name: 14-18.113.03 Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)

text: \n \n\n \n\n \n\nSachkommission Bildung \n\nund Familie (SBF) \n\nReg. Nr. 3.4.2 Nr. 14-18.113.03 \n\n \n\n \n\nBericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF): Rahmenkredit für die \n\nInstandhaltungs- und Instandsetzungsmassnahmen der Liegenschaften der \n\nPrimarstufe in den Jahren 2017 bis 2018 \n\n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\nBeratung in der Kommission \n\n \n\nDie Sachkommission Bildung und Familie (SBF) hat sich die Vorlage im Beisein von Ge-\n\nmeinderätin Silvia Schweizer und Abteilungsleiterin Ursula Meyerhofer durch Reto Hammer, \n\nAbteilungsleiter Finanzen, vorstellen lassen. Nebst dem Rahmenkredit hat er die Kommissi-\n\non auch über die Funktionsweise des 3-Rollen-Modells für den Unterhalt von Schulliegen-\n\nschaften informiert. \n\n \n\nDie Kommission stellt mit Befriedigung fest, dass ihre Anforderungen an den Rahmenkredit \n\ndurch die Vorlage erfüllt wurden: Es handelt sich erst einmal nur um einen zweijährigen Kre-\n\ndit, dem aber eine längerfristige Planung zugrunde liegt, die im Anhang dargelegt wird. \n\n \n\nAus Sicht der Schulen als Nutzer ist es wichtig, dass ihre Anliegen Gehör finden in der Pla-\n\nnung des Liegenschaftsunterhalts und die notwendigen Mittel vorhanden sind, um entspre-\n\nchende Massnahmen vorzunehmen und die Schulgebäude in einem guten Zustand zu er-\n\nhalten. Beide Punkte sind aus Sicht der Kommission erfüllt. \n\n \n\nDie durch den Rahmenkredit zur Verfügung gestellten Mittel basieren auf Erfahrungswerten \n\ndes kantonalen Hochbauamtes, welches die Riehener Schulhäuser bis zur Übernahme \n\ndurch die Gemeinde während Jahrzehnten unterhalten hat. Die SBF hat keine Veranlassung \n\nan den ausgewiesenen Beträgen zu zweifeln, sondern geht davon aus, dass mit diesen ein \n\nguter Zustand der Liegenschaften auch in Zukunft erhalten werden kann. \n\n \n\nDie Kommission begrüsst es, dass die 5-Jahresplanung ein Anwachsen des Fonds für den \n\nUnterhalt der Schulliegenschaften vorsieht, so dass Mittel zur Verfügung stehen, wenn zu \n\neinem späteren Zeitpunkt beispielsweise Liegenschaften erdbebensicher gemacht werden \n\nmüssen. \n\n \n\nFür den Einbezug der Schulen als Nutzer in die Planung des Liegenschaftsunterhalts ist \n\nauch in Riehen ein sogenanntes 3-Rollen-Modell (Schulen/Bauten/Finanzen) vorgesehen. \n\nDurch die viel kürzeren Wege in Riehen besteht Zuversicht, dass das Modell gut funktionie-\n\nren wird und die Schwierigkeiten, die im Kanton zum Teil auftauchten, wo sich Nutzende \n\nschlecht abgeholt fühlten, vermieden werden können. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 Die SBF ist überzeugt, dass durch den vorliegenden Rahmenkredit das Bedürfnis der Schu-\n\nlen nach gut unterhaltenen Liegenschaften erfüllt werden kann und spricht sich mit 7:0 \n\nStimmen (bei einer Enthaltung) dafür aus, dem Einwohnerrat den Rahmenkredit zur An-\n\nnahme zu empfehlen. \n\n \n\n \n\nAntrag der Kommission \n\n \n\nDie Sachkommission Bildung und Familie empfiehlt dem Einwohnerrat, den Rahmenkredit \n\nüber CHF 2'652'000 für den ordentlichen und ausserordentlichen Unterhalt der Schulliegen-\n\nschaften der Primarstufe in den Jahren 2017 bis 2018 zu genehmigen.  \n\n \n\n \n\nRiehen, 27. Januar 2017 \n \n\n \n\n \n\nSachkommission Bildung und Familie \n\n \n\n \n\n \n\nClaudia Schultheiss, Präsidentin \n\n \n\n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nBeschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats \n\nvom Mittwoch, 25. September 2019, 19.30 bis 21.30 Uhr  \n\nmit Fortsetzung am  \n\nDonnerstag, 26. September 2019, 19.30 bis 21.00 Uhr \n \n\n \n\nTraktanden \n \n\n Ansprache Herr Regierungsrat Dr. Conradin Cramer \n\n \n\n1. Interpellationen \n\n  \n\n2. Nachwahl in Kommission: \n\n- Nachwahl eines Mitglieds (Rücktritt aus der Sachkommission (SPBF) Cornelia \n\n Birchmeier) in die Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen \n\n (SPBF) \n\n  \n\n3. Rahmenkredit 2019 bis 2021 für die Instandhaltungs- und Instandsetzungsmassnah-\n\nmen der Liegenschaften der Primarstufe, inkl. Rechenschaftsbericht über den Rah-\n\nmenkredit 2017 und 2018  \n\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.034.01) \n\nb) Bericht der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) \n\n(Nr. 18-22.034.02) \n\nc) Mitbericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) (Nr. 18-22.034.03) \n\n  \n\n4. Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in Riehen  \n\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.035.01) \n\nb) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) (Nr. 18-22.035.02) \n\n  \n\n5. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Patrick Huber und Kons. betreffend Abschaf-\n\nfung der Gebühren für Riehener Vereine (Nr. 18-22.516.02) \n\n  \n\n6. Stellungnahme des Gemeinderats zur Motion Jürg Sollberger und Kons. betreffend \n\nWiederbelebung des Dorfzentrums (Nr. 18-22.592.02) \n\n  \n\n7. Stellungnahme des Gemeinderats zum Planungsauftrag Jürg Sollberger betr. Rea-\n\nlistische Budgetierung im Politikbereich «Mobilität und Versorgung»  \n\n(Nr. 18-22.593.02) \n\n  \n\n8. Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen (PetKo) betreffend die \n\nVolksanregung «Riehener Klimapolitik mit Zukunft» (Nr. 18-22.574.02) \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2  \n\n  \n\n9. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Priska Keller und Kons. betreffend Verkehrs-\n\nkonzept Niederholz (Nr. 18-22.518.02) \n\n  \n\n10. Neue Anzüge \n\n  \n\n11. Mitteilungen \n\n \n\n \n\n \n\nEntschuldigt sind: Katja Christ, Martin Leschhorn Strebel, Ernst G. Stalder; Daniel Wenk, \n\nGemeinderat Daniel Albietz \n\n \n\nStimmenzählende sind: Eduard Rutschmann, Jürg Blattner \n\n \n\n \n\n \n\n0. Bereinigung der Traktandenliste \n\n \n\nDie Ratspräsidentin setzt Traktandum 8 «Bericht der Kommission für Volksanregungen und \nPetitionen (PetKo) betreffend die Volksanregung «Riehener Klimapolitik mit Zukunft»»  \n(Nr. 18-22.574.02) aus formalen Gründen von der Traktandenliste ab. \n \n\n \n\n://: Das Traktandum 8, Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen  \n(PetKo) betreffend die Volksanregung «Riehener Klimapolitik mit Zukunft» \n\n (Nr. 18-22.574.02) wird von der Traktandenliste abgesetzt.  \n \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 1. Interpellationen \n\n \n\n1. Interpellation Susanne Fisch betreffend Französischunterricht an den Riehener Schulen \n(Nr. 18-22.596.01) \n\n \n \n://: Erledigt. Die Interpellantin erklärt sich teilweise befriedigt. \n \n \n \n2. Interpellation Caroline Schachenmann betreffend gemeindeeigenem Quellwassersys-\n\ntem (Nr. 18-22.602.01) \n \n \n://: Erledigt. Die Interpellantin erklärt sich befriedigt. \n \n\n \n\n \n\n3. Interpellation Jürg Sollberger betreffend Kreisel Grenzacherweg/Kohlistieg \n(Nr. 18-22.603.01) \n\n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich nicht befriedigt. \n \n \n \n4. Interpellation Hans Rudolf Lüthi betreffend Quellwasser der Dorfbrunnen  \n\n(Nr. 18-22.604.01) \n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. \n \n \n \n5. Interpellation Patrick Huber betreffend elektronischer Bezug von Abfallvignetten \n\n (Nr. 18-22.605.01) \n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich befriedigt. \n \n \n \n6. Interpellation Heiner Vischer betreffend Sanierungsmassnahmen der Strasse Am Hang \n\n (Nr. 18-22.607.01) \n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. \n\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22596-interpellation-susanne-fisch-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22602-interpellation-caroline-schachenmann\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22603-interpellation-juerg-sollberger-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22604-interpellation-hans-rudolf-luethi\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22605-interpellation-patrick-huber-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22607-interpellation-heiner-vischer-betreffend\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 7. Interpellation Thomas Strahm betreffend Verkehrssituation Wohnüberbauung GSR-\nAreal (Nr. 18-22.608.01) \n\n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. \n \n \n \n8. Interpellation Paul Spring betreffend mögliche Verminderung des Plastikgebrauchs \n\n (Nr. 18-22.609.01) \n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich befriedigt. \n \n \n \n9. Interpellation Peter A. Vogt betreffend Muss das sein? Eltern mit Netto-Steuer-\n\neinkommen von über 200'000 Franken erhalten Subventionen für die Tagesbetreuung \nihrer Kinder. (Nr. 18-22.610.01) \n\n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. \n \n \n \n10. Interpellation Petra Priess betreffend Baumfällung im Baumschutzgebiet \n\n (Nr. 18-22.611.01) \n \n \n://: Erledigt. Die Interpellantin erklärt sich befriedigt. \n \n \n \n11. Interpellation Heinz Oehen betreffend zur Schnittstellenproblematik Primarschule – Se-\n\nkundarschule (Nr. 18-22.612.01) \n \n \n://: Erledigt. Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. \n \n\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22608-interpellation-thomas-strahm-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22609-interpellation-paul-spring-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22610-interpellation-peter-vogt-muss-das-sein\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22611-interpellation-petra-priess-betreffend\nhttps://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/geschaefte/18-22612-interpellation-heinz-oehen-zur\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 2. Nachwahl in Kommission: \n Nachwahl eines Mitglieds (Rücktritt aus der Sachkommission (SPBF) Cornelia \n\n Birchmeier) in die Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen \n\n (SPBF)  \n \n\n://: In die Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) wird Re-\n\nbecca Stankowski-Jeker gewählt. \n\n \n\n \n\n(stillschweigend) \n\n \n\n \n\n3. Rahmenkredit 2019 bis 2021 für die Instandhaltungs- und Instandsetzungsmass-\n nahmen der Liegenschaften der Primarstufe, inkl. Rechenschaftsbericht über den \n Rahmenkredit 2017 und 2018  \n a) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.034.01) \n b) Bericht der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen \n (SPBF) (Nr. 18-22.034.02) \n c) Mitbericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) (Nr. 18-22.034.03) \n\n \n\n \n\nEintreten ist obligatorisch. \n\n \n\nJürg Sollberger stellt namens der EVP-Fraktion Antrag auf Rückweisung des Geschäfts an \n\nden Gemeinderat.  \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung über den Rückweisungsantrag: \n\n \n\n://:  Der Antrag auf Rückweisung des Geschäfts wird abgelehnt.  \n\n \n\n(mit 7:27 Stimmen bei 0 Enhaltungen) \n\n \n\nIn der Schlussabstimmung wird einstimmig wie folgt beschlossen:  \n \n\n„Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag des Gemeinderats und der zuständigen Sachkommissi-\n\nonen Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) und Bildung und Familie (SBF) den \n\nRechenschaftsbericht über den Rahmenkredit der Jahre 2017 und 2018 zur Kenntnis und \n\nbewilligt für die Instandhaltung und Instandsetzung der Schulliegenschaften der Primarstufe \n\nfür die Jahre 2019 bis 2021 einen neuen Rahmenkredit von CHF 6'180’000 zulasten der \n\nSpezialfinanzierung des baulichen Unterhalts von Schulliegenschaften. \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n\n \n\n \n\n(mit 26:1 Stimmen bei 7 Enthaltungen) \n\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.034.01_rahmenkredit_2019_2021_liegenschaften_primarstufe_inkl_anlagen.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.034.02_br_spbf_rahmenkredit.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.034.03_br_sbf_rahmenkredit.pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 An dieser Stelle wird die Sitzung unterbrochen. Aus Anlass des Besuchs von Regierungsrat \n\nDr. Conradin Cramer begibt sich der Rat zu einem gemeinsamen Imbiss in den Bürgersaal. \n\n                       ------------------------------------------------------------------------ \n \n \n \nSitzung vom Donnerstag, 26. September 2019 \n\n \n\nEntschuldigt sind: Martin Leschhorn Strebel, Silvia Merkle-Zäch, Ernst G. Stalder, Heinrich \n\nUeberwasser, Daniel Wenk, Thomas Widmer-Huber, Gemeinderatsmitglieder Daniel Albietz \n\nund Guido Vogel, Gemeindepräsident Hansjörg Wilde \n\n \n\n \n\n4.  Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in Riehen  \n\n a) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.035.01) \n\n b) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) (Nr. 18-22.035.02) \n\n \n\n \n\n://:  Der Einwohnerrat nimmt das Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikun-\nterrichts in Riehen zur Kenntnis.  \n\n \n \n5. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Patrick Huber und Kons. betreffend Ab-\n\n schaffung der Gebühren für Riehener Vereine (Nr. 18-22.516.02) \n\n \nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben.  \n\n \n\nPatrick Huber stellt namens der CVP-Fraktion den Antrag, den Anzug stehen zu lassen.  \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Abschreibung des Anzugs an den Gemeinderat: \n\n \n\n://: Der Anzug Patrick Huber und Kons. betreffend Abschaffung der Gebühren für Rie- \n\n hener Vereine wird abgeschrieben. \n\n \n\n(mit 23:8 Stimmen bei 2 Enthaltungen) \n\n \n\n \n\n6. Stellungnahme des Gemeinderats zur Motion Jürg Sollberger und Kons. betref-\n\n fend Wiederbelebung des Dorfzentrums (Nr. 18-22.592.02)  \n \n\nDer Gemeinderat beantragt, die Motion nicht zu überweisen. \n\n \n\nJürg Sollberger stellt namens der EVP-Fraktion den Antrag, die Motion zu überweisen. \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Überweisung der Motion an den Gemeinderat: \n\n \n\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.035.01_er_vl_konzept_foerderung_ausserschulischer_musikunterricht_inkl_konzeptanlage.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.035.02_br_sbf_konzept_musikfoerderung.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.516.02_br_gr_anzug_huber_kons_abschaffung_gebuehren_riehener_vereine.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.592.02_stellungnahme_gr_motion_sollberger_kons_wiederbelebung_dorfzentrums.pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 ://:  Die Motion Jürg Sollberger und Kons. betreffend Wiederbelebung des Dorfzentrums \n\nwird nicht an den Gemeinderat überwiesen.  \n\n \n\n(mit 6:27 Stimmen bei 0 Enthaltungen) \n\n \n\n \n\n7. Stellungnahme des Gemeinderats zum Planungsauftrag Jürg Sollberger und \n Kons. betr. Realistische Budgetierung im Politikbereich «Mobilität und Versor-\n gung» (Nr. 18-22.593.02) \n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Planungsauftrag nicht zu überweisen. \n\n \n\nJürg Sollberger stellt namens der EVP-Fraktion den Antrag, den Planungsauftrag zu über-\n\nweisen. \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Überweisung des Planungsauftrags an den Gemeinderat: \n\n \n\n://:  Der Planungsauftrag Jürg Sollberger betreffend Realistische Budgetierung im Politikbe-\n\nreich «Mobilität und Versorgung» wird nicht an den Gemeinderat überwiesen.  \n\n \n\n(mit 6:26 Stimmen bei 0 Enthaltungen) \n \n\n \n\n8. Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen (PetKo) betreffend \n\n die Volksanregung «Riehener Klimapolitik mit Zukunft» (Nr. 18-22.574.02) \n\n \nDas Traktandum wurde aus formalen Gründen von der Traktandenliste abgesetzt, das Ge-\nschäft wird an der Sitzung vom 27./28. November 2019 behandelt.  \n \n \n9. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Priska Keller und Kons. betreffend Ver-\n kehrskonzept Niederholz (Nr. 18-22.518.02) \n \nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben.  \n\n \n\nPriska Keller stellt namens der CVP-Fraktion den Antrag, den Anzug stehen zu lassen. \n\nPeter Mark stellt den Antrag, den Anzug stehen zu lassen. \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Abschreibung des Anzugs an den Gemeinderat: \n\n \n\n://: Der Anzug Priska Keller und Kons. betreffend Verkehrskonzept Niederholz wird abge-\n\nschrieben. \n\n \n(mit 26:5 Stimmen bei 1 Enthaltung) \n \n \n\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.593.02_stellungnahme_gr_planungsauftrag_sollberger_kons_budgetierung_politikbereich_mobilitaet_versorgung.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.574.02_br_petko_volksanregung_riehener_klimapolitik_mit_zukunft.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.518.02_br_gr_anzug_keller_verkehrskonzept_niederholz.pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 10. Neue Anzüge \n \n\n10.1 Anzug Katja Christ und Kons. betreffend Wasserspender anstatt Flaschenwas-\n\n ser innerhalb der Gemeindeverwaltung (Nr. 18-22.600.01) \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug zu überweisen.  \n\n \n\nPatrick Huber stellt namens der CVP-Fraktion den Antrag, den Anzug nicht zu überweisen.  \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Überweisung des Anzugs an den Gemeinderat: \n\n \n\n://: Der Anzug wird an den Gemeinderat überwiesen.  \n\n \n\n(mit 25:8 Stimmen bei 0 Enthaltungen) \n\n \n\n \n\n10.2 Anzug Alfred Merz und Kons. betreffend Einrichtung einer kommunalen Om-\n\n budsstelle für die Gemeinde Riehen (Nr. 18-22.601.01) \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug nicht zu überweisen.  \n\n \n\nAlfred Merz stellt namens der EVP-Fraktion den Antrag, den Anzug zu überweisen.  \n\nFranziska Roth stellt namens der SP-Fraktion den Antrag, den Anzug zu überweisen. \n\nKatja Christ stellt namens der GLP-Fraktion den Antrag, den Anzug zu überweisen. \n\n \n\nEs erfolgt die Abstimmung zur Überweisung des Anzugs an den Gemeinderat: \n\n \n\n://: Der Anzug wird nicht an den Gemeinderat überwiesen.  \n\n \n\n(mit 16:17 Stimmen bei 0 Enthaltungen) \n\n \n\n \n\n11. Mitteilungen \n\n \n- Die Kleine Anfrage Hans Rudolf Lüthi betreffend Donatoren und Gönner \n (Nr.18-22.606.01) wurde dem Einwohnerrat zugestellt und an den Gemeinderat über-\n wiesen. \n \n\n \n\nDas Ratssekretariat: \n\n \n\n \n\nSandra Tessarini \n\n \n26.09.2019/ST \n\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.600.01_anzug_christ_kons_wasserspender_anstatt_flaschenwaser_in_gv.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.601.01_anzug_merz_kons_einrichtung_kommunale_ombudsstelle_fuer_gemeinde_riehen.pdf\nhttps://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/18-22.606.01_kla_luethi_donatoren_und_goenner.pdf\n\n


parent_type: agenda

text: \nLDP \nLiberal-Demokratische Partei \nRiehen/Bettingen \n\nInterpellation betreffend Neubau Projekt Doppelkindergarten Siegwaldweg in Riehen \n\nWie bereits in den Medien kommuniziert, plant die Gemeinde Riehen einen neuen \nDoppelkindergarten am Siegwaldweg. Ein Wettbewerb wurde ausgeschrieben, der Sieger ist \nerkoren worden und das Siegerprojekt kann im Internet begutachtet werden. Unabhängig von der \nArchitektur stellt sich jedoch die Frage, ob dieses Bauvorhaben wiederum, wie damals beim \nProjekt Kindergarten Paradiesstrasse, als Bau ohne Unterkellerung dem Parlament vorgelegt wird. \nDamals hat das Parlament die Vorlage in letzter Minute zurückgewiesen mit dem Auftrag, das zu \nbebauende Grundstück optimal auszunutzen und durch Unterkellerung notwendiger Stauraum zu \nschaffen. Damit wurde einem grossen Wunsch der betroffenen Lehrpersonen stattgegeben. \nGerade im Zeitalter von Fussabdruck und optimaler Nutzung von Bauland schien dieser Wunsch \ndurchaus sinnvoll. Beim heute in Bearbeitung befindlichen Projekt ist zu befürchten, dass der \nGemeinderat dem Parlament wiederum ein nicht unterkellertes Projekt vorzulegen gedenkt und \nallenfalls eine Rückweisung riskiert. Daher bitte ich den Gemeinderat um Beantwortung der \nfolgenden Fragen: \n\n1. Wie ist der Stand des Projektes Doppelkindergarten Siegwaldweg? \n2. Stimmt es, dass beim Projekt Doppelkindergarten Siegwaldweg auf eine Unterkellerung \n\nverzichtet werden soll? \n3. Wenn nein, wie sieht diese Unterkellerung aus? \n4. Wenn ja, \n\nA. Warum wird darauf verzichtet? \nB. Entspricht dieser Entschluss auch dem Anliegen der betroffenen Lehrkräfte? \nC. Ist der Gemeinderat bereit, dem Parlament zwei Varianten vorzulegen, eine mit und \n\neine ohne Unterkellerung? \n\nIch danke dem Gemeinderat für die Beantwortung meiner Fragen. \n\nThomas Strahm \n\nEinwohnerrat LDP Riehen Bettingen \n\nAn: ^'Bearbeitung \nA• dir. Erledig. \n• z.K. \n\nBern. / Frist: \n\nk°P:6£ \n\nßS \nVis:<sr \n\n2 a Okt. 2019 \nGemeinde \nRichen \n\nFF: • Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n\nBern. / FristTV^ÜUKQ: \n\nKop: \n\nVis: \n| Reg. Nr.: \n\n48-22. 6 \n\n\n


name: Kleine Anfrage Priska Keller: Beschilderung Velo-Durchfahrt Webergasse

text: \nPriska Keller, Fraktion cvp \n\nKleine Anfrage: Beschilderung Velo-Durchfahrt Webergasse \n\nIm Dorfzentrum steht das Schild (siehe Foto), welches die Durchfahrt für Velo im Schritt-Tempo \ngestattet und auch dass das «Schritttempo» eingehalten werden soll. Bei einem Gespräch mit der \nPolizei wurde der nicht genannte Velofahrer belehrt, dass der Text auf der Tafel noch weiter gehe. Es \nsei auch eine zeitliche Begrenzung - soweit hat der ermahnte Velofahrer dies noch nie gelesen. Gemäss \nAussage der Polizei ist dies genau der Grund warum er ja hier steht und die Velofahrer entsprechend \ndarauf hinweist. \n\nZONE \n\nft \n\nausgenommen \nAnlieferung und Velos \n\nim Schritttempo gestattet \nvon 17:00 - 09:00 \n\nAn:*RHfl XBearbeitun9 \nL?1 W • dir. Erledig. \n\n• z. K. \nBern. / Frist: \n\nK°PR£ \n<SZ \n\nVis:\\7H \n\n2 7. Aug. 2020 \nGemeinde \nRichen \n\nFF: • Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n\nBern. / Frist: ÄaCiOrtVC* 2^52 \n\nKop: \n\nVis: \n|Reg. Nr.^fe-^.feSSa.O/J \n\nUm alle Unklarheiten zu beseitigen und die Polizei nicht mit unnötig zu belasten, bitte ich den \nGemeinderat um die Beantwortung folgenden Fragen: \n\n1. Wäre es möglich, den Text des Verkehrsschilds etwas verständlich zu formulieren z.B. \nausgenommen von 17:00 - 09:00 Anlieferung \n\n2. Bis wann könnte mit der Umsetzung erfolgen? \n\nFür die Beantwortung der Fragen und die baldige Umsetzung bedanke ich mich im Voraus. \n\nPriska Keller \nEinwohnerrätin CVP \n\nPülbe \nRiehen, 27. A \n\n\n


name: 06-10.012.1.01 Leistungsauftrag Leistungsauftrag für den Politikbereich &quot;Siedlung und Landschaft&quot; (Produktgruppe 10) für die Jahre 2007-2010

text: \n06-10.012.1 \n \n\nGemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese \nVorlage an die Sachkommission für Siedlungs-\nentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt \n(SVU) überwiesen. \n\nLeistungsauftrag für den Politikbereich "Siedlung und Landschaft" \n(Produktgruppe 10) für die Jahre 2007 - 2010 \n \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den beiliegenden Leistungsauftrag des Poli-\ntikbereichs "Siedlung und Landschaft" für die Jahre 2007 - 2010 zu erteilen und den zugehö-\nrigen Globalkredit im Betrag von 22,879 Mio. Franken zu bewilligen.  \n \nInhaltlich hat sich der Politikbereich "Siedlung und Landschaft" nicht grundlegend verän-\ndert. Im Produkt "Siedlungsentwicklung" soll die Zonenplanrevision für das Siedlungsgebiet \nabgeschlossen werden, so dass anschliessend jene für den Landschaftsbereich erarbeitet \nwerden kann. Schwerpunktmässig wird am Entwicklungskonzept für das Stettenfeld gearbei-\ntet. Weitere Themen sind die Entwicklungspläne für die Gebiete Niederholz, Dorfkern und \nLörracherstrasse. Im Produkt "Grünanlagen" soll ein Grünflächenbewirtschaftungssystem \neingeführt werden. Die Produkte "Umweltschutz" sowie "Naturschutz und Landwirtschaft" \nwerden umstrukturiert: "Umwelt- und Naturschutz" werden zu einem Produkt zusammenge-\nfasst, während die "Landwirtschaft" künftig als eigenständiges Produkt in Erscheinung tritt, \nwie dies der am 26. Oktober 2005 überwiesene Parlamentarische Auftrag Schlemmer und \nKons. vorschlägt. Dies bedingt eine Anpassung des Produktrahmens. Zum Parlamentari-\nschen Auftrag der Sachkommission SVU vom 24. November 2004, wonach der Maienbühl-\nhof mittelfristig auf Bioproduktion umzustellen ist, nimmt der Gemeinderat ebenfalls in einem \nseparatem Bericht Stellung. Im Weiteren ist zu vermerken, dass aus praktischen Gründen \ndas Teilprodukt "Sportanlagen im Wald" vom Produkt "Freizeitangebote" (LA 6) ins Produkt \n"Wald" verlegt wurde.  \n \nFinanziell liegen die Jahrestranchen im Bereich jener des Globalkredits 2003 - 2006. Das \nProdukt "Wald" kann durch Übernahme der Bewirtschaftung der Waldungen der IWB in den \nLangen Erlen von betrieblichen Synergien profitieren.  \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat in einem separaten Bericht, den Produktrah-\nmen entsprechend zu ändern und in der Fassung vom 27. Juni 2006 zu genehmigen.  \n \nAuskünfte erteilen: Matthias Schmutz, Gemeinderat \n\nTel. 061 641 43 81 \n\nIrène Fischer-Burri, Gemeinderätin \nTel. 061 641 55 00 \n\nGeorges Tomaschett, Abteilungsleiter Hochbau und Planung \nTel. 061 646 82 53 \n\n \n\nJuni 2006 \n \nBeilagen: Produktrahmen vom 27.06.2006 und Leistungsauftrag Nr. 10 \n\n \nwww.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\nSeite 2 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktrahmens \n(Verzeichnis der Politikbereiche) \n \n \n„Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats den Produktrahmen in der Fas-\nsung vom 27. Juni 2006. \n \nDieser Beschluss wird publiziert.“ \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm   Andreas Schuppli \n\n\n\n \n \n\nGemeinderat, 27. Juni 2006 \n\nSeite 3\n\n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  1     \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nLL EE II SS TT UU NN GG SS AA UU FF TT RR AA GG   UU NN DD   GG LL OO BB AA LL KK RR EE DD II TT   \nff üü rr   dd ii ee   PP rr oo dd uu kk tt gg rr uu pp pp ee   \n\n10  SIEDLUNG UND LANDSCHAFT \nff üü rr   dd ii ee   JJ aa hh rr ee   22 00 00 77   bb ii ss   22 00 11 00   \n\n  \nVORWORT \n \nDie Zonenplanrevision mit der Harmonisierung und Aktualisierung der vielfältigen speziellen Bau-\nvorschriften soll zum Abschluss gebracht werden. Zudem wird der planerische Fokus auf Entwick-\nlungsgebiete wie das Niederholz, das Stettenfeld und den Dorfkern gerichtet. \n \nDie für die Lebensqualität des Grossen Grünen Dorfs wichtigen öffentlichen Grünanlagen sollen er-\nhalten und angemessen gepflegt werden. Dazu zählen nicht nur die historischen Parkanlagen, son-\ndern auch die verschiedenen Grünflächen, Baumgruppen und -alleen. \n \nDie gemeindeigene Koodinationsstelle Umweltschutz soll ihre Nähe zur Bevölkerung dazu nutzen, \nden durch Umwelteinwirkungen betroffenen Personen den Zugang zu den relevanten Informationen \nund den jeweils zuständigen kantonalen Stellen zu vermitteln. \n \nDem Naturschutz sind Aufgaben neu gewidmet, denen oft andere Anliegen entgegenstehen. Die \nUmsetzung der Massnahmen soll immer unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit, aber auch prag-\nmatisch und in Abwägung der verschiedenen Interessen erfolgen. \n    \nDie Landwirtschaft soll in Riehen Bestand haben. Sie dient insbesondere der sorgsamen Nutzung \nund Bewirtschaftung der grossflächigen Anbaugebiete in Riehen. Gemeindebeiträge sollen naturnahe \nAnbaumethoden begünstigen.   \n\n \nMit der Übernahme der Bewirtschaftung der Waldungen der IWB in den Langen Erlen erwachsen \ndem gemeindeeigenen Forstbetrieb Möglichkeiten zur Bildung von Synergien, die es zu nutzen gilt. \nDabei sollen nebst den wirtschaftlichen auch die ökologischen Aspekte beachtet werden. \n \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, für den Politikbereich Siedlung und Landschaft (Pro-\nduktgruppe 10) für die Jahre 2007 - 2010 den nachstehenden Leistungsauftrag zu erteilen und den \nzugehörigen Globalkredit im Betrag von Fr. 22'879'000.00 (Indexstand Juni 2006) zu bewilligen. \n \n\n \n27. Juni 2006 \n\n \nGEMEINDERAT RIEHEN \nDer Präsident: \nWilli Fischer \n\n \nDer Gemeindeverwalter: \nAndreas Schuppli \n\n \n\n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  2     \n \n \n \n\nSeiteINHALTSÜBERSICHT \n\n Beschluss 3\n\nA.  Allgemeiner Überblick 4\n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n 1. Produktrahmen 4\n\n 2. Leitlinien der Produktgruppe, Produkte 5\n\n \n\n 3. Wichtige gesetzliche Grundlagen 6\n\n \n\nB.  Allgemeine Bestimmungen 8\n\nC.  Globalkredit 2007 bis 2010 9\n\nD.  Ziele und Vorgaben 11\n\n 1. Programmatische Ziele der Produktgruppe 11\n\n 2. Wirkungsziele der Produktgruppe 12\n\n 3. Andere Vorgaben 13\n\n 4. Produkte 14\n\n  10.1 Siedlungsentwicklung 14\n\n  10.2 Grünanlagen 17\n\n  10.3 Umwelt- und Naturschutzchutz 19\n\n  10.4 Landwirtschaft  21\n\n  10.5 Wald 23\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  3     \n \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nBeschlussesentwurf \n \n\n \n\n \n \nBeschluss des Einwohnerrats betreffend  \nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Siedlung und Land-\nschaft für die Jahre 2007 bis 2010 \n \nDer Einwohnerrat erteilt auf Antrag des Gemeinderats sowie der zuständigen Sachkommissi-\non für den Politikbereich Siedlung und Landschaft (Produktgruppe 10) den Leistungsauftrag \nan den Gemeinderat für die Jahre 2007 - 2010 und bewilligt den zugehörigen Globalkredit im \nBetrag von Fr. 22'879'000.00. Der Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumenten-\npreise (Stand Juni 2006). Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden \nJahrs, erstmals per 1. Januar 2008.  \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum. \n \n \nRiehen, den  \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n \nDer Präsident:     Der Sekretär \n                                        \n \n \nThomas Strahm    Andreas Schuppli \n \n \n \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  4     \n \n \nA.    Allgemeiner Überblick \n \n1.   Produktrahmen, in der Fassung vom 27. Juni 2006 \n \n\n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  5     \n \n  \n \n2.   Leitlinien der Produktgruppe, Übersicht über die Produkte  \n \nProduktgruppe       Strategische  Operative  \n          Führung Führung \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n10 Siedlung und Landschaft Georges Tomaschett Matthias Schmutz \nIrène Fischer \n\n \n1Leitlinien  der  Produktgruppe 10 \n\n       \nRiehens Siedlungsstrukturen werden unter Wahrung der hohen Wohnqualität zeitge-\nmässen und nachhaltigen Bedürfnissen angepasst. \n\n1 \n\nDie Grün- und Parkanlagen bleiben prägendes Element in Riehens Ortsbild. 2 \n\nDem Umweltschutz wird grosse Bedeutung beigemessen. Fachgerechtes Handeln auf \nden Gebieten des Naturschutzes wird gefördert. \n\n3 \n\nDie nachhaltige Produktion der Landwirtschaft und die naturverträgliche Pflege der \nLandschaft werden unterstützt. \n\n4 \n\nDer Riehener Wald erfüllt Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen. 5 \n\n \n \n\nProdukte der Produktgruppe 10  Siedlung und Landschaft \n \nNr Bezeichnung strategische Führung operative Führung \n\n \n10.1 Siedlungsentwicklung  Matthias Schmutz Ivo Berweger \n\nSiedlungs- und Landschaftsplanung auf \nder Basis von zeitgemässen Bedürfnis-\nsen und der aktuellen Rechtslage \n\n   \n\n Matthias Schmutz Fritz Braun 10.2 Grünanlagen \nErhaltung der Grün- und Parkanlagen in \nihrer verschiedenartigen Ausgestaltung  \n\n     \n\n Irène Fischer Jürg Schmid 10.3 Umwelt- und Naturschutz \nMinimierung der umweltrelevanten nega-\ntiven Auswirkungen menschlicher Tätig-\nkeiten im Gemeindegebiet. Erhaltung \nund Förderung der Reichhaltigkeit in der \nNatur \n\n      \n\nIrène Fischer Jürg Schmid 10.4 Landwirtschaft \nFörderung einer landschaftsschonen-\nden, naturnahen und vielfältigen Land-\nwirtschaft \n\n      \n\nIrène Fischer Andreas Wyss 10.5 Wald \nWaldpflege zur Erhaltung gesunder und \nstabiler Bestände \n\n      \n\n \n\n                                                 \n1 Vgl. § 24 Abs.3 lit. b der Gemeindeordnung \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  6     \n \n \n\n  \n\n23.   Wichtige gesetzliche Grundlagen    \n \nA. Bund (Auswahl) \n\nBundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) vom 22. Juni \n1979 (SR 700) \n\n1. \n\n2. Raumplanungsverordnung (RPV) vom 28. Juni 2000 (SR 700.1) \nBundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) vom 1. Juli 1966 (SR \n451)  \n\n3. \n\nVerordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV) vom 16. Januar 1991 (SR \n451.1) \n\n4. \n\nBundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) vom 7. Okto-\nber 1983 (SR 814.01) \n\n5. \n\nBundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) \nvom 24. Januar 1991 (SR 814.20) \n\n6. \n\n7. Gewässerschutzverordnung (GSchV) vom 28. Oktober 1998 (SR 814.201) \nBundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) vom 4. Oktober 1991 \n(SR 211.412.11) \n\n8. \n\nBundesgesetz über den Wald (Waldgesetz, WaG) vom 4. Oktober 1991 (SR \n921.0) \n\n9. \n\nVerordnung über den Wald (Waldverordnung, WaV) vom 30. November 1992 (SR \n921.01) \n\n10. \n\n  \nB. Kanton (Auswahl) \n\nBau- und Planungsgesetz (BPG) vom 17. November 1991 (SG 730.100) 1. \nBau- und Planungsverordnung (BPV) vom 19. Dezember 2000 (SG 730.110) 2. \nGesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980 (SG 497.100) 3. \nVerordnung zum Gesetz über den Denkmalschutz vom 14. April 1982 (SG \n497.110) \n\n4. \n\nUmweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS) vom 13. März 1991 (SG 780.100) 5. \nGesetz über den Natur- und Landschaftsschutz vom 25. Januar 1995 (SG \n780.100)  \n\n6. \n\nVerordnung über den Natur- und Landschaftsschutz vom 8. September 1998 (SG \n780.110)  \n\n7. \n\nGesetz zum Schutz und zur Förderung des Baumbestandes im Kanton Basel-\nStadt (Baumgesetz) vom 16. Oktober 1980 (SG 789.700) \n\n8. \n\nGesetz über Grundwasserschutzzonen vom 15. Dezember 1983 (SG 783.400) 9. \nVerordnung über Grundwasserschutzzonen und Gewässerschutzbereiche \n(Grundwasserverordnung) vom 19. Juni 1984 (SG 783.410) \n\n10. \n\n                                                 \n2 Über Internet sind die gesetzlichen Grundlagen leicht zugänglich: \nUnter www.gesetzessammlung.bs.ch finden sich die kantonalen Erlasse und das Gemeinderecht. \nEin Link führt direkt zur Systematischen Sammlung des Bundesrechts. \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nhttp://www.gesetzessammlung.bs.ch/\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  7     \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n11. Waldgesetz Basel-Stadt (WaG BS) vom 16. Februar 2001 (SG 911.600) \n  \n  \nC. Gemeinde (vollständige Auflistung) \n  \n1. Produktspezifische  Ordnungen \n keine \n  \n2. Produktspezifische Reglemente\n2.1 Reglement zum Schutz von Ort, Feld, Wald und Flur vom 28. März 1995 (RiE \n\n253.100) \n2.2 Reglement für die Naturschutzkommission des Gemeinderates Riehen vom 26. \n\nMärz 1991(RiE 789.100) \n2.3 Reglement über die Fischerei in der Gemeinde Riehen (Fischereireglement) vom \n\n29. März 1994 (RiE 912.510) \n2.4 Reglement betreffend Abgeltungsbeiträge für ökologische Ausgleichsleistungen \n\nin der Landwirtschaft vom 22. November 2005 \n  \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  8     \n \n \n\n  B.   Allgemeine Bestimmungen  \n1. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaushalt-\n\nordnung werden im Folgenden für die Produktgruppe „Siedlung und Landschaft“ Ziele und \nGlobalkredit für die Jahre 2007 bis 2010  festgelegt. \n\n2. Der Gemeinderat wird beauftragt, die vom Einwohnerrat festgelegten Ziele in der vorge-\ngebenen Qualität und Quantität zu erreichen. \n\n3. Dem Einwohnerrat wird jährlich entsprechend diesen Zielen ein Leistungsbericht unter-\nbreitet. Der Bericht enthält die für die Steuerung durch den Einwohnerrat erforderlichen \nInformationen, insbesondere bezüglich Leistung, Qualität sowie Kosten und Erlöse. Die \nAbweichungen zwischen Zielvorgabe und Zielerreichung werden sichtbar gemacht und \nerklärt und die getroffenen Massnahmen dargelegt. Nach Ablauf der Leistungsauftrags-\nDauer legt der Gemeinderat in einem Schlussbericht Rechenschaft über die Erfüllung des \nLeistungsauftrags ab (Rechenschaftsbericht). \n\n4. Wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern und die Veränderungen nicht vorausseh-\nbar waren, kann der Einwohnerrat durch Beschluss - auf Antrag des Gemeinderats oder \naufgrund eines parlamentarischen Vorstosses - entsprechend den Bestimmungen der Fi-\nnanzhaushaltordnung auch vor Ablauf der festgelegten Dauer den Leistungsauftrag und \nden Globalkredit beenden, verändern oder erneuern. Vorbehalten bleibt die Erfüllung \nrechtsverbindlich eingegangener Verpflichtungen. Im gegenseitigen Einvernehmen zwi-\nschen Einwohnerrat und Gemeinderat kann der Leistungsauftrag jederzeit verändert wer-\nden. \n\n5. Die parlamentarische Oberaufsicht erstreckt sich gemäss § 21 Abs. 2 der Gemeindeord-\nnung (GemO) auch auf externe Leistungserbringer. Der Gemeinderat wird beauftragt, in \nden entsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Dritten darauf hinzuweisen. \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  9     \n \n \nC.    Globalkredit 2007 bis 2010  \n\n  \n \nBeantragter Globalkredit 2007/10: Fr. 22'879'000.00 \n \nDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2006) und wird \njährlich der Indexveränderung angepasst. Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar \ndes nachfolgenden Jahrs, erstmals per 1. Januar 2008. \n\nVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltord-\nnung in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich: \n\na) Nachkredite bis zu 10% des vom Einwohnerrat beschlossenen Kredits, höchstens \njedoch Fr. 200’000 (GemO § 37 Abs. 1 lit. c)  \n\nb) gebundene Ausgaben (GemO § 37 Abs. 1 lit. d)  \n\nDie allfällige Ausübung dieser Kompetenzen ist im Rechenschaftsbericht des Gemeinderats \nan den Einwohnerrat zu begründen. Auch wird in den jährlichen Leistungsberichten darauf \nhingewiesen. \n\n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nAufteilung des Globalkredits (in Tausend Franken) \n   \n Total 2007 2008 2009 2010  \n\n(in TCHF) 2007/10      \n        \n\n    Übersicht Produktgruppe  \nKosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 6'664 6'692 6'588 6'072   26'016 \n\n- Erlöse der Produktgruppe 835 835 842 625   3'137 \n\n Nettokosten der Produktgruppe 22'879 5'829 5'857 5'746 5'447  \n\n   \n\n  Produktgruppe nach Produkten   \n      \n\n      Nettokosten der Produkte \n10.01 Siedlungsentwicklung 820 841 731 726  3'118 \n10.02 Grünanlagen 2'465 2'444 2'459 2'400  9'768 \n10.03 Umwelt- und Naturschutz 377 368 380 366  1'491 \n10.04 Landwirtschaft 894 903 893 675  3'365 \n10.05 Wald 414 409 411 416  1'650 \n\n= Total Produktkosten (netto) 19'392 4'970 4'965 4'874 4'583  \n\n Kosten (Stufe Produktgruppe)    + \n\n4'970 4'965 4'874 4'583  = direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 19'392 \n Gemeinkostenumlagen 859 892 872 864  + 3'487 \n\n= Nettokosten der Produktgruppe 22'879 5'829 5'857 5'746 5'447  \n\n      \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  10     \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n \nKennzahlen der Produktgruppe:   \n\n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 284 286 280 266\n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  11     \n \n \nD.    Ziele und Vorgaben  \n \n \n1.    Programmatische Ziele der Produktgruppe  \n \n\nDer Wohnqualität und dem Ortsbild werden bei raumplanerischen Aktivitäten aus-\nschlaggebende Bedeutung beigemessen. Die Wohngebiete werden entsprechend ihren \nErschliessungs- und Lagevoraussetzungen zonenrechtlich so differenziert, dass güns-\ntige Voraussetzungen für die Realisierung von Wohnraum für möglichst viele Bedürfnis-\nse geschaffen werden. \n\n1.1 \n\nAls Ergänzung zu den öffentlichen Dienstleistungen und zur Erfüllung der lokalen \nGrundversorgung werden für das Gewerbe und den Handel günstige Rahmenbedingun-\ngen geschaffen.  \n\n1.2 \n\nDie Grünanlagen bieten der Bevölkerung auf vielfältige Weise Ruhe, Erholung sowie \nPlatz für Freizeitaktivitäten. Es wird auf eine möglichst naturnahe Gestaltung und Pflege \nund auf den historischen Wert geachtet. \n\n1.3 \n\nDie durch menschliches Verhalten verursachten schädlichen oder störende Einwirkun-\ngen werden zum Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt so gering als \nmöglich gehalten. \n\n1.4 \n\n \n\nDie Lebensräume für standorttypische und einheimische Tiere und Pflanzen innerhalb \nund ausserhalb des Siedlungsgebiets werden wo sinnvoll erhalten und wenn möglich \naufgewertet. Einer reichhaltigen und vielfältigen Kulturlandschaft wird grosse Bedeutung \nbeigemessen. Die Riehener Fliessgewässer werden wo immer möglich ökologisch auf-\ngewertet und den Erkenntnissen des modernen Hochwasserschutzes angepasst. \n\n1.5 \n\n \n\n \n\nDie bestehenden Landwirtschaftsgebiete werden weiterhin durch Betriebe mit unter-\nschiedlicher landwirtschaftlicher Ausrichtung genutzt. Die ökologische und gewässer-\nschutzkonforme Produktion von Nahrungsmitteln und die artgerechte Tierhaltung wer-\nden unterstützt. Die ausserhalb des Baugebiets liegenden Flächen werden landschafts-\nschonend und naturnah bewirtschaftet. \n\n1.6 \n\n1.7 Der Riehener Wald sichert einen möglichst ungestörten Lebensraum für die den Wald \nbesiedelnde erwünschte einheimische Flora und Fauna. Er bietet einen naturnahen Er-\nholungsraum für die Bevölkerung. Das nachwachsende Holz wird als Bau- oder Ener-\ngieholz für den Ersatz von fossiler Energie genutzt. Die Voraussetzungen werden ge-\nschaffen, damit der Wald alle Leistungen dauernd und gleichwertig, nachhaltig und mul-\ntifunktional mit Schwerpunkt bezüglich Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion erfüllt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n  \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  12     \n \n \n2. Wirkungsziele der Produktgruppe  \n\n2.1 Die Einwohnerzahl Riehens wird auf dem Stand von 2006 gehalten. \n\n Einwohnerzahl Indikator  \n 20'000 - 22'000 Einwohnerinnen und Einwohner  Standard  \n\nMessung   amtliche Statistik       \n   \n\n2.2 Das Ortsbild Riehens behält sowohl in seinen einzelnen Bereichen wie auch im \nGesamten seinen Charakter und seine Qualität. \n\n Beurteilung durch die eigene Bevölkerung Indikator  \n zu mindestens 80% positiv Standard  \n\nMessung   im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2009 \n   \n\n2.3 Die Grün- und Freiräume tragen wesentlich zur hohen Wohnqualität von Riehen \nbei. \n\n Beurteilung durch die eigene Bevölkerung Indikator  \n zu mindestens 90% positiv Standard  \n\nMessung   im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2009 \n   \n\n2.4 Die Riehener Koordinations- und Beratungsstelle für Umweltschutz wird als An-\nlaufstelle für Informationen und Beratungen durch die Öffentlichkeit in An-\nspruch genommen. \n\n Anzahl der Anfragen und Liste der Informationsthemen Indikator  \n Jede Anfrage führt zur adäquaten Information Standard  \n\nMessung   Erhebung der Verwaltung \n   \n\n2.5 Die Ziele und Massnahmen des Natur- und Landschaftschutzkonzepts sind bei \nallen ortsplanerischen Aufgaben und Projekten der Gemeinde berücksichtigt. \n\n Ziele und Massnahmen des Natur- und Landschaftschutzkonzepts Indikator  \n bei allen gemeindeeigenen Planungen umgesetzt Standard  \n\nMessung   Feststellung der Verwaltung \n   \n\n2.6 Der Riehener Bäche fliessen hochwassersicher und naturnah. \n\n Beurteilung der Fliessgewässer nach dem Modul-Stufen-Konzept des Bun-\ndesamts für Umwelt (BAFU) von 1998 \n\nIndikator  \n\n Abnahme der naturfernen und hochwassergefährdeten Streckenabschnitte  Standard  \nMessung   Beurteilung durch Gewässerfachstelle AUE \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  13     \n \n \n \n2.7 Die grossen, ausserhalb des Baugebiets liegenden Landschaftsgebiete werden \n\nweiterhin von der Landwirtschaft genutzt. \n\n Kulturland ausserhalb der Bauzone Indikator  \n mindestens 250 ha (Stand 2005) Standard  \n\nMessung   Erhebung der Verwaltung \n   \n\n2.8 Die Waldbewirtschaftung der Wälder in Riehen und Bettingen wird den vielfälti-\ngen Ansprüchen, wie Trinkwassergewinnung, Erholung und Sport, Lebensraum \nfür Pflanzen und Tiere und Produktion des erneuerbaren Rohstoffs Holz ge-\nrecht.  \n\nErfüllung der Ansprüche   Indikator  \nkeine begründete Beschwerden  Standard  \nErhebung der Gemeindeverwaltungen Riehen und Bettingen Messung   \n   \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n3.   Andere Vorgaben  \n\nBei der Umsetzung des Leistungsauftrags Siedlung und Landschaft ist dem Grundgedanken \nder Lokalen Agenda 21 nachzuleben, d.h. ein Gleichgewicht ökologischer, ökonomischer und \nsozialer Kriterien für die Entwicklung anzustreben.  \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  14     \n \n \n4.    Produkte \n  \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.1 Siedlungsentwicklung Matthias Schmutz Ivo Berweger \n \n1.   Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\nKeine.  \n \n2.   Leistungsziele \n\n2.1 Nutzungsplanung\n2.1.1 Der revidierte Zonenplan für das Siedlungsgebiet und die dazugehörigen \n\nVorschriften werden dem Einwohnerrat bis Ende 2007 zum Entscheid \nvorgelegt.  \n\nZonenplanentwurf für das Siedlungsgebiet Indikator   \nbis Ende 2007 dem Einwohnerrat vorgelegt Standard   \nEinwohnerratsvorlage  Messung   \n\n  \n2.1.2 Für das Stettenfeld werden auf der Basis des Entwicklungskonzepts ein \n\nZonenplanentwurf und ein Entwurf für die Baulandumlegung erarbeitet. \nDas Verfahren nach Bau- und Planungsgesetz wird eingeleitet.  \n\nZonenplanentwurf und Baulandumlegungsentwurf Indikator   \nbis Mitte 2009 liegen die Entwürfe vor. Die Verfahren nach Bau- und \nPlanungsgesetz sind eingeleitet \n\nStandard   \n\nFeststellung der Verwaltung  Messung   \n  \n2.1.3 Der Zonenplanentwurf für das Landschaftsgebiet und die dazugehörigen \n\nVorschriften werden erarbeitet. Das Planungsverfahren nach Bau- und \nPlanungsgesetz wird eingeleitet. \n\nZonenplanentwurf für das Landschaftsgebiet Indikator   \nbis Ende 2009 zur Vorprüfung bei der kantonalen Fachstelle eingereichtStandard   \nFeststellung der Verwaltung  Messung   \n\n  \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  15     \n \n \n \n\nEntwicklungspläne2.4 \n Für die Gebiete Niederholz, Dorfkern und "Lörracherstrasse" werden \n\nEntwicklungspläne erarbeitet. \nEntwicklungsplan Niederholz Indikator 1  \nliegt spätestens Mitte 2007 vor Standard 1  \nFeststellung der Verwaltung Messung 1  \n   \nEntwicklungsplan Dorfkern Indikator 1  \nliegt spätestens Ende 2007 vor Standard 1  \nFeststellung der Verwaltung Messung 1  \n   \nEntwicklungsplan "Lörracherstrasse" Indikator 2  \nliegt spätestens Ende 2008 vor Standard 2  \nFeststellung der Verwaltung Messung 2  \n\n  \nBaubewilligungsverfahren2.5 \n\n Die Behandlung der Baugesuche durch die Riehener Instanzen im Rah-\nmen des Baubewilligungsverfahrens wird effizient durchgeführt.   \n\nBearbeitungsfrist in Riehen   Indikator   \n3im Durchschnitt höchstens zwei Wochen pro GesuchStandard   \n\nFeststellung der Verwaltung Messung   \n  \n \n \n \n \n\n3.   Andere Vorgaben \n  \n\nGemäss Bundesgesetz über die Raumplanung ist die Öffentlichkeit angemessen \nüber die Planungen zu informieren. Eine ausreichende Information wird über Me-\ndienmitteilungen, Informationsveranstaltungen, Informationen im Internet sicherge-\nstellt. Zudem wird die einwohnerrätliche Sachkommission regelmässig über den \nStand der Planungen informiert.  \n\n \n\n \nGemäss Bundesgesetz über die Raumplanung muss die Öffentlichkeit zudem bei \nPlanungen der jeweiligen Betroffenheit angemessen mitwirken können. Dies soll \ndurch Vernehmlassungen oder Planungswerkstätten erreicht werden. \n\n \n\n                                                 \n3 Gemeint ist jene Zeit, welche für die Behandlung der Baugesuche in der Gemeindeverwaltung von \nRiehen durchschnittlich benötigt wird, und nicht die Dauer für das gesamte Baubewilligungsverfahren. \nÜber Baubegehren und Einsprachen entscheidet die kantonale Baubewilligungsbehörde in der Regel \ninnerhalb von drei Monaten (§ 87 Abs. 1 BPG).  \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  16     \n \n \n \n10.1 Siedlungsentwicklung Matthias Schmutz Ivo Berweger \n\n \n \n\n  \n\n4. Produktbudget \n \n\n  Produkt  Siedlungsentwicklung \n   \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 845 866 756 751   3'218 \nErlöse des Produkts 25 25 25 25  - 100 \n\n Nettokosten des Produkts 3'118 820 841 731 726  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 1'600 455 455 345 345  \n\n eigene Beiträge 340 70 90 90 90  \n\n Leistungsverrechnungen 1'278 320 321 321 316  \n\n= direkte Kosten 3'218 845 866 756 751  \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n\n übrige interne Verrechnungen    \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 3'218 845 866 756 751  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 100 25 25 25 25  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 100 25 25 25 25  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 40 41 36 35\n \n \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  17     \n \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.2 Grünanlagen Matthias Schmutz Fritz Braun \n \n1.   Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\nKeine.  \n \n2.   Leistungsziele \n\n2.1 Hauptanlagen\n Für die Parkanlagen wird ein Grünflächenbewirtschaftungssystem er-\n\nstellt, das die Wirkung, Benutzung, Ausgestaltung und Vielseitigkeit der \nBepflanzung berücksichtigt und Aussagen zur Pflegeintensität macht.  \n\nGrünflächenbewirtschaftungssystem  Indikator  \nliegt 2008 vor Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \nÖffentlicher Blumenschmuck2.2 \n\n Der Dorfkern soll mit attraktivem Blumenschmuck aufgewertet werden. \nabwechselnde Bepflanzung an vielbegangenen Standorten  Indikator   \n2 Mal pro Jahr Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n\n3.   Andere Vorgaben \n  \n\nKeine.  \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  18     \n \n \n \n10.2 Grünanlagen Matthias Schmutz Fritz Braun \n\n \n \n\n  \n\n4.   Produktbudget \n \n\n  Produkt  Grünanlagen \n   \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 2'669 2'648 2'663 2'604   10'584 \nErlöse des Produkts 204 204 204 204  - 816 \n\n Nettokosten des Produkts 9'768 2'465 2'444 2'459 2'400  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 1'382 360 342 340 340  \n\n eigene Beiträge 28 7 7 7 7  \n\n Leistungsverrechnungen 6'374 1'600 1'598 1'611 1'565  \n\n= direkte Kosten 7'784 1'967 1'947 1'958 1'912  \n\n zuweisbare Abschreibungen 76 19 19 19 19  \n\n übrige interne Verrechnungen 2'724 683 682 686 673  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 10'584 2'669 2'648 2'663 2'604  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 816 204 204 204 204  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 816 204 204 204 204  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 120 119 120 117\n \n \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  19     \n \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.3 Umwelt- und Naturschutz Irène Fischer Jürg Schmid \n \n1.   Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\nKeine.  \n \n2.   Leistungsziele \n\n2.1 Umweltschutz\n Die Koordinationsstelle Umweltschutz Riehen unterstützt die kantonalen \n\nStellen in der Öffentlichkeitsarbeit und vermittelt bei Bedarf ratsuchen-\nden Einwohnerinnen und Einwohnern den Zugang zu den zuständigen \nkantonalen Instanzen. \n\njede Anfrage führt zur Vermittlung an die zuständige Instanz Indikator  \nkeine berechtigten Reklamationen Standard   \nErhebung der Verwaltung Messung   \n\n  \nNaturschutz2.2 \n\n2.2.1 Für alle schützenswerten oder zu schützenden Natur- und Landschafts-\nobjekte sind bis Ende 2007 die Schutzziele begründet und formuliert. \n\nSchutzziele  Indikator  \nbis Ende 2007  Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \n2.2.2 Für alle schützenswerten oder geschützten Natur- und Landschaftsob-\n\njekte sind bis Ende 2009, wo dies zum Schutz nötig ist, die jeweiligen \nSchutzbestimmungen verbindlich geregelt und vereinbart. \n\nDem Schutzziel angepasste Regelung   Indikator  \nbis Ende 2009  Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \n \n \n \n \n\n3.   Andere Vorgaben \n  \n\nKeine.  \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  20     \n \n \n \n10.3 Umwelt- und Naturschutz Irène Fischer Jürg Schmid \n\n \n \n\n  \n\n4.   Produktbudget \n \n \n\n  Produkt  Umwelt- und Naturschutz \n   \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 464 455 467 453   1'839 \nErlöse des Produkts 87 87 87 87  - 348 \n\n Nettokosten des Produkts 1'491 377 368 380 366  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 692 178 168 179 167  \n\n eigene Beiträge 52 13 13 13 13  \n\n Leistungsverrechnungen 1'059 264 265 266 264  \n\n= direkte Kosten 1'803 455 446 458 444  \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n\n übrige interne Verrechnungen 36 9 9 9 9  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 1'839 464 455 467 453  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen 28 7 7 7 7  \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte    \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung 320 80 80 80 80  \n\n= Gesamterlöse des Produkts 348 87 87 87 87  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 18 18 19 18\n \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  21     \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.4 Landwirtschaft  Irène Fischer Jürg Schmid \n \n1.   Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\nKeine. \n \n2.   Leistungsziele \n\n2.1 Landwirtschaft\n Die ökologischen Ausgleichsflächen im Landwirtschaftgebiet bleiben in \n\nihrer Ausdehnung mindestens auf dem Stand von 2005. \nökologische Ausgleichsflächen  Indikator  \nFlächengrösse 2005 Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \nGemeindeeigener Rebberg2.2 \n\n Die Organisation des Rebbergs wird überprüft und neu definiert. \nUmsetzung der Massnahmen  Indikator  \nim Jahr 2010 Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \nHochstammobstbäume2.3 \n\n Mit Förderbeiträgen werden die landschaftstypischen wertvollen Hoch-\nstammobstbaum-Bestände nach Möglichkeit gesichert.  \n\nHochstammobstbäume  Indikator  \n90% des Bestands von 2005 (2'780 Bäume) Standard   \nFeststellung der Verwaltung Messung   \n\n  \n \n\n \n \n3.   Andere Vorgaben \n  \n\nKeine.  \n \n \n\n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  22     \n \n \n \n\n10.4 Landwirtschaft Irène Fischer Jürg Schmid \n\n \n \n\n 4.   Produktbudget \n \n \n\n  Produkt  Landwirtschaft \n   \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 1'143 1'152 1'149 714   4'158 \nErlöse des Produkts 249 249 256 39  - 793 \n\n Nettokosten des Produkts 3'365 894 903 893 675  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 396 113 121 116 46  \n\n eigene Beiträge 400 100 100 100 100  \n\n Leistungsverrechnungen 1'337 403 402 402 130  \n\n= direkte Kosten 2'133 616 623 618 276  \n\n zuweisbare Abschreibungen 452 113 113 113 113  \n\n übrige interne Verrechnungen 1'573 414 416 418 325  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n = Gesamtkosten des Produkts 4'158 1'143 1'152 1'149 714 \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 793 249 249 256 39  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n = Gesamterlöse des Produkts 793 249 249 256 39 \n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 44 44 44 33\n \n \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  23     \n \n \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n10.5 Wald Irène Fischer Andreas Wyss \n \n1.   Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\nKeine.  \n \n2.   Leistungsziele \n\n2.1 Waldbewirtschaftung\n Die Waldungen der Einwohnergemeinde Riehen werden durch nachhal-\n\ntige Holznutzung und regelmässige Jungwaldpflege stabil gehalten. \ngenutzte Holzmenge Indikator 1  \nmindestens 200 m3 pro Jahr (entspricht Vorgabe Waldentwicklungs-\nplan) \n\nStandard 1  \n\nNutzungskontrollen Messung 1  \n  \n\ngepflegte Jungwaldfläche Indikator 2  \nmindestens 2 ha pro Jahr (Durchschnitt 1999-2002 = 2.6 ha pro Jahr)  Standard 2  \nAbrechnung Pflegebeiträge Messung 2  \n\n  \nWald und Wild2.2 \n\n Die Vielfalt und Lebensräume der einheimischen wildlebenden Säugetie-\nre und Vögel werden geschützt und erhalten. \n\nWildtier- und Vogelbestand Indikator   \nartenreich ausgeglichen Standard   \nStatistik der Jagdaufsicht Messung   \n\n  \nInformation2.3 \n\n Behörden, Bevölkerung und Waldeigentümer sind sich der Bedeutung \ndes Lebensraums Wald bewusst und kennen die Zusammenhänge von \nWaldpflege, Waldnutzung und Qualität der Wirkungen des Walds. \n\nPresseberichte und Führungen Indikator   \nmindestens 2 Presseberichte und 1 Waldführung pro Jahr Standard   \nErhebung der Verwaltung Messung   \n\n  \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  24     \n \n \n \n\nForstliche Dienstleistungen zugunsten Dritter2.4 \n Im Interesse einer hohen Qualität im Waldbau werden das Fachwissen \n\ndes Personals und die Mittel des Forstbetriebs auch weiteren Waldeigen-\ntümern gegen Verrechnung zur Verfügung gestellt. \n\nQualität der Waldarbeiten Indikator  \nPrinzipien des FSC- (Forest Stewardship Council) und Q-Labels Holz, \nAuflagen der Vereinbarung über die Umsetzung der Branchenlösung \nSicherheit und Gesundheitsschutz der Schweizerischen Forstwirtschaft \n\nStandard   \n\nexterne Audits durch die Zertifzierungsstellen FSC, Q-Label Holz, SUVA \nBereich Forst und den Waldwirtschaftsverband CH (WVS) \n\nMessung   \n\n  \nFreizeitangebot im Wald 2.5 \n\n Durch die Bereitstellung und den Unterhalt einer geeigneten Infrastruktur \nfür die Erholung sowie der Finnenbahn und der Mountainbikeroute für \nbegrenzte sportliche Tätigkeiten wird die natürliche Lebensgemeinschaft \nvon Pflanzen und Tieren geschützt. Der Wald bleibt als erlebnisreicher \nErholungsraum für die Bevölkerung erhalten. \n\n standortgerechte Vegetation Indikator  \n\n vegetationskundliche Kartierung des Walds Standard  \n\n Eigene Beurteilung von Qualität und Zusammensetzung der natürlichen \nVegetation in der Umgebung von Erholungs- und Sporteinrichtungen.   \n\nMessung  \n\n  \n  \n2.6 Sporteinrichtungen im Wald (wie Fitnessparcours, Finnenbahn) \n Die Sporteinrichtungen präsentieren sich in gutem Zustand. \n Zufriedenheit der Benützerinnen und Benützer Indikator   \n\n < 5 begründete Reklamationen jährlich  Standard  \n\n bei der Verwaltung eingegangene Mängelmeldungen Messung  \n\n  \n \n \n \n \n \n\n3.   Andere Vorgaben \n  \n\nKeine.  \n \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n\n\nLA 10 Siedlung und Landschaft                                                                                Seite  25     \n \n \n \n10.5 Wald Irène Fischer Andreas Wyss \n\n \n   \n\n4.   Produktbudget \n \n \n \n\n  Produkt  Wald \n   \n\n \n\n \n \n\nVersion-Nr.1 \n06-10.012 \n\n \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 27. Juni 2006  \n\n   \n \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 684 679 681 686   2'730 \nErlöse des Produkts 270 270 270 270  - 1'080 \n\n Nettokosten des Produkts 1'650 414 409 411 416  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 637 163 158 158 158  \n\n eigene Beiträge    \n\n Leistungsverrechnungen 1'613 402 401 402 408  \n\n= direkte Kosten 2'250 565 559 560 566  \n\n zuweisbare Abschreibungen 36 9 9 9 9  \n\n übrige interne Verrechnungen 444 110 111 112 111  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 2'730 684 679 681 686  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen 28 7 7 7 7  \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 896 224 224 224 224  \n\n Rückerstattungen 156 39 39 39 39  \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 1'080 270 270 270 270  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohner und Einwohnerin 20 20 20 20\n \n\n\n\t06-10.012 LA 10_Vorlage.pdf\n\t A.    Allgemeiner Überblick\n\t \n\t  B.   Allgemeine Bestimmungen \n\t C.    Globalkredit 2007 bis 2010 \n\tDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2006) und wird jährlich der Indexveränderung angepasst. Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahrs, erstmals per 1. Januar 2008.\n\tVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich:\n\t  D.    Ziele und Vorgaben \n\t3.   Andere Vorgaben\n\tGemäss Bundesgesetz über die Raumplanung ist die Öffentlichkeit angemessen über die Planungen zu informieren. Eine ausreichende Information wird über Medienmitteilungen, Informationsveranstaltungen, Informationen im Internet sichergestellt. Zudem wird die einwohnerrätliche Sachkommission regelmässig über den Stand der Planungen informiert. \n\tGemäss Bundesgesetz über die Raumplanung muss die Öffentlichkeit zudem bei Planungen der jeweiligen Betroffenheit angemessen mitwirken können. Dies soll durch Vernehmlassungen oder Planungswerkstätten erreicht werden.\n\t4. Produktbudget\n\t3.   Andere Vorgaben\n\tKeine.\n\t4.   Produktbudget\n\t3.   Andere Vorgaben\n\tKeine.\n\t4.   Produktbudget\n\t3.   Andere Vorgaben\n\tKeine.\n\t4.   Produktbudget\n\t3.   Andere Vorgaben\n\tKeine.\n\t4.   Produktbudget\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 31. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 A: 2134                          Nr. 18-22.533.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Cornelia Birchmeier betreffend Schliessung der \n\nInfothek \n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\n \n\nDie Schliessung der Infothek an der Baselstrasse per 31. Dezember 2018 ist eine \n\nMassnahme im übergeordneten Projekt Öffentlichkeitsarbeit, dessen Umsetzung der \n\nGemeinderat am 18. September 2018 beschlossen hat. Die Dienstleistungen für die \n\nRiehener Bevölkerung, die bisher am Schalter der Infothek angeboten wurden, ver-\n\nschwinden nicht, sondern werden bei den Einwohnerdiensten im zukünftigen Kunden-\n\nzentrum integriert. Damit gibt es für die Riehener Bevölkerung in Zukunft nur noch \n\neine Anlaufstelle, was einer Vereinfachung und verbesserten Kundenorientierung \n\ngleichkommt.  \n\n \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Welche Überlegungen haben den Gemeinderat bewogen, die beliebte Anlaufstelle \n\nfür Auskünfte und den Bezug von Eintrittskarten zu schliessen? \n\n \n\nHauptziel des Umzugs der Infothek ins Gemeindehaus ist die Optimierung des Ange-\n\nbots für die Bevölkerung. Ab dem 1. Januar 2019 entsteht für die Riehenerinnen und \n\nRiehener im Gemeindehaus ein neues Kundenzentrum. Neben den bestehenden Tä-\n\ntigkeiten der Einwohnerdienste kommen die Leistungen der Infothek für die Einwohne-\n\nrinnen und Einwohner hinzu, namentlich sind dies der Verkauf von SBB-Tageskarten, \n\nVeranstaltungs-, Theater-, Konzert- und sonstigen Tickets für Veranstaltungen in Rie-\n\nhen oder des Theaters Basel. In die bestehende Dienstleistung ebenfalls integriert und \n\nweiterhin erhalten bleibt der persönliche Kundenkontakt, welcher in Bezug auf die \n\nEinwohnerleistungen neu vollumfänglich im Kundenzentrum des Gemeindehauses \n\nstattfinden wird. In diesem Zusammenhang werden die Öffnungszeiten kundenfreund-\n\nlich und kostenneutral angepasst.  \n\nDie Massnahme ist Teil des übergeordneten Projekts Öffentlichkeitsarbeit mit dem \n\nZiel, eine eindeutige Positionierung der Marke „RIEHEN“ zu erreichen. Dafür sollen die \n\nAufgaben bezüglich der Bedürfnisse der Bevölkerung und der Touristen entflochten \n\nwerden.  \n\nDazu gehört neben der Entstehung des neuen Kundenzentrums der Aufbau eines der \n\nganzen Gemeinde(-verwaltung) dienenden Eventmanagements beim Kulturbüro. Als \n\nKompetenzzentrum für Eventorganisation wird das Kulturbüro neu erste Anlaufstelle \n\nfür Fragen rund um öffentliche Events in Riehen beziehungsweise Dienstleister für die \n\nGemeindeverwaltung, wenn es um die professionelle Organisation von gemeindeei-\n\ngenen Anlässen geht (z. B. Bundesfeier). Neu wird auch die Verantwortung für die \n\n\n\n \n\nSeite 2 bisher von der Dokumentationsstelle federführend organisierten Führungen beim Kul-\n\nturbüro liegen.  \n\nDer Gemeinderat entschied im Rahmen des Projekts Öffentlichkeitsarbeit, auf den \n\nAufbau eines Tourismusbüros zu verzichten und stattdessen auf elektronische Stelen \n\nzur Gästeinformation zu setzen. \n\n \n\nDas Personal der Infothek wird weiterbeschäftigt, einerseits im neuen Kundenzentrum \n\n(erweiterte Öffnungszeiten), andererseits im Kulturbüro mit dem neuen Eventma-\n\nnagement. \n\n \n\n \n\n2. Hat das Schalterpersonal im Gemeindehaus die erforderlichen zusätzlichen Ka-\n\npazitäten, um die anfallenden Dienstleistungen zu erbringen? \n\n \n\nDank vorgängiger Schulung der Mitarbeitenden der Einwohnerdienste und der Integra-\n\ntion einer Mitarbeiterin der Infothek im neuen Kundenzentrum sind die fachlichen Vo-\n\nraussetzungen sichergestellt. Und mit der neuen Organisation und der Reaktivierung \n\ndes dritten Schalters werden auch die Kapazitäten angepasst. \n\n \n\n \n\nRiehen, 30. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


text: \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\n \n\n \n\nSachkommission SBF \n\n \n\nReg. Nr. 01.03.02.03  CMI:4760 Nr. 22-26.039.03 \n\n \n\n \n\nBericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) zum Auf-\n\ngaben- und Finanzplan (AFP) 2024 bis 2027 \n \n\nBericht an die Finanzkommission \n\n \n\n \n\nDie Beratung des AFP in der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) \n\nDer Sachkommission Bildung und Familie wurde der AFP mit seinen Entwicklungszielen in \n\neiner vorläufigen Fassung erstmals am 29. August 2023 präsentiert. \n\nDie Sachkommission hat sich eingehend mit den Entwicklungszielen auseinandergesetzt \n\nund verschiedene Präzisierungen und Ergänzungen beantragt. Als wichtige Punkte sind zu \n\nerwähnen: \n\n• Zunächst hat die Sachkommission generell angeregt, dass Ziele und Massnahmen \n\nmöglichst konkret beschrieben werden. Insbesondere die angestrebten Bemühun-\n\ngen hin zu mehr Unabhängigkeit von kantonalen Regelungen (Gemeindeautono-\n\nmie) sowie das Ziel, trotz Teilautonomie der einzelnen Schulen, einen allgemeinen \n\n«Riehener Bildungsstandard» anzustreben, sollen deutlicher erkennbar sein. \n\n• Weitere Inputs der Sachkommission bezogen sich auf zunächst unklare Formulie-\n\nrungen, vor allem im Bereich «Familie und frühe Kindheit». Dort wurden teils Mass-\n\nnahmen erwähnt, die in Zeiten von Subjektfinanzierung nicht mehr passen. Nun ist \n\nbesser erkennbar, dass die Gemeinde in diesem Bereich mit externen Anbietern \n\nzusammenarbeitet, welchen sie gute Rahmenbedingen schaffen möchte.  \n\n• Die für die Sachkommission wichtigste Änderung ist die Aufnahme einer Mass-\n\nnahme 2 im Leistungsziel 2.2 «Vereinbarkeit von Familie und Beruf».  \n\nSeit einiger Zeit drängt die SBF darauf, den Bereich der Tagesferien genauer anzu-\n\nsehen, da dort dringender Handlungsbedarf vermutet wird. Dank der neu aufgenom-\n\nmenen Massnahme muss dieser Thematik nun mehr Aufmerksamkeit geschenkt \n\nwerden. Einerseits geht es darum, den Bedarf zu ermitteln. Andererseits wird ein \n\nAusbau des Angebots unumgänglich sein. Die SBF regt an, dabei auch neue Wege \n\nzu gehen und beispielsweise auf Organisationen wie die Pfadfinder oder den Cevi \n\nzuzugehen, welche grosse Erfahrung haben in der Ferienbetreuung von Kindern. \n\nAnlässlich der Sitzung vom 23. Oktober 2023 hat sich die SBF schliesslich auch mit der \n\nFrage befasst, wie die Auswirkungen des Entscheids des Grossen Rates betreffend Ge-\n\ngenvorschlag zur Kita-Initiative in die Beratung des AFP einzufliessen haben. Die Progno-\n\nsen zu den erwarteten Mehrkosten lagen der Sachkommission zwar nicht vor (diese \n\n\n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 \n\nwww.riehen.ch \n\n \n\n \n\nbildeten erst Gegenstand einer Interpellationsantwort am 25. Oktober), der Mechanismus \n\nkonnte dennoch erläutert werden.  \n\nDa der AFP vom Gemeinderat verabschiedet wurde, können die Mehrkosten nicht einfach \n\nnachträglich aufgenommen werden. Sollte die Kostensteigerung so hoch ausfallen, dass \n\nsie innerhalb der Abteilung nicht kompensiert werden kann, so wird vom Gemeinderat ein \n\nNachtragskredit zu beantragen sein.  \n\n \n\nAntrag der Kommission \n\nDie Sachkommission Bildung und Familie (SBF) bittet um Kenntnisnahme dieses Berichts. \n\nSie stellt keine Änderungsanträge zum AFP 2024 bis 2027, da die aus ihrer Sicht besonders \n\nwichtigen neuen Ziele und Massnahmen alle bereits in die Vorlage aufgenommen worden \n\nsind. \n\n \n\n \n\nRiehen, 07.11.2023 \n\n \n\n \n\nIm Namen der Sachkommission Bildung und Familie \n\n \n\n \n\n \n\nClaudia Schultheiss, Präsidentin \n\n \n\n \n\n\n


parent_type: affair

name: Kleine Anfrage Daniele Agnolazza betreffend Realisierung einer Online-Wahlhilfe zu den Riehener Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2025

text: \nKleine Anfrage betr. Realisierung einer Online-Wahlhilfe zu den\n\nRiehener Gesamterneuerungswahlen im fahr 2025\n\nIn einer kürzlich erschienen Mitteilung der Cemeinde Binningen war zu lesen, dass\n\nBinningen als einzige Cemeinde im Kanton Basel-Landschaft bei den anstehenden Ce-\nsamterneuerungswahlen in die Gemeindebehörden des Kanton Basel-Landschaft vom\n\n3. März 2024, den wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner neu die Möglich-\nkeit bietet, über die Online-Wahlhilfe <Smartvote> sich vertieft mit den Kandidierenden\nfür den Einwohnerrat wie auch für den Gemeinderat zu beschäftigen.\n\nCerade in den vielen verschiedenen Themen, die die Riehener Bevölkerung beschäftigt\n(siehe u.a. die regelmässig stattfindenden Bevölkerungsbefragungen) wäre es sicher hilf-\nreich zu erfahren, wie potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten zu den einzelnen\nThemen stehen. So könnte sich die Wählerschaft ein genaueres Bild zu den einzelnen\nKandidaturen verschaffen. Dank einer individuellen Wahlempfehlung soll der Wähler-\nschaft erleichtert werden, die für sie passende Kandidatur zu finden.\n\nMir ist es ein Anliegen, dass sich die Wählerschaft mit zeitgemässen Mitteln über die\nzukünftig kandidierenden Personen informieren kann, insbesondere wenn dadurch die\n\nPartizipation junger Wählerinnen und Wähler gestärkt werden kann.\n\nlch bitte den Cemeinderat das Anliegen zu prüfen und zu berichten, ob er bereit wäre\n\ndie Einführung der Online Wahlhilfe <Smartvote, auf die nächsten Cesamterneuerungs-\nwahlen im Oktober 2025 zu realisieren. Dies verbunden mit einer entsprechenden Kos-\n\ntenaufstellung.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\n)"^"a- h*" L*^.-^r-r-\n\nDaniele Agnolazza\n\n09.02.2024\n\nDaniele Agnolazza, Einwohnerrat EVP Riehen\n\nSteingrubenweg 17'l\n4125 Riehen\no79 353 08 19\ndan iele.agnolazza@bl uewin.ch\n\nKop:\n\nVls:Bem. / Frlst\n\ntr dir, Erledig,\nE z,K,\n\n-9 Feb. 2024\n\nGemeindc\nRiehen\n\nKop\n\nVis:Bem. / Frist:\n\ntr\ntr\n\n\n


text: \nKop:€lR\naft\n\nv''brE \ni\n\nI l. 0kt. 2021\n\nGcrtrcitrclc\n\nRichcrt\n\nFF E Bearbeitung\ntr dir. Erledig'\nAz, :HBem. / Frist\n\nlnterpellation: 11. öktobcr l$ll\n\nVelo route Lörracherstrasse : Tei I des Tei I richtpl a n s Velo\n\nZwischen Friedhofweg und Brännllrrin entsteht ftir Velofahrer auf der Route\n\nLörracherstrasse einE exffem gefährllche Sltuation. Der Velofahrer muss\n\nrwlschen rwelmallgem Überqueren der Trarnrchiene oder Zirkeln rtrdschen\n\nTramschlen€ und hohem naidsteinbord (aufgrund des Behlnderten'\n\ngerechten Einstiegs! wählen.\n\nBel Nässe lst dle tanre $ltsatlsn nosh vielgefährlicher.\n\nDie Straßen*eite lst ca. 3 m breit, die das Tram dle Autos, Velst inkl.\n\nTramschiene sich tellen milssen. Daneben irt ein Trottoir, dar 5 m brelt lrt.\n\nKünllch wollte mlch ein freundlicher Polirist büßen, well lch mlch dafiir\n\nentrchleden hatte, auf dem beragten Trottolr ru falren, lch erklärte ihm\n\nfreundllch den yerkehrstedrnischen Verhältnlsblödrinn, worauf er 6nade wr\nRächt wahen lleB,\n\nMeine Fragen an den Gemelnderat:\n\n1. Was unterninrmt der Gemeinderat, damlt dlese Verkehrsstrecke\n\nzrffischen dem frledhofireg und Brünnliraln wirklich eine wiirdlge\n\nVeloroute d arstellt' rutiläl der Tei lridrtplan.Velo diem expl lzlt als\n\nsolche ausvrreist?\n\n2. Wäre es nlcht vlelrlnnwller, den Veloüahrer die Möglichlceit ru geben,\n\nauf das Trottoir ausruwelchen und dieses im SchrltttemFo zs befahren? '\n\nDlese Verkehnftihrung exlstlert auch an anderen Orten mit einer\n\nverglelchha ren $ltuation.\n\nMit be$ern Dank ftlr dle Seantwortung der genannten Fragen.\n\nLorenz Müller, Elnwohnerrat EVP\n\n.V. $r\n\nffi\n\nfA/'{\n\n\n


name: 22-26.644.01 Interpellation Peter A. Vogt: Warum wurden geologische Untersuchungen im Moostal und beim Bettingerbach bisher nicht durchgeführt?

text: \nlnterpellation Riehen, 22. Januar 2025\n\nWarum wurden geologische Untersuchungen lm Moostal und beim\nBettingerbach bisher nicht durchgeführt?\n\nln der RZ vom 10. Januar 2025 hat unter\n\nGEMEINDEINFORMATIONEN RIEHEN die Abteilung Raumentwicklung und\n\nI nfrastruktur eine Ausschreibung zum Hochwasserschutz Riehen vorgenommen.\n<<Ausschreibung:Ausarbeitung des Bauprojektes (Phase 32) und das\nBewilligungsverfahren (Phase 33) ... )\nWahrscheinlich sind Sie mit mir einverstanden, dass Gemeindeinformationen so\nabgefasst sein sollten, dass alle Bevölkerungsschichten nach dem Lesen des Textes\n\nwissen, um was es sich handelt.\nDass es sich um dabei um SIA Normen handelt, gehört bereits zum Fachwissen.\nDabei weiss der Laie aber immer noch nichts über den lnhalt dieser Phasen.\n\nDas Tiefbauamt BS hat aufgrund der bekannten Hochwassergefährdungssituation im\n\nFebruar 2022 einen Masterplan für den Hochwasserschutz in Auftrag gegeben.\n\nBestandteil des Masterplans ist ein <Pflichtenheft Baugrunduntersuchungen).\n\nDas Pflichtenheft hat das lngenieurbüro HOLINGER AG im Dezember 2022 der\nGemeinde Riehen zur Verfügung gestellt.\n\nEs ist demnach seit über zwei Jahren bekannt, dass geologische Untersuchungen\ndringend vorgenommen werden müssen. Diese sind detailliert im Bericht aufgeführt.\n\n1. Warum hat der Gemeinderat diese geologischen Untersuchungen bisher nicht\ndurchführen lassen?\n\n2. Was sind die Gründe der Verzögerung für eine Untersuchung, die auch von\nder Bevölkerung schon lange gefordert wurde?\n\nDie Angaben bei der Volksabstimmung basierten auf unzureichenden Grundlagen.\nDie Wahrscheinlichkeit, dass die damals zurAbstimmung gebrachten Projekte\nHochwasserschutz lmmenbach und Bettingerbach so nicht funktionieren, ist gross.\nWeil Zusatzmassnahmen, Planänderungen und Zeitverzögerungen zu Mehrkosten\nführen werden.\nEs ist unmissverständ lich festgehalten, dass detaillierte geologische\nUntersuchungen, wie sie im Bericht der Firma HOLINGER aufgelistet worden sind,\n\nunausweichlich sind.\n\n3. Wann sollen diese geologischen Untersuchungen durchgeführt werden,\nrespektive, wann ist mit einem aussagekräftigen Bericht zu rechnen?\n\n4. lst der Gemeinderat bereit, diesen Bericht der Öffentlichkeit zu än lich zu\nmachen?\n\n5. Wird der Gemeinderat geologische Untersuchu\nBereich Bettingerbach durchführen lassen?\n\nl(op:\n\nBem. / Frist\n\nFF:\n\nBem. / Frist Vis\n\nKop\n\ntle\n\nVis\n\nA beitu n\nIR r\n\nm M\n\nNr.:2\n\n23, Jan. 2025\n\nGe rncinclc\n\nIi. ie h ert\n\nI Bearbeitung\ntr clir. Erledig.\n\nZ,K,\n\n?**^ A',7'A\n\n\n


name: 10-14.729.02 Parl. Auftrag Karl Schweizer betreffend detaillierte Abbildung der Kosten inkl. Vorjahreszahlen bei zukünftigen Leistungsaufträgen auf Stufe der einzelnen Leistungsziele

text: \nAn: \n\nBern. / Frist: \n\nD Bearbeitung \nD air. tneaig. \n□ z.K. \n\n3 0. MAI 2013 \n\nFF: □ Bearbeitung \n□ dir, Erledig. \n□ z.K. \n\nGemeinde \nRiehen \n\nKop: Fraktion SVP \nDr. Karl Schweizer, Fraktionspräsident \n\nParlamentarischerAuftrag hstreffend detailliert?A5biraüng_äer \nKosten inki- Vorjahreszahlen bei zukünftigen Leistungsauftragen \nauf Stufe d» ' «inrelnen Leistunqsziele \n\nDas System „Prima" arbeitet bekannterweise mit Leistungsaufträgen, in denen die \nLeistungen der Verwaltung und die entsprechenden Leistungsziele der \nProduktegruppen, resp. Produkteuntergruppen, entsprechend dargestellt und \nvereinbart werden. \n\nNachteilig an dem heutigen System ist der Umstand, dass die Kosten der Leistungen \nnicht separat und jeweils pro Leistungsauftragspunkt detailliert ausgewiesen werden. \nDie Kosten von Leistungsauftragsgruppen, bzw. -Untergruppen werden in der Regel \nnur qesamthaft jeweils am Ende der Leistungsaufträge dargestellt, ohne dass es \nmöglich ist, für die einzelne Punkte pro Leistungsauftrag die dazugehörigen \nKosten/Erlöse zu erkennen. Es wäre wünschenswert, wenn einerseits die Kosten, \nbzw die Erlöse, bei den einzelnen Leistungen entsprechend aufgeführt und \ndokumentiert würden und andererseits die effektiven Kosten des Vorjahres \n(Vorbeschluss des neuen Leistungsauftrages) gleichzeitig dargestellt wurden. Der \nEinwohnerrat wäre damit entlastet. Andererseits wäre die Verwaltung gezwungen, \nbereits im Prozess zur Erarbeitung der Leistungsaufträge, diese mit den \nunmittelbaren Kosten- und Erlösfolgen darzustellen. Dies würde die Transparenz der \nLeistungsaufträge erhöhen und im Übrigen aber auch die Arbeit des Einwohnerrates \nals zuständiqes Gremium, bzw.die Arbeit in den Kommissionen wesentlich \nerleichtern. Die Erarbeitung entsprechender Detailzahlen durch die Verwaltung ist im \nBudgetprozess ohnehin nötig, denn ohne die Erarbeitung detaillierter Budget- und \nPlanungszahlen ist die seriöse Vorbereitung eines Leistungsauftrags gar nicht \nmöglich. \n\nMit diesem Parlamentarischen Auftrag wird vom Gemeinderat und der Verwaltung \nverlanqt die Erarbeitung der Leistungsaufträge ab sofort dahingehend zu verbessern \nund transparenter zu gestalten, dass bei den in den Leistungsaufträgen aufgeführten \neinzelnen Leistungspunkten die entsprechenden Kosten und Erlose sowie die \nVergleichszahlen des Vorjahres klar dargestellt werden. \n\nRiehen, 29. Mai 2013 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '0':11 '2013':13,289 '29':287 '3':10 'a5biraüng':31 'ab':255 'aer':32 'air':7 'andererseit':147,165 'arbeit':198,205 'arbeitet':47 'aufgefuhrt':142,270 'auftrag':243 'ausgewies':90 'bearbeit':5,15 'bekannterweis':48 'bereit':170 'bern':2 'budget':228 'budgetprozess':220 'bzw':96,134 'bzw.die':204 'd':4,6,41 'dahingeh':257 'dargestellt':66,109,158,284 'darzustell':184 'dass':78,111,264 'dazugehor':122 'den':52 'detailliert':30,89,227 'detailzahl':214 'dokumentiert':144 'dr':24 'effektiv':149 'einerseit':131 'einwohnerrat':161,200 'einzeln':117,139,271 'end':106 'entlastet':164 'entsprech':59,65,141,213,274 'erarbeit':174,212,226,252 'erhoh':191 'erkenn':126 'erled':17 'erleicht':210 'erlos':136,277 'erlosfolg':183 'ff':14 'fraktion':22 'fraktionsprasident':27 'frist':3 'gar':237 'gemeind':19 'gemeinderat':246 'gestalt':263 'gezwung':169 'gleichzeit':157 'gremium':203 'heutig':73 'hstreffend':29 'inki':34 'inreln':42 'jeweil':86,104 'karl':25 'klar':283 'kommission':208 'kop':21 'kost':33,80,93,133,150,181,275 'kosten/erl':123 'leistung':54,82,140 'leistungsauftrag':38,50,108,120,156,176,190,236,254,269 'leistungsauftragsgrupp':95 'leistungsauftragspunkt':88 'leistungspunkt':272 'leistungsziel':60 'leistunqsziel':43 'mai':12,288 'moglich':113,239 'nachteil':70 'neu':155 'notig':222 'ohnehin':221 'ose':124 'parlamentar':242 'parlamentarischerauftrag':28 'planungszahl':230 'prima':46 'pro':87,119 'produktegrupp':62 'produkteuntergrupp':64 'prozess':172 'punkt':118 'qesamthaft':103 'regel':101 'resp':63 'rieh':20,286 'schweiz':26 'separat':84 'serios':233 'sofort':256 'sowi':278 'stuf':40 'svp':23 'system':45,74 'tneaig':8 'transparent':261 'transparenz':188 'ubrig':194 'umstand':77 'unmittelbar':180 'untergrupp':97 'verbess':259 'vereinbart':68 'vergleichszahl':280 'verlanqt':250 'verwalt':56,168,217,249 'vorbereit':234 'vorbeschluss':153 'vorjahr':152,282 'vorjahreszahl':35 'war':128,162,166 'wesent':209 'wunschenswert':129 'wurd':159 'z.k':9,18 'zukunft':37 'zustandiq':202


name: 10-14.166.01 Politikplan 2013 - 2016, Mantelbericht

text: \nDas Geschäft wird in der Sitzung  \n\nvom 19. Dezember 2012 traktandiert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nNr. 10-14.166.01 \n\n \n\nPolitikplan 2013 bis 2016 \n\n \n\nFür die Dezember-Sitzung erhält der Einwohnerrat wie gewohnt den Politikplan der vier \n\nnachfolgenden Jahre zur Kenntnisnahme. Der Politikplan verschafft dem Gemeinderat und \n\nder Verwaltung die nötigen Planungsgrundlagen. Dem Einwohnerrat vermittelt er eine Ge-\n\nsamtsicht über die vom Gemeinderat geplanten Entwicklungen über alle Politikbereiche hin-\n\nweg. Das erste Planjahr 2013 beinhaltet zugleich das Produktsummenbudget für das nächs-\n\nte Jahr. Das Produktsummenbudget unterliegt der Genehmigung durch den Einwohnerrat. \n\nDabei gilt es im Auge zu behalten, dass die mehrjährigen Globalkredite zu den sieben Leis-\n\ntungsaufträgen die finanzrechtliche Grundlage der Konsumausgaben sind und nicht das \n\nProduktsummenbudget. Das Produktsummenbudget zeigt "lediglich" den vom Gemeinderat \n\ngeplanten Nettoverbrauch und die erwarteten Erlöse im jeweiligen Planjahr an. Dieses ist \n\nwiederum Basis für die Festlegung des Steuerfusses durch den Einwohnerrat.  \n\nIn der Planperiode werden stagnierende Steuereinnahmen erwartet. Dies ist neben der wirt-\n\nschaftlichen Entwicklung auch auf die in den Vorjahren beschlossenen kommunalen und \n\nkantonalen Steuersenkungen sowie die geplanten weiteren Senkungen der Kantonssteuern \n\nzurückzuführen. In allen Planjahren zeigen die Jahresergebnisse geringfügige Planverluste.  \n\nDer Politikplan ist in der Planperiode 2013 bis 2016 wesentlich geprägt von den Verände-\n\nrungen im Politikbereich Bildung und Familie, welche die Folge der kantonalen Schulharmo-\n\nnisierung sind. Darauf baut auch der neue Leistungsauftrag dieser Produktgruppe für die \n\nJahre 2013 – 2016 auf; dieser liegt dem Einwohnerrat ebenfalls zur Beschlussfassung vor. \n\nNoch nicht wirklich planbar sind für das letzte Jahr der Planperiode 2013 - 2016 die Auswir-\n\nkungen der per 2016 vorgesehenen Neukalibrierung des Finanz- und Lastenausgleichs zwi-\n\nschen Kanton und Gemeinden. Der Anpassungsbedarf ergibt sich aus der Tatsache, dass \n\nes seit der letzten Festlegung im Jahr 2008 zu relevanten Veränderungen in den Bereichen \n\nSchulen und Gesundheit kam. Die Verhandlungen mit dem Finanzdepartement werden \n\nrechtzeitig aufgenommen, damit die resultierende Änderung des Steuerschlüssels zeitge-\n\nrecht im kantonalen Steuergesetz festgelegt werden kann.   \n\nDie Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ (vgl. Seite 11 des Politikplans) zeigt eine Ge-\n\nsamtübersicht über die wesentlichen finanziellen Auswirkungen während der Planperiode \n\n2013 -16. Für das Planjahr 2016 wurde vorläufig die aktuell geltende Kalibrierung des Fi-\n\nnanz- und Lastenausgleichs fortgeschrieben. Aufgrund der Planergebnisse wird ein Cash \n\nFlow von rund 8,5 Mio. Franken p.a. erwartet, was dem angestrebten Zielwert zur Refinan-\n\nzierung des investierten Gemeindevermögens (Strassen, Liegenschaften, Anlagen usw.) \n\nsowie zur Rückzahlung der Kredite bzw. zum Wiederaufbau des Eigenkapitals nicht ganz \n\nentspricht. Allerdings liegen die zum gegenwärtigen Zeitpunkt geplanten Investitionen in der \n\nPlanperiode über dem „normalen“ Mehrjahresschnitt.  \n\nWie immer finden sich auf den ersten Seiten des Politikplans Ausführungen zu den Hand-\n\nlungsschwerpunkten der Gemeindepolitik, verbunden mit einer Übersicht über die finanz-\n\nwirtschaftlichen Eckdaten. Anschliessend folgen Erläuterungen und Planzahlen zu den sie-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 ben Politikbereichen für die kommenden vier Jahre, ergänzt durch eine Übersicht über den \n\naktuellen Stand des jeweiligen Globalkredits. Enthalten sind ferner Aussagen zur Entwick-\n\nlung der Ressourcen. Schliesslich wird eine Übersicht über die geplanten Investitionen und \n\nAnlagen gegeben. Das Glossar am Schluss des Berichts dient dem besseren Verständnis \n\nder verwendeten Fachbegriffe.  \n\nDie Beschlussesanträge (Genehmigung des Produktsummenbudgets 2013 sowie Festle-\n\ngung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2013) finden sich auf den Seiten 62 bis 64. \n\nRiehen, 9. Oktober 2012 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n \n\n \n\n \n\nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: Politikplan 2013 - 2016 \n \n\n\n


text: \n1. Mär22CI22AnrW RZ grats Abgabe an cR\n\nPeterA. Vogt\nEinwohnenat SVP\nRiehen\n\nAnzug betreffend\nsofortige Weiterführung der Gratiszustellung der Riehener Zeitung für\nalle Mitglieder des Grossen Rates\n\nDie Unterzeichnenden verlangen die Weiterführung der Gratisabonnenmente\nder Riehener Zeitung für die Mitglieder des Grossen Rates mit sofortiger\nWirkung. Für Grossratsmitglieder der Wahlkreise Riehen und Bettingen ist es\nzumutbar, dass sie das Abonnement selbst bezahlen.\n\nEs wird erwartet, dass der Fehlentscheid des Gemeinderates ohne\nVeaögerung korrigiert wird und spätestens nach Übenreisung des Anzugs\ndie RZ den Grossratsmitgliedern wieder gratis zugestellt wird.\n\n2,4 rTt\n\n,P-L\n(j-'rL\n\n\\\n\nKop: l([{ce\nvis:Jf.f\n\n-8,14ärz 2822\nGcrrrcinclc\n\nRichcrr\n\nE Bearbeitung\ntr dir. Erledig\ntr2.K,\n\nBem. / Frist\nR Nr\n\n\n