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name: 02-06 alt.01 Geschäftsbericht 2004 des Gemeinderats; Detailbericht

text: \nGESCHÄFTSBERICHT 200 4\nDES GEMEINDERATS\n\nDetailbericht\n\nGemeinde Riehen / Briefschaften / Visitenkarte / Designalltag Basel / 25.04.99 / Pantone Cool Gray 8\n\nGemeinde Riehen / Briefschaften / Visitenkarte / Designalltag Basel / 25.04.99 / Pantone Cool Gray 8\n\nGemeindeverwaltung\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 646 81 11\nFax 061 641 11 24\nwww.riehen.ch\n\nUrs Denzler\nlic. iur.\nLeiter Abteilung Adm. Dienste\nDirektwahl 061 646 82 60\nurs.denzler@bs.ch\n\nGemeindeverwaltung\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 646 81 11\nFax 061 641 11 24\nwww.riehen.ch\n\nPrivatadresse:\nMeierhof Riehen\nErlensträsschen 9/\nKirchstrasse 20\nCH-4125 Riehen 1\nTelefon 061 641 18 11\nFax 061 641 12 82\n\nMichael Raith\nVDM\nGemeindepräsident\n\nGemeinde Riehen / Briefschaften / Visitenkarte / Designalltag Basel / 25.04.99 / Pantone 2935\n\nGemeinde Riehen / Briefschaften / Visitenkarte / Designalltag Basel / 25.04.99 / Pantone 2935\n\n\n\nSeite  2 Geschäftsbericht 2004; Detailbericht  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTitelbild: \nHochseilakt von David Dimitri im Berowergut anlässlich der Sonderausstellung Miro/Calder in der Fondation \nBeyeler. Die Balance zu halten zwischen Leistungs- und Qualitätsansprüchen einerseits und Kostendruck \nwegen ungünstiger Finanzentwicklung andererseits war im Jahr 2004 auch für die Gemeinde kein einfaches \nUnterfangen.  \nFoto: Christian Aeberhard \n\n\n\nGeschäftsbericht 2004; Detailbericht Seite  3 \n\n \n \n\nInhaltsübersicht  \n\n \n \n \n \nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste ........................................5 \nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen ..................................... 27 \nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern ...................................................................... 53 \nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit ....................................................................................... 73 \nLeistungsbericht LA 5 Kultur ................................................................................................ 95 \nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport ........................................................................... 123 \nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales ...................................................................... 147 \nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr ...................................................................... 175 \nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung........................................................... 195 \nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft .............................................................. 217 \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer zusammenfassende 55-seitige Hauptbericht des Geschäftsberichts 2004 findet sich in \neinem separaten Band. Er ist bei der Gemeindeverwaltung erhältlich und überdies unter \nwww.riehen.ch (Rubrik Politik) veröffentlicht. \n \n \n\n\n\nSeite  4 Geschäftsbericht 2004; Detailbericht  \n \n  \n \n \n \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  5 \n\n \n \n\n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n1 VOLKSABSTIMMUNGEN UND BEHÖRDENDIENSTE  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2005 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Michael Raith \nOperative Führung: Urs Denzler \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n\n\nSeite  6 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n \n\n \n \n\nA. Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProdukte der Produktgruppe 1 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen Michael Raith Roger Perret \n Sicherstellen der Abläufe und Infrastruktur zur Ausübung der \n\nVolksrechte. \n  \n\n1.2 Einwohnerrat Michael Raith Andreas Schuppli \n Administrative und fachspezifische Dienste für den Einwoh-\n\nnerrat. \n  \n\n1.3 Gemeinderat Michael Raith Urs Denzler \n Administrative und fachspezifische Dienste für den Gemein-\n\nderat. \n  \n\n \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste Michael Raith Urs Denzler \n\nLeitlinien der Produktgruppe 1 gemäss Leistungsauftrag vom 24. September 2003 \n\n1 Förderung des Interesses und der Beteiligung am politischen Geschehen durch die kommunalen \nVolksrechte. \n\n2 Einwohnerrat und Gemeinderat können im Milizsystem bzw. im Nebenamt ihrer Aufgabe der poli-\ntischen Steuerung mit Unterstützung durch die Verwaltung gerecht werden. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  7 \n\n \n \n\n \n\nB. Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2005  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 6'073 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 6'073 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 3'972 2'118 1'949 2'023   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  4 3 2 2   \n Nettokosten der Produktgruppe 3'968 2'115 1'947 2'021   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen  395 272 172 223   \n1.2 Einwohnerrat  916 522 468 448   \n1.3 Gemeinderat  1'786 925 869 917   \n\n= Total Produktkosten (netto)  3'097 1'719 1'509 1'588   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 3 4 3    \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 3'100 1'723 1'512 1'588   \n+  Gemeinkostenumlagen  868 392 435 433   \n= Nettokosten der Produktgruppe 3'968 2'115 1'947 2'021   \n\n        \n \n \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 94 98  \n\nAnteil der Produktgruppe an \nden Gesamtnettokosten\n\n2.8%\n\n97.2%\n\n\n\nSeite  8 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n \n\n \n \n\nC. Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Die Ausübung der Volksrechte als Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung soll im Rahmen der gesetzli-\nchen Vorgaben so einfach wie möglich erfolgen. \n\n  \n Als positives Beispiel mag die Unterstützung der Verwaltung dienen, welche diese den Parteien anlässlich des \n\nWahlpropagandaversands für die Wahlen in den Grossen Rat und in den Regierungsrat gewährte. Parteien sowie \nWählerinnen und Wähler profitierten zum wiederholten Mal von diesem Service der Gemeinde. \n\n  \n1.2 Die politische Kultur Riehens zeichnet sich durch eine konstruktive und ebenenübergreifende Zusammenarbeit \n\nvon Einwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung aus, welche die jeweiligen Zuständigkeiten respektiert.  \n  \n Die Gemeindereform PRIMA zeigt in besonderer Weise ihren Nutzen in der Art und Weise, wie die ebenenüber-\n\ngreifende Zusammenarbeit von Einwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung sich im Alltag bewährt. Die richtigen \nInformationen in der richtigen Dichte zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu geben und die jeweiligen Zuständigkei-\nten zu respektieren - dies ist dabei ein weites Feld, auf dem auch künftig noch hinzugelernt werden darf. \n\n  \n1.3 Die Wege von der Bevölkerung zu den Behörden sind kurz und einfach. \n  \n Gemeindehaus und Werkhof sind öffentliche Gebäude, die ohne Hemmschwellen betreten werden können. \n\nSprechzeiten werden bei Bedarf auch ausserhalb der gewöhnlichen Öffnungszeiten angeboten. E-Mails oder der \nGriff zum Telefon werden rege benützt, um Fachleute in der Verwaltung oder Mitglieder des Gemeinderats anzu-\nsprechen. Der Weg - im wörtlichen Sinn verstanden - ist für die Bevölkerung, insbesondere für Gehbehinderte, \ntatsächlich einfacher geworden: Der Zugang zum Gemeindehaus wurde mit Rollstuhlrampe und neuem Lift roll-\nstuhlgängig gemacht. Die räumliche und betriebliche Integration der Sozialhilfe im Gemeindehaus vereinfacht \nausserdem die Wege der Sozialhilfebeziehenden. Sie finden ihre Ansprechpartner nun unter einem Dach. \n\n  \n1.4 Einwohnerrat und Gemeinderat werden in ihrer Arbeit von der Verwaltung massgeblich unterstützt. \n  \n Auf das Versenden eines Fragebogens wie im Vorjahr hat die Verwaltung auf Anregung der Sachkommission \n\nKAD verzichtet. Sie hat aber Einwohnerrat und Gemeinderat schriftlich eingeladen, sich zum „Service“ der Verwal-\ntung zu äussern; Stillschweigen galt als Zufriedenheit. Die Unterstützung wird demnach insgesamt als gut erlebt. \n\n Einzelne Anregungen s. hinten Produkt 1.2, Einwohnerrat.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  9 \n\n \n \n\n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Bevölkerung hat Vertrauen in das Funktionieren der Volksrechte. \n Indikator   Stimmrechtsbeschwerden \n Standard  keine  \n Messung  Feststellung der Verwaltung \n   \n Es sind keine Stimmrechtsbeschwerden erhoben worden. Selbst der extrem knappe Ausgang der Abstimmung zur \n\nStichfrage betreffend die Initiative „Moostal Grün II für die Freihaltung des Mittelfeldes“ hat nicht dazu geführt, \ndass das Abstimmungsresultat in Zweifel gezogen worden wäre. \n\n  \n2.2 Die Volksrechte in ihrer Ausgestaltung als direktdemokratische Instrumente ermöglichen der Bevölkerung \n\ndie Kundgabe ihres politischen Willens. \n Indikator  kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen \n Standard Wahl- und Stimmbeteiligung bei kantonalen und kommunalen Urnengängen > 50% im Jahres-\n\ndurchschnitt \n Messung Wahl-/Abstimmungsprotokoll \n   \n An 5 Wochenenden wurden 26 Abstimmungen und Wahlen ausgezählt. Bei den 10 kantonalen Abstimmungen \n\nbzw. Wahlen und den 3 kommunalen Abstimmungen wurde eine durchschnittliche Stimmbeteiligung von 57,6 Pro-\nzent registriert. \n\n  \n2.3 Behördliche Entscheidungen bieten keinen Anlass für berechtigte Interventionen der kantonalen \n\nRechtsaufsicht oder Justiz. \n Indikator  berechtigte Interventionen bzw. Urteile gegen die Gemeinde \n Standard keine \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Interventionen der kantonalen Gemeindeaufsicht gab es keine. Ebenso mussten keine Gerichtsurteile zum Nach-\n\nteil der Gemeinde verzeichnet werden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nEs wird auf die Informationen zu den einzelnen Produkten verwiesen. \n \n\n\n\nSeite  10 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\nD. Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Ordnung der politischen Rechte vom 24. April 1996; Teilrevision \nDie Teilrevision der Ordnung der politischen Rechte zielt darauf ab, die Behandlung von Initiativbegehren hinsicht-\nlich Vorprüfung und Zulässigkeitserklärung eindeutig zu klären. So soll sich künftig die Vorprüfung auf die Einhal-\ntung der Formvorschriften beschränken. Diese Prüfung erfolgt auf Verwaltungsstufe. Die Prüfung der Zulässigkeit \nist dagegen Sache des Einwohnerrats. Die Teilrevision orientiert sich am kantonalen Gesetz betreffend Initiative \nund Referendum (IRG). \n\n  \n Die Teilrevision wurde zusammen mit dem Leistungsauftrag am 24. September 2003 beschlossen.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Durchführung von Wahlen und Abstimmungen \n2.1.1 Die Wahl- und Abstimmungsunterlagen werden vollständig und fristgerecht allen Stimmberechtigten zu-\n\ngestellt. \n Indikator   Vollständigkeit \n Standard keine berechtigten Reklamationen, welche die Gemeinde aufgrund unkorrekten Handelns zu ver-\n\nantworten hätte \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Seit diesem Berichtsjahr erfolgt das Verpacken der Stimmrechtsausweise nicht mehr von Hand und auch nicht \nmehr in Riehen: Der Kanton hat diesen Auftrag einer Firma im Kanton Luzern vergeben. Riehen hat sich dem an-\ngeschlossen und erzielt dadurch geringe Einsparungen. Im Gegenzug kann die Gemeinde keine Verantwortung \nmehr dafür übernehmen, dass die Abstimmungsunterlagen vollständig sind. Das maschinelle Verpacken hat sei-\nne Tücken. So kam es vor, dass ca. 20 Stimmberechtigte die Hälfte der Wahlunterlagen doppelt, die andere Hälf-\nte dafür nicht erhalten haben. Die Gemeindeverwaltung hat den Kanton von diesem Missstand in Kenntnis ge-\nsetzt und den Betroffenen die vollständigen Unterlagen ausgehändigt.  \nAls komplex erwiesen sich die Abstimmungen über die beiden Moostal-Initiativen. Trotz möglichst übersichtlich \nund verständlich gestaltetem Abstimmungsbüchlein bekundeten die Stimmenden bisweilen Mühe, ihren Willen \nklar zum Ausdruck zu bringen. Diesem Problem ist bei Abstimmungen zu Initiativen mit Gegenvorschlag und \nStichfrage nur schwer zu begegnen. Wenn dann den Stimmenden, wie im Fall der Moostal-Initiativen, gleich zwei \nähnlich lautende Fragestellungen unterbreitet werden, dann kann es zu einer Überforderung kommen.  \n\n  \n2.1.2 Die Resultate von Wahlen und Abstimmungen werden so ermittelt, dass sie korrekt und fristgerecht ent-\n\nweder direkt veröffentlicht oder den kantonalen Behörden übermittelt werden können.  \n Indikator 1  Nachkontrollen/-zählungen \n Standard 1 keine Nachkontrollen/-zählungen, welche die Gemeinde aufgrund unkorrekten Handelns zu ver-\n\nantworten hätte \n Messung 1 Feststellung der Verwaltung \n   \n Es wurden keine Resultate beanstandet. Nachkontrollen mussten nicht angeordnet werden. Selbst der knappe \nAusgang der Abstimmung zur Stichfrage betreffend die Initiative „Moostal Grün II für die Freihaltung des Mittelfel-\ndes“ hat keine Nachzählung erforderlich gemacht. \n\n   \n Indikator 2 Zeitpunkt der Resultatbekanntgabe \n Standard 2 eigene oder externe Zeitvorgabe wird eingehalten \n Messung 2 Uhrzeit auf Schlussprotokoll \n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen Michael Raith Roger Perret \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  11 \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen Michael Raith Roger Perret \n\n \n \n\n \n\n Sämtliche Zeitvorgaben konnten eingehalten werden. \n  \n\n2.1.3 Die Parteien werden im Vorfeld von kommunalen Wahlen umfassend und rechtzeitig über die zu unter-\nnehmenden Schritte im Hinblick auf eine Teilnahme an einer Wahl informiert. \n\n Indikator   Zufriedenheit der Parteien \n Standard 90% Zufriedenheit \n Messung Befragung der Parteien nach Wahlgängen \n\n   \n Im Berichtsjahr haben keine kommunalen Wahlen stattgefunden. \n  \n\n2.1.4 Vor den jeweiligen Gesamterneuerungswahlen (ohne Richterwahlen) in Bund, Kanton und Gemeinde \nwird ein gemeinsamer Wahlpropagandaversand für die teilnehmenden Parteien organisiert. \n\n Indikator   Zufriedenheit der Parteien \n Standard 90% Zufriedenheit \n Messung Befragung der Parteien nach Wahlgängen \n  \n Die Parteien haben sich zur Organisation des gemeinsamen Wahlpropagandaversands anlässlich der Grossrats- \nund Regierungsratswahlen sehr positiv geäussert. Einzelne Anregungen werden im Hinblick auf den nächsten \nWahlpropagandaversand auf ihre Praxistauglichkeit geprüft. \n\n  \n2.1.5 Um die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen zu erleichtern, wird E-Voting angestrebt. \n\n Indikator   Projekt E-Voting   \n Standard Projektorganisation zusammen mit dem Kanton steht \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Das Projekt hat im Berichtsjahr keine Fortschritte gemacht. Die Prioritäten der involvierten kantonalen Stelle lie-\ngen momentan beim E-Government. \n\n  \n2.2 Vorprüfung und Unterschriftenkontrolle von Referenden und Initiativen \n2.2.1 Referendums- und Initiativbögen werden in der Weise vorgeprüft, dass sie den Formvorschriften ent-\n\nsprechen. \n Indikator   Einhaltung der Formvorschriften \n Standard keine Unterschriftensammlung für Initiativen und Referenden, welche die Formvorschriften verlet-\n\nzen \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Es mussten keine Referendums- und Initiativbögen vorgeprüft werden.  \n  \n\n2.2.2 Vor Ablauf einer Frist für die Einreichung einer Initiative sind die notwendigen Unterschriften überprüft.  \n Indikator   Stichtag für Fristablauf \n Standard keine Fristüberschreitung \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Zu überprüfen gab es Unterschriftenbögen für kantonale und eidgenössische Initiativen.  Die jeweiligen Fristen \nkonnten eingehalten werden. Das Initiativrecht ist deshalb in keinem Fall beschnitten worden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n\n\nSeite  12 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Wahlen und Abstimmungen   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST \n\n    IST      \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006 \n          \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  399 275 174 225  \n\n- Erlöse des Produkts  4 3 2 2  \n\n Nettokosten des Produkts  395 272 172 223  1\n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten   298 199 125 173  \n eigene Beiträge    \n Leistungsverrechnungen  101 76 49 52  \n\n= direkte Kosten  399 275 174 225  \n zuweisbare Abschreibungen   \n übrige interne Verrechnungen    \n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamt-Kosten  399 275 174 225  \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n Entgelte   4 3 2 2  \n Rückerstattungen    \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Erlöse   4 3 2 2  \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   684 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   684 \n        \n\n \n\n \n\n                                                           \n1  Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Auf Ebene Sachkosten fielen die Wahlbüroentschädigungen \n\nfür externe Mitarbeitende geringer aus als budgetiert. Zudem wurden auf Ebene Leistungsverrechungen weniger Stunden des Ge-\nmeindepersonals diesem Produkt belastet. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist mit den kantonalen Gesamterneuerungswahlen \nbegründet.  \n\n1.1       Wahlen und Abstimmungen                 Michael Raith       Roger Perret\n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  13 \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen Michael Raith Roger Perret \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nAn 5 Abstimmungswochenenden wurde die Bevölkerung an die Urne gerufen. Zur Entscheidung ge-\nlangten 13 eidgenössische, 6 kantonale und 3 kommunale Vorlagen sowie 4 kantonale Wahlen. Insge-\nsamt 284 Personen standen 2004 an den verschiedenen Abstimmungswochenenden in den Wahlbü-\nros im Einsatz. Die Auszählung für die Wahlen in den Grossen Rat ist nach den Gesamterneuerungs-\nwahlen in den Einwohnerrat die zweitaufwändigste Wahl. \n \nRiehen verzeichnete insgesamt eine gute Stimmbeteiligung. Die höchste Stimmbeteiligung kam mit \n63,9 Prozent bei der Bundesvorlage betreffend den Bürgerrechtserwerb von Ausländerinnen und Aus-\nländern der dritten Generation zu Stande. Bei den kantonalen Abstimmungen bewegte das Bestat-\ntungsgesetz (Thema unentgeltliche Bestattung) am meisten Leute an die Urne, nämlich 60,5 Prozent \nder Stimmberechtigten. Kommunal schwang die Referendumsabstimmung betreffend Leistungsauftrag \nund Globalkredit für den Politikbereich 8, Allmend und Verkehr, für die Jahre 2003 bis 2006 mit einer \nStimmbeteiligung von 58,1 Prozent oben aus. Die kantonalen Gesamterneuerungswahlen für den \nGrossen Rat und den Regierungsrat (2 Wahlgänge) vermochten im Schnitt rund 51,4 Prozent der \nWahlberechtigten zu mobilisieren. Die durchschnittliche Stimmbeteiligung - über alle Abstimmungswo-\nchenenden im Berichtsjahr betrachtet - betrug 57,6 Prozent. \n \nEin nicht ganz einfach zu interpretierendes Resultat wurde bei der Gemeindeabstimmung vom 28. No-\nvember 2004 über die Entlassung zweier Gebiete im Moostal aus der Bauzone erzielt: Sowohl die Fra-\ngestellung zur Freihaltung der Langoldshalde als auch des Mittelfelds erzielten bei Initiativen und Ge-\ngenvorschlägen deutliche JA-Mehrheiten. Die jeweiligen Stichfragen fielen dagegen äusserst knapp \naus. So erreichte der Gegenvorschlag für die Freihaltung der Langoldshalde gerade mal 40 Mehr-\nstimmen als die entsprechende Initiative. Bei der Stichfrage zur Freihaltung des Mittelfelds waren es \ngar nur 16 Stimmen, die den Ausschlag zugunsten der Initiative und gegen den Gegenvorschlag ga-\nben. \n \nEine Fleissarbeit stellte erneut die Unterschriftenkontrolle von Volksinitiativen und Referenden auf eid-\ngenössischer und kantonaler Ebene dar. 3637 Unterschriften wurden auf ihre Rechtmässigkeit über-\nprüft. \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  14 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Beschluss betr. Sitzungsgelder für die Mitglieder des Einwohnerrats \n  \n Zusammen mit der Verabschiedung des Leistungsauftrags erhöhte der Einwohnerrat am 24. September 2003 die \n\nSitzungsgelder.  Die Erhöhung wurde im Jahr 2004 wirksam. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Vorbereitung der Entscheidungsgrundlagen für den Einwohnerrat  \n2.1.1 Dem Einwohnerrat werden die Entscheidungsgrundlagen rechtzeitig und in gebotener Qualität zugestellt.\n\n Indikator 1  Zufriedenheit der Mitglieder des Einwohnerrats \n Standard 1 mind. 90% Zufriedenheit \n Messung 1 jährliche Umfrage bei den Mitgliedern des Einwohnerrats \n  \n Auf das Versenden eines Fragebogens wie im Vorjahr wurde auf Anregung der Sachkommission KAD verzichtet. \nEinwohnerrat und Gemeinderat wurden aber schriftlich eingeladen, sich zum „Service“ der Verwaltung zu äus-\nsern; Stillschweigen galt als Zufriedenheit. Die Unterstützungsleistungen durch die Verwaltung wurden insgesamt \nfür gut befunden. Ein anderes Mitglied des Einwohnerrats regt an, allen Mitgliedern des Einwohnerrats mit der \nEinladung zur nächsten Sitzung jeweils ein Beschlussprotokoll der vorangegangenen Sitzung zuzustellen. Diese \nAnregung wird im Zuge des 2005 geplanten neuen Internetauftritts der Gemeinde geprüft. Bemängelt wurde sei-\ntens eines Einwohnerratsmitglieds, aber auch seitens der Berichterstatter der Riehener-Zeitung die schlechte \nAkustik im Einwohnerratssaal.    \n\n  \n Indikator 2  Fälligkeit bei parlamentarischen Vorstössen  \n Standard 2 keine unbegründeten Terminüberschreitungen \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n Bei der Beantwortung von 4 Anzügen wurde die Frist leicht überschritten (um 1 bzw. 2 Monate). Weiter wurde 1 \nKleine Anfrage nicht fristgerecht beantwortet. Per 31.12.2004 waren keine Termine mehr überschritten.  \nDie mit der neuen Geschäftsordnung auf 1 Jahr verkürzte Frist zur Behandlung von Anzügen führt zu deutlich \nmehr Zwischenberichten; viele Anliegen lassen sich nicht innert Jahresfrist verwirklichen bzw. vertieft abklären.   \n\n  \n2.1.2 Der Einwohnerrat wird mit einer Arbeitsplanung unterstützt, welche ihm ermöglicht, sein Mandat im Mi-\n\nlizsystem auszuüben. \n Indikator   Zufriedenheit der Mitglieder des Einwohnerrats \n Standard mind. 90% Zufriedenheit \n Messung jährliche Umfrage bei den Mitgliedern des Einwohnerrats \n  \n Wie oben erwähnt, wurde auf das Versenden eines Fragebogens auf Anregung der Sachkommission KAD ver-\nzichtet.  \nDie bestehende (rollende) Arbeitsplanung war im Berichtsjahr weiterhin an das Ratsbüro adressiert. Dieses bzw. \ndas Präsidium plant die Plenarsitzungen und entscheidet namentlich, welche Vorlagen des Gemeinderats zur \nVorberatung an Kommissionen gehen und welche direkt für den Einwohnerrat traktandiert werden. Schwerpunkte \nin einzelnen Sitzungen ergeben sich aufgrund des Jahreszyklus (Geschäftsbericht in der Juni-Sitzung; Erneue-\nrung von Leistungsaufträgen September – November; Politikplan im Dezember). Die Sitzungsplanung der Sach-\nkommissionen wird nach Möglichkeit durch frühzeitige Ankündigung der Geschäfte gemäss Jahreszyklus erleich-\ntert.    \n\n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n1.2 Einwohnerrat Michael Raith Andreas Schuppli \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  15 \n\n1.2 Einwohnerrat  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n \n\n2.2 Vorbereiten der Sitzungsunterlagen und Auskunftserteilung für die Kommissionen des Einwohnerrats \n2.2.1 Die Sitzungsunterlagen sind vollständig, umfassend und rechtzeitig zugestellt. \n\n Indikator   Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder \n Standard weniger als 5 Reklamationen pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung  \n  \n Schriftliche Reklamationen waren im Berichtsjahr nicht zu verzeichnen. Als verbesserungswürdig wurde seitens \neiner Fraktion des Einwohnerrats die vereinzelt noch zu kurzfristige Versendung von Unterlagen für Kommissi-\nonssitzungen bezeichnet. \n\n  \n2.2.2 Das Verwaltungspersonal steht mit seinem Fachwissen für Auskünfte und Dienstleistungen unterstüt-\n\nzend zur Verfügung. \n Indikator   Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder \n Standard weniger als 5 Reklamationen pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung  \n  \n Reklamationen waren keine zu verzeichnen. Auf die schriftliche Einladung, sich zum „Service“ der Verwaltung zu \näussern, gab es diesbezüglich keinerlei Vorbehalte. \n\n  \n2.3 Sekretariat für die Kommissionen des Einwohnerrats \n Die Protokolle sind taugliche Instrumente für die Kommissionsarbeit und werden den Kommissionsmit-\n\ngliedern innerhalb von 10 Arbeitstagen zugestellt. \n Indikator 1  Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder \n Standard 1 weniger als 5 Reklamationen pro Jahr \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung  \n  \n Die geringe Zahl der Protokollkorrekturen lässt den Schluss zu, dass die Kommissionsprotokolle die Sitzungsin-\nhalte im Wesentlichen korrekt wiedergeben und damit als taugliches Instrument für die Kommissionsarbeit die-\nnen. Reklamationen waren - trotz nicht immer termingerechter Zustellung der Protokolle - keine zu verzeichnen. \nAuf die schriftlich erfolgte Einladung, sich zum „Service“ der Verwaltung zu äussern, gab es diesbezüglich keiner-\nlei Vorbehalte. \n\n  \n Indikator 2 termingerechte Zustellung \n Standard 2 90% \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n Das Leistungsziel betreffend Zustellung der Protokolle innerhalb von 10 Arbeitstagen wurde verschiedentlich nicht \nerreicht: Die termingerechte Zustellung erfolgte lediglich bei 40 von 55 Sitzungsprotokollen (73%). Die jeweiligen \nProtokollführenden wurden direkt angemahnt, der Zeitvorgabe des Leistungsauftrags mehr Beachtung zu schen-\nken.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n\n\nSeite  16 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n1.2 Einwohnerrat  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Einwohnerrat   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  916 522 468 448  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  916 522 468 448  2\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   234 211 113 121   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  408 199 222 186   \n\n= direkte Kosten  642 410 335 307   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  274 133 141   \n zuweisbare Umlagen  112    \n\n= Gesamt-Kosten  916 522 468 448   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'463 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   1'463 \n\n         \n\n                                                           \n2  Plenum und Kommissionen haben weniger Sitzungen durchgeführt als bei der Budgetierung angenommen. Deshalb - und weil das \n\nRatsbüro sein „Kompetenzkonto Einwohnerrat“ nicht voll ausschöpfte -  blieben die Kosten deutlich unter den budgetierten Zahlen; sie \nwaren - trotz erhöhtem Sitzungsgeld - auch etwas niedriger als im Vorjahr. Die geringere Sitzungskadenz hatte auch etwas geringere \nLeistungsverrechnungen des Gemeindepersonals zur Folge. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  17 \n\n1.2 Einwohnerrat Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nSitzungen, Traktanden und parlamentarische Vorstösse des Einwohnerrats \n \n\n  2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 \n\nSitzungen  11 11 + 2 11 + 4 10 + 1    \n\nTraktanden  36 43 64 49    \n\nÜberwiesene Anzüge  17 12 15 12    \n\nÜberwiesene Motionen   0 1    \n\nÜberwiesene parl. Aufträge   0 1    \n\nInterpellationen  22 14 17 28    \n\nNeue Kleine Anfragen  5 2 4 6    \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nNach dem arbeitsreichen „Jahr des Umbruchs“ im 2003 ging das Pensum des Einwohnerrats im Be-\nrichtsjahr wieder auf ein normaleres Mass zurück. Das Gemeindeparlament kam zu 11 Plenarsitzun-\ngen zusammen (im April fand keine Sitzung statt; eine Doppelsitzung gab es einzig im Juni). Behandelt \nwurden insgesamt 49 Traktanden, darunter:  \n- Erlass einer neuen Ordnung (Sozialhilfeordnung);  \n- Behandlung von 26 (Vorjahr: 34) Berichten und Vorlagen des Gemeinderats, einschliesslich Be-\n\nrichte zu den Anzügen, teilweise in Form von Sammelberichten; \n- Behandlung von 13 schriftlichen Berichten von Kommissionen (Vorjahr: 23), davon deren 1 zu ei-\n\nner Petition (betr. Spielplatz „Hinter der Mühle“) und 3 zu zwei Volksanregungen (betr. Trinkwas-\nseranschluss im Wenkenpark sowie betr. Verkehrspolitik im Zusammenhang mit der Einführung \ndes flächendeckenden Tempo 30); \n\n- Entgegennahme von 28 Interpellationsantworten; \n- Überweisung von 12 neuen Anzügen und 6 Kleinen Anfragen; \n- die erstmalige Überweisung von 1 Motion und 1 Parlamentarischen Auftrag; die beiden Instrumen-\n\nte wurden im Zusammenhang mit der Gemeindereform per 1.1.2003 neu geschaffen.  \nInhaltliche Schwerpunkte waren neben der Verabschiedung der Sozialhilfeordnung, der erstmaligen \nBehandlung des nach neuem „Strickmuster“ abgefassten Geschäftsberichts des Gemeinderats sowie \nder Beratung des Politikplans 2005/08: \n- Gewichtige Investitionsvorlagen (wärmetechnische Sanierung des Büro-/Wohngebäudes des \n\nWerkhofs mit Fotovoltaik-Gebäudehülle und Erneuerung der Kundenzone; Spitzenlastzentrale im \nGemeindehaus für den Wärmeverbund; Neubau Milchvieh-Boxenlaufstall für den Maienbühlhof);  \n\n- die Beschlussfassung zu den Berichten des Gemeinderats und der zuständigen Sachkommission \nbetreffend Gegenvorschläge zu den Moostal-Initiativen;  \n\n- die Genehmigung des neuen Leistungsauftrags mit Globalkredit für den Politikbereich „Finanzen \nund Steuern“ für die Jahre 2005 – 2008: \n\n- die Bewilligung eines Nachkredits zum bestehenden Globalkredit für den Politikbereich „Bildung \nund Soziales“ (gestiegene Kosten der Sozialhilfe) sowie die Behandlung (Ablehnung) eines Nach-\nkredit-Antrags für den Politikbereich „Siedlung und Landschaft“;  \n\n- die Entgegennahme und Diskussion eines ersten Berichts des Gemeinderats zum Projekt NOKE \n(Neuordnung des Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) und des Berichts der Spezialkom-\nmission „Gemeindeautonomie und Aufgabenteilung Riehen-Basel“;  \n\n- den Schlussbericht der Reformkommission zum Gemeindereformprojekt PRIMA. \n \nDie Kommissionsarbeit der Mitglieder des Einwohnerrats macht seit der Bildung von 4 Sachkommis-\nsionen für die verschiedenen Politikbereiche nach wie vor einen sehr gewichtigen Anteil der parlamen-\ntarischen Arbeit aus. Insgesamt wurden in 9 einwohnerrätlichen Kommissionen 55 Sitzungen (Vorjahr: \n\n\n\nSeite  18 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n1.2 Einwohnerrat  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n92) abgehalten. Die Geschäftsprüfungskommmission (12 Sitzungen) und die Sachkommission für \nSiedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt, SVU, (10 Sitzungen) waren am stärksten \nbelastet. Die beiden Spezialkommissionen (Reformkommission und Kommission „Gemeindeautono-\nmie und Aufgabenteilung Riehen-Basel“) wurden im Oktober bzw. November aufgelöst.    \n \nDie von der Verwaltung erbrachten Dienstleistungen für den Einwohnerrat (Aufbereitung der Vorlagen \nund Berichte für Plenum und Kommissionen, Rats- und Kommissionssekretariate mit Protokollfüh-\nrung, logistische Unterstützung des Ratsbetriebs) waren im Berichtsjahr in Vergleich zum Vorjahr, ab-\ngesehen von der Beantwortung von Interpellationen, weniger umfangreich. Die Kosten der internen \nLeistungsverrechnung - darin eingeschlossen ist auch die Entschädigung von zwei externen Protokoll-\nführerinnen - waren auch im Vergleich zur Planung etwas niedriger als angenommen.  \n\n \n \n\n7. Übersicht über die im 2004 behandelten oder am 1. Januar 2005 hängigen An-\nzüge, Motionen, Parlamentarischen Aufträge und Kleinen Anfragen \n\nIm 2004 erledigte Anzüge Datum erst-\nmalige Über-\nweisung an \nGR \n\nDatum letzte \nBehandlung \nim ER \n\n1) Volksabstimmungen und Behördendienste   \n\n   \n2) Publikumsdienste und Aussenbeziehungen   \nKarl Ettlin und Kons. betr. Alarmierungskonzept der Feuerwehr des Kantons \nBasel-Stadt \n\n28.03.2001 15.12.2004 \n\n   \n3) Finanzen und Steuern   \nAnnemarie Pfeifer-Eggenberger und Kons. betr. Entschädigung der Gemein-\nde Riehen infolge Inanspruchnahme der Strassenallmend durch die IWB \n\n26.02.2003 26.05.2004 \n\n   \n4) Gesundheit   \n   \n5) Kultur   \n   \n6) Freizeit und Sport   \nAnnemarie Pfeifer-Eggenberger und Kons. betr. Schaffung eines grenzüber-\nschreitenden Konzeptes für Sport- und Spielmöglichkeiten \n\n17.12.2003 15.12.2004 \n\n   \n7) Bildung und Soziales   \n\n   \n8) Allmend und Verkehr   \nNelli Spillmann-Erdin und Kons. betr. Quartierzentrum "Niederholz": Einfüh-\nrung einer Begegnungszone \n\n26.02.2003 18.02.2004 \n\nKarin Sutter-Somm und Kons. betr. Schleich-Schwerverkehr durch Riehen 26.03.2003 24.06.2004 \n\nRoland Engeler-Ohnemus und Kons. betr. Buswartehäuschen Linie 34 30.04.2003 24.06.2004 \n\nSimone Forcart-Staehelin und Kons. betr. Car-Parkplatz in Riehen 22.05.2003 24.06.2004 \n\nRoland Engeler-Ohnemus  und Kons. betr. Sanierung der Baselstrasse 26.06.2003 24.06.2004 \n\nKarl Ettlin betr. Behinderten-Parkplätze in Riehen  25.09.2002 24.11.2004 \n\nKarl Ettlin betr. Veloverbindung entlang der Bahnlinie 25.09.2002 24.11.2004 \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  19 \n\n1.2 Einwohnerrat Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n \n\n \nIm 2004 erledigte Anzüge  (Fortsetzung) Datum erst-\n\nmalige Über-\nweisung an \nGR \n\nDatum letzte \nBehandlung \nim ER \n\nThomas Meyer und Kons. betr. Fussweg Schäferstrasse - Rüchligweg - Nie-\nderholzstrasse \n\n25.09.2002 24.11.2004 \n\nUrsula Stucki und Kons. betr. Aufnahme der Bahnstrecke Bad. Bahnhof - \nRiehen in den Tarifverbund / Fahrplan DB \n\n26.09.2001 24.11.2004 \n\n   \n9) Versorgung und Entsorgung   \nMichael Martig und Kons. betreffend Energiestadt Riehen als Mustergemein-\nde für Car-Sharing?    \n\n27.08.2003 27.10.2004 \n\nChristine Locher-Hoch und Kons. betr. "die letzte Meile" 27.08.2003 24.11.2004 \n\n   \n10) Siedlung und Landschaft   \n\nRoland Engeler-Ohnemus betr. Mehrwertabgabe: Verwendung des Ertrags 18.12.2002 15.12.2004 \n\n   \nRessourcen   \nPeter Zinkernagel und Kons. betr. Lehrlingsausbildung als Eignungs- und Zu-\nschlagskriterium bei öffentlichen Ausschreibungsverfahren \n\n28.01.2004 22.09.2004 \n\n \n \nAm 1. Januar 2005 hängige Anzüge, Motionen \nund Parlamentarische Aufträge \n\nDatum erst-\nmalige Über-\nweisung an \nGR \n\nDatum letzte \nBehandlung \nim ER \n\nTermin Fristab-\nlauf \n\nAnzüge   \n\n1) Volksabstimmungen und Behördendienste   \n\n   \n2) Publikumsdienste und Aussenbeziehungen   \nRoland Lötscher und Kons. betr. einen Begegnungsanlass zwischen der Ge-\nmeinde und den Jugendlichen \n\n22.09.2004  28. Sep. 2005 \n\n    \n3) Finanzen und Steuern   \nThomas Meyer und Kons. betreffend nachhaltige PK-Anlagestrategien 25.08.2004  24. Aug. 2005 \n\n   \n4) Gesundheit   \n    \n5) Kultur   \n   \n6) Freizeit und Sport   \n   \n7) Bildung und Soziales   \nAnnemarie Pfeifer-Eggenberger und Kons. betr. familienergänzende Betreu-\nung \n\n26.09.2001 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nAnnemarie Pfeifer-Eggenberger und Kons. betr. Familienförderung in Riehen 24.10.2001 24.11.2004 23. Nov. 2005 \nChristine Locher-Hoch und Kons. betr. Tageskindergarten 26.05.2004  25. Mai. 2005 \n    \n8) Allmend und Verkehr   \nMichael Martig und Kons. betr. "Velofreundliches Riehen" 26.09.2001 24.11.2004 23. Nov. 2005 \nJürg Sollberger betr. Fussgänger- und Veloweg-Verbindung Erlensträsschen -\nMühlemattweg \n\n25.09.2002 24.11.2004 23. Nov. 2005 \n\nRita Altermatt Hädener und Kons. betr. Bauprojekt Zollfreistrasse 26.02.2003 18.02.2004 9. Mrz. 2005 \n\n\n\nSeite  20 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n1.2 Einwohnerrat  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\nAm 1. Januar 2005 hängige Anzüge, Motionen \nund Parlamentarische Aufträge  (Fortsetzung) \n\nDatum erst-\nmalige Über-\nweisung an \nGR \n\nDatum letzte \nBehandlung \nim ER \n\nTermin Fristab-\nlauf \n\n    \n\nMarlies Jenni-Egger und Kons. betr. Sanierung Gefahrenstelle Niederholz 26.02.2003 18.02.2004 9. Mrz. 2005 \n\nKarl Ettlin und Kons. betr. Fussgängerstreifen in Tempo-30-Zonen 26.05.2004  25. Mai 2005 \nThomas Strahm und Kons. betr. Buslinie bis Inzlinger Grenze 22.09.2004  28. Sep. 2005 \nMarianne Hazenkamp-von Arx und Kons. betr. Verkehrssicherheit und Attrak-\ntivität für Kinder auf dem Schulweg und in der Freizeit \n\n22.09.2004  28. Sep. 2005 \n\n    \n9) Versorgung und Entsorgung   \nKarl Ettlin und Kons. betr. Förderung des Einsatzes von Alternativ-Energien in \nRiehen \n\n26.05.2004  25. Mai 2005 \n\nHans Rudolf Brenner und Kons. betreffend Prüfung eines ganzheitlichen Kon-\nzeptes für die Förderung von erneuerbarer Energie / Energie-\nSparmassnahmen durch die Gemeinde Riehen \n\n25.08.2004  24. Aug. 2005 \n\n    \n10) Siedlung und Landschaft   \nHans Mory und Kons. betr. Freigabe der geplanten Gewerbezone im Stetten-\nfeld \n\n23.02.1977 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nOskar Stalder und Kons. betr. beschleunigte Sicherstellung von Standorten \nfür Riehener Gewerbebetriebe \n\n22.03.1989 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nFranz Osswald betr. Nutzung von Teilen des Stettenfeldes für Sport und Frei-\nzeit \n\n28.06.2000 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nRolf Brüderlin und Kons. betr. Konzept für eine nachhaltige Siedlungspolitik 28.06.2000 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nChristine Kaufmann betr. Areal der Notwohnungen am Rüchligweg 27.02.2002 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nJürg Sollberger betr. Gartenland-Bewirtschaftung 26.06.2003 26.05.2004 25. Mai 2005 \nRoland Engeler-Ohnemus und Kons. betr. Quartierentwicklung Lörracherst-\nrasse \n\n28.01.2004 15.12.2004 21. Dez. 2005 \n\nRoland Engeler-Ohnemus und Kons. betr. Bebauungsplan für die Überbau-\nung Bosenhalde \n\n24.06.2004  22. Jun. 2005 \n\nJürg Sollberger und Kons. betr. Kulturgutverlust, Blumengarten des Neuen \nWenken soll aus Spargründen verschwinden \n\n22.09.2004  28. Sep. 2005 \n\nMichael Martig und Kons. betr. "Schule und Landwirtschaft" 26.01.2005  Jan. 06 \n   \nRessourcen   \nAnnemarie Pfeifer-Eggenberger und Kons. betr. Schaffen von Lehrstellen in \nRiehen \n\n22.05.2003 26.05.2004 25. Mai 2005 \n\n   \n\nMotionen   \n\n4) Gesundheit   \nMichael Martig und Kons. betreffend Anpassung der "Ordnung für das Ge-\nmeindespital" \n\n25.08.2004  Aug. 06 \n\n   \n\nParlamentarische Aufträge   \n\n10) Siedlung und Landschaft   \nSVU betreffend Ergänzung der Leistungsziele in Leistungsauftrag 10, Sied-\nlung und Landschaft, Ziff. 2.2.3 Landwirtschaft (Maienbühlhof) \n\n24.11.2004  ohne Frist \n\n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  21 \n\n1.2 Einwohnerrat Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n \n\n \nIm 2004 behandelte oder am 1. Januar 2005 \nhängige Kleine Anfragen \n\n  \n\n Datum Über-\nweisung an \nGR \n\nTermin Frist-\nablauf \n\nDatum Erledi-\ngung \n\n1) Volksabstimmungen und Behördendienste   \n\nDaniel Albietz betr. Kosten von parlamentarischen Vorstössen an den Ge-\nmeinderat \n\n27.10.2004 April 05 \n\n   \n2) Publikumsdienste und Aussenbeziehungen   \nKarl Ettlin betr. Sicherheit in der Gemeindeverwaltung 27.10.2004 April 05  \n\n    \n3) Finanzen und Steuern   \n   \n4) Gesundheit   \n    \n5) Kultur   \nKarl Ettlin betr. Denkmal-Inventar Riehen 27.08.2003  Jan. 04 \n   \n6) Freizeit und Sport   \nHans Rudolf Lüthi betr. Gemeindebibliothek 15.12.2004 Juni 05 \n   \n7) Bildung und Soziales   \n    \n8) Allmend und Verkehr   \nMarlies Jenni-Egger betr. erschwertes Umsteigen infolge des neuen Buskon-\nzepts \n\n30.10.2003  Sep. 04 \n\nSiegfried Gysel betr. Verkehrssicherheit am Kohlistieg 25.08.2004 März 05  \nJürg Sollberger betr. Wetterstation im Webergässchen - Wo ist sie? 27.10.2004 April 05  \n\nKarl Ettlin betr. Gestaltung des Kohlistieg-Kreisels 24.11.2004 Mai 05  \n    \n9) Versorgung und Entsorgung   \n   \n10) Siedlung und Landschaft   \n   \nRessourcen    \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite  22 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine; siehe aber Ziff. 3 (andere Vorgaben) \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Vorbereiten und Bereitstellen der Entscheidungsgrundlagen sowie Arbeitsplanung für den Gemeinderat \n2.1.1 Dem Gemeinderat werden die Entscheidungsgrundlagen rechtzeitig und in der gebotenen Qualität zuge-\n\nstellt. \n Indikator Zufriedenheit der Mitglieder des Gemeinderats \n Standard mind. 90% Zufriedenheit \n Messung jährliche Umfrage bei den Mitgliedern des Gemeinderats \n   \n Die Gemeinderatsmitglieder äusserten keine Unzufriedenheit. \n  \n\n2.1.2 Der Gemeinderat wird mit einer Arbeitsplanung unterstützt, welche ihm ermöglicht, das Mandat im Ne-\nbenamt auszuüben.  \n\n Indikator Zufriedenheit der Mitglieder des Gemeinderats \n Standard mind. 90% Zufriedenheit \n Messung jährliche Umfrage bei den Mitgliedern des Gemeinderats \n   \n Die Gemeinderatsmitglieder äusserten keine Unzufriedenheit. \n   \n\n2.2 Vorbereiten der Sitzungsunterlagen für die Kommissionen des Gemeinderats \n Die Sitzungsunterlagen sind vollständig, umfassend und rechtzeitig zugestellt.  \n Indikator Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder \n Standard weniger als 5 Reklamationen pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Es sind keinerlei negative Reaktionen eingegangen. \n\n  \n2.3 Sekretariat für die Kommissionen des Gemeinderats \n\n Die Protokolle sind taugliche Instrumente für die Kommissionsarbeit und werden den Kommissionsmit-\ngliedern innerhalb von 10 Arbeitstagen zugestellt. \n\n Indikator 1 Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder \n Standard 1 weniger als 5 Reklamationen pro Jahr \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung \n  \n Die geringe Zahl der Protokollkorrekturen lässt den Schluss zu, dass die Kommissionsprotokolle die Sitzungsin-\nhalte im wesentlichen korrekt wiedergeben und damit als taugliches Instrument für die Kommissionsarbeit die-\nnen. Reklamationen sind keine eingegangen. \n\n   \n Indikator 2 termingerechte Zustellung \n\n Standard 2 90% \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n1.3 Gemeinderat Michael Raith Urs Denzler \n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  23 \n\n1.3 Gemeinderat Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n Das Ziel, die Kommissionsprotokolle innert 10 Arbeitstagen den Mitgliedern zustellen zu können, wurde mehrfach \nnicht erreicht: Lediglich bei 25 von 54 Protokollen erfolgte die Zustellung gemäss Terminvorgabe (46%). Die je-\nweiligen Protokollführenden wurden direkt angemahnt, der Zeitvorgabe des Leistungsauftrags mehr Beachtung \nzu schenken. \n\n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n „Während der Dauer des Leistungsauftrags soll der Anhang zur Ordnung über die Besoldungen der \nBeamten und Angestellten der Gemeinde Riehen betr. Entschädigung für den Gemeindepräsidenten \nund die Mitglieder des Gemeinderats vom 20. Dezember 1989 aufgehoben und durch eine Ordnung \nüber die Besoldung des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin und der Mitglieder des \nGemeinderats ersetzt werden. \nZiel ist es, sämtliche Fragen bezüglich Entschädigung der Exekutivmitglieder in einer Ordnung zu-\nsammenzufassen und die Entschädigung adäquat zu den Ansprüchen, welche an die Exekutivmit-\nglieder gestellt werden, zu erhöhen.“ \n\n  \n Dieses Geschäft wird 2005 unter der Federführung der Sachkommission KAD in Angriff genommen und erst für \n\ndie nächste Legislatur 2006-2010 zur Vorlagereife gebracht. \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  24 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt  Gemeinderat   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  1'786 925 869 917  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  1'786 925 869 917  3\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   928 508 456 472   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  698 352 335 363   \n\n= direkte Kosten  1'626 860 791 835   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  160 78 82   \n zuweisbare Umlagen  65    \n\n= Gesamt-Kosten  1'786 925 869 917   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   2'746 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   2'746 \n\n         \n\n \n\n                                                           \n3  Die Planzahlen wurden recht genau erreicht, wobei die geringeren Sachkosten die leicht höheren Kosten der Leistungsverrechnungen \n\nkompensieren. Gegenüber dem Vorjahr sind die Produktkosten namentlich aufgrund des per 1. Januar 2004 erhöhten Sitzungsgeldes \nsowie der regen Sitzungstätigkeit gemeinderätlicher Kommissionen und entsprechender Unterstützungsleistungen etwas gestiegen.  \n\n1.3       Gemeinderat                    Michael Raith       Urs Denzler\n\n\n\nLeistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste Seite  25 \n\n1.3 Gemeinderat Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nSitzungen und Traktanden des Gemeinderats \n \n\n  2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 \n\nSitzungen  45 47 47 47    \n\nTraktanden  520 507 479 475    \n\n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDie oben stehende Aufstellung zeigt den Umfang der Beanspruchung im Gemeinderatskollegium be-\nzüglich der Gemeinderatssitzungen.  \n \nKeine Statistik existiert über die Termine, welche die Mitglieder darüber hinaus in individuellen Ge-\nsprächen als Leiterinnen bzw. Leiter ihrer Geschäftskreise mit ihren Ansprechpersonen in der Verwal-\ntung wahrnehmen müssen. Auch die Stunden persönlicher Vorbereitung auf Sitzungen von Gemeinde-\nrat, Ausschüssen, Kommissionen und für repräsentative Anlässe sind nirgends erfasst. Komplexe \nThemen und Sachgeschäfte setzen meist ein intensives Studium der reichhaltigen Unterlagen voraus. \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  26 Leistungsbericht LA 1 Volksabstimmungen und Behörden \n\n \n \n\n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  27 \n\n \n \n\n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n2 PUBLIKUMSDIENSTE UND AUSSENBEZIEHUNGEN  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2005 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Michael Raith \nOperative Führung: Urs Denzler \n\n \n\n\n\nSeite  28 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Michael Raith Urs Denzler \n\nProdukte der Produktgruppe 2 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n2.1 Einwohnerdienste Michael Raith Urs Denzler \n Informations- und Anlaufstelle für die Bereiche Kanzlei und \n\nDokumentationsstelle (Archiv und Historisches Grundbuch). \n  \n\n2.2 Aussenbeziehungen Michael Raith Andreas Schuppli \n Pflege der gemeinde- und grenzüberschreitenden Kontakte \n\nsowie der Beziehungen zum Kanton. \n  \n\n2.3 Information und Gemeindemarketing Michael Raith Urs Denzler \n Offene Informationspolitik sowie Positionierung Riehens in \n\nder Agglomeration Basel. \n  \n\n2.4 Sicherheit Michael Raith Urs Denzler \n Sicherheitsorganisation für den Ereignisfall im Zuständig-\n\nkeitsbereich der Gemeinde.  \n  \n\n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege Michael Raith Fritz Braun \n Pflege und Betrieb eines Gottesackers sowie Beratung der \n\nAngehörigen. \n  \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 2 gemäss Leistungsauftrag vom 30. Oktober 2003 \n\n1 Die Gemeinde gewährt publikumsfreundliche öffentliche Dienstleistungen. \n\n2 Riehen wird vom Kanton als selbständiges Gemeinwesen wahrgenommen.  \n\n3 Die Gemeinde festigt ihre Position im Wettbewerb mit den Nachbargemeinden sowie in Zusam-\nmenarbeit mit der Regio.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  29 \n\n \n \n\n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2005  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 8'243 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 8'243 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 5'837 3'132 2'902 2'935   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'020 454 490 530   \n Nettokosten der Produktgruppe 4'817 2'678 2'412 2'405   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n2.1 Einwohnerdienste  626 506 331 295   \n2.2 Aussenbeziehungen  329 147 181 148   \n2.3 Information und Gemeindemarketing 1'863 1'018 859 1'004   \n2.4 Sicherheit   85 49 42 43   \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege 862 532 442 420   \n\n= Total Produktkosten (netto)  3'765 2'252 1'855 1'910   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 3 4 3    \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 3'768 2'256 1'858 1'910   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'049 422 554 495   \n= Nettokosten der Produktgruppe 4'817 2'678 2'412 2'405   \n\n        \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 117 117  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n96.6%\n\n3.4%\n\n\n\nSeite  30 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Die Gemeinde verpflichtet sich mit ihren Publikumsdiensten zu öffentlichen Dienstleistungen von hoher Qualität. \n  \n Trotz Sparbemühungen wird dieser Verpflichtung nach Kräften und Möglichkeiten nachgelebt. Quervergleiche mit \n\nandern Gemeinden auf der Basis eines Erfahrungsaustauschs sollen weitere Erkenntnisse bringen, wo Riehen mit \nseinen Dienstleistungen steht. \n\n  \n1.2 Die Bevölkerung erlebt die Publikumsdienste kundenorientiert und benutzerfreundlich, flexibel und innovativ. \n  \n Innovation und Kundenorientierung konnte ein in grosser Zahl aufmarschierendes Publikum anlässlich des Tags \n\nder offenen Tür in der Dokumentationsstelle, als Teil der Publikumsdienste, erleben. Mit einem interessanten Pro-\ngramm gelang es, die Bevölkerung für die Dienstleistungen der Dokumentationsstelle zu sensibilisieren. Anfragen \nund Wünsche nach Auskünften haben markant zugenommen. Die Dokumentationsstelle hat sich - nebst ihrem \nAuftrag als Registratur für die Verwaltung - ganz im Sinne ihrer Zielsetzung zur Anlaufstelle für die Riehener Dorf-\ngeschichte entwickelt. \n\n  \n1.3 Die Aussenbeziehungen der Gemeinde tragen dazu bei, der Bevölkerung den Kontakt mit den Nachbargemein-\n\nden, der Regio und darüber hinaus in kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht zu ermöglichen und erleich-\ntern. \n\n  \n Gemeinderat und Verwaltung und zudem auch das Kulturbüro - seit 2004 ergänzt durch die Infothek - pflegen die \n\nKontakte namentlich zur deutschen Nachbarschaft sowie zu Regierungsrat und Verwaltung des Kantons sehr be-\nwusst. Grenzüberschreitende Kulturangebote, gegenseitige Einladungen und gemeinsame Projekte, wie etwa die \nFörderung der Regio-S-Bahn, tragen zu vielseitigen Kontakten bei.  \n\n  \n1.4 In der Beziehung zum Kanton trägt eine Klärung der Aufgaben- und Lastenteilung zwischen Einwohner-\n\ngemeinden und Kanton zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bei. \n  \n Die Arbeiten zur Klärung der Aufgaben- und Lastenteilung wurden im Berichtsjahr im Projekt NOKE (Neuordnung \n\ndes Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) gebündelt und klar strukturiert. Das Projekt steht unter der Fe-\nderführung des Justizdirektors und wurde vom Regierungsrat sowie von den Gemeinderäten Riehen und Bettin-\ngen in Auftrag gegeben. Ziel ist, per 2008 klare Verhältnisse zu schaffen, einschliesslich einer Neuregelung des \ninnerkantonalen Finanzausgleichs. Die Zusammenarbeit mit den kantonalen Stellen in diesem Projekt ist ausge-\nsprochen konstruktiv. Die Zielrichtung der Arbeiten steht im Einklang mit den Bestimmungen im Entwurf der neu-\nen Kantonsverfassung, welche die Stellung der Gemeinden im Kanton stärkt. Die entsprechenden Bestimmungen \nkamen nicht zuletzt dank der starken Einflussnahme seitens der Gemeinde Riehen bzw. der im Verfassungsrat \nvertretenen „Riehener Fraktion“ zu Stande.     \n\n  \n1.5 Im Wettbewerb mit den Nachbargemeinden und in Zusammenarbeit mit dem Kanton und der Regio profiliert sich \n\nRiehen mit einem Gemeindemarketing, welches die Qualitäten und Stärken Riehens aufzeigt. \n  \n Im Marketingbereich wurden folgende Schwerpunkte gesetzt: In den Räumlichkeiten des Kulturbüros wurde eine \n\nInfothek als öffentliche Informationsstelle mit Ticketverkauf eingerichtet. Mittlerweile erfreut diese sich mit erwei-\nterten Öffnungszeiten eines regen Zulaufs. Kurz vor Jahresende konnte die Imagebroschüre über Riehen publi-\nziert werden. Die Gemeinde verfügt damit wieder über eine Schrift, mit der sie für sich und ihre Vorzüge werben \nkann. Systematisch vertieft wurde die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und den Organisationen des lo-\nkalen Handels und Gewerbes (HGR und VRD), um bei der Entwicklung der örtlichen Infrastruktur am gleichen \nStrick zu ziehen. \n\n  \n1.6 Die Gemeinde bietet mit dem Gottesacker einen würdigen Ort für Trauer, Abschied und Gedenken. \n  \n Nachdem im Vorjahr umfassende Renovationsarbeiten an der Kapelle und an den Betriebsgebäuden des Gottes-\n\nackers erfolgten, konnte dieser sich am 27. März mit einem Tag der offenen Tür präsentieren. Unter dem Titel \n„Kultur und Ewigkeit“ fand ein interessiertes Publikum Zugang zu Geschichte und Gegenwart dieses Orts. Die \nneue Orgel trägt zur würdigen musikalischen Umrahmung der Trauerfeiern bei. \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  31 \n\n \n \n\n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Leistungen der Gemeindeverwaltung im Bereich der Publikumsdienste geniessen bei der Bevölke-\nrung einen guten Ruf. \n\n Indikator   Zufriedenheit \n Standard  80% sind sehr zufrieden oder zufrieden \n Messung  Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Die Messung wird im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 durchgeführt. Positive Spontanreaktionen der \n\nKundinnen und Kunden ermutigen die Publikumsdienste, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen. \n  \n2.2 Dank umfassender Information und Beratung minimieren sich für das Publikum die vergeblichen Vor-\n\nsprachen bei den Einwohnerdiensten. \n Indikator  Rückweisungen am Schalter \n Standard Reduktion um 10% jährlich \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Durch Inserate, Merkblätter oder Interneteinträge machen die Einwohnerdienste bekannt, welche Unterlagen bei-\n\nspielsweise ein Antragsteller für eine neue Identitätskarte oder einen Pass mitbringen muss. Werden die benötig-\nten Unterlagen nicht oder in mangelhafter Qualität beigebracht, haben die Einwohnerdienste keine Möglichkeit, \ngrosszügig darüber hinwegzugehen. So sind gewisse Vorsprachen tatsächlich vergeblich, lösen aber nur verein-\nzelt Missmut bei den Betroffenen aus. Es wurden 22 Rückweisungen registriert. Eine vergleichbare Statistik mit \ndem Vorjahr existiert nicht.  \n\n  \n2.3 Die regelmässige Pflege der Aussenbeziehungen führt zu einem offenen, unkomplizierten Verhältnis Rie-\n\nhens zu den Nachbargemeinden und der jeweiligen Bevölkerung. \n Indikator  Wahrnehmung durch die Behörden der Nachbargemeinden \n Standard positive oder überwiegend positive Wahrnehmung bei allen Befragten \n Messung Erhebung der Gemeindeverwaltung \n  \n Die Erhebung wird am Schluss der Laufdauer dieses Leistungsauftrags (2005) durchgeführt. \n  \n2.4 Die Gemeinde Riehen wird vom Kanton als selbstständiges Gemeinwesen und als Partnerin bei der Erfül-\n\nlung der Aufgaben unseres Kantons ernst genommen. \n Indikator 1 Qualität der Zusammenarbeit zwischen kantonaler Verwaltung und Gemeinde \n Standard 1 Beurteilung durch Kadermitarbeitende der kantonalen Verwaltung und der Gemeindeverwaltung zu \n\n90% als positiv oder überwiegend positiv \n Messung 1 Erhebung der Gemeindeverwaltung (repräsentative Stichprobe) \n  \n Die Erhebung wird am Schluss der Laufdauer dieses Leistungsauftrags (2005) durchgeführt. \n  \n Indikator 2  rechtzeitiger Einbezug der Gemeinde durch den Kanton unterbleibt, obwohl von der Sache her an-\n\ngezeigt \n Standard 2  höchstens 1 x pro Jahr \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n Auch diese Erhebung wird erst 2005 durchgeführt. \n\nIn vielen Dienststellen und Departementen erfolgt der Einbezug regelmässig. Es gibt aber nach wie vor Mitarbei-\ntende der kantonalen Verwaltung, deren Optik „naturgemäss“ auf die Stadt Basel beschränkt ist und die deshalb \nnicht zwischen Kanton und Stadt differenzieren. Die Folge ist, dass nicht in Betracht gezogen wird, ob die Ge-\nmeinden Riehen und Bettingen im fraglichen Bereich über Autonomie verfügen. Dank der Ansprechstelle für Ge-\nmeindefragen beim Justizdepartement ist wenigstens bei Geschäften, die an den Regierungsrat gehen (z. B. bei \nRechtserlassen), ein systematischer „Gemeindefilter“ eingebaut. Die Ansprechstelle unterstützt auch sonst die \nBemühungen der Gemeinden Riehen und Bettingen, blinde Flecken in kantonalen Dienststellen zu beseitigen.  \n\n   \n\n\n\nSeite  32 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\n2.5 Aktives Gemeindemarketing trägt dazu bei, dass Riehen als vorzüglicher Ort zum Wohnen, Arbeiten und \nVerweilen bekannt gemacht und erlebt wird. \n\n Indikator 1  Zuzug \n Standard 1  Marketing ist in mind. 20% der Fälle mit ursächlich für einen Zuzug  \n Messung 1 Befragung der Neuzuzüger(-innen) durch die Verwaltung \n   \n Eine solche Befragung bei den Neuzuzügerinnen und Neuzuzügern wird erst am Schluss der Laufdauer des Leis-\n\ntungsauftrags  durchgeführt. \n   \n Indikator 2  Schaffung von Arbeitsplätzen \n Standard 2  Marketing ist in mind. 20% der Fälle mit ursächlich für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf dem \n\nGebiet der Gemeinde Riehen \n Messung 2 Befragung von Unternehmen mit neuen Arbeitsplätzen durch die Verwaltung \n   \n Eine solche Befragung bei den entsprechenden Unternehmungen wird erst am Schluss der Laufdauer des Leis-\n\ntungsauftrags durchgeführt. \n   \n Indikator 3 Tagungen bzw. Anlässe von ausserkommunalen Organisationen \n Standard 3  Anzahl der Anlässe nimmt von 2003 bis 2005 um 10% zu \n Messung 3 Erhebung der Verwaltung \n   \n Die Gemeinde erhält nicht in jedem Fall Kenntnis von der Durchführung von Tagungen und Anlässen. Deshalb \n\nkann die genaue Zahl bzw. eine Zunahme der Anlässe nicht exakt angegeben werden. Viele Organisatoren haben \nes sich aber zur Angewohnheit gemacht, offizielle Vertreter der Gemeinde zu ihren Anlässen einzuladen und sich \nden Apéro durch die Gemeinde sponsern zu lassen. Schon aufgrund der damit verbundenen Anfragen lässt sich \nauf rege Aktivitäten im Tagungsbereich schliessen. \n\n   \n2.6 www.riehen.ch wird als Kommunikationsmittel intensiv genutzt und entsprechend oft besucht. \n Indikator Besucherstatistik \n Standard Steigerung um 5% jährlich \n Messung Dem Web-Auftritt hinterlegte automatische Statistik \n  \n Die Besucherstatistik der bestehenden Website gibt nicht genügend Informationen her, da nur auf den jeweils letz-\n\nten Monat zurückgegriffen werden kann. Die Feststellung ist aber erlaubt, dass www.riehen.ch gut besucht wird. \nDie Gemeinde nutzt ihre Homepage ihrerseits denn auch sehr intensiv, um Mitteilungen zu publizieren, seien es \nMedienbulletins, Inserate, Hinweise auf Veranstaltungen oder anderes mehr. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nEs wird auf die Informationen zu den einzelnen Produkten verwiesen. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  33 \n\n \n \n\n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Dienstleistungen werden dem Publikum kundenfreundlich angeboten. \n Indikator   Kundenzufriedenheit \n Standard Weniger als 10 berechtigte Reklamationen pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die Einwohnerdienste müssen kaum Reklamationen entgegennehmen. Ist dies dennoch der Fall, hat es selten \nmit den eigenen Dienstleistungen zu tun. Die Einwohnerdienste mit ihrem Infoschalter werden vielmehr gelegent-\nlich als erste Ansprechstelle für eine „Chropfleerete“ jeder Art benutzt. Dass die Dienstleistungen geschätzt wer-\nden, zeigen Rückmeldungen zu verschiedenen Erlebnissen am Kanzleischalter - sei es, dass ein gehbehinderter \nKunde  zum Fotoautomaten im Untergeschoss begleitet wird, dass Kindern Papier und Farbstift in die Hand ge-\ndrückt werden, bis deren Mutter die Formalitäten am Schalter erledigt hat, oder dass ein Schweizerpass am Wo-\nchenende per DHL nach London geschickt wird, damit die betroffene Person ihre USA-Reise rechtzeitig antreten \nkann, etc. \n\n  \n2.2 Der Zugang zu den Dienstleistungen wird mittels E-Government erleichtert.  \n\n Indikator 1  E-Government \n Standard 1 Realisierung zusammen mit dem Kanton \n Messung 1 Feststellung der Verwaltung \n  \n Markante Neuerungen auf diesem Gebiet sind erst mit der Realisierung des neuen Internetauftritts der Gemeinde \nim Jahr 2005 zu erwarten. Schon heute nutzen aber viele Einwohnerinnen und Einwohner das elektronische Me-\ndium, um mit den Verwaltungsstellen zu kommunizieren. \n\n  \n2.3 Die Dokumentationsstelle (Archiv und Hist. Grundbuch) steigert ihre beratende Tätigkeit nach innen und \n\naussen. \n Indikator   Beratungen \n Standard Steigerung um 20% von 2003 bis 2005 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n  \n Die Beratungs- und Auskunftstätigkeit der Dokumentationsstelle hat im Berichtsjahr stark zugenommen (ca. \n\n60%). Die Öffentlichkeitsarbeit hat Früchte getragen. Insbesondere die externen Kundinnen und Kunden lernten \ndas Angebot der Dokustelle besser kennen und schätzen. Mittlerweile kommen mehr Anfragen aus der Bevölke-\nrung als verwaltungsintern.  \n\n  \n2.4 Die Einwohnerdienste realisieren einen Schalterdienst, an dem möglichst viele Geschäfte abgewickelt \n\nwerden können (One-stop-shop). \n Indikator Aufnahme des Betriebs \n Standard Per 1. Januar 2006 \n Messung Feststellung der Verwaltung \n\n  \n Die Vorbereitungsarbeiten werden im Frühjahr 2005 an die Hand genommen. \n\n3. Andere Vorgaben \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n2.1 Einwohnerdienste Michael Raith Urs Denzler \n\n\n\nSeite  34 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.1  Einwohnerdienste  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n Keine. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  35 \n\n2.1  Einwohnerdienste  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Einwohnerdienste   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  1'095 709 564 531  \n\n- Erlöse des Produkts  469 203 233 236  \n\n Nettokosten des Produkts  626 506 331 295  1\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   389 159 201 188   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  696 543 356 340   \n\n= direkte Kosten  1'085 702 557 528   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  10 7 7 3   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  1'095 709 564 531   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   469 203 233 236   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse   469 203 233 236   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  469 203 233 236   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'622 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   1'622 \n\n         \n\n                                                           \n1  Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Verwaltungsinterne Arbeiten der Dokumentationsstelle (dort \n\nprimär des Historischen Grundbuchs) sowie der Kanzlei wurden in höherem Mass als Querleistungen verrechnet und nicht direkt dem \nProdukt Einwohnerdienste belastet. Im Hinblick auf den neuen Leistungsauftrag wird aufgrund der Erfahrungen konkretisiert werden, \nwelche Leistungen dieser beiden Dienststellen produktspezifisch sind und welche als Querleistungen richtigerweise auf die gesamte \nVerwaltung umgelegt werden. \n\n\n\nSeite  36 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.1  Einwohnerdienste  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDie Kanzlei verzeichnete im Berichtsjahr Normalbetrieb. Die Ausstellung von Pässen hat sich einge-\nspielt. Die dem Kanzleibetrieb zugeordnete kaufmännische Lehrtochter hat ihre Ausbildung mit Erfolg \nabgeschlossen, was auch dem grossen Engagement der zuständigen Ausbildner zuzuschreiben ist. \nDie Möglichkeit, mit dem Fotoautomaten im Untergeschoss des Gemeindehauses Passfotos schies-\nsen zu können, wird nach wie vor rege genutzt und generiert für die Kanzleikasse willkommene Zu-\nsatzeinnahmen.  \n \nDie Dokumentationsstelle hat sich nicht zuletzt dank einem ausgezeichnet organisierten und erfolg-\nreich verlaufenen Tag der offenen Tür etabliert und beim Publikum bekannt gemacht. Der Tag stiess \nauf ausserordentlich grosses Interesse und darf als Erfolg gewertet werden. Die Dokumentationsstelle \nwurde von den Behörden und der Riehener Öffentlichkeit gleichermassen als neu geschaffene Infor-\nmationsstelle für Riehener Geschichte wahrgenommen. Eine Informationsbroschüre, welche eine \nÜbersicht über das Angebot der Dokumentationsstelle gibt, wurde gut aufgenommen. Zur Benutzung \nder Dokumentationsstelle bedarf es nun noch eines Reglements. Dieses ist in Vorbereitung.  \n \nZum Produkt Einwohnerdienste gehören auch die standesamtlichen Trauungen im Neuen Wettstein-\nhaus. Im Berichtsjahr wurden im stilvollen Trauzimmer an 30 Tagen 46 Paare getraut (Vorjahr 34 Ta-\nge/ 44 Trauungen). Das Riehener Trauzimmer ist vor allem auch bei auswärtigen Paaren beliebt, die \nihre Wurzeln in Riehen haben und nun für diesen besonderen Tag in ihrem Leben wieder nach Riehen \nzurückkehren wollen. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  37 \n\n \n \n\n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Nachbargemeinden und Region \n2.1.1 Riehen setzt sich für grenzüberschreitende Planungen, Projekte und Aktivitäten ein und spielt dabei eine \n\naktive Rolle. \n Indikator grenzüberschreitende Planungen, Projekte und Aktivitäten \n Standard Riehen tritt aktiv in Erscheinung \n Messung jährliche Feststellung der Verwaltung \n  \n Grenzüberschreitende Aktivitäten fanden im Berichtsjahr v.a. im Kulturbereich sowie in den Bereichen Verkehr, \nSiedlung und Landschaft statt: Das Kulturbüro arbeitet bei seinen Anlässen schwerpunktmässig im regionalen \nKontext. Dabei ist die Zusammenarbeit mit den Kulturveranstaltern von Lörrach und Weil besonders eng. In der \nVerkehrspolitik konnte zusammen mit Lörrach erfolgreich der Lastwagen-Schleichverkehr durchs Dorfzentrum \ngestoppt werden. Beim Ausbau der Regio-S-Bahn ist die Gemeinde Riehen im Zweckverband der deutschen \nGemeinden als ständiger Gast eingebunden. In der schwierigen Frage der Zollfreien Strasse trat die Gemeinde \nRiehen als aktive Vermittlerin zwischen den verhärteten Fronten auf, mit dem Ziel, den Gesprächsfaden im Inte-\nresse der übrigen regionalen Zusammenarbeit nicht reissen zu lassen. Gut etabliert ist auch der fachliche Aus-\ntausch mit den deutschen Nachbargemeinden in Fragen der Raumplanung und in Projekten des Umweltschut-\nzes, im Speziellen auch bezüglich der ökologischen Ausgleichsmassnahmen für die geplante Zollfreie Strasse. \nAls besonderes Zeichen der Verbundenheit war die Lörracher Oberbürgermeisterin Festrednerin an der Riehener \n1.-August-Feier.   \n\n  \n2.1.2 Riehen ist Mitglied der massgebenden regionalen Organisationen mit politischer Ausrichtung und nimmt \n\nan deren Konferenzen und Anlässen teil. \n Indikator Teilnahme an den Konferenzen und Anlässen der Trinationalen Agglomeration (Verein TAB), In-\n\nfobest Palmrain, RegioTriRhena-Rat, Nachbarschaftskonferenz, Trinationales Umweltzentrum \n(TRUZ) \n\n Standard Riehen nimmt in der Regel teil \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Der Gemeindepräsident nahm regelmässig an den Konferenzen und Anlässen teil, teilweise begleitet von Fach-\nleuten der Verwaltung. \n\n  \n2.1.3 In regelmässigen Abständen erfolgen Einladungen oder Gegeneinladungen an die Exekutiven bzw. das \n\nPräsidium der Nachbargemeinden Basel, Bettingen, Weil am Rhein, Lörrach, Inzlingen, Grenzach-\nWyhlen, Birsfelden. \n\n Indikator   Besuch oder Gegenbesuch \n Standard jede Nachbargemeinde mind. ein Mal bis Ende 2005 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die systematische Erhebung erfolgt Ende 2005. Im Berichtsjahr war der Gemeinderat Riehen zu einem offiziellen \nBesuch in Grenzach-Wyhlen eingeladen. \n\n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n2.2 Aussenbeziehungen Michael Raith Andreas Schuppli \n\n\n\nSeite  38 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.2  Aussenbeziehungen  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n2.2 Beziehung Gemeinde / Kanton \n Der Gemeinderat legt ein Konzept vor, wie die im Juni 2002 in einer kantonalen Volksabstimmung be-\n\nschlossene Änderung des Steuerschlüssels durch eine aufgabenbezogene Neuregelung abgelöst werden \nkann. \n\n Indikator   Vorliegen des Konzepts \n Standard Mitte 2004 \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Das Vorgehenskonzept ist Teil des Projekts NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwohnergemein-\nden), welches von den Gemeinderäten Riehen und Bettingen sowie vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt \nim Oktober 2004 nach einer längeren Vorbereitungszeit offiziell in Auftrag gegeben worden ist.   \n\n  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  39 \n\n2.2  Aussenbeziehungen  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Aussenbeziehungen   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  333 151 185 148  \n\n- Erlöse des Produkts  4 4 4   \n\n Nettokosten des Produkts  329 147 181 148  2\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   126 92 34   \n eigene Beiträge  92 111 46 46  3\n\n Leistungsverrechnungen  115 40 47 68   \n= direkte Kosten  333 151 185 148   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen     \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  333 151 185 148   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   4    \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung  4 4    \n\n= direkte Erlöse  4 4 4    \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  4 4 4    \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   376 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   376 \n\n         \n\n                                                           \n2  Die budgetierten Kosten dieses Produkts wurden sehr präzise eingehalten. Dabei konnten Mehrausgaben für die Arbeiten im Bereich \n\nder Aussenbeziehungen zum Kanton (v.a. in Form von Arbeitsleistungen für das Projekt NOKE und für die neue Kantonsverfassung) \ndurch Minderausgaben bei den übrigen Aussenbeziehungen kompensiert werden. Im Vergleich zum Vorjahr konnten namentlich die \nSachkosten reduziert werden (keine externen Expertenaufträge für das Projekt NOKE, weniger Unkosten für Anlässe und Repräsenta-\ntionen).  \n\n3  Der Betrag von 46'000 Franken ist die jährlich wiederkehrende Transferzahlung an die Bürgergemeinde Riehen, als Cash-Beitrag an die \nKosten der Bürgerratskanzlei.  \n\n\n\nSeite  40 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.2  Aussenbeziehungen  Michael Raith Andreas Schuppli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDas Produkt „Aussenbeziehungen“ ist in die Teilprodukte Basel-Stadt, Bettingen, deutsche Nachbarn, \nübrige Region und Bürgergemeinde Riehen unterteilt.  \n \nDie Neugestaltung des Verhältnisses zum Kanton nahm 2004 wie bereits im Vorjahr erheblichen Auf-\nwand in Anspruch, insbesondere seitens des Gemeindeverwalters, der als Co-Leiter zusammen mit \ndem Departementssekretär des Justizdepartements im Projekt NOKE engagiert ist.  \n \nDer Kontaktpflege mit den Nachbarn in der Region Basel und insbesondere mit den deutschen Nach-\nbarn misst der Gemeinderat und namentlich auch der Gemeindepräsident bewusst hohes Gewicht bei. \nDie gegenseitigen Besuche zu Konferenzen, Sitzungen, Veranstaltungen und Kulturanlässen aller Art \nsind mannigfaltig und reich an der Zahl.  \n \nDie Aussenbeziehungen in der übrigen Region - zu Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft oder \nins Elsass - sind punktueller Natur; sie finden im Rahmen von Konferenzen oder gezielten Kontakten \nzu einzelnen Themen oder Projekten statt. U.a. hielt der Verband der Gemeindeverwalterinnen und \nGemeindeverwalter des Kantons Basel-Landschaft im Berichtsjahr seine Herbstversammlung in Rie-\nhen ab. \n \nZwischen der Bürgergemeinde und der Einwohnergemeinde Riehen laufen Gespräche über eine Ent-\nflechtung der Beziehungen und über eine neue Aufgabe für die Bürgergemeinde, nachdem die bislang \nan sie übertragene Sozialhilfe Riehen per 1. Januar 2005 wieder an die Einwohnergemeinde zurück-\ngenommen und in die Gemeindeverwaltung integriert worden ist. Die Gespräche waren Ende des Be-\nrichtsjahrs noch im Gang.      \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  41 \n\n \n \n\n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Einwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung nutzen die verschiedenen Kommunikationsgefässe, um zu \nden wichtigen Themen in geeigneter Weise offen und direkt zu informieren. \n\n Indikator Publikation wichtiger Themen und Beschlüsse \n Standard aktuelle und rasche Kommunikation an Medien sowie via Internet und Aushang \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Mit 122 Medienmitteilungen (Vorjahr 133) hat die Gemeinde ihren Auftrag, offen und transparent über ihre Tätig-\nkeiten zu informieren, wahrgenommen. Kommunale und regionale Medien haben die meisten Mitteilungen aufge-\nnommen, neben der Riehener-Zeitung v.a. auch die Basellandschaftliche Zeitung. Über die eigenen Medienmit-\nteilungen hinaus kam Riehen wiederholt in die Schlagzeilen, insbesondere rund um das Thema Zollfreie Strasse \noder - erfreulicher - im Zusammenhang mit Sonderausstellungen der Fondation. \n\n  \n2.2 Riehen präsentiert sich mit erneuertem Internetauftritt und neuer Informationsschrift. \n\n Indikator realisiert \n Standard bis Ende 2004 \n Messung Feststellung der Verwaltung \n   \n Das ambitiöse Ziel, mit der neuen Homepage per 1. Januar 2005 bereit zu sein, wurde nicht erreicht. 2005 soll \nder Neuauftritt aber erarbeitet werden. Die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten laufen. Die Imagebroschüre \nüber Riehen konnte Ende 2004 herausgegeben werden. \n\n   \n2.3 Zusammen mit privaten Partnern aus Handel, Gewerbe, Kultur und Quartiervereinen werden konkrete \n\nProjekte zur Stärkung der Gemeinde Riehen als bevorzugter Ort zum Wohnen, Arbeiten und Verweilen \nerarbeitet. \n\n Indikator Projektliste mit Massnahmenplan \n Standard bis Mitte 2004 \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Ein Massnahmenplan liegt nicht vor. Stattdessen wurde aufgrund der knappen Ressourcen ein pragmatischer \nAnsatz gewählt: Zum einen wurden einzelne, ganz konkrete Projekte verfolgt (Realisierung der Infothek als Zu-\nsatzaufgabe des Kulturbüros; Herausgabe der Imagebroschüre und Planung eines attraktiven Internetauftritts; \nmit dem VRD koordinierte Aktivitäten zur Stärkung und Belebung des „Einkaufszentrums Riehen Dorf“ [mit den \nbereits etablierten Singeasy-Konzerten, mit neu „Advent in Riehen“, mit Plänen für Blumenschmuck, etc.]; Unter-\nstützung einer Neubelebung des Verkehrsvereins Riehen per 2005 etc.). Zum andern wurde die Vernetzung mit \nden Partnern aus Handel (VRD), Gewerbe (HGR), Kultur, Quartiervereinen sowie des Basler Stadtmarketings \nund der Tourismusorganisationen von Basel, Lörrach und Weil gestärkt. Von grosser Wichtigkeit sind in diesem \nZusammenhang schliesslich die laufenden Planungen in den Bereichen Siedlung und Landschaft (Stichworte \nMoostal, Stettenfeld, Quartierentwicklung Niederholz) sowie Verkehr (Stichworte Verkehrsberuhigung, Parkplatz-\nbewirtschaftung, Entlastung Hauptachse sowie Regio-S-Bahn), aber auch die mehreren Grossprojekte zur Erstel-\nlung attraktiven Wohnraums in Riehen („Wasserstelzen“ auf dem Hupfer-Areal, Charmille-Areal, „Classic“ Bosen-\nhalde).  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Ein Grobkonzept betreffend Gemeindemarketing wird erstellt. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n2.3 Information und Gemeindemarketing Michael Raith Urs Denzler \n\n\n\nSeite  42 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.3  Information und Gemeindemarketing  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n  \n Wie oben erwähnt, sind die Aktivitäten, die im engeren oder weiteren Sinn Gemeindemarketing-relevant sind, \n\nvielfältig und über die gesamte Verwaltung verteilt. Die verschiedenen Aktivitäten in einen Gesamtkontext zu stel-\nlen und für die nötige Vernetzung mit den verschiedenen Partnern zu sorgen - diesem Ziel wurde bislang Priorität \ngegeben gegenüber der Erarbeitung eines weiteren Konzeptpapiers. Der Gemeinderat hat sich diesbezüglich \nnoch nicht festgelegt. Er wird, so ist es in der internen Leistungsvereinbarung 2005 mit der Verwaltung festgelegt, \nim zweiten Trimester 2005 eine Standortbestimmung zum Thema Gemeindemarketing vornehmen.   \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  43 \n\n2.3  Informations- und Gemeindemarketing  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Information und Gemeindemarketing  \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  1'868 1'018 862 1'006  \n\n- Erlöse des Produkts  5 3 2  \n\n Nettokosten des Produkts  1'863 1'018 859 1'004  4\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   1'044 704 468 576   \n eigene Beiträge  31 30 30 1   \n Leistungsverrechnungen  348 107 148 200   \n\n= direkte Kosten  1'423 841 646 777   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  445 216 229   \n zuweisbare Umlagen  177    \n\n= Gesamt-Kosten  1'868 1'018 862 1'006   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   5 3 2   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  5 3 2   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  5 3 2   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   3'133 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   3'133 \n\n         \n\n                                                           \n4  Obwohl zwei budgetierte Projekte (Gemeindekunde und Internet) im 2004 noch nicht realisiert werden konnten, wurden die für dieses \n\nProdukt zur Verfügung stehenden Mittel weitgehend ausgeschöpft. Dies hängt bei den Sachkosten mit den vom Gemeinderat nachträg-\nlich dem Marketing zugeordneten Teilprodukten Infothek und Lokale Agenda 21 zusammen. Zudem wurden nahezu 100% mehr Ar-\nbeitsstunden diesem Produkt verrechnet, als dies budgetiert worden ist. Diese betreffen ebenfalls die beiden neuen Teilprodukte sowie \nin grossem Mass die beiden Teilprodukte Marketing sowie Information/Medien. \n\n\n\nSeite  44 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.3  Informations- und Gemeindemarketing  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nInformation und Gemeindemarketing erfolgen in allen Bereichen der Verwaltungstätigkeiten. Letztlich \nstellt jede Gemeindeaktivität mit einer positiven Wirkung innerhalb und ausserhalb Riehens für sich ei-\nne Marketingmassnahme dar. Mit der Eröffnung der Infothek Riehen in Gestalt eines Zusatzauftrags \nan das bereits bestehende Kulturbüro Riehen an zentraler Lage in der Alten Kanzlei konnte im Früh-\njahr 2004 eine substanzielle und doch kostengünstige Verbesserung des Informationsangebots über \nAnlässe und Ereignisse aller Art realisiert werden. Verbunden mit einem Ticketverkauf und anderen \nDienstleistungen ist die Infothek sowohl für die eigene Bevölkerung Riehens als auch für die auswärti-\ngen Gäste von Nutzen.   \n \nEin weiteres wichtiges Informationsmedium der Gemeinde ist ihre Homepage www.riehen.ch. Deren \nGesamterneuerung im 2005 wird wesentliche Verbesserungen sowohl für die Nutzerinnen und Nutzer \nals auch hinsichtlich der Bewirtschaftung und damit laufenden Aktualisierung durch die Gemeindever-\nwaltung bringen.  \n \nMit der Riehener-Zeitung ist die Gemeinde vertraglich verbunden. Die Gemeinde ermöglicht mit ihren \nMitteln an die RZ, dass monatlich eine Grossauflage in alle Haushaltungen Riehens geht.  \n \nDie Serie unter dem Titel „Gemeinde im Gespräch“ wurde im Berichtsjahr mit drei weiteren Anlässen \nfortgesetzt. Es ging dabei um die Themen „Neugestaltung Baselstrasse“, „Solardächer“ und „Schwer-\npunkte der Riehener Entwicklungszusammenarbeit“. \n \nErfolgreich gestartet ist im September 2004 die auf einen parlamentarischen Vorstoss zurückgehende \nLokale Agenda 21: Mit einer Plakataktion unter dem Slogan „Usbildig bringt’s“ wurden sowohl die Be-\nvölkerung als auch die Lehrstellenanbieter für das Thema Berufswahl und Lehrstellensuchende sensi-\nbilisiert. Zusammen mit einer kurzen Auftaktveranstaltung bildete die 1. Riehener Ausbildungsbörse \n(AIB), welche von der Mobilen Jugendarbeit lanciert wurde, ein Highlight. Neben rund 40 weiteren \nLehrbetrieben präsentierte sich auch die Gemeindeverwaltung mit den von ihr angebotenen Lehrberu-\nfen wie Automonteur, Kaufleute, Betriebspraktiker, Forstwart und Gärtner. \n \nMarketingcharakter haben auch die verschiedensten öffentlichen Anlässe, welche dank Unterstützung \nder Gemeinde durchgeführt werden können. Zu denken ist dabei an die 1.-August-Feier, den Banntag, \ndie Jungbürgerfeier und andere Anlässe. Als Organisator verschiedener Aktivitäten bleibt der Ver-\nkehrsverein der Gemeinde glücklicherweise erhalten, obwohl der VVR seinen Fortbestand in Frage \ngestellt hat und der Vorstand in globo per Ende 2004 abgetreten ist. Neue Leute haben sich bereit er-\nklärt, den VVR weiterzuführen.  \n \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  45 \n\n \n \n\n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Regelmässiger Austausch mit den für Riehen zuständigen Sicherheitsorganen (Kantonspolizei, Grenz-\nwachkorps, Kantonaler Führungsstab, etc.). \n\n Indikator Gespräche mit den verschiedenen Diensten \n Standard jährlich je ein Mal \n Messung Feststellung der Verwaltung \n   \n Der Austausch mit den Sicherheitsorganen hat auch im Berichtsjahr stattgefunden, allerdings mehr auf informel-\nler Ebene. Die Kontakte sind vielfältig und den anstehenden Problemen angemessen. \n\n  \n2.2 Organisation und Dokumentation des Gemeindeführungsstabs werden à jour gehalten. \n\n Indikator Kastor-Dokumentation \n Standard jährlich aktuell \n Messung Feststellung der Verwaltung \n   \n Die Organisationsstrukturen in den Sicherheitsbereichen sind auf kantonaler Ebene einem steten Wandel unter-\nworfen. Kontakte mit dem kantonalen Führungsstab haben ergeben, dass es angezeigt ist, die Klärung seiner \nStrukturen abzuwarten, bis auf kommunaler Ebene nachgezogen werden soll. Die Tendenz geht dahin, die Nor-\nmalorganisation auch in Krisensituationen beizubehalten. \n\n   \n2.3 Der Gemeindeführungsstab tritt periodisch zusammen. \n\n Indikator Rapport oder Übung \n Standard mindestens zwei Mal pro Legislatur \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Der Gemeindeführungsstab ist im Berichtsjahr nicht zusammengetreten. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n2.4 Sicherheit Michael Raith Urs Denzler \n\n\n\nSeite  46 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n2.4  Sicherheit  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Sicherheit   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  85 49 42 43  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  85 49 42 43  5\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   1 1   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  4 9 2 2   \n\n= direkte Kosten  5 9 2 3   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  80 40 40 40   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  85 49 42 43   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   147 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   147 \n\n         \n \n \n\n \n\n                                                           \n5  Das Produkt beanspruchte etwas  weniger Stunden als budgetiert. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  47 \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nOhne das Gespräch explizit gesucht zu haben, ergaben sich unfreiwillig enge Kontakte mit den Poli-\nzeiorganen. Dies aufgrund zweier Einbrüche im Gemeindehaus in den Monaten August und \nNovember. Ärger und Sachschaden überwogen die Verluste. Mittlerweile konnte die Täterschaft - es \nwar in beiden Fällen dieselbe - ermittelt werden. \n \nZur Verbesserung der Sicherheit im Gemeindehaus wurden einzelne Massnahmen ergriffen, insbe-\nsondere überwachte die Securitas in der Nacht das Gebäude. Die damit verbundenen Kosten wurden \nallerdings nicht dem Produkt Sicherheit belastet, sondern dem Konto Betrieb Gemeindehaus. \n \n\n2.4       Sicherheit                    Michael Raith          Urs Denzler\n\n\n\nSeite  48 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Angehörige erfahren kompetente und einfühlsame Beratung betreffend Bestattung und Grabpflege. \n Indikator Zufriedenheit \n Standard weniger als 5 schriftliche Reklamationen jährlich \n Messung Feststellung der Verwaltung \n   \n Die Gärtner auf dem Gottesacker mussten eine schriftliche Reklamation entgegennehmen. Diese betraf jedoch \nnicht deren Dienstleistungen, Beratungen und Grabpflege. Stein des Anstosses war vielmehr die als nüchtern \nempfundene Ausstattung der Kapelle. Diese war auch Gegenstand einer Interpellation im Einwohnerrat. \n\n  \n2.2 Die Besucher sind mit dem gepflegten Erscheinungsbild des Gottesackers zufrieden. \n\n Indikator Zufriedenheit \n Standard weniger als 5 schriftliche Reklamationen jährlich \n Messung Feststellung der Verwaltung \n   \n Seit Abschluss der Sanierungs- und Umbauarbeiten und der Herrichtung des Gottesackers im Hinblick auf den \nTag der offenen Tür im März 2004 sind keine schriftlichen Reklamationen eingegangen. Aus mündlichen Hinwei-\nsen muss allerdings geschlossen werden, dass das jetzige Erscheinungsbild des Gottesackers nicht allen glei-\nchermassen gefällt. \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine.  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege Michael Raith Fritz Braun \n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  49 \n\n2.5  Bestattungen und Friedhofpflege  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n\nProdukt  Bestattungen und Friedhofpflege  \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  1'404 779 692 712  \n\n- Erlöse des Produkts  542 247 250 292  \n\n Nettokosten des Produkts  862 532 442 420  6\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   299 133 125 174   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  868 597 468 400   \n\n= direkte Kosten  1'167 730 593 574   \n\n zuweisbare Abschreibungen  3 3   \n übrige interne Verrechnungen  234 49 99 135   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  1'404 779 692 712   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   542 247 250 292   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  542 247 250 292   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  542 247 250 292   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'613 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   1'613 \n\n         \n \n\n                                                           \n6  Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Den höheren Sachkosten infolge einer Zunahme der Bestat-\n\ntungen, insbesondere der Erdbestattungen, sowie Anschaffung eines Absenkwagens stehen Minderkosten bei den verrechneten Stun-\nden gegenüber. Gesteigert werden konnten überdies die Erträge als Folge der nochmals gestiegenen Bepflanzungsaufträge. Die Net-\ntokosten des Produkts sind deshalb im Vergleich zur Planung, aber auch gegenüber dem Vorjahr, gesunken. \n\n\n\nSeite  50 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nBestattungen \n\n  2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 \n\nTotal   80 99 96 107    \n\nGemeinschaftsgrab  17 17 10 26    \n\nUrnenbeisetzungen  36 55 52 38    \n\nErdbestattungen  27 27 34 43    \n\n \n\nAnpflanzungen Gräber \n\n  2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 \n\nGräber Total   1729 1491 1574 1607    \nBepflanzungsaufträge  \nGemeinde absolut  913 883 895 903    \n\nBepflanzungsaufträge  \nGemeinde in % aller Gräber  52.8% 59.2% 56.9% 56.2%    \n\n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nNach Bauvollendung und Rückkehr zum geregelten Betrieb auf dem Gottesacker wurde die Bevölke-\nrung am 27. März zu einem Tag der offenen Tür eingeladen. Der Anlass stand unter dem Motto „Kultur \nund Ewigkeit“. Eine gleichlautende Broschüre, die im Hinblick auf diesen Tag erschien, stiess auf gros-\nses Interesse. Mit rund 350 Besucherinnen und Besuchern darf die Veranstaltung als Erfolg gewertet \nwerden. \n \nWiederholt kam aus der Bevölkerung der Wunsch, man möge die Kapelle, die nach der Renovation \nteilweise als kalt und unfreundlich bezeichnet worden ist, mit einem Wandschmuck versehen. Diesem \nWunsch ist die Gemeinde gefolgt. Das Werk der Künstlerin Verena Thürkauf, das nun die Frontseite \nder Kapelle prägt, trägt den Titel „...die Kerbe, welche dort...“   Die Künstlerin fügt an:  \n \n\nEinen Menschen zu verlieren, trifft ins Herz.  \nDie Kerbe, welche dort zurückbleibt, schmerzt.  \nSie weist dunkle und helle Stellen auf:  \nDie Trauer wirft Schatten.  \nDie Erinnerung leuchtet auf. Sie ist die Bereicherung, welche uns bleibt.  \n \nBis im Mai wurden die Erdbestattungen durch sogenannte Absenker von Hand durchgeführt. Seit die-\nsem Zeitpunkt steht nun auch auf dem Riehener Gottesacker ein Absenkwagen im Einsatz. Negative \nReaktionen von Hinterbliebenen, die den maschinellen Einsatz als pietätlos empfinden könnten, blie-\nben aus.  \n \n\n2.5       Bestattungen und Friedhofpflege                  Michael Raith         Urs Denzler\n\n\n\nLeistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen Seite  51 \n\n2.5  Bestattungen und Friedhofpflege  Michael Raith Urs Denzler \n\n \n \n\n \n\n\n\nSeite  52 Leistungsbericht LA 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  53 \n\n \n \n\n \n\nLEISTUNGS- UND RECHENSCHAFTSBERICHT \n3 FINANZEN UND STEUERN  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2004 \nLeistungsberichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nRechenschaftsberichtsperiode: 2003 bis 2004 \n\nstrategische Führung: Christoph Bürgenmeier \noperative Führung: Beat Gutzwiller \n\n \n\nDer Leistungsauftrag 3 wurde - anders als die übrigen Leistungsaufträge - lediglich auf zwei \nJahre erteilt. Die Laufdauer ging per Ende 2004 zu Ende; im Oktober wurde der Leistungs-\nauftrag vom Einwohnerrat für die Jahre 2005 - 2008 erneuert.  \n \nJeweils nach Abschluss eines Leistungsauftrags hat der Gemeinderat gemäss § 7 der Fi-\nnanzhaushaltordnung einen Rechenschaftsbericht über die ganze Auftragsperiode abzule-\ngen. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird dieser Rechenschaftsbericht mit\ndem Leistungsbericht kombiniert. Zu den einzelnen Zielen und Vorgaben finden sich nach-\nstehend deshalb nicht nur Kommentare zum Berichtsjahr 2004, sondern - als Kästchen und \nmit der Abkürzung RB gekennzeichnet - auch zur gesamten Leistungsauftragsdauer (hier\nalso den beiden Jahren 2003 und 2004).  \n \nDiese Methode der Berichterstattung wird in den kommenden Jahren dann auch bei Ab-\nschluss der länger dauernden Leistungsaufträge angewendet. \n\n\n\nSeite  54 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n3 Finanzen und Steuern Christoph Bürgenmeier Beat Gutzwiller \n \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 3 gemäss Leistungsauftrag vom 25. September 2003 \n\n1 Die Gemeinde ist jederzeit zahlungsfähig und tätigt ihre Zahlungen innerhalb der vereinbarten \nZahlungsfristen.  \nDas Finanzvermögen der Gemeinde wird ertragbringend angelegt. \n\nRB: Die Zahlungsfähigkeit war jederzeit gegeben, die Zahlungsfristen wurden praktisch immer ein-\ngehalten. Auf dem Finanz-Anlagevermögen lässt sich eine Rendite erzielen, während die liquiden \nMittel nur marginale Erträge abwerfen. \n\n2 Der Steuereinzug dient der Mittelbeschaffung. Der Vollzug erfolgt konsequent und gerecht, nimmt \naber in Härtefällen auf die persönlichen Umstände der Steuerpflichtigen angemessen Rücksicht. \n\nRB: Die neuen Steuereinzugs-Programme erlauben einen konsequenteren Vollzug. Stundungen und \nRaten werden grundsätzlich nur bis zur Fälligkeit der nächsten Steuer gewährt. Sonderregelun-\ngen wegen besonderer Umstände sind aber möglich. \n\n3 Die Liegenschaften und die Grundstücke im Finanzvermögen dienen der Vermögensanlage, der \nlangfristigen Siedlungspolitik, sozialen Zwecken und der Bewahrung des kulturhistorischen Erbes. \nBaurechte stellen ein Mittel zur Erreichung dieser Ziele dar. Soweit Liegenschaften des Finanz-\nvermögens zur Erfüllung solcher Gemeindeaufgaben dienen, wird darauf geachtet, dass sie ver-\näusserbar bleiben. \n\nRB: Liegenschaften werden im Sinne der Leitlinien gekauft, veräussert oder verwendet (z. B. Kauf von \nParzellen im Stettenfeld (zwecks Tausch bei kommenden Umlegungen), Restaurierung der denk-\nmalgeschützten Taunerhäuser Gartengasse 21/27. Nicht veräusserbare Liegenschaften wurden \nEnde 2003 ins Verwaltungsvermögen transferiert (Maienbühlhof, Ökonomiegebäude Rössligasse \n55 – 63, Pumpstation Maienbühlweg 2). \n\n\n\nLeistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  55 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nProdukte der Produktgruppe 3 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n3.1 Finanzdienste Christoph Bürgenmeier Peter Pantli \n Finanzdienstleistungen für nahestehende öffentliche In-\n\nstitutionen. Sicherstellung der Zahlungsbereitschaft, Be-\ntreuung der Finanzanlagen und der Fremdmittel der \nGemeinde. \n\n  \n\n3.2 Steuern Christoph Bürgenmeier Hans Müller \n Einzug der Gemeindesteuern und Unterstützung von \n\nSteuerpflichtigen, die unentgeltliche Hilfe beim Ausfüllen \nder Steuererklärung benötigen. \n\n  \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n Bewirtschaftung der Liegenschaften des Finanzvermö-\n\ngens und der Mietobjekte in den Liegenschaften des \nVerwaltungsvermögens.  \n\n  \n\n\n\nSeite  56 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2004  \n\n1. Rechnung 2004 und Schlussabrechnung des Globalkredits \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n             \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST           \n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n             \nUebersicht Produktgruppe                  \n\n  Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 7'488 3'435 3'591 3'897      \n - Erlöse der Produktgruppe   9'593 4'621 4'741 4'852    \n -> Übertrag zu Neutrales   4'633 2'465 2'382 2'251    \n\n Nettokosten der Produktgruppe 2'528 1'279 1'232 1'296 0 0  \n\n             \nProduktgruppe nach Produkten              \n                \n  Nettokosten der Produkte             \n\n3.1Finanzdienste   88 56 41 47    \n3.2Steuern     1'424 786 660 764    \n3.3Liegenschaftsbewirtschaftung    0 0 0 0    \n\n=Total Produktkosten (netto) 1'512 842 701 811 0 0  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)   24 16 8 16   \n\n=direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 1'536 858 709 827 0 0  \n+  Gemeinkostenumlagen   992 421 523 469   \n\n=Nettokosten der Produktgruppe 2'528 1'279 1'232 1'296 0 0 1 \n\n             \n \n\nKennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\n\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20'623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 60 63  \n\n                                                           \n1 Die Gesamtrechnung des Globalkredits schliesst mit TCHF 1'428 um TCHF 199 über dem ursprünglich bewilligten Kredit von TCHF \n\n'2'329 ab. Die Erläuterungen dazu finden sich unten in Abschnitt C, Ziff. 4 (Weitere Informationen zur Produktgruppe). \n\nGlobalkredit   Total \n   2003/04 \nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 2'329 \n26.10.04 Nachkredit Gemeinderat 140\n   \n   \nGlobalkredit von 2003 bis 2004 2'469 \n\n     \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n1.8%\n\n98.2%\n\n\n\nLeistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  57 \n\n \n \n\n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Das Finanzvermögen der Gemeinde gewährleistet die Zahlungsbereitschaft und deckt Rückstellungen und Re-\nserven. Es wird sicher angelegt und erzielt eine angemessene Rendite. \n\n  \n Wie schon im Vorjahr verfügt die Gemeinde über eine hohe Liquidität. Die verfügbaren Mittel wurden als Festgel-\n\nder angelegt. Mittel- und langfristige Anlagen wurden keine getätigt, u.a. weil Ende 2005 ein Darlehen von 5 Mio. \nFranken zur Rückzahlung fällig wird. \n\nRB: In beiden Jahren war die Liquidität ausgezeichnet. Angesichts der aktuellen Defizitlage wurden aber noch keine \nMittel langfristig angelegt, die zur langfristigen Deckung des Saldos der getätigten Abschreibungen abzüglich der \ngetätigten Investitionen dienen.2 \n\n  \n1.2 Die Gemeinde präsentiert sich beim Einzug der Steuern als konsequente aber faire Gläubigerin.  \n  \n Die neuen Steuereinzugsprogramme erleichtern den Einzug der Steuern, sie kommen aber erst ab Steuerperiode \n\n2003 zur Anwendung. Damit wird eine konsequente Mahnung von Raten möglich. Ratenvereinbarungen und \nStundungen früherer Jahre müssen manuell bearbeitet werden.  \n\nRB: Der Steuereinzug befindet sich in einer Übergangsphase, die bis Mitte 2006 abgeschlossen sein dürfte. Der orga-\nnisatorische und technische Feinschliff ist noch im Gang. \n\n  \n1.3 Die Gemeinde verhält sich als faire Vermieterin und hält die Liegenschaften durch laufenden werterhaltenden Un-\n\nterhalt in gutem Zustand. Dabei wird das Prinzip der Nachhaltigkeit beachtet. \n  \n Die Liegenschaften des Finanzvermögens befinden sich nach wie vor in gutem bis sehr gutem Zustand. Bei der \n\nWahl von Geräten und Materialien wie auch bei Umbauten und Sanierungen wird ökologischen Anforderungen in \nvertretbarem Mass Rechnung getragen.  \n\nRB: Zur Zeit sind nur wenige grössere Sanierungen fällig. Der Zustandsstandard soll entsprechend den erzielbaren \nMietzinsen festgelegt werden. Der Ökologie wird u.a. durch überdurchschnittliche Wärmedämmung, durch Be-\nschaffung von Haushaltgeräten mit besten Energieklassen sowie - soweit bekannt und beeinflussbar - durch um-\nweltschonende Baumaterialien etc. Rechnung getragen. \n\n \n \n\n                                                           \n2  Die Abschreibungen und die Investitionen sollten langfristig gleich hoch sein. Wenn die Abschreibungen höher sind als die Investitio-\n\nnen, weil Ersatzinvestitionen verschoben werden, werden weniger Mittel verbraucht. Dann muss bei ausgeglichener Gesamtrechnung \ntheoretisch ein Mittelüberschuss in entsprechender Höhe entstehen, der dann abgebaut werden kann, wenn die Ersatzinvestitionen \nnachgeholt werden. \n\n\n\nSeite  58 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Gemeinde wird von den Lieferanten und andern Zahlungsempfängerinnen und -empfängern als frist-\ngerecht zahlende Partnerin wahrgenommen. \n\n Indikator   Anzahl berechtigte zweite und weitere Mahnungen  \n Standard  weniger als 12 p.a. (bei ca. 8000 Zahlungen) \n Messung  Erhebung der Verwaltung  \n   \n Der Massstab wurde strenger angesetzt als ursprünglich vorgesehen, indem Fälligkeitsanzeigen bereits als 1. \n\nMahnungen, und die darauf folgenden Mahnungen als 2. oder 3. Mahnungen erfasst wurden. So berechnet betrug \ndie Zahl der berechtigten Zweit- und Drittmahnungen 20. Dies bei 9'280 Zahlungen. \n\nRB: Das freihändig gesetzte Ziel liess sich vermutlich auch im Jahr 2003 nicht erreichen. Organisatorische Massnah-\nmen zur Beschleunigung des Rechnungsdurchlaufs sind geplant und dürften ab 2006 greifen. \n\n  \n2.2 Die Steuererhebung durch die Gemeinde wird von der Mehrheit der Steuerzahlenden als konsequent und \n\nfair erlebt. \n Indikator 1 Grad der Zufriedenheit mit dem Steuereinzug \n Standard 1 85% Zufriedenheit \n Messung 1 Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Offen; Messung wird 2005 durchgeführt. \n\nRB: Offensichtliche Kritik an der Art des Steuereinzugs wurde bis jetzt nicht geäussert.   \n   \n Indikator 2 Anzahl der zwischen Versand und Mitte April ausgefüllten Steuererklärungen von Einwohnerinnen \n\nund Einwohnern, die unentgeltliche Hilfe beim Ausfüllen der Steuererklärung benötigen. \n Standard 2 zwischen 200 und 400 \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n   \n 93 Personen, also praktisch gleich viele wie im Vorjahr (94), beanspruchten den Dienst zur Ausfüllung der Steuer-\n\nerklärung. Die Dienstleistung wurde während rund 2,5 Tagen pro Woche zwischen 4. Februar und 4. April 2004 \nangeboten. Das Wirkungsziel erweist sich als nicht erreichbar ohne zusätzlichen Werbeaufwand. Es wurde des-\nhalb aus dem neuen Leistungsauftrag 2005 - 2008 gestrichen. Der Dienst wird nach Massgabe der Nachfrage auf-\nrechterhalten. \n\nRB: Es bestehen verschiedene private Möglichkeiten für die Steuerpflichtigen, zu günstigen Konditionen Hilfe beim \nAusfüllen der Streuererklärung zu bekommen. Die Nachfrage ist seit dem Wegfall der Riehener Erklärung stark \ngesunken. Eine künstliche Ankurbelung der Nachfrage wird nicht angestrebt. Das Wirkungsziel wurde deshalb im \nLeistungsauftrag 2005 - 2008 gestrichen, das Leistungsziel (die Existenz eines Angebots) wird aber, so lange Ka-\npazitäten vorhanden sind, beibehalten.   \n\n  \n2.3 Die Liegenschaften des Finanzvermögens sind rentabel. \n\n Indikator  Nettorendite unter Einbezug der sozial-, denkmalschutz-, siedlungs- und betriebspolitisch beding-\nten Ertragsgutschriften \n\n Standard 2,5 % (Ist-Zustand) \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die Rentabilität der Liegenschaften im Finanzvermögen erreichte unter Einbezug der sozial-, denkmalschutz-, \n\nsiedlungs- und betriebspolitischen Ertragsgutschriften eine Nettorendite von 2,6%.  \nRB:  Die angestrebte Rendite konnte erreicht werden.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n\n\n\nLeistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  59 \n\n \n \n\n \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nMethodische und andere Veränderungen während der Aufbauphase der Leistungs- und Kostenrech-\nnung machen den Vergleich der Zahlen etwas kompliziert.  \n \n\n \nRB: Die Gesamtrechnung des Globalkredits schliesst mit TCHF 2'528 um TCHF 199 über dem ursprüng-\n\nlich bewilligten Kredit von TCHF 2'329 ab. Dieser wurde mit Beschluss des Gemeinderats vom \n27.10.2004 um TCHF 140 auf TCHF 2'469 erhöht, weil im Jahr 2003 budgetierte Steuereinzugsgebüh-\nren durch die Steuerrevision entfielen (rund TCHF 115) und weil Bundessubventionen für administrati-\nve Dienstleistungen im Asylwesen im Betrag von TCHF 40 nicht mehr ausbezahlt wurden. Der be-\nschlossene Nachkredit war also etwas geringer als die wegfallenden Erträge. Die restliche Überschrei-\ntung im Betrag von TCHF 55 ist auf höhere Umlagen zurückzuführen, die der Produktgruppe belastet \nworden sind (+TCHF 87). Die Umlagen machen nicht weniger als 39% des Globalkredits aus. \n\n \n Die Produktgruppe hat den Charakter eines Unikums. Vor Ablauf des nächsten Leistungsauftrags \n\nmuss der Sinn dieser Produktgruppe, die keine eigentlichen Produkte an die Einwohnerinnen und Ein-\nwohner anbietet, sondern vorwiegend interne Leistungen erbringt, nochmals überprüft werden: Der \nSteuereinzug dient der Mittelbeschaffung zur Erstellung der Gemeindeleistungen; Liegenschaftsbe-\nwirtschaftung heisst Vermögensverwaltung, für die der Gemeinderat zuständig ist und weswegen der \nNettoerlös in die neutralen Erlöse fliesst; die für Dritte erbrachten Finanzdienste sind von marginaler \nBedeutung im Vergleich zu den intern erbrachten Querleistungen. \n\n \n \n\n\n\nSeite  60 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Finanzdienstleistungen für nahestehende Behörden und Organisationen erfolgen zeitgerecht, mängelfrei \nund zu angemessenen Konditionen. \n\n Indikator   Zufriedenheit der Auftraggeber \n Standard zufrieden \n Messung Befragung der Auftraggeber \n  \n Die Bürgergemeinde und die Rappstiftung erklärten sich zufrieden. \n\nRB: Diese Gemeindeleistung wird zunehmend marginalisiert. Die laufend bis an die Grenze beanspruchten Kapazitäten \nim Rechnungswesen erlauben z.Z. aber  keine Ausdehnung des Angebots; eine solche wird auch nicht angestrebt. \n\n  \n2.2 Die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde und die fristgerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs werden je-\n\nderzeit gewährleistet. \n Indikator 1  Überschreiten des Zahlungsziels aus Gründen des Cash Management \n Standard 1 höchstens drei Mal pro Jahr  \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung \n  \n Wie schon im Vorjahr war jederzeit ausreichend Liquidität vorhanden, so dass nie Zahlungen zurückbehalten wer-\nden mussten. \n\nRB: In der Berichtsperiode war die Liquidität nie ein Problem. Das Ziel war deshalb leicht zu erreichen. \n  \n Indikator 2 Anzahl berechtigte Mahnungen von Lieferanten \n Standard 2 maximal 80 Lieferantenrechnungen, dies entspricht etwa 1% \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n Der Massstab wurde strenger angesetzt als ursprünglich vorgesehen, indem Fälligkeitsanzeigen bereits als 1. \nMahnungen und die darauf folgenden Mahnungen als 2. oder 3. Mahnungen erfasst wurden. So berechnet betrug \ndie Zahl der berechtigten Erstmahnungen 116, diejenige der Zweitmahnungen 17. Dritte Mahnungen wurden 3 \nStück verzeichnet. Somit wurden 1,25% der Kreditorenforderungen gemahnt. \n\nRB: Jede berechtigte Mahnung ist grundsätzlich unerwünscht. Trotzdem wird eine gewisse Anzahl nicht zu vermeiden \nsein, nicht zuletzt weil häufig Dritte in den Zahlungsablauf eingebunden sind, auf deren Verhalten nur wenig Ein-\nfluss genommen werden kann. Ob sich das Ziel durch organisatorische und technische Massnahmen in Zukunft \nerreichen lässt, muss sich erst weisen. Unerreichbar scheint es keinesfalls. \n\n  \n2.3 Die Finanzanlagen erfolgen sicher. \n\n Indikator   die Finanzanlagen erfolgen nach einer definierten Strategie.  \n Standard Vorliegen einer Strategie bis zum Ablauf des Leistungsauftrags \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Es gelang im Berichtsjahr nicht mehr, Anlagerichtlinien zu erstellen. Die Aufgabe wurde auf Anfang 2005 verscho-\nben, was angesichts der niedrigen Zinsen und der geringen Aktualität der Fragestellung vertretbar erschien. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n3.1 Finanzdienste Christoph Bürgenmeier Peter Pantli \n\n\n\nLeistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  61 \n\n \n \n\n \n\nRB: Langfristige Finanzanlagen werden dann notwendig, wenn die Mittel, die zur Deckung der  Abschreibungen erwirt-\nschaftet werden müssen, nicht durch Investitionen im selben oder grösseren Umfang aufgezehrt werden. Die Exis-\ntenz von Anlagerichtlinien macht aus diesem Gesichtspunkt deshalb Sinn. \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n \n\n3.1       Finanzdienste                   Christoph Bürgenmeier        Peter Pantli\n\n\n\nSeite  62 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n3.1 Finanzdienste  Christoph Bürgenmeier Peter Pantli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Finanzdienste        \n             \n(in TCHF)    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST           \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n             \nProdukt-Übersicht                  \n\n  Kosten des Produkts   236 67 88 148       \n-Erlöse des Produkts   148 11 47 101     \n\n Nettokosten des Produkts   88 56 41 47 0 0   \n\n             \n\nKosten (Details)                  \n  Sachkosten     0         \n  eigene Beiträge   0         \n  Leistungsverrechnungen   103 67 49 54     \n\n=direkte Kosten   103 67 49 54 0 0   \n\n  zuweisbare Abschreibungen   0         \n  übrige interne Verrechnungen   133  39 94    1\n  zuweisbare Umlagen   0        \n\n=Gesamt-Kosten   236 67 88 148 0 0   \n\n             \nErlöse (Details)                  \n\n  Regalien und Konzessionen   0         \n  Vermögenserträge   0         \n  Entgelte     147 10 47 100    1\n  Rückerstattungen   0         \n  Beiträge für eigene Rechnung    1 1  1     \n\n=Erlöse     148 11 47 101 0 0   \n\n             \n           \n\n           \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit              Total  \n          2003/04  \n             \n  Datum Art Beschluss         \n             \n  25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat    73  \n  26.10.04 Nachkredit  Gemeinderat   prozentual aufgeteilt    36  \n                \n                 \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/04        109  \n                   \n\n \n1  Leistungen von Kostenstellen (v.a. Werkdienste) an Dritte, die nicht einem Produkt zugeordnet werden können, werden aus mehr-\n\nwertsteuertechnischen Gründen über dieses Produkt abgewickelt. \n \n\n \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  63 \n\n3.1 Finanzdienste  Christoph Bürgenmeier Peter Pantli \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nPer 1. Januar 2005 wurde die Sozialhilfe von der Bürgergemeinde in die Einwohnergemeinde überge-\nführt, weshalb die Dienstleistungen in diesem Zusammenhang zum letzten Mal an Dritte erbracht wur-\nde. Es bleiben nur noch marginale Leistungen für die Rappstiftung und für die Bürgergemeinde selbst.  \n \n\nRB: Die Kosten des Produkts bestehen fast ausschliesslich aus Arbeitsleistungen, die in demjenigen Um-\nfang erbracht werden müssen, dass die buchhalterische Richtigkeit der entsprechenden Buchhaltun-\ngen gewährleistet ist. Die Kosten sind somit nur beschränkt beeinflussbar. Dass daneben noch sach-\nfremde Operationen über dieses Produkt abgewickelt werden müssen, hat mehrwertsteuertechnische \nGründe: Erlöse von Dritten, die durch die Werkdienste erzielt werden, müssen in einem Produkt in Er-\nscheinung treten. Da es kein passendes Produkt gibt, erfolgt die Verbuchung in diesem Produkt. Sol-\nche Fälle können in Zukunft auch in anderer Weise auftreten. \n \n \n\n\n\nSeite  64 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \nRB: Anfangs der Periode trat eine Änderung des kantonalen Steuergesetzes in Kraft, welche Riehen und Bettingen \n\nverpflichtet, das kantonale Steuergesetz vollumfänglich anzuwenden und die Steuern in Form eines Steuerfusses \nauf Basis der Kantonssteuer zu erheben. Gleichzeitig müssen die Riehener und Bettinger Steuerzahlenden von da \nan für vorerst fünf Jahre 60% der Kantonssteuer statt wie bisher 50% an den Kanton abliefern. Dies erforderte ei-\nne erneute Totalrevision der Riehener Steuerordnung und des Steuerreglements. Die Steuerordnung wurde am \n22. März und das Steuerreglement am 22. Juli 2003 beschlossen und rückwirkend auf den 1.1.2003  in Kraft ge-\nsetzt. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Die kommunale Steuerordnung wird durch rasche Fakturierung im Rhythmus der Steuerverwaltung \nBasel-Stadt vollzogen. \n\n Indikator   Anzahl der innert 40 Tagen nach Abrufbarkeit der Basler Veranlagung versandten Rechnungen \n Standard  Mindestens 95%  \n Messung  Erhebung der Verwaltung \n  \n Mit Ausnahme des allerersten, bloss einige wenige Fälle umfassenden Rechnungslaufs mit dem neuen System \nNEST konnten alle Rechnungen innert Frist versandt werden (98,8 %). Die Spannweite des zeitlichen Abstands \nschwankte infolge der notwendigen Verbesserungen der Programme und infolge betrieblicher Umstände zwi-\nschen 0 und 43 Tagen (Durchschnitt 10 Tage). \nDas Ziel wurde im Leistungsauftrag 2005 - 2008 enger gesetzt. \n\nRB: Mit fortschreitender Konsolidierung der Software werden auch die Verzögerungen abnehmen. \n  \n\n2.2 Die Steuerbeträge werden nach jeweiliger Fälligkeit der Rechnung rasch eingezogen. \n Indikator   Anzahl Mahnzyklen \n Standard mind. 20 automatische und 10 manuelle p.a., regelmässig verteilt \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Wie schon früher festgestellt, ist die Zahl der Mahnläufe zu hoch angesetzt. Mit dem NCR-System wurden 5 ma-\nnuelle und 6 automatische Mahnläufe durchgeführt. In der zweiten Jahreshälfte wurden auch die bisher manuel-\nlen Mahnungen automatisiert. Mit dem neuen NEST-System wurden ab Ende Juni insgesamt 5 Mahnläufe \ndurchgeführt, was einen ausreichenden Rhythmus ergibt.  \n\nRB: Auch hier wird die zunehmende Stabilität der Einzugsprogramme zu einer Verstetigung des Mahnprozederes füh-\nren. \n\n  \n2.3 Steuerpflichtige, die unentgeltliche Hilfe beim Ausfüllen der Steuererklärung benötigen, erhalten von der \n\nGemeinde fachliche Unterstützung. \n Indikator   geeignetes Angebot existiert \n Standard zwischen Versand der Steuererklärungen und Mitte April \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Das Angebot wurde vom 4. Februar (Versand der Steuererklärungen) bis 5. April 2004 aufrechterhalten. \n\nRB: Solange das nötige Fachwissen und die Kapazitäten vorhanden sind, wird der Dienst aufrechterhalten. \n\n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n3.2 Steuern Christoph Bürgenmeier Hans Müller \n\n\n\nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  65 \n\n \n \n\n \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n \n\n3.2       Steuern                   Christoph Bürgenmeier        Hans Müller\n\n\n\nSeite  66 Leistungs- und Rechenschaftsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n3.2  Steuern  Christoph Bürgenmeier Hans Müller \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Steuern    \n\n      \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht      \n Kosten des Produkts  1'485 826 704 781    \n\n- Erlöse des Produkts  61 40 44 17    \n Nettokosten des Produkts  1'424 786 660 764 0 0 3 \n\n      \n\nKosten (Details)       \n Sachkosten   325 280 97 228    \n eigene Beiträge  0    \n Leistungsverrechnungen  1'058 388 607 451    \n\n= direkte Kosten  1'383 668 704 679 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  83 92 83    \n übrige interne Verrechnungen  19 34 19    \n zuweisbare Umlagen  0 32    \n\n= Gesamt-Kosten  1'485 826 704 781 0 0  \n\n           \nErlöse (Details)          \n Regalien und Konzessionen  0    \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   36 40 19 17    \n Rückerstattungen  0    \n Beiträge für eigene Rechnung  0    \n\n= direkte Erlöse  36 40 19 17 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 25 25    \n\n= Gesamt-Erlöse  61 40 44 17 0 0  \n\n      \n      \n      \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n     2003/04  \n         \n Datum Art Beschluss      \n         \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat  1'319  \n 26.10.04 Nachkredit  Gemeinderat prozentual aufgeteilt   104  \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/04  1'413  \n\n          \n\n \n\n                                                           \n3  Kostensteigerung durch die Betriebskosten und die Abschreibungen der neuen NEST-Programme. Die NCR-Programme sind abge-\n\nschrieben. Die Leistungsverrechnungen durch die Informatikdienste und das Rechnungswesen waren infolge der Programmeinführung \nzudem grösser als normal. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  67 \n\n3.2  Steuern  Christoph Bürgenmeier Hans Müller \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n \n \n\n1 Die Zahl der Steuerpflichtigen ist statistisch noch nicht gesichert  \n \nWeitere Statistiken zu den Steuern siehe Hauptbericht. \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Berichtsjahr wurde die neue Steuereinzugssoftware NEST termingerecht in Betrieb genommen. Sie \nist die gleiche wie diejenige des Kantons und sehr eng mit der Kantonslösung verknüpft. Sie kommt für \ndie Steuern ab Periode 2003 zum Einsatz, während die älteren Steuern noch bis Ende 2005 mit dem \nalten NCR-System eingezogen werden. Die neue Software befindet sich noch in einer längeren Reife-\nphase, die durch Programmänderungen, vor allem beim Kanton, gekennzeichnet ist. Diese mussten \njeweils durch Riehen nachvollzogen werden, was mehrmals zu Verzögerungen führte. Auch die eige-\nnen Anforderungen erforderten da und dort Korrekturen. Der Kreditrahmen für das Projekt konnte ein-\ngehalten werden. Noch vorhandene Restmittel werden für weitere Verbesserungen genutzt.  \n \nIm Berichtsjahr wurden insgesamt 114 Erlassgesuche (Vorjahr 110) gutgeheissen, mit einer erlasse-\nnen Summe von 365'000 Franken (Vorjahr 126'000 Franken). Davon entfallen 66 Erlasse mit 58'000 \nFranken auf Personen, die Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe beziehen. Ein Erlass betrifft einen \nFall, der aus steuerrechtlichen Gründen zwar als Erlass qualifiziert werden muss, eigentlich aber keine \nForderung hätte auslösen sollen. Darüber hinaus mussten Forderungen im Betrag von 435'000 Fran-\nken (Vorjahr 303'000 Franken) abgeschrieben werden. Die Zahl der eingeleiteten Betreibungen betrug \n255 (Vorjahr: 338), diejenige der Fortsetzungsbegehren 176 (Vorjahr: 181). Vier von der Verwaltung \nabschlägig entschiedene Erlassgesuche wurden mittels Rekurs an den Gemeinderat weitergezogen, \nder alle abwies. \n \n \n\nRB: Der Steuereinzug befand sich in der Berichtsperiode im Umbruch. Dies war der Hauptgrund, weshalb \nbloss ein zweijähriger Leistungsauftrag beschlossen wurde. Die Konsolidierung ist noch im Gang.  \n\n Die Produktkosten, mit Ausnahme der nicht erzielbaren Gebührenerträge, welche u.a. Anlass zu ei-\nnem Nachkreditbeschluss des Gemeinderats gaben, wurden eingehalten.  \n \n\nNettokosten pro Einwohner/in   2003 2004 2005 2006 2007\n\nEinwohnerzahl IST  20'702 20'623      \n\nNettokosten je Einwohner/in IST   32 37      \n\n       \n\nNettokosten pro Steuerpflichtige/n   2003 2004 2005 2006 2007\n\nSteuerpflichtige IST  13'504 13'1071      \n\n Kosten je Steuerpflichtige/n  49 58      \n\n\n\nSeite  68 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Die Mietobjekte im Finanzvermögen werden ohne Leerstand4 vermietet. \n Indikator erzielte Mietzinseinnahmen im Verhältnis zur Sollmiete \n Standard mindestens 99% \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Resultat: 99,1%.  \n\nRB: Das Ziel konnte in beiden Jahren erreicht werden. In nächster Zukunft wird allerdings vor allem bei gewerblich \ngenutzten Objekten mit mehr Vermietungsproblemen und Leerständen gerechnet. \n\n  \n2.2 Landwirtschaftsparzellen und Gärten werden ohne Leerstand4 verpachtet. \n\n Indikator Anzahl verpachtete Objekt-Monate im Verhältnis zu den Soll-Objekt-Monaten \n Standard mindestens 98%  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Resultat: 99,4%. Trotz abnehmendem Interesse an den Pflanzgärten konnte für das vergangene Jahr der ange-\n\nstrebte Standard erreicht werden.  \nRB: Vorerst liessen sich alle Parzellen problemlos verpachten. Sollte aber die Nachfrage weiter abnehmen, könnten \n\nauch hier Leerstände auftreten. \n   \n\n2.3 Die Liegenschaften im Finanzvermögen werden angemessen unterhalten. \n Indikator durchschnittlicher Instandhaltungs- und Instandsetzungsaufwand5  im Verhältnis zu den Mietein-\n\nnahmen \n Standard zwischen 47% und 51%  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Resultat: 48,0%. Der Aufwand für die Instandhaltung, die Instandsetzung sowie die Kosten der internen Leistun-\n\ngen halten sich im Bereich der Zielsetzungen. Die Messung bezieht sich auf die effektiv erzielten (sozialpolitisch \nreduzierten) Mieterträge und nicht auf die ausgewiesenen Bruttomieten. \n\nRB:  Das Ziel wurde in beiden Jahren erreicht.  \n  \n2.4 Die Mietzinse bei den Mietobjekten im Finanzvermögen werden durch Anpassungen bei Mieterwechsel \n\nan die Teuerungsentwicklung angenähert. \n Indikator  Steigerung des durchschnittlichen Mietertrags, Basis 2002 \n Standard mindestens die Hälfte der jährlichen Teuerung \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n\n                                                           \n4  geplante Leerstände werden ausgenommen (z.B. zwecks Umbau oder Gesamtrenovation) \n5  Instandhaltungsaufwand: laufender Aufwand; Instandsetzungsaufwand: Rückstellung für aperiodische grosse Erneuerungen. Zudem \n\nenthalten: Verwaltungsaufwand. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n\n\n\nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  69 \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung  Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n\n \n \n\n \n\n Resultat: Zunahme der Mietzinseinnahmen um 12'000 Franken oder 0,3.%, bei einer halben Teuerung von 0,4% \n(Jahresdurchschnitt des Landesindexes der Konsumentenpreise). Das Ziel konnte im Gegensatz zum Vorjahr \nnicht ganz erreicht werden. Es hängt ab von der Mieterfluktuation und den Wohnungstypen, bei denen Mieter-\nwechsel stattfinden. Eine generelle Anpassung der Mieten ist vorgesehen. \n\nRB: Dieses Ziel muss längerfristig betrachtet werden, da die Zahl der Mieterwechsel schwankt und der relative Miet-\nzinsstand des Objekts im Vergleich zu den andern Mietobjekten mitspielt. Über beide Jahre gesehen wurde das \nZiel erreicht. \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n \n\n\n\nSeite  70 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung  Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Liegenschaftsbewirt-\nschaftung \n\n   \n\n      \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht      \n Kosten des Produkts  4'751 2'105 2'268 2'483    \n\n - Erlöse   9’384 4'570 4'650 4'734    \n -> Übertrag zu Neutrales  4'633 2'465 2'382 2'251    \n Nettokosten des Produkts  0 0 0 0 0 0  \n\n      \n\nKosten (Details)       \n Sachkosten   2'557 797 1'169 1'388   1 \n Zuweisung an Instandsetzungsrückstellung 1'733 991 890 843   2 \n eigene Beiträge  0    \n Leistungsverrechnungen  443 317 205 238    \n\n= direkte Kosten  4'733 2'105 2'264 2'469 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  0    \n übrige interne Verrechnungen  18 4 14    \n zuweisbare Umlagen  0    \n\n= Gesamt-Kosten  4'751 2'105 2'268 2'483 0 0  \n\n           \nErlöse (Details)          \n Regalien und Konzessionen  0    \n\n Vermögenserträge  6'723 3'575 3'358 3'365   3 \n Entgelte   161 85 76    \n Rückerstattungen  0    \n Beiträge für eigene Rechnung  23 23    \n\n= direkte Erlöse  6'907 3'575 3'466 3'441 0 0  \n\n Erträge aus kalk. Mietbelastungen 1'407 959 709 698   2 \n Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 936 36 341 595   1 \n Auflösung Kreditübertragung 2002 134 134    \n\n= Gesamt-Erlöse  9'384 4'570 4'650 4'734 0 0  \n\n      \n      \n      \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n     2003/04  \n         \n Datum Art Beschluss      \n         \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat  0  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/04  0  \n\n          \n \n\n Erläuterungen siehe nächste Seite \n\n\n\nLeistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern Seite  71 \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung  Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n\n \n \n\n \n\nErläuterungen zur vorstehendenTabelle: \n\n1 Die Erneuerung der Heizung im Gewerbe-Areal „Im Rüchlig“ (verbucht mit TCHF 349) war als Investition geplant, wurde aber \nals Ersatzmassnahme in das Produkt verbucht und aus der Instandsetzungsrückstellung gedeckt. Gleichermassen wurden die \nWohnungsumbauten im "Drei Brunnen" (TCHF 93) behandelt. Dazu kamen weitere kleinere Instandsetzungsinvestitionen, die \nebenfalls im Budget nicht erfasst waren. Sowohl die Sachkosten als auch die Entnahmen aus der Instandsetzungsrückstellung \nliegen entsprechend über dem Budget. In Zukunft werden solche Ersatzinvestitionen ausser in der Investitionsliste auch im Bud-\nget erfasst, soweit sie im Zeitpunkt der Budgetierung bereits bekannt sind.  \n \n\n2 Die Liegenschaften Maienbühlweg 2 (Pumpstation), Maienbühlsträsschen 31 (Hof) und Rössligasse 55-63 (Ökonomiegebäude) \nwurden Ende 2003 vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen transferiert. Im Budget 2004 waren die auf diesen Liegen-\nschaften beruhenden Kosten, Zuweisungen an die Instandsetzungsrückstellungen und kalkulatorischen Mieten noch eingesetzt. \nDadurch entfällt ein Plan-Nettoerlös von TCHF 316. Gegenüber 2003 wurde zudem ein Liegenschaftswert korrigiert. Aus beiden \nVeränderungen erklärt sich die Abnahme der Instandsetzungsrückstellung im Jahr 2004. \n \n\n3 Die Verschiebung der Liegenschaften gemäss Fussnote 2 ist hauptsächlich für den Minderertrag gegenüber dem Budget ver-\nantwortlich. Zudem wirkte sich auch der grössere Planleerstand in der Alterssiedlung "Drei Brunnen" aus, der durch die Erstel-\nlung von drei statt der geplanten zwei 3-Zimmerwohnungen entstand.  \n\nFür die Sanierung der Liegenschaften Gartengasse 21/27 wurden im Berichtsjahr TCHF 924 aufgewendet (total bisher \nTCHF1'017).  \n\n  \n \n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\n \nIm Berichtsjahr hat der Gemeinderat ein einziges Liegenschaftsgeschäft getätigt und folgendes Grund-\nstück erworben: \n\n  \n\nParz. Nr. Fläche m2 Adresse: Nutzung: Art: \n\nA 289 439.5 Bahnhofstrasse 3 Bauland z.T. bebaut Kauf \n\n     \n \nMit der Liegenschaft  Bahnhofstrasse 3 soll einerseits ein Zugang zum Bahngleis gesichert und ande-\nrerseits eine Baulandreserve für einen allfälligen künftigen Büroraumbedarf der Gemeindeverwaltung \ngeschaffen werden. Am Ende des Berichtsjahrs waren ein weiterer Landerwerb und ein Landabtausch \neingeleitet, konnten aber noch nicht abgeschlossen werden. \n \n \n\nRB: Die Nettokosten dieses Produkts betragen bekanntlich Null. Die Verschiebung von Liegenschaften \nvom Finanz- ins Verwaltungsvermögen nach bereits erfolgter Budgetierung beider Jahre macht den \nVergleich etwas kompliziert. Der geplante Nettoerlös des Produkts, der in den neutralen Bereich \nfliesst, wurde nach  Berücksichtigung dieser Verschiebung übertroffen. \n\n Während im Jahr 2003 der Gemeinde mehrere Parzellen im Stettenfeld und in der Landwirtschaftszo-\nne angeboten worden waren, von denen insgesamt vier erworben wurden, beschränkte sich der Land-\nerwerb im Jahr 2004 auf die oben genannte Parzelle. \n \n \n\n\n\nSeite  72 Leistungsbericht LA 3 Finanzen und Steuern \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung  Christoph Bürgenmeier Beat Krähenbühl \n\n \n \n\n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  73 \n\n \n \n\n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n4 GESUNDHEIT  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2006 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Willi Fischer \nOperative Führung: Rolf Kunz \n\n \n\n   \n  \n \n\n..  \n  \n\n  \n\n\n\nSeite  74 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n4 Gesundheit Willi Fischer Rolf Kunz \n\nProdukte der Produktgruppe 4 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n4.1 Gemeindespital Willi Fischer Rolf Kunz \n Grundangebot für die spitalinterne Behandlung in den Berei-\n\nchen Medizin/Geriatrie und Chirurgie/Orthopädie; Führen ei-\nnes Ambulatoriums mit durchgehenden Öffnungszeiten. \n\n  \n\n4.2 Schulzahnpflege Willi Fischer Rolf Kunz \n Gesetzlich vorgeschriebene Prophylaxe und Behandlung \n\nvon kranken Zähnen und Gebissen bei der Schuljugend. \n  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege Willi Fischer Barbara Gronbach\n Planung und Sicherstellung von bedarfsgerechten Pflegehil-\n\nfen und Pflegeinstitutionen; Beratung der Bevölkerung und \nVermittlung der ambulanten Betreuungs- und Pflegeangebo-\nte. Vermittlung von Pflegeheimplätzen. \n\n  \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n Aufklärung über Gesundheitsförderung und Animation der \n\nBevölkerung zu einer gesunden Lebensführung. \n  \n\nLeitlinien der Produktgruppe 4 gemäss Leistungsauftrag vom 25. September 2003 \n\n1 Der Gemeinderat setzt sich für eine angemessene medizinische Versorgung der Bevölkerung ein. \nEr achtet auf ein ausreichendes Angebot an Arzt- und Zahnarztpraxen, Apotheken und Therapie-\ninstituten. \n\n2 Es besteht in Riehen eine spitalinterne Behandlungsmöglichkeit für die Grundversorgung, insbe-\nsondere in den Bereichen Medizin/Geriatrie und Chirugie/Orthopädie. Zudem wird ein durchge-\nhender ärztlicher Notfalldienst angeboten. \n\n3 Die öffentliche Schulzahnpflege sorgt für gesunde Zähne der Riehener Jugend. \n\n4 Für die Betagten und Kranken bestehen ausreichende Angebote an persönlicher Beratung, an \nspitalexterner Krankenpflege und an Pflegeplätzen in Heimen. \n\n5 Die Gemeinde Riehen unterstützt die Gesundheitsförderung. Es werden Massnahmen zur Förde-\nrung des gesundheitlichen Wohlbefindens der Riehener Bevölkerung ergriffen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  75 \n\n \n \n\n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2006  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 46'016 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 46'016 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 22'207 11'772 10'788 11'419   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  150 90 98 52   \n Nettokosten der Produktgruppe 22'057 11'682 10'690 11'367   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n4.1 Gemeindespital  16'530 8'669 7'881 8'649   \n4.2 Schulzahnpflege  807 490 402 405   \n4.3 Betagten- und Krankenpflege 3'605 1'897 1'829 1'776   \n4.4 Prävention   43 88 17 26   \n\n= Total Produktkosten (netto)  20'985 11'144 10'129 10'856   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 33 20 13 20   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 21'018 11'164 10'142 10'876   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'039 518 548 491   \n= Nettokosten der Produktgruppe 22'057 11'682 10'690 11'367   \n\n        \n \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 516 551  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n84.0%\n\n16.0%\n\n\n\nSeite  76 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Das bestehende Angebot an medizinischen Dienstleistungen wird mit einer zielgerichteten Gesundheitspolitik er-\nhalten und gegebenenfalls optimiert. \n\n  \n Im Moment bestehen bei der medizinischen Versorgung in Riehen keine auffallenden Lücken. Eines der wichtigs-\n\nten mittelfristigen Ziele im Gesundheitswesen ist die Weiterführung einer spitalinternen Grundversorgung durch \ndas Gemeindespital Riehen.  \n\n  \n1.2 Die künftige Ausrichtung des Gemeindespitals wird überprüft und gegebenenfalls neu definiert. \n  \n Gemeinderat, Spitalkommission und Spitalleitung haben die Abklärungen über die rechtlichen Grundlagen, die \n\nstrategische Ausrichtung und die Organisation des Gemeindespitals im Berichtsjahr aufgenommen. \n  \n1.3 Die Schulzahnpflege wird dazu verpflichtet, Kinder bereits vor dem Schuleintritt zu erfassen und Massnahmen \n\ngegen die deutlich zunehmende Karieserkrankung von Milchzähnen bei Kleinkindern zu ergreifen. \n  \n Das Gespräch über ein zusätzliches Angebot in diesem Bereich ist mit der Schulzahnpflege aufgenommen wor-\n\nden. Ein entsprechender Zusatz zur bisherigen Leistungsvereinbarung ist in Abklärung. \n  \n\n1.4 Die ambulanten medizinischen Angebote werden so gestaltet, dass die Betagten und Kranken möglichst lange zu \nHause gepflegt werden können. \n\n  \n Das Angebot der Pflegeberatung wird von Betagten und deren Angehörigen in den Gemeinden sehr geschätzt. \n\nDie vielfältigen Dienstleistungsangebote in den Gemeinden Riehen und Bettingen gehen über die rein medizini-\nsche Versorgung hinaus, was von grosser Bedeutung für die umfassende Pflege zu Hause und ein möglichst lan-\nges Verbleiben in der eigenen Wohnung ist. Bei optimalem Einsatz der Angebote kann ein dichtes Netz hergestellt \nwerden, das die vielfältigen Bedürfnisse der Betagten zu decken vermag. Vorraussetzung dafür ist eine wiederhol-\nte Beratung und aktive Unterstützung bei der Organisation der Dienstleistungen. \n\n  \n1.5 Die Nachfrage im Bereich der Betagten- und Krankenpflege wird analysiert und das künftige Angebot gegebenen-\n\nfalls konzeptionell neu definiert. \n  \n Die Analyse von Nachfrage und Angebot soll voraussichtlich im 2005 vorgenommen werden. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  77 \n\n \n \n\n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Eine angemessene medizinische Versorgung in Riehen garantiert eine wohnortnahe Behandlungsmög-\nlichkeit der Bevölkerung. \n\n Indikator   Zufriedenheit mit dem medizinischen Behandlungsangebot \n Standard  mindestens 80% der Bevölkerung \n Messung  Bevölkerungsbefragung im Jahr 2005  \n   \n Offen; Messung wird 2005 durchgeführt. \n\n  \n2.2 Ein grosser Teil der Gebisse von Kindern und Jugendlichen ist gesund. \n\n Indikator  Anteil der Gebisse von Schülerinnen und Schülern vom Kindergarten bis zur 9. Klasse ohne Be-\nfund (Erkrankung) \n\n Standard mindestens 66% der untersuchten Gebisse (Ist-Zustand) \n Messung Statistik der Schulzahnpflege \n  \n\nAnzahl und Prozent der Gebisse ohne Befund (ohne Karies etc.) in den letzten vier Jahren: \n\n 2000 2001 2002 2003 2004\n\nAnzahl untersuchter Gebisse 2’203 2’226 2’156 2’161 2122\nAnzahl Gebisse ohne Befund 1’388 1’489 1’454 1’457 1550\n\n \n\nProzent ohne Befund 63 67 67 67 73\n  \n\n Die prozentuale Erhöhung der Anzahl Gebisse ohne Befund ist sehr erfreulich. Ob es sich dabei um einen einmali-\ngen Effekt oder um einen andauernden Trend handelt, ist in den kommenden Jahren zu beobachten. \n\n  \n2.3 Der betagten Bevölkerung unserer Gemeinde stehen genügend Pflegeplätze zur Verfügung. \n\n Indikator  Anteil der Pflegebedürftigen, denen nach der schriftlichen Bestätigung der Pflegebedürftigkeit in-\nnerhalb von drei Monaten  ein Heimplatz angeboten werden kann. \n\n Standard Mindestens 90% \n Messung Statistik der Pflegeberatung \n   \nAnzahl und Prozent der angebotenen Heimplätze innerhalb von 90 Tagen in den letzten vier Jahren: \n\n 2001 2002 2003 2004\n\nAnzahl angebotener Heimeintritte nicht erhoben nicht erhoben 79 90\nAnzahl innerhalb von 90 Tagen Wartezeit nicht erhoben nicht erhoben 53 76\n\n \n\nProzent innerhalb von 90 Tagen nicht erhoben nicht erhoben 67.09% 84.4%\n  \n\n Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Zeit von der Anmeldung bis zum Angebot eines Heimplatzes deutlich verkürzt \nwerden. Die Flexibilität der angemeldeten Personen und deren Angehörigen spielt dabei eine wichtige Rolle. Eben-\nfalls positiv wirkt sich die zunehmende Kenntnis aller Beteiligten über die Regeln des Vermittlungsverfahrens aus. \nDie Anzahl der Heimeintritte ist nicht zurückgegangen, im Gegenteil, es wurden 11 Personen mehr vermittelt. \n\n   \n2.4 Die Bevölkerung registriert die Propagierung der Gesundheitsförderung. \n\n Indikator  Erinnerungsvermögen der Bevölkerung an die Aktionen der Gemeinde \n Standard mindestens bei 50% der Bevölkerung \n Messung Bevölkerungsbefragung im Jahr 2005 \n  \n Offen; Messung wird 2005 durchgeführt. \n   \n\n\n\nSeite  78 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Eine Ordnung, welche die Grundlage für die Aufgaben der Gemeinde im Gesundheitswesen definiert, \nexistiert zur Zeit noch nicht. Der Gemeinderat wird beauftragt, eine solche vor Ablauf des vorliegen-\nden Leistungsauftrags zu erarbeiten und dem Einwohnerrat vorzulegen. \n\n  \n Muss noch erarbeitet werden. \n  \n3.2 Die Gesundheitsförderung ist eine Aufgabe, die von der Gemeinde neu gezielt gefördert werden soll. \n\nAls Ziel soll ab 2005 mindestens 1% der Aufwendungen der Produktgruppe dafür aufgewendet wer-\nden. \n\n  \n Die konzeptionellen Grundlagen konnten aufgrund anderer Prioritäten noch nicht erarbeitet werden. Das Thema \n\nwurde in der Sachkommission Gesundheit und Finanzfragen (GEF) aufgenommen. \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nKeine weiteren Informationen. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  79 \n\n \n \n\n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Medizinischer Notfalldienst \n Das Ambulatorium des Gemeindespitals ist durchgehend geöffnet und gewährleistet jederzeit eine medi-\n\nzinische Behandlung. \n Indikator 1 Öffnungszeiten des Ambulatoriums \n Standard 1 durchgehend \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung \n   \n Das Ambulatorium war im Berichtsjahr durchgehend geöffnet und hat jederzeit eine medizinische Behandlung \ngewährt. \n\n   \n Indikator 2 Anzahl berechtigter Beanstandungen betreffend rasche Verfügbarkeit der medizinischen Behand-\n\nlung \n Standard 2 höchstens 10 pro Jahr \n Messung 2 Erhebung des Gemeindespitals  \n  \n Die Spitalleitung hat beschlossen, die Kunden (Patienten) betreffend ihrer Wahrnehmungen/Kritiken zum Ambula-\ntorium zu befragen. Weil dies nicht in der extern zu vergebende Patientenbefragung der stationären Patientinnen \nund Patienten eingeschlossen ist, wird die Befragung durch das Gemeindespital selbst vorgenommen. Vorgese-\nhen ist der Zeitraum ab Mai 2005. \n\n  \n2.2 Medizinische Behandlung, Pflege und Hotellerie des Gemeindespitals \n Die Patientinnen und Patienten sind mit der medizinischen Behandlung, der Pflege und der Hotellerie des \n\nGemeindespitals zufrieden. \n Indikator 1  Beurteilung der medizinischen Betreuung durch Patientinnen und Patienten \n Standard 1 von mindestens 90% als gut oder sehr gut bezeichnet \n Messung 1 Erhebung des Gemeindespitals  \n   \n Das Ergebnis der Patientenbefragung ist gesamtschweizerisch als vertraulich deklariert worden. Es dürfen des-\nhalb keine detaillierten Resultate veröffentlicht werden. Der Spitalverwalter orientierte dagegen die Spitalkommis-\nsion und die Sachkommission GEF mündlich ausführlich über die Ergebnisse. Die Beurteilungen liegen allgemein \nim Durchschnitt anderer Schweizer Spitäler. Selbstverständlich gibt es auch im Gemeindespital Riehen Bereiche, \nwelche besser als der Schweizer Durchschnitt beurteilt werden. Andere Bereiche liegen unter dem Durchschnitt. \nDie Patientenbefragung ist mit den einzelnen Bereichen ausführlich diskutiert worden, um daraus Lehren für mög-\nliche Verbesserungen zu ziehen. Verschiedene Massnahmen sind bereits ergriffen worden. Andere wurden in die \nWege geleitet. \n\n   \n Indikator 2 Beurteilung der Pflege durch Patientinnen und Patienten \n Standard 2 von mindestens 90% als gut oder sehr gut bezeichnet \n Messung 2 Erhebung des Gemeindespitals  \n  \n Gleicher Kommentar wie zu Indikator 1. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n4.1 Gemeindespital Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nSeite  80 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit  \n\n4.1 Gemeindespital  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n Indikator 3  Beurteilung der Hotellerie durch Patientinnen und Patienten \n Standard 3 von mindestens 80% als gut oder sehr gut bezeichnet \n Messung 3 Erhebung des Gemeindespitals  \n  \n Gleicher Kommentar wie zu Indikator 1. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  81 \n\n4.1 Gemeindespital  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt  Gemeindespital   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  16'530 8'669 7'881 8'649  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  16'530 8'669 7'881 8'649  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   180 180    \n eigene Beiträge  13'760 7'360 6'400 7'360   \n Leistungsverrechnungen  20 24 16 4   \n\n= direkte Kosten  13'960 7'384 6'596 7'364   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  2'570 1'285 1'285 1'285   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  16'530 8'669 7'881 8'649   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse      \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   33'914 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   33'914 \n\n        \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite  82 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.1 Gemeindespital  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n \n\nAnzahl Pflegetage: \n\n 2000 2001 2002 2003 2004 \n\nAnzahl Pflegetage Chirurgie 9’779 8’851 8’723 9’788 8’734 \nAnzahl Pflegetage Medizin 10’948 10’613 9’789 9’470 9’788 \nAnzahl Pflegetage Geriatrie 6’469 6’140 6’245 6’308 6’200 \nAnzahl Pflegetage Total 27’196 25’604 24’757 25’566 24’512 \n\nAnzahl Eintritte (Akutstation): \n\n 2000 2001 2002 2003 2004 \n\nAnzahl Eintritte Chirurgie 838 798 814 842 794 \nAnzahl Eintritte Medizin 573 556 541 569 566 \nAnzahl Eintritte Total 1’411 1’354 1’355 1’411 1’360 \n\n \n \nDie Anzahl Pflegetage und die hohe Anzahl Eintritte, wie sie im ausserordentlich erfolgreichen 2003 \nerreicht worden sind, konnten im Berichtsjahr leider nicht erreicht werden. Dies hängt auch damit zu-\nsammen, dass sich die notwendigen Sparmassnahmen im Personalbereich zuerst einspielen mussten. \nIm zweiten Halbjahr verzeichnete das Spital wieder gestiegene Belegungszahlen, konnte aber die Spit-\nzenwerte des Vorjahres nicht mehr erreichen. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDie Leistungsvereinbarung mit dem Gemeindespital Riehen wurde für die Jahre 2004 – 2006 abge-\nschlossen. Gemäss speziellem Auftrag in der Leistungsvereinbarung hat die Leitung des Gemeinde-\nspitals zwei Arbeitspapiere betreffend Zukunft des Gemeindespitals erarbeitet und der Spitalkommis-\nsion unterbreitet. Es handelt sich um die „Anpassung der Organisation des Gemeindespitals“ und um \nein Arbeitspapier betreffend „Gemeindespital Riehen: Strategie 2007 bis 2010“. Diese Grundlagenpa-\npiere hat die Spitalkommission diskutiert und damit die Abklärungen für die Zukunft des Gemeindespi-\ntals aufgenommen. \n \nDie Entscheide, welche im Jahre 2003 betreffend Verbesserung der Ertragslage des Gemeindespitals \ngetroffen worden sind, zeigen deutliche Wirkung: Nachdem das Defizit im Jahre 2003 auf Fr. \n235’367.00 reduziert werden konnte, schliesst das Berichtsjahr nun mit einem Überschuss von rund \n845'000 Franken ab. Dies ist ein überaus positives Ergebnis und zeigt, dass bei entsprechenden An-\nstrengungen ausgeglichene Jahresrechnungen des Gemeindespitals erwartet werden dürfen. \n\n \nSchliesslich sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Jahresbericht des Gemeindespitals mit \nzusätzlichen Informationen dieses Jahr zum zweiten Mal an alle Haushaltungen in Riehen verteilt wird. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  83 \n\n \n \n\n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Erhaltung der Gesundheit der Gebisse bei Kindern und Jugendlichen \n Die Eltern von Kleinkindern werden regelmässig über die Kariesgefahren informiert. \n\n Indikator  Die Eltern von Kleinkindern (vor dem Kindergartenalter) werden persönlich über die Kariesgefahr \nbei Milchzähnen informiert \n\n Standard mindestens ein Mal jährlich (bisher keine direkte Information) \n Messung Dokumentation der Schulzahnpflege Riehen \n  \n Bisher haben drei KinderärztInnen aus Riehen den Kurs der Schulzahnklinik Basel „Pilotprojekt Kariesverhütung \nbeim Kleinkind“ besucht.  \nEin konkreter Zusatz zur bisherigen Leistungsvereinbarung soll mit der Leitung der Schulzahnpflege besprochen \nwerden. Insbesondere muss die Schulzahnpflege Riehen die zusätzlichen Kosten für das erweiterte Präventions-\nangebot ermitteln und der Gemeinde Riehen unterbreiten. Es wird erwartet, dass der Entscheid über die Durch-\nführung der zusätzlichen Massnahmen im ersten Halbjahr 2005 getroffen werden kann. Gezielte Prophylaxe-\nmassnahmen für Kleinkinder wären dann im Herbst 2005 möglich.  \n\n  \n2.2 Unentgeltliche Untersuchung der Gebisse von Kindern \n Die Gebisse der Kinder vom Kindergarten bis zur 9. Klasse werden jährlich einmal untersucht. \n\n Indikator   Anteil der untersuchten Kinder und Jugendlichen \n Standard mindestens 95% \n Messung Statistiken der Schulzahnpflege und der Einwohnerkontrolle \n  \nProzentsatz der vom Schuluntersuch erfassten Kinder und Jugendlichen: \n\n 2000 2001 2002 2003 2004\n\nAnzahl erfasster Kinder und Jugendlicher 2’203 2’226 2’156 2’161 2’122\nAnzahl 7- bis 16-Jährige in Riehen nicht erhoben nicht erhoben 2’314 2’283 2’134\n\n \n\nProzent erfasste Jugendliche nicht erhoben nicht erhoben 93 95 99\n  \n2.3 Akzeptanz der Schulzahnklinik Riehen \n Die Dienstleistungen der Schulzahnklinik Riehen werden von der Bevölkerung geschätzt. \n\n Indikator   Anteil der Kinder und Jugendlichen, die bei Feststellung von kranken Gebissen die Schulzahnklinik \nRiehen als Behandlungsort aufsuchen \n\n Standard mindestens 70% (Ist-Zustand) \n Messung Statistiken der Schulzahnpflege \n  \n Anteil der Kinder und Jugendlichen mit Behandlungsort Schulzahnklinik Riehen: \n\n  2000 2001 2002 2003 2004\n\nAnzahl erfasster Kinder und Jugendlicher 2’203 2’226 2’156 2’161 2’122\nAnzahl, welche Riehen als Behandlungsort angeben 1’388 1’489 1’454 1’337 1’369\n\n \n\nProzent mit Behandlungsort Riehen 63 67 67 62 65\n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n4.2 Schulzahnpflege Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nSeite  84 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.2 Schulzahnpflege  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n Der Indikator hat sich zwar im Vergleich zum letzten Jahr verbessert, konnte aber den gegebenen Standard nicht \nerreichen. Offensichtlich ist er von Anfang an etwas zu hoch eingesetzt worden. 70% wurden auch in den vergan-\ngenen Jahren nicht erreicht.  \n\n  \n2.4 Zeitgerechte Aufnahme von dringenden Behandlungen \n Dringende Behandlungen werden speditiv aufgenommen. \n\n Indikator   Zeit zwischen Anmeldung und Behandlungstermin \n Standard maximal 2 Monate (wie bisher) \n Messung Statistiken der Schulzahnpflege \n\n  \n Der Standard von maximal 2 Monaten ist kaum einzuhalten. Als Norm muss beim nächsten Leistungsauftrag ein \n\nanderer Indikator definiert werden. Im Berichtsjahr erhielten 70% der Patientinnen und Patienten innerhalb von 60 \nTagen einem Behandlungstermin. Die durchschnittliche Wartezeit betrug 46 Tage. \n\n   \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  85 \n\n4.2 Schulzahnpflege  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Schulzahnpflege   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  807 490 402 405  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  807 490 402 405  1\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten      \n eigene Beiträge  805 480 400 405   \n Leistungsverrechnungen  2 10 2    \n\n= direkte Kosten  807 490 402 405   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen     \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  807 490 402 405   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'960 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   1'960 \n\n        \n\n                                                           \n1 Es konnten auch 2004 gleich hohe Beiträge der Eltern verrechnet werden wie im 2003, was im Unterschied zu früheren Jahren zu einem \n\ngeringeren Defizit führte. \n\n\n\nSeite  86 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.2 Schulzahnpflege  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\n s. oben bei den Leistungszielen. Weitere müssen noch erarbeitet und erfasst werden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nKeine. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  87 \n\n \n \n\n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Information über die Pflegeberatung \n Die Bevölkerung wird über die Dienstleistungen der Pflegeberatung regelmässig informiert. \n\n Indikator Anzahl Präsentationen, welche über die Tätigkeit der Pflegeberatung in der Öffentlichkeit orientie-\nren \n\n Standard mindestens zwei pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Es fanden 2 Veranstaltungen statt: \nIm Rahmen der Spitex-Hauptversammlung wurde das Netz der ambulanten Beratung und Betreuung für Betagte \nder Gemeinden Riehen und Bettingen vorgestellt.  \nAm 18. Mai erfolgte von der Alzheimervereinigung eine Informationsveranstaltung im Gemeindesaal, an welcher \ndie Pflegeberatung eingebunden war. \n\n  \n2.2 Qualität der Spitex-Dienstleistungen \n Die der Spitex anvertrauten Patientinnen und Patienten werden pflegerisch und hauswirtschaftlich gut \n\nbetreut. \n Indikator Vorliegen eines Berichts über die Qualität der erbrachten Leistungen \n Standard jährlich \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Die Instrumente der Qualitätssicherung und deren Anwendung wurden im Januar 2005 der Sachkommission \nGEF vorgestellt, erste Auswertungen liegen der Pflegeberaterin vor. \n\n   \n2.3 Reaktionszeit der Spitex \n\n Bei Neuanmeldungen wird eine angemessene Betreuung durch Spitex innerhalb nützlicher Zeit erbracht. \n Indikator Zeit zwischen der Neuanmeldung und der Leistungserbringung  \n Standard Mindestens 90% innerhalb von 48 Stunden \n Messung Statistik der Spitex bei Neuanmeldungen \n  \n Bei 67.9% der Neuanmeldungen erfolgte der Ersteinsatz zum gewünschten Termin. Bei 11,9% der Neuanmel-\ndungen erfolgte er 48 Stunden später, bei 4,5% wurde der Einsatz 48 Stunden vor dem gewünschten Termin er-\nbracht. Zusammengefasst wurde bei 84,3% der Ersteinsatz innerhalb von 48 Stunden erbracht. Bei hauswirt-\nschaftlichen Einsätzen wurden im Interesse der optimalen Betriebskoordination 8,2% der Ersteinsätze bereits \nmehr als einen Tag vor Wunschtermin durchgeführt. \n\n  \n2.4 Reaktionszeit der Pflegeberatung \n\n Bei Neuanmeldungen findet innerhalb nützlicher Frist eine Beratung der betreffenden Personen statt. \n Indikator Zeit zwischen Anmeldung und dem ersten Beratungsgespräch bei der Pflegeberatung \n Standard höchstens 14 Tage \n Messung Erhebung der Pflegeberaterin \n  \n Ziel erreicht. \n\n3. Andere Vorgaben   Keine. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege Willi Fischer Barbara Gronbach \n\n\n\nSeite  88 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege Willi Fischer Barbara Gronbach \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Betagten- und Krankenpflege   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  3'755 1'987 1'927 1'828  \n\n- Erlöse des Produkts  150 90 98 52  \n\n Nettokosten des Produkts  3'605 1'897 1'829 1'776  2\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   31 24 7   \n eigene Beiträge  3'553 1'910 1'820 1'733   \n Leistungsverrechnungen  152 77 64 88   \n\n= direkte Kosten  3'736 1'987 1'908 1'828   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  19 19    \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  3'755 1'987 1'927 1'828   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   5 5   \n Rückerstattungen  136 90 89 47   \n Beiträge für eigene Rechnung  9 9    \n\n= direkte Erlöse  150 90 98 52   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  150 90 98 52   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   7'588 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   7'588 \n\n        \n\n \n\n                                                           \n2 Eine Reduktion der Nachfrage nach Spitexleistungen verringerte die Gesamtkosten des Produkts. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  89 \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege Willi Fischer Barbara Gronbach \n\n \n \n\n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n \n\nAnzahl Bezügerinnen und Bezüger von Beiträgen an die Pflege zu Hause:  \n\n 2002 2003 2004 \n\nAHV-Bezügerinnen und -Bezüger Nicht erfasst Nicht erfasst 35 \nIV-Bezügerinnen und -Bezüger Nicht erfasst Nicht erfasst 15 \nGesamt  60 50 \n\n \nPer 1. Mai 2004 wurde die 4. Revision des IV-Gesetzes wirksam. Durch den seither gegebenen Ein-\nfluss der Hilflosenentschädigung auf die Höhe der Beiträge an die Pflege zu Hause musste die Perso-\nnengruppe der Bezügerinnen und Bezüger anders dargestellt werden. Neu wird nach Erhalt einer Ren-\nte der IV respektive der AHV unterschieden. Da die Hilflosenentschädigung aus der Invalidenversiche-\nrung verdoppelt wurde, führte dies zu einem Rückgang der Summe der entrichteten Pflegebeiträge. \nDer Rückgang der Anzahl von Bezügerinnen und Bezügern liegt daran, dass bei Erhalt einer Hilflo-\nsenentschädigung schweren Grades (bei IV-Fällen) keine Beiträge an die Pflege zu Hause mehr aus-\ngerichtet werden. \nDie Änderung der kantonalen Spitexverordnung per 1. Mai 2004 führte zu einer Ausgabenreduktion bei \nden Beiträgen an die Pflege zu Hause, die Berechnung der Höhe des Beitrags wurde dafür ungleich \nkomplizierter. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Geschäftsjahr 2004 musste der Verein Spitex Riehen-Bettingen auf Grund von mehr verkauften \nSpitexstunden und von unvorhergesehenen Einnahmen im Niederholzboden die budgetierten Be-\ntriebsbeiträge der Gemeinde erneut nicht voll ausschöpfen. Mit den Bewohnerinnen und Bewohnern \nim „Wohnen für Körperbehinderte“ am Niederholzboden wurde in der ersten Jahreshälfte in einem Me-\ndiationsprozess vereinbart, dass sie sich im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten an den Kosten \nder Betreuung beteiligen. Durch die Verdoppelung der Hilflosenentschädigung stehen den meisten \nMieterinnen und Mietern seit dem 1. Januar 2005 mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. 100'000 Fran-\nken der von der Gemeinde ausgerichteten Subventionsbeiträge konnten vom Verein Spitex Riehen-\nBettingen zurückerstattet werden. \nDie Zusammenarbeit mit der Familien-, Haus- und Seniorenbetreuung, einem ebenfalls in Riehen an-\nsässigen kleinen Anbieter von Spitex-Dienstleistungen, hat sich bewährt. Sie konnten den in Auftrag \ngegebenen Leistungsumfang erbringen und in einzelnen Fällen gemeinsam mit dem Verein Spitex \nRiehen-Bettingen zeitintensive Kundenaufträge abdecken. In drei Fällen gab es einen Wechsel des \nAnbieters vom Verein zur Familien-, Haus- und Seniorenbetreuung. Dies erfolgte in Absprache unter-\neinander. Es zeichnet sich eine sinnvolle Ergänzung der beiden Anbieter ab. Mit beiden Anbietern \nwurde zu Beginn des Berichtsjahrs eine PRIMA-konforme Leistungsvereinbarung abgeschlossen.  \n \nDas Angebot der Pflegeberatung wurde 137 Mal für Bedarfsabklärungen zu Hause, im Spital oder in \nder Sprechstunde genutzt. Nicht erfasst sind die zahlreichen telefonischen Kurzberatungen und Infor-\nmationsvermittlungen. \n \nFür 106 angemeldete Personen konnte ein Heimplatz in Riehen oder Bettingen gefunden werden. Da-\nvon kamen 12 Personen aus der Stadt Basel. Für 7 Personen wurde ein Heimplatz in der Stadt vermit-\ntelt. Dies geschah teils auf eigenen Wunsch, teils weil eine Spezialabteilung erforderlich war, über wel-\nche Riehen nicht verfügt. \n \n\n\n\nSeite  90 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Konzept für die Gesundheitsförderung in der Gemeinde \n Es besteht ein Konzept für die Gesundheitsförderung in der Gemeinde. \n\n Indikator Vorliegen eines schriftlichen Konzepts \n Standard bis Ende 2004 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Das Ziel wurde nicht erreicht. Für die Entwicklung eines neuen Präventionskonzepts stand auf der Verwaltung \nwegen anderer Prioritäten (insbesondere Integration der Sozialhilfe) nicht genügend Zeit zur Verfügung. Dagegen \nhat sich die Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) dem Thema angenommen und diskutiert \ngrundsätzlich über die Möglichkeiten eines Präventionskonzepts. \n\n  \n2.2 Animation zur Gesundheitsförderung \n Es werden Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt, welche zu gesundheitsförderndem Verhalten der \n\nRiehener Bevölkerung animieren. \n Indikator Anzahl Aktionen und Veranstaltungen \n Standard mindestens zwei pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Im Berichtsjahr sind noch keine Veranstaltungen durchgeführt worden, da das entsprechende Konzept noch nicht \nvorliegt. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  91 \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Prävention   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  43 88 17 26  \n\n- Erlöse des Produkts    \n\n Nettokosten des Produkts  43 88 17 26  3\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten      \n eigene Beiträge  32 64 14 18   \n Leistungsverrechnungen  11 24 3 8   \n\n= direkte Kosten  43 88 17 26   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen     \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  43 88 17 26   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   352 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   352 \n\n        \n\n \n\n                                                           \n3 Zu den Kosten vgl. nachstehend Ziff. 6, weitere Informationen zum Produkt \n\n\n\nSeite  92 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nLiegen noch keine vor. \n \n\n  \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Jahre 2003 übernahm der Produktgruppenmanager die Leitung einer Arbeitsgruppe, welche sich \nfür Behandlung von Fettleibigkeit bei Kindern und Jugendlichen engagierte. In der Arbeitsgruppe arbei-\nteten Fachleute aus den Bereichen Kindermedizin, Ernährungsberatung, Physiotherapie, Sport, Schul-\npsychologie und Familientherapie. Im Sommer 2004 konnte schliesslich der Verein AdiRi (Adipositas \nRiehen) gegründet werden und im zweiten Halbjahr wurde ein Programm für fettleibige Kinder und Ju-\ngendliche angeboten. \n \nZudem erhielt die Gemeindeverwaltung das Gesuch einer Elterngruppe von OS-Schülerinnen und \n-Schülern um einen finanziellen Beitrag an eine Drogen-Präventionsprojekt (KISARA). Nach Prüfung \ndes Gesuchs und nach Rücksprache mit dem Rektorat der Schulen von Riehen und Bettingen sagte \ndie Gemeinde dem Projekt eine Unterstützung von 10'000 Franken zu. Eine erste Tranche wurde im \nBerichtsjahr ausbezahlt. Die restliche Unterstützung soll im 2005 ausbezahlt werden, da das Projekt im \nFrühjahr 2005 realisiert werden soll. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 4 Gesundheit Seite  93 \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite  94 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n4.4 Prävention Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  95 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n5 KULTUR  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2006 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Maria Iselin-Löffler \nOperative Führung: Vera Stauber \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nSeite  96 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n5 Kultur Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n\n \n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 5 gemäss Leistungsauftrag vom 25. September 2003 \n\n1 Das kulturelle Angebot prägt die Standortqualität und trägt massgebend zur hohen Wohn- und \nLebensqualität in Riehen bei. \n\n2 Riehen zeigt sich aufgeschlossen gegenüber unterschiedlichen Formen der Kunst und Kultur, ist \nsich der Tradition bewusst und steht zugleich Veränderungen offen gegenüber. \n\n3 Lokale, regionale und internationale Kunst- und Kulturbestrebungen finden nebeneinander Platz \nund ergänzen einander. \n\n4 Riehens Kulturleben wirkt über die Grenzen hinaus und verbindet zugleich kulturelle Bestrebun-\ngen in der Regio. \n\nProdukte der Produktgruppe 5 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n5.1 Kulturförderung Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n Unterstützung, Förderung und Anerkennung von kulturellen \n\nInitiativen. \n  \n\n5.2 Museum Maria Iselin-Löffler Bernhard Graf \n Spielzeugmuseum sowie Dorf- und Rebbaumuseum mit \n\nSammlungen, Dauerausstellungen, Sonderausstellungen, \nBildungs- und Vermittlungsangeboten. \n\n  \n\n5.3 Bildende Kunst Maria Iselin-Löffler Moritz Strähl \n Förderung der bildenden Künste des 20. und 21. Jahrhun-\n\nderts und Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern. \n Vera Stauber \n\n5.4 Bibliothek Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n Grundversorgung der lokalen Bevölkerung mit Leihbüchern \n\nund anderen Medien zum Zweck der Information, Bildung \nund Unterhaltung. \n\n  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  97 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2006  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 15'992 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 15'992 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 8'091 4'098 3'998 4'093   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  353 139 136 217   \n Nettokosten der Produktgruppe 7'738 3'959 3'862 3'876   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n5.1 Kulturförderung  2'796 1'416 1'341 1'455   \n5.2 Museum   2'136 1'044 1'054 1'082   \n5.3 Bildende Kunst  844 503 452 392   \n5.4 Bibliothek   822 426 393 429   \n\n= Total Produktkosten (netto)  6'598 3'389 3'240 3'358   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 12 13 1 11   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 6'610 3'402 3'241 3'369   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'128 557 621 507   \n= Nettokosten der Produktgruppe 7'738 3'959 3'862 3'876   \n\n        \n \n \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 187 189  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n94.6%\n\n5.4%\n\n\n\nSeite  98 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Die Gemeinde pflegt und entwickelt ihr kulturelles Profil. \n  \n An diesem Ziel wird kontinuierlich gearbeitet. Die Schwerpunkte für die Entwicklung des Profils liegen in den Auf-\n\ngaben des Kulturbüros Riehen, im Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum, im Kunst Raum Riehen, in der \nGemeindebibliothek Riehen und in der Förderung von kulturellen Initiativen. Das Kulturbüro, der Kunst Raum Rie-\nhen und die Bibliothek haben ein erfolgreiches Jahr 2004 hinter sich. Im Museum wurden in Bezug auf die Attrak-\ntivität und Kosteneinsparungen diverse Massnahmen ergriffen, die seit Herbst 2004 wirksam sind und bereits ers-\nte Früchte tragen. Verschiedene kulturelle Initiativen von privaten Personen wurden unterstützt und fanden ein \nzahlreiches Publikum. \n\n  \n1.2 Die Gemeinde bewahrt und fördert die Qualität des kulturellen Angebots. \n  \n Darüber, was unter Qualität zu verstehen ist, streiten sich die Geister. Es ist aber bestimmt eine Daueraufgabe \n\nder Gemeinde, qualitativ gute Initiativen und Angebote zu fördern. Dies betrifft das Angebot für alle Bevölkerungs-\nschichten und Alterskategorien.  \n\n  \n1.3 Die Gemeinde berücksichtigt verschiedene kulturelle Interessen und Bedürfnisse und ist bestrebt, deren gegen-\n\nseitige Wahrnehmung und Vernetzung zu fördern. \n  \n Die Gemeinde berücksichtigt mit eigenen Angeboten und Betrieben wie auch mit der Unterstützung von Vereinen \n\nund Privatinitiativen eine breite Palette kultureller Bedürfnisse. Die Palette reicht von einem Angebot für Kinder (z. \nB. Spielzeugmuseum), Jugendliche (z. B. Bibliothek), Erwachsene (z. B. Arena), über ein Angebot für Kunstbe-\ngeisterte (z. B. Kunst Raum Riehen, Fondation Beyeler), Konzertliebhaber (z. B. Kunst in Riehen), Festivalfreaks \n(Stimmen-Festival), Kleinkunstfans (Kultur am Schlipf) und anderem mehr. Mit den Tätigkeiten des Kulturbüros, \nzwei Veranstaltungskalendern und Berichten und Hinweisen in der Riehener Zeitung wird deren Wahrnehmung \ngefördert. Es fanden auch im Berichtsjahr vernetzte Projekte statt, wie z. B. die den Leistungsauftrag übergreifen-\nden Angebote während der Schulsynode und mehrere Veranstaltungen des Kulturbüros. \n\n  \n1.4 Die Gemeinde trägt der internationalen Reputation der Fondation Beyeler Rechnung und unterstützt diese in ihren \n\nBestrebungen. \n  \n Die Gemeinde unterstützt die Fondation Beyeler mit namhaften Beiträgen. Zudem finden mit der Fondation auch \n\nauf Verwaltungsebene regelmässig Gespräche statt, die der gegenseitigen Information und dem Austausch der \nProjektideen dienen.  \n\n  \n1.5 Die Gemeinde stellt für unterschiedliche kulturelle Aktivitäten und Veranstaltungen in einem sinnvollen Mass ge-\n\neignete Räumlichkeiten bereit. \n  \n Es stehen diverse Räumlichkeiten zur Verfügung, es besteht aber nach wie vor der Wunsch nach einem moder-\n\nnen und flexiblen Veranstaltungs- und Aufführungsort. \n  \n1.6 Die Gemeinde ist dafür besorgt, dass der Bildung und Vermittlung im kulturellen Angebot für alle Alterskategorien \n\nBeachtung geschenkt wird. \n  \n Insbesondere die Gemeindebibliothek wie auch das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum haben sich \n\ndieses Ziel verinnerlicht und tragen mit mehreren Veranstaltungen pro Jahr dazu bei.  \n  \n1.7 Die Gemeinde unterstützt kulturell tätige lokale Vereine und private Initiativen. \n  \n Die Gemeinde unterstützt die kulturell tätigen lokalen Vereine mit Subventionen und Infrastruktur. Private Initiati-\n\nven werden ebenfalls berücksichtigt, insbesondere, wenn diese der Öffentlichkeit dienen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  99 \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Leistungen der Gemeinde im Bereich Kultur tragen zur Attraktivität des Wohnorts Riehen bei und \nstrahlen in die Regio aus. \n\n Indikator 1 Beurteilung durch die eigene Bevölkerung \n Standard 1 mehrheitlich positive Beurteilung des gesamten Angebots der Produktgruppe \n Messung 1 im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n  \n Offen; Messung wird 2005 durchgeführt.  \n   \n Indikator 2 Anzahl Berichterstattungen in den regionalen Medien \n Standard 2 über mindestens 8 unterschiedliche Anlässe jährlich wird berichtet \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n   \n Zum Teil umfangreiche Presseresonanz gab es zu folgenden Veranstaltungen: Kinder 04, Singeasy 04, Stimmen-\n\nfestival, Kultur am Schlipf 04-05, Advent in Riehen. Weitere Veranstaltungen mit Beteiligung der Gemeinde: Ollon \ndu Jazz in Riehen, Klänge 04 (David Oistrakh). Ausstellungen im Kunst Raum Riehen, Sonderausstellungen des \nSpielzeugmuseums, Dorf- und Rebbaumuseums, Aktionen der Gemeindebibliothek. Die Veranstaltungen der Ju-\ngendlichen für Jugendliche (L’ilHillChill, Summer End Rievent) werden im Leistungsbericht Freizeit und Sport be-\nsprochen.  \n\n  \n2.2 Die Gemeinde fördert ein Kulturangebot, das einerseits die gewachsene Vielfalt pflegt, aber auch einzelne \n\ngut erkennbare Schwerpunkte setzt. \n Indikator 1 Veranstaltungen für ein regionales Publikum \n Standard 1 mindestens 2 Veranstaltungen pro Jahr in Kooperation mit Anbietern aus der Regio \n Messung 1 Bericht der Verwaltung \n   \n Es gab zwei regionale Kooperationen: Stimmenfestival (Burghof Lörrach, Erziehungsdirektion Basel-Land etc.) und \n\ndie umfangreichen Vorbereitungen zum Theaterprojekt von Kultur am Schlipf 05 (Kulturamt Weil am Rhein, Thea-\nter Nellie Nashorn Lörrach). Weiter kann Ollon du Jazz mit dem Basler Drummer Peter Schmidlin dazu gezählt \nwerden, wie auch auf anderer Ebene die Beteiligung der Bibliothek an regionalen Projekten wie der Lesesommer.  \n\n   \n Indikator 2 Schwerpunktsetzung beim Kulturangebot \n Standard 2 gewährleistet durch die/den Kulturbeauftragte/n \n Messung 2 Bericht des Kulturbüros  \n   \n Die Kindertheateraufführungen im Frühjahr und Herbst sind Schwerpunkte im kulturellen Angebot. Im Sommer be-\n\nstimmten die Jugendmusik (Musikschulen) und die Vereinsmusik Singeasy 04. Das Stimmenfestival mit seinen \nzwei Konzerten im Wenkenpark wird immer mehr zu einem Publikumsrenner. Neuer Schwerpunkt soll im Winter \n„Advent in Riehen“, eine Initiative zur Belebung des Riehener Dorfkerns, werden.  \n\n  \n2.3 Das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum fördert das Verständnis für unser Kulturgut, gibt Ein-\n\nblick in die Geschichte Riehens und trägt mit seinem Spielzeugmuseum zur überregionalen Ausstrahlung \nund insgesamt zum Image der Gemeinde bei. \n\n Indikator 1 Die Gemeinde partizipiert an der Museumslandschaft am Oberrhein \n Standard 1 gemeindeeigenes Museum \n Messung 1 Bericht \n   \n Das Museum im Wettsteinhaus ist über die Museumsdienste Basel organisatorisch gut mit den Museen im Kanton \n\nvernetzt. Es partizipiert am Oberrheinischen Museumspass und arbeitet beispielsweise für Restaurierungen mit \nMuseen in Basel zusammen. Mit den Sonderausstellungen und dem museumspädagogischen Angebot zeigt sich \ndas Museum auch von einer dynamischen Seite. Die Publikumsnähe des Angebots ist unbedingt zu beachten, darf \naber nicht das einzige Kriterium bei der Planung der Angebote sein. \n\n  \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite  100 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\n Indikator 2 Beurteilung durch die eigene Bevölkerung \n Standard 2 mehrheitlich positive Wahrnehmung \n Messung 2 im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Offen; Bevölkerungsbefragung wird 2005 durchgeführt. \n   \n Indikator 3 überregionale Beachtung in den Medien \n Standard 3 mindestens 10 Berichte ausserhalb der Kantone Basel-Stadt und Basel-Land pro Jahr \n Messung 3 Medienspiegel der Verwaltung \n   \n. 35 Mal wurden Texte zu Sonderausstellungen in den Printmedien gedruckt: 16 ausführlichere Berichte und 19 kür-\n\nzere Hinweise. Davon entfielen 16 auf die Basler Halbkantone und 19 auf Medien von ausserhalb (10 Schweiz, 9 \nAusland). Während die lokale Resonanz auf die Ausstellung „LuftRaumRiehen“ enttäuschend war, fand „Hans-\nPeter His“ erfreulicherweise sogar im Feuilleton der NZZ Platz.  \n\n   \n Indikator 4 Einzugsgebiet \n Standard 4 mehr als 70% der Besucherinnen und Besucher kommen von ausserhalb des Kantons Basel-Stadt \n Messung 4 Besucherbefragung alle 2 Jahre \n   \n Die Auswertung der Besucherbefragung von November/Dezember ergab, dass von 120 Antwortenden deren 44 \n\n(36%) aus dem Kanton Basel-Stadt kamen (davon wiederum die Hälfte aus Riehen) und 76 (63%) von ausserhalb \n(55 Schweiz, 21 Ausland). Das Ziel von 70% ist somit noch nicht erreicht. Von 220 Besucherinnen und Besuchern \nmit einer Raiffeisenkarte (Projekt mit dem Schweizerischen Museumspass) kamen 180 aus 14 Kantonen der \nSchweiz (Mittelland, vereinzelt Ost- und Westschweiz), 40 aus Basel-Stadt. \n\n  \n2.4 Dank gezielter Unterstützung und Förderung besteht in Riehen im Bereich bildende Kunst ein Angebot auf \n\nqualitativ hochstehender lokaler, regionaler und internationaler Ebene. \n Indikator 1 Ausstellungen der Gemeinde \n Standard 1 hohes Niveau auf lokaler und regionaler Ebene \n Messung 1 Qualitätsbeurteilung durch die zuständige gemeinderätliche Kommission unter Beizug einer exter-\n\nnen Fachperson \n   \n Die Kommission für Bildende Kunst hat in einem Bericht das Ausstellungsjahr 2004 beurteilt und festgestellt, dass \n\ndas Ziel vollumfänglich erreicht wurde. Im Jahr 2005 wird sie zudem einen externen Fachmann zur Qualitätsbeur-\nteilung beiziehen.  \n\n   \n Indikator 2 Kontaktpflege zwischen Fondation Beyeler und Gemeinde \n Standard 2 mindestens zwei Gespräche zwischen der Fondation Beyeler und dem Gemeinderat pro Jahr \n Messung 2 Leistungsbericht \n   \n Ein offizielles Gespräch Fondation - Gemeinderat gab es im Berichtsjahr nicht. Hingegen konnte der european \n\nenergy award an die Gemeinde Riehen durch Bundesrat Moritz Leuenberger am 25. März in der Fondation über-\nreicht werden und eine weitere Kontaktpflege ermöglichte die Einladung der Fondation an die Mitglieder des Ein-\nwohnerrats am Abend des 1. September. \n\n   \n Indikator 3 Partnerschaft Fondation Beyeler - Gemeinde \n Standard 3 Aufnahme der Verhandlungen mit der Fondation Beyeler und dem Kanton Basel-Stadt zwecks Er-\n\nneuerung der bestehenden Verträge  \n Messung 3 Inhalt der zu erneuernden Verträge ist Ende 2006 festgelegt \n   \n Offen; erste Gespräche haben im Rahmen der durch den Kanton angekündigten Beitragskürzungen stattgefunden.\n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  101 \n\n \n \n\n2.5 Mit dem Aus- und Umbau vorhandener Räumlichkeiten oder deren Umnutzung bestehen attraktive und \nmoderne Veranstaltungsorte für verschiedene Zwecke. \n\n Indikator Anzahl öffentliche Veranstaltungen/Vermietungen  \n Standard Zunahme um 10% gegenüber 2001/2002 im Laufe des Leistungsauftrags \n Messung Erhebung der Verwaltung mittels Statistik der Anbieter (Landgasthof Riehen, Wenkenhof, Alte \n\nKanzlei, Bürgersaal, Wettsteinhäuser, Kunst Raum Riehen) \n   \n Das Wirkungsziel macht aus heutiger Sicht an dieser Stelle wenig Sinn, da diese Produktgruppe lediglich auf die \n\nvon ihr selbst genutzten Räumlichkeiten Einfluss nehmen kann, also auf die Wettsteinhäuser oder den Kunst \nRaum Riehen. Grundsätzlich geschieht momentan sehr wenig in Sachen Aus- und Umbau, wobei eine Neugestal-\ntung des Landgasthofsaals dem Wunsch dieser Produktgruppe sehr entsprechen würde. Über die Wettsteinhäuser \nwird unter dem Produkt Museum berichtet. Der Kunst Raum Riehen ist durch die intensive Belegung mit Kunst-\nausstellungen inzwischen so belegt, dass eine Vermietung kaum möglich ist. Öffentliche Veranstaltungen haben \ndort aber im letzten Jahr im Rahmen der Ausstellungen mehrfach stattgefunden.   \n\n  \n2.6 Die Gemeinde ermöglicht der Bevölkerung den Zugang zu Büchern und andern Medien zum Zweck der \n\nBildung, Information und Unterhaltung. \n Indikator 1 Mitglieder  \n Standard 1 mindestens 17% der Bevölkerung sind Mitglieder der Bibliothek \n Messung 1 Bibliotheksstatistik / Einwohnerkontrolle \n   \n Das Ziel ist noch nicht erreicht, doch konnte eine kleine Steigerung erzielt werden: 15,9% der Bevölkerung besucht \n\ndie Bibliothek (im Vorjahr 15,5%). Weitere Werbemassnahmen sind im Frühling 2005 geplant. \n   \n Indikator 2 Wahrnehmung der Bibliothek in der Öffentlichkeit \n Standard 2 mindestens 4 Berichterstattungen pro Jahr in den regionalen Medien \n Messung 2 Zählung der Berichterstattungen \n   \n In der Riehener Zeitung erschienen 2 Artikel über die Bibliothek, im „Rauracher“ ebenfalls. Die Bibliothekarinnen \n\nverfassen 3 Mal pro Jahr Buchbesprechungen, die in der RZ publiziert werden.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nIm letzten Jahr wurde an dieser Stelle darüber berichtet, dass kulturelle Bestrebungen allenthalben un-\nter finanziellen Druck geraten. Mit Kosteneinsparungen auf der einen Seite, aber auch mit Attraktivi-\ntätssteigerungen, möglichst verbunden mit Mehreinnahmen, wird diesem Druck begegnet. Mehr denn \nje wird darauf geachtet, dass die kulturellen Angebote von einem ausreichend grossen Publikum be-\nachtet werden. Doch darf der Publikumsaufmarsch nicht einziger Indikator für die Berechtigung eines \nkulturellen Programms werden. Quantität darf Qualität nicht ausschliessen. Wie schon im letzten Jahr \nfestgehalten wurde: Ein kleineres, aber feines und qualitativ gutes kulturelles Angebot soll Markenzei-\nchen der Gemeinde Riehen sein und dies auch inskünftig bleiben. \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite  102 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Kulturbüro Riehen \n2.1.1 Der/die Kulturbeauftragte setzt inhaltliche Schwerpunkte, gibt neue Impulse und trägt dazu bei, dass \n\ndem Kulturangebot der Gemeinde Riehen ein von der Öffentlichkeit fassbares Profil verliehen wird. \n Indikator 1 Wahrnehmung und Wirkung in der Öffentlichkeit \n Standard 1 optimierte Wahrnehmung durch wiederkehrende Veranstaltungen resp. Veranstaltungsreihen und \n\njahreszeitliche Schwerpunkte \n Messung 1 im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Veranstaltungsreihen wie Singeasy (Frühsommer), Stimmenfestival (Sommer) und Kultur am Schlipf dienen ins-\nbesondere diesem Ziel. Wie gut diese Veranstaltungen von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, wird die \nBevölkerungsbefragung 2005 zeigen.  \n\n   \n Indikator 2 Vom/von der Kulturbeauftragten selbst organisierte oder angeregte Veranstaltungen   \n Standard 2 Schaffung und Anreicherung von Kulturgefässen (etwa Kindertheater, Stimmenfestival) und Anre-\n\ngung von Auftragsarbeiten (etwa für die Reihe „Kultur am Schlipf“)  \n Messung 2 Qualitätsbeurteilung durch die Abteilungsleitung Kultur, Freizeit und Sport  \n   \n Die vom Kulturbüro angeregten, organisierten und wiederkehrenden Veranstaltungen (Kindertheater, Singeasy, \nKultur am Schlipf) finden immer mehr Resonanz. Die zusammen mit den Dorfgeschäften (VRD) lancierten Veran-\nstaltungen im Rahmen von „Advent in Riehen“ stehen erst am Anfang. Die Zuhörerzahl war 2004 leider noch et-\nwas gering. Aber die Qualität der Veranstaltungen war sehr gut und erreichte ein Publikum aller Alterskategorien. \n\n   \n Indikator 3 gemeinsame Projekte mit regionalen Veranstaltern \n Standard 3 mindestens zweimal jährlich mit Partner aus BS/BL und/oder der deutschen/französischen Nach-\n\nbarschaft  \n Messung 3 Bericht \n  \n Es gibt einige Kooperationen mit regionalen Veranstaltern: Die Veranstaltungen im Wenkenpark im Rahmen des \nStimmenfestivals (seit 2001) sind fester Bestandteil des kulturellen Angebots geworden. Kultur am Schlipf (zu-\nsammen mit Weil a. Rhein und Lörrach) erfordert immer wieder neue inhaltliche Diskussionen, deren Erkenntnis-\nse in das Krimi-Projekt 2005 einfliessen. Etablieren wird sich die Zusammenarbeit mit dem Figurentheater Vaga-\nbu, Theater Basel, La Coupole in St. Louis und dem Vorstadttheater Basel im Rahmen des Figurentheaterfesti-\nvals. \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.1 Kulturförderung Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  103 \n\n5.1  Kulturförderung Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n\n \n \n\n2.1.2 Der/die Kulturbeauftragte steht als Gesprächspartner und Berater für Kulturschaffende/Kulturanbieter \nverschiedenster Sparten in der Gemeinde Riehen zur Verfügung. \n\n Indikator 1  Diskussionsrunde (Koordination, Entwicklung, Schwerpunkte) mit Kulturschaffenden / Kulturan-\nbietern / Vereinen \n\n Standard 1 jährlich mindestens einmal \n Messung 1 Qualitätsbeurteilung durch die Abteilungsleitung Kultur, Freizeit und Sport \n   \n Im Jahr 2004 gab es mehrere Gesprächs- und Arbeitstreffen mit der Musikschule Riehen als Vorbereitung zum \nim August 2005 erstmals im Wenkenpark stattfindenden Lichterfest. Darüber hinaus wurden die Programmpunk-\nte „easy go!“ und „Brass meets Jazz“ für singeasy 04 in zahlreichen Arbeitsgruppen und Musikproben gemeinsam \nmit den Musikschulen und Musikvereinen Riehens erarbeitet. Für die Konzertveranstaltungen „Klänge04“ und \n„Ollon du Jazz“ war der Kulturbeauftragte Ansprechpartner und Ratgeber. Darüber hinaus beriet oder unterstützte \ndas Kulturbüro das Orgelfestival, Kunst in Riehen und die Arena-Literaturinitiative. Der Kulturbeauftragte wirkt \nzudem in verschiedenen Arbeitsgruppen der Gemeinde Riehen (Imagebroschüre, Gemeindemarketing, Arbeits-\ngruppe „Impulse“, VVR, etc.) mit. \n\n \n Indikator 2 gemeinsame Produktionen mit Kulturschaffenden/Kulturanbietern \n Standard 2 jährlich mindestens eine Produktion \n Messung 2 Veranstaltungskalender \n  \n „Brass meets Jazz“ und „easy go“ (zwei Kooperationen anlässlich Singeasy 04), Stimmenfestival.  \n  \n\n \n2.2 Ausrichten von Subventionen und Beiträgen \n Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich Kultur in Riehen leistet die Ge-\n\nmeinde für begründete Gesuche finanzielle Unterstützung. \n Indikator   dient einer breiteren Öffentlichkeit zur Unterhaltung und/oder Bildung, dient der generellen kultu-\n\nrellen Verständigung und fördert das Verständnis auch für ungewohnte Erscheinungsformen der \nKultur  \n\n Standard mindestens eines der oben erwähnten Kriterien wird erfüllt \n Messung  schriftliche Begründung im Antwortschreiben an die Gesuchstellenden \n  \n Im Jahr 2004 wurden im Bereich Kultur an 27 Vereine und Institutionen wiederkehrende jährliche Subventionen \nvergeben, die dem Indikator entsprechen. Dazu gehören auch Mitgliederbeiträge für Kulturvereine und Beiträge \nan die Jungmusikantenausbildung von Musikvereinen. Zusätzlich wurden 30 Gesuche um Projektbeiträge positiv \nbeantwortet. Zulasten des Produkts Kulturförderung wurden so im Jahr 2004 insgesamt rund Fr. 160’000.00 aus-\ngerichtet, ca. 58% davon an Riehener Vereine oder Institutionen. Die Leistungsverrechnungen der Verwaltung \nsind dabei nicht eingeschlossen. \n\n  \n2.3 Ausrichten eines Kulturpreises \n\n Zur Förderung kultureller Tätigkeiten und zur Anerkennung bedeutender kultureller Leistungen wird ein \nKulturpreis ausgerichtet. \n\n Indikator   Preisverleihung \n Standard  einmal jährlich \n Messung  die Preisübergabe findet mit einer öffentlichen Feier statt \n   \n Der Kulturpreis für das Jahr 2003 wurde am 28. Oktober 2004 im Rahmen einer öffentlichen Feier in der Musik-\nschule Riehen an Bettina Skrzypczak, Komponistin, verliehen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  104 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\n  \n2.4 Öffentlichkeitsarbeit \n\n Die Öffentlichkeit wird mit geeigneten Massnahmen über die kulturellen Veranstaltungen in der Gemein-\nde orientiert. \n\n Indikator 1  Medienpflege / Wahrnehmung der Anlässe in der Öffentlichkeit \n Standard 1 Berichterstattungen in den regionalen Medien  \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung über die Berichterstattungen \n   \n Die Öffentlichkeit wird über die Medien, die Veranstaltungskalender der Gemeinde, den Internetauftritt der Ge-\nmeinde, über kantonale Stellen wie Basel Tourismus oder die Tourismusbüros in Lörrach und Weil am Rhein, di-\nverse Plakatstellen und anderes mehr über die kulturellen Veranstaltungen orientiert. Betreffend Medien ist ins-\nbesondere die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Riehener Zeitung zu erwähnen, deren Redaktion um-\nfangreiche und gut recherchierte Beiträge verfasst. Die Zusammenarbeit mit der Basler Zeitung ist nicht nur für \nRiehen manchmal schwierig und frustrierend, wie die letztjährige öffentliche Diskussion der Kulturschaffenden mit \nder BaZ gezeigt hat. Die Basellandschaftliche Zeitung und die Badische Zeitung unterstützen das Riehener \nKulturangebot mit ihren Berichten oft besser als die BaZ. \n\n   \n Indikator 2  Veranstaltungskalender \n Standard 2 Herausgabe eines periodisch erscheinenden Veranstaltungskalenders  \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n\n  \n 6 Mal jährlich erschien der Veranstaltungskalender Kulturriehen, , 3 Mal jährlich das Inforiehen \n\n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n \n\n5.1       Kulturförderung                   Maria Iselin-Löffler       Vera Stauber\n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  105 \n\n5.1 Kulturförderung  Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Kulturförderung    \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  2'797 1'416 1'342 1'455  \n\n- Erlöse des Produkts  1 1   \n\n Nettokosten des Produkts  2'796 1'416 1'341 1'455  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   255 156 157 98  1\n\n eigene Beiträge  1'075 569 510 565   \n Leistungsverrechnungen  145 35 19 126  1\n\n= direkte Kosten  1'475 760 686 789   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  1'322 654 656 666   \n zuweisbare Umlagen  2    \n\n= Gesamt-Kosten  2'797 1'416 1'342 1'455  2\n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   1 1    \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse   1 1    \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  1 1    \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   5'687 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   5'687 \n\n        \n        \n\n \n\n                                                           \n1  Die Integration des Kulturbüros in die Gemeindeverwaltung per 1.5.2004 hat eine Verminderung der budgetierten Sachkosten (Wegfall \n\ndes Auftragshonorars) bei gleichzeitiger Erhöhung der Personalkosten zur Folge. \n2  Die Überschreitung des Budgets 04 ist vorwiegend auf die Ausschüttung nicht entrichteter Beiträge aus dem Jahr 2003 zurückzufüh-\n\nren.  \n\n\n\nSeite  106 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.1  Kulturförderung Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDas Jahr 2004 war für das Kulturbüro ein Jahr mit einigen arbeitsintensiven und erfolgreichen Projek-\nten. Es war aber auch das Jahr der Neustrukturierung und der intensiven vorbereitenden Planungen \nfür das Jahr 2005. Neu eingerichtet wurde die Infothek Riehen, die als Informationsstelle der Gemein-\nde Riehen und als sehr gut genutzte Ticketverkaufstelle (auch Theater Basel) dient. Erstmalig veran-\nstaltete das Kulturbüro mit „Advent in Riehen“ in Zusammenarbeit mit der Vereinigung Riehener Dorf-\ngeschäfte eine eigene Veranstaltungsreihe zur Weihnachtszeit. Diese Art von Zusammenarbeit wird in \nZukunft intensiviert werden. \n \nDas Berichtsjahr zeigt, wie sehr Beiträge an kulturelle Projekte von Jahr zu Jahr variieren können. Dies \nhängt weniger von der Anzahl der Gesuche als vielmehr von ihrer Bedeutung für das Riehener \nKulturangebot ab. Mit „Ollon du Jazz“ und „Klänge04“ (David Oistrakh) fanden wichtige Veranstaltun-\ngen von privaten Initianten statt, die von der Gemeinde mit grösseren Beiträgen sowie mit beratender \nund teilnehmender Unterstützung begleitet wurden.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  107 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Vielfältiges Ausstellungsangebot des Museums \n2.1.1 Das Museum umfasst zwei Dauerausstellungen: das Spielzeugmuseum Riehen und das Dorf- und Reb-\n\nbaumuseum Riehen. \n Indikator 1  zwei Dauerausstellungen  \n Standard 1 der erste Bereich umfasst die Spielzeugkultur, der zweite die Riehener Kulturgeschichte \n Messung 1 Feststellung \n  \n Entspricht den im Wettsteinhaus untergebrachten Museumsteilen (Spielzeugmuseum sowie Dorf- und Rebbau-\n\nmuseum).     \n  \n Indikator 2  die Ausstellungen erfahren einen angemessenen Objekt-Wechsel \n Standard 2 mindestens 5% der ausgestellten Objekte werden während der Laufzeit des Leistungsauftrags \n\ngewechselt \n Messung 2 Liste der ausgestellten Objekte \n\n  \n 2003 und 2004 erfolgte keine Auswechslung von Objekten in der Dauerausstellung. Die Evaluation eines Be-\n\nschriftungssystems, welches den Objektaustausch ohne grossen technischen und finanziellen Aufwand ermög-\nlicht, war für 2004 vorgesehen, wird aber erst im Frühjahr 2005 vorliegen. \n\n  \n2.1.2 Die Dauerausstellungen werden mit Sonderausstellungen ergänzt. \n Indikator Anzahl Sonderausstellungen \n Standard mindestens zwei Sonderausstellungen / Jahr \n Messung stattgefundene Sonderausstellungen \n\n  \n Das Museum zeigte 2004 drei Sonderausstellungen: \n\n- „LuftRaumRiehen“ (17.3. - 20.6.2004) \n- „Hans-Peter His (1906 - 1974): Architekt, Maler, Sammler (11.8. - 10.10.2004) \n- „Schnellzug - Spielzeugeisenbahnen unserer Grossväter“ (10.11.2004 - 3.4.2005) \n\n  \n2.2 Publikumswirksamkeit des Museums \n Das Publikum ist befriedigt und erscheint zahlreich. \n\n Indikator 1  Zufriedenheit \n Standard 1 mindestens 80% der Besucherinnen und Besucher \n Messung 1 Besucherbefragung alle zwei Jahre \n   \n Die Besucherbefragung erfolgte im November und Dezember 2004. Nebst der einstimmigen (und zum Teil aus-\n\ndrücklich festgehaltenen) Zufriedenheit der Besucherinnen und Besucher ergab die Auswertung u.a. ein Abbild \nder Publikumsstruktur: Die Hälfte der Befragten ist weiblich, 50% der Besuchenden sind über 60 Jahre alt, zwei \nDrittel kamen wegen des Spielzeugmuseums und ein Drittel wegen der Sonderausstellung. 47% der Befragten \nwaren zum ersten Mal hier, bei einem Viertel war es nicht der erste Besuch im Berichtsjahr. \n\n  \n Indikator 2 Anzahl Besucherinnen und Besucher \n Standard 2 mehr als 10’000 / Jahr \n Messung 2 Besucherstatistik des Museums \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.2 Museum Maria Iselin-Löffler Bernhard Graf \n\n\n\nSeite  108 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.2 Museum  Maria Iselin-Löffler Bernhard Graf \n\n \n \n\n   \n \n\n \nDie Vorjahreszahlen wurden 2004 erfreulicherweise bei Weitem übertroffen. Zwar erfüllte die Ausstellung \n„LuftRaumRiehen“ die Erwartungen nicht, aber die Ausstellung über Hans-Peter His und vor allem diejenige zu \nden Spielzeugeisenbahnen ab November waren sehr erfolgreich. Es resultierte eine totale Besucherzahl von \n12’404 Personen (Vorjahr 8’546), was einer Zunahme um 45% entspricht.  s. auch hinten Ziff. 5 (Produktkenn-\nzahlen) \n\n  \n2.3 Sammlungstätigkeit \n Das Museum sammelt themenrelevante Objekte. \n\n Indikator   Veränderung des Sammlungsbestands \n Standard die Neuzugänge stammen zu 100% aus den Themenbereichen des Museums \n Messung Auswertung Zuwachsliste \n  \n 2004 nahm der Objektzuwachs in der Spielzeugsammlung um 66 Neuzugänge zu, im Dorf- und Rebbaumuseum \n\nwaren es 21. Besonders erwähnenswert sind zwei Neuzugänge: Den Zeitgeist der Kundschaft und die Ge-\nschäftstüchtigkeit der Hersteller gleichermassen dokumentieren 36 Aufstellfiguren der Schweizer Armee inkl. Ge-\nneral Guisan, die vom deutschen Hersteller Hausser wohl kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs produziert \nwurden. Und vom berühmten Teddybären-Hersteller Steiff stammt ein sortimentsuntypisches futuristisches Flug-\nobjekt. \n\n  \n2.4 Erhalt des Sammlungsguts \n Das Museum lagert und erschliesst sein Sammlungsgut sachgerecht. \n\n Indikator 1  Lagerräumlichkeiten \n Standard 1 die Lagerkapazität reicht für die Unterbringung des gesamten gemeindeeigenen Sammlungsguts \n Messung 1 Feststellung des Museums \n  \n Die Kapazität der Lagerräume ist weiterhin ausreichend. Die Verbesserung der Lagerbedingungen in einzelnen \n\nSammlungsbereichen des Dorfmuseums bleibt ein Ziel, an welchem laufend gearbeitet wird (z. B. Unterbringung \noffen gelagerter Objekte in Behältnissen zwecks Schutz vor Staub).  \n\n  \n Indikator 2 EDV-Inventarisierung zwecks Dokumentation und Erschliessung \n Standard 2 100% des Sammlungsbestands bis Ende 2006 \n Messung 2 Erhebung des Museums \n  \n Offen. Die Datenbank Colex wurde in eine neue Generation mutiert, die gegenüber der ersten im Museum ange-\n\nwendeten Version bedeutende Verbesserungen erfuhr. \n  \n2.5 Bildung und Vermittlung \n Öffentliche Vermittlungsangebote vertiefen die Themen der Dauerausstellung und der Sonderausstel-\n\nlungen. \n Indikator 1  Workshops für verschiedene Altersgruppen (Schwerpunkt: Kinder und Schulklassen) \n Standard 1 zur Dauerausstellung jährlich mindestens vier, pro Sonderausstellung mindestens ein Angebot \n Messung 1 Auswertung Programmangebot (Bericht des Museums) \n  \n Das Museum bot insgesamt 21 Ateliers (Workshops) mit 11 verschiedenen Inhalten an. 3 Angebote schafften ei-\n\nnen Bezug zur Sonderausstellung „LuftRaumRiehen“, ein weiteres zur Sonderausstellung „Hans-Peter His“ (für \nErwachsene). In 4 Ateliers wurden Themen aus den vorigen Jahren wieder aufgegriffen. 2 Ateliers wurden im \nRahmen des Dreiland-Ferienpasses ausgeschrieben, eines beim Ferienpass Laufenthal-Thierstein, zu einem \nweiteren wurde die Redaktion der Schülerzeitung des Petersschulhauses (Basel) eingeladen, welche über das \nMuseum berichtete. Die Ateliers wurden von insgesamt 100 Kindern und 13 Erwachsenen besucht. Der erstmals \ndurchgeführte Familien-Sonntag, der unter dem Motto „Rund um die Luft“ stand, brachte sechs verschiedene \nProgrammpunkte. Es wurden dafür 114 Tagespässe (Kinder und Erwachsene) verkauft. Zur Ausstellung \n„LuftRaumRiehen“ wurde ein Schulangebot lanciert. \n\n  \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  109 \n\n \n \n\n Indikator 2 öffentliche Führungen \n Standard 2 zur Dauerausstellung jährlich mindestens vier, pro Sonderausstellung mindestens zwei Führun-\n\ngen \n Messung 2 Auswertung Programmangebot (Bericht des Museums) \n\n  \n 6 Führungen wurden zu den Dauerausstellungen angeboten, 4 davon im Spielzeugmuseum, 2 im Dorf- und Reb-\n\nbaumuseum. Zu Führungen durch die Sonderausstellungen wurde 7 Mal eingeladen (3 Sonderausstellungen). \nZur Sonderausstellung „LuftRaumRiehen“ wurde ein Begleitprogramm mit 10 Veranstaltungen geboten. Zudem \nwurde in zwei Veranstaltungen im Frühling die Flüchtlingsthematik im Zweiten Weltkrieg aufgegriffen und im Sep-\ntember fand ein „Clavier-Rezital“ mit Musik aus Wettsteins Zeiten im Keller des Lüscherhauses statt. \n\n  \n2.6 Öffentlichkeitswahrnehmung \n2.6.1 Die Medien berichten regelmässig über das Angebot des Museums.  \n\n Indikator  Medienberichte regional \n Standard mindestens dreimal jährlich zu unterschiedlichen Themen in den wichtigen regionalen Medien  \n Messung Medienspiegel des Museums \n\n  \n Die Berichterstattung in den regionalen Medien widerspiegelt den Erfolg des Sonderausstellungs-Angebots (resp. \n\nist dafür ein Indiz): Während es „LuftRaumRiehen“ in der Basler Zeitung lediglich zu einem Hinweis brachte, fand \n„Hans-Peter His“ breite Beachtung ebenso wie „Schnellzug“. Basler Zeitung, Basellandschaftliche Zeitung, Rie-\nhener Zeitung, Badische Zeitung und Oberbadisches Volksblatt berichteten über alle drei Ausstellungen und über \ndie Museumsnacht. Besonders erfreulich war ein Bericht im Feuilleton der NZZ über „Hans-Peter His“. \n\n  \n2.6.2 Die historischen Räumlichkeiten werden der Öffentlichkeit partiell zur Verfügung gestellt. \n\n Indikator  Anzahl Publikumsanlässe und Vermietungen \n Standard mehr als 15 pro Jahr \n Messung Erhebung des Museums \n\n  \n Die historischen Räumlichkeiten wurden 2004 10 Mal (Vorjahr 5) für Apéros vermietet. Im Lüscherhaus fand im \n\nSeptember ein Konzert mit Klaviermusik aus Wettsteins Zeit und im Oktober eine einwöchige Ausstellung mit Fo-\ntografien von Florian Besset (Oktober) statt. Das Foyer des Lüscherhauses wurde für 2 Adventslesungen ge-\nnutzt. Die Zielsetzung wurde somit noch nicht ganz erreicht.  \n\n  \n2.7 Museumsshop \n\n Der Museumsshop wird im Hinblick auf verbesserte Wirtschaftlichkeit neu konzipiert. \n Indikator 1  Konzept \n Standard 1 vorliegend bis 2004 \n Messung 1 Konzept liegt vor \n  \n Bereits auf den 1. November 2004 wurde der neu konzipierte Museumsshop am neuen Standort im Eingangsbe-\n\nreich des Museums in Betrieb genommen. Der Umsatz nahm in den beiden letzten Monaten 2004 deutlich zu, \ndas Kaufverhalten des Publikums kann erst im Laufe des Jahres 2005 beurteilt werden. \n\n  \n Indikator 2 Wirtschaftlichkeit \n Standard 2 ab 2006 selbsttragend \n Messung 2 Erfolgsrechnung \n\n  \n Es kann davon ausgegangen werden, dass der Shop bereits seit November 2004 selbsttragend ist, da Eintritts-\n\nkasse und Shop nun von einer einzigen Person in einem Raum betreut werden.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n5.2  Museum                Maria Iselin-Löffler     Bernhard Graf\n\n\n\nSeite  110 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.2 Museum  Maria Iselin-Löffler Bernhard Graf \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt  Museum   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  2'264 1'101 1'102 1'162   \n\n- Erlöse des Produkts  128 57 48 80  3\n\n Nettokosten des Produkts  2'136 1'044 1'054 1'082  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   472 239 212 260  3\n\n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  974 432 425 549  4\n\n= direkte Kosten  1'446 671 637 809   \n\n zuweisbare Abschreibungen  132 66 66 66   \n übrige interne Verrechnungen  686 301 399 287   \n zuweisbare Umlagen  63    \n\n= Gesamt-Kosten  2'264 1'101 1'102 1'162   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   118 57 48 70   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung  10 10   \n\n= direkte Erlöse  128 57 48 80   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  128 57 48 80   \n\n     \n     \n\nGlobalkredit      Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   4'235 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   4'235 \n\n        \n\n \n                                                           \n3  Erhöhung des Sachaufwands für diverse Massnahmen (im revidierten Budget 04 bereits berücksichtigt). Positive Auswirkungen sind \n\nz.T. aus den gesteigerten Einnahmen ersichtlich.   \n4  Die geplanten zuweisbaren Umlagen (Vorkostenstelle) sind in der Rechnung in die interne Leistungsverrechnungen eingeflossen. Ins \n\nGewicht fallen zudem die zu niedrig budgetierten Löhne (im revidierten Budget 04 korrigiert) sowie die Löhne der Monate November \nund Dezember 04 infolge der neuen erweiterten Öffnungszeiten.   \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  111 \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nBesucherzahlen 1998 - 2004:  \n \n\n1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 \n16’328 10’109 10’241 11’208 11’754 8’546 12’404 \n\n \nBesucherzahlen 2004: \n\n \nAuffällig sind der Januar (Museumsnacht) sowie November und Dezember (Sonderausstellung \n„Schnellzug, Spielzeugeisenbahnen unserer Grossväter“).  \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\n1998 wurde das Puppenhausmuseum in Basel eröffnet. Unser Museum hatte seither beträchtlich mit \nschwindenden Besucherzahlen zu kämpfen. Das historische Tief im Jahr 2003 liess die Verantwortli-\nchen im Jahr 2004 umgehend diverse Massnahmen ergreifen. Die Öffnungszeiten wurden von 19 auf \n32 Wochenstunden erweitert. Dies bringt zwar zunächst eine Erhöhung der Personalkosten mit sich, \ndoch sollen diese durch die Einsparung einer Angestellten im Kabinettli (Verlegung des Shops) und die \nmoderate Erhöhung der Eintrittspreise möglichst ausgeglichen werden. Es wird einige Zeit dauern, bis \ndas Publikum die neuen Öffnungszeiten kennt. Der unter anderem zu diesem Zweck neu herausgege-\nbene Museumsprospekt wird möglichst effizient versendet und aufgelegt. Wie sehr publikumswirksame \nSonderausstellungen die Besucherzahlen im Museum beeinflussen, zeigen die obigen Zahlen deutlich.  \n \nDurch die Umplatzierung des neuen Shops vom Kabinettli in den Eingangsbereich des Museums steht \ndas Publikum nun automatisch in der Museumsboutique, was sich hoffentlich verkaufsfördernd auswir-\nken wird. Der kleine Shop ist modern gestaltet und sein Sortiment wird verstärkt auf Sonderausstellun-\ngen oder auf jahreszeitlich unterschiedliche Kundenbedürfnisse abgestimmt. Das Kabinettli dient \ninskünftig für kleinere Ausstellungen, Sonderverkäufe und andere für diesen Ort geeigneten ergänzen-\nden Projekte. \n \nDie Einnahmen des Museums (Eintritte und Shop) sind im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr um 57% \nauf Fr. 68'000.00 gestiegen. \n \nDie Museumswerkstatt wurde aus Gründen der Kosteneinsparung von der Kirchstrasse in das ehema-\nlige Waschhaus des Lüscherhauses disloziert.  \n \n \n \n \n\nJan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Total\n1909 769 807 587 873 475 465 851 824 861 2008 1975 12404\n\n5.2  Museum                Maria Iselin-Löffler     Bernhard Graf\n\n\n\nSeite  112 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Durchführung von Ausstellungen \n2.1.1 In Zusammenarbeit mit der Kommission für Bildende Kunst werden jährlich mehrere Ausstellungen \n\nhauptsächlich im Kunst Raum Riehen durchgeführt. \n Indikator  Anzahl Ausstellungen \n Standard mindestens fünf pro Jahr \n Messung Jahresprogramm \n\n   \n Im Jahr 2004 wurden 5 Ausstellungen im Kunst Raum Riehen durchgeführt. \n  \n\n2.1.2 Das Ausstellungsprogramm trägt verschiedenen Strömungen und Sparten Rechnung. \n Indikator 1  Art der Ausstellungen \n Standard 1 Berücksichtigung verschiedener Sparten, mindestens eine Ausstellung pro Jahr, die ein breiteres \n\nPublikum anzieht \n Messung 1 Jahresprogramm \n   \n Das Berichtsjahr begann mit einer klassischen Bilderausstellung mit Werken von Karl Moor. Unter dem Aspekt, \ndass auch Ausstellungen gezeigt werden sollen, die ungewohnte Erscheinungsformen des heutigen Kunstschaf-\nfens präsentieren, kann die Ausstellung von Protoplast gesehen werden. „Im Nu“ wendete sich der zeitgenössi-\nschen Malerei und Fotografie zu. Die Nomadenteppiche aus der Sammlung Richard Hersberger zog ein breites \nPublikum an, das sowohl an bildender Kunst wie auch an Kunsthandwerk interessiert war. Die Regionale 5 zeigte \neinen facettenreichen Überblick über das künstlerische Schaffen von insgesamt 23 Künstlerinnen und Künstlern \naus der Regio mit zahlreichen Ausdrucksformen mit verschiedensten Medien, Materialien und Techniken. \n\n   \n Indikator 2 Qualität der Ausstellungen \n Standard 2 Medienresonanz \n Messung 2 Erhebung und Auswertung der Berichterstattung durch die Verwaltung \n   \n Regelmässig werden die Ausstellungen in der Riehener, Basler und Basellandschaftlichen Zeitung besprochen. \nJe nach Art der Ausstellung kommen weitere Medien wie die Neue Zürcher Zeitung, die Badische Zeitung, das \nOberbadische Volksblatt, das Kunstbulletin, die Programmzeitung und Internetberichte dazu.  \n\n   \n Indikator 3 Anzahl Besucherinnen und Besucher \n Standard 3 mehr als 7000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr \n Messung 3 jährliche Besucherstatistik der Verwaltung \n   \n Der Kunst Raum Riehen konnte im Jahr 2004 15’236 Besucherinnen und Besucher zählen, was einer Zunahme \nvon knapp 19% auf das Jahr 2003 entspricht. Es wird schwierig sein, die im Berichtsjahr erreichte Besucherzahl \nzu halten oder gar zu überbieten.  \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.3 Bildende Kunst Maria Iselin-Löffler Moritz Strähl \nVera Stauber \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  113 \n\n5.3 Bildende Kunst  Maria Iselin-Löffler Ms / Vera Stauber \n\n \n \n\n2.2 Bewahren, Pflegen und Erneuern einer gemeindeeigenen Kunstsammlung \n2.2.1 Die Gemeinde fördert primär regionale Künstlerinnen und Künstler durch den Ankauf von Werken. \n\n Indikator Kunstsammlung \n Standard bereichernd \n Messung Beurteilung durch die Kommission für Bildende Kunst  \n  \n\n Im Jahr 2004 wurde die Kunstsammlung durch den Ankauf von zwei Werken der Riehener Künstlerin Christine \nDürr erweitert. Zudem erteilte die Gemeinde der Künstlerin Verena Thürkauf den Auftrag zur künstlerischen Ges-\ntaltung der Kapelle auf dem Gottesacker. Die Gemeinde durfte zudem von der Familie Moor ein Bild des Künst-\nlers Karl Moor als Geschenk empfangen.  \n\n  \n2.2.2 Werke aus der Kunstsammlung dienen der Gestaltung des öffentlichen und halböffentlichen Raums. \n\n Indikator Werke aus der Kunstsammlung im öffentlichen und halböffentlichen Raum \n Standard mindestens zwei Drittel der Sammlung \n Messung Zählung der Verwaltung \n  \n Die Werke wurden in diesem Jahr nicht auf ihre Standorte überprüft. Da aber kaum Änderungen stattgefunden \nhaben und im letzten Jahr zwei Drittel der Sammlung im öffentlichen und halböffentlichen Raum angebracht wa-\nren, ist davon auszugehen, dass dies auch im Berichtsjahr so ist.  \n\n  \n2.2.3 Die Verwaltung der Kunstsammlung wird modernisiert. \n\n Indikator Verwaltungssystem \n Standard Umstellung auf EDV ist Ende 2004 abgeschlossen \n Messung Projektbericht der Verwaltung \n  \n\n Das EDV-System Colex wurde Anfang 2003 angeschafft. In einem ersten Schritt wurde die bestehende Doku-\nmentation (Karten und Fotos) eingescannt. Seit Dezember 2003 steht die gesamte Kunstsammlung der Gemein-\nde Riehen elektronisch zur Verfügung. Die Daten der Riehener Datenbank wurden im Berichtsjahr auf eine neue \nVersion des EDV-Systems überspielt.  \n\n  \n2.2.4 Den konservatorischen Anforderungen der Kunstsammlung wird Rechnung getragen. \n\n Indikator Zustand der Kunstsammlung  \n Standard eine Kontrolle pro Laufdauer Leistungsauftrag (4 Jahre) \n Messung Kontrollbericht der Verwaltung \n  \n Im Herbst 2002 wurde erstmals die ganze Kunstsammlung durch eine Fachperson, die im Reintegrati-\nonsprogramm der Gemeinde tätig war, kontrolliert. Die Sammlung präsentierte sich in gutem Zustand. Im Be-\nrichtsjahr wurde die Bronzeskulptur „Die Säerin“ von Jakob Probst in der Mohrhaldenanlage restauriert und mit \neinem Schutzüberzug versehen. Leider gelten auch Ende 2004 immer noch einige kleinere Werke als vermisst. \nEine nächste Bestandes- wie auch Zustandskontrolle wird im Jahr 2006 durchgeführt.  \n\n  \n2.3 Zurverfügungstellung von Ateliers für Künstlerinnen und Künstler \n2.3.1 Die Gemeinde stellt günstige Atelierräumlichkeiten zur Verfügung. \n\n Indikator 1 Anzahl Ateliers \n Standard 1 mindestens vier \n Messung 1 Zählung \n   \n Zur Zeit stehen vier Ateliers zur Verfügung.  \n   \n\n Indikator 2 subventionierter Mietpreis \n Standard 2 Subventionsanteil der Gemeinde maximal 50% des marktüblichen Mietzinses (ohne Nebenkos-\n\nten) \n Messung 2 Berechnung des Zinses durch die Liegenschaftsverwaltung / Mietvertrag \n\n\n\nSeite  114 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.3 Bildende Kunst  Maria Iselin-Löffler Ms / Vera Stauber \n\n \n \n\nAtelier Mieter Monatsmiete \n(ohne NK) \n\nSubvention \npro Monat \n\nAnteil Subven-\ntion an Miete \n\n \n\n      \nBahnhofstrasse 34 Mattthias Frey Fr. 150.00 Fr. 0.00 0%  \nBaselstrasse 30 Tobias Wirz Fr. 500.00 Fr. 150.00 30%  \nRössligasse 59 Ruedi Schmid Fr. 630.00 Fr. 300.00 47%  \n\n \n\nRössligasse 59 Alfred Voegelin Fr. 495.00 Fr. 235.00 47%  \n  \n2.3.2 Um verschiedene Künstlerinnen und Künstler in den Genuss von subventionierten Ateliers kommen zu \n\nlassen, wird die Mietdauer beschränkt. \n Indikator 1 Mietdauer \n Standard 1 maximal 8 Jahre mit einmaliger 2-jähriger Verlängerungsmöglichkeit \n Messung 1 Mietvertrag \n   \n Offen, an den bestehenden Mietverträgen wurde noch nichts verändert. Die Künstler wurden im Januar 2003 \nüber die vorgesehene Veränderung orientiert.  \n\n   \n Indikator 2 Übergangslösung für bestehende Mietverhältnisse \n\n Standard 2 alle jetzt über 8 Jahre dauernden Mietverhältnisse werden bis spätestens zum Ende des laufen-\nden Leistungsauftrags aufgelöst \n\n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n   \n Offen, an den bestehenden Mietverträgen wurde noch nichts verändert. Es ist vorgesehen, die Mietverhältnisse \nim Jahr 2005 zu kündigen. \n\n   \n Indikator 3 Zuteilung der Ateliers \n Standard 3 durch die Kommission für Bildende Kunst wahrgenommen \n Messung 3 Bericht \n  \n\n Offen, da die Kommission für Bildende Kunst mangels zur Verfügung stehender Ateliers noch keine Zuteilungen \nvornahm. \n\n  \n2.3.3 In Zusammenarbeit mit den iaab (Internationales Austausch- und Atelierprogramm Region Basel) wird \n\nein Atelier kostenlos zur Verfügung gestellt. \n Indikator Anzahl Ateliers im Projekt iaab \n Standard mindestens eines \n Messung Erhebung  \n  \n\n Zur Zeit steht ein Atelier zur Verfügung. Es befindet sich an der Baselstrasse 73, im Ensemble der ehemaligen \nÖkonomiegebäude der Berowervilla, gegenüber dem Kunst Raum Riehen. \n\n  \n2.3.4 Die Ateliers werden in der Öffentlichkeit wahrgenommen. \n\n Indikator Projekte für die Öffentlichkeit \n Standard mindestens 1 pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n 2004 fanden folgende Projekte im Zusammenhang mit dem iaab-Atelier statt:  \nJan.-März: Aufenthalt Johannes Hüppi, Maler aus Düsseldorf. Vorbereitungsarbeiten für das Projekt "Punktleuch-\nten" in Basel. Open Studio im März. \nApril-Juni: Aufenthalt David Moore, Bildhauer aus Edinburgh. Produktion einer Holzskulptur für die Juni-\nAusstellung "Inside Out" im St. Alban-Tal. Anschliessend öffentliche Ausstellung der Skulptur im Hof des Ateliers. \nJuli-Sept.: Aufenthalt Sam Clark, Installationskünstlerin aus Edinburgh.  \nSept.-Dez.: Aufenthalt Aniko Erdösi, Kuratorin aus Ungarn. Öffentliche Diskussionsrunde zum Thema "Vernet-\nzung" im November.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  115 \n\n5.3 Bildende Kunst  Maria Iselin-Löffler Ms / Vera Stauber \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\n \n\n\n\nSeite  116 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.3 Bildende Kunst  Maria Iselin-Löffler Ms / Vera Stauber \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt  Bildende Kunst   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  920 523 467 453  \n\n- Erlöse des Produkts  76 20 15 61  \n\n Nettokosten des Produkts  844 503 452 392  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   265 211 132 133  5\n\n eigene Beiträge  50 50 20 30  6\n\n Leistungsverrechnungen  283 128 153 130   \n= direkte Kosten  598 389 305 293   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  322 127 162 160   \n zuweisbare Umlagen  7    \n\n= Gesamt-Kosten  920 523 467 453   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   76 20 15 61  7\n\n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  76 20 15 61   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  76 20 15 61   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   2'018 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   2'018 \n\n        \n\n \n\n                                                           \n5  Ein Teil der nicht eingesetzten Mittel fliesst ins Jahr 2005, ein Teil geht an die Konsolidierung der Gemeindefinanzen. \n6  Hier budgetierte subventionierte Ateliermieten sind neu bei den internen Verrechnungen verbucht. \n7  Ein alle Erwartungen übertreffender Verkauf aus zwei Ausstellungen führte zu dieser deutlichen Steigerung der Provisionen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  117 \n\n5.3 Bildende Kunst  Maria Iselin-Löffler Ms / Vera Stauber \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nBesucherzahlen Kunst Raum Riehen: \n \n\n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDer Kunst Raum Riehen verzeichnete ein weiteres Jahr der Publikumssteigerung. Die budgetierten \nMittel des Produkts wurden 2004 nicht vollständig konsumiert. Zum einen wurden nur zwei kleinere \nAnkäufe von Kunstwerken getätigt und zum andern konnte eine geplante Neuhängung und Restaurie-\nrung von Bildern im Altersheim zum Wendelin aus Kapazitätsgründen noch nicht durchgeführt werden. \nEin Teil der finanziellen Überschüsse wurde im neuen Politikplan für das Jahr 2005 budgetiert.    \n \nDie Ausstellungen im Jahr 2004 boten ein vielfältiges, breit angelegtes Programm. Es erreichte ein \ngrosses Publikum aus unterschiedlichen Altersgruppen, Schichten und mit unterschiedlichen Interes-\nsen. Sowohl die traditionellere Riehener Bevölkerung als auch die jüngeren Kunstinteressierten aus \nder Stadt oder von auswärts waren angesprochen. Das Programm umfasste einzelne, teilweise wichti-\nge Positionen des regionalen Kunstschaffens und -sammelns. Es zeigte einen Ausschnitt aus der \ngrossen Spannweite, welche das Kunstleben der Region prägt. Gruppenausstellungen wechselten mit \nEinzelausstellungen oder einer Sammlungspräsentation ab. Dem abgeschlossenen künstlerischen \nSchaffen galt ebenso die Aufmerksamkeit der Ausstellungsprogrammierung wie den noch jungen, viel-\nversprechenden Arbeiten. Die Kommission für Bildende Kunst wurde ihrem Auftrag, verschiedenen \nStrömungen und Sparten Rechnung zu tragen, vollumfänglich gerecht. Mit mehr als doppelt so vielen \nBesucherinnen und Besuchern als ursprünglich angestrebt, gibt das Publikum der Programmierung \ngute Noten.   \n \n \n\n1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004\n9'614 7'182 4'914 9954 9'058 12'821 15'236\n\n\n\nSeite  118 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Standort \n Die Geschäftsstellen der Bibliothek sind für die Bevölkerung in kurzer Distanz erreichbar. \n Indikator  Geschäftsstellen \n Standard je eine Geschäftsstelle im Niederholz und im Dorf \n Messung Feststellung \n\n   \n Zur Zeit gibt es eine Geschäftsstelle im Rauracherzentrum im Niederholz und eine im Dorf. Beide sind gut be-\nsucht.  \n\n  \n2.2 Medienangebot \n2.2.1 Das Medienangebot ist aktuell. \n\n Indikator  Medienerneuerung \n Standard 10% des Bestands wird jährlich erneuert \n Messung Bibliotheksstatistik \n   \n Das Ziel ist erreicht: 12% des Bestands wurden im Berichtsjahr erneuert. \n\n  \n2.2.2 Die Anzahl der Nonbooks umfasst einen angemessenen Teil des gesamten Buchbestands. \n\n Indikator Nonbookbestand \n Standard mindestens 20% des Buchbestands \n Messung Bibliotheksstatistik  \n  \n\n Das Ziel ist fast erreicht. (Kommentar zu den Abweichungen bei den Jahren 02 und 03 gegenüber den Zahlen im \nGeschäftsbericht 2003: Versehentlich wurden dort die Nonbooks in Relation zum gesamten Medienbestand statt \nlediglich zu den Büchern gesetzt. Die nachstehenden  Zahlen sind nun verbindlich.) \n\n  \n 2002 2003 2004 \n\nTotal Bücher 31’121 31’082 31’117 \ndavon Nonbooks 5’692 6139 6176 \n\n \n\n% 18,2% 19.7% 19.8 % \n  \n2.3 Benützung \n2.3.1 Die Bibliothek ist in der Bevölkerung gut verankert. \n\n Indikator 1 Ausleihe \n Standard 1 der Bestand wird mindestens drei Mal im Jahr umgesetzt  \n Messung 1 Bibliotheksstatistik \n   \n Die Medien der Bibliothek wurden im Berichtsjahr 3,85 Mal umgesetzt. \n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.4 Bibliothek Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  119 \n\n5.4 Bibliothek  Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n\n \n \n\n Indikator 2 Mitgliederkategorie Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre \n Standard 2 45% der Mitglieder sind jünger als 15 Jahre \n Messung 2 Bibliotheksstatistik \n\n  \n Das Ziel ist erreicht. Im 2004 ist die Mitgliederkategorie Kinder und Jugendliche stabil geblieben, diejenige der \n\nErwachsenen konnte gesteigert werden. Im 2005 ist eine Vergünstigung des Mitgliederbeitrags für Jugendliche \nmit dem Colour-Key vorgesehen. \n\n  \n 2002 2003 2004 \n\nErwachsene 1’404 1’443 1’512 \nKinder und Jugendliche bis 15 Jahre 1’791 1’770 1’772 \nTotal 3’195 3’213 3’284 \n\n \n\n% 56% 55% 54% \n  \n2.4 Öffentlichkeitsarbeit \n Die Bibliothek betreibt aktive Öffentlichkeitsarbeit \n\n Indikator Aktivitäten \n Standard mindestens vier Aktivitäten pro Jahr \n Messung Zählung der Aktivitäten durch die Bibliothek \n   \n Folgende Aktivitäten fanden im Berichtsjahr statt: \n\n- Schulsynode, 24. März: Bibliothekarinnen erzählen Geschichten \n- Bibliothekstag, 23. April: Einführungen in den Kundenkatalog OPAC  \n- Juni - August: Lesesommer, Leseförderungsaktion in Zusammenarbeit mit den Allgemeinen Bibliotheken \n\nder GGG und der JuKiBu, Interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche \n- Sommermarkt, 28. August  \n- Erzählnacht, 12. November: Gutenachtgeschichten für Kinder, Eltern, Grosseltern... \n- Einladung der Lehrerschaft der Niederholz- und Erlensträsschen-Primarschulen \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\n\n\nSeite  120 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.4 Bibliothek  Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt  Bibliothek   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  970 488 465 505  \n\n- Erlöse des Produkts  148 62 72 76  \n\n Nettokosten des Produkts  822 426 393 429  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   385 207 187 198   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  399 163 185 214  8\n\n= direkte Kosten  784 370 372 412   \n\n zuweisbare Abschreibungen  28 24 9 19   \n übrige interne Verrechnungen  158 76 84 74   \n zuweisbare Umlagen  18    \n\n= Gesamt-Kosten  970 488 465 505   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   148 62 72 76   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  148 62 72 76   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  148 62 72 76   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'725 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   1'725 \n\n        \n\n \n \n\n                                                           \n8  Die budgetierten zuweisbaren Umlagen (Vorkostenstelle) sind neu in die internen Leistungsverrechnungen eingeflossen. Die Steige-\n\nrung der Leistungsverrechnungen hängt damit zusammen, dass die vermehrt erbrachten administrativen Leistungen (Berichts- und \nRechnungswesen) vom stundenweise angestellten Personal nicht anderweitig kompensiert werden können. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 5 Kultur Seite  121 \n\n5.4 Bibliothek  Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n\n \n \n\n5.  Produktkennzahlen \n\nWeitere Kennzahlen sind im Jahresbericht der Bibliothek vorhanden.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDas Berichtsjahr war für die Gemeindebibliothek erfolgreich. Die Zahl der Benützerinnen und Benützer \nstieg auf 3’284 (3’213 im 2003). Der Bestand wurde aktualisiert und die Anzahl Nonbooks leicht er-\nhöht; die Anzahl Entleihungen blieb stabil.  \n \nIm Frühling wurde als wichtiges und anspruchvolles Projekt ein neues EDV-System eingerichtet, das \nzur vollen Zufriedenheit des Teams und des Publikums funktioniert.   \n \nPrimarschulklassen und Kindergärten besuchten regelmässig die Bibliotheken und die Kontakte mit \nden Lehrkräften werden gepflegt. Verschiedene Aktivitäten fanden ein gutes Echo bei den jungen Kun-\ndinnen und Kunden. Wie in den Vorjahren fand im Sommer der Lesesommer wieder statt, eine Lese-\nförderungsaktion für Kinder und Jugendliche, die in Zusammenarbeit mit den Allgemeinen Bibliotheken \nder GGG und der JuKiBu organisiert wurde. Im August war die Bibliothek am Dorfmarkt mit einem \nStand präsent. \n \n\n\n\nSeite  122 Leistungsbericht LA 5 Kultur \n\n5.4 Bibliothek  Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  123 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n6 FREIZEIT UND SPORT  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2006 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Irène Fischer-Burri \nOperative Führung: Vera Stauber \n\n \n      \n\n \n\n\n\nSeite  124  Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n6 Freizeit und Sport Irène Fischer-Burri Vera Stauber \n\nProdukte der Produktgruppe 6 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung Irène Fischer-Burri Moritz Strähl \nMario Giudici \n\n Unterstützung, Förderung und Anerkennung von Freizeit-, \nJugend- und Sportinitiativen. \n\n  \n\n6.2 Freizeitangebote Irène Fischer-Burri Peter Schertenleib\nMario Giudici \n\n Förderung der gesellschaftlichen Integration aller Bevölke-\nrungsgruppen mit ausgewählten Freizeitangeboten. \n\n  \n\n6.3 Schwimmbad Irène Fischer-Burri Vera Stauber \nMario Giudici \n\n Sicherstellung der Infrastruktur für ein zeitgemässes Famili-\nenbad. \n\n  \n\n6.4 Sportanlagen Irène Fischer-Burri Vera Stauber \nMario Giudici \n\n Sicherstellung der Infrastruktur für sportliche Betätigung in \nausgewählten Bereichen. \n\n  \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 6 gemäss Leistungsauftrag vom 25. September 2003 \n\n1 Das Riehener Angebot in den Bereichen Freizeit und Sport leistet einen wesentlichen Beitrag zur \nErhaltung und Förderung der Lebensqualität unserer Einwohnerinnen und Einwohner. \n\n2 Die Freizeit- und Sporttätigkeiten wirken sich positiv auf das gesellschaftliche Leben und das Zu-\nsammengehörigkeitsgefühl aus. \n\n3 Es besteht ein Freizeit- und Sportangebot für Schulen, Vereine, Familien und Einzelpersonen im \nRahmen des Machbaren und Sinnvollen. \n\n4 Unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse finden nebeneinander Platz.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  125 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2006  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 21'766 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 21'766 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 10'268 5'658 5'076 5'192   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  435 230 231 204   \n Nettokosten der Produktgruppe 9'833 5'428 4'845 4'988   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  1'652 873 844 808   \n6.2 Freizeitangebote  3'290 1'944 1'617 1'673   \n6.3 Schwimmbad  734 565 330 404   \n6.4 Sportanlagen  2'856 1'407 1'407 1'449   \n\n= Total Produktkosten (netto)  8'532 4'789 4'198 4'334   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 44 8 2 42   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 8'576 4'797 4'200 4'376   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'257 631 645 612   \n= Nettokosten der Produktgruppe 9'833 5'428 4'845 4'988   \n\n        \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 234 241  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n93.0%\n\n7.0%\n\n\n\nSeite  126  Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Die Gemeinde fördert Lebensqualität, Wohlbefinden und Gesundheit der Bevölkerung mittels geeigneter Freizeit- \nund Sportangebote. \n\n  \n Das vielseitige Angebot für Freizeit und Sport wird von der Bevölkerung genutzt. Zudem bemüht sich die Ge-\n\nmeinde, neue und zusätzliche Angebote zu prüfen und nach Möglichkeit zu realisieren. Im Berichtsjahr wurde das \nProjekt für ein zusätzliches Fussballfeld intensiv weiterverfolgt. Das Freibad und die Zollfreie Strasse sind ständig \nein Thema. Die Verhandlungen für das Begehren der Mountainbiker nach einer für sie ausgerichteten Strecke \nsind erfolgreich geführt worden, eine entsprechende Vereinbarung konnte unterzeichnet werden. \n\n  \n1.2 Die Gemeinde bietet der Bevölkerung die Möglichkeit, in ihrer Wohngemeinde vielfältigen Freizeit- und Sportbetä-\n\ntigungen nachzugehen. \n  \n Es gilt, was oben vermerkt wurde. \n  \n1.3 Die Gemeinde sorgt für ein attraktives Freizeitangebot speziell auch für junge Menschen. \n  \n Neben Angeboten des Freizeitzentrums Landauer und Projekten der Mobilen Jugendarbeit unterstützt die Ge-\n\nmeinde Jugendorganisationen wie die Pfadis oder den Jugendtreff Go-In mit finanziellen Beiträgen oder mit Über-\nlassen von Räumlichkeiten. \n\n  \n1.4 Die Gemeinde unterstützt das vielfältige Vereinsleben. \n  \n Die Gemeinde unterstützt die Vereine mit Beiträgen und Infrastruktur. Bei letzterer ist vor allem das Haus der \n\nVereine zu nennen. Dem Bericht zum Produkt Freizeit und Sportförderung können die Details entnommen wer-\nden. \n\n  \n1.5 Die Gemeinde schenkt den sozialen Aspekten, der gegenseitigen Akzeptanz und der Begegnung in der Gesell-\n\nschaft auch im Bereich Freizeit und Sport Beachtung. \n  \n Das Angebot im Bereich Freizeit und Sport steht nicht nur allen Gesellschaftsschichten offen, es wird auch von al-\n\nlen genutzt. Beispielsweise ist das Freizeitzentrum Landauer ein idealer Ort zur Förderung der gegenseitigen Ak-\nzeptanz und Toleranz für Jung und Alt. Auf der Sportanlage Grendelmatte treffen sich alle Generationen und so-\nzialen Schichten. Mit der Freizeit- und Sportförderung unterstützt die Gemeinde viele private Initiativen und Vor-\nhaben. \n\n  \n1.6 Die Gemeinde berücksichtigt verschiedene Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung. \n  \n Dies tut die Gemeinde im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung anderer Rahmen-\n\nbedingungen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  127 \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Leistungen der Gemeinde im Bereich Freizeit und Sport tragen zur Attraktivität des Wohnorts Riehen \nbei und strahlen in die Regio aus. \n\n Indikator 1 Beurteilung des gesamten Angebots der Produktgruppe durch die eigene Bevölkerung \n Standard 1 mehrheitlich positive Beurteilung \n Messung 1 im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n  \n Offen, Messung wird 2005 durchgeführt. \n   \n Indikator 2 Anzahl Berichterstattungen in den regionalen Medien \n Standard 2 über mindestens 8 unterschiedliche Anlässe jährlich wird positiv berichtet \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n   \n Über folgende Anlässe wurde in den Medien berichtet: 75-jähriges Jubiläum und andere Sportanlässe auf der \n\nSportanlage Grendelmatte; Sportpreis, Li’lHillChill Open Air - Konzert für Jugendliche im Sarasinpark, Summer \nEnd Rievent Open Air - Konzert für Jugendliche im Schwimmbad, Landi-Fescht im Freizeitzentrum Landauer. Wei-\nter gab es eine Vielzahl von Medienberichten zur 1. Ausbildungsinfobörse und zahlreiche Berichte zu kleineren \nAnlässen. \n\n  \n2.2 Jugendliche finden über das Freizeitangebot der Gemeinde Unterstützung für die Gestaltung ihrer Freizeit \n\nwie auch Beratung und Vermittlung in schwierigen Situationen. \n Indikator 1 Veranstaltungen, Aktionen und Projekte zur Freizeitgestaltung \n Standard 1 jährlich mindestens 10 \n Messung 1 Berichte des Freizeitzentrums Landauer und der Mobilen Jugendarbeit \n   \n Die Mobile Jugendarbeit hat mit der 1. Ausbildungsinfobörse, dem Summer End Rievent im Schwimmbad und \n\ndem Li’lHillChill Open Air - Konzert im Sarasinpark grosse Projekte durchgeführt. Im Freizeitzentrum Landauer \nwurden 6 Projekte für Jugendliche durchgeführt (Sommerferienaktion, Filmnachmittag, Discoveranstaltungen, \nBreakdance-Workshop, Snowboardbau, Sprayprojekt). Für diese Aktionen stehen kurze Projektbeschriebe zur \nVerfügung. \n\n   \n Indikator 2 Beratungstätigkeit der Mobilen Jugendarbeit \n Standard 2 die Beratungen fördern die gesellschaftliche Integration der Jugendlichen \n Messung 2 quantitative und qualitative Beurteilung durch die Mobile Jugendarbeit, verifiziert durch den dafür \n\nvon der Gemeinde beauftragten Experten \n   \n Ein Bericht der Mobilen Jugendarbeit, verifiziert durch PMS Kohler (Projektmanagement im Sozialwesen) liegt vor. \n\nDas Ziel der Intensivierung der Kontakte mit einzelnen Gruppen wurde deutlich erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr \nnahm die Beratungstätigkeit und Einzelbetreuung zu. Mindestens zehn Jugendliche wurden bei ihrer Berufsfin-\ndung und/oder familiären Problemen und Schulschwierigkeiten intensiv begleitet und betreut. Als erfreuliches Re-\nsultat der Ausbildungsinfobörse konnte zwei der begleiteten Jugendlichen eine Stelle vermittelt werden sowie \nmehreren eine Praktikumstelle.  \n\n  \n2.3 Zur Förderung zwischenmenschlicher Aspekte des Zusammenlebens werden Angebote für alle Bevölke-\n\nrungsgruppen im Bereich Freizeit nach Möglichkeit unterstützt und bekannt gemacht. \n Indikator Freizeitangebote \n Standard vorhanden für alle Bevölkerungsgruppen \n Messung Beurteilung im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Das Freizeitzentrum Landauer bietet immer wieder niederschwellige Angebote (z. B. Landi-Fescht, Workshops, \n\netc.) an, damit eine möglichst breite Benützergruppe das Zentrum kennen lernen kann.  \nDie Mobile Jugendarbeit unterstützt Jugendliche und begleitet junge Veranstalter bei ihren Projekten.  \nDie Spiel- und Rastplätze bieten auch für Kleinkinder und Kinder zahlreiche Spielmöglichkeiten. \n\n  \n\n\n\nSeite  128  Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\n2.4 Durch die Sportförderung werden sämtliche Altersgruppen zu sportlicher Betätigung ermuntert. \n Indikator 1 vorhandene Sportinfrastruktur der Gemeinde \n Standard 1 optimale Nutzung und Wartung \n Messung 1 jährlicher Bericht der Verwaltung, in den die Beurteilung durch die Interessengemeinschaft Riehe-\n\nner Sportvereine (IGRS) einfliesst \n   \n\n Die Sportanlage Grendelmatte wird intensiv genutzt und kann mit dem heutigen Ausbau keine weiteren Sporttrei-\nbenden aufnehmen. Im Jahresbericht der Kommission Sportplatz Grendelmatte wird denn auch erwähnt, dass Ju-\ngendliche, die Sport treiben wollen, wegen mangelnder Fussballplätze abgewiesen werden müssen. Die Bemü-\nhungen der Gemeinde, Lösungen zu suchen, wurden positiv aufgenommen. In dieselbe Richtung geht der Jah-\nresbericht des Präsidenten der IGRS.  \nIn der Sporthalle Niederholz sind alle Altersgruppen vertreten, der Schwerpunkt liegt bei den Junioren. In öffentli-\nchen Anlagen besteht die Möglichkeit, Tischtennis, Volleyball und Fussball zu spielen. \n\n   \n Indikator 2 Gebührenordnung \n Standard 2 die Gebühren liegen regional im unteren Preissegment \n Messung 2 Vergleich mit den Gebühren der kantonalen Sportanlagen und derjenigen benachbarter Gemein-\n\nden (Birsfelden, Binningen, Muttenz, Allschwil) \n   \n Die Riehener Sportvereine konnten auch im Berichtsjahr die Sportanlage Grendelmatte kostenlos nutzen. Bei der \n\nkantonalen Sporthalle Niederholz hingegen erhebt die Gemeinde dieselben Gebühren wie das Sportamt Basel-\nStadt. Ein Teil dieser Gebühren wird den Vereinen als Beitrag an ihre Kosten von der Gemeinde wieder zurücker-\nstattet. Es ist davon auszugehen, dass die Gebühren in Riehen regional im unteren Preissegment angesiedelt \nsind, es wurde aber noch kein Vergleich angestellt.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Im Bereich Freizeit und Sport der Gemeinde Riehen ist das Prinzip der Nachhaltigkeit zu berücksichti-\ngen. Dies bedeutet hier vor allem, dass mit den natürlichen Ressourcen wie Wald, Landschaft und \nEnergie schonungsvoll umgegangen wird. Aber auch die sozialen und wirtschaftlichen Aspekte von \nFreizeit und Sport sollen so gewichtet werden, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Kosten \nund Gewinn an Lebensqualität entsteht. \n\n  \n Keine ergänzenden Bemerkungen. \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport diskutierte über ein künftiges Sys-\ntem zur Verteilung von Subventionen und Beiträgen. Die Mobile Jugendarbeit realisierte diverse grosse \nProjekte, mit denen sie ressourcenmässig allerdings an ihre Grenzen stiess.  \n \n\nDas in die Jahre gekommene Freibad kann den gestellten Anforderungen nur noch befristete Zeit ge-\nrecht werden. Da der Baubeginn der Zollfreien Strasse weiterhin offen ist, wird man auch zukünftig \ndarauf verzichten, grössere Investitionen zu tätigen. Weiterhin werden die nötigsten Massnahmen ge-\ntroffen, um so den Betrieb des Freibads aufrechtzuerhalten. \n \n\nDie Bemühungen um die Erweiterung der Sportanlage Grendelmatte - sei es durch die Realisierung \neines Kunstrasenfelds auf der Anlage selbst oder den Kauf einer andern Sportanlage - wurden im Be-\nrichtsjahr weiterverfolgt. Der Gemeinderat kann im Frühjahr 2005 dem Einwohnerrat einen Antrag zur \nRealisierung eines Kunstrasenfelds auf der Sportanlage Grendelmatte unterbreiten. \n \n\nBetreffend Errichtung einer Mountainbike-Strecke wurde im Berichtsjahr eine Vereinbarung der Ge-\nmeinden Riehen und Bettingen mit dem Verein Fastforward als Betreiber der Strecke abgeschlossen. \nDies machte vorgängig den Einbezug aller betroffenen Waldbesitzer, des Forstamts beider Basel, der \nJagdgesellschaft, des kantonalen Hochbau- und Planungsamts, des Wandervereins beider Basel und \nder Gemeinden notwendig. Zudem wurden umfangreiche rechtliche Abklärungen zu Sicherheit und \nHaftung getroffen. Die Gemeinderäte von Bettingen und Riehen haben die Strecke genehmigt.\n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  129 \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Ausrichtung von Subventionen und Beiträgen \n Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich Freizeit und Sport in Riehen leistet \n\ndie Gemeinde für begründete Gesuche finanzielle Unterstützung. \n Indikator dient der sozialen Integration, dem Gemeinwohl und/oder der Jugendförderung \n Standard mindestens eines der oben erwähnten Kriterien wird erfüllt \n Messung schriftliche Begründung im Antwortschreiben der Verwaltung an die Gesuchsteller \n  \n Im Jahr 2004 wurden im Bereich Sport an 21 Vereine und im Bereich Freizeit an 19 Vereine und Organisationen \nwiederkehrende jährliche Subventionen ausgerichtet. Zusätzlich wurde diversen Gesuchen um Beiträge in den \nBereichen Freizeit und Sport stattgegeben. In jedem Fall wurde eines der oben erwähnten Kriterien erfüllt, wobei \nein besonderes Schwergewicht auf die Jugendförderung gelegt wurde. Vom Produkt Freizeit- und Sportförde-\nrung wurden an Subventionen und Beiträgen insgesamt rund 213'000 Franken in Form von Finanz-, Sach- sowie \nArbeitsleistungen der Werkdienste ausgerichtet. Die entsprechenden Lohnkosten der Abteilung Kultur, Freizeit \nund Sport sowie nicht geschuldete Mietzinse sind in diesem Betrag nicht eingeschlossen. Ebenfalls nicht einge-\nrechnet sind die Beiträge an die IG Haus der Vereine und den Verein Kunsteisbahn Eglisee. \n\n  \n2.2 Bereitstellung von räumlicher Infrastruktur für Vereine, Initiativen und Anlässe \n Die IG Haus der Vereine ist durch Vereinbarung verpflichtet, räumliche Infrastruktur zu Konditionen an-\n\nzubieten, welche zur Benutzung des Hauses animieren und eine höchstmögliche Auslastung der Räume \ngarantieren.  \n\n Indikator  jährliche Zahl der Belegungen und der Nutzerinnen und Nutzer \n Standard Zahl gleichbleibend oder steigend im Vergleich der letzten fünf Jahre \n\n(2002: ca. 2000 Belegungen und ca. 31'500 Besuchende) \n Messung Jahresbericht IG Haus der Vereine  \n  \nJahr 1999 2000 2001 2002 2003 2004 Durch-\n\nschnitt \nBelegung 2'178 2'211 2'020 2'007 1'914 1’786 2’006 \n\n \n\nBesuchende 30'610 31'033 28'891 31'460 28'774 30’487 30’153 \n\n  \n Die Zahl der Belegungen des Jahrs 2004 liegen unter dem Schnitt der letzten fünf Jahre. Nach Auskünften der \nIG Haus der Vereine ist der Grund im Rückgang der Raumbelegungen von auswärtigen Organisationen, Verei-\nnen, Dauermietern und der Volkshochschule zu suchen. Die Zahl der Besuchenden ist im Berichtsjahr wieder \netwas gestiegen. Ein Jahresbericht der IG Haus der Vereine liegt vor. \n\n  \n2.3 Ausrichtung eines Sportpreises \n Zur Anerkennung besonderer Verdienste und als Anreiz zu hervorragenden Leistungen auf dem Gebiet \n\ndes Sports verleiht die Gemeinde den Sportpreis der Gemeinde Riehen. \n Indikator   Preisverleihung \n Standard einmal jährlich \n Messung  die Preisübergabe findet mit einer öffentlichen Feier statt  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung Irène Fischer-Burri \nMoritz Strähl \nMario Giudici \n\n\n\nSeite  130 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  Irène Fischer-Burri Ms / Mario Giudici \n\n \n \n\n Der Sportpreis für das Jahr 2003 wurde am 10. Mai 2004 im Rahmen einer öffentlichen Feier im Haus der Verei-\nne an Rita Faber, Bogenschützin, Schweizer Meisterin 2002 und 2003, und Katrin Leumann, Radrennfahrerin, \nSchweizer Meisterin Cross Country 2004 vergeben.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Die Gemeinde unterstützt den Verein Kunsteisbahn Eglisee weiterhin zur Aufrechterhaltung einer \nsinnvollen Freizeit- und Sportbetätigung. \n\n  \n Der Maximalbeitrag von Fr. 54'000.00 wurde auch im Berichtsjahr wieder ausgerichtet. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  131 \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  Irène Fischer-Burri Vera Stauber \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt Freizeit- und Sportförderung   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  1'652 873 844 808   \n\n- Erlöse des Produkts     \n Nettokosten des Produkts  1'652 873 844 808   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   12 15 6 6   \n eigene Beiträge  869 484 447 422  1 \n Leistungsverrechnungen  77 46 40 37   \n\n= direkte Kosten  958 545 493 465   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  694 325 351 343  2\n\n zuweisbare Umlagen  3    \n= Gesamt-Kosten  1'652 873 844 808   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse      \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   3'495  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   3'495  \n\n         \n \n \n\n                                                           \n1  Mangels Beitragsgesuchen wurde das verfügbare Budget für Unterstützungsbeiträge nicht ausgeschöpft (um rund 45'000 Franken). \n2  Ein Mietzins von Fr. 16'000.00 wurde bei den Beiträgen budgetiert aber unter übrige interne Verrechnungen verbucht. \n\n\n\nSeite  132 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  Irène Fischer-Burri Ms / Mario Giudici \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDie neu konstituierte Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport hat im Berichts-\njahr ihre Arbeit aufgenommen. Sie konnte Beiträge für den Breiten- und Spitzensport, Unterstützung an \nVereinsaktivitäten und Privatinitiativen sowie für Trainingslager mit Schwerpunkt Jugendförderung \nsprechen. \n \nIm Berichtsjahr hat die Kommission begonnen, aufgrund des Reglements der Fachkommission zur \nFörderung von Aktivitäten im Bereich Sport der Gemeinde Riehen vom 25. November 2003 Richtlinien \nfür die Vergabe von Beiträgen zu erarbeiten. Damit soll ein verbindliches Instrument für die Ge-\nsuchsteller und die Kommission für die zu verteilenden Beiträge geschaffen werden. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  133 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Freizeitzentrum Landauer \n2.1.1 Die Freizeitangebote nehmen Rücksicht auf die jeweiligen Bedürfnisse der Benützerinnen und Benützer. \n Indikator 1  Besucherfrequenz \n Standard 1 Besucherdurchschnitt > 100 Personen / Tag \n Messung 1 Besucherstatistik (Erhebung des Freizeitzentrums in festgelegten Stichproben) \n  \n Während 3 mal 2 Wochen wurden die Besucherzahlen (Durchschnitt pro Tag) erhoben.  \n\n- im April  04:          159  \n- im Sept. 04:          134 \n- im Dez. 04 : 141     \n\n  \n Indikator 2  Zufriedenheit der Benützerinnen und Benützer \n Standard 2 90% der Benützerinnen und Benützer sind mit dem Angebot zufrieden \n Messung 2 jährliche Benützerumfrage \n\n  \n Die jährliche Benützerumfrage zeigt, dass mehr als 90% der Besucherinnen und Besucher mit dem Angebot zu-\nfrieden sind. Total wurden 64 retournierte Fragebogen ausgewertet. Aussagekräftige Umfragen sind jedoch sehr \naufwändig. Es ist zu überlegen, ob diese jährlichen Umfragen sinnvoll sind. Auch möchten die Besuchenden \nnicht jedes Jahr einen Fragebogen ausfüllen. \n\n  \n2.1.2 Die Infrastruktur des Freizeitzentrums wird optimal genutzt. \n Indikator 1 Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten und Einrichtungen \n Standard 1 bestmögliche bedürfnisgerechte Nutzung und zeitliche Auslastung \n Messung 1 Erhebung des Freizeitzentrums (Belegungsplan) \n   \n Das Hauptgebäude ist ausgebucht. Im ehemaligen Bezirksmagazin wurde ein Raum für Tanz, Gymnastik und \n\nTheater und ein zweiter Raum als Atelier eingerichtet (z. B. für Steinhauen, Holzschnitzen). In den neu geschaf-\nfenen Räumen hat es noch freie Kapazitäten für weitere Aktivitäten. Wie im Vorjahr geplant, wurde der Bele-\ngungsplan im Berichtsjahr im EDV-System des Landauers eingerichtet. \n\n   \n Indikator 2 attraktive, kundenfreundliche Öffnungszeiten \n Standard 2 mindestens 49 Wochen à 5 Tage, davon mind. 1 Tag am Wochenende \n Messung 2 Erhebung des Freizeitzentrums \n\n  \n Das Freizeitzentrum war 43 Wochen à 5 Tage und 6 Wochen à 4 Tage geöffnet. Während den Sommerschulfe-\nrien wird nachfragebedingt nur vier Tage in der Woche geöffnet. Die 6 „übrig gebliebenen“ Tage werden bei an-\nderen Anlässen wieder investiert (z.B. Kerzenziehen am Sonntag, Landi-Fescht, Börsen, Lager, Weekends etc.). \n\n  \n2.2 Jugendarbeit im Freizeitzentrum Landauer und Mobile Jugendarbeit \n Die Jugendarbeit wird intensiviert. Die Mobile Jugendarbeit ist durch weibliche und männliche An-\n\nsprechpersonen abgedeckt.  \n Indikator 1  kontaktierte Jugendliche \n Standard 1 > 15% der Riehener Jugend zwischen 12 und 18 Jahren \n Messung 1 Arbeitsberichte / Besucherstatistik \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n6.2 Freizeitangebote Irène Fischer-Burri Peter Schertenleib \nMario Giudici \n\n\n\nSeite  134 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n6.2 Freizeitangebote  Irène Fischer-Burri Sc / Mario Giudici \n\n \n \n\n Im Berichtsjahr kontaktierte die Mobile Jugendarbeit (eine Mitarbeiterin mit 30%-, ein Mitarbeiter mit 70%-\nPensum) 525 Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren. Das entspricht in etwa 30% der Riehener Jugend. Der \nJahresbericht der Mobilen Jugendarbeit liegt vor. Im Freizeitzentrum Landauer verkehrten ca. 250 Jugendliche. \nDavon sind 160 namentlich bekannt. Das entspricht ca. 15% der Riehener Jugend. 1/3 ist Stammkunde. Im Lan-\ndauer sind eine Jugendarbeiterin und ein Jugendarbeiter zu je 80% angestellt.  \n\n   \n Indikator 2 Mädchenanteil der kontaktierten Jugendlichen \n Standard 2 > 20%  \n Messung 2 Arbeitsberichte / Besucherstatistik \n  \n Im Berichtsjahr betrug der Mädchenanteil ca. 30 % der durch die Mobile Jugendarbeit kontaktieren Jugendlichen.\nDer Jahresbericht der Mobilen Jugendarbeit liegt vor. Im Freizeitzentrum Landauer kann der Mädchenanteil \ndurch spezielle Angebote erreicht werden. Zur Zeit ist ca. 1/3 der Jugendlichen Mädchen. Der Jahresbericht des \nJugendbereichs gibt weitere Details bekannt. \n\n  \n2.3 Spiel- und Rastplätze \n Die Gemeinde stellt über das ganze Siedlungsgebiet der Gemeinde verteilt Spiel- und Rastplätze zur Ver-\n\nfügung. Diese werden regelmässig kontrolliert, in Stand gehalten und bedarfsgerecht gestaltet. \n Indikator 1 Verteilung über das Gemeindegebiet \n Standard 1 mindestens 15 Einrichtungen \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung \n   \n Zwei Spielplätze liegen im Wald und sind deshalb dem Produkt „Wald“ zugeordnet; 13 Spielplätze gehören zum \nProdukt „Freizeitangebote“. \n\n   \n Indikator 2 Zufriedenheit der Benützerinnen und Benützer \n Standard 2 < 5 begründete Reklamationen jährlich  \n Messung 2 bei der Verwaltung eingegangene Mängelmeldungen \n  \n Es sind keine Reklamationen eingegangen. Ein Vorschlag wurde eingereicht betreffend Erhöhung der Sicherheit \nbeim Bassin im Wettsteinpark. Der Vorschlag wurde geprüft, bei der geplanten Neukonzeption der Wettsteinan-\nlage (Sommer 2006) soll der Vorschlag miteinbezogen werden. Beim Spielplatz „Hinter der Mühle“ konnte mit der \nTrennung vom Kinder- und Jugendbereich eine für alle Beteiligten gute Lösung für das Volleyballfeld gefunden \nwerden. \n\n  \n2.4 Natureisbahn und Schlittelwege \n2.4.1 Die Natureisbahn auf dem Eisweiher wird bei entsprechendem Wetter für das Schlittschuhlaufen bereit-\n\ngestellt.  \n Indikator 1  lange Kälteperiode \n Standard 1 einige Tage grosse Kälte und gleichlautende Wettervorhersage  \n Messung 1 Öffnungszeiten / Wetterstatistik \n  \n Im Berichtsjahr konnte der Eisweiher nicht in Betrieb genommen werden. Der Versuch, anfangs Jahr eine Eisflä-\nche herzustellen, gelang wegen der zu geringen Kälte nicht. \n\n  \n Indikator 2 Sicherheitszustand \n Standard 2 keine Unfälle wegen Sicherheitsmängeln \n Messung 2 Anzahl Meldungen \n  \n Keine Meldungen. \n\n  \n2.4.2 Die Schlittelwege werden bei entsprechendem Wetter präpariert. \n\n Indikator  Sicherheitszustand \n Standard keine Unfälle wegen Sicherheitsmängeln \n Messung Anzahl Meldungen \n\n  \n Keine Meldungen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  135 \n\n6.2 Freizeitangebote  Irène Fischer-Burri Sc / Mario Giudici \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Infrastruktur für gesellige Anlässe (Garnituren, Geschirrmobil etc.) wird zu günstigen Konditionen aus-\ngeliehen. \n\n  \n Im Berichtsjahr wurde das ganze Geschirrmobil 10 Mal ausgeliehen, einmal für einen internen Anlass und 9 Mal \n\nfür externe Anlässe. 28 Mal wurden die Geschirrboxen für grössere und kleinere Anlässe in Riehen zur Verfü-\ngung gestellt. Das Geschirrmobil kann zu günstigen Konditionen gemietet werden, wobei die Mietkosten oft über \nBeiträge der Freizeit- und Sportförderung entrichtet werden.  \nDie meisten Garnituren werden für die Anlässe in Riehen immer noch kostenlos zur Verfügung gestellt. \n\n  \n3.2 Freizeitangebote im Wald wie Spiel- und Rastplätze, Feuerstellen, Wanderwege etc. sind gemäss den \n\nfestgelegten Waldfunktionen des WEP (Waldentwicklungsplan) im Produkt Wald und damit im Leis-\ntungsauftrag 10 „Siedlung und Landschaft“ enthalten. \n\n  \n  s. Leistungsbericht 10. \n\n\n\nSeite  136 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n6.2 Freizeitangebote  Irène Fischer-Burri Sc / Mario Giudici \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt Freizeitangebote   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  3'530 2'086 1'731 1'799   \n\n- Erlöse des Produkts  240 142 114 126   \n Nettokosten des Produkts  3'290 1'944 1'617 1'673   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   551 295 252 299   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  1'545 1'145 742 803   \n\n= direkte Kosten  2'096 1'440 994 1'102  3\n\n zuweisbare Abschreibungen  22 5 11 11   \n übrige interne Verrechnungen  1'412 260 726 686   \n zuweisbare Umlagen  381    \n\n= Gesamt-Kosten  3'530 2'086 1'731 1'799   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   240 142 114 126   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  240 142 114 126   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  240 142 114 126   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   7'885  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   7'885  \n\n         \n \n \n\n                                                           \n3  In den Planwerten war der Aufwand der Werkdienste und insbesondere der Spielplatzpflege mangels Erfahrungszahlen noch zu hoch \n\neingeschätzt. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  137 \n\n6.2 Freizeitangebote  Irène Fischer-Burri Sc / Mario Giudici \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine weiteren Kennzahlen vorhanden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Freizeitzentrum Landauer hat sich der Umbau des Kaffees im Jahr 2003 sehr bewährt. Dem drin-\ngenden Bedürfnis nach mehr Platz konnte damit entsprochen werden. Das zeigte sich auch in der Er-\nhöhung der Besucherzahlen. Das Freizeitzentrum war im Berichtsjahr ausserordentlich gut besucht. \n \nDurch die Zwischennutzung des alten Bezirksmagazins (Bluttrainweg 20) wurde zusätzlicher Platz für \nAktivitäten wie für Theater, Musik, Kerzenziehen und anderes gewonnen. Damit konnte das Freizeit-\nangebot erweitert und besser auf Kundenwünsche eingegangen werden.  \n \nIm Bereich der Mobilen Jugendarbeit konnten grosse Projekte wie die 1. Ausbildungsinfobörse, das \nLi’lHillChill Open Air Konzert im Sarasinpark und das Summer End Rievent realisiert werden. Die 1. \nAusbildungsinfobörse, als eine Plattform gedacht, wo sich Jugendliche direkt bei Ausbildungsanbie-\ntern informieren können, war ein voller Erfolg. Schon bei der ersten Durchführung hat sich aber ge-\nzeigt, dass die Ressourcen der Mobilen Jugendarbeit für so grosse Projekte nicht ausreichen. Der \nSchwerpunkt der Mobilen Jugendarbeit soll indessen auch künftig bei der aufsuchenden Jugendarbeit \nim öffentlichen Raum liegen.  \n\n \n \n\n\n\nSeite  138 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Betrieb des Freibads an der Weilstrasse \n2.1.1 Die durchschnittliche Anzahl der Besucherinnen und Besucher in den Jahren 2003 – 2006 entspricht der-\n\njenigen der Jahre 1998 – 2002. \n Indikator  Anzahl Besucherinnen und Besucher \n Standard ca. 20'000 Personen pro Jahr (Durchschnitt der Jahre 1998 - 2002) \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n   \n Besucherzahlen seit 1998 \n\nJahre 1998 – 2002 1998 – 2002 2003 2004 \n\nAnzahl Besucher \n\n \n\nTotal              109’000 Durchschnitt            21’800 44’098 22’446\n\n   \n Im Vergleich zum Jahr 2003 mit einem aussergewöhnlich heissen Sommer und einem Rekord an Badegästen \n(44'098) sind die Besucherzahlen im Berichtsjahr mit einem ungünstigen Badewetter erwartungsgemäss zurück-\ngegangen, sie liegen aber immer noch im langjährigen Durchschnitt. \n\n  \n2.1.2 Der aktuelle Qualitätsstandard der Badi an der Weilstrasse bleibt erhalten. \n\n Indikator 1  Wasserqualität \n Standard 1 mind. 95% der Richt- und Toleranzwerte des Kantonalen Laboratoriums werden eingehalten  \n Messung 1 Badwasseruntersuchungen des Kantonalen Laboratoriums \n   \n 100% der Richt- und Toleranzwerte der vom Kantonalen Laboratorium durchgeführten Badewasseruntersuchun-\ngen waren im Berichtsjahr eingehalten worden. \n\n   \n Indikator 2 Sicherheit der Infrastruktur \n Standard 2 keine Beanstandungen \n Messung 2 jährliche Überprüfung durch BFU / Hochbau; Meldungen \n   \n Es gab keine Meldungen, Reklamationen oder Unfälle.  \nDie Abteilung Hochbau und Planung nahm eine Bestandesaufnahme von dringenden baulichen Massnahmen \nvor, die sich ausserhalb des üblichen Unterhalts bewegen; sie werden im Frühjahr 2005 vor Eröffnung der neuen \nBadesaison umgesetzt. \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n6.3 Schwimmbad Irène Fischer-Burri Vera Stauber \nMario Giudici \n\n\n\nLeistungsbericht LA  6 Freizeit und Sport Seite  139 \n\n6.3 Schwimmbad  Irène Fischer-Burri VS / Mario Giudici \n\n \n \n\n2.2 Kiosk / Restauration \n Ein kleiner Restaurationsbetrieb (Café) während der Badsaison ist gewährleistet. \n\n Indikator Öffnungszeiten \n Standard zu Zeiten, an denen Badegäste anwesend sind, ist auch das Café geöffnet \n Messung saisonaler Bericht des Pächters, der Pächterin  \n  \n Es liegt kein Bericht des Pächters vor. Nach Beobachtung des Personals des Schwimmbads sowie von Badegäs-\nten wurden die erwarteten Öffnungszeiten des Kiosks nicht immer eingehalten. Auch gab es einige andere kleine-\nre Probleme. Die Verwaltung hat mit dem Pächter ein klärendes Gespräch geführt und wird das Einhalten der \nbemängelten Punkte kontrollieren.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n \n\n\n\nSeite  140 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n6.3 Schwimmbad  Irène Fischer-Burri VS / Mario Giudici \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt Schwimmbad   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  862 623 416 446   \n\n- Erlöse des Produkts  128 58 86 42   \n Nettokosten des Produkts  734 565 330 404   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   150 73 56 94  4\n\n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  480 242 235 245   \n\n= direkte Kosten  630 315 291 339   \n\n zuweisbare Abschreibungen  94    \n übrige interne Verrechnungen  232 200 125 107  5\n\n zuweisbare Umlagen  14    \n= Gesamt-Kosten  862 623 416 446   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   128 58 86 42  6\n\n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  128 58 86 42   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  128 58 86 42   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   2'219  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   2'219  \n\n         \n \n\n                                                           \n4  Der hohe Wasserverbrauch für den Sommer 2003 wurde gemäss Rechnungsperiode der IWB zum grössten Teil im Jahr 2004 in \n\nRechnung gestellt. \n5  Korrektur (Verzicht) der rund 200'000 Franken Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen für die Badi, da diese per 1.1.2003 nicht \n\naktiviert worden ist. \n6  Die Besucherzahlen sind wetterbedingt um etwa die Hälfte zurückgegangen; damit waren auch die Einnahmen niedriger. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  141 \n\n6.3 Schwimmbad  Irène Fischer-Burri VS / Mario Giudici \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Gegensatz zum Vorjahr war die Badesaison 2004 wetterbedingt nicht so erfolgreich. Dementspre-\nchend sind die Besucherzahlen und damit die Einnahmen zurückgegangen. Mit der Infrastruktur der \nBadi wurde sorgfältig umgegangen und notwendige Unterhaltsarbeiten gewährleisteten den gewohnten \nStandard. Da der Baubeginn der Zollfreien Strasse weiterhin offen ist, wird man auch zukünftig darauf \nverzichten, grössere Investitionen zu tätigen. Neu steht den kleinen Gästen ein Sandkasten mit zwei \nSchaukeltieren zur Verfügung. Dieses Angebot kommt bei den Eltern und Kindern gut an.  \n \nDas Schwimmbad wurde im Berichtsjahr vielseitig genutzt. Während der Sommerferien hat das Sport-\namt Basel-Stadt wie jedes Jahr einen Schwimmkurs für Kinder angeboten. Im Herbst wurde das Bad \nfür das Summer End Rievent für Jugendliche und für das Dorfkino Riehen zur Verfügung gestellt.  \n \nDer von den IWB in Rechnung gestellte Wasserverbrauch der Rechnungsperiode 2003/04 ist wesent-\nlich höher als in den vorangegangenen Jahren. Dies entspricht zwar dem im heissen Sommer 2003 \nerhöhten Wasserverbrauch aller Bäder der Region, doch erachtet die Verwaltung den von den IWB \nausgewiesenen Verbrauch in seiner Höhe als kaum realistisch. Die Abklärungen mit den IWB waren \nzum Zeitpunkt der Berichterstattung noch nicht abgeschlossen. \n \n\n \n \n\n\n\nSeite  142 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Betrieb und Unterhalt der Sportanlage Grendelmatte \n2.1.1 Die Sportanlage Grendelmatte beinhaltet folgendes Kernangebot: Tribünen- und Garderobengebäude, 4 \n\nFussballplätze, Leichtathletikanlage für alle Disziplinen, Rollbrettrampe (Halfpipe), Beachvolleyballfeld \nund Hartplatz für Ballspiele. \n\n Indikator Verfügbarkeit des Angebots \n Standard alle Anlagen sind in Betrieb (abgesehen von saisonalen Schliessungen, Sanierungen oder wet-\n\nterbedingten Umständen) \n Messung effektive Betriebsbereitschaft / Statistik der Sportanlage \n\n   \n Die Sportanlage war während 270 Tagen in Betrieb (218 Wochentage, 27 Samstage und 25 Sonntage). \nWegen der nassen Witterung im Herbst mussten die Rasenfelder für Trainings und Meisterschaftsspiele zum Teil \nganz gesperrt werden. Mehrere Spiele mussten verschoben und etwa 10 Spiele im Juniorenbereich ganz gestri-\nchen werden. Der Hartplatz wird unter der Woche und an den Wochenenden von den Vereinen und der jugendli-\nchen Bevölkerung benutzt. Auch die Beachvolleyballanlage wurde von Vereinsmitgliedern und andern Personen \nrege genutzt. Die Halfpipe wurde regelmässig unterhalten, ist praktisch aber nicht mehr in Gebrauch, seit die \nTrendsportanlage im Pumpwerk in den Langen Erlen in Betrieb ist. Die Garderoben entsprechen grösstenteils \nden hohen Anforderungen einer moderne Sportanlage. Die Warmwasserversorgung stösst jedoch bei Grossan-\nlässen an die Kapazitätsgrenze. \n\n  \n2.1.2 Die Sportanlage Grendelmatte ist gut gewartet. \n\n Indikator  Zufriedenheit der Leistungsempfänger \n Standard < 5 Mängelmeldungen pro Jahr zu unterschiedlichen Problemen \n Messung halbjährliche Befragung der Mitglieder der Kommission Sportplatz Grendelmatte der IGRS \n   \n Gemäss Protokoll der Kommission Grendelmatte der IGRS ist alles in Ordnung.  \n   \n\n2.2 Belegung der Sporthalle Niederholz \n Die Zusammenarbeit mit dem Sportamt Basel-Stadt betreffend die Hallenbelegungen durch die Riehener \n\nVereine verläuft effizient. \n Indikator Bearbeitungsdauer der Anfragen in der Gemeindeverwaltung \n Standard Beantwortung innert Wochenfrist  \n Messung Eingangs-/ Ausgangsdatum \n  \n Die eingegangenen Gesuche werden so rasch als möglich bearbeitet und in der Regel schneller als innert Wo-\nchenfrist weitergeleitet.  \n\n  \n2.3 Nutzungsgebühren Sportanlagen \n Mit der Interessengemeinschaft Riehener Sportvereine (IGRS) wird eine Lösung betreffend die Gebühren \n\nder Sportanlage Grendelmatte und der Sporthalle Niederholz erzielt. \n Indikator grösstmögliche Gleichbehandlung der Vereine \n Standard den Verhältnissen (Infrastrukturkosten/Subventionierung) angemessene und verkraftbare finan-\n\nzielle Belastung der Vereine \n Messung Auswertung der jährlichen Erfolgsrechnungen der Vereine durch die Verwaltung \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n6.4 Sportanlagen Irène Fischer-Burri Vera Stauber \nMario Giudici \n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  143 \n\n6.4 Sportanlagen  Irène Fischer-Burri VS / Mario Giudici \n\n \n \n\n Der Verteilschlüssel der IGRS wurde im Berichtsjahr angewandt. Mit den Beiträgen an die Vereine, welche die \nSporthalle Niederholz mieten, wird gegenüber jenen, die die Sportanlage Grendelmatte kostenlos nutzen können, \nein finanzieller Ausgleich geschaffen. Die Vereine können in der Regel finanziell stabile Erfolgsrechnungen und \nBilanzen vorlegen. \n\n  \n2.4 Sporteinrichtungen im Wald (wie Fitnessparcours, Finnenbahn) \n Die Sporteinrichtungen präsentieren sich in gutem Zustand. \n\n Indikator Zufriedenheit der Benützerinnen und Benützer \n Standard < 5 begründete Reklamationen jährlich  \n Messung bei der Verwaltung eingegangene Mängelmeldungen \n  \n Es gingen keine Mängelmeldungen ein. Der Zustand der Anlage der Finnenbahn und der Sportgeräte wird von \nder Verwaltung regelmässig kontrolliert. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Das Angebot für die Bevölkerung, die Schwimmhalle Wasserstelzen im Winter nutzen zu können, wird \nim Rahmen des Möglichen aufrecht erhalten. \n\n  \n Das Angebot besteht immer noch. Für den mehr stadtwärts orientierten Teil des Niederholzquartiers ist auch die \n\nsaisonale Öffnung der Schwimmhalle im Bäumlihofschulhaus von Interesse. \n  \n3.2 Die Sporteinrichtungen im Wald haben die Vorgaben des WEP (Waldentwicklungsplan) einzuhalten. \n  \n Dies gilt für die bisherigen Sporteinrichtungen. Der seit November 2003 verabschiedete und behördenverbindli-\n\nche WEP sieht ein Mountainbike-Management in den Gemeinden Bettingen und Riehen vor. In verschiedenen \nDiskussionsrunden konnten sich die Beteiligten auf eine MTB-Strecke mit zwei Single-Trail-Abschnitten einigen, \ndie vom Forstamt beider Basel ausdrücklich gutgeheissen wurde.  \n\n \n\n\n\nSeite  144 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \nProdukt Sportanlagen   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  2'923 1'437 1'438 1'485   \n\n- Erlöse des Produkts  67 30 31 36   \n Nettokosten des Produkts  2'856 1'407 1'407 1'449   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   397 181 209 188  7\n\n eigene Beiträge  248 124 124 124   \n Leistungsverrechnungen  686 346 321 365  8\n\n= direkte Kosten  1'331 651 654 677   \n\n zuweisbare Abschreibungen  364 183 182 182   \n übrige interne Verrechnungen  1'228 465 602 626   \n zuweisbare Umlagen  138    \n\n= Gesamt-Kosten  2'923 1'437 1'438 1'485   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   67 30 31 36   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  67 30 31 36   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  67 30 31 36   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   5'593  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   5'593  \n\n         \n\n                                                           \n7  Die Sachkosten wären eigentlich wegen der neu dem Produkt Grendelmatte belasteten (aber noch nicht budgetierten) Energiekosten \n\nüberschritten. Der Grund, weshalb die Sachkosten trotzdem praktisch ausgeglichen sind, ist in der Erläuterung unter Fussnote 8 zu \nfinden.  \n\n8  Viele Arbeiten wurden an Personen aus dem Reintegrationsprogramm übertragen, statt externe Firmen damit zu beauftragen. Dies \nführte zur Erhöhung der Lohnkosten (Leistungsverrechnungen), bei gleichzeitiger Senkung der Sachkosten.  \n\n6.4  Sportanlagen                   Irène Fischer-Burri        VS / Mario Giudici\n\n\n\nLeistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport Seite  145 \n\n6.4 Sportanlagen  Irène Fischer-Burri VS / Mario Giudici \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDie Feier zum 75-jährigen Jubiläum der Sportanlage Grendelmatte war ein grosser Erfolg. Es gab viel \nSpiel, Sport und Spass für die ganze Familie, mit einem Postenlauf durch verschiedene Sportarten, or-\nganisiert von den Riehener Sportvereinen. Der Anlass war sehr gut besucht und zeigte die Verbun-\ndenheit der Riehener Bevölkerung mit „ihrer“ Grendelmatte. \n \nWie an anderem Ort erwähnt, wurden betreffend Realisierung einer Angebotserweiterung noch einmal \nsämtliche Varianten auf der Sportanlage Grendelmatte selbst geprüft und mit den kantonalen Stellen \nvorbesprochen. Als Resultat dieser Bemühungen wurde eine Vorlage für ein zusätzliches Kunstrasen-\nfeld auf der Sportanlage Grendelmatte vorbereitet.  \n \nDas Vorhaben, die Sportanlagen im Wald mit einer Mountainbike-Strecke zu ergänzen und das wilde \nBiken zu kanalisieren, wurde weiterverfolgt. Die Verhandlungen für das Begehren der Mountainbiker \nnach einer für sie ausgerichteten Strecke konnten erfolgreich abgeschlossen werden; eine entspre-\nchende Vereinbarung wurde unterzeichnet. \n\n\n\nSeite  146 Leistungsbericht LA 6 Freizeit und Sport \n\n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  147 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n7 BILDUNG UND SOZIALES  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2005 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Willi Fischer \nOperative Führung: Rolf Kunz \n\n \n\n      \n   \n\n    \n   \n\n...  \n  \n\n\n\nSeite  148 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n7 Bildung und Soziales Willi Fischer Rolf Kunz \n\nProdukte der Produktgruppe 4 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n7.1 Vorschulangebote Willi Fischer Gertrud Perler \n Betrieb von Kindergärten und Angebot von Tagesbetreu-\n\nungsplätzen in Zusammenarbeit mit dem Kanton. \n  \n\n7.2 Musikschulen Willi Fischer Rolf Kunz \n Angebot der Musikschule Riehen, dessen fachliche, päda-\n\ngogische und betriebliche Verantwortung bei der Musikaka-\ndemie der Stadt Basel liegt. \n\n  \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n Bildungsangebot für Erwachsene, insbesondere für Erzie-\n\nhende. \n  \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n Finanzielle Unterstützung einkommens- und vermögens-\n\nschwacher Einwohnerinnen und Einwohner; Betrieb und Un-\nterstützung von sozialen Beratungsstellen; Massnahmen der \nIntegration und Reintegration. \n\n  \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit Willi Fischer Rolf Kunz \n Betreuung von Asylsuchenden und Entwicklungszusam-\n\nmenarbeit im In- und Ausland. \n  \n\nLeitlinien der Produktgruppe 7 gemäss Leistungsauftrag vom 29. Oktober 2003 \n\n1 Riehen engagiert sich in Zusammenarbeit mit dem Kanton für eine breite und qualitativ gute \nErziehung und Bildung der hier wohnenden Kinder.  \n\n2 Ein Netz von sozialen Einrichtungen sorgt für Beratung und finanzielle Unterstützung der ratsu-\nchenden Bevölkerung. \n\n3 Für zuziehende Einwohnerinnen und Einwohner aus dem In- und Ausland hält die Gemeinde \ngeeignete Integrationsangebote bereit. Für Arbeitslose bietet sie Reintegrationsmassnahmen \nan. \n\n4 In der Entwicklungszusammenarbeit erfüllt Riehen die Norm der OECD (Organisation for Eco-\nnomic Cooperation and Development), wonach mindestens 0,7 Prozent des öffentlichen Haus-\nhalts für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Entwicklungsländern aufgewendet werden \nsollte.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  149 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2005  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'546 \n27.10.04 Nachkredit Einwohnerrat 4’200\n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 56'746 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 39'797 19'014 19'891 19'906   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  2'706 1'407 1'377 1'329   \n Nettokosten der Produktgruppe 37'091 17'607 18'514 18'577   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n7.1 Vorschulangebote  10'084 5'585 5'023 5'061   \n7.2 Musikschulen  3'476 1'910 1'728 1'748   \n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung 105 50 37 68   \n7.4 Soziale Dienste und Integration 20'779 8'719 10'396 10'383   \n7.5 Entwicklungszusammenarbeit 1'222 641 612 610   \n\n= Total Produktkosten (netto)  35'666 16'905 17'796 17'870   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 41 40 22 19   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 35'707 16'945 17'818 17'889   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'384 662 696 688   \n= Nettokosten der Produktgruppe 37'091 17'607 18'514 18'577   \n\n        \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 894 901  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n73.9%\n\n26.1%\n\n\n\nSeite  150 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Die Gemeinde sorgt weiterhin für ein gut geführtes Kindergartenwesen. Es berücksichtigt einerseits die Bedürf-\nnisse der Kinder und der Erziehungsberechtigten und sorgt andererseits für eine möglichst gute Vorbereitung der \nKinder auf die Primarschule. \n\n  \n Mit der Einführung und Umsetzung des neuen kantonalen Lehrplans findet eine qualitativ hochstehende und \n\nbreitgefächerte Auseinandersetzung und Aktualisierung der pädagogischen Arbeit mit den Kindergartenkindern \nstatt.  \nDie Problempunkte zum Thema Einschulung erörtert die Verwaltung einerseits mit dem Primarschulrektorat der \nLandschulen und andererseits sind die Gemeinden in die kantonale Diskussion zur Eingangsstufe (Basis-, Grund-\nstufe) eingebunden. \n\n  \n1.2 Die Gemeinde unterstützt familienergänzende Betreuungseinrichtungen. Das Riehener Angebot fügt sich in die \n\nkantonalen Massnahmen ein. \n  \n Die Gemeinde Riehen subventionierte 87 Tagesbetreuungsplätze (das Tagesheim Neumatten konnte im Ver-\n\ngleich zum Vorjahr 4 Plätze mehr anbieten). Ein Expertenbericht zum Tagesbetreuungsangebot in Riehen wird im \nFrühjahr 2005 vorliegen. Er dient als Grundlage für das Neukonzept und die Vertragsverhandlungen mit dem \nKanton bezüglich Klärung der Aufgabenteilung in diesem Bereich. \n\n  \n1.3 Die Gemeinde fördert die musikalische Erziehung der Riehener Jugend als bedeutendes Element einer ganzheit-\n\nlichen Bildung. Insbesondere finanziert sie die Musikschule Riehen. \n  \n Die Musikschule Riehen wird weiterhin im bisherigen Rahmen unterstützt. Im Berichtsjahr widmete sich die Kom-\n\nmission Musikschule schwerpunktmässig dem Thema Qualitätsmanagement. Im Übrigen veranlasste die neue \nLeiterin der Musikschule unter anderem eine umfangreiche und sorgfältige Abklärung betreffend Wartelisten. Die \nResultate werden im 2005 zur Verfügung stehen. \n\n  \n1.4 Die Gemeinde fördert die Berufs- und Erwachsenenbildung und entwickelt ein entsprechendes Konzept. \n  \n Das Konzept konnte leider noch nicht erarbeitet werden. Die im Berichtsjahr erstmals auf Initiative der Mobilen \n\nJugendarbeit durchgeführte Ausbildungsinfobörse und die Kampagne der Lokalen Agenda 21 unter dem Motto \n„Usbildig bringt’s“ wurden dagegen mit einem namhaften Betrag unterstützt. \n\n  \n1.5 Die Gemeinde fördert einen möglichst hohen Grad an Selbstständigkeit der Einwohnerinnen und Einwohner. Das \n\nNetz der sozialen Dienstleistungen in unserer Gemeinde wird besser koordiniert. \n  \n Ein Meilenstein für das Erreichen des zweiten Ziels waren die Vertragsabschlüsse der Leistungsvereinbarungen \n\nmit den drei externen Sozialdiensten. Die Leistungsvereinbarungen bilden die Grundlage für eine professionelle \nZusammenarbeit mit der Sozialhilfe Riehen.  \n\n  \n1.6 Die Gemeinde leistet im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit nachhaltige materielle und immaterielle Hilfe \n\nzu Gunsten benachteiligter Bevölkerungsgruppen im In- und Ausland. \n  \n Die bisherige Unterstützung wurde weitergeführt. Über Details wird nachstehend bei den Leistungszielen berich-\n\ntet. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  151 \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Kinder in Riehen sind optimal auf den Eintritt in die Primarschule vorbereitet. \n Indikator   Beurteilung der Schulreife einige Wochen nach dem Eintritt der Riehener Kinder in die Primarschu-\n\nle \n Standard  90% aller Kinder sind beim Eintritt schulreif (bisher nicht erfasst) \n Messung  Umfrage bei den Lehrerinnen und Lehrern der 1. Klassen der Primarschule \n   \n Rund 80% der 1.Klasskinder (Regelklasse und Einführungsklasse) waren schulreif, 15% teilweise und 5% nicht \n\nschulreif. Die nicht schulreifen Kinder waren für die Einführungsklasse empfohlen. Die Eltern wollten aber davon \nnicht Gebrauch machen. Der relativ hohe Anteil an teilweise schulreifen Kindern veranlasste eine diesbezügliche \nGesprächsaufnahme mit dem Primarschulrektorat zur Verbesserung der Situation.  \nDer relativ hohe Anteil an teilweise schulreifen Kindern ist gesamtschweizerisch zu beobachten und war einer der \nausschlaggebenden Aspekte für die Erarbeitung des Modells der Basis- und Grundstufe. Die Gemeinde ist in die \nkantonale Diskussion zur Eingangsstufe (Basis- und Grundstufe) eingebunden. \n\n   \n2.2 Die soziale und wirtschaftliche Integration der verschiedenen Riehener Bevölkerungsschichten bleibt er-\n\nhalten, respektive ist erreicht. \n Indikator 1 Anteil von Sozialhilfebeziehenden an der Gesamtbevölkerung \n Standard 1 weniger als der Durchschnitt in stadtnahen Gemeinden der Region \n Messung 1 jährliche Sozialhilfestatistiken von Riehen einerseits sowie von Binningen, Münchenstein und \n\nAllschwil andererseits \n   \n\nAnteil von Sozialhilfebeziehenden an der Gesamtbevölkerung (Vorjahreszahlen in Klammern): \n\nOrt Fälle per 31.12.04 Einwohnende per 31.12.04 in Prozent \n\nRiehen 357 (347) 20'623 (20'702) 1.73% (1.67%) \nAllschwil 308 (312) 18'341 (18'458) 1.68% (1.69%) \nBinningen 160 (160) 14'277 (14'245) 1.12% (1.12%) \n\n \n\nMünchenstein 142 (123) 11'749 (11'715) 1.21% (1.05%) \n   \n Der Anteil von Sozialhilfebeziehenden an der Gesamtbevölkerung ist in Riehen im Vergleich zu den anderen Ge-\n\nmeinden relativ hoch. Zudem ist er auch im Vergleich zum letzten Jahr weiter gestiegen. \nDabei ist allerdings zu erwähnen, dass die Notwohnungen am Rüchligweg zu einem „Import“ von Sozialhilfebe-\nziehenden aus der Stadt Basel führt. Diese Notwohnungen werden von Basel belegt und im Allgemeinen werden \ndort Familien aus Basel untergebracht. Nach Ablauf von zwei Jahren muss Riehen die Unterstützung dieser Be-\nwohner übernehmen. Im Jahre 2004 waren dies 42 Fälle. Riehen trägt somit direkt einen Teil der städtischen \nZentrumslasten.  \nReduziert man die Anzahl der unterstützten Personen durch die genannten 42, so ergibt dies 315 Fälle oder einen \nBevölkerungsanteil von 1.53%. \n\n   \n Indikator 2 durchschnittliche Dauer der Unterstützung durch die Sozialhilfe (ausgenommen IV-Abklärungen, \n\nfreiwillige Rentenverwaltungen und Heimplatzierungen) \n Standard 2 weniger als 8 Monate  \n Messung 2 Statistik der Sozialhilfe Riehen \n\n  \n Die durchschnittliche Unterstützungsdauer der laufenden Fälle betrug per 31.12.2004  19.0 (18.0) Monate. Binnin-\n\ngen weist für das Jahr 2004 eine durchschnittliche Unterstützungsdauer von 18.4 (21.1) Monaten auf. Die beiden \nanderen Gemeinden führen keine vergleichbare Statistik. \nLeider ist die als Standard formulierte Unterstützungsdauer bei der Erstellung des Leistungsauftrags nicht richtig \nberechnet worden. Eine durchschnittliche Unterstützungsdauer von maximal 8 Monaten ist illusorisch. \n\n  \n2.3 Die Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinde Riehen ist weiterhin grosszügig und wird von der Öffent-\n\nlichkeit wahrgenommen. \n Indikator 1 Anteil der Netto-Steuereinnahmen \n Standard 1 1% (wie bisher) \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung. \n\n\n\nSeite  152 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n \n \n\n   \n Als Basis für die Berechnung gelten jeweils die Steuereinnahmen des Vorjahrs. Diese betrugen im Jahre 2003 \nFr. 63'224'000.-. 1 Prozent davon entspricht Fr. 632'240.-. \nDer im Jahre 2004 für die Entwicklungszusammenarbeit budgetierte Betrag beläuft sich auf Fr. 641'000.-. Der tat-\nsächlich entstandene Aufwand beträgt Fr. 610'000.- und unterschreitet damit den grundsätzlich bewilligten Betrag. \nDies ist erfolgt, weil aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde eine gewisse Zurückhaltung angebracht \nwar. Im Rahmen der Sparbemühungen der Gemeinde ist zu klären, ob die Regel von 1 Prozent in Zukunft wieder \nvoll ausgeschöpft werden soll. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  153 \n\n \n \n\n Indikator 2 Anzahl Berichterstattungen in den Medien \n Standard 2 mindestens vier Mal pro Jahr \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n  \n Zu folgenden Ereignissen sind Berichterstattungen in den Medien erschienen: \n\n• Medienmitteilung vom 13. Januar 2004 betreffend Spende der Gemeinde Riehen an das Schweizerische \nRote Kreuz für die Opfer des Erdbebens im Iran \n\n• Medienmitteilung vom 1. Juni 2004 betreffend Spende der Gemeinde Riehen für die Opfer der Über-\nschwemmungen in Haiti und die Flüchtlinge aus dem westlichen Sudan \n\n• Medienmitteilung zum Weltflüchtlingstag vom 20. Juni 2005 betreffend Spende der Gemeinde Riehen \nvon je Fr. 10'000.- für den Weltflüchtlingstag und für das Projekt 1000 Frauen für den Friedensnobelpreis \nsowie die Spezialbeleuchtung der Dorfkirche zum Weltflüchtlingstag \n\n• Medienmitteilung vom 6. August 2004 betreffend Spende der Gemeinde Riehen an die Glückskette für \ndie Opfer der Überschwemmungen in Asien \n\n• Medienmitteilung vom 28. September 2004 betreffend Spende der Gemeinde Riehen an die Caritas für \ndie Opfer des Wirbelsturms „Jeanne“ in Haiti \n\n• Diverse Inserate von Mutten Tourismus in der Riehener Zeitung \n• Öffentliche Veranstaltung in der Reihe „Gemeinde im Gespräch“ mit dem Thema Schwerpunkte der Rie-\n\nhener Entwicklungszusammenarbeit am 1. Dezember 2004 \n• Medienmitteilung vom 1. Dezember 2004 betreffend Beiträge der Gemeinde Riehen an die Entwicklungs-\n\nzusammenarbeit im In- und Ausland \n• Medienmitteilung vom 28. Dezember 2004 betreffend Beitrag der Gemeinde Riehen an die Hilfsaktionen \n\nnach dem Seebeben in Asien \n\n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Der Einwohnerrat erwartet 2004 einen Bericht des Gemeinderats zur künftigen Organisation der Sozi-\nalhilfe. Der Bericht soll auch zur Frage Stellung nehmen, ob die Sozialhilfe weiterhin durch die Bürger-\ngemeinde betrieben oder ob sie in die Gemeindeverwaltung integriert werden soll. \n\n  \n Die bereits im Jahre 2003 mit dem Bürgerrat vereinbarte Rückführung der Sozialhilfe per 1. Januar 2005 konnte \n\ntermingerecht vorbereitet werden. Meilensteine dieser Vorbereitung waren die Erarbeitung und Verabschiedung \nder Ordnung und des Reglements für die Sozialhilfe, die Erstellung eines externen Expertenberichts und schliess-\nlich die räumliche und organisatorische Eingliederung der Büros der Sozialhilfe in die Gemeindeverwaltung.  \n\n \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nKeine weiteren Informationen. \n \n\n\n\nSeite  154 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am 20. Oktober 2004 beschlossen, den Besuch des Kindergartens \nab Schuljahr 2005/2006 als obligatorisch zu erklären. Die beschlossene Änderung hat zur Folge, dass auch die \nKindergartenordnung der Gemeinde Riehen angepasst werden muss. Den entsprechenden Revisionsentwurf \nwird der Gemeinderat dem Einwohnerrat im ersten Halbjahr 2005 unterbreiten. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Kindergartenunterricht \n Der neue kantonale Lehrplan wird in Riehen unverzüglich angewendet. \n\n Indikator umfassende Umsetzung des neuen Lehrplan bis zum Schuljahr 2005/2006 \n Standard in allen von der Gemeinde Riehen geführten Kindergärten \n Messung Erhebung durch die Leiterin des Kindergartenwesens \n  \n Die Kindergartenlehrkräfte arbeiten seit August 2003 mit dem neuen Lehrplan. In einem breiten, teils obligatori-\nschen, teils freiwilligen Weiterbildungsangebot erhielten und erhalten die Lehrkräfte in der Einführungsphase bis \nzum Sommer 2005 kontinuierliche Unterstützung. Die gelungene Umsetzung ist z.B. in der Planungs- und Beo-\nbachtungsdokumentation schon sehr gut sichtbar. \n\n  \n2.2 Förderung/Unterstützung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen (Hochbegabung, Sprachschwierig-\n\nkeiten, Fremdsprachigkeit, verzögerte Entwicklung, etc.) \n2.2.1 Für alle Kinder mit besonderen Bedürfnissen sind innerhalb eines Jahres nach Eintritt in den Kindergar-\n\nten mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten Abklärungsmassnahmen erfolgt und geeignete Mass-\nnahmen eingeleitet.  \n\n Indikator  Massnahmen für Kinder mit besonderen Bedürfnissen sind eingeleitet \n Standard für alle Kinder mit besonderen Bedürfnissen \n Messung jährliche schriftliche Situationsberichte der Kindergartenlehrkräfte \n  \n Bei 19% der neu eintretenden Kindergartenkinder sind besondere Massnahmen in den Bereichen Logopädie, \nHeilpädagogik, Psychologie oder Ähnlichem erfolgt oder eingeleitet. Die Eltern von vier weiteren Kindern (2%) \nwaren bis anhin noch nicht für eine solche Massnahme zu motivieren. \n\n  \n2.2.2 Fremdsprachige Kinder erhalten Förderunterricht. \n\n Indikator  Teilnahme am Förderunterricht \n Standard Kinder mit ungenügenden Deutschkenntnissen in Klassen mit mehr als zwei fremdsprachigen \n\nKindern \n Messung Erhebung durch die Leiterin des Kindergartenwesens aufgrund Angaben Kindergartenlehrkräfte \n  \n Schuljahr 2002/03: Von den 22% fremdsprachigen KG-Kindern hatten 18% Förderbedarf. Alle diese Kinder er-\nhielten zusätzlichen Förderunterricht. \nSchuljahr 2003/04: Von den 22% fremdsprachigen KG-Kindern hatten alle Förderbedarf und erhielten zusätzli-\nchen Förderunterricht. \nSchuljahr 2004/05, Zwischenstand: Von den 24% fremdsprachigen KG-Kindern haben 23% Förderbedarf. Alle \ndiese Kinder erhalten zusätzlichen Förderunterricht. \n\n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n7.1 Vorschulangebote Willi Fischer Gertrud Perler \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  155 \n\n \n \n\n \n2.3 Pilotprojekt Ganztageskindergarten \n Bis Ende 2003 ist den politischen Behörden ein Pilotprojekt für einen Ganztageskindergarten unterbrei-\n\ntet. Der Betrieb wird ab Schuljahr 2004/5 aufgenommen. \n Indikator  Einhaltung der Termine \n Standard keine Überschreitung \n Messung Protokoll Gemeinderat / Einwohnerrat \n\n  \n Wegen mangelnder Anmeldungen konnte das bis ins Detail vorbereitete Pilotprojekt nicht gestartet werden. Eine \ngenauere Auswertung der Gründe wird im Rahmen des Expertenberichts für Tagesbetreuung in Riehen ge-\nmacht. Die Ergebnisse werden in das Neukonzept Tagesbetreuung in Riehen einfliessen. \n\n  \n2.4 Angebot an Tagesbetreuungsplätzen \n Auf der Grundlage des neuen kantonalen Tagesbetreuungskonzepts ist in Riehen bis Ende 2004 ein \n\nNeukonzept entwickelt. \n Indikator  Termineinhaltung \n Standard keine Überschreitung \n Messung fertiges Konzept \n  \n Die sehr komplexe Materie erforderte eine zusätzliche externe Expertensicht; der in Auftrag gegebene Bericht \nwird im Frühjahr 2005 vorliegen. Die Ergebnisse werden in das Neukonzept Tagesbetreuung in Riehen einflies-\nsen. Dieses soll dem Einwohnerrat im Herbst 2005 unterbreitet werden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n\n7.1 Vorschulangebote  Willi Fischer Gertrud Perler\n\n\n\nSeite  156 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.1 Vorschulangebote  Willi Fischer Gertrud Perler \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n \nProdukt  Vorschulangebote   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  10'091 5'625 5'026 5'065   \n\n- Erlöse des Produkts  7 40 3 4   \n Nettokosten des Produkts  10'084 5'585 5'023 5'061   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   809 586 375 434  1 \n eigene Beiträge  1'853 1'009 926 927  2 \n Leistungsverrechnungen  6'105 3'462 3'044 3'061  3 \n\n= direkte Kosten  8'767 5'057 4'345 4'422   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  1'324 551 681 643   \n zuweisbare Umlagen  17    \n\n= Gesamt-Kosten  10'091 5'625 5'026 5'065   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   7 40 3 4   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse   7 40 3 4   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  7 40 3 4   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   16'656  \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   16'656  \n\n          \n \n\n                                                           \n1  Das Pilotprojekt Tageskindergarten konnte nicht durchgeführt werden. \n2  Das Tagesheim Neumatten und dasjenige des Diakonissenhauses unterschritten den budgetierten Subventionsbetrag. Beim Diako-\n\nnissenhaus ist die Unterschreitung vor allem durch Umstrukturierungen der Personalanstellungsbedingungen und dadurch vorüberge-\nhende Reduktion der Neuaufnahmen von Kindern verursacht. Das Tagesheim Neumatten konnte einerseits mehr als budgetiert ein-\nnehmen und andererseits konnten die Personalkosten durch Umstrukturierung gesenkt werden. \n\n3  Der Kindergarten an der Paradiesstrasse 45 musste auf Grund der unerwartet niedrigen Anzahl Neuanmeldungen in diesem Gebiet \ngeschlossen werden. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  157 \n\n7.1 Vorschulangebote  Willi Fischer Gertrud Perler \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n \nAnzahl Kinder in den öffentlichen Kindergärten \n \n\n  2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 \n\nNeu eingetretene Kinder  154 161 170 152    \n\nKinder im zweiten Jahr  180 152 151 163    \n\nTotal  334 313 321 315    \n \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nKeine. \n \n\n\n\nSeite  158 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.2 Musikschulen Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Förderung der musikalischen Erziehung der Riehener Jugend \n2.1.1 Die Musikschule Riehen bietet Einführungskurse, Einzel- und Gruppenunterricht für eine Vielfalt ver-\n\nschiedener Instrumente und für Chorgesang an. \n Indikator 1 Anzahl im Einzelunterricht angebotene Instrumente \n Standard 1 mindestens 10 (zur Zeit 11) \n Messung 1 Statistik der Musikschule \n  \n Im Berichtsjahr wurde für 10 Instrumente Einzelunterricht erteilt. Es betrifft dies die folgenden Instrumente: Kla-\nvier, Violine, Violoncello, Gitarre, Blockflöte, Querflöte, Oboe, Klarinette, Trompete und Schlagzeug. \n\n  \n Indikator 2 Gruppenunterricht in Gehörbildung, Rhythmik und Chor \n Standard 2 mindestens je ein Kurs (zur Zeit erfüllt) \n Messung 2 Statistik der Musikschule \n  \n Für Rhythmik bestehen 9 Gruppen à  6 - 10 Kinder \nFür Bewegungsimprovisation und Tanz besteht 1 Gruppe à 7 Kinder \nEs bestehen 2 Kinderchöre, 1 Jugendchor und 1 Erwachsenenchor \nFür Gehörbildung bestehen 4 Gruppen à 4 - 6 Kinder \n\n  \n2.1.2 Die Musikschule Riehen bietet eine angemessene Anzahl von Unterrichtslektionen an. \n\n Indikator Anzahl Unterrichtslektionen à 55 Minuten. \n Standard mindestens 324 pro Schulwoche (entspricht einer Erhöhung um 10 gegenüber 2002) \n Messung Statistik der Musikschule \n  \n Im Durchschnitt wurden im Berichtsjahr 324 Wochenstunden erteilt. \n\n  \n2.2 Förderung der Qualität des Unterrichts \n Die Musikschule Riehen wird zur Einführung eines Qualitätsmanagements verpflichtet. \n\n Indikator Einführung eines Qualitätsmanagements \n Standard bis Ende 2004 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die Musikschulkommission befasste sich intensiv mit Fragen des Qualitätsmanagements. Die Leiterin, die Lehr-\nkräfte, die Verantwortlichen der Musikakademie Basel und die Vertreter der Gemeinde erarbeiten ein geeignetes \nKonzept für die Musikschule Riehen. Die Abklärungen benötigen aber ein umsichtiges Vorgehen und müssen mit \nder Allgemeinen Musikschule in Basel abgestimmt werden, da diese ebenfalls an der Entwicklung eines Quali-\ntätsmanagements arbeitet. Dieser Prozess braucht deutlich mehr Zeit als erwartet.  \nDies bedeutet allerdings nicht, dass nicht bereits jetzt verschiedene Elemente einer Qualitätsverbesserung ange-\ngangen worden wären: So sind die Wartelisten sorgfältig und gründlich überprüft und aktualisiert worden. Die Lei-\nterin der Musikschule Riehen besucht wenn möglich sämtliche internen und öffentlichen Veranstaltungen und be-\nspricht diese mit den Lehrkräften. Schliesslich hat die Leiterin mit zahlreichen Eltern ein Gespräch über die Erwar-\ntungen der Eltern an die Musikschule geführt. Die Einführung eines Qualitätsmanagements ist also im Gang, ist \naber noch nicht abgeschlossen. \n\n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n7.2 Musikschulen Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  159 \n\n7.2 Musikschulen  Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\nDie bestehenden Wartezeiten an der Musikschule Riehen werden als zu lang empfunden. Vom Zeit-\npunkt an, von dem ein Kind fähig ist, das gewünschte Instrument zu erlernen, kann eine Wartezeit von \nein, maximal zwei Jahren in Kauf genommen werden. \n \nDie Musikschule Riehen ist zu beauftragen, im Zusammenhang mit der Entwicklung des Qualitätsma-\nnagements geeignete Massnahmen zu ergreifen, welche eine Verkürzung der Wartezeiten bewirken. \nAls Massnahmen sind unter anderem Gruppenkurse, Ersatzangebote wie Rhythmik oder Gesang, fle-\nxible Unterrichtsangebote, angemessene Leistungsanforderungen an die unterrichteten Kinder und ei-\nne zeitliche Beschränkung der Unterrichtszeit und Unterrichtsdauer zu prüfen. \n \n \n Auf der bisherigen Warteliste waren ca. 500 Kinder aufgeführt. Sämtliche Eltern wurden zweimal angeschrieben, \nmit der Bitte, sich bei der Musikschule zu melden und die Anmeldung ihrer Kinder zu bestätigen oder allenfalls für \nein anderes Instrument zu mutieren. Nach sorgfältiger Auswertung der Rückmeldungen blieben insgesamt 186 \nKinder im Alter ab drei Jahren auf der Warteliste. Dies entspricht einer Reduktion der vermeintlichen Warteliste \num ca. 37%. \nFür die verschiedenen Instrumente gestaltet sich die Warteliste Ende 2004 wie folgt: \nKlavier: 73; Schlagzeug: 26; Gitarre: 21; Blockflöte: 27; Streichinstrumente: 16; andere: 23. \nIm 2005 soll nun mit geeigneten Massnahmen ein Eintritt der unterrichtswilligen Kinder abgeklärt und wenn mög-\nlich beschleunigt werden. \n\n\n\nSeite  160 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.2 Musikschulen Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Musikschulen   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  3'476 1'910 1'728 1'748   \n\n- Erlöse des Produkts     \n Nettokosten des Produkts  3'476 1'910 1'728 1'748   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   65 18 23 42   \n eigene Beiträge  2'870 1'608 1'431 1'439   \n Leistungsverrechnungen  194 113 91 103   \n\n= direkte Kosten  3'129 1'739 1'545 1'584   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  347 170 183 164   \n zuweisbare Umlagen  1    \n\n= Gesamt-Kosten  3'476 1'910 1'728 1'748   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   5'700  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   5'700  \n\n          \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  161 \n\n7.2 Musikschulen Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\n s. vorne bei den Leistungszielen. Ergänzende Produktkennzahlen müssen noch erarbeitet werden. \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nKeine weiteren Bemerkungen. \n \n \n\n\n\nSeite  162 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Erwachsenenbildung, Elternbildung und Ausbildungsbeiträge \n Ein Konzept für die Bereiche Erwachsenenbildung, Elternbildung und Ausbildungsbeiträge ist erstellt. \n\n Indikator Konzept ist vom Gemeinderat verabschiedet \n Standard bis Ende 2004 \n Messung Gemeinderatsbeschluss \n   \n Das Konzept konnte noch nicht erarbeitet werden. \n  \n\n2.2 Zusammenarbeit mit der Volkshochschule \n Eine transparente Kostenrechnung und eine Statistik über die Riehener Kurse werden vorgelegt. \n\n Indikator 1 Vorliegen einer transparenten Kostenrechnung \n Standard 1 einmal pro Jahr \n Messung 1 Feststellung der Verwaltung \n   \n Ein ausführlicher Jahresbericht mit detaillierten Aufstellungen über Kosten und Erträge liegt vor. Daraus ist er-\nsichtlich, dass der Kostendeckungsgrad bei den Sprachkursen auf 89% (Vorjahr 93%) gesunken ist, während er \nbei den allgemeinen Kursen (Fachbereiche Natur, Umwelt, Gesundheit, Gestalten, Kunst und Kultur Gesell-\nschaftswissenschaften, Arbeit und Kommunikation) auf 61% (Vorjahr 40%) gestiegen ist. \n\n   \n Indikator 2 Erhalt einer Statistik über die Riehener Kurse \n Standard 2 zweimal pro Jahr \n Messung 2 Feststellung der Verwaltung \n  \n Wintersemester 2003/2004 \n\n(Vorjahr in Klammern) \nSommersemester 2004 \n(Vorjahr in Klammern) \n\n Kurse Teilnehmende Kurse Teilnehmende \n\nSprachkurse     \nAngebotene Kurse / Anmeldungen 6 (7) 75 (82) 6 (8) 61 (76) \nDurchgeführte Kurse / Teilnehmende 6 (7) 75 (82) 4 (6) 55 (67) \n\nAllgemeine Kurse     \n\nAngebotene Kurse / Anmeldungen 3 (12) 75 (125) 2 (2) 44 (12) \nDurchgeführte Kurse / Teilnehmende 3 (6) 75 (89) 2 (1) 44 (12) \n\nKurse insgesamt     \n\nAngebotene Kurse Anmeldungen 9 (19) 150 (207) 8 (10) 105(88) \n\n \n\nDurchgeführte Kurse / Teilnehmende 9 (13) 150 (171) 6 (7) 99 (79) \n \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  163 \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n2.3 Informationen und Bildung für Eltern und Erziehende \n Ab 2004 liegt ein erweitertes Angebot von Informationen und Bildungsveranstaltungen für Eltern und Er-\nziehungsberechtigte vor. \n\n Indikator Anzahl zusätzlich stattfindende Veranstaltungen in den Jahren 2004/5. \n Standard mindestens drei pro Jahr \n Messung Feststellung der Verwaltung \n  \n Da das neue Konzept für die Berufs- und Erwachsenenbildung noch nicht erarbeitet werden konnte, hat lediglich \ndie von der Mobilen Jugendarbeit organisierte und von diesem Produkt finanziell unterstütze Ausbildungsinfobör-\nse sowie die von der Lokalen Agenda 21 organisierte Aktion „Usbildig bringt’s!“ stattgefunden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n \n \n \n\n\n\nSeite  164 Leistungsbericht LA 4 Gesundheit \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Berufs- und Erwachsenenbildung   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  105 50 37 68   \n\n- Erlöse des Produkts     \n Nettokosten des Produkts  105 50 37 68  1\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   13 13   \n eigene Beiträge  60 25 30 30   \n Leistungsverrechnungen  17 25 7 10   \n\n= direkte Kosten  90 50 37 53   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  15 15   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  105 50 37 68   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte      \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse     \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse     \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   150  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   150  \n\n          \n \n \n \n\n                                                           \n1  Die direkten Produktkosten entsprechen der Planung. Die Überschreitung der gesamten Nettokosten des Produkts hängt mit verän-\n\nderten internen Verrechnungen zusammen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  165 \n\n7.3 Berufs- und Erwachsenenbildung Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n s. vorne bei den Leistungszielen. Ergänzende Kennzahlen noch nicht entwickelt. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nKeine weiteren Informationen. \n\n\n\nSeite  166 Leistungsbericht LA  7 Bildung und Soziales \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Aufgrund von gesetzlichen Änderungen bei den kantonalen Ergänzungsleistungen und Beihilfen sowie bei den \nkommunalen Beihilfen (EG/ELG und kommunales Beihilfereglement) wurde der Vermögensverzehr für Personen, \ndie in den Pflegeheimen leben und kantonale Ergänzungsleistungen und/oder kommunale Beihilfen erhalten, von \n10% auf 20% erhöht.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Information über Ergänzungsleistungen/Beihilfen (EL/BH) \n Damit möglichst alle berechtigten Personen eine EL/BH-Rente geltend machen können, wird die Öffent-\n\nlichkeit regelmässig informiert. \n Indikator 1 Anzahl Medienmitteilungen oder Inserate \n Standard 1 mindestens zwei pro Jahr \n Messung 1 Dokumentation der Verwaltung \n   \nStatistik Neuanmeldungen und laufende Renten EL/BH per 31.12.2004 \n\n 2002 2003 2004\n\nNeuanmeldungen EL/BH 146 103 126\n\n \n\nLaufende Renten 609 626 630\n  \n Neuanmeldungen: \n\nDie Riehener Bevölkerung wurde wiederum mittels 2 Inseraten in der Riehener Zeitung auf die Möglichkeiten der \nkantonalen Ergänzungsleistungen und kommunalen Beihilfen aufmerksam gemacht. Die Anzahl der Neuanmel-\ndungen 2004 gegenüber 2003 ist um rund 22% gestiegen.  \nLaufende Renten: \nBei der Anzahl der laufenden Renten verzeichnet dieses Teilprodukt eine leichte Zunahme von rund 1%.  \n\n   \n Indikator 2 Alle Beratungsstellen in Riehen erhalten regelmässig aktualisierte Informationen. \n Standard 2 mindestens einmal pro Jahr \n Messung 2 Dokumentation der Verwaltung \n   \n Die Riehener Beratungsstellen wurden laufend über die Praxis- und Gesetzesänderungen informiert. \n  \n\n2.2 Angebot nachhaltiger Sozialberatungen \n Die Sozialhilfe Riehen und die kirchlichen und privaten Sozialberatungsstellen erbringen eine qualitativ \n\ngute Leistung. \n Indikator 1 Vorhandensein eines Qualitätsmanagements für alle Leistungserbringer \n Standard 1 bis Ende 2004 \n Messung 1 Erhebung der Verwaltung \n   \n\n Die Leistungsvereinbarungen mit den drei externen Sozialdiensten wurden im Jahr 2004 mit Gültigkeit per 1. Ja-\nnuar 2005 ausgehandelt. Die drei Sozialdienste wurden zum Einführen eines Qualitätsmanagements verpflichtet. \nEin massgerechtes Konzept wird im Jahr 2005 mit Unterstützung eines externen Beraters erarbeitet und phasen-\nweise umgesetzt. \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Söckli \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  167 \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n\n \n \n\n \n Indikator 2 Ein Case-Management (Fall-Führung) ist bei allen subventionierten Sozialdiensten eingeführt. \n Standard 2 bis Ende 2005 \n Messung 2 Erhebung der Verwaltung \n   \n Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Sozialhilfe werden Aufgabenteilung und die Zusammenarbeit der \nexternen Leistungserbringer mit der Sozialhilfe Riehen im Sinne des Case Managements im Jahr 2005 diskutiert \nund angepasst. \n\n  \n2.3 Reintegrationsprogramm für Langzeitarbeitslose \n2.3.1 Eine nachhaltige Vermittlung von Teilnehmenden in den offenen Arbeitsmarkt kann gewährleistet werden.\n\n Indikator Anzahl Rückkehrer in die Sozialhilfe innerhalb von drei Jahren nach dem Austritt \n Standard maximal 30% aller Austritte \n Messung Statistiken des Reintegrationsprogramms und der Sozialhilfe \n  \n Infolge krankheitsbedingter Rückweisungen an die Sozialhilfe sowie stetig wachsender Arbeitslosenzahlen konnte \nwährend der Periode 2001/2004 das qualitative Ziel nicht erreicht werden. \n\n  \nRückkehr von Teilnehmenden zur Sozialhilfe innerhalb von drei Jahren \n\nVermittlungsjahr/Kontrolljahr 2000/2003 2001/2004 \n\nTeilnehmende Anzahl Prozent Anzahl Prozent\n\nKeine Rückkehr zur Sozialhilfe 9 75 9 56\nRückkehr zur Sozialhilfe 3 25 7 44\n\n \n\nTotal Ausgetretene vor drei Jahren 12 100 16 100\n  \n2.3.1 Das Reintegrationsprogramm beschäftigt im Jahr durchschnittlich 12 Langzeitarbeitslose während maxi-\n\nmal 12 Monaten. \n Indikator durchschnittliche jährliche Belegung \n Standard mindestens 10 Personen  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die durchschnittliche jährliche Belegung im Reintegrationsprogramm im Jahr 2004 betrug 12,4 Personen. \n   \n\n\n\nSeite  168 Leistungsbericht LA  7 Bildung und Soziales \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n\n \n \n\n2.4 Integrationsarbeit \n Ausländische Frauen und Männer mit ungenügenden Deutsch-Kenntnissen, die in der Regel nicht länger \nals seit 3 Jahren in der Gemeinde leben, haben die Möglichkeit, in Riehen einen Deutsch- und Integrati-\nonskurs zu besuchen. \n\n Indikator Anteil der Teilnehmerinnen \n Standard 90% der Anmeldungen können berücksichtigt werden. \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n 1. Für den im Jahr 2004 von Bund und Kanton mitfinanzierten Familienfrauenkurs hatten sich 17 Teilnehmerinnen \nangemeldet. Alle (100%) hatten die Möglichkeit, einen ihnen entsprechenden Deutsch- und Integrationskurs zu \nbesuchen. Die Niveauunterschiede im Zusammenhang mit der deutschen Sprache waren in diesem Jahr beson-\nders gross. Um den Bedürfnissen und dem Lernerfolg aller Kursteilnehmerinnen gerecht zu werden, wurde ver-\nmehrt in Niveaugruppen gelernt. Da es in Riehen nach wie vor an genügend familienexternen Betreuungsmög-\nlichkeiten für Kleinkinder mangelt, musste wiederum ein eigener Kinderhort eingerichtet werden. \n \n2. Im Jahr 2004 wurde das Kursangebot in Zusammenarbeit mit dem Kanton und dem Verein „Miteinander vor-\nwärts“ in Riehen um 3 Deutsch- und Integrationskurse für Männer und Frauen aus Riehen erweitert. Rahmenbe-\ndingungen und Inhalte dieser 3 Kurse sind im Gegensatz zum Familienfrauenkurs berufsorientiert gestaltet (ziel-\ngruppengerecht). Diese Kurse finden in Riehen und in Basel statt. Insgesamt haben 4 Männer und 3 Frauen aus \nRiehen an diesen 3 Kursen teilgenommen. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  169 \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Soziale Dienste und Integration   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  21'146 8'936 10'578 10'568   \n\n- Erlöse des Produkts  367 217 182 185   \n Nettokosten des Produkts  20'779 8'719 10'396 10'383  2\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   27 20 9 18   \n eigene Beiträge  18'428 7'603 9'241 9'187   \n Leistungsverrechnungen  1'264 373 562 702   \n\n= direkte Kosten  19'719 7'996 9'812 9'907   \n\n zuweisbare Abschreibungen     \n übrige interne Verrechnungen  1'427 558 766 661   \n zuweisbare Umlagen  382    \n\n= Gesamt-Kosten  21'146 8'936 10'578 10'568   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   12 32 4 8   \n Rückerstattungen  355 185 178 177   \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  367 217 182 185   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  367 217 182 185   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   25'998  \n 27.10.04 Nachkredit für Sozi-\n\nalhilfe \nEinwohnerrat   4’200  \n\n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   30’198  \n\n          \n\n                                                           \n2  Die Sozialhilfe ist bis Ende 2004 ein Teilprodukt dieses Produkts. Die deutliche Überschreitung der Planwerte wird durch die mehrfach \n\nkommentierte Kostenüberschreitung der Sozialhilfe verursacht. \n\n\n\nSeite  170 Leistungsbericht LA  7 Bildung und Soziales \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration Willi Fischer Ruth Stöckli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nBruttosozialausgaben für kommunale Beihilfen (vor Abzug der Rückforderungen) \n \n \nJahr  \n \n\n \nPflegeheimkosten \n\n \nKosten für zu Hause \nWohnende \n\n \nTotal \n \n\n2004 Fr. 1'547'807.00 Fr. 575'748.00 Fr. 2'123'555.00 \n2005    \n2006    \n \n \nBruttosozialausgaben für kantonale Ergänzungsleistungen (vor Abzug der Rückforderungen) \n \n \nJahr \n \n\n \nPflegeheimkosten \n\n \nKosten für zu Hause \nWohnende \n\n \nTotal \n \n\n2004 Fr. 3'706'846.00  Fr. 4'829'043.00 Fr. 8'535'889.00 \n2005    \n2006    \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm August 2004 wurde die Vermittlungs- und Beratungsstelle für Freiwilligenarbeit der Gemeinden Rie-\nhen und Bettingen in Riehen eröffnet. Die Leitung dieser neuen ehrenamtlichen Stelle hat eine pensio-\nnierte Sozialarbeiterin aus Riehen übernommen. Es handelt sich hierbei um ein dreijähriges Pilotpro-\njekt, welches den Bedarf nach einer solchen Stelle eruieren soll. Das Projekt wird finanziell (Infrastruk-\nturkosten) und ideell von den beiden Landgemeinden getragen. In den ersten Monaten seit der Eröff-\nnung der Vermittlungsstelle hat das Angebot der Freiwilligen die Nachfrage durch die Vereine und In-\nstitutionen überstiegen. Während sich per 31.12.2004 14 Freiwillige bei BENEVOL Riehen-Bettingen \nnach einem Einsatz erkundigt haben, haben 5 Vereine und Institutionen sowie 2 Privathaushalte \nEinsatzplätze gemeldet. 8 Freiwillige konnten per 31. Dezember 2004 vermittelt werden.  \n\nUm die Öffentlichkeit auf die Bedeutung der Freiwilligenarbeit aufmerksam zu machen, hat BENEVOL \nRiehen-Bettingen zum internationalen Tag der Freiwilligen auch in Riehen die nationale Apfelaktion „Fit \nfür die Freiwilligenarbeit“ durchgeführt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  171 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Bereitstellen von Unterkünften für Asylsuchende \n Die Betreuung von Asylsuchenden ist angemessen und menschenwürdig. \n\n Indikator Anzahl Beanstandungen von Asylsuchenden und Anwohnern \n Standard höchstens je eine von der Betriebskommission als berechtigt beurteilte Beanstandung pro Jahr \n Messung Protokolle der Betriebskommission \n   \n Es ist keine Beanstandung an die Betriebskommission gerichtet worden.  \n  \n\n2.2 Partnergemeinden Mutten und Miercurea Ciuc / Csikszereda \n Die finanziellen Beiträge an die Partnergemeinden werden gezielt für konkrete Projekte verwendet. \n\n Indikator Anzahl konkreter Projekte \n Standard in der Regel je 3 pro Partnergemeinde \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n In der Gemeinde Mutten wurden folgende Projekte und Aufgaben unterstützt: \n\nBeiträge an die Kosten des auswärtigen Schulbesuchs \nBeitrag an die Kosten der Schneeräumungsarbeiten \nBeitrag an die Gesamtmelioration \n\nIn Miercurea Ciuc / Csikszereda unterstützte die Gemeinde folgende Projekte: \nUnterstützung von ca. 100 Rentnerinnen und Rentnern mit Ergänzungsrenten und Naturalgaben \nAusrichtung von Stipendien an rund 50 Schülerinnen und Schüler \nÜbernahme der Lohnkosten von 1.5 Stellen im Spitexzentrum \nUnterstützung einer Klasse für Zigeunerkinder \nÜbernahme des Feuerwerks anlässlich des Stadtfestes \nRenovation und Betrieb eines Tagesheims für Betagte \n\n  \n2.3 Beiträge an die Hilfswerke \n Es ist ein neuer Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit ausgewählt, der vom eidgenössischen \n\nDepartement für auswärtige Angelegenheiten befürwortet wird.3 \n Indikator getroffener Entscheid \n Standard bis Ende 2003 \n Messung Jahresstatistik über Beiträge \n  \n Der  Gemeinderat hat im 2003 entschieden, zwei Projekte der mission 21 mit grösseren Beiträgen von je 50'000 \nFranken zu unterstützen. Es handelt sich um Entwicklungsprojekte im Süden der demokratischen Republik Kon-\ngo und im Süden des Sudans.  \nAnlässlich einer öffentlichen Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Gemeinde im Gespräch“ orientierten die Pro-\njektleiter der mission 21 ausführlich über den erfolgreichen Verlauf der beiden ausgewählten Projekte. \n\n                                                           \n3  Neue Schwerpunktsetzung; ohne kostenmässige Erweiterung des Leistungsauftrags \n\n3. Andere Vorgaben: Keine. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit Willi Fischer Rolf Kunz \n\n\n\nSeite  172 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Entwicklungszusammenarbeit   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  3'554 1'791 1'804 1'750   \n\n- Erlöse des Produkts  2'332 1'150 1'192 1'140   \n Nettokosten des Produkts  1'222 641 612 610   \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   2'378 1'194 1'237 1'141   \n eigene Beiträge  973 512 413 560   \n Leistungsverrechnungen  125 76 103 22   \n\n= direkte Kosten  3'476 1'782 1'753 1'723   \n\n zuweisbare Abschreibungen  50 25 25   \n übrige interne Verrechnungen  28 9 26 2   \n zuweisbare Umlagen     \n\n= Gesamt-Kosten  3'554 1'791 1'804 1'750   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   11 6 5   \n Rückerstattungen  2'285 1'150 1'150 1'135   \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= direkte Erlöse  2'296 1'150 1'156 1'140   \n\n Entnahme Fonds "Miercurea-Ciuc" 36 36    \n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  2'332 1'150 1'192 1'140   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'925  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   1'925  \n\n          \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales Seite  173 \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nMüssen noch entwickelt werden. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDer Betrieb des Wohnheims für Asylsuchende im Moosrain lief auch im Jahre 2004 wieder ohne Prob-\nleme. Leider musste der Gemeinderat aber im Dezember 2004 zur Kenntnis nehmen, dass der Moos-\nrain spätestens Ende 2005 geschlossen werden muss.  \n \nDie Schliessung des „Moosrains“ wird notwendig, weil die Belegung der 50 Plätze für Asylsuchende in \nden letzten Monaten auf unter 70% gesunken ist. Für 2005 wird ein weiterer Rückgang erwartet. Ent-\nsprechend wird der Bund deutlich weniger Mittel für die Betreuung und Unterbringung von Asylsuchen-\nden zur Verfügung stellen. In Zukunft sollen deshalb Asylsuchende, die dem Kanton Basel-Stadt zuge-\nteilt werden, in den zentraler gelegenen Liegenschaften untergebracht und betreut werden, die von der \nSozialhilfe Basel in der Stadt betrieben werden. Auch hier müssen aufgrund der sinkenden Zugangs-\nzahlen Strukturen abgebaut werden. Die Schliessung des „Moosrains“ soll im Jahr 2005 schrittweise \nvorgenommen werden. Dies ermöglicht einen geordneten Übertritt der rund 30 Asylsuchenden in die \nUnterkunftsstrukturen der Sozialhilfe Basel und eine sozialverträgliche Lösung für das Personal des \n„Moosrains“. \n \nDamit geht ein langjähriges Engagement der Gemeinde und des Diakonissenhauses für die Betreuung \nvon Asylsuchenden in Riehen zu Ende. Seit April 1988 sind in zwei Pavillons im Sarasinpark Asylsu-\nchende in Riehen betreut worden. Am 1. Oktober 1991 übernahm das Diakonissenhaus Riehen (DHR) \nim Auftrag der Gemeinde die Betreuung der Asylsuchenden. Dabei standen 25 Plätze in den Pavillons \nim Sarasinpark und 50 Plätze im Moosrain zur Verfügung. Im März 2002 wurde die Unterkunft im Sa-\nrasinpark geschlossen. Bis heute ist danach der Moosrain als Unterkunft für Asylsuchende betrieben \nworden. Für erwerbstätige Asylsuchende, die wirtschaftlich unabhängig leben, wird selbstverständlich \nweiterhin die Möglichkeit bestehen, in Riehen Wohnraum zu mieten. \n \nFür die Betreuung der Asylsuchenden im „Moosrain“ besteht ein Rahmenvertrag für die Jahre 2002 bis \n2006. Im Zusammenhang mit den jährlichen Budgetbesprechungen orientierte das Wirtschafts- und \nSozialdepartement die Gemeinde und das Diakonissenhaus über die eingetretene Entwicklung und \nüber die künftigen Erwartungen bei der Betreuung von Asylsuchenden. Nach eingehender Prüfung \nkamen alle Beteiligten zum Schluss, den „Moosrain“ nicht mehr weiter als Unterkunft für Asylsuchende \nzu betreiben. Die Vertragspartner einigten sich auf eine Schliessung per Ende 2005 und unterzeichne-\nten im gegenseitigen Einvernehmen eine schriftliche Auflösungsvereinbarung. \n \n \n\n\n\nSeite  174 Leistungsbericht LA 7 Bildung und Soziales \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit Willi Fischer Rolf Kunz \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  175 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n\n8 ALLMEND UND VERKEHR  \n \n\nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2006 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Marcel Schweizer \nOperative Führung: Richard Grass \n\n  \n  \n\n \n \n  \n\n\n\nSeite  176  Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n8 Allmend und Verkehr Marcel Schweizer Richard Grass \n\nProdukte der Produktgruppe 8 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n8.1 Verkehrsnetz Marcel Schweizer Richard Grass \n Bereitstellen des Verkehrsnetzes (Planen, Projektieren, Aus-\n\nführen, Instandhalten, Reinigen). \n  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n Sicherstellen eines attraktiven Angebots des öffentlichen \n\nVerkehrs. \n  \n\n8.3 Individualverkehr Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n Organisation des Individualverkehrs (Planen, Projektieren, \n\nKoordinieren, Ausführen). \n  \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n Allmendverleihung, Erteilen von Bewilligungen.   \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 8 gemäss Leistungsauftrag vom 30. Oktober 2003 \n\n1 Riehen ist gut an das übergeordnete Verkehrsnetz angebunden. \n\n2 Die Mobilität wird zweckmässig, siedlungsverträglich und nachhaltig bewältigt. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  177 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2006  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'286 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 52'286\n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 25'919 13'218 12'920 12'999   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  747 360 403 344   \n Nettokosten der Produktgruppe 25'172 12'858 12'517 12'655   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n8.1 Verkehrsnetz  17'033 9'164 8'206 8'827   \n8.2 Öffentlicher Verkehr  5'441 2'622 2'893 2'548   \n8.3 Individualverkehr  1'106 541 606 500   \n8.4 Allmendbewirtschaftung  20 -45 2 18   \n\n= Total Produktkosten (netto)  23'600 12'282 11'707 11'893   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 35 19 20 15   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 23'635 12'301 11'727 11'908   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'537 557 790 747   \n= Nettokosten der Produktgruppe 25'172 12'858 12'517 12'655   \n\n        \n \n \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 605 613  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n82.2%\n\n17.8%\n\n\n\nSeite  178  Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Riehen ist für alle Verkehrsteilnehmenden gut erreichbar. \n  \n Diese Zielsetzung wird gemäss Leitbild und Richtplan beibehalten respektive weiterentwickelt.  \n  \n1.2 Der Ausbaustandard der Strassen und Wege richtet sich nach deren Funktion und nach den städtebaulichen \n\nRandbedingungen. Die Verkehrsemissionen werden reduziert, insbesondere durch bauliche, organisatorische, \nverkehrslenkende und -beschränkende Massnahmen zur Kanalisierung, Verminderung und Beruhigung des moto-\nrisierten Individualverkehrs sowie zur anteilmässigen Steigerung des öffentlichen Verkehrs und des nicht motori-\nsierten Verkehrs. Quartiererschliessungen werden so realisiert, dass für alle Verkehrsteilnehmenden eine hohe \nSicherheit gewährleistet wird. \n\n  \n Eine Grobkonzeption einer Parkraumbewirtschaftung für die ganze Gemeinde wird erarbeitet.  \n\nIm Zusammenhang mit der Totalsanierung des Kohlistiegs wurden drei zusätzliche Buswartehäuschen installiert. \nZudem ist ein neues Buswartehäuschen beim Rauracherzentrum erstellt worden.  \nIm Jahr 2004 wurden zwei Strassen in Begegnungszonen umgewandelt. \n\n  \n1.3 Das vorhandene Verkehrsnetz wird so unterhalten und gereinigt, dass es gefahrlos benutzt werden kann und die \n\nWerterhaltung der baulichen Substanz gewährleistet ist. \n  \n Unterhalt und Reinigung erfolgten im bisherigen Rahmen. 14 Winterdiensteinsätze waren notwendig. \n  \n1.4 Die bereits heute gute Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr wird beibehalten und gezielt verbessert. Da-\n\nzu werden auch neue Angebotsformen geprüft. Die beiden Zentren Riehens werden attraktiv untereinander und \nmit den Nachbargemeinden verbunden. \n\n  \n Diesem Ziel wurde im Jahr 2004 vor allem mit der intensiven Weiterentwicklung der Förderung der Regio-S-Bahn \n\nauch innerhalb des Gemeindegebiets Rechnung getragen: Nachdem der Ideenwettbewerb für eine neue S-Bahn-\nHaltestelle Niederholz mit Zentrumsbebauung Ende Mai abgeschlossen war, konnte der Gemeinderat den Kos-\nten-Verteilschlüssel für Investition und Betrieb zwischen Riehen, Kanton Basel-Stadt, Deutschland und der \nSchweiz im Herbst genehmigen. Ende 2004 bewilligte der Einwohnerrat den Projektierungskredit für die S-Bahn-\nHaltestelle Niederholz im Betrag von 263'000 Franken. Mit den BVB haben Gespräche stattgefunden, welche eine \nNeuerschliessung der Inzlingerstrasse durch eine Kleinbuslinie in Halbstundentakt ab 2005 zum Ziel haben. \n\n  \n1.5 Das Netz des Langsamverkehrs wird nach Möglichkeit qualitativ verbessert und - wo nötig - weiter ausgebaut. \n\nBeim Zusammentreffen mit dem motorisierten Verkehr, insbesondere bei Querungen, wird mit gestalterischen und \norganisatorischen Massnahmen eine hohe Sicherheit gewährleistet. In Zentrumsgebieten wird dem Velo- und \nFussgängerverkehr eine hohe Priorität eingeräumt. \n\n  \n Anwohnerbegehren und ein Anzug wünschten eine Mitbenutzung des Spittlerweglis durch den Veloverkehr. Nach \n\neinem positiv verlaufenen begleiteten Versuch entschied der Gemeinderat, die Mitbenutzung des Spittlerweglis für \nVelofahrende definitiv einzuführen. \n\n  \n1.6 Bike-and-Ride-Parkplätze erleichtern das Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr. \n  \n In der Planung der neuen S-Bahn-Haltestelle Niederholz sind attraktive Veloabstellplätze berücksichtigt. Zwei wei-\n\ntere gedeckte Veloabstellplätze bei den Tramstationen Habermatten und Pfaffenloh sind geplant. \n  \n1.7 Aktivitäten auf der Allmend werden zur Bereicherung des Dorflebens unterstützt. \n  \n Total wurden 27 Veranstaltungen auf der Allmend und in öffentlichen Anlagen bewilligt. Einige davon wurden von \n\nden Werkdiensten unterstützt.  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  179 \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Der Modalsplit verändert sich zugunsten des öffentlichen Verkehrs. \n Indikator Modal-Split (Verhältnis zwischen Individual- und öffentlichem Verkehr) \n Standard der Anteil des öffentlichen Verkehrs erhöht sich von 33% im Jahre 2000 auf 34% im Jahr 2006 \n Messung jährliche Zählungen Passagierzahlen und Verkehr \n  \n Verkehrszählungen mit entsprechender Auswertung werden im Juni 2005 durchgeführt.  \n\n  \n2.2 Das Siedlungsgebiet ist vollständig durch den öffentlichen Verkehr erschlossen. \n\n Indikator Haltestellennetz \n Standard maximal 350 Meter vom Wohnort bis zur nächsten ÖV-Haltestelle für 95% der Einwohnerinnen und \n\nEinwohner \n Messung Distanzmessungen Wohnort – Haltestellen \n   \n Mit dem neuen Buskonzept ist dieses Ziel grösstenteils erreicht.  \n\n  \n2.3 Auf den Hauptverkehrsstrassen reduziert sich der grenzüberschreitende Lastwagenverkehr. \n\n Indikator Anzahl Lastwagen auf Hauptverkehrsstrassen \n Standard 2005 erreicht der Lastwagenverkehr höchstens den Stand von 1995 \n Messung automatische Verkehrszählung auf der Aeusseren Baselstrasse jährlich während einer Woche und \n\nZählungen des Zolls \n   \n Im Mai konnte das generelle Lastwagenverbot auf der Achse Lörracherstrasse-Aeussere Baselstrasse für Fahr-\n\nzeuge über 12 Meter in Kraft treten. Im Verlauf des Jahres zeigte sich, dass dieses Verbot ein voller Erfolg ist. Die \nvon der Autobahn abweichenden Sattelschlepper und Anhängerzüge verkehren nicht mehr durch Riehen und Lör-\nrach. Ausnahmen sind noch vereinzelte Fahrzeuge mit spezieller Bewilligung. \n\n  \n2.4 Die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten werden eingehalten. \n\n Indikator Fahrgeschwindigkeiten \n Standard mindestens 85% der Motorfahrzeuge halten sich an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit \n Messung Statistik der Geschwindigkeitsüberwachung der Kantonspolizei und jährlich durchgeführte Messun-\n\ngen der Gemeindeverwaltung \n   \n Nach der Einführung der Tempo-30-Zonen und neuen V-40-km/h-Streckensignalisationen wurden die Geschwin-\n\ndigkeitskontrollen der Polizei im Jahre 2004 von 10% auf rund 25% gesteigert. Die Ergebnisse der Statistik zeigen \nauf, dass bei wenigen Strassen sich noch nicht die im Wirkungsziel geforderten 85% der Motorfahrzeuglenkenden \nan die Höchstgeschwindigkeit halten. Es betrifft dies vor allem Strassenzüge, welche breit ausgebaut sind und \nlange, kreuzungsfreie Abschnitte aufweisen (z. B. Steingrubenweg, Chrischonaweg, Essigstrasse, Haselrain, Im-\nmenbachstrasse, etc.). In diesen Strassen müssen noch zusätzliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung ergrif-\nfen werden. Die Nachbesserungen werden laufend, hauptsächlich mittels spezieller Parkieranordnung in den be-\nsagten Strassen, vorgenommen. \n\n  \n2.5 Das Netz des Langsamverkehrs ist sicherer. \n\n Indikator 1 Unfälle Velo/Fussgänger(-innen) mit Motorfahrzeugen \n Standard 1 die durchschnittliche Unfallhäufigkeit nimmt bis 2006 ab \n Messung 1 Statistik der Unfälle \n   \n Die Auswertung der Statistik der Unfälle in Riehen zeigt, dass sich an den vier unfallträchtigsten Stellen 3 (Park-\n\nplatz Gemeindehaus und Lörracherstrasse) bzw. 5 (Kreuzungen Grenzacherweg/Bettingerstrasse und Raurach-\nerstrasse/Bäumlihofstrasse) ereignet haben. Im Jahr 2004 ging die Unfallhäufigkeit mit Beteiligung von Ve-\nlo/Fussgängerinnen und Fussgängern gegenüber dem Vorjahr um 50% zurück, was ohne Zweifel auf die Einfüh-\nrung der Tempo-30-Zonen zurückzuführen ist. \n\n   \n\n\n\nSeite  180  Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nIn Zusammenarbeit mit der Genossenschaft „Mobility“ wurde am Haselrain beim Friedhof auf der Allmend ein \nErsatzparkplatz für einen wegfallenden Einstellhallenplatz geschaffen. So konnte für dieses Quartier das att-\nraktive Mobility-Angebot ohne Unterbruch erhalten bleiben. \n \nNachdem im Herbst 2003 für die Gemeinde Riehen markante Veränderungen im Verkehrsbereich realisiert \nworden waren (neues Buskonzept, flächendeckende Tempo 30-Zonen), wurde von der SVP das Referendum \ngegen den Leistungsauftrag 8, Allmend und Verkehr, ergriffen. Das Referendum richtete sich allerdings vor al-\nlem gegen die Tempo-30-„Eingangstore“ sowie gegen die Führung der Buslinien. Mit einem klaren Entscheid \ndes Souveräns wurde das Referendum verworfen: Bei einer hohen Stimmbeteiligung von 58.1% wurde der \nLeistungsauftrag mit 5’364 JA gegen 2’893 NEIN am 8. Februar 2004 deutlich angenommen und damit implizit \nauch die Richtigkeit der Verkehrspolitik der Gemeinde bestätigt. Mittlerweile sind die Tempozonen zur Selbst-\nverständlichkeit geworden und die Entwicklung der Fahrgastzahlen der Buslinien sind erfreulich. \n \nIn eine ähnliche Richtung ging eine Volksanregung „Keine Verkehrspolitik für Kamele“, welche zu einer Über-\nprüfung der Massnahmen führte, in der Folge aber keine substanziellen Änderungen zur Folge hatte.    \n  \n\n \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  181 \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Instandhaltung des Verkehrsnetzes \n2.1.1 Ein Strassenkataster ist erstellt. \n\n Indikator Strassenkataster \n Standard der Strassenkataster ist bis Ende 2006 erstellt \n Messung Ist / Soll-Vergleich \n  \n Mit den Vorbereitungsarbeiten wurde noch nicht begonnen. \n  \n\n2.1.2 Das Strassennetz befindet sich in einem normgerechten Betriebszustand. \n Indikator Strassenzustand \n Standard Strassenbaunormen \n Messung Erhebung des Strassenzustands im 4-Jahres-Rhythmus \n  \n Das Strassennetz ist in einem betriebssicheren Zustand.  \n  \n\n2.1.3 Ein Reinigungskonzept ist erstellt. \n Indikator Reinigungskonzept \n Standard das Reinigungskonzept ist bis Ende 2003 erstellt und im Folgejahr umgesetzt \n Messung  Ist / Soll-Vergleich \n  \n Das Reinigungskonzept konnte infolge starker Belastung des Verantwortlichen bei der Umsetzung der neuen \nAllmendordnung noch nicht ausgearbeitet werden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Strassenneubauten werden adäquat dimensioniert und mit möglichst geringem Landbedarf erstellt. \n  \n3.2 Bei Bauarbeiten an wichtigen Verkehrsachsen wird auf die Minderung der Verkehrsbehinderungen \n\ngrosses Gewicht gelegt. \n  \n Der Hinterengeliweg wurde auf eine minimale Breite ausgebaut. Dadurch konnte der Hohlweg-Charakter erhalten \n\nbleiben.  \n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n8.1 Verkehrsnetz Marcel Schweizer Richard Grass \n\n\n\nSeite  182 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n8.1 Verkehrsnetz  Marcel Schweizer Richard Grass \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Verkehrsnetz   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  17'652 9'424 8'543 9'109  \n\n- Erlöse des Produkts  619 260 337 282  \n\n Nettokosten des Produkts  17'033 9'164 8'206 8'827  1\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   1'988 1'191 845 1'143   \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  3'432 2'437 1'595 1'837   \n\n= direkte Kosten  5'420 3'628 2'440 2'980   \n\n zuweisbare Abschreibungen  5'252 2'650 2'626 2'626   \n übrige interne Verrechnungen  6'980 3'124 3'477 3'503   \n zuweisbare Umlagen  22    \n\n= Gesamt-Kosten  17'652 9'424 8'543 9'109   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   461 242 215 246   \n Rückerstattungen  1 18 1    \n Beiträge für eigene Rechnung     \n\n= Erlöse   462 260 216 246   \n\n Korrekturen Vorjahre (Abschreib., kalk.Zins) 36  2\n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 121 121    \n= Gesamt-Erlöse  583 260 337 282   \n\n     \n1) Abschreibungsdauer der Stahlmasten der öffentlichen Beleuchtung wurde angepasst  \n\n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   37'443 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   37'443 \n\n        \n\n \n \n\n                                                           \n1 Abweichung hauptsächlich infolge geringerer interner Belastung als budgetiert. \n2 Abschreibungsdauer der Stahlmasten der öffentlichen Beleuchtung wurde angepasst. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  183 \n\n8.1 Verkehrsnetz  Marcel Schweizer Richard Grass \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nWeil die Investoren der Überbauung „Charmille“ ursprünglich am 1. Oktober mit den Bauarbeiten be-\nginnen wollten und die Erschliessung über den Hinterengeliweg erfolgen sollte, musste unter grossem \nZeitdruck die erste Etappe des Strassenausbaus realisiert werden. Die Einsprache eines Anliegers \ngegen die Linienlegung hat den Zeitdruck noch verschärft. Trotzdem konnten die Arbeiten terminge-\nrecht abgeschlossen werden. Der Baubeginn für die Überbauung verzögerte sich dann allerdings aus \nandern Gründen.  \nDie Bauarbeiten am Bosenhaldenweg, bei der Erneuerung des Trottoirs Kilchgrundstrasse, an der \nWenkenstrasse, am Schnitterweg und am Kohlistieg konnten abgeschlossen werden. Am Wenkenhal-\ndenweg fehlte Ende Jahr nur noch der Deckbelag.  \n \n \n \n\n\n\nSeite  184 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Gewährleistung des öffentlichen Verkehrs \n2.1.1 Kurze Fahrplanintervalle der Regio-S-Bahn sowie von Tram und Bus gewährleisten rasche Verbindungen \n\nzu den Einkaufs- und Wirtschaftszentren (Riehen Dorf, Niederholz, Basel, Lörrach, Weil). \n Indikator Fahrplantakt \n Standard mindestens 15-Minuten-Takt innerkantonal und 30-Minuten-Takt grenzüberschreitend \n Messung Fahrplan \n\n  \n Die SBB betreiben erfolgreich, zum Teil noch mit Anfangsschwierigkeiten, die S6 im Halbstundentakt. Ab \n01.01.2005 gilt der TNW-Tarif in der Gemeinde Riehen auch für die Bahn.  \nVon Anwohnerinnen und Anwohnern sind in Bezug auf eine Feinerschliessung durch Busse im Viertelstundentakt \nauch kontroverse Reaktionen ausgelöst worden. Eine Petition forderte die Reduktion der Buserschliessung ins \nMoostal aufgrund der damit verbundenen Lärm- und Geruchsemissionen. Gleichzeitig wird die Erschliessung der \nInzlingerstrasse durch Kleinbusse gewünscht. Gespräche zwischen der Gemeinde und den BVB und eine daraus \nresultierende Studie ergaben, dass durch eine Reduktion des Busbetriebs ins Moostal und in Teilen des Chri-\nschonawegs vom Viertel- zum Halbstundentakt ohne Mehrkosten die Erschliessung der Inzlingerstrasse im Halb-\nstundentakt ermöglicht werden kann. Diese Lösung soll nun im Sommer 2005 eingeführt werden. Dabei war auch \neine Option für eine Verlängerung bis nach Inzlingen-Dorf vorgesehen. Leider haben die Vertreter der SWEG \n(Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft), welche Inhaberin der Konzession dieser Strecke ist, den Vor-\nschlag abgelehnt. Nun wird die Erschliessung der Inzlingerstrasse nur bis zur Landesgrenze möglich werden. \n\n  \n2.1.2 Bei der Inbetriebnahme des neuen Rollmaterials ist die Infrastruktur der Regio-S-Bahn den neuen Be-\n\ndürfnissen angepasst. \n Indikator Umbau Bahnhof Riehen Dorf resp. Planung Haltestelle Niederholz \n Standard bei Inbetriebnahme des neuen Rollmaterials abgeschlossen \n Messung Ist / Soll-Vergleich \n\n  \n Die Planungsarbeiten für die Infrastruktur der Regio-S-Bahn in Riehen waren 2004 schwergewichtig auf die neue \nStation Niederholz gelegt. Die Wettbewerbsjury empfahl das Projekt „Elio“ von Prof. Ueli Zbinden, Zürich, zur \nWeiterbearbeitung. Ende 2004 bewilligte der Einwohnerrat den Projektierungskredit für die S-Bahn-Haltestelle im \nBetrag von 263'000 Franken. Nach Abzug des Kantonsbeitrags beträgt der Anteil der Gemeinde noch 88'000 \nFranken. Ende 2006 - nach der direkten Durchbindung der S-Bahn-Linie 6 zum Bahnhof SBB - soll die Station \ndem Betrieb übergeben werden können.   \nEnde 2004 wurden auch die Vorprojektierungsarbeiten für den Umbau des Bahnhofs Riehen Dorf an ein Ingeni-\neurbüro vergeben. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  185 \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Öffentlicher Verkehr   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  5'447 2'622 2'899 2'548  \n\n- Erlöse des Produkts  6 6   \n\n Nettokosten des Produkts 5'441 2'622 2'893 2'548  \n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten  87 130 70 17  3\n\n eigene Beiträge  5'258 2'412 2'762 2'496   \n Leistungsverrechnungen  102 73 67 35   \n\n= direkte Kosten  5'447 2'615 2'899 2'548   \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n übrige interne Verrechnungen    \n zuweisbare Umlagen  7    \n\n= Gesamt-Kosten  5'447 2'622 2'899 2'548   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   6 6    \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= direkte Erlöse  6 6    \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  6 6    \n\n     \n \n\n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06 \n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   10'259 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   10'259 \n\n        \n\n \n\n \n\n                                                           \n3 Mit der Planung des Bahnhofs Riehen Dorf wurde erst Ende Jahr begonnen. \n\n\n\nSeite  186 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDas im Herbst 2003 eingeführte neue Buskonzept hatte auch in Bezug auf die Lärmbelästigungen der \nAnwohnerschaft einige Reaktionen ausgelöst. Die BVB planten in der Folge einige Verbesserungen, \nwelche ab 9. April 2004 wirksam geworden sind. Die Verbesserungen betreffen vor allem den Grenz-\nacherweg, welcher in den Randstunden (frühmorgens und nach 20.30 Uhr) nur noch mit Kleinbussen \nbefahren wird.   \n \nWährend die Benutzung des Ruftaxis in den Habermatten gegenüber dem Jahr 2003 etwa gleich hoch \ngeblieben ist, hat die Zahl der Fahrgäste im Dorf nochmals um 29% von 18'688 auf 24'124 Fahrgäste \nzugenommen. Mitverantwortlich dafür ist, dass der Kleinbus Nr. 32 nachts die beiden Haltestellen Hun-\ngerbachhalde und Rotengraben nicht mehr bedient. Dafür stehen das ganze Jahr über ab 19.00 Uhr \nzwei Ruftaxis zur Verfügung. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  187 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Verkehrsberuhigung \n Die Verkehrsberuhigung mit Tempozonen ist in allen Quartieren umgesetzt. \n Indikator  Konzept \n Standard das Konzept ist umgesetzt bis 2004 \n Messung Ist / Soll-Vergleich \n\n   \n Das Konzept der Verkehrsberuhigung (Tempo-30-Zonen und V-40-km/h-Streckensignalisationen) ist in allen \nQuartieren umgesetzt. Der Ist/Soll-Vergleich nach einem Jahr Tempo-30-Zonen zeigt auf, dass in einigen Stras-\nsen Nachbesserungen vorgenommen werden müssen, damit die geforderten 85% aller motorisierten Ver-\nkehrsteilnehmenden sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. \nIm 2004 wurden zudem zwei Strassen in Begegnungszonen umgewandelt. \n\n  \n2.2 Parkraum \n2.2.1 Die Parkplätze in den Zentren Dorf und Niederholz werden bewirtschaftet. \n\n Indikator Bewirtschaftung der Parkplätze \n Standard bis 2004 realisiert \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Eine Arbeitsgruppe, in welcher alle für eine Parkraumbewirtschaftung involvierten und interessierten Kreise ver-\ntreten waren, trat im Sommer 2004 drei Mal zusammen. Resultat war eine Grobkonzeption für die Parkraumbe-\nwirtschaftung im Dorfzentrum. Anschliessend wurde die Planung für die Anwohnerparkkarte für die ganze Ge-\nmeinde Riehen gestartet. Die ganze Parkierungssituation ist komplex und wird politisch kontrovers beurteilt. Die \nnun in Vorbreitung stehende Einwohnerratsvorlage muss entsprechend durchdacht und breit abgestützt sein. Die \nVorlage wird voraussichtlich im Sommer 2005 in den politischen Prozess gehen. \n\n   \n2.2.2 Die Probleme mit dem ungeregelten Park and Ride in den Quartierstrassen sind gelöst. \n\n Indikator ungeregeltes Park and Ride \n Standard keine Probleme mit ungeregeltem Park and Ride  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Es ist geplant, gleichzeitig mit der Parkraumbewirtschaftung im Dorfzentrum auch die Anwohnerparkkarte für die \nganze Gemeinde einzuführen. Diese wird das Problem mit dem ungeregelten Park and Ride lösen. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n8.3 Individualverkehr Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n\n\nSeite  188 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n8.3 Individualverkehr  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Individualverkehr   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  1'118 541 612 506  \n\n- Erlöse des Produkts  12 6 6  \n\n Nettokosten des Produkts 1'106 541 606 500  4\n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten  327 216 182 145  4\n\n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  765 269 469 296   \n Aktivierte Eigenleistungen  -104 -104    \n\n= direkte Kosten  988 485 547 441   \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n übrige interne Verrechnungen 130 42 65 65   \n zuweisbare Umlagen  14    \n\n= Gesamt-Kosten  1'118 541 612 506   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   12 6 6   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= direkte Erlöse  12 6 6   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  12 6 6   \n\n     \n \n\n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/06 \n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   2'434 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   2'434 \n\n \n\n                                                           \n4 Das Konzept der Parkraumbewirtschaftung wurde intern und nicht wie vorgesehen durch Externe ausgearbeitet. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  189 \n\n8.3 Individualverkehr  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDas Velokonzept für die Gemeinde Riehen für die nächsten 10 Jahre, welches von der IG Velo beider \nBasel ausgearbeitet wird, wird erst im Jahr 2005 fertig gestellt. Es beinhaltet konkrete Vorschläge in \nden Bereichen Infrastruktur, Dienstleistungen und Öffentlichkeitsarbeit. \n \n \n\n\n\nSeite  190 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Totalrevision der „Ordnung über die Benutzung der Allmend“  \n  \n Auf den 1. Mai 2004 traten die neue, am 17. Dezember 2003 vom Einwohnerrat verabschiedete Allmendordnung \n\nund das darauf basierende gemeinderätliche Reglement in Kraft. Bei der Erneuerung der Dauerverträge wurden \ngrosse Unterschiede zwischen vertraglichen Abmachungen und effektiver Nutzung festgestellt. Für einige All-\nmendnutzungen bestand keine Bewilligung. Vor allem die Anpassung der Verträge an die tatsächliche Nutzung, \naber auch die gleichzeitige Erhöhung der Benutzungsgebühren führten bei einigen Geschäften zu deutlich höhe-\nren Gebührenforderungen. In Zusammenarbeit mit dem VRD und dem HGR wurde nach beidseits zufriedenstel-\nlende Lösungen gesucht.  \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Bearbeitung der Allmendbenützungsgesuche \n Allmendbenützungsgesuche sind bis auf begründete Ausnahmen termingerecht bearbeitet. \n Indikator  vom Kunden gewünschter Termin \n Standard keine Terminüberschreitung \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n   \n Im Berichtsjahr wurden 122 kurzfristige Allmendbewilligungen, 27 Bewilligungen für Veranstaltungen sowie 83 \nAufgrabungsgesuche bearbeitet. Alle Gesuche konnten termingerecht bearbeitet werden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Bei der Bewilligungserteilung wird darauf geachtet, dass keine Überbeanspruchung der Allmend \ndurch permanente Installationen erfolgt. \n\n  \n3.2 Bei der Beurteilung der Gesuche zur Nutzung der Allmend werden die Anliegen sowohl der Gesuch-\n\nstellenden als auch der betroffenen Anwohnenden in gleichem Mass berücksichtigt.  \n  \n Keine besonderen Bemerkungen. \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  191 \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung  Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Allmendbewirtschaftung   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  130 55 56 74  \n\n- Erlöse des Produkts  110 100 54 56  5\n\n Nettokosten des Produkts  20 -45 2 18  5\n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten     \n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  130 53 56 74   \n\n= direkte Kosten  130 53 56 74   \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n übrige interne Verrechnungen    \n zuweisbare Umlagen  2    \n\n= Gesamt-Kosten  130 55 56 74   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen 97 41 56   \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   13 100 13    \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= direkte Erlöse  13 100 54 56   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  13 100 54 56   \n\n     \n  \n\n     \nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n\n      2003/06 \n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   -229 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/06   -229 \n\n        \n\n \n\n                                                           \n5 In der Planung waren schon Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung vorgesehen. Diese ist noch nicht realisiert. \n \n\n\n\nSeite  192 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung  Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n s. Leistungsziel. Keine weiteren. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr Seite  193 \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung  Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n\n \n \n\n\n\nSeite  194 Leistungsbericht LA 8 Allmend und Verkehr \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung  Marcel Schweizer Fredi Käppeli \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  195 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n9 VERSORGUNG UND ENTSORGUNG  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 bis 31.12.2005 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: Marcel Schweizer \nOperative Führung: Richard Grass \n\n \n  \n\n  \n \n\n\n\nSeite  196 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n9 Versorgung und Entsorgung Marcel Schweizer Richard Grass \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 9 gemäss Leistungsauftrag vom 30. Oktober 2003 \n\n1 Die kommunale Energieversorgung sowie die Abfallbewirtschaftung und -entsorgung tragen zu \neinem sparsamen und umweltschonenden Umgang mit den Ressourcen bei. \n\n2 Im Interesse der Kunden wird die Entwicklung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunika-\ntionstechnologie beobachtet, damit das Angebot der Konkurrenz standhalten kann. \n\n3 Das Brunnwasser hat Trinkwasserqualität und dient der Notwasserversorgung. \n\n4 Das Abfallbewirtschaftungs- und -entsorgungsangebot ist kundenorientiert und umweltgerecht. \n\nProdukte der Produktgruppe 9 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n9.1 Energie Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n Planung, Unterhalt und Betrieb des Wärmeverbunds Riehen; \n\nUnterstützung von sparsamer und umweltschonender Ener-\ngienutzung im Gemeindegebiet. \n\n  \n\n9.2 Kommunikationsnetz Marcel Schweizer Urs Schöni \n Planung, Unterhalt und Betrieb des Kommunikationsnetzes.   \n\n9.3 Wasser Marcel Schweizer Christian Jann \n Planung, Unterhalt und Betrieb des Abwasser- und des \n\nBrunnwassernetzes; Grundwasserschutz in den Quellgebie-\nten. \n\n  \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung Marcel Schweizer Christian Jann \n Entsorgung der Abfälle und Wiederverwertung der Wertstoffe \n\naus dem Siedlungsgebiet.  \n  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  197 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2005  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\nGlobalkredit  Total \n   2003/05\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 32'554 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 32'554 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 34'780 17'701 18'087 16'693   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  14'497 6'962 6'508 7'989   \n Nettokosten der Produktgruppe 20'283 10'739 11'579 8'704   \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n9.1 Energie   4'761 1'720 2'681 2'080   \n9.2 Kommunikationsnetz  -364 -73 -124 -240   \n9.3 Wasser   12'002 7'131 7'202 4'800   \n9.4 Abfallbewirtschaftung  2'390 1'372 1'028 1'362   \n\n= Total Produktkosten (netto)  18'789 10'150 10'787 8'002   \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 18 48 4 14   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 18'807 10'198 10'791 8'016   \n+  Gemeinkostenumlagen  1'476 541 788 688   \n= Nettokosten der Produktgruppe 20'283 10'739 11'579 8'704   \n\n        \n \n\nKennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20’623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 559 422  \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n87.8%\n\n12.2%\n\n\n\nSeite  198 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Riehen geht mit den Energieressourcen sparsam und umweltschonend um und motiviert auch die Bevölkerung \ndazu. \n\n  \n Die Gemeinde hat ihre Vorbildfunktion durch diverse Aktionen im Energiebereich wahrgenommen. Spezielles \n\nAushängeschild ist die 2004 realisierte Energiefassade am Büro- und Wohngebäude des Werkhofs. Im Rahmen \neiner Aktion der IWB „Tausend Solardächer für die Nordwestschweiz“ hat die Gemeinde gemeinsam mit den IWB \neine Informationsveranstaltung zu diesem Thema organisiert. \n\n  \n1.2 Riehen behält durch die konsequente Weiterführung einer aktiven Energiepolitik seine Vorreiterrolle im Energiebe-\n\nreich. \n  \n Durch das konsequente Handeln der Gemeinde in den Bereichen Entwicklungsplanung, Raumordnung, kommu-\n\nnale Gebäude, Versorgung und Entsorgung, Mobilität, interne Organisation und Kommunikation/Kooperation wur-\nde der Gemeinde Riehen im Rahmen eines festlichen Anlasses in der Fondation Beyeler am 25. März 2004 als \nerster Energiestadt im Beisein von Bundesrat Moritz Leuenberger der European Energy Award in Gold verliehen. \nDer Ausweis verpflichtet die Gemeinde weiterhin zu einer konsequenten und ergebnisorientierten Energiepolitik. \n\n  \n1.3 Die Siedlungsentwässerung (Abwasser von Gebäuden, Dachflächen, Plätzen inkl. Allmend) wird unter der ganz-\n\nheitlichen Betrachtungsweise der Wasserkreisläufe geplant, so dass der natürliche Wasserhaushalt möglichst \nwiederhergestellt wird und die Gewässer geschont werden. \n\n  \n Die ganzheitliche Betrachtungsweise der Wasserkreisläufe ist eine der wichtigsten Bestandteile des GEP (Gene-\n\nreller Entwässerungs-Plan) der Gemeinde Riehen, welcher auf Ende 2005 erstellt werden soll. \n  \n1.4 Die Abwasserbeseitigung erfolgt umweltgerecht und die Werterhaltung und Funktionsfähigkeit des Kanalisations-\n\nnetzes wird langfristig gewährleistet. \n  \n Die umweltgerechte Abwasserbeseitigung ist ein integrierender Bestandteil des GEP (Generellen Entwässerungs-\n\nPlan) der Gemeinde Riehen. \n  \n1.5 Riehen nutzt das eigene Quellwasser zur Speisung der Brunnen mit Trinkwasser und zur Notwasserversorgung. \n  \n An das Riehener Quellwassernetz sind heute 45 Brunnen angeschlossen. In Notsituationen kann an eigens dafür \n\nvorgesehenen Hydranten Trinkwasser in grösseren Mengen an die Bevölkerung abgegeben werden.  \n  \n1.6 Die Funktionsfähigkeit des Kommunikationsnetzes wird langfristig gewährleistet, die Entwicklung auf dem Gebiet \n\nder Informations- und Kommunikationstechnologie beobachtet, damit sinnvolle Neuheiten umgesetzt werden kön-\nnen. \n\n  \n Seit dem Abschluss des Netzausbaus im Frühjahr 2002 werden auf dem K-Netz nebst dem Radio- und TV-\n\nEmpfang auch Digital Radio und TV, Kabelinternet und Digital Cinema angeboten. Nach der geplanten Einführung \nvon Telefonie über Kabel werden auf dem K-Netz Riehen alle zur Zeit möglichen Dienste angeboten. \n\n  \n1.7 Öffentliche und private Kommunikationsanbieter sind auf dem Riehener Kommunikationsnetz koordiniert. \n  \n Nach der bevorstehenden Einführung von Telefonie über Kabel ab Anfang 2006 wird die Balcab-Cablecom als \n\nTriple Play Anbieter auf dem K-Netz Riehen auftreten. Die technischen Voraussetzungen zur Aufnahme weiterer \nAnbieter, z. B. Internetdienste, sind gegeben. Bei allerdings sehr hohen notwendigen Investitionen zur Errichtung \neiner Internetplattform ist fraglich, ob zusätzliche Anbieter gefunden werden können. \n\n  \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  199 \n\n \n \n\n1.8 Die Abfallbewirtschaftung ist umweltgerecht und möglichst kostendeckend; dabei wird vor allem die Abfallvermei-\ndung gefördert und die Wertstoffe werden nach Möglichkeit wiederverwertet. \n\n  \n Zur Zeit ist ein neues Abfallbewirtschaftungskonzept in Arbeit, welches zu einer deutlich höheren Kostendeckung \n\nführen soll. Auch die Wiederverwertungsquote soll wieder gesteigert werden können.  \n\n\n\nSeite  200 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Riehen behält durch die konsequente Weiterführung einer aktiven Energiepolitik seine Vorreiterrolle. Da-\nbei orientiert sich der Standard am European Energy Award.1 \n\n Indikator   Bewertung \n Standard  Gold \n Messung  Audit \n   \n Als erster Stadt Europas wurde am 25. April 2004 der Gemeinde Riehen die Auszeichnung des EEA (European \n\nEnergy Award) in Gold verliehen. In diesem Rahmen will die Gemeinde weiterhin umweltbewusst und energiepoli-\ntisch innovativ handeln. \n\n  \n2.2 Das in Riehen nachhaltig anfallende Energieholzpotenzial wird in Riehen genutzt. \n\n Indikator Energieholznutzung \n Standard Substitution von fossilen Energieträgern durch Steigerung der jährlichen Energieholznutzung bis \n\n2005 von 1'500 m3 auf 1'850 m3 \n Messung Holzschnitzelverbrauch in Riehen \n   \n Mit dem neuen kleinen Wärmeverbund Rüchlig, welcher im Zusammenhang mit der Wohnüberbauung Wasser-\n\nstelzen realisiert wird, kommt die Gemeinde diesem Ziel näher. Ab 2005 wird dadurch eine Steigerung der Ener-\ngieholznutzung ab Heizperiode 2005/06 um rund 1'200 m3 möglich. \n\n  \n2.3 Die Menge des Kehrichts und Sperrguts nimmt ab. Die Gesamtabfallmenge inkl. Wertstoffe nimmt nicht \n\nzu.  \n Indikator Abfallmenge pro Kopf \n Standard 1 Gesamtabfallmenge 311 kg pro Kopf und Jahr (exkl. Grünabfuhr) \n Standard 2 Kehricht und Sperrgut 187 kg pro Kopf und Jahr \n Messung jährliche Abfallstatistik \n  \n Die Gesamtabfallmenge pro Kopf lag im Jahr 2004 (exkl. Grünabfuhr) mit 309 kg und die Kehricht- und Sperrgut-\n\nmenge mit 185 kg leicht höher als im Jahr 2003, aber tiefer als in den Jahren 2000 - 2002 und leicht unter dem \nStandard. \n\n  \n2.4 Bei normaler Belastung entstehen im Kanalisationsnetz keine Rückstauschäden oder Grundwasserver-\n\nschmutzungen. \n Indikator 1 Rückstauschäden \n Standard 1 keine Rückstauschäden bei normalen Regenereignissen \n Messung 1 Schadenmeldungen \n   \n Die extremen Wassermassen beim Gewitter vom 22. Juli 2004 (max. 28.2  Liter/m2 in 10 Min.) haben das 70 km \nlange Kanalisationsnetz überlastet. Dies führte letztlich auch zum Rückstau von Abwasser in Gebäuden. Der Ge-\nmeindeverwaltung wurden 99 Abwasserschäden gemeldet. Die Schäden sind vor allem bei Gebäuden ohne rück-\nstausicheren Keller aufgetreten. Feuerwehr und Spezialfirmen mussten Wasser aus tiefliegenden Räumen ab-\npumpen. Ein solches Regenereignis tritt laut Statistik nur alle 20 bis 30 Jahre einmal auf. Laut Auskunft der Mete-\norologischen Station in Binningen war das letzte vergleichbare Regenereignis in der Region Basel im Jahr 1978 \n(max. ca. 26 l/m2 in 10 Min.). Die Abwasserbauwerke (Kanalisationen, Entlastungsbauwerke, etc.) in der Gemein-\nde Riehen sind aus wirtschaftlichen Überlegungen für Regenereignisse mit einer Jährlichkeit von 5 Jahren ausge-\nbaut, d. h. alle 5 Jahre kann es zu einem Rückstau in der öff. Kanalisation führen. Bei solch extremen Regenmas-\nsen hätten selbst bei Kanalisationen mit doppeltem Durchmesser die Rückstauprobleme nicht verhindert werden \nkönnen. \n\n   \n Indikator 2 Grundwasserverschmutzungen \n Standard 2 keine Grundwasserverschmutzungen bei normalen Regenereignissen \n Messung 2 Meldungen des Amts für Umwelt und Energie \n\n                                                           \n1  Der European Energy Award ist das europäische Zertifizierungs- und Auszeichnungsverfahren für kommunale Energie- und Klima-\n\nschutzpolitik. Vorläufer ist Energiestadt Schweiz. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  201 \n\n \n \n\n  \n Es sind keine Grundwasserverschmutzungen aufgetreten. \n\n3. Andere Vorgaben  \n\nKeine. \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\n \nDeponien im Maienbühl \n \nDie Untersuchung des Emissionsverhaltens der Deponien im Maienbühl ist produktgruppenübergrei-\nfend. Betroffen sind die Produkte Aussenbeziehungen, Liegenschaftsbewirtschaftung, Wasser, Abfall-\nbewirtschaftung und Umweltschutz. Der Gemeinderat hat die operative Federführung bei der Abteilung \nTiefbau und Verkehr angesiedelt. Deshalb wird über die Untersuchungen an dieser Stelle berichtet.  \n \nNachdem das kantonale Amt für Umwelt und Energie die Gemeinde aufgefordert hat, die Untersu-\nchung der Deponie Maienbühl gemäss Altlastenverordnung vorzunehmen, hat der Gemeinderat für \ndiese anspruchsvolle und umweltpolitisch heikle Aufgabe eine Projektorganisation unter der Leitung \ndes Gemeindeverwalters zusammengestellt. Nebst den Vertretern der Gemeindeverwaltung sind darin \ndie zuständigen Behördestellen des Kantons und des Landratsamts Lörrach, die Gemeinde Inzlingen \nund die IG Deponiesicherheit Region Basel vertreten. Mit der operativen Projektleitung wurde ein ex-\nterner Geologe beauftragt. Im Lauf des Jahres wurden die Pflichtenhefte für die 1. Etappe der Unter-\nsuchung der Deponien Maienbühl (Riehen) und Mönden (Inzlingen) ausgearbeitet und Ende Jahr den \nzuständigen Ämtern zur Genehmigung eingereicht. Ausserdem wurden geoelektrische Messungen \ndurchgeführt und eine Messreihe von Wasseranalysen der Auquellen und des Aubachs gestartet. Mit \nder IG Deponiesicherheit wurde eine Vereinbarung über die je hälftige (unpräjudizierende) Vorfinanzie-\nrung der Untersuchungen abgeschlossen. \n \nIm Berichtsjahr liefen für die Untersuchung Kosten in der Höhe von Fr. 61'810.85 auf. Sie werden nicht \neinem Produkt belastet, sondern sind im Bereich „Neutrales“ in der Position „Übriges“ enthalten. Zu-\nsammen mit den restlichen zu erwartenden Kosten für die in Auftrag gegebene 1. Etappe der Untersu-\nchungen ergibt sich der in der Rechnung 2004 ausgewiesene Betrag von 356'000 Franken. Der Betrag \nist niedriger als die budgetierte Rückstellung; damals wurde bereits per 2004 ein höherer Rückstel-\nlungsbedarf (1 Mio. Franken) erwartet.   \n \n\n\n\nSeite  202 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Betrieb des Wärmeverbunds \n2.1.1 Der Wärmeverbund läuft ohne Betriebsunterbrüche. \n\n Indikator   Betriebsbereitschaft \n Standard keine für den Bezüger spürbare Unterbrechung der Wärmeversorgung \n Messung Meldung von Kunden \n  \n Im Betriebsjahr 2004 gab es keine Störung und dadurch auch keine für den Bezüger spürbare Unterbrechung der \nWärmeversorgung. Es gab daher auch keine Reklamationen von Kunden. Ausgerechnet am 1. Januar 2005 löste \nindessen ein Brand in der Spitzenlastzentrale einen Unterbruch in der Wärmeversorgung aus, welcher an den En-\nden des Verbundnetzes spürbar wurde. Dank gut funktionierenden Pikettdiensten und raschem Reagieren der \nSpezialisten konnte die Zeitdauer des Unterbruchs in tragbaren Grenzen gehalten werden. \n\n  \n2.1.2 Die Geothermie wird durch Erweiterung des Wärmeverbunds besser genutzt. \n\n Indikator  Wärmeproduktion durch Geothermie pro Jahr \n Standard Steigerung der Energieproduktion aus Geothermie von 15’000MWh/a im Jahr 2000 auf 17'000 \n\nMWh/a im Jahre 2005 \n Messung Messung Energieerzeugung \n  \n Mit dem Bau der Spitzenlastzentrale (SLZ) im Gemeindehaus konnte im Oktober 2004 begonnen werden. Die \nneue Spitzenlastzentrale ist die Voraussetzung dazu, dass durch eine Netzverdichtung im bestehenden Perimeter \ndes Wärmeverbunds die brachliegenden Kapazitäten der Geothermie im Sommer und in den Übergangszeiten \nbesser genutzt werden können und dadurch die Wirtschaftlichkeit des WVR verbessert wird. Zudem ist die SLZ \nauch Voraussetzung für das Vorhaben „Riehen plus“. Im Berichtsjahr haben diverse Verhandlungen zwischen der \nGemeinde und den Betreibern der Wärmeverbünde in Riehen-Süd stattgefunden (Wärmeverbund Niederholz AG \nund Wärmeverbund Wasserstelzen, IWB). Nach wie vor besteht ein grosses Interesse an „Riehen plus“. Es bedeu-\ntet den Zusammenschluss aller Verbünde in Riehen und damit die Möglichkeit einer beinahe doppelt so hohen \nNutzung der Geothermie als dies heute der Fall ist. Mit dem 2004 realisierten kleinen Wärmeverbund Rüchlig für \ndie Wohnüberbauung Wasserstelzen ab der Holzschnitzelzentrale im Hebeschulhaus ist ein weiterer Schritt in \nRichtung „Riehen plus“ getan worden. Auch dieser Verbund soll zu einem späteren Zeitpunkt in „Riehen plus“ in-\ntegriert werden. \n\n  \n2.1.3 Die Wirtschaftlichkeit des Wärmeverbunds ist verbessert. \n\n Indikator Betriebsdefizit Jahresdurchschnitt 2003 – 2005 < Fr. 1'800'000.00 \n Standard Betriebsdefizit Jahresdurchschnitt 1998 – 2001; Fr. 1'812'000.00 \n Messung Betriebsrechnung Wärmeverbund \n  \n Der Wärmeverbund hat im Jahr 2004 ziemlich genau das Budget erreicht.  \n  \n\n2.2 Nutzung biogener Reststoffe \n Die Nutzung biogener Reststoffe zur Energiegewinnung wird geprüft. \n\n Indikator   Vorliegen einer Studie  \n Standard bis Ende 2004 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n9.1 Energie Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  203 \n\n9.1 Energie  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n In der Nordwestschweiz ist man bestrebt, eine oder mehrere Vergärungsanlagen (Erzeugung von Biogas) zu reali-\nsieren. Um koordiniert und strukturiert vorgehen zu können, ist eine regionale Arbeitsgruppe Nordwestschweiz mit \nVerwaltungsverantwortlichen und möglichen zukünftigen Betreibern gebildet worden. Eine erste Vergärungsanlage \nwird in Pratteln im Jahr 2005 den Betrieb aufnehmen. Die Option einer Vergärungsanlage mit Standort in Riehen \nist in der Arbeitsgruppe bereits angemeldet worden. Man hat sich jedoch dazu entschlossen, zuerst die Erfahrun-\ngen in Pratteln auszuwerten, um eine optimale Ausgangslage für weitere Vergärungsanlagen in der Region zu ha-\nben. \n\n  \n2.3 Förderung von Mobilitätsformen mit niedrigem Energieverbrauch \n Die Bevölkerung wird mit Aktionen auf die Zusammenhänge „Mobilität und Energie“ aufmerksam ge-\n\nmacht.  \n Indikator   Aktionen „Mobilität und Energie“ \n Standard jährlich mindestens eine Aktion \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Im Berichtsjahr fand erstmals die Rallye 21 statt, bei welcher die Gemeinde Riehen als Sponsor beteiligt war und \n\nzwei Gemeinderäte selber teilgenommen haben. Die übergeordneten Ziele der Rallye sind: \n- Steigerung der Ökoeffizienz (ökonomisch, energetisch, ökologisch) in der individuellen Mobilität.  \n- Imagegewinn von energieeffizienter Mobilität. Zukunftsgerichtet, attraktiv, kostengünstig, Lifestyle und Kom-\n\nfort. \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n \n\n\n\nSeite  204 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.1 Energie  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Energie   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  10'640 5'215 5'379 5'261  \n\n- Erlöse des Produkts  5'879 3'495 2'698 3'181  \n\n Nettokosten des Produkts  4'761 1'720 2'681 2'080  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   5'167 2'521 2'666 2'501   \n eigene Beiträge  21 21    \n Leistungsverrechnungen  128 58 59 69   \n\n= direkte Kosten  5'316 2'579 2'746 2'570   \n\n zuweisbare Abschreibungen  3'471 1'713 1'717 1'754   \n übrige interne Verrechnungen  1'853 916 916 937   \n zuweisbare Umlagen  7    \n\n= Gesamt-Kosten  10'640 5'215 5'379 5'261   \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen     \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   5'725 3'140 2'672 3'053   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung  26 26    \n\n= Erlöse   5'751 3'140 2'698 3'053   \n\n Rückerstattungen aus Vorjahren  1'528  1\n\n Zuweisungen an Rückstellungen  -1'400  2  \n Entnahme aus Spezialfinanzierung 355   3  \n\n= Gesamt-Erlöse  5'751 3'495 2'698 3'181   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05\n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   5'292 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   5'292 \n\n        \n\n \n \n\n                                                           \n1  Rückerstattung von in den Vorjahren zu hoch berechneten Stromkosten der IWB an den Wärmeverbund. \n2  Anteil an 1) aus den Jahren vor 2003 \n3  Die im Budget des Wärmeverbunds vorgesehene Reserveentnahme von  355'000 Franken wurde nicht vorgenommen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  205 \n\n9.1 Energie  Marcel Schweizer Philipp Wälchli \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\n \nDie Erneuerung der Steuerung und des Leitsystems des Wärmeverbunds wurde Mitte 2004 erfolgreich \nabgeschlossen. Die gesamte Anlage kann nun wesentlich besser und effizienter überwacht und ge-\nsteuert werden. \n \n \n\n\n\nSeite  206 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Betrieb des Kommunikationsnetzes \n2.1.1 Bei der Gestaltung des Programmangebots für Radio und Fernsehen wird der Vielfalt der Kundebedürf-\n\nnisse Rechnung getragen.  \n Indikator 1 Zufriedenheit der Abonnentinnen und Abonnenten \n Standard 1 unzufriedene Abonnentinnen und Abonnenten <1%  \n Messung 1 Zählung der Reklamationen \n  \n Es erfolgten zwei Anfragen betreffend schwedische und thailändische Fernsehsender, die nicht über das K-Netz \nRiehen zu empfangen sind. \n\n  \n Indikator 2  Anzahl aufgeschaltete Programme \n Standard 2 mind. 50 TV- und 30 Radioprogramme \n Messung 2 Programmangebot \n  \n Nach Aufschaltung der Sender U1 und NW1 umfasst das Programmangebot 57 TV- und 39 Radiosender. \n  \n\n2.1.2 Störungen auf dem Kommunikationsnetz werden rasch bearbeitet.  \n Indikator   Reaktionszeit \n Standard maximal 2 Stunden \n Messung Auswertung der Rapporte \n  \n Gemäss Dispositionstool der Balcab/Cablecom wurden im Berichtsjahr 56 Störungen im Bereich Radio/TV bear-\nbeitet. Die geforderte Reaktionszeit konnte eingehalten werden. \n\n  \n\n3. Andere Vorgaben \n\nKeine. \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n9.2 Kommunikationsnetz Marcel Schweizer Urs Schöni \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  207 \n\n9.2  Kommunikationsnetz  Marcel Schweizer Urs Schöni \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Kommunikationsnetz   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  3'580 1'832 1'817 1'763  \n\n- Erlöse des Produkts  3'944 1'905 1'941 2'003  \n\n Nettokosten des Produkts -364 -73 -124 -240  4\n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten  1'379 745 726 653  4\n\n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  184 103 83 101   \n\n= direkte Kosten  1'563 848 809 754   \n\n zuweisbare Abschreibungen 1'274 637 637 637   \n übrige interne Verrechnungen 743 338 371 372   \n zuweisbare Umlagen  9    \n\n= Gesamt-Kosten  3'580 1'832 1'817 1'763   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   3'944 1'895 1'941 2'003   \n Rückerstattungen  10    \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= direkte Erlöse  3'944 1'905 1'941 2'003   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002    \n\n= Gesamt-Erlöse  3'944 1'905 1'941 2'003   \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05  \n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   -178 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   -178 \n\n        \n\n \n\n                                                           \n4 Der Abbruch der Kopfstation der GGA wurde auf 2005 verschoben. Der Netzunterhalt war geringer als budgetiert. \n \n\n\n\nSeite  208 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.2  Kommunikationsnetz  Marcel Schweizer Urs Schöni \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nKeine.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Berichtsjahr wurde der nationale Privatfernsehsender U1 aufgeschaltet. Weiter wurde der Regional-\nfernsehsender NW1 in die Programmpalette aufgenommen. Im Bereich Kabel-Internet ist ein Kunden-\nzuwachs um 145 auf insgesamt 1'076 Internetabonnentinnen und -abonnenten zu verzeichnen. Dies \nentspricht ca. 11.7% der K-Netz-Abonnentinnen und -Abonnenten. \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA Versorgung und Entsorgung Seite  209 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Betrieb und Instandhaltung des Kanalisationsnetzes \n2.1.1 Der gesetzlich geforderte „Generelle Entwässerungsplan“ ist für das gesamte Gemeindegebiet erstellt.  \n\n Indikator „Genereller Entwässerungsplan“ \n Standard erstellt bis 2005 \n Messung Ist/ Soll-Vergleich \n   \n Die Erarbeitung des GEP (Genereller Entwässerungsplan) verläuft nach Terminplan. Die vom Bund verlangten \n\nZustandsberichte, welche die Grundlage für die Wahl des zukünftigen Entwässerungskonzepts liefern sollen, lie-\ngen vor. Die Zustandsberichte beinhalten die Gewässer, das Fremdwasser (ständig in Kanalisation fliessendes \nSauberwasser), die Kanalisation, die Versickerung, das Einzugsgebiet und die Gefahrenbereiche. Das Entwäs-\nserungskonzept, als letzter Bestandteil des GEP, wird voraussichtlich im Jahr 2005 erstellt werden können. \n\n  \n2.1.2 Die Gebührenordnung für die verursachergerechte Finanzierung der Abwasseranlagen ist eingeführt.  \n\n Indikator Gebührenordnung \n Standard in Kraft ab 2005; die Einführung muss staatsquotenneutral sein  \n Messung Ist/ Soll-Vergleich \n   \n Der Gemeinderat legt in seinem Beschluss vom 30.11.2004 fest, dass vorerst auf eine verursachergerechte Ge-\n\nbühr zur Ableitung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser verzichtet werden soll, weil sie kaum staats-\nquotenneutral zu gestalten ist. Nur für den einmaligen Kanalisationsanschlussbeitrag soll eine neue Ordnung \neingeführt werden,  mit dem Ziel, diese auf den 1.1.2006 wirksam werden zu lassen. \n\n   \n2.3 Betrieb der öffentlichen Brunnen \n Das zur Speisung der Dorfbrunnen genutzte Quellwasser hat Trinkwasserqualität. \n\n Indikator Wasserqualität \n Standard Trinkwasser \n Messung Wasseranalyse \n  \n Die hohen Anforderungen an Trinkwasser sind vollumfänglich eingehalten worden. Seit dem trockenen Sommer \n\n2003 ist eine geringere Quellergiebigkeit feststellbar, welche sich jedoch im Lauf der letzten Monate wieder leicht \nverbessert hat. Für die öffentlichen Brunnen, welche mit Quellwasser versorgt werden, besteht kein Handlungs-\nbedarf, da noch genügend Quellwasser vorhanden ist. \n\n  \n2.4 Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen \n Die öffentlichen WC-Anlagen werden in sauberem Zustand gehalten. \n\n Indikator  Reklamationen \n Standard weniger als 5 berechtigte Reklamationen pro Jahr \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Im vergangenen Jahr sind keine Reklamationen eingegangen.  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n9.3 Wasser Marcel Schweizer Christian Jann \n\n\n\nSeite  210 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.3 Wasser  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Der Dimensionierung von neuen Kanalisationsleitungen werden Niederschlagsmengen zu Grunde ge-\nlegt, die statistisch nur alle fünf Jahre eintreten. Bei bestehenden Leitungen, die bei Niederschlägen \nmit einer statistischen Eintretenswahrscheinlichkeit von weniger als zwei Jahren überlastet sind, müs-\nsen Massnahmen zur Erhöhung der Kapazität ergriffen werden. \n\n  \n Die Vorgaben sind sowohl bei der Planung von neuen Anlagen wie auch bei der hydraulischen Berechnung für \n\nden „Generellen Entwässerungsplan“ berücksichtigt worden. \n  \n3.2 Die Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer sollen darüber informiert und dazu motiviert wer-\n\nden, das unverschmutzte Meteorwasser wenn möglich versickern zu lassen.  \n  \n Viele Architekten, Ingenieure, Bauherren und Unternehmer nutzten das Beratungsangebot über Bau- und Kanali-\n\nsationsgesuche der Gemeindeverwaltung, bevor sie ihr Kanalisationsgesuch eingereicht haben. Im Jahr 2004 sind \n19 neue Versickerungsanlagen in der Gemeinde Riehen bewilligt und ausgeführt worden. Dazu kommen eine \nVielzahl von kleinen Versickerungen (z. B. Dachwasser von Fahrradunterständen, Gartenhäuschen, etc.), für wel-\nche keine Versickerungsbewilligung erforderlich ist. \n\n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  211 \n\n9.3 Wasser  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\n \n \n\n                                                           \n5 Unterhaltsarbeiten am Brunnwassernetz und Honorare für Kanalisationsunterhalt waren günstiger als budgetiert. \n6 Korrektur der Überbewertung des Kanalisationsnetzes \n \n\nProdukt  Wasser   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  13'708 7'269 7'568 6'140   \n\n- Erlöse des Produkts  1'706 138 366 1'340   \n Nettokosten des Produkts 12'002 7'131 7'202 4'800   \n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten  1'624 749 964 660  5\n\n eigene Beiträge     \n Leistungsverrechnungen  1'066 412 535 531   \n\n= direkte Kosten  2'690 1'161 1'499 1'191   \n\n zuweisbare Abschreibungen 4'183 2'317 2'317 1'866  6\n\n übrige interne Verrechnungen 6'835 3'730 3'752 3'083   \n zuweisbare Umlagen  61    \n\n= Gesamt-Kosten  13'708 7'269 7'568 6'140   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   348 138 146 202   \n Rückerstattungen     \n Beiträge für eigene Rechnung 31 10 21   \n\n= direkte Erlöse  379 138 156 223   \n\n Korrekturen Vorjahre (Abschreib., kalk.Zins) 1'117  6\n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 210 210    \n= Gesamt-Erlöse  589 138 366 1'340   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/05  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   21'626  \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/05   21'626  \n         \n\n\n\nSeite  212 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.3 Wasser  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n5.  Produktkennzahlen \n\nKeine. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nDer Bosenhaldenweg wurde mit einer neuen Kanalisation erschlossen. Nach dem Ersatz der Kanalisa-\ntionen im Schnitterweg und in der Wenkenstrasse im Jahr 2003 wurde im Berichtsjahr auch noch das \nZwischenstück im Wenkenhaldenweg ersetzt. Ausserdem wurden Abschnitte der Kanalisationen in \nden Strassen Chrischonaweg, Im Niederholzboden, Erlensträsschen, Kirchgasse, Rössligasse, Bahn-\nhofstrasse, Wettstein-Anlage, Gatternweg, Aeussere Baselstrasse und Störklingasse saniert. \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  213 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Abfallbewirtschaftungskonzept \n Ein neues Abfallbewirtschaftungskonzept ist ausgearbeitet.   \n\n Indikator Abfallbewirtschaftungskonzept \n Standard das Abfallbewirtschaftungskonzept ist bis Frühjahr 2004 erstellt \n Messung Ist / Soll-Vergleich \n   \n Eine erste Fassung des Abfallbewirtschaftungskonzepts lag im Frühjahr 2004 vor. Grundlegende Überlegungen \n\nin sämtlichen Bereichen der Abfallbewirtschaftung haben wiederholt zu neuen Abklärungen geführt, welche es \nnoch nicht möglich gemacht haben, die Konzeptarbeiten abzuschliessen.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung Marcel Schweizer Christian Jann \n\n\n\nSeite  214 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n \n\nProdukt  Abfallbewirtschaftung   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht    \n Kosten des Produkts  5'358 2'796 2'531 2'827  \n\n- Erlöse des Produkts  2'968 1'424 1'503 1'465  \n\n Nettokosten des Produkts 2'390 1'372 1'028 1'362  \n\n     \n\nKosten (Details)     \n Sachkosten  2'526 1'334 1'151 1'375   \n eigene Beiträge  1 5 1    \n Leistungsverrechnungen  2'054 1'408 1'007 1'047   \n\n= direkte Kosten  4'581 2'747 2'159 2'422   \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n übrige interne Verrechnungen 777 46 372 405   \n zuweisbare Umlagen  3    \n\n= Gesamt-Kosten  5'358 2'796 2'531 2'827   \n\n          \nErlöse (Details)        \n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge     \n Entgelte   2'845 1'386 1'438 1'407   \n Rückerstattungen  93 38 35 58   \n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= direkte Erlöse  2'938 1'424 1'473 1'465   \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 30 30    \n\n= Gesamt-Erlöse  2'968 1'424 1'503 1'465   \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total \n      2003/05  \n       \n Datum Art Beschluss    \n       \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   3'982 \n      \n      \n      \n\n = Anteil am Globalkredit 2003/05   3'982 \n\n        \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung Seite  215 \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\n \nEntwicklung der Abfallmengen in Riehen und Bettingen  \n\n \n\n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\n \nAufgrund des defizitären Betriebs der KVA Basel hat der Regierungsrat die Anlieferpreise im November 2003 \nper 1. Januar 2004 von 175 auf 190 Franken erhöht. Der Gemeinderat erhob Widerspruch gegen die Erhö-\nhung und wird im Jahr 2005 mit der kantonalen Behörde weitere Gespräche über eine mögliche Anpassung \nzum alten Ansatz führen. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite  216 Leistungsbericht LA 9 Versorgung und Entsorgung \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung  Marcel Schweizer Christian Jann \n\n \n \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  217 \n\n \n \n\nLEISTUNGSBERICHT \n10 SIEDLUNG UND LANDSCHAFT  \n\n \nLaufzeit des Leistungsauftrags: 1.01.2003 Bis 31.12.2006 \nBerichtsperiode: 1.01.2004 Bis 31.12.2004 \n\nStrategische Führung: \nNiggi Tamm \n\nIrène Fischer-Burri \nOperative Führung: Georges Tomaschett \n\n \n      \n\n\n\nSeite  218 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\nA Allgemeiner Überblick \n\nLeitlinien der Produktgruppe; Produkte  \n\nProduktgruppe       Strategische Operative \n          Führung Führung \n\n10 Siedlung und Landschaft Niggi Tamm \nIrène Fischer-Burri Georges Tomaschett \n\nProdukte der Produktgruppe 10 Bezeichnung \nNr. Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n2.1 Siedlungsentwicklung Niggi Tamm Ivo Berweger \n Siedlungs- und Landschaftsplanung auf der Basis von zeit-\n\ngemässen Bedürfnissen und der aktuellen Rechtslage. \n  \n\n2.2 Grünanlagen Niggi Tamm Ivo Berweger \n Erhaltung der Grün- und Parkanlagen in Riehen.   \n\n2.3 Umweltschutz Irène Fischer Jürg Schmid \n Minimierung der umweltrelevanten negativen Auswirkungen \n\nmenschlicher Tätigkeiten im Gemeindegebiet. \n  \n\n2.4 Naturschutz und Landwirtschaft Irène Fischer Jürg Schmid \n Erhaltung und Förderung der Reichhaltigkeit in der Natur.   \n\n2.5 Wald Irène Fischer Andreas Wyss \n Waldpflege zur Erhaltung stabiler Bestände.   \n\n \n\nLeitlinien der Produktgruppe 10 gemäss Leistungsauftrag vom 30. Oktober 2003 \n\n1 Riehens Siedlungsstrukturen werden unter Wahrung der hohen Wohnqualität zeitgemässen Be-\ndürfnissen angepasst. \n\n2 Die Grün- und Parkanlagen bleiben prägendes Element in Riehens Ortsbild. \n\n3 Dem Umweltschutz wird grosse Bedeutung beigemessen. \n\n4 Fachgerechtes Handeln auf den Gebieten des Naturschutzes und der Landwirtschaft wird geför-\ndert. \n\n5 Der Riehener Wald erfüllt Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  219 \n\n \n \n\nB Bericht zum Globalkredit 2003 bis 2006  \n\n1. Rechnung 2004 und aktueller Stand des Globalkredits \n\n \nGlobalkredit  Total \n\n   2003/06\nDatum Art Beschluss \n30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 22'219 \n   \n   \n\n   \n\n= aktueller Globalkredit von 2003 bis 2006 22'219 \n\n \n \n \n\n     \n    Total Budget IST IST IST IST  \n    IST       \n\n(in TCHF)   2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 11'478 5'928 5'582 5'896   \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'163 455 596 567   \n Nettokosten der Produktgruppe 10'315 5'473 4'986 5'329 0 0  \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte        \n\n10.1 Siedlungsentwicklung  1'166 897 427 739   \n10.2 Grünanlagen  4'888 2'491 2'438 2'450   \n10.3 Umweltschutz  57 55 11 46   \n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft 2'086 960 999 1'087   \n10.5 Wald   541 463 275 266   \n\n= Total Produktkosten (netto)  8'738 4'866 4'150 4'588 0 0  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 1 1   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 8'739 4'866 4'150 4'589 0 0  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'576 607 836 740   \n= Nettokosten der Produktgruppe 10'315 5'473 4'986 5'329 0 0  \n\n        \n \n\n2. Kennzahlen der Produktgruppe  \n\n  2003 2004 2005 2006\nEinwohnerzahl per Ende Jahr 20’702 20'623  \n\nNettokosten pro Einwohner/-in CHF 241 258  \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n92.5%\n\n7.5%\n\n\n\nSeite  220 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\nC Bericht zu den Zielen und Vorgaben der Produktgruppe \n\n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n\n1.1 Der Wohnqualität und dem Ortsbild wird bei raumplanerischen Aktivitäten ausschlaggebende Bedeutung bei-\ngemessen. Die Wohngebiete werden entsprechend ihren Erschliessungs- und Lagevoraussetzungen zonen-\nrechtlich so differenziert, dass günstige Voraussetzungen für die Realisierung von Wohnraum für alle Bedürfnisse \ngeschaffen werden.  \n\n  \n Die Revision des Zonenplans für das Siedlungsgebiet wurde in einem intensiven Prozess in Zusammenarbeit mit \n\neinem fachlichen Begleitgremium erarbeitet. Die Entwürfe des Zonenplans und der neuen Zonenordung wurden \nEnde Jahr der kantonalen Fachstelle für Raumplanung zur Vorprüfung eingereicht. Ein breites Informations- und \nMitwirkungsverfahren findet nach der Vorprüfung statt (  siehe weitere Informationen zum Produkt). \n\n  \n1.2 Als Ergänzung zu den öffentlichen Dienstleistungen und zur Erfüllung der lokalen Grundversorgung werden für \n\ndas Gewerbe und den Handel günstige Rahmenbedingungen geschaffen.  \n  \n Die Zonenplanrevision Siedlung sieht zonenrechtliche Massnahmen zur Förderung von Gewerbe vor. \n  \n1.3 Die Grünanlagen bieten der Bevölkerung auf vielfältige Weise Ruhe, Erholung sowie Platz für Freizeitaktivitäten. \n\nEs wird auf eine möglichst naturnahe Gestaltung und Pflege geachtet. \n  \n Mit den Pflege- und Entwicklungskonzepten für die Grünanlagen werden die verschiedenen Bedürfnisse und In-\n\nteressen aufeinander abgestimmt. Die Pflege- und Unterhaltsarbeiten in den Grünanlagen richten sich konse-\nquent nach den in den entsprechenden Konzepten aufgeführten Zielen und Massnahmen.   \n\n  \n1.4 Die durch menschliches Verhalten verursachten schädlichen oder störenden Einwirkungen werden zum Schutz \n\ndes Menschen und seiner natürlichen Umwelt so gering als möglich gehalten. \n  \n Die Einflussmöglichkeiten der Gemeinde sind begrenzt, werden aber wahrgenommen, wo positive Auswirkungen \n\nerwartet werden können. Dies ist schwerpunktmässig als Querschnittsleistung bei grösseren Projekten, in der \nPlanung durch Gemeindestellen und in der Zusammenarbeit mit kantonalen Stellen der Fall, aber auch in be-\ngrenzten Fachgebieten wie z. B. im Mobilfunksektor und bei beeinflussbaren Lärmquellen möglich. \n\n  \n1.5 Die Lebensräume für standorttypische und einheimische Tiere und Pflanzen innerhalb und ausserhalb des Sied-\n\nlungsgebiets werden erhalten und wenn möglich aufgewertet. Einer reichhaltigen und vielfältigen Kulturlandschaft \nwird grosse Bedeutung beigemessen. \n\n  \n Die Umsetzung der Massnahmen des Natur- und Landschaftsschutzkonzepts in allen Gemeindegebieten sowie \n\ndie vielfältigen Entwicklungs- und Pflegetätigkeiten an Naturschutzobjekten sowie die Bestrebungen für die Öko-\nlogisierung in der Landwirtschaft  verfolgen ausschliesslich die unter 1.5 genannten Ziele.    \n\n  \n1.6 Die bestehenden Landwirtschaftsgebiete werden weiterhin durch Betriebe mit unterschiedlicher landwirtschaftli-\n\ncher Ausrichtung genutzt. Die ökologische und gewässerschutzkonforme Produktion von Nahrungsmitteln und \ndie artgerechte Tierhaltung werden unterstützt. Die ausserhalb des Baugebiets liegenden Flächen werden land-\nschaftsschonend und naturnah bewirtschaftet. \n\n  \n Die „Diversifizierung“ durch unterschiedliche Ausrichtungen der verbleibenden fünf grossen Landwirtschaftsbe-\n\ntriebe ist bis auf weiteres gewährleistet. Der grosse Pachtlandabtausch zur Arrondierung der Betriebe konnte er-\nfolgreich abgeschlossen werden; praktisch das ganze nutzbare Land wird weiterhin sinnvoll bewirtschaftet wer-\nden. Mit dem Ausbau des Maienbühlhofs bekennt sich die Gemeinde selber zur nachhaltigen gesunden Land-\nwirtschaft; ein Parlamentarischer Auftrag zielt mittelfristig auf die Umstellung zum Biobetrieb. Der Erlass eines \nReglements zur Förderung einer ökologischen Landwirtschaft (anstelle der geplanten Ordnung) ist in der ersten \nHälfte 2005 vorgesehen. Es soll wirksamere Anreize zur naturnahen und landschaftsschonenden Bewirtschaf-\ntung anbieten als der bisher geltende Gemeinderatsbeschluss betreffend die Beitragsregelung. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  221 \n\n \n \n\n  \n1.7 Der Riehener Wald sichert einen möglichst ungestörten Lebensraum für die den Wald besiedelnde einheimische \n\nFlora und Fauna. Er bietet einen naturnahen Erholungsraum für die Bevölkerung. Das nachwachsende Holz wird \nals Bau- oder Energieholz für den Ersatz von fossiler Energie nach Möglichkeit im angrenzenden Siedlungsgebiet \ngenutzt. Die Voraussetzungen werden geschaffen, damit der Wald alle Leistungen dauernd und gleichwertig, \nnachhaltig und multifunktional mit Schwerpunkt bezüglich Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion erfüllt. \n\n  \n Auf Grund der sehr langen waldbaulichen Produktionszeiträume von bis zu 120 Jahren behalten die richtungswei-\n\nsenden Zielsetzungen bezüglich der Bewirtschaftungsform des „Dauerwalds“ auch in den kommenden Jahren ihre \nGültigkeit. \nDie Arbeiten für Dritte in den von Bund, Kanton und Waldeigentümerinnen und -eigentümern finanzierten Wald-\nbauprojekten werden weiterhin durch den Revierforstdienst lanciert und aktiv unterstützt. Dadurch werden im \nganzen Forstrevier stabile Bestände gefördert, welche die unterschiedlichen Ansprüche an einen stadtnahen \nWald optimal erfüllen können. Zudem wird der Kostendeckungsgrad des Produkts verbessert. \n\n \n\n\n\nSeite  222 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe \n\n2.1 Die Einwohnerzahl Riehens wird auf dem Stand von 2002 gehalten. \n Indikator   Einwohnerzahl \n Standard  20'000 - 22'000 Einwohnerinnen und Einwohner  \n Messung  amtliche Statistik \n  \n Die Einwohnerzahl blieb in den letzten sechs Jahren stabil.  \n  \n\n 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 \n\nEinwohnerzahl 20'647 20'540 20'743 20'722 20'702 20'623   \nDifferenz zum Vorjahr (Anz.) -107 203 -21 -20 -79   \n\n \n\nDifferenz zum Vorjahr (%) 99.5 101.0 99.9 99.9 99.5   \n  \n2.2 Das Ortsbild Riehens behält sowohl in seinen einzelnen Bereichen wie auch im Gesamten seinen Cha-\n\nrakter und seine Qualität. \n Indikator  Beurteilung durch die eigene Bevölkerung \n Standard zu mindestens 80% positiv \n Messung im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n   \n Offen;  Messung wird 2005 durchgeführt. \n  \n\n2.3 Die Grün- und Freiräume bilden eine attraktive Ergänzung zum besiedelten Ortsbild. \n Indikator  Beurteilung durch die eigene Bevölkerung \n Standard zu mindestens 80% positiv \n Messung im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2005 \n  \n Offen;  Messung wird 2005 durchgeführt. \n  \n\n2.4 Die Riehener Koordinations- und Beratungsstelle für Umweltschutz ist der Bevölkerung bekannt. \n Indikator  Bekanntheitsgrad \n Standard jährlich steigende Anzahl der Anfragen \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Im Jahr 2004 wurden im Internet leicht erreichbare Kontaktpersonen für praktisch alle Umweltthemen in der Ver-\nwaltung bezeichnet und die Öffentlichkeit zum regen Gebrauch der Informationsmöglichkeiten eingeladen. Eine \ndeutliche Zunahme der telefonischen Anfragen war spürbar. Hauptthemen blieben die Mobiltelefonie (42 Anrufe), \nBaumfällungen und Baumschutz (24 Anrufe), Lärm (19 ohne BVB-Busse), Geruchsbelästigungen (12 Anrufe), Ra-\ndon (9 Anrufe). \n\n   \n2.5 Die Ziele und Massnahmen des Natur- und Landschaftsschutzkonzepts sind bei allen ortsplanerischen \n\nAufgaben und Projekten der Gemeinde berücksichtigt. \n Indikator  Ziele und Massnahmen des Natur- und Landschaftschutzkonzepts \n Standard  bei allen gemeindeeigenen Planungen umgesetzt \n Messung  Erhebung der Verwaltung \n   \n Dies war durch personelle und funktionelle Verknüpfungen ohne Ausnahmen der Fall. Messungen: Protokolle des \n\nverwaltungsinternen Planungsteams und des gemeinderätlichen Koordinationsausschusses Planung. Wichtigste \nMitarbeiten erfolgten bei der Planung der S-Bahn-Haltestelle Niederholz, der Überbauung Wasserstelzen und der \nNeuverpachtung des Landwirtschaftslands. \n\n   \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  223 \n\n \n \n\n2.6 Die grossen, ausserhalb des Baugebiets liegenden Anbauflächen werden weiterhin von der Landwirt-\nschaft genutzt. \n\n Indikator   Land ausserhalb der Bauzone \n Standard zu mindestens 90% von der Landwirtschaft genutzt \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n  \n Eine Verringerung der von der Landwirtschaft genutzten Fläche ist gemäss Arrondierungsziel 2010 nicht vorge-\n\nsehen und auch nicht zu erwarten. Alle Flächen ausserhalb der Bauzone konnten wieder verpachtet werden. \nQuelle: Karten Arrondierung Landwirtschaftsland, erwarteter Stand 2010. \n\n  \n2.7 Der Riehener Wald behält seine Vitalität, Stabilität und Vielfalt. \n\n Indikator Zustand des Walds \n Standard keine labilen Waldbestände  \n Messung externe Audits durch unabhängige Zertifizierungsstellen: FSC- (Forest Stewardship Council) und \n\nQ-Label Holz (Zertifizierungsstelle der Schweiz. Holzwirtschaftskoferenz) \n   \n Im Jahr 2004 wurden keine externen Audits durchgeführt. Der Wald ist trotz verschiedener Zwangsnutzungen un-\n\nterschiedlicher Ursache  in stabilem Zustand. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n3.1 Bei der Umsetzung des Leistungsauftrags Siedlung und Landschaft ist dem Grundgedanken der Loka-\nlen Agenda 21 nachzuleben, d.h. ein Gleichgewicht ökologischer, ökonomischer und sozialer Kriterien \nfür die Entwicklung anzustreben. \n \nDie Wechselbeziehungen zwischen den Lebewesen und ihrer Umwelt, der ungestörte Haushalt der Natur, der ra-\ntionelle Einsatz der Ressourcen und die Zusammenhänge in der menschlichen Gesellschaft sind Fragestellun-\ngen, die bei der Umsetzung des Leistungsauftrags Siedlung und Landschaft von vornherein im Zentrum stehen. \nDie Schwierigkeit liegt zuweilen bei der gleichmässigen Gewichtung der Kriterien.      \n\n4. Weitere Informationen zur Produktgruppe \n\nDer Einwohnerrat wies an seiner Sitzung vom 27. Oktober 2004 das Nachkreditbegehren im Betrag \nvon 489'000 Franken zum Leistungsauftrag für den Politikbereich 10, Siedlung und Landschaft, für die \nJahre 2003 bis 2006 zurück. Er verlangte, den vorgegebenen Globalkredit einzuhalten und allenfalls \nmit gezielten Sparmassnahmen auf diese Vorgabe hinzuwirken.  \n \n \n \n\n\n\nSeite  224 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\nD Produkte \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Nutzungsplanung \n Der revidierte Zonenplan für das Siedlungsgebiet und die dazugehörigen Vorschriften werden dem Ein-\n\nwohnerrat bis Ende 2004 zum Entscheid vorgelegt. \n Indikator   Zonenplanrevision für das Siedlungsgebiet \n Standard bis Ende 2004 dem Einwohnerrat vorgelegt. \n Messung Einwohnerratsvorlage \n  \n Der Auftrag für die Zonenplanrevision wurde anfangs Januar 2004 dem Planungsbüro Hesse + Schwarze + \nPartner aus Zürich erteilt. Ein fachlich zusammengesetztes Gremium begleitete die Arbeiten. Die Erarbeitung der \nEntwürfe hat mehr Zeit beansprucht als angenommen: Bei einzelnen vorgeschlagenen Massnahmen war es nö-\ntig, im Detail zu analysieren, welche Auswirkungen diese auf die Siedlung haben. Zudem mussten auf Grund des \nneuen  Bau- und Planungsgesetzes verschiedene baurechtliche Anwendungsfragen zuerst mit den kantonalen \nBehörden geklärt werden. Ende 2004 ging der Entwurf ins kantonale Vorprüfungsverfahren.  \n\n  \n2.2 Information der Öffentlichkeit \n Die Öffentlichkeit wird über die wichtigsten Schritte der Planungen informiert. \n\n Indikator  Medienmitteilung, Informationsveranstaltungen, u.a. \n Standard über jede Massnahme von öffentlichem Interesse wird angemessen informiert \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Im März wurden mit einer Medienorientierung und einer öffentlichen Orientierungsveranstaltung die Gegenvor-\nschläge zu den Moostal-Initiativen vorgestellt. Für die Gemeindeabstimmung im November wurde eine Infomati-\nonsbroschüre erstellt. \nZum Projektwettbewerb S-Bahn-Haltestelle Niederholz wurden die Medien über den Verfahrensablauf und nach \nder Jurierung über das Resultat des Wettbewerbs orientiert. Zudem fand im Juni eine öffentliche Orientierungs-\nveranstaltung im Andreashaus statt und die Wettbewerbsprojekte konnten während 14 Tagen im Gemeindehaus \nbesichtigt werden. \n\n  \n2.3 Beratung \n Politische Behörden, Fachleute sowie die interessierte Öffentlichkeit werden in Planungsfragen kompe-\n\ntent beraten. \n Indikator   Planungsfragen \n Standard jede Fragestellung wird korrekt spätestens innerhalb von zwei Wochen beantwortet \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n   \n Telefonische oder schriftliche Planungsfragen zum Richtplan, Zonenplan oder zu den Bauvorschriften werden in \n\nder Regel sofort beantwortet. Falls längere Abklärungen notwendig sind, wird dies mitgeteilt und es wird ein vor-\naussichtlicher Beantwortungstermin bekannt gegeben. \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.1 Siedlungsentwicklung Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  225 \n\n10.1  Siedlungsentwicklung  Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n \n \n\n2.4 Entwicklungspläne \n Für die Gebiete Dorfkern, Niederholz, Stettenfeld/Lörracherstrasse werden Entwicklungspläne erarbeitet. \n Indikator Entwicklungspläne Dorfkern, Niederholz, Stettenfeld/Lörracherstrasse \n Standard liegen spätestens 2006 vor \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n  \n Mit der Erarbeitung der Entwicklungspläne wurde aufgrund anderer Prioritäten (Moostal und Zonenplanrevision \nSiedlung) noch nicht begonnen. \n\n  \n2.5 Baubewilligungsverfahren \n Die Behandlung der Baugesuche durch die Riehener Instanzen im Rahmen des Baubewilligungsverfah-\n\nrens wird effizient durchgeführt. \n Indikator Bearbeitungsfrist in Riehen   \n Standard im Durchschnitt höchstens zwei Wochen pro Gesuch1 \n Messung Erhebung der Verwaltung \n\n  \n Es wurden im Jahr 2004 für Riehen 223 Baubegehren eingereicht. 44 davon waren nachträgliche Baubegehren \n(mehrheitlich Stettenfeld), welche in der Regel grössere rechtliche Abklärungen notwendig machen. Die 179 ord-\nnungsgemäss eingereichten Baubegehren konnten im Durchschnitt nach 15 Tagen ans Bauinspektorat zurück-\ngeschickt werden. \n\n  \n2.6 Ortsbildkommission \n Die Ortsbildkommission berät Bauwillige und verhilft zu Lösungen, die gestalterisch erhöhten Ansprü-\n\nchen genügen; sie setzt bei der Beurteilung der Baugesuche entsprechend hohe Massstäbe.   \n Indikator Bauentscheide \n Standard 98% aller Baugesuche werden im Sinne der OBK entschieden  \n Messung Statistik Baugesuche \n\n  \n Im Jahr 2004 wurden sämtliche Bauentscheide im Sinne der Ortsbildkommission gefällt. Bei zwei Baubegehren \nwurde gegen den Entscheid rekurriert. Die Baurekurskommission stützte im ersten Fall den Entscheid der Orts-\nbildkommission; im zweiten Fall wurde er teilweise gutgeheissen.  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n \n\n                                                           \n1  Gemeint ist jene Zeit, welche für die Behandlung der Baugesuche in der Gemeindeverwaltung Riehen durchschnittlich benötigt wird \n\nund nicht die Dauer für das gesamte Baubewilligungsverfahren. Über Baubegehren und Einsprachen entscheidet die kantonale Bau-\nbewilligungsbehörde in der Regel innerhalb von drei Monaten (§ 87 Abs. 1 des Bau- und Planungsgesetzes).  \n\n\n\nSeite  226 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.1  Siedlungsentwicklung  Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Siedlungs-Entwicklung   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  1'278 912 518 760   \n\n- Erlöse des Produkts  112 15 91 21   \n Nettokosten des Produkts  1'166 897 427 739 0 0 2\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   656 546 257 399   \n eigene Beiträge  98 105 47 51   \n Leistungsverrechnungen  524 234 214 310   \n\n= direkte Kosten  1'278 885 518 760 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  0    \n übrige interne Verrechnungen  0    \n zuweisbare Umlagen  0 27    \n\n= Gesamt-Kosten  1'278 912 518 760 0 0  \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen  0    \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   42 15 21 21   \n Rückerstattungen  0    \n Beiträge für eigene Rechnung  0    \n\n= Erlöse   42 15 21 21 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 70 70    \n\n= Gesamt-Erlöse  112 15 91 21 0 0  \n\n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   3'699  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   3'699  \n\n          \n2 \n\n \n\n                                                           \n2  Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Verzicht auf Dorfkernplanung, Verschiebung Quartierentwick-\n\nlungsplanung Niederholz, weniger Ausgaben für Zonenplanrevision, keine Bebauungspläne, weniger Denkmalschutzbeiträge, Mehr-\naufwand infolge diverser Verschiebungen bei den internen Verrechnungen.   \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  227 \n\n10.1  Siedlungsentwicklung  Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine weiteren Kennzahlen vorhanden.  \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Jahr 2004 wurden im Wesentlichen folgende bedeutende Planungen bearbeitet:  \n\nDem Einwohnerrat wurde im März der 2. Bericht zu den beiden im Dezember 2001 eingereichten \nVolksinitiativen Moostal Grün zur Freihaltung der Langoldshalde bzw. des Mittelfelds vorgelegt. Der \nGemeinderat unterbreitete darin Gegenvorschläge zu den Initiativen, welche die wenigen bereits er-\nschlossenen Gebiete in der Bauzone belassen hätten. Der Einwohnerrat hiess die beiden Gegenvor-\nschläge nach der Beratung in der Sachkommission SVU im August gut. Die Stimmberechtigten spra-\nchen sich in der Abstimmung vom 28. November ebenfalls deutlich für eine weitgehende Entlassung \ndes Moostals aus der Bauzone aus, gaben aber bei der Langoldshalde äusserst knapp dem Gegen-\nvorschlag, beim Mittelfeld ebenso knapp der Initiative den Vorzug.  \n \nFür die gemäss Richtplan geplante S-Bahn-Haltestelle Niederholz und für eine angrenzende Zent-\nrumsbebauung wurden im Frühjahr ein Projekt- und Ideenwettbewerb durchgeführt. Die Jury, welche \naus Fachleuten, Gemeinderäten sowie Quartiervertretern zusammengesetzt war, zeichnete am 28. \nMai 2004 aus 8 eingereichten Projekten das Projekt „Elio“ von Architekt Prof. Ueli Zbinden aus Zürich \nmit dem 1. Preis aus. Die Wettbewerbsresultate wurden im Quartier anlässlich einer Orientierungsver-\nanstaltung vorgestellt. Zudem wurden die Projekte während 14 Tagen ausgestellt. Die Reaktionen auf \nden Jury-Entscheid waren sehr positiv.  \n\nFür die S-Bahn-Haltestelle wurde in der zweiten Jahreshälfte eine Projektorganisation aufgebaut, in \nwelcher unter Federführung der Gemeinde Riehen die massgeblichen Akteure (Vertreter des kantona-\nlen Wirtschafts- und Sozialdepartements, der SBB als Betreiberin der S-Bahn-Linie, der Deutschen \nBahn als Eigentümerin der Infrastruktur) vertreten sind. Zudem wurde mit den kantonalen Behörden \nein Kostenteiler zwischen Kanton und Gemeinde für die notwendigen Investitionen, aber auch für die \nzukünftigen Betriebskosten ausgehandelt. Auf dieser Basis wurde anschliessend eine Projektierungs-\nkreditvorlage ausgearbeitet und dem Einwohnerrat Ende Jahr unterbreitet. \n\nBevor die Ideen für die an die Haltestelle angrenzende Zentrumsbebauung weiter konkretisiert werden, \nist eine Zonenänderung durchzuführen. Diese Umzonung wurde in die Zonenplanrevision Siedlung in-\ntegriert. \n\nMit der Erarbeitung der Zonenplanrevision Siedlung wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung das \nRaumplanungsbüro Hesse + Schwarze + Partner AG beauftragt. In enger Zusammenarbeit mit einem \nBegleitgremium, in welchem namhafte Fachleute aus Architektur und Raumplanung Einsitz nahmen, \nwurden die verschiedenen Revisionsthemen intensiv diskutiert und Vorschläge ausgearbeitet. Dazu \nwaren auch komplexe rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit dem neuen kantonalen Bau- \nund Planungsgesetz zu klären. Im Dezember wurden die Zonenänderungsvorschläge sowie der Ent-\nwurf für eine gemeindeeigene Zonenordnung im Gemeinderat verabschiedet und der kantonalen \nRaumplanungsfachstelle (Hochbau- und Planungsamt) zur Vorprüfung eingereicht. Nach der Vorprü-\nfung wird ein Informations- und Mitwirkungsverfahren in der Gemeinde durchgeführt. \n\nBereits mit Beschluss vom 19. August 2003 hatte der Gemeinderat den kommunalen Richtplan erlas-\nsen. Danach wurde der Richtplan dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht und an den Regierungsrat \nüberwiesen. Die Genehmigung durch den Regierungsrat ist noch ausstehend. Der Richtplan ist somit \nerst für die kommunalen Behörden verbindlich. \n \n\n \n\n\n\nSeite  228 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Pflege- und Entwicklungskonzept  \n Für alle Parkanlagen sind Pflege- und Entwicklungsrichtlinien vorhanden. \n\n Indikator Pflege- und Entwicklungskonzepte  \n Standard liegen spätestens 2006 vor \n Messung Beschlussakten Gemeinderat \n  \n Es liegen Pflege- und Entwicklungskonzepte für den Sarasinpark und den Wenkenpark vor. Geplant ist die Erar-\nbeitung von Pflege- und Entwicklungskonzepten zudem für die Wettsteinanlage sowie die Mohrhaldenanlage. \n\n  \n2.2 Information der Öffentlichkeit \n Die Bevölkerung wird über geplante und laufende Massnahmen von öffentlichem Interesse durch Me-\n\ndienmitteilungen und/oder Informationstafeln zielgerichtet informiert. \n Indikator   Medienmitteilung, Informationsveranstaltungen, u.a. \n Standard über jede Massnahme von öffentlichem Interesse wird angemessen informiert \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Die Baumfällungen und Neuanpflanzungen im Wenkenpark wurden in den Medien angekündigt. Zudem wurde \nvor Ort ein Informationsanlass durchgeführt.  \nÜber die Baumfällungen im Sarasinpark, welche im Zusammenhang mit der Mauersanierung notwendig wurden, \nist ebenfalls in den Medien informiert worden. \nÜber Einzelfällungen und Neuanpflanzungen im Zusammenhang mit Strassensanierungen (z. B. Kohlistieg) wur-\nde  nicht speziell informiert. \n\n  \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine.  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.2 Grünanlagen Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  229 \n\n10.2  Grünanlagen  Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Grünanlagen   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  4'906 2'491 2'442 2'464   \n\n- Erlöse des Produkts  18 4 14   \n Nettokosten des Produkts  4'888 2'491 2'438 2'450 0 0 3\n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   654 318 310 344   \n eigene Beiträge  0    \n Leistungsverrechnungen  3'096 2'000 1'546 1'550   \n\n= direkte Kosten  3'750 2'318 1'856 1'894 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  19 19   \n übrige interne Verrechnungen  1'137 157 586 551   \n zuweisbare Umlagen  0 16    \n\n= Gesamt-Kosten  4'906 2'491 2'442 2'464 0 0  \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen  0    \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   18 4 14   \n Rückerstattungen  0    \n Beiträge für eigene Rechnung  0    \n\n= direkte Erlöse  18 0 4 14 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 0    \n\n= Gesamt-Erlöse  18 0 4 14 0 0  \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   9'835  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   9'835  \n\n          \n \n\n\n\nSeite  230 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.2  Grünanlagen  Niggi Tamm Ivo Berweger \n\n \n \n\n3 \n \n\n5. Produktkennzahlen  \n\nDie Fläche der Grünanlagen sowie die Anzahl Bäume im Strassenraum, welche von der Gemeinde-\ngärtnerei gepflegt und unterhalten werden, werden zurzeit exakt erhoben und in einem sog. “Geografi-\nschen Informationssystem“ (GIS) erfasst. Der Abschluss dieser sehr umfangreichen Arbeiten ist noch \nim Verlauf der Leistungsauftragsperiode zu erwarten. \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm Vergleich zum Vorjahr war der Sommer 2004 zwar etwas weniger warm, aber dennoch sehr tro-\ncken. Deshalb mussten die Neuanpflanzungen, die Blumenschmuck-Rabatten und sensible Pflanzun-\ngen vom Mai bis September intensiv bewässert werden. Unterstützt wurde die Gemeindegärtnerei wie-\nderum von der Bezirksfeuerwehr, die im Hochsommer während einer Woche werktags an Abenden im \nEinsatz stand. \nDer Zustand vieler Bäume, die durch den sehr trockenen Sommer 2003 bereits geschwächt sind, ist \nkritisch. Insgesamt mussten 23 Bäume aufgrund ihres Zustands und Sicherheitsrisikos gefällt werden. \nNeugepflanzt wurden insgesamt 38 Bäume. \nAuf der Grundlage des Pflege- und Entwicklungskonzepts wurden im Wenkenpark umfangreiche Ar-\nbeiten ausgeführt. Ebenso intensive Pflegemassnahmen wurden nach der Mauersanierung im Sara-\nsinpark umgesetzt. \nDie umfassende Strassenbautätigkeit am Kohlistieg und die damit verbundenen Grabarbeiten im Wur-\nzelbereich der stattlichen Platanen erforderten umfangreiche Wurzelschutzmassnahmen. Wie stark \nsich diese Arbeiten auf den Gesundheitszustand der Bäume auswirken, lässt sich erst in ein paar Jah-\nren abschätzen. \nDie “Skulpturrabatte“ an der Aeusseren Baselstrasse erhielt sehr hohe Beachtung. Die Skulptur wurde \nin verschiedenen Regionalzeitungen, aber auch in Fachzeitschriften, diversen Prospekten und sogar in \nder Tageszeitung “Blick“ mit Bild und Text beschrieben und hat somit einen kleinen Beitrag zur Steige-\nrung des Bekanntheitsgrads der Gemeinde Riehen geleistet. \n\n                                                           \n3   Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Die Nettokosten des Produkts wurden um 41'000 Franken \n\nunterschritten. Während die Sachkosten etwas höher als geplant zu Buche schlagen, waren die Leistungsverrechnungen deutlich \nniedriger als noch ohne Erfahrungswerte der Budgetierung zugrunde gelegt. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  231 \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Unterstützung der kantonalen Fachstellen für Umweltschutz  \n Die Koordinationsstelle Umweltschutz Riehen unterstützt die kantonalen Stellen in der Öffentlichkeitsar-\n\nbeit und vermittelt bei Bedarf ratsuchenden Einwohnerinnen und Einwohnern den Zugang zu den zu-\nständigen kantonalen Instanzen. \n\n Indikator jede Anfrage führt zur Vermittlung an die zuständige Instanz \n Standard keine berechtigten Reklamationen \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Die Vermittlung von Informationen an ratsuchende Private sowie die Zuweisung an die richtigen Fachstellen er-\nfolgte wiederum gezielt und rasch. Reklamationen sind keine bekannt. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.3 Umweltschutz Irène Fischer-Burri Jürg Schmid \n\n\n\nSeite  232 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.3  Umweltschutz  Niggi Tamm Jürg Schmid \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Umweltschutz   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  57 55 11 46   \n\n- Erlöse des Produkts  0 0 0   \n Nettokosten des Produkts  57 55 11 46 0 0  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   37 40 37   \n eigene Beiträge  0    \n Leistungsverrechnungen  20 12 11 9   \n\n= direkte Kosten  57 52 11 46 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  0    \n übrige interne Verrechnungen  0    \n zuweisbare Umlagen  0 3    \n\n= Gesamt-Kosten  57 55 11 46 0 0  \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen  0    \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   0    \n Rückerstattungen  0    \n Beiträge für eigene Rechnung  0    \n\n= direkte Erlöse  0 0 0 0 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 0    \n\n= Gesamt-Erlöse  0 0 0 0 0 0  \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   220  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   220  \n\n          \n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  233 \n\n10.3  Umweltschutz  Niggi Tamm Jürg Schmid \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm kommunalen Umweltschutz blieben die fachlichen Schwerpunkte dieselben wie im Vorjahr, wenn \nauch teilweise unter anderen Vorzeichen. So wird eine weitere Radon-Messaktion des kantonalen La-\nbors gezielte Informationen für die Bestimmung des Gebiets mit Radonvorkommen liefern. Zusätzlich \nwurden die geologischen Gegebenheiten in Riehen mit den ermittelten Radonwerten verglichen, um \ndiesbezügliche Zusammenhänge zu finden. In der Folge soll der Perimeter des künftigen Radonge-\nbiets festgelegt und geologisch möglichst genau begründbar sein.  \nBeim Thema Mobilfunksendeanlagen und deren Strahlenauswirkungen verfolgt der Gemeinderat wei-\nterhin eine konsequente Haltung: Er beurteilt alle Baugesuche für Mobilfunkanlagen - Neubau oder \nAufrüstung - abschlägig und empfiehlt sie zur Ablehnung. Zusätzlich erfolgten bei einigen Baugesu-\nchen generell begründete Einsprachen. Weitere Verhandlungen der zuständigen kantonalen Stellen \nmit den Mobilfunkbetreibenden zu einer weitest möglichen Verminderung der Strahlenbelastung fan-\nden nicht mehr statt. \nWie bereits im Jahr 2003 ging wiederum keine einzige Klage wegen Fluglärm ein. \n \n\n\n\nSeite  234 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Statt der ursprünglich vorgesehenen Ordnung wird der Gemeinderat im Jahr 2005 ein Reglement erlassen, wel-\nches die Ausrichtung von Abgeltungsbeiträgen zur Förderung und Umsetzung ökologischer Massnahmen im \nLandwirtschaftsgebiet regelt. Bis dahin werden die Gemeindebeiträge weiterhin auf der Grundlage des Gemein-\nderatsbeschlusses vom 2. April 1996 ausgerichtet. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Naturschutz  \n Für alle schützenswerten Natur- und Landschaftsobjekte und -flächen werden bis Ende 2004 Nutzungs-\n\narten aufgelistet, welche mit den jeweiligen Schutzzielen zu vereinbaren sind und solche, welche diesen \nwidersprechen. \n\n Indikator Nutzungsbeschrieb für alle Gebiete und Objekte mit Schutzzielen \n Standard bis Ende 2004  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Die entsprechenden Arbeiten konnten für rund zwei Drittel aller Objekte geleistet werden. Mit der Beendigung ist \nim Jahr 2005 zu rechnen. \n\n  \n2.2 Landwirtschaft  \n2.2.1 Alle Massnahmen und Tätigkeiten der Gemeinde im Bereich Landwirtschaft erfolgen nach den Vorgaben \n\ndes Konzepts zur Entwicklung einer nachhaltigen Landwirtschaft im Kanton Basel-Stadt. \n Indikator Landwirtschaftskonzept \n Standard Einhaltung der Massnahmen  \n Messung Erhebung der Verwaltung \n   \n Das Massnahmenpaket zur Erreichung der Ziele des Landwirtschaftskonzepts in Riehen, welches vom Gemein-\nderat 2003 gutgeheissen worden ist, konnte zu einem guten Teil umgesetzt werden oder steht in der Umsetzung: \nDie grossflächige Pachtlandumlegung („Arrondierung“, Beginn 2003, in Zusammenarbeit mit kantonalen Fach-\nstellen) konnte auf Gemeindeland grösstenteils abgeschlossen werden; der Ausbau des Maienbühlhofs mit ei-\nnem Milchvieh-Boxenlaufstall wurde vom Einwohnerrat bewilligt und steht vor dem Baubeginn; die Erhaltung des \nHochstammobstbaumbestands wurde mit flankierenden Massnahmen und der Mitarbeit eines externen Spezia-\nlisten begonnen; die Ziele zur Erosionsbekämpfung konnten grösstenteils mit extensiverer Bewirtschaftung er-\nreicht werden; der bereinigte Entwurf eines neuen Reglements als Steuerungsinstrument für eine nachhaltige \nLandwirtschaft liegt vor. \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft Irène Fischer-Burri Jürg Schmid \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  235 \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft Irène Fischer-Burri Jürg Schmid \n\n \n \n\n2.2.2 Für Nutzungsbeschränkungen und betriebliche Erschwernisse, die im Interesse des Natur- und Land-\nschaftsschutzes notwendig sind, werden den Landwirten ergänzende Gemeindebeiträge ausgerichtet (s. \nErlass der entspr. Ordnung). Die Gemeinde wirkt auf die Pächter von gemeindeeigenen Parzellen dahin-\ngehend ein, dass die Hochstammobstbäume erhalten und gepflegt werden. Die Beitragsgesuche werden \nspeditiv erledigt. \n\n Indikator Beitragsgesuch \n Standard Behandlung innert zwei Wochen \n Messung Erhebung der Verwaltung \n  \n Ein Grossteil der Nutzungseinschränkungen oder Erschwernisse wegen ökologischer Auflagen wird durch Bund \nund Kanton abgegolten. Die zusätzlichen Gemeindebeiträge betreffen besondere lokale Förderinteressen, allen \nvoran für die Hochstammobstbäume.  \nIn allen Pachtverträgen für gemeindeeigenes Landwirtschaftsland wurde der verbindliche Zusatz aufgenommen, \ndass hochstämmige Bäume gepflegt werden müssen, nur mit Einwilligung der Verpächterin entfernt werden dür-\nfen und zu ersetzten sind. Das gleiche gilt für Büsche und Hecken. \nDie Behandlung der Beitragsgesuche innerhalb von zwei Wochen konnte im Jahr 2004 immer eingehalten wer-\nden. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n \n\n\n\nSeite  236 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.4  Naturschutz und Landwirtschaft  Irène Fischer-Burri Jürg Schmid \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt Naturschutz und Landwirtschaft    \n\n      \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht      \n Kosten des Produkts  2'779 1'288 1'327 1'452    \n\n- Erlöse des Produkts  693 328 328 365    \n Nettokosten des Produkts  2'086 960 999 1'087 0 0 4 \n\n      \n\nKosten (Details)       \n Sachkosten   530 306 270 260    \n eigene Beiträge  135 31 30 105    \n Leistungsverrechnungen  1'352 635 672 680    \n\n= direkte Kosten  2'017 972 972 1'045 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  6 3 3 3    \n übrige interne Verrechnungen  756 304 352 404    \n zuweisbare Umlagen  0 9    \n\n= Gesamt-Kosten  2'779 1'288 1'327 1'452 0 0  \n\n           \nErlöse (Details)          \n Regalien und Konzessionen  7 7 7 0    \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   558 256 247 311    \n Rückerstattungen  0 50    \n Beiträge für eigene Rechnung  128 15 74 54    \n\n= direkte Erlöse  686 328 328 365 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 0    \n\n= Gesamt-Erlöse  686 328 328 365 0 0  \n\n      \n      \n      \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n     2003/06  \n         \n Datum Art  Beschluss     \n          \n 30.10.03 Leistungsauftrag  Einwohnerrat  4'046  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06  4'046  \n\n          \n4 \n\n \n\n                                                           \n4  Folgende Faktoren führten zur Abweichung in Bezug auf die Planzahlen: Weniger Kantonssubventionszuspruch, Beteiligung Arrondie-\n\nrung, Mehrkosten Mosterei, Grafikerhonorar Weinetiketten, Mehraufwand infolge diverser Verschiebungen bei den internen Verrech-\nnungen.  Die Förderungsbeiträge für die Hochstammobstbäume (Fr. 75'000.00) waren ursprünglich bei den Sachkosten und nicht bei \nden eigenen Beiträgen budgetiert. Diese Korrektur wurde 2004 vorgenommen. \n\n \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  237 \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft Irène Fischer-Burri Jürg Schmid \n\n \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nIm laufenden Jahr wurden vor allem in Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern wiederkehrende \nPflegearbeiten und die Umsetzung permanenter Massnahmen gemäss Naturschutzkonzept optimiert \nund kommende Daueraufträge für diese Arbeiten vorbereitet. Für grössere Naturobjekte wurden weite-\nre Entwicklungs- und Pflegekonzepte erarbeitet (DB-Areal Gotenwegli, Auf Hutzlen, Alter Teich, Baum-\nschule Weilstrasse, Naturfläche Habermatten).  \nEin anderer Schwerpunkt war die Erarbeitung und Redaktion eines vertieften Teils des Naturschutz-\nkonzepts mit dem Arbeitstitel „Natur in der Siedlung“. Die durch eine externe Firma erbrachte Arbeit \nwurde von der Fachstelle Umwelt intensiv begleitet und stand unter der Aufsicht der erweiterten Natur-\nschutzkommission. Der Entwurf des Konzeptteils konnte Ende Jahr zuhanden des Gemeinderats ab-\ngeschlossen werden. \nNaturschutzanliegen wurden bei Baugesuchen konsequent in Form von Auflagen oder Empfehlungen \npraxisnah eingebracht. Die Mitarbeit bei der Planung der beiden grossen Bauvorhaben Bebauung \nWasserstelzen und S-Bahn-Haltestelle Niederholz führte zu baulichen Lösungen, welche sinnvolle Er-\nsatzleistungen realisieren liessen resp. vorhandene Naturwerte möglichst gering beinträchtigten.  \nDie Zusammenarbeit auf kantonaler Ebene erfolgte weiterhin in der Arbeitsgruppe Landschaftspark \nWiese (Massnahmenumsetzung und Gestaltung Parkeingänge), Koordinationsteam Fliessgewässer \n(Grundlagenpapier „Zuständigkeiten an Riehener Fliessgewässern“ als Riehener Beitrag zu Neurege-\nlungen) sowie in der Wiese-Kommission. Die Mitarbeit im Trinationalen Umweltzentrum Weil wurde vor \nallem im Biotopverbund „Regiobogen“ wieder verstärkt aufgenommen. \n \nIm Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurden diverse Führungen zu Naturthemen angeboten sowie zwei \nAusstellungen organisiert. Im Frühjahr konnte die Ausstellung „Terra Nostra - Terrassenlandschaften“ \nder Schweiz. Stiftung für Landschaftsschutz im Gemeindehaus gezeigt werden, im Herbst eine Foto-\nausstellung zum Thema Biotopverbund Regiobogen.  \n \nIm Landwirtschaftsbereich wurden als wichtigste Massnahme des kantonalen Landwirtschaftskonzepts \ndie nötigen Pachtlandumlegungen unter der Federführung des Wirtschafts- und Sozialdepartements \nund in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für den biologischen Landbau (FIBL) konzipiert. \nMit den Landwirten und den Landeigentümern wurden verbindliche Vereinbarungen abgeschlossen. \nDas gemeindeeigene Land konnte noch im ausgehenden Jahr mit neuen Pachtverträgen und den ent-\nsprechenden ökologischen Auflagen neu verpachtet werden.  \nFür die Langen Erlen wurde in Zusammenarbeit mit den IWB und dem Amt Stadtgärtnerei und Fried-\nhöfe ein Grundlagenplan mit den ökologischen Zielen, Nutzungsmöglichkeiten und -einschränkungen \nerarbeitet, wie er für die Pachtdauer der nächsten sechs Jahre für alle Beteiligten verbindlich sein soll.  \nZur Förderung des Hochstammobstbaumbestands wurden flankierende Massnahmen ausgearbeitet, \nwelche unter Mithilfe eines externen Obstbaumfachmanns zur Umsetzung gelangen werden. \n\n\n\nSeite  238 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n \n \n\n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n\n Keine. \n\n2. Leistungsziele \n\n2.1 Waldbewirtschaftung  \n Die Waldungen der Einwohnergemeinde Riehen werden durch nachhaltige Holznutzung und regelmäs-\n\nsige Jungwaldpflege stabil gehalten. \n Indikator 1 genutzte Holzmenge \n Standard 1 mindestens 200 m3 pro Jahr (entspricht Vorgabe Waldentwicklungsplan) \n Messung 1 Nutzungskontrollen \n   \n 2004 wurden in den Waldungen der Einwohnergemeinde Riehen 370 Kubikmeter Holz geschlagen. Davon konn-\nten 250 Kubikmeter als Hackschnitzel und 120 Kubikmeter als Stamm- und Industrieholz verwertet werden. Die \nNutzungsmenge liegt leicht über dem ordentlichen Hiebsatz - eine Folge der zunehmenden Zwangsnutzungen \nseit dem Trockenjahr 2003. (Total Nutzung Forstrevier 1’350 Kubikmeter.)  \n\n   \n Indikator 2 gepflegte Jungwaldfläche \n Standard 2 mindestens 2 ha pro Jahr (Durchschnitt 1999-2002 = 2.6 ha pro Jahr)  \n Messung 2 Abrechnung Pflegebeiträge \n   \n Zur Verbesserung von Stabilität und Vielfalt wurden im Berichtsjahr auf den Waldparzellen der Einwohnerge-\nmeinde Riehen 3,03 ha Jungwald gepflegt. (Total Forstrevier 10,71ha.) \n\n  \n2.2 Pflanzen und Tiere  \n Die Vielfalt von einheimischen Pflanzen und Tieren wird im ganzen Waldareal gefördert. \n\n Indikator 1 seltene und charakteristische Waldgesellschaften \n Standard 1 Verjüngung nur mit standortgerechten Baumarten \n Messung 1 vegetationskundliche Kartierung der Wälder  \n   \n 2004 wurden in den Waldungen der Gemeinde Riehen 25 Stieleichen zur Ergänzung der bestehenden Naturver-\njüngung gepflanzt. \n\n   \n Indikator 2 Strukturvielfalt der Waldbestände \n Standard 2 bis 2006 sind mindestens 20% der entsprechenden Waldrandpflege des Naturschutzkonzepts \n\nRiehen realisiert \n Messung 2 Jahresbericht für das Kantonsforstamt \n   \n An der Südseite des „Autals“ wurde ein Waldbestand mit einer starken Durchforstung naturschützerisch aufge-\nwertet und der Waldrand wurde auf einer Länge von 150 m in eine gemäss Naturschutzkonzept verlangte Struk-\ntur überführt. Dieser Wert entspricht rund 10% der im Konzept insgesamt geforderten Waldrandlänge.  \n\n   \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.5 Wald Irène Fischer-Burri Andreas Wyss \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  239 \n\n10.5  Wald  Irène Fischer-Burri Andreas Wyss \n\n \n \n\n Indikator 3 Wildtierbestand \n Standard 3 artenreich ausgeglichen \n Messung 3 Jagdstatistik \n   \n 2004 erlegten die Riehener und Bettinger Jäger 19 Wildschweine, 18 Rehe und 9 Füchse. Der Abgang von 4 \n\nRehböcken, 4 Rehgeissen und 2 Rehkitzen ist durch Verkehrsunfälle und Hunderisse erfolgt (sog. Fallwild). Mit \nden Abschüssen wurde der für das Berichtsjahr festgelegte Abschussplan zur Regulierung der Wildbestände er-\nfüllt. Eine intensive Bejagung der übergrossen Schwarzwild- und Fuchsbestände ist weiterhin notwendig und er-\nwünscht. \n\n  \n2.3 Forstliche Dienstleistungen zugunsten Dritter \n Im Interesse einer hohen Qualität im Waldbau werden das Fachwissen des Personals und die Mittel des \n\nForstbetriebs auch weiteren Waldeigentümerinnen und -eigentümern im Forstrevier gegen Verrechnung \nzur Verfügung gestellt. \n\n Indikator Qualität der Waldarbeiten \n Standard Prinzipien des FSC- (Forest Stewardship Council) und Q-Label Holz, Auflagen der Vereinbarung \n\nüber die Umsetzung der Branchenlösung Sicherheit und Gesundheitsschutz der Schweizerischen \nForstwirtschaft \n\n Messung externe Audits durch die Zertifzierungsstellen FSC, Q-Label Holz, SUVA Bereich Forst und den \nWaldwirtschaft Verband Schweiz (WVS) \n\n   \n Die externen Audits werden unangemeldet vorgenommen. 2004 fanden keine Auditierungen statt. Die letzte Au-\n\nditierung für FSC (Forest-Stewardship-Council) und Q-Label Holz (Waldwirtschaft Schweiz) wurde 2001 durchge-\nführt. \n\n  \n2.4 Beratung \n Die Waldeigentümerinnen und -eigentümer werden kompetent beraten. \n\n Indikator Schonende Bewirtschaftungsgrundsätze  \n Standard Standards gemäss FSC- (Forest Stewardship Council) und Q-Label Holz (Zertifizierungsstelle der \n\nSchweiz. Holzwirtschafts-konferenz) \n Messung externe Audits durch unabhängige Zertifizierungsstellen \n   \n s. oben, 2.3. \n  \n\n2.5 Freizeitangebot im Wald  \n Durch die Bereitstellung und den Unterhalt einer geeigneten Infrastruktur soll im stadtnahen Wald die \n\nSchutz- und Wohlfahrtswirkung koordiniert und langfristig sichergestellt werden. Dadurch wird die na-\ntürliche Lebensgemeinschaft von Pflanzen und Tieren geschützt und der Wald als erlebnisreicher Erho-\nlungsraum für die Bevölkerung erhalten. \n\n Indikator1 Waldentwicklungsplan (WEP) Basel-Stadt \n Standard 1 Umsetzung der WEP-Massnahmen \n Messung 1 Beurteilung der Qualität durch Forstamt beider Basel und Audits für FSC (Forest-Stewardship-\n\nCouncil) und Q-Label-Holz (Waldwirtschaftsverband Schweiz) \n   \n Die im Waldentwicklungsplan Basel-Stadt festgelegten Abläufe und Verfahren für Bewilligungen von Veranstal-\n\ntungen bewähren sich. Handlungsbedarf besteht im Bereich des Managements der Mountainbiker und bei der \nAbstimmung von grösseren Holzschlägen der verschiedenen öffentlichen Waldeigentümerinnen und\n-eigentümer. \n\n\n\nSeite  240 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.5  Wald  Irène Fischer-Burri Andreas Wyss \n\n \n \n\n Indikator 2   Vorkommen seltener Arten im Riehener Wald \n Standard 2 gefährdete Arten gemäss roter Liste Basel-Stadt \n Messung 2 eigene und externe Überwachung durch Vollzugskontrollen des Naturinventars der Gemeinde \n\nRiehen \n  \n Im Jahr 2004 sind keine der auf den roten Listen Basel-Stadt vermerkten Arten verschwunden. Die Bruten der in \nden letzten Jahren seltener gewordenen Waldkäuze haben sich tendenziell etwas erholt. \n\n  \n Indikator 3 standortgerechte Bodenvegetation \n Standard 3 vegetationskundliche Kartierung des Walds \n Messung 3 eigene Beurteilung von Qualität und Zusammensetzung der natürlichen Verjüngung der Kraut- \n\nund Strauchschicht in der Umgebung der Erholungsinfrastruktur \n   \n Es wurden illegal angelegte Mountainbiketrails festgestellt. Solche Störungen nehmen zu und beeinträchtigen die \nnatürlichen Tier- und Pflanzenarten im Riehener Wald. \n\n3. Andere Vorgaben \n\n Keine. \n\n\n\nLeistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft Seite  241 \n\n10.5  Wald  Irène Fischer-Burri Andreas Wyss \n\n \n \n\n4. Produktübersicht (in TCHF) \n\nProdukt  Wald   \n\n     \n(in TCHF)   Total Budget IST IST IST IST  \n\n    IST       \n    2003/04 2004 2003 2004 2005 2006  \n           \n\nProdukt-Übersicht     \n Kosten des Produkts  881 575 448 433   \n\n- Erlöse des Produkts  340 112 173 167   \n Nettokosten des Produkts  541 463 275 266 0 0  \n\n     \n\nKosten (Details)      \n Sachkosten   39 39 24 15   \n eigene Beiträge  10 10   \n Leistungsverrechnungen  633 427 323 310   \n\n= direkte Kosten  682 466 347 335 0 0  \n\n zuweisbare Abschreibungen  19 10 10 9   \n übrige interne Verrechnungen  180 34 91 89   \n zuweisbare Umlagen  0 65    \n\n= Gesamt-Kosten  881 575 448 433 0 0  \n\n          \nErlöse (Details)         \n Regalien und Konzessionen  13 7 7 6   \n\n Vermögenserträge  0    \n Entgelte   228 33 108 120   \n Rückerstattungen  89 72 49 40   \n Beiträge für eigene Rechnung  2 1 1   \n\n= direkte Erlöse  319 112 165 167 0 0  \n\n Auflösung Kreditübertragung 2002 8 8    \n\n= Gesamt-Erlöse  327 112 173 167 0 0  \n\n     \n     \n     \n\nAnteil des Produkts am Globalkredit    Total  \n      2003/06  \n        \n Datum Art Beschluss     \n        \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat   1'886  \n       \n       \n       \n = Anteil am Globalkredit 2003/06   1'886  \n\n          \n \n\n5 \n\n                                                           \n5  Zunehmende Zwangsnutzungen seit dem Trockenjahr 2003 sowie die zusätzliche Übernahme von Drittarbeiten in von Bund und Kan-\n\nton subventionierten Waldbauprojekten (Schutzwald und Naturschutz) führten ähnlich wie im Vorjahr zu Mehrertrag. \n\n\n\nSeite  242 Leistungsbericht LA 10 Siedlung und Landschaft \n\n10.5  Wald  Irène Fischer-Burri Andreas Wyss \n\n \n \n\nZunehmende Zwangsnutzungen seit dem Trockenjahr 2003 sowie die zusätzliche Übernahme von Drittarbeiten in von Bund und \nKanton subventionierten Waldbauprojekten (Schutzwald und Naturschutz) führten ähnlich wie im Vorjahr zu Mehrertrag. \n \n\n5. Produktkennzahlen \n\nEs sind keine Kennzahlen vorhanden.  \n \n \n\n6. Weitere Informationen zum Produkt \n\nWie im Vorjahr musste auch im Berichtsjahr, als Folge der Trockenheit im Sommer 2003, wiederum \neine grössere Menge Zwangsnutzungen vorgenommen werden. In den Nadelholzbeständen am „Aus-\nserberg“ und „Auf der Ebene“ gab es starken Borkenkäferbefall. In der Gemeinde Bettingen war der \nWaldteil „Allmend“ betroffen. Zudem verursachten verschiedene Gewitterstürme Ende Sommer im \nganzen Forstrevier Sturmschäden. \n \nBei weiterhin nachlassenden Holzpreisen sind gleichzeitig die Anforderungen an Sortierung und Be-\nreitstellung von Stammholz stark gestiegen. Dadurch sind die durchschnittlichen Erträge aus den \nHolzverkäufen im Berichtsjahr weiter gesunken. \n \nIm April hat der Gemeinderat beschlossen, dass sich die Gemeinde Riehen mit 150'000 Franken An-\nteilscheinen am geplanten Holzheizkraftwerk Basel beteiligen wird. Gleichzeitig wurden 10'000 Fran-\nken als Beitrag an die Planung des Projekts bewilligt. Diese Planungskosten wurden à fonds perdu \ndem Produkt Wald belastet. \n \nIm Berichtsjahr wurde den übergrossen Wildschweinbeständen mit einer Erhöhung des Jagddrucks \nbegegnet. Diese Situation verursachte im Teilprodukt Jagdwesen einen grösseren Aufwand als budge-\ntiert. \n \nDer Borkenkäferbefall und das Aufarbeiten von Zwangsnutzungen (s. oben) führte zu einem deutlichen \nMehrertrag bei den Arbeiten für Dritte. Zudem wurden verschiedene dringliche Arbeiten zur Verbesse-\nrung der Stabilität der Waldbestände in von Bund und Kanton subventionierten Waldbauprojekten im \nForstrevier ausgeführt. Diese Arbeiten mussten infolge der grossen Zwangsnutzungen in den vergan-\ngenen Jahren immer wieder zurückgestellt werden. Andererseits wurden die budgetierten Aufwände \nfür den periodischen Unterhalt der Waldstrassen und Erholungseinrichtungen nicht voll ausgeschöpft. \nGenerell widerspiegelt sich der Arbeitsgang in den insgesamt höheren Erträgen und tieferen Kosten \ndes Produkts.  \n \n \n \n \n \n\n\n\n\n