name: 02-06 alt.01 Geschäftsbericht 2004 des Gemeinderats; Hauptbericht

text: \nGESCHÄFTSBERICHT 2004\nDES GEMEINDERATS\n\nHauptbericht\n\nGemeindeverwaltung\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 646 81 11\nFax 061 641 11 24\nwww.riehen.ch\n\nUrs Denzler\nlic. iur.\nLeiter Abteilung Adm. Dienste\nDirektwahl 061 646 82 60\nurs.denzler@bs.ch\n\nGemeindeverwaltung\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 646 81 11\nFax 061 641 11 24\nwww.riehen.ch\n\nPrivatadresse:\nMeierhof Riehen\nErlensträsschen 9/\nKirchstrasse 20\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 641 18 11\nFax 061 641 12 82\n\nMichael Raith\nVDM\nGemeindepräsident\n\n\n\nSeite  2 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTitelbild: \nHochseilakt von David Dimitri im Berowergut anlässlich der Sonderausstellung Miro/Calder in der Fondation \nBeyeler. Die Balance zu halten zwischen Leistungs- und Qualitätsansprüchen einerseits und Kostendruck \nwegen ungünstiger Finanzentwicklung andererseits war im Jahr 2004 auch für die Gemeinde kein einfaches \nUnterfangen.  \nFoto: Christian Aeberhard \n  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  3 \n\n \n \n \n \n\nInhaltsübersicht \n \n \n                Seite \n\nI. Einleitung.............................................................................................................   4 \nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik.....................................................................   5 \nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten...........................................................................   7 \nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche..................................................................   9 \nV. Kurzberichte zu den einzelnen Politikbereichen.................................................. 11 \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen............................................................. 32 \nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung)...................................................... 37 \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen..................................................... 38 \nIX. Bilanz.................................................................................................................. 42 \nX. Erfolgsrechnung.................................................................................................. 44 \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung......................................................................... 45 \nXII. Investitionsrechnung........................................................................................... 47 \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekten....... 48 \nXIV. Rechenschaftsbericht 2003/04 Produktgruppe 3................................................ 50 \nXV. Antrag und Beschlussesentwürfe........................................................................ 52 \n Bericht der Revisionsstelle.................................................................................. 55 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  4 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\nI. Einleitung \n\nWie im Vorjahr präsentiert er sich in zwei Teilen, der zweite Geschäftsbericht des Gemeinderats nach neuer \nGemeindeordnung: In einem handlichen Hauptbericht finden sich auf rund 55 dicht bedruckten Seiten die \nwichtigen Fakten und Zahlen zum Geschäftsjahr 2004. In einem ergänzenden, rund 242 Seiten starken De-\ntailbericht wird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2004 der vom Einwohnerrat in der zwei-\nten Hälfte 2003 verabschiedeten Leistungsaufträgen mit Globalkrediten orientiert. Zum ersten Mal wird im \nSinn von § 7 der Finanzhaushaltordnung auch Rechenschaft abgelegt über einen zu Ende gegangenen Leis-\ntungsauftrag (Rechenschaftsbericht nach Abschluss eines Leistungsauftrags): Es handelt sich um den etwas \nspeziellen Leistungsauftrag 3, Finanzen und Steuern, dessen Laufdauer auf die Jahre 2003 und 2004 be-\nschränkt war. Der zusammenfassende Rechenschaftsbericht findet sich hinten in Kapitel XIV dieses Hauptbe-\nrichts. Ausführlichere Angaben können dem Detailbericht entnommen werden. \n \nArt der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgen konsequent der Ausrichtung auf die zehn Politikbe-\nreiche mit den insgesamt 41 Produkten (Stand 31.12.2004; ab 2005 wird die Sozialhilfe gemäss Beschluss \ndes Einwohnerrats als eigenes Produkt geführt). Mit der Zweiteilung des Berichts ist es einfacher, den Blick \naufs Wesentliche zu lenken. Der Hauptbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan aufgebaut, was die Orien-\ntierung erleichtert. Der detaillierte Zusatzbericht dient namentlich den einwohnerrätlichen Sachkommissionen \nfür eine vertiefte Auseinandersetzung mit den einzelnen Politikbereichen. \n \n\nDie Art der Rechnungslegung und der Berichterstattung war im Vorjahr völlig neu; nun ist sie schon etwas \nvertrauter: Anders als im alten System vor der Reform erhalten der Einwohnerrat und das interessierte Publi-\nkum auf der Grundlage einer Vollkostenrechnung eine kompakte Gesamtsicht über die von der Gemeinde \nerbrachten Dienstleistungen und deren Kosten, gegliedert nach den vom Einwohnerrat inhaltlich und finanziell \ndefinierten Politikbereichen (Produktgruppen). In den jeweiligen Leistungsberichten zu den einzelnen Politik-\nbereichen wird auf die vom Einwohnerrat in den Leistungsaufträgen vorgegebenen Ziele und Vorgaben einge-\ngangen. In der (vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden) Produktsummenrechnung werden \ndie Gesamtkosten der zehn Produktgruppen ausgewiesen und mit der Planung und dem Vorjahr verglichen. \nAnders als im Vorjahr schliesst das Ergebnis unter dem Strich mit einem Defizit von knapp 2 Mio. Franken ab. \nDas Ergebnis wird in Kapitel III. (Finanzwirtschaftliche Eckdaten) kommentiert. Zudem finden sich in den ein-\nzelnen Produktgruppen Erläuterungen zu den gegenüber der Planung eingetroffenen Abweichungen, die teil-\nweise inhaltlich begründet sind, in vielen Fällen aber noch mit der Umstellung auf das neue Rechnungsmodell \nund entsprechenden Planungsunsicherheiten zusammenhängen.  \n \n\nDer Geschäftsbericht enthält neben der Produktsummenrechnung die Investitionsrechnung und die Bilanz \nsowie eine Fülle weiterer interessanter finanzwirtschaftlicher Informationen: Dargestellt werden die neutralen \nKosten und Erlöse, der Mittelabfluss und Mittelzufluss aus der betrieblichen Tätigkeit und damit der Cashflow \n(Selbstfinanzierungsgrad) der Gemeinde, ferner eine detaillierte Auflistung über die getätigten Investitionen \nund Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten Form.  \n \n\nVerzichtet wurde an dieser Stelle auf die nochmalige Beifügung eines Glossars der verwendeten Fachbegriffe. \nEin solches findet sich im Politikplan. Es wird darauf verwiesen.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  5 \n\n \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\nDen im Politikplan 2004 - 2007 vom Gemeinderat gesetzten Handlungsschwerpunkten kam im Berichtsjahr \nunterschiedliches Gewicht zu: \n \na) Siedlungsentwicklung und Verkehr \nIm November sprachen sich die Stimmberechtigten deutlich für eine weitgehende Entlassung des Moostals \naus der Bauzone aus, gaben aber beim Gebiet der Langoldshalde äusserst knapp dem Gegenvorschlag des \nEinwohnerrats, beim Mittelfeld ebenso knapp dem Vorschlag gemäss Volksinitiative den Vorzug. Nach diesem \nwichtigen Grundsatzentscheid wurden unverzüglich die nächsten Schritte in dem aufwändigen und komplizier-\nten Planungsverfahren unternommen. Eine weitere, für die Zukunft der Gemeinde sehr wichtige Planung be-\ntrifft die Zonenplanrevision für das Siedlungsgebiet. Der Entwurf konnte Ende Jahr dem Kanton zur Vorprü-\nfung unterbreitet werden. Nach einem relativ bescheidenen Zuwachs in den vergangenen Jahren führen nun \ngrössere Bebauungen zur Schaffung von dringend erwünschtem zusätzlichem Wohnraum in Riehen: Die \nWohnsiedlung „Im Wasserstelzen“ auf dem ehemaligen Hupfer-Areal kann 2005 bezogen werden, zwei grös-\nsere Projekte für Wohnen mit gehobenem Standard sind im Bau bzw. in der Projektierung („Inzlingerpark“ auf \ndem Areal der ehemaligen La Charmille sowie Bebauung „Classic“ im Gebiet Bosenhalde). \nProfitieren wird Riehen in absehbarer Zeit von einem direkten S-Bahn-Anschluss an das Schweizerische \nSchienennetz. 2004 wurden wichtige Entscheide getroffen: Die nötigen Kredite für die teuren Gleisumbauten \nam Badischen Bahnhof wurden seitens des Kantons und der deutschen Nachbarn bewilligt. Nun gilt es sei-\ntens der Gemeinde, mit finanzieller Unterstützung durch den Kanton die geplante Bahnstation für das Nieder-\nholzquartier und die Anpassungen beim Bahnhof Riehen Dorf zu realisieren. Die Projektierungen schreiten \nvoran. Eine substanzielle verkehrsmässige Beruhigung brachte das im Mai vom Kanton nach längeren, hart-\nnäckigen Interventionen verordnete Durchfahrtsverbot für den internationalen Schleich-Schwerverkehr durch \nRiehen. Auch die im Herbst 2003 flächendeckend eingeführten Tempo-Reduktionen in den Quartierstrassen \nzeitigten spürbare Wirkungen. \n \nb) Stärkung der Position Riehens im regionalen Umfeld \nDen regionalen Zusammenhalt mit den deutschen Nachbarstädten Weil und Lörrach trotz des neu aufge-\nflammten Konflikts um die Zollfreie Strasse zu wahren - mit dieser Zielsetzung vermittelnd zu wirken, sah der \nGemeinderat als seine Aufgabe an. Die Massstäblichkeit dieses Themas in Relation zu den für unsere Region \nwichtigen Zukunftsthemen darf nicht aus den Augen verloren werden.  \nNeben dieser nicht freiwillig gesuchten Positionierung Riehens konnten auch erfreulichere Akzente gesetzt \nwerden: Mit der Eröffnung der Infothek an zentralem Ort erhielt Riehen eine Anlaufstelle für Tagesgäste und \neine Ticketverkaufsstelle für die eigene Bevölkerung. Die Vernetzung mit den privaten Partnern aus Wirtschaft \nund Kultur wurde intensiv gepflegt. Verschiedene stark beachtete Anlässe und die Ende Jahr erschienene \nImagebroschüre sollen mithelfen, Riehen mit „Lebenskultur“ in Verbindung zu bringen. \n      \nc) Gemeindehaushalt \nDas negative Rechnungsergebnis 2004 und die Planzahlen 2005/06 zeigen, dass die Kosten des „Konsums“ \n(laufende Nettoausgaben einschliesslich Abschreibungen) nicht vollumfänglich aus den laufenden Einnahmen \ngedeckt werden können. Mit dem neuen Rechnungsmodell gibt es richtigerweise keine Möglichkeit mehr, \ndurch Hinausschieben von Investitionen strukturelle Defizite „auszugleichen“. Gemeinderat und Geschäftslei-\ntung der Verwaltung haben bereits im Herbst aufgrund der Hochrechnungen, die ein noch schlechteres Rech-\nnungsergebnis erwarten liessen, Massnahmen zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen eingeleitet und eine \nrestriktive Bewirtschaftung der variablen Kosten veranlasst1. Die Gründe, die zu dieser unerfreulichen Entwick-\nlung führten, werden in Kap. III ausgeführt. \n \nd) Nachhaltige Entwicklung \nDas Bekenntnis der Gemeinde Riehen zu einer nachhaltigen Entwicklung hat 2004 dank der von der Gemein-\nde unterstützten Initiative für eine Lokale Agenda 21 eine sehr erwünschte thematische Erweiterung erfahren: \nAuch in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Gesundheit werden nun Ideen und Aktivitäten entwickelt. \nUnter dem ersten Jahresmotto „Usbildig bringt’s“ - kombiniert mit der Durchführung einer ersten Ausbildungs-\nInfobörse unter der Federführung der Mobilen Jugendarbeit - ist die Lokale Agenda 21 erfolgreich gestartet.  \n\n                                                 \n1 Vgl. dazu auch die Ausführungen im Politikplan 2005/08 vom November 2004, S. 7 und 8     \n\n\n\nSeite  6 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\nAber auch in die Riehener Energielandschaft konnten 2004 zwei weitere Leuchtpunkte gesetzt werden: Rie-\nhen wurde zusammen mit Lausanne als erste Schweizerische Gemeinde mit dem nach strengen Kriterien \nvergebenen European Energy Award ausgezeichnet. Und das Werkhofgebäude der Gemeinde erhielt aus \nAnlass der Sanierung und Wärmedämmung der Gebäudehülle eine glitzernde Fassadenverkleidung sowie \nSolarpanels auf dem Dach, welche nun Tag für Tag Strom produzieren. \n  \ne) Gesundheits-, Familien- und Sozialpolitik \nIn diesem Politikbereich war im Berichtsjahr Grundlagenarbeit angesagt. Für das Gemeindespital mussten \nStrategien für die Leistungsauftragsperiode 2007/10 vorbereitet werden, um 2005 die erforderlichen Entschei-\nde treffen zu können. Auch im Bereich der Familienpolitik wurde nach dem (mangels Nachfrage) gescheiterten \nProjekt eines Pilot-Ganztageskindergartens nochmals grundsätzlich der Bedarf nach familienergänzenden \nStrukturen und Angeboten analysiert. Ergebnisse werden ebenfalls 2005 vorliegen. Konzeptionelle und struk-\nturelle Grundlagenarbeit war schliesslich auch für die Riehener Sozialhilfe erforderlich, um die beschlossene \nRückführung dieses Dienstes von der Bürgergemeinde in die Gemeindeverwaltung termingerecht auf den \n1.1.2005 realisieren zu können. \n \nf) Klärung der Aufgaben- und Lastenteilung zwischen Kanton und Gemeinden \nIm Oktober 2004 wurde das Projekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton/ Einwohnergemeinden) \nnach einer längeren Vorbereitungszeit offiziell durch Beschlüsse des Regierungsrats und der Gemeinderäte \nRiehen und Bettingen gestartet. Näher geprüft werden sechs Aufgabenbereiche, die für eine Kommunalisie-\nrung mit Autonomiegewinn in Frage kommen (Polizeiwesen, Grundschulen [Primarschule, ev. Orientierungs-\nschule], Tagesbetreuung, Kantonsstrassenunterhalt sowie Subventionsleistungen im Denkmalschutz- und \nLandwirtschaftsbereich). Je nach Umfang der von den Gemeinden zusätzlich übernommenen Leistungen soll \nnicht nur die im Juni 2002 in einer kantonalen Volksabstimmung beschlossene Erhöhung des Steuerschlüs-\nsels rückgängig gemacht, sondern auch die Zuteilung des Steuerertrags zwischen dem Kanton und den Ge-\nmeinden angepasst werden. Gleichzeitig wird die Einführung eines neuen Finanzausgleichssystems geplant. \nIm Zentrum steht ein Ressourcenausgleich auf der Basis der Einkommenssteuerkraft der natürlichen Perso-\nnen. Das neue Modell soll die Finanzflüsse transparenter gestalten und stärkere Anreize für einen haushälte-\nrischen Umgang mit den Steuererträgen geben als das heutige System.  \nParallel zu diesen Projektarbeiten nahm die Gemeinde nicht ohne Erfolg Einfluss auf die Arbeiten des Verfas-\nsungsrats. Die im Herbst 2005 zur Volksabstimmung gelangende neue Kantonsverfassung enthält Bestim-\nmungen, die für die Gewährleistung der Gemeindeautonomie wichtig sind. \n \ng) Konsolidierung der neuen Gemeindestrukturen mit Gewinn für die Bevölkerung \nDie neuen Gemeindestrukturen, die mit dem umfassenden Reformprojekt PRIMA geschaffen worden sind, \nstehen nach dem Jahr des Umbruchs im 2003 nun in der Bewährungsphase. Vieles hat sich bereits erfreulich \neingespielt; von Routine oder gar einer neuen Stabilität kann aber erwartungsgemäss noch nicht gesprochen \nwerden. Neue Strategien und Strukturen zu entwickeln ist das Eine, die neuen Strukturen und Prozesse dann \nins Tagesgeschäft von Verwaltung und Politik umzusetzen, ist ein Zweites. Dieser Kulturwandel braucht Zeit - \nund damit auch Geduld von allen Beteiligten.  \n\n \n\n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  7 \n\n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n    in T CHF IST Budget   IST weitere\n\n      2003 2004   2004 Details\n\n          \n    Nettokosten der Produktgruppen     \n     1 Volksabstimmungen und Behördendienste     1'947  -     2'115  -         2'021  - V. \n\n     2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen     2'412  -     2'678  -   *     2'406  - V. \n\n     3 Finanzen und Steuern     1'232  -     1'279  -   *     1'297  - V. \n\n     4 Gesundheit   10'690  -   11'682  -      11'367  - V. \n\n     5 Kultur     3'862  -     3'959  -         3'876  - V. \n     6 Freizeit und Sport     4'845  -     5'428  -         4'988  - V. \n     7 Bildung und Soziales   18'514  -   17'607  -      18'577  - V. \n     8 Allmend und Verkehr   12'517  -   12'858  -      12'655  - V. \n     9 Versorgung und Entsorgung   11'579  -   10'739  -         8'704  - V. \n     10 Siedlung und Landschaft     4'986  -     5'473  -         5'329  - V. \n\n     Total Nettokosten der Produktgruppen   72'584  -   73'818  -      71'220  - \n\n           \n    Neutrale Erlöse netto      \n\n     Steuern (netto)  62'794 +   58'450 +      57'701 + VIII. \n\n     Liegenschaften Finanz-Vermögen (netto)    3'243 +    3'385 +         3'091 + VIII. \n\n     Zinsen Finanz-Vermögen (netto)        867  -        735  -            900  - VIII. \n\n     Übrige neutrale Kosten und Erlöse (netto)     4'369  -     1'600  -         1'055  - VIII. \n\n     Kalkulatorischer Zins-Ertrag  11'872 +  11'844 +      10'592 + VIII. \n\n     Uebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen)          53  -             205  - VIII. \n\n     Korrektur gemäss FHO § 52     2'250 +                  0 Seite 8 \n\n     Total Neutrale Erlöse (netto) 72'620 +  73'594 +      69'224 + \n          \n\n    Ergebnis Produktsummenrechnung /       36 +      224  -      1'996  - \n    Jahresrechnung     \n    \n\nNicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse      8'859 +     8'321 +         9'134 +  XI. \n\n    Cash Flow  8'895 +  8'097 +      7'138 + \n    \n\nInvestitionen und Anlagen      7'111  -   11'569  -         8'729  -  XIII. \n\n    Ergebnis der Finanzrechnung  1'784 +   3'472  -      1'591  - \n    \n\nMittelherkunft aus Bilanzveränderungen         989 +          6'417 +  XI. \n\n    Veränderung flüssige Mittel / \nkurzfristige Geldanlagen \n\n 2'773 +       4'826 + XI. \n\n          \n \n \n* Da diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen \nRundungsdifferenzen entstehen. \n\nK\non\n\nsu\nm\n\n \nC\n\nas\nh \n\n\n\nSeite  8 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\nDie Produktsummenrechnung 2004 schliesst mit einem Defizit von 1,996 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein \nMinus von 224'000 Franken. Das frühe Erkennen der Finanzprobleme hat u.a. dazu beigetragen, dass die \nMehrzahl der Produktgruppen besser abgeschnitten haben als geplant. Dadurch fiel das Defizit wesentlich \ngeringer aus, als im Herbst (mit Kenntnisstand aus der Hochrechnung per Ende August 2004) noch erwartet \nwerden musste. Die Abweichungen gegenüber dem Budget sind nur bei zwei Produktgruppen negativ (Pro-\nduktgruppen 3, Finanzen und Steuern, sowie 7, Bildung und Soziales). Der grösste Mehraufwand gegenüber \ndem Budget ergibt sich bei der Produktgruppe 7, Bildung und Soziales, wo die Mehrkosten der Sozialhilfe \nbekanntlich nicht vorausgesehen werden konnten. Die gewichtigste Verbesserung weist die Produktgruppe 9, \nVersorgung und Entsorgung aus: Die Abschreibungsgrundlagen für Strassen und Kanalisationen wurden \nplangemäss überprüft, was eine Reduktion der Abschreibungen und der kalkulatorischen Zinsen bei den Ka-\nnalisationen zur Folge hat. Diese Korrektur erfolgte nicht nur für das Jahr 2004, sondern rückwirkend auch für \n2003, was die Rechnung 2004 zusätzlich entlastete. Im Politikplan 2005 - 2008 ist dies schon berücksichtigt.  \n \nDiesen Minderkosten stehen aber auch Mindererlöse gegenüber. Nebst geringeren Steuern sind auch die \nmeisten übrigen Erlöse - teils technisch bedingt - geringer ausgefallen als budgetiert. Zweitgewichtigstes Ele-\nment war die Verringerung der kalkulatorischen Zinserträge. Diese stellen bekanntlich das Pendant zu den \nZinsen dar, die den Produkten für die Inanspruchnahme der Anlagen und Geräte verrechnet werden. Deren \nVerringerung spiegelt vor allem die Bewertungsänderungen bei den Kanalisationen wider. Den grössten Ein-\nfluss hat aber der Verzicht auf die Inanspruchnahme der Korrektur der Abschreibungen nach § 52 FhO. Dieser \nParagraf gibt bekanntlich die Möglichkeit, die vollen Abschreibungen gestaffelt einzuführen, wenn sich erweist, \ndass die Systemumstellung von der aufwandwirksamen Verbuchung der Investitionen zur aufwandwirksamen \nVerbuchung der Abschreibungen eine deutliche Verschlechterung der Rechnung zur Folge haben sollte, an \ndie der Haushalt zuerst angepasst werden muss. Da die definitiven Neubewertungen und Abschreibungen \nnicht vor Ende 2005 vorliegen werden, kann noch keine endgültige Aussage gemacht werden, ob dies der Fall \nist. Tendenziell aber eher nicht. Der Gemeinderat hat sich deshalb entschieden, den Paragrafen im Jahr 2004 \nwie im Vorjahr nicht anzuwenden.  \n \nIm Vergleich zur Rechnung 2003 sind gesamthaft gesehen geringere Nettokosten der Produktgruppen festzu-\nstellen. Gleichzeitig sind aber auch die Neutralen Erlöse deutlich tiefer ausgefallen, was das um  mehr als 2 \nMio. Franken schlechtere Rechnungsergebnis erklärt. Die grössten Veränderungen sind im negativen Sinn im \nGesundheitswesen eingetreten, wo die Mehrkosten des Spitals 0.77 Mio. betrugen. Im positiven Sinn sind es \nin erster Linie die oben genannten Zins- und Abschreibungskorrekturen bei den Kanalisationen, welche den \nBereich Versorgung und Entsorgung um 2,9 Mio. deutlich besser aussehen lassen und geringfügigere Mehr-\naufwendungen in den übrigen Produktgruppen mehr als zu kompensieren vermögen. Der Nettoverbesserung \nbei den Produktgruppen um 1,4 Mio. - immer im Vergleich zum Vorjahr - stehen aber noch gewichtigere Ver-\nringerungen der Nettoerlöse gegenüber. So nahmen die Steuern - teils durch die Revision des kant. Steuer-\ngesetzes gewollt, teils wirtschaftlich bedingt - um 5,1 Mio. ab. Gleichzeitig reduzierte sich der Finanzausgleich \nmassiv, wodurch sich die Position „Übrige neutrale Kosten und Erlöse“ um 3,3 Mio. verbesserte. Andererseits \ntrat auch gegenüber dem Vorjahr der Senkungseffekt bei den kalkulatorischen Zinserträgen ein (-1,3 Mio.). \n \n\nIn der obigen Tabelle ist auch die Mittelflussrechnung (Detail s. Kapitel XI.) angeführt. Sie zeigt, dass der \nCash flow gegenüber dem Vorjahr gesunken ist. Die flüssigen Mittel haben aber trotzdem markant zugenom-\nmen, u.a. weil die Kompensationszahlung des Kanton von 5,6 Mio. pro 2003 zur Abfederung der Steuererhö-\nhung bezahlt worden ist. (s. Kapitel VIII.). Da in der Rechnung 2004 die geschätzten Steuern der Steuerperio-\nde 2003 als Ertrag verbucht werden, spielt der Verlauf der Fakturierung kein Rolle mehr. \n \nGegenüber der im Herbst 2004 veröffentlichten Hochrechnung, die bekanntlich ein Defizit von 3,6 Mio. Fran-\nken erwarten liess, stechen folgende Verbesserungen hervor: \n\n Die Mehrkosten im Bereich Soziales fielen um 430'000 Franken geringer aus als befürchtet.  \n Die Rückstellung für die Sanierung der Deponien Maienbühl/Mönden wurde gemäss neuem Kenntnis-\n\nstandes auf das z.Z. zu erwartende Maximalmass von 356'000 Franken reduziert (Budget: 1 Mio.) \n Die vom Kanton geforderte Nachzahlung von 700'000 Franken für den Finanzausgleich konnte abge-\n\nwendet werden. Vielmehr wurde umgekehrt der Nachweis für eine erforderliche Rückzahlung seitens \ndes Kantons von 600'000 Franken erbracht. \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  9 \n\n \n\nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche \n\n \n \n \n \nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten  \n  \n\n  2003 2004 2005 2006 2007 2008 \n        \n\n  1 Volksabstimmungen und Behördendienste        \n        \n  2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen        \n        \n  3 Finanzen und Steuern        \n        \n  4 Gesundheit        \n        \n  5 Kultur        \n        \n  6 Freizeit und Sport        \n        \n  7 Bildung und Soziales        \n        \n  8 Allmend und Verkehr        \n        \n  9 Versorgung und Entsorgung        \n        \n10 Siedlung und Landschaft        \n\n        \n\n*1)  Eigenes Produkt „“Sozialhilfe“ ab 1.1.2005 \n\n \n\n *1) \n\n\n\nSeite  10 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nIn Zahlen: Nettokosten TCHF Veränd. \n\nBudget IST  besser:      +\n\n2004 2004  schlechter: -\n\n1    Volksabstimmungen und Behördendienste    (VAbst+BehD) 2'115  2'021  94 +            \n2    Publikumsdienste und Aussenbeziehungen    (PD+AussBez) 2'678  2'406  272 +          \n3    Finanzen und Steuern    (Fin+Steu) 1'279  1'297  18  -            \n4    Gesundheit    (Gesundheit) 11'682  11'367  315 +          \n5    Kultur    (Kultur) 3'959  3'876  83 +            \n6    Freizeit und Sport    (Freiz+Sport) 5'428  4'988  440 +          \n7    Bildung und Soziales    (Bild+Soz) 17'607  18'577  970  -          \n8    Allmend und Verkehr    (Allm+Verk) 12'858  12'655  203 +          \n9    Versorgung und Entsorgung    (Versorgung) 10'739  8'704  2'035 +       \n10  Siedlung und Landschaft    (Siedlung) 5'473  5'329  144 +          \nTotal CHF Total: 73'818  71'220  2'598 +       \n\n                         Anteile der Politikbereiche an den Nettokosten IST 2004\n\nNettokosten-Entwicklung 2003 / 2004\n\nPolitikbereich (zwischen Klammern: Kurzbegriff)\n\n9 Versorgung\n12.2%\n\n10 Siedlung\n7.5%\n\n1 VAbst+BehD\n2.8%\n\n2 PD+AussBez\n3.4% 3 Fin+Steu\n\n1.8%\n4 Gesundheit\n\n16.0%\n\n5 Kultur\n5.4%\n\n6 Freiz+Sport\n7.0%\n\n7 Bild+Soz\n26.1%\n\n8 Allm+Verk\n17.8%\n\n0\n1000\n2000\n3000\n4000\n5000\n6000\n7000\n8000\n9000\n\n10000\n11000\n12000\n13000\n14000\n15000\n16000\n17000\n18000\n19000\n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10\nPolitikbereiche 1 - 10\n\nNettokosten in CHF\n\nIST 2003 IST 2003 Budget 2004 IST 2004\n\nNettokosten der zehn Politikbereiche     in CHF \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  11 \n\n \n\nV. Kurzberichte zu den einzelnen Politikbereichen \n\nAuf den nachfolgenden Doppelseiten findet sich zu jedem der zehn Politikbereiche das Wichtigste in Kürze, \nergänzt durch eine Darstellung des finanziellen Ergebnisses der jeweiligen Produktgruppe sowie der zugehö-\nrigen Produkte. Nähere Ausführungen finden sich in den Leistungsberichten im Ergänzungsband zum Ge-\nschäftsbericht (Detailbericht).  \n \n\n       \n\n1 \nVolksabstimmungen \nund \nBehördendienste    \n\n2 \nPublikumsdienste \nund \nAussenbeziehungen  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n3 \nFinanzen und Steuern    \n\n4 \nGesundheit  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n5 \nKultur    \n\n6 \nFreizeit und Sport  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n7 \nBildung und Soziales    \n\n8 \nAllmend und Verkehr  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n9 \nVersorgung  \nund  \nEntsorgung    \n\n10 \nSiedlungsentwicklung  \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n\n \n\n\n\nSeite  12 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen: An fünf Abstimmungs-\nwochenenden wurde die Bevölkerung an die Urne geru-\nfen. Zur Entscheidung gelangten 13 eidgenössische, 6 \nkantonale und 3 kommunale Vorlagen sowie 4 kantonale \nWahlen. Riehen verzeichnete insgesamt eine gute \nStimmbeteiligung. Die höchste Beteiligung wurde mit \n63,9% bei der Bundesvorlage betreffend den Bürger-\nrechtserwerb von Ausländern der dritten Generation \nverzeichnet. Im Durchschnitt aller Abstimmungswochen-\nenden betrug die Stimmbeteiligung 57,6%. \nDie Resultate der Wahlen und Abstimmungen wurden \njeweils korrekt ermittelt und fristgerecht veröffentlicht \n\nbzw. den kantonalen Instanzen übermittelt. Nachkontrol-\nlen mussten keine angesetzt werden. Selbst sehr knappe \nResultate wie beispielsweise dasjenige der Stichfrage \nanlässlich der Abstimmung zur Moostal-Initiative II betref-\nfend die Freihaltung des Mittelfelds wurden nicht ange-\nzweifelt.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Abweichung \nvom Budget (Minderausgaben von 49'000 Franken) er-\ngaben sich durch geringere Wahlbüroentschädigungen \nund geringere Leistungsverrechnungen des Gemeinde-\npersonals.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.2 Einwohnerrat: Nach dem arbeitsreichen „Jahr des \nUmbruchs“ im 2003 ging das Pensum im Berichtsjahr \nwieder auf ein normaleres Mass zurück. Das Gemeinde-\nparlament kam zu 11 Plenarsitzungen (2003: 15) zu-\nsammen. Behandelt wurden insgesamt 49 Traktanden \n(Vorjahr: 64). Inhaltliche Schwerpunkte waren neben der \nVerabschiedung der Sozialhilfeordnung und der erstmali-\ngen Behandlung des nach neuem „Strickmuster“ abge-\nfassten Geschäftsberichts gewichtige Investitionsvorla-\ngen (Gebäudehülle Werkhof, Spitzenlastzentrale für den \nWärmeverbund, Boxenlaufstall Maienbühlhof), die Be-\nschlussfassung über die Gegenvorschläge zu den \nMoostal-Initiativen, die Erneuerung des Leistungsauftrags \n3, Finanzen und Steuern, für die Jahre 2005 – 2008, die \nDiskussion über das Projekt „Neuordnung des Verhält-\nnisses Kanton/ Einwohnergemeinden -NOKE“, u.a.m. \nSignifikant gestiegen ist die Zahl der Interpellationen (28 \ngegenüber 17 im Vorjahr). \nDie Kommissionsarbeit der Mitglieder des Einwohnerrats \nmacht seit der Bildung von 4 Sachkommissionen für die \n\nverschiedenen Politikbereiche nach wie vor einen wichti-\ngen Anteil der parlamentarischen Arbeit aus. Insgesamt \nwurden in 9 einwohnerrätlichen Kommissionen 55 Sit-\nzungen abgehalten. Die beiden Spezialkommissionen \n(Reformkommission und Kommission „Gemeindeauto-\nnomie und Aufgabenteilung Riehen-Basel“) wurden im \nOktober bzw. November aufgelöst.    \nAbweichungen und Planänderungen: Plenum und Kom-\nmissionen haben weniger Sitzungen durchgeführt als bei \nder Budgetierung angenommen. Deshalb - und weil das \nRatsbüro sein „Kompetenzkonto“ von 30'000 Franken \nnicht voll ausschöpfte - blieben die Kosten deutlich unter \nden budgetierten Zahlen; sie waren trotz per 2004 erhöh-\ntem Sitzungsgeld auch etwas niedriger als im Vorjahr. \nDie geringere Sitzungskadenz hatte auch etwas geringe-\nre Leistungsverrechnungen des Gemeindepersonals zur \nFolge. Die Nettokosten des Produkts waren deshalb um \n74'000 Franken niedriger als geplant.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.3 Gemeinderat: Unverändert hoch ist die Belastung des \nGemeinderats und seiner einzelnen Mitglieder. Der Ge-\nmeinderat traf sich zu 47 Sitzungen (Vorjahr: 47) und \nbehandelte dabei 475 Traktanden (Vorjahr: 479). Darüber \nhinaus fand eine Vielzahl von vorbereitenden Bespre-\nchungen mit den Produkt(gruppen-)verantwortlichen der \nVerwaltung statt. Weiter hatten die Mitglieder des Ge-\nmeinderats viel Zeit in die persönliche Vorbereitung der \nSitzungen mit oft umfangreichem Aktenstudium zu inves-\ntieren. Themen und Geschäfte waren vielfach komplex, \nwobei PRIMA-spezifische Traktanden gegenüber den \nSachthemen aus den verschiedenen Politikbereichen  \nwieder etwas in den Hintergrund traten. \nUmfangreich war auch die Tätigkeit der Mitglieder des \nGemeinderats in Kommissionen, Ausschüssen und Ar-\n\nbeitsgruppen. Bisweilen zeitraubend, aber eben doch \nauch von Wichtigkeit, war überdies das individuelle En-\ngagement an zahlreichen repräsentativen Anlässen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts Gemeinderat liegen um rund 8'000 Franken \nniedriger als budgetiert. Etwas höhere Kosten aus der \ninternen Leistungsverrechnung werden durch geringere \nSachkosten ausgeglichen. Gegenüber dem Vorjahr sind \ndie Produktkosten namentlich aufgrund des per 2004 \nerhöhten Sitzungsgeldes sowie der regen Sitzungstätig-\nkeit gemeinderätlicher Kommissionen und entsprechen-\nder Unterstützungsleistungen der Verwaltung etwas \ngestiegen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Gemeindereform PRIMA zeigte im ersten Jahr der \nKonsolidierung in besonderer Weise ihren Nutzen in der \nebenenübergreifenden Zusammenarbeit von Einwohner-\nrat, Gemeinderat und Verwaltung im Alltag. Die richtigen \nInformationen in der richtigen Dichte zur richtigen Zeit am \nrichtigen Ort zu geben und die jeweiligen Zuständigkeiten \nzu respektieren - dies ist dabei ein weites Feld, auf dem \nauch künftig noch hinzugelernt werden darf.  \n\nDie Produktgruppe als Ganzes weist im zweiten Jahr des \nauf drei Jahre angelegten Leistungsauftrags eine Unter-\nschreitung der Plankosten im Betrag von 94'000 Franken \naus. Damit konnte die Überschreitung von 68'000 Fran-\nken aus dem ersten Jahr des Leistungsauftrags aufge-\nfangen werden.  \n\n \n \n\n1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  13 \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 6'073 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 6'073 \n\n \n\n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 3'972 2'118 1'949 2'023   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  4 3 2 2   \n Nettokosten der Produktgruppe 3'968 2'115 1'947 2'021   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen  395 272 172 223   \n1.2 Einwohnerrat  916 522 468 448   \n1.3 Gemeinderat  1'786 925 869 917   \n\n= Total Produktkosten (netto)  3'097 1'719 1'509 1'588   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 3 4 3    \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 3'100 1'723 1'512 1'588   \n+  Gemeinkostenumlagen  868 392 435 433   \n= Nettokosten der Produktgruppe 3'968 2'115 1'947 2'021   \n\n        \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1 Volksabstimmungen und Behörden \n\nAnteil der Produktgruppe an \nden Gesamtnettokosten\n\n2.8%\n\n97.2%\n\n\n\nSeite  14 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n2.1 Einwohnerdienste: Die Kanzlei verzeichnete im Be-\nrichtsjahr Normalbetrieb. Die Ausstellung von Pässen hat \nsich eingespielt. Durch die Neuorganisation im Bürger-\nrechtswesen ist die Nachführung des Bürgerbuchs weg-\ngefallen bzw. zu einem Abschluss gebracht worden. Die \ndadurch frei gewordenen Kapazitäten werden zusätzlich \nim Bereich der kaufmännischen Berufsbildung (v.a. Lehr-\nlingsbetreuung) eingesetzt. \nDie Dokumentationsstelle hat sich mit einem Tag der \noffenen Tür als neu geschaffene Informationsstelle für \nRiehener Geschichte beim Publikum bekannt gemacht.  \n\nIm Trauzimmer wurden an 30 Trauungstagen 46 Paare \ngetraut. \nAbweichungen und Planänderungen: Die deutliche Diffe-\nrenz von rund 211'000 Franken gegenüber den Planwer-\nten ist damit begründet, dass die Budgetierung wie im \nVorjahr mehr Leistungsverrechnung auf Produktebene \nvorsah. Korrekterweise sind aber die (verwaltungsinter-\nnen) Dienstleistungen der Dokumentationsstelle als \nQuerleistungen zu verstehen, die als Umlagen allen \nProdukten belastet werden. Entsprechend haben sich die \ndirekten Produktkosten reduziert.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.2 Aussenbeziehungen: Die Aktivitäten im Bereich Aus-\nsenbeziehungen nahmen im Berichtsjahr sowohl was die \nBeziehungen zum Kanton als auch zu den deutschen \nNachbarn betrifft einen unverändert hohen Stellenwert \nein. Im Vordergrund standen die Arbeiten für das unter \nder Federführung des baselstädtischen Justizdirektors \nstehende Projekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses \nKanton/ Einwohnergemeinden), die Einflussnahme auf \ndie neue Kantonsverfassung sowie Vermittlungsgesprä-\nche zwischen den Kontrahenten der Zollfreien Strasse. \nVielfältige grenzüberschreitende Aktivitäten fanden im \n\nBerichtsjahr wiederum v.a. im Kulturbereich, aber auch in \nden Bereichen Verkehr (Stichwort Regio-S-Bahn und \nVerhinderung des Lastwagen-Schleichverkehrs) sowie \nSiedlung und Landschaft statt.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten dieses \nProdukts entsprechen sehr genau den Planwerten. \nMehrausgaben für Arbeitsleistungen für das Projekt NO-\nKE und für die neue Kantonsverfassung konnten durch \nMinderausgaben bei den übrigen Aussenbeziehungen \nkompensiert werden.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.3 Information und Gemeindemarketing: Information und \nMarketing erfolgen auf allen Ebenen der Verwaltungstä-\ntigkeit. Spezifisch dem Produkt zugeordnet waren die \nProjekte Imagebroschüre und Infothek: Das Echo auf die \nkurz vor Jahresende publizierte Broschüre war unter-\nschiedlich. War sie den einen zu konservativ, begrüssten \nsie andere als guten Imageträger. So wurde sie von \nBasel Tourismus, grösseren international tätigen Firmen \nund Schulen gerne für deren Kundenkreis entgegenge-\nnommen. Mit der Eröffnung der Infothek an zentralem Ort \nan der Baselstrasse 43 erhielt Riehen eine Anlaufstelle \nfür Tagesgäste und Touristen, aber auch eine gut zu-\ngängliche Ticketverkaufstelle. Die Besucherfrequenzen \nentwickeln sich erfreulich. Im Rahmen der Reihe „Ge-\nmeinde im Gespräch“ wurden drei Anlässe durchgeführt. \nMit ihrem ersten Motto „Usbildig bringt’s“ startete die \nKommission Lokale Agenda 21 erfolgreich ihr Engage-\n\nment für Nachhaltigkeit. Die Initiative geht auf einen par-\nlamentarischen Vorstoss zurück und wird von der Ge-\nmeinde ideell, finanziell und logistisch unterstützt. Nach \neinigem Hin und Her bleibt der Verkehrsverein Riehen \nder Gemeinde erhalten. Es gelang, neue Leute für die \nVorstandstätigkeit zu gewinnen, die mit neuem Elan als \nGastgeber für Riehen auftreten wollen. \nAbweichungen und Planänderungen: Obwohl zwei bud-\ngetierte Projekte (Gemeindekunde, Internetauftritt) noch \nnicht realisiert wurden, wurden die Finanzen dieses Pro-\ndukts weitgehend ausgeschöpft. Dies hängt damit zu-\nsammen, dass nachträglich die Projekte Infothek und \nLokale Agenda 21 diesem Produkt zugeordnet wurden. \nZudem wurden deutlich mehr Arbeitsstunden zu Lasten \ndes Produkts erbracht als geplant. Die Plankosten wurde \ndeshalb lediglich um 14'000 Franken unterschritten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.4 Sicherheit: Unkompliziert gestaltete sich der Informa-\ntionsaustausch zwischen der Gemeinde und ihren Part-\nnern im Sicherheitsbereich. Ohne den Kontakt explizit zu \nsuchen, war derjenige mit den Polizeiorganen besonders \neng. Ursache dafür waren zwei Einbrüche ins Gemein-\ndehaus im August und November. Ärger und Sachscha-\n\nden überwogen die Verluste. Mittlerweile konnte die \nTäterschaft dingfest gemacht werden. Massnahmen zur \nVerbesserung der Sicherheit, wie beispielsweise eine \nÜberwachung des Gemeindehauses durch die Securitas, \nwurden angeordnet. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege: Nach Bauvollen-\ndung und Rückkehr zum geregelten Betrieb auf dem \nGottesacker wurde die Bevölkerung am 27. März zu \neinem Tag der offenen Tür eingeladen. Der Anlass stand \nunter dem Motto „Kultur und Ewigkeit“ und stiess wie die \ngleichnamige Broschüre, die für diesen Tag herausgege-\nben wurde, auf grosses Interesse. Entsprechend dem \n\nWunsch aus der Bevölkerung wurde die Kapelle mit \neinem Wandschmuck versehen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nNettokosten wurden um 112'000 Franken unterschritten. \nErhöhten Sachkosten stehen Minderkosten bei den ver-\nrechneten Stunden gegenüber. Die Erträge aus den \nBepflanzungsaufträgen konnten gesteigert werden. \n\n________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Kosten der Produktgruppe liegen 7'000 Franken \nunter denjenigen des Vorjahrs und 273'000 Franken \n\nunter dem Budget. Die Abweichungen sind bei den ein-\nzelnen Produkten dargestellt und kurz begründet.  \n\n  \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  15 \n\n \n\nGlobalkredit  Total \n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 8'243 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 8'243 \n\n \n\n \n\n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 5'837 3'132 2'902 2'935   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'020 454 490 530   \n Nettokosten der Produktgruppe 4'817 2'678 2'412 2'405   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n2.1 Einwohnerdienste  626 506 331 295   \n2.2 Aussenbeziehungen  329 147 181 148   \n2.3 Information und Gemeindemarketing 1'863 1'018 859 1'004   \n2.4 Sicherheit   85 49 42 43   \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege 862 532 442 420   \n\n= Total Produktkosten (netto)  3'765 2'252 1'855 1'910   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 3 4 3    \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 3'768 2'256 1'858 1'910   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'049 422 554 495   \n= Nettokosten der Produktgruppe 4'817 2'678 2'412 2'405   \n\n        \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n96.6%\n\n3.4%\n\n\n\nSeite  16 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze   \n\n3.1 Finanzdienste: Nicht alle Ziele konnten erreicht wer-\nden. Während sich die Bürgergemeinde mit den Dienst-\nleistungen der Gemeindeverwaltung zufrieden erklärte, \nund das Liquiditätsziel eingehalten werden konnte, ge-\nlang es vor Ablauf des Leistungsauftrags nicht, Anlage-\nrichtlinien zu formulieren. Das Projekt wurde auf Anfang \n2005 verschoben. Auch die anvisierte Maximalzahl von \nMahnungen durch Lieferanten wurde überschritten, wo-\n\nbei der Indikator strenger ausgelegt wurde als ursprüng-\nlich gedacht. Der Standard wurde im Jahr 2004 erstmals \ngemessen. Die Vorgabe war völlig frei geschätzt. Die \nEinhaltung der Zahlungsfristen soll durch gezielte organi-\nsatorische Massnahmen verbessert werden. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen um 9'000 Franken besser als ge-\nplant. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.2 Steuern: Trotz der Einführung eines neuen Informa-\ntik-Systems für den Steuereinzug konnte das Ziel der \nzeitgerechten Fakturierung erreicht werden. Die Zahl der \nim Leistungsauftrag verlangten Mahnläufe erwies sich \njedoch als zu hoch. Eine geringere Zahl, ungefähr ein \nMahnlauf  monatlich, genügt auch aus operationeller \nSicht durchaus. Dieses reduzierte Ziel konnte erreicht \nwerden. Das Angebot zum Ausfüllen der Steuererklärung \nkonnte während des geplanten Zeitraums wiederum \ndurch eine Aushilfskraft abgedeckt werden, die gleichzei-\ntig verschiedene andere Aufgaben erfüllte. Die neue \nSteuereinzugssoftware NEST wurde termingerecht in \nBetrieb genommen. Die Einführung verlief dank guter \n\nexterner Unterstützung reibungslos, jedoch befinden sich \ndie Programme in einer längeren Reifephase, die noch \nandauert. Der Kreditrahmen konnte eingehalten werden. \nDie nicht beanspruchten Projektreserven werden für \nweitere Verbesserungen beansprucht. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Sachkosten \nlagen tiefer als geplant, während infolge der Programm-\neinführung NEST die verrechneten Stunden höher aus-\nfielen. Das Produkt schloss um 22'000 Franken besser \nab als geplant, im wesentlichen, weil keine weiteren \ndirekten Umlagen belastet werden mussten.  \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung: Fast alle Leistungszie-\nle konnten auch in diesem Jahr erreicht oder übertroffen \nwerden. Die Leerstände in den Finanzliegenschaften und \nPflanzgärten waren gering. Die Nettorendite übertraf mit \n2,6% die geplanten 2,5% (Wirkungsziel). Einzig die Stei-\ngerung des durchschnittlichen Mietzinsertrags in den \nMietobjekten des Finanzvermögens blieb leicht unter \ndem Planwert. \nDie Restaurierung der Liegenschaften Gartengasse \n21/27 schreitet planmässig voran. In der Alterssiedlung \nOberdorfstrasse 21/25 konnten weitere drei (statt der \n\ngeplanten zwei) 3-Zimmerwohnungen geschaffen wer-\nden, was etwas mehr Planleerstände zur Folge hatte. \nAbweichungen und Planänderungen: Die bereits Ende \n2003 erfolgte Transferierung dreier Liegenschaften vom \nFinanz- in das Verwaltungsvermögen hatte verschiedene \nBudgetabweichungen zur Folge, weil die Planwerte 2004 \nnoch den alten Stand widerspiegeln (s. Detailbericht und \nGeschäftsbericht 2003). Auf das Jahresergebnis haben \ndie Änderungen keinen Einfluss, weil das Produkt „Lie-\ngenschaftsbewirtschaftung“ immer mit Null abschliesst. \nDer Überschuss wird bekanntlich zu den neutralen Kos-\nten und Erlösen transferiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nVon den vier Wirkungszielen wurde eines (Nettorendite, \ns. oben) erreicht, eines wird erst 2005 gemessen. Eines, \ndie Zahl der Personen, welche die Beratung zum Ausfül-\nlen der Steuererklärung beanspruchen, ist ohne Werbe-\nmassnahmen nicht erreichbar. Auf solche soll aber ver-\nzichtet werden. Das Ziel der beschränkten Anzahl höher-\n\nstufiger Mahnungen von Lieferanten konnte nicht erreicht \nwerden.  \nDie leichte Überschreitung der Nettokosten der Produkt-\ngruppe im Vergleich zur Planung 2004 (um 17'000 Fran-\nken) ist ausschliesslich auf höhere Umlagen zurückzu-\nführen, die in dem kleinen Globalkredit besonders stark \nzu Buche schlagen. \n\n \n \n\n3 Finanzen und Steuern \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  17 \n\n \n\nGlobalkredit  Total \n   2003/04\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 2'329 \n26.10.04 Nachkredit Gemeinderat 140\n   \n\n   \n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2004 2'469 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nUebersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 7'488 3'435 3'591 3'897   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  9'593 4'621 4'741 4'852   \n -> Übertrag zu Neutrales  4'633 2'465 2'382 2'251   \n\n Nettokosten der Produktgruppe 2'528 1'279 1'232 1'296 0 0  \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n3.1 Finanzdienste  88 56 41 47   \n3.2 Steuern   1'424 786 660 764   \n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0    \n\n= Total Produktkosten (netto)  1'512 842 701 811 0 0  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 24 16 8 16   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'536 858 709 827 0 0  \n+  Gemeinkostenumlagen  992 421 523 469   \n\n= Nettokosten der Produktgruppe 2'528 1'279 1'232 1'296 0 0  \n        \n\n \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n\n3 Finanzen und Steuern \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n1.8%\n\n98.2%\n\n\n\nSeite  18 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n4.1 Gemeindespital: Die Leistungsvereinbarung mit dem \nGemeindespital Riehen wurde für die Jahre 2004 – 2006 \nabgeschlossen. Gemäss speziellem Auftrag in der Leis-\ntungsvereinbarung hat die Leitung des Gemeindespitals \nzwei Arbeitspapiere betreffend Zukunft des Gemeindespi-\ntals erarbeitet und der Spitalkommission unterbreitet. Es \nhandelt sich um die „Anpassung der Organisation des \nGemeindespitals“ und um „Gemeindespital Riehen: Stra-\ntegie 2007 bis 2010“. Der Gemeinderat wird dem Ein-\nwohnerrat die Entscheide betreffend Zukunft des Ge-\nmeindespitals ab 2007 im 2005 unterbreiten. \nDie Entscheide, welche im Jahre 2003 betreffend Ver-\nbesserung der Ertragslage des Gemeindespitals getrof-\nfen worden sind, zeigen deutliche Wirkung: Nachdem das \nDefizit im Jahre 2003 auf Fr. 235’367.- reduziert werden \nkonnte, schliesst das Berichtsjahr mit einem Überschuss \n\nvon rund 845'000 Franken ab. Dies ist ein überaus positi-\nves Ergebnis und zeigt, dass bei entsprechenden An-\nstrengungen ausgeglichene Jahresrechnungen des Ge-\nmeindespitals erwartet werden dürfen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Gemeindespi-\ntal wird mit einem Globalbeitrag subventioniert. Deshalb \ngibt es keine direkten Auswirkungen auf die Kosten des \nProdukts innerhalb der Gemeinderechnung. Mit dem \nÜberschuss kann das Dotationskapital von 2 Millionen \nFranken, das dem Gemeindespital bei der Verselbst-\nständigung als Darlehen zur Verfügung gestellt wurde, \nmindestens wieder zur Hälfte geäufnet werden. Die Net-\ntokosten des Produkts lagen mit 8,649 Mio. Franken um \nknapp 20'000 Franken minimal unter Plan.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.2 Schulzahnpflege: Der Umfang der erbrachten Leis-\ntungen und die entstandenen Kosten sind im Berichtsjahr \npraktisch gleich wie im Vorjahr.  \nIm vergangenen Jahr musste ein neuer Behandlungs-\nstuhl angeschafft werden. Die entsprechenden Kosten \nwerden über Abschreibungen innerhalb der Rechnung \n\nder Schulzahnpflege finanziert und der jährlichen Be-\ntriebsrechnung belastet. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Es sind keine grös-\nseren Abweichungen vom Plan zu verzeichnen. Die Net-\ntokosten des Produkts waren praktisch gleich hoch wie \nim Vorjahr, im Vergleich zum Plan dagegen ähnlich wie \nim letzten Jahr um 85'000  Franken niedriger als geplant.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege: Im Bereich der Beiträ-\nge an die Pflege  zu Hause wurde das Budget nicht voll-\numfänglich ausgeschöpft. Grund dafür ist die Auswirkung \nder 4. IV-Revision, welche unter anderem eine Verdoppe-\nlung der Hilflosenentschädigung mit sich brachte. In der \nFolge wurde die Höhe der Beiträge an die Pflege zu \nHause zum Teil reduziert. Die neuen Ansätze an die \nPflege zu Hause gelten seit dem 1. Mai 2004. \nDas Angebot der Pflegeberatung wurde 137 mal für Be-\ndarfsabklärungen zu Hause, im Spital oder in der \nSprechstunde genutzt. Für 106 angemeldete Personen \nkonnte ein Heimplatz in Riehen oder Bettingen gefunden \nwerden. Davon kamen 12 Personen aus der Stadt Basel. \n7 Personen wurden auf eigenen Wunsch oder aufgrund \nder Notwendigkeit in einer Spezialeinrichtung in der Stadt \nplatziert. \nIm Geschäftsjahr 2004 gelang es dem Verein Spitex \nRiehen-Bettingen den Kostenbeitrag der Gemeinde er-\n\nneut geringer zu halten: Es wurden mehr Dienstleis-\ntungsstunden verkauft; 100'000 Franken konnten zurück-\nerstattet werden. Bedingt durch die bereits erwähnte IV-\nRevision konnten im „Wohnen für Körperbehinderte“ im \nNiederholzboden die Bewohner und Bewohnerinnen an \nder Finanzierung der ungedeckten Kosten beteiligt wer-\nden, was ebenfalls zu Einsparungen führte.  \nMit dem Verein Spitex Riehen-Bettingen und neu dem \nkleinen Anbieter „Familien-, Haus- und Seniorenbetreu-\nung“ wurde zu Beginn des Berichtsjahrs eine PRIMA-\nkonforme Leistungsvereinbarung abgeschlossen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Im Vergleich zum \nPlan reduzierten sich die Nettokosten um 121'000 Fran-\nken. \n \n\n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.4 Prävention: Für die Entwicklung eines neuen Präven-\ntionskonzepts stand auf der Verwaltung wegen anderer \nPrioritäten (insbesondere Integration der Sozialhilfe) nicht \ngenügend Zeit zur Verfügung. Dagegen hat sich die \nSachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) \ndem Thema angenommen. \nDas Projekt „AdiRi“ zur Bekämpfung von Fettleibigkeit \n(Adipositas) bei Kindern konnte mit Unterstützung der \nGemeinde gestartet werden. Zudem sagte die Gemein-\n\ndeverwaltung dem Projekt KISARA eine finanzielle Un-\nterstützung zu. Es handelt sich um eine Initiative von \nEltern, welche eine verstärkte Drogenprävention in den \nOS-Klassen von Riehen realisieren möchten. Das Projekt \nwird im Jahre 2005 anlaufen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die verwendeten \nfinanziellen Mittel lagen um 62'000  Franken unter dem \nPlan.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Plankosten der Produktgruppe wurden aus den \noben erwähnten Gründen um 315'000 Franken unter-\nschritten.  \n  \n\n4 Gesundheit \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  19 \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 46'016 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 46'016 \n\n \n\n \n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 22'207 11'772 10'788 11'419   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  150 90 98 52   \n Nettokosten der Produktgruppe 22'057 11'682 10'690 11'367   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n4.1 Gemeindespital  16'530 8'669 7'881 8'649   \n4.2 Schulzahnpflege  807 490 402 405   \n4.3 Betagten- und Krankenpflege 3'605 1'897 1'829 1'776   \n4.4 Prävention   43 88 17 26   \n\n= Total Produktkosten (netto)  20'985 11'144 10'129 10'856   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 33 20 13 20   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 21'018 11'164 10'142 10'876   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'039 518 548 491   \n= Nettokosten der Produktgruppe 22'057 11'682 10'690 11'367   \n\n        \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n\n4 Gesundheit \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n84.0%\n\n16.0%\n\n\n\nSeite  20 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n5.1 Kulturförderung:  \nDas Kulturbüro hat zum einen seine Schwerpunkte wie \ndas Stimmenfestival, Singeasy und Kultur am Schlipf \nweiter gefestigt, zum andern ist der Kulturbeauftragte, der \nnun in die Verwaltung integriert wurde, auch ständig mit \nder Prüfung neuer Projekte beschäftigt. Er hat als zusätz-\nliche Aufgabe die Leitung der Infothek im Haus der Ver-\neine übernommen. Der Kulturbeauftragte ist auch in \ndiversen Gremien im Zusammenhang mit dem Gemein-\ndemarketing vertreten.  \nRund 160'000 Franken wurden im Jahr 2004 an Riehener \nVereine und Institutionen sowie an private Initianten zur \nFörderung kultureller Projekte und des Vereinslebens \nausgerichtet. Der Kulturpreis für das Jahr 2003 wurde im \n\nRahmen einer öffentlichen Feier in der Musikschule Rie-\nhen an Bettina Skrzypczak, Komponistin, verliehen.  \nDie finanziell gewichtigste Position dieses Produkts bil-\nden mit knapp 860'000 Franken nach wie vor die Sach- \nund Barleistungen an die Fondation Beyeler. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Integration des \nKulturbüros wie auch weitere Verschiebungen von Bei-\nträgen zu Sachkosten verursachten innerhalb der Kos-\ntenarten Veränderungen.  \nDie Überschreitung gegenüber ursprünglichen Planwer-\nten um 39'000 Franken war im revidierten Budget vorge-\nsehen; letztlich handelt es sich um eine Kompensation \nder im Vorjahr nicht ausgeschütteten Beiträge. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.2 Museum: Mit einem Anstieg der Besucherzahlen um \n45% auf 12'404 Personen schloss das Museum das Jahr \nsehr erfolgreich ab. Das Zusammentreffen von neuen \nÖffnungszeiten, neuem Museumsshop und der sehr \nattraktiven Sonderausstellung „Schnellzug - Spielzeugei-\nsenbahnen unserer Grossväter" begünstigte diese Bi-\nlanz. Die Erhöhung der Einnahmen um gut 55% ist auch \ndurch die neuen Eintrittstarife seit November und einen \nguten Shopumsatz begründet. Das Museum wird 2005 \nden im Berichtsjahr eingeschlagenen Weg weiter verfol-\n\ngen, wozu besonders auch gehören wird, neue Einzelbe-\nsucher und Gruppen aus einem erweiterten Einzugsge-\nbiet zu gewinnen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die im Originalbud-\nget falsch eruierten Lohnkosten sowie Mittel für die ge-\nschilderten Massnahmen sind für die Budgetüberschrei-\ntung um 38'000 Franken verantwortlich. Bei den zusätz-\nlich aufgewendeten Sachkosten handelt es sich zum Teil \num vorbezogene Mittel aus den Jahren 2005 und 2006.     \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.3 Bildende Kunst: Die Ausstellungen im Jahr 2004 \nboten ein vielfältiges, breit angelegtes Ausstellungspro-\ngramm. Es umfasste einzelne, teilweise wichtige Positio-\nnen des regionalen Kunstschaffens und Kunstsammelns. \nGezeigt wurde ein Ausschnitt aus der grossen Spannwei-\nte, welche das Kunstleben der Region prägt. Gruppen-\nausstellungen wechselten mit Einzelausstellungen oder \neiner Sammlungspräsentation ab. Die Ausstellungspro-\ngrammierung schenkte dabei dem abgeschlossenen \nkünstlerischen Schaffen ebenso Aufmerksamkeit wie den \nnoch jungen, vielversprechenden Arbeiten. Die Kommis-\nsion für Bildende Kunst wurde ihrem Auftrag, verschiede-\nnen Strömungen und Sparten Rechnung zu tragen, voll-\numfänglich gerecht. Mit mehr als doppelt so vielen Besu-\ncherinnen und Besuchern als im entsprechenden Leis-\n\ntungsziel ursprünglich angestrebt, gibt das Publikum der \nProgrammierung gute Noten.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nMittel des Produkts wurden 2004 nicht vollständig kon-\nsumiert (Unterschreitung um 111'000 Franken). Zum \neinen wurden nur zwei kleinere Ankäufe von Kunstwer-\nken getätigt und zum andern konnte eine geplante Neu-\nhängung und Restaurierung von Bildern im Altersheim \nzum Wendelin aus Kapazitätsgründen noch nicht durch-\ngeführt werden. Zudem waren die Erlöse aus den Aus-\nstellungsverkäufen deutlich höher. Ein Teil der finanziel-\nlen Überschüsse ist im Politikplan im Sinne eines Über-\ntrags für das Jahr 2005 budgetiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.4 Bibliothek: 3'284 Bibliotheksmitglieder nutzten die \nbeiden Geschäftsstellen, was einen Zuwachs um 2,2% \nbedeutet. Entleihungen (141'075) und Medienanzahl \n(37'293) sind stabil geblieben. Schulklassen und Kinder-\ngärten besuchen die Bibliotheken regelmässig; die Kon-\ntakte mit den Primarschullehrkräften wurden verstärkt. \nWie in den Vorjahren  fand eine Leseförderungsaktion in \nZusammenarbeit mit den Allgemeinen Bibliotheken der \n\nGGG und der Interkulturellen Bibliothek für Kinder und \nJugendliche JuKiBu statt. Bei zahlreichen Kindern und \nJugendlichen wurde die Leselust geweckt. Ein neues \nEDV-System wurde im Frühling eingerichtet. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen im Rahmen der Planung. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nIn der für die Produktgruppe 5 und 6 zuständigen Abtei-\nlungsleitung haben im Laufe des Jahres 2004 organisato-\nrische und personelle Veränderungen stattgefunden, die \nerst das Jahr 2005 zu einem Basisjahr für inskünftige \nVergleiche tauglich machen. Die Produktgruppe hat sich \naber inhaltlich und finanziell im Rahmen der in einzelnen \n\nBereichen revidierten Planung entwickelt. Die Netto-\nPlankosten der gesamten Produktgruppe wurden um \n83'000 Franken unterschritten. Dies hängt auch mit der \nZuweisung der Gemeinkosten auf dieses Produkts zu-\nsammen; die Umlagen waren niedriger als in der Planung \nzugrunde gelegt. \n\n \n \n\n5 Kultur \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  21 \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 15'992 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 15'992 \n\n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 8'091 4'098 3'998 4'093   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  353 139 136 217   \n Nettokosten der Produktgruppe 7'738 3'959 3'862 3'876   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n5.1 Kulturförderung  2'796 1'416 1'341 1'455   \n5.2 Museum   2'136 1'044 1'054 1'082   \n5.3 Bildende Kunst  844 503 452 392   \n5.4 Bibliothek   822 426 393 429   \n\n= Total Produktkosten (netto)  6'598 3'389 3'240 3'358   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 12 13 1 11   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 6'610 3'402 3'241 3'369   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'128 557 621 507   \n= Nettokosten der Produktgruppe 7'738 3'959 3'862 3'876   \n\n        \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n \n\n5 Kultur \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n94.6%\n\n5.4%\n\n\n\nSeite  22 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung: Im Berichtsjahr wurden \nan 40 Vereine und Organisationen wiederkehrende jährli-\nche Subventionen ausgerichtet. Ferner wurden die fol-\ngenden Basler Institutionen und Vereine mit namhaften \nBeiträgen unterstützt: Zoologischer Garten, Botanischer \nGarten, Erlenverein sowie Kunsteisbahn Eglisee. Zusätz-\nlich wurden diverse Gesuche um Beiträge in den Berei-\nchen Freizeit und Sport berücksichtigt. 2004 wurden \ninsgesamt rund 213'000 Franken in Form von finanziellen \nBeiträgen, aber auch von Sachleistungen der Werkdiens-\nte ausgerichtet. Die Fachkommission zur Förderung von \n\nAktivitäten im Bereich Sport hat mit der Erarbeitung von \nRichtlinien für die Ausrichtung von Beiträgen begonnen.  \nDer Sportpreis für das Jahr 2003 ging an Rita Faber, \nSchweizer Meisterin im Bogenschiessen 2002 und 2003, \nsowie an Katrin Leumann, Radrennfahrerin und Schwei-\nzer Meisterin Cross Country 2004. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen um 65'000 Franken unter den Plan-\nwerten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.2 Freizeitangebote: Im Freizeitzentrum Landauer hat \nsich der Umbau des Kaffees sehr bewährt. Zudem konn-\nte durch die Zwischennutzung des ehemaligen Betriebs-\nmagazins zusätzlicher Platz gewonnen werden, was zu \neiner Angebots- und Kapazitätserweiterung führt (Thea-\nter, Musik, Kerzenziehen).  \nDie Mobile Jugendarbeit hat mit der 1. Ausbildungsinfo-\nbörse, dem Summer End Rievent und dem Li’lHillChill- \nOpen Air Konzert im Sarasinpark grosse Projekte durch-\ngeführt. Die 1. Ausbildungsinfobörse, eine Plattform, wo \nsich Jugendliche direkt bei Ausbildungsanbietern infor-\nmieren können, war ein voller Erfolg. Schon bei der ers-\n\nten Durchführung hat sich aber gezeigt, dass die Res-\nsourcen der Mobilen Jugendarbeit für so grosse Projekte \nnicht ausreichen. Der Schwerpunkt der Mobilen Jugend-\narbeit soll indessen auch künftig bei der aufsuchenden \nJugendarbeit im öffentlichen Raum liegen.   \n \nAbweichungen und Planänderungen: Der Aufwand der \nWerkdienste insbesondere im Bereich Spielplatzpflege \nwurde mangels Erfahrungszahlen deutlich zu hoch ein-\ngeschätzt. Die Netto-Plankosten des Produkts wurden \num 271’000 Franken unterschritten.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.3 Schwimmbad: Im Gegensatz zum Vorjahr war die \nBadesaison 2004 wetterbedingt nicht so erfolgreich. \nDementsprechend sind die Besucherzahlen und damit \ndie Einnahmen zurückgegangen.  \nDa der Baubeginn der Zollfreien Strasse weiterhin offen \nist, wird man auch künftig darauf verzichten, grössere \nInvestitionen zu tätigen. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Der hohe Wasser-\nverbrauch für den Sommer 2003 hatte eine Überschrei-\ntung der budgetierten Sachkosten zur Folge. Verzichtet \nwurde auf Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen \nvon rund 200'000 Franken für die Badi, da per 1.1.2003 \nkeine Aktivierung erfolgte. Das im Vergleich zu den \nPlanwerten gute Resultat (Unterschreitung der Plankos-\nten um 161'000 Franken) ist auf diesen Verzicht zurück-\nzuführen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.4 Sportanlagen: Die Sportanlage Grendelmatte konnte \nim Berichtsjahr ihr 75-jähriges Jubiläum feiern. Unter \ngrosser Beteiligung vieler Sportvereine und mit zahlrei-\nchen Gästen gab es im Sommer ein Fest.  \nDie Bemühungen um die Erweiterung der Sportanlage \nGrendelmatte - sei es durch die Realisierung eines \nKunstrasenfelds auf der Anlage selbst oder den Kauf \neiner andern Sportanlage - wurden im Berichtsjahr wei-\ntergeführt.  \n\nDie Planung einer Mountainbikestrecke im Riehener und \nBettinger Wald ist vorangekommen und die Verhandlun-\ngen für das Begehren der Mountainbiker nach einer für \nsie ausgerichteten Strecke konnten erfolgreich abge-\nschlossen werden. Eine entsprechende Vereinbarung \nwurde unterzeichnet. \nAbweichungen und Planänderungen: Keine; die mässige \nÜberschreitung des Budgets um 42'000 Franken hängt \nv.a. mit der zusätzlichen Verbuchung des Energieauf-\nwands bei den Sachkosten zusammen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nIn der für die Produktgruppe 5 und 6 zuständigen Abtei-\nlungsleitung haben im Laufe des Jahres 2004 organisato-\nrische und personelle Veränderungen stattgefunden. Die \nProduktgruppe hat sich aber inhaltlich und finanziell im \nRahmen der zum Teil revidierten Planung entwickelt. Die \nNettokosten der Produktgruppe wurden um 461'000 \n\nFranken deutlich unterschritten, was weniger mit nicht \nrealisierten Projekten oder nicht ausgerichteten Subven-\ntionen und Beiträgen, als vielmehr mit zu hoch budgetier-\nten internen Leistungen sowie nicht erfolgten Abschrei-\nbungen beim Freibad zu tun hat. \n\n \n \n\n6 Freizeit und Sport \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  23 \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 21'766 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 21'766 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 10'268 5'658 5'076 5'192   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  435 230 231 204   \n Nettokosten der Produktgruppe 9'833 5'428 4'845 4'988   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  1'652 873 844 808   \n6.2 Freizeitangebote  3'290 1'944 1'617 1'673   \n6.3 Schwimmbad  734 565 330 404   \n6.4 Sportanlagen  2'856 1'407 1'407 1'449   \n\n= Total Produktkosten (netto)  8'532 4'789 4'198 4'334   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 44 8 2 42   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 8'576 4'797 4'200 4'376   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'257 631 645 612   \n= Nettokosten der Produktgruppe 9'833 5'428 4'845 4'988   \n\n        \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n \n\n6 Freizeit und Sport \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n93.0%\n\n7.0%\n\n\n\nSeite  24 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n7.1 Vorschulangebote: Die Anzahl der in den Kindergär-\nten unterrichteten Kinder ist seit der Übernahme der \nKindergärten im Jahre 1996 kontinuierlich um insgesamt \nüber 100 Kinder zurückgegangen. Im Berichtsjahr wurde \nwiederum ein Kindergarten geschlossen. Nahezu alle \nKinder mit zusätzlichem Unterstützungsbedarf erhielten \nbesondere Förderung. Das Pilotprojekt Tageskindergar-\nten konnte mangels Anmeldungen nicht verwirklicht wer-\nden. \n\nDas Tagesheim Neumatten und dasjenige des Diakonis-\nsenhauses unterschritten den budgetierten Subventions-\nbetrag. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen aufgrund der Nichteröffnung des \nTageskindergartens und des nicht in diesem Mass erwar-\nteten Rückgangs der Kinderzahlen mit 524'000 Franken \ndeutlich unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.2 Musikschulen: Der Betrieb der Musikschule verlief \nweiterhin sehr erfreulich. Der Wechsel in der Leitung der \nMusikschule verursachte keinerlei Probleme. Die neue \nLeiterin, Frau Claudia de Vries, hat sich sehr schnell und \ngut in ihren Aufgabenbereich eingearbeitet.  \nDie Gebührenerhöhung auf Frühjahr 2004 bewirkte \nMehreinnahmen von rund 90'000 Franken. Dafür haben \ndie Gesuche um Schulgelderlass zugenommen. Die \nMusikschulkommission befasste sich intensiv mit Fragen \n\ndes Qualitätsmanagements. Die Leiterin, die Lehrkräfte, \ndie Verantwortlichen der Musikakademie Basel und die \nVertreter der Gemeinde erarbeiten ein geeignetes Kon-\nzept für die Musikschule Riehen im Rahmen der Quali-\ntätsbemühungen der allgemeinen Musikschule Basel.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die höheren El-\nternbeiträge führten zu Nettokosten des Produkts, welche \n162'000 Franken unter den Planwerten liegen. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung: Die Zusammenar-\nbeit mit der Volkshochschule Basel hat sich sehr positiv \nentwickelt. Die Programmkommission für die Gemeinde \nRiehen ist wieder zusammengetreten und berät die An-\ngebote für Riehen wie in früheren Jahren. \nDie erste, massgeblich durch die Mobile Jugendarbeit \ndurchgeführte Lehrstellenbörse in Riehen war ein grosser \nErfolg. Das Problem von fehlender Berufsausbildung bei \n\nJugendlichen wird laufend grösser und hat für die Betrof-\nfenen sehr negative Auswirkungen. Der Einsatz von \nzusätzlichen Geldern in diesem Bereich hat sich zweifel-\nlos gelohnt. Er kann sich schliesslich auch für die öffentli-\nche Hand lohnen, wenn damit die Integration der Jugend-\nlichen in die Berufswelt gefördert wird. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten \nwurden um 18'000 Franken überschritten.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration:  Mit den drei exter-\nnen Sozialdiensten wurden PRIMA-konforme Leistungs-\nvereinbarungen mit  Gültigkeit ab 1. Januar 2005 ausge-\nhandelt. Wichtige Schwerpunkte der Verhandlungen \nwaren nebst den finanziellen Aspekten die Qualitätsent-\nwicklung und die Qualitätssicherung. \nDie grösste Herausforderung war die termingerechte \nVorbereitung der Rückführung der Sozialhilfe von der \nBürgergemeinde in die Gemeindeverwaltung per 1. Ja-\nnuar 2005. Meilensteine dieser Vorbereitung waren die \nEinigung und die Vereinbarung zwischen Gemeinderat \nund Bürgerrat, die Erarbeitung und Verabschiedung der \nOrdnung und des Reglements für die Sozialhilfe, die \n\nErstellung eines externen Expertenberichts und schliess-\nlich die räumliche und organisatorische Eingliederung der \nBüros der Sozialhilfe in die Gemeindeverwaltung.  \nObwohl die Anzahl der unterstützten Personen im Be-\nrichtsjahr weiter zugenommen hatte, sind die Kosten der \nSozialhilfe dank ungewöhnlich hoher Rückerstattungen \nnicht weiter angestiegen und lagen praktisch gleich hoch \nwie im Jahr 2003.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \nlagen mit 1'664'000 Franken wesentlich höher als ge-\nplant.\n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit: Anlässlich eines Be-\nsuchs einer Delegation aus Riehen in der rumänischen \nPartnerstadt Miercurea Ciuc / Csikszereda wurde im \nOktober das von Riehen unterstützte Tagesheim für \nBetagte eröffnet. Es ist die erste Einrichtung für pflege-\nbedürftige Betagte in der Partnerstadt von Riehen. Mit \neinem entsprechend grossen Medienecho wurde die \nneue Einrichtung von allen Seiten begrüsst.  \nIm Berichtsjahr hat der Gemeinderat grundsätzlich be-\nschlossen, der Patengemeinde Mutten regelmässige \n\nBeiträge an die bevorstehende Gesamtmelioration zu \nleisten. Über die Höhe der Beiträge soll dem Fortschritt \nder Arbeiten entsprechend von Jahr zu Jahr entschieden \nwerden. Kurz vor Jahresende musste der Gemeinderat \nzur Kenntnis nehmen, dass der Kanton das Wohnzent-\nrum für Asylsuchende, Moosrain, spätestens per Ende \n2005 schliessen möchte.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten des \nProdukts wurden um 31'000 Franken leicht unterschrit-\nten. \n\n_________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der Produktgruppe liegen mit 970'000 \nFranken deutlich über den Planzahlen. Immerhin konnte \nein Teil der hohen Mehrkosten der Sozialhilfe an \nanderem Ort kompensiert werden. Der Einwohnerrat \nbewilligte  im Oktober einen Nachkredit zum laufenden \n\nGlobalkredit im Betrag von 4,2 Mio. Franken. Per \n1.1.2005 wurde  ein eigenes Produkt „Sozialhilfe“ \ngeschaffen und der Produktrahmen entsprechend \nangepasst.          \n\n \n\n7 Bildung und Soziales \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  25 \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'546 \n27.10.04 Nachkredit Einwohnerrat 4'200 \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 56'746 \n\n \n\n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 39'797 19'014 19'891 19'906   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  2'706 1'407 1'377 1'329   \n Nettokosten der Produktgruppe 37'091 17'607 18'514 18'577   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n7.1 Vorschulangebote  10'084 5'585 5'023 5'061   \n7.2 Musikschulen  3'476 1'910 1'728 1'748   \n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung 105 50 37 68   \n7.4 Soziale Dienste und Integration 20'779 8'719 10'396 10'383   \n7.5 Entwicklungszusammenarbeit 1'222 641 612 610   \n\n= Total Produktkosten (netto)  35'666 16'905 17'796 17'870   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 41 40 22 19   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 35'707 16'945 17'818 17'889   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'384 662 696 688   \n= Nettokosten der Produktgruppe 37'091 17'607 18'514 18'577   \n\n        \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n\n7 Bildung und Soziales \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n73.9%\n\n26.1%\n\n\n\nSeite  26 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n8.1 Verkehrsnetz: Weil die Investoren der Wohnbebau-\nung „Charmille“ ursprünglich am 1. Oktober mit den Bau-\narbeiten beginnen wollten und die Erschliessung über \nden Hinterengeliweg erfolgen sollte, musste unter gros-\nsem Zeitdruck die erste Etappe des Strassenausbaus \nrealisiert werden. Die (später vom Verwaltungsgericht \nabgewiesene) Einsprache eines Anliegers gegen die \nLinienlegung hatte die Situation noch verschärft. Trotz-\ndem konnten die Arbeiten termingerecht abgeschlossen \n\nwerden. Der Baubeginn für die Wohnbauten verzögerte \nsich dann allerdings aus andern Gründen.  \nDie Bauarbeiten am Kohlistieg, am Bosenhaldenweg, bei \nder Erneuerung des Trottoirs Kilchgrundstrasse, an der \nWenkenstrasse und am Schnitterweg konnten abge-\nschlossen werden; am Wenkenhaldenweg fehlte Ende \nJahr nur noch der Deckbelag. \n \nAbweichungen und Planänderungen: keine. Die Netto-\nkosten des Produkts unterschreiten die Planwerte um \n337'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr: Die Interventionen der Gemein-\nde für Aufnahme der Regio-S-Bahnstrecke Riehen/ Bad. \nBahnhof in den Tarifverbund haben gefruchtet. Ab \n1.1.2005 gilt der TNW-Tarif auch auf dieser Strecke. Die \nPlanungsarbeiten für die Infrastruktur der Regio-S-Bahn \nin Riehen waren 2004 schwergewichtig auf die neue \nStation Niederholz gelegt. Die Wettbewerbsjury empfahl \ndas Projekt „Elio“ von Prof. Ueli Zbinden, Zürich, zur \nWeiterbearbeitung. Ende 2004 bewilligte der Einwohner-\nrat den Projektierungskredit für die S-Bahn-Haltestelle \nvon (brutto) 263'000 Franken. Ende 2004 wurden auch \ndie Vorprojektierungsarbeiten für den Umbau des Bahn-\nhofs Riehen-Dorf an ein Ingenieurbüro vergeben. \nDas im Herbst 2003 eingeführte neue Buskonzept hatte \nin Bezug auf die Lärmbelästigungen der Anwohnerschaft \neinige Reaktionen ausgelöst. Die BVB plante in der Folge \neinige Verbesserungen, welche ab 9. April 2004 wirksam \nwurden. Die Verbesserungen betreffen vor allem den \n\nGrenzacherweg, welcher in den Randstunden (frühmor-\ngens und nach 20.30 Uhr) nur noch mit Kleinbussen \nbefahren wird.   \nWährend die Benutzung des Ruftaxis in den Habermat-\nten gegenüber dem Jahre 2003 ungefähr gleich hoch \ngeblieben ist, nahm die Zahl der Fahrgäste im Dorf \nnochmals um 29 % von 18'688 auf 24'124 Fahrgäste zu. \nMitverantwortlich dafür ist, dass der Kleinbus Nr. 32 \nnachts die beiden Haltestellen Hungerbachhalde und \nRotengraben nicht mehr bedient. Dafür stehen das ganze \nJahr über ab 19.00 Uhr zwei Ruftaxis zur Verfügung. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Das Gebiet Inzlin-\ngerstrasse ist noch nicht im 15-Minutentakt erschlossen. \nMit der Planung des Bahnhofs Riehen Dorf wurde erst \nEnde Jahr begonnen. Die Nettokosten des Produkts \nunterschreiten die Planwerte um 74'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.3 Individualverkehr: Nach der Einführung der Tempo \n30-Zonen und neuen V 40 km/h-Streckensignalisationen \nwurden die Geschwindigkeitskontrollen der Polizei im \nJahre 2004 intensiviert. Die Ergebnisse der Statistik \nzeigen auf, dass bei wenigen Strassen sich noch nicht \ndie im Wirkungsziel geforderten 85 % der Motorfahrzeug-\nlenker an die Höchstgeschwindigkeit halten. In diesen \nStrassen müssen noch zusätzliche Massnahmen zur \nVerkehrsberuhigung ergriffen werden. Die Unfallstatistik \nzeigt eine erfreuliche Wirkung der Tempo 30-Zonen: Im \nJahr 2004 ist die Unfallhäufigkeit mit Beteiligung von \nVelo/Fussgängern gegenüber dem Vorjahr um 50 % \nzurückgegangen. \n\nIm Mai trat das generelle Lastwagenverbot auf der Achse \nLörracherstrasse / Äussere Baselstrasse für Fahrzeuge \nüber 12 Meter in Kraft. Im Verlauf des Jahres hat sich \nherausgestellt, dass dieses hart erkämpfte Verbot ein \nvoller Erfolg ist. Die von der Autobahn abweichenden \nSattelschlepper und Anhängerzüge verkehren nicht mehr \ndurch Riehen und Lörrach. Ausnahmen sind noch ver-\neinzelte Fahrzeuge mit spezieller Bewilligung. Die \nArbeiten für eine flächendeckende Parkraumbewirt-\nschaftung wurden in Angriff genommen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 41'000 \nFranken.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung: Auf den 1. Mai 2004 traten \ndie neue, am 17. Dezember 2003 vom Einwohnerrat \nverabschiedete Allmendordnung und das vom Gemein-\nderat erlassene Reglement in Kraft. Bei der Erneuerung \nder Dauerverträge wurden grosse Unterschiede zwischen \nvertraglichen Abmachungen und effektiver Nutzung fest-\ngestellt. Für einige Allmendnutzungen bestand keine \nBewilligung. Vor allem die Anpassung der Verträge an \ndie tatsächliche Nutzung, aber auch die gleichzeitige \nErhöhung der Benutzungsgebühren führten bei einigen \n\nGeschäften zu deutlich höheren Gebührenforderungen. \nIn Zusammenarbeit mit dem VRD und dem HGR wurde \nnach Lösungen gesucht, die für beide Seiten zufrieden-\nstellend sind. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Der erwartete Net-\nto-Überschuss dieses Produkts fiel um 63'000 Franken \nniedriger aus als budgetiert, weil die Parkplatzbewirt-\nschaftung noch nicht realisiert wurde. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der Produktgruppe liegen mit 1.6 % \nUnterschreitung sehr nahe bei den Plankosten. \n \nBei einer hohen Stimmbeteiligung von 58.1% wurde der \nLeistungsauftrag 8, Allmend und Verkehr, mit 5’364 JA \n\ngegen 2’893 NEIN am 8. Februar 2004 deutlich ange-\nnommen. Gegen den Leistungsauftrag mit Globalkredit \nfür die Jahre 2003 - 2006 war das Referendum ergriffen \nworden. \n \n\n8 Allmend und Verkehr \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  27 \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'286 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 52'286 \n\n \n\n \n\n \n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 25'919 13'218 12'920 12'999   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  747 360 403 344   \n Nettokosten der Produktgruppe 25'172 12'858 12'517 12'655   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n8.1 Verkehrsnetz  17'033 9'164 8'206 8'827   \n8.2 Öffentlicher Verkehr  5'441 2'622 2'893 2'548   \n8.3 Individualverkehr  1'106 541 606 500   \n8.4 Allmendbewirtschaftung  20 -45 2 18   \n\n= Total Produktkosten (netto)  23'600 12'282 11'707 11'893   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 35 19 20 15   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 23'635 12'301 11'727 11'908   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'537 557 790 747   \n= Nettokosten der Produktgruppe 25'172 12'858 12'517 12'655   \n\n        \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n\n8 Allmend und Verkehr \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n82.2%\n\n17.8%\n\n\n\nSeite  28 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n9.1 Energie: Am 25. März wurde Riehen im Rahmen \neines feierlichen Anlasses als erste Gemeinde Europas \nmit dem European Energy Award in Gold für ihr konse-\nquentes Handeln im Bereich Energie ausgezeichnet. Im \nOktober 2004 wurde mit dem Bau der Spitzenlastzentrale \ndes Wärmeberbunds im Gemeindehaus begonnen. Sie \nbildet die Voraussetzung für eine Netzverdichtung mit \nbesserer Nutzug der brachliegenden Kapazitäten der \nGeothermie im Sommer und in den Übergangszeiten. \nAn der erstmals durchgeführten Rallye 21, welche die \nSteigerung der Ökoeffizienz in der individuellen Mobilität \nzum Ziel hat, beteiligte sich die Gemeinde als Sponsor. \n\nDie Gemeinde wirkt in einer Arbeitsgruppe für die Reali-\nsierung von Vergärungsanlagen (Erzeugung von Biogas) \nin der Region mit. Die erste Anlage wird in Pratteln im \nJahr 2005 den Betrieb aufnehmen. Die Option einer \nweiteren Vergärungsanlage mit Standort in Riehen ist in \nder Arbeitsgruppe vorgebracht worden. \nAbweichungen und Planänderungen: Die markante Ab-\nweichung gegenüber den Plankosten (+360'000 Franken) \nergibt sich aus den im Budget noch vorgesehenen Re-\nserveentnahmen von 355'000 Franken; aufgrund der \nneuen finanzrechtlichen Bestimmungen wurden diese in \nder Rechnung dann nicht vorgenommen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.2 Kommunikationsnetz: Das Kerngeschäft, die Verbrei-\ntung von Radio- und TV-Programmen, läuft problemlos. \nDie 56 eingegangenen Störungsmeldungen konnten alle \ninnerhalb der geforderten Reaktionszeit abgearbeitet \nwerden. Im Berichtsjahr wurde der nationale Privatfern-\nsehsender U1 und der regionale Sender NW1 in die \nProgrammpalette aufgenommen. Im Bereich Kabel-\nInternet ist ein Kundenzuwachs um 145 auf insgesamt \n1'076 Internetabonnenten zu verzeichnen. Dies ent-\nspricht 11.7 % der K-Netz Abonnenten. Der Ausbau des \nNetzes der Stadt Basel auf ein neues Betriebssystem \n\nläuft auf Hochtouren. Somit dürfte der Einführung von \nTelefonie über Kabel auch auf dem K-Netz Riehen per \nAnfang 2006 nichts mehr im Wege stehen. \nAbweichungen und Planänderungen: Der für 2004 vor-\ngesehene Abbruch der alten GGA-Kopfstation wurde auf \n2005 verschoben, weil noch Abklärungen über andere \nNutzungsmöglichkeiten gemacht wurden. Zusammen mit \nMehreinnahmen und Minderausgaben beim Unterhalt \nführte dies zu eine um 167’000 Franken höheren Netto-\nÜberschuss als budgetiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.3 Wasser: Das extreme Unwetter vom 22. Juli 2004 \n(28.2 Liter/m2 Regen in 10 Minuten) hat das Kanalisati-\nonsnetz überlastet und zu Rückstau von Abwasser in \nGebäuden geführt. Das letzte vergleichbare Regenereig-\nnis in der Region Basel war im Jahr 1978. Das Riehener \nAbwassernetz ist aus wirtschaftlichen Überlegungen für \nRegenereignisse mit einer Jährlichkeit von 5 Jahren \ndimensioniert. Die Erarbeitung des GEP (Genereller \nEntwässerungsplan) verläuft nach Terminplan. Die Zu-\nstandsberichte - Grundlage für die Wahl des zukünftigen \nEntwässerungskonzepts - liegen vor. Das Entwässe-\nrungskonzept wird als letzter Bestandteil des GEP im \nJahr 2005 erstellt werden können. \n\nDer Gemeinderat beschloss Ende Jahr, dass vorerst auf \ndie Einführung einer verursachergerechten Gebühr zur \nAbleitung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser \nverzichtet werden soll, weil sie kaum staatsquotenneutral \nzu gestalten ist. Nur für den einmaligen Kanalisationsan-\nschlussbeitrag soll eine neue Ordnung vorbereitet wer-\nden, mit dem Ziel, diese auf den 1.1.2006 wirksam wer-\nden zu lassen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die hohe Unter-\nschreitung der Plankosten um 2,331 Mio. Franken ergibt \nsich vor allem aus der Korrektur der Überbewertung des \nKanalisationsnetzes, wodurch sich Abschreibungen und \nkalkulatorischen Zinsen entsprechend verringerten. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung:  Die Gesamtabfallmenge pro \nKopf lag im Berichtsjahr (exkl. Grünabfuhr) mit 309 kg \nund die Kehricht- und Sperrgutmenge mit 185 kg leicht \nhöher als im Jahr 2003, aber tiefer als in den Jahren \n2000 - 2002 und leicht unter dem gesetzten Standard. \nIn Arbeit ist ein neues Abfallbewirtschaftungskonzept, \nwelches zu einer höheren Kostendeckung führen soll. \nGrundlegende Überlegungen in sämtlichen Bereichen der \nAbfallbewirtschaftung haben wiederholt zu neuen Abklä-\nrungen geführt, welche es noch nicht möglich gemacht \nhaben, die Konzeptarbeiten abzuschliessen. \n\nAufgrund des defizitären Betriebs der Kehrichtverbren-\nnungsanlage Basel hat der Regierungsrat die Anliefer-\npreise im November per 1.1.2004 von 175 auf 190 Fran-\nken/Tonne erhöht. Der Gemeinderat erhob Widerspruch \ngegen die Erhöhung und wird im Jahre 2005 mit der \nkantonalen Behörde weitere Gespräche über eine mögli-\nche Anpassung zum alten Ansatz führen. \nAbweichungen und Planänderungen: keine. Die Produkt-\nkosten liegen praktisch im Plan. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nAuf Aufforderung des kantonalen Amts für Umwelt und \nEnergie hin lässt der Gemeinderat die Deponien Maien-\nbühl und Mönden auf ihr Emissionsverhalten untersu-\nchen. Dieses Projekt wird an dieser Stelle behandelt, weil \ndie operative Federführung bei der Abteilung Tiefbau und \nVerkehr liegt. Die Kosten werden aber nicht dieser Pro-\nduktgruppe, sondern bei den „Neutralen Erlösen“ be-\nlastet. Im Laufe des Berichtsjahrs wurden die Pflichten-\nhefte für die 1. Etappe der Untersuchung der Deponien \nausgearbeitet. Ausserdem wurden geoelektrische Mes-\n\nsungen durchgeführt und eine Messreihe von Wasser-\nanalysen der Auquellen und des Aubachs gestartet. Die \nVorfinanzierung erfolgt durch die Gemeinde Riehen und \ndie IG Deponiesicherheit Region Basel. Im Berichtsjahr \nfielen für die Untersuchung erste (externe) Kosten in der \nHöhe von Fr. 61'810.85 an. \nDie Netto-Plankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 2,035 Mio. \nFranken unterschritten. \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  29 \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 32'554 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 32'554 \n\n \n\n \n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 34'780 17'701 18'087 16'693   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  14'497 6'962 6'508 7'989   \n Nettokosten der Produktgruppe 20'283 10'739 11'579 8'704   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n9.1 Energie   4'761 1'720 2'681 2'080   \n9.2 Kommunikationsnetz  -364 -73 -124 -240   \n9.3 Wasser   12'002 7'131 7'202 4'800   \n9.4 Abfallbewirtschaftung  2'390 1'372 1'028 1'362   \n\n= Total Produktkosten (netto)  18'789 10'150 10'787 8'002   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 18 48 4 14   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 18'807 10'198 10'791 8'016   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'476 541 788 688   \n= Nettokosten der Produktgruppe 20'283 10'739 11'579 8'704   \n\n        \n \n\n \n\n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n87.8%\n\n12.2%\n\n\n\nSeite  30 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht \n\n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n10.1 Siedlungsentwicklung: Der Einwohnerrat hiess im \nAugust die gemeinderätlichen Gegenvorschläge zu den \nbeiden im Dezember 2001 eingereichten Volksinitiativen \nMoostal Grün zur Freihaltung der Langoldshalde bzw. \ndes Mittelfelds gut. Die Stimmberechtigten sprachen sich \nim November ebenfalls deutlich für eine weitgehende \nEntlassung des Moostals aus der Bauzone aus, gaben \naber bei der Langoldshalde äusserst knapp dem Gegen-\nvorschlag, beim Mittelfeld ebenso knapp der Initiative den \nVorzug. \nFür die gemäss Richtplan geplante S-Bahn-Haltestelle \nNiederholz und für eine angrenzende Zentrumsbebauung \nwurden im Frühjahr ein Projekt- und Ideenwettbewerb \ndurchgeführt. Die Projektierungsarbeiten für das siegrei-\nche Haltestellen-Projekt „Elio“ von Architekt Proffessor \nUeli Zbinden, Zürich, sind im Gang. Bevor die Ideen für \ndie Zentrumsbebauung weiter konkretisiert werden, ist \n\neine Zonenänderung durchzuführen. Für die Zonenplan-\nrevision Siedlung wird z.Z. bei der kantonalen Raumpla-\nnungsfachstelle die Vorprüfung durchgeführt. Der Ge-\nmeinderat hatte die Zonenänderungsvorschläge sowie \nden Entwurf für eine gemeindeeigene Zonenordnung \nEnde 2004 verabschiedet. Die Genehmigung des kom-\nmunalen Richtplans durch den Regierungsrat ist noch \nausstehend. Der Richtplan ist somit erst für die kommu-\nnalen Behörden verbindlich. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Dorfkernpla-\nnung wurde zurückgestellt und die Quartierentwicklungs-\nplanung Niederholz verschoben. Zudem fielen keine \nKosten für Bebauungspläne an. Die Denkmalschutzbei-\nträge hielten sich wiederum auf einem mittleren Niveau. \nDie Netto-Plankosten wurden um 158'000 Franken unter-\nschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.2 Grünanlagen: Der Zustand vieler Bäume, die durch \nden sehr trockenen Sommer 2003 bereits geschwächt \nsind, ist kritisch. Insgesamt mussten 23 Bäume aufgrund \nihres Zustandes und Sicherheitsrisikos gefällt werden. \nNeugepflanzt wurden insgesamt 38 Bäume. \nAuf der Grundlage des Pflege- und Entwicklungskon-\nzepts wurden im Wenkenpark umfangreiche Arbeiten \n\nausgeführt. Ebenso intensive Pflegemassnahmen wur-\nden nach der Mauersanierung im Sarasinpark umgesetzt. \nDie “Skulpturrabatte“ an der Äusseren Baselstrasse er-\nhielt auch dieses Jahr wiederum sehr hohe Beachtung.  \n  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Netto-Kosten \ndes Produkts wurden um 41'000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.3 Umweltschutz: In Zusammenarbeit mit dem Kanton \nsind die Vorbereitungen inzwischen so weit gediehen, \ndass demnächst der Perimeter des Radonvorkommens in \nRiehen festgelegt werden kann. Beim Thema Mobilfunk-\nsendeanlagen und deren Strahlenauswirkungen verfolgt \n\nder Gemeinderat weiterhin eine konsequent kritische \nHaltung. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Netto-Kosten \ndes Produkts wurden um 9'000 Franken unterschritten.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft: Für grössere Na-\nturobjekte wurden weitere Entwicklungs- und Pflegekon-\nzepte erarbeitet. Ein Schwerpunkt war die Erarbeitung \nund Redaktion eines vertieften Teils des Naturschutzkon-\nzepts mit dem Arbeitstitel „Natur in der Siedlung“. Der \nEntwurf konnte Ende Jahr abgeschlossen werden. Natur-\nschutzanliegen wurden bei Baugesuchen in Form von \nAuflagen oder Empfehlungen praxisnah eingebracht. \nIm Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurden diverse Führun-\ngen zu Naturthemen angeboten sowie zwei Ausstellun-\ngen gezeigt. Im Landwirtschaftsbereich wurden die nöti-\ngen Pachtlandumlegungen unter der Federführung des \n\nkantonalen Wirtschafts- und Sozialdepartements durch-\ngeführt und sodann mit verbindlichen Vereinbarungen mit \nden Landwirten und den Landeigentümern abgeschlos-\nsen. Zur Förderung des Hochstammobstbaumbestands \nwurden flankierende Massnahmen ausgearbeitet, welche \nunter Mithilfe eines externen Obstbaumfachmannes zur \nUmsetzung gelangen werden. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts wurden wegen niedrigerer Kantonsbeiträge \nund erhöhter Sach- und Lohnkosten um 127'000 Franken \nüberschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.5 Wald: Der Borkenkäferbefall und das Aufarbeiten \nvon Zwangsnutzungen führte zu einem grösseren Mehr-\nertrag bei den Arbeiten für Dritte. Zudem wurden ver-\nschiedene dringliche Arbeiten zur Verbesserung der \nStabilität der Waldbestände in von Bund und Kanton \nsubventionierten Waldbauprojekten ausgeführt. Diese \nArbeiten mussten infolge der grossen Zwangsnutzungen \nin den vergangenen Jahren immer wieder zurückgestellt \nwerden. Andererseits wurden die budgetierten Aufwände \n\nfür den periodischen Unterhalt der Waldstrassen und \nErholungseinrichtungen nicht voll ausgeschöpft. Generell \nwiderspiegelt sich dies in den insgesamt höheren Erträ-\ngen und tieferen Kosten des Produktes.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Netto-\nPlankosten wurden aus den erwähnten Gründen um \n197'000 Franken unterschritten.    \n \n\n_________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Kosten der gesamten Produktgruppe lagen um \n144'000 Franken unter den Plankosten. Der Einwohner-\nrat wies im Oktober 2004 das Nachkreditbegehren im \nBetrag von 489'000 Franken zum laufenden Leistungs-\nauftrag für den Politikbereich 10 zurück. Er verlangte, den \n\nvorgegebenen Globalkredit einzuhalten und allenfalls mit \ngezielten Sparmassnahmen auf diese Vorgabe hinzuwir-\nken. \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  31 \n \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 22'219 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 22'219 \n\n \n\n \n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 11'478 5'928 5'582 5'896   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'163 455 596 567   \n Nettokosten der Produktgruppe 10'315 5'473 4'986 5'329 0 0  \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n10.1 Siedlungs-Entwicklung  1'166 897 427 739   \n10.2 Grünanlagen  4'888 2'491 2'438 2'450   \n10.3 Umweltschutz  57 55 11 46   \n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft 2'086 960 999 1'087   \n10.5 Wald   541 463 275 266   \n\n= Total Produktkosten (netto)  8'738 4'866 4'150 4'588 0 0  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 1 1   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 8'739 4'866 4'150 4'589 0 0  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'576 607 836 740   \n= Nettokosten der Produktgruppe 10'315 5'473 4'986 5'329 0 0  \n\n        \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n92.5%\n\n7.5%\n\n\n\nSeite  32 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n\n0. Verwaltungsleitung  \n \n\nPersonelles: Die Personalkosten bewegten sich im Berichtsjahr aufgrund einer strengen Personalbewirtschaf-\ntung insgesamt im Rahmen der Vorgaben. Obwohl die im Budget 2004 nicht eingeplante Teuerung von 0,5 % \ndas Total der Personalkosten etwas ansteigen liess, liegen die Personalkosten gesamthaft gesehen im Budget \n(vgl. „Total Personalkosten in der Tabelle Übersicht Personalkosten). Die Guthaben der Mitarbeitenden aus \nMehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und aus noch nicht bezogenen Ferien konnten im 2004 nicht \nabgebaut werden; sie sind im Gegenteil nochmals leicht angestiegen (um 17’000 Franken). Die entsprechende \nVerpflichtung in der Bilanz beträgt nun rund 975'000 Franken. Der an Stelle einer externen Krankentaggeldver-\nsicherung gebildete interne Versicherungsfonds konnte um rund 84'000 Franken auf ein Total von rund \n174'000 Franken geäufnet werden. Die Kinder- und Familienzulagen wurden wiederum allen Kostenstellen \nproportional mit einem fixen Zuschlag über die Sozialleistungen belastet, im Budget waren sie noch individuell \nin den Lohnaufwendungen enthalten. Dies führt in der Erfolgsrechnung zu einer Verschiebung von knapp 1 \nMio. Franken vom Lohnaufwand zu den Sozialleistungen. \nDer Gemeinderat erläuterte im Politikplan 2005/08 auf Seite 37, wie er die stark schwankenden Kosten für die \nberufliche Vorsorge zu glätten gedenkt: Sollten die tatsächlichen Kosten für Einkauf der Teuerung etc. günsti-\nger ausfallen als budgetiert, wird der Rechung trotzdem der volle budgetierte Betrag belastet und der ganze \nBetrag der Pensionskasse überwiesen. Der Differenzbetrag wird jedoch der Arbeitgeberbeitragsreserve gutge-\nschrieben. In Jahren, in denen die tatsächlichen Kosten für Einkauf der Teuerung etc. höher ausfallen als bud-\ngetiert, wird die Differenz soweit vorhanden aus der erwähnten Arbeitgeberbeitragsreserve entnommen und die \nlaufende Rechung entsprechend entlastet. Nachstehend die Details für das Jahr 2004: \n \nVerbuchung der Kosten und der Zahlungen betreffend Pensionskasse: \n \n  Der Rechnung 2004 belastet \n In Rechnung \n\ngestellt durch \ndie PKBS  \n\nCHF \n\nZu Gunsten \nArbeitgeber-\n\nbeitragsreserve\nCHF \n\n \nTotal \nCHF \n\n \n \n\nBudget 2004 \nCHF \n\nAktive: Kosten versicherungstechnisches \nDefizit  \n\n120'000 80'000 200'000 200'000\n\nVerwaltungskosten 76'000 74'000 150'000 160'000\nRentner: Einkauf Teuerung auf laufenden \nRenten \n\n166'000 234'000 400'000 350'000\n\nTotal 362'000 388'000 750'000 710'000\n \nVeränderung Arbeitgeberbeitragsreserve bei der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS): \n \n  CHF\nBestand 31.12.2003  42'389\nZugang aus Rechnung 2003 budgetierte Verwaltungskosten  150'000\nZugang aus Rechung 2004 gem. obiger Zusammenstellung 388'000\nNeuer Bestand nach Zugängen vor Zinsen 580'389\n \n \n\nAm 31.12.2004 zählte der ordentliche Personalbestand (Personal-Kernbestand zur Erfüllung der längerfristigen \nAufgaben mit konstantem Arbeitsanfall) 240 Mitarbeitende respektive 169 Vollzeitstellen (2003: 235 Mitarbei-\ntende, respektive 168 Vollzeitstellen); zudem waren im Bereich des ausserordentlichen Personalbestands \n(Spezialstellen für Mitarbeitende im Rahmen des Reintegrationsprogramms, in Ausbildungsprogrammen und \nweiteren speziellen Arbeitsverhältnissen sowie zusätzliches Personal zur Überbrückung von Arbeitsspitzen \noder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge) weitere 11 Personen im Umfang von 11 Vollzeitstellen im \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  33 \n\n \n\nReintegrationsprogramm angestellt (2003: 10 Personen, respektive 9 Vollzeitstellen). In Ausbildung zu einer \nLehre befanden sich wiederum 5 Personen im Rahmen von 5 Vollzeitstellen. Ferner waren per 31.12.2004 \nsechs Personen zur Abdeckung von Arbeitsspitzen beschäftigt. \nBeim Personal-Kernbestand traten 14 neue Mitarbeitende ein und ebenso viele infolge Pensionierung oder \nStellenwechsel aus. Die Differenz bezüglich Anzahl der Mitarbeitenden im Vergleich zum Vorjahr entstand \ndurch die Übernahme der 4 Teilzeitmitarbeitenden des Kulturbüros. Im Rahmen von internen Rochaden zur \nOptimierung der Stellenbesetzung aber auch bei der Besetzung neuer oder der (Nicht-)Wiederbesetzung va-\nkanter Stellen gab es diverse Veränderungen über alle Abteilungen, die sich im Umfang einer zusätzlichen \nVollzeitstelle auswirken. \n \n\nBei 9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sprach der Gemeinderat eine ordentliche Beförderung in die nächsthö-\nhere Lohnklasse aus. 8 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden für ihre ausserordentlichen Leistungen \nentweder in eine höhere Lohnstufe eingewiesen oder haben eine Anerkennungsprämie erhalten.  \n \n\n       \n Übersicht  Personalkosten  Ist  Budget  Ist \n   2003  2004  2004 \n         \n\nVerwaltungsleitung und Abteilungen \n \n\n  \n \n  \n\n \n  \n\n0. Verwaltungsleitung  642  590  596 \n\n1. Publikumsdienste u Administration  1'649  1'597  1'747 \n\n2. Finanzen  1'909  1'743  1'863 \n\n3. Hochbau u Planung  890  868  927 \n\n4. Tiefbau u Verkehr  1'260  1'211  1'454 \n\n5. Werkdienste  6'810  7'035  6'604 \n\n6. Kultur, Freizeit u Sport  2'384  2'332  2'574 \n\n7. Gesundheit, Bildung u Soziales  4'651  4'890  4'623 \n           \n\n  Total Verwaltungsleitung und Abteilungen  20'195  20'266  20'388 \n  \n\n \n \n\n \n \n\n \n  \n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen  84  52  34 \n  \n\n \n \n\n \n \n\n \n  \n\nAllgemeine Personalkosten  513  917  805 \n         \n\nTotal Personalkosten  20'792  21'235  21'227 \n         \n\n Oben enthaltene Rückerstattungen (Versicherungen etc.)  271  258  364 \n\n Kontrolltotal zum Personalaufwand in der Erfolgsrechnung  21'063  21'493  21'591 \n \n \nIm Berichtsjahr wurde weiterhin an der Erstellung bzw. Aktualisierung der Aufgabenbeschriebe (vormals \n"Pflichtenhefte") für jede Funktion resp. Funktionsgruppe gearbeitet. Diese Arbeit soll bis Ende 2005 abge-\nschlossen werden. Besondere Aufmerksamkeit wurde der gezielten Personalentwicklung mit internen und ex-\nternen Angeboten geschenkt; so wurde ein Teil der Mitarbeitenden mit Vorgesetztenfunktion in der Führung \nder Jahresgespräche (Mitarbeitergespräche) geschult. \n \n \n\n\n\nSeite  34 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Gemeindeverwalter, den sieben \nAbteilungsleitenden und der Leiterin Personelles, ergänzt durch den Controller, war im Berichtsjahr neben der \nBehandlung der wichtigen Tagesgeschäfte nach wie vor stark absorbiert durch die Konsolidierungsarbeiten im \nZusammenhang mit der Gemeindereform PRIMA. Im Vordergrund standen Aufgaben im Zusammenhang mit \ndem neuen Rechnungs- und Berichtswesen sowie Anpassungen der Organisationsstrukturen und Arbeitsab-\nläufe. Hinzu kam aufgrund der unerfreulichen Ergebnisse der Hochrechnung per 2. Quartal 2004 ein systema-\ntisches Durchforsten der Gemeindeleistungen und der dahinter stehenden Ressourcen im Hinblick auf mögli-\nche Verbesserungen des Gemeindehaushalts. Diese Arbeit wird in Kenntnis des nun vorliegenden Rech-\nnungsabschlusses fortgeführt. Im Rahmen einer gemeinsamen externen Weiterbildung befassten sich die Mit-\nglieder der Geschäftsleitung mit dem Thema „Umgang mit Veränderungsprozessen“.   \n \nRechtsdienst: Der als Stabstelle direkt dem Gemeindeverwalter unterstellte Rechtsdienst stand auch im Be-\nrichtsjahr für die Abklärung von Rechtsfragen, für das Verfassen und die Durchsicht verschiedenster Dokumen-\nte (Vernehmlassungen, Vereinbarungen und Verträge, Stellungnahmen etc.), für die Instruktion von Rekursver-\nfahren, für die Begleitung von Gemeindeprojekten sowie für juristische Arbeiten im Rahmen von Rechtset-\nzungsverfahren zur Verfügung. Die Stelleninhaberin besorgte zudem weiterhin das Sekretariat der Geschäfts-\nprüfungskommission. Der zu bearbeitende Themenbereich lag schwergewichtig im Staats- und Verwaltungs-\nrecht, insbesondere im Umweltrecht, im Beihilferecht, im Subventions- und Gebührenrecht, im Sozialhilferecht, \nim Polizeirecht, im Steuerrecht, im Organisationsrecht, im Bau- und Planungsrecht, im Strafrecht sowie im \nöffentlichen Verfahrensrecht. Zu bearbeiten waren aber auch Rechtsfragen aus dem Bereich des Privatrechts, \nwie beispielsweise Fragen des Mietrechts, des Stiftungsrechts, des Vereinsrechts, des Erbrechts, des Vor-\nmundschaftsrechts, des Dienstbarkeitsrechts, des Pfandrechts, des Vertragrechts, des Arbeitsrechts, des Auf-\ntrags- und Kaufrechts etc. Der Rechtsdienst bereitete 5 Rekursentscheide des Gemeinderats vor, wovon 4 \nSteuererlassgesuche betrafen. Alle fünf Rekurse wurden abgewiesen. Kein Rekursentscheid wurde weiterge-\nzogen. Ein Rekurs, der in Sachen Pflegebeiträge gegen einen Entscheid des Gemeinderats Ende 2003 erho-\nben worden war, war 2004 noch vor Verwaltungsgericht hängig, wurde aber im Januar 2005 von diesem ab-\ngewiesen. Im Bereich der Rechtsetzung wurden neue rechtliche Grundlagen für die Sozialhilfe (Ordnung und \nReglement) erarbeitet. In den Bereichen Abwasserableitung, Landwirtschaftssubventionen, Erschliessungsbei-\nträge, Verwaltungsgebühren und -tarife sowie Benutzung der Dokumentationsstelle wurden zudem Vorarbeiten \nfür die Revision von Erlassen geleistet und erste Entwürfe erarbeitet.  \n\nControllerdienst: Der Controllerdienst steht der Geschäftsleitung als Dienstleister und Berater für betriebswirt-\nschaftliche Fragen zur Seite und hilft bei der Planung und Überwachung der damit zusammenhängenden Jah-\nrestermine. Er unterstützt die Produkt- und Kostenstellenverantwortlichen bei der Auswertung und Interpretati-\non der Zahlen und bei deren Aufbereitung für Leistungsaufträge, Geschäftsbericht, Politikplan, Vorlagen zu-\nhanden Gemeinde- und Einwohnerrat sowie Sachkommissionen, interne und externe Spezialauswertungen \nund nicht zuletzt bei der periodischen Überwachung des eigenen Verantwortungsbereichs. Das Jahr 2004 \nkann als erstes Jahr der Konsolidierung und Stabilisierung bezeichnet werden. Bereits zum zweiten Mal haben \ndie Produkt- und Kostenstellenverantwortlichen den neuen Jahreszyklus durchlaufen. Dank konstruktiver Zu-\nsammenarbeit konnten viele Abläufe verbessert und Arbeiten vereinfacht werden. Die Priorität besteht nun \ndarin, auf dem bestehenden Fundament aufzubauen. Schritt für Schritt müssen Arbeitsabläufe und Instrumente \nverbessert und - wo nötig - erweitert werden. \n \n1. Publikumsdienste und Administration \n \n\nSämtliche Arbeiten der Abteilung Publikumsdienste und Administration wurden mit dem bestehenden Per-\nsonalbestand in unveränderter Zusammensetzung bewältigt. Mutationen waren, abgesehen vom Abgang der \nkaufmännischen Lehrtochter, welche ihre Abschlussprüfungen bestanden hat und die in einem Praktikanten \neinen Nachfolger fand, keine zu verzeichnen. Die Schaffung einer zusätzlichen (Teilzeit-)Funktion im Bereich \nInformation/Kommunikation/Gemeindemarketing ist nach wie vor zurückgestellt. Die entsprechenden Aufgaben \nwerden wie bis anhin dezentral und mit nur begrenzt möglicher Unterstützung seitens des Abteilungsleiters \nPublikumsdienste und Administration sowie des Gemeindeverwalters und neu auch des Kulturbeauftragten \n(Infothek) wahrgenommen. \n   \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  35 \n\n \n\n2. Finanzen  \n \n\nAuch der zweite Jahreszyklus nach PRIMA erwies sich für das Rechnungswesen als sehr anspruchsvoll, da \nnoch viele Instrumente entwickelt und gefestigt werden mussten. Neben der Einführung der Steuereinzugs-\nsoftware "NEST Steuern", die erhebliche Kapazitäten band, beanspruchte auch das Softwareprojekt "NEST \nGebühren" Ressourcen. Weitere Informatikprojekte werden folgen. Zur Verstärkung des Bereichs Rechnungs-\nwesen/Buchhaltung war deshalb vorgesehen, den Bereich Inkasso Steuern und Gebühren zu verselbständigen \nund eine neue Leitungsstelle zu schaffen. Leider fanden sich auch nach zwei Ausschreibungen keine geeigne-\nten Kandidaten, weshalb das Konzept geändert wurde, indem der Stelle auch das Lohnwesen unterstellt wur-\nde. In dieser Form fand sich eine interne Besetzung, worauf eine Buchhalterstelle ausgeschrieben wurde. Bis \nzum Ende des Berichtsjahres konnte die Reorganisation aber noch nicht vollzogen werden. Die Informatik-\nDienste waren weiter an der Einführung der beiden NEST-Softwarelösungen intensiv engagiert und bewältig-\nten daneben verschiedene Entwicklungsschritte im Netzwerkdesign.   \n \n3. Hochbau und Planung \n \n\nNach erfolgter Reorganisation der Abteilung stehen keine weiteren Änderungen an. Der Nachfolger des per \nEnde Oktober 2004 nach 34 Dienstjahren in Pension gegangenen Projekt-/Bauleiters hat sich bereits sehr gut \nin sein neues Arbeitsgebiet eingearbeitet. Das Hochbauteam hat wiederum verschiedene Projekte selbständig \nbearbeitet oder in der Funktion als Bauherrenvertretung begleitet. Namentlich erwähnt seien diverse Umbauten \nim Gemeindehaus, die Einrichtung der Büros für die Abteilung Kultur, Freizeit und Sport im Lüscherhaus, die \nZusammenlegung von Wohnungen in der Alterssiedlung Drei Brunnen, die wärmetechnische Sanierung des \nBüro-/Wohngebäudes im Werkhof, die Sanierung der Liegenschaften Gartengasse 21/27 sowie der Milchvieh-\nBoxenlaufstall im Maienbühlhof. \n \n4. Tiefbau und Verkehr \n \n\nÄnderungen stehen im Jahre 2005 an, wenn zwei Mitarbeiter infolge Pensionierung und ein Mitarbeiter infolge \nAustritt ersetzt werden müssen. \n \n5. Werkdienste  \n \n\nDie durch das Reformprojekt PRIMA ausgelöste Änderung der Organisationsstruktur in der Abteilung Werk-\ndienste hat sich gut eingespielt und bewährt. Die detaillierte Leistungserfassung (Rapportwesen) ist für die \nMitarbeitenden mittlerweile zur Routine geworden. Zur weiteren Stärkung der Führungskompetenz besuchten \nalle Führungsbeauftragten der Abteilung gemeinsam eine zweitägige Führungsschulung. Der Personalaus-\nschuss der Abteilung Werkdienste hat im Berichtsjahr fünf Sitzungen durchgeführt und dabei verschiedene \nAnliegen des Personals behandelt. Im Rahmen der laufenden, zeitlich gestaffelten Erneuerung des Fahrzeug-\nparks der Werkdienste wurde ein Fahrzeug der mechanischen Werkstatt, ein Kommunalfahrzeug der Gärtnerei \nund ein Transporter der Regiegruppe ersetzt. Das Werkstatt- und das Gärtnereifahrzeug werden auch für den \nWinterdienst benötigt. Die ersetzten Fahrzeuge standen zwischen sechzehn und zwanzig Jahre im Einsatz. \n \n6. Kultur, Freizeit und Sport \n \n\nDie Abteilungsleitung, der Kulturbeauftragte und seine Mitarbeiterin, der Konservator des Museums und seine \nMitarbeitenden und die mobile Jugendarbeit haben seit Ende März 2004 ihre Büros im Lüscherhaus. Damit ist \neine vermehrte und verbesserte Kommunikation und Zusammenarbeit innerhalb der Abteilung gewährleistet. \nDer Sachbearbeiter der Abteilung und Stellvertreter der Abteilungsleiterin hat die Gemeinde im Frühjahr 2004 \nverlassen. In der Folge wurde die Abteilungsleitung neu strukturiert: Die 80% arbeitende Abteilungsleiterin wird \nseit August 2004 durch einen Fachbeauftragten Freizeit und Sport (80%) sowie eine Assistentin (70%) unter-\nstützt. Dies bedeutet eine Aufstockung um insgesamt 30 Stellenprozente. Zudem wurde das Kulturbüro mit \nseinen Mitarbeitenden im Mai 2004 in die Verwaltung integriert. Dies hat eine Erhöhung der Personalkosten bei \ngleichzeitiger Verminderung der Sachkosten (Wegfall des bisherigen Auftragshonorars) zur Folge. Die schon \nim Jahr 2003 gegenüber dem Budget festgestellte Überschreitung der Personalkosten (aufgrund falscher Bud-\ngetierung beim Personal des Museums) hat auch im Berichtsjahr noch ihre Auswirkung. Mitte des Berichtsjahrs \nverliess im weitern der langjährige Abwart der Sportanlage Landauer die Gemeinde. Diese Stelle ist noch nicht \ndefinitiv besetzt.  \n \n \n\n\n\nSeite  36 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n7. Gesundheit, Bildung und Soziales \n \n\nIm Berichtsjahr konnten sämtliche Vorbereitungen getroffen werden, um per 1. Januar 2005 die bisher an der \nBahnhofstrasse im Weissenberger-Haus untergebrachte Sozialhilfe personell, organisatorisch und räumlich in \ndie Gemeindeverwaltung zu integrieren. Der vom Expertenbericht zur Sozialhilfe geforderte Stellenausbau soll \nim 2005 abgeklärt und wenn notwendig realisiert werden. Im Bereich der Kindergärten kam die budgetierte \nStellenvermehrung für den nicht zustande gekommenen Tageskindergartens nicht zur Realisierung. Zudem \nreduzierte sich die Anzahl der Mitarbeitenden wegen der Schliessung eines weiteren Kindergartens. Ein Mitar-\nbeiter aus dem Bereich der Ergänzungsleistungen und Beihilfen wurde bis zu seiner Pensionierung im Mai \n2005 als Assistent des Abteilungsleiters und als Protokollführer in verschiedenen Kommissionen eingesetzt; im \nEL/BH-Bereich konnte die Vakanz durch eine 40%-ige Pensenerhöhung aufgefangen werden. Die 100%-ige \nStelle des in Pension gehenden Mitarbeiters wird dagegen nicht ersetzt. Per Saldo entspricht dies einer Stel-\nlenreduktion von 60%. \n \nErgänzende Informationen \n \n\nNach dem Jahr der grossen Umstellung im 2003 zeigte sich im Berichtsjahr bereits deutlich mehr Sicherheit im \nUmgang mit den Instrumenten des neuen Steuerungssystems. Auch das „Herausholen“ und Interpretieren der \nwichtigen Zahlen aus der Leistungs- und Kostenrechnung wurde für die Produkt- und Kostenstellenverantwort-\nlichen der Verwaltung zunehmend vertrauter. Die Identifikation mit dem eigenen Verantwortungsbereich und \ndas Engagement für die übertragenen Aufgaben sind sehr hoch. Der administrative Aufwand für das „Mana-\ngen“ der Produkte bzw. der Produktgruppen ist noch erheblich, da die Arbeitsinstrumente, welche durch den \nControllerdienst und das Rechnungswesen zur Verfügung gestellt werden (z.B. nach bestimmten Kriterien \naufbereitete Auswertungen oder einfach zu bearbeitende Tabellen und Masken für Planung und Berichtswe-\nsen), nur nach und nach aufgebaut werden können. Immer wieder stellen sich zudem knifflige Aufgaben und \nFragen, sei es aus dem Bereich der Leistungs- und Kostenrechnung (z.B. zu den Themen Umlagen oder Ab-\nschreibungen), sei es in finanzrechtlicher Hinsicht (z.B. die Behandlung der Folgekosten von Investitionskredi-\nten) oder in der Gestaltung und Verbesserung der Organisation (z.B. Standardisierung von sich wiederholen-\nden Abläufen, Vermeidung von unnötigen Schnittstellen). \nIn einer gemeinsamen Standortbestimmung im Dezember setzten der Gemeinderat und die Geschäftsleitung \nPrioritäten bezüglich Konsolidierungsmassnahmen und passten den Jahreszyklus der politischen Steuerung \ngemäss neuer Gemeindeordnung an die Erfahrungen der beiden Vorjahre an. Ferner wurde der Raster der \njährlichen Leistungsvereinbarungen zwischen Gemeinderat und Verwaltung im Sinne eines Zusatzes zu den \nvom Einwohnerrat erteilten Leistungsaufträgen beschlossen. Zuvor war in zwei Workshops im September und \nNovember mit den Produkt- und Kostenstellenverantwortlichen ebenfalls eine Standortbestimmung vorge-\nnommen worden. Dabei zeigte sich, dass das Einüben der neuen Strukturen einen langen Atem und viel ge-\ngenseitige Unterstützung verlangt. Von Routine kann am Ende des zweiten Jahres nach erfolgter Systemum-\nstellung jedenfalls erwartungsgemäss noch nicht gesprochen werden.  \nDie Riehener Gemeindereform PRIMA stösst in anderen Gemeinden und Städten, aber auch bei der Wissen-\nschaft auf wachsendes Interesse. An einer stark besuchten Veranstaltung der Universität Bern zu „10 Jahre \nNPM in der Schweiz“ im September wurde Riehen zu einer Präsentation eingeladen. Im Oktober erhielt Riehen \nfür seine Gemeindereform im Rahmen eines von der Schweiz. Gesellschaft für Verwaltungswissenschaften \nerstmals durchgeführten Qualitätswettbewerbs eine Auszeichnung.        \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  37 \n\n \n\nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung) \n\nin T CHF IST Budget IST   Weitere\n\n  2003 2004 2004   Details\n\n     \n\nNettokosten der Produktgruppen    \n 1 Volksabstimmungen und Behördendienste     1'947  -     2'115  -       2'021  -   V. \n\n 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen     2'412  -     2'678  - *     2'406  -   V. \n\n 3 Finanzen und Steuern     1'232  -     1'279  - *     1'297  -   V. \n\n 4 Gesundheit   10'690  -   11'682  -    11'367  -   V. \n\n 5 Kultur     3'862  -     3'959  -       3'876  -   V. \n 6 Freizeit und Sport     4'845  -     5'428  -       4'988  -   V. \n 7 Bildung und Soziales   18'514  -   17'607  -    18'577  -   V. \n 8 Allmend und Verkehr   12'517  -   12'858  -    12'655  -   V. \n 9 Versorgung und Entsorgung   11'579  -   10'739  -       8'704  -   V. \n 10 Siedlung und Landschaft     4'986  -     5'473  -       5'329  -   V. \n\n Total Nettokosten der Produktgruppen   72'584  -   73'818  -    71'220  -    \n\n      \nNeutrale Erlöse netto    \n\n Steuern (netto)  62'794 +   58'450 +    57'701 +   VIII. \n\n Liegenschaften Finanz-Vermögen (netto)    3'243 +    3'385 +      3'091 +   VIII. \n\n Zinsen Finanz-Vermögen (netto)        867  -        735  -          900  -   VIII. \n\n Übrige neutrale Kosten und Erlöse (netto)     4'369  -     1'600  -       1'055  -   VIII. \n\n Kalkulatorischer Zins-Ertrag  11'872 +  11'844 +    10'592 +   VIII. \n\n Uebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen)          53  -          205  -   VIII. \n\n Korrektur gemäss FHO § 52     2'250 +                0   Seite 8 \n\n Total Neutrale Erlöse (netto) 72'620 +  73'594 +    69'224 +   \n     \n\nErgebnis Produktsummenrechnung /       36 +      224  -    1'996  -   \n\nJahresrechnung     \n \nDie Produktsummenrechnung 2004 schliesst mit einem Defizit von 1,996 Mio. Franken ab. Gegenüber dem \nBudget ist das Ergebnis zwar deutlich schlechter, berücksichtigt man aber, dass das Defizit im Budget 2004 mit \nHilfe von § 52 der Finanzhaushaltordnung (FhO) um 2,25 Mio. verbessert wurde und von dieser Möglichkeit in \nder Rechnung kein Gebrauch gemacht wird, so schliesst die Rechnung besser ab als ursprünglich budgetiert. \n§ 52 FhO ermöglicht bekanntlich im Sinne einer maximal 10-jährigen Übergangsregelung eine vorübergehende \nAbfederung der Abschreibungen, wenn die Verschlechterung der Rechnungsergebnisse durch den mit PRIMA \nvollzogenen Systemwechsel von der Rechnungswirksamkeit der Investitionen zur Rechnungswirksamkeit der \nAbschreibungen verursacht ist. Da die Bewertungen der Anlagen und die Abschreibungen im Jahr 2005 noch-\nmals überprüft werden, kann frühestens anlässlich des nächsten Rechnungsabschlusses festgestellt werden, \nob von § 52 FhO in Zukunft überhaupt Gebrauch gemacht werden soll oder nicht.  \n \n \n* Da diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen \nRundungsdifferenzen entstehen. \n\n\n\nSeite  38 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n\nin T CHF Ist Budget  IST \n   2003 2004  2004 \n    \n    \n Einkommensteuer 58'807 54'500  54'391 \n Steuer auf Kapitalleistungen 1'891 1'400  950 \n Steuern juristischer Personen 1'232 1'500  1'504 \n Grundstückgewinnsteuern 1'294 1'300  1'656 \n Debitorenverluste Steuern -430 -250  -800 \n\nTotal Steuern (netto) 62'794 58'450  57'701 \n    \n    \n\nTotal Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 3'243 3'385  3'091 \n    \n    \n Kapitalerträge Finanzvermögen 40 50  55 \n KapitalerträgeVerwaltungsvermögen 111 125  111 \n Zinsen auf mittel- u. langfristigen Schulden -481 -511  -486 \n Verzugszinsen Steuern 546 450  448 \n Vergütungszinsen auf Steuern -1'034 -800  -983 \n Verzinsung der Gemeindefonds -49 -49  -45 \n\nTotal Zinsen (netto) -867 -735  -900 \n    \n    \n Übrige Erlöse (Stromsparbonus) 104 100  113 \n Hundesteuer 99 100  93 \n Wirtschaftspatentgebühren 28 0  26 \n Finanzausgleich an den Kanton Basel-Stadt -4'600 -1'800  -1'287 \n\nTotal übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -4'369 -1'600  -1'055 \n    \n    \n\nTotal kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 11'872 11'844  10'592 \n    \n    \n Periodenfremde Kosten/Erlöse Anlagevermögen -53   329 \n Übrige periodenfremde Kosten/Erlöse   -150 \n Sonderrückstellung Deponien   -356 \n Interne Arbeiten für Vorabklärungen Deponien   -28 \n\nTotal Übriges -53 0  -205 \n    \n    \n\nTotal Korrektur gemäss FHO §52 0 2'250  0 \n    \n    \n\nTotal neutrale Erlöse (netto) 72'620 73'594  69'224 \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  39 \n\n \n\nAls Wiederholung sei hier nochmals das Prinzip der Verbuchung der Steuern erläutert: Den Hauptbetrag der  \nEinkommenssteuer im Rechnungsjahr 2004 bildet der geschätzte Steuerertrag der Steuerperiode 2003 ergänzt \num die Veränderungen der Schätzungen der Perioden 2000 bis 2002 und um fakturierte Steuern noch früherer \nPerioden. Jedes Jahr werden die Schätzungen jeweils angepasst und verbucht, bis sie am Ende den tatsäch-\nlich fakturierten Steuern der betreffenden Perioden entsprechen. In der Tabelle auf der nächsten Seite sind die \nfakturierten Erträge der Einkommenssteuer dargestellt, die mit den verbuchten Erträgen (noch) nicht identisch \nsind. Der Ertrag der übrigen Steuern wird wie bisher gemäss tatsächlicher Fakturierung verbucht.  \n \nDer Ertrag der Einkommenssteuer liegt etwas unter dem budgetierten Betrag, weil die früheren Schätzungen \nder Steuerperioden 2001 und 2002 zurückgenommen werden mussten. Die Steuer auf Kapitalleistungen fiel \nwesentlich niedriger aus als erwartet. Zum einen wird auch hier der Steuerfuss der Einkommenssteuer von \n32,4% angewandt und erbringt ab 2003 einen geringeren Ertrag als mit dem eigenen Tarif. Zum andern lief per \nEnde 2001 die BVG-Übergangsfrist ab, was viele dazu benützten, sich vorzeitig aus dem Erwerbsleben zu-\nrückzuziehen. Dadurch kamen in den Folgejahren viele BVG-Guthaben zur Auszahlung, die der Kapitalleis-\ntungssteuer unterworfen waren. Dies führte in den Jahren 2002 und 2003 zu einem vorübergehend markant \nsteigenden Ertrag, der sich im Berichtsjahr entsprechend reduzierte. Die Grundstückgewinnsteuer brachte \netwas mehr ein als geplant. Die Steuern juristischer Personen lagen im Bereich des Budgets. \n \nWeit überdurchschnittlich waren die Debitorenverluste, die verbucht werden mussten. Allein in zwei Fällen \nmusste auf Steuerforderungen im Betrag von TCHF 404 verzichtet werden, im einen Fall weil sich der Pflichti-\nge ins Ausland abgesetzt hatte, im andern, weil dem fakturierten Steuerbetrag eine formell begründete Ein-\nkommensaufrechnung zu Grunde lag, die den wirtschaftlichen Verhältnissen des Pflichtigen in keiner Weise \nentsprach.  \n \nDer Nettoertrag der Liegenschaften des Finanzvermögens erreicht mit TCHF 3'365 den Planwert nicht wegen \ndes schon früher erwähnten Transfers von Liegenschaften vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen beim \nRechnungsabschluss 2003. Das Budget 2004 ist dementsprechend um diese Erträge zu hoch.  \n \nDer kalkulatorische Zinsertrag reduzierte sich stark, weil die Kanalisationen und die öffentliche Beleuchtung \nneu bewertet wurden. Die Korrektur der kalkulatorischen Zinsen (und der Abschreibungen) betrifft die Jahre \n2003 und 2004 und beträgt somit 2x TCHF 681. Im kommenden Jahr werden die Zinsen deshalb wieder um \ndie eine Jahrestranche zunehmen. \n \nUnter den übrigen neutralen Kosten und Erlösen sind eine Reihe von unterschiedlichen, teils gegenläufigen \nOperationen enthalten. Die TCHF 329 werden hauptsächlich geprägt durch den Verkauf der Wärmeleitung in \nLörrach-Stetten an die deutsche Betreibergesellschaft. TCHF 150 an Kosten entstanden netto aus einem \nLandabtausch mit dem Kanton in der Gehrhalde. Für die Untersuchungen der Deponien im Maienbühl wurden \nTCHF 356 zurückgestellt. Die hierfür aufgewendeten internen Kosten von TCHF 28 werden ebenfalls hier aus-\ngewiesen. Der Finanzausgleich enthält jeweils als Hauptbetrag die Summe, die für das vergangene Steuerjahr \nzu bezahlen ist. Seit der Steuerperiode 2003 wird er mit Hilfe des Steuerfusses berechnet und ist damit rasch \nund eindeutig berechenbar (Steuerperiode 2003 = Rechnungsjahr 2004: TCHF 1'887). Die Beträge für die Jah-\nre 2000 bis 2002 können erst nach Abschluss der Veranlagung berechnet werden. Die Berechnung für 2000 \nerfolgte durch den Kanton im Herbst 2004, erwies sich aber als zu hoch und wurde anschliessend aufgrund \neiner Riehener Berechnung korrigiert. Gleichzeitig wurde auch das Jahr 2001 abgerechnet. Daraus ergab sich \nfür diese zwei Jahre eine Minderung des Finanzausgleichs um TCHF 600 gegenüber dem Budget, nachdem \nim Herbst noch eine Nachzahlung von TCHF 700 befürchtet werden musste. \n \nAuf die Korrektur der Abschreibungen gemäss § 52 FhO wurde erneut verzichtet (vgl. Kap. III).  \n \nDie fakturierten Einkommenssteuern lagen deutlich über dem Vorjahr, weil die kantonale Steuerverwaltung \nnochmals mehr Veranlagungen lieferte als im Vorjahr. Alle Einkommenssteuerbeträge ab 2003 sind ohne die \nvom Kanton finanzierten Rückerstattungen ausgewiesen. Generell ist zu vermerken, dass die Einkommens-\nsteuer seit dem Spitzenjahr 2000 sinkende Erträge bringt. Zum einen wirken sich die Steuerrevisionen per \n2001 (Harmonisierungsanpassung) und 2003 (Steuerinitiativen/Steuersenkung) aus, zum andern waren bei \nden höchsten Einkommen in den Jahren 1999 bis 2000 Ausnahmesituationen zu verzeichnen (vgl. Grafik n.S.). \n\n\n\nSeite  40 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2002 bis 2004 \n\n  \nin TCHF 2002 2003 2004 \n\n  \nIn Riehen steuerbare Einkommen 851'666 932'767 1'047'203 \n\n  \nEinkommenssteuer 55'962 60'025 67'166 \n\n  \nAnzahl Fakturen 12'576 13'416 14'815 \nVeranlagter Steuerertrag total 53'418 58'660 65'783 \n  darunter: Steuerjahr 2003 36 28'431 \n                  Steuerjahr 2002 293 20'555 34'340 \n                  Steuerjahr 2001 18'400 36'163 2'514 \n                  Steuerjahr 2000 33'328 1'892 188 \n                  andere 412 28 309 \n\n  \nDurchschnitte je Veranlagung:  \n\n  \nErtrag in CHF 4'248 4'372 4'440 \nin Riehen steuerbares Einkommen 67'722 69'526 70'685 \nSteuerbelastung 6.27% 6.29% 6.28% \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nEinkommenssteuererträge nach Steuerperioden\n\n0\n\n7\n\n14\n\n21\n\n28\n\n35\n\n42\n\n49\n\n56\n\n63\n\n19\n92\n\n \n19\n\n93\n \n\n19\n94\n\n \n19\n\n95\n \n\n19\n96\n\n \n19\n\n97\n \n\n19\n98\n\n \n19\n\n99\n \n\n20\n00\n\n \n20\n\n01\n \n\n20\n02\n\n \n20\n\n03\n \n\n20\n04\n\n \n20\n\n05\n \n\n20\n06\n\n \n20\n\n07\n \n\nEinkommen>=1 Mio\nEinkommen = 0,5-1 Mio\nEinkommen<0,5 Mio; ab 04 Total\n\nAusgl. Kalte Progr. 4% Ausgl. K.Progr. 5%Änd. StGMio\n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  41 \n \n\n \n\nFakturierte Einkommenssteuern der Steuerperiode 2001 nach Einkommensklassen                      \n \n \n\nGEMEINDE RIEHEN                                      STEUERJAHR 2002                                         DATUM 05.04.2005 \nGANZJAEHRIG STEUERPFLICHTIGE,    GESAMTHAFT STEUERBARES,    SATZBESTIMMENDES UND IN RIEHEN STEUERBARES EINKOMMEN NACH KLASSEN \nGESAMTHAFT        TOTAL   GESAMTHAFT  SATZBEST.   IN RIEHEN     ANZAHL   ANZAHL      ANZAHL  ANZAHL   MINIMAL-   STEUERBETRAG \nSTEUERBARES       PFLICH- STEUERBARES EINKOMMEN   STEUERBARES   VERHEI-  ALLEINST.   KINDER  MINIMAL- STEUER-    TOTAL        \nEINKOMMEN         TIGE    EINKOMMEN               EINKOMMEN     RATETE   MIT UNT.            STEUER   BETRAG                . \n\n        0          1,141                                          128         27       185                                    \n   12'999            489     3,898.7     3,594.9     3,928.3       13          5        19                              2,528 \n   19'999            437     7,264.9     6,621.8     7,112.0       26         13        38                             37,080 \n   24'999            315     7,033.3     6,518.9     6,928.8       19         10        30                             87,594 \n   29'999            323     8,856.6     8,071.6     8,872.8       22         17        45                            170,704 \n   34'999            409    13,320.0    12,362.0    13,054.1       46         20        56       9       307          315,584 \n   39'999            456    17,121.3    15,521.4    16,775.8       70         37        89      33     1,229          457,252 \n   44'999            440    18,676.0    17,134.7    18,206.6       77         30        93      21       872          574,049 \n   49'999            529    25,142.3    23,325.0    24,412.6      103         33       111      14       624          886,405 \n   59'999            977    53,765.7    50,081.7    51,621.0      318         56       242      18       919        2,002,251 \n   69'999            998    64,866.7    59,589.9    62,913.8      488         50       380       3       177        2,577,979 \n   79'999            822    61,483.4    56,344.6    59,178.6      477         17       408       1        70        2,650,472 \n   89'999            733    62,303.9    56,659.1    59,527.2      494         16       453                          2,840,399 \n   99'999            562    53,268.6    48,499.0    49,885.9      416         13       383                          2,528,750 \n  119'999            864    94,338.7    86,586.3    88,353.2      676         21       624                          4,908,869 \n  149'999            782   104,380.8    98,039.5    94,989.2      629          7       519                          5,993,728 \n  199'999            534    91,516.5    85,655.2    81,404.8      443          9       480                          5,780,781 \n  299'999            382    90,800.7    86,498.1    76,646.5      319          9       348                          6,196,669 \n  499'999            178    67,615.5    65,602.8    53,546.4      151                  173                          4,926,547 \n  999'999             68    44,712.6    43,957.1    33,118.5       55          2        62                          3,350,034 \n1'000'000 +           38    86,214.4    85,858.3    54,558.4       31                   30                          5,887,333 \n\nTOTAL             11,477   976,580.6   916,521.9   865,034.5    5,001        392     4,768      99     4,198       52,175,008 \nBEGINN/ENDE        1,441    52,185.7    48,757.8    35,888.4      320         52       422       4       151        1,969,006 \nMANUELLE             506                                                                                1,728,377 \nTOTAL                                                                                \nVERANLAGTE        13,424    28,766.3   965,279.7   900,922.9    5,321        444     5,190     103     4,349       55,872,391 \nNOCH NICHT                                                                                \nVERANLAGTE           130                                                                                \nTOTAL STEUER-                                                                                \nPFLICHTIGE        13,554                                                                                \n\n \n\n\n\nSeite  42 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nIX. Bilanz \n\nin T CHF     \n       \n   31.12.2003   31.12.2004 \n      \n\nAktiven     \n Finanzvermögen     \n  Flüssige Mittel  15'717   7'543\n\n  Guthaben  10'450   6'035\n\n  Rechnungsabgrenzungen 833   1'356\n\n  Finanzielle Anlagen 0   13'000\n  Vorräte  249   164\n  Land und Liegenschaften Finanzvermögen 88'812   90'322\n       \n Total Finanzvermögen 116'061   118'420\n Verwaltungsvermögen    \n  Darlehen/Beteiligungen 1'235   1'242\n  Maschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'620   2'947\n  Land und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 187'634   187'091\n  Strassen  47'079   48'684\n  Kanalisationen  83'117   66'155\n  Kommunikations-Netz 11'664   11'027\n  Wärmeverbund Dorf 25'085   24'302\n  Übrige immobile Anlagen 16'892   17'087\n Total Verwaltungsvermögen  375'326   358'535\n\n Total Aktiven   491'387   476'955\n       \n       \n       \n\nPassiven     \n Fremdkapital     \n  Kurzfristige Kreditoren 6'836   6'171\n  Rechnungsabgrenzungen 2'674   4'707\n  Debitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 24'762   25'666\n  Depotgelder  1'581   1'615\n  Instandsetzungs-Rückstellung Liegenschaften 42'496   43'232\n  Übrige Rückstellungen 90   530\n  Festkredite 12'000   12'000\n       \n Total Fremdkapital 90'439   93'921\n Eigenkapital     \n  Fonds  762   767\n  Zweckgebundene Reserven 35'838   37'238\n  Neubewertungsreserven 361'636   344'174\n  Übriges Eigenkapital  0   139\n  Gewinn- und Verlustvortrag 2'676   2'712\n  Jahresergebnis  36   -1'996\n Total Eigenkapital  400'948   383'034\n\n Total Passiven   491'387   476'955\n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  43 \n\n \n\nDie Bilanzsumme hat gegenüber dem Vorjahr deutlich abgenommen, weil die Bewertungen der Kanalisationen \nüberarbeitet und reduziert wurden. Die flüssigen Mittel haben zwar abgenommen, zählt man aber die kurzfristi-\ngen Guthaben, insbesondere die 13 Mio Festgelder dazu, so ist eine leichte Zunahme um knapp 1 Mio. Fran-\nken zu verzeichnen. Dass trotz des Defizits eine Zunahme der Liquidität zu verzeichnen ist, hängt wie erwähnt \nunter anderem mit der Steuer-Kompensationszahlung des Kantons und mit hohen Steuerzahlungen zusam-\nmen.  \n \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung werden hier ausgewiesen:  \n \n\n• Sanierung der Deponien Maienbühl und Mönden. Bilanziert wurden TCHF 356, was der maximalen \nSumme im Fall der besten Lösung entspricht, nämlich wenn keinerlei Sanierungsmassnahmen notwen-\ndig und die gesamten bis jetzt in Auftrag gegebenen Untersuchungskosten an der Gemeinde „hängen“ \nbleiben würden. Weitere Kosten sind allerdings keineswegs auszuschliessen, können aber erst nach \nVorliegen der Untersuchungsergebnisse abgeschätzt werden.  \n\n• Minderwertsentschädigungen Langoldshalde/Moostal; Verpflichtung und Betrag sind weiterhin völlig of-\nfen.  \n\n• Der Deckungsgrad des Rechnungskreises der Einwohnergemeinde Riehen bei der Pensionskasse des \nBasler Staatspersonals beträgt per 31.12.2004 94,8%, die Deckungslücke beträgt 4,7 Mio. Franken. Per \n1.1.2005 wird auf neue Rechnungsgrundlagen (EVK 2000) umgestellt. Die daraus resultierenden versi-\ncherungstechnischen Kosten sind darin nicht enthalten. \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite  44 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\nX. Erfolgsrechnung \n\n \nX.  Erfolgsrechnung     \n\n       \n    IST Budget   IST \n\nin T CHF 2003 2004   2004 \n      \n\nErtrag      \n40 Steuern  63'224 58'700   58'501\n\n41 Regalien und Konzessionen 181 113   183\n42 Vermögenserträge  5'255 5'370   6'595\n43 Entgelte  8'400 8'470   9'116\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 540 479   530\n47 Durchlaufende Beiträge  1'150 1'150   1'135\n48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen    \n  Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 1'231 278   2'361\n  Kreditübertragungen aus Rechnung 2002 946 0   0\n  Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 0 355   0\n  Entnahmen aus Fonds  36 0   0\n49 Neutrale / Diverse Erträge  251 0   967\n49.1 Korrektur gemäss Finanzhaushaltsordnung 0 2'250   0\n\n Total Ertrag  81'214 77'165   79'388\n       \n\nAufwand     \n30.1 Behörden und Kommissionen 587 760   595\n\n30.2 Personalaufwand  21'063 21'493   21'591\n31 Sachaufwand  15'688 14'089   16'223\n32 Passivzinsen  1'564 1'360   1'513\n33 Abschreibungen     \n  Planmässige   7'863 8'145   7'634\n  Steuerguthaben  430 250   800\n  Ausserordentliche  412 0   38\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte  29'634 27'437   27'087\n37 Durchlaufende Beiträge  1'150 1'150   1'135\n38 Einlagen in Sonderfinanzierungen    \n  Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'745 2'705   2'681\n  Uebrige  42 0   1'497\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 0 0   590\n\n Total Aufwand  81'178 77'389   81'384\n       \n       \n Total Ertrag 81'214 77'165   79'388\n Total Aufwand  81'178 77'389   81'384\n Jahresergebnis  36 -224   -1'996\n\n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  45 \n\n \n\nZur Wiederholung seien hier nochmals die wichtigsten Merkmale der Erfolgsrechnung erläutert: \n \nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge gegliedert nach Kostenarten dar. \nSie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und Kostenrechnung, sondern beinhaltet in erster Linie die \nfinanzwirtschaftlich relevanten Strömungsgrössen. Das heisst, sie enthält keine internen Verrechnungen. Sie \nentspricht am ehesten der Rechnung in der früheren Form. Soweit nicht in andern Kapiteln bereits erwähnt, \nlassen sich folgende wichtigen Feststellungen treffen: \n \nDie Vermögenserträge beinhalten Zinsen und Mieterträge von Dritten. Bei den Mieten handelt es sich um die \ntatsächlich erzielten Mieten, ohne die intern gutgeschriebenen und ohne die kalkulatorischen. Zu den Zinsen \ngehören auch die Belastungszinsen auf Steuern sowie die Baurechtszinsen. Die Gegenposition dazu findet \nsich unter "Passivzinsen", wobei diese Position nebst den Fremdgeldzinsen analog auch die Vergütungszinsen \nauf Steuern enthält. Entgelte sind sämtliche Einnahmen, welche die Gemeinde für ihre Leistungen fakturiert, \nmit Ausnahme der Steuern. Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung umfassen in erster Linie Sub-\nventionen und andere Beiträge Dritter. Die durchlaufenden Beiträge, denen auf der Aufwandseite eine gleich \ngrosse Position entspricht,  betreffen fast ausnahmslos das Asylwesen. Instandsetzungsrückstellungen werden \neinerseits (im Aufwand) gebildet, um den aperiodischen Unterhaltsaufwand der Liegenschaften vorzufinanzie-\nren, und andererseits (ertragsseitig) werden entsprechende Aufwendungen aus dieser Rückstellung gedeckt. \nDiverse Erträge ergaben sich hier durch einen Landabtausch von Allmend mit dem Kanton und dem Verkauf \nder Wärmeleitung auf Lörracher Gebiet. Die Korrektur gemäss FhO würde die vorübergehende Verringerung \nder Abschreibungen zur sanften Anpassung des Haushalts an die neuen Regelungen beinhalten. Diese wurde \naber nicht vorgenommen.  \n \nDie planmässigen Abschreibungen umfassen vor allem die Abschreibungen aufgrund früherer Investitionen. \nBei den Beiträgen an Dritte dominieren die Subventionen und Transferzahlungen an private Haushalte und \nVereine (Sozialhilfe etc., Beiträge) aber auch an den Kanton (Finanzausgleich, U-Abo). In den Übrigen Einla-\ngen in Sonderfinanzierungen findet sich z.B. die Zuweisung der IWB-Rückzahlungen beim Wärmeverbund an \ndie Reserven. Im Diversen Aufwand wurden ein  Allmendabtausch mit dem Kanton und die Rückstellung für \ndie Sanierung der Deponien verbucht. \n \n \n \n \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\nCash Flow   \n      \n\nin TCHF IST Budget  IST \n  2003 2004  2004 \n    \n\nErgebnis der Produktsummen-Rechnung       36 +      224  -         1'996  -\n    \n+  Nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse   \n  ( Neutralisierung der nicht cashwirksamen Buchungen)   \n  Abschreibungen  8'705 +   8'144 +         7'634 + \n  Zuweisung an Instandsetzungs-Rückstellungen und an Reserven  2'832 +   2'705 +         4'662 + \n  Entnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften   1'231  -      278  -         2'361  -\n  Entnahme aus Kreditübertragungen und aus Reserven   1'447  -    2'250  -           102  -\n  Bewertungsveränderungen            699  -\n=  Cash Flow  8'895 +   8'097 +        7'138 +\n\n\n\nSeite  46 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nin TCHF IST Budget  IST weitere \n  2003 2004  2004 Details \n     \n\nMittelherkunft    \n     \n\n Mittelherkunft aus Cashflow    8'895 +    8'097 +           7'138 + s./oben \n      \n Mittelherkunft aus Bilanzveränderungen     \n      \n  Abnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen     \n  Guthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte       365 +            4'451 +  \n  Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV                21 +  \n  Immobilien Verwaltungsvermögen              262 +  \n      \n  Zunahme von Finanzierungen     \n  Kurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen       556 +            2'164 +  \n  Rückstellungen         68 +                96 +  \n         989 +       0  a)      6'993 +  \n       \n\nTotal Mittelherkunft   9'884 +  8'097 +      14'131 +  \n\nMittelverwendung     \n      \n\n Zunahme Finanzvermögen     \n  Darlehen/Aktive Rechnungsabgrenzung   a)         576  -  \n  Immobilien Finanzvermögen (Anlagen)        327  -     2'142  -          1'511  - XIII. \n         327  -     2'142  -          2'087  -  \n Zunahme Verwaltungsvermögen (Investitionen)     \n  Tiefbauten     4'783  -     6'522  -          6'164  -  \n  Hochbauten        960  -     1'939  -             264  -  \n  Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV        941  -       966  -             790  -  \n  Investitionsbeiträge        100  -     \n      6'784  -     9'427  -          7'218  - XIII. \n      \n\nTotal Mittelverwendung   7'111  - 11'569 \n- \n\n        9'305  -  \n\n      \nTotal Mittelherkunft  9'884 + 8'097 +      14'131 +  \nTotal Mittelverwendung   7'111  - 11'569  -        9'305  -  \n\nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen   2'773 +   3'472  -         4'826 + \n \nBeim Cash Flow handelt es sich um den Mittelzufluss aus der laufenden Rechnung, der zur Finanzierung von \nInvestitionen  und Anlagen2 dient. Er lag mit TCHF 7'138 um knapp 1,0 Mio unter der Planung. Er reichte nicht \nganz um die Investitionen ins Verwaltungsvermögen von TCHF 7'218 und die Anlagen von TCHF 1'511, total \nalso TCHF 8'729 zu decken. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen beträgt somit 81,8%. Aus den übri-\ngen Veränderungen der Bilanz wurden Mittel im Umfang von TCHF 6'417 [siehe a) oben] freigesetzt. Dies er-\ngibt eine Zunahme bei den flüssigen Mittel um TCHF 4'826. Der Hauptzufluss an Mitteln entstand aus höheren \nSteuerzahlungen verbunden mit der Steuer-Kompensationszahlung des Kantons (vgl. Kap. VIII.). \n \nDie Investitionen und Anlagen müssen langfristig etwa gleich gross sein wie die Abschreibungen und die In-\nstandsetzungsrückstellungen, damit der Kapitalstock im Wert erhalten werden kann. Im vergangenen Jahr \nwurde diese Grösse fast erreicht. Zu den Investitionen und Anlagen von 8,7 Mio. kommen durch Entnahmen \naus Instandsetzungsrückstellungen gedeckte Ersatzinvestitionen in Liegenschaften des Finanz- und Verwal-\n\n                                                 \n2 Der Begriff "Investitionen" umfasst Vermögenswerte des Verwaltungsvermögens gemäss FhO § 11. "Anlagen" sind Vermögenswerte des \nFinanzvermögens gemäss FhO § 30. Die Investitionsrechnung (Kap. XII.) beinhaltet nur diejenigen Vermögenswerte, die Verwaltungsver-\nmögen bilden. \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  47 \n\n \n\ntungsvermögens im Betrag von TCHF 2'361 (s. Tabelle oben unter Cash Flow), was zusammen 11,1 Mio. er-\ngibt. Die Abschreibungen und Instandsetzungsrückstellungen zusammen betrugen rund 12,3 Mio. Es fand \nsomit ein leichter Netto-Werteverzehr statt.  \n \n \n\nXII.  Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) \n\nin T CHF IST Budget IST  Detail-\n  2003 2004 2004  Infos \n     \n\nEinnahmen    \n     \n Abgang von Sachgütern (Verkauf)    \n  Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge         1 +          21 +  \n  Tiefbauten        262 +  \n    \n\n Investitionsbeiträge von    \n  Kanton     188 +   \n Total Einnahmen     189 +       283 +  \n    \n\nAusgaben    \n     \n Zugang von Sachgütern    \n  Tiefbauten   4'783  -    7'247  -    6'164  -  \n  Hochbauten      960  -    2'154  -       264  -  \n  Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV   1'130  -    1'073  -       790  -  \n  \n\n  \n Investitionsbeiträge an    \n  private Institutionen      100  -   \n    \n\n Total Ausgaben  6'973  -  10'474  -    7'218  -  XIII. \n    \n\nNicht cashwirksame Veränderungen    \n     \n Abgang von Sachgütern    \n  Tiefbauten           16 +  \n  Hochbauten       147 +  \n     \n Übriges    \n  Auflösung Kreditübertragungen 2002     258 +   \n  Aktivierte Eigenleistungen Tiefbauten      104  -   \n    \n Total nicht cashwirksame Veränderungen     154 +            0       163 +  \n    \n\nTotal Einnahmen     189 +            0       283 +  \nTotal Ausgaben  6'973  -  10'474  -    7'218  -  \nZwischentotal (cashwirksam)  6'784  -  10'474  -    6'935  -  \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen      154 +            0       163 +  \n\n    \nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen  6'630  -  10'474  -    6'772  -  \n\n \nDie Investitionsrechnung dient statistischen Zwecken und umfasst gemäss § 11 FhO die Erstellung von Ver-\nmögenswerten, die Verwaltungsvermögen darstellen. Es sind überdies nicht immer sämtliche Ausgaben ent-\n\n\n\nSeite  48 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\nhalten, die für die Projekte getätigt worden sind, sondern nur der aktivierbare Teil. Der Rest stellt jeweils Unter-\nhalt oder Ersatzinvestition bei Liegenschaften dar. Die Einnahmen von TCHF 283 enthalten TCHF 21 von ver-\nkauften Fahrzeugen und TCHF 262 aus Verkauf der Wärmeleitung in Lörrach-Stetten an die deutsche Betrei-\nbergesellschaft. Der Detailnachweis zu den 7,2 Mio. der Zeile „Total Ausgaben“ findet sich im Kapitel XIII. Die \n„Nicht cashwirksamen Veränderungen“ von Total TCHF 163 sind Korrekturen aus dem Jahr 2003. Diese Ver-\nmögensabgänge sind entstanden, weil per 31. Dezember 2003, anlässlich der Zwischenbewertung von laufen-\nden Projekten der wertvermehrende (und damit aktivierbare) Teil der Arbeiten zu hoch eingeschätzt wurde. Im \n2004 konnte, auf Grund der Schlussabrechnung dieser Projekte, die Korrektur vorgenommen werden. Diese \nKorrektur betrifft die Projekte öffentliche Beleuchtung Hungerbachweg sowie die Liegenschaften Freizeitanlage \nLandauer und Gottesackergebäude. \n \n \n \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren  \nProjekte \n\nDie nachfolgende Liste enthält sämtliche grösseren Investitionen und Anlagen (Anlagen = Investitionen in das \nFinanzvermögen). Die Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt. \n \nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich zwei, deren Abrechnung dem Einwohnerrat gemäss § 41 \nFhO hiermit zur Kenntnis gebracht wird. Es handelt sich um die Signalisation der Tempo 30-Zone (Vorlage Nr. \n790) und die Sanierung der Sarasinpark-Mauer (Vorlage Nr. 800). Eine Abrechnung (Hungerbachweg, öffentli-\nche Beleuchtung) ist vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen worden. \n \nAktiviert werden Investitionen, die einen Mehrwert schaffen, der wiederum der Abschreibung unterliegt. Nicht \naktiviert werden Ersatzinvestitionen, die aus der Instandsetzungsrückstellung von Liegenschaften gedeckt \nwerden.  \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  49 \n \n\n \n\n \n \n \n \n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten Vorlagen\n\nObjekt              Kreditrahmen            Projektstand\n\nInterne  Bezeichnung Vorlage-  vom Betrag in den im  2004 Total davon im Restkredit  Unter- / Über-\nNummer Nr. Vorjahren 2004 aktiviert schreitung (-)\n\nVerwaltungsvermögen\nAbgerechnete Projekte\n3-04.1.01.01 Gemeindespital; Spitalruf, Brandmeldeanlage Budget 02 500'000 525'329.40 -37'270.00 488'059.40 11'940.60\n3-08.1.01.04 Tempo30 Zone; Signalisation 790 28.11.2002 234'000 226'079.55 1'697.40 227'776.95 6'223.05\n3-10.1.02.01 Sarasinpark, Mauersanierung 800 26.03.2003 1'063'500 624'042.25 330'749.35 954'791.60 330'749.35 108'708.40\n3-08.1.01.11 Hungerbachweg; Oeff. Beleuchtung GR 26.08.2003 113'000 90'000.00 -16'305.35 73'694.65 39'305.35\n2-05.1.04.00 Bibliothek, Ersatz EDV-Anlage Budget 04 120'000 115'926.25 115'926.25 115'926.25 4'073.75\n1-02.0.05.00 Teilaktivierung WC Zoll Budget 04 80'000.00 80'000.00 80'000.00 -80'000.00\n1-05.0.04.42 Kommunalfahrzeug;Gärtnerei Budget 04 75'000 90'847.90 90'847.90 90'847.90 -15'847.90\n1-05.0.04.21 Werkstattfahrzeug Budget 04 42'000 43'025.00 43'025.00 43'025.00 -1'025.00\n2-03.1.03.71 Gemeindehaus, behindertengerechter Zugang Budget 04 50'000 49'204.15 49'204.15 49'204.15 795.85\n2-03.1.03.57 Brandschutzmassnahmen Neumatten Budget 04 100'000 97'581.85 97'581.85 25'000.00 2'418.15\n2-08.1.01.01 Öff. Beleuchtung Ersatz Budget 04 150'000 183'013.90 183'013.90 183'013.90 -33'013.90\n\nNoch laufende Projekte\n3-08.1.01.01 Bosenhaldenweg; Strasse 755 24.10.2001 1'236'000 555'637.70 235'235.85 790'873.55 235'235.85 445'126.45\n3-08.1.01.06 Bosenhaldenweg; Kanalisation 755 24.10.2001 710'000 373'041.75 122'418.94 495'460.69 122'418.94 214'539.31\n3-02.1.05.01 Umbau Kapelle und Betriebsgebäude Gottesacker 778 27.02.2002 2'310'000 1'749'444.05 494'464.70 2'243'908.75 66'091.25\n3-08.1.01.05 Kilchgrundstrasse; Sanierung ER 18.12.2002 220'000 155'551.00 56'435.90 211'986.90 56'435.90 8'013.10\n3-92.0.04.10 EDV; NCR-Ersatz 801 26.03.2003 1'076'000 532'680.50 540'640.35 1'073'320.85 540'640.35 2'679.15\n3-09.1.01.04 WV Im Rüchlig, Verbindungsleitung 803 30.04.2003 1'068'000 39'879.05 356'989.45 396'868.50 356'989.45 671'131.50\n3-09.1.01.03 WVR, Leittechnik/ Netzüberwachung 785 26.04.2002 743'000 463'209.30 190'932.45 654'141.75 190'932.45 88'858.25\n3-09.1.01.00 WVR, bisherige Kredite kumuliert div. bis 31.12.02 26'843'000 25'197'066.00 25'197'066.00 1'645'934.00\n3-08.1.01.03 Wenkenstrasse; Strasse+Kanalisation 795 29.01.2003 4'360'000 1'451'739.65 1'392'461.50 2'844'201.15 1'392'461.50 1'515'798.85\n3-08.1.01.07 Kohlistieg; Strasse+Kanalisation+OeB 799 22.05.2003 3'535'000 877'101.81 2'506'804.07 3'383'905.88 2'506'804.07 151'094.12\n3-09.1.01.02 WVR, Leitungsnetz/Neuanschlüsse 818 25.03.2004 1'475'000 69'729.95 223'908.85 293'638.80 223'908.85 1'181'361.20\n3-09.1.01.06 WVR, Spitzenlastzentrale 818 25.03.2004 990'000 559'255.80 559'255.80 559'255.80 430'744.20\n2-03.1.03.55 Haselrain 65, Sanierung Büro-/Wohngebäude 817 28.01.2004 1'540'000 706'984.20 706'984.20 110'181.00 833'015.80\n2-09.1.03.00 Nollenbrunnenreservoir (Sanierung) Budget 04 80'000 5'380.00 5'380.00 5'380.00 74'620.00\n1-05.0.04.17 Kommunalfahrzeug Strassen u. Entsorgung Budget 04 111'000 111'000.00\n\nTotal  I    Verwaltungsvermögen 7'218'410.71 6'780'341.42\n\nFinanzvermögen\nAbgerechnete Projekte\n1151.00 Landkauf Bahnhofstrasse 3 Budget 04 250'000 439'500.00 439'500.00 439'500.00 -189'500.00\n5-03.1.03.56 Oberdorfstr. 21; neue Fenster 765 30.05.2001 625'000 531'158.25 219.50 531'377.75 93'622.25\n\nNoch laufende Projekte\n4-03.1.03.07 Gartengasse  21 und 27; Sanierung Liegenschaften 804 22.05.2003 2'035'000 146'982.55 1'071'077.90 1'218'060.45 1'071'077.90 816'939.55\n\nTotal II   Finanzvermögen 1'510'577.90 816'939.55\n\nGesamt (Total I und Total II) 8'728'988.61 7'597'280.97\n\n getätigte Investitionen/Anlagen bzw. Ausgaben\n (abz. erhaltene Investitionsbeiträge)\n\n\n\nSeite  50 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\nXIV. Rechenschaftsbericht \n\nEnde 2004 ist der zweijährige Leistungsauftrag „Finanzen und Steuern“ zu Ende gegangen. Nachstehend \nfindet sich der Rechenschafftsbericht gemäss §7 FhO. \n \n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze   \n\n3.1 Finanzdienste: \nDas Produkt Finanzdienste erreichte die Zielsetzungen \nzum Teil. Während das Hauptziel, die Zufriedenheit der \nLeistungsbezüger, erreicht wurde, sind noch Massnah-\nmen erforderlich, um die Zahl der erhaltenen Mahnungen \nzu reduzieren. Die Liquidität stellte nie ein Problem dar. \n\nDer budgetierte Globalkredit-Anteil (TCHF 90 inkl. Nach-\nkreditanteil) wurde eingehalten. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Anlagerichtli-\nnien wurden auf Anfang 2005 terminiert. Eine nicht ein-\ngegangene Bundessubvention erforderte im Jahr 2003 \neine Budgetrevision, die in den Nachkredit einfloss.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.2 Steuern:. \nDer Steuereinzug befand sich nach der Steuerrevision, \ndie per 2003 in Kraft trat, in einer Übergangsphase, die \ndurch die Übernahme der Veranlagungen von Basel in \nVerbindung mit einer neuen Informatiklösung für den \nSteuereinzug gekennzeichnet ist. Das Angebot zur Hilfe-\nstellung zum Ausfüllen der Steuererklärung scheint von \ngeringerem Interesse zu sein als früher, weshalb das \nangestrebte Wirkungsziel (200 - 400 Fälle) nicht erreicht \nwurde. Wie der Steuereinzug durch die Bevölkerung \nwahrgenommen wird, kann erst mit der Bevölkerungsbe-\nfragung 2005 in Erfahrung gebracht werden. Trotz der \n\nUmstellung auf die neue Steuersoftware NEST erfolgte \ndie Rechnungsstellung im geplanten Rhythmus und die \nInkassomassnahmen (v.a. Mahnungen) wurden in einem \nausreichenden, wenn auch nicht den - sehr hoch ange-\nsetzten - Zielvorgaben entsprechenden Umfang vorge-\nnommen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nGebühreneingänge konnten aus steuerrechtlichen Grün-\nden nicht erreicht werden und erforderten einen Anteil \nam Nachkredit. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung:  \nDie Bewirtschaftung der Liegenschaften im Finanzver-\nmögen erbrachte die geforderte Rendite. Auch alle an-\ndern Ziele wurden, über die gesamte Berichtsperiode \ngesehen, erreicht. Grössere Investitionen wurden in \nfolgendem Umfang getätigt: Ersatz der Fenster Brünnli-\nrain/Lörracherstrasse  (TCHF 316), ebenso in der Alters-\nsiedlung "Drei Brunnen" (TCHF109); Sanierung Garten-\ngasse 21/27 TCHF 1'218), Heizungsersatz Gewerbeareal \n„Im Rüchlig“ (TCHF 349). \n\nAbweichungen und Planänderungen: Durch den Transfer \ndreier Liegenschaften ins Verwaltungsvermögen wurde \ndas Produkt kosten- und erlösmässig reduziert. Dadurch \nreduziert sich auch der Nettoerlös, der in den neutralen \nBereich übertragen wird. Zu Budgetwerten hätte sich der \nNettoerlös des Produkts um TCHF 557 auf TCHF 4'348 \nverringert. Tatsächlich konnte schliesslich ein Nettoerlös \nvon TCHF 4'633 in den neutralen Bereich übertragen \nwerden. Der Globalkredit präsentiert sich aber noch in \nder ursprünglichen Form. \n. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Aktivitäten im Politikbereich Finanzen und Steuern \nwurden im Sinne der Leitlinien und der programmati-\nschen Ziele abgewickelt. Von den vier Wirkungszielen \nwurde eines in beiden Berichtsjahren erreicht (Liegen-\nschaftsrendite), eines wird erst noch gemessen (Zufrie-\ndenheit mit Steuereinzug). Zwei erwiesen sich als zu \nhoch angesetzt und - soweit sie bereits gemessen wer-\nden konnten - als nicht erreichbar (Passivmahnungen \nund Anzahl Hilfestellungen bei der Steuererklärung).  \nDer ursprüngliche Globalkredit von TCHF 2'329 musste \ndurch einen vom Gemeinderat gesprochenen Nachkredit \n\nvon TCHF 140 auf TCHF 2'469 erhöht werden. Trotzdem \nwurde der so erhöhte Globalkredit um TCHF 59 überzo-\ngen, was aber ausschliesslich auf höhere allgemeine \nUmlagen zurückzuführen ist (TCHF 992 gegenüber ge-\nplanten TCHF 907). Die Schwierigkeiten, Anfang 2003 \nnoch ohne Erfahrungswerte mit dem neuen System eini-\ngermassen verlässliche Planungen zu erstellen, wirkten \nsich bei dieser sehr speziellen Produktgruppe mit der \nkurzen Laufzeit des Globalkredits und den relativ gerin-\ngen Nettokosten besonders stark aus.    \n  \n\n \n \n\n3 Finanzen und Steuern   \nRechenschaftsbericht  2003 - 2004 \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  51 \n \n\n \n\n \n \n \n \n\nGlobalkredit   Total \n   2003/04 \nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 2'329 \n26.10.04 Nachkredit Gemeinderat 140\n   \n   \n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2004 2'469 \n\n \n \n \n \n \n\n3 Finanzen und Steuern \nRechenschaftsbericht  2003 - 2004 \n\n   \n    Global Total IST IST  \n    Kredit IST    \n\n(in TCHF)   2003/04 2003/04 2003 2004  \n         \n\nUebersicht Produktgruppe    \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 7'705 7'488 3'591 3'897  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  10'141 9'593 4'741 4'852  \n -> Übertrag zu Neutrales  4'905 4'633 2'382 2'251  \n Nettokosten der Produktgruppe 2'469 2'528 1'232 1'296  \n\n   \n\nProduktgruppe nach Produkten    \n       \n Nettokosten der Produkte      \n\n3.1 Finanzdienste  109 88 41 47  \n3.2 Steuern   1'423 1'424 660 764  \n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0  \n\n= Total Produktkosten (netto)  1'532 1'512 701 811  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 32 24 8 16  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'564 1'536 709 827  \n+  Gemeinkostenumlagen  905 992 523 469  \n= Nettokosten der Produktgruppe 2'469 2'528 1'232 1'296  \n\n     \n\n\n\nSeite  52 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nXIV. Antrag und Beschlussesentwurf \n\nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung unterliegen die Pro-\nduktsummenrechnung mit den entsprechenden Leistungsberichten, die Rechenschaftsberichte nach Abschluss \neiner Leistungsauftragsperiode, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmigung durch den Ein-\nwohnerrat (§ 18 der Finanzhaushaltordnung, § 21 Abs. 3 lit. h der Gemeindeordnung). Die vom Gemeinderat \nzu beschliessende Erfolgsrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht (§§ 18 lit. g und 19 lit. d der \nFinanzhaushaltordnung). Ebenso zur Kenntnis gebracht werden zwei Verpflichtungskreditabrechnungen ge-\nmäss § 41 FhO. Darüber hinaus orientiert der Gemeinderat in seinem Geschäftsbericht über die Schwerpunkte \nder Gemeindepolitik, über die Ressourcen und internen Querleistungen sowie über den Cashflow/Mittelfluss \nund gibt einen Überblick über die Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte.  \n \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, den nachstehenden Beschluss zu fassen. \n \n \n19. April 2005 \n \n\n Gemeinderat Riehen  \n  \n Der Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n  \n\n  \n Michael Raith Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den 10 Politikbereichen, Rechenschaftsbericht zum Leis-\ntungsauftrag 3, Finanzen und Steuern, für die Jahre 2003/04 sowie weitere Anhänge.  \n \nSie finden dieses Dokument als PDF-Datei zusammen mit dem vorliegenden Hauptbericht unter \nwww.riehen.ch (Rubrik Politik). Als gedruckte Ausgabe ist der Detailbericht gegen eine Schutzgebühr von 20 \nFranken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  53 \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2004 des Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und der Sachkommissionen vom Ge-\nschäftsbericht des Gemeinderats sowie von zwei Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt \ndie Leistungsberichte, die Produktsummenrechnung, die Investitionsrechnung und die Bilanz der Einwohner-\ngemeinde Riehen für das Jahr 2004 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 10 werden genehmigt. \n \n2. Der Rechenschaftsbericht zum Leistungsauftrag 3, Finanzen und Steuern, der Jahre 2003 - 2004 wird ge-\n\nnehmigt. \n \n3. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen Fr.  69'224'150.75 \nNettokosten der Produktgruppen  Fr.  - 71'219'954.38  \nVerlust Fr.  - 1'995'803.63  \n\n \n4. Die Investitionsrechnung wird wie folgt genehmigt:  \n \n\nEinnahmen Fr. 283'054.60 \nAusgaben  Fr.  - 7'218'410.71  \nNicht cashwirksame Veränderungen Fr.  163'305.35 \nNettoinvestition Fr.  6'772'050.76 \n\n \n5. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\nAktiven Fr.  476'955'219.32 \nPassiven Fr.- 478'951'022.95  \nVerlust Fr. -1'995'803’63  \n\n \n6. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n7. Die Abrechnung der folgenden Verpflichtungskredite wird zur Kenntnis genommen: \n \n\nVorlage Nr. 790, Tempo 30-Zone Fr. 227'776.95 \nVorlage Nr. 800, Sanierung Mauer Sarasinpark Fr. 954'791.60. \n\n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \n \nRiehen, den  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \n\nNiggi Benkler Andreas Schuppli \n \n\n\n\nSeite  54 Geschäftsbericht 2004; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Hauptbericht Seite  55 \n\n \n\n \n\n\n\n\n