name: 10-14.507.03 Bericht  (2.) des Gemeinderats

text: \n \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Nr.10-14.507.03  \n\n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus \n\nund Kons. betreffend Unterhalt der Wege in den Langen Erlen \n\n \n\n \n\n1.  Anzug \n\nFolgender Anzug wurde anlässlich der Einwohnerratssitzung vom 16. Juni 2010 zur Bericht-\n\nerstattung an den Gemeinderat überwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n"Die Langen Erlen sind ein beliebtes Erholungsgebiet. Während die zu Fuss Gehenden \nalle Wege benutzen dürfen, ist das Velofahren nur auf den geteerten Wegen gestattet. \n \nDer Zustand der geteerten Wege lässt insbesondere nach einem anstrengenden Winter \naus der Sicht der Benutzenden immer wieder einmal zu wünschen übrig. Für den Unter-\nhalt dieser Wege sind drei verschiedene Amtsstellen zuständig: Tiefbauamt Basel-Stadt, \nIWB und Gemeinde Riehen. \n \nFür die Unterzeichnenden stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob es Sinn \nmacht, dass sich drei Amtsstellen diesen Wegunterhalt teilen. \n \nEine sinnvolle Lösung, wie so etwas effizienter, möglicherweise auch kostengünstiger \nund erst noch bürgernäher (nur eine Anlaufstelle) erledigt werden kann, wurde kürzlich \nbei der forstwirtschaftlichen Pflege der Langen Erlen gefunden. Diese wird nach Abspra-\nche der Waldeigentümer gegen Entschädigung von einem einzigen Betrieb - dem Forst-\nbetrieb der Gemeinde Riehen - geleistet. \n \nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, ob es Sinn \nmachen würde, auch den Wegunterhalt in den Langen Erlen gegen entsprechende Ent-\nschädigung einer einzigen Amtsstelle zu übergeben. \n \nEin entsprechender Anzug wurde auch im Grossen Rat eingereicht.“ \n \nsig. Roland Engeler-Ohnemus Margret Oeri-Valerius \n\n Christian Burri Andrea Pollheimer \n Marianne Hazenkamp-von Arx Franziska Roth-Bräm \n Christine Kaufmann Jürg Sollberger \n Monika Kölliker-Jerg Andreas Tereh \n Christine Locher-Hoch Heinrich Ueberwasser \n Roland Lötscher Peter A. Vogt \n David Moor André Weissen \n Thomas Mühlemann Thomas Zangger \n Heinz Oehen  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 2.  Bericht des Gemeinderats \n\nDer Anzug wurde im August 2011 zur nochmaligen Prüfung stehen gelassen. Mit den zu-\n\nständigen Stellen des kantonalen Tiefbauamts, der Stadtgärtnerei sowie der Industriellen \n\nWerke Basel wurde nochmals geprüft, ob der Unterhalt des Gebiets Lange Erlen weiter op-\n\ntimiert werden kann. Die vertiefte Abklärung hat Folgendes ergeben: \n\n \n\n2.1 Ausgangslage \n\n \n\nDas Gebiet Lange Erlen erstreckt sich von der Stadt Basel bis zur Landesgrenze nach \n\nLörrach. Ab Spittelmatthof bzw. der Schliesse an der Wiese gehört das Gebiet zum Ge-\n\nmeindebann von Riehen. Das dichte Wegnetz besteht aus asphaltierten oder gemergelten \n\nWegen sowie Kunstbauten (Brücken, Stege). Die Wege dienen der Bevölkerung als Spa-\n\nzier-, Wander-, Jogging-, Inlineskating- oder Velowege, der Land- und Forstwirtschaft als \n\nZufahrtswege, den IWB oder dem kantonalen Tiefbauamt als Dienstwege für den Unterhalt \n\nder Trinkwasserversorgungseinrichtungen bzw. für den Gewässerunterhalt. \n\n \n\nDie Wege gehören teilweise zur Gemeindeallmend (z.B. Erlensträsschen), teilweise zur \n\nKantonsallmend (z.B. Wiesendamm-Promenade), teilweise führen sie über die Grundstücke \n\nder Industriellen Werke Basel (z.B. Wiesenmattweg, Hüslimattweg). Vereinzelt führen sie \n\nauch über private Grundstücke und sind mit öffentlichen Wegrechten gesichert (z.B. Brühl-\n\nmattweg). \n\n \n\nBis im Jahr 2001 waren die öffentlichen Eigentümer selber verantwortlich für die Reinigung, \n\nden baulichen Unterhalt und den Winterdienst der eigenen Wegabschnitte. Dies ergab ein \n\nkompliziertes Zuständigkeits-„Patchwork“, welches 2001 deutlich vereinfacht werden konnte, \n\nin dem die Verantwortungsbereiche räumlich zusammengefasst wurden. Seither können die \n\nWege effizienter unterhalten werden. Mit der Neuordnung des Verhältnisses zwischen dem \n\nKanton und den Einwohnergemeinden (NOKE) übernahm die Gemeinde zudem per 1. Ja-\n\nnuar 2008 die Reinigung und den Winterdienst für den Hauptveloweg von der Gemeinde-\n\ngrenze bis nach Lörrach. Die Zuständigkeit für den baulichen Unterhalt blieb aber beim kan-\n\ntonalen Tiefbauamt. \n\n \n\nZurzeit sind die Verantwortlichkeiten für den Unterhalt folgendermassen aufgeteilt: \n\n \n\nBaulicher Unterhalt innerhalb des Gemeindebanns: \n\n- Die Gemeinde Riehen betreut das nördliche Wegnetz ab Grendelgasse mit Ausnahme \n\nder Zufahrtswege zu den Trinkwasserbrunnen und der Wege entlang dem Fluss Wiese. \n\n- Die Stadtgärtnerei betreut im Auftrag der IWB das Wegnetz südlich der Grendelgasse \n\nsowie die Zufahrtswege zu den Trinkwasserbrunnen.  \n\n- Das kantonale Tiefbauamt betreut die Wege entlang der Wiese sowie den Hauptvelo-\n\nweg von Basel nach Lörrach. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 Betrieblicher Unterhalt (Reinigung, Abfallentsorgung, Winterdienst) innerhalb des Gemein-\n\ndebanns: \n\n- Für die Reinigung der asphaltierten Wege ist die für den baulichen Unterhalt zuständige \n\nStelle verantwortlich, davon ausgenommen ist seit Januar 2008 der Hauptveloweg, wel-\n\ncher wie erwähnt betrieblich durch den Werkdienst der Gemeinde Riehen unterhalten \n\nwird.  Sämtliche asphaltierten Wege werden einmal monatlich und zusätzlich nach spe-\n\nziellen Witterungsbedingungen (z.B. Sturm) mit der Wischmaschine gereinigt.  \n\n- Auf den gleichen Wegen ist die Gemeinde für die Abfallentsorgung verantwortlich (Lee-\n\nren der Abfallkübel, Zusammenlesen von Abfall). Die Abfallentsorgung findet zweimal \n\nwöchentlich statt. \n\n- Der Winterdienst (Einsatz von Splitt) wird nur auf den wichtigsten asphaltierten Wegen \n\nvorgenommen. Die Gemeinde Riehen erledigt den Winterdienst auf dem Erlensträss-\n\nchen, dem Erlenweg, der Grendelgasse, dem Breitmattweg sowie am Wiesengriener. \n\nDer Spittelmattweg wird aus organisatorischen Gründen durch das kantonale Tiefbau-\n\namt erledigt, weil dieser näher beim Stadtgebiet liegt.  \n\n \n\n2.2 Sind weitere Optimierungen möglich? \n\n \n\nDie Anzugsstellenden regen an, dass - wie dies bei der Waldpflege seit 2006 der Fall ist - \n\nein einziger Betrieb gegen Entschädigung für den Unterhalt des gesamten Wegnetzes im \n\nGebiet der Langen Erlen verantwortlich ist. Beim Wald waren folgende Voraussetzungen \n\ngegeben: \n\n- Der Wald in den Langen Erlen gehört einem Eigentümer, den IWB. Es handelt sich also \n\num ein unkompliziertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis. \n\n- Die Pflegeeingriffe benötigen wenig Koordination zwischen Auftraggeber und Auftrag-\n\nnehmern. Die Waldpflege ist im Waldentwicklungsplan und im Betriebsplan weitgehend \n\nvorgegeben.  \n\n- Der Forstdienst konnte diesen Zusatzauftrag ohne zusätzliche Arbeitsressourcen über-\n\nnehmen, weil bei der Waldpflege mit Ausnahme von Sicherheitseingriffen ein relativ ho-\n\nher zeitlicher Spielraum bei der Planung der Pflegeeingriffe besteht. \n\n \n\nBeim Unterhalt des Wegnetzes sind die Voraussetzungen anders als bei der Waldpflege: \n\n- Der Unterhalt des Wegenetzes muss regelmässig und „just in time“ erfolgen, wofür die \n\nentsprechenden Arbeitsressourcen vorhanden sein müssen. Zudem ist der jährliche \n\nAufwand für den baulichen Unterhalt, Reinigung, Abfallentsorgung und Winterdienst für \n\ndas gesamte Gebiet wesentlich grösser als für die Waldpflege. Wäre zukünftig eine ein-\n\nzige Behörde für die Unterhaltsaufgaben im gesamten Gebiet der Langen Erlen oder im \n\nGemeindegebiet verantwortlich, müssten bei dieser Behörde die benötigten Arbeitskraft-\n\nressourcen aufgebaut und bei den anderen Stellen abgebaut werden. Die Werkdienste \n\nder Gemeinde verfügen heute nicht über genügend Arbeitsressourcen, um den Unter-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 halt des gesamten Wegnetzes im Gebiet Lange Erlen oder innerhalb des Gemeinde-\n\nbanns zu übernehmen.  \n\n- Mit dem Vorschlag der Anzugsstellenden würden die bestehenden Schnittstellen zwi-\n\nschen den verschiedenen Behörden verändert, aber nicht reduziert. Während heute in \n\nder Regel jede Stelle für ein Gebiet von A-Z für den Unterhalt verantwortlich ist, wären \n\nneu Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnisse die Regel. Der Auftragnehmer müsste \n\ndann mit mehreren Auftraggebern vereinbaren, welcher Unterhalt ausgeführt werden \n\nsoll. Gerade beim baulichen Unterhalt kann dies nicht pauschal über mehrere Jahre \n\nvereinbart werden. Die teilweise kostenintensiven Unterhaltsmassnahmen u.a. an den \n\nzahlreichen Kunstbauten (Brücken, Stege) müssen fallweise besprochen und vereinbart \n\nwerden, was wiederum zeitaufwändiger wäre.  \n\n- Für die Bevölkerung ist wichtig, dass die Ansprechstellen klar sind. Für das Gemeinde-\n\ngebiet ist schon heute die erste Ansprechstelle die Gemeindeverwaltung Riehen. Anre-\n\ngungen, Fragen und Hinweise aus der Bevölkerung gehen wie beim übrigen Strassen-\n\nnetz bei der Fachstelle Tiefbau oder den Werkdiensten ein und werden nach Rückspra-\n\nche mit der zuständigen Stelle direkt beantwortet oder umgehend an die zuständige \n\nStelle geleitet. Eine Koordination zwischen den verschiedenen Behördenstellen ist in je-\n\ndem Fall nötig. Heute funktioniert die Koordination insgesamt gut. \n\n \n\n3.  Fazit und Antrag \n\nDer Unterhalt des Wegnetzes im Gebiet der Langen Erlen funktioniert heute gut. Mit der von \n\nden Anzugstellenden vorgeschlagenen Änderung kann aus den genannten Gründen kein \n\nwesentlicher Effizienzgewinn erzielt werden, welcher den Auf- bzw. Abbau von Arbeitsres-\n\nsourcen bei den verschiedenen Behörden rechtfertigen würde. Das Entscheidungsverfahren \n\ninsbesondere für die kostenintensiveren Massnahmen im baulichen Unterhalt würde mehr \n\nZeit benötigen, weil dieses vorgängig mit den zuständigen Stellen vereinbart werden müss-\n\nte. Die administrativen Wege würden länger. Der Gemeinderat beantragt deshalb, den An-\n\nzug abzuschreiben. \n\n \n\nRiehen, 18. September 2012 \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: \n \n\n \n\nDer Gemeindeverwalter: \n \n\n \n\n \n\nWilli Fischer Andreas Schuppli \n\n \n\n\n


parent_type: agenda

name: 10-14.794.02 Zwischenbericht des Gemeinderats

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Nr. 10-14.794.02 \n\n \n\n \n\nZwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Jürg Sollberger \n\nund Kons. betreffend „Das Kapitel Erdwärme ist noch nicht abge-\n\nschlossen“ \n(überwiesen am 26. März 2014) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 26. März 2014 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug Jürg \n\nSollberger und Kons. betreffend „Das Kapitel Erdwärme ist noch nicht abgeschlossen“ \n\nüberwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n"Im neuen Energiekonzept der Gemeinde Riehen wird dargelegt, dass die Anstrengungen wei-\n\ntergehen müssen, erneuerbare Energien gerade in Bezug auf die Wärmeenergie zu fördern. Der \n\nBereich Wärmeenergie ist denn auch gerade einer, in dem gemäss einer kürzlich veröffentlichten \n\nStudie noch ein grosses Potential liegt, um den Zielen des Bundes zur Reduktion des Ausstos-\n\nses von Treibhausgasen näherzukommen.¹  \n\nDas Energiekonzept Riehen beinhaltet zwar gute Ideen, aber keine wirkliche Innovation, was die \n\noben erwähnten Ziele anbelangt. Gemäss Politikplan sieht der Gemeinderat jedoch vor, eine \n\nVerlegung des Werkhofes auf die Parzelle der Friedhofsgärtnerei Hörnli zu prüfen. Falls ein sol-\n\nches Projekt (oder ein alternatives Projekt an diesem Standort) zustande käme, wäre dies eine \n\noptimale Gelegenheit, den Neubau mit einem innovativen Energiekonzept zu verbinden. Der \n\nStandort sollte keine Hindernisse bezüglich Grundwasserschutz bieten, was die Anwendung ei-\n\nner Erdspeicher-Technologie möglich macht. Gute Beispiele für diese Technologien, welche die \n\nErstellung energieautarker Gebäude realisieren lässt, gibt es bereits.²  \n\nWir bitten daher den Gemeinderat, zu prüfen und zu berichten: \n \n\n- Ob bei einer Verlegung des Werkhofes in die Friedhofsgärtnerei Hörnli das neu zu er-\nstellende Gebäude als energieautarkes Haus, z.B. mit Erdspeicher-Technologie, gebaut \nwerden kann? \n\n \n\n¹ Kosten und Potential der Reduktion von Treibhausgasen in der Schweiz. Bericht des Bundesrates in Er-\n\nfüllung des Postulates 11.3523 vom 16. Dezember 2013 \n\n² Beispiele: Dynamischer Erdspeicher ETH Hönggerberg, 2012 mit dem ISCN-Preis ausgezeichnet; Büro-\n\ngebäude in Esslingen mit solarem Erdspeicher, \nhttp://www.tab.de/artikel/tab_Buerogebaeude_mit_Erdspeicher_1293630.html „ \n\n \n \nsig. Jürg Sollberger David Moor \n\n Dominik Bothe Heinz Oehen \n Barbara Graham-Siegenthaler Caroline Schachenmann \n Marianne Hazenkamp-von Arx Thomas Widmer \n Christine Kaufmann Thomas Zangger \n\n \n\nhttp://www.tab.de/artikel/tab_Buerogebaeude_mit_Erdspeicher_1293630.html\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 2. Zwischenbericht des Gemeinderats \n\nWie im Politikplan 2015 bis 2018 auf Seite 47 unter Werkdienste dargelegt, wird die Verle-\n\ngung des Werkhofs und der Gemeindegärtnerei in ein gemeinsames Logistikzentrum mit der \n\nStadtgärtnerei Basel und den Werkdiensten Riehen auf die südöstlich gelegene Ecke der \n\nParzelle des Friedhofs Hörnli geprüft. Auslöser dieser Überlegungen war ein Parlamentari-\n\nscher Auftrag der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) be-\n\ntreffend Standort Gemeindegärtnerei (siehe dazu Bericht Nr. 10-14.639.03). \n \n\nUnter dem Projekttitel „Futuro Hörnli“ wurde zunächst die grundsätzliche Machbarkeit be-\n\nzüglich Erschliessung des Standorts über den Hirtenweg untersucht. Zudem wurde geprüft, \n\nob das geplante Logistikzentrum in unmittelbarer Nachbarschaft zum Friedhof aufgrund der \n\nLärmemissionen tragbar ist. Im Weiteren wurde abgeklärt, inwiefern die Nachbargemeinde \n\nGrenzach-Wyhlen ein Mitsprache- bzw. auch Mitwirkungsrecht hat. \n \n\nAls Fazit dieser Abklärungen kann Folgendes festgehalten werden: \n\n \n- Die heutige Zufahrt via Hirtenweg wäre - mit einer Wegverbreiterung auf mindestens \n\n4 Meter - für die zukünftige Nutzung genügend.  \n\n- Die Distanzen zu den Gräbern und zur umliegenden Wohnzone wie auch zur Landes-\n\ngrenze sind relativ gross. Der Sichtschutz zum Werkhof-Areal ist mit der Bewaldung \n\nheute schon gut gelöst. Mit zusätzlichen Umgebungs- und klaren baulichen Massnah-\n\nmen sollten störende Emissionen für Friedhof und Umgebung weitgehend vermieden \n\nwerden können. \n\n- Im Zuge des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens könnte die Gemeinde Grenzach-\n\nWyhlen ihre Einspruchsrechte wahrnehmen. Hier gilt es, die Nachbarschaftsbeziehun-\n\ngen zu pflegen und zu nutzen und frühzeitig das Gespräch zu suchen. \n \n\nDie bisherigen Abklärungen zeigen, dass ein Werkhof-Neubau auf dem Hörnli-Areal aus \n\nplanerischer Sicht grundsätzlich möglich wäre.  \n \n\nUm die Wirtschaftlichkeit eines solchen Grossprojekts genauer abschätzen zu können, wur-\n\nde als nächster Schritt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben mit dem Ziel, eine mög-\n\nliche Bebauung auf dem Areal aufzuzeigen. Dieser Studie liegt ein Raumprogramm für die \n\nWerkdienste der Gemeinde (Werkhof und Gärtnerei) zugrunde. Nach Vorliegen der Studie \n\nim Sommer dieses Jahres kann über das weitere Vorgehen bezüglich möglicher Nachnut-\n\nzungen der heutigen Areale des Werkhofs am Haselrain und der Gärtnerei an der Röss-\n\nligasse entschieden werden. \n \n\nFalls ein Neubau für den Werkhof auf dem Hörnli-Areal in Zusammenarbeit mit der Stadt-\n\ngärtnerei bzw. der Grundeigentümerin (Immobilien Basel-Stadt) weiterverfolgt wird, wird in \n\nder weiteren Planung auch die Frage der Energieversorgung und insbesondere die Nutzung \n\nvon Erdwärmeenergie vertieft geprüft. \n\n  \n\nhttp://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/10-14.639.03_gr_parl_auftrag_spbf_standort_gaertnerei_schlussbericht.pdf\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 3. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug stehen zu lassen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 14. April 2015 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \n\n \n Hansjörg Wilde Andreas Schuppli \n\n \n\n \n\n\n


name: 18-22.739.01 Kleine Anfrage David Moor betreffend Wackernagel-Park

text: \n4125 Riehen, 14. Mai 2021 \n\nDavid Moor \ngrünliberale Fraktion \n\nAn: \n\n3 KU \nBern. / Frist: \n\n• Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n•  z . K .  \n\n17. Mai 202t \nFF: \n\nBern. / Frist \n\n• Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n\nLai_34£P£ \n\nGemeinde \nRieh^ ̂  * \n\nKop: \n\nVis: \nReg. Nr.: \n\nKleine Anfrage betreffend Wackernagel-Park \n\nZwischen der von Riehen her kommenden, bei der Einmündung der Rudolf Wacker-\nnagel-Strasse nach links abzweigenden und nach Bettingen weiterführenden Bettin\ngerstrasse, dem Ebowegli und dem Grundstück Hellring 133 liegt im südwestlichen \nZipfel der Parzelle RE 2180 der vermutlich im Riehener Volksmund besser als «He\nxenwäldchen» bekannte Wackernagel-Park mit seinen 2 über Trockengräben führen\nden Brücken, dem Rindenpavillon und der auf der mittigen Wegkreuzung platzierten \nSäule. Dem Hörensagen nach sei die Anlage in den 1780-er-Jahren vom damaligen \nWenkenhofbesitzer Johann Jakob Merian-De Bary (1741 - 1799) als englischer Wild\npark angelegt und ein rundes Jahrhundert später nach dem Wenkenhof-Bewoh-\nner, -Mitbesitzer und Staatsarchivar Rudolf Wackernagel-Burckhardt (1855 - 1925), \nzu dessen Lieblingsorten sie gezählt habe, benannt worden. Irgendwann zu Beginn \ndes 19. Jahrhunderts habe auch die genannte Säule ihren Weg aus der Grienmatt bei \nAugusta Raurica ihren Weg nach Riehen gefunden ... \n\nDas ganze Ensemble - allem voran der Pavillon - macht aktuell einen etwas verwahr\nlosten, je nach Betrachtungsweise zwischen verwunschenen bis heruntergekomme\nnen Eindruck, welcher mich zum vorliegenden Vorstoss veranlasst. Ergo frage ich also \nden Gemeinderat,... \n\n1. ... inwiefern sich die vom Hörensagen geschilderte Geschichte des Wackerna-\ngel-Parks verifizieren und vervollständigen lässt und wie diese Anlage in einer \nParzelle landete, welche an ihrem anderen Ende bis zum Wenkenköpfli reicht. \n\n2. ... wann vor Eingang dieses Vorstosses letztmals zwecks Unterhaltsarbeiten in \ndas Wegnetz, den Baumbestand, den Pavillon sowie die Brücken investiert \nwurde und wie regelmässig dies in der Vergangenheit geschah. \n\n3. ... ob irgendein Miet-, Pacht, oder sonstiger Nutzungsvertrag mit der Gruppe \noder den Gruppen besteht, welche den Pavillon aktuell mit Beschlag belegen \nund als Material- und Mobiliardepot verwenden. \n\n4. ... was seine mittelfristigen Visionen für diesen seinerzeit vermutlich durchaus \n(wild-) romantisch reizvollen Flecken, der genau das mit etwas Pflege wieder \nwerden^önnte, sind. \n\n\n