parent_type: agenda

name: 14-18.072.01 Politikplan des Gemeinderats

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text: \n 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVorlage Nr. 14-18.072.01 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n  2016 \n\n- 2019 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\nPolitikplan des Gemeinderats \n\n\n\n 2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTitelbild:    Woher weht der Wind? In der Planperiode des Politikplans 2016-2019 werden   \n  per 1.1.2017 die Weichen im innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich neu gestellt. \n\n(Hahn der Dorfkirche St. Martin; Foto A. Ribi)  \n\n \n\n\n\n 3 \n\n \n\nInhalt \n\n \n\n \n\n \nI. Einleitung \n\n \nII. Fokus der Gemeindepolitik \n\n \nIII. Generelle Bemerkungen zum aktuellen Stand der Planungen 2016/19 \n\n \nIV. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n \nV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\n \nVI. Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den einzelnen Politikbereichen \n\n \nVII. Nachweis der relevanten Veränderungen zwischen dem IST-Jahr 2014 \n und dem Budget 2016 \n\n \n\nVIII. Allgemeine Strukturkosten (Overheadkosten) der Gemeinde \n\n \nIX. Ressourcen und interne Querleistungen \n\n \nX. Planinvestitionsrechnung und Liste der Verpflichtungskredite  \n und Anlagen \n\n \nXI. Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss \n\n \nXII. Produktsummenbudget \n\n \nXIII. Antrag und Beschlussesentwürfe \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: Glossar der Fachbegriffe \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\nSeitenzahlen \n\n \n\n \n\n \n4 \n\n \n \n\n4 \n\n \n \n\n7 \n\n \n9 \n\n \n10 \n\n \n \n\n13 \n\n \n \n\n \n\n36 \n\n \n\n38 \n\n \n42 \n\n \n47 \n\n \n\n \n61 \n\n \n63 \n\n \n64 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 4 \n\nI. Einleitung \n \n\nFür die Dezember-Sitzung erhält der Einwohnerrat jeweils den Politikplan der \nvier nachfolgenden Jahre zur förmlichen Kenntnisnahme. Der Politikplan \nverschafft dem Gemeinderat und der Verwaltung jährlich aktualisierte Pla-\nnungsgrundlagen. Er vermittelt aber auch dem Einwohnerrat die nötige Ge-\nsamtübersicht über die vom Gemeinderat geplanten Entwicklungen über alle \nPolitikbereiche hinweg. Das erste Planjahr beinhaltet zugleich das Produkt-\nsummenbudget für das nächste Jahr. Das Produktsummenbudget unterliegt \nder Genehmigung durch den Einwohnerrat.  \n\nDas Produktsummenbudget ist Grundlage für die Festlegung des Steuerfus-\nses durch den Einwohnerrat für die Steuerperiode 2016 (Einkommenssteuer \nund Vermögenssteuer).  \n\nDer Politikplan enthält auf den ersten Seiten einleitende Ausführungen zum \nFokus der Gemeindepolitik in den nächsten Jahren.  \n\nEs folgen die wichtigen Planungsgrössen mit begleitenden Erläuterungen. Die \nfinanzwirtschaftlichen Eckdaten werden aufgezeigt und kommentiert. Im An-\nschluss daran finden sich die wichtigsten Vorhaben und Planzahlen der sie-\nben Politikbereiche für die kommenden vier Jahre, ergänzt durch eine Über-\nsicht über den aktuellen Stand der Globalkredite.  \n\nEnthalten sind im Bericht ferner Aussagen zur Entwicklung der Ressourcen \nfür die zentralen Dienstleistungen bzw. die internen Querleistungen für die \nVerwaltung. Schliesslich findet sich eine Übersicht über die geplanten Investi-\ntionen und Anlagen.  \n\nBei der Betrachtung der Planungen gilt es, immer zwei Dimensionen im Auge \nzu behalten. Zum einen ist es der „Längsschnitt“ durch die einzelnen Politik-\nbereiche. Hier ist dieses Jahr zu bemerken, dass zwei von sieben Produkt-\ngruppen per 2016 neue Leistungsaufträge des Einwohnerrats erhalten, die \nzum Zeitpunkt der Verabschiedung des vorliegenden Politikplans noch nicht \nbeschlossen sind. Zum andern ist es der „Querschnitt“ für jeweils ein Planjahr \n- über alle Politikbereiche hinweg. Hier interessieren v.a. das Ergebnis des \nProduktsummenbudgets 2016 und dessen aus heutiger Sicht erwartete Ent-\nwicklung in den nachfolgenden Jahren. Eine wesentliche Information ist \nschliesslich auch die Grösse des Cash Flows und damit der für die Finanzie-\nrung von Investitionen zur Verfügung stehende Selbstfinanzierungsspielraum. \n\nWichtig: Noch nicht berücksichtigt werden können im vorliegenden Politikplan \ndie mit Wirkung ab 2017 vorgesehene Neukalibrierung des innerkantonalen \nFinanzausgleichs; die Planzahlen der Jahre 2017 bis 2019 gehen deshalb \nnoch von der aktuell geltenden Regelung aus.  \n\n \n\nHinweis: \n\nAm Schluss des Berichts findet sich ein Glossar der verwendeten Begriffe und \nAbkürzungen. Dieses Verzeichnis ist ein wertvolles Hilfsmittel zum besseren \nVerständnis der Fachbegriffe. \n\n \n\n \n\nII. Fokus der Gemeindepolitik \n \n\n1. Vorbemerkungen \n \n\nIm neuen Leitbild Riehen 2016 - 2030\n1\n umschreibt der Gemeinderat unter \n\ndem Motto „Zuhause im grossen, grünen Dorf“ die Leitlinien für die Entwick-\nlung der Gemeinde Riehen in  den kommenden Jahren. Aufbauend auf zwölf \nGrundsätzen für die Zukunft Riehens werden für die verschiedenen Politikbe-\nreiche Entwicklungsziele und Massnahmen definiert.  \n\nDer vorliegende Politikplan setzt die Akzente für die nächsten vier Jahre. Als \nSchwerpunkte 2016 fokussiert der Gemeinderat nebst der Neukalibrierung \ndes innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs die Themen Zentrumsbe-\nlebung, gute Schulen, Wohnen für Generationen sowie das Thema Fliessge-\nwässer und Schutz vor Überschwemmungen.  \n\nEine wichtige Aufgabe sieht der Gemeinderat ferner in der Entwicklung der \nArbeitszonen im Zuge der Umsetzung des neuen Zonenplans. Und nach dem \nAbschluss der gestalterischen Erneuerung des Dorfkerns rücken nun auch die \nPläne für eine Tiefgarage im Dorfzentrum wieder auf die politische Agenda. \n\n                                                \n1\n Veröffentlichung im November 2015 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 5 \n\nBesondere Aufmerksamkeit gilt weiter den Grossbaustellen auf der wichtigs-\nten Verkehrsachse durch Riehen in den kommenden Jahren. Last but not \nleast steht auch eine gute Umsetzung der personellen Veränderung an der \nVerwaltungsspitze Mitte 2016 im Fokus des Gemeinderats. \n\n \n \n\n2. Handlungsschwerpunkte in den kommenden Jahren \n \n\n2.1 Belebung der Zentren Dorf und Niederholz \n\nDie Zentrumserneuerung im Dorf ist vor Kurzem zu einem vorläufigen Ab-\nschluss gekommen und die Zentrumsbebauung im Niederholz soll in raschen \nSchritten vorangetrieben werden. Beide Projekte schaffen attraktive Voraus-\nsetzungen für eine positive Entwicklung der Zentren. \n\nIm Dorf geht es nun darum, das Nutzen, Bespielen und Beleben des neu \ngewonnenen öffentlichen Raums zu ermöglichen. Damit dies erreicht werden \nkann, soll darauf hingewirkt werden, dass der Parkplatzsuchverkehr nicht \ndurch das Herz des Dorfzentrums führt, sondern ein Platz für Veranstaltun-\ngen, Märkte u.a.m. entstehen kann. Mit einem Bebauungsplanverfahren für \neine Tiefgarage, welches im 2016 abgeschlossen wird, werden die Weichen \nin diese Richtung gestellt. Und ein weiterer Schritt zu einem fussgänger-\nfreundlichen Dorfkern wird mit dem Abschluss der Bauarbeiten an der Rössli-\ngasse getan. Schon jetzt und danach ist es Sache des Detailhandels sowie \nder Kundinnen und Kunden, das Dorfzentrum mit Leben zu füllen. Wo Handel \nund Gewerbe Support wünschen, ist der Gemeinderat bereit, im Rahmen des \nGefässes „Wirtschaftskoordination“ gemeinsam mit ihnen Lösungen zu erar-\nbeiten und diese durch Marketing und Kommunikation zu unterstützen.  \n\nIm Niederholz steht ein eigentlicher Entwicklungsschub an. Mit den Gross-\nbaustellen Humanitas und WGN-Wohnungen, aber auch mit der geplanten \nZentrumsbebauung bei der S-Bahn-Haltestelle und den daran anschliessen-\nden Genossenschaftswohnungen erfährt das Quartier eine neue Dynamik. \nDas Herz des Niederholzquartiers wird gestärkt. Die vorgesehene Nutzung \nwird das bestehende Angebot im Rauracherzentrum sinnvoll ergänzen und \ndie Quartierbewohnerinnen und -bewohner kommen damit in den Genuss \nzusätzlicher attraktiver Dienstleistungen. Ein ohnehin schon lebendiger Ort \nerfährt eine weitere Aufwertung. \n\n \n2.2 Wohnen für Generationen \n\nIn Riehen sollen sich alle Bevölkerungsgruppen wohl fühlen, ob jung oder alt. \nDie Bevölkerungsstruktur ist aussergewöhnlich: Die Generation 60+ ist so \nstark vertreten wie in kaum einer anderen Schweizer Gemeinde vergleichba-\nrer Grösse. Die mittlere Generation, insbesondere die 25- bis 44-Jährigen, ist \nim Vergleich untervertreten, während der Anteil der Kinder und Jugendlichen \nim Schnitt liegt. Die besondere Demographie wird als positive Herausforde-\nrung gesehen. Als Vorreitergemeinde kann Riehen hier Modelle entwickeln, \ndie beispielhaft sind, gerade für Gemeinden, auf welche die grossen demo-\ngraphischen Veränderungen noch zukommen. Neben zielgruppenspezifi-\nschen Vorhaben - beispielsweise in den Bereichen Alter, Kinder/Jugend und \nFamilien - wird der guten Durchmischung der Bevölkerung künftig ein beson-\nderes Augenmerk geschenkt. \n\nIm kommenden Jahr liegt ein Fokus auf den Alterswohnungen. Das Angebot \nund die Ausrichtung der betreuten Siedlungen Drei Brunnen und Landpfrund-\nhaus müssen geklärt, aufeinander abgestimmt und zukunftsweisend weiter-\nentwickelt werden. Gefördert werden ausserdem Transparenz und Koordina-\ntion bei allen bestehenden betreuten Alterssiedlungen - im Interesse der po-\ntenziellen Mieterinnen und Mieter und als Umsetzung eines wichtigen Anlie-\ngens aus dem Projekt „Leben in Riehen – 60plus“. Zur Förderung einer Mehr-\ngenerationen-Siedlung wird eine Studie in Auftrag gegeben, die den Bedarf \nund die Interessen der jüngeren und der älteren Ansprechgruppen abklärt. \nAuch die Riehener Genossenschaften werden einbezogen. Genauso sind \nÜberlegungen gefragt, mit welchen Massnahmen jungen Familien Wohnraum \nin Riehen angeboten werden kann. Der Gemeinderat wird sich im kommen-\nden Jahr vertieft mit dem Thema „Wohnen für Generationen“ befassen und \ndazu eine Klausur mit externen Fachpersonen planen.  \n\n \n\n2.3 Gute Rahmenbedingungen für die Schulen \nDie letzten Jahre waren im Bereich der Bildung geprägt durch viele Verände-\nrungen. Die Grosszahl dieser Veränderungen waren durch den Beitritt des \nKantons Basel-Stadt zum HarmoS- und zum Sonderpädagogik-Konkordat \nbedingt. Der damit verbundene strukturelle Wandel beinhaltete anspruchsvol-\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 6 \n\nle Änderungen wie die Verlängerung der Primarschule von vier auf sechs \nJahre und die Auflösung der Orientierungsschule. Eine weitere Herausforde-\nrung war der Wechsel von einer vielfach separativen Förderung hin zu einer \ngrossmehrheitlichen integrativen Förderung der Schülerinnen und Schüler. \nZudem brachte die Zusammenführung von Kindergärten und Primarschulen \nzur Primarstufe und die Aufteilung in Primarstufenstandorte mit jeweils einer \nteilautonomen Schulleitung neue Strukturen in die Gemeindeschulen. \n\nDie Gemeinden waren stark damit gefordert, alle diese Veränderungen umzu-\nsetzen. Diese Umsetzung begann zudem unmittelbar nach der Übernahme \nder vierjährigen Primarschule vom Kanton im Jahr 2009 und den daraus re-\nsultierenden Arbeiten, noch bevor die durch die „Kommunalisierung“ beding-\nten Neuerungen wirklich konsolidiert waren. In den letzten Jahren wurden \nzudem die Tagesstrukturen an den Schulen dem Wunsch der Bevölkerung \nentsprechend kontinuierlich auf- und ausgebaut. Seit Sommer 2015 ist die \nsechsjährige Primarstufe in Bettingen und Riehen Realität und jeder Schul-\nstandort verfügt über eine Tagesstruktur.  \n\nEs ist selbstverständlich, dass in einer solchen Entwicklungsphase nicht jedes \nDetail von Beginn an optimal organisiert werden kann. Das Resultat des Aus-\nbau- und Veränderungsprozesses ist grundsätzlich gut. Nun ist es Zeit, auch \nDetailbereiche zu optimieren. Nach der äusserst aufwändigen und manchmal \nauch aufreibenden Entwicklungsarbeit folgt eine Phase der Konsolidierung \nund kontinuierlichen Verbesserung im Schulbereich in unserer Gemeinde. \nDaneben soll ein spezielles Augenmerk auf die Unterrichtsentwicklung gelegt \nwerden.  \n\nZur Anpassung des Schulraums an steigende Schülerinnen- und Schülerzah-\nlen und an die neuen Raumbedürfnisse sind Erweiterungsbauten und Neu-\nbauten für die Schulen von Bettingen und Riehen nötig. Zudem stehen Sanie-\nrungen von gemeindeeigenen Schulbauten an (Kindergärten). Die entspre-\nchenden baulichen Massnahmen sind teilweise bereits in Planung. Zudem \nergibt sich im Zuge der Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und \nLastenausgleichs die Perspektive, die Schulliegenschaften vom Kanton zu \nübernehmen. Falls es zu einer Übernahme kommt, werden Unterhalt und \nBetrieb aller Schulgebäude in absehbarer Zeit in den Händen der Gemeinde \nliegen, was den Weg zwischen Schule und Liegenschaftsverwaltung verkürzt \nund einfacher macht.  \n\nDie wichtigsten Verbesserungen werden sich bei den Bedingungen für den \nUnterricht zeigen. Hier engagieren sich alle Organisationsstufen der Gemein-\ndeschulen dafür, positive Entwicklungen und Verbesserungen zu realisieren. \nGemeinderat und Verwaltung werden sich konzentriert dieser Aufgabe wid-\nmen und wo notwendig geeignete Massnahmen ergreifen. Die Gemeinde-\nschulen von Bettingen und Riehen sollen sich in den kommenden Jahren zu \neiner vorbildlichen Organisation im Dienste der Schülerinnen und Schüler \nentwickeln und sehr gute Bedingungen für den Unterricht bieten. \n\n \n\n2.4 Hochwasserschutz und ökologische Aufwertung \nDie starken Regenereignisse in den Sommermonaten der vergangenen Jahre \nzeigten, dass der Schutz von Hochwasser und Oberflächenwasser in Riehen \nverbessert werden muss. Mit der Ende 2014 präsentierten Naturgefahrenkarte \nHochwasser liegt dazu nun auch eine kantonale Planungsgrundlage vor. \nEbenfalls 2014 wurde die kantonale Revitalisierungsplanung vorgelegt, in \nwelcher der gesamten Wieseebene für ökologische Aufwertungen eine hohe \nPriorität zukommt. Das Projekt „WieseVital“ nimmt Gestalt an. An den Riehe-\nner Fliessgewässern sollen deshalb in den kommenden Jahren sowohl die \nHochwassersicherheit verbessert als auch ökologische Aufwertungen umge-\nsetzt werden.  \n\nIm Bereich Hochwasserschutz wurde ein Notfallkonzept erarbeitet, welches in \nden kommenden Jahren umgesetzt wird. Diverse kurzfristige Massnahmen \nzur Verminderung von Oberflächenabfluss sowie zur Verbesserung der \nHochwassersituation an den Fliessgewässern, wie z.B. die Sanierung der \nRechen an den Eindolungen, sind bereits in Planung und sollen 2016 reali-\nsiert werden. Im Rahmen eines Masterplans Riehen wird zudem vertieft un-\ntersucht, welche Massnahmen mittelfristig umgesetzt werden sollen, um für \nzukünftige Regenereignisse soweit möglich gewappnet zu sein. Es handelt \nsich dabei allenfalls um zeit- und kostenintensive Massnahmen, die geplant \nund projektiert und deren Kosten geschätzt werden müssen, bevor die not-\nwendigen Kredite und allfällige Beiträge vom Kanton und Bund beantragt \nwerden können.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 7 \n\nParallel dazu werden die geplanten Revitalisierungsprojekte (v.a. Mühleteich) \nweiterbearbeitet. Hierzu sind grundsätzliche Fragen zum Grundwasserschutz \nund zu allfälligen Beiträgen von Bund und Kanton zu klären. Wo möglich sind \nSynergien zwischen Hochwasserschutz und ökologischer Aufwertung zu \nnutzen. \n\n \n2.5 Finanz- und Lastenausgleich mit dem Kanton \n \n\nIm August 2014 hatten der Regierungsrat und die Gemeinderäte von Riehen \nund Bettingen das Projekt „FILA2“ in Auftrag gegeben. In diesem Projekt \nwerden die Entscheidgrundlagen für eine Neukalibrierung des Finanz- und \nLastenausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden Riehen und \nBettingen per 1. Januar 2017 erarbeitet.  \n\nDie gegenwärtig geltende Regelung fusst auf einer grundlegenden Neuord-\nnung des Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden (NOKE) aus dem Jahr \n2008. Kurz zuvor war mit Inkrafttreten der neuen Kantonsverfassung die Stel-\nlung der Gemeinden im Kanton Basel-Stadt erstmals verfassungsrechtlich \nverankert worden. Im Rahmen von NOKE übernahmen die Gemeinden als \ngewichtigste neue Aufgabe die Bildungsverantwortung für die Primarschulkin-\nder. Damit die Gemeinden die zusätzlichen Aufgaben finanzieren können, \nwurde die Aufteilung der Steuereinnahmen („Steuerschlüssel“) zugunsten der \nGemeinden angepasst. \n\nSeit 2008 haben sich die Verhältnisse weiterentwickelt: Die Primarschulen \nwurden um zwei Jahre verlängert. Und in der Gesundheitsversorgung verän-\nderte sich mit der Schliessung des Gemeindespitals sowie einem neuen Fi-\nnanzierungssystem in der Betagtenpflege die Rolle der Gemeinden. Die dar-\naus folgende Verlagerung von Aufgaben und Kosten wurde und wird mit ei-\nnem System von Ausgleichszahlungen aufgefangen.  \n\nIm Rahmen des Projekts FILA2 soll das System der Ausgleichszahlungen \ndurch eine nochmalige Anpassung des Steuerschlüssels zwischen Kanton \nund Gemeinden ersetzt werden: Der Anteil der Gemeinden an den Einkom-\nmens- und Vermögenssteuern  wird den veränderten Aufgaben und Lasten \nangepasst. Welche Aufgabenveränderungen bzw. -verschiebungen berück-\nsichtigt werden und inwieweit die daraus resultierenden finanziellen Lasten in \nden neuen Steuerschlüssel einfliessen sollen, ist Gegenstand von Verhand-\nlungen. Als wesentlicher Baustein der Neuregelung steht die Eigentumsüber-\ntragung der Schulliegenschaften an die Gemeinden zum Entscheid. Der Ter-\nminplan sieht vor, dass im Frühjahr 2016 die erforderlichen Beschlüsse im \nGrossen Rat, im Einwohnerrat und in der Gemeindeversammlung Bettingen \ngefasst werden können. Der Gemeinderat steht in enger Zusammenarbeit mit \ndem Gemeinderat Bettingen. \n\n \n\n \n \n\nIII. Generelle Bemerkungen zum aktuellen \n Stand der Planungen 2016/19 \n \n\nErgebnis der Produktsummenrechnung \n\nIn den nachstehenden Abschnitten sind die wesentlichen finanziellen Auswir-\nkungen der Planungen auf den Gemeindehaushalt kurz beschrieben.  \n\n \n\nDie Gesamtübersicht in komprimierten Zahlen findet sich im Kapitel IV Fi-\nnanzwirtschaftliche Eckdaten auf Seite 9. Die Übersichtstabelle zeigt auf  \nZeile P das Jahresergebnis der Gemeinde (es heisst „Produktsummenrech-\nnung“ bzw. in der Planung „Produktsummenbudget“). Das Jahresergebnis ist \ndas Resultat aus den Nettokosten der sieben Politikbereiche und den neutra-\nlen Nettoerlösen.  \n\nZahlen in TCHF IST IST Budget Plan Plan Plan\n\n2013 2014 2016 2017 2018 2019\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -94'683 -99'951 -110'282 -110'599 -110'627 -111'207\n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 109'682 110'152 110'685 111'144\n\nPlanergebnisse (minus=Defizit) 5'434 1'847 -600 -447 58 -63  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 8 \n\nDie Detailzahlen zu den Nettokosten der einzelnen Politikbereiche finden sich \nin Kapitel VI ab Seite 13, die Details zum Bereich Neutrales hinten in Kapitel \nXI (Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss, Seiten 61 ff.) \n\n \n\nEntwicklung des Gemeindehaushalts in der Planperiode \n\nDas geplante Jahresergebnis 2016 zeigt ein Defizit von 0,6 Mio. Franken. \nDieser operative Planverlust kann als rote Null bezeichnet werden, da er \naufgrund der Gesamtkosten und -erlöse von rund 110 Mio. Franken im \nBudgettoleranzbereich liegt. Für die Jahre 2017 bis 2019 gilt es zu berück-\nsichtigen, dass dieser Planungszeitraum nach der per 1. Januar 2017 vorge-\nsehenen Neukalibrierung (vgl. Seite 7) des kantonalen Steuerschlüssels liegt. \nDies hat allerdings keine Auswirkungen auf die Höhe der ausgewiesenen \nNettokosten der einzelnen Produktgruppen (vgl. Tabelle auf Seite 9 und im \nKapitel VI ab Seite 13), jedoch sehr wohl auf die Steuererlöse, die anstelle \ndes derzeitigen Systems von Ausgleichzahlungen zur Finanzierung der be-\nstehenden Gemeindeaufgaben benötigt werden. Die Auswirkungen der Neu-\nkalibrierung des Finanz- und Lastenausgleichs können erst nach Abschluss \ndes politischen Prozesses quantifiziert werden. Die Planerlöse dieser Jahre - \nund damit auch die Planjahresergebnisse 2017 bis 2019 - sind deshalb mit \nVorbehalt zu betrachten. \n\nWas die finanziellen Auswirkungen der Neuregelung der beruflichen Vorsorge \nfür die Gemeindeangestellten betrifft (vgl. Beschluss des Einwohnerrats vom \n17. Dezember 2014 zur Vorlage Nr. 14-18.026.01), wird der an die Pensions-\nkasse Basel-Stadt zu leistende Einmalbeitrag der Jahresrechnung 2015 als \n\nRück-stellung zu belasten sein. Im Budget 2016 ist deshalb dieser Einmalbei-\ntrag nicht enthalten. Berücksichtigt sind im Politikplan hingegen die laufenden \nJahreskosten der ab 2016 geltenden Neuregelung, soweit diese abgeschätzt \nwerden konnten (vgl. dazu auch die Ausführungen auf Seite 44). \n\n \n\nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum \n\nIn den finanzwirtschaftlichen Eckdaten auf Seite 9 werden auch die Auswir-\nkungen auf das Ergebnis der Finanzrechnung (Selbstfinanzierungsspielraum) \nwährend der Planperiode dargestellt.  \n\nDer Cash Flow II zeigt über die gesamte Planperiode gerechnet einen Betrag \nvon rund 30,2 Mio. Franken (vgl. Seite 9, Zeile V). Diesem Betrag stehen \ngeplante Investitionen von rund 36,3 Mio. Franken (netto, nach Abzug der \nPauschalkorrektur von 30%; vgl. Seiten 60 und 9, Zeile W) gegenüber. Wer-\nden nun vom Cash Flow II die Investitionen in Abzug gebracht, ergibt sich - \nüber die gesamte Planperiode betrachtet - ein negatives Ergebnis der Planfi-\nnanzrechnung (vgl. Seite 9, Zeile X). Wenn die aus heutiger Sicht vorgesehe-\nnen Investitionen effektiv realisiert werden, resultiert aus der Planperiode \n2016 bis 2019 ein kumulierter zusätzlicher Finanzbedarf von rund 6,1 Mio. \nFranken.  \n\nAnzustreben ist im langjährigen Durchschnitt ein jährlicher Cash Flow II in der \nGrössenordnung von 8 bis 9 Mio. Franken. Ein solcher Cash Flow ist erforder-\nlich, um - langfristig - die nötigen Ersatzinvestitionen des Gemeindevermö-\ngens (Abschreibungen von rund 5,5 Mio. Franken und Instandsetzungsrück-\nstellungen der Liegenschaften von rund 2,5 Mio. Franken) zu finanzieren \nsowie für die Rückzahlung bestehender Kredite. \n\n \n\nInvestitionen \n\nDie Detailliste zu den Investitionen findet sich in Kapitel X, Seite 47 ff. Die \nInvestitionsliste zeigt in den einzelnen Zeilen den geplanten Betrag pro Inves-\ntition und Jahr. Am Ende der Liste wird eine pauschale Korrektur von 30% \nvorgenommen, da erfahrungsgemäss nicht alle geplanten Projekte realisiert \nwerden können. \n\nDie grössten Planinvestitionen 2016 bis 2019 sind (Beträge brutto, ohne Re-\nduktion um 30%): \n\n Bereich Strassen/Kanalisation/öffentliche Beleuchtung/Brücken und Unter-\nführungen (25,1 Mio. Franken) \n\n Unterhalt von Liegenschaften (7,6 Mio. Franken Finanzvermögen und 15,2 \nMio. Franken Verwaltungsvermögen)  \n\n K-Netz (2,1 Mio. Franken) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 9 \n\n \n\n \n\nIV. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n1*)  Erläuterungen zu dieser Position finden sich im Glossar zum vorliegenden Politikplan (Seite 73)  \n\n  \n2*)  Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) in Liegenschaften \n\nEin Glossar zu den verwendeten Begriffen findet sich am Schluss dieses Politikplans 2016-2019 \n\n \n\nDie Detailzahlen zu den Zeilen A - G werden in Kapitel VI (ab Seite 13) kommentiert. In Kapitel XI (ab Seite \n61) werden die Zeilen I - N näher beleuchtet.  \n \n\nin TCHF IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\nZeile 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\nminus = minus = minus = minus = minus = minus = minus =\n\nKosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten\n\nA Publikums- und Behördendienste -3'952 -4'396 -4'508 -4'584 -4'500 -4'473 -4'450\n\nB Finanzen und Steuern -744 -719 -722 -660 -643 -632 -636\n\nC Gesundheit und Soziales -21'233 -20'754 -21'239 -21'348 -21'895 -22'122 -22'396\n\nD Bildung und Familie -33'825 -39'965 -47'517 -47'232 -46'980 -46'948 -46'955\n\nE Kultur, Freizeit und Sport -10'008 -10'369 -10'489 -10'773 -10'844 -10'870 -10'885\n\nF Mobilität und Versorgung -18'601 -17'839 -19'985 -19'124 -19'080 -18'938 -19'235\n\nG Siedlung und Landschaft -6'320 -5'909 -6'473 -6'561 -6'657 -6'644 -6'650\n\nH Total Nettokosten der Produktgruppen -94'683 -99'951 -110'933 -110'282 -110'599 -110'627 -111'207\n\nI Steuern (netto) 90'579 85'503 85'582 89'998 90'481 90'966 91'454\n\nJ Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'575 2'501 2'188 2'128 2'118 2'121 2'097\n\nK Zinskosten (netto) 683 354 717 519 527 535 544\n\nL Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) -835 1'786 10'570 7'023 7'023 7'023 7'023\n\nM Kalkulatorischer Zinserlös 10'750 10'847 10'475 10'620 10'618 10'642 10'637\n\nN Übriges  (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -3'635 807 -1'312 -606 -615 -602 -611\n\nO Total Neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 108'220 109'682 110'152 110'685 111'144\n\nP 5'434 1'847 -2'713 -600 -447 58 -63\n\nR +/- liquiditätsverändernde Kosten/Erlöse 7'626 5'361 4'527 5'775 5'323 -4'655 6'256\n\nS Cash Flow I 13'060 7'208 1'814 5'175 4'876 -4'597 6'193\n\nT + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 1'426 1'829 2'375 2'070 2'490 12'460 1'580\n\nU + Investitionssonderabschreibungen\n\nV Cash Flow II 14'486 9'037 4'189 7'245 7'366 7'863 7'773\n\nW Investitionen, Anlagen und IS-Invest. -6'212 -10'399 -13'695 -10'958 -8'291 -11'780 -5'352\n\nX Ergebnis der Finanzrechnung 8'274 -1'362 -9'506 -3'713 -925 -3'917 2'421\n\nY Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen -2'842 34\n\nZ 5'432 -1'328\nVeränderung flüssige Mittel u. \n\nkurzfristige Geldanlagen\n\nJahresergebnis (Ergebnis der \n\nProduktsummenrechnung/-budgets)\n\nK\no\n\nn\ns\n\nu\nm\n\nC\na\n\ns\nh\n\n1*)\n\n2*)\n\n2*)\n\n\n\n 10 \n\nV.  Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nLA 01 Publikums- und Behördendienste\n\nLA 02 Finanzen und Steuern\n\nLA 03 Gesundheit und Soziales   beant rag t e Leist ungsauf t räge ( nicht  bewill ig t )\n\nLA 04 Bildung und Familie\n\nLA 05 Kultur, Freizeit und Sport\n\nLA 06 Mobilität und Versorgung\n\nLA 07 Siedlung und Landschaft   beant rag t e Leist ungsauf t räge ( nicht  bewill ig t )\n\n  Leistungsaufträge Laufdauer bis 2010\n\n  Leistungsaufträge Laufdauer ab 2010\n\n  Leistungsaufträge Laufdauer ab 2011\n\n  Leistungsaufträge Laufdauer ab 2013\n\n  Leistungsaufträge Laufdauer ab 2014\n\n  Verlängerung der Leistungsaufträge bis 2015\n\n  Antrag des Gemeinderats / vom Einwohnerrat noch nicht beschlossene Leistungsaufträge ab 2016\n\nRessourcen\n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen\n1.2 Einwohnerrat\n1.3 Gemeinderat\n1.4 Publikumsdienste\n1.5 Aussenbeziehungen\n1.6 Öffentlichkeitsarbeit\n1.7 Sicherheit\n\n3.1 Schulzahnpflege\n3.2 Alter und Pflege\n3.3 Gesundheitsdienste\n3.4 Soziale Dienste\n3.5 Sozialhilfe\n3.6 Entwicklungszusammenarbeit\n\n7.1 Siedlungsentwicklung\n7.2 Grünanlagen und Friedhof\n7.3 Umwelt- und Naturschutz\n7.4 Landwirtschaft\n7.5 Wald\n\n6.1 Verkehrsnetz\n6.2 Mobilität\n6.3 Energie\n6.4 Kommunikationsnetz\n6.5 Wasser\n6.6 Abfallbewirtschaftung\n\n2.1 Finanzdienste\n2.2 Steuern\n2.3 Immobilienbewirtschaftung\n2.4 Wirtschaftskoordination\n\n5.1 Kulturförderung\n5.2 Museum\n5.3 Bildende Kunst\n5.4 Bibliothek\n5.5 Freizeit- und Sportförderung\n5.6 Freizeitangebote\n5.7 Sportanlagen und Schwimmbad\n\n4.1 Primarstufe\n4.2 Tagesstruktur\n4.3 Musikschulen\n4.4 Familie und Integration\n4.5 Tagesbetreuung\n\nStand: November 2015 / AR\n\n7 Siedlung und \nLandschaft\n\n6 Mobilität und \nVersorgung\n\n2 Finanzen und \nSteuern\n\n1 Publikums- und \nBehördendienste\n\n4 Bildung und \nFamilie\n\n5 Kultur, Freizeit \nund Sport\n\n3 Gesundheit \nund Soziales\n\n\n\n 11 \n\nÜbersicht über die Aufteilung der Nettokosten (inkl. Struk-\nturkosten) auf die 7 Politikbereiche \n \n\n(Durchschnittliche Nettokosten der Produktgruppen für die Jahre 2016 bis 2019) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Produktgruppenkosten der 7 Produktgruppen \nbis 2019 (ohne die zugewiesenen Strukturkosten der Stufe Produktgruppe) \n\n \n\n \n\n \n\n4'303 4'216 4'196 4'174 3'689 4'104 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n1\n\n3\n\n2\n0\n1\n\n4\n\n2\n0\n1\n\n6\n\n2\n0\n1\n\n7\n\n2\n0\n1\n\n8\n\n2\n0\n1\n\n9\n\nEntwicklung PG 1\n\nPublikums- und Behördendienste\n\n590 572 563 567 678 646 \n0\n\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n1\n\n3\n\n2\n0\n1\n\n4\n\n2\n0\n1\n\n6\n\n2\n0\n1\n\n7\n\n2\n0\n1\n\n8\n\n2\n0\n1\n\n9\n\nEntwicklung PG 2\n\nFinanzen und Steuern\n\n19'876 20'403 20'665 20'939 \n19'855 19'240 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n1\n\n3\n\n2\n0\n1\n\n4\n\n2\n0\n1\n\n6\n\n2\n0\n1\n\n7\n\n2\n0\n1\n\n8\n\n2\n0\n1\n\n9\n\nEntwicklung PG 3\n\nGesundheit und Soziales\n\n45'420 45'135 45'167 45'174 \n\n32'157 \n\n37'996 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n1\n\n3\n\n2\n0\n1\n\n4\n\n2\n0\n1\n\n6\n\n2\n0\n1\n\n7\n\n2\n0\n1\n\n8\n\n2\n0\n1\n\n9\n\nEntwicklung PG 4\n\nBildung und Familie\n\n \n\n in TCHF\nPlanzahlen\n\nIST-Zahlen\n\n\n\n 12 \n\nEntwicklung der Produktgruppenkosten der 7 Produktgruppen bis 2019 \n\n(Fortsetzung) \n\n(ohne die zugewiesenen Strukturkosten der Stufe Produktgruppe) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n in TCHF\nPlanzahlen\n\nIST-Zahlen\n\n17'860 17'801 17'688 17'986 17'224 16'541 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n\n1\n3\n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n6\n\n2\n0\n\n1\n7\n\n2\n0\n\n1\n8\n\n2\n0\n\n1\n9\n\nEntwicklung PG 6\n\nMobilität und Versorgung\n\n6'140 6'231 6'227 6'234 5'861 5'476 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n\n1\n3\n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n6\n\n2\n0\n\n1\n7\n\n2\n0\n\n1\n8\n\n2\n0\n\n1\n9\n\nEntwicklung PG 7\n\nSiedlung und Landschaft\n\n10'070 10'135 10'176 10'192 \n9'284 9'649 \n\n0\n2'000\n4'000\n6'000\n8'000\n\n10'000\n12'000\n14'000\n16'000\n18'000\n20'000\n22'000\n24'000\n26'000\n28'000\n30'000\n32'000\n34'000\n36'000\n38'000\n40'000\n42'000\n44'000\n46'000\n48'000\n50'000\n\n2\n0\n\n1\n3\n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n1\n\n6\n\n2\n0\n1\n\n7\n\n2\n0\n\n1\n8\n\n2\n0\n\n1\n9\n\nEntwicklung PG 5\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\n\n\n 13 \n\nVI.  Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den \n\n einzelnen Politikbereichen \n \n\nAuf den nachfolgenden Seiten findet sich zu jedem der 7 Politikbereiche eine \nkurze Umschreibung der anvisierten Ziele und Vorhaben sowie der erwarteten \nEntwicklung, ergänzt durch die Planzahlen der jeweiligen Produktgruppe \nsowie der zugehörigen Produkte. \n\nAusgewiesen werden der bisherige Verbrauch, der verbleibende Restkredit \nund die aktuelle Vorschau auf die zu erwartende positive oder negative Ab-\nweichung vom bewilligten Globalkredit. Dabei wird berücksichtigt, dass die \nGlobalkredite mit einer Laufdauer von mehr als zwei Jahren mit einer Index-\nklausel versehen sind. Massgeblich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelau-\nfene Teuerung des Basler Indexes der Konsumentenpreise, berechnet nach \nfolgender Formel: Bewilligter Globalkredit (inkl. bewilligter Nachkredite) minus \nbisheriger Verbrauch, minus Planverbrauch des laufenden Jahres ergibt den \nBasisbetrag für die Aufteuerung bzw. die Minusteuerung. \n\nZwei Leistungsaufträge mit Globalkredit (Leistungsaufträge 3 und 7) gehen im \nJahr 2015 zu Ende und müssen für die Jahre 2016 ff. erneuert werden. Die \n\nentsprechenden Beschlussfassungen des Einwohnerrats liegen zum Zeit-\npunkt der Verabschiedung des Politikplans durch den Gemeinderat noch nicht \nvor.  \n\nDie Politikplanzahlen jener Politikbereiche, für die im 2015 neue Leistungsauf-\nträge beantragt wurden, enthalten bis Stufe „Nettokosten in der Verantwor-\ntung der Produktgruppe“ exakt dieselben Zahlen wie in den Leistungsaufträ-\ngen. Die Zeile Strukturkosten muss jedoch im Politikplan auch bei diesen \nPolitikbereichen angepasst werden, da die seit 30. Juni 2013 veränderten \nPlanstrukturkosten gemäss §17a der FhO verteilt werden müssen (wie dies \nauch in den kommenden IST-Jahren gemacht werden wird). Eine so geplante \nAbweichung muss jedoch relativiert werden, da sie nur eintrifft, wenn sich alle \nerwarteten Strukturkostenelemente genau wie geplant entwickeln. Die Höhe \nder effektiven Strukturkostenanteile, die den Leistungsaufträgen zugeordnet \nwerden, entscheidet sich erst mit den IST-Zahlen der Geschäftsabschlüsse \n2016 bis 2019.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 14 \n\n1 Publikums- und Behördendienste \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze  \n\n \n\nWahlen und Abstimmungen  \n\nAusgehend von den ordentlichen Wahlen und Abstimmungen wird jeweils der \nFinanzbedarf für dieses Produkt ermittelt. Mit einer gewissen Regelmässigkeit \nmuss aber davon ausgegangen werden, dass zusätzlich auch Referendums-\nabstimmungen auf kommunaler Ebene anfallen können. Dafür sind Reserven \nin geringem Umfang eingeplant. \n\nNoch wenig Erfahrung besteht mit der neu eingeführten elektronisch unter-\nstützten Auszählung bei Wahlen und Abstimmungen. In der Einführungsphase \nsind noch keine Einsparungen ersichtlich geworden. Mit etwas mehr Routine \nin dieser Angelegenheit dürfte ein geringfügiges Sparpotenzial ersichtlich \nwerden. \n\nLängerfristig plant der Kanton Basel-Stadt die ordentliche Einführung des \nE-Votings. Ob der einst angekündigte Zeithorizont von 2019 gehalten werden \nkann, ist noch völlig offen. \n\n \n\nEinwohnerrat  \n\nDie Planung 2016 berücksichtigt die jüngeren Erfahrungen der Jahre 2014 \nund 2015. Gerechnet wird erneut mit 13 Plenumssitzungen (einschliesslich \nDoppelsitzungen). 2016 steht wiederum die Erneuerung von zwei Leistungs-\naufträgen mit Globalkredit für die Jahre 2017 ff. an: „Bildung und Familie“ \nsowie „Kultur, Freizeit und Sport“. Wichtige Beratungen und Beschlüsse wer-\nden zudem auch in den anderen Politikbereichen zur Traktandierung gelan-\ngen, so namentlich auch die Beschlüsse zur Neukalibrierung des innerkanto-\nnalen Finanz- und Lastenausgleichs (FILA2).   \n\nDer Arbeit in den einwohnerrätlichen Kommissionen wird unverändert hohes \n\nGewicht zukommen: Sie werden vom Gemeinderat - dies ist ein bedeutendes \nErgebnis der „ARGE Optimierung PRIMA“ - in gewichtigen Planungsprozes-\nsen und Projekten vermehrt als begleitendes Gremium beigezogen. Insbe-\nsondere gilt dies auch für die Vorbereitung der zu erneuernden Leistungsauf-\nträge sowie für die weitere Begleitung des FILA2-Projekts durch die Spezial-\nkommission „Steuerschlüssel“.   \n\nDie hohe Intensität der Kommissionsarbeit wirkt sich nicht nur auf die Kosten \nfür die Sitzungsgelder der beteiligten Parlamentsmitglieder und Gemeinde-\nratsmitglieder aus, sondern auch auf die Leistungsverrechnungen der Verwal-\n\ntung (beratende Mitwirkung der Fachverantwortlichen, Protokollführung, Sek-\nretariatsarbeiten etc.).  \n\n \n\nGemeinderat  \n\nDie im Vorspann dieses Politikplans formulierten politischen Schwerpunkte \n(ab Seite 4) bestimmen neben vielen anderen Geschäften die Agenda des \nGemeinderats. Die wöchentlichen Sitzungen des Gemeinderats sowie allfälli-\nge themenspezifische Klausuren müssen auch von Verwaltungsseite her \nsorgfältig vorbereitet werden. Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat \nund Verwaltungsspitze sowie zwischen den zuständigen Mitgliedern des Ge-\nmeinderats und den Produktgruppenverantwortlichen gestaltet sich dement-\nsprechend intensiv. \n\nAuf der Kostenseite sollten sich die vom Einwohnerrat für den Gemeinderat \nper Mai 2015 neu festgelegten Entschädigungssätze kaum negativ auswirken. \nFaktisch wurden zwar die monatlichen Entschädigungen leicht erhöht. Im \nGegenzug sind allerdings die Sitzungsgelder gestrichen worden, was unter \ndem Strich in etwa auf ein Nullsummenspiel hinauslaufen wird.  \n\n \n\nPublikumsdienste \n\nZuverlässig und kundenfreundlich wie stets bieten die Einwohnerdienste ihre \nDienstleistungen an. In kleinen Schritten wird daran gearbeitet, den Service \nfür die Kundinnen und Kunden zu verbessern. Kompetenz, Freundlichkeit und \nKundennähe sollen die Publikumsdienste auch künftig auszeichnen. Hierzu \nwird in die Ausbildung investiert, das Online-Angebot überprüft und dennoch \nauf einen Abbau des Schalterdienstes verzichtet. \n\nNoch immer läuft das Projekt PaRIS. Hierbei geht es um die kantonsweite \nAblösung des in die Jahre gekommenen Einwohnerinformationssystems \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 15 \n\nEWIS. Die Projektarbeiten dazu sind komplex und beanspruchen die Einwoh-\nnerdienste in hohem Mass. Testläufe im neuen System sind für 2016 vorge-\nsehen; per 2017 wird das alte System abgelöst.  \n\nUngebremst ist die Nachfrage nach den Dienstleistungen der Dokumentati-\nonsstelle. Verwaltungsintern, in grossem Mass aber auch von extern, gehen \nteilweise umfangreiche Rechercheanfragen ein, welche die Mitarbeitenden \nstark auslasten. Die Archivgüter müssen aber auch fachmännisch aufbewahrt \nund bewirtschaftet werden. Auch hier wird in die Ausbildung investiert und es \nstellt sich aktuell die Frage nach zusätzlichen Archivräumen. Dieses Thema \nist in den nächsten Monaten anzugehen. \n\n \n\nAussenbeziehungen  \n\nDen guten und unkomplizierten Kontakten zu allen vier deutschen Nachbar-\nstädten bzw. -gemeinden  wird weiterhin Sorge getragen. Inhaltlich liegen die \n\ngemeinsamen Themen nach wie vor schwergewichtig in den Bereichen Nah-\nverkehr, Siedlungs- und Landschaftsraum sowie kulturelle und gesellschaftli-\nche Aktivitäten. Die bei den Nachbarn beliebte jährliche Einladung der „Ober-\nhäupter“ der sieben an Riehen grenzenden Städte und Gemeinden durch den \nGemeinderat (Riehen regional) soll - nach einem umständehalber bedingten \nUnterbruch - weitergeführt werden.   \n\nIn den trinationalen Gremien legt der Gemeinderat weiterhin den Schwerpunkt \n\nauf sein Engagement im "Trinationalen Eurodistrict Basel -TEB" und im lang-\nfristig ausgerichteten regionalen Impulsprojekt „Internationale Bauausstellung \nBasel - IBA Basel 2020“. Er bringt damit zum Ausdruck, dass sich Riehen als \n\nTeil der grenzüberschreitenden Stadtregion Basel versteht und sich an deren \nEntwicklung und konkreten Projekten aktiv beteiligt. Die Themenpalette des \nTEB reicht von Verkehrs- und Raumplanungsfragen über Massnahmen in den \nBereichen der nachhaltigen Energie bis zur Förderung von konkreten Projek-\nten der Bürgerbegegnung in den Bereichen Freizeit, Jugend, Sport, Kultur und \nBildung. \n\nIn der Beziehung zur Regierung und zur Verwaltung des Kantons Basel-Stadt \n\nstehen 2016 die Abschlussarbeiten für eine Neukalibrierung des kantonsinter-\nnen Finanz- und Lastenausgleichs (FILA2) im Zentrum. Aber auch in anderen \nPolitikbereichen, so etwa im Bereich der Siedlungsentwicklung oder zu Ver-\nkehrsfragen besteht eine enge Zusammenarbeit.  \n\nDie stetige Zusammenarbeit und die guten Kontakte mit der Nachbargemein-\nde Bettingen werden nicht zuletzt aufgrund der gemeinsamen Trägerschaft \nder Gemeindeschulen, aber auch in anderen Politikbereichen weiter gepflegt. \n\nDaneben wird der Gemeinderat punktuell auch weiterhin zu anderen Gemein-\nden Kontakte pflegen, so namentlich auch zur Bürgergemeinde Riehen sowie \nzu anderen Einwohnergemeinden der Region. \n\n \n\nÖffentlichkeitsarbeit \n\nDas Produkt Öffentlichkeitsarbeit hat eine offene Informationspolitik sowie die \nImagepflege zur Positionierung Riehens nach innen und aussen zum Ziel. \n\nDie Informationskanäle sind dabei sehr vielseitig. So werden Kurzmitteilungen \naus dem Gemeinderat oder Medienmitteilungen zu einzelnen Sachgeschäften \nüber Internet, Facebook und Newsletter, aber auch über Printmedien sowie \nRadio und Fernsehen, dem Publikum nahe gebracht. Einen hohen Stellenwert \ngeniesst in diesem Zusammenhang die Riehener Zeitung, welche sich als \nlokale Wochenzeitung in besonderer Weise um die Kommunikation des Re-\ngierungs- und Verwaltungshandelns bemüht. Soll ein Thema ganz spezifisch \nin den Fokus gerückt werden, wählt der Gemeinderat das bewährte Gefäss \n„Gemeinde im Gespräch“. \n\nEin weiterer wesentlicher Teil der Öffentlichkeitsarbeit sind die verschiedenen \nEvents, welche geeignet sind, die Identifikation der Bewohnerinnen und Be-\nwohner von Riehen mit ihrer Gemeinde zu fördern. So lädt der Gemeinderat \nauch in den kommenden Jahren zu den traditionellen Anlässen wie Neu-\njahrsapéro, Dreikönigsmarsch oder Bundesfeier ein und bietet dem interes-\nsierten Publikum thematische Führungen im Dorf an. \n\nBereits das 10-jährige Jubiläum dürfen 2016 die Wenkenhofgespräche feiern, \nwelche sich Jahr für Jahr zum Ziel setzen, ein gesellschaftspolitisch relevan-\ntes Thema auf die Agenda zu setzen und das Publikum zum Mitdenken und \nMitreden zu animieren. Ebenfalls ein starkes Zeichen nach aussen setzt die \nGemeinde mit ihrer Präsenz an der jährlichen Regio-Messe in Lörrach. \n\nNeu oder vermehrt soll 2016 Riehen auch mit seinem Angebot für Tagesgäste \nmindestens auf der virtuellen Landkarte erscheinen. In Vorbereitung ist ein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 16 \n\ngemeinschaftliches Internetprojekt mit der Fondation Beyeler mit dem Ziel, auf \neiner eigenen Homepage alle für den Tagesgast relevanten Informationen mit \nwenigen Klicks zugänglich zu machen. Die Gäste sollen nicht einzig die Fon-\ndation Beyeler besuchen, sondern auch von den andern Qualitäten Riehens \nunter dem Titel „Riehen – Lebenskultur“ etwas mitbekommen. \n\n \n\nSicherheit  \n\nDie Sicherheit von Riehens Bevölkerung muss gewährleistet werden. Dies \nunterstreicht nicht zuletzt eine Volksinitiative, die vom Gemeinderat fordert, \ndass er sich auf kantonaler Ebene für einen voll funktionsfähigen Polizeipos-\nten einsetzt. Im Kontakt mit den kantonalen Sicherheitsorganen kommt der \nGemeinderat dieser Forderung nach, soweit es in seinen Möglichkeiten steht. \nDazu dienen ihm die guten Kontakte zu den verantwortlichen Stellen. Beson-\nders wertvoll ist in diesem Zusammenhang der jährliche Netzwerkapéro der \nPolizei, bei dem der Austausch zu allen sicherheitsrelevanten Fragen mit \nsämtlichen Playern im Zentrum steht. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit für die Produktgruppe Publikums- und \nBehördendienste sind für die Jahre 2014 - 2017 abgeschlossen. Dementspre-\nchend ist der Stand des Globalkredits aktuell noch nicht sehr aussagekräftig. \nDie Kosten über die gesamte Produktgruppe hinweg betrachtet im Griff zu \nbehalten, ist anspruchsvoll. So bewirkt die negative Planteuerung eine Reduk-\ntion des Globalkredits von rund CHF 100‘000. Zudem gelangen immer wieder \nFinanzierungswünsche an das Produkt Öffentlichkeitsarbeit. Denen konnte bis \ndato im Rahmen des bestehenden Kredits entsprochen werden; neu sind hier \nReserven für Unvorhergesehenes eingestellt, z.B. für die Dorfzentrumsbele-\nbung (CHF 40‘000). Ferner sind Mittel für ein mobiltaugliches Internet in der \nGrössenordnung von CHF 25‘000 eingeplant, was den Globalkredit zusätzlich \nstrapaziert. Im Zusammenhang mit einem Projekt der Dokumentationsstelle \nim Hinblick auf das Jubiläum „500 Jahre Riehen bei Basel“ ist eine Vorlage für \neinen separaten Verpflichtungskredit auf dem Weg.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 17 \n\nKostenübersicht Publikums- und Behördendienste \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2014 bis 2017)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag ER 30.10.13 17'517 IST Budget Budget Plan\n\nLeitbild 2016-2030 GR 24.06.14 123 2014 2015 2016 2017\n\n0,1 % Teuerung ER 01.01.15 13 \n\n-1,2 % Planteuerung 01.01.16 -104 \n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nbewilligter Globalkredit\n\n2014 bis 2017 17'549 \n\nTotal bisher verbraucht -4'396 -4'396 \n\nTotal Planbeträge -13'592 -4'508 -4'584 -4'500 \n\n(Plan-)Differenz -439 Diese Zahl w ird in der Rubrik\n\n(Überschreitung) "Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n14 bis 17 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nWahlen und Abstimmungen -619 -136 -232 -175 -112 -100 -138 -108 \n\nEinw ohnerrat -3'314 -764 -858 -796 -834 -826 -830 -832 \n\nGemeinderat -4'723 -1'005 -1'211 -1'155 -1'180 -1'177 -1'182 -1'185 \n\nPublikumsdienste -1'515 -282 -276 -395 -409 -435 -366 -367 \n\nAussenbeziehungen -395 -68 -78 -112 -125 -80 -80 -81 \n\nÖffentlichkeitsarbeit -5'374 -1'201 -1'232 -1'354 -1'417 -1'371 -1'373 -1'374 \n\nSicherheit -697 -169 -172 -173 -176 -176 -176 -176 \n\nNettokosten (NK) Produkte -16'637 -3'625 -4'059 -4'160 -4'253 -4'165 -4'145 -4'123 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -200 -64 -45 -54 -50 -51 -51 -51 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -16'837 -3'689 -4'104 -4'214 -4'303 -4'216 -4'196 -4'174 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'151 -263 -292 -294 -281 -284 -277 -276 \n\nNettokosten des Politikbereichs -17'988 -3'952 -4'396 -4'508 -4'584 -4'500 -4'473 -4'450 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 18 \n\n2 Finanzen und Steuern \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\n \n\nFinanzdienste \n\nDie Buchhaltung für die Bürgergemeinde und die Rapp-Stiftung wird auch in \nZukunft durch die Gemeindeverwaltung weitergeführt. \n\nEin hoher Stellenwert hat weiterhin die Einhaltung der Zahlungstermine. Beim \nCash Management werden nach wie vor möglichst tiefe Fremdkapitalkosten \nangestrebt. \n\n \n\nSteuern  \n\nDer Softwarelieferant des Programmes NEST-Steuern wird mit dem Slogan \n„Steuern 2020“ in der Zukunft umfangreiche Anpassungen im Programm \nvornehmen. Dies wird zur Folge haben, dass im 2016 ein wichtiger Rich-\ntungsentscheid getroffen und die bestehende Softwarelösung angepasst \nwerden muss. \n\n \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung  \n\nFolgende grössere Umbauarbeiten stehen im Budgetjahr an: \n\n- Sanierungsarbeiten im Gemeindehaus \n\n- Heizungs- und Lüftungssanierung in der Reithalle Wenkenhof \n\nIm Rahmen der Liegenschaftsstrategie werden folgende Projekte in Angriff \ngenommen oder weitergeführt: \n\n- Zentrumsbebauung Niederholz \n\n- Entwicklung Schwarzareal (Gewerbeareal) \n\n- Bebauung Parzelle Grendelgasse \n\nJe nach Ausgang der FILA-Verhandlungen werden neue Aufgaben durch eine \nÜbernahme der Schulhäuser auf die Liegenschaftsbewirtschaftung zukom-\nmen. \n\n Weitere Informationen siehe Kapitel XI, Neutrale Erlöse und Kosten, \nS. 58 ff. \n\n \n\nWirtschaftskoordination  \n\nDas Ziel, die Vernetzung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung zu verstärken \nsowie an- und umsiedlungswillige Unternehmen der entsprechenden Ziel-\ngruppe bestmöglich zu unterstützen, soll auch in der neuen Planperiode wei-\nterverfolgt werden. Als Angelpunkt dient die zwei Mal jährlich stattfindende \nKonferenz zwischen den lokalen Organisationen von Handel und Gewerbe mit \nder Gemeinde. \n\nIm Fokus der Planperiode werden nach wie vor Fragen des Gewerbes betref-\nfend Flächenbedarf sowie der Umgang mit den in der Zonenplanrevision \nvorgesehenen Arbeitszonen stehen. Grosse Bedeutung schenkt der Gemein-\nderat im Bereich des Detailhandels den Rahmenbedingungen und Möglichkei-\nten zur Belebung und Stärkung der beiden Zentren „Dorf“ und „Niederholz“. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nDer aktuelle Planungsstand entspricht den Vorgaben des Globalkredits über \ndie vier Jahre des Leistungsauftrags. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 19 \n\nKostenübersicht Finanzen und Steuern \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2014 bis 2017)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag ER 30.10.13 2'814 IST Budget Budget Plan\n\n0,1 % Teuerung ER 01.01.15 2 2014 2015 2016 2017\n\n-1,2 % Planteuerung 01.01.16 -17 \n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nbewilligter Globalkredit\n\n2014 bis 2017 2'799 \n\nTotal bisher verbraucht -719 -719 \n\nTotal Planbeträge -2'025 -722 -660 -643 \n\n(Plan-)Differenz 55 Diese Zahl w ird in der Rubrik\n\n(Unterschreitung) "Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n14 bis 17 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nFinanzdienste -33 -5 -5 -6 -11 -11 -11 -11 \n\nSteuern -1'952 -508 -466 -545 -480 -461 -451 -454 \n\nImmobilienbew irtschaftung 0 0 0 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftskoordination -95 -15 -8 -29 -29 -29 -29 -29 \n\nNettokosten (NK) Produkte -2'080 -528 -479 -580 -520 -501 -491 -494 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -377 -150 -167 -69 -70 -71 -72 -73 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -2'457 -678 -646 -649 -590 -572 -563 -567 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -287 -66 -73 -73 -70 -71 -69 -69 \n\nNettokosten des Politikbereichs -2'744 -744 -719 -722 -660 -643 -632 -636 \n\n \n \n\n \n\n \n\nDie Position „Liegenschaftsbewirtschaftung“ wird hier ohne Betrag geführt. \nDas Produkt erhält im Leistungsauftrag zwar Leistungsziele. Weil diese Lie-\ngenschaften indessen zu den Finanzanlagen und damit zum Finanzvermögen \ngehören, wird der entsprechende Nettoerlös im Bereich Neutrales (vgl. Kap. \n\nXI, ab Seite 61) ausgewiesen. Jährlich wird ein Betrag von gut 2 Mio. Franken \nerwirtschaftet und damit der Gesamthaushalt der Gemeinde entsprechend \nentlastet.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 20 \n\n3 Gesundheit und Soziales \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\n \n\nGesundheitszentrum  \n\nSeit dem Ablauf des Leistungsvertrags mit dem Adullam-Geriatriespital per \n31. Dezember 2011 trägt die Gemeinde keinerlei Verantwortung mehr im \nSpitalbereich. Somit werden dem Produkt keine Kosten mehr belastet. \n\n \n\nSchulzahnpflege  \n\nDie sehr gut angelaufene Zusammenarbeit mit der AAA dent AG (DIE ZAHN-\nAERZTE.CH), welche im Auftrag der Gemeinde die Schulzahnpraxis Bettin-\ngen Riehen betreibt, den Schuluntersuch durchführt sowie die Kleinkinderpro-\nphylaxe anbietet, wird fortgesetzt. Die Schulzahnklinik Basel (ZKB) übernimmt \nden Schuluntersuch der Oberstufenschülerinnen und -schüler in Basler Schu-\nlen sowie die Behandlung von einzelnen Kindern und Jugendlichen. \n\n \n\nAlter und Pflege  \n\nIn den nächsten Jahren wird sich die demographische Alterung der Riehener \nBevölkerung bemerkbar machen. Bei der Budgetierung wurde berücksichtigt, \ndass die Altersgruppe 80+ bis ins Jahr 2019 in Riehen um 6% zunehmen \nwird, die Altersgruppe 90+ um 17% (gemäss Bevölkerungsprognose des \nStatistischen Amts). Gleichzeitig wird die Anzahl Pflegeheimplätze dank den \nAusbauprojekten von Humanitas, Wendelin und Adullam bis ins Jahr 2017 um \n10% ausgebaut. \n\nPflegeheime: Die Eröffnung des neuen Pflegeheims Adullam Riehen im No-\n\nvember 2015 und die damit verbundene Zusammenführung mit dem Pflege-\nheim Hirzbrunnenhaus in Basel wird ab 2016 mehr Spielraum in der Pflege-\nplatzvermittlung ermöglichen. Die 24 zusätzlichen Pflegeheimplätze im \nAdullam Riehen werden zunächst grösstenteils von Basler Pflegebedürftigen \nbezogen und die Restfinanzierung somit von Basel getragen. Vermehrt  treten \nauch ehemalige Riehener „Heimkehrer“ in Erscheinung, d.h. Menschen, die \nnach der Pensionierung ins Ausland oder in andere Kantone gezogen sind \nund im hohen Alter an ihren Heimatort zurückkehren möchten. \n\nAmbulante Pflege: Ab 2016 gelten für das Tagesheim für Betagte und den \n\nVerein Spitex Riehen-Bettingen neue Leistungsvereinbarungen. Die Unter-\nstützung und Beratung  von Angehörigen zu Hause lebender Pflegebedürfti-\ngen wird vermehrt Bedeutung beigemessen. Die Mitarbeitenden des Spitex-\nbetriebs werden in den Grundlagen von Finanzierungsmöglichkeiten von \nPflegeleistungen zuhause geschult (Beiträge an die Pflege zu Hause, Hilflo-\nsenentschädigung und Ergänzungsleistungen). Im Tagesheim wird der Auf-\nwand für die  Betreuung pflegender Angehöriger erfasst. \n\nPflegeberatung und Vermittlung:  Die Pflegeberatung wird noch kunden-\nfreundlicher ausgestaltet: Neu wird die Beratung und Bedarfsabklärung von \nRiehener Patientinnen und Patienten in den Geriatriespitälern in Basel (insbe-\nsondere im Felix Platter-Spital) direkt vor Ort von der Riehener Pflegeberate-\nrin durchgeführt. \n\nFachstelle Alter und Projekt 60plus:  Das im Frühjahr 2015 erfolgreich gestar-\ntete Unterstützungsprogramm für pflegende Angehörige wird im 2016 fortge-\nführt. Fünf  themenspezifische, moderierte Angehörigentreffs und öffentliche \nInformationsanlässe sind vorgesehen. Die Broschüre „60plus“ wird aktuali-\nsiert. Zur Abklärung des Bedarfs und des Interesses an einem Mehrgenerati-\nonen-Wohnprojekt in Riehen wird ein Studienauftrag durchgeführt. \n\n \n\nGesundheitsdienste \n\nIm neu zusammengestellten Produkt „Gesundheitsdienste“ werden die Teil-\nprodukte „Gesundheitsförderung“, „Pikettentschädigung für Hausärzte“ sowie \ndie „Hebammenentschädigung“ sinnvoll zusammengefasst. Letztere zwei \nTeilprodukte waren im Produkt „Alter und Pflege“ eher themenfremd. Aufgabe \nder Gemeinde ist es, die Entwicklung des medizinischen Grundversorgungs-\nangebots zu beobachten und die notwendigen ergänzenden Aktivitäten im \nGesundheitswesen festzulegen. \n\nIn der Gesundheitsförderung finden in Zusammenarbeit mit lokalen Partnern \ndie üblichen Angebote für die Bevölkerung statt, u.a. das Café Balance an \nzwei Standorten, die kostenlosen Bewegungskurse „Aktiv im Sommer“ in der \nWettsteinanlage, der Unterhalt der neuen Kneipp-Anlage und der AED-Geräte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 21 \n\nin den Liegenschaften der Gemeinde Riehen. Wie jedes Jahr werden weitere \ngesundheitsfördernde Angebote von Vereinen und Institutionen finanziell \nunterstützt. \n\n \n\nSoziale Dienste \n\nErgänzungsleistungen und Beihilfen: Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung \nwird mit weiterhin hohem Aufwand für die Prüfung der EL-Anträge und mit \nleicht steigenden Kosten gerechnet. Um die Bearbeitung zu vereinfachen, \nwird ab 2016 auch in der EL-Stelle Riehen-Bettingen die Abrechnung der \nKrankheitskosten elektronisch verarbeitet. Später werden auch die Unterlagen \nder Ergänzungsleistungen gescannt. \n\nExterne Sozialdienste: Die niederschwelligen Beratungsdienste des Vereins \nGegenseitige Hilfe und der Kirchen bleiben für die hilfesuchenden Menschen \nwichtig und werden von der Gemeinde als konkrete Armutspolitik weiterhin \nunterstützt. \n\nSoziale Institutionen: Mit kleineren finanziellen Unterstützungsbeiträgen wer-\n\nden wie bisher soziale Aktivitäten von Vereinen und Organisationen in Riehen \nsowie spezifische Angebote in der Stadt, welche auch der Riehener Bevölke-\nrung offen stehen, gefördert. Der  „Sozialhilfe- und Gesundheitsfonds“ wird \nleicht angepasst, so dass der Freizeitbeschäftigung und Gesundheitsförde-\nrung von armutsbetroffenen Familien mit Kindern ab 2016 besondere Auf-\nmerksamkeit geschenkt werden kann. \n\n \n\nSozialhilfe \n\nDie Sozialhilfe rechnet in den Jahren 2016 bis 2019 mit leicht steigenden \nFallzahlen; einerseits aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung (Frankenstär-\nke), andererseits aber auch, weil viele Arbeitsplätze für wenig bis schlecht \nQualifizierte zunehmend wegfallen und somit die Wiedereingliederung in den \nersten Arbeitsmarkt schwieriger wird. \n\nDie Sozialhilfe begegnet dieser Entwicklung mit einer systematischen Fallbe-\narbeitung. Das selbst entwickelte und neu eingesetzte Fallsteuerungssystem \nwird konsequent in der Praxis angewendet. Zudem wird das bestehende \nQualitätsmanagementsystem fortlaufend umgesetzt. Bei für den Arbeitsmarkt \nschlecht qualifizierten Sozialhilfebezügerinnen und -bezügern wird der Zu-\ngang zu einer Nachholbildung bzw. zur Weiterbildung vermehrt gefördert. \n\n \n\nEntwicklungszusammenarbeit \n\nDie finanzielle Unterstützung der Partnerschaften mit Mutten im Graubünden \nund Csikszereda in Siebenbürgen wird weitergeführt, nun auf deutlich tiefe-\nrem Niveau. Dank der Einsparungen bei den Partnergemeinden werden drei \nSchwerpunktprojekte mit jährlich CHF 50‘000 unterstützt: Das bisherige \nLandwirtschaftsprojekt der Mission 21, eine Dorfentwicklung in Bangladesch \nvon World Vision sowie ein Projekt zur wirtschaftlichen Förderung von Honig-\nbauern von Swisscontact. \n\nDie Themen bei der Vergabe der Beiträge an Projekte im In- und Ausland sind \nim Jahr 2016 „Bildung“ und „Frauen“. Angesichts der weltweiten Flüchtlings-\nkrise werden namhafte Beiträge an die Nothilfe geleistet. \n\nIm Asylbereich wird im Verlauf der FILA2-Verhandlungen geklärt, welche \nRolle und welche Aufgaben die Gemeinde bei der Aufnahme von Flüchtlingen \nim Kanton Basel-Stadt zukünftig übernehmen wird. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nDer Politikplan entspricht dem neuen Leistungsauftrag und Globalkredit Ge-\nsundheit und Soziales 2016 bis 2019. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 22 \n\nKostenübersicht Gesundheit und Soziales \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2016 bis 2019)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nbeantr Leistungsauftrag ER 01.11.15 87'739 Budget Plan Plan Plan\n\n2016 2017 2018 2019\n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nbewilligter Globalkredit\n\n2016 bis 2019 87'739 \n\nTotal bisher verbraucht 0 \n\nTotal Planbeträge -87'761 -21'348 -21'895 -22'122 -22'396 \n\nDiese Zahl w ird in der Rubrik\n\n"Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n16 bis 19 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nSchulzahnpflege -1'649 -438 -372 -425 -398 -407 -422 -422 \n\nAlter und Pflege bis 2015 0 -7'286 -7'142 -7'364 \n\nAlter und Pflege ab 2016 -29'486 -7'228 -7'367 -7'431 -7'460 \n\nGesundheitsförderung bis 2015 0 -34 -46 -51 \n\nGesundheitsförderung ab 2016 -540 -135 -135 -135 -135 \n\nSoziale Dienste -14'931 -3'809 -3'510 -3'609 -3'654 -3'764 -3'749 -3'764 \n\nSozialhilfe -32'306 -7'578 -7'421 -7'692 -7'724 -7'972 -8'188 -8'422 \n\nEntw icklungszusammenarbeit  -2'625 -623 -682 -637 -652 -672 -653 -648 \n\nNettokosten (NK) Produkte -81'537 -19'768 -19'173 -19'778 -19'791 -20'317 -20'578 -20'851 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -346 -87 -67 -69 -85 -86 -87 -88 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -81'883 -19'855 -19'240 -19'847 -19'876 -20'403 -20'665 -20'939 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -5'878 -1'378 -1'514 -1'392 -1'472 -1'492 -1'457 -1'457 \n\nNettokosten des Politikbereichs -87'761 -21'233 -20'754 -21'239 -21'348 -21'895 -22'122 -22'396 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 23 \n\n4 Bildung und Familie \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \n\nPrimarstufe  \n\nSeit Sommer 2015 ist die sechsjährige Primarstufe in Bettingen und Riehen \nRealität. An allen Schulstandorten sind die Schulleitungen seit Herbst 2015 \nkomplett. Die sorgfältige und vernünftige Einführung des Lehrplans 21 und der \ndamit verbundene Einsatz von neuen Lehrmitteln für den individualisierten \nund integrierenden Unterricht sowie die Einführung von sog. „Weiteren \nChecks“ (klassenübergreifende Tests im vierkantonalen Bildungsraum) wer-\nden fortgesetzt.  \n\nDas Ergebnis einer Überprüfung  der räumlichen Situationen der Kindergärten \nin Bettingen und Riehen zeigt Lücken auf. Gleichzeitig ist in den kommenden \nJahren mit einer steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern zu rechnen. \nDie Schulbauten müssen diesen Anforderungen angepasst werden. Im Jahr \n2016 soll ein Neubau des Kindergartens an der Paradiesstrasse in die Reali-\nsierung gehen. Gleichzeitig wird im neuen Gebäude eine Tagesstruktur für die \nPrimarschule Burgstrasse untergebracht. Der Kindergarten kann während der \nBauzeit in ein Provisorium auf der Essiganlage umziehen. Im Kindergartenge-\nbäude an der Schmiedgasse ist ein Dachstockausbau vorgesehen. \n\nGenerell lässt sich festhalten, dass die markanten Kostensteigerungen für die \n„neue“ Primarstufe weitgehend abgeschlossen sind.  \n\n \n\nTagesstruktur \n\nFür die mittelfristige Planung wird weiterhin von einem Richtwert “Plätze für \n20% der Schülerinnen und Schüler“ in den Gemeindeschulen Bettingen und \nRiehen ausgegangen. Der Ausbau an den einzelnen Standorten erfolgt be-\ndarfsgerecht auf der Grundlage jährlich aktualisierter Daten.  \n\nDie diesem Produkt hinterlegte Kostensteigerung wird durch den geplanten \nAusbau der Tagesstrukturen verursacht. \n\n \n\nMusikschule  \n\nIm August 2014 startete in Riehen der Pilotversuch “Abbau der Wartezeit für \nKinder und Jugendliche an der Musikschule Riehen unter Einbezug der zwei \nMusikschulen SMEH und ton in ton“. Schwerpunktmässig sollen die langen \nWartezeiten an der Musikschule Riehen für die Fächer Klavier, Gitarre und \nSchlagzeug abgebaut werden. Im Rahmen des Pilotprojekts haben Eltern \nalternativ auch die Möglichkeit, ihr Kind durch die Musikschule Riehen neu am \nSchulstandort Niederholz in den Fächern Gitarre und Klavier unterrichten zu \nlassen. Das Pilotprojekt hat eine Laufzeit bis im Sommer 2016 und wird durch \nein externes Institut evaluiert. Ein erster Zwischenbericht wurde im Herbst \n2015 vorgelegt, der Schlussbericht ist für Herbst 2016 geplant. Die Auswer-\ntungen und Erfahrungen sollen in den Leistungsauftrag des Produkts ab 2017 \neinfliessen. \n\nAufgrund dieses Pilotversuchs weicht der Betrag des Produkts für die Planjah-\nre 2015/2016 im Vergleich zum IST 2013 um rund TCHF 400 ab.  \n\n \n\nFamilie und Integration  \n\nDas Produkt umfasst die Beratung der Familien, die Erwachsenenbildung \nsowie Integrationsmassnahmen für die neu zuziehende Bevölkerung.  \n\nNach Erlass des neuen Kinder- und Jugendhilfegesetzes verlangt der Kanton \nBasel-Stadt von den Gemeinden die Unterstützung der Familien-, Paar- und \nErziehungsberatung (fabe) proportional zu den Beratungsfällen in den Ge-\nmeinden Bettingen und Riehen. Für Riehen beträgt diese Unterstützung CHF \n125‘000. Die Aufgabenverschiebung wird im Projekt Neukalibrierung des \ninnerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FILA2) thematisiert.  \n\nDie Produktkosten steigen im 2016 ungefähr um den Betrag des zusätzlichen \nBeitrags an die fabe.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 24 \n\nTagesbetreuung  \n\nDie Riehener Tagesheime und Kinderkrippen richten ihr Angebot in den \nkommenden Jahren in der Tendenz und in Koordination mit den Gemeinde-\nschulen weiterhin auf die Vorschulkinder aus. Das Personal wird von Kanton \nund Gemeinde gezielt für den Frühbereich weitergebildet. Die Tagesbetreu-\nung soll auf Grund der grossen Nachfrage im Bereich der Tagesferien leicht \nausgebaut werden. \n\nDas Projekt „Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten“ ist \nsehr beliebt und erfolgreich und wird weitergeführt. \n\nDer Betrag für das Produkt bleibt praktisch unverändert. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nDie anstehenden Veränderungen im Politikbereich sind für das kommende \nJahr wesentlich geringer als in den vorangegangenen Jahren. Die Verände-\nrungen der Kostensituation sind dementsprechend gering. Die Prognose für \ndie Einhaltung des Globalkredits zeigt eine geringe Überschreitung des bewil-\nligten Kredits. Eine genauere Analyse der Kostensituation lässt sich erst nach \ndem Rechnungsergebnis für das Jahr 2015 erstellen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 25 \n\nKostenübersicht Bildung und Familie \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2013 bis 2016)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nLeistungsauftrag ER 28.11.12 168'210 IST IST Budget Budget\n\n-0,2 % Teuerung ER 01.01.14 -268 2013 2014 2015 2016\n\nMusikschulen ER 29.04.14 897 \n\n0,1 % Teuerung ER 01.01.15 94 \n\n-1,2 % Planteuerung 01.01.16 -561 \n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nVom GR beantragter Globalkredit\n\n2013 bis 2016 168'372 \n\nTotal bisher verbraucht -73'790 -33'825 -39'965 \n\nTotal Planbeträge -94'749 -47'517 -47'232 \n\n(Plan-)Differenz -167 Diese Zahl w ird in der Rubrik\n\n(Überschreitung) "Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n13 bis 16 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nPrimarstufe -129'108 -25'434 -31'103 -36'423 -36'148 -36'176 -36'162 -36'124 \n\nTagesstruktur -11'267 -1'946 -2'292 -3'429 -3'600 -3'707 -3'748 -3'785 \n\nMusikschulen -9'970 -2'334 -2'074 -2'773 -2'789 -2'348 -2'349 -2'350 \n\nFamilie und Integration -807 -146 -153 -196 -312 -314 -315 -317 \n\nTagesbetreuung -9'030 -2'103 -2'152 -2'387 -2'388 -2'403 -2'405 -2'407 \n\nNettokosten (NK) Produkte -160'182 -31'963 -37'774 -45'208 -45'237 -44'948 -44'979 -44'983 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -753 -194 -222 -154 -183 -187 -188 -191 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -160'935 -32'157 -37'996 -45'362 -45'420 -45'135 -45'167 -45'174 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -7'604 -1'668 -1'969 -2'155 -1'812 -1'845 -1'781 -1'781 \n\nNettokosten des Politikbereichs -168'539 -33'825 -39'965 -47'517 -47'232 -46'980 -46'948 -46'955 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 26 \n\n5 Kultur, Freizeit und Sport \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\n \n\nKulturförderung  \n\nDie bewährten Veranstaltungen wie das Sommerfest mit der Fondation Beye-\nler, das Stimmenfestival und Singeasy werden auch 2016 weitergeführt, wo-\nbei letzteres wie in 2015 durch einen dritten Konzertabend bereichert wird.  \n\nFür das Stimmenfestival 2016 gilt es, die Erfahrungen mit den Veranstal-\n\ntungsorten Reitplatz und Reithalle Wenkenhof auszuwerten und entsprechen-\nde Schlüsse für Ort und Konzertangebot zu ziehen. Da 2016 wieder eine \nFussball-EM stattfindet, wird es in Riehen möglicherweise nur ein Konzert im \nRahmen von Stimmen geben. Die nächste Ausgabe von Son et Lumière ha-\n\nben die Musikschule Riehen und das Kulturbüro 2016 im Naturbad Riehen \ngeplant. \n\nNach der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem Jazzfestival Basel 2014 und \n2015 wird im Mai 2016 eine Fortsetzung mit zwei Konzertterminen in der \nRiehener Dorfkirche stattfinden. \n\nIm Rahmen der kulturellen Bildungsprojekte wird u.a. zum zweiten Mal eine \n„Kulturwoche“ im Januar 2016 in der Zusammenarbeit des Kulturbüros mit \ndem Gymnasium Bäumlihof stattfinden.  \n\n \n\nMuseum  \n\nDas Museum zeigt zwei Wechselausstellungen: «Merk- und Merkerwürdig. IM \n\nWUNDERLAND» inszeniert Szenen aus «Alice im Wunderland». «Es rollt» \ndreht sich um «Glugger» und bietet viele Interaktionsmöglichkeiten. Begleitet \nwerden diese Wechsel- und die Dauerausstellung von einem vielseitigen \nRahmenprogramm. Einzelne Veranstaltungen wie z.B. Museumsnacht, Maus-\n\n, Gaukler-, oder Musiktag ergänzen das Programm. Zudem werden Angebote \nfür die ganze Familie weiterentwickelt. \n\nIm Rahmen der Zukunftsplanung des Museums soll 2016 als Abschluss des \nPräqualifikationsverfahrens ein Planerteam ausgewählt werden. Anschlies-\nsend soll dem Einwohnerrat als Basis für die weitere Konzeption des Muse-\nums ein Projektierungskredit beantragt werden. \n\n \n\nBildende Kunst  \n\nDie Kommission für Bildende Kunst plant im 2016 sechs Ausstellungen im \nKunst Raum Riehen, wovon zwei Einzelausstellungen und vier thematische \n\nGruppenausstellungen sein werden, darunter wird eine in Zusammenarbeit \nmit den Kunsthochschulen aus Freiburg, Mulhouse und Basel  als Vorprojekt \nder IBA (2020) realisiert. \n\nEs ist geplant, die Zusammenarbeit mit der Fondation Beyeler zu intensivie-\nren, zum Beispiel mit einer Beteiligung des Kunst Raums am Sommerfest der \nFondation. Die Öffnungszeiten des Kunst Raums sollen auf eine punktuelle \nAusdehnung hin überprüft werden. \n\nDa die Lichtanlage des Kunst Raums in die Jahre gekommen ist und es kei-\nnen Ersatz mehr für die vorhandenen Leuchten gibt, wird im 2016 eine Teiler-\nneuerung der Lichtanlage notwendig, die gleichzeitig eine Modernisierung des \nLichtkonzepts mit sich bringen wird. \n\nDie Erneuerung des künstlerischen Schmucks im Gemeindehaus soll 2016 \numgesetzt sein. Ebenfalls werden die Überprüfung des Kunstbesitzes der \nverschiedenen Standorte und die daraus resultierenden Massnahmen abge-\nschlossen. \n\n \n\nBibliothek  \n\nDie Nutzung und der Zugang zu E-Medien soll für die Kundschaft noch einfa-\ncher und attraktiver gestaltet  werden. Dazu wird der Medienkatalog im Inter-\nnet (Opac) angepasst und optimiert. Gleichzeitig werden weitere Verbesse-\nrungen im Online-Auftritt geprüft und umgesetzt. \n\nIn der Bibliothek Niederholz wird die Zusammenarbeit mit den Schulen wei-\n\nterhin gepflegt und gefördert. Gemeinsam mit der Primarschule Niederholz \nwerden attraktive Veranstaltungen für die Schülerinnen und Schüler durchge-\nführt. \n\nDie Erkenntnisse aus der Quartierumfrage Niederholz Ende 2015  bezüglich \nNutzung der Bibliothek sollen 2016 umgesetzt werden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 27 \n\n \n\nFreizeit- und Sportförderung  \n\nDie bewährte Form der Freizeit- und Sportförderung wird weitergeführt wer-\nden. Zudem soll versucht werden, das im Leistungsauftrag formulierte Ziel \neines generationsübergreifenden Bewegungsanlasses umzusetzen. \n\n \n\nFreizeitangebote  \n\nDas Tagesferienangebot des Freizeitzentrums Landauer wird nach Möglich-\nkeit und nach Absprache mit der Abteilung Bildung und Familie im unteren \nAlterssegment (ca. 5 - 8 Jahre) ausgebaut und variabler gestaltet werden. \nZudem steht im Freizeitzentrum als nächstes Infrastrukturprojekt die Sanie-\nrung des Hartplatzes an. Mit der entsprechenden Projektierung wird im 2016 \nbegonnen werden. \n\nDas Anliegen, eine Skateanlage für die Riehener Kinder und Jugendlichen zu \nrealisieren, wird weiterverfolgt, wobei die erste und wohl grösste Herausforde-\nrung darin besteht, eine geeignete, bewilligungsfähige Fläche dafür zu finden. \nDie geplante Öffnung des Areals beim Schulhaus Hinter Gärten bietet Chan-\ncen für diverse Freizeitnutzungen. \n\n \n\nSportanlagen und Schwimmbad  \n\nDas Gemeindesportanlagenkonzept wird bis spätestens Anfang 2016 fertig-\ngestellt sein. In der Folge wird es darum gehen, einen Fahrplan für allfällige \nMassnahmen zu entwerfen und die entsprechenden Planungen voranzubrin-\ngen. \n\nFür die Sportanlage Grendelmatte steht mit der Planung des Ersatzes des \nKunstrasenfelds 2016 ein grösseres Projekt an. Daneben liegt der Schwer-\npunkt der Sportanlage im Tagesgeschäft, in dem es darum geht, den vielfälti-\ngen Anliegen der Sportlerinnen und Sportler, der Vereine und Verbände \nbestmöglich gerecht zu werden und die Anlage gut zu warten. \n\nMit einzelnen kleinen Verbesserungen, zum Beispiel mehr Schatten auf der \nDachterrasse, soll das Naturbad seiner bereits erlangten Bedeutung als at-\ntraktiver und stimmungsvoller Freizeit- und Erholungsort weiterhin gerecht \nwerden und so weit über die Gemeindegrenzen als Werbeträger Riehens \nfungieren. \n\n \n\nErgänzende Ausführungen zur Produktgruppe als Ganzes \n\n2016 stehen die Hauptarbeiten für die Rezertifizierung der Gemeinde Riehen \nmit dem Unicef-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» an. Für die Produkt-\ngruppe 5, Kultur, Freizeit und Sport, aber auch für die ganze Gemeinde hat \ndieses Label einen grossen Stellenwert, weshalb die Projektleitung gemein-\nsam mit der Produktgruppe 4, Bildung und Familie, wahrgenommen wird. \n\nEbenfalls beschäftigen wird der Start der Umsetzungsarbeiten für das Ju-\ngendleitbild/-konzept, das bis Ende 2015 vom Gemeinderat bewilligt werden \nsoll. \n\nNebst der Leistungserbringung im Auftrag der Politik wird auch die Erarbei-\ntung eines neuen Leistungsauftrags beschäftigen. Dabei wird ggf. auch die \nBehandlung von Themen in Zusammenhang mit der allfälligen Übernahme \nder Schulgebäude angegangen. So wird sich die Verwaltung unter anderem \nmit der Frage auseinander setzen müssen, wo die Vermietung der Turnhallen \nkünftig angesiedelt werden soll. Im Sinne einer Koordination der gesamten \nSportanlagenbelegungen ist dieses Thema für die Produktgruppe sehr rele-\nvant. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nIm ersten Jahr des Leistungsauftrags (2014) wurde die Jahrestranche des \nGlobalkredits aufgebraucht. Auch 2015 und 2016 wird darauf hingearbeitet, \nden bewilligten Kreditrahmen bestmöglich einzuhalten und gleichzeitig den \npolitischen Vorgaben vollumfänglich gerecht zu werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 28 \n\nKostenübersicht Kultur, Freizeit und Sport \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2014 bis 2016)    \n\n Laufdauer Leistungsauftrag\n\nArt Datum TCHF IST Budget Budget\n\nLeistungsauftrag ER 30.10.13 31'236 2014 2015 2016\n\nMuseum, Planungskredit GR 05.02.13 44 \n\nGrendelmatte, Winterkunstrasen GR 17.12.13 27 \n\nGrendelmatte, Anzeigetafel GR 12.08.14 36 \n\nMuseum, Einbruchmeldeanlage GR 28.10.14 25 \n\nLandauer, San. Burghügel ER 27.10.14 40 \n\n0,1 % Teuerung ER 01.01.15 21 \n\n-1,2 % Planteuerung 01.01.16 -127 \n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nbewilligter Globalkredit\n\n2014 bis 2016 31'302 \n\nTotal bisher verbraucht -10'369 -10'369 \n\nTotal Planbeträge -21'262 -10'489 -10'773 \n\n(Plan-)Differenz -329 Diese Zahl w ird in der Rubrik\n\n(Überschreitung) "Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n14 bis 16 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nKulturförderung -5'006 -1'650 -1'613 -1'688 -1'705 -1'693 -1'715 -1'717 \n\nMuseum -3'787 -1'146 -1'277 -1'196 -1'314 -1'352 -1'359 -1'338 \n\nBildende Kunst -1'628 -548 -600 -515 -513 -495 -496 -499 \n\nBibliothek -2'366 -823 -746 -800 -820 -849 -845 -855 \n\nFreizeit- und Sportförderung -2'960 -1'019 -989 -994 -977 -987 -988 -989 \n\nFreizeitangebote -6'646 -2'313 -2'113 -2'257 -2'276 -2'299 -2'310 -2'328 \n\nSportanlagen und Schw immbad -6'335 -1'507 -2'067 -2'082 -2'186 -2'177 -2'176 -2'177 \n\nNettokosten (NK) Produkte -28'728 -9'006 -9'405 -9'532 -9'791 -9'852 -9'889 -9'903 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -820 -278 -244 -297 -279 -283 -287 -289 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -29'548 -9'284 -9'649 -9'829 -10'070 -10'135 -10'176 -10'192 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -2'083 -724 -720 -660 -703 -709 -694 -693 \n\nNettokosten des Politikbereichs -31'631 -10'008 -10'369 -10'489 -10'773 -10'844 -10'870 -10'885 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 29 \n\n6  Mobilität und Versorgung \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\n \n\nVerkehrsnetz  \n\nDie Zustandserfassung zeigt auf, dass auch in den nächsten Jahren zahlrei-\nche Baustellen das Riehener Strassenbild prägen werden, um den Wert des \nVerkehrsnetzes langfristig erhalten zu können. Auf den Gemeindestrassen \nsind - zusätzlich zu den laufenden Strassenbaumassnahmen - diverse Erneu-\nerungsmassnahmen ab 2016 (Bluttrainweg, Rüchligweg) geplant. Zudem \nstehen auch alljährliche Unterhaltsarbeiten (z.B. Kaltmicrobeläge, Risssanie-\nrungen etc.) an. Falls die dafür notwendigen Verfahren abgeschlossen wer-\nden können, werden Neuerstellungen von im Rahmen des Erschliessungs-\nprogramms der altrechtlich zur Bebauung freigegebenen Allmendwege wäh-\nrend der Laufzeit dieses Politikplans anstehen. \n\nIm Rahmen der Neugestaltung Dorfkern ist geplant, die Werkleitungsmass-\nnahmen in der Rössligasse ab Herbst 2016 auszuführen. Die Strassenbauar-\nbeiten sollen im Anschluss (ab 2017) umgesetzt werden. \n\nAber nicht nur auf den Gemeindestrassen sind einige Projekte geplant. Das \nTiefbauamt Basel-Stadt wird während der Laufzeit dieses Politikplans umfang-\nreiche Erneuerungsmassnahmen auf folgenden Kantonsstrassen zur Ausfüh-\nrung bringen: \n\n- Erneuerung Aeussere Baselstrasse: Abschnitt Allmendstrasse bis Bettin- \n\n  gerstrasse (Werkleitungs-/Strassenbau und Tramtrassee) \n\n- Erneuerung Basel-/Lörracherstrasse: Abschnitt Tramschlaufe bis Landes- \n\n  grenze (Werkleitungs-/Strassenbau) \n\n- Erneuerung Bettingerstrasse: Abschnitt Hackbergstrasse bis Talmattstrasse \n\n  (Werkleitungs-/Strassenbau, Ausführung in 2 Etappen) \n\n- Erneuerung Weilstrasse: Abschnitt Wiesebrücke bis Grenze (Werkleitungs-/ \n\n  Strassenbau) \n\n- Werkleitungsbaumassnahmen Rauracherstrasse (Abschnitt Aeussere Basel- \n\n  strasse bis Hörnliallee) \n\nDie Massnahmen in den erwähnten Strassen werden in Koordination mit den \ngeplanten Umfahrungsrouten für die Massnahmen auf der Hauptachse \n(Basel-Lörrach) ausgeführt. \n\nIn der Regel werden mit den Strassenbaumassnahmen auch die Werkleitun-\ngen erneuert bzw. neu erstellt. Diese Projekte erfordern bereits ab der Phase \n„Planung“ eine gute Koordination unter den verschiedenen Verwaltungsstellen \nbzw. Bauherren (Tiefbauamt Basel-Stadt / IWB / Wärmeverbund Riehen AG / \nSwisscom AG etc.). \n\n \n\nMobilität \n\nDas Angebot des öffentlichen Verkehrs wird auch in den kommenden Jahren \nauf hohem Niveau weitergeführt. Durch die anstehende Erneuerung der \nHauptachse inkl. des Tramtrassees zwischen Eglisee und Zoll Lörrach sind \nBehinderungen auf der Tramlinie 6 nicht zu vermeiden.  \n\nDer versuchsweise an den Sonntagen eingeführte Ruftaxibetrieb wird über-\nprüft. Falls die Nachfrage genügend gross ist, wird dieses Angebot weiterge-\nführt.  \n\nDie Gemeinde Riehen plant zusammen mit der Stadt Lörrach und dem Kan-\ntons Basel-Stadt eine neue S-Bahn-Haltestelle im Bereich der Grenze zu \nLörrach, welche gleichzeitig auch eine der Voraussetzungen für einen künfti-\ngen Viertelstundentakt  Basel - Lörrach bildet. Für den Hauptperron des \nBahnhofs Riehen Dorf wird ein neues Perrondach geplant.      \n\nBeim motorisierten Individualverkehr werden die Erneuerungsarbeiten in der \nAeusseren Baselstrasse und Lörracherstrasse - insbesondere in den Jahren \n2017 - 2019 zu Behinderungen führen. Die Gemeinde Riehen ist mit dem \nfederführenden Kanton bereits in der Planungsphase intensiv darum bemüht, \ndiese baubedingten Störungen des Verkehrs für die Bevölkerung und das \nGewerbe von Riehen so gering wie möglich zu halten. Insbesondere wird der \nKommunikation besondere Beachtung geschenkt. Im Rahmen einer Begleit-\ngruppe, in welcher neben den Anwohnenden auch Vertreter der Schulen \nEinsitz haben, werden Anliegen der Bevölkerung aufgenommen und Lösun-\ngen wo möglich mit Nachdruck beim Kanton eingefordert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 30 \n\nFür das Parking unter dem Gemeindehausparkplatz werden die rechtlichen \nund politischen Rahmenbedingungen mittels eines  Bebauungsplans geklärt.  \n\n         \n\nMassnahmen zu Verbesserungen für den Veloverkehr, wie sie im Velokon-\nzept 2015 - 2025 für die Gemeinde Riehen erarbeitet wurden, werden in den \nkommenden Jahren umgesetzt.   \n\n \n\nEnergie  \n\n2016 wird ein Re-Audit für das Label „European Energy Award in Gold“ \ndurchgeführt. Dieses wird aufzeigen, ob die energiepolitischen Ziele der Ge-\nmeinde Riehen in den letzten Jahren erreicht werden konnten.   \n\nDas Energiekonzept der Gemeinde wird auch in den kommenden Jahren \nkontinuierlich umgesetzt. Dabei hat nach wie vor die weitere Verdichtung des \nLeitungsnetzes des Wärmeverbunds Riehen einen hohen Stellenwert. So wird \nes auch in den kommenden Jahren möglich, fossile Heizungsanlagen zu \nersetzen und damit grosse Mengen an Öl und Gas zu substituieren. Zudem \nsollen die für die Installation einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) geeigneten \n\nDächer der gemeindeeigenen Liegenschaften sukzessive - in der Regel im \nZuge von Dacherneuerungen - mit PV-Anlagen ausgerüstet werden.   \n\nIm Rahmen der Ersatzbeschaffung der Kleinbusse der Linie 35/45 sollen ab \n2017 Elektrobusse zum Einsatz kommen. Eine Präqualifikation im 2014/2015 \nunter entsprechenden Anbietern hat ergeben, dass ein Betrieb mit Elektro-\nbussen praktikabel ist. Am Pilotprojekt sind auch Hochschulen (Forschung) \nbeteiligt. Forschungsgegenstand sind insbesondere der Einsatz- und die \nLademöglichkeiten der Batterien bei Linienbetrieben von Bussen.   \n\nDie Öffentlichkeitsarbeit im Energiebereich wird gezielt weitergeführt. Insbe-\nsondere werden regelmässige Informationen in der Grossauflage der Riehe-\nner Zeitung auf der Energieseite und Kampagnen für bestimmte Themen \npubliziert. Dadurch soll die Bevölkerung laufend auf die diversen Möglichkei-\nten der Produktion regenerativer Energie und die individuellen Varianten des \nEnergiesparens hingewiesen werden.  \n\n \n\nKommunikationsnetz  \n\nAm 14. Juni 2015 hat das Stimmvolk zum zweiten Mal deutlich entschieden, \ndas Kommunikationsnetz Riehen nicht zu verkaufen. Nach dem klaren Volks-\nentscheid ist dem Einwohnerrat die Variante „Weiterbetrieb“ nochmals zum \nEntscheid vorgelegt worden. Nach dessen Zustimmung zum Weiterbetrieb \ndes K-Netzes gemäss dem Ausschreibungsergebnis können, vorbehältlich \neines Referendums, die Verträge mit der Firma ImproWare AG abgeschlos-\nsen werden. \n\nEin Providerwechsel ist für alle Beteiligten (Kundinnen und Kunden, alter und \nneuer Provider, Netzbesitzer) eine besondere Herausforderung. Der Wechsel \nmuss minutiös geplant und vorbereitet werden. Gegenüber den Kundinnen \nund Kunden muss detailliert und zeitgerecht kommuniziert werden. Die Zu-\nsammenarbeit mit dem neuen Partner wird frühestens per 1. Januar 2017 \nvollzogen werden können.  \n\nNach Aufhebung der Verpflichtung durch das Bakom, wonach gewisse Pro-\ngramme analog gesendet werden müssen, haben die meisten Signallieferan-\nten das analoge Signal ganz abgestellt, um die wachsende Kapazitätsnach-\nfrage auf den Netzen abdecken zu können. In Riehen wurde 2015 ein minima-\nles Angebot von sieben analogen Sendern aufrechterhalten. Es wird geprüft, \nob ab 2016 auch in Riehen auf die Verbreitung von analogen Signalen ver-\nzichtet werden soll. \n\nIn der Netzzentrale sind diverse technische Komponenten „End of life“. Zu-\nsammen mit dem zukünftigen Provider wird ein Ersatz dieser Anlageteile \nvorbereitet und durchgeführt.  \n\nDie im Politikplan 2016 bis 2019 enthaltenen Zahlen basieren noch auf der \nheutigen Situation mit der Fortführung des aktuellen Geschäftsmodells und \nden Kosten und Vergütungen des aktuellen Partners.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 31 \n\nWasser  \n\nVoraussetzung für eine nachhaltige Sicherung unserer Wasservorkommen ist \nein intakter Wasserkreislauf. Das bedeutet, dass anfallendes Regenwasser \nmöglichst oberflächig vor Ort wieder im Boden versickern soll. In den vergan-\ngenen Jahrzehnten wurden durch bauliche Massnahmen grosse Flächenan-\nteile versiegelt. Dies führt zu einer Verringerung der Grundwasserneubildung, \neiner Steigerung der Hochwassergefahr und einer erheblichen Mehrbelastung \ndes Kanalsystems (Entlastungsleitungen, Regenrückhaltebecken u. a.) sowie \nder Klärwerke. Deshalb sollen die Eigentümer/-innen von bebauten Grundstü-\ncken vor allem bei Neu- und Umbauprojekten dazu bewegt und in der Umset-\nzung unterstützt werden, das auf versiegelten Flächen anfallende Regenwas-\nser nicht oder nur verzögert in die Kanalisation abzuleiten. \n\nDie Gemeinde Riehen unterhält rund 70 öffentliche Brunnen. Eine Überprü-\nfung der Brunnen hat gezeigt, dass der Renovierungszyklus kürzer gehalten \nwerden sollte, wenn der Standard beibehalten werden will. Die Analyse zeigt \nbei einer Renovierung von rund zwei Brunnen pro Jahr die wirtschaftlich bes-\nten Ergebnisse. In diesem Zusammenhang kommt man auch  der Vorgabe im \nGenerellen Entwässerungsplan nach, welche verlangt, dass bei jeder Reno-\nvierung eines Brunnens geprüft wird, ob das Wasser zur Versickerung ge-\nbracht werden kann und nicht unnötig der Kläranlage zugeführt wird. \n\nIm Zusammenhang mit Strassensanierungen wird die Gemeinde Riehen in \nKoordination mit den anderen Werken Kanalsanierungen u. a. in der Basel-\nstrasse, in der Lörracherstrasse, im Siegwaldweg, in der Sonnenbühlstrasse \nund im Steingrubenweg vornehmen. \n\nGrössere bauliche Massnahmen im Kanalisationsbau stehen im Zeitraum von \n2016 bis 2019 in der Aeusseren Baselstrasse an. Die Gründe für die Neuer-\nstellung und Sanierung der Kanalisation in der Aeusseren Baselstrasse liegen \neinerseits im Kapazitätsengpass des Leitungsquerschnitts und andererseits in \nden Anforderungen an den Grundwasserschutz. \n\nEine weitere Kapazitätsverbesserung des Kanalisationsnetzes wird durch eine \nBypassleitung zwischen Meierweg und Gerstenweg erreicht. Durch die Um-\nsetzung dieses Projekts wird es zu einer spürbaren Verbesserung im Gebiet \nzwischen Grenzacherweg, Lachenweg und der deutschen Bahnlinie kommen. \n\n \n\nAbfallbewirtschaftung \n\nVor rund 8 Jahren hat der Einwohnerrat das letzte Abfallbewirtschaftungskon-\nzept verabschiedet. Neben diversen Massnahmen dürfte bei der Bevölkerung \nvor allem die Einführung der Grünabfuhr ein Highlight gewesen sein. In einer \nerneuten Überprüfung soll in den nächsten zwei Jahren eruiert werden, ob bei \nder Wertstoffsammlung eine Effizienzsteigerung möglich ist. Ein bei der Be-\nvölkerung immer wieder geäusserter Punkt ist die Entsorgung von Wertstoffen \nnicht nur am letzten Samstag im Monat beim Otto Wenk-Platz. Der Gemein-\nderat berichtet dem Einwohnerrat über das Ergebnis und über die notwendi-\ngen Massnahmen. \n\nDer Bau tief liegender Wertstoffsammelstellen wird weitergeführt. Von den \ninsgesamt elf Sammelstellen für Altglas und Weissblech sind bereits sechs zu \ntief liegenden Sammelstellen umgebaut worden. Die Sammelstellen Hinter der \nMühle, Haselrain und Bluttrainweg sollen in den kommenden Jahren realisiert \nwerden. Mit der Tieflegung der Container werden sowohl Lärm wie auch Ge-\nruchsimmissionen deutlich reduziert. Die praktischen Erkenntnisse zeigen, \ndass auch das Deponieren von restlichem Müll geringer geworden ist. Aus-\nserdem sind die unterirdischen Anlagen deutlich ästhetischer als die oberirdi-\nschen Wertstoffsammelstellen. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nDer Globalkredit 2014 bis 2017 wird eingehalten.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 32 \n\nKostenübersicht Mobilität und Versorgung \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2014 bis 2017)    \n\n       Laufdauer Leistungsauftrag\n\nArt Datum TCHF IST Budget Budget Plan\n\nLeistungsauftrag ER 30.10.13 79'453 2014 2015 2016 2017\n\nProj Parking G'hausparkplatz ER 29.01.14 370 \n\nPilotproj Elektrobus GR 24.06.14 120 \n\n0,1 % Teuerung ER 01.01.15 60 \n\n-1,2 % Planteuerung 01.01.16 -506 \n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nVom GR beantragter Globalkredit\n\n2014 bis 2017 79'497 \n\nTotal bisher verbraucht -17'839 -17'839 \n\nTotal Planbeträge -58'189 -19'985 -19'124 -19'080 \n\n(Plan-)Differenz 3'469 Diese Zahl w ird in der Rubrik\n\n(Unterschreitung) "Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n14 bis 17 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nVerkehrsnetz -35'839 -8'714 -8'730 -9'091 -9'020 -8'998 -9'035 -9'090 \n\nMobilität -14'564 -3'616 -3'454 -4'008 -3'551 -3'551 -3'378 -3'562 \n\nEnergie -4'017 -1'007 -970 -1'081 -993 -973 -970 -962 \n\nKommunikationsnetz 927 556 627 157 88 55 23 -10 \n\nWasser -12'182 -3'042 -2'798 -3'258 -3'092 -3'034 -3'010 -3'014 \n\nAbfallbew irtschaftung -4'046 -1'167 -974 -1'104 -983 -985 -1'002 -1'031 \n\nNettokosten (NK) Produkte -69'721 -16'990 -16'299 -18'385 -17'551 -17'486 -17'372 -17'669 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -1'147 -234 -242 -281 -309 -315 -316 -317 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -70'868 -17'224 -16'541 -18'666 -17'860 -17'801 -17'688 -17'986 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -5'160 -1'377 -1'298 -1'319 -1'264 -1'279 -1'250 -1'249 \n\nNettokosten des Politikbereichs -76'028 -18'601 -17'839 -19'985 -19'124 -19'080 -18'938 -19'235 \n\n \n  Plusbeträge = (Netto-)Erlöse \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 33 \n\n7 Siedlung und Landschaft \n \n\nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n\n \n\nSiedlungsentwicklung  \n\nDas Verfahren der Zonenplanrevision wird fortgesetzt: Nach der Planfestset-\nzung durch den Einwohnerrat erfolgt die Genehmigung durch den Regie-\nrungsrat und die Eröffnung der Einspracheentscheide.  \n\nNach der Planfestsetzung des Zonenplans wird der Quartierentwicklungsplan \nNiederholz fertiggestellt. Anschliessend wird der Quartierentwicklungsplan \ndem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht und dem Regierungsrat zur Geneh-\nmigung unterbreitet. \n\nFür die Rössligasse wird analog zum neu gestalteten Dorfkern ein Vorprojekt \ninklusive Kostenschätzung erarbeitet und dem Einwohnerrat vorgelegt. \n\nFür den Bebauungsplan Tiefgarage unter der Wettsteinanlage wird nach der \nkantonalen Vorprüfung die öffentliche Planauflage durchgeführt und danach \ndem Einwohnerrat zur Planfestsetzung vorgelegt. \n\nDer Entwicklungsrichtplan Dorfzentrum wird bezüglich der gemeindeeigenen \nAreale Gemeindehaus, Bahnhofparkplatz, Weissenbergerhaus, Landgast-\nhofsaal sowie Schützengarten überprüft und konkretisiert. \n\nFür das Areal Hinter Gärten wird zusammen mit den beteiligten Abteilungen \n(Bildung und Familie sowie Kultur, Freizeit und Sport) eine Arealstrategie \ndefiniert und diese dem Einwohnerrat mit einer Kreditvorlage zur Umsetzung \nvorgelegt. \n\nFür das neue Gewerbeareal am Hörnli werden die nutzungsplanerischen \nVoraussetzungen für die zukünftige Nutzung und Bebauung geschaffen. \n\nFür das im Zuge der internationale Bauausstellung (IBA Basel 2020) lancierte \nProjekt „Am Zoll“ wird zusammen mit den Projektpartnern durch ein Studien-\nauftragsverfahren geklärt, wie eine zusätzliche S-Bahn-Haltestelle an der \nLandesgrenze optimal mit der Tramlinie und den Buslinien sowie den beste-\nhenden Siedlungsgebieten verknüpft werden kann. \n\n \n\nGrünanlagen und Friedhof  \n\nÖffentliche erlebbare Grünflächen werden aufgrund der langsamen baulichen \nVerdichtung der Siedlung für die Bevölkerung weiter an Bedeutung gewinnen. \nDem zunehmenden Nutzungsdruck und den damit verbundenen, unterschied-\nlichen Ansprüchen seitens der Bevölkerung gerecht zu werden, ist eine gros-\nse Herausforderung. Genaue Anlagenkenntnisse, gartengeschichtliches Wis-\nsen und der Umgang mit den verschiedenen Wünschen seitens der Bevölke-\nrung sind neben den effektiven gärtnerischen Fachkenntnissen die Grundvo-\nraussetzung einer optimalen Pflegearbeit.  \n\nZu den „gärtnerischen Pflegearbeiten“ zählen die täglichen, sich wiederholen-\nden Arbeiten in Abhängigkeit von den Jahreszeiten, den Witterungseinflüssen, \nden gegebenen Anlagestrukturen und den unterschiedlichen Ansprüchen der \nBesucherinnen und Besucher. Ziel der Unterhaltspflege ist die Werterhaltung \nder verschiedenartigen Grünanlagen. \n\nDie gärtnerischen Arbeiten sind in öffentlichen Grünflächen aufgrund von \nVerschmutzung (Hundekot, Littering), Vandalismus, Verkehr und Sicherheits-\nvorschriften erschwert. So müssen z.B. oft vor dem Rasenmähen die vorge-\nsehenen Flächen zuerst von Unrat gereinigt werden. Bei Arbeiten im Stras-\nsenraum müssen Absperrungen und Signalisationen aufgestellt und an-\nschliessend abgeräumt werden. Bei Arbeiten an Bäumen müssen zusätzliche \nMitarbeiter vor Ort sein, die den Verkehr regeln und die Verkehrssicherheit \ngewährleisten. \n\nDie Entschlammung des Teichs im Wenkenpark wird 2016 durchgeführt. \n\nDiese Arbeiten werden unter Einbezug des Fischereiinspektorats durchge-\nführt. Bei dieser Gelegenheit wird die Uferrandbefestigung auf Festigkeit und \nundichte Stellen geprüft. \n\nIm Weiteren wird der Rundweg im Wenkenpark erneuert. \n\n \n\nUmwelt- und Naturschutz  \n\nDie Arbeiten zur Aktualisierung des Natur- und Landschaftsschutzkonzepts \nwerden im 1. Quartal 2016 fertiggestellt und anschliessend nach der Verab-\nschiedung durch den Gemeinderat dem Regierungsrat zur Genehmigung \nvorgelegt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 34 \n\nIm Bereich Hochwasserschutz werden diverse Massnahmen zur Ausfüh-\n\nrungsreife gebracht und umgesetzt. Die langfristige Planung für einen besse-\nren Hochwasserschutz wird gemeinsam mit dem Kanton weitergeführt. \n\nIm Projekt Gesamtentwässerung Moostal sind Fragen zur Finanzierung ge-\nmeinsam mit Bund, Kanton und den Grundeigentümerinnen und -eigentümern \nzu klären. \n\nIm Reservat Autal wird mit der Planung für die Sanierung des grossen Wei-\nhers und der Reservatserweiterung begonnen. \n\n \n\nLandwirtschaft  \n\nIm Rahmen des Programms Spezialkulturen werden unter Federführung des \nLandwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain Praxisversuche zur Bekämpfung der \nKirschessigfliege (Drosophila suzukii) durchgeführt. \n\nFür den Maienbühlhof wird die zukünftige Betriebsform  im Hinblick auf die \nPensionierung des Pächterpaars (Ende 2017) definiert und mit der Ausschrei-\nbung der Neuverpachtung begonnen. Im Vordergrund stehen die Erhaltung \ndes Milchbetriebs und die Umstellung auf Bio.  \n\nMit attraktiven Angeboten der Kundenmosterei wird ein Beitrag an den Erhalt \nund die Förderung der Hochstammobstbäume geleistet. \n\n \n\nWald \n\nDie Wälder von Riehen werden gemäss den Vorgaben der übergeordneten \nund behördenverbindlichen Pläne bewirtschaftet. Im Waldentwicklungs- und \nBetriebsplan ist festgehalten, dass insgesamt 2‘500 Kubikmeter Holz in den \nWäldern von Riehen, Bettingen und  in den Langen Erlen (IWB-Waldungen) \ngeschlagen werden.  \n\nIm Waldgebiet „Zwischenbergen“ wird auf einer Hektare eine neue Eichenkul-\ntur angelegt. Ausserdem werden Durchforstungen und dauerwaldähnliche \nVerjüngungen ausgeführt. Im Sommer werden die naturverjüngten Jungwald-\nbestände und die Eichenkulturen intensiv gepflegt sowie Waldrandpflegear-\nbeiten durchgeführt.  \n\nIm Weiteren sind grössere Waldstrassenunterhaltsarbeiten geplant. Dabei \nwerden auch die alten und defekten Querabschläge gereinigt, repariert oder \nersetzt. Dies dient auch dem Hochwasserschutz. \n\n \n\nStand des Globalkredits \n\nDer Politikplan entspricht dem neuen Leistungsauftrag und Globalkredit Sied-\nlung und Landschaft 2016 bis 2019. \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 35 \n\nKostenübersicht Siedlung und Landschaft \n\n \n\nPlanungsstand des Globalkredits (2016 bis 2019)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\n\nbeantr Leistungsauftrag ER 01.11.15 26'506 Budget Plan Plan Plan\n\n2016 2017 2018 2019\n\nAnteil zus. Strukturkosten ER/GR\n\nbewilligter Globalkredit\n\n2016 bis 2019 26'506 \n\nTotal bisher verbraucht 0 \n\nTotal Planbeträge -26'512 -6'561 -6'657 -6'644 -6'650 \n\nDiese Zahl w ird in der Rubrik\n\n"Stand des Globalkredits" kommentiert.\n\nErwartete Nettokosten  \n\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Ko sten\n\n16 bis 19 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nProdukte:\n\nSiedlungsentw icklung -2'612 -597 -589 -662 -637 -661 -665 -649 \n\nGrünanlagen und Friedhof -14'718 -3'484 -3'445 -3'611 -3'653 -3'681 -3'691 -3'693 \n\nUmw elt- und Naturschutz -2'409 -525 -537 -537 -571 -618 -606 -614 \n\nLandw irtschaft -3'076 -831 -619 -657 -772 -774 -765 -765 \n\nWald -1'338 -291 -199 -402 -341 -329 -329 -339 \n\nNettokosten (NK) Produkte -24'153 -5'728 -5'389 -5'869 -5'974 -6'063 -6'056 -6'060 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -678 -133 -87 -163 -166 -168 -171 -173 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -24'831 -5'861 -5'476 -6'032 -6'140 -6'231 -6'227 -6'233 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'681 -459 -433 -441 -421 -426 -417 -417 \n\nNettokosten des Politikbereichs -26'512 -6'320 -5'909 -6'473 -6'561 -6'657 -6'644 -6'650 \n\n*3)\n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 36 \n\nVII. Nachweis der relevanten Veränderungen \n zwischen dem IST-Jahr 2014 und dem \n Budget 2016 \n \n\nDie nachstehenden Bemerkungen beziehen sich auf die finanzwirtschaftlichen \nEckdaten auf Seite 9 sowie auf die Angaben zu den einzelnen Produktgrup-\npen in Kapital VI ab Seite 13.  \n \n\nBemerkungen zu den Nettokosten der Produktgruppen (vgl. S. 9, Zeilen A-G) \n\nDie Veränderungen bestehen jeweils aus vielen Einzelpositionen. Detailinfor-\nmationen zu den einzelnen Produkten finden sich im Kapitel VI ab S. 14.  \n\n \n\nZahlen in TCHF IST IST Budget Plan Plan Plan\n\n2013 2014 2016 2017 2018 2019\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -94'683 -99'951 -110'282 -110'599 -110'627 -111'207\n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 109'682 110'152 110'685 111'144\n\nPlanergebnisse (minus=Defizit) 5'434 1'847 -600 -447 58 -63  \n\n \n\nDie Nettokosten aller Produktgruppen steigen im Vergleich zum IST 2014 \nmerklich um rund 10,3 Mio. Franken (von 100 Mio. Franken im IST 2014 auf \n110,3 Mio. Franken im Budget 2016). Zu beachten ist, dass der der Kosten-\nsprung vielfach bereits im Jahr 2015 realisiert wurde (z.B. 5.und 6. Schuljahr). \nDie relevanten Veränderungen IST 2014 zum Budget 2016 sind hauptsächlich \nwie folgt begründet: \n \n\n Im Politikbereich Gesundheit und Soziales werden gesamthaft 0,6 \nMio. Franken höhere Nettokosten erwartet, hauptsächlich bei den \nsozialen Diensten und der Sozialhilfe. \n\n Die markant höheren Plankosten (rund 7,3 Mio. Franken mehr als \n2014) im Politikbereich Bildung und Familie setzen sich aus ver-\nschiedenen Elementen zusammen (vgl. auch Texte Seite 23 ff.). Be-\nreits im Jahr 2015 und somit auch im Budgetjahr 2016 sind erwartete \nZusatzkosten für das 5. und 6. Schuljahr enthalten. Das Produkt \n„Tagesstruktur“ zeigt Budgetkosten von rund 3,6 Mio. Franken und \nwiderspiegelt den bewilligten Ausbau der Tagesstrukturen. Im Pro-\ndukt „Tagesbetreuung“ werden die höheren Kosten hauptsächlich \naufgrund von zusätzlichen Tagesbetreuungsplätzen verursacht. Die \ngeplanten Mehrkosten des Produkts Primarstufe und Tagesstruktur \nwerden - mit Ausnahme des Bereichs Kindergarten - vom Kanton mit \nAusgleichszahlungen abgegolten. \n\n Im Politikbereich Mobilität und Versorgung liegen die Plankosten \n2016 um rund 1,3 Mio. Franken höher als im Geschäftsjahr 2014. \nDavon sind rund 0,3 Mio. Franken im Produkt „Verkehrsnetz“ be-\ngründet, da im Jahr 2016 einige Erneuerungsmassnahmen vorge-\nnommen werden müssen, auch infolge der Arbeiten des Tiefbauamts \nBasel-Stadt. Im Produkt „Kommunikationsnetz“ wird mit einem mar-\nkanten Rückgang der Anschlüsse gerechnet, was im Budget 2016 \nberücksichtigt wurde. Im Produkt „Wasser“ sind im Budget 2016 die \ndurchschnittlichen Jahreskosten enthalten, die auch in den IST-\nJahren 2011-2013 in dieser Höhe angefallen sind. \n\n Der Politikbereich Siedlung und Landschaft zeigt zum IST 2014 \nMehrkosten von 0,6 Mio. Franken. Im Produkt Grünanlagen und \nFriedhof werden Mehraufwendungen von TCHF 200 erwartet, in den \nProdukten Landwirtschaft und Wald je rund TCHF 150. Weitere \nKommentare zu den Produkten finden sich ab Seite 33. \n\n \n\n \n\nBemerkungen zu den Nettoerlösen, Bereich Neutrales (vgl. Seite 9, Zeilen I - N) \n \n\nDie Veränderungen bestehen auch hier aus vielen Einzelpositionen. Zum \nBereich Neutrales finden sich in Kapitel XI (Seite 61 ff.) Detailtabellen mit \nZusatzinformationen.  \n \n\nDie relevanten Veränderungen werden nachstehend aufgelistet: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 37 \n\n Bei den Steuererlösen ist eine markante Zunahme zu verzeichnen.  \n\nWeitere Tabellen und Grafiken zu den Steuererlösen finden sich ab \nder Seite 61. \n\n Die zweite relevante Veränderung im Bereich Neutrales betrifft die \nErhöhung der Ausgleichszahlungen von Basel-Stadt für die Primar-\nschulen (vgl. Zeile L, Seite 9 und Seite 61 ff.). Die Erhöhung ergibt \nsich hauptsächlich aus der gestaffelten Übernahme der 5. und 6. \nSchuljahre, da das 6. Schuljahr erst im Jahr 2015 ganzjährig geführt \nwurde. Deshalb sind im Vergleichsjahr 2014 noch nicht die vollen \nKosten enthalten. \n\n Im Bereich übriges Neutrales (vgl. Zeile N, Seite 9 und Seite 61 ff.) \nwar im Jahr 2014 ein ausserordentlicher, periodenfremder Erlös von \n1,9 Mio. Franken enthalten (vgl. Details im Geschäftsbericht 2014, \nSeite 55). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 38 \n\nVIII. Allgemeine Strukturkosten (Overhead-\n kosten) der Gemeinde \n \n\nZuordnung der Kosten, Erlöse und Strukturkostenumlagen \n\nDer Gemeindebetrieb erfordert grundsätzlich zwei „Sorten“ von Ressourcen, \nwelche sich jeweils auf die Kosten auswirken: \n\n1. Einerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung; die Kosten also, \nwelche aus Ressourcen erwachsen, die unmittelbar für die Erstellung der von \nder Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte bereitgestellt werden müssen. Die \nProduktkosten und -erlöse müssen immer eindeutig und ohne Schlüsselung \ndem Verursacher zugeordnet werden können. Die Kosten bzw. Erlöse steigen \noder fallen proportional mit der erstellten Menge (z.B. mehr oder weniger \nKehricht und mehr oder weniger Stunden für das Einsammeln des Kehrichts; \nmehr oder weniger Einkauf von Drittleistungen, mehr oder weniger Erlös aus \nWaldarbeiten für Dritte), wobei der festgelegte Standard (z.B. Anzahl Ab-\nfallentsorgungstage) die Kosten und Erlöse stark beeinflusst. Kosten und \nErlöse sollen nur den Produkten belastet werden, wenn sie diese auch direkt \nverursacht haben bzw. beeinflussen können. Dabei kann es sich um Sachmit-\ntel (z.B. Materialien, Mobiliar, Maschinen, Liegenschaften), um Arbeitsleistung \ndes eigenen Personals oder Dienstleistungen von Dritten sowie um Abschrei-\nbungen und Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei handwerklichen \nStundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu den reinen \nStundenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag von 15% des Stundenlohns \nfür Arbeitsvorbereitung in der Werkstatt, administrative Arbeiten, Fahrzeuge \noder Kleinmaterial verrechnet.  \n\n2. Andererseits sind es die so genannten Strukturkosten (auch Overheadkos-\nten genannt). Um selbstständig handeln zu können und um selbstständig zu \nbleiben, braucht ein Gemeinwesen der Grössenordnung von Riehen zwin-\ngend einen Stab von Mitarbeitenden, um dem Bedarf der Bevölkerung und \nden hohen Anforderungen der übergeordneten Behörden von Bund und Kan-\nton sowie der eigenen Behörden auf rechtsstaatlich korrekte Weise gerecht zu \nwerden. Bekanntlich ist die Gemeinde keine homogene Einheit. Sie kann als \nMultibranchenorganisation bezeichnet werden, da sie aus einem bunten \nStrauss von teilweise komplexen Fachgebieten besteht. Die für das Funktio-\nnieren und Managen des - mit dem Schulbereich substanziell gewachsenen \nund weiterhin wachsenden - Gesamtbetriebs benötigten Ressourcen (z.B. \nVerwaltungs- und Abteilungsleitung, die vier Stabs-Fachbereiche, Sekretariat, \nRechnungswesen, Informatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-/Haus-\ndienst, Telefonzentrale, Materiallager) können nicht sinnvoll den einzelnen \nProdukten zugeordnet werden. Diese Strukturkosten werden in der Regel auf \nStufe Produktgruppe den Globalkrediten der Leistungsaufträge belastet. Die \nAufteilung der Strukturkosten auf die einzelnen Leistungsaufträge erfolgt - \ngemäss §17a der Finanzhaushaltordnung - nach dem finanziellen Gewicht der \nLeistungsaufträge.  \n\n \n\nEntwicklung der den Produktgruppen zugewiesenen Strukturkosten \n\nDie erwartete Entwicklung der allgemeinen Strukturkosten (den Leistungsauf-\nträgen auf Stufe Politikbereich anteilmässig nach dem finanziellen Gewicht \nzugewiesene Nettokosten gemäss § 17a der FhO) zeigt folgendes Bild: \n\n \n \n\nZahlen in Mio. CHF IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nStrukturkosten 5,9 6,3 6,3 6,0 6,1 5,9 5,9\n\n \n \n \n\nDie Strukturkosten (auch Overhead genannt) haben sich in den letzten Jahren \nin der Höhe von rund 6 Mio. Franken bewegt. Dies gilt auch für die Planperio-\nde 2016-2019. Dies, obwohl sich die Infrastruktur der Gemeinde aufgrund von \ngewachsenen und neu übernommenen Aufgaben wesentlich verändert hat. \nDiese quantitative Zunahme der Aufgaben und (Schul-)Standorte hat zu per-\nsonellen Verstärkungen (z.B. Personalrekrutierung/-entlöhnung, Informatik-\nausstattung, Weibeldienst, Rechtsdienst) geführt. Diese zusätzlichen Verwal-\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 39 \n\ntungskosten wurden jedoch im Rahmen der Aufgabenübernahme der Primar-\nschule an Riehen mit Ausgleichszahlungen vergütet. Der Strukturkostenanteil \ndieser Ausgleichszahlungen ist in der unten stehenden Tabelle in der Zeile 7 \n„Diverse interne Belastungen / Erlöse“ enthalten. Nach der Neueichung des \nSteuerschlüssels werden diese Kosten mit einem entsprechend höheren \nSteuerschlüssel „abgegolten“, da diese in Basel-Stadt entfallen.  \n\n \n\n \nBudget 2016 IST 2014\n\nExterne interne Total Total\n\nMinusbeträge = Kosten / Plusbeträge = Erlöse Kosten / Kosten / allg. allg.\n\nErlöse Erlöse Struktur- Struktur-\n\n(unmittelbar (nicht kosten kosten\n\ngeldwirksam) unmittelbar\n\ngeldwirksam)\n\nTCHF TCHF TCHF TCHF\n\n1 Personalkosten -4'702  -4'702  -5'049  \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -100  -100  -97  \n\n3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -806  -806  -748  \n\n4 Übrige Infrastrukur -474  -474  -549  \n\n5 Rechnungsrevision -52  -52  -59  \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -991  -991  -936  \n\n7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 1'106  1'106  863  \n\n8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -24  -24  -112  \n\n9 Kosten und Erlöse Liegenschaften Verwaltungsvermögen\n\n- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -864  -652  \n\n- Sachkosten ausserord. Unterhalt 1'670  -688  \n\n- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung -1'670  688  \n\n- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -251  -240  \n\n- Mieteinnahmen von Dritten -2'868  880  \n\n- Belastung kalkulatorische Zinsen 699  -2'855  \n\n- Übrige Kosten und Erlöse 110  232  \n\n- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -1'625  -1'614  \n\n- Einnahmen der intern belasteten Mieten 4'822  4'642  \n\nTotal Liegenschaften des Verwaltungsvermögens 23  393  \n\nTotal der Belastung auf Stufe Produktgruppen -5'871  -149  -6'020  -6'294  \n \n\n \n\nErläuterungen zu den einzelnen Zeilen der Tabelle: \n \n\n1 Personalkosten \n\n1.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nIm Vergleich mit dem Geschäftsjahr 2014 entfallen im Budget 2016 die bishe-\nrigen Arbeitgeberbeiträge im Zusammenhang mit dem Teuerungseinkauf auf \nRenten. Vgl. auch Kommentar auf den Seiten 8 und 44. \n \n\n1.2 Grundsätzliche Erläuterung zum Inhalt dieser Position \n\nHier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindeperso-\nnals sowie die „Rest“-Lohnkosten der internen Querdienstleistungen verbucht. \n\nZu den allgemeinen Personalkosten gehören z.B.: Personalgewinnung, Aus- \nund Weiterbildung, Coaching, Stundenleistungen der internen Sicherheitsbe-\nauftragten.  \n\nDie Querdienstleistenden (z.B. Gemeindeverwalter, Fachbereich Controlling, \nFachbereich Recht, Kommunikationsverantwortliche, Buchhaltung, Fachbe-\nreich Hochbau, Weibeldienste, Zentralsekretariat) erfassen - wie alle Mitarbei-\ntenden der Gemeinde - ihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte \n\neinsetzen. Nach Abzug dieser Leistungen verbleibt eine sich jährlich verän-\ndernde Restgrösse als Strukturkosten bestehen.  \n\n \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge \n\n2.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nIm Budget wird jeweils der Betrag von TCHF 100 eingestellt.  \n \n\n2.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nHier werden z.B. Beratungsaufträge im Bereich der Organisationsentwicklung, \nAufträge an spezialisierte Experten sowie Gutachten und Mandate (z.B. \nFachanwälte) gebucht, soweit sie nicht einer Produktgruppe zugeordnet wer-\nden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 40 \n\n3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge \n\n3.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nDie Veränderung bei den verschiedenen Budgetpositionen ergibt sich in erster \nLinie aufgrund der gestiegenen Basiskosten der Zentralen Informatikdienste \n(ZID) des Kantons sowie die erhöhte Anzahl der Netzwerkerschliessungen für \ndie diversen Büroumbauten. Ebenso erhöhen sich die Betriebskosten aus \nGründen der Betriebssicherheit infolge der Auslagerung der gesamten Server-\ninfrastruktur in die Rechenzentren der IWB sowie der EBM. Um den gestiege-\nnen betrieblichen Anforderungen an die Informatik zu genügen wie auch die \nUmsetzung der Revisionsauflagen weiter voranzutreiben, wurde die IT-\nAbteilung auch personell mit einer Spezialistin für Informatikprojekte verstärkt.     \n \n\n3.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nInvestitionen werden in der Regel erst ab CHF 100'000 aktiviert und abge-\nschrieben. Die übrigen Anschaffungen werden direkt der Jahresrechnung \nbelastet. Unter dieser Position sind Anschaffungen von Informatikmitteln er-\nfasst, die turnusgemäss ersetzt werden müssen. Ebenfalls werden hier - meist \nzwingend nötige - Programmupdates sowie der jährliche Unterhalt und die \nKosten für Ausfälle und Störungsbehebung der vorhandenen Anlagen ver-\nbucht. Werden Anschaffungen im Wert von über CHF 200'000 pro Anlagengut \ngetätigt, müssen diese vorgängig vom Einwohnerrat genehmigt werden. \n\n \n\n4 Übrige Infrastruktur \n\n4.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nDie verursachergerechte Zuordnung von Print&Scan ermöglicht eine detaillier-\ntere Zuweisung der Kosten auf die Produkte. Zudem werden höhere Kosten \nfür die allgemeinen Versicherungen erwartet. \n \n\n4.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nUnter dieser Position sind Kosten für Versicherungen, Kopierer, Drucker, \nScanner, Büromobilien, Fahrzeuganteile etc. verbucht, wenn sie der gesam-\nten Verwaltung dienen.  \n\n \n\n5 Rechnungsrevision \n\n5.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nDer budgetierte Betrag entspricht dem Kostendach der neuen Revisionsstelle \nBDO. \n \n\n5.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nHier finden sich die Kosten der Rechnungsrevision. Die Revisionsstelle wird \nvom Einwohnerrat gewählt, aktuell ist dies die BDO AG. \n\n \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten \n\n6.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nIm Budget sind TCHF 100 für ausserordentliche Kosten für das Gemeinde-\nrats-Sitzungszimmer eingestellt. Dem gegenüber entfallen ausserordentliche \nUmbaukosten im Gemeindehaus die im Geschäftsjahr 2014 enthalten waren. \n \n\n6.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nPorti, Telefonkosten, Post-/Bankspesen, Mitgliederbeiträge, Abos, Fachlitera-\ntur, Unterhalt Büromaschinen, Reinigungen, Verbrauchsmaterial, Energiekos-\nten, Büromaterial, Drucksachen etc. werden hier verbucht. \n\n \n\n7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto) \n\n7.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nDie Zunahme der Nettoerlöse ergibt sich hauptsächlich aus dem Beitrag für \nOverheadkosten, die der Kanton im Rahmen der Übernahme der 5.und 6. \nSchuljahre an Riehen übertragen wurden und aus höheren (budgetierten) \nGemeinkostenzuschlägen auf Stundenleistungen der Werkdienste. \n \n\n7.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nDie Sammelposition enthält Belastungen der einzelnen Verwaltungsteile für \ninterne Mieten und interne Zinsen, ferner an Produkte direkt verrechnete \nOverheadpauschalen (Schulbereich) sowie Erlöse aus den an Produkte ver-\nrechneten Gemeinkostenzuschlägen (15% auf Löhnen der Werkdienste). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 41 \n\n \n\n8 Abschreibungen \n\n8.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nIn drei verschiedenen Bereichen sind Abschreibungen ausgelaufen. \n \n\n8.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nDiese Position enthält die Abschreibungen aller aktivierten Investitionen des \nStrukturkostenbereichs, sofern sie noch einen Bilanzwert aufweisen. \n\n  \n\n9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens \n\n9.1 Kommentar Veränderung IST 2014 zum Budget 2016 \n\nVeränderungen vom IST 2014 zum Budget 2016 ergeben sich in erster Linie \naufgrund der Tatsache, dass für das neue Schwimmbad Unterhaltsmassnah-\nmen budgetiert werden müssen, sowie dem Wegfall des ehemaligen Gemein-\ndespitals. \n \n\n9.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \n\nSachkosten laufender Jahresunterhalt: Die hier aufgeführten Kosten betreffen \ndie „kleinen“ Jahresunterhaltsarbeiten aller Liegenschaften im Verwaltungs-\nvermögen. Grosse Unterhaltsarbeiten werden über die Rückstellungen für \nInstandsetzung abgewickelt. \n\nSachkosten ausserordentlicher Unterhalt: Diese werterhaltenden Instandset-\n\nzungsinvestitionen werden zusammen mit den übrigen Investitionen im Poli-\ntikplan und Geschäftsbericht auf einer separaten Investitionsliste ausgewie-\nsen. Beträge über CHF 200'000 werden mit einer separaten Vorlage beim \nEinwohnerrat beantragt.  \n\nEntnahme aus der Instandsetzungsrückstellung: Die ausgeführten werterhal-\ntenden Instandsetzungsarbeiten in Liegenschaften werden jeweils aus der \nRückstellung entnommen. \n\nStundenleistungen des Gemeindepersonals: Hier werden die geleisteten \nArbeiten von Gemeindemitarbeitenden für die Liegenschaften aufgeführt. Dies \nbetrifft z.B. den Liegenschaftsverwalter, Bauführer und Werkdienstmitarbei-\ntende. \n\nMieteinnahmen von Dritten in Liegenschaften des Verwaltungsvermögens: \nDiese Einnahmen sind ausnahmslos echte Vermietungen an Dritte, z. B. \nLagerräume, Wohnungen, Nebenräume, Garagen. \n\nBelastung von kalkulatorischen Zinsen: Interne Zinsbelastung für Liegen-\nschaften des Verwaltungsvermögens. \n\nZuweisung an Instandsetzungsrückstellung: An den Liegenschaften müssen \nzur Werterhaltung periodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt \nwerden. Für die Verwaltungsliegenschaften wird dafür jährlich - zulasten der \nStrukturkosten und somit der Jahresrechnung - 1% der Gebäudeversiche-\nrungssumme zurückgestellt. Werden in einem Jahr grössere Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechenden Rückstellungen aufge-\nlöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten im Ausführungsjahr \nbezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \n\nEinnahmen der intern belasteten Mieten: Interne Mieteinnahmen von Liegen-\n\nschaften des Verwaltungsvermögens, die den einzelnen Verwaltungsteilen \nbelastet wurden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 42 \n\nIX. Ressourcen und interne Querleistungen \n \n\nVerwaltungsleitung \n\nDer Veränderungsprozess der Gemeindeverwaltung im Zuge der Verlänge-\n\nrung und Veränderung der Primarstufe in den Jahren 2014 und 2015 ist noch \nnicht ganz abgeschlossen. Strukturen, Abläufe und Ressourcen, namentlich \nauch in den zentralen Diensten der Verwaltung, werden weiterhin schrittweise \nüberprüft und angepasst.  \n\nAuch in personeller Hinsicht stehen bedeutende Veränderungen bevor: Mit \nder Pensionierung des seit Juni 2000 an der Verwaltungsspitze stehenden \nGemeindeverwalters per Ende Juli 2016 wird die Leitungsstruktur den Aufga-\nben einer an Grösse und Fachbereichen markant gewachsenen Gemeinde-\nverwaltung angepasst. Die personellen Veränderungen betreffen auch zwei \nFunktionen auf Ebene Abteilungsleitung. \n\nMehrere Projekte und Massnahmen sind im Bereich der Organisationsent-\nwicklung und des Qualitätsmanagements im Gang, welche erhebliche interne \nund auch externe Ressourcen beanspruchen. Zu erwähnen sind der weitere \nstufenweise Aufbau des innerbetrieblichen Kontrollsystems (IKS),  die IT-\nStrategie mit den Kernbereichen Organisation und Betrieb sowie Datenschutz \nund Informatiksicherheit. Weiter im Aufbau ist ein bedarfsgerechtes HR-\nInformationssystem. Ein besonderes Augenmerk wird der internen Kommuni-\nkation über alle Abteilungen hinweg - inkl. Schulen - geschenkt. \n\nRessourcen aus der Gesamtorganisation beansprucht auch im 2016 das \nProjekt „Neukalibrierung des Finanz- und Lastenausgleichs, FILA2“. \n\nZentrale Bedeutung für die Entwicklung der Organisation und der einzelnen \nMitarbeitenden kommt unverändert den systematisch durchgeführten Mitar-\nbeitergesprächen zu. Mit dem verwaltungsweiten Jahresmotto „Auf mich ist \nVerlass“ hat die Geschäftsleitung einen gemeinsamen Nenner für das Jahr \n2016 vorgegeben, der sich in den Zielsetzungen der verschiedenen Betriebs-\nteile sowie den individuellen Zielen konkretisieren soll. \n\n \n\nÜbersicht Personalkosten pro Abteilung (in Tausend Franken) \n \n\nAllgemeine Bemerkungen zu den Personalkosten \n\nDer markante Wachstums- und Veränderungsprozess der Gemeindeverwal-\ntung im Zuge der Verlängerung und Veränderung der Primarstufe kann im \nJahr 2015 mehrheitlich abgeschlossen werden, da die 5. und 6. Schuljahre \nseit August 2015 komplett von Riehen übernommen wurden. Da die Perso-\nnalkosten deshalb im 2015 eine erwartete Zunahme erfahren haben, ist im \nVergleich des Personalbudgets 2016 mit dem IST-Jahr 2014 eine - geplante - \nKostensteigerung zu verzeichnen.  \n\n \n\nÜbersicht  nach Abteilungen\n\nIST \n\n2013\n\nIST \n\n2014\n\nBudget \n\n2015\n\nBudget \n\n2016\n\nPlan \n\n2017\n\nPlan \n\n2018\n\nPlan \n\n2019\n\nin T CHF\n\n-1'256 -1'288 -1'474 -1'544 -1'553 -1'565 -1'575 \n\n-2'065 -2'097 -2'143 -2'276 -2'294 -2'309 -2'322 \n\n-2'419 -2'455 -2'605 -2'668 -2'693 -2'622 -2'647 \n\n-2'585 -2'659 -2'717 -2'891 -2'920 -2'948 -2'977 \n\n-7'363 -7'171 -7'336 -7'461 -7'501 -7'539 -7'577 \n\n-3'272 -3'715 -3'706 -3'854 -3'894 -3'933 -3'943 \n\n-20'124 -22'509 -28'506 -29'045 -29'293 -29'385 -29'475 \n\n-2'813 -2'784 -3'094 -3'130 -3'164 -3'175 -3'206 \n\n250 450 450 450 450 \n\nTotal Verwaltung            -41'897 0 -44'678 -51'331 -52'419 -52'862 -53'026 -53'272 \n\n-585 -978 -932 -568 -568 -568 -568 \n\nTotal Personalkosten -42'482 -45'656 -52'263 -52'987 -53'430 -53'594 -53'840 \n\n1*)\n  Im Budget pauschal eingestellt; im Ist  jeweils den Abteilungen/Kostenstellen individuell gutgeschrieben.\n\n2*)\n  Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, Coaching, Vergünstigungen etc. \n\nBau, Mobilität und Umwelt\n\nVerwaltungsleitung\n\nPublikums- und Behördendienste\n\nFinanzen\n\nAllgemeine Personalkosten\n\nGesundheit und Soziales\n\nRückvergütungen Versicherungsleistungen\n\nBildung u Familie\n\nWerkdienste\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\n1*)\n\n2*)\n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 43 \n\nPersonalkosten der Abteilungen \n\nZur Erbringung der internen Dienstleistungen in der grösser gewordenen \nVerwaltung und zur Umsetzung der jeweiligen Strategien wurde im Fachbe-\nreich Personal und im Bereich Projekte und Informatik der Abteilung Finanzen \nje eine Stelle geschaffen. In der Abteilung Publikums- und Behördendienste \nwurde eine weitere Teilzeitstelle im Zentralsekretariat nötig. In der Abteilung \nBau, Mobilität und Umwelt wurde aufgrund der zahlreichen Projekte die Stelle \neines Bauleiters Fachbereich Tiefbau geschaffen. In der Abteilung Gesundheit \nund Soziales sind ab 2016 personelle Verstärkungen im Umfang von insge-\nsamt 50% für die Sozialdienste, die Schulzahnpflege und die Sozialhilfe ge-\nplant. Zudem musste die Fachstelle Alter im Vergleich zum 2014 pensenmäs-\nsig leicht erhöht werden. Mittels einer Verschiebung der Ressourcen wird die \nFachstelle Finanzen der Abteilung Bildung und Familie ab 2016 dem Fachbe-\nreich Controlling zugeordnet. Die Veränderung der FTE in der Schulverwal-\ntung auf der Primarstufe entsteht aufgrund der zusätzlichen Aufgaben (Erwei-\nterung um das 5. und 6. Schuljahr, der Übernahme der Lehrpersonen Musik \nund Bewegung von der Musikakademie Basel und dem Ausbau des Tages-\nstruktur-Angebots). \n\nAllgemeine Personalkosten \n\nIn den zentral anfallenden allgemeinen Personalkosten sind je für die allge-\nmeine Verwaltung und für die Schulen die Kosten für Personalschulung, Per-\nsonalgewinnung, Aus- und Weiterbildung, Coaching, Taggeldfonds etc. ent-\nhalten.  \n\n \n\nAnzahl Mitarbeitende und Vollzeitäquivalent (FTE) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n* Die Budgetierung bei den Lehrpersonen und beim Personal der Tagesstrukturen ist \nvon der Anzahl Kinder abhängig und erfolgt deshalb auf Basis des sog. Unterrichtslekti-\nonendachs (ULD). Die personenbezogene Optik von Beschäftigungsgrad und der An-\nzahl Personen wird jeweils im Geschäftsbericht ausgewiesen. \n\n*1 Diese Kategorie wird im Budget als Frankenbetrag budgetiert, und als FTE nur in den \nIST-Jahren ausgewiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n       IST 2014 Veränd.     Budget 2016    Budget 2015\n\nAnz \n\nMA\n\nFTE Anz \n\nMA\n\nFTE Anz MA FTE Anz MA FTE\n\nKernbestand\n\nVerwaltungsleitung 11 7.15 2 1.75 13 8.90 12 7.95\n\nPublikums- und Behördendienste 25 16.05 1 0.55 26 16.60 25 16.44\n\nFinanzen 20 16.90 1 1.00 21 17.90 20 16.80\n\nBau, Mobilität und Umwelt 19 17.40 1 1.10 20 18.50 19 17.40\n\nWerkdienste 70 64.15 1 0.40 71 64.55 71 64.35\n\nKultur, Freizeit und Sport 59 28.06 2 0.37 61 28.43 59 28.32\n\nBildung und Familie 18 9.26 -1 -1.00 17 8.26 17 8.70\n\nGesundheit und Soziales 21 17.60 3 0.60 24 18.20 21 17.60\n\nTotal Kernbestand ohne Lehrpers. 243 176.57 10 4.77 253 181.34 244 177.56\n\nKernbestand Primarstufe\n\nSchulverwaltung 27 17.24 -1 0.10 26 17.34 26 17.60\n\nLehrpersonen 206 127.11 * *\n\nTagesstrukturen 42 18.88 * *\n\nTotal 275 163.23\n\nSpezialstellen\n\nLernende 6 6.00 3 3.00 9 9.00 6 6.00\n\nPraktikum Integrationsklasse 1 0.75 *1\n\nPraktika Tagesstrukturen 10 10.00 *1\n\nPraktika Schulverwaltung 2 1.80 *1\n\nArbeitsintegration 19 15.00 -4 -2.85 15 12.15 16 13.10\n\nTotal Spezialstellen 38 33.55\n\nÜbrige\n\nHauswarte im Nebenamt 9 0 0.00 9 9\n\nKorrektur\n\nin verschiedenen Abteilungen -6\n\nGesamttotal 559 373.35\n\n\n\n 44 \n\nIn der obigen Aufstellung werden der Kernbestand und die Anzahl Mitarbei-\ntende des Jahres 2014 mit dem voraussichtlichen Stand per 2016 (sofern \nbereits bekannt) verglichen. Der Vergleich erfolgt getrennt nach Kernbestand \n„Verwaltung“ und Kernbestand „Schulen“. Ebenfalls ausgewiesen ist ein Ver-\ngleich der sog. Spezialstellen (Teilnehmende am Arbeitsintegrationspro-\ngramm). Die Anzahl Praktika schwankt und kann deshalb nicht prognostiziert \nwerden. Unter „Übrige“ sind Hauswarte im Nebenamt aufgeführt. Diese Kate-\ngorie wird zwar als Lohnkosten budgetiert; die Kosten werden aber auf die \ngemeindeeigenen Liegenschaften überwälzt. Unter „Korrektur“ werden einzel-\nne Mitarbeitende, die über mehrere Abteilungen mehrfach gezählt wurden, \nwieder bereinigt.  \n \n\nBerufliche Vorsorge \n\nAuf den 1. Januar 2016 tritt die Neuregelung der beruflichen Vorsorge der \nGemeinde Riehen in Kraft, wie sie der Einwohnerrat an seiner Sitzung vom \n17. Dezember 2014 beschlossen hat. Auf diesen Zeitpunkt sind die damals \nbeschlossenen Besitzstandsleistungen sowie eine Einmaleinlage zur Stär-\nkung des Deckungsgrads zu leisten. Nach den damaligen Berechnungsgrund-\nlagen führt dies zu einer einmaligen Belastung der Gemeinde von 10,5 Mio. \nFranken. Die genauen Kosten hängen jedoch vom Personalbestand am 1. \nJanuar 2016 ab, können also höher oder tiefer ausfallen. Der Gemeinderat \nwird diese Kosten nach Rücksprache mit der Revisionsgesellschaft BDO der \nJahresrechnung 2015 als Rückstellung belasten. Zur Stärkung des De-\nckungsgrads leisten die Versicherten und die Gemeinde zudem ab Januar \n2016 während maximal 10 Jahren Zusatzbeiträge zu den ordentlichen Pensi-\nonskassenbeiträgen. Dieser Zusatzbeitrag beträgt für die Gemeinde 4,5% der \nLohnsumme. Auch mit diesen Zusatzbeiträgen bleiben die laufenden Kosten \nder beruflichen Vorsorge jedoch innerhalb des im Budget eingestellten Be-\ntrags von maximal 30% der Lohnsumme. \n \n\nFachbereich Personal \n\nNebst dem Tagesgeschäft laufen im Fachbereich Personal zahlreiche sehr \nunterschiedliche Projekte: \n\nEin gewichtiges Projekt ist die Planung der Nachfolge des in Pension gehen-\nden Gemeindeverwalters per Juli 2016. Die extern begleitete Analyse der \nLeitungsstruktur bestätigte, dass für das umfangreicher und komplexer ge-\nwordene Aufgabenportefeuille der Verwaltungsleitung weitere Ressourcen an \nder Spitze der Verwaltung notwendig sind. Eine Nachfolge des Gemeinde-\nverwalters soll bis Ende 2015 gefunden sein. Dabei zu berücksichtigen sind \nstrategische Vorgaben, beispielsweise des neuen Leitbilds, der Leistungsauf-\nträge und -vereinbarungen, der Schwerpunkte des Gemeinderats etc.  \n\nGleichzeitig läuft ein Umsetzungsprojekt zur Ausgestaltung der Aufgabentei-\nlung, Kompetenzen und Verantwortungen zwischen neuer Verwaltungsspitze \nund den Abteilungen und Fachbereichen. \n\nMit den neuen PK-Regelungen ist mit einer Zunahme von Frühpensionierun-\ngen zu rechnen, für die jeweils rechtzeitig eine fachlich und persönlich pas-\nsende Nachfolge gefunden werden muss. Attraktive Anstellungs- und Arbeits-\nbedingungen unterstützen dieses Ziel. \n\nDie Ergebnisse des langjährigen kantonalen Projekts „Systempflege“ (Über-\nprüfung der Funktionseinreihung in die kantonalen Lohnklassen) wurden für \ndie Arbeitgeberin Riehen überprüft. Handlungsbedarf wurde einzig bei der \nEntlöhnung der pädagogischen Funktionen festgestellt. Die komplexen An-\npassungen im Lohnrecht der Gemeinde wurden im 2015 zur Entscheidungs-\nreife gebracht und umgesetzt. Die Nachbereitung der Einsprachen von be-\ntroffenen Lehrpersonen wird weiterhin erhebliche Ressourcen beanspruchen.   \n\nAufgrund der Pensionierung des Sicherheitsbeauftragten geht ein Teil seiner \nbisherigen Aufgaben im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz an \nden Fachbereich Personal über.  \n\nIm Personalbereich wurden im Rahmen von IKS die Risiken identifiziert und \nmögliche Kontrollen festgelegt. Als nächster Schritt werden nun Massnahmen \nzur Verminderung oder Vermeidung der Risiken festgelegt und entsprechend \numgesetzt.  \n\nDie Situation auf dem Lehrstellenmarkt hat sich für die Jugendlichen deutlich \nentschärft. Die Betreuung der Lernenden wird weiterhin als wichtige Aufgabe \nverstanden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 45 \n\nFachbereich Controlling \n\nDer Fachbereich Controlling initiiert und begleitet den finanziellen Teil der \ngewohnten Arbeiten im jährlichen Zyklus: Leistungsvereinbarungen, Politik-\nplan, Geschäftsbericht, Revision, Trimesterberichte, Teilnahme an Sitzungen \nder Finanzkoordinationskommission sowie auf Einladung auch Teilnahme an \nSitzungen der Sachkommissionen und der Geschäftsprüfungskommission. Im \n2016 wird vom Bereich Controlling zusätzlich die Überprüfung und Aktualisie-\nrung des Risikomanagements vorbereitet und begleitet.  \n\nVom Fachbereich Controlling werden periodisch Auswertungen und Analysen \nder Produkte und Kostenstellen erstellt, kommentiert und den Verantwortli-\nchen zugestellt sowie Spezialauswertungen nach Bedarf bereitgestellt. Der \nBereich Controlling aktualisiert mit den Produktgruppenverantwortlichen je-\nweils den Stand der Globalkredite. Zudem werden externe Bilanzen, Erfolgs-\nrechnungen sowie Businesspläne aus finanzieller Sicht analysiert und daraus \nEntscheidungsgrundlagen zu Handen der Fachabteilungen und des Gemein-\nderats zur Beurteilung von Beitrags- und Subventionsanträgen erarbeitet. Der \nFachbereich Controlling initiiert und begleitet die Abrechnung der Schulkosten \nmit Bettingen und Basel-Stadt, welche jeweils unter Berücksichtigung der \ngesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen erfolgt. \n \n\nFachbereich Recht \n\nIm Rahmen des Projekts „Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und \nLastenausgleichs (FILA2)“ wird der Fachbereich Recht in Zusammenarbeit mit \ndem Kanton und mit Bettingen weiterhin bei der rechtlichen Erarbeitung allfäl-\nliger Anpassungen des kommunalen Rechts, bei der Erarbeitung neuer Ver-\nträge mit dem Kanton (z.B. Schulvereinbarung Kanton-Gemeinden) sowie bei \nder Überprüfung des Schulvertrags mit Bettingen mitwirken und Rechtsfragen \naus Gemeindesicht laufend klären.  \n\nIm Zusammenhang mit der neuen Leitungsstruktur der Verwaltungsleitung ist \neine Revision des Organisationsreglements notwendig. Zudem werden der \n\nAufbau des Personalinformationssystem und die weitere Umsetzung der \nneuen Entlöhnungsregelung für die pädagogischen Funktionen rechtlich be-\ngleitet.  \n\nIm Bereich Bildung und Familie erfolgt im Rahmen der Konsolidierung der \nachtjährigen Primarstufe laufend eine Überprüfung der verschiedenen Richtli-\nnien im Schulbereich. Die vom Kanton geplante Totalrevision des Tagesbe-\ntreuungsgesetzes wird eine Überprüfung der Leistungsvereinbarungen mit \nden kommunalen Tagesbetreuungsinstitutionen zur Folge haben. Der Fach-\nbereich Recht wird das Pilotprojekt der ausserschulischen Musik weiterhin \nrechtlich begleiten. \n\nIm Bereich Bau, Mobilität und Umwelt wird sich der Fachbereich Recht im \n2016 weiter mit den rechtlichen Grundlagen für die Neuausrichtung des Rie-\nhener K-Netzes befassen. Sobald der Kanton die immer noch ausstehende \nVerordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums erlassen \nhat, kann die Anpassung der Allmendordnung an die Hand genommen wer-\n\nden. Die Erschliessung der ehemaligen Allmendwege wird den Fachbereich \nRecht weiterhin beschäftigen. Schliesslich wird er auch weiter in der kantona-\nlen Arbeitsgruppe Wasserbau mitarbeiten und die Anliegen der Gemeinde im \nRahmen der Erarbeitung eines neuen kantonalen Wassergesetzes beim Kan-\nton einbringen. Hinzu kommen noch die Überprüfung der Ordnung betreffend \nBausanierungsbeiträge und die Arbeiten im Rahmen einer neuen Regelung \nbetreffend Mehrwertabgaben. \n\nIm Bereich Kultur, Freizeit und Sport sollen die Regelungen zur Fachkommis-\nsion Sport und zum Sport- sowie Kulturpreis überprüft werden. \n \n\nPublikums- und Behördendienste \n\nDie Publikums- und Behördendienste erfahren 2016 insofern Veränderungen, \nals deren Abteilungsleiter im Zusammenhang mit der Pensionierung des Ge-\nmeindeverwalters im Rahmen der neuen Leitungsstruktur in die Funktion des \nGeneralsekretärs des Gemeinderats wechselt und damit neue Aufgaben \nübernimmt. Es ist vorgesehen, die Nachfolgeregelung in der Abteilungsleitung \nper April 2016 zu realisieren. Eine zweite Veränderung ergibt sich aus der \nTatsache, dass das Zentralsekretariat neu als Stabsfunktion dem Generalsek-\nretär angegliedert wird. Auch im Zentralsekretariat kommt es zudem zu einer \npersonellen Mutation. Die langjährige stellvertretende Leiterin geht per Ende \n2015 in Pension. Eine Nachfolgerin wurde bereits gefunden. Ansonsten sind \nkeine Veränderungen in der Abteilungsstruktur vorgesehen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 46 \n\nFinanzen \n\nDer Bereich Finanzen unterliegt einem permanenten Veränderungsprozess. \nDies nicht nur aufgrund der gewachsenen Aufgaben und Verwaltungsstruktu-\nren, sondern auch bedingt durch die organisatorischen und personellen Ver-\nänderungen in allen Fachbereichen der Finanzabteilung. \n\nIm Rahmen des IKS-Projekts werden die finanzrelevanten Prozesse weiter \ndokumentiert und mit den entsprechenden Kontrollaktivitäten beschrieben. Mit \nder Verabschiedung der IT-Strategie werden die Rahmenbedingungen für das \nzukünftige Betriebsmodell der Informatik Riehen festgelegt, damit die Umset-\nzung der strategischen Schwerpunktthemen in den Bereichen IT-Organisation \nund IT-Betrieb sowie Datenschutz und Informatiksicherheit während den \nnächsten drei Jahren gezielt angegangen werden kann. \n\nDie Mitarbeit bei der Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und Las-\ntenausgleichs (FILA2) werden auch weiterhin erhebliche Ressourcen bean-\nspruchen. \n \n\nBau, Mobilität und Umwelt \n\nWegen der hohen Arbeitsbelastung in einzelnen Fachbereichen der Abteilung \n(Bauprojekte im Bereich der Gemeindeschule, Strassenbautätigkeiten, \nK-Netz, u.a.) wurden die Ressourcen aufgestockt. Im Bereich Hochbau konn-\nten zwei Pensen erhöht werden. Im Bereich Tiefbau wurde ein zusätzlicher \nBauleiter angestellt; die Situation wird in ein paar Jahren zum Zeitpunkt der \nPensionierung des Bauleiters Öffentliche Beleuchtung und K-Netz neu über-\nprüft. \n \n\nWerkdienste \n\nNach wie vor gilt der Überprüfung und Optimierung der Strukturen und Abläu-\nfe grösste Aufmerksamkeit, um die Leistungen den Anforderungen entspre-\nchend zu steigern und die Qualität zu sichern. Die interne Zusammenarbeit \nund damit die Nutzung von Synergien sollen weiter gefördert werden. \n\nDie geplante und versprochene Ressourceneinsparung durch das Betanken \nder Fahrzeuge, Geräte und Maschinen an den eigenen Tankstellen soll end-\nlich den gewünschten Effekt aufzeigen und ausweisen. \n\nBasierend auf den vertieften Untersuchungen für die mögliche Nachnutzung \ndes heutigen Werkhofs und des Gärtnereibetriebs, einer Machbarkeitsstudie \nsowie den formulierten Absichten der Stadtgärtnerei Basel für die Projektidee \neines gemeinsamen Logistikzentrums auf dem Areal des Friedhofs Hörnli soll \ndefinitiv entschieden werden, ob diese Idee der Zusammenarbeit weiterver-\nfolgt wird. \n\nDie vorgesehenen langfristigen Ersatzanschaffungen für den Fahrzeug- und \nMaschinenpark können im Einzelnen der Liste der Verpflichtungskredite im \nnachfolgenden Kapitel X entnommen werden. \n \n\nKultur, Freizeit und Sport \n\nNachdem mit der Pensionierung der langjährigen Abteilungsleiterin im Jahr \n2015 die dritte personelle Veränderung im Kaderbereich der Abteilung inner-\nhalb von zwei Kalenderjahren stattfand, gilt es nun, die Abteilung umsichtig \nund gemäss den politischen Vorgaben weiterzuführen. \n \n\nBildung und Familie \n\nDie umfangreiche Zunahme der Stellen im Schulbereich durch die Erweite-\nrung auf sechs Jahre Primarstufe sowie die Übernahme der Lehrpersonen für \nden Musikunterricht konnte abgeschlossen werden. In den kommenden Jah-\nren wird eine Zunahme der Schülerzahlen erwartet, was eine verhältnismäs-\nsig geringe Zunahme der Lehrpersonen zur Folge hätte. \n\nIm Bereich des Leitungsteams der Abteilung sind mehrere Vakanzen entstan-\nden: Die Stellen für die Abteilungsleitung, die Fachstelle Finanzen (Control-\nling) und die Leitung Familie und Integration mussten im Herbst 2015 neu \nausgeschrieben werden. Der Stellenantritt der gewählten Personen wird sich \nins Jahr 2016 hineinziehen. Zudem steht eine Organisationsentwicklung der \nLeitungsstruktur der Abteilung an, die im ersten Halbjahr 2016 durchgeführt \nwerden soll. \n \n\nGesundheit und Soziales \n\nIn der Abteilung Gesundheit und Soziales stehen im Folgejahr keine personel-\nlen Veränderungen an. Das EL-Team und die Fachstelle Alter werden mit der \nEinführung der elektronischen Dokumentenverarbeitung und neuen Scanning-\nProzessen befasst sein. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 47 \n\nX. Planinvestitionsrechnung und Liste der \n Verpflichtungskredite und Anlagen \n \n\n \n\na) Planinvestitionsrechnung \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n*1 Übertrag auf Seite 9, Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nin T CHF Budget Budget Plan Plan Plan\n\n2015 2016 2017 2018 2019\n\nGeplante Investitionen (Verwaltungsvermögen)\n\nPlan-Einnahmen\n\nAbgang von Sachgütern (Verkauf)\n\nTotal Plan-Einnahmen 0 0 0 0 0 \n\nPlan-Ausgaben\n\nZugang von Sachgütern\n\nGrundstücke 0 0 0 0 0 \n\nTiefbauten 15'149 12'284 7'940 3'478 4'866 \n\nHochbauten 1'995 2'180 1'440 11'180 450 \n\nMobilien, Masch., Fahrz., Einricht., EDV 520 290 235 300 660 \n\nÜbriges, Invest-Beiträge/-Darlehen, Beteiligungen 0 0 0 0 0 \n\nTotal Plan-Ausgaben 17'664 14'754 9'615 14'958 5'976 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 17'664 14'754 9'615 14'958 5'976 \n\nGeplante Anlagen (Finanzvermögen)\n\nPlan-Ausgaben\n\nZugang von Sachgütern\n\nGrundstücke 0 0 0 0 0 \n\nHochbauten 1'900 900 2'230 1'870 1'670 \n\nNettoanlagen Finanzvermögen 1'900 900 2'230 1'870 1'670 \n\nGesamtübersicht Investitionen und Anlagen\n\nTotal Nettoinvestitionen 17'664 14'754 9'615 14'958 5'976 \n\nTotal Nettoanlagen 1'900 900 2'230 1'870 1'670 \n\nTotal Investitionen und Anlagen 19'564 15'654 11'845 16'828 7'646 \n\nPauschalkorrektur Politikplan -5'869 -4'696 -3'554 -5'048 -2'294 \n\n13'695 10'958 8'291 11'780 5'352 \nTotal  (*1)\n\nInvestitionen und Anlagen\n\n\n\n 48 \n\nb) Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\na\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n5\n\n5\n.6\n\nF\nre\n\niz\ne\nit\nz\ne\nn\ntr\n\nu\nm\n\n L\na\nn\nd\na\nu\ne\nr,\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\n E\nis\n\ne\nn\nb\na\nh\nn\ns\nc\nh\nw\n\ne\nlle\n\nn\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n5\n\n2\n0\n5\n \n\n5\n.6\n\nF\nre\n\niz\ne\nit\nz\ne\nn\ntr\n\nu\nm\n\n L\na\nn\nd\na\nu\ne\nr,\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\n H\no\nlz\n\nri\nn\nd\ne\nn\np\nla\n\ntz\n (\n\nF\nu\ns\ns\nb\na\nll)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n2\n8\n\n1\n2\n8\n \n\n5\n.7\n\nN\na\ntu\n\nrb\na\nd\n, \n\nR\ne\nin\n\nig\nu\nn\ng\ns\nro\n\nb\no\nte\n\nr\nN\n\ne\nu\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n5\n5\n\n5\n5\n \n\n5\n.7\n\nN\na\ntu\n\nrb\na\nd\n, \n\nB\nru\n\ntt\no\nb\ne\ntr\n\na\ng\n  \n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n9\n'5\n\n8\n6\n\n9\n'3\n\n9\n2\n \n\n1\n0\n0\n \n\n5\n.7\n\nN\na\ntu\n\nrb\na\nd\n, \n\nB\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n v\n\no\nn\n D\n\nri\ntt\n\ne\nn\n \n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n-3\n\n'8\n5\n0\n\n-1\n'4\n\n5\n3\n \n\n5\n.7\n\nG\nre\n\nn\nd\ne\nlm\n\na\ntt\n\ne\n, \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\n A\nn\nz\ne\nig\n\ne\nta\n\nfe\nl\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n1\n8\n0\n\n4\n8\n \n\n1\n3\n0\n \n\n6\n.1\n\nP\na\nra\n\nd\nie\n\ns\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n3\n5\n4\n\n1\n0\n4\n \n\n4\n0\n \n\n6\n.1\n\nE\ns\nte\n\nrl\niw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n7\n7\n\n1\n6\n9\n \n\n1\n0\n \n\n6\n.1\n\nM\ne\nie\n\nrw\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'0\n\n4\n5\n\n9\n \n\n1\n'0\n\n3\n6\n \n\n6\n.1\n\nM\ne\nie\n\nrw\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-2\n\n0\n0\n\n-2\n0\n0\n \n\n6\n.5\n\nM\ne\nie\n\nrw\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n (\n\n"B\ny\np\na\ns\ns\n" \n\nM\ne\nie\n\nrw\ne\ng\n-G\n\ne\nrs\n\nte\nn\nw\n\ne\ng\n)\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n3\n8\n2\n\n3\n8\n2\n \n\n6\n.1\n\nS\na\nn\nd\nre\n\nu\nte\n\nrw\ne\ng\n /\n\n M\no\nh\nrh\n\na\nld\n\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'3\n\n2\n4\n\n8\n9\n8\n \n\n1\n0\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\na\nn\nd\nre\n\nu\nte\n\nrw\ne\ng\n /\n\n M\no\nh\nrh\n\na\nld\n\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-1\n\n0\n0\n\n-1\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nU\nn\nte\n\nrm\n S\n\nc\nh\ne\nlle\n\nn\nb\ne\nrg\n\n, \nE\n\nrn\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n'6\n\n2\n7\n\n4\n6\n5\n \n\n1\n'3\n\n0\n0\n \n\n3\n0\n0\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 49 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\na\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n5\n\n6\n.1\n\nU\nn\nte\n\nrm\n S\n\nc\nh\ne\nlle\n\nn\nb\ne\nrg\n\n, \nE\n\nrs\nte\n\nllu\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n9\n2\n\n1\n9\n2\n \n\n2\n5\n \n\n6\n.3\n\nP\nV\n\n-A\nn\nla\n\ng\ne\n a\n\nu\nf \nG\n\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\nh\na\nu\ns\nd\na\nc\nh\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n9\n0\n\n7\n0\n \n\n7\n.3\n\nH\no\nc\nh\nw\n\na\ns\ns\ne\nrs\n\nc\nh\nu\ntz\n\n, \nE\n\nn\ntw\n\nä\ns\ns\ne\nru\n\nn\ng\n M\n\no\no\ns\nta\n\nl,\n D\n\nra\nin\n\na\ng\ne\nn\ne\nrs\n\na\ntz\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n6\n7\n0\n\n3\n7\n0\n \n\n3\n5\n0\n \n\n3\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nIn\nfo\n\nrm\na\nti\nk\n, \n\nB\ne\ns\nc\nh\na\nffu\n\nn\ng\n I\nn\nfo\n\nrm\na\nti\nk\nm\n\nit\nte\n\nl\nE\nrs\n\na\ntz\n\nIn\nfo\n\nrm\na\ntik\n\n4\n0\n0\n\n1\n0\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nH\n\na\ns\ne\nlr\na\nin\n\n 6\n5\n, \n\nW\ne\nrk\n\nh\no\nf \n/ \n\nS\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n T\n\na\nn\nk\ns\nte\n\nlle\nIS\n\nR\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n3\n0\n\n1\n9\n3\n \n\n4\n8\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n3\n0\n, \n\nL\nü\ns\nc\nh\ne\nrh\n\na\nu\ns\n -\n\n S\na\nn\nit\nä\nr \n\n/ \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\n /\n M\n\na\nle\n\nr \n/ \n\nF\ne\nn\ns\nte\n\nr\nIS\n\nR\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n2\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n4\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n3\n4\n, \n\nD\no\nrf\nm\n\nu\ns\ne\nu\nm\n\n -\n T\n\ne\nc\nh\nn\nik\n\n /\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n9\n0\n\n3\n0\n \n\n2\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n4\n3\n, \n\na\nlt\ne\n K\n\na\nn\nz\nle\n\ni \n- \n\nE\nin\n\ng\na\nn\ng\n /\n\n F\nla\n\nc\nh\nd\na\nc\nh\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n0\n\n1\n0\n \n\n8\n0\n \n\n1\n0\n \n\n9\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\nlu\ntt\n\nra\nin\n\nw\ne\ng\n 1\n\n0\n/1\n\n2\n/2\n\n0\n, \n\nL\na\nn\nd\na\nu\ne\nr,\n\n W\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n -\n\n H\ne\niz\n\nu\nn\ng\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n2\n5\n\n1\n7\n5\n \n\n4\n0\n \n\n3\n0\n \n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nG\n\nre\nn\nd\ne\nlg\n\na\ns\ns\ne\n 1\n\n9\n/2\n\n1\n, \n\nS\np\no\nrt\n\np\nla\n\ntz\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n -\n\n F\ne\nn\ns\nte\n\nr,\n I\nn\nn\ne\nn\n +\n\n H\nz\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'6\n\n4\n5\n\n1\n9\n0\n \n\n1\n8\n5\n \n\n1\n9\n0\n \n\n1\n'0\n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nH\n\na\ns\ne\nlr\na\nin\n\n 6\n5\n, \n\nW\ne\nrk\n\nh\no\nf \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\n /\n I\nn\nn\ne\nn\na\nu\ns\nb\na\nu\n, \n\nF\ne\nn\ns\nte\n\nr\nIS\n\nR\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n'5\n\n3\n0\n\n1\n5\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n7\n'3\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nH\n\ne\nllr\n\nin\ng\n, \n\nR\ne\nit\nh\na\nlle\n\n /\n E\n\nrs\na\ntz\n\n H\ne\niz\n\nu\nn\ng\n, \n\nIn\nn\ne\nn\na\nu\ns\nb\na\nu\n, \n\nF\ne\nn\ns\nte\n\nr \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n'0\n\n0\n0\n\n1\n4\n0\n \n\n4\n0\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n'4\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 50 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\na\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n5\n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nIn\n\n d\ne\nn\n N\n\ne\nu\nm\n\na\ntt\n\ne\nn\n 3\n\n6\n, \n\nT\na\ng\ne\ns\nh\ne\nim\n\n /\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n1\n0\n\n3\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nK\n\nin\nd\ne\nrg\n\nä\nrt\n\ne\nn\n -\n\n D\na\nc\nh\nis\n\no\nla\n\nti\no\nn\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n8\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nK\n\nir\nc\nh\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n 2\n\n1\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n, \n\nA\nte\n\nlie\nr \n\n- \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n6\n0\n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nS\n\nc\nh\nü\ntz\n\ne\nn\ng\na\ns\ns\ne\n 3\n\n7\n -\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n0\n\n3\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 5\n\n1\n, \n\nM\nu\ns\nik\n\ns\nc\nh\nu\nle\n\n -\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n \n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 5\n\n1\n, \n\nO\nra\n\nn\ng\ne\nri\ne\n -\n\n M\na\nle\n\nra\nrb\n\ne\nit\ne\nn\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n3\n0\n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n6\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 7\n\n1\n/7\n\n3\n, \n\nG\nä\nrt\n\nn\ne\nre\n\ni \n- \n\nF\nla\n\nc\nh\nd\na\nc\nh\n /\n\n T\ne\nc\nh\nn\nik\n\n /\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n4\n3\n5\n\n2\n0\n \n\n6\n5\n \n\n1\n0\n \n\n3\n3\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 5\n\n5\n-5\n\n9\n-6\n\n3\n, \n\nO\ne\nk\no\nn\no\nm\n\nie\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nE\n\nrl\ne\nn\ns\ntr\n\nä\ns\ns\nc\nh\ne\nn\n 9\n\n0\n, \n\nE\nis\n\nw\ne\nih\n\ne\nrg\n\ne\nb\nä\nu\nd\ne\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n0\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nB\ne\nd\na\nrf\ns\ng\ne\nre\n\nc\nh\nte\n\n S\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n5\n1\n\n1\n5\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nW\n\ne\ntt\n\ns\nte\n\nin\ns\ntr\n\n. \n1\n, \n\nG\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\nh\na\nu\ns\n -\n\n d\niv\n\n. \nU\n\nm\nb\na\nu\nte\n\nn\nIS\n\nR\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n3\n0\n\n5\n0\n \n\n1\n3\n0\n \n\n5\n0\n \n\n5\n0\n \n\n5\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nE\n\nn\ntn\n\na\nh\nm\n\ne\nn\n a\n\nu\ns\n d\n\ne\nr \n\nIS\nR\n\n -\n d\n\niv\ne\nrs\n\ne\n k\n\nle\nin\n\ne\nre\n\n P\nro\n\nje\nk\nte\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\n4\n0\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 51 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nb\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\n5\n.6\n\nF\nre\n\niz\ne\nit\nz\ne\nn\ntr\n\nu\nm\n\n L\na\nn\nd\na\nu\ne\nr,\n\n S\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n H\n\na\nrt\n\np\nla\n\ntz\n i\nn\nk\nl.\n U\n\nm\nra\n\nn\nd\nu\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n8\n0\n\n1\n8\n0\n \n\n8\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\n5\n.6\n\nG\nre\n\nn\nd\ne\nlm\n\na\ntt\n\ne\n, \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\n K\nu\nn\ns\ntr\n\na\ns\ne\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n4\n0\n0\n\n4\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nA\ne\nu\ns\ns\ne\nre\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nffe\n\nn\ntl\n. \n\nB\ne\nle\n\nu\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'0\n\n1\n2\n\n3\n0\n0\n \n\n3\n0\n0\n \n\n4\n5\n1\n \n\n2\n0\n0\n \n\n6\n1\n \n\n6\n.5\n\nA\ne\nu\ns\ns\ne\nre\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n5\n'7\n\n1\n8\n\n1\n0\n \n\n1\n'9\n\n0\n0\n \n\n1\n'9\n\n0\n0\n \n\n1\n'9\n\n1\n8\n \n\n1\n'9\n\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nA\nu\nf \nd\ne\nr \n\nB\nis\n\nc\nh\no\nffh\n\nö\nh\ne\n, \n\nIn\ns\nta\n\nn\nd\ns\nte\n\nllu\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n E\n\nrn\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n4\n6\n5\n\n0\n \n\n2\n5\n0\n \n\n2\n1\n5\n \n\n6\n.1\n\nA\nu\nh\na\nld\n\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n6\n0\n\n6\n0\n \n\n6\n0\n \n\n6\n.1\n\nA\nu\nh\na\nld\n\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-6\n\n0\n0\n \n\n-6\n0\n \n\n6\n.1\n\nA\nu\nh\na\nld\n\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n6\n.5\n\nA\nu\nh\na\nld\n\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n\n7\n0\n \n\n7\n0\n \n\n6\n.1\n\nB\nä\nu\nm\n\nliw\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n1\n2\n\n2\n \n\n3\n0\n0\n \n\n4\n1\n2\n \n\n6\n.1\n\nB\ne\ntt\n\nin\ng\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n (\n\nH\nö\nh\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n -\n\n B\na\nn\nn\nw\n\ne\ng\nli)\n\n E\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n2\n0\n\n6\n0\n \n\n6\n0\n \n\n6\n.1\n\nB\ne\ntt\n\nin\ng\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n (\n\nH\na\nc\nk\nb\ne\nrg\n\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n -\n\n H\nö\nh\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n) \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n\n7\n0\n \n\n6\n.1\n\nB\nis\n\nc\nh\no\nffw\n\ne\ng\n; \n\nIn\ns\nta\n\nn\nd\ns\nte\n\nllu\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n E\n\nrn\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n3\n1\n0\n\n3\n1\n0\n \n\n6\n.1\n\nB\nlu\n\ntt\nra\n\nin\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n6\n8\n8\n\n5\n5\n0\n \n\n1\n3\n8\n \n\n6\n.5\n\nB\nlu\n\ntt\nra\n\nin\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n6\n0\n\n1\n6\n0\n \n\n6\n.1\n\nC\nh\nri\ns\nc\nh\no\nn\na\nw\n\ne\ng\n. \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n4\n5\n9\n\n4\n5\n9\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 52 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nb\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\n6\n.1\n\nE\ns\ns\nig\n\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n8\n1\n0\n\n8\n1\n0\n \n\n6\n.5\n\nE\ns\ns\nig\n\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n8\n5\n\n8\n5\n \n\n6\n.1\n\nG\nä\nn\ns\nh\na\nld\n\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n7\n5\n\n1\n7\n5\n \n\n6\n.1\n\nG\nre\n\nn\nz\na\nc\nh\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n\n7\n0\n \n\n6\n.5\n\nG\nre\n\nn\nz\na\nc\nh\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n9\n7\n\n1\n7\n7\n \n\n9\n7\n \n\n6\n.1\n\nG\ns\ntä\n\nd\ne\nrw\n\ne\ng\nle\n\nin\n, \n\nN\ne\nu\nb\na\nu\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n0\n\n1\n0\n0\n \n\n1\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nH\na\nc\nk\nb\ne\nrg\n\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'6\n\n1\n7\n\n3\n2\n \n\n9\n0\n0\n \n\n7\n1\n7\n \n\n6\n.1\n\nH\no\nh\nlw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n5\n1\n0\n\n5\n1\n0\n \n\n6\n.1\n\nH\no\nh\nlw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\n /\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-4\n\n5\n0\n\n-4\n5\n0\n \n\n6\n.5\n\nH\no\nh\nlw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n0\n\n1\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nL\nö\nrr\n\na\nc\nh\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n9\n3\n\n1\n5\n0\n \n\n1\n5\n0\n \n\n1\n4\n3\n \n\n6\n.5\n\nL\nö\nrr\n\na\nc\nh\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nS\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n4\n5\n\n2\n6\n \n\n3\n7\n0\n \n\n3\n7\n5\n \n\n6\n.1\n\nM\no\nh\nrh\n\na\nld\n\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n8\n0\n\n1\n8\n0\n \n\n6\n.1\n\nM\no\nh\nrh\n\na\nld\n\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-9\n\n0\n-9\n\n0\n \n\n6\n.1\n\nP\na\nra\n\nd\nie\n\ns\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\n (\nA\n\ne\nu\ns\ns\ne\nre\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n-G\n\na\ntt\ne\nrn\n\nw\ne\ng\n)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n0\n\n1\n0\n0\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 53 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nb\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\n6\n.1\n\nP\nfa\n\nffe\nn\nlo\n\nh\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n2\n0\n\n1\n2\n0\n \n\n6\n.1\n\nR\ne\nb\ne\nn\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\n (\nA\n\ne\nu\ns\ns\ne\nre\n\n B\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n-G\n\na\ntt\ne\nrn\n\nw\ne\ng\n)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n5\n\n7\n5\n \n\n6\n.1\n\nR\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'0\n\n0\n0\n\n2\n2\n1\n \n\n0\n \n\n1\n'0\n\n0\n0\n \n\n6\n.5\n\nR\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n5\n0\n\n7\n5\n \n\n0\n \n\n1\n5\n0\n \n\n6\n.1\n\nR\nü\nc\nh\nlig\n\nw\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\n (\nR\n\na\nu\nra\n\nc\nh\ne\nrs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n -\n\n B\nlu\n\ntt\nra\n\nin\nw\n\ne\ng\n)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n6\n1\n7\n\n5\n0\n0\n \n\n1\n1\n7\n \n\n6\n.1\n\nR\nü\nc\nh\nlig\n\nw\ne\ng\n, \n\nIn\ns\nta\n\nn\nd\ns\nte\n\nllu\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n (\n\nB\nlu\n\ntt\nra\n\nin\nw\n\ne\ng\n -\n\n W\ne\nn\nd\ne\np\nla\n\ntz\n)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n7\n5\n\n2\n7\n5\n \n\n6\n.1\n\nS\nie\n\ng\nw\n\na\nld\n\nw\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n4\n8\n6\n\n7\n \n\n4\n8\n6\n \n\n6\n.5\n\nS\nie\n\ng\nw\n\na\nld\n\nw\ne\ng\n, \n\nS\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n5\n\n1\n0\n5\n \n\n6\n.1\n\nS\no\nn\nn\ne\nn\nb\nü\nh\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n1\n4\n\n1\n7\n \n\n7\n1\n4\n \n\n1\n0\n0\n \n\n6\n.5\n\nS\no\nn\nn\ne\nn\nb\nü\nh\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nS\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n4\n5\n\n1\n4\n5\n \n\n6\n.1\n\nS\nte\n\nin\nb\nre\n\nc\nh\ne\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n1\n0\n\n1\n1\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\nte\n\nin\nb\nre\n\nc\nh\ne\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-9\n\n0\n0\n \n\n-9\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\nte\n\nin\ng\nru\n\nb\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n2\n'2\n\n2\n5\n\n1\n0\n \n\n2\n'0\n\n0\n0\n \n\n1\n'8\n\n0\n0\n \n\n6\n.5\n\nS\nte\n\nin\ng\nru\n\nb\ne\nn\nw\n\ne\ng\n, \n\nS\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n K\n\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n5\n7\n7\n\n3\n0\n0\n \n\n5\n7\n7\n \n\n6\n.1\n\nS\ntö\n\nrk\nlin\n\ng\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n6\n\n8\n \n\n0\n \n\n8\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\ntö\n\nrk\nlin\n\ng\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\n /\n\n S\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n-8\n\n7\n0\n \n\n-8\n7\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 54 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nb\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\n6\n.1\n\nW\ne\nils\n\ntr\na\ns\ns\ne\n, \n\nE\nrn\n\ne\nu\ne\nru\n\nn\ng\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n1\n3\n5\n\n0\n \n\n1\n3\n5\n \n\n6\n.1\n\nV\ne\nlo\n\nw\ne\ng\n W\n\ne\nilt\n\ne\nic\n\nh\nw\n\ne\ng\n, \n\nN\ne\nu\ne\nrs\n\nte\nllu\n\nn\ng\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n\n7\n0\n \n\n7\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\ns\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\ne\nn\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\n (\n\na\nk\nti\nvi\n\ne\nrb\n\na\nr)\n\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n1\n'2\n\n0\n0\n \n\n2\n'5\n\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nS\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\ns\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\ne\nn\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\n (\n\na\nk\nti\nvi\n\ne\nrb\n\na\nr)\n\n i\nn\nk\nl.\n O\n\ne\nB\n\n /\n S\n\ntr\na\ns\ns\ne\nn\nb\ne\nit\nrä\n\ng\ne\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n6\n.1\n\nO\ne\nffe\n\nn\ntl\n. \n\nB\ne\nle\n\nu\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n /\n\n E\nin\n\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n G\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n2\n0\n5\n \n\n7\n2\n5\n \n\n2\n7\n5\n \n\n2\n2\n5\n \n\n2\n0\n0\n \n\n6\n.1\n\nO\ne\nffe\n\nn\ntl\n. \n\nB\ne\nle\n\nu\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n /\n\n E\nin\n\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n K\na\nn\nto\n\nn\ns\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n5\n0\n \n\n5\n0\n \n\n6\n.1\n\nN\ne\nu\ng\ne\ns\nta\n\nlt\nu\nn\ng\n D\n\no\nrf\nk\ne\nrn\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n3\n'3\n\n2\n9\n\n2\n0\n3\n \n\n2\n'5\n\n0\n0\n \n\n8\n2\n8\n \n\n6\n.1\n\nB\na\nh\nn\nu\nn\nte\n\nrf\nü\nh\nru\n\nn\ng\n S\n\nte\ntt\n\ne\nn\nfe\n\nld\nN\n\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\n8\n6\n2\n\n8\n5\n7\n \n\n8\n6\n2\n \n\n6\n.2\n\nR\ne\ng\nio\n\n-S\n-B\n\na\nh\nn\n W\n\na\nrt\n\ne\nk\na\nb\nin\n\ne\nn\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n0\n\n5\n0\n \n\n5\n0\n \n\n6\n.2\n\nV\ne\nlo\n\nu\nn\nte\n\nrs\ntä\n\nn\nd\ne\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n0\n \n\n5\n0\n \n\n6\n.4\n\nK\n-N\n\ne\ntz\n\n H\na\nu\ns\na\nn\ns\nc\nh\nlü\n\ns\ns\ne\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n6\n.4\n\nK\n-N\n\ne\ntz\n\n, \nE\n\nrs\na\ntz\n\nin\nve\n\ns\nti\nti\no\nn\ne\nn\n \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n6\n.5\n\nK\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\ns\ns\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\ne\nn\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\n (\n\na\nk\nti\nvi\n\ne\nrb\n\na\nr)\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n0\n \n\n1\n'4\n\n0\n0\n \n\n7\n.3\n\nA\nu\nb\na\nc\nh\n H\n\no\nc\nh\nw\n\na\ns\ns\ne\nrs\n\nc\nh\nu\ntz\n\n, \nK\n\na\np\na\nz\nit\nä\nts\n\ne\nrw\n\ne\nit\ne\nru\n\nn\ng\n d\n\ne\nr \n\ne\nrs\n\nte\nn\n E\n\nin\nd\no\nlu\n\nn\ng\ns\ns\ntr\n\ne\nc\nk\ne\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n2\n0\n\n3\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nF\n\nri\ne\nd\nh\no\nfw\n\ne\ng\n 5\n\n9\n, \n\nG\no\ntt\n\ne\ns\na\nc\nk\ne\nr \n\n/ \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n1\n2\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n W\n\na\na\ng\ne\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\n /\n F\n\ne\nn\ns\nte\n\nr\nIS\n\nR\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n4\n3\n0\n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n3\n7\n0\n \n\n2\n0\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 55 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nb\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n7\n1\n, \n\nÖ\nk\no\nn\no\nm\n\nie\n B\n\ne\nro\n\nw\ne\nr \n\n/ \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n8\n0\n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n7\n7\n, \n\nB\ne\nro\n\nw\ne\nr \n\n/ \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n8\n0\n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\nR\n2\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nV\nV\n\n, \nM\n\na\nie\n\nn\nb\nü\nh\nls\n\ntr\nä\ns\ns\nc\nh\ne\nn\n 3\n\n1\n, \n\nB\na\nu\ne\nrn\n\nh\no\nf \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\n/ \nP\n\nä\nc\nh\nte\n\nrw\ne\nc\nh\ns\ne\nl\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n0\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\na\ns\nte\n\nn\nw\n\na\ng\ne\nn\n M\n\na\ng\na\nz\nin\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n5\n0\n\n0\n \n\n5\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nD\no\np\np\ne\nlk\n\na\nb\nin\n\ne\n 4\n\nx\n4\n F\n\no\nrs\n\nt\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n8\n5\n\n8\n5\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\nle\n\nin\ntr\n\na\nn\ns\np\no\nrt\n\ne\nr \n\n4\nx\n4\n G\n\nä\nrt\n\nn\ne\nre\n\ni\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n5\n0\n\n5\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nL\nie\n\nfe\nrw\n\na\ng\ne\nn\n C\n\nN\nG\n\n S\nc\nh\nre\n\nin\ne\nr\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n3\n0\n\n3\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\no\nm\n\nm\nu\nn\na\nlt\nra\n\nn\ns\np\no\nrt\n\ne\nr \n\nW\nin\n\nte\nrd\n\nie\nn\ns\nt\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n1\n6\n0\n\n1\n6\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\no\nm\n\nm\nu\nn\na\nlt\nra\n\nn\ns\np\no\nrt\n\ne\nr \n\nW\nin\n\nte\nrd\n\nie\nn\ns\nt\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n1\n6\n0\n\n1\n6\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\nle\n\nin\nla\n\ns\ntw\n\na\ng\ne\nn\n m\n\nit\n K\n\nip\np\ne\nr\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n8\n5\n\n8\n5\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\nle\n\nin\ntr\n\na\nn\ns\np\no\nrt\n\ne\nr \n\n4\nx\n4\n /\n\n K\nip\n\np\ne\nr,\n\n G\nä\nrt\n\nn\ne\nre\n\ni\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n4\n5\n\n4\n5\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\no\nm\n\nm\nu\nn\na\nlfa\n\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nE\nin\n\na\nc\nh\ns\ne\nr \n\nG\nä\nrt\n\nn\ne\nre\n\ni\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n2\n0\n\n2\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nL\nie\n\nfe\nrw\n\na\ng\ne\nn\n K\n\na\ns\nte\n\nn\n /\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\nfa\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n3\n0\n\n3\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\nle\n\nin\ntr\n\na\nn\ns\np\no\nrt\n\ne\nr \n\n4\nx\n2\n, \n\nK\nip\n\np\ne\nr \n\nO\nrt\n\ns\nre\n\nin\nig\n\nu\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n4\n0\n\n4\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nK\ne\nh\nri\nc\nh\ntw\n\na\ng\ne\nn\n, \n\nA\nb\nfu\n\nh\nr \n\n/ \nE\n\nn\nts\n\no\nrg\n\nu\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n3\n9\n0\n\n3\n9\n0\n \n\nR\n5\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n, \n\nS\ntr\n\na\ns\ns\ne\nn\nre\n\nin\nig\n\nu\nn\ng\ns\nm\n\na\ns\nc\nh\nin\n\ne\n, \n\nO\nrt\n\ns\nre\n\nin\nig\n\nu\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nF\na\nh\nrz\n\ne\nu\ng\n\n2\n0\n0\n\n2\n0\n0\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 56 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nc\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n I\nm\n\n P\no\n\nli\nti\n\nk\np\n\nla\nn\n\n n\nic\n\nh\nt \n\nb\ne\n\nrü\nc\n\nk\ns\n\nic\nh\n\nti\ng\n\nte\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n4\n.1\n\nD\no\np\np\ne\nlk\n\nin\nd\ne\nrg\n\na\nrt\n\ne\nn\n P\n\na\nra\n\nd\nie\n\ns\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n, \n\nIn\nve\n\ns\nti\nti\no\nn\ns\nk\nre\n\nd\nit\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n4\n'9\n\n7\n2\n\n4\n.1\n\nB\ne\nit\nra\n\ng\n K\n\na\nn\nto\n\nn\n z\n\nu\n D\n\no\np\np\ne\nlk\n\nin\nd\ne\nrg\n\na\nrt\n\ne\nn\n m\n\nit\n T\n\na\ng\ne\ns\ns\ntr\n\nu\nk\ntu\n\nre\nn\n, \n\nP\na\nra\n\nd\nie\n\ns\ns\ntr\n\na\ns\ns\ne\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n-1\n\n'6\n0\n0\n\n5\n.2\n\nM\nu\ns\ne\nu\nm\n\n, \nP\n\nro\nje\n\nk\nti\ne\nru\n\nn\ng\ns\nk\nre\n\nd\nit\n N\n\ne\nu\nk\no\nn\nz\ne\np\nti\no\nn\n M\n\nu\ns\ne\nu\nm\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n3\n0\n0\n\n5\n.2\n\nM\nu\ns\ne\nu\nm\n\n, \nA\n\nu\ns\nfü\n\nh\nru\n\nn\ng\ns\nk\nre\n\nd\nit\n N\n\ne\nu\nk\no\nn\nz\ne\np\nti\no\nn\n M\n\nu\ns\ne\nu\nm\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n2\n'5\n\n0\n0\n\n5\n.3\n\nK\nu\nn\ns\nt \n\nR\na\nu\nm\n\n R\nie\n\nh\ne\nn\n, \n\nte\nilw\n\ne\nis\n\ne\nr \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\n B\ne\nle\n\nu\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n7\n0\n\n5\n.6\n\nO\nu\ntd\n\no\no\nr-\n\nF\nit\nn\ne\ns\ns\n-P\n\na\nrc\n\no\nu\nrs\n\nN\ne\nu\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n6\n0\n\n6\n.1\n\nD\no\nrf\nk\ne\nrn\n\n, \nN\n\ne\nu\nb\na\nu\n P\n\na\nrk\n\nh\na\nu\ns\n\nN\ne\nu\n \n\nT\nie\n\nfb\na\nu\n\n7\n'9\n\n5\n5\n\n6\n.1\n\nF\nu\ns\ns\ng\nä\nn\ng\ne\nru\n\nn\nte\n\nrf\nü\nh\nru\n\nn\ng\n R\n\nü\nc\nh\nlig\n\n (\nB\n\na\nh\nn\nlin\n\nie\n)\n\nN\ne\nu\n\nT\nie\n\nfb\na\nu\n\n1\n'3\n\n0\n0\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 57 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nc\n) \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n I\nm\n\n P\no\n\nli\nti\n\nk\np\n\nla\nn\n\n n\nic\n\nh\nt \n\nb\ne\n\nrü\nc\n\nk\ns\n\nic\nh\n\nti\ng\n\nte\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n7\n.3\n\nR\ne\nvi\n\nta\nlis\n\nie\nru\n\nn\ng\n A\n\nu\nb\na\nc\nh\n, \n\no\nb\ne\nre\n\nr \nA\n\nb\ns\nc\nh\nn\nit\nt \n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n6\n0\n\n7\n.3\n\n.\nS\n\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n u\n\nn\nd\n E\n\nrw\ne\nit\ne\nru\n\nn\ng\n B\n\nio\nto\n\np\n A\n\nu\nta\n\nl\nN\n\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n2\n0\n\n7\n.3\n\n.\nH\n\no\nc\nh\nw\n\na\ns\ns\ne\nrs\n\nc\nh\nu\ntz\n\n, \nd\niv\n\ne\nrs\n\ne\n M\n\na\ns\ns\nn\na\nh\nm\n\ne\nn\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n0\n0\n\n7\n.3\n\n.\nS\n\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n W\n\ne\nih\n\ne\nr \n\nR\no\nte\n\nn\ng\nra\n\nb\ne\nn\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n6\n0\n\n7\n.3\n\n.\nL\na\nn\nd\ns\nc\nh\na\nft\ns\np\na\nrk\n\n W\nie\n\ns\ne\n: \n\nU\nm\n\ns\ne\ntz\n\nu\nn\ng\n B\n\ne\ns\nc\nh\nild\n\ne\nru\n\nn\ng\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n0\n\n7\n.3\n\nR\ne\nvi\n\nta\nlis\n\nie\nru\n\nn\ng\n M\n\nü\nh\nle\n\nte\nic\n\nh\n, \n\nA\nb\ns\nc\nh\nn\nit\nt \n\nL\na\nn\nd\ne\ns\ng\nre\n\nn\nz\ne\n b\n\nis\n W\n\ne\nils\n\ntr\na\ns\ns\ne\n \n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n0\n\n1\n.3\n\nF\nre\n\ns\nh\n U\n\np\n G\n\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\nra\n\nts\nz\nim\n\nm\ne\nr\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nE\nin\n\nri\nc\nh\ntu\n\nn\ng\n\n1\n0\n0\n\nT\no\n\nta\nl \n\nV\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\nsv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n7\n'6\n\n6\n4\n \n\n1\n4\n'7\n\n5\n4\n \n\n9\n'6\n\n1\n5\n \n\n1\n4\n'9\n\n5\n8\n \n\n5\n'9\n\n7\n6\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\nin\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n V\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\nsv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n (\n\no\nh\n\nn\ne\n\n I\nS\n\nR\n)\n\n1\n2\n'0\n\n6\n0\n \n\n1\n1\n'9\n\n5\n1\n \n\n6\n'2\n\n2\n7\n \n\n4\n'4\n\n3\n5\n \n\n5\n'5\n\n8\n6\n \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nin\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n I\nn\n\nst\na\n\nn\nd\n\nse\ntz\n\nu\nn\n\ng\nsa\n\nrb\ne\n\nit\ne\n\nn\n i\n\nn\n L\n\nie\ng\n\ne\nn\n\nsc\nh\n\n. \nV\n\nV\nIS\n\nR\n1\n'4\n\n9\n5\n \n\n1\n'7\n\n1\n0\n \n\n8\n0\n0\n \n\n1\n1\n'1\n\n3\n0\n \n\n4\n5\n0\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n N\ne\n\nu\nin\n\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n u\nn\n\nd\n I\n\nn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\nsd\na\n\nrl\ne\n\nh\ne\n\nn\n V\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\nsv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n4\n'1\n\n0\n9\n \n\n1\n'0\n\n9\n3\n \n\n2\n'5\n\n8\n8\n \n\n-6\n0\n7\n \n\n-6\n0\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n V\ne\n\nrw\na\n\nlt\nu\n\nn\ng\n\nsv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n7\n'6\n\n6\n4\n \n\n1\n4\n'7\n\n5\n4\n \n\n9\n'6\n\n1\n5\n \n\n1\n4\n'9\n\n5\n8\n \n\n5\n'9\n\n7\n6\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 58 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nd\n) \n\nF\nin\n\na\nn\n\nz\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n5\n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\na\nh\nn\nh\no\nfs\n\ntr\na\ns\ns\ne\n 2\n\n8\n, \n\nR\ne\ns\nt.\n\n Z\nu\nm\n\n S\nc\nh\nlip\n\nf \n/ \n\nP\nä\nc\nh\nte\n\nrw\ne\nc\nh\ns\ne\nl \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n1\n5\n\n2\n0\n \n\n3\n5\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n3\n8\n/4\n\n4\n, \n\nL\na\nn\nd\ng\na\ns\nth\n\no\nf+\n\nR\ne\ns\nid\n\ne\nn\nz\n /\n\n L\nift\n\n /\n D\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n4\n9\n0\n\n2\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n2\n3\n0\n \n\n1\n8\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\na\ns\ns\ne\n 3\n\n8\n, \n\nL\na\nn\nd\ng\na\ns\nth\n\no\nf \nS\n\na\na\nl \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n3\n3\n0\n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n7\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n4\n4\n, \n\nB\nü\nro\n\ng\ne\nb\nä\nu\nd\ne\n -\n\n D\na\nc\nh\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n5\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n9\n5\n \n\n4\n5\n \n\n4\n5\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\na\ns\ne\nls\n\ntr\n. \n\n4\n5\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n O\n\nc\nh\ns\ne\nn\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n8\n0\n\n3\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nIm\n\n S\nin\n\ng\ne\nis\n\ne\nn\nh\no\nf,\n R\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 2\n\n1\n, \n\nG\na\nrt\n\ne\nn\ng\na\ns\ns\ne\n 1\n\n8\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n9\n0\n\n3\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nO\n\nb\ne\nrd\n\no\nrf\ns\ntr\n\n. \n2\n1\n/2\n\n5\n, \n\nA\nlt\ne\nrs\n\ns\nie\n\nd\nlu\n\nn\ng\n /\n\n F\ne\nn\ns\nte\n\nr \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n6\n1\n0\n\n2\n0\n \n\n3\n0\n \n\n2\n0\n \n\n5\n2\n0\n \n\n2\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nO\n\nb\ne\nrd\n\no\nrf\ns\ntr\n\n. \n2\n1\n /\n\n j\ne\n z\n\nw\ne\ni \n3\n-Z\n\niw\no\n (\n\nU\nm\n\nb\na\nu\n)\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n4\n0\n\n7\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nO\n\nb\ne\nrd\n\no\nrf\ns\ntr\n\n. \n2\n1\n /\n\n E\nta\n\np\np\ne\n 1\n\n K\nü\nc\nh\ne\nn\n /\n\n B\nä\nd\ne\nr \n\n(U\nm\n\nb\na\nu\n)\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'0\n\n0\n0\n\n1\n'0\n\n0\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 3\n\n2\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n /\n\n K\nü\nc\nh\ne\n /\n\n B\na\nd\n /\n\n T\ne\nc\nh\nn\nik\n\n /\n F\n\na\ns\ns\na\nd\ne\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n'4\n\n6\n0\n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n'4\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 6\n\n6\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n /\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\n F\ne\nn\ns\nte\n\nr \n/ \n\nK\nü\nc\nh\ne\n /\n\n B\na\nd\ns\na\nn\nie\n\nru\nn\ng\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n8\n0\n\n2\n0\n \n\n3\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 6\n\n7\n, \n\nL\ne\ng\nra\n\nn\nd\nh\na\nu\ns\n /\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n3\n0\n\n5\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nü\nc\nh\nlig\n\nw\ne\ng\n 6\n\n5\n, \n\nW\ne\nrk\n\nh\no\nf \n/ \n\nD\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n0\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nE\n\nn\ntn\n\na\nh\nm\n\ne\nn\n a\n\nu\ns\n d\n\ne\nr \n\nIS\nR\n\n /\n d\n\niv\ne\nrs\n\ne\n k\n\nle\nin\n\ne\nre\n\n P\nro\n\nje\nk\nte\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n3\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\nrü\nn\nn\nlir\n\na\nin\n\n 4\n /\n\n L\nö\nrr\n\n. \n8\n6\n/8\n\n8\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n /\n\n T\ne\nc\nh\nn\nik\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n0\n0\n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\na\nft\ns\ne\nrw\n\ne\nrb\n\n a\nllg\n\ne\nm\n\ne\nin\n\nN\ne\nu\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\nE\n\nin\nz\ne\nlp\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 59 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\ne\n) \n\nF\nin\n\na\nn\n\nz\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n -\n P\n\nro\nje\n\nk\nte\n\n z\nu\n\nr \nA\n\nu\ns\n\nfü\nh\n\nru\nn\n\ng\n 2\n\n0\n1\n\n6\n -\n\n 2\n0\n\n1\n9\n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nB\n\nrü\nn\nn\nlir\n\na\nin\n\n 4\n /\n\n L\nö\nrr\n\n. \n8\n6\n/8\n\n8\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n -\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n7\n5\n0\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n7\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n B\na\nh\nn\nh\no\nfs\n\ntr\n. \n\n3\n4\n /\n\n S\no\nz\nia\n\nlh\nilf\n\ne\n, \n\nA\nte\n\nlie\nr\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n2\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nG\n\na\nrt\n\ne\nn\ng\na\ns\ns\ne\n 2\n\n1\n/2\n\n7\n -\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n0\n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\na\nin\n\na\nlle\n\ne\n 4\n\n3\n/4\n\n5\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n -\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n6\n0\n\n1\n0\n \n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 8\n\n, \nW\n\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n, \n\nL\na\nd\ne\nn\n -\n\n F\na\ns\ns\na\nd\ne\n /\n\n K\na\nn\na\nlis\n\na\nti\no\nn\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n1\n0\n\n1\n0\n \n\n7\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n, \nR\n\nö\ns\ns\nlig\n\na\ns\ns\ne\n 3\n\n3\n/3\n\n5\n, \n\nW\no\nh\nn\nh\na\nu\ns\n -\n\n D\niv\n\ne\nrs\n\ne\ns\n *\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n6\n0\n\n2\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n S\nc\nh\nm\n\nie\nd\ng\na\ns\ns\ne\n 4\n\n0\n, \n\nS\nc\nh\nü\ntz\n\ne\nn\ng\na\nrt\n\ne\nn\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n1\n0\n \n\n2\n.3\n\nL\nie\n\ng\ne\nn\ns\nc\nh\n. \n\nF\nV\n\n L\ne\ntt\n\na\nc\nk\ne\nrw\n\ne\ng\n 1\n\n5\n0\n\nIS\nR\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\nH\no\nc\nh\nb\na\nu\nte\n\nn\n5\n \n\n5\n \n\n5\n \n\n5\n \n\n* \nD\n\niv\ne\nrs\n\ne\ns\n =\n\n U\nn\nvo\n\nrh\ne\nrg\n\ne\ns\ne\nh\ne\nn\ne\ns\n, \n\nb\nis\n\n C\nH\n\nF\n 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n.-\n\n- \np\nro\n\n J\na\nh\nr,\n\n e\nv.\n\n m\ne\nh\nre\n\nre\n P\n\no\ns\nit\nio\n\nn\ne\nn\n\nT\no\n\nta\nl \n\nF\nin\n\na\nn\n\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n'8\n\n8\n0\n \n\n8\n6\n5\n \n\n2\n'2\n\n1\n0\n \n\n1\n'8\n\n5\n0\n \n\n1\n'6\n\n5\n0\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n E\nrs\n\na\ntz\n\na\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n F\nin\n\na\nn\n\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n (\n\no\nh\n\nn\ne\n\n I\nS\n\nR\n)\n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\nE\nrs\n\na\ntz\n\n v\no\n\nn\n A\n\nn\nla\n\ng\ne\n\nn\n (\n\nIn\nst\n\na\nn\n\nd\nse\n\ntz\nu\n\nn\ng\n\nsa\nrb\n\ne\nit\n\ne\nn\n\n i\nn\n\n L\nie\n\ng\ne\n\nn\nsc\n\nh\n. \n\nd\ne\n\ns \nF\n\nV\n)\n\nIS\nR\n\n1\n'4\n\n0\n0\n \n\n4\n0\n0\n \n\n1\n'7\n\n3\n0\n \n\n1\n'3\n\n7\n0\n \n\n1\n'1\n\n7\n0\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n N\ne\n\nu\na\n\nn\nla\n\ng\ne\n\nn\n F\n\nin\na\n\nn\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\n5\n0\n0\n \n\nT\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n A\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n F\nin\n\na\nn\n\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n'9\n\n0\n0\n \n\n9\n0\n0\n \n\n2\n'2\n\n3\n0\n \n\n1\n'8\n\n7\n0\n \n\n1\n'6\n\n7\n0\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 60 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nA\nrt\n\nB\ne\n\nre\nic\n\nh\nG\n\ne\ns\n\na\nm\n\ntb\ne\n\ntr\na\n\ng\nP\n\no\nlP\n\n 2\n0\n1\n6\n/1\n\n9\n\nje\n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\ng\ne\n\ntä\nti\ng\n\nte\nB\n\nu\nd\n\ng\ne\n\nt\nP\n\n 2\n0\n\n1\n6\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n7\nP\n\n 2\n0\n\n1\n8\n\nP\n 2\n\n0\n1\n\n9\n\nn\ne\n\ntt\no\n\nb\nis\n\n E\nn\n\nd\ne\n\n \n\n2\n0\n\n1\n4\n\n2\n0\n\n1\n5\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\nC\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\nT\n C\n\nH\nF\n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n1\n\n0\n1\n\n1\n1\n\n2\n\nG\ne\n\ns\na\n\nm\ntü\n\nb\ne\n\nrs\nic\n\nh\nt\n\nT\no\n\nta\nl \nV\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\ns\n\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n\na\n.\n\nT\no\n\nta\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n E\n\nrs\na\n\ntz\n-I\n\nn\nv\ne\n\ns\nti\n\nti\no\n\nn\ne\n\nn\n V\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\ns\n\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n (\n\no\nh\n\nn\ne\n\n I\nS\n\nR\n)\n\n1\n2\n\n'0\n6\n\n0\n \n\n1\n1\n\n'9\n5\n\n1\n \n\n6\n'2\n\n2\n7\n\n \n4\n\n'4\n3\n\n5\n \n\n5\n'5\n\n8\n6\n\n \n\nb\n.\n\nE\nrs\n\na\ntz\n\n-I\nn\n\nv\ne\n\ns\nti\n\nti\no\n\nn\ne\n\nn\n I\nn\n\ns\nta\n\nn\nd\n\ns\ne\n\ntz\nu\n\nn\ng\n\ns\na\n\nrb\ne\n\nit\ne\n\nn\n i\nn\n\n L\nie\n\ng\ne\n\nn\ns\n\nc\nh\n\n. \nV\n\nV\nIS\n\nR\n1\n\n'4\n9\n\n5\n \n\n1\n'7\n\n1\n0\n\n \n8\n\n0\n0\n\n \n1\n\n1\n'1\n\n3\n0\n\n \n4\n\n5\n0\n\n \n\nc\n.\n\nT\no\n\nta\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n N\n\ne\nu\n\n-I\nn\n\nv\ne\n\ns\nti\n\nti\no\n\nn\ne\n\nn\n V\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\ns\n\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n4\n\n'1\n0\n\n9\n \n\n1\n'0\n\n9\n3\n\n \n2\n\n'5\n8\n\n8\n \n\n-6\n0\n\n7\n \n\n-6\n0\n\n \n\nD\n.\n\nT\no\n\nta\nl \nIn\n\nv\ne\n\ns\nti\n\nti\no\n\nn\ne\n\nn\n V\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\ns\n\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n\n7\n'6\n\n6\n4\n\n \n1\n\n4\n'7\n\n5\n4\n\n \n9\n\n'6\n1\n\n5\n \n\n1\n4\n\n'9\n5\n\n8\n \n\n5\n'9\n\n7\n6\n\n \n\nT\no\n\nta\nl \nF\nin\n\na\nn\n\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n\ne\n.\n\nT\no\n\nta\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n E\n\nrs\na\n\ntz\n-A\n\nn\nla\n\ng\ne\n\nn\n F\n\nin\na\n\nn\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n (\n\no\nh\n\nn\ne\n\n I\nS\n\nR\n)\n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\n0\n \n\nf.\nE\n\nrs\na\n\ntz\n v\n\no\nn\n\n A\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n (\nIn\n\ns\nta\n\nn\nd\n\ns\ne\n\ntz\nu\n\nn\ng\n\ns\na\n\nrb\ne\n\nit\ne\n\nn\n i\nn\n\n L\nie\n\ng\ne\n\nn\ns\n\nc\nh\n\n. \nd\n\ne\ns\n\n F\nV\n\n)\nIS\n\nR\n1\n\n'4\n0\n\n0\n \n\n4\n0\n\n0\n \n\n1\n'7\n\n3\n0\n\n \n1\n\n'3\n7\n\n0\n \n\n1\n'1\n\n7\n0\n\n \n\ng\n.\n\nT\no\n\nta\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n N\n\ne\nu\n\n-A\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n F\nin\n\na\nn\n\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n5\n\n0\n0\n\n \n5\n\n0\n0\n\n \n5\n\n0\n0\n\n \n5\n\n0\n0\n\n \n5\n\n0\n0\n\n \n\nH\n.\n\nT\no\n\nta\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n A\n\nn\nla\n\ng\ne\n\nn\n F\n\nin\na\n\nn\nz\nv\ne\n\nrm\nö\n\ng\ne\n\nn\n1\n\n'9\n0\n\n0\n \n\n9\n0\n\n0\n \n\n2\n'2\n\n3\n0\n\n \n1\n\n'8\n7\n\n0\n \n\n1\n'6\n\n7\n0\n\n \n\nG\ne\n\ns\na\nm\n\ntü\nb\n\ne\nrs\n\nic\nh\n\nt \nV\n\ne\nrw\n\na\nlt\n\nu\nn\n\ng\ns\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\n u\nn\n\nd\n F\n\nin\na\nn\n\nz\nv\n\ne\nrm\n\nö\ng\n\ne\nn\n\nI.\n T\n\no\nta\n\nl \ng\n\ne\np\n\nla\nn\n\nte\n E\n\nR\nS\n\nA\nT\n\nZ\n-I\n\nn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n u\nn\n\nd\n E\n\nrs\na\n\ntz\n v\n\no\nn\n\n A\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n  \n (\n\na\n+\n\nb\n+\n\ne\n+\n\nf)\n1\n4\n'9\n\n5\n5\n \n\n1\n4\n'0\n\n6\n1\n \n\n8\n'7\n\n5\n7\n \n\n1\n6\n'9\n\n3\n5\n \n\n7\n'2\n\n0\n6\n \n\nJ\n.\n\n T\no\n\nta\nl \n\ng\ne\n\np\nla\n\nn\nte\n\n N\nE\n\nU\n-I\n\nn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n /\n N\n\ne\nu\n\n-A\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n  \n (\n\nc\n+\n\ng\n)\n\n4\n'6\n\n0\n9\n \n\n1\n'5\n\n9\n3\n \n\n3\n'0\n\n8\n8\n \n\n-1\n0\n7\n \n\n4\n4\n0\n \n\nK\n.\n\n G\nE\n\nS\nA\n\nM\nT\n\n-T\no\n\nta\nl \n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n u\nn\n\nd\n A\n\nn\nla\n\ng\ne\n\nn\n v\n\no\nr \n\nP\na\n\nu\nsc\n\nh\na\n\nlk\no\n\nrr\ne\n\nk\ntu\n\nr \n  \n\n(I\n+\n\nJ\n)\n\n1\n9\n'5\n\n6\n4\n \n\n1\n5\n'6\n\n5\n4\n \n\n1\n1\n'8\n\n4\n5\n \n\n1\n6\n'8\n\n2\n8\n \n\n7\n'6\n\n4\n6\n \n\nL\n.\n\nP\na\n\nu\nsc\n\nh\na\n\nlk\no\n\nrr\ne\n\nk\ntu\n\nr \nfü\n\nr \nn\n\nic\nh\n\nt \nre\n\na\nli\n\nsi\ne\n\nrt\ne\n\n P\nro\n\nje\nk\nte\n\n-5\n'8\n\n6\n9\n \n\n-4\n'6\n\n9\n6\n \n\n-3\n'5\n\n5\n4\n \n\n-5\n'0\n\n4\n8\n \n\n-2\n'2\n\n9\n4\n \n\nM\n.\n\nG\ne\n\nsa\nm\n\nt-\nT\n\no\nta\n\nl \nd\n\ne\nr \n\nP\nla\n\nn\nin\n\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\ne\nn\n\n u\nn\n\nd\n P\n\nla\nn\n\na\nn\n\nla\ng\n\ne\nn\n\n f\nü\n\nr \nd\n\nie\n P\n\nla\nn\n\np\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\n 2\n0\n1\n6\n b\n\nis\n 2\n\n0\n1\n9\n  \n\n (\nK\n\n-L\n)\n\n1\n3\n'6\n\n9\n5\n \n\n1\n0\n'9\n\n5\n8\n \n\n8\n'2\n\n9\n1\n \n\n1\n1\n'7\n\n8\n0\n \n\n5\n'3\n\n5\n2\n \n\nZ\nu\n\nst\nä\n\nn\nd\n\nig\nk\ne\n\nit\n: \n\nb\nis\n\n T\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n G\ne\n\nm\ne\n\nin\nd\n\ne\nra\n\nt \n/\n\n ü\nb\n\ne\nr \n\nT\nC\n\nH\nF\n\n 2\n0\n0\n =\n\n E\nin\n\nw\no\n\nh\nn\n\ne\nrr\n\na\nt\n\nIn\nv\ne\n\nst\nit\n\nio\nn\n\n \n\nV\no\n\nrp\ne\n\nri\no\n\nd\ne\n\nn\n\nProdukt-Gr./ \n\nProdukt od. \n\nRess. +Abt.\n\nzu Lasten \n\nInstandsetzungs-\n\nrückstellung (ISR)\n\n  \n O\n\nb\nje\n\nk\nt\n\n\n\n 61 \n\nXI.  Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss \n \n\n \n\nÜbersicht Neutrale Erlöse und Kosten \n \n\n \n\n                   PolP 2016-19\n\nin T CHF IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019\n\nEinkommensteuer 68'343 63'290 64'832 67'548 68'031 68'516 69'004 \n\nVermögenssteuer 17'971 18'052 17'000 18'400 18'400 18'400 18'400 \n\nSteuer auf Kapitalleistungen 1'126 968 900 900 900 900 900 \n\nSteuern juristischer Personen 1'318 1'713 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500 \n\nGrundstückgewinnsteuern 2'566 2'042 2'000 2'300 2'300 2'300 2'300 \n\nDebitorenverluste Steuern -745 -562 -650 -650 -650 -650 -650 \n\na) Total Steuern (netto) 90'579 85'503 85'582 89'998 90'481 90'966 91'454 \n\nb) Total Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'575 2'501 2'188 2'128 2'118 2'121 2'097 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 56 48 50 25 25 25 25 \n\nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 7 7 5 5 5 5 5 \n\nNettozinsen auf  Schulden -123 -121 -140 -140 -140 -140 -140 \n\nVerzinsung Moostal 684 523 712 539 547 555 564 \n\nVerzugszinsen Steuern 784 541 800 700 700 700 700 \n\nVergütungszinsen auf Steuern -722 -641 -700 -600 -600 -600 -600 \n\nVerzinsung der Gemeindefonds -3 -3 -10 -10 -10 -10 -10 \n\nc) Total Zinsen (netto) 683 354 717 519 527 535 544 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 120 247 120 120 120 120 120 \n\nHundesteuer 110 112 100 110 110 110 110 \n\nÜbrige Konzessionen 550 550 550 550 550 550 550 \n\nAusgleichszahlung von Basel-Stadt 1.-6. Schuljahr 3'472 7'179 15'000 13'043 13'043 13'043 13'043 \n\nAusgleichszahlung Spitalschliessung -1'800 -1'800 -1'800 -2'400 -2'400 -2'400 -2'400 \n\nRessourcen- und Lastenausgleich -3'287 -4'502 -3'400 -4'400 -4'400 -4'400 -4'400 \n\nd) Total Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl etc. -835 1'786 10'570 7'023 7'023 7'023 7'023 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 10'750 10'847 10'475 10'620 10'618 10'642 10'637 \n\nDiverse Kosten/Erlöse -94 -50 -30 -31 -32 -10 -10 \n\nProjekte Arealentwicklungen -253 -203 -570 -36 -36 -37 -37 \n\nVorarbeiten energetische Sanierung -9 -21 \n\nBildung einer Rückstellung f. energ. Sanierungen -2'000 \n\nSanierung Areal alte Badi -101 -2 \n\nIWB, Rückvergütung Abfallgebühren 2007-2012 1'986 \n\nAuflösung der Rückstellung "Spitalschliessung" 112 \n\nWertkorrektur Verzinsung Moostal -684 -523 -712 -539 -547 -555 -564 \n\nWertkorrekturen (Beteiligungen) -606 -380 \n\nf) Total Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -3'635 807 -1'312 -606 -615 -602 -611 \n\ng) Total neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 108'220 109'682 110'152 110'685 111'144 \n \n\n \nEntwicklung der Steuererträge \n\nDer vom Einwohnerrat für die Steuerperiode 2015 festgelegte Steuerfuss beträgt für \ndie Einkommenssteuer 37,0% und für die Vermögenssteuer 43,0% der vollen Kan-\ntonssteuer. Für die Schätzung der Steuerentwicklung der Planperioden 2016 ff. sind \ndiese Steuerfüsse fortgeschrieben worden.  \n\nEbenfalls wurde der bestehende Steuerschlüssel zwischen Gemeinde und Kanton \n(45 bzw. 55 Prozent) für die Planperioden eingesetzt. Der Steuerschätzung für die \nPlanjahre 2016 - 2019 ist die Steuerperiode 2013 als Basis zugrunde gelegt.  \n\nDie Hochrechnungen der Steuererträge für die Steuerperiode 2016 stimmen erfreu-\nlich. Obwohl die Steuerperiode 2013 noch nicht vollständig veranlagt ist, kann davon \nausgegangen werden, dass sich der Ertrag aus Einkommens- und Vermögenssteuer \nbesser entwickelt hat, als im letzten Politikplan angenommen wurde. \n\nGegenüber dem Budgetjahr 2015 erhöhen sich die Einkommenssteuern für das \nBudgetjahr 2016 um rund 2,7 Mio. Franken. \n\nFür die  Entwicklung der Planjahre wurde mit einem moderaten Wachstum der Ein-\nkommenssteuern gerechnet. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 62 \n\n \n\n \n\nDie Hochrechnungen für die Vermögenssteuern zeigen die gleiche Entwicklung und \nsprechen für eine gesunde und stabile Steuerbasis. Für das Budgetjahr 2016 kann \ndavon ausgegangen werden, dass der Ertrag aus den Vermögenssteuern bei rund \n18,4 Mio. Franken liegen wird. Gegenüber dem letzten Politikplan entspricht dies \neiner Erhöhung um 1,4 Mio. Franken. Für die Planperioden wurde dieser Wert fort-\ngeschrieben. \n\nSowohl die Steuern auf Kapitalleistungen wie auch die Grundstückgewinnsteuern \nwerden gemäss Fakturierung verbucht. Bei der Steuer auf Kapitalleistungen wird von \neiner durchschnittlichen Höhe und einer stagnierenden Entwicklung ausgegangen. \nBei den Grundstückgewinnsteuern wird ein moderates Wachstum erwartet. \n\nDie Steuern der juristischen Personen bewegen sich in einem relativ stabilen Rah-\nmen und werden fortgeschrieben. \n\n \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen \n\nDer Nettoertrag der Liegenschaften im Finanzvermögen bewegt sich in den Planpe-\nrioden im normalen Bereich. \n\n \n\nZinsen \n\nFür die Planperiode wird weiterhin von einem tiefen Zinsniveau ausgegangen. Der \n\nFremdkapitalanteil soll weiterhin so niedrig wie möglich gehalten werden. \n\n \n\nÜbrige Steuern, Konzessionen, Lasten- und Ressourcenausgleichszahlungen \n\nBeim Lasten- und Ressourcenausgleich gemäss kantonalem Finanz- und Lastenaus-\ngleichsgesetz (FilaG) wird in den Planperioden von jährlichen Zahlungen in der Höhe \nvon rund 4,4 Mio. Franken ausgegangen. Der Lastenausgleich dient der Abgeltung \nder Zentrumsleistungen der Stadt und wurde im Rahmen von NOKE auf 2,5% des \ngesamten Einkommenssteuerpotenzials festgelegt. Der Ressourcenausgleich be-\nrücksichtigt die unterschiedliche Steuerkraft zwischen den Gemeinden und der Stadt. \nAnpassungen aufgrund der laufenden Verhandlungen mit dem Kanton (Projekt \nFILA2) wurden noch nicht berücksichtigt. \n\nUnter dieser Position werden schliesslich auch die gemäss Vereinbarung mit dem \nKanton zu leistenden Kompensationszahlungen in der Höhe von 1,8 Mio. Franken \np.a. bzw. 2,4 Mio. Franken ab 2016 (da der neu zu verhandelnde Steuerschlüssel \nerst per 2017 feststehen wird) für die Minderbelastung des Gemeindehaushalts infol-\nge der Spitalschliessung ausgewiesen. \n\nEbenfalls unter dieser Position figurieren die Ausgleichszahlungen des Kantons für \n\ndie Kosten der Primarschule.  \n\n \n\nTotal Übriges \n\nUnter dieser Rubrik werden verschiedene, in der Regel ausserordentliche Positionen \nausgewiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 63 \n\nXII.  Produktsummenbudget \n \n\n \n\nin T CHF Budget Plan Plan Plan\n\n2016 2017 2018 2019\n\nNettokosten der Produktgruppen\n\n1 Publikums- und Behördendienste -4'584   -4'500   -4'473   -4'450   \n\n2 Finanzen und Steuern -660   -643   -632   -636   \n\n3 Gesundheit und Soziales -21'348   -21'895   -22'122   -22'396   \n\n4 Bildung und Familie -47'232   -46'980   -46'948   -46'955   \n\n5 Kultur, Freizeit und Sport -10'773   -10'844   -10'870   -10'885   \n\n6 Mobilität und Versorgung -19'124   -19'080   -18'938   -19'235   \n\n7 Siedlung und Landschaft -6'561   -6'657   -6'644   -6'650   \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -110'282   -110'599   -110'627   -111'207   \n\nSteuern (netto) 89'998   90'481   90'966   91'454   \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'128   2'118   2'121   2'097   \n\nZinskosten (netto) 519   527   535   544   \n\nDiverse neutrale Kosten und Erlöse (netto) 7'023   7'023   7'023   7'023   \n\nKalkulatorischer Zinserlös 10'620   10'618   10'642   10'637   \n\nÜbriges -606   -615   -602   -611   \n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 109'682   110'152   110'685   111'144   \n\nErgebnis Produktsummenbudget -600   -447   58   -63   \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 64 \n\nXIII. Antrag und Beschlussesentwürfe \n \n\n \n\nDas Produktsummenbudget, wie es im vorangehenden Kapitel präsentiert \nwird, unterliegt gemäss §§ 21 Abs. 3 lit. h und 38 Abs. 1 der Gemeindeord-\nnung in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Finanzhaushaltordnung der Geneh-\nmigung durch den Einwohnerrat. \n\nFerner hat der Einwohnerrat, gestützt auf das Produktsummenbudget, den \nSteuerfuss für die Steuerperiode 2016 festzulegen (§§ 21 Abs. 3 lit. f und 38 \nAbs. 2 in Verbindung mit § 8 Abs. 2 der Finanzhaushaltordnung und § 9 der \nSteuerordnung). Der Gemeinderat beantragt für die Einkommenssteuern \neinen Steuerfuss von 37,0% der vollen Kantonssteuer und für die Vermö-\ngenssteuern einen solchen von 43,0%. Dies entspricht den bisherigen Steu-\nerfüssen der Steuerperiode 2015. \n\nZusammenfassend beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, vom \nPolitikplan 2016 bis 2019 Kenntnis zu nehmen und die nachstehenden zwei \nBeschlüsse zu fassen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 27. Oktober 2015 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \n\nHansjörg Wilde Andreas Schuppli \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 65 \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Produktsummenbudgets 2016 \n \n\n \n\n \n\n„Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats das Produkt-\nsummenbudget der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2016 wie folgt: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMassgebend für die Ermächtigung des Gemeinderats zur Tätigung der ge-\nplanten Ausgaben sind die rechtskräftig beschlossenen Global- und Ver-\npflichtungskredite.  \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert.“ \n\n \n\nRiehen,  \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats  \n\n  \n\nDer Präsident: \n\n \n\n \n\n \n\nJürg Sollberger \n\nDie Ratssekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nKatja Christ \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 109‘682‘612.00 \n\nNettokosten der Produktgruppen CHF -110‘282‘811.00 \n\nPlanverlust CHF -600‘199.00 \n\n\n\n 66 \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nFestlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode \n2016 \n \n\n \n\n„Der Einwohnerrat legt für die Steuerperiode 2016 auf Antrag des Gemein-\nderats [sowie der Finanzkoordinationskommission], gestützt auf § 38 Abs. 2 \nder Gemeindeordnung und § 9 der Steuerordnung den gemäss § 2 Abs. 2 \ndes kantonalen Steuergesetzes definierten Steuerfuss für die Einkommens-\nsteuer auf 37,0% und für die Vermögenssteuer auf 43,0% der vollen Kan-\ntonssteuer fest. \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n\n \n\nRiehen,  \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats  \n\n  \n\nDer Präsident: \n\n \n\n \n\n \n\nJürg Sollberger \n\nDie Ratssekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nKatja Christ \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 67 \n\nGlossar der verwendeten Begriffe und Abkürzun-\ngen \n \n\nAbschreibungen Das Verwaltungsvermögen wird durch Alterung \nund Nutzung verzehrt (Ressourcenverzehr). \nAbschreibungen sind die periodengerechten Kos-\nten für die (Ab-)Nutzung der Investitionsgüter. Als \nBasis für die Abschreibung der Investitionen \ndient aus Gründen der Substanzerhaltung der \nWiederbeschaffungswert (abzüglich eines allfäl-\nligen Restwerts nach Ende der Nutzungsdauer). \n\nDas Finanzvermögen wird nur im Falle eines \neingetretenen Verlusts oder einer eingetretenen \nWertminderung abgeschrieben. \n\nAktivierbare \nAusgaben \n\nAusgaben werden nicht der Jahresrechnung \nbelastet, sondern in der Bilanz (in den Aktiven \nerfassen = aktivieren) als Vermögenswert aufge-\nführt, wenn diese Vermögenswerte während meh-\nreren Jahren genutzt werden. \n\nAnlagen Aktivierbare Ausgaben ins Finanzvermögen. \n\nAnschaffungskosten Nettokaufpreis plus Kosten der Lieferung und \nMontage, plus Kosten der Standortvorbereitung, \nplus Rückbau- und Entsorgungskosten. \n\nAufwand In der Finanzbuchhaltung entspricht der Aufwand \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode verzehr-\nten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich ist dem \nAufwand der Ertrag zugeordnet. Der Aufwand wird \nzusammen mit dem Ertrag in der Erfolgs-\nrechnung dargestellt. Aufwand unterscheidet sich \nvon Ausgaben und Kosten. \n\nAusgaben Eine Ausgabe ist ein Abfluss von Geldmitteln. Die \nAusgaben werden zusammen mit den Einnahmen \nin der Mittelflussrechnung und der Investitions-\nrechnung dargestellt. Ausgaben unterscheiden \nsich von Aufwand und Kosten.  \n\nAusgabenermächti-\ngung  \n\n1. Globalkredite zu den Leistungsaufträgen, \n2. Verpflichtungskredite zu Investitionen, 3. \nNachkredite zu Globalkrediten oder Ver-\npflichtungskrediten. \n\nBenchmarking Systematischer Struktur-, Verfahrens-, Leistungs- \nund Kostenvergleich zwischen ausgewählten \ngleichartigen Organisationen. Die „Benchmarking-\nPartner“ legen ihre Organisation (oder bestimmte \nBereiche ihrer Organisation) und Verfahren offen, \nmit dem Ziel, voneinander zu lernen. \n\nBuchwert Buchwert ist der Betrag, mit dem ein Vermögens-\nwert in der Bilanz nach Abzug aller kumulierten \nAbschreibungen und kumulierten Wertminderun-\ngen aufgeführt wird. \n\nBudget Begriff aus der  Gemeindeordnung. Das Budget \nentspricht dem Zusammenzug (Jahrestranche) \nder im nächsten Jahr geplanten Nettokosten zur \nErfüllung der Leistungsaufträge. Der Gemeinderat \npräsentiert das Budget mit dem Politikplan. Das \nBudget entspricht dem ersten Planjahr \ndesProduktsummenbudgets im  Politikplan. \n\nDie Ausgabeermächtigung zur Freigabe der Mittel \nerfolgt gemäss  Gemeindeordnung mit Bewilli-\ngung des  Leistungsauftrags und nicht mit dem \nBudget. \n\n\n\n 68 \n\nCash Flow Die selbst erarbeiteten Mittel, die zur Finanzierung \nvon Investitionen zur Verfügung stehen. Der \nCash Flow zeigt die Selbstfinanzierung einer \nOrganisation und damit auch ihren Finanzierungs-\nspielraum.  \n\nCash Flow I Der Cash Flow I (CF I) zeigt den effektiven Geld-\nmittelzufluss des entsprechenden Jahres (bzw. im \nPlanjahr den geplanten Mittelzufluss). Der CF I \nwird im Geschäftsbericht in der Mittelflussrech-\nnung als Mittelherkunft aus dem Jahresergebnis \nausgewiesen. Der CF I wird aus dem Jahreser-\ngebnis eines Jahres (Plan- und IST-Jahre) herge-\nleitet, indem dieses von den darin enthaltenen \nnicht geldwirksamen Positionen bereinigt wird. \nDas heisst, um den effektiven Geldmittelzufluss \n(oder den Mittelabfluss) des entsprechenden \nJahresergebnisses zu erhalten, müssen alle im \nJahresüberschuss-/verlust enthaltenen nicht \ngeldwirksamen Positionen rechnerisch „rückgän-\ngig“ gemacht werden. Die wesentlichsten nicht \nunmittelbar geldwirksamen Positionen sind Ab-\nschreibungen und Rückstellungen (z.B. Instand-\nsetzungsrückstellungen von Liegenschaften). \n\nCash Flow II Der Cash Flow II (CF II) wird zusätzlich zum effek-\ntiven Cash Flow I in der Tabelle „Finanzwirt-\nschaftliche Eckdaten“ dargestellt. Der CF II wird \naus dem CF I hergeleitet, indem die Arbeiten für \nden Liegenschaftsunterhalt, welcher zulasten der \nInstandsetzungsrückstellungen ausgeführt wurde, \nund allfälliger Sonder-/Einmalabschreibungen auf \nInvestitionen und Anlagen, die bereits im Jahres-\nergebnis belastet wurden, „herausgerech-\nnet/rückgängig“ gemacht werden. Dieser CF II \nzeigt nun den Betrag aus der entsprechenden \nPeriode, welcher für Investitionen und Anla-\ngen zur Verfügung stand. Jetzt können von die-\nsem CF II die gesamten getätigten (bzw. im Plan-\njahr die geplanten) Investitionen und Anlagen in \nAbzug gebracht werden. Der daraus entstandene \nDifferenzbetrag heisst „Ergebnis der Finanzrech-\nnung“ und zeigt den Mittel-/Finanzierungsbedarf \nbzw. die Mittelherkunft aus dem entsprechenden \nJahr. \n\nControlling Steuernde Tätigkeit der Führungsverantwortli-\nchen. In einem periodisch zu wiederholenden \nProzess wird eine Kontrolle, Analyse, Bewertung \nund Korrektur der Leistungserbringung im Betrieb \ndurchgeführt. \n\nFachbereich \nControlling \n\nDer Fachbereich Controlling berät die Führungs-\nverantwortlichen aller Ebenen (Einwohnerrats-\nkommissionen, Gemeinderat, Verwaltung) in be-\ntriebswirtschaftlichen Fragen. Er organisiert und \nkoordiniert die Terminplanung der  finanzwirt-\nschaftlichen Auswertungen/Berichte und die Kon-\nsistenz der Zahlen aller finanziellen Berichte der \nGemeinde (Leistungsaufträge, interne und externe \nLeistungsvereinbarungen, Politikplan, Geschäfts-\nbericht, Trimesterberichte, Gemeinderat- und \nEinwohnerratsvorlagen, Nachweis zum Stand der \nGlobalkredite, Schulabrechnungen und Spezial-\nauswertungen). Der Fachbereich Controlling ist \neines der zentralen Bindeglieder innerhalb der \nGemeinde und wirkt sowohl als Initiator als auch \nModerator. \n\n\n\n 69 \n\nEigenkapital Eigenkapital ist der nach Abzug aller Schulden \nverbleibende Restbetrag der Vermögenswerte der \nGemeinde. Das Eigenkapital setzt sich zusammen \naus den Fonds, Neubewertungsreserven, freien \nReserven und dem Gewinn- und Verlustvortrag.  \n\nEinnahmen Eine Einnahme ist ein Zugang von Geldmitteln. \nDie Einnahmen werden zusammen mit den \nAusgaben in der Mittelflussrechnung und der \nInvestitionsrechnung dargestellt. Einnahmen \nunterscheiden sich von Ertrag  und Erlös.  \n\nErfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung ist ein Instrument der Fi-\nnanzbuchhaltung. In dieser Rechnung werden der \nAufwand und der Ertrag (unterteilt nicht nach \nProdukten, sondern lediglich nach Kostenarten) \neiner Betrachtungsperiode gegenübergestellt. Der \nSaldo der Erfolgsrechnung zeigt das Jahreser-\ngebnis der Jahresrechnung und ist identisch mit \ndem Saldo der Leistungs- und Kostenrechnung. \n\nErlös In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Erlös den Gegenwert (Geldwert), \nden Kunden für eine Leistung entrichten. Unter \ndem Begriff Nettoerlös werden die Bruttoerlöse \nabzüglich aller Erlösschmälerungen subsumiert. \nBegrifflich sind den Erlösen die Kosten zugeord-\nnet. Erlös unterscheidet sich von Ertrag und \nEinnahmen. \n\nErgebnis der \nFinanzrechnung \n\nDie Zeile „Ergebnis der Finanzrechnung“ ist Teil \nder Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“. \nDiese Zeile ergibt sich, wenn vom Cash Flow II \ndie getätigten Investitionen und Anlagen in Abzug \ngebracht werden. Das „Ergebnis der Finanzrech-\nnung“ zeigt den Geldzufluss/-abfluss (ohne die \n„reinen“ Bilanzveränderungen) eines Betrach-\ntungsjahres (Plan- oder IST-Jahr). Ist der Betrag \ngrösser als Null, sind der Gemeinde (aus der \nentsprechenden Betrachtungsperiode) zusätzliche \nGeldmittel zugeflossen. Ist der Betrag kleiner als \nNull, so heisst dies, dass (in der entsprechenden \nPeriode) der Geldmittelabfluss grösser war als der \nGeldmittelzufluss. Damit der Gemeindehaushalt - \nlangfristig betrachtet - nicht in Schieflage gerät, \nmuss das „Ergebnis der Finanzrechnung“ -\nebenfalls über einen längeren Zeitraum betrach-\ntet - ausgeglichen sein. \n\nErgebnis; operativ Als operatives Ergebnis wird jener Teil des Jah-\nresergebnisses bezeichnet, der aus gewöhnlicher \nGeschäftstätigkeit entstanden ist. Das Gesamter-\ngebnis der Gemeinde wird als Produktsummen-\nrechnung(-budget) bezeichnet und muss vom \nEinwohnerrat genehmigt werden.  \n\nErgebnis; ausseror-\ndentlich und/oder \nperiodenfremd \n\nAls ausserordentliches/periodenfremdes Ergebnis \nwird jener Teil des Jahresergebnisses bezeichnet, \nder relevante Positionen ausserhalb der gewöhnli-\nchen Geschäftstätigkeit enthält. Das Gesamter-\ngebnis der Gemeinde wird als Produktsummen-\nrechnung(-budget) bezeichnet und muss vom \nEinwohnerrat genehmigt werden. \n\nErtrag In der Finanzbuchhaltung entspricht der Ertrag \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode erbrach-\nten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich ist dem \nErtrag der Aufwand zugeordnet. Der Ertrag wird \nzusammen mit dem  Aufwand in der Erfolgs-\nrechnung dargestellt.  \nErtrag unterscheidet sich von Einnahmen und \nErlös. \n\n\n\n 70 \n\nEventualverpflich-\ntung/-schuld oder  \n-forderung \n\nEine Eventualverpflichtung/-schuld bzw. eine \nEventualforderung ist eine mögliche Verpflich-\ntung/Forderung, die aus vergangenen Ereignissen \nresultiert und deren Existenz durch das Eintreten \noder Nichteintreten eines oder mehrerer unsiche-\nrer künftiger Ereignisse (die nicht unter vollständi-\nger Kontrolle der Gemeinde stehen) erst noch \nbestätigt wird. Oder eine gegenwärtige Verpflich-\ntung, die auf vergangenen Ereignissen beruht, \njedoch nicht erfasst wird, weil die Verpflich-\ntung/Forderung nicht zuverlässig geschätzt wer-\nden kann. Eventualverpflichtungen sind Verpflich-\ntungen, die alle Bedingungen einer Rückstel-\nlung erfüllen, deren geschätzte Wahrscheinlichkeit \naber nur zwischen 30 und 50% beträgt. Eventual-\nverpflichtungen werden nicht betragsmässig in der \nBilanz erfasst, sondern im Anhang zur Bilanz \nverbal beschrieben. \n\nFILA2 Projekt zur Neukalibrierung des innerkantonalen \nFinanz- und Lastenausgleichs  per 1. Januar \n2017. Fortführung der Arbeiten des Projekts \nNOKE. \n\nFiLaG Gestützt auf das kantonale Finanz- und Lasten-\nausgleichsgesetz (FiLaG) und ergänzt durch Ver-\nträge zwischen Basel-Stadt und der Gemeinde, \nwerden die Arbeiten zur Eichung des kantonalen \nSteuerschlüssels (FILA2) vorgenommen, die \nwiederum zur Überarbeitung des FiLaG führen \nkönnen. \n\nFinanzvermögen  \n(FV) \n\nTeil des Vermögens, das nicht zur Erfüllung der \nGemeindeaufgaben benötigt wird, und daher \njederzeit frei veräussert werden kann.  \n\nWird Finanzvermögen zur Erfüllung öffentlicher \nAufgaben verwendet, ist es ins Verwaltungs-\nvermögen zu überführen (Umwidmung), da es \nnicht mehr "frei veräussert" werden kann.  \n\nFinanzwirtschaftliche \nEckdaten \n\nDie Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ zeigt \nim Geschäftsbericht und im  Politikplan die \nGesamtübersicht über die wesentlichen Finanzpo-\nsitionen des Gemeindehaushalts.  \n\nFolgekosten Jährliche Konsumausgaben als Folge einer neu-\nen, erhöhten oder geänderten Aufgabe oder In-\nvestition. \n\nFonds der Gemeinde Die Gemeindefonds sind Teil des Eigenkapitals. \nDie Gründung dieser Fonds stammt noch aus der \nZeit, als die öffentlichen Gemeinwesen noch kein \nausgebautes Sozialnetz hatten. Heute ist die \nBedeutung dieser Fonds minimal und es werden \nnur noch wenige Beiträge aus diesen Fonds ge-\nleistet.  \n\nFreie Reserven Die freien Reserven sind Teil des Eigenkapitals \nder Gemeinde. Sie wurden gebildet aus Über-\nschüssen früherer Jahresrechnungen.  \n\ngebundene Ausgabe Zwingend notwendige Ausgabe, die durch einen \nfrüheren rechtsgültigen Beschluss oder einen \nRechtserlass ausgelöst, durch diesen aber nicht \ngeldmässig bestimmt wurde. \n\nGemeinkosten Gemeinkosten sind Kosten (z.B. Kleinmaterial wie \nSchrauben, Leim, Arbeitskleider), die auf Kosten-\nstellen anfallen. Wenn diese Kostenstellen bestell-\nte Leistungen für die Produkte erbringen, fliessen \ndiese Kosten mittels Gemeinkostenzuschlägen \nins Produkt.  \n\n\n\n 71 \n\nGemeinkostenzu-\nschläge \n\nWenn produzierende/herstellende Kostenstellen \nStundenleistungen an die Produkte erbringen, \nwird für die benötigten Kleinmaterialien und/oder \ndie Infrastruktur der leistungserbringenden Stelle \nein Gemeinkostenzuschlag mitverrechnet. \n\nGeschäftsbericht Jährlicher Bericht des GR an ER, beinhaltend \nProduktsummenrechnung, Investitionsrech-\nnung, Erfolgsrechnung, Bilanz sowie Tätig-\nkeits- und Leistungsberichte zu den einzelnen \nLeistungsaufträgen und zusammenfassende \nRechenschaftsberichte nach Ablauf einer mehr-\njährigen Leistungsauftragsperiode. \n\nGewinn- und \nVerlustvortrag \n\nDer Gewinn- und Verlustvortrag ist Teil des Ei-\ngenkapitals der Gemeinde. Hier werden die Er-\ngebnisse der Jahresrechnungen der Gemeinde \nverbucht: Jahresgewinne erhöhen das Eigenkapi-\ntal, Defizite verringern das Eigenkapital. \n\nGlobalkredit Nettokredit zur Finanzierung der im Leistungsauf-\ntrag für eine Produktgruppe festgelegten \nLeistungs- und Wirkungsziele. \n\nInstandsetzungsrück-\nstellung der Liegen-\nschaften \n\nUm den Ressourcenverzehr der Liegenschaften \nperiodengerecht zu erfassen, werden auf allen \nGemeindeliegenschaften jährlich Instandsetzungs-\nrückstellungen der Jahresrechnung belastet und in \nder Bilanz als Rückstellung gebucht. Wenn dann \nnach 5 - 50 Jahren grössere Instandsetzungsar-\nbeiten (z.B. Dach- oder Fassadenrenovationen, \nKüchen- und Bädererneuerungen) anfallen, kön-\nnen die entsprechenden Beträge aus der Rück-\nstellung entnommen werden. \n\ninterne Verrechnung Verrechnung von internen Leistungen zwischen \nverschiedenen Verwaltungsbereichen mit dem Ziel \neiner sachgerechten Zuordnung auf die verschie-\ndenen Produkte. \n\nInvestition Investitionen sind aktivierbare Ausgaben für \nVermögenswerte des Verwaltungsvermögens.  \n\nInvestitionsbudget Jahresplanung der Investitionsausgaben und -ein-\nnahmen. Das Investitionsbudget dient als Pla-\nnungsinstrument des GR zur Festsetzung des \nMittelbedarfs für Investitionen. \n\nInvestitionsfolge-\nkosten \n\nNeue oder zusätzliche Kosten zu Lasten der Jah-\nresrechnung, die von Investitionen verursacht \nwurden. Dazu gehören Abschreibungen, kal-\nkulatorische Mieten, Zinsen etc., besonders aber \nauch Unterhalt und Betriebskosten.  \n\nInvestitionsrechnung Jährliche Darstellung aller Ausgaben und \nEinnahmen für Investitionen.  \n\nJahresrechnung Die Jahresrechnung (Vorlage an den Einwohner-\nrat in der Juni-Sitzung) der Gemeinde heisst \nProduktsummenrechnung.  \n\nKalkulatorische \nElemente \n\nSammelbegriff für alle kalkulatorischen (= nicht \nunmittelbar geldwirksamen) Grössen wie kalku-\nlatorische Mieten und Zinsen. \n\nKalkulatorische \nMieten \n\nInterne Verrechnung eines Mietzinses für die \nNutzung eigener Bauten und Räumlichkeiten. \n\nKalkulatorische \nZinsen \n\nInterne Verrechnung eines Zinses für die Nut-\nzung von Investitionen und Anlagen (Verzin-\nsung des gebundenen Kapitals). \n\n\n\n 72 \n\nKosten  In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Kosten den in Geld ausgedrückten \nVerbrauch von Mitteln, welche für die Leistungs-\nerbringung notwendig sind. Begrifflich sind den \nKosten die Erlöse zugeordnet. Kosten unter-\nscheidet sich von Aufwand und Ausgaben.  \n\nIn der Kostenrechnung werden die Kosten und \nErlöse möglichst direkt den Verursachern (Pro-\ndukte bzw. Produktgruppen) zugeordnet. Dies gilt \nfür externe und interne Leistungen. Diese direkten \n(primären) Kosten und Erlöse enthalten aus-\nschliesslich die für die Leistungserbringung unmit-\ntelbar notwendigen Elemente, ohne die das Pro-\ndukt nicht entstehen könnte. In der Regel haben \ndiese primären Kosten Bezugs-/Messgrössen. Als \nZuordnungskriterien dienen z.B. Zählgrössen \n(Kilogramm, Liter etc.), Zeitgrössen (effektiv ge-\nleistete Personenstunden) oder Raumgrössen \n(m2, m3). \n\nNach dieser verursachergerechten Kosten- und \nErlöszuordnung bleiben jedoch Beträge (z.B. \nZentralsekretariat, Dokumentationsstelle, Rech-\nnungswesen, Informatik, Verwaltungsleitung mit \nControllerdienst, Rechtsdienst und Personalwe-\nsen) übrig, die in einem zweiten, sekundären \nSchritt verteilt werden müssen. Solche nicht direkt \nden Produkten zuzuordnenden allgemeinen Struk-\nturnettokosten der Gemeinde werden den Leis-\ntungsaufträgen als  Umlage der Strukturkosten \nbelastet. \n\nKonsumkosten Jährliche (i.d.R. wiederkehrende) Nettokosten, die \nder Jahresrechnung belastet werden. \n\nKostenart  (KoA) Die Kosten werden nach verschiedenen KoA \ngegliedert. (z.B.: Personal-, Sach-, Zinskosten, \nAbschreibungen, Beiträge an Dritte)  \n\nKostenstelle  (KST) In den Kostenstellen werden Kosten gesam-\nmelt, die (noch) nicht direkt den Kostenträgern \nzugeordnet werden können. Hauptsächlich han-\ndelt es sich um Personalkosten. Die von den Per-\nsonen einer Kostenstelle geleisteten Stunden \nwerden mittels Stundenrapporten auf die Kos-\ntenträger weiterverrechnet. Kostenstellen sind \neines der drei Hauptelemente (neben Kostenar-\nten und Kostenträgern) der Leistungs- und \nKostenrechnung. \n\nKostenträger  (KTR) Die Herstellung von Produkten bzw. Produkt-\ngruppen lösen Kosten aus. Alle Kosten werden \ndeshalb den Produkten oder den Produktgruppen \nzugeordnet. Diese „tragen“ die Kosten. \n\nLeistungsauftrag  (LA) Gegenstand eines Leistungsauftrags ist die \nProduktgruppe (= Politikbereich). Der LA enthält \nWirkungs- und Leistungsziele sowie andere Vor-\ngaben und den für die Realisierung nötigen \nGlobalkredit für in der Regel mehrere Jahre.   \n\nLeistungsbericht Jährlicher Bericht zu Handen des ER über die \nerstellten Leistungen der Produktgruppen und \ndie aufgelaufenen Nettokosten/-erlöse der Leis-\ntungsaufträge. Teil des Geschäftsberichts des \nGR. \n\n\n\n 73 \n\nLeistungs- und \nKostenrechnung  \n(LKR) \n\nDie LKR bezweckt die sachgerechte Zuordnung \nder Kosten und Erlöse zu den Produkten. \nElemente der LKR sind die Kostenarten, die \nKostenstellen (Leistungserbringer) und die \nKostenträger. Sie enthält auch Kosten und \nErlöse, die nicht unmittelbar zu Einnahmen \nbzw. Ausgaben führen, namentlich Abschrei-\nbungen, Rückstellungen und interne Ver-\nrechnungen. Der Saldo der Leistungs- und \nKostenrechnung zeigt das Jahresergebnis und ist \nidentisch mit dem Saldo der Erfolgsrechnung. \n\nLeistungs-\nvereinbarung (LV) \n\nAuftrag des GR an die Leistungserbringer, indem \nergänzend zu den Leistungsaufträgen Verant-\nwortlichkeiten, Leistungsmengen, -qualitäten,  \n-termine und -kosten festgelegt werden. LV mit \nder Verwaltung (= „contracting in“) werden jeweils \nfür ein Jahr abgeschlossen. LV mit Externen  \n(= „contracting out“) können in begründeten Fällen \nmehrjährig abgeschlossen werden. \n\nLeistungsziel Operative Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche Leistungen in welchen Quanti-\ntäten, Qualitäten und Kosten in welchem Zeitraum \nzu erbringen sind. Das Leistungsziel trägt zur \nErfüllung der Wirkungsziele bei. \n\nLeistungs- und \nKostenrechnungs-\nstundensatz der \nMitarbeitenden  \n\n(LKR-Stundensatz) \n\nStundensatz der Mitarbeitenden in der Leistungs- \nund Kostenrechnung. Für Mitarbeitende wird ein \nLKR-Stundensatz (Bruttolohn und Arbeitgeberso-\nzialleistungen) ermittelt. Wo sinnvoll, wird für \nGruppen von Mitarbeitenden ein Durchschnitts-\nstundensatz errechnet. \n\nLiquiditäts- \nverändernde Kosten \nund Erlöse \n\nIn der Jahresrechnung und im Politikplan der \nGemeinde sind verschiedene Arten von Kosten \nund Erlösen enthalten. Die enthaltenen Beträge \nführen in der Regel sofort zu Geldausgaben. Aus \nGründen der Substanzerhaltung sind auch \nAbschreibungen, Rückstellungen für die Instand-\nsetzung von Liegenschaften und Rückstellung \nsowie  kalkulatorische Elemente in der Jahres-\nrechnung enthalten; diese sind jedoch nicht unmit-\ntelbar geldwirksam. Das heisst, dass diese Positi-\nonen zwar das Jahresergebnis beeinflussen, \njedoch - noch - nicht in der laufenden Rechnungs-\nperiode zu Geldabflüssen führen und deshalb für \ndie Berechnung des Cash Flows wieder neutra-\nlisiert werden müssen.  \n\nMittelflussrechnung Die Mittelflussrechnung zeigt die Mittelherkunft \nund die Mittelverwendung eines Betrachtungsjah-\nres sowie den sich daraus ergebenden Finanzie-\nrungsbedarf.  \n\nNachkredit Zusätzlicher Kredit zu einem Globalkredit oder \nzu einem Verpflichtungskredit, wenn der ge-\nsprochene Kredit nicht ausreicht.  \n\nNeubewertungs-\nreserven \n\nSeparater Teil des Eigenkapitals, das infolge \nder Wiederaufwertung bereits abgeschriebener \nAktiven gebildet wurde.  \n\nNeutrale (Netto-) \nErlöse \n\n \n\nNettoerlöse, die keiner Produktgruppe zugeord-\nnet werden können (z.B. Steuern, Kosten und \nErlöse aus dem Finanzvermögen, ausserordentli-\nche nicht produktbezogene Kosten und Erlöse). \n\nNOKE Neu-Ordnung des Verhältnisses Kanton / Einwoh-\n\nnergemeinden (Übernahme von neuen Aufgaben \ndurch die Gemeinde). Gestützt auf ein neues \nkantonales Finanz- und Lastenausgleichsgesetz \n(FiLaG), und ergänzt durch Verträge zwischen \nBasel-Stadt und den Gemeinden. FILA2 \n\n\n\n 74 \n\nNutzungsdauer von \nAnlagen und \nInvestitionen \n\nDie Nutzungsdauer und damit die Abschreibungs-\ndauer ist nicht abhängig von der physischen Le-\nbensdauer eines Sachguts, sondern von dessen \nwirtschaftlich sinnvoller Nutzungsdauer. \n\nOutsourcing Ausgliederung bestimmter Bereiche aus der Ver-\nwaltung (Verkauf, Verselbstständigung), deren \nDienste in der Folge meist über Leistungsver-\neinbarungen (contracting out) wieder beansprucht \nwerden. \n\nPolitikbereich Synonym für Produktgruppe. \n\nPolitikplan Oberste (strategische) Planungsebene der Ge-\nmeinde. Führungsinstrument des GR. Der Politik-\nplan beinhaltet Aufgaben- und Finanzplanung. Er \ndeckt einen vierjährigen Planungshorizont ab und \nwird jährlich (für jeweils vier weitere Jahre) aktua-\nlisiert. Der Politikplan wird dem ER zur Kenntnis \ngebracht. Jeweils das erste Planjahr des im Poli-\ntikplan enthaltenen Produktsummenbudgets \nunterliegt der Genehmigung des ER. \n\nProdukt Produkte sind vom Publikum klar wahrnehmbare \nLeistungsangebote, gebildet aus der Bündelung \nverschiedener Gemeindeleistungen. Jedes Pro-\ndukt ist einer  Produktgruppe zugeordnet und \nwird strategisch von einem GR-Mitglied und ope-\nrativ von einem/einer Produktmanager/in der Ver-\nwaltung gemeinsam geführt.  \n\nProduktgruppe Zusammenfassung mehrerer Produkte; Syno-\nnym für Politikbereich. \n\nProduktgruppen-\nbudget \n\nGeplante Jahrestranche des Globalkredits für \neine Produktgruppe. \n\nProduktsummen-\nbudget \n\nVgl. § 8 Abs. 1 Finanzhaushaltordnung: „Das \nProduktsummenbudget ist der Zusammenzug aller \nim nächsten Jahr anfallenden Nettokredite (d.h. \naktualisierte Jahrestranchen der Globalkredite) \nzur Erfüllung der Leistungsaufträge.“ Das Pro-\nduktsummenbudget wird dem ER im Rahmen des \nPolitikplans jährlich zur Genehmigung unterbrei-\ntet. \n\nProduktsummen-\nrechnung \n\nDie Produktsummenrechnung ist die Jahresrech-\nnung der Gemeinde. Die Produktsummenrech-\nnung ist eine nach Produktgruppen und neut-\nralen Nettoerlösen gegliederte Zusammenfassung \nder Leistungs- und Kostenrechnung. Die Pro-\nduktsummenrechnung wird dem ER im Rahmen \ndes Geschäftsberichts zur Genehmigung unter-\nbreitet. \n\nRechenschaftsbericht Zusammenfassender Bericht des GR an ER nach \nAblauf einer mehrjährigen Leistungsauftrags-\nperiode; Teil des jährlichen Geschäftsberichts. \n\nRechnung In der Gemeindeordnung verwendeter Begriff für \ndie Produktsummenrechnung.  \n\nReserven Reserven sind Teil des Eigenkapitals. \n\nRessourcen Personal und andere Produktionsmittel der Ver-\nwaltung (Mitarbeitende, Kapital, Bauten, Einrich-\ntungen).  \n\nRessourcenverzehr \nder Investitionen und \nAnlagen \n\nAls Ressourcenverzehr wird der Wertverlust von \nInvestitionsgütern bezeichnet. Abzuschreiben \nsind alle Güter, die einen Wertverlust erleiden, \n(i.d.R. durch Abnutzung und Verschleiss. Das sind \nz.B. Maschinen, Anlagen, Rohrleitungen, Fahr-\nzeuge). Für den Ressourcenverzehr der Gebäude \nwerden jährlich Instandsetzungsrückstellungen \nder Jahresrechnung belastet. Grundstücke sind \ni.d.R. keinem Werteverlust unterworfen. \n\n\n\n 75 \n\nRestwert einer Anlage \noder Investition \n\nDer Restwert ist der Nettobetrag, den die Ge-\nmeinde am Ende der Nutzungsdauer - nach Ab-\nzug der beim Abgang voraussichtlich anfallenden \nRückbau-/Entsorgungskosten - für den Vermö-\ngenswert erwartungsgemäss erzielt.  \n\nRückstellung Eine Rückstellung ist eine Schuld, die bezüglich \nihrer Fälligkeit oder ihrer absoluten Höhe unge-\nwiss ist. Rückstellungen werden angesetzt, wenn \neine unsichere, aber wahrscheinliche Verpflich-\ntung besteht; die geschätzte Wahrscheinlichkeit \nder Verpflichtung mindestens 60% beträgt; die \nQuantifizierbarkeit der Verpflichtung gegeben ist \nund die Verpflichtung für den Gemeindehaushalt \nrelevant ist. \n\nSelbstfinanzierungs-\nspielraum \n\nDer Selbstfinanzierungsspielraum kann aus der \nTabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ ent-\nnommen werden. Die Zeile Cash Flow II zeigt \nden Selbstfinanzierungsspielraum einer Betrach-\ntungsperiode (i.d.R. eines Jahres). In derselben \nTabelle wird auf der Zeile „Ergebnis der Finanz-\nrechnung“ die Differenz zwischen dem Selbstfi-\nnanzierungsspielraum und den getätigten In-\nvestitionen und Anlagen dargestellt. \n\nSpezialfinanzierung Budgetierte Reservebildung zur Vorfinanzierung \neines Produkts, das aus eigenen Erlösen finan-\nziert wird (Beispiel K-Netz). Die Vorfinanzierung \naus Steuermitteln ist ausnahmsweise ebenfalls \nmöglich. Sie setzt aber den Erlass einer Ordnung \ndurch den ER voraus. \n\nSteuerfuss Der Steuerfuss dient als Berechnungsgrundlage \nder kommunalen Steuern, auf der Basis der ge-\nmäss Steuergesetz zu entrichtenden Steuern. Der \nSteuerfuss ist der Prozentsatz der Gemeindesteu-\ner, bezogen auf 100% der Kantonssteuer. Die \nGemeinde ist bei der Bestimmung ihrer Steuerfüs-\nse frei. Der Einwohnerrat legt den Steuerfuss für \njede kommunale Steuerart periodisch nach ihren \neigenen Bedürfnissen fest. Die Steuerfüsse der \neinzelnen Steuerarten brauchen nicht gleich hoch \nzu sein, die Gemeinde ist frei, unterschiedlich \nhohe Steuerfüsse für die verschiedenen Steuerar-\nten vorzusehen. \n\nStrukturkosten Vgl. Umlage der Strukturkosten. \n\nSubstanzerhaltung Vor allem langlebige Investitionen (z.B. Kanali-\nsation und Strassen) kosteten bei der Erstellung \nvor rund 80 - 100 Jahren einen Bruchteil des heu-\ntigen Werts. Da aber die Investitionen zum heuti-\ngen Tageswert wiederbeschafft werden müssen, \nist es wesentlich, dass die Abschreibungen auf \nBasis des Wiederbeschaffungswerts berechnet \nwerden. Dies bewirkt, dass der heutige Ressour-\ncenverzehr der Anlagen zum heutigen Wert der \nJahresrechnung belastet wird und damit die nöti-\ngen Geldmittel für die Wiederbeschaffung bereit-\ngestellt werden können.  \n\nTageswert der \nAnlagen und \nInvestitionen \n\nTageswert ist der Betrag, der heute für ein be-\nstimmtes Gut auf dem Beschaffungsmarkt zu \nbezahlen ist. Der Tageswert einer Investition sollte \nzirka alle 5 Jahre ermittelt und - sofern sich eine \nrelevante Veränderung ergibt - angepasst werden.   \n\nTrimesterbericht Trimesterweise erstellter Zwischenbericht zu Han-\nden des Gemeinderats über die erbrachten Leis-\ntungen und aufgelaufenen Kosten der Produkt-\ngruppen, verbunden mit einer Vorschau. \n\n\n\n 76 \n\nUmlage der \nStrukturkosten  \n\nVerteilung der den Produkten nicht direkt zuweis-\nbaren Strukturkosten auf die Leistungsaufträge. \nWeil diese Kosten und Erlöse keine sinnvollen \nBezugsgrössen für die Verteilung auf die Produkte \nhaben, erfolgt die Belastung dieser Querleistungen \nin der Regel nur auf Stufe der Produktgruppen. \nGemäss § 17 der Finanzhaushaltordnung richtet \nsich die Zuweisung (an die Leistungsaufträge) der \nallgemeinen Strukturkosten der Gemeinde nach \ndem finanziellen Gewicht der einzelnen Produkt-\ngruppen. \n\nUnterrichtslektionen-\ndach (ULD) \n\nDas ULD gibt die Anzahl der Lehrpersonenlektio-\nnen pro Kind an. Es ist ein Instrument zur Steue-\nrung der Personalressourcen im Schulbereich. \n\nVerpflichtungskredit Separater Kredit für eine Investition, welcher bis \nzu CHF 200'000 vom GR und darüber vom ER zu \nbeschliessen ist.   \n\nVerwaltungs-\nvermögen (VV) \n\nTeil des Gemeindevermögens, das für die Erfül-\nlung der Gemeindeaufgaben notwendig ist (wie \nbetriebsnotwendige Grundstücke, Bauten, Ma-\nschinen, Fahrzeuge etc.). \n\nWiederbeschaffungs-\nwert \n\nAus Gründen der Substanzerhaltung werden \ndie Investitionen auf Basis von Wiederbeschaf-\nfungswerten nach Ende der Nutzungsdauer be-\nwertet. Da man bei lange genutzten Investitions-\ngütern den Wiederbeschaffungspreis nicht vo-\nraussehen kann, behilft man sich in der Praxis mit \ndem Tageswert. \n\nWirkungsziel Strategische Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche messbare politische, gesell-\nschaftliche, wirtschaftliche oder kulturelle Wirkung \nin welchem Zeitraum erzielt werden soll. Das \nWirkungsziel kann auch darin bestehen, eine \nunerwünschte Wirkung zu verhindern oder den \nheutigen Zustand zu erhalten. Die Wirkungsziele \nsind in der Regel meist nur über grössere Zeit-\nräume zu messen.   \n\n \n\n \n\n\n