nder Baubeginn der Zollfreien Strasse zu Beginn des \nBerichtsjahres ein wichtiges Ereignis für die Gemeinde. \nDie Bauarbeiten sind inzwischen termingemäss vorange-\nschritten.  \n\nIm Sommer 2006 stand der Umbau der Baselstrasse im \nAbschnitt Erlensträsschen bis Bachtelenweg im Vorder-\ngrund. \nDie Nettoplankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 869'000 Fran-\nken (6,6%) unterschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  29 \n\n \n\n8 Allmend und Verkehr \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'286 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 353\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 106\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 52'745 \n\n \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2003/06 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 51'437 12'920 12'999 12'786  12'732   13'542  \n - Erlöse der Produktgruppe  1'523 403 344 405  371   312  \n Nettokosten der Produktgruppe 49'914 12'517 12'655 12'381  12'361   13'230  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n8.1 Verkehrsnetz  33'735 8'206 8'827 8'411  8'291   9'155  \n8.2 Öffentlicher Verkehr  10'682 2'893 2'548 2'609  2'632   2'666  \n8.3 Individualverkehr  2'291 606 500 533  652   563  \n8.4 Allmendbewirtschaftung  -58 2 18 -42  -36   19  \n\n= Total Produktkosten (netto)  46'650 11'707 11'893 11'511  11'539   12'403  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 72 20 15 22  15   15  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 46'722 11'727 11'908 11'533  11'554   12'418  \n+  Gemeinkostenumlagen  3'192 790 747 848  807   812  \n= Nettokosten der Produktgruppe 49'914 12'517 12'655 12'381  12'361   13'230  \n\n         \n \n \n\n Rechenschaftsbericht über die ganze Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 s. hinten S. 62 \n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n83.2%\n\n16.8%\n\n\n\nSeite  30 Geschäftsbericht 2006 \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n9.1 Energie: Im Berichtsjahr konnten in den Wärmever-\nbünden Riehen und Rüchlig 20 neue Hausanschlüsse \nrealisiert werden. Die Vorbereitungsstudien und Planun-\ngen für das Projekt "Riehen Plus" wurden weitergetrie-\nben. Vorerst wird das Anschlussinteresse in den neu zu \nerschliessenden Strassen ermittelt. Zudem sollen geolo-\ngische und hydraulische Berechnungen die Machbarkeit \neiner stärkeren Pumpleistung bei der geothermischen \nBohrung bestätigen.  \nIm Rahmen von Energiestadt Schweiz wurde ein Wett-\nbewerb für die Gemeindemitarbeitenden lanciert. Es ging \n\ndabei um die "Effizienzsteigerung im Energieeinsatz". \nVerschiedene Ideen wurden prämiert und werden zum \nTeil auch umgesetzt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Durch die gestie-\ngenen Energiepreise (Mehreinnahmen) und angepasste \n(geringere) Abschreibungen konnte das Defizit weiter \nverringert werden. Die Unterschreitung der Plankosten \nbeträgt 679'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.2 Kommunikationsnetz: Das Kerngeschäft, die Verbrei-\ntung von Radio und TV-Programmen, läuft stabil. Bei den \nStörungsmeldungen waren viele auf fehlerhafte oder \nveraltete private Hausinstallationen oder TV-Anschluss-\nkabel zurückzuführen. Im Berichtsjahr hat der Sender \nNordwest 1 seinen Betrieb eingestellt. Stattdessen wurde \nder Schweizer Privatsender 3+ ins Programm aufge-\nnommen. Bei der Kabeltelefonie und dem Hispeed-\nInternet konnten die Abonnentenzahlen gesteigert wer-\nden. Nebst der Wohnüberbauung Inzlingerpark mit 56 \nneuen Wohneinheiten wurden die Überbauungen am \nStettenweg, eine weitere Etappe der Überbauung Was-\nserstelzen und einige andere Liegenschaften neu ans K-\nNetz angeschlossen. \n\nDie anstehenden Verschiebungen von Sendern von der \nanalogen auf die digitale Plattform sorgen für Verunsi-\ncherung bei den Abonnentinnen und Abonnenten. Diese \nsind von den Vorteilen der digitalen Technik zu überzeu-\ngen. Dafür ist ein attraktives Angebot bereitzustellen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Tiefere Kosten im \nNetzunterhalt und für Entschädigungen für den Leitungs-\nkataster führten zu Minderausgaben von -4,56%. Höhere \nErfolgsbeteiligungen im Bereich Internet führten zu einem \nMehrertrag von 2,34%. Dies zusammen ergibt einen um \n133'000 Franken höheren Nettoüberschuss als budge-\ntiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.3 Wasser: Im Grenzacherweg ist die Kanalisation zwi-\nschen Kohlistieg und Bettingerstrasse saniert worden. An \nden Eiprofilkanälen aus Ortsbeton sind Ausbesserungen \nvorgenommen und bei den Steinzeugrohren sind Inliner \neingesetzt worden. \nDie Abwasserbauwerke sind aus wirtschaftlichen Überle-\ngungen für Regenereignisse mit einer Jährlichkeit von 5 \nJahren ausgebaut, d.h. alle 5 Jahre kann es zu einem \nRückstau in der öffentlichen Kanalisation kommen. Seit \n1984 haben nur drei Gewitterregen zu grösseren Rück-\nstauproblemen in der Gemeinde Riehen geführt. Am \n11.09.1991 mit 18.0 l/m2 in 10 Min., am 22.07.2004 mit \n28.2 l/m2 in 10 Min. und am 25.06.2006 mit 18.1 l/m2 in \n\n10 Min. Die letzten beiden Spitzenregenereignisse folgen \nauffällig nahe aufeinander und es ist auch eine Häufung \nder Gewitterregen mit mehr als 10 l/m2 in 10 Min zu beo-\nbachten. Aufgrund dieser neuen Erkenntnisse muss das \nKonzept des Generellen Entwässerungsplans (GEP) \nangepasst werden. Voraussichtlich im 2007 kann das \nKonzept des GEP’s fertig gestellt werden. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts überschritten die Planwerte um 99'000 \nFranken oder 1,8%. Die Einnahmen waren tiefer als \nbudgetiert, weil die neue Gebührenregelung noch nicht in \nKraft treten konnte. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung: Das Wirkungsziel, die Ge-\nsamtabfallmenge pro Kopf zu verringern, konnte im Jahr \n2006 - wie auch 2005 - nicht erreicht werden. Im Ver-\ngleich zum Vorjahr mit 317 kg konnte jedoch eine leichte \nVerbesserung auf 315 kg erreicht werden. Die Kehricht- \nund Sperrgutmenge hat sich gegenüber dem letzten Jahr \nmit 190 kg pro Kopf zwar verringert, erreicht aber mit 185 \nkg pro Kopf ebenfalls das Wirkungsziel noch nicht. Ohne \neine grundlegende Veränderung in der Abfallbewirtschaf-\n\ntung werden die Wirkungsziele auch in Zukunft nicht \nerreicht werden können.  \nIm Sommer 2006 wurde dem Einwohnerrat die Vorlage \nfür die neue Abfallbewirtschaftung zugestellt. Die Bera-\ntungen in der zuständigen Sachkommission dauerten \nEnde des Berichtsjahres noch an. \nAbweichungen und Planänderungen: keine \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 759'000 Fran-\nken (8,3%) unterschritten.  \n  \nDie 1. Etappe der Untersuchungen der Deponien Maien-\nbühl konnte Ende Juli 2006 abgeschlossen werden und \ndie darauf basierenden Berichte wurden zuhanden der \nAufsichtsbehörden eingereicht. Diese werden die Berich-\nte auswerten und festlegen, ob beziehungsweise welche \nweiteren Untersuchungen oder Massnahmen erforderlich \n\nsind. Im Berichtsjahr liefen für die Untersuchung Kosten \nin der Höhe von Fr. 116'016.10 auf. Insgesamt betrugen \ndie externen Kosten bisher Fr. 336'933.75. Die Hälfte \ndieser Kosten übernimmt im Sinne einer unpräjudizieren-\nden Vorfinanzierung die IG Deponiesicherheit Region \nBasel (IG DRB). \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  31 \n\n \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2006 bis 2009 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 27.10.05 Leistungsauftrag Einwohnerrat 38'277 \n\n    \n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2006 bis 2009 38'277 \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2006/09 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe        \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 16'443 18'087 16'693 16'260 16'443   16'616   \n - Erlöse der Produktgruppe  8'020 6'508 7'989 7'482 8'020   7'434   \n Nettokosten der Produktgruppe 8'423 11'579 8'704 8'778 8'423   9'182   \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n9.1 Energie   966 2'681 2'080 1'422 966   1'645   \n9.2 Kommunikationsnetz  -251 -124 -240 -258 -251   -118   \n9.3 Wasser   5'701 7'202 4'800 5'659 5'701   5'602   \n9.4 Abfallbewirtschaftung  1'231 1'028 1'362 1'139 1'231   1'276   \n\n= Total Produktkosten (netto)  7'647 10'787 8'002 7'962 7'647   8'405   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 13 4 14 23 13   15   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 7'660 10'791 8'016 7'985 7'660   8'420   \n+  Gemeinkostenumlagen  763 788 688 793 763   762   \n= Nettokosten der Produktgruppe 8'423 11'579 8'704 8'778 8'423   9'182   \n\n          \n \n\n \n\n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n88.5%\n\n11.5%\n\n\n\nSeite  32 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n10.1 Siedlungsentwicklung: Gegen die Planfestsetzung \nder Zonenänderungen im Moostal wurde von den Grund-\neigentümern beim Verwaltungsgericht rekurriert. Das \nUrteil wird im Jahr 2007 erwartet. \nFür das Stettenfeld wurden auf Basis der Resultate aus \nden Planungswerkstätten verschiedene gewichtige Fra-\ngen geprüft. Der Entwurf für einen Entwicklungsrichtplan \nwurde Ende Jahr in ein Mitwirkungsverfahren verab-\nschiedet.  \nFür den Bebauungsplan Bosenhaldenweg / Steingru-\nbenweg wurde das gesetzliche Planungsverfahren einge-\nleitet. Während der öffentlichen Planauflage gingen rund \n30 Einsprachen ein. Ende Jahr wurden der Bebauungs-\nplan und die Einsprachen dem Einwohnerrat zum Ent-\nscheid vorgelegt.  \nFür die Liegenschaften Lörracherstrasse Nr. 153 bis 163 \nwurde ein Bebauungsplan erarbeitet, welcher eine besse-\nre Bebauung ermöglicht, als dies aufgrund der zonen-\nrechtlichen Grundordnung möglich gewesen wäre.  \nIm Landschaftsgebiet Weilmatten hat die Baurekurs-\nkommission Rekurse von mehreren Bauherren gestützt, \nwelche Kleinbauten ohne Bewilligung erstellt haben, die \ndeutlich gegen die geltenden Vorschriften verstossen. \nAuf Grund der präjudizierenden Wirkung der Entscheide \n\nhat die Gemeinde gegen diese Entscheide beim Verwal-\ntungsgericht rekurriert. \nAbweichungen und Planänderungen: Für die Zonenplan-\nrevision Siedlung ist der Vorprüfungsbericht eingetroffen, \ndie notwendige Erarbeitung der Entwürfe konnte aber \nnoch nicht abgeschlossen werden.  \nIm Bereich Dorfkern sind zwar verschiedene planerische \nArbeiten, wie zum Beispiel der Studienauftrag für eine \nBebauung des Areals „Weissenbergerhaus“ oder eine \nBebauungsstudie für die Bauzone im Randbereich des \nSarasinparks durchgeführt worden, das Gesamtentwick-\nlungskonzept Dorfkern konnte aber noch nicht erstellt \nwerden.   \nDer Entwicklungsplan Niederholz wurde zurückgestellt, \nweil andere Prioritäten im Vordergrund standen; die wich-\ntigste planerische Massnahme, der Bau der S-Bahn-\nHaltestelle, ist aber in die Wege geleitet. \nDie Nettokosten wurden um 174'000 Franken unterschrit-\nten, weil die Zonenplanrevision Siedlung noch nicht wei-\nterbearbeitet werden konnte, die Denkmalschutzbeiträge \nnicht ausgeschöpft wurden und im Baubewilligungsver-\nfahren durch den Kanton die Gebührenbeiträge an die \nGemeinde wesentlich erhöht wurden. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.2 Grünanlagen: Die ausserordentlichen Schneefälle \nvon anfangs März 2006 beeinflussten sämtliche nachfol-\ngenden Pflegearbeiten in allen Grünanlagen erheblich. \nWährend 4 Wochen mussten durch die Gemeindegärtne-\nrei ausschliesslich nicht geplante Aufräumungs- und \nKronenschnittarbeiten durchgeführt sowie 85 Bäume aus \n\nSicherheitsgründen gefällt und grösstenteils ersetzt wer-\nden. \nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget für die \nUnterhaltspflege wurde namentlich als Folge dieser aus-\nserordentlichen Ereignisse um 134'000 Franken über-\nschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.3 Umweltschutz: Die Koordinations- und Bera-\ntungsstelle für Umweltfragen wird stetig genutzt, wobei die \nangefragten Themen und die Anzahl Anrufe je nach \n\nzeitlicher Aktualität, Presseberichten etc. stark schwanken.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des \nProdukts wurden um 17'000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft: Die Kurzfassung \ndes Naturschutzkonzepts Teil Siedlung wurde vom \nGemeinderat und vom Regierungsrat genehmigt. Der \nEntwurf des aktualisierten Inventars der Naturobjekte ist \nfertig gestellt und befindet sich in der externen fachlichen \nÜberprüfung. \nDer Maienbühlhof wurde nach den Zielvorgaben des \nLandwirtschaftskonzepts erweitert und umgebaut.  \nEin Bericht über die Zukunftsmöglichkeiten des \ngemeinde-eigenen Rebbergs wurde dem Gemeinderat \n\nunterbreitet; der Rebberg wird nicht verpachtet und mit \nfinanziellen Auflagen weiter betrieben. Die landwirtschaftli-\nchen Beiträge wurden erstmals nach den Kriterien des \nneuen Beitragsreglements ausbezahlt, welches seit Anfang \n2006 in Kraft ist. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des \nProdukts wurden um 99'000 Franken überschritten. Ein \nwichtiger Grund hierfür sind die Sofortmassnahmen im \nZusammenhang mit den Erdrutschen und Überschwem-\nmungen im Frühjahr. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.5 Wald: Der kalte und schneereiche Winter 2005/06 \nführte zu einer grossen Hackschnitzelproduktion. Beim \nStammholz war eine gute Nachfrage nach qualitativ \nhochwertigem Laub- und starkem Lärchenstammholz zu \nverzeichnen. Durch die zunehmende Mechanisierung der \nArbeitsabläufe in der Holzernte konnten die grossen \nHolzmengen effizient und kostengünstig bereitgestellt \nwerden. Durch die Bewirtschaftung der IWB-Wälder im \n\nAuftragsverhältnis ab Sommer 2006 konnten zudem die \nErträge der verrechenbaren Leistungen nochmals ge-\nsteigert werden. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts wurden aus oben erwähnten Gründen um \n97'000 Franken unterschritten. \n \n\n________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der gesamten Produktgruppe wurden \num 122'000 Franken (2,0%) unterschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  33 \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 22'219 \n\n 24.11.04 Nachkredit Maienbühl-\nhof \n\nEinwohnerrat 159\n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 155\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 47\n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 22'580 \n\n \n\n \n      \n    Total IST IST IST IST  Bud-\n\nget \n \n\n    IST        \n(in TCHF)   2003/06 2003 2004 2005 2006  2006  \n\n            \nÜbersicht Produktgruppe       \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 24'072 5'582 5'896 6'086  6'508   6'510  \n - Erlöse der Produktgruppe  2'471 596 567 715  593   473  \n Nettokosten der Produktgruppe 21'601 4'986 5'329 5'371  5'915   6'037  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n10.\n1 \n\nSiedlungsentwicklung  2'811 427 739 964  681   855  \n\n10.\n2 \n\nGrünanlagen  9'699 2'438 2'450 2'177  2'634   2'500  \n\n10.\n3 \n\nUmweltschutz  141 11 46 53  31   48  \n\n10.\n4 \n\nNaturschutz und Landwirtschaft 4'605 999 1'087 1'045  1'474   1'375  \n\n10.\n5 \n\nWald   1'131 275 266 288  302   399  \n\n= Total Produktkosten (netto)  18'387 4'150 4'588 4'527  5'122   5'177  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 2 1 1     \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 18'389 4'150 4'589 4'528  5'122   5'177  \n+  Gemeinkostenumlagen  3'212 836 740 843  793   860  \n= Nettokosten der Produktgruppe 21'601 4'986 5'329 5'371  5'915   6'037  \n\n         \n \n \n\n Rechenschaftsbericht über die ganze Leistungsauftragsperiode 2003 - 2006 s. hinten S. 64 \n \n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n92.0%\n\n8.0%\n\n\n\nSeite  34 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n\n1. Personelle Ressourcen  \n \n\nDie Personalkosten bewegten sich im Berichtsjahr aufgrund einer wiederum strengen Personalbewirtschaf-\ntung gesamthaft gesehen im Plan. Das Budget konnte sogar leicht unterschritten werden. Die Rückstellungen \nfür Mehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und für noch nicht bezogene Ferien konnten im Jahr 2006 \nerstmals etwas abgebaut werden; sie sanken leicht um 21'000 auf rund 1'036'000 Franken. Der an Stelle einer \nexternen Krankentaggeldversicherung gebildete interne Taggeld- und Ausgleichsfonds konnte um rund 78'000 \nFranken auf ein Total von 391'000 Franken (2005: Total 313'000 Franken) geäufnet werden. Im Berichtsjahr \nhat der Gemeinderat die reglementarischen Bestimmungen für die Bewirtschaftung des Taggeld- und Aus-\ngleichsfonds erlassen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAm 31.12.2006 zählte der ordentliche Personalbestand (Personal-Kernbestand zur Erfüllung der längerfristi-\ngen Aufgaben mit konstantem Arbeitsanfall) 235 Mitarbeitende respektive 171 Vollzeitstellen (Ende 2005: 237 \nMitarbeitende, respektive 171 Vollzeitstellen); zudem waren im Bereich des ausserordentlichen Personal-\nbestands (Spezialstellen für Mitarbeitende im Rahmen des Reintegrationsprogramms, in Ausbildungspro-\ngrammen und weiteren speziellen Arbeitsverhältnissen sowie zusätzliches Personal zur Überbrückung von \nArbeitsspitzen oder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge) weitere 11 Personen im Umfang von 11 Voll-\nzeitstellen angestellt (Ende 2005: 12 Personen respektive 12 Vollzeitstellen). In Ausbildung (Berufslehre) be-\nfanden sich 6 Personen im Rahmen von 6 Vollzeitstellen. Per 31.12.2006 waren ferner 7 (Ende 2005: auch 7) \nPersonen zur Abdeckung von Arbeitsspitzen beschäftigt.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  35 \n\n \n\nIm Personal-Kernbestand traten im Berichtsjahr 13 neue Mitarbeitende ein (2005: 7) und 15 infolge Pensionie-\nrung oder Stellenwechsel aus (2005: 10). Ende 2006 waren es über den ganzen Betrieb gesehen gleich viele \nVollzeitstellen wie am Stichtag des Vorjahres, ein Indiz für die insgesamt strenge Personalbewirtschaftung über \nalle Abteilungen hinweg. Bei 15 (2005: 8) Mitarbeitenden sprach der Gemeinderat eine ordentliche Beförde-\nrung in die nächst höhere Lohnklasse aus. 9 (2005: 6) Mitarbeitende wurden für ihre ausserordentlichen Leis-\ntungen entweder mit einem sog. "Stufensprung" in eine höhere Lohnstufe eingewiesen oder haben eine Aner-\nkennungsprämie erhalten. Die im Vergleich zum Vorjahr höhere Anzahl Beförderungen ist zufällig und liegt \ndaran, dass im 2006 mehr Mitarbeitende die formellen Voraussetzungen für eine Beförderung erfüllten. \n \n\nErneut sind die Kosten für die berufliche Vorsorge bedeutend höher ausgefallen als budgetiert. Die zusätzli-\nchen versicherungstechnischen Kosten für die aktiv Versicherten mit 970'000 Franken sind in diesem Jahr \nhöher ausgefallen, weil darin Kosten für zusätzliche Übertritte von Mitarbeitenden aus der Abteilung II in die \nAbteilung I enthalten sind. Weiter sind darin inbegriffen Kosten aus Erhöhung der versicherten Löhne aus Teu-\nerung, aus Stufenanstiegen, aus Beförderungen etc. Im Zeitpunkt der Planung standen als Erfahrungszahlen \ndiejenigen des Jahres 2003 mit 398'000 Franken minus und des Jahres 2004 mit 120'000 Franken plus zur \nVerfügung. Die weitere Entwicklung war damals noch nicht bekannt. Um die zusätzlichen Kosten für die unge-\nplanten Übertrittskosten abzufedern, wurde eine im Jahr 2002 für diesen Zweck gebildete Rückstellung teilwei-\nse, d.h. im Umfang von 200'000 Franken, aufgelöst. Im Weiteren wurden erstmals die in Aussicht gestellten \nKosten für die Äufnung von versicherungstechnischen Rückstellungen in Rechnung gestellt. Damit werden \nzukünftig anfallende Umstellungskosten im Zusammenhang mit höherer Lebenserwartung etc. vorfinanziert. \nDurch den markanten Anstieg des Deckungskapitals der aktiv Versicherten wurde auch hier das Budget über-\nschritten. Der Einkauf der Teuerung für die laufenden Renten wurde mit der geschätzten Teuerung von 1,0% \nbudgetiert. Die um 1/5 höher angefallene Teuerung führte zu entsprechenden Mehrkosten.  \n\nUm die Rechnung nicht mit den vollen zusätzlichen PK-Kosten von gut 1,9 Mio. Franken zu belasten, werden \n0,5 Mio. Franken aus der Arbeitgeberbeitragsreserve entnommen. Lediglich die restlichen gut 1,4 Mio. Franken \nwerden der Rechnung belastet, wobei im Gegenzug zur weiteren Entlastung noch 200'000 Franken aus der \nfrüher gebildeten Rückstellung für Übertrittskosten aufgelöst werden. Die Arbeitgeberbeitragsreserve reduziert \nsich somit auf den neuen Bestand von gut CHF 155'000. Im Folgejahr 2007 sind im Budget einerseits markant \nhöhere Beträge eingestellt und andererseits fällt die Teuerung deutlich tiefer aus als angenommen. Somit darf \ndavon ausgegangen werden, dass es nicht wieder zu ähnlich hohen Budgetüberschreitungen kommen wird. \n \nVerbuchung der Kosten und der Zahlungen betreffend Pensionskasse per 2006 \n \n\nIn CHF In Rechnung \ngestellt durch \ndie PKBS  \n\nZu Lasten (-)/ zu \nGunsten Arbeit-\ngeberbeitrags-\nreserve  \n\nDer Rechnung \n2006 belastet \nTotal \n \n\nBudget 2006 \n \n\nAktive: Versicherungstechnisches Defizit  *1)   970'000.00 -300’000.00 *2)  670'000.00 200'000.00\nÄufnung Rückstellungen 360'000.00 -160'000.00 200'000.00 200'000.00\nVerwaltungskosten 90'000.00 60'000.00 150'000.00 150'000.00\nRentner: Einkauf Teuerung auf Renten 556'896.00 -106'896.00 450'000.00 450'000.00\nTotal 1'976'896.00 -506'896.00 1'470'000.00 1'000'000.00\nEntnahme aus Rückstellung   *2) -200'000.00 \nGesamttotal netto 1'270'000.00 1'000'000.00\n \n*1) Darin enthalten ausserordentliche Einkaufszahlungen bei Übertritten von Abteilung II in Abteilung I für rund zwei Jahre.  \n \n\n*2) Dazu gleichzeitige teilweise Auflösung einer entsprechenden Rückstellung aus dem Jahre 2002 um CHF 200’000. Der Rechnung 2006 \nwerden somit CHF 200'000 weniger, das heisst im Total netto CHF 1’270'000 belastet. Die restlichen CHF 300'000 der erwähnten Rück-\nstellung werden in der Aufstellung über die Arbeitgeberbeitragsreserve per 2007 aufgeführt. \n \nVeränderung Arbeitgeberbeitragsreserve bei der PKBS: \n CHF \nBestand nach Veränderungen per 2005 632'122.50\nEntnahmen netto per 2006 -506'896.00\nZinsgutschrift per 2006 30'710.50\nBestand nach Veränderungen per 2006 155'937.00\n\n\n\nSeite  36 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n2. Verwaltungsleitung  \n \n\n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Gemeindeverwalter, den sieben \nAbteilungsleitenden, der Leiterin Personelles und dem Controller, war im Berichtsjahr neben der Behandlung \nabteilungsübergreifender Controlling- und Tagesgeschäfte sowie Koordinations- und Planungsaufgaben wei-\nterhin mit Konsolidierungsarbeiten im Zusammenhang mit dem PRIMA-Instrumentarium befasst. Wichtige  \nübergeordnete Themen waren weiter die Vorarbeiten für den Start des Projekts Neue Lohnordnung sowie die \nErarbeitung von Richtlinien zur Stellenbewirtschaftung in der Gemeindeverwaltung Riehen und zu den "Spiel-\nregeln" des internen Leistungsbezugs. Im Rahmen der jährlichen gemeinsamen Weiterbildung widmeten sich \ndie Mitglieder der Geschäftsleitung dem Thema "Führung und Kommunikation". \n \n\nPersonelles: Im Berichtsjahr wurde weiterhin an der flächendeckenden Erstellung bzw. Aktualisierung der \nAufgabenbeschriebe (vormals "Pflichtenhefte") für jede Funktion resp. Funktionsgruppe gearbeitet. Diese Ar-\nbeit konnte in den meisten Abteilungen per Ende 2006 nun abgeschlossen werden. Besondere Beachtung \nwurde im Rahmen des Jahresmottos < Guet verbunde > der internen Vernetzung zwischen den verschiedenen \nFunktionsträgern geschenkt. Mit den Führungsbeauftragten fand eine Schulung zur Durchführung der Jahres-\ngespräche statt, damit dieses wichtige Führungsinstrument über alle Abteilungen und Funktionsgruppen hin-\nweg im gleichen Sinn eingesetzt wird. Für die neue Lohnordnung, welche die bestehende Besoldungsordnung \naus dem Jahr 1971 ablösen soll, wurden Vorarbeiten geleistet, damit die konzeptionellen Arbeiten Anfang 2007 \nbeginnen konnten. Im Rahmen der Verstärkung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes hat der \nGemeinderat ein auf die Gemeindeverwaltung zugeschnittenes Sicherheitskonzept genehmigt, das nun kon-\nkretisiert und laufend umgesetzt wird.  \n \n\nRechtsdienst: Der als Stabstelle direkt dem Gemeindeverwalter unterstellte Rechtsdienst wurde Mitte Jahr \nneu besetzt (60%-Teilzeitstelle). Der hauseigene Rechtsdienst stand auch im Berichtsjahr für die Abklärung \nvon Rechtsfragen, für das Verfassen und die Durchsicht verschiedenster Dokumente und Rechtsschriften \n(Vereinbarungen und Verträge, Vernehmlassungen, juristisch relevante Schreiben etc.), für die Instruktion von \nRekursverfahren sowie für juristische Arbeiten im Rahmen von Projekten und Rechtsetzungsverfahren zur \nVerfügung.  \n \n\nIm Berichtsjahr hatte der Gemeinderat 5 Rekursentscheide zu treffen (2 Abweisungen und 1 Gutheissung \nbetreffend Verfügungen der Sozialhilfe sowie 1 Gutheissung und 1 Abweisung betreffend Steuererlassgesu-\nche). Gegen einen Entscheid betreffend Sozialhilfe wurde rekurriert, der Rekurs war Ende 2006 noch beim \nVerwaltungsgericht hängig. Gegen einen Beschluss des Gemeinderats betreffend eine Strassennomenklatur \nwurde Rekurs beim Regierungsrat erhoben; auch diese Rekurssache war Ende des Berichtsjahres noch hän-\ngig. Der Gemeinderat hatte ausserdem über 30 Einsprachen gegen den Überbauungsplan Bosenhalde zu \nbeurteilen, welche er zur Abweisung dem Einwohnerrat überwies. In einer Mieterstreckungssache betreffend \nein Künstleratelier war eine Klage des Betroffenen Ende 2006 noch beim Mietgericht hängig. Ebenfalls hängig \nwar vor der Steuerrekurskommission ein Rekurs betreffend den Anwendungsbereich des Steuerrückerstat-\ntungsreglements. In den verwaltungsgerichtlichen Rekursen in Sachen Zonenänderungen betreffend die Ge-\nbiete Langoldshalde und Mittelfeld im Moostal wird der Gemeinderat durch einen externen spezialisierten An-\nwalt vertreten. Die Rekurse waren Ende des Berichtsjahres noch beim Verwaltungsgericht hängig. Auch in den \nEnde 2006 noch hängigen Verwaltungsrekursen Weilmatten wurde die Gemeinde durch einen externen Anwalt \nvertreten.  \n \n\nIn enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen Fachverantwortlichen wurde ein Rechtserlass im Bereich der \nDokumentationsstelle erarbeitet. Ausserdem fanden verschiedene Vorarbeiten für weitere Gesetzgebungsar-\nbeiten statt.  \n \n\nDie bisherige Stelleninhaberin besorgte bis Mitte Jahr das Sekretariat der Geschäftsprüfungskommission. Die \nneue Stelleninhaberin hat diese Aufgabe nicht mehr übernommen. Sie ist neu als interne Datenschutzberaterin \ntätig und führt das Sekretariat der Datenschutzkommission weiter. \n \n\nControllerdienst: Der Controllerdienst ist als Stabstelle ebenfalls direkt dem Gemeindeverwalter unterstellt. \nNeben dem Tagesgeschäft hat der Controllerdienst 2006 im Rahmen des Projektteams Finanzen intensiv an \nder Erarbeitung des Zahlenmaterials und des entsprechenden Berichts für das Projekt Kommunalisierung der \nPrimarschulen mitgewirkt. Zusammen mit der Abteilung Finanzen und der Leitung Personelles wurde die Um-\nstellung des technischen Systems der Leistungserfassung (direkte elektronische Erfassung ab dem 1. Januar \n2007) vorbereitet. Der von diesen beiden Zusatzprojekten verursachte Kapazitätsengpass verunmöglichte es, \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  37 \n\n \n\nden Themenbereich "Optimierung PRIMA" und die im 2006 geplante Einführung eines Managementinformati-\nonstools in gewünschtem Mass voranzutreiben.  \n \n3. Publikumsdienste und Administration \n \n\nWie an andern Orten festgehalten, musste die Dokumentationsstelle einen länger geplanten Schnitt bewälti-\ngen. Einerseits traten zwei Mitarbeitende in den Ruhestand, was Personalwechsel mit sich brachte. Anderer-\nseits kamen die wissenschaftlichen Arbeiten im Historischen Grundbuch zu einem Abschluss, weshalb man \nsich per Ende des Berichtsjahres von drei wissenschaftlichen Teilzeitmitarbeitenden getrennt hat. Damit redu-\nzierte die Dokumentationsstelle ihre Stellenprozente von 360 auf 250.  \n \n4. Finanzen  \n \n\nIm Rechnungswesen wurde die Konsolidierung und Verbesserung der Instrumente zur Rechnungsführung \nfortgesetzt. So wurde per 1.1.2007 eine neue Software zur Vereinfachung der Leistungserfassung und  \n-verrechnung eingeführt. Ebenso wurde die verschobene Einführung der Software für das Scannen der Buch-\nhaltungsbelege vorgenommen. Vorerst werden die Kreditorenbelege eingescannt und stehen damit allen \nSachbearbeitenden online zur Verfügung. Anschliessend sollen die übrigen Belege folgen. Personell war die \nEntwicklung gekennzeichnet durch den Weggang eines Mitarbeiters, dessen Stelle nur zur Hälfte ersetzt wur-\nde. Eine Mitarbeiterin trat gegen Ende Jahr einen Mutterschaftsurlaub an und musste deswegen voll ersetzt \nwerden. Es ist vorgesehen, dass sie nach der Babypause noch zu 30% weiterarbeiten wird.  \n \n\nIm Informatikbereich wurden neue Server für verschiedene Softwareapplikationen, vor allem für die Finanz-\nsoftware "Abacus" eingeführt. Das bisherige Friedhofbewirtschaftungsprogramm wurde durch das Produkt \n"Tomba" ersetzt. Ausserdem konnten die Projekte zur Einführung der Steuerbewirtschaftungsprogramme \n"NEST Steuern" und der Gebührenfakturierungsprogramme "NEST IS-E" mit Kostenunterschreitungen von \n10,6% bzw. 11,5% abgeschlossen werden.  \n \n5. Hochbau und Planung \n \n\nIm Jahr 2006 waren bei den Festangestellten in der Abteilung keine personellen Änderungen zu verzeichnen. \nDas Hochbauteam hat wiederum verschiedene Projekte selbstständig bearbeitet oder in der Funktion als Bau-\nherrenvertretung begleitet. Namentlich erwähnt seien die Fertigstellung des neuen Milchvieh-Boxenlaufstalls im \nMaienbühlhof und des Umbaus des Dreifachkindergartens Niederholz, die Sanierungen der Küchen und Bäder \nan der Liegenschaft Brünnlirain 4/Lörracherstrasse 86788, die S-Bahn-Haltestelle Niederholz, die Dach- und \nBetonsanierung am Gemeindehaus, die Fassadenrenovation am Haus der Vereine, die Sanierung des Blech-\ndachs am Tagesheim Neumatten und die Durchführung des Studienauftrags Bahnhofstrasse 34. \n \n6. Tiefbau und Verkehr \n \n\nDie personellen Umstellungen, die im Jahr 2005 auf Grund von Pensionierungen und eines Austritts vorge-\nnommen wurden, sind nun eingespielt und haben sich bewährt. Das Einarbeiten der neuen Stelleninhaber hat \nallerdings an einzelnen Stellen zu hohen Belastungen geführt, die nur mit Überzeit bewältigt werden konnten. \nDie Stelle des technischen Gehilfen, die vorerst nur provisorisch besetzt worden ist, wurde auf Oktober in eine \n30%-Teilzeitstelle einer Sekretärin umgewandelt und neu besetzt. \n \n7. Werkdienste  \n \n\nIm Rahmen des Projekts NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwohnergemeinden) sollen die \nPflege der kantonalen Grünanlagen und der betriebliche Unterhalt (Reinigung und Winterdienst) der Kantons-\nstrassen auf dem Gebiet der Gemeinden Riehen und Bettingen zu Aufgaben der Gemeinden werden. Im Sinne \neines Vorlaufs haben die Werkdienste der Gemeinde Riehen bereits im Jahr 2006 die gärtnerische Pflege ei-\nnes grossen Teils der kantonalen Grünanlagen in Riehen sowie den Winterdienst auf den Kantonsstrassen in \nRiehen und Bettingen in Form eines Auftrags gegen Bezahlung ausgeführt. Dabei konnten im Hinblick auf eine \ndefinitive Übernahme dieser Aufgaben wertvolle Erfahrungen gesammelt werden. Für die Erledigung dieser \nZusatzaufträge wurde der ordentliche Personalbestand der Werkdienste durch eine temporäre Anstellung ei-\nnes Gärtners und durch Mitarbeitende des Reintegrationsprogramms ergänzt. Zudem wurden einige Aufgaben \nauch an Dritte vergeben.  \n \n\n\n\nSeite  38 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\nAufgrund starker Abnützungs- und Verschleisserscheinungen sowie im Zuge der laufenden, zeitlich gestaffel-\nten Erneuerung des Fahrzeugparks wurden im Berichtsjahr ein Kommunalfahrzeug der Gärtnerei, ein Liefer-\nwagen des Forstbetriebs und das Fahrzeug des Schreiners ersetzt. Bei der Evaluation dieser neuen Fahrzeu-\nge wurde nebst der praktischen Eignung auch der Umweltverträglichkeit hohe Beachtung beigemessen. Ein \nFahrzeug ist mit einem Erdgasmotor und die beiden andern sind mit emissionsarmen Dieselmotoren und Parti-\nkelfiltern ausgestattet. Im Weiteren wurden drei bisherige Kommunaltransporter mit Partikelfiltern nachgerüstet. \n \n\nZur Weiterentwicklung der Führungskompetenz besuchten alle Führungsbeauftragten der Abteilung gemein-\nsam eine zweitägige  Weiterbildung. Im Vordergrund dieser Schulung stand das Thema „Führen von Mitarbei-\ntergesprächen“. \n \n\n           \n8. Kultur, Freizeit und Sport \n \n\nPer Ende des Jahres verliess der Fachbeauftragte Freizeit und Sport (80%) die Gemeindeverwaltung. Die Stel-\nle konnte lückenlos wieder besetzt werden. Im Hinblick auf die Pensionierung des Hauptleiters des Freizeit-\nzentrums Landauer wurde ein externer Fachmann mit einer Expertise zum Freizeitzentrum und zur Mobilen \nJugendarbeit beauftragt. Sein Bericht ergab, dass die Struktur des Freizeitzentrums beibehalten werden soll. \nIm Berichtsjahr wurde entschieden, die Mobile Jugendarbeit ab 2007 mit einem externen Auftrag an die Mobile \nJugendarbeit zu vergeben und die Jugendarbeiter nicht in die Gemeindeverwaltung zu integrieren. Ein in den \nWerkdiensten und im Schwimmbad wirkender Mitarbeiter verliess die Verwaltung Ende Januar. Im Schwimm-\nbad konnte die Lücke mit Hilfe anderer Mitarbeiter aus den Werkdiensten gedeckt werden.  \n \n9. Gesundheit, Bildung und Soziales \n \n\nDie im Jahr 2005 beschlossene Anpassung der Struktur der Sozialhilfe konnte Anfang 2006 vollständig umge-\nsetzt werden. Im Reintegrationsprogramm wird die Teilnehmerzahl gemäss Konzept von ursprünglich 12 auf \n15 im Jahr 2006 und auf 18 im kommenden Jahr erhöht. Dies bedingt auch eine Anpassung der Mitarbeiter-\nstruktur. So wurde per 1. Oktober 2006 eine zusätzliche Stelle (90%) für die Bereiche Bildung und Vermitt-\nlungsbetreuung geschaffen. Die übrigen Bereiche der Abteilung haben sich personell nicht verändert.     \n \n10. Ergänzende Informationen \n \n\n \n\nAnpassungen der räumlichen Infrastruktur: Die geplanten baulichen Verbesserungen des Empfangs bzw. \nder Kundendienste der Kanzlei, des Weibelbüros und die Einrichtung eines geeigneten Personalaufenthalts-\nraums im Gemeindehaus wurden soweit vorbereitet, dass 2007 über den Investitionskredit entschieden und bei \nGutheissung gebaut werden kann. Um den zusätzlichen Raumbedarf für die Erweiterung des Reintegrati-\nonsprogramms abdecken zu können, wurden im Nebengebäude über der Schulzahnklinik Büro- bzw. Schu-\nlungsräumlichkeiten eingerichtet. Das Freiwerden der einen Abwartswohnung ermöglichte diese Lösung.  \n \n\nIm Zusammenhang mit den Massnahmen zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen wurden die hohen Raum-\nkosten des für die Betriebsgrösse überdimensionierten Werkhofgebäudes durch externe Vermietung von La-\ngerflächen reduziert. \n \n\nBetrieb und Organisation: Kleinere Optimierungen in Arbeitsabläufen und Arbeitsorganisation werden lau-\nfend vorgenommen. U.a. wurden die Kommissionssekretariate für die einwohnerrätlichen Kommissionen neu \ngeregelt. Im Übrigen war Konsolidierung angesagt: Die Priorität lag im Berichtsjahr klar bei den inhaltlichen \nGeschäften und Projekten (vgl. vorne Kapitel II, Schwerpunkte).   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  39 \n\n \n\nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung) \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDa diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen Run-\ndungsdifferenzen entstehen. \n \n \n \nDie Produktsummenrechnung 2006 schliesst mit einem Defizit von TCHF 2’267 ab.  \n \n \n \n \n \n\n  Vgl. Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen auf den Seiten 9/10 und \n die Details zu den neutralen Kosten und Erlösen im anschliessenden Kapitel VIII. \n \n\nin T CHF IST IST IST Budget vgl. auf\n\n2004 2005 2006 2006 Seite\n\nNettokosten der Produktgruppen\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste 2'021  -    2'129  -    2'199  -      2'184  -    15\n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'406  -    2'376  -    2'470  -      2'539  -    17\n\n3 Finanzen und Steuern 1'297  -    1'389  -    1'262  -      1'514  -    19\n\n4 Gesundheit 11'367  -  11'332  -  11'748  -    11'839  -  21\n\n5 Kultur 3'876  -    3'949  -    4'145  -      4'091  -    23\n\n6 Freizeit und Sport 4'988  -    4'974  -    5'190  -      5'195  -    25\n\n7 Bildung und Soziales 18'577  -  18'935  -  19'848  -    20'210  -  27\n\n8 Allmend und Verkehr 12'655  -  12'381  -  12'361  -    13'230  -  29\n\n9 Versorgung und Entsorgung 8'704  -    8'778  -    8'423  -      9'182  -    31\n\n10 Siedlung und Landschaft 5'329  -    5'371  -    5'915  -      6'037  -    33\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 71'220  -  71'614  -  73'561  -   76'021  -  \n\nNeutrale Erlöse netto\nSteuern (netto) 57'701 +  58'238 +  56'059 +    57'630 +  40-43\n\nLiegenschaften Finanzvermögen (netto) 3'091 +    3'118 +    3'100 +      3'289 +    40f\n\nZinsen Finanzvermögen (netto) 900  -       417  -       275  -        645  -       40f\n\nÜbrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 1'055  -    1'643  -    1'691  -      1'685  -    40f\n\nKalkulatorischer Zinsertrag 10'592 +  11'356 +  11'403 +    11'491 +  40f\n\nUebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 205  -       768 +       948 +        1'684 +    40f\n\nKorrektur gemäss FHO § 52 0          0          1'750 +      1'750 +    40f\n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 69'224 +  71'420 +  71'294 +    73'514 +  \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 1'996  -  194  -     2'267  -    2'507  -   \nJahresrechnung\n\n\n\nSeite  40 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  41 \n\n \n\nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen \n \nDer Netto-Steuerertrag (Zeile a) ist sowohl gegenüber dem Budget (-TCHF 1'571) als auch gegenüber dem \nVorjahr (-TCHF 2'179) deutlich niedriger ausgefallen. Diese im Vergleich zum Umfeld gegenläufige Entwick-\nlung hat sowohl wirtschaftliche als auch technische Ursachen, und zwar bei der Einkommenssteuer: Seit der \nSteuerperiode 2000, die einen absoluten Höhepunkt an Einnahmen darstellte, nahmen die Erträge laufend ab. \nDabei konnten die Steuersenkungen von 2003, 2004 und 2005 (zuletzt Ausgleich der Kalten Progression) vor-\nausberechnet werden. Was aber unterschätzt wurde, ist insbesondere der Rückgang der Einkommen im Jahr \n2003. Vom Rückgang um 6,3% im Vergleich zur Periode 2002 sind 3 Prozent auf die Steuertarifsenkung und \n1,5% auf den bewusst verringerten Ertrag zur Kompensation des reduzierten Finanzausgleichs zurückzufüh-\nren. Der Rest, also etwa 1,8% entfällt auf geringere steuerbare Einkommen. Entsprechend ist die Periode 2004 \nebenfalls schwächer ausgefallen als erwartet, wodurch sich auch die Basis für die Schätzung der Periode 2005 \nverringert hat. Da bekanntlich primär der geschätzte Ertrag der Steuerperiode 2005 für die Rechnung 2006 \nmassgebend ist, musste nicht nur dieser Betrag deutlich nach unten korrigiert werden, sondern es waren auch \ndie negativen Differenzen der Jahre 2003 und 2004 einzubuchen. Dadurch kommt der Ertrag der Einkom-\nmenssteuer statt wie budgetiert auf 54,780 Mio. bloss auf  52,463 Mio. zu liegen. Dies entspricht einem Ausfall \nvon 2,317 Mio. Franken. Gegenüber dem Vorjahr ist die Einbusse sogar noch höher (-1,928 Mio.).  \n \n\nWährend die Steuer auf Kapitalleistungen mit TCHF 874 über dem budgetierten Ertrag von TCHF 800 lag \nund die Steuern der juristischen Personen das Budget genau erreichten, ist bei der Grundstückge-\nwinnsteuer eine besondere Entwicklung eingetreten. Die ordentlich fakturierten Steuererträge sind mit 1,154 \nMio. Franken etwas tiefer als die budgetierten 1,3 Mio. und gleichzeitig deutlich niedriger als im Vorjahr ausge-\nfallen. Eine ausserordentliche Erhöhung um 1,0 Mio. ergab sich umgekehrt durch die verspätete Abrechnung \nvon Grundstückgewinnsteuern juristischer Personen mehrerer Jahre durch den Kanton.  \n \n\nDer Nettoertrag (Zeile b) des Liegenschafterlöses des Finanzvermögens unterschritt mit 3,1 Mio. Franken \nden Planwert geringfügig.  \n \n\nSteigende Zinserträge (Zeile c) waren die Folge höherer Kurzfristzinssätze. Die Schuldzinsen nahmen stärker \nab als geplant, nachdem das Ende 2005 zurückbezahlte Darlehen nicht erneuert werden musste. Die Ver-\nzugszinsen auf Steuern verringerten sich, weil die kantonale Steuerverwaltung den Veranlagungsrückstand \ndeutlich verringert hat. Die Vergütungszinsen lagen im Bereich des Vorjahres.  \n \n\nIn der Zeile Total Übriges (Zeile f), Detailzeile „Übrige periodenfremde Kosten/Erlöse“ sind rund 584'000 Fran-\nken für einen Teil der Sanierungskosten des Kindergartens Niederholz enthalten. Diese umfassende Sanierung \nkann nur bedingt (TCHF 525) aktiviert werden, auch zu Lasten der Instandsetzungsrückstellung kann nur ein \nbeschränkter Teil (TCHF 416) der Kosten abgewickelt werden. Der Rest muss hier als ausserordentliche Kos-\nten verbucht werden. Die Detailzeile „Aufwertung Bilanzwert des Gemeindespitals“ zeigt die Wiederaufwertung \num TCHF 800 der Beteiligung am Gemeindespital (vgl. Kap. IX., Bilanz, Verwaltungsvermögen). Auf dem Do-\ntationskapital des Gemeindespitals wurde in früheren Jahren eine Wertberichtigung von 1 Mio. Franken gebil-\ndet. Nachdem das Gemeindespital wiederum Eigenkapital äufnen konnte, wurde diese Wertberichtigung um \n800'000 Franken reduziert. Die Detailzeile „Entnahme aus Rückstellungen (Energiekosten)“ zeigt den Anteil \n2006 (TCHF 700) an einer Rückvergütung aus Energielieferungen der Vorjahre. \n \n\nErstmals wird entsprechend dem Budget von der Korrektur gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung  \nGebrauch gemacht (Zeile g). \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  42 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n \nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2004 bis 2006 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Anzahl Rechnungen, die für die Einkommenssteuer gestellt werden konnten, ist praktisch gleich hoch wie \nim Vorjahr. Der fakturierte Ertrag nahm jedoch erneut ab, was sich auch in den reduzierten Schätzungen für \ndie Steuerperioden 2004 und 2005 widerspiegelt. Diese Schätzungen und nicht der fakturierte Ertrag sind für \nden Ertrag in der Rechnung des Berichtsjahres  massgebend (s. auch S. 41). Wie sich aus der nachfolgenden \nGrafik ersehen lässt, dürfte der Abschwung mit der Periode 2004 abgeschlossen sein. Anschliessend ist zu \nerwarten, dass sich der Konjunkturaufschwung auch auf die Einkommen auswirkt.  \n \n \n \n \n \n \n\nfakturiert Noch nicht Aktueller \nin TCHF 2004 2005 2006 fakturiert (-) Schätzwert\n\nIn Riehen steuerbare Einkommen 1'047'203 914'743 914'244 \n\nAnzahl Fakturen 15 723 14 063 14 098\n\nFakturierter Steuerertrag total 66'136 54'009 53'309\ndavon:\n\nSteuerjahr 2006 124 -54'076 54'200\n\nSteuerjahr 2005 82 29'445 -23'173 52'700\n\nSteuerjahr 2004 86 28'592 22'770 -552 52'000\n\nSteuerjahr 2003 28'785 23'413 705 0 52'939\n\nandere 37'266 1'922 264 \n\nDurchschnitte je Faktura:\n\nErtrag in CHF 4'206 3'841 3'781 \nin Riehen steuerbares Einkommen 66'603 65'046 64'849 \n\nSteuerbelastung 6.32% 5.90% 5.83%\n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  43 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nEinkommenssteuerertrag nach Steuerperioden\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n19\n92\n\n \n19\n\n93\n \n19\n\n94\n \n19\n\n95\n \n19\n\n96\n \n19\n\n97\n \n19\n\n98\n \n19\n\n99\n \n20\n\n00\n \n20\n\n01\n \n20\n\n02\n \n20\n\n03\n \n20\n\n04\n \n20\n\n05\n \n20\n\n06\n \n20\n\n07\n \n20\n\n08\n \n20\n\n09\n \n\nEinkommen >=1 Mio\nEinkommen =0,5-1 Mio\n\nEinkommen <0,5 Mio; ab 05 Total\n\nAusgl. Kalte Progr. 4% Ausgl. K.Progr. 5%Änd. StGMio\n\n\n\nSeite  44 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n \n\nIX. Bilanz \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin T CHF 31.12.2005 31.12.2006\n\nAktiven\nFinanzvermögen\n\nFlüssige Mittel 4'439 6'070\n\nGuthaben 4'709 3'554\n\nRechnungsabgrenzungen 2'552 2'622\nFinanzielle Anlagen 13'000 8'000\nVorräte 248 249\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 111'509 111'407\n - do. Instandsetzungsrückstellung -15'348 -14'150\n\nTotal Finanzvermögen 121'109 117'752\n\nVerwaltungsvermögen\nDarlehen/Beteiligungen 1'134 2'053\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'600 2'545\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 186'323 186'848\n - do. Instandsetzungsrückstellung -29'530 -30'007\nStrassen 46'150 46'170\nKanalisationen 65'388 63'669\nKommunikationsnetz 10'443 9'893\nWärmeverbund Dorf 27'060 26'109\nÜbrige immobile Anlagen 18'913 19'531\n\nTotal Verwaltungsvermögen 328'481 326'811\nTotal Aktiven 449'590 444'563\n\nPassiven\nFremdkapital\n\nKurzfristige Kreditoren 4'939 4'763\nRechnungsabgrenzungen 3'920 4'105\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 25'802 26'207\nDepotgelder 1'584 1'610\nÜbrige Rückstellungen 1'369 789\nFestkredite 7'000 7'000\n\nTotal Fremdkapital 44'614 44'474\n\nEigenkapital\nFonds 800 824\nNeubewertungsreserven 368'365 367'313\nFreie Reserven 35'289 33'697\nGewinn- und Verlustvortrag 716 522\nJahresergebnis -194 -2'267\n\nTotal Eigenkapital 404'976 400'089\nTotal Passiven 449'590 444'563\n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  45 \n\n \n\nKommentar zur Bilanz 2006 \n \nIn der Bilanz per 31.12.2006 sind wenige markante Veränderungen zu verzeichnen. So reduziert sich die Bi-\nlanzsumme lediglich um rund 5 Mio. Franken. Im Rückgang der Finanziellen Anlagen (verrechnet mit der Zu-\nnahme der Flüssigen Mittel) zeigt sich der Verzehr der verfügbaren freien Mittel. Die Zunahme der Darle-\nhen/Beteiligungen ist das Resultat aus der Wiederaufwertung des Kapitals des Gemeindespitals um CHF \n800'000. In der Abnahme der Positionen Kanalisation, Kommunikationsnetz, Wärmeverbund Dorf spiegelt sich \nder Wertverzehr dieser Anlagen wider. Die Reduktion bei den Freien Reserven ergibt sich aus der Entnahme \nzwecks Korrektur gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung.   \n \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung werden hier ausgewiesen:  \n \n\n• Sanierung der Deponien Maienbühl und Mönden: Im Jahr 2004 wurde eine Rückstellung von TCHF 356 \ngebildet, was der maximalen Summe im Fall der besten Lösung entspricht, nämlich wenn keinerlei Sa-\nnierungsmassnahmen notwendig werden, die gesamten bis jetzt in Auftrag gegebenen Untersuchungs-\nkosten aber durch die Gemeinde getragen werden müssten. Im Jahr 2005 wurde die bestehende Rück-\nstellung aus dem Jahr 2004 nicht verändert. Weitere Kosten sind allerdings keineswegs auszuschlies-\nsen, können aber erst nach Vorliegen der Beurteilung der Untersuchungsergebnisse durch die zuständi-\ngen Aufsichtsbehörden abgeschätzt werden (vgl. auch Kommentar auf Seite 30 unten). Die bisherigen \nAusgaben zu Lasten Gemeinde belaufen sich auf CHF 168'466.85. Den gleichen Betrag - also die ande-\nre Hälfte der Kosten - hat (unpräjudizierend) die IG Deponiesicherheit der Region Basel vorfinanziert. \n\n• Minderwertsentschädigungen Langoldshalde/Moostal: Verpflichtung und Betrag sind weiterhin völlig of-\nfen.  \n\n• Der Deckungsgrad des Rechnungskreises der Einwohnergemeinde Riehen bei der Pensionskasse Ba-\nsel-Stadt erhöhte sich per 31.12.2006 um 2,4%-Punkte auf 98,3%. Die Deckungslücke reduzierte sich \ndank einer guten Performance von 3,9 Mio. auf 1,7 Mio. Franken. \n\n\n\nSeite  46 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\nX. Erfolgsrechnung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge, gegliedert nach Kostenarten, dar. \nSie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und Kostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller \nKosten und Erlöse ohne interne Verrechnungen.  \n \nMit Ausnahme der Position "Personalaufwand", die im Kapitel VI näher erläutert wird, erfolgt die Planung und \nBudgetierung immer produktbezogen. Massgeblich ist deshalb auch für die Rechnungslegung und für den \nSoll/Ist-Vergleich die Produktsummenrechnung, nicht die Erfolgsrechnung.  \n\nin T CHF IST IST\n2005 2006\n\nErtrag\n40 Steuern 58'852 56'740\n41 Regalien und Konzessionen 236 195\n42 Vermögenserträge 5'410 5'342\n43 Entgelte 10'266 10'501\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 2'202 1'855\n47 Durchlaufende Beiträge 701 0\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 1'064 3'410\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 715 700\n49 Neutrale / Diverse Erträge 125 2'550\n\nTotal Ertrag 79'571 81'293\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 565 620\n30.2 Personalaufwand 23'270 23'456\n31 Sachaufwand 14'640 18'826\n32 Passivzinsen 1'127 949\n33 Abschreibungen\n\nPlanmässige 7'420 6'969\nSteuerguthaben 614 682\nAusserordentliche 0 0\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 28'413 29'250\n37 Durchlaufende Beiträge 701 0\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'729 2'707\nÜbrige Einlagen in Rückstellungen 0 0\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 66 102\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 220 0\nTotal Aufwand 79'765 83'560\n\nTotal Ertrag 79'571 81'293\nTotal Aufwand 79'765 83'560\nJahresergebnis -194 -2'267\n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  47 \n\n \n\n \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie nicht liquiditätswirksamen Kosten und Erlöse sind im Jahresergebnis (TCHF 2'267) enthalten. Für die Be-\nrechnung des Cash Flows werden alle Buchungen, die nicht geldwirksam sind, wieder „neutralisiert“. Bei-\nspielsweise verschlechtern die der Jahresrechnung belasteten Abschreibungen das Jahresergebnis 2006. \nWerden sie jedoch aus „Cashsicht“ betrachtet, sind sie nicht liquiditätswirksam, da sie im Jahr 2006 nicht mit \nGeldmitteln bezahlt werden mussten. \n \n \nDer hier ausgewiesene Cash Flow wurde bereits durch die Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften \n(vgl. Kap. XII., Seite 49) reduziert. Ohne diese Instandsetzungsinvestitionen beträgt der Cash Flow 4,276 Mio. \nFranken (vgl. Finanzwirtschaftliche Eckdaten auf Seite 8 und Kommentar zum Cash Flow auf Seite 9) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nCash Flow\nin TCHF IST IST Budget\n\n2005 2006 2006\n\nJahresergebnis (vgl. Kap. III, Seite 8, Zeile T) 194  -     2'267  -    2'507  -  \n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 7'386 +    6'969 +       7'617 +    \nZuweisung an Instandsetzungs-Rückstellungen und an Reserven 3'062 +    2'953 +       2'772 +    \nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 1'064  -   3'410  -       3'146  -   \nEntnahme aus Kreditübertragungen und aus Reserven 809  -      2'541  -       2'450  -   \nAktivierungen, Gewinne 0         \n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 152  -      838  -         1'000  -   \n\n= Cash Flow   (vgl. Kap. III, Seite 8, Zeile V) 8'229 +   866 +         1'286 +   \n\n\n\nSeite  48 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n vgl. Kommentar zum Cash Flow und zur Veränderung der Geldmittel auf Seite 9. \n \n \n\nMittelflussrechnung\nin TCHF IST IST Budget\n\n2005 2006 2006\n\nMittelherkunft\nMittelherkunft aus Cashflow 8'229 +     866 +           1'286 +     \n\nMittelherkunft aus Bilanzveränderungen\n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 46 +          1'083 +         \nDarlehen/Beteiligungen 83 +          \nImmobilien Finanzvermögen 710 +        114 +           \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 8 +            19 +             \nImmobilien Verwaltungsvermögen 364 +        182 +           \n\nZunahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 436 +           \nRückstellungen/Fonds 7 +            \n\n1'218 +     1'834 +         0           \n\nTotal Mittelherkunft 9'447 +   2'700 +       1'286 +   \n\nMittelverwendung\n\nZunahme Finanzvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte\nImmobilien Finanzvermögen 756  -        450  -        \n\n756  -        0               450  -        \n\nZunahme Verwaltungsvermögen\nTiefbauten 2'640  -     4'212  -         7'349  -     \nHochbauten 2'061  -     1'298  -         1'147  -     \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 142  -        403  -           1'471  -     \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 1  -            149  -           225  -        \n\n4'844  -     6'062  -         10'192  -   \n\nAbnahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 1'951  -     7  -               \nLangfristige Schulden 5'000  -     \n\n6'951  -     7  -               0           \n\nTotal Mittelverwendung 12'551  - 6'069  -      10'642  - \n\nTotal Mittelherkunft 9'447 +   2'700 +       1'286 +   \nTotal Mittelverwendung 12'551  - 6'069  -      10'642  - \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 3'104  -   3'369  -      9'356  -   \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  49 \n\n \n\nXII.  Übersicht Investitionen \n\n1. Gesamtübersicht Verwaltungs-, Finanzvermögen und  \nInstandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBemerkungen zu den werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften \n \nAn den Liegenschaften müssen zur Werterhaltung periodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt \nwerden. Dafür werden jährlich - zulasten der Jahresrechnung - zirka 2,7 Mio. Franken als Instandsetzungs-\nrückstellung in der Bilanz (vgl. Kap. IX., Bilanz) zurückgelegt. Werden in einem Jahr grössere Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechenden Rückstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese \nInstandsetzungsarbeiten bezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \n \nNeu werden diese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften zusammen mit den übrigen \nInvestitionen ausgewiesen, um ein Gesamttotal der wesentlichen Investitionen der Gemeinde zu erhalten. \n \n \n \n \n \n \n \n \n1*) Aus der Instandsetzungsrückstellung wurden im Jahr 2006 im Verwaltungsvermögen relevante Beträge entnommen für: Dreifachkin-\ndergarten Niederholz TCHF 416 (Einwohnerratsvorlage Nr. 834), Gemeindehaus TCHF 605 (Einwohnerratsvorlage Nr. 851) sowie im \nFinanzvermögen für das Wohnhaus am Brünnlirain 4  TCHF 1’935 (Einwohnerratsvorlage Nr. 850). \n\nin T CHF IST IST IST Budget\n2004 2005 2006 2006\n\nInvestitionen und Anlagen  (inkl. wertvermehrende Investitionen der Liegenschaften)\n\nI.  Investitionen des Verwaltungsvermögens 7'218 +    4'951 +  6'100 +      10'193 +  \n\nII. Anlagen des Finanzvermögens 1'511 +    756 +     449 +       \n\nZwischentotal  (vgl. Detailliste auf Seite 53, Spalte 10 / Zeile A) 8'729 +    5'707 +  6'100 +      10'642 +  \n\nWerterhaltende Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen 1'767 +    976 +     1'372 +      2'216 +    \n\nFinanzvermögen 594 +       88 +       2'038 +      930 +       \n\nZwischentotal 2'361 +    1'064 +  3'410 +      3'146 +    \n1*)\n\nTotal   (vgl. Gesamttotal auf Seite 53 und Kapitel III.) 11'090 +  6'771 +  9'510 +      13'788 +  \n\n\n\nSeite  50 Geschäftsbericht 2006  \n \n\n \n\n2. Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) nur Investitionen (bzw. \nbei Vermögensabgängen: Desinvestitionen) des Verwaltungsvermögens. Die Detailnachweise finden sich im \nKapitel XIII auf Seite 53 (Zeile A, Spalte 10).  \n \nRelevante Abweichungen zu den budgetierten Beträgen ergaben sich hauptsächlich aufgrund von Projektver-\nschiebungen: Nicht bzw. noch nicht oder nur teilweise realisiert wurden im 2006 vor allem: Wärmeverbund Plus \n(2,5 Mio.); S-Bahn-Stationen Dorf und Niederholz (1,4 Mio.); Entsorgungshof/Abfallbewirtschaftung (0,2 Mio.); \nParkraumbewirtschaftung (0,1 Mio.), Kauf von Liegenschaften / Land im Finanzvermögen (0,5 Mio.) \n \n\nin T CHF IST IST Budget Detail-\n2005 2006 2006 Infos\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 8 +         19 +        \nRückzahlung Investitionsdarlehen 25 +       \n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 153 +     152 +      \nInvestitionsbeiträge von Kanton + Privaten 211 +     30 +        \n\nTotal Einnahmen 397 +     201 +      \n\nAusgaben\n\nCashwirksame Veränderungen\nZugänge\n\nGrundstücke 0        0         \nTiefbauten 2'640  - 4'212  -  7'349  -   \nHochbauten 2'061  -  1'298  -    1'148  -    \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 142  -     403  -      1'472  -    \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 1  -       149  -    225  -     \n\n4'844  -  6'062  -   10'193  - \n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten 79  -       \nHochbauten\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 28  -     38  -      \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 107  -     38  -        0         \n\nTotal Ausgaben (vgl. Kap. XIII.) 4'951  -  6'100  -   10'193  - XIII.\n\nTotal Einnahmen 397 +     201 +      0         \nTotal Ausgaben 4'951  -  6'100  -   10'193  - \n\nZwischentotal (cashwirksam) 4'554  -  5'899  -   10'193  - \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 4'554  -  5'899  -   10'193  - \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  51 \n\n \n\n \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren  \nProjekte \n\n \nDie Liste auf den Seiten 52/53 enthält sämtliche wertvermehrenden Investitionen und Anlagen (Anlagen = Fi-\nnanzvermögen). Die Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt. \n \n \n \nAbgerechnete Projekte in der Kompetenz des Einwohnerrats \n \nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen gemäss § 41 der Finanzhaus-\nhaltordnung dem Einwohnerrat hiermit wie folgt zur Kenntnis gebracht werden: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGenehmigter Abgerechneter  Unter- / Über-\n   Text Betrag Betrag schreitung\n\nCHF CHF (exkl. Beiträge      \nvon Dritten)\n\n  Minus =\nÜberschreitung\n\nVorlage Nr. 778 Umbau Kapelle und Betriebsgebäude Gottesacker 2'310'000.00 2'252'090.45 57'909.55\n\nVorlage Nr. 801 EDV; NCR-Ersatz, Einzug Gemeindesteuern + Gebühren 1'291'000.00 1'152'377.45 138'622.55\n\nVorlage Nr. 804 Gartengasse 21 und 27, Sanierung Liegenschaften 2'035'000.00 1'804'796.95 230'203.05\n\nVorlage Nr. 830 Baselstrasse 34, Dachsanierung, inkl. Spenglerarbeiten 320'000.00 251'619.75 68'380.25\n\nVorlage Nr. 755 Neuerstellung Bosenhaldenweg; Strasse\n\nNachtrag Aktivierung Strassenbeiträge der Anstösser  CHF 152'640.80\nKredit bereits im Vorjahr abgerechnet\n\nVorlage Nr.\n\n\n\nSeite  52        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006                                   Seite  53 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  54        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006                                   Seite  55 \n\n \n\n \n\nXIV. Rechenschaftsberichte 2003 - 2006 der Produktgruppen 4, 5, 6, 8, 10 \n\nEnde 2006 ist die Geltungsdauer der vierjährigen Leistungsaufträge 4, 5, 6, 8 und 10 abgelaufen. Nach Ablauf \neiner Leistungsauftragsperiode hat der Gemeinderat gemäss § 7 der Finanzhaushaltordnung in einem \nSchlussbericht Rechenschaft über die Erfüllung des Leistungsauftrags abzulegen. Nachstehend finden sich \ndie vier entsprechenden zusammenfassenden Berichte, ergänzt durch eine Schlussabrechnung des sich über \nvier Jahre erstreckenden Globalkredits. \n \n\n  Weitere ergänzende Angaben können dem Detailbericht der Produktgruppen im Zusatzband ent-\nnommen werden (vgl. Fussnote auf Seite 4). \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 4 Gesundheit  \n                   \n\n \n\n   5 Kultur  \n \n\n     \n\n   6 Freizeit und Sport \n  \n\n       \n\n   8 Allmend und Verkehr \n  \n\n     \n\n   10 Siedlung und Landschaft \n \n\n \n \n\n\n\nSeite  56        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n4 Gesundheit \nRechenschaftsbericht 2003 - 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n4.1 Gemeindespital: Das Gemeindespital hat sich in den \nvier Jahren sehr gut entwickelt. Betrieblich lagen die \nBelegungszahlen immer in einem sehr hohen Bereich. \nDie Verteilung der Patientinnen und Patienten auf die \ndrei Krankenkassenklassen konnte stabil gehalten wer-\nden.  \nDer für ein öffentliches Spital relativ hohe Anteil an Erst- \nund Zweitklassversicherten trug wesentlich dazu bei, \ndass auch die finanzielle Entwicklung des Gemeindespi-\ntals sehr erfreulich verlief. So konnte das anfangs 2003 \npraktisch aufgebrauchte Dotationskapital von 3,6 Millio-\nnen Franken bis Ende 2006 wieder aufgebaut werden.  \nDas Gemeindespital finanzierte zudem verschiedene \nkleinere Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten im \n\nSpitalgebäude selber. Schliesslich verkraftete es auch \ndie Schliessung des Pflegeheims, was für das Spital mit \nzusätzlichen Kosten von 470'000 Franken verbunden \nwar.   \nDiese positive finanzielle Entwicklung konnte unter der \nFührung des derzeitigen Verwalters des Gemeindespitals \ndank besonderer Anstrengungen des gesamten Perso-\nnals erreicht werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Da das Gemeinde-\nspital via Globalkredit finanziert wird, hat das Auf und Ab \nder Betriebsrechnung des Spitals keinen direkten Ein-\nfluss auf die Gemeinderechnung. Die Abweichungen zum \nbudgetierten Nettoaufwand sind sehr gering. Die Netto-\nplankosten wurden um 61'000 Franken unterschritten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.2 Schulzahnpflege: Der Betrieb der Schulzahnpflege \nverlief weitgehend normal. Zu beobachten ist, dass die \nElternbeiträge in den letzten Jahren kontinuierlich gestie-\ngen sind.  \nNach Unterzeichnung einer Ergänzung zur Leistungsver-\neinbarung wurde im Herbst mit den zusätzlichen Mass-\nnahmen für eine Prophylaxe bei Kleinkindern begonnen. \n\nDie neue Gratisberatung für Eltern mit kleinen Kindern \nwurde von den Eltern sehr positiv aufgenommen. \nAbweichungen und Planänderungen: Dieses Produkt hat \nebenfalls unter den budgetierten Nettokosten abge-\nschlossen, obwohl zusätzliche präventive Massnahmen \nergriffen worden sind. Die Nettoplankosten wurden um \n365'000 Franken unterschritten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege: Die Betreuung der \nBetagten und Kranken ist in unserer Gemeinde optimal \nsichergestellt. Die Wartelisten für den Eintritt in ein Pfle-\ngeheim hat sich auf tiefem Niveau stabilisiert und beträgt \nmaximal 20 Personen. Selbst die Schliessung des Pfle-\ngeheims im Gemeindespital verursachte keine grösseren \nWartelisten. Die Pflege und die Hilfeleistungen durch die \nSpitexorganisationen sind gewährleistet. Das Tagesheim \nfür Betagte ist weiterhin vollständig belegt. Schliesslich \nwerden auch die Beiträge an die Pflege zu Hause ge-\n\nschätzt, obwohl in diesem Bereich die Kosten leicht zu-\nrückgegangen sind. \nMit allen Dienstleistern wurden Leistungsvereinbarungen \nabgeschlossen und die Zusammenarbeit mit den ver-\nschiedenen Organisationen und unter den Organisatio-\nnen funktioniert sehr gut. \nAbweichungen und Planänderungen: Dieses Produkt \nschliesst auch unter den budgetierten Kosten ab, weil die \ndie Pflegebeiträge leicht zurückgegangen sind.  Die Net-\ntoplankosten wurden um 674'000 Franken unterschritten. \n\n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung: Für die Prä-\nvention und Gesundheitsförderung wurde gemäss Leis-\ntungsauftrag ein Konzept erarbeitet. Nach längeren Vor-\narbeiten konnte dem Gemeinderat zuerst ein Grobkon-\nzept und dann ein Detailkonzept zur Genehmigung un-\nterbreitet werden. Es fanden Kontakte zu den Stiftungen \nRadix, Gesundheitsförderung Schweiz  und zu den ent-\nsprechenden Stellen im Kanton statt. Das ausgearbeitete \nKonzept fand grosse Anerkennung bei Fachleuten im \nKanton und der Stiftung Radix. Der Einwohnerrat bewil-\n\nligte die im Konzept beantragten Mittel für die Umsetzung \ndes Konzepts im neuen Leistungsauftrag für die Jahre  \n2007 bis 2010 dagegen nicht.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nMittel mussten auch in diesem Produkt nicht ausge-\nschöpft werden. Die Nettoplankosten wurden um 247'000 \nFranken  unterschritten. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Gesamtkosten der Produktgruppen sind unterschrit-\nten worden, weil alle Produkte leichte Unterschreitungen \n\nihres Budgets verzeichnen. Die gesamten Nettokosten \nwurden um 1'282'000 Franken (2,8%) unterschritten.  \n\nRechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen   \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006                                   Seite  57 \n\n \n\n4 Gesundheit \nSchlussabrechnung Globalkredit 2003 - 2006 \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/06  T CHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 46'016 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 312\n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 91\n\n = Globalkredit von 2003 bis 2006 46'419 \n\n – Total IST 2003 bis 2006 -45'137 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 1'282 \n\n \n\n \n     \n    Global Total IST IST IST IST \n    - kredit IST     \n     2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/06 2006 2003 2004 2005 2006 \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 45'386 10'788 11'419  11'381  11'798 \n\n - Erlöse der Produktgruppe  249 98 52  49  50 \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 45'137 10'690 11'367  11'332  11'748 \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten       \n         \n Nettokosten der Produkte       \n\n4.1 Gemeindespital  34'203 34'142 7'881 8'649  8'652  8'960  \n\n4.2 Schulzahnpflege  1'981 1'616 402 405  342  467  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege  7'656 6'982 1'829 1'776  1'695  1'682  \n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung 358 111 17 26  28  40  \n\n= Total Produktkosten (netto)  44'198 42'851 10'129 10'856  10'717  11'149  \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)  81 54 13 20  13  8  \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 44'279 42'905 10'142 10'876  10'730  11'157  \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'140 2'232 548 491  602  591  \n\n= Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 46'419 45'137 10'690 11'367  11'332  11'748  \n\n \n \n\n \n\n \n\n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n \n\nRechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen    \n\n\n\nSeite  58 Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n5 Kultur \nRechenschaftsbericht 2003 - 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n5.1 Kulturförderung: Das Kulturbüro wurde im Jahr 2004 \nin die Gemeindeverwaltung integriert. Es war in den vier \nJahren an 80 Aufführungen mit insgesamt rund 14'000 \nZuschauerinnen und Zuschauern beteiligt. Das Stimmen-\nfestival mit seinen zwei bis drei Konzerten im Wenken-\npark ist nach wie vor ein Publikumsmagnet. Als sinnvoll \nerweist sich, das FigurenTheaterFestival, das Lichterfest \nSon et Lumière und Kultur am Schlipf (mit den Kulturäm-\ntern Weil und Lörrach) alle zwei Jahre im Wechsel zu \nveranstalten. Besondere Highlights sind die jährlichen \nSonderveranstaltungen mit den Museen (Spielzeugmu-\n\nseum oder Fondation Beyeler). Verstärkt wurde auch das \nZusammenwirken von Gemeindemarketing und Kultur (3 \nKarten für Riehen und Wenkenhofgespräche).  \nIn den Bereich der Kulturförderung fällt die Unterstützung \nvon Vereinen, Institutionen und privaten Initiativen. Die \nfinanziell gewichtigsten Positionen bilden die Bar- und \nSachleistungen an die Fondation Beyeler. Ebenso wird \naus diesem Budget der jährliche Kulturpreis ausgerichtet. \nAbweichungen und Planänderungen: Der Globalkredit \nwurde um 92'000 Franken unterschritten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.2 Museum: In die Mitte der Berichtsperiode fällt die \nUmsetzung von Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung \ndes Museums. Im November 2004 wurden die Öffnungs-\nzeiten beinahe verdoppelt, der Museumsshop neu konzi-\npiert und neue Drucksachen geschaffen. Der Auf-\nschwung war deutlich spürbar.  \n2005 verhalf ein afrikanisches Wochenende mit Markt \nund Konzert (organisiert vom Kulturbüro Riehen) dem \nMuseum zu Publizität auch ausserhalb der üblichen Pub-\nlikumskreise. Die Zusammenarbeit mit dem Kulturbüro im \nNovember 2006 zur Eröffnung der Ausstellung "Fanny, \nPepper, Sue & Co." wurde vom Publikum mit viel Lob \nbedacht. \n\nIm Bereich Bildung & Vermittlung wurden zwei Angebote \nfür die Schulen entwickelt ("Hinter den Fassaden" und \n"Vom Krämerladen zum Online-Shopping"), die in den \nRiehener Schulen eingeführt wurden und nun von diesen \nimmer mehr genutzt werden. Sehr gut etabliert hat sich \nab 2004 zudem der Familiensonntag im Mai. \nZu den ebenso aufwändigen wie publikumswirksamen \nMuseumsnächten im Januar kam 2005 zum ersten Mal \nein Ostereiermarkt, der sich zu einem gut besuchten \njahreszeitlichen Brauchtumstag entwickelt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nNettokosten der Jahre 2003 bis 2006 weichen lediglich \num 7’000 Franken ab.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.3 Bildende Kunst: Der Kunst Raum Riehen ist mit sei-\nnem vielfältigen Ausstellungsprogramm in Basel und der \nRegio sehr gut verankert. Mit der benachbarten Fondati-\non Beyeler und dem Austauschatelier der iaab verfügt die \nGemeinde über eine eigentliche „Kunstmeile“.  \nDer Mieterwechsel in den von der Gemeinde zur Verfü-\ngung gestellten und subventionierten Künstlerateliers \nkonnte im gewünschten Zeitraum nicht realisiert werden. \n\nVom Ziel wird aber nicht abgewichen, damit auch andere \nKünstlerinnen und Künstler von diesem Angebot \nGebrauch machen können.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nNettokosten der Jahre 2003 bis 2006 von 2'038 Mio. \nFranken wurden bei den Sachkosten um 300'000 Fran-\nken unterschritten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.4 Bibliothek: Die positive Entwicklung der Bibliothek \nermöglichte in den beiden Geschäftsstellen Dorf und \nRauracher eine Erweiterung der Öffnungszeiten um 30% \nseit dem Jahr 2005, was wiederum einen Zuwachs der \nMitglieder und der Entleihungen zur Folge hatte. Die \nJugendlichen mit einer colour-key-Karte erhalten eine \nVergünstigung auf ihren Mitgliederbeitrag und bleiben der \nBibliothek treu. Im Rahmen seiner Masterarbeit an der \nUniversität Basel führte ein Student eine Kundenumfrage \nbei den Mitgliedern der Bibliothek durch, die der Biblio-\nthek sehr gute Noten ausstellte. Die verschiedenen Lese-\nförderungsaktionen in Zusammenarbeit mit den Allge-\n\nmeinen Bibliotheken der GGG (ABG) und der Interkultu-\nrellen Bibliothek für Kinder und Jugendliche (JuKiBu) \nhaben sich etabliert. Die Bibliothek Rauracher feierte "10 \nJahre im Rauracherzentrum" mit verschiedenen Aktionen \nund Attraktivitäten. Ein neues EDV-System wurde im \nJahr 2004 eingerichtet und laufend entwickelt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nNettokosten der Jahre 2003 bis 2006 wurden im Bereich \nder Löhne um 34’000 Franken überschritten, da im Bud-\nget mit zu tiefen Kostenansätzen kalkuliert wurde. \n\n \n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie erwähnten Abweichungen führten zu einer Unter-\nschreitung der Nettokosten der Produktgruppe von \n299'000 Franken (1,9%). \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006          Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen         Seite  59 \n\n \n\n5 Kultur \nSchlussabrechnung Globalkredit 2003 - 2006 \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/06  T CHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 15'992 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 108 \n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 31\n\n = Globalkredit von 2003 bis 2006 16'131 \n\n – Total IST 2003 bis 2006 -15'832 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 299 \n\n \n \n\n     \n    Global Total IST IST IST IST \n    kredit - IST     \n     2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/06 2006 2003 2004 2005 2006 \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 16'690 3'998 4'093  4'211  4'388 \n\n - Erlöse der Produktgruppe  858 136 217  262  243 \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 15'832 3'862 3'876  3'949  4'145 \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten       \n         \n Nettokosten der Produkte       \n\n5.1 Kulturförderung  5'736 5'644 1'341 1'455  1'395  1'453  \n\n5.2 Museum   4'269 4'276 1'054 1'082  1'057  1'083  \n\n5.3 Bildende Kunst  2'038 1'738 452 392  410  484  \n5.4 Bibliothek   1'740 1'774 393 429  459  493  \n\n= Total Produktkosten (netto)  13'783 13'432 3'240 3'358  3'321  3'513  \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)  53 38 1 11  16  10  \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 13'836 13'470 3'241 3'369  3'337  3'523  \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'295 2'362 621 507  612  622  \n\n= Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 16'131 15'832 3'862 3'876  3'949  4'145  \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\n\n\nSeite  60 Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n6 Freizeit und Sport \nRechenschaftsbericht 2003 - 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung: In dieses Produkt fällt \ndie Ausrichtung von Subventionen und Beiträgen an \nVereine und Institutionen. Einen Schwerpunkt bildet \ndabei die Jugendförderung. Die Subventionen an die \nVereine der IGRS werden nach einem gerechten Verteil-\nschlüssel ausgerichtet. Über Beiträge entscheidet die im \nJahr 2004 etablierte Fachkommission zur Förderung von \nAktivitäten im Bereich Sport. Grösste Einzelposition ist \n\nder Beitrag an die IG Haus der Vereine. Ebenso wird aus \ndiesem Budget der jährliche Sportpreis ausgerichtet.   \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nKosten wurden um 210'000 Franken unterschritten, weil \nnicht alle budgetierten Beiträge ausgeschüttet werden \nkonnten und zudem im letzten Jahr Einsparungen bei \nkantonalen Institutionen in der Höhe von 47’000 Franken \nvorgenommen wurden. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.2 Freizeitangebote: Das Freizeitzentrum Landauer \nkonnte mit eigenen Mitteln diverse Räume des ehemali-\ngen Bezirksmagazins so umgestalten, dass sie jetzt als \nAtelier und Tanz- resp. Theaterraum genutzt werden \nkönnen. Durch die rege Bautätigkeit in nächster Umge-\nbung wurden die Platzreserven, die durch die "Kaffi"-\nErweiterung im Jahr 2003 erzielt wurden, bereits wieder \naufgebraucht: Der Zustrom von Eltern mit kleineren Kin-\ndern ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Seit dem \nSommer 2003 bietet der Verein "Mittagstisch im Nieder-\nholz" von Montag bis Freitag im Freizeitzentrum täglich \nein Mittagessen für Schüler an. Dieses zusätzliche Ange-\nbot wird rege genutzt. Neben der täglichen Integrations-\narbeit wurde in den Jahren 2005 und 2006 je eine grosse \nAusstellung mit Arbeiten von behinderten Menschen \n\n(Sonderschulheim zur Hoffnung und Wohnheim am Bir-\nsig) sowie 2004 eine Comicausstellung zum Thema: \n"Jugend gegen Rassismus und Gewalt" durchgeführt. \nLediglich im Jahr 2003 konnte der Eisweiher für drei \nTage für das Schlittschuhlaufen bereitgestellt werden. \nEine Alternative zu diesem schwierigen Standort ist im \n2006 für den Sarasinpark ausgearbeitet worden, ange-\nsichts des zu warmen Winters allerdings vergeblich. \nAbweichungen und Planänderungen: Die starke Unter-\nschreitung der Planwerte um 1'141 Mio. Franken resul-\ntiert aus den deutlich geringeren Lohnkosten, die anfäng-\nlich mangels Erfahrungszahlen bei den Werkdiensten \nund insbesondere der Pflege der Spielplätze falsch ein-\ngeschätzt wurden.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.3 Schwimmbad: Die Situation im Schwimmbad war in \nden letzten Jahren geprägt durch die Unsicherheit um die \nZollfreie Strasse. Auf Sanierungen und Neuinvestitionen \nwurde deshalb verzichtet. Im letzten Jahr wurden aller-\ndings Reparaturen notwendig, die ein Aufrechterhalten \ndes Betriebs in seinen zwei letzten Saisons ermöglichen \nsollen. Im September 2007 wird die Badi geschlossen.   \n\nIm Winter besteht für die Bevölkerung weiterhin die Mög-\nlichkeit, die Schwimmhalle im Wasserstelzen an zwei  \nAbenden in der Woche zu nutzen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Gemäss Plan waren \nbeim Schwimmbad Abschreibungen und kalkulatorische \nZinsen von 200'000 Franken jährlich vorgesehen. Diese \nwurden aber nicht aktiviert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.4 Sportanlagen: Die Sportanlage war durchschnittlich \nwährend 270 Tagen geöffnet und wurde mit ihren vielfäl-\ntigen Möglichkeiten von den Sportvereinen, Schulen und \nder Bevölkerung rege genutzt. Mit der Erstellung des \nKunstrasenfelds, der Sanierung des Hartplatzbelags und \nder Verschiebung der Beachvolleyball-Anlage konnte die \nNutzfläche der Sportanlage optimal ausgenutzt werden. \nAuch im Bereich Gebäude wurden in den Rechenschafts-\njahren verschiedene Verbesserungen und grössere Re-\nparaturen erledigt. \nErsetzt wurden die nicht mehr konforme Stabhoch-\nsprunganlage und das durch Schnee zerstörte Festzelt. \nVerschiedene grössere Anlässe fanden in den vergange-\nnen vier Jahren statt (SM Jugend A & B, Jubiläum 75 \nJahre Sportanlage Grendelmatte, Basler Marathontage, \nNWS Schwingertag, diverse Fussball- und Faustballtur-\nniere, um nur einige zu erwähnen). Das Jubiläum der \n\nGrendelmatte wurde mit einem Sportfest für die ganze \nFamilie gefeiert. \nZu engagierten Diskussionen führte der Beschluss des \nGemeinderats, die Stromgebühren für die Sportplätze der \nGrendelmatte an die Verbraucher weiterzuverrechnen.  \nDie Leistungsvereinbarung für den Betrieb der Sporthalle \nNiederholz zwischen dem Erziehungsdepartement Basel-\nStadt und der Gemeinde Riehen wurde erneuert. Diese \nKooperation hat sich sehr gut bewährt.  \nDie Fertigstellung der Mountainbike-Strecke harrt immer \nnoch der Dinge resp. der entsprechenden Arbeiten durch \nden zuständigen Verein. Ab 2007 wechselt die Verantwor-\ntung für die Sportanlagen im Wald zum Produkt Wald. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoplankosten \ndieses Produkts wurden um 33'000 Franken oder 0,6% \nknapp überschritten.  \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten der Produktgruppe wurden um \n1.975 Mio. Franken (9,0%) unterschritten. Dies resul-\ntiert wie oben erläutert aus einer Unterschreitung von \n210’000 Franken aus dem Produkt Freizeit- und Sport-\n\nförderung, von 1’141 Mio. Franken aus dem Produkt \nFreizeitangebote, von 782'000 Franken beim Produkt \nSchwimmbad und einer Überschreitung aus dem Pro-\ndukt Sportanlagen um 33'000 Franken.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006          Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen         Seite  61 \n\n \n\n6 Freizeit und Sport \nSchlussabrechnung Globalkredit 2003 - 2006 \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/06  T CHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 21'766 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 156 \n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 50\n\n = Globalkredit von 2003 bis 2006 21'972 \n\n – Total IST 2003 bis 2006 -19'997 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 1'975 \n\n \n \n \n\n     \n    Global Total IST IST IST IST \n    - kredit IST     \n     2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/06 2006 2003 2004 2005 2006 \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 20'880 5'076 5'192  5'199  5'413 \n\n - Erlöse der Produktgruppe  883 231 204  225  223 \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 19'997 4'845 4'988  4'974  5'190 \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten       \n         \n Nettokosten der Produkte       \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  3'526 3'316 844 808  840  824  \n\n6.2 Freizeitangebote  7'966 6'825 1'617 1'673  1'713  1'822  \n\n6.3 Schwimmbad  2'246 1'464 330 404  341  389  \n6.4 Sportanlagen  5'639 5'672 1'407 1'449  1'373  1'443  \n\n= Total Produktkosten (netto)  19'377 17'277 4'198 4'334  4'267  4'478  \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)  32 108 2 42  33  31  \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 19'409 17'385 4'200 4'376  4'300  4'509  \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'563 2'612 645 612  674  681  \n\n= Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 21'972 19'997 4'845 4'988  4'974  5'190  \n\n \n \n \n \n\n \n\n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\n\n\nSeite  62 Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen        Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n8 Allmend und Verkehr \nRechenschaftsbericht 2003 - 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n8.1 Verkehrsnetz: Der Unterhalt und die Reinigung des \nVerkehrsnetzes soll so erfolgen, dass es gefahrlos be-\nnutzt werden kann. Das Riehener Verkehrsnetz birgt von \nseinem baulichen Zustand her keine übermässigen Ge-\nfahren für die Nutzerinnen und Nutzer in sich. In einigen \nStrassenzügen ist jedoch der Aufwand für den Unterhalt \nso gross, dass sich Erneuerungsarbeiten aufdrängen. \nWährend der Laufzeit des Leistungsauftrags wurden \ndenn auch einige Strassen erneuert. Umfangreich waren \nvor allem die Erneuerung der Strecke Wenkenstrasse-\nWenkenhaldenweg-Schnitterweg, des Kohlistiegs und \nder ersten Etappe des Grenzacherwegs. Zu Erschlies-\nsungsstrassen ausgebaut wurden der Bosenhaldenweg, \nder Hinterengeliweg und die Fortsetzung des Stetten-\nwegs.                                                                              \nFür die Gemeindestrassen ist ein Informationssystem mit \n\nAnbindung an ein geografisches Informationssystem \nerstellt worden. Die visuelle Aufnahme des Fahrbahnzu-\nstands des insgesamt 55 Kilometer langen Strassennet-\nzes ist erfolgt. Das neue Instrument erlaubt eine nachhal-\ntige Planung der Werterhaltung. Weil es sich auch als \nGrundlage für ein neues Reinigungskonzept anbietet, \nwird dieses erst im Jahr 2007 ausgearbeitet. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts Verkehrsnetz konnten um 4’059'000 Fran-\nken oder 11% unter den im Leistungsauftrag 2003 – \n2006 vorgesehenen Plankosten gehalten werden. Die \neine Hälfte rührt von geringeren Sachkosten her, wo \nEinsparungen bei den Strassensanierungen erfolgten, \ndie andere von geringeren internen Leistungen und we-\nniger Abschreibungen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr: Die programmatischen Ziele \nund Wirkungsziele konnten vollständig erreicht werden: \nDie Verbesserungen im Angebot des OeV der letzten \nJahre haben dazu geführt, dass es keine besiedelten \nGebiete mehr gibt, welche weiter als 350 Meter zur \nnächsten Station liegen. Zudem steigt mit der Erneue-\nrung des Rollmaterials die Attraktivität des OeV. Mit dem \nRuftaxi gelangen die OeV-Benutzenden auch nachts \n\nsicher und rasch nach Hause. Einzig die im Leistungsziel \nfestgeschriebene Attraktivitätssteigerung der Infrastruktur \n(Bahnhöfe) konnte noch nicht erreicht werden. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten \nvon 10'682'000 Franken übersteigen die Plankosten um \nTCHF 344. Die Differenz kommt daher, dass ab 2004 die \nEinnahmen für die Ruftaxi wegfallen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.3 Individualverkehr: Die verschiedenen Massnahmen, \nwelche in den Zielen des Leistungsauftrags formuliert \nsind, konnten grösstenteils umgesetzt werden. Von den \nTempo-30-Zonen und Begegnungszonen über die Be-\nschränkung des Lastwagenverkehrs auf der Hauptachse \nbis hin zum Velokonzept für Riehen. Obwohl die Planun-\ngen für eine Parkraumbewirtschaftung bereits 2004 ge-\nstartet wurden, hat sich die Realisierung aus verschiede-\nnen Gründen verzögert. \n\n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten \nbelaufen sich auf 2'291'000 Franken. Gegenüber dem \nProduktbudget von 2'457'000 Franken ergeben sich \nMinderkosten von 166'000 Franken. Für das Jahr 2003 \nwurden im Zusammenhang mit der Einführung der Tem-\npo-30-Zonen zu hohe Kosten budgetiert.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung: Die Überprüfung und An-\npassung der Verträge über die Benützung der Allmend \nan die neue Allmendordnung konnten abgeschlossen \nwerden. Die zum Teil höheren Gebühren, nicht zuletzt \nwegen der konsequenten Handhabung der Ordnung, \nführten bei den Ladenbesitzenden und Gewerbetreiben-\nden anfänglich zu heftigem Widerstand. In Gesprächen \nmit Vertretern von VRD und HGR und dank einer mode-\nraten Auslegung des Reglements konnten die Wider-\nstände abgebaut werden. Heute ist die neue Allmend-\nordnung weitgehend akzeptiert. \nDie Anpassung der Allmendverleihungen ist noch in \nArbeit. \nIn den vergangenen vier Jahren wurden gegen 500 kurz-\nfristige Allmendbewilligungen ausgestellt, gegen 100 \n\nAnlässe bewilligt, über 50 Planvorlagen behandelt und \n360 Aufgrabungen auf der Allmend bewilligt und teilweise \nbegleitet. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die geplanten Ein-\nnahmen der Parkraumbewirtschaftung von je 100'000 \nFranken pro Jahr konnten nicht erzielt werden. Der Er-\ntrag aus den Allmendgebühren weist gegenüber dem \nLeistungsauftrag ein Plus aus. Dieses Plus kam einer-\nseits dank der konsequenten Umsetzung der neuen \nAllmendordnung, und anderseits dank der häufigeren \nVermietung der Allmend als Baustelleninstallationsplatz \n,aufgrund der regen Bautätigkeit in der Gemeinde, zu-\nstande. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 2,831 Mio. \nFranken (5,4%) unterschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006          Rechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen         Seite  63 \n\n \n\n8 Allmend und Verkehr \nSchlussabrechnung Globalkredit 2003 - 2006 \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/06  T CHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'286 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 353 \n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 106\n\n = Globalkredit von 2003 bis 2006 52'745 \n\n – Total IST 2003 bis 2006 -49'914 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 2'831 \n\n \n\n \n\n \n     \n    Global Total IST IST IST IST \n    - kredit IST     \n     2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/06 2006 2003 2004 2005 2006 \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 51'437 12'920 12'999  12'786  12'732 \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'523 403 344  405  371 \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 49'914 12'517 12'655  12'381  12'361 \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten       \n         \n Nettokosten der Produkte       \n\n8.1 Verkehrsnetz  37'794 33'735 8'206 8'827  8'411  8'291  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr  10'338 10'682 2'893 2'548  2'609  2'632  \n\n8.3 Individualverkehr  2'457 2'291 606 500  533  652  \n8.4 Allmendbewirtschaftung  -233 -58 2 18  -42  -36  \n\n= Total Produktkosten (netto)  50'356 46'650 11'707 11'893  11'511  11'539  \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)  78 72 20 15  22  15  \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 50'434 46'722 11'727 11'908  11'533  11'554  \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'311 3'192 790 747  848  807  \n\n= Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 52'745 49'914 12'517 12'655  12'381  12'361  \n\n \n \n\n \n\n \n1*) Die Globalkredite sind mit einer Indexklausel versehen. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der Kon-\nsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit minus bisheriger Verbrauch ergibt den Basisbetrag der Aufteuerung. \n \n\n\n\nSeite  64 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \nRechenschaftsbericht 2003 - 2006 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n10.1 Siedlungsentwicklung: Im Jahr 2003 hat der Gemein-\nderat als Grundlage für die Raumplanungsentscheide der \nnächsten 15 Jahre den kommunalen Richtplan erlassen. \nFür zwei Gebiete im Moostal hat das Stimmvolk entschie-\nden, dass diese mehrheitlich aus der Bauzone entlassen \nwerden sollen. Gegen die Planfestsetzung wurde rekur-\nriert. Das Verwaltungsgerichturteil steht noch aus. \nFür das Stettenfeld wurde ein Planungsverfahren unter \nEinbezug der verschiedenen Interessengruppen eingelei-\ntet. Der Entwurf eines Entwicklungsrichtplans liegt vor. \nBei der Zonenplanrevision Siedlung hat sich auf Grund der \nVorprüfung durch die kantonalen Behörden gezeigt, dass \ndie Entwürfe vertieft überarbeitet werden müssen. \n\nDie Quartierentwicklungspläne Dorfkern und Niederholz \nsind in Bearbeitung. Für das Areal „Weissenbergerhaus“ \nwurde ein Studienauftrag durchgeführt und mit dem Pro-\njekt- und Ideenwettbewerb für die S-Bahn-Haltestelle Nie-\nderholz und die Zentrumsbebauung eine für die Sied-\nlungsentwicklung wichtige Massnahme eingeleitet.  \nBebauungspläne wurden erarbeitet für ein Areal an der \nRudolf Wackernagel-Strasse, für das Areal zwischen dem \nBosenhaldenweg und dem Steingrubenweg sowie für ein \nAreal an der Lörracherstrasse. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \nwurden um 932'000 Franken unterschritten. Dies v.a. weil \naus Kapazitätsgründen keine weiteren Aufträge an externe \nPlanungsbüros (hoher Koordinationsaufwand) vergeben \nwerden konnten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.2 Grünanlagen: Als Folge der Konsolidierung der \nGemeindefinanzen wurden in den Grünanlagen der Pfle-\ngestandard reduziert und die pflegeintensiven Wechsel-\nflor-Rabatten grösstenteils aufgehoben. Für die histori-\nschen und repräsentativen Parkanlagen wurden Ent-\nwicklungs- und Pflegekonzepte erstellt, die aufzeigen, \n\nwelche Massnahmen zu ergreifen sind, um eine nachhal-\ntige und zielgerechte Pflege zu sichern. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \nwurden um Fr. 220'000 unterschritten. Der reduzierte \nPflegestandard bildet den Hauptgrund für die Unter-\nschreitung. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.3 Umweltschutz: Praktisch sämtliche Gebäude mit \nfestgestellten hohen Radonwerten konnten mit einfachen \nSanierungsmassnahmen in den Bereich unbedenklicher \nWerte gebracht werden.  \nDas Moratorium für die Errichtung von Sendeeinrichtun-\ngen auf gemeindeeigenen Liegenschaften blieb erhalten. \n\nDie meisten Baubegehren für Einrichtungen auf privaten \nLiegenschaften wurden im Sinne des gesundheitlichen \nVorsorgeprinzips zur Ablehnung empfohlen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Unterschreitung \nder Produktkosten um 141'000 Franken ergibt sich aus \nden schwer abschätzbaren Bearbeitungsschwerpunkten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft: Es wurde ein er-\ngänzender Teil des Naturschutzkonzepts zum Siedlungs-\ngebiet erarbeitet. Für praktisch alle grösseren Natur-\nschutzflächen in Riehen wurden Entwicklungs- und Pfle-\ngekonzepte erstellt und der Unterhalt entsprechend an-\ngepasst. Bei allen grösseren Planungen konnten die \nAnliegen des Natur- und Landschaftsschutzes einge-\nbracht und berücksichtigt werden.  \nGrössere Revitalisierungs- und Hochwasserschutzmass-\nnahmen erfolgten nach den Zielsetzungen des kantona-\nlen Fliessgewässerkonzepts am Alten Teich, am Aubach, \nam Immenbach, am Bettingerbach und an den Wässer-\ngräben im Brühl. \n\nPer 1. Januar 2006 wurde das neue Reglement zur För-\nderung einer ökologischen Landwirtschaft in Kraft ge-\nsetzt. Weiter wurden die Pachtlandumlegung realisiert, \nwesentliche Erosionsherde mit Anbaubeschränkungen \nentschärft, der Maienbühlhof als Milchbetrieb mit Boxen-\nlaufstall erweitert. Schutz und Erhalt der Hochstamm-\nobstbäume wurden mit flankierenden Massnahmen und \nauswärtiger Fachhilfe verstärkt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \nwurden wegen zu tiefer Budgetierung und den Aufwen-\ndungen für Gewässerunterhalt und Hochwasserschutz-\nmassnahmen um 368'000 Franken überschritten.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.5 Wald: Die Einwohnergemeinde Riehen ist seit Juni \n2006 für die Holzernte und Pflege der IWB-Wälder im \nKanton Basel-Stadt im Auftragsverhältnis verantwortlich. \nDa die Holzpreise und die Akquisitionen von Waldarbei-\nten im Privatwald und in Waldbauprojekten nur schwer \nplanbar und zudem stark vom Holzmarkt abhängig sind, \nlagen die Erträge oft über den budgetierten Summen. \nVerbunden mit einem ständigen Abwägen von Kosten \nund Nutzen, einer Konzentration im Holzproduktionsbe-\n\ntrieb auf das Nutzholz und die Herstellung von Hack-\nschnitzeln sowie mit der vollständigen Ausschöpfung der \nBeiträge wurde wirtschaftlich gezielt auf dieses Resultat \nhingearbeitet. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 755'000 Franken unter Plan, was auf \ndie oben beschriebene Bewirtschaftungsweise zurückzu-\nführen ist.  \n\n________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettoplankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 979'000 Fran-\nken (4,3%) unterschritten. \n\nRechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen   \n\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  65 \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \nSchlussabrechnung Globalkredit 2003 - 2006 \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/06  T CHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 22'219 \n 24.11.04 Nachkredit Maienbühlhof Einwohnerrat 159 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung   1*) Einwohnerrat 155 \n\n 01.01.06 0,7% Teuerung Einwohnerrat 47\n\n = Globalkredit von 2003 bis 2006 22'580 \n\n – Total IST 2003 bis 2006 -21'601 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 979 \n\n \n\n \n     \n    Global Total IST IST IST IST \n    - kredit IST     \n     2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/06 2006 2003 2004 2005 2006 \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 24'072 5'582 5'896  6'086  6'508 \n\n - Erlöse der Produktgruppe  2'471 596 567  715  593 \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 21'601 4'986 5'329  5'371  5'915 \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n        \n Nettokosten der Produkte      \n\n10.1 Siedlungsentwicklung  3'743 2'811 427 739  964  681 \n\n10.2 Grünanlagen  9'919 9'699 2'438 2'450  2'177  2'634 \n\n10.3 Umweltschutz  223 141 11 46  53  31 \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft 4'237 4'605 999 1'087  1'045  1'474 \n\n10.5 Wald   1'912 1'131 275 266  288  302 \n\n= Total Produktkosten (netto)  20'034 18'387 4'150 4'588  4'527  5'122 \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 2 1  1  \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 20'034 18'389 4'150 4'589  4'528  5'122 \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'546 3'212 836 740  843  793 \n\n= Nettokosten der Produktgruppe 22'580 21'601 4'986 5'329  5'371  5'915 \n\n \n \n\n \n\n \n\nRechenschaftsberichte zu abgeschlossenen Leistungsaufträgen    \n\n\n\nSeite  66 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n \n\nXV. Anträge und Beschlussesentwürfe \n\nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung (GemO) und Finanzhaushaltordnung (FhO) unter-\nliegen die Produktsummenrechnung mit den entsprechenden Leistungsberichten, die Rechenschaftsberichte \nnach Abschluss einer Leistungsauftragsperiode, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmigung \ndurch den Einwohnerrat (§ 18 FhO, § 21 Abs. 3 lit. h GemO). Die vom Gemeinderat zu beschliessende Erfolgs-\nrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht (§§ 18 lit. g und 19 lit. d FhO). Ebenso zur Kenntnis \ngebracht werden Verpflichtungskreditabrechnungen gemäss § 41 FhO. Darüber hinaus orientiert der Gemein-\nderat in seinem Geschäftsbericht über die Schwerpunkte der Gemeindepolitik, über die Ressourcen und inter-\nnen Querleistungen sowie über den Cash Flow/Mittelfluss und gibt einen Überblick über die Verpflichtungskre-\ndite und Anlagen. \n \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, die nachstehenden Beschlüsse zu fassen. \n \n \n \n17. April 2007 \n \n\n Gemeinderat Riehen  \n  \n Der Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n  \n \n\n \n\n \n\n \n Willi Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den 10 Politikbereichen, ferner die dort integrierten Re-\nchenschaftsberichte zu den Leistungsaufträgen 4, 5, 6, 8 und 10  \n \nSie finden dieses Dokument als PDF-Datei zusammen mit dem vorliegenden Hauptbericht unter \nwww.riehen.ch (Rubrik Politik). Als gedruckte Ausgabe ist der Detailbericht gegen eine Schutzgebühr von 20 \nFranken bei der Gemeindeverwaltung Riehen erhältlich.  \n \n\nhttp://www.riehen.ch/\n\n\nGeschäftsbericht 2006 Seite  67 \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2006 des Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und der Sachkommissionen vom Ge-\nschäftsbericht des Gemeinderats sowie von zwei Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt \ndie Leistungs- und Rechenschaftsberichte, die Produktsummenrechnung, die Investitionsrechnung und die \nBilanz der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2006 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 10 werden genehmigt. \n \n2. Die Rechenschaftsberichte der Leistungsaufträge 4, 5, 6, 8 und 10 werden genehmigt. \n \n3. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen Fr. 71'294'975.74 \nNettokosten der Produktgruppen Fr. -73'561'697.89 \nVerlust Fr. -2'266'722.15 \n\n \n4. Die Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) wird wie folgt genehmigt:  \n \n\n \n\nEinnahmen  Fr. 201'486.40 \nAusgaben Fr. -6'099’598.64 \nNettoinvestition Fr. -5'898'112.24 \n\n \n5. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nAktiven Fr. 444'563'238.51 \nPassiven Fr. -446'829'960.66 \nVerlust Fr. -2'266'722.15 \n\n \n6. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n7. Die Abrechnungen der Verpflichtungskredite, die im Kompetenzbereich des Einwohnerrats liegen, werden \n\nzur Kenntnis genommen. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \n \nRiehen, den  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \n\nThomas Strahm Andreas Schuppli \n\n\n\nSeite  68 Geschäftsbericht 2006 \n\n \n\n \n\n\n\n<<\n  /ASCII85EncodePages false\n  /AllowTransparency false\n  /AutoPositionEPSFiles true\n  /AutoRotatePages /All\n  /Binding /Left\n  /CalGrayProfile (Dot Gain 20%)\n  /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \\050SWOP\\051 v2)\n  /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  /CannotEmbedFontPolicy /Warning\n  /CompatibilityLevel 1.4\n  /CompressObjects /Tags\n  /CompressPages true\n  /ConvertImagesToIndexed true\n  /PassThroughJPEGImages true\n  /CreateJDFFile false\n  /CreateJobTicket false\n  /DefaultRenderingIntent /Default\n  /DetectBlends true\n  /DetectCurves 0.0000\n  /ColorConversionStrategy 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