name: 14-18.778.05 Vierter Bericht des Gemeinderats

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Axioma 1974                                                     Nr. 14-18.778.04 \n\n \n\n \n\nSchlussbericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Oh-\n\nnemus und Kons. betreffend Optimierung des öffentlichen Ver-\n\nkehrs in den späteren Abendstunden \n(überwiesen am 28. Februar 2018) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 28. Februar 2018 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug \n\nRoland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Optimierung des öffentlichen Verkehrs in den \n\nspäteren Abendstunden überwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n«Riehen ist mit dem öffentlichen Verkehr sehr gut erschlossen. So wird auch in den spä-\nteren Abendstunden neben der S-Bahn, dem Tram, den Buslinien 31, 32, 34 und dem \nRuftaxi noch die Kleinbuslinie von den Habermatten zum Steingrubenweg betrieben. \nMöglicherweise wäre aber den OeV-Nutzenden in den späten Abendstunden mehr ge-\ndient, wenn sie statt vom Kleinbuslinienverkehr mit einem Ruftaxi gleich von der Tram-, \nBus- oder S-Bahn-Haltestelle bis vor die Haustüre fahren könnten. \n \nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, \n1. welches bei gleichbleibendem Mitteleinsatz die Vor- und Nachteile des Kleinbuslinien-\n\nbetriebs resp. eines ihn ersetzenden erweiterten Ruftaxiangebots in den späteren \nAbendstunden sind. \n\n2. welche diesbezüglichen Präferenzen die potenziellen NutzerInnen dieses OeV-Ange-\nbots haben (bitte um stichprobenartige Befragung der Bevölkerung und um Einholen \nvon Rückmeldungen bei den betroffenen Quartiervereinen).» \n\n \nsig. Roland Engeler-Ohnemus David Moor \n\n Olivier Bezençon Thomas Mühlemann \n Marianne Hazenkamp von Arx Philipp Ponacz \n Patrick Huber Caroline Schachenmann \n Priska Keller Jürg Sollberger \n Roland Lötscher Thomas Widmer-Huber \n Alfred Merz Andreas Zappalà \n\n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats \n\nZum Anzug wurden bereits Zwischenberichte mit Datum vom 15. Januar 2019, 25. Februar \n\n2020 und 9. Juni 2020 ausgearbeitet. Die Zwischenberichte legen dar, dass die Fragestellung \n\nzusammen mit der Analyse des Riehener Busnetzes, welche aus dem Anzug der Sachkom-\n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 mission Mobilität und Versorgung betreffend «Analyse des Riehener Busnetzes» hervorge-\n\ngangen ist, behandelt wurde. Das Ergebnis dieser Analyse ist dem Zwischenbericht zum SMV \n\nAnzug vom 9. Juni 2020 zu entnehmen sowie der Zwischenberichterstattung des vorliegen-\n\nden Anzuges vom 9. Juni 2020. Das in den Berichten vom 9. Juni 2020 erwähnte und in der \n\ndamaligen Beilage beschriebene Buskonzept Riehen 2020, welches sich zum Zeitpunkt der \n\nletzten Berichterstattung in einer öffentlichen Vernehmlassung befunden hatte, wurde auf-\n\ngrund der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeitet. Das Ergebnis kann der Be-\n\nrichterstattung zum Anzug der Sachkommission Mobilität und Versorgung bezüglich «Analyse \n\ndes Riehener Busnetzes» (14-18.790.03) entnommen werden. Die hier vorliegende Bericht-\n\nerstattung geht auf die beiden konkreten Anzugsfragen ein und beantwortet diese, wobei die \n\nAntworten der Berichterstattung vom 9. Juni 2020 mit den neusten Erkenntnissen ergänzt \n\nwurden.  \n\n \n\n1. Welches sind bei gleichbleibendem Mitteleinsatz die Vor- und Nachteile des Kleinbuslini-\nenbetriebs resp. eines ihn ersetzenden erweiterten Ruftaxiangebots in den späteren \nAbendstunden? \n\n \n\nZurzeit verkehren die Riehener Ortsbuslinien Nr. 35 und Nr. 45 in den Abendstunden nicht. \n\nAls Zu- und Abbringer zum Tram besteht ein Ruftaxiangebot mit insgesamt 3 Fahrzeugen. \n\nDie Buslinie 31 verkehrt abends bis Friedhof Am Hörnli und wird am Otto Wenk-Platz zur Linie \n\n34, welche via Bäumlihofstrasse Richtung Claraplatz fährt. Die Linie 34, welche nur noch im \n\n15- Minuten-Takt vom Claraplatz kommt, fährt zum Otto Wenk-Platz und weiter zum Friedhof \n\nAm Hörnli, wechselt dort die Nummer und fährt als Linie 31 Richtung Wettsteinplatz. Zusätz-\n\nlich verkehrt eine Kleinbuslinie zwischen Habermatten und Bahnübergang als Linie 34. Diese \n\nLinie fährt anschliessend als Linie 32 zur Haltestelle Steingrubenweg. Die Linie 32 verkehrt \n\nnur zwischen Bettingen und der Haltestelle Bettingerstrasse. Bis auf den Ruftaxibetrieb ver-\n\nkehren demnach nur kantonale Buslinien, welche auch ausschliesslich vom Kanton finanziert \n\nwerden. Eine Erweiterung des Ruftaxiangebots ist demnach unter gleichbleibendem Mittelein-\n\nsatz nicht möglich. Zudem hat die Analyse der Fahrgastzahlen ergeben, dass die Anzahl \n\nFahrgäste, welche die abends verbleibenden Verbindungen nutzen, zu hoch ist, um aus-\n\nschliesslich mit einer geringen Anzahl Ruftaxis befördert werden zu können. \n\n \n\nZudem sieht das aufgrund der Rückmeldungen aus der öffentlichen Vernehmlassung und der \n\nDiskussion in der Sachkommission überarbeitete Buskonzept vor, die Durchbindung (also den \n\nLinienwechsel) der Buslinien 31 und 34 aufzuheben, sodass alle abends noch verkehrenden \n\nBusse der Linie 34 von und in die Stadt bis Riehen Bahnhof verkehren. Ein Umsteigen auf \n\nden Kleinbus 34 abends in Riehen ist nicht mehr nötig. Dies ist eine deutliche Angebotsver-\n\nbesserung. Im Rahmen der Vernehmlassung wurde dieser Vorteil erkannt und nicht kritisiert. \n\nEs bestehen einzig Bedenken bezüglich Lärm. Hierzu ist jedoch anzufügen, dass spätestens \n\nab 2027 sämtliche Busse elektrisch angetrieben werden und dadurch trotz der Taktverdich-\n\ntung morgens und abends insgesamt geringere Lärmemissionen zu erwarten sind. Wie bis \n\nanhin wird der Ortsbusbetrieb der Linie 35 und 45 abends durch Ruftaxis ersetzt, welche als \n\nZu- und Abbringer zum Tram dienen.  \n\nVorschlag: Das neue Buskonzept soll 20xxx umgesetzt werden. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 2. Welche diesbezüglichen Präferenzen haben die potenziellen NutzerInnen dieses OeV-\nAngebots? \n\n \n\nMit der Absicht, die Linien 31 und 34 nicht weiter durchzubinden und so Fahrten auf der Linie \n\n34 von und in die Stadt ohne Umsteigen abends anzubieten, wird einem Nutzerwunsch (ge-\n\nmäss Kritikmeldungen an die BVB und die Gemeindeverwaltung) entsprochen. Auch hat die \n\nVernehmlassung und die öffentliche Informationsveranstaltung zum Buskonzept am 2. Sep-\n\ntember 2020 aufgezeigt, dass das aktuelle Abendangebot des Ruftaxis sehr geschätzt wird. \n\nAus diesem Grund werden diesbezüglich keine Änderungen am Angebot vorgeschlagen.  \n\n \n\n \n\n3. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. \n\n \n\n \n\nRiehen, 7. September 2021 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\nDer Präsident: Die Generalsekretärin: \n\n \n\n   \n\n \n\nHansjörg Wilde Sandra Tessarini \n\n \n\n\n


parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \nPeter A. Vogt \nEinwohnerrat SVP \nRiehen \n\nRiehen,23. Okt. 2018 \n\nInterpellation: Warum wurde die Schule Eccola geschlossen? \n\nEs ist bekannt, dass die Kleinschule Eccola gute und erfolgreiche Arbeit geleistet hat. \nDie meisten Kinder und Jugendlichen, welche dort aufgenommen wurden, konnten nach \nangemessener Zeit in Regelklassen integriert werden. Dieses Angebot wurde auch von \nLeitungsgremien der Staatsschulen sehr geschätzt, da das Schulungs- und \nBetreuungsangebot gerade auch Lücken schliessen konnte, die bei den integrativen \nSchulen vorhanden sind. \n\nMeine Fragen: \n\n1. Was sind die wirklichen Gründe der Schliessung der Kleinschule Eccola? \n\n2. Warum wurde kein neuer Schulleiter gesucht? \n\n3. Wie war das Verhältnis Staatschule und Kleinschule Eccola? \n\n4. Welche Möglichkeiten hat der Gemeinderat Riehen, damit die Kleinschule ihre wichtige \nAufgabe wieder erfüllen könnte? \n\n5. Was gedenkt der Gemeinderat mit dem Weissenbergerhaus zu unternehmen? \n\n• z.K. \nBern. / Frist: Vis: \n\n« . ^ Gemeinde \n24. Okt. 2018 Richen \n\nFF: \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':77 '2':88 '2018':10,137 '23':8 '24':135 '3':95 '4':104 '5':120 'a':2 'angebot':49 'angemess':42 'arbeit':28 'aufgab':116 'aufgenomm':38 'bekannt':20 'bern':131 'betreuungsangebot':62 'dass':21 'eccola':16,24,87,103 'einwohnerrat':4 'erfolgreich':27 'erfull':118 'ff':139 'frag':76 'frist':132 'gedenkt':122 'geleistet':29 'gemeind':134 'gemeinderat':109,124 'gerad':63 'geschatzt':57 'geschloss':17 'gesucht':94 'grund':82 'gut':25 'integrativ':71 'integriert':46 'interpellation':11 'jugend':35 'kind':33 'kleinschul':23,86,102,113 'konnt':40,67 'leitungsgremi':53 'luck':65 'meist':32 'moglich':106 'neu':92 'okt':9,136 'pet':1 'regelklass':45 'rich':138 'rieh':6,7,110 'schliess':66 'schliessung':84 'schul':15,72 'schulleit':93 'schulung':60 'staatschul':100 'staatsschul':55 'svp':5 'unternehm':129 'verhaltnis':99 'vis':133 'vogt':3 'vorhand':73 'warum':12,89 'weissenbergerhaus':127 'wichtig':115 'wirklich':81 'wurd':13,39,50,90 'z.k':130 'zeit':43


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 27. März 2019 \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 Axioma: 2277                Nr. 18-22.564.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Christian Heim betreffend Kosten der Riehener \n\nSchulen  \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nDie Fragen des Interpellanten sind an der Grenze dessen, was in einer Interpellation \n\nmündlich beantwortet werden kann. Dies insbesondere darum, weil der Interpellant \n\nvielfach nach Zahlen und Statistiken fragt. Die Fragen sind zwar durchaus relevant; sie \n\nsollten aber besser in die Beratung in der zuständigen Sachkommission einfliessen. \n\nDie Gesamtkosten pro Schüler und Schülerin sind in den Riehener Schulen in den \n\nletzten Jahren kaum gestiegen. In der Tabelle 6 auf Seite 7 des Einwohnerratsantrags \n\nzum Nachkredit ist ersichtlich, dass sie von 2015 bis 2018 sogar gesunken sind. Die \n\nKostenzunahme bei den Lohnkosten, die u. a. zum beantragten Nachkredit führte, ist \n\nauf einen gegenüber der Budgetannahme viel stärkeren Anstieg der Schülerzahlen \n\nzurückzuführen, und nicht auf eine Zunahme der Kosten pro Schüler/in.  \n\nDer vom Interpellanten zitierte Vergleich aus der Zeitung «Der Bund» ist ohne Zusatz-\n\ninformationen wenig aussagekräftig. Es gibt in der Schweiz zurzeit noch keine Einheit \n\nin der Erfassung von Bildungsausgaben. Neben den Kosten müssten auch die damit \n\nverbundenen Leistungen verglichen werden. Entscheidend ist beispielsweise, ob Per-\n\nsonalkosten für schulische Tagesstrukturen und spezielle Fördermassnahmen mit er-\n\nfasst sind oder nicht. In der Schulgemeinde Bettingen/Riehen liegen die Personalkos-\n\nten pro Schüler/in leicht tiefer als in der vergleichbaren Schulstufe in der Stadt Basel. \n\n \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Wie hoch sind die Personalkosten pro Schülerin und Schüler (SuS) in Riehen? \n\nWie haben sich diese Kosten seit der Übernahme der Primarschule entwickelt? \n\n \n\nDer Personalaufwand pro Kind liegt in den Gemeindeschulen bei rund CHF 16'000. \n\nGenerell ist der Personalaufwand pro Schülerin und Schüler seit 2012 (letztes Jahr vor \n\nder Übernahme der 5./6. Primarstufe) konstant geblieben. Im Zeitraum 2016 bis 2018 \n\nist zwar eine Erhöhung des Personalaufwands pro Schülerin und Schüler zu verzeich-\n\nnen, diese resultiert aber aus der Zunahme der Kinder, die verstärkte Massnahmen \n\nbenötigen.  \n\n \n\n \n\n2. Wie hat sich die Zahl der SuS an den Primarschulstandorten und in den Kinder-\n\ngärten im gleichen Zeitraum entwickelt? \n\n \n\nDie Zahl der Kindergartenkinder hat sich von 325 im Schuljahr 2010/11 zu 387 im ak-\n\ntuellen Schuljahr entwickelt. Dabei gab es eine maximale Zahl von 422 Kindergarten-\n\n\n\n \n\nSeite 2 kindern im Schuljahr 2016/17. Bei den Zahlen der Primarschulkinder ist zu beachten, \n\ndass die Primarschule bis Schuljahr 2013/14 noch vier Jahre umfasste und erst ab \n\ndem Schuljahr 2015/16 sechs Jahre. Im Schuljahr 2010/11 waren 794 Schülerinnen \n\nund Schüler zu verzeichnen, im Schuljahr 2015/16, dem ersten Jahr mit der sechsjäh-\n\nrigen Primarschule, deren 1'253 und im laufenden Schuljahr 1’327. \n\n \n\n \n\n3. Wieviel Klassen gibt es in Riehen? (Aufteilung nach Schulstufe und Standort)? \n\n \n\nZurzeit gibt es in Bettingen und Riehen insgesamt 22 Kindergarten- und 66 Primar-\n\nschulklassen.  \n\n \n\n \n\n4.  Wie gross sind die einzelnen Schulklassen? (Aufteilung nach Schulstufe und \n\nStandort) \n\n \n\nDie kantonal festgelegte Klassenhöchstgrenze liegt im Kindergarten bei 20 und in der \n\nPrimarschule bei 25 Schülerinnen und Schülern. Sie kann in Ausnahmefällen über-\n\nschritten werden. Die Schulklassen der Primarschule bleiben in der Regel vom ersten \n\nbis zum sechsten Primarschuljahr in der gleichen Zusammensetzung bestehen. In \n\neiner Phase starker Zuwanderung von Familien mit Kindern gilt es die ersten Pri-\n\nmarklassen so zu bilden, dass Reserven zur Aufnahme zuziehender Kinder bis Ende \n\ndes sechsten Jahrs bestehen. Die für Integrationsklassen empfohlene Klassengrösse \n\nliegt bei 20 Kindern. \n\nDie durchschnittliche Klassengrösse in den Kindergärten beträgt zurzeit 18 Schülerin-\n\nnen und Schüler. \n\nDie durchschnittliche Klassengrösse in der Primarschule beträgt zurzeit 21 Schülerin-\n\nnen und Schüler, wobei sich darunter vier sogenannte kleine Klassen befinden. Das \n\nsind Klassen mit maximal vierzehn Kindern, die weniger kosten, da sie keine zusätzli-\n\nchen Ressourcen für Abteilungsunterricht erhalten. Ohne diese Klassen beträgt der \n\nSchnitt rund 22 Kinder pro Klasse. Die Kinderzahlen pro Klasse nehmen in den höhe-\n\nren Klassen zu. Die höchsten Kinderzahlen haben wir zurzeit in zwei fünften Klassen \n\nim Hebelschulhaus, die von je 26 Kindern besucht werden. \n\n \n\n \n\n5.  Gibt es neben dem obligatorischen Schulunterricht auch andere (= freiwillige) An-\n\ngebote, die von den SuS genützt werden können? Wenn ja, welche und wie hoch \n\nsind die entsprechenden Kosten? \n\n \n\nEs gibt einige freiwillige Schulangebote. Es sind dies Chor oder Band, freiwilliger \n\nSchulsport, Hausaufgabenhilfe und Nachhilfe. Die Kosten für diese Angebote belaufen \n\nsich auf durchschnittlich rund CHF 8’000 pro Schulhaus und Jahr beim Angebot Chor \n\noder Band und auf weitere durchschnittliche CHF 6’000 pro Schulhaus und Jahr beim \n\nAngebot Hausaufgabenhilfe. Für das Angebot Nachhilfe stehen für alle Gemeinde-\n\n\n\n \n\nSeite 3 schulen zusammen CHF 16'000 zur Verfügung. Rund CHF 45’000 kostet das gesamte \n\nAngebot des freiwilligen Schulsports, das jeweils von etwa 200 Kindern gleichzeitig \n\ngenutzt wird. \n\n \n\n \n\n6.  Sieht der Gemeinderat ganz allgemein Einsparungspotential im Bereich der Schu-\n\nlen? Wenn ja, in welchen Bereichen? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n \n\nDie in den letzten Jahren konstanten Durchschnittskosten pro Schüler und Schülerin \n\nzeigen, dass in der Abteilung Bildung und Familie sorgsam mit den Ressourcen um-\n\ngegangen wird. Im Rahmen der Vorbereitung des Nachkredits wurden die Schulaus-\n\ngaben nochmals im Detail überprüft. Der Gemeinderat sieht momentan keine Spar-\n\nmöglichkeiten, die keinen direkten Qualitätsverlust zur Folge hätten. Selbstverständ-\n\nlich werden aber laufend Optimierungsmöglichkeiten geprüft.  \n\n \n\n \n\nRiehen, 26. März 2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


parent_type: affair

name: Interpellation Noé Pollheimer betreffend längere Öffnungszeiten für das Naturbad - die Zweite

text: \nJUSII rrrg$d.laüür\nEslaad\n\n!nterpellation\nLängere öffnungszeiten für das Naturbad - die Zweite\n\nAufgrund des Zwischenberichts des Gemeinderats zum Anzug zu dieser Thematik haben sich\n\neinige Fragen ergeben. Der Gemeinderat erwähnt in seinem Bericht, dass es im Gartenbad\n\nSt. Jakob bereits ein etabliertes Frühschwimmangebot ab 6 Uhr gibt. Dieses hat sich auch in\n\ndieser Saison fortgesetzt und so kommt es regelmässig vor, dass es zu wenig Platz für alle\n\nSchwimmer:innen vorhanden ist. Gleichzeitig ist das neue Angebot im Gartenbad Eglisee\n\ndeutlich weniger attraktiv für Arbeitstätige, weil es erst um 7 Uhr öffnet. Das Naturbad ist im\nganzen Gemeindegebiet innerhalb von ca. 1Smin mit dem Velo erreichbar und liegt direkt an\n\neiner beliebten Velopendler:innenroute. Es ist nachvollziehbar, dass das ein Ausbau eines\n\nvollen Frühschwimmangebot sofort aus finanziellen und organisatorischen Gründen eine\n\nHerausforderung darstellt, bei einer unklaren Nachfrage. Gleichzeitig ist es auch\n\nenttäuschend, dass nicht zumindest ein Pilotprojekt an einem Tag in dieser Badesaison\n\nausprobiert wird. So verstreicht eine weitere Badesaison, ohne eigene Erfahrungswerte für die\n\nGemeinde und ein Angebot für Früh- und Spätschwimmer:innen.\n\nDer lnterpellant bittet den Gemeinderat um Beantwortung der folgenden Frage:\n\n1. Wurde ein Pilotprojekt für ein Früh- und/oder Spätschwimmangebot an je einem\n\nWochentag für diese Badesaison geprüft?\n\n2. Welche finanziellen und personellen Ressourcen wären für ein Pilotprojekt nötig?\n\n3. lst der Gemeinderat bereit auf die Hauptsaison 2024 einen Pilotprojekt doch\n\numzusetzen?\n\n4. Welche finanziellen und personellen Ressourcen sind für ein Früh- und\n\nSpätschwimmangebot (ab 2025) analog zum Gartenbad St. Jakob nötig?\n\n5. Falls Frage 4 nicht beantwortet werden kann: Wieso wurde eine Erhöhung der\npersonellen Ressourcen nicht konkret geprüft, wie vom Anzug gefordert?\n\nRiehen, 22. Mai 2O24\n\nNo6 Pollheimer, Einwohnerrat\n\nRiehen\nEi nwoh nerratsfraktion\n\ng\n0\n\nAn\n\nKnsffilmru:\nBem. / Frist:\n\nKop:p$\n6(\n\nvis:Jl1\nGsnrcirrdc\nRichcn\n\nBearbeitung Kop:\ntr dir. Erledig.\nEz.K\n\nBem./ Frist: 4H\nf.l r\n\n5l\n\n\n