06-10.555.01 Bericht Hauptbericht

text: \nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  3 \n\n \n \n \n \n\nInhaltsübersicht \n \n \n                Seite \n\nI. Einleitung.............................................................................................................   4 \nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik.....................................................................   5 \nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten...........................................................................   8 \nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche..................................................................  11 \nV. Kurzberichte zu den einzelnen Politikbereichen.................................................. 13 \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen............................................................. 34 \nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung)...................................................... 39 \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen..................................................... 40 \nIX. Bilanz.................................................................................................................. 44 \nX. Erfolgsrechnung.................................................................................................. 46 \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung......................................................................... 47 \nXII. Investitionsrechnung........................................................................................... 49 \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte....... 50 \nXIV. Rechenschaftsberichte 2003/05 der Produktgruppen 1, 2, 7, 9...................... 53 \nXV. Überarbeitung der per 1.1.2003 erfolgten Neubewertungen ................ 62 \n\nXVI. Antrag und Beschlussesentwürfe........................................................................ 64 \n Bericht der Revisionsstelle.................................................................................. 67 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  4 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\nI. Einleitung \n\nZum dritten Mal präsentiert sich der Geschäftsbericht des Gemeinderats nach neuer Gemeindeordnung in \nzwei Teilen: In einem handlichen Hauptbericht finden sich auf rund 67 dicht bedruckten Seiten die wichtigen \nFakten und Zahlen zum Geschäftsjahr 2005. In einem ergänzenden, rund 240 Seiten starken Detailbericht1 \nwird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2005 der vom Einwohnerrat in der zweiten Hälfte \n2003 verabschiedeten Leistungsaufträgen mit Globalkrediten orientiert.  \n \n\nWie zum ersten Mal im Vorjahr wird im Sinn von § 7 der Finanzhaushaltordnung auch Rechenschaft abgelegt \nüber die zu Ende gegangenen Leistungsaufträge der Politikbereiche 1, 2, 7 und 9  (Rechenschaftsbericht \nnach Abschluss eines Leistungsauftrags): Die zusammenfassenden Rechenschaftsberichte 2003/05 finden \nsich hinten in Kapitel XIV dieses Hauptberichts. Ausführlichere Angaben können den Detailberichten entnom-\nmen werden; dort sind die Rechenschaftsberichte integriert in die jeweiligen Berichte zu den betreffenden \nPolitikbereichen. \n \n\nArt der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgen wiederum konsequent der Ausrichtung auf die \nzehn Politikbereiche mit den insgesamt 42 Produkten. Mit der Zweiteilung des Berichts ist es einfacher, den \nBlick aufs Wesentliche zu lenken. Der Hauptbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan aufgebaut, was die \nOrientierung erleichtert. Der detaillierte Zusatzbericht dient namentlich den einwohnerrätlichen Sachkommis-\nsionen für eine vertiefte Auseinandersetzung mit den einzelnen Politikbereichen. \n \n\nIn der (vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden) Produktsummenrechnung werden die Ge-\nsamtkosten der zehn Produktgruppen ausgewiesen und mit der Planung und den Vorjahren verglichen. Das \nGeschäftsjahr schliesst mit einem deutlich kleineren Defizit als gemäss Budget erwartet, nämlich von 194'000 \nFranken (Defizit 2004: knapp 2 Mio. Franken). Das Ergebnis wird in Kapitel III. (Finanzwirtschaftliche Eckda-\nten) kommentiert. Zudem finden sich in den einzelnen Produktgruppen Erläuterungen zu den gegenüber der \nPlanung eingetroffenen Abweichungen.  \n \n\nDer Geschäftsbericht enthält neben der Produktsummenrechnung die Investitionsrechnung und die Bilanz \nsowie eine Fülle weiterer interessanter finanzwirtschaftlicher Informationen: Dargestellt werden die neutralen \nKosten und Erlöse, der Mittelabfluss und Mittelzufluss aus der betrieblichen Tätigkeit und damit der Cashflow \n(Selbstfinanzierungsgrad) der Gemeinde, ferner eine detaillierte Auflistung über die getätigten Investitionen \nund Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten Form.  \n \n\nVerzichtet wurde an dieser Stelle auf die nochmalige Beifügung eines Glossars der verwendeten Fachbegriffe. \nEin solches findet sich im Politikplan 2006 - 2009. Es wird darauf verwiesen.  \n\n                                                 \n1 Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch (Rubrik Politik) heruntergeladen werden. Als ge-\ndruckte Ausgabe ist er gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  5 \n\n \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\na) Gemeindehaushalt \nDas Jahresergebnis 2005 schliesst mit einem Verlust von 194'000 Franken ab. Dieses Ergebnis liegt trotz \nnahezu stagnierender Steuereinnahmen deutlich unter dem budgetierten Defizit von 2,8 Mio. Franken und ist \nwesentlich besser als der Rechnungsabschluss 2004, welcher einen Fehlbetrag von fast 2 Mio. Franken auf-\nwies. Die markante Verbesserung konnte dank Sparanstrengungen von Gemeinderat und Verwaltung sowie \ndurch ausserordentliche und periodenfremde Einnahmen realisiert werden (vgl. Kommentar auf Seiten 9/10).  \nDer im vergangenen Jahr 2005 erwirtschaftete Cash Flow beträgt 8.23 Mio. Franken. Dieser Wert ist genü-\ngend, um die durchschnittlichen Ersatzinvestitionen zu finanzieren. Damit auch Neuinvestitionen langfristig \naus den eigenen Mitteln finanziert werden können bzw. ohne Neuverschuldung möglich sind, muss indessen \nein Cash Flow von über 10 Mio. Franken pro Jahr angestrebt werden.  \nUm das Ziel eines ausgeglichenen Gemeindehaushalts zu erreichen, wird der Gemeinderat auch in den \nnächsten Jahren eine sehr zurückhaltende Ausgabenpolitik verfolgen und die bestehenden Kostenstrukturen \nweiter optimieren. \n \nb) Siedlungsentwicklung und Verkehr  \nDie für die Zukunft von Riehen ausserordentlich wichtigen Planungen im Bereich der Siedlungsentwicklung \nkonnten im  Berichtsjahr ein weiteres Stück vorangetrieben werden. So setzte der Einwohnerrat im November \n2005 die Zonenplanänderungen im Moostal entsprechend dem Volksentscheid vom November 2004 fest und \nwies die Einsprachen ab. Aufgrund der eingereichten Rekurse folgt nun die erwartete gerichtliche Klärung der \nvon den Grundeigentümern geltend gemachten Einwendungen.  \nFür das wichtige Entwicklungsgebiet Stettenfeld wurden die Planungen - begleitet durch einen breiten Beteili-\ngungsprozess - aufgenommen. Die  Interessen und Vorstellungen bezüglich Art und Dichte der vorgesehenen \nWohnbebauungen, des Angebots an Gewerbeflächen, der Freizeit- und Naturräume sowie der verkehrsmäs-\nsigen Erschliessung des Gebiets gehen vorerst noch weit auseinander. Der Planungs- und Konsensbildungs-\nprozess wird in aller Sorgfalt weitergeführt. \nIns Stocken geraten ist die Zonenplanrevision für den Bereich Siedlung. Die Differenzbereinigung mit den \nkantonalen Fachstellen benötigt wesentlich mehr Zeit und Aufwand als ursprünglich angenommen. Hinter-\ngrund ist auch hier ein Zielkonflikt zwischen einer umsichtigen, landschaftsschonenden baulichen Entwicklung, \nwie sie seitens der Gemeinde gepflegt wird, und dem stark forcierten Postulat der kantonalen Stellen nach \nSchaffung von zusätzlichem attraktivem Wohnraum in Riehen, um dem Bevölkerungsschwund des Kantons \nBasel-Stadt zu begegnen. Dass der Regierungsrat den kommunalen Richtplan nicht genehmigen wollte, steht \nebenfalls in diesem Zusammenhang.  \nFast scheint gelegentlich übersehen zu werden, dass angepasster Wohnungsbau auch in Riehen sehr wohl \nstattfindet: Die neue Siedlung "Im Wasserstelzen" (früheres Hupfer-Areal im Niederholzquartier) konnte im \nBerichtsjahr bezogen werden, der "Inzlingerpark" auf dem Areal der ehemaligen "La Charmille" nahm Gestalt \n(und Farbe) an und für das 15'000 m2 umfassende Areal zwischen Bosenhaldenweg und Steingrubenweg \nwurde in enger Koordination zwischen Bauträger und Gemeinde ein Bauprojekt ("Classic Riehen") erarbeitet, \nwelches Grundlage für einen Bebauungsplan bilden wird. Insgesamt entstehen allein mit diesen drei grösse-\nren Bebauungen ca. 190 Wohneinheiten für unterschiedlichste Ansprüche. \nSchritt für Schritt nähert sich Riehen einer schweizerischen Normalgemeinde im Eisenbahnverkehr an: Seit 1. \nJanuar 2005 gilt auf der S-Bahn-Strecke Riehen/ Bad. Bahnhof der Tarifverbund NWCH, seit März kann man \nam Bahnhof Riehen-Dorf an einem Billettautomaten der SBB in Schweizer Währung ein Billett lösen. Und mit \nder vom Grossen Rat gesprochenen Kreditbewilligung für den Bau einer neuen Gleisverbindung im Badischen \nBahnhof wird ermöglicht, dass ab Ende 2006 die bereits verkehrenden komfortablen und leisen FLIRT-Züge \nder Wiesental-Linie direkt bis zum Bahnhof SBB fahren können. Die ausgesprochen aufwändigen und kompli-\nzierten Planungsarbeiten für die neue Station Niederholz und den Ausbau des Bahnhofs Riehen-Dorf konnten \nim Berichtsjahr dank hervorragender Zusammenarbeit mit den kantonalen Fachstellen auf die Zielgerade ge-\nführt werden.   \n \nc) Stärkung der Position Riehens im regionalen Umfeld \nDie Stärken Riehens liegen in der hohen Wohn- und Lebensqualität. Dazu haben im Berichtsjahr wiederum \nvielfältige kulturelle und gesellschaftliche Aktivitäten, Anlässe und Begegnungen beigetragen. Der aktiven \nPflege einer offenen Kommunikationskultur in der Gemeinde und insbesondere auch zu den badischen Nach-\nbargemeinden messen Gemeinderat und Verwaltung - nicht zuletzt auch im Andenken an den am 11. Juni \n2005 verstorbenen Gemeindepräsidenten Michael Raith - hohe Bedeutung zu. Punktuelle Massnahmen wie \netwa die Neugestaltung des Internet-Auftritts www.riehen.ch oder neu ins Leben gerufene Anlässe wie das \n\n\n\nSeite  6 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\npublikumswirksame Lichterfest "Son et Lumière" im Wenkenpark oder ein jährliches thematisches Treffen mit \nden Exekutivspitzen aller Nachbargemeinden ("Riehen regional") haben dazu beigetragen, Riehens Qualitäten \nnach aussen und innen sichtbar zu machen. Mit der als Gemeinschaftsaktion von Handels- und Gewerbever-\nein, Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte und Gemeinde ins Leben gerufenen Wirtschaftsförderung Riehen \nsollen namentlich im Bereich Güter und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs Impulse zugunsten der nicht \nimmer einfachen Situation der lokalen Ladengeschäfte und Gewerbebetriebe gesetzt werden. Dass Riehen im \nFrühjahr 2005 in einem von zwei Wirtschaftsmagazinen in Auftrag gegebenen Ranking als Gemeinde mit der \nhöchsten Lebensqualität auserkoren wurde, brachte (trotz nicht über alle Zweifel erhabener Messmethode) \nunverhoffte Publizität.    \n \nd) Nachhaltige Entwicklung \nMit der (indirekten) Beteiligung am geplanten Holzheizkraftwerk Basel und der Unterstützung der regionalen \nProjekte für Vergärungsanlagen für Grüngut und Küchenabfälle zur Erzeugung von Biogas nimmt Riehen wei-\nterhin aktiv an der Entwicklung von innovativen Projekten einer nachhaltigen Energieversorgung teil.  \nIm zweiten Jahr ihres Bestehens lancierte die "Lokale Agenda 21" mit der erfolgreichen und populären Aktion \n"Riehen läuft um die Welt" ein Projekt im Bereich Gesundheit. Damit wurde unter dem Aspekt der Nachhaltig-\nkeit wiederum eine wichtige thematische Ergänzung zu den in Riehen seit vielen Jahren bereits gut veranker-\nten Projekten in den Bereichen Energie und Umwelt erreicht.     \n \ne) Gesundheits-, Familien- und Sozialpolitik \nIm September 2005 sprach sich der Gemeinderat nach sorgfältiger Prüfung der Entwicklung im Gesundheits-\nwesen und der Marktchancen des Gemeindespitals Riehen für eine Vertragsverlängerung mit dem Gemein-\ndespital bis ins Jahr 2010 aus. Gleichzeitig beschloss er, das Pflegeheim im Dachgeschoss des Spitals zu \nschliessen; der Rückgang der Nachfrage nach Pflegeheimplätzen machte es möglich, auf die von den räumli-\nchen und betriebswirtschaftlichen Voraussetzungen her suboptimale Pflegeabteilung zu verzichten. Im Be-\nreich der Gesundheitsförderung wurden nebst konzeptionellen Arbeiten konkrete Projekte in den Bereichen \nErnährung, Suchtprävention an Schulen und Bewegung unterstützt.     \nIm Bereich der Familienpolitik konnten mit dem Abschluss des Neukonzepts "Tagesbetreuung in Riehen" in \nenger Koordination mit den kantonalen Fachstellen die Grundlagen für die Weiterentwicklung des kommuna-\nlen Angebots im Bereich Tagesbetreuung gelegt werden. Dabei sollen die verschiedenen Formen der Tages-\nbetreuung gut aufeinander abgestimmt werden. \nMit der Eingliederung der bislang an die Bürgergemeinde Riehen ausgegliederten Sozialhilfe in die Gemein-\ndeverwaltung per 1. Januar 2005 begann eine anspruchsvolle Organisationsentwicklung, die 2006 noch an-\ndauern wird. Der Anteil der Sozialhilfe-Beziehenden an der Gesamtbevölkerung ist in Riehen im Vergleich zu \nanderen Gemeinden nach wie vor relativ hoch. Mit dem Abschluss neuer Leistungsvereinbarungen mit den \nSozialdiensten der Gegenseitigen Hilfe Riehen-Bettingen und der beiden Landeskirchen wird eine qualitative \nVerbesserung des sozialen Netzes angestrebt. Die Erhaltung oder Wiederherstellung möglichst weitgehender \nsozialer und wirtschaftlicher Eigenständigkeit der Klientinnen und Klienten ist wichtigstes Ziel aller Sozialar-\nbeit. Mit dem in Vorbereitung stehenden Ausbau des erfolgreichen Riehener Reintegrationsprogramms soll \ndiese Zielsetzung weiter verstärkt werden. \n \nf) Klärung der Aufgaben- und Lastenteilung zwischen Kanton und Gemeinden \nDas Projekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) nahm 2005 weiter Gestalt \nan: In einer Konsultativabstimmung zu den zur Diskussion stehenden Aufgabentransfers schloss sich der \nEinwohnerrat Ende Oktober dem Vorgehensvorschlag des Gemeinderats an: Danach soll die Kommunalisie-\nrung der Primarschulen, einschliesslich der Bereiche Tagesschule, Tagesbetreuung und besondere Förde-\nrangebote, als Teilprojekt weiterverfolgt und näher ausgearbeitet werden. Ebenfalls soll das Teilprojekt „Kan-\ntonsstrassenunterhalt und Grünpflege“ als Synergieprojekt weiterbearbeitet werden. Nicht mehr weiterverfolgt \nwerden sollen hingegen das Teilprojekt „Polizeiwesen“ sowie die Bereiche „Denkmalsubventionen“ und \n„Landwirtschaftssubventionen“. Der ambitiöse Terminplan des Projekts sieht vor, dass bis Ende 2006 die Ent-\nscheidungsgrundlagen zuhanden der politischen Behörden in Kanton und Gemeinden vorliegen sollen. \nParallel dazu werden die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung eines neuen Finanzausgleichssystems \nerarbeitet. Auch dazu konnten im Berichtsjahr auf der Ebene der kantonalen und kommunalen Exekutiven \nwichtige Vorentscheide getroffen werden.  \nEin Meilenstein auf dem Weg der Klärung der Zuständigkeiten sowie der Aufgaben- und Lastenteilung zwi-\nschen Kanton und Gemeinden ist zudem die vom Volk am 30. Oktober 2005 angenommene neue Kantonsver-\nfassung: Die entsprechenden Verfassungsbestimmungen stärken die Stellung und Autonomie der Gemeinden \nRiehen und Bettingen sowie deren Mitwirkungsrechte.    \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  7 \n\ng) Konsolidierung der neuen Gemeindestrukturen mit Gewinn für die Bevölkerung \nEine wichtige Zielsetzung der Gemeindereform PRIMA war die verstärkte Ausrichtung der Gemeindeleistun-\ngen am Bedarf der Bevölkerung. Um die Bedürfnisse einschätzen zu können, wurde 2005 - wie bereits 2001 - \neine Bevölkerungsbefragung durchgeführt. Die gute Beteiligung und die positive Beurteilung durch die Mitwir-\nkenden zeigen, dass diese Form der "Rückkoppelung" ihr Ziel erreicht. Gut 44 Prozent der 5'000 angeschrie-\nbenen Einwohnerinnen und Einwohner haben bei der durch das Kompetenzzentrum für Public Management \n(KPM) der Universität Bern durchgeführten Befragung mitgewirkt.  \nDie Befragung hat ergeben, dass die Übereinstimmung mit den Schwerpunkten der Gemeindepolitik hoch ist. \nAus Sicht der Bevölkerung sind Lebensumfeld und Dienstleistungen der Gemeinde auf einem sehr hohen \nNiveau stabil geblieben. Dort, wo sich die Meinungen im Vergleich zu 2001 verändert haben, sind die Verän-\nderungen fast durchwegs positiv zu werten. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung lebt sehr gerne in \nRiehen und ist mit den Gemeindeleistungen zufrieden. Der dörfliche Gemeindecharakter, die naturnahe Um-\ngebung und die geografische Lage werden als Stärken von Riehen geschätzt. Als Bereiche mit Verbesse-\nrungspotenzial werden unter anderem die Verkehrssituation, das Angebot für Jugendliche und das Schwimm-\nbad erwähnt. Die politische Eigenständigkeit der Gemeinde ist der Bevölkerung wichtig, gleichzeitig will aber \neine Mehrheit der Befragten die regionale Zusammenarbeit ausbauen. Der Einkaufstourismus über die Gren-\nze hat im Vergleich zu 2001 etwas zugenommen.  \nDie Riehenerinnen und Riehener sind mit ihren direktdemokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten zufrieden und \nsehen ihre Interessen durch den Einwohner- und Gemeinderat gut vertreten. Den Behörden wird eine kompe-\ntente, langfristig ausgerichtete Führung der Gemeinde bescheinigt.  \nIm Sinne einer Überprüfung des Reformprozesses beauftragte der Gemeinderat im Frühjahr 2005 das KPM, \nergänzend zur Befragung der Bevölkerung eine Zwischenevaluation des Reformprojekts PRIMA zu erstellen. \nDie erst anfangs 2006 zur Publikation gelangte Zwischenbilanz (mit Stand August 2005) fiel ermutigend aus. \nDie Studie bezeichnet das Projekt PRIMA als insgesamt erfolgreich: Positive Änderungen seien sowohl bei \nder politischen Steuerung, der betrieblichen Steuerung, dem Wandelprozess als auch bei den Auswirkungen \nauf die Bürgerinnen und Bürger spürbar. Gewürdigt wird die eigenständige Weiterentwicklung des NPM-\nInstrumentariums für die Bedürfnisse von Riehen: Die neuen Instrumente fördern die längerfristige politische \nSteuerung. Die Leistungs- und Kostenrechnung gibt dazu eine insgesamt gut akzeptierte Grundlage. Die \nstrukturellen Veränderungen und der Kulturwandel hätten, so die Studie, zu einer Verstärkung des unterneh-\nmerischen Denkens und des Verantwortungsbewusstseins in der Verwaltung geführt. Geschätzt werden die \nklare Kompetenzordnung und die grössere Offenheit, was die Kommunikation zwischen Einwohnerrat, Ge-\nmeinderat und Verwaltung anbelangt. Kritischer fiel gemäss Studie zum Zeitpunkt der Befragung die Selbst-\nbeurteilung der Verwaltung hinsichtlich der Arbeitsprozesse in den neuen Strukturen und der zur Verfügung \nstehenden IT-Instrumente für die Leistungs- und Kostenrechnung sowie das Berichtswesen aus. Ferner stand \nein Teil der Mitglieder des Einwohnerrats unter dem Eindruck, der Einwohnerrat habe gegenüber Gemeinderat \nund Verwaltung an Macht und Einfluss verloren.  \nGemeinderat und Geschäftsleitung der Verwaltung werden aus den Ergebnissen und Empfehlungen der Stu-\ndie nun weitere Optimierungen der mit dem Reformprojekt PRIMA entwickelten Strukturen und Arbeitsprozes-\nse ableiten. \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n\n\nSeite  8 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDa diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen \nRundungsdifferenzen entstehen. \n\nin T CHF IST IST IST Budget weitere\n\n2003 2004 2005 2005 Details\n\nNettokosten der Produktgruppen\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste 1'947  -         2'021  -        2'129  -       2'057  -         V.\n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'412  -         2'406  -        2'376  -       2'715  -         V.\n\n3 Finanzen und Steuern 1'232  -         1'297  -        1'389  -       1'379  -         V.\n\n4 Gesundheit 10'690  -       11'367  -      11'332  -     11'490  -       V.\n\n5 Kultur 3'862  -         3'876  -        3'949  -       4'099  -         V.\n\n6 Freizeit und Sport 4'845  -         4'988  -        4'974  -       5'093  -         V.\n\n7 Bildung und Soziales 18'514  -       18'577  -      18'935  -     19'282  -       V.\n\n8 Allmend und Verkehr 12'517  -       12'655  -      12'381  -     13'287  -       V.\n\n9 Versorgung und Entsorgung 11'579  -       8'704  -        8'778  -       10'227  -       V.\n10 Siedlung und Landschaft 4'986  -         5'329  -        5'371  -       6'164  -         V.\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 72'584  -       71'220  -      71'614  -     75'793  -       \n\nNeutrale Erlöse netto\nSteuern (netto) 62'794 +       57'701 +      58'238 +      58'080 +       VIII.\nLiegenschaften Finanzvermögen (netto) 3'243 +         3'091 +        3'118 +        3'183 +         VIII.\nZinsen Finanzvermögen (netto) 867  -            900  -           417  -          760  -            VIII.\nÜbrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 4'369  -         1'055  -        1'643  -       1'670  -         VIII.\nKalkulatorischer Zinsertrag 11'872 +       10'592 +      11'356 +      11'457 +       VIII.\nUebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 53  -              205  -           768 +          700 +            VIII.\nKorrektur gemäss FHO § 52 0               0              0             2'000 +         VIII.\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 72'620 +       69'224 +      71'420 +     72'990 +       \n\nErgebnis Produktsummenrechnung / 36 +            1'996  -      194  -        2'803  -       \nJahresrechnung\n\nNicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse 8'859 +         9'134 +        8'423 +        7'000 +         XI.\n\nCash Flow 8'895 +       7'138 +      8'229 +     4'197 +       \n\nInvestitionen und Anlagen 7'111  -         8'729  -        5'707  -       10'696  -       XIII.\n\nErgebnis der Finanzrechnung 1'784 +       1'591  -      2'522 +     6'499  -       \n\nMittelveränderung übrige Bilanzpositionen 989 +            6'417 +        5'626  -       \n\n2'773 +       4'826 +      3'104  -     IX.\nVeränderung flüssige Mittel / \nkurzfristige Geldanlagen\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  9 \n\nKommentar zum Rechnungsabschluss 2005 \n \nDas Ergebnis der Riehener Produktsummenrechnung 2005 schliesst mit einem Defizit von 194'000 Franken \nab. Das Budget 2005 rechnete noch mit einem Fehlbetrag von 2,8 Mio. Franken. Gegenüber der stark defizitä-\nren Rechnung des Vorjahres konnte eine Verbesserung um 1,8 Mio. Franken erzielt werden. Die Verbesse-\nrung ist nicht etwa auf spürbar höhere Steuereinnahmen, sondern zu einem bedeutenden Teil auf die vom \nGemeinderat bereits im Herbst 2004 eingeleiteten Sparanstrengungen zurückzuführen. Zudem bewirkten po-\nsitive externe Entwicklungen geringere Kosten und höhere Erlöse. Bezüglich der mittelfristigen Entwicklung \nder finanziellen Lage kann allerdings noch keine Entwarnung gegeben werden: Die Steuererträge stagnieren \nnoch immer und eine weitere Reduktion der Ausgaben bei gleichzeitig teuerungsbedingt steigenden Kosten \nwäre sehr schwierig.  \n \nDie im Budget 2005 zu Grunde gelegten Annahmen und Planungen datieren vom Mai 2004. Aufgrund der \nzeitlichen Differenz bis zur tatsächlichen Verwendung der Mittel wurden die im 2005 budgetierten Ausgaben \n(wie in jedem Jahr) noch einmal überprüft und auf Grund der neusten Erkenntnisse und des Sparauftrags des \nGemeinderats systematisch hinterfragt. Diese kostensenkenden Massnahmen und verschiedene externe, z.T. \nauch periodenfremde Einflüsse haben dazu geführt, dass die Mehrzahl der Produktgruppen besser abge-\nschnitten hat als geplant und somit auch das Defizit wesentlich geringer ausgefallen ist als erwartet. \n \nIm Vergleich zum Budget 2005 waren folgende relevanten Budgetabweichungen zu verzeichnen:  \n \n\nIn der Produktgruppe Publikumsdienste und Aussenbeziehungen (Verbesserung um TCHF 339) trug beim \nProdukt "Information und Gemeindemarketing" die Nichtproduktion der Gemeindekunde massgeblich zu einer \nBudgetunterschreitung von TCHF 145 bei. Im Produkt "Bestattungen und Friedhofpflege" waren hauptsächlich \nausserordentliche Mehreinnahmen, aber auch Leistungskürzungen für die Budgetunterschreitung von TCHF \n190 verantwortlich. \n \n\nIn der Produktgruppe Gesundheit (Verbesserung um TCHF 158) führte im Produkt "Schulzahnpflege" ein \nRückgang der Anzahl behandelte Kinder zu einer Verbesserung um TCHF 98. Im Produkt "Betagten- und \nKrankenpflege" war es ein Rückgang der ausbezahlten Beiträge, der hauptsächlich zu einer Kostenreduktion \nvon TCHF 89 beitrug.  \n \n\nIn der Produktgruppe Kultur (Verbesserung um TCHF 150) entstand die Unterschreitung hauptsächlich im \nProdukt "Bildende Kunst", und zwar durch nicht verwendete Mittel für Ausstellungen und Kunstbesitz. \n \n\nIn der Produktgruppe Freizeit und Sport (Verbesserung um TCHF 119) wurden die Verbesserungen durch \nKostenunterschreitungen insbesondere im Produkt "Freizeitangebote" realisiert. \n \n\nIn der Produktgruppe Bildung und Soziales (Verbesserung um TCHF 347) konnten die im Produkt "Sozialhilfe" \nentstandenen Mehrkosten von TCHF 605 in den übrigen Produkten aufgefangen werden. Im Produkt "Kinder-\ngärten und Tagesbetreuung" wurde ein Kindergarten geschlossen und die Tagesheime mussten die budge-\ntierten Beträge nicht ausschöpfen, so dass hier eine Budgetunterschreitung von TCHF 506 resultierte. Im Pro-\ndukt "Musikschulen" führten reduzierte Kosten und Mehreinnahmen zu einer Verbesserung um TCHF 100 und \nim Produkt "Soziale Dienste und Integration" trugen deutlich reduzierte Aufwendungen für kommunale Beihil-\nfen an Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zu einer Verbesserung um TCHF 388 bei. \n \n\nIn der Produktgruppe Allmend und Verkehr (Verbesserung um TCHF 906) entstand die Unterschreitung \nhauptsächlich im Produkt "Verkehrsnetz" und resultiert zu mehr als der Hälfte aus geringeren internen Leis-\ntungsbezügen von den Werkdiensten sowie aus revidierten Abschreibungen. Bei den Sanierungs- und Erneu-\nerungsarbeiten konnte durch die konsequente Koordination mit Dritten, namentlich mit den Werken, kosten-\ngünstiger gebaut werden.  \n \n\nIn der Produktgruppe Versorgung und Entsorgung (Verbesserung um TCHF 1'449) ist im Produkt "Energie" \neine Budgetunterschreitung von TCHF 910 zu verzeichnen, dies als Folge der gestiegenen Heizölpreise und \nder revidierten Abschreibungen. Im Produkt "Kommunikationsnetz" musste der Abbruch der alten GGA-\nKopfstation auf Anfang 2006 verschoben werden; dies und weitere Minderausgaben führten zusammen mit \nMehreinnahmen von +4.8% zu einem um TCHF 176 höheren Nettoüberschuss als budgetiert. Im Produkt \n"Wasser" führten hauptsächlich unvorhergesehene Subventionszahlungen des Bundes und noch nicht vorge-\nnommene Arbeiten am Generellen Entwässerungsplan zur Unterschreitung der Plankosten um TCHF 402. \n \n\nIn der Produktgruppe Siedlung und Landschaft (Verbesserung um TCHF 793) resultierte beim Produkt "Sied-\nlungsentwicklung" eine Unterschreitung von TCHF 293, weil die Zonenplanrevision Siedlung während der \n\n\n\nSeite  10 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\nPrüfungsphase des Kantons nicht weiterbearbeitet werden konnte, die Quartierentwicklungsplanung Nieder-\nholz zurückgestellt wurde, der Studienauftrag Bahnhofstrasse 34 erst im 2006 abgeschlossen wird und die \nDenkmalschutzbeiträge tiefer lagen als budgetiert. Im Produkt "Grünanlagen" ist die Unterschreitung um \nTCHF 369 primär auf Leistungsreduktionen beim Unterhalt und auf ausserordentliche Einnahmen zurückzu-\nführen. Beim Produkt "Naturschutz und Landwirtschaft" liegt der Grund der Unterschreitung um TCHF 98 \nhauptsächlich beim für 2005 geplanten Beitrag an die IWB zur Aufwertung des Aubachs; der Beitrag steht erst \nim 2006 zur Zahlung an. Beim Produkt "Wald" waren Mehreinnahmen aus Arbeiten für Dritte und verschobene \nArbeiten für den Unterhalt der Waldstrassen für die Budgetunterschreitung von TCHF 107 verantwortlich. \n \n\nIm Bereich "Neutrales" sind bei der Position "Zinsen Finanzvermögen" tiefere Vergütungszinsen auf Steuer-\nguthaben (TCHF 281) und Mehreinnahmen bei den Geldanlagen (TCHF 62) erwähnenswert. Die Position \n"Übriges" setzt sich zusammen aus Landerwerb (Impropriationen/Expropriationen; TCHF -95), Rückzahlung \nder IWB für zu viel belastete Energietarife (TCHF 700), an die Gemeinde geleistet Mehrwertabgaben gemäss \nBau- und Planungsgesetz (TCHF 591) sowie ausserordentlicher baulicher Unterhalt der Liegenschaften Gar-\ntengasse (TCHF -430). Die Korrektur gemäss § 52 FhO, die mit 2 Mio. Franken im Budget eingesetzt war, \nwurde aufgrund der zahlreichen Verbesserungen in den Produktgruppen nicht benötigt. (  s. dazu auch hin-\nten, Kap. VIII). \n \nIm Vergleich zur Produktsummenrechnung 2004 sind folgende bedeutsame Veränderungen erwähnenswert: \n \n\nIn der Produktgruppe Volksabstimmungen und Behördendienste führten hauptsächlich die Kosten für zusätzli-\nche Wahlgänge (Ersatzwahl Gemeindepräsidium) sowie Mehrkosten für Sitzungsgelder des Einwohnerrats \nzur Erhöhung der Kosten. \n \n\nIn der Produktgruppe Bildung und Soziales stiegen die Kosten im Produkt Sozialhilfe um TCHF 726. Die Stei-\ngerung der Mehrkosten für die gesamte Produktgruppe konnte aber durch tiefere Nettokosten in den Produk-\nten "Soziale Dienste und Integration" (Reduktion der Beihilfen) und im Produkt "Kindergärten und Tages-\nbetreuung" (Minderkosten infolge Schliessung eines Kindergartens sowie tiefere Kosten bei den Tageshei-\nmen) auf TCHF 358 reduziert werden. \n \n\nIn der Produktgruppe Allmend und Verkehr resultiert eine Verbesserung um TCHF 274. Sie entstand haupt-\nsächlich im Produkt "Verkehrsnetz" aus geringeren internen Stundenverrechnungen und tieferen Abschrei-\nbungen.  \n \n\nIm Bereich "Neutrales" sind bei den Steuern die verhältnismässig bescheidenen Mehreinnahmen auf die Ne-\nbensteuern (Steuern Juristischer Personen +TCHF 554; Grundstückgewinnsteuer +TCHF 105) zurückzufüh-\nren, während die Einkommenssteuer stagniert und die Steuer auf Kapitalleistungen abnimmt (-TCHF 306). Bei \nder Position "Zinsen Finanzvermögen" sind es tiefere Vergütungszinsen auf Steuerguthaben (TCHF 281) und \nMehreinnahmen bei den Geldanlagen (TCHF 62), die zu den reduzierten Kosten geführt haben. Bei der Posi-\ntion "Übrige neutrale Kosten und Erlöse" erklärt sich die Verschlechterung um TCHF 588 gegenüber dem \nVorjahr mit einer im Jahr 2004 geleisteten ausserordentlichen Rückzahlung des Kantons Basel-Stadt für den \nFinanzausgleich. Umgekehrt hat sich die Position "Kalkulatorischer Zinsertrag" im Vergleich zum Vorjahr um \nTCHF 764 verbessert, weil im Jahr 2004 der kalkulatorische Zinsertrag durch eine einmalige Rückvergü-\ntung/Korrektur reduziert wurde. Die Position "Übriges" verändert sich jährlich aufgrund von verschiedenen \nausserordentlichen Positionen (vgl. Rechnung 2004 und obigen Nachweis 2005).  \n \nGemeinkostenumlagen \n \n\nDen nachstehenden Berichten zum finanziellen Ergebnis der einzelnen Politikbereiche kann entnommen wer-\nden, dass die sog. Gemeinkostenumlagen, welche einen Teil der Nettokosten der zehn Produktgruppen aus-\nmachen, gegenüber dem Vorjahr deutlich zugenommen haben. Einer der Hauptfaktoren sind die teuerungs-\nbedingten Mehrkosten der beruflichen Vorsorge für Aktive und Rentner. Die Gemeinkostenumlagen enthalten \nsämtliche "Restkosten", die nicht direkt den "Verursachern" - also den Produkten bzw. Produktgruppen - zu-\ngeordnet werden können. Hierzu zählen namentlich jene Personenstunden des "Overheads" der Gemeinde-\nverwaltung (Verwaltungsleitung mit Controllerdienst, Rechnungswesen, Rechtsdienst und Personalwesen, \nZentralsekretariat, Informatik, Dokumentationsstelle), die nicht direkt für ein Produkt bzw. eine Produktgruppe \ngeleistet werden. Aber auch Sachkosten, die dem Betrieb der Gemeindeverwaltung als Ganzem dienen wie \nz.B. Werkzeuge, Informatik, Telefon, Porti, Büromaterial, Drucksachen, Kopierer, Kleinmaterial, werden als \nUmlagen den Produktgruppen zugeschlagen.  \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  11 \n\n \n\nIV. Übersicht über die 10 Politikbereiche \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite  12 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  13 \n\n \n\nV. Kurzberichte zu den einzelnen Politikbereichen \n\nAuf den nachfolgenden Doppelseiten findet sich zu jedem der zehn Politikbereiche das Wichtigste in Kürze, \nergänzt durch eine Darstellung des finanziellen Ergebnisses der jeweiligen Produktgruppe sowie der zugehö-\nrigen Produkte. Nähere Ausführungen finden sich in den Leistungsberichten im Ergänzungsband zum Ge-\nschäftsbericht (Detailbericht).  \n \n\n       \n\n1 \nVolksabstimmungen \nund \nBehördendienste    \n\n2 \nPublikumsdienste \nund \nAussenbeziehungen  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n3 \nFinanzen und Steuern \n\n    \n4 \nGesundheit  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n5 \nKultur    \n\n6 \nFreizeit und Sport  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n7 \nBildung und Soziales \n\n   8 \nAllmend und Verkehr  \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n       \n       \n       \n\n9 \nVersorgung  \nund  \nEntsorgung    \n\n10 \nSiedlungsentwicklung  \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n       \n       \n\n \n \n\n\n\nSeite  14 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen: An fünf Abstimmungs-\nwochenenden wurde die Bevölkerung zur Stimmabgabe \naufgerufen. Die Stimmberechtigten konnten zu 5 eidge-\nnössischen und 6 kantonalen Vorlagen sowie 2 kommu-\nnalen Wahlgängen (Ersatzwahl des Gemeindepräsidi-\nums) Stellung nehmen. Riehen verzeichnete erneut eine \ngute Stimmbeteiligung. Die höchste Beteiligung wurde \nmit 68,1% beim Bundesbeschluss zur Personenfreizügig-\nkeit erzielt. Im Durchschnitt aller Abstimmungswochen-\nenden betrug die Stimmbeteiligung 57,3%. \n\nDie Resultate der Wahlen und Abstimmungen wurden \njeweils korrekt ermittelt und fristgerecht veröffentlicht \nbzw. den kantonalen Instanzen übermittelt. Nachkon-\ntrollen mussten keine angesetzt werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die beiden Wahl-\ngänge für die Ersatzwahl in das Gemeindepräsidium \nwaren im Budget nicht vorgesehen, was zu einer Kos-\ntenüberschreitung bei diesem Produkt von gut 27'000 \nFranken geführt hat.   \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.2 Einwohnerrat: Das Pensum des Einwohnerrats war \nleicht höher als im Vorjahr: Behandelt wurden 51 Trak-\ntanden (2004: 49; 2003: 64). Das Gemeindeparlament \nkam zu 12 Plenarsitzungen zusammen (2004: 11; 2003: \n15); Doppelsitzungen gab es im September und Oktober: \nHier stand die Erneuerung von vier Leistungsaufträgen \nmit Globalkrediten für eine zweite Laufdauer von drei \nbzw. vier Jahren zur Beschlussfassung an. Inhaltliche \nSchwerpunkte waren ferner gewichtige Kreditvorlagen \n(z.B. Projektierungskredit für die S-Bahn-Haltestelle Nie-\nderholz sowie Investitionskredite für das Kunstrasenfeld \nGrendelmatte, für die Sanierung von Strassenbelag und \nKanalisation des Grenzacherwegs oder für die wär-\nmetechnische Sanierung des Dreifachkindergartens Nie-\nderholz), die Diskussion über den zweiten Zwischenbe-\nricht des Projekts NOKE (Neuordnung des Verhältnisses \nKanton/Einwohnergemeinden) zum Thema Kommuna-\nlisierung der Primarschulen oder die Schaffung der Fi-\nnanzkoordinationskommission als neue ständige Parla-\nmentskommission u.a.m. Gegen den im Dezember vom \nEinwohnerrat auf dem bisherigen Niveau beschlossenen \nSteuerfuss wurde seitens der SVP das Referendum \nergriffen.  \n\nNochmals leicht gestiegen ist die Zahl der Interpellatio-\nnen auf nunmehr 29, gegenüber 28 im 2004 und deren \n17 im 2003. \nDie Kommissionsarbeit macht seit der Bildung von vier \nSachkommissionen für die verschiedenen Politikbereiche \nnach wie vor einen wichtigen Anteil der parlamentari-\nschen Arbeit aus. Insgesamt wurden in 9 einwohner-\nrätlichen Kommissionen 59 Sitzungen (2004: 55; 2003: \n92) abgehalten.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten für die \nPlenarsitzungen waren infolge der oft längeren Sitzungs-\ndauer etwas höher als geplant; dafür benötigten die Kom-\nmissionen trotz Vorberatung von vier neuen Leistungs-\naufträgen nicht ganz so viele Sitzungen wie in der Pla-\nnung angenommen. U.a. deshalb - und weil das Rats-\nbüro sein „Kompetenzkonto“ von 30'000 Franken nicht \nausschöpfte - konnte die Anschaffung einer Laut-\nsprecheranlage im Einwohnerratssaal zu Kosten von \nknapp 40'000 Franken praktisch ohne Budgetabweichung \nfinanziert werden. Gegenüber dem Vorjahr lagen die Ge-\nsamtkosten indessen um 77'000 Franken höher. Die \nLeistungsverrechnungen des Gemeindepersonals lagen \nim geplanten (höheren) Rahmen. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.3 Gemeinderat: Der Gemeinderat schaut auf ein reich \nbefrachtetes Jahr zurück, in welchem durch den unerwar-\nteten Tod von Gemeindepräsident Michael Raith sich die \nPrioritäten zeitweise verschoben. Mit Michael Raith ver-\nstarb ein Mensch und Politiker, der es verstand, den \nGemeinderat als Team zu einen und so auch anspruchs-\nvolle politische Weichenstellungen zu meistern. Der Tod \ndes Gemeindepräsidenten bedingte eine Neuwahl für \ndas Gemeindepräsidium, die in zwei Wahlgängen zu-\ngunsten von Willi Fischer entschieden wurde. \nIm Tagesgeschäft waren die Mitglieder des Gemeinde-\nrats stark beansprucht. Der Gemeinderat traf sich zu 45 \nSitzungen (Vorjahr: 47) und behandelte dabei 426 Trak-\ntanden (Vorjahr: 475). Zusätzlich traf er sich mit der Ge-\nschäftsleitung zu Klausursitzungen über Massnahmen \nzur Konsolidierung der defizitären Gemeindefinanzen. \nNebst umfangreichem Aktenstudium hatte jedes Mitglied \ndes Gemeinderats regelmässige individuelle Bespre-\nchungen mit den Produkt(gruppen)verantwortlichen.  \n\nNicht unterschätzt werden darf auch die Beanspruchung \ndurch die Arbeit in Kommissionen, Ausschüssen und \nArbeitsgruppen. Mit grosser Hingabe widmeten sich \ninsbesondere der verstorbene Gemeindepräsident aber \nauch die weiteren Mitglieder des Gemeinderats den zahl-\nreichen repräsentativen Anlässen, um auf diese Weise \ndie Kontakte zu den verschiedensten Gremien informell \nzu pflegen oder auch um Begegnungen mit verschie-\ndensten Bevölkerungskreisen zu ermöglichen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts Gemeinderat liegen etwas niedriger als \nbudgetiert. Durch die Vakanz im Gemeinderat fiel zwar \ndas Total der Besoldungen geringer aus. Die Gemeinde \nhat aber die Kosten der Abdankungsfeierlichkeiten für \nden verstorbenen Gemeindepräsidenten grossmehrheit-\nlich getragen, die nun dem Produkt Gemeinderat belastet \nworden sind. Gegenüber dem Vorjahr sind die Produkt-\nkosten nur in ganz bescheidenem Ausmass gewachsen. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie ebenenübergreifende Zusammenarbeit von Einwoh-\nnerrat, Gemeinderat und Verwaltung, welche mit der \nGemeindereform PRIMA neu etabliert worden ist, kam im \nBerichtsjahr v.a. bei der Erneuerung der Leistungsaufträ-\nge zum Tragen. Die gewichtige Funktion der Sachkom-\nmissionen zeigte sich aber auch bei der Vorberatung von \n\nKreditvorlagen im Verkehrsbereich, welche aus Sicht des \nEinwohnerrats einer näheren Diskussion bedurften.  \nDie Produktgruppe als Ganzes weist aus den oben ge-\nnannten Gründen, aber auch wegen den gestiegenen \nUmlagen eine Überschreitung der Plankosten im Betrag \nvon 72'000 Franken aus.  \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  15 \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2005 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 6'073 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 28\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 6'101 \n\n \n\n \n \n\n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/05  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 6'102 1'949 2'023 2'130  2'057  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  5 2 2 1   \n Nettokosten der Produktgruppe 6'097 1'947 2'021 2'129  2'057  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten       \n          \n Nettokosten der Produkte        \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen  579 172 223 184  157  \n1.2 Einwohnerrat  1'441 468 448 525  521  \n1.3 Gemeinderat  2'706 869 917 920  924  \n\n= Total Produktkosten (netto)  4'726 1'509 1'588 1'629  1'602  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 4 3  1  6  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 4'730 1'512 1'588 1'630  1'608  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'367 435 433 499  449  \n= Nettokosten der Produktgruppe 6'097 1'947 2'021 2'129  2'057  \n\n        \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \n\nAnteil der Produktgruppe an \nden Gesamtnettokosten\n\n97.0%\n\n3.0%\n\n\n\nSeite  16 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n2.1 Einwohnerdienste: Im Kanzleibetrieb gab es keinerlei \nBesonderheiten zu verzeichnen. Erfreulicherweise fielen \ndie Einnahmen etwas höher aus als budgetiert. Umsatz \nund Gewinn können allerdings nicht gesteuert werden. \nDie Dokumentationsstelle hat ein schwieriges Jahr hinter \nsich, war doch deren Leiter ernsthaft erkrankt und fiel \nmehrere Monate aus. Die Dokustelle beschränkte sich \ndeshalb im Wesentlichen auf ihr Tagesgeschäft, ohne \nneue Projekte voranzutreiben zu können. An der Fach-\nhochschule für Information und Dokumentation in Chur \nschrieb eine Diplomandin eine Arbeit zur Riehener Do-\n\nkustelle. Die Resultate dieser Arbeit sollen in den Alltag \neinfliessen.  \nIm Trauzimmer wurden an 24 Trauungstagen 34 Paare \ngetraut. \nAbweichungen und Planänderungen: Erneut wurde der \nBudgetrahmen nicht ausgeschöpft. Die Aufwendungen \nentsprechen etwa dem Vorjahr, die Erlöse fielen deutlich \nhöher aus als geplant. Es resultiert eine Budgetunter-\nschreitung von knapp 50'000 Franken. Mehrkosten fielen \nbeim Trauzimmer an. Grund dafür ist eine neue Auftei-\nlung der Mietkosten im Lüscherhaus.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.2 Aussenbeziehungen: Die Pflege der Aussenbezie-\nhungen, insbesondere auch zu den badischen Nachbar-\ngemeinden und in den Regio-Organisationen, bleibt als \nVermächtnis des verstorbenen Gemeindepräsidenten \nMichael Raith ein grosses Anliegen von Gemeinderat und \nVerwaltungsleitung. Entsprechend wurden die Kontakte  \nweiter gepflegt. Besonders erwähnenswert sind ein Be-\nsuch von Einwohner- und Gemeinderat in der Stadt Weil, \nferner der 2005 neu ins Leben gerufene Anlass "Riehen \nregional", wo einmal jährlich die Exekutiv-Spitzen aller \nRiehener Nachbargemeinden zu einem unkomplizierten \nthematischen Treffen eingeladen werden. Vielfältige \ngrenzüberschreitende Aktivitäten fanden wiederum v.a. \n\nim Kulturbereich, aber auch in den Bereichen Verkehr, \nSiedlung und Landschaft statt. \nDie Arbeiten am Projekt NOKE (Neuordnung des Ver-\nhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) führten zu ers-\nten Vorentscheiden zum künftigen Finanzausgleichsmo-\ndell sowie zur Fortsetzung der Arbeiten im Hinblick auf \neine Kommunalisierung der Primarschulen.   \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten dieses \nProdukts unterschreiten die Planwerte um 25'000 Fran-\nken. Externe Expertenkosten für das Projekt NOKE fielen \ndieses Jahr nicht an und auch bei den übrigen Aussen-\nbeziehungen konnte gespart werden. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.3 Information und Gemeindemarketing: Die Gemeinde \nRiehen verfügt seit Oktober 2005 über eine völlig erneu-\nerte Homepage, die bei Nutzerinnen und Nutzern sehr \ngut ankommt. In den letzten 2 ½ Monaten des Berichts-\njahres haben über 48'000 Personen die Seite besucht.  \nEinen zweiten Schwerpunkt bildete die Lancierung der \nWirtschaftsförderung Riehen. Mit bescheidenen Mitteln \nentwickelte der Wirtschaftsförderer Felix Werner im Auf-\ntrag von Gemeinde, HGR und VRD erste Ideen, welche \ngeeignet sind, Riehen als Standort für Gewerbe und \nDetailhandel attraktiver zu machen. Viel beachtet wurde \nauch das Motto "Riehen läuft um die Welt", das von der \nLokalen Agenda 21 Riehen ausgerufen und erfolgreich \nrealisiert worden war. Mit dem neu konstituierten Vor-\n\nstand des Verkehrsvereins Riehen hat sich eine gute \nZusammenarbeit entwickelt.   \nAbrupt endeten die Arbeiten an einer Neuauflage der \nGemeindekunde Riehen von Michael Raith. Nach seinem \nunerwarteten Hinschied stellt sich die Frage nach einer \nWeiterführung des oft zitierten Werks.  \nAbweichungen und Planänderungen: Namentlich die \nNichtproduktion der Gemeindekunde hat zur Budgetun-\nterschreitung um fast 145'000 Franken beigetragen. \nAndrerseits wurden erheblich mehr Arbeitsstunden für \ndas Projekt neue Homepage investiert. Bis dato nicht \nabgerechnet wurde das LA 21-Projekt "Riehen läuft um \ndie Welt". Es darf davon ausgegangen werden, dass \nweniger Mittel dafür eingesetzt werden müssen, als ur-\nsprünglich budgetiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.4 Sicherheit:. Eine Brandserie in verschiedenen Klein-\ngebäuden und Schuppen hat während mehreren Wochen \neine gewisse Verunsicherung hervorgerufen. Die Ein-\nwohnergemeinde war in zwei Fällen unmittelbar betrof-\nfen. So brannte eines Nachts das Pfadilokal im Sarasin-\npark aus und in einem zweiten Fall wurde ein Container \nbeim Jugendkeller an der Baselstrasse angezündet. In \n\nallen Fällen gehen die Ermittlungsbehörden von Brand-\nstiftung aus. Die Polizei und die Mobile Jugendarbeit \nhaben sich der Sache angenommen. Seit mehreren \nMonaten herrscht wieder Ruhe. Der Informationsaus-\ntausch zwischen Polizeiorganen und Gemeinde hat sich \netabliert. Über Vorkommnisse sicherheitsrelevanter Art \nwird die Verwaltung umgehend in Kenntnis gesetzt. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege: Auf dem Gottes-\nacker ist im Berichtsjahr nach zwei Jahren der baulichen \nVeränderungen courant normal eingekehrt. Es ist das \nBemühen der Fachkräfte, stets am Erscheinungsbild des \nGottesackers zu arbeiten.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Kostenunter-\nschreitung um 190'000 Franken zeigt, dass zu vorsichtig \nbudgetiert und dass konsequent gespart worden ist; \nausserordentliche Einnahmen wurden zudem durch den \nVerkauf von 7 Familiengräbern realisiert. Die Planzahlen \nwerden künftig etwas nach unten korrigiert.  \n\n________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Kosten der Produktgruppe liegen 29'000 Franken \nunter denjenigen des Vorjahrs und 339'000 Franken \nunter dem Budget. Die Abweichungen sind bei den ein-\n\nzelnen Produkten dargestellt und kurz begründet. Noch \ndeutlicher wäre die Abweichung ausgefallen, wenn die \nGemeinkostenumlagen nicht angestiegen wären.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  17 \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2005 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 8'243 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 45\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 8'288 \n\n \n\n \n\n \n\n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/05  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 8'783 2'902 2'935 2'946  3'177  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'590 490 530 570  462  \n Nettokosten der Produktgruppe 7'193 2'412 2'405 2'376  2'715  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n2.1 Einwohnerdienste  930 331 295 304  352  \n2.2 Aussenbeziehungen  435 181 148 106  131  \n2.3 Information und Gemeindemarketing 2'850 859 1'004 987  1'132  \n2.4 Sicherheit   129 42 43 44  44  \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege 1'202 442 420 340  530  \n\n= Total Produktkosten (netto)  5'546 1'855 1'910 1'781  2'189  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 4 3  1  2  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 5'550 1'858 1'910 1'782  2'191  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'643 554 495 594  524  \n= Nettokosten der Produktgruppe 7'193 2'412 2'405 2'376  2'715  \n\n         \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n96.7%\n\n3.3%\n\n\n\nSeite  18 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n3 Finanzen und Steuern \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze   \n\n3.1 Finanzdienste: Nach Integration der Sozialhilfe in die \nEinwohnergemeinde beschränken sich die nach aussen \nerbrachten Dienstleistungen auf die Bürgergemeinde und \ndie Rappstiftung. Die Nettokosten betrugen nur noch \n9'000 Franken.  \nDie Zahlungsfähigkeit der Einwohnergemeinde ist un-\nproblematisch. Das Leistungsziel bezüglich Zahl der \nMahnungen wurde indessen vor allem wegen eines Son-\n\nderfalls bei einem Grosskunden (IWB) nicht erreicht. Das \nProblem wird organisatorisch behoben.  \nDie Anlagerichtlinien, die noch mit dem letzten Leis-\ntungsauftrag hätten entwickelt werden müssen, wurden \nzu Beginn des Berichtsjahrs vom Gemeinderat verab-\nschiedet. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen um die Hälfte tiefer als geplant. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.2 Steuern: Die neue Software für den Steuereinzug \nbewährt sich. Sie erlaubt eine rasche und zügige Faktu-\nrierung. Noch kommen aber Betriebsunterbrüche vor, die \nzu Verzögerungen führen. Sie werden sich wohl auch in \nZukunft nicht ganz vermeiden lassen. Die Mahn- und \nEinzugsprozeduren haben sich eingespielt. Das Haupt-\nproblem lag noch bei den statistischen Grundauswertun-\ngen, die mittlerweile ebenfalls weitgehend abgeschlossen \nwerden konnten. Es scheint, dass die Bevölkerung mit \n\nder Art und Weise des Steuereinzugs grossmehrheitlich \nzufrieden ist. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts fielen niedriger aus, hauptsächlich weil \nseitens des Rechnungswesens und der Abteilungsleitung \nweniger Stunden verrechnet werden mussten. \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung: Die Neubewertung der \nLiegenschaften und Parzellen erwies sich als aufwändig \n(  Kap. XV). Die Liegenschaften des Finanzvermögens \nwurden durch eine spezialisierte Firma nach der DCF-\nMethode geschätzt. Daraus errechnet sich nun eine \nhöhere Nettorendite von 3,4%. Neu zum Bestand kamen \ndie Liegenschaften Gartengasse 21 und 27, die nach der \nTotalsanierung vermietet wurden.  \nDie im Leistungsauftrag vorgegebene Steigerung des \ndurchschnittlichen Mietertrags liess sich infolge niedriger \nTeuerung und wenig Mieterwechsel nicht erreichen.  \n\nBefürchtete Leerstände bei gewerblich genutzten Lie-\ngenschaften konnten erfreulicherweise weitgehend ver-\nmieden werden. \nAbweichungen und Planänderungen: \nDie Zurückhaltung bei der Vornahme von Unterhaltsar-\nbeiten hatte ein leicht besseres Ergebnis des Produkts \nzur Folge, d.h. der Übertrag des Saldos in den Bereich \n"Neutrales" fiel etwas höher aus als geplant. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Produktgruppe hat das erste Jahr des zweiten Leis-\ntungsauftrags erfolgreich abschliessen können. Die leich-\nte Budgetüberschreitung ist eine Folge der deutlich höhe-\n\nren Gemeinkostenumlagen, welche der Produktgruppe \nzugewiesen werden. \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  19 \n\n3 Finanzen und Steuern \n\n \n\nAktueller Globalkredit   2005 bis 2008 TCHF \n     \n Datum Art Beschluss \n 27.10.04 Leistungsauftrag Einwohnerrat 5'486 \n\n    \n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2005 bis 2008 5'486 \n\n \n \n \n\n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2005/08  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nUebersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 3'480 3'591 3'897 3'480  3'572  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  4'369 4'741 4'852 4'369  4'432  \n -> Übertrag zu Neutrales  2'278 2'382 2'251 2'278  2'239  \n Nettokosten der Produktgruppe 1'389 0 1'232 1'296 1'389  1'379  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n3.1 Finanzdienste  9 41 47 9  18  \n3.2 Steuern   729 660 764 729  851  \n3.3 Liegenschaftsbewirtschaftung 0 0    0  \n\n= Total Produktkosten (netto)  738 0 701 811 738  869  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 8 8 16 8  10  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 746 0 709 827 746  879  \n+  Gemeinkostenumlagen  643 523 469 643  500  \n= Nettokosten der Produktgruppe 1'389 0 1'232 1'296 1'389  1'379  \n\n         \n \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n98.1%\n\n1.9%\n\n\n\nSeite  20 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n4 Gesundheit \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n4.1 Gemeindespital: Der Gemeinderat hat den \nGrundsatzentscheid betreffend Weiterführung des Ge-\nmeindespitals ab 2007 getroffen und im September öf-\nfentlich kommuniziert. Die Vorbereitungen für die rechtli-\nchen und vertraglichen Grundlagen wurden in Angriff \ngenommen. Die entsprechenden Anträge sollen dem \nEinwohnerrat im Jahr 2006 zum Entscheid unterbreitet \nwerden. \nGleichzeitig mit dem Entscheid betreffend Weiterführung \ndes Gemeindespitals hat der Gemeinderat beschlossen, \ndas Pflegeheim im Gemeindespital spätestens per Ende \n2006 zu schliessen. Dieser Entscheid musste angesichts \nder deutlich zurückgegangenen Wartelisten bei den Pfle-\ngeheimen in Riehen und angesichts des baulich und \nräumlich unattraktiven Angebots im Dachgeschoss des \nSpitalgebäudes gefällt werden. In der Folge entleerte sich \ndas Pflegeheim schneller als erwartet, so dass es bereits \nim Januar 2006 geschlossen werden kann. \nDie Entscheide, welche im Jahre 2003 betreffend Ver-\nbesserung der Ertragslage des Gemeindespitals getrof-\n\nfen worden sind, zeigen weiterhin eine positive Wirkung: \nDas Gemeindespital schliesst auch 2005 mit einem \nÜberschuss von rund 365'000 Franken ab. Allerdings \nbelastet die Schliessung des Pflegeheims die Rechnung \ndes Spitals mit rund 850'000 Franken. Davon übernimmt \ndie Gemeinde lediglich 300'000 Franken, so dass die \nSpitalrechnung einen grossen Teil des durch die Schlies-\nsung des Pflegeheims entstehenden Fehlbetrags tragen \nmuss. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Wie allgemein \nbekannt ist, wird das Gemeindespital mit einem Global-\nbeitrag subventioniert. Deshalb gibt es keine direkten \nAuswirkungen auf die Kosten des Produkts innerhalb der \nGemeinderechnung. Die Nettokosten des Produkts lagen \nmit 8.652 Mio. Franken um rund 3'000 Franken minimal \nüber Plan.  \n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.2 Schulzahnpflege: Der Umfang der erbrachten Leis-\ntungen und die entstandenen Kosten sind im Berichtsjahr \nleicht zurückgegangen. Dies rührt von der Abnahme der \nAnzahl Jugendlicher her.  \nDas Gespräch über zusätzliche Massnahmen für eine \nProphylaxe bei Kleinkindern hat sich verzögert. Die Ab-\nklärungen sind Ende Jahr aber so weit fortgeschritten, \n\ndass im kommenden Jahr mit einem zusätzlichen Pro-\nphylaxeangebot gerechnet werden darf.  \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschritten den Plan mit 98'000 Franken \nrelativ deutlich.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.3 Betagten- und Krankenpflege: Im Bereich der Beiträ-\nge an die Pflege zu Hause wurde das Budget annähernd \nausgeschöpft. Anfang Jahr wurde ein hängiger Rekurs \ngegen die Gemeinde vom Appellationsgericht abgewie-\nsen.  \nDas Angebot der Pflegeberatung wurde 129 mal für Be-\ndarfsabklärungen zu Hause, im Spital oder in der \nSprechstunde genutzt. Für 104 angemeldete Personen \nkonnte ein Heimplatz gefunden werden. 11 Personen \nwurden auf eigenen Wunsch oder aufgrund der Notwen-\ndigkeit in einer Spezialeinrichtung in der Stadt platziert. 4 \nPersonen mussten von einem Pflegeheim der Gemeinde \nin eine Spezialeinrichtung der Stadt umplatziert werden. \nDie Schliessung des Pflegeheims im Gemeindespital \nführte nur kurzfristig zu längeren Wartezeiten. Für die 18 \n\ndavon betroffenen Personen konnte innerhalb von 4 \nMonaten ein neuer Platz gefunden werden. Zum Jahres-\nende normalisierte sich die Situation bereits wieder, es \ngab erneut wenig Anmeldungen. \nIm Geschäftsjahr 2005 beanspruchte der Verein Spitex \nRiehen-Bettingen nicht den ganzen Kostenbeitrag der \nGemeinde: Es wurden mehr Dienstleistungsstunden \n"verkauft" und damit konnte der Beitrag der Gemeinde \num 25'000 Franken reduziert werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Im Vergleich zum \nPlan reduzierten sich die Nettokosten um rund 89'000 \nFranken. \n \n\n \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung: Ein Grobkon-\nzept für Prävention und Gesundheitsförderung konnte der \nSachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) \nzur Beratung unterbreitet werden. Der Gemeinderat hat \ndas Konzept danach beschlossen und die Verwaltung mit \nder Ausarbeitung eines Detailkonzepts beauftragt. \nDas Projekt „AdiRi“ zur Bekämpfung von Fettleibigkeit \n(Adipositas) bei Kindern konnte mit Unterstützung der \nGemeinde weitergeführt werden. Ebenfalls mit Unterstüt-\n\nzung der Gemeinde konnte das Projekt KISARA realisiert \nwerden, welches eine verstärkte Drogenprävention in \nden OS-Klassen von Riehen verfolgt. \nSchliesslich wurde die Aktion "Riehen läuft um die Welt" \nüber dieses Produkt zusätzlich unterstützt. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die verwendeten \nfinanziellen Mittel lagen um rund 31'000 Franken unter \ndem Plan.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Plankosten der Produktgruppe wurden aus den \nerwähnten Gründen um TCHF 158 unterschritten. \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  21 \n\n4 Gesundheit \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 46'016 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 312\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 46'328 \n\n \n\n \n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/06  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 33'588 10'788 11'419 11'381  11'566  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  199 98 52 49  76  \n Nettokosten der Produktgruppe 33'389 10'690 11'367 11'332  11'490  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n4.1 Gemeindespital  25'182 7'881 8'649 8'652  8'649  \n4.2 Schulzahnpflege  1'149 402 405 342  440  \n4.3 Betagten- und Krankenpflege 5'300 1'829 1'776 1'695  1'784  \n4.4 Prävention und Gesundheitsförderung 71 17 26 28  59  \n\n= Total Produktkosten (netto)  31'702 10'129 10'856 10'717  10'932  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 46 13 20 13  25  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 31'748 10'142 10'876 10'730  10'957  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'641 548 491 602  533  \n= Nettokosten der Produktgruppe 33'389 10'690 11'367 11'332  11'490  \n\n         \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n84.2%\n\n15.8%\n\n\n\nSeite  22 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n5 Kultur \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n5.1 Kulturförderung:  \nDas Kulturbüro hat das FigurenTheaterFestival als zwei-\njährlich wiederkehrende Veranstaltung etabliert. Das \ngleiche ist für "Son et Lumière" als Zusammenarbeit mit \nder Musikschule Riehen geplant. Zudem wurde die Zu-\nsammenarbeit mit den Museen (Spielzeugmuseum, Dorf- \nund Rebbaumuseum sowie Fondation Beyeler) intensi-\nviert.  \nEin kleiner aber feiner neuer Anlass wurde mit "Jazz on a \nsummers night" mitten in den Sommerferien im Garten \ndes Lüscherhauses lanciert. \n\nRund 127'000 Franken wurden im Jahr 2005 an Riehener \nVereine und Institutionen sowie an private Initianten zur \nFörderung kultureller Projekte und des Vereinslebens \nausgerichtet. Vor allem auf dem Gebiet der klassischen \nMusik sind neue Initiativen wie das Philharmonische \nOrchester Riehen, das Carona Ensemble oder der Mo-\nzart-Zyklus in der Dorfkirche entstanden.  \nDer Kulturpreis für das Jahr 2004 wurde im Rahmen \neiner öffentlichen Feier an den Schriftsteller Alain Claude \nSulzer verliehen.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen im Rahmen der Planung. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.2 Museum: Erneut sind die Besucherzahlen des Muse-\nums gestiegen, und zwar markant um 58% auf 18'433 \nPersonen. Dazu trug weiterhin die Sonderausstellung \n"Schnellzug" (bis Ende März) bei. "Handel im Wandel" \nund "Blechspielzeug aus Afrika" waren ihrerseits erfolg-\nreich, was im Falle der Afrika-Ausstellung aber auch mit \nbeträchtlichem Aufwand verbunden war, fand doch vom \n23. bis am 25. September ein Afrika-Markt statt. Hierbei \nwar die Zusammenarbeit mit dem Kulturbüro Riehen \nbesonders wertvoll, welches ein Konzert mit afrikanischer \nMusik organisierte. \n\nDie grosse Besucherzahl erbrachte einen hohen Ein-\ntrittsertrag und entsprechend einen hohen Erlös im Mu-\nseums-Shop: Das im Auftrag des Museums in Afrika \nhergestellte Spielzeug verkaufte sich sehr gut. \nDie auf den 1. November 2004 umgesetzten Massnah-\nmen zur Attraktivitätssteigerung haben sich weiterhin als \nrichtig und wirkungsvolle Neuerungen bestätigt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen im Rahmen der Planung. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.3 Bildende Kunst: Die Kommission für Bildende Kunst \nzeigte im Kunst Raum Riehen sechs Ausstellungen. Es \nhandelte sich um drei Einzelausstellungen (Yvo Hart-\nmann, Markus Wirz, H.R. Schiess), eine Sammlungsaus-\nstellung (National Versicherung), eine thematische Aus-\nstellung (Neues Bauen in Riehen) und eine Gruppenaus-\nstellung (Regionale6). Führungen und diverse Veranstal-\ntungen ergänzten das Programm, wobei vor allem die \nMuseumsnacht mit dem Tanz Ensemble Cathy Sharp \nund die Outdoor-Führungen zu ausgewählten Häusern \ndes Neuen Bauens ein Publikumsmagnet waren.   \nDie Leitung des Gemeindespitals und ein Ausschuss der \nKommission für Bildende Kunst sind für die Auswahl des \n\nkünstlerischen Schmucks in den neu zu sanierenden \nPatientenzimmer besorgt. Der Ankauf dieser Werke wird \nmassgeblich von der Gemeinde finanziert.   \nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten \nMittel des Produkts wurden 2005 um gut 150'000 Fran-\nken unterschritten. Die für die Ausstellung "Neues Bauen \nin Riehen" aus dem Jahr 2004 reservierten Mittel wurden \nnicht im geplanten Mass benötigt und auch der Kunstbe-\nsitz wurde lediglich um ein Bild erweitert. Ein Teil der \nfinanziellen Überschüsse wird für das Projekt des Ge-\nmeindespitals im Jahr 2006 reserviert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n5.4 Bibliothek: Im Januar 2005 erweiterte die Bibliothek \nihre Öffnungszeiten in den beiden Geschäftsstellen um \n30%. Die damit verbundene Verbesserung des Angebots \nwiderspiegelt sich in einem weiteren Zuwachs der Benüt-\nzeranzahl um 2,3 % (2,2% im Vorjahr) und einer Erhö-\nhung der Entleihungen um 2,5% (-1,5% im Vorjahr). Seit \nApril 2005 erhalten Jugendliche mit einer ColourKey \nKarte eine Vergünstigung auf ihren Mitgliederbeitrag \n(Fr.5.- statt Fr.15.-). Die Kinderabteilung der Bibliothek \nDorf (Parterre) ist mit neuen kleinen Tischen und Stühlen, \nBilderbüchermöbeln und neuen Regalen an den Wänden \n\neingerichtet. Neben den traditionellen Aktivitäten führte \ndie Bibliothek im 2005 neu einen "Lesewinter" durch: \nKinder und Jugendliche wandern von einer Bibliothek zur \nanderen und lösen Rätsel. Diese Leseförderungsaktion \nist in Zusammenarbeit mit den Allgemeinen Bibliotheken \nder GGG und der Interkulturellen Bibliothek für Kinder \nund Jugendliche JuKiBu organisiert. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen im Rahmen der Planung. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Abteilung Kultur, Freizeit und Sport hat nach diversen \nstrukturellen Veränderungen mit der Rechnung 2005 \nerstmals ein Basisjahr, das für künftige Vergleiche mass-\ngeblich ist.  \nDie Produktgruppe hat sich inhaltlich und finanziell im \nRahmen der Planung entwickelt. Vor allem das Spiel-\nzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum hat sich in den \nletzten zwei Jahren erfreulich entwickelt und wird nun \nseinen Kurs zu halten versuchen. Die Produktgruppe \n\nKultur befindet sich momentan in einer Phase der Konso-\nlidierung: Die Zeit der grossen Investitionen und struktu-\nrellen Anpassungen ist vorbei. Der Schwerpunkt liegt auf \nder optimalen Ausnutzung der vorhandenen Infrastruktur \nund der Ressourcen. \nDie Netto-Plankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden um 150'000 Franken unterschritten. Diese Unter-\nschreitung resultiert zum grössten Teil aus dem Produkt \nBildende Kunst.  \n\n  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  23 \n\n5 Kultur \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 15'992 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 108\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 16'100 \n\n \n \n\n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/06  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 12'302 3'998 4'093 4'211  4'265  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  615 136 217 262  166  \n Nettokosten der Produktgruppe 11'687 3'862 3'876 3'949  4'099  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n5.1 Kulturförderung  4'191 1'341 1'455 1'395  1'447  \n5.2 Museum   3'193 1'054 1'082 1'057  1'078  \n5.3 Bildende Kunst  1'254 452 392 410  565  \n5.4 Bibliothek   1'281 393 429 459  472  \n\n= Total Produktkosten (netto)  9'919 3'240 3'358 3'321  3'562  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 28 1 11 16  7  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 9'947 3'241 3'369 3'337  3'569  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'740 621 507 612  530  \n= Nettokosten der Produktgruppe 11'687 3'862 3'876 3'949  4'099  \n\n         \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n94.5%\n\n5.5%\n\n\n\nSeite  24 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n6 Freizeit und Sport \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung: Im Jahr 2005 wurden im \nBereich Sport an 21 Vereine und im Bereich Freizeit an \n22 Vereine und Organisationen Subventionen und Bei-\nträge ausgerichtet. Grösste Einzelpositionen sind die \nBeiträge an die IG Haus der Vereine, das Go-In, die \nKunsteisbahn Eglisee, den Erlenverein, den Zoologi-\nschen und den botanischen Garten. 2005 wurde so bei \nder Freizeit- und Sportförderung insgesamt rund 210'000 \nFranken in Form von Subventionen und Beiträgen ausge-\nrichtet.  \nDie gemeinderätliche Fachkommission zur Förderung \nvon Aktivitäten im Bereich Sport hat sich etabliert. Die \nRichtlinien für die Vergabe von Subventionen und Beiträ-\ngen im Bereich Sport wurden erstellt. Die Informationen \n\nzur Freizeit- und Sportförderung stehen im neuen Inter-\nnetauftritt der Gemeinde zur Verfügung. \nDer Sportpreis für das Jahr 2004 ging an Deborah Büttel, \nLeichtathletin, Schweizer Meisterin im Halbmarathon \n2004 und mehrfache Juniorinnen Schweizermeisterin, \nund Ines Brodmann, Orientierungsläuferin, mit einem \nEinzel- und einem Staffeltitel am Junior European Cup in \nHeathrow 2004. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen im Rahmen der Planung. Per Leis-\ntungsvereinbarung wurde das Budget um Fr. 10'000.- \ngekürzt. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.2 Freizeitangebote: Das Hauptgebäude des Freizeit-\nzentrums Landauer ist gut ausgelastet. Im ehemaligen \nBezirksmagazin wird der Raum für Tanz, Gymnastik und \nTheater sowie das Atelier für Aktivitäten wie Steinhauen, \nHolzschnitzen, Kerzenziehen oder Seifenkistenbauen \nebenfalls rege genutzt. Für weitere Aktivitäten in diesen \nRäumlichkeiten ist noch Kapazität vorhanden.  \nDie Mobile Jugendarbeit beteiligte sich an Projekten wie \ndem Hill Chill Open Air Konzert im Sarasinpark, dem \nKISARA Drogen-Schulpräventionsprojekt in den OS-\nSchulen oder der Aktion "Community Policing". Durch die \nmittlerweile mehrjährig bestehenden Kontakte zu den \nJugendgruppen ist das Vertrauen zu den mobilen Ju-\n\ngendarbeitern stetig gewachsen. Dementsprechend \nnahmen Beratung, Begleitung und Unterstützung einzel-\nner Jugendlicher zu. \nIn Zusammenarbeit mit der Infothek / Kulturbüro entsteht \neine Freizeit- und Sportkarte, die das Freizeit-, Sport- \nund Spielangebot in Riehen und der nahen Umgebung \nder Bevölkerung noch besser bekannt machen wird. Im \nBerichtsjahr wurden die Gestaltung und die Inhalte der \nFreizeit- und Sportkarte festgelegt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts sind um 70'000 Franken tiefer als budge-\ntiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.3 Schwimmbad: Die im Rahmen der Massnahmen zur \nKonsolidierung der Gemeindefinanzen beschlossene \nErhöhung der Eintrittspreise und Leihgebühren ab Saison \n2005 wurde von den Besucherinnen und Besuchern gut \nakzeptiert. Trotz weniger Gäste in der Badesaison 2005 \nkonnten durch die Preiserhöhungen Mehreinnahmen \nerzielt werden. Die budgetierten Einnahmen wurden \njedoch nicht erreicht.  \n\nDas Schicksal der Riehener Badi ist vom weiteren Ver-\nlauf in Sachen Zollfreie Strasse abhängig.  \nAbweichungen und Planänderungen: Trotz geringerer \nEinnahmen als budgetiert wurden die geplanten Aufwen-\ndungen um rund 30'000 Franken unterschritten. Dies ist \nauf eine falsche saisonale Verrechnung des Wasser-\nverbrauchs durch die IWB zurückzuführen, die 2004 zu \nübermässig hohen Aufwendungen und im Berichtsjahr zu \nentsprechend tiefen Kosten führte.   \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n6.4 Sportanlagen: Im Berichtsjahr hat der Einwohnerrat \neinen Kredit zur Erstellung eines Kunstrasenfelds auf der \nSportanlage Grendelmatte bewilligt. Mit seiner Realisie-\nrung, die Ende Jahr weit fortgeschritten war, wird die \nInfrastruktur der Sportanlage aufgewertet. Dem Bedürfnis \nnach einer Erweiterung der Fussballfelder kann somit \nentsprochen werden. In Zukunft kann auch bei schlechter \nWitterung und in den Wintermonaten trainiert werden.   \nZu heftigen Diskussionen führte der Entscheid des Ge-\nmeinderats, künftig Gebühren für die Beleuchtung der \nSportanlagen zu erheben.  \n\nDie Realisierung der Mountainbike-Strecke Riehen und \nBettingen mit den beiden Single Trails schreitet nach \nlanger Vorbereitungszeit voran: Im Berichtsjahr wurde im \nBettinger Wald mit dem Bau des ersten Single Trail - \nAbschnitts durch den Verein Fastforward begonnen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts liegen bei etwas tieferen Sachkosten im \nRahmen der Planung. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nWie bereits vorne erwähnt, hat die Abteilung Kultur, Frei-\nzeit und Sport nach diversen strukturellen Veränderun-\ngen mit der Rechnung 2005 erstmals ein Basisjahr, das \nfür künftige Vergleiche massgeblich ist.  \nDie Produktgruppe hat sich inhaltlich und finanziell im \nRahmen der Planung entwickelt. Im Bereich der Jugend-\nförderung stossen die Bedürfnisse der Jugendlichen \nimmer wieder rasch an die Grenzen des in Riehen Reali-\nsierbaren, sei es betreffend Räumlichkeiten für Anlässe, \nsei es für eine erwünschte Skateranlage. Erfreulich ist, \n\ndass zwei Sportanlagen vor ihrer Vollendung stehen, das \nKunstrasenfeld auf der Grendelmatte und die Mountain-\nbike-Strecke Riehen-Bettingen. Trotz hoher Investitionen \nder Gemeinde wie beim Kunstrasenfeld ist es schwierig, \nvon den Sportvereinen Verständnis für die ab 2007 ge-\nplante Erhebung relativ kleiner Gebühren zu wecken.   \n   \nDie Netto-Plankosten der gesamten Produktgruppe konn-\nten um 119'000 Franken unterschritten werden.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  25 \n\n \n\n6 Freizeit und Sport \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 25.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 21'766 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 156\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 21'922 \n\n \n \n \n\n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/06  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 15'467 5'076 5'192 5'199  5'315  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  660 231 204 225  222  \n Nettokosten der Produktgruppe 14'807 4'845 4'988 4'974  5'093  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n6.1 Freizeit- und Sportförderung  2'492 844 808 840  876  \n6.2 Freizeitangebote  5'003 1'617 1'673 1'713  1'783  \n6.3 Schwimmbad  1'075 330 404 341  369  \n6.4 Sportanlagen  4'229 1'407 1'449 1'373  1'419  \n\n= Total Produktkosten (netto)  12'799 4'198 4'334 4'267  4'447  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 77 2 42 33  5  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 12'876 4'200 4'376 4'300  4'452  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'931 645 612 674  641  \n= Nettokosten der Produktgruppe 14'807 4'845 4'988 4'974  5'093  \n\n         \n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n93.0%\n\n7.0%\n\n\n\nSeite  26 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n7 Bildung und Soziales \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung: Im Berichtsjahr \nwurde wiederum ein Kindergarten geschlossen. Dadurch \nkonnten Kosteneinsparungen erzielt werden. Erfreuli-\ncherweise ist die Anzahl der in den Kindergärten unter-\nrichteten Kinder aber nicht mehr weiter zurückgegangen. \nNahezu alle Kinder mit zusätzlichem Unterstützungsbe-\ndarf erhielten eine besondere Förderung. Auf den Über-\ntritt vom Kindergarten in die Primarschule wird weiterhin \nein besonderes Augenmerk gerichtet. \nMit der Einführung und Umsetzung des neuen kantona-\nlen Lehrplans fand eine qualitativ hochstehende und \nbreitgefächerte Auseinandersetzung und Aktualisierung \nder pädagogischen Arbeit mit den Kindergartenkindern \nstatt. Die Kindergärten Riehen sind neu in das kantonale \nQualitätssicherungskonzept QuBa eingebunden. \n\nDer Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am 20. \nOktober 2004 beschlossen, den Besuch des Kindergar-\ntens ab Schuljahr 2005/2006 als obligatorisch zu erklä-\nren. Die beschlossene Änderung hatte zur Folge, dass \nauch die Kindergartenordnung der Gemeinde Riehen \nangepasst werden musste. Die entsprechende Teilrevisi-\non wurde vom Einwohnerrat am 24. August 2005 ge-\nnehmigt. \nDas Tagesheim Neumatten und dasjenige des Diakonis-\nsenhauses unterschritten den budgetierten Subventions-\nbetrag. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen aufgrund der verschiedenen Einspa-\nrungen um 506'000 Franken deutlich unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.2 Musikschulen: Der Betrieb der Musikschule verlief \nweiterhin sehr erfreulich.  \nDas Jubiläum zum 25-jährigen Bestehen der Musikschule \nwurde mit zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen im \nDorf begangen. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Leicht höhere Ein-\nnahmen und niedrigere Ausgaben führten zu Nettokosten \ndes Produkts, welche um 100'000 Franken unter den \nPlanwerten liegen. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung: Die \nZusammenarbeit mit der Volkshochschule Basel hat sich \nbewährt. Die in Riehen angebotenen Kurse werden von \nmehr Personen besucht als in früheren Jahren.  \nDer Kanton Basel-Stadt führt von September 2006 - 2009  \nin Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Bund für \nElternbildung und weiteren Kantonen ein Projekt zum \nThema "Stärkung der Erziehungskompetenzen" von \n\nEltern und Erziehungsberechtigten durch. Die Gemeinde \nRiehen nimmt am kantonalen Projekt teil.  \nIm Jahr 2005 fanden in Riehen in Zusammenarbeit mit \nder Gemeinde und den Schulen drei  Elternbildungskurse \nstatt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten \nwurden um knapp 5'000 Franken leicht überschritten.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration: Entsprechend der \nVorgabe im Leistungsauftrag wurde die Riehener Bevöl-\nkerung wiederum durch Inserate auf die Möglichkeiten \nder kantonalen Ergänzungsleistungen und kommunalen \nBeihilfen aufmerksam gemacht. Die Anzahl der Neuan-\nmeldungen ist 2005 stark angestiegen (28%). Dagegen \nist bei den laufenden Renten nur eine leichte Zunahme \nvon rund 1% zu verzeichnen. Die Kosten für die kommu-\nnalen Beihilfen gingen deutlich zurück. \n\nMit den drei externen Sozialdiensten wurde im April 2005 \ndie Entwicklung eines Qualitätsmanagements gemäss \n"European Foundation for Quality Management" anläss-\nlich eines Einführungs-Workshops erfolgreich eingeleitet. \nDer Gesamtprozess soll bis Ende 2007 abgeschlossen \nsein. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten \nkonnten um 388'000 Franken deutlich unterschritten \nwerden.\n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit: Wie bereits mehrfach \nkommuniziert, ist die Unterkunft für Asylsuchende im \nMoosrain im Berichtsjahr geschlossen worden. \nDie Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit sind \nim Berichtsjahr unverändert beibehalten worden: Mutten, \nMiercurea Ciuc/Csikszereda, Sudan und Demokratische \nRepublik Kongo. Zudem wurden verschiedene Beiträge \n\nan die Katastrophenhilfe und an Entwicklungsprojekte \nausgerichtet. \nDer Einwohnerrat hat trotz Sparbemühungen der Ge-\nmeinde beschlossen, die Beiträge an die Entwicklungs-\nzusammenarbeit nicht zu kürzen. Damit konnte die Un-\nterstützung im bisherigen Rahmen weitergeführt werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten des \nProdukts wurden um 30'000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.6 Sozialhilfe: Per 1. Januar 2005 übernahm die Ein-\nwohnergemeinde die Sozialhilfe von der Bürgergemeinde \nund leitete eine umfassende Organisationsentwicklung \nein. Dieser Prozess wird noch bis Ende 2007 dauern.  \n\nDie Anzahl der Unterstützungsfälle und die Anzahl der \nunterstützen Personen nahm weiter zu. Entsprechend \nsind auch die Kosten gestiegen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten des \nProdukts wurden um 605'000 Franken überschritten. \n\n_________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der Produktgruppe liegen um 347'000 \nFranken unter den Planzahlen. Die erheblichen \n\nMehrkosten der Sozialhilfe konnten bei anderen \nProdukten mehr als kompensiert werden.  \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  27 \n\n \n\n7 Bildung und Soziales \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2005 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'546 \n\n 27.10.04 Nachkredit Einwohnerrat 4'200 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 201\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2005 56'947 \n\n \n\n \n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/05  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 61'148 19'891 19'906 21'351  20'636  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  5'122 1'377 1'329 2'416  1'354  \n Nettokosten der Produktgruppe 56'026 18'514 18'577 18'935  19'282  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung 14'953 5'023 5'061 4'869  5'375  \n7.2 Musikschulen  5'256 1'728 1'748 1'780  1'880  \n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung 162 37 68 57  52  \n7.4 Soziale Dienste und Integration 9'390 3'233 3'235 2'922  3'310 1\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit 1'818 612 610 596  626  \n7.6 Sozialhilfe   22'184 7'163 7'148 7'873  7'268 1\n\n= Total Produktkosten (netto)  53'763 17'796 17'870 18'097  18'511  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 57 22 19 16  29  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 53'820 17'818 17'889 18'113  18'540  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'206 696 688 822  742  \n= Nettokosten der Produktgruppe 56'026 18'514 18'577 18'935  19'282  \n\n         \n 1  Die Sozialhilfe war in den Jahren 2003 und 2004 noch kein eigenes Produkt. Die Beträge der Sozialhilfe waren im \n    Produkt "Soziale Dienste und Integration" enthalten. In dieser Aufstellung wurden sie auf das neue Produkt 7.6 übertragen. \n\n  \n\n \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n73.6%\n\n26.4%\n\n\n\nSeite  28 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n8 Allmend und Verkehr \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n8.1 Verkehrsnetz: Für die Werterhaltung des Verkehrs-\nnetzes war das Berichtsjahr eine Phase ohne Grossbau-\nstelle und lag gleichsam zwischen dem Abschluss der \nErneuerung des Kohlistiegs und dem Beginn der Sanie-\nrung des Grenzacherwegs. Neben den aufwändigen \nVorbereitungsarbeiten für den Grenzacherweg wurden an \nacht Strassen in Koordination mit den Werken Sanie-\nrungs- und Erneuerungsarbeiten durchgeführt. Ausser-\ndem wurden in vier Strassenzügen Belagserhaltungs-\nmassnahmen ergriffen. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 902'000 \nFranken oder knapp 10%. Die Unterschreitung resultiert \nzu mehr als der Hälfte aus geringeren internen Verrech-\nnungen (Leistungsbezügen) und Abschreibungen. Bei \nden oben erwähnten Sanierungs- und Erneuerungsarbei-\nten konnte durch eine gute Koordination mit den Werklei-\ntungsarbeiten der IWB kostengünstiger gebaut werden. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.2 Öffentlicher Verkehr:  Seit 1.1.2005 gilt auf der Regio-\nS-Bahnstrecke Riehen / Bad. Bahnhof der Tarifverbund \nNWCH. Auch steht seit März 2005 ein Billetautomat der \nSBB in der Unterführung des Bahnhofs Riehen-Dorf, bei \nwelchem alle Billete für die Schweiz gelöst werden kön-\nnen.  \nIm Berichtsjahr wurden die Planungsarbeiten für die neue \nStation Niederholz und den Ausbau des Bahnhofs in \nRiehen-Dorf intensiv vorangetrieben. Ab Fahrplanwech-\nsel im Dezember 2006 sollen die Züge direkt zum Bahn-\nhof SBB durchgebunden werden. Ab diesem Zeitpunkt \nwird die Bahn für Riehen, aber auch für die Pendler aus \ndem Wiesental ein attraktives Verkehrsmittel sein. Dafür \nwerden gemäss Beschluss des Regierungsrats ab die-\n\nsem Datum die in den Spitzenzeiten verkehrenden Ver-\nlängerungskurse der Tramlinie 2 ab Eglisee ins Dorfzent-\nrum eingestellt. \nMittels einer Reduzierung des Fahrplantaktes im Moostal \nund Chrischonaweg konnten im Sommer 2005 kosten-\nneutral die Schlossgasse und die Inzlingerstrasse durch \ndie Buslinie Nr. 35 erschlossen werden.  \nDie Benutzung der Ruftaxis hat sich bei beiden Standor-\nten auf hohem Niveau eingependelt. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 69'000 \nFranken oder 2.6%. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.3 Individualverkehr: Auf der Basis der Geschwindig-\nkeitskontrollen der Polizei und der Unfallzahl-Statistik in \nden Tempo 30-Zonen seit deren Einführung Ende 2003 \nwurde eine Nachkontrolle durchgeführt. Der Bericht zeigt \nauf, dass in den meisten Strassen die Geschwindigkeiten \neingehalten werden. Bei einigen wenigen Strassen wird \nder geforderte Wert, wonach 85 % der Motorfahrzeuglen-\nker sich an die Höchstgeschwindigkeit halten, noch über-\nschritten. In diesen Strassen müssen zusätzliche Mass-\nnahmen zur Verkehrsberuhigung ergriffen werden. In der \n\nRegel sind dies eine spezielle Parkieranordnung oder \nzusätzliche Markierungen.  \nDie Vorbereitungsarbeiten für eine flächendeckende \nParkraumbewirtschaftung mit Anwohnerparkkarte wurden \nweitergeführt. Das Jahr 2005 war geprägt von Verhand-\nlungen für einen Einbezug des Parkings "Zentrum" in das \nGesamtkonzept. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts unterschreiten die Planwerte um 71'000 \nFranken oder 11.7%.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n8.4 Allmendbewirtschaftung: Die Daten der dem neuen \nAllmendreglement angepassten Verträge über die beste-\nhenden Allmendbenutzungen wurden mit der neuen \nSoftware NEST Is-e erfasst. Die Rechnungsstellung wird \ndadurch erleichtert.  \n\nIm Berichtsjahr wurden 150 kurzfristige Allmendbewilli-\ngungen ausgestellt, 26 Bewilligungen für Veranstaltun-\ngen erteilt sowie 101 Aufgrabungsgesuche und 11 Plan-\nzirkulationen für Baustellen auf der Allmend bearbeitet. \n \nAbweichungen und Planänderungen: keine \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der Produktgruppe unterschreiten die \nPlankosten um 906'000 Franken oder 6.8%. Den gröss-\nten Anteil an die Unterschreitung liefert das Produkt  8.1 \nVerkehrsnetz. \n\n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  29 \n\n \n\n8 Allmend und Verkehr \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'286 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 353\n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 52'639 \n\n \n\n \n\n \n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/06  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 38'705 12'920 12'999 12'786  13'560  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'152 403 344 405  273  \n Nettokosten der Produktgruppe 37'553 12'517 12'655 12'381  13'287  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n8.1 Verkehrsnetz  25'444 8'206 8'827 8'411  9'313  \n8.2 Öffentlicher Verkehr  8'050 2'893 2'548 2'609  2'678  \n8.3 Individualverkehr  1'639 606 500 533  604  \n8.4 Allmendbewirtschaftung  -22 2 18 -42  -38  \n\n= Total Produktkosten (netto)  35'111 11'707 11'893 11'511  12'557  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 57 20 15 22  3  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 35'168 11'727 11'908 11'533  12'560  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'385 790 747 848  727  \n= Nettokosten der Produktgruppe 37'553 12'517 12'655 12'381  13'287  \n\n         \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n82.7%\n\n17.3%\n\n\n\nSeite  30 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n9.1 Energie: Ein erster Schritt des grossen Wärmever-\nbund-Projekts "Riehen Plus" konnte mit der Inbetrieb-\nnahme der neuen Spitzenlastzentrale im Gemeindehaus \nabgeschlossen werden. Dadurch sind zusätzliche An-\nschlüsse innerhalb des bestehenden Leitungsnetzes \nmöglich. Verhandlungen für den Anschluss grosser be-\nstehender Bauten und geplanter Überbauungen wurden \ngeführt. Mit den IWB wurde intensiv an den Grundlagen \nfür einen Zusammenschluss der drei Riehener Wärme-\nverbünde zu Riehen Plus gearbeitet. \nAuch der Nahwärmeverbund Rüchlig konnte den Betrieb \naufnehmen. Die Überbauung "Im Wasserstelzen" und \ndas Gewerbeareal Rüchlig werden von der Schnitzelhei-\nzung im Hebelschulhaus aus mit Wärme versorgt. \n\nAn der zum zweiten Mal durchgeführten Rallye 21, wel-\nche die Steigerung der Ökoeffizienz in der individuellen \nMobilität zum Ziel hat, beteiligte sich die Gemeinde als \nSponsor. Die Ausscheidung zur Rallye fand an Fahrsimu-\nlatoren in Riehen statt. \nIWB und EBL verfolgten gemeinsam das Projekt für eine \nerste nordwestschweizerische Vergärungsanlage (Bio-\ngas) in Pratteln. Die Option einer weiteren Vergärungsan-\nlage mit Standort in Riehen wurde vorerst nicht weiterver-\nfolgt. \nAbweichungen und Planänderungen: Durch die gestie-\ngenen Heizölpreise und angepasste Abschreibungen \nkonnte das Defizit im Wärmeverbund markant verringert \nwerden. Die Unterschreitung der Plankosten beträgt \n910'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.2 Kommunikationsnetz: Das Kerngeschäft, die Verbrei-\ntung von Radio- und TV-Programmen, lief problemlos. \nDie nur 33 Störungsmeldungen betreffend Radio und TV \nwurden innerhalb der geforderten Reaktionszeit beho-\nben. Im Berichtsjahr wurden im Bereich TV der Shop-\npingsender HSE 24 und der Wirtschaftssender Bloom-\nberg TV sowie im Bereich Radio der Sender Radio Monte \nCarlo Swiss neu ins Programm aufgenommen. Nicht \nmehr angeboten werden NBC Europe sowie der Wetter-\nkanal. \nSeit November 2005 kann auch über das K-Netz Riehen \ntelefoniert werden. Bereits machen 146 Abonnenten vom \npreislich sehr attraktiven Angebot Gebrauch.  \nDank immer schnelleren und günstigeren Internetange-\nboten konnte die Kundenzahl per Ende 2005 um weitere \n\n245 auf 1'321 gesteigert werden. Dies entspricht ca. \n14,25% der K-Netz-Abonnentinnen und Abonnenten. \nNebst der neuen Siedlung "Im Wasserstelzen" mit 58 \nWohneinheiten wurden weitere 21 Liegenschaften mit \ninsgesamt 42 Wohneinheiten neu an das K-Netz ange-\nschlossen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Wegen Engpässen \nbei den Unternehmern musste der Abbruch der alten \nGemeinschaftsantennen-Kopfstation (GGA) auf Anfang \n2006 verschoben werden. Dies und weitere Minderaus-\ngaben führten zusammen mit Mehreinnahmen von + \n4,8% zu einem um 176'000 Franken höheren Nettoüber-\nschuss als budgetiert. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.3 Wasser: Die ganzheitliche Betrachtungsweise der \nWasserkreisläufe ist weiter vorangetrieben worden. Mit \ndem Bau des Schulhauses am Steingrubenweg wird eine \nder grössten Versickerungsanlagen in Riehen zur An-\nwendung kommen. Die zu entwässernde Dachfläche \nbeträgt 2'180 m2. Bei der letztjährigen Niederschlags-\nmenge von 615 mm wären das 1,3 Mio. Liter Regenwas-\nser gewesen, welches auf diese Weise in den natürlichen \nWasserkreislauf zurückgeführt werden kann. \n\nAbweichungen und Planänderungen: Unvorhergesehene \nSubventionszahlungen des Bunds und noch nicht vorge-\nnommene Arbeiten am Generellen Entwässerungsplan \ntragen hauptsächlich zur Unterschreitung der Plankosten \num 402'000 Franken bei. Des Weiteren sind die Ab-\nschreibungen geringer ausgefallen als ursprünglich ge-\nplant.\n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung:  Die Gesamtabfallmenge pro \nKopf lag im Jahr 2005 (exkl. Grünabfuhr) mit 317 kg \n(2004: 309) und die Kehricht- und Sperrgutmenge mit \n190 kg (2004: 185) leicht höher als in den vergangenen \nJahren.  \nBei der Verwertung von biogenen Reststoffen geht der \nTrend in Richtung Vergärung. Das Ende Berichtsjahr \n\nnoch in der Bearbeitungsphase stehende Abfallbewirt-\nschaftungskonzept ist deshalb überarbeitet worden. Die \nelementaren Veränderungen sollen im ersten Halbjahr \n2006 dem Einwohnerrat vorgelegt werden. \nAbweichungen und Planänderungen: keine. Die Produkt-\nkosten liegen praktisch im Plan. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Plankosten der gesamten Produktgruppe wur-\nden aus den oben erwähnten Gründen um 1,449 Mio \nFranken oder um 14,2% unterschritten. \n \nDie Untersuchungen der Deponien Maienbühl und Mön-\nden tangieren verschiedene Politikbereiche, werden aber \nan dieser Stelle behandelt. Zu Beginn des Jahrs geneh-\nmigten die zuständigen Behörden die Pflichtenhefte für \ndie historische und die technische Untersuchung. Im \nWesentlichen konnten diese abgeschlossen werden; die \n\nBerichte waren Ende 2005 in Arbeit. Im Berichtsjahr \nliefen weitere Kosten in der Höhe von CHF 159'106.80 \nauf. Zusammen mit den Kosten vom Vorjahr betrugen die \nbislang aufgelaufenen (externen) Kosten Ende 2005 \ninsgesamt CHF 220'917.65. Die Hälfte dieser Kosten \nübernimmt im Sinne einer unpräjudizierenden Vorausfi-\nnanzierung die IG Deponiesicherheit Region Basel (IG \nDRB). Vgl. auch Kommentar auf Seite 45. \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  31 \n\n \n\n9 Versorgung und Entsorgung \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2005 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 32'554 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 160 \n\n    \n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2005 32'714 \n\n \n\n \n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/05  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 51'040 18'087 16'693 16'260  16'855  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  21'979 6'508 7'989 7'482  6'628  \n Nettokosten der Produktgruppe 29'061 11'579 8'704 8'778  10'227  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n9.1 Energie   6'183 2'681 2'080 1'422  2'332  \n9.2 Kommunikationsnetz  -622 -124 -240 -258  -82  \n9.3 Wasser   17'661 7'202 4'800 5'659  6'061  \n9.4 Abfallbewirtschaftung  3'529 1'028 1'362 1'139  1'189  \n\n= Total Produktkosten (netto)  26'751 10'787 8'002 7'962  9'500  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 41 4 14 23  3  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 26'792 10'791 8'016 7'985  9'503  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'269 788 688 793  724  \n= Nettokosten der Produktgruppe 29'061 11'579 8'704 8'778  10'227  \n\n         \n \n\n \n\n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n\n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n87.7%\n\n12.3%\n\n\n\nSeite  32 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n10.1 Siedlungsentwicklung: Gegen die auf Grund des \nVolksentscheids vom 28. November 2004 vorgenomme-\nnen Zonenänderungen im Moostal wurde von fast allen \nGrundeigentümern Einsprache erhoben. Der Einwohner-\nrat setzte an der Sitzung vom 23. November 2005 auf \nAntrag des Gemeinderats die Pläne gemäss Planauflage \nfest und wies sämtliche Einsprachen ab. Die Rekursver-\nfahren gegen diesen Beschluss sind hängig. \nFür die Entwicklung der Bauzone im Stettenfeld wurden \nunter Einbezug der Grundeigentümer, der Pächter, der \nGewerbebetriebe sowie der Interessensverbände und der \nSport- und Freizeitvereine erste Entwürfe erarbeitet.  \nDer Regierungsrat verzichtete darauf, den kommunalen \nRichtplan zu genehmigen. Somit bleibt der Richtplan nur \nfür die kommunalen Behörden verbindlich. Die kantonale \nFachstelle begann im Herbst mit der Vorprüfung der \n\nZonenänderungsvorschläge sowie des Entwurfs für eine \ngemeindeeigene Zonenordnung (Zonenplanrevision). \nFür das rund 15'000 m2 umfassende Areal zwischen \nBosenhaldenweg und Steingrubenweg wurde von der \nBauherrschaft in enger Zusammenarbeit mit der Ge-\nmeinde ein Projekt erarbeitet, welches Grundlage für den \nBebauungsplan und den Bebauungsvorschriften bildet. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Zonenplanrevi-\nsion Siedlung konnte nicht weiterbearbeitet werden, die \nQuartierentwicklungsplanung Niederholz wurde zurück-\ngestellt und der Studienauftrag Bahnhofstrasse 34 wird \nerst 2006 abgeschlossen. Die Gesuche um Denkmal-\nschutzbeiträge hielten sich wiederum auf einem mittleren \nNiveau. Die Netto-Plankosten wurden namentlich aus \nobigen Gründen um 293'000 Franken unterschritten. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.2 Grünanlagen: Im Jahr 2005 wurden aus Kosten-\ngründen verschiedene Wechselflor-Rabatten reduziert \nund zu pflegeextensiven Rasen-, Wiesen- oder Rude-\nralflächen umgestaltet. So wurde auch die viel beachtete \nflorale Skulptur an der Aeusseren Baselstrasse nicht \nmehr gestaltet, und der Blumenschmuck an öffentlichen \nEinrichtungen deutlich reduziert. \nIn verschiedenen Anlagen mussten wiederum Bäume \n(aus Sicherheits- oder Zustandsgründen) gefällt (35) und \nersetzt werden. 96 Bäume wurden neu gepflanzt, die \nHälfte davon gemäss Pflegekonzept im Wenkenpark.  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts wurden um 369'000 Franken unterschritten, \nwas wesentlich auf die oben beschriebenen Sparmass-\nnahmen zurückzuführen ist. Daraus resultierten weniger \nzu leistende Stunden bzw. weniger interne Verrechnun-\ngen. Zudem ist ein nicht budgetierter Erlös von 110'000 \nFranken zu verzeichnen, der sich einerseits aus einer \nausserordentlichen Einnahme für die Vermietung des \nZirkusplatzes im Sarasinpark und andererseits aus den \nVergütungen der Zusatzaufträge von der Stadtgärtnerei \nzusammensetzt.  \n \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.3 Umweltschutz: Die Veröffentlichung des Radon-\nschlussberichts durch das Kantonale Laboratorium erfor-\nderte viel ergänzende Öffentlichkeitsarbeit, welche durch \ndie Fachstelle Umwelt begleitet wurde.  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts wurden um 4'000 Franken überschritten.  \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft: Für zwei Fliessge-\nwässersysteme wurden Entwicklungs- und Pflegekonzep-\nte erarbeitet.  \nDer Entwurf des Naturschutzkonzepts mit dem Arbeitsti-\ntel „Natur in der Siedlung“, enthält einen strategischen \nTeil mit konkreten Zielen und einen operativen Teil mit \nkonkreten Massnahmen, war Ende des Berichtsjahrs in \nArbeit. \nIm Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurden wiederum diverse \nFührungen zu Naturthemen angeboten. \n\nMit den Landwirten und Landeigentümern konnten insbe-\nsondere in den Langen Erlen verbindliche Vereinbarun-\ngen für ökologische Ausgleichsleistungen abgeschlossen \nwerden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts wurden aus vielfältigen Gründen um 98'000 \nFranken unterschritten. So kommt z.B. der für 2005 vor-\ngesehene Beitrag von 50'000 Franken an die IWB zur \nAufwertung des Aubachs erst 2006 zur Zahlung. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n10.5 Wald: Im Sommer 2005 haben heftige Sommerge-\nwitter Schäden am Baumbestand und an den Oberflä-\nchen der Waldstrassen verursacht.   \nDas Aufarbeiten von Zwangsnutzungen für andere Wald-\neigentümer und Arbeiten in verschiedenen Waldprojekten \nim Bettinger Wald führten zu einem deutlichen Mehrer-\ntrag bei den Arbeiten für Dritte. \nAuf Grund des Sparauftrags wurden vermehrt dringliche \nArbeiten in von Bund und Kanton subventionierten Pro-\n\njekten und im Privatwald realisiert, während beim perio-\ndischen Unterhalt an Waldstrassen und Erholungs-\neinrichtungen weniger gemacht wurde. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Netto-\nPlankosten wurden aus den erwähnten Gründen um \n107'000 Franken unterschritten.    \n\n________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Nettokosten der gesamten Produktgruppe wurden \naus den erwähnten Gründen um 793'000 Franken unter-\nschritten.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  33 \n\n \n\n10 Siedlung und Landschaft \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003 bis 2006 TCHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 22'219 \n\n 24.11.04 Nachkredit Maienbühlhof Einwohnerrat 159\n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 155\n\n    \n\n = aktueller Globalkredit  2003 bis 2006 22'533 \n\n \n\n \n      \n    Total  IST IST IST  Budget  \n    IST        \n\n(in TCHF)   2003/06  2003 2004 2005  2005  \n            \n\nÜbersicht Produktgruppe      \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 17'564 5'582 5'896 6'086  6'643  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'878 596 567 715  479  \n Nettokosten der Produktgruppe 15'686 0 4'986 5'329 5'371  6'164  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte         \n\n10.1 Siedlungsentwicklung  2'130 427 739 964  1'257  \n10.2 Grünanlagen  7'065 2'438 2'450 2'177  2'546  \n10.3 Umweltschutz  110 11 46 53  49  \n10.4 Naturschutz und Landwirtschaft 3'131 999 1'087 1'045  1'143  \n10.5 Wald   829 275 266 288  395  \n\n= Total Produktkosten (netto)  13'265 0 4'150 4'588 4'527  5'390  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 2 1 1   \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 13'267 0 4'150 4'589 4'528  5'390  \n+  Gemeinkostenumlagen  2'419 836 740 843  774  \n= Nettokosten der Produktgruppe 15'686 0 4'986 5'329 5'371  6'164  \n\n         \n \n \n\n \n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte siehe Kapitel XIII. \n\n \n \n\nAnteil der Produktgruppe an den \nGesamtnettokosten\n\n92.5%\n\n7.5%\n\n\n\nSeite  34 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n\n0. Verwaltungsleitung  \n \n\nPersonelles: Die Personalkosten im engeren Sinn bewegten sich im Berichtsjahr aufgrund einer wiederum \nstrengen Personalbewirtschaftung insgesamt im Rahmen der Vorgaben. Obwohl im Budget 2005 die Teuerung \nmit 1% eingeplant war und sich die effektive Teuerung dann schliesslich auf 1,6% belief, liegen die Personal-\nkosten gesamthaft gesehen im Plan (vgl. „Total Personalkosten" in der Tabelle Übersicht Personalkosten). Die \nRückstellung für Mehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und für noch nicht bezogene Ferien konnten \nim Jahr 2005 nicht abgebaut werden; sie stiegen vielmehr nochmals leicht um 82'000 auf rund 1'057'000 Fran-\nken an. Der an Stelle einer externen Krankentaggeldversicherung gebildete interne Taggeld- und Ausgleichs-\nfonds konnte um rund 139'000 Franken auf ein Total von ca. 313'000 Franken geäufnet werden. Die erforderli-\nche Reglementierung des Fonds wurde zuhanden des Gemeinderats vorbereitet. \n \nDie Kosten für die berufliche Vorsorge fielen im Jahr 2005 bedeutend höher aus als geplant. Die gegenüber \nder Planung höhere Teuerung bei den Renten wirkte sich stark aus, weil sie auf dem Deckungskapital von \nknapp 50 Mio. Franken berechnet wird. Die versicherungstechnischen Gesamtkosten der aktiv Versicherten \nlassen sich kaum zuverlässig schätzen, schwanken sie doch von Jahr zu Jahr markant (2002: minus CHF \n34'000; 2003: minus CHF 398'000; 2004: plus CHF 120'000; 2005: plus CHF 735'000). Zur Zeit des Rech-\nnungsabschlusses ging man aufgrund der provisorisch zur Verfügung stehenden Angaben von gesamthaft \nanfallenden Kosten von CHF 1'640'388 aus, davon wurden der Rechung 2005 CHF 1'600'000 belastet und der \nDifferenzbetrag von CHF 40'388 hätte der Reserve entnommen werden sollen. Wäre der Arbeitgeberbeitrags-\nreserve, die bei der Pensionskasse geführt wird und die der Glättung der ausserordentlichen PK-Beiträge \ndient, per 2005 die volle Differenz aus fakturierten und budgetierten Kosten belastet worden, hätte der Saldo \nins Minus gewechselt. Unterdessen sind die definitiven Kosten bekannt, welche rund CHF 84'000 niedriger \nanfallen. Somit wird die Arbeitgeberbeitragsreserve um CHF 35'187.50 geäufnet. \n \n \nVerbuchung der Kosten und der Zahlungen betreffend Pensionskasse: \n \n  \n In Rechnung \n\ngestellt durch \ndie PKBS  \n\nCHF \n\nZu Lasten (-)/ zu \nGunsten Arbeit-\ngeberbeitrags-\nreserve CHF \n\nDer Rechnung \n2005 belastet \n\nTotal \nCHF \n\n \n \n\nBudget 2005 \nCHF \n\nAktive: Versicherungstechnisches Defizit  735'343.80 -35'343.80 700'000 200'000.00\nVerwaltungskosten 84'080.70 65'919.30 150'000 150'000.00\nRentner: Einkauf Teuerung auf Renten 745'388.00 4'612.00 750'000 450'000.00\nTotal 1'564'812.50 35'187.50 1'600'000 800'000.00\n \nVeränderung Arbeitgeberbeitragsreserve bei der PKBS: \n \n CHF\nSchlussbestand gem. Geschäftsbericht 2004 580'389.00\nZinsgutschrift per 2004 1'871.00\nÄufnung aus Rechung 2005 gem. obiger Aufstellung 35'187.50\nZinsgutschrift per 2005 (Annahme) 14'675.00\nBestand nach Veränderungen per 2005 632'122.50\n \n\n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  35 \n\n \n\nAm 31.12.2005 zählte der ordentliche Personalbestand (Personal-Kernbestand zur Erfüllung der längerfristigen \nAufgaben mit konstantem Arbeitsanfall) 237 Mitarbeitende respektive 171 Vollzeitstellen (Ende 2004: 240 Mit-\narbeitende, respektive 169 Vollzeitstellen); zudem waren im Bereich des ausserordentlichen Personalbestands \n(Spezialstellen für Mitarbeitende im Rahmen des Reintegrationsprogramms, in Ausbildungsprogrammen und \nweiteren speziellen Arbeitsverhältnissen sowie zusätzliches Personal zur Überbrückung von Arbeitsspitzen \noder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge) weitere 12 Personen im Umfang von 12 Vollzeitstellen im \nReintegrationsprogramm angestellt (Ende 2004: 11 Personen respektive 11 Vollzeitstellen). In Ausbildung (Be-\nrufslehre) befanden sich 6 Personen im Rahmen von 6 Vollzeitstellen. Per 31.12.2005 waren ferner 7 (Ende \n2004: 6) Personen zur Abdeckung von Arbeitsspitzen beschäftigt. \nIm Rahmen des Personal-Kernbestands traten im Berichtsjahr 7 neue Mitarbeitende ein (2004: 14) und 10 \ninfolge Pensionierung oder Stellenwechsel aus (2004: 14). Obwohl per 1. Januar 2005 die Mitarbeitenden der \nSozialhilfe mit 380 Stellenprozenten neu von der Bürgergemeinde in die Gemeindeverwaltung integriert wur-\nden, resultierten per Saldo am Ende des Berichtsjahrs lediglich zwei Vollzeitstellen mehr, ein Indiz für die ins-\ngesamt strenge Personalbewirtschaftung über alle Abteilungen hinweg. \nBei 8 (2004: 9) Mitarbeitenden sprach der Gemeinderat eine ordentliche Beförderung in die nächst höhere \nLohnklasse aus. 6 (2004: 8) weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden für ihre ausserordentlichen Leis-\ntungen entweder in eine höhere Lohnstufe eingewiesen oder haben eine Anerkennungsprämie erhalten.  \n \n\n Übersicht  Personalkosten  IST  IST  Budget \n   2004  2005  2005 \n         \n\nVerwaltungsleitung und Abteilungen        \n \n\n0. Verwaltungsleitung  596  636  609 \n\n1. Publikumsdienste und Administration  1'747  1'721  1'781 \n\n2. Finanzen  1'863  1'922  1'900 \n\n3. Hochbau und Planung  927  942  894 \n\n4. Tiefbau und Verkehr  1'454  1'366  1'435 \n\n5. Werkdienste  6'604  6'739  6'850 \n\n6. Kultur, Freizeit und Sport  2'574  2'781  2'694 \n\n7. Gesundheit, Bildung und Soziales 1*)  4'623  5'232  5'444 \n\nRückvergütungen aus Taggeldversicherungsfonds 2*)  0  0  - 260 \n           \n\n  Total Verwaltungsleitung und Abteilungen 1*)  20'388  21'339  21'347 \n  \n\n \n \n\n \n  \n\n \n \n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen  34  28  57 \n  \n\n \n \n\n \n  \n\n \n \n\nAllgemeine Personalkosten 3*)  805  1'570  958 \n         \n\nTotal Personalkosten   21'227  22'937 \n \n\n22'362 \n         \n\n Oben enthaltene Rückerstattungen (Versicherungen etc.)  364  333  262 \n\n Kontrolltotal zum Personalaufwand in der Erfolgsrechnung  21'591  23'270  22'624 \n \n\n \n\n \n\n1*)  Die markante Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist nebst Teuerung insbesondere auf die Integration der \nSozialhilfe zurückzuführen. \n\n2*)  Im Budget pauschal eingestellt; im Ist jeweils den Abteilungen/Kostenstellen individuell gutgeschrieben. \n3*)  beinhaltend: Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, Coaching, Ver-\n\ngünstigungen etc. \n\n\n\nSeite  36 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\nIm Berichtsjahr wurde weiterhin an der flächendeckenden Erstellung bzw. Aktualisierung der Aufgaben-\nbeschriebe (vormals "Pflichtenhefte") für jede Funktion resp. Funktionsgruppe gearbeitet. Diese Arbeit konnte \nin den meisten Abteilungen per Ende 2005 abgeschlossen werden. Aufgrund von Umstrukturierungen oder von \ngrösseren Personalrochaden werden die Aufgabenbeschriebe in einzelnen Abteilungen voraussichtlich erst per \nMitte 2006 fertig gestellt. Besondere Beachtung wurde im Rahmen des Jahresmottos < Guet verbunde > der \ninternen Vernetzung zwischen den Mitarbeitenden der verschiedenen Dienststellen geschenkt. Bezüglich Re-\nvision der Lohnordnung wurden von der Verwaltung erste Grundlagenarbeiten gemacht, der Start des Projekts \nwurde aber bis zum Beginn der neuen Legislatur zurückgestellt. Im Rahmen der Verstärkung des Gesund-\nheitsschutzes am Arbeitsplatz wurde ein Konzept zur Einführung einer rauchfreien Verwaltung erarbeitet und \nper 1.1.2006 umgesetzt. \n \n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Gemeindeverwalter, den sieben \nAbteilungsleitenden, der Leiterin Personelles und dem Controller, war im Berichtsjahr neben der Behandlung \nder wichtigen Tagesgeschäfte und Planungsaufgaben sehr stark gefordert durch die notwendigen Massnah-\nmen zur Verbesserung des Gemeindehaushalts. Weitere gewichtige Geschäfte waren Konsolidierungsarbeiten \nim Zusammenhang mit dem PRIMA-Instrumentarium und die Begleitung der externen Zwischenevaluation der \nGemeindereform PRIMA, ferner die vollständige Erneuerung des Internet-Auftritts der Gemeinde. Im Rahmen \nder jährlichen gemeinsamen Weiterbildung widmeten sich die Mitglieder der Geschäftsleitung dem Thema \nKommunikation, mit einem besonderen Akzent auf dem Stellenwert der Mitarbeitergespräche (Jahresgesprä-\nche).      \n \nRechtsdienst: Der als Stabstelle direkt dem Gemeindeverwalter unterstellte Rechtsdienst stand auch im Be-\nrichtsjahr für die Abklärung von Rechtsfragen, für das Verfassen und die Durchsicht verschiedenster Dokumen-\nte und Rechtsschriften (Vernehmlassungen, Vereinbarungen und Verträge etc.), für die Instruktion von Rekurs-\nverfahren sowie für juristische Arbeiten im Rahmen von Rechtsetzungsverfahren und Projekten zur Verfügung. \nIm Berichtsjahr hatte der Gemeinderat 3 Rekursentscheide zu treffen, wovon 1 ein abgewiesenes Steuerer-\nlassgesuch und 2 Verfügungen der Sozialhilfe betrafen. Alle drei Rekurse wurden abgewiesen. Keiner davon \nwurde weitergezogen. Ein Rekurs aus dem Vorjahr in Sachen Pflegebeiträge wurde vom Verwaltungsgericht \nzugunsten der Gemeinde abgewiesen. Wie in den Vorjahren wurden auch im Berichtsjahr in enger Zusam-\nmenarbeit mit den zuständigen Produktverantwortlichen oder Kostenstellenleitenden verschiedene Erlasse \nerarbeitet, so etwa im Bereich der Landwirtschaftbeiträge, der Dokumentationsstelle und des Gebührenrechts. \nDie Stelleninhaberin besorgte zudem weiterhin das Sekretariat der Geschäftsprüfungskommission. \n\nControllerdienst: Der Controllerdienst ist als Stabstelle direkt dem Gemeindeverwalter unterstellt. Der Control-\nler berät und unterstützt die Führungsverantwortlichen in der Verwaltung sowie den Gemeinderat. Er ist zu-\nständig für die Vorbereitung und Erstellung des Jahresterminplans für die finanziellen Steuerungsinstrumente; \ner gewährleistet die Koordination der Termine und Ausführungsarbeiten für Geschäftsbericht, Politikplan, Tri-\nmesterberichte sowie für Leistungsaufträge und Rechenschaftsberichte. Die für die inhaltliche Erarbeitung der \nPlanungen und für das Berichtswesen nötigen Instrumente (Auswertung und Analyse) konnten im vergange-\nnen Jahr in enger Zusammenarbeit mit den Kostenstellen- und Produkt(gruppen)verantwortlichen weiter ver-\nbessert werden. Auch im vergangenen Jahr wurden vom Controllerdienst zahlreiche Auskünfte und Spezialbe-\nrichte zu Handen von Geschäftsleitung, Gemeinderat, Sachkommissionen, Finanzkoordinationskommission \nund Geschäftsprüfungskommission ausgearbeitet.  \n \n1. Publikumsdienste und Administration \n \n\nDie einzige personelle Änderung in der Abteilung Publikumsdienste und Administration betraf den Lehrlingsbe-\nreich: Im August begann eine junge Frau ihre zweijährige Ausbildung zur kaufmännischen Assistentin. In jeder \nHinsicht belastend war die mehrmonatige krankheitsbedingte Absenz des Leiters der Dokumentationsstelle.  \n \n2. Finanzen  \n \n\nIm Rechnungswesen bestand die Haupt-Projektarbeit in der Konsolidierung der Instrumente und Abläufe in der \nBudgetierung und Rechnungslegung sowie in der Einführung der Anlagebuchhaltung, welche die automatisier-\nte Berechnung der Zinsen und Abschreibungen auf allen Vermögensteilen des Verwaltungsvermögens erlaubt. \nDie Beschaffung und Einführung der Software für die Leistungserfassung und für das Einscannen der Buchhal-\ntungsbelege musste auf 2006 verschoben werden. Eine spürbare Erleichterung brachte die Bildung einer neu-\n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  37 \n\n \n\nen Gruppe Inkasso und Lohnwesen, die per 1. April 2005 vollzogen wurde. Schon seit Mitte Januar stand zu-\ndem die Nachfolgerin des zum Leiter der Gruppe ernannten Buchhalters zur Verfügung. Da der Ersatz der \nSoftware MS Office auf 2006 verschoben wurde und im Berichtsjahr keine PC-Ersatzbeschaffungen gemacht \nwurden, sind die Informatikkosten deutlich tiefer ausgefallen als vorgesehen. Von der Einsparung muss aller-\ndings ein Teil im kommenden Jahr wieder vorgesehen werden. \n \n3. Hochbau und Planung \n \n\nIm Berichtsjahr waren bei den Festangestellten in der Abteilung keine personellen Änderungen zu verzeichnen. \nVom 1. März bis 31. August 2005 absolvierte eine Uni-Studentin ein Praktikum in der Ortsplanung. Das Hoch-\nbauteam hat wiederum verschiedene Projekte selbstständig bearbeitet oder in der Funktion als Bauherrenver-\ntretung begleitet. Namentlich erwähnt seien die Fertigstellung der Sanierung der Liegenschaften Gartengasse \n21/27, der Neubau Milchvieh-Boxenlaufstall im Maienbühlhof, die Zusammenlegung von Wohnungen in der \nAlterssiedlung Drei Brunnen, die Dachsanierung Wettsteinhaus, ferner die Projektierungen für die S-Bahn-\nHaltestelle Niederholz, für den Umbau des Dreifachkindergartens Niederholz und die Vorbereitung und Beglei-\ntung des Studienauftrags Neubau Bahnhofstrasse 34. \n \n4. Tiefbau und Verkehr \n \n\nZwei Pensionierungen und ein Austritt in der Abteilung Tiefbau und Verkehr gaben Anlass, die Aufgabenvertei-\nlung neu zu überdenken. Die unterschiedlichen Spezialkenntnisse, welche die vielfältigen Aufgaben innerhalb \nder Abteilung von den Mitarbeitern erfordern, liessen jedoch einen kleinen Spielraum für eine Umverteilung. \nTrotzdem konnten für zwei der drei vakant gewordenen Stellen eigene Mitarbeiter berücksichtigt werden. Die \nNachfolge des im Juni in Pension gegangen Projekt-/Bauleiters übernahm der bisherige Sachbearbeiter Kana-\nlisation. Die Stelle des Ende April ausgetretenen Zeichners/Bauleiters übernahm der bisherige Zeichner. Die \nbeiden dadurch frei gewordenen Stellen wurden ausgeschrieben und neu besetzt. Auf Ende März ging auch \nder technische Gehilfe in Pension. Diese Stelle wurde intern provisorisch besetzt. \n \n5. Werkdienste  \n \n\nDie Strategie, den Bestand der festen Arbeitsplätze auf die "Grundlast" auszurichten und Arbeitsspitzen durch \nden Einsatz von Mitarbeitenden des Reintegrationsprogramms oder durch Arbeitsvergaben an Dritte abzude-\ncken, wurde in den Werkdiensten auch im Berichtsjahr konsequent umgesetzt. So wurden zwei vakant gewor-\ndene Stellen im letzten Jahr nicht mehr besetzt.  \nIm Rahmen des Projekts, wonach die Werkdienste der Gemeinde Riehen die Reinigung der Kantonsstrassen \nund die Pflege der kantonalen Grünanlagen auf dem Gebiet der Gemeinden Riehen und Bettingen vorerst \ngegen Verrechnung übernehmen, hat die Gemeindegärtnerei für das zweite Halbjahr 2005 versuchsweise die \nPflege einer ersten Tranche von 6 Grünanlagen übernommen. \nZur weiteren Stärkung der Führungskompetenz besuchten alle Führungsbeauftragten der Abteilung Werk-\ndienste gemeinsam eine zweitägige Führungsschulung. Im Vordergrund dieser Schulung standen die Themen \n"Weiterentwicklung des Führungsteams" und "interne Kommunikation".  \nInfolge starker Abnützungs- und Verschleisserscheinungen wurde im Berichtsjahr eine 15 Jahre alte Strassen-\nreinigungsmaschine ersetzt. Da bei der Reinigung der Strassen viel gesundheitsschädigender Staub aufgewir-\nbelt wird, hat man sich für ein Modell mit einem Filtersystem entschieden, mit welchem die Staubemissionen \nauf einen Bruchteil minimiert werden. Zudem ist auch der Dieselmotor dieser Maschine mit einem modernen, \nleistungsfähigen Partikelfilter ausgerüstet.  \nAm Samstag, 17. September 2005, führten die Werkdienste im Werkhof und in der Gemeindegärtnerei einen \nTag der offenen Tür durch. Nebst ausführlichen Informationen über die vielfältigen Aufgaben und Tätigkeiten \nder Werkdienste erhielten die Besucherinnen und Besucher an über 15 verschiedenen Posten auch Gelegen-\nheit, selbst aktiv mitzumachen und dabei eindrückliche Erlebnisse zu sammeln. Die Veranstaltung stand des-\nhalb unter dem Motto "Erlebnistag Werkdienste" und richtete sich sowohl an Erwachsene als auch an Jugend-\nliche und Kinder. \n \n6. Kultur, Freizeit und Sport \n \n\nDie neue Struktur in der Abteilungsleitung mit Abteilungsleiterin (80%), Fachbeauftragtem Freizeit und Sport \n(80%) sowie einer Assistentin (70%) hat sich vom Modell her bewährt. In der Sportanlage Grendelmatte konnte \ndie längere Zeit vakante Stelle des Abwarts neu zu 80% per 1. Oktober erfolgreich besetzt werden. Das Biblio-\ntheksteam wurde bedingt durch die erweiterten Öffnungszeiten und im Hinblick auf die anstehende Pensionie-\nrung einer Mitarbeiterin um eine weitere Angestellte aufgestockt. Bei den stundenweise Angestellten verliessen \nzwei Mitarbeiterinnen den Kunst Raum Riehen, eine neue Angestellte, die ebenfalls neu im Spielzeugmuseum \nangestellt ist, ergänzt das Team. Auch das Team der Infothek erhielt eine Unterstützung mit kleinem Pensum.     \n \n\n\n\nSeite  38 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n7. Gesundheit, Bildung und Soziales \n \n\nIm Berichtsjahr verzeichnete die Abteilung mit Ausnahme der per 1. Januar 2005 von der Bürgergemeinde in \ndie Gemeindeverwaltung transferierten Sozialhilfe keine Stellenveränderungen und eine sehr geringe Fluktua-\ntion. Die Sozialhilfe wurde im Zusammenhang mit der Organisationsentwicklung neu strukturiert. Aufgrund der \nEmpfehlungen des Expertenberichts Jaggi wurde eine zusätzliche diplomierte Sozialarbeiterin (80%) und eine \nzusätzliche Mitarbeiterin im Sekretariat der Sozialhilfe (90%) angestellt.  \n \n8. Ergänzende Informationen \n \n\n \n\nAnpassungen der räumlichen Infrastruktur \nDurch massvolle bauliche Anpassungen konnten im obersten Stock des Gemeindehauses geeignete Arbeits-\nplätze für die Sozialhilfe eingerichtet werden. Die geplanten baulichen Verbesserungen des Empfangs bzw. der \nKundendienste der Kanzlei wurden zugunsten der Sozialhilfe auf 2006 verschoben. Im Werkhof wurden im \nZusammenhang mit der Gebäudesanierung Eingangspartie und Kundenempfang neu gestaltet und den heuti-\ngen Bedürfnissen angepasst. \nIm Zusammenhang mit den Massnahmen zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen wurden verschiedene \nVarianten zur räumlichen Optimierung der Werkdienste (Werkhof und Gärtnerei) geprüft, um die hohen Raum-\nkosten des für die Betriebsgrösse überdimensionierten Werkhofgebäudes zu reduzieren. Die Überprüfung er-\ngab, dass im Werkhof und in kleinerem Ausmass in der Gärtnerei Lagerflächen freigeräumt werden können, \num sie an Dritte zu vermieten. Der entsprechende Auftrag wurde erteilt.  \n \n\nZwischenevaluation PRIMA und Qualitätsmanagement \nDie Auswertung der im Sommer 2005 durch das Kompetenzzentrum für Public Management (KPM) der Uni-\nversität Bern durchgeführten Zwischenevaluation zum Reformprojekt PRIMA war Ende des Berichtsjahrs noch \nnicht ganz abgeschlossen. Deshalb konnten darauf basierende, gezielte Qualitätsentwicklungsprojekte noch \nnicht in  Angriff genommen werden. Ein solcher Organisations- und Qualitätsentwicklungsprozess wurde hin-\ngegen, gestützt auf den externen Expertenbericht Jaggi, in der Sozialhilfe eingeleitet. Neu ist die Gemeinde-\nverwaltung Riehen Mitglied einer ERFA-Gruppe von Deutschschweizer Reformstädten, mit dem Ziel, gegensei-\ntig von den Erfahrungen und Lösungsmodellen der andern zu profitieren.  \nDas Riehener Modell mit mehrjährigen Leistungsaufträgen und Globalkrediten bzw. die voll ausgebaute \nLeistungs- und Kostenrechnung als wichtiger Bestandteil der neuen Steuerung findet wachsendes Interesse \nbei anderen Städten und Gemeinden sowie in der Fachwelt. Ende September 2005 durfte die Gemeinde Rie-\nhen für ihre umfassende Gemeindereform  im  internationalen Qualitätswettbewerb der Hochschule Speyer \neine Auszeichnung entgegennehmen.      \n \n      \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  39 \n\n \n\nVII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung) \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n* Da diese Zahlen auf Tausend Franken gerundet werden, können im Vergleich zu den in den Leistungsberichten enthaltenen Zahlen \nRundungsdifferenzen entstehen. \n \nDie Produktsummenrechnung 2005 schliesst mit einem Defizit von TCHF 194 ab.  \n \n \n \n\n Vgl.  Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen auf den Seiten 9/10 und \n Details zu den neutralen Kosten und Erlösen im Kapitel VIII. \n \n\nin T CHF IST IST IST Budget Weitere\n\n2003 2004 2005 2005 Details\n\nNettokosten der Produktgruppen\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste 1'947  -    2'021  -    2'129  -      2'057  -    V.\n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'412  -    2'406  -    2'376  -      2'715  -    V.\n\n3 Finanzen und Steuern 1'232  -    1'297  -    1'389  -      1'379  -    V.\n\n4 Gesundheit 10'690  -  11'367  -  11'332  -    11'490  -  V.\n5 Kultur 3'862  -    3'876  -    3'949  -      4'099  -    V.\n6 Freizeit und Sport 4'845  -    4'988  -    4'974  -      5'093  -    V.\n7 Bildung und Soziales 18'514  -  18'577  -  18'935  -    19'282  -  V.\n8 Allmend und Verkehr 12'517  -  12'655  -  12'381  -    13'287  -  V.\n9 Versorgung und Entsorgung 11'579  -  8'704  -    8'778  -      10'227  -  V.\n\n10 Siedlung und Landschaft 4'986  -    5'329  -    5'371  -      6'164  -    V.\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 72'584  -  71'220  -  71'614  -   75'793  -  \n\nNeutrale Erlöse netto\nSteuern (netto) 62'794 +  57'701 +  58'238 +    58'080 +  VIII.\nLiegenschaften Finanzvermögen (netto) 3'243 +    3'091 +    3'118 +      3'183 +    VIII.\nZinsen Finanzvermögen (netto) 867  -       900  -       417  -        760  -       VIII.\nÜbrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 4'369  -    1'055  -    1'643  -      1'670  -    VIII.\nKalkulatorischer Zinsertrag 11'872 +  10'592 +  11'356 +    11'457 +  VIII.\nUebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 53  -         205  -       768 +        700 +       VIII.\nKorrektur gemäss FHO § 52 0          0           2'000 +    VIII.\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 72'620 +  69'224 +  71'420 +    72'990 +  \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 36 +       1'996  -   194  -       2'803  -   \nJahresrechnung\n\n\n\nSeite  40 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n\n \nin T CHF IST IST IST Budget\n\n2003 2004 2005 2005\n\nEinkommensteuer 58'807 54'391 54'391 54'180 \nSteuer auf Kapitalleistungen 1'891 950 694 1'700 \nSteuern juristischer Personen 1'232 1'504 2'058 1'250 \nGrundstückgewinnsteuern 1'294 1'656 1'708 1'300 \nDebitorenverluste Steuern -430 -800 -613 -350 \n\nTotal Steuern (netto) 62'794 57'701 58'238 58'080 \n\nTotal Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 3'243 3'091 3'118 3'183 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 40 55 112 50 \nKapitalerträgeVerwaltungsvermögen 111 111 107 120 \nZinsen auf mittel- u. langfristigen Schulden -481 -486 -463 -481 \nVerzugszinsen Steuern 546 448 491 500 \nVergütungszinsen auf Steuern -1'034 -983 -619 -900 \nVerzinsung der Gemeindefonds -49 -45 -45 -49 \n\nTotal Zinsen (netto) -867 -900 -417 -760 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 104 113 116 100 \nHundesteuer 99 93 93 100 \nGastwirtschaftsabgabe 28 26 8 30 \nFinanzausgleich an den Kanton Basel-Stadt -4'600 -1'287 -1'860 -1'900 \n\nTotal Übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -4'369 -1'055 -1'643 -1'670 \n\nTotal Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 11'872 10'592 11'356 11'457 \n\nPeriodenfremde Kosten/Erlöse Anlagevermögen -53 329 13 \nÜbrige periodenfremde Kosten/Erlöse -150 -523 \nMehrwertabgaben 591 \nAuflösung von Rückstellungen (Energiekosten) 700 700 \nSonderrückstellung Deponien -356 0 \nInterne Arbeiten für Vorabklärungen Deponien -28 -13 \n\nTotal Übriges -53 -205 768 700 \n\nTotal Korrektur gemäss FHO §52 0 0 0 2'000 \n\nTotal neutrale Erlöse (netto) 72'620 69'224 71'420 72'990 \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  41 \n\n \n\nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen \n \nDer Netto-Steuerertrag ist um 0,54 Mio. Franken höher ausgefallen als im Vorjahr. Auch das Budget wurde \nleicht überschritten. Dabei fiel die Einkommenssteuer mit 54,39 Mio. Franken zufälligerweise genau gleich \nhoch aus wie im Vorjahr und übertraf damit das Budget um 0,21 Mio. Franken. Demgegenüber zeigten die \nübrigen Steuern grössere Bewegungen: Die Steuer auf Kapitalleistungen nahm nochmals deutlich ab auf unter \n0,7 Mio. Franken, weil ein grosser Teil der bisher mit dieser Steuer belegten Abfindungen heute als Einkom-\nmen besteuert wird. Dieser Tatsache konnte bei der  Budgetierung noch nicht ausreichend Rechnung getragen \nwerden. Die Steuern der juristischen Personen - es handelt sich hauptsächlich um das Geschäftsjahr 2002, \ndas zur Abrechnung kam - nahmen mit 2,06 Mio. Franken sowohl gegenüber dem Budget als auch gegenüber \ndem Vorjahr deutlich zu. Ein Liquidationsgewinn trieb den Ertrag massiv in die Höhe. Ausserdem leistete die \nkantonale Steuerverwaltung eine höhere Vorauszahlung. Auch die Grundstückgewinnsteuer brachte etwas \nmehr ein als im Vorjahr und lag mit 1,71 Mio. Franken deutlich über dem budgetierten Betrag. Andererseits \nsind nun höhere Erlasse und Abschreibungen nicht mehr zu vermeiden. Hier wurde zwar der ausserordentliche \nBetrag des Vorjahrs, der durch zwei Spezialfälle in die Höhe getrieben wurde, nicht erreicht, trotzdem liegt die \nSumme der Debitorenverluste mit 0,61 Mio. Franken massiv über dem Budget und auch über dem langfristigen \nMittel. Hierfür sind in erster Linie die Wirtschaftslage sowie die höhere Steuerbelastung im unteren Einkom-\nmensbereich, die durch die Anwendung des kantonalen Steuertarifs entstanden ist, verantwortlich.  \n \nDer Nettoertrag der Liegenschaften des Finanzvermögens unterschritt mit 3,118 Mio. Franken den Planwert \ngeringfügig.  \n \nDie leicht steigenden kurzfristigen Zinssätze ermöglichten eine etwas ertragreichere Anlage der flüssigen Mit-\ntel. Erst im Jahr 2006 wird sich die anfangs Dezember erfolgte Rückzahlung einer Kredittranche in einer sicht-\nbaren Verminderung der Zinsen auf mittel- und langfristigen Schulden auswirken. Die Verzugszinsen auf Steu-\nern lagen im Bereich des Budgets und mithin leicht über dem Vorjahr, während die geleisteten Vergütungszin-\nsen infolge der Zinssenkung einerseits und infolge abnehmender Fakturierungen zurückgingen.  \n \nZum letzten Mal kam ein Finanzausgleich auf der Basis des früheren, individuellen Riehener Steuersystems \nzur Abrechnung (Steuerperiode 2002). In Zukunft bestimmt er sich auf Grund des Steuerfusses.  \n \nEine substanzielle Mehrwertabgabe gemäss Bau- und Planungsgesetz konnte im 2005 verbucht werden, die \nnicht budgetiert war, während die Auflösung einer Rückstellung von im Jahr 2003 erfolgten Energiepreisnach-\nzahlungen geplant worden war.  \n \nAuch im Berichtsjahr konnte erfreulicherweise auf die Korrektur der Abschreibungen gemäss § 52 FhO verzich-\ntete werden (vgl. Kommentar Seite 10). \n \n \n \n\n\n\nSeite  42 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2003 bis 2005 \n \n \n\nfakturiert  Noch nicht Aktueller \nin TCHF 2003 2004 2005 fakturiert (-) Schätzwert\n\n       \nIn Riehen steuerbare Einkommen 932'767 1'047'203 914'743   \n       \nAnzahl Fakturen (Steuerpflichtige) 13'416 15'723 14'063   \n       \nFakturierter Steuerertrag total 58'660 66'136 54'009     \n  davon: Steuerjahr 2005   82 -53'718 53'800\n              Steuerjahr 2004  86 28'592 -24'822 53'500\n              Steuerjahr 2003 36 28'785 23'413 -966 53'200\n              Steuerjahr 2002 20'555 34'340 1'264 -28 56'250\n              Steuerjahr 2001 36'163 2'514 327 12 57'500\n       \nDurchschnitte je Faktura:       \n       \nErtrag in CHF 4'372 4'206 3'841   \nin Riehen steuerbares Einkommen 69'526 66'603 65'046   \nSteuerbelastung 6,29% 6,32% 5,90%   \n\n \n \nDie Anzahl der Fakturen der Einkommenssteuer und damit auch der fakturierte Betrag ist abhängig von der \nLieferung der Daten durch die kantonale Steuerverwaltung und von der Möglichkeit, anschliessend Rechnung \nzu stellen. Während im Vorjahr eine ausserordentlich grosse Zahl von Rechnungen gestellt werden konnte, \nging die Zahl im Berichtsjahr wieder deutlich zurück. Da durch die Steuerreform von 2002 die Steuerbelastung \ndurch die Kantonssteuer erhöht und bei der Gemeindesteuer gesenkt wurde, vermindert sich der durchschnitt-\nliche Ertrag je Rechnung von der Steuerperiode 2003 an. Verbucht wird bekanntlich der Schätzwert für die \nvorangegangene Steuerperiode sowie die Korrekturen der Schätzungen früherer Jahre plus diejenigen Beträ-\nge, welche die definitiv letzte Schätzung übersteigen. \n \nMarkant ist der Rückgang der Einkommen in den obersten Einkommensklassen in der Steuerperiode 2003, die \nnun praktisch vollständig veranlagt ist (vgl. Grafik und Statistik auf der nächsten Seite). Die schwierige Wirt-\nschaftslage in der Vergangenheit bildete den Hauptgrund für diese Entwicklung. Der Saldo der Zu- und Weg-\nzüge spielte dabei (noch?) keine entscheidende Rolle.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  43 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nEinkommenssteuererträge nach Steuerperioden\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n19\n92\n\n \n19\n\n93\n \n19\n\n94\n \n\n19\n95\n\n \n19\n\n96\n \n\n19\n97\n\n \n19\n\n98\n \n\n19\n99\n\n \n20\n\n00\n \n20\n\n01\n \n\n20\n02\n\n \n20\n\n03\n \n\n20\n04\n\n \n20\n\n05\n \n\n20\n06\n\n \n20\n\n07\n \n\n20\n08\n\n \n\nEinkommen>=1 Mio\nEinkommen = 0,5-1 Mio\nEinkommen<0,5 Mio; ab 04 Total\n\nAusgl. Kalte Progr. Ausgl. K.Progr. 5%Änd. StGMio\n\n30.03.2006\n\nAnzahl\nPflichtige\n\nsatzbest.\nEinkommen\n\nin Riehen\nsteuerbares\nEinkommen\n\nAnzahl\nKinder + \n\nUnterstützte\n\nAlleinst. mit\nUnterst'-\n\npflicht\nTotal\n\nSteuerbetrag\n\n0 759 0 39'500 193 9 0\n1              - 9'999           719 3'681'800 3'597'000 115 8 0\n\n10'000     - 14'999         430 5'238'200 5'074'400 73 6 18'747\n15'000     - 19'999         387 6'741'100 6'554'500 84 11 88'057\n20'000     - 24'999         428 9'533'700 8'945'000 104 7 183'528\n25'000     - 29'999         413 11'314'100 10'579'800 126 6 276'824\n30'000     - 34'999         478 15'508'100 14'703'800 159 14 461'864\n35'000     - 39'999         580 21'717'600 20'615'000 123 17 753'359\n40'000     - 44'999         610 25'840'700 23'981'900 200 20 973'071\n45'000     - 49'999         611 28'970'800 27'288'000 229 23 1'182'920\n50'000     - 59'999         1'253 68'990'000 65'191'200 409 40 3'046'096\n60'000     - 69'999         1'088 70'397'600 65'719'700 440 59 3'299'763\n70'000     - 79'999         928 69'458'600 63'415'900 434 41 3'427'206\n80'000     - 89'999         735 62'317'900 57'417'600 391 59 3'240'231\n90'000     - 99'999         565 53'605'200 47'211'000 287 36 2'786'589\n\n100'000   - 119'999       811 88'622'000 79'456'700 388 49 4'905'634\n120'000   - 149'999       772 102'926'900 85'482'000 451 63 5'573'987\n150'000   - 199'999       561 95'752'500 78'299'100 382 66 5'393'452\n200'000   - 299'999       368 88'565'600 68'667'100 237 46 4'991'089\n300'000   - 499'999       207 78'164'600 54'368'100 157 38 4'213'966\n500'000   - 999'999       90 60'029'600 40'495'100 52 13 3'439'324\n\n> 1'000'000     37 77'229'400 38'167'700 22 6 3'450'821\n\nTotal Veranlagte 12'830 1'044'606'000 865'270'100 5'056 637 51'706'528\n\nnoch nicht Veranlagte 51\n\nTotal Steuerpflichtige 12'881\n\nsatzbestimendes \nEinkommen\n\nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2003 nach Einkommensklassen (in CHF)\n\n\n\nSeite  44 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nIX. Bilanz \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin T CHF 31.12.2004 31.12.2005\n\nAktiven\n\nFinanzvermögen\n\nFlüssige Mittel 7'543 4'439\n\nGuthaben 6'035 4'709\n\nRechnungsabgrenzungen 1'356 2'552\nFinanzielle Anlagen 13'000 13'000\nVorräte 164 248\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 90'322 111'509\n - do. Instandsetzungsrückstellung 0 -15'348\n\nTotal Finanzvermögen 118'420 121'109\n\nVerwaltungsvermögen\nDarlehen/Beteiligungen 1'242 1'134\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'947 2'600\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 187'091 186'323\n - do. Instandsetzungsrückstellung 0 -29'530\nStrassen 48'684 46'150\nKanalisationen 66'155 65'388\nKommunikations-Netz 11'027 10'443\nWärmeverbund Dorf 24'302 27'060\nÜbrige immobile Anlagen 17'087 18'913\n\nTotal Verwaltungsvermögen 358'535 328'481\nTotal Aktiven 476'955 449'590\n\nPassiven\n\nFremdkapital\nKurzfristige Kreditoren 6'171 4'939\nRechnungsabgrenzungen 4'707 3'920\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 25'666 25'802\nDepotgelder 1'615 1'584\nInstandsetzungs-Rückstellung Liegenschaften 43'232 0\nÜbrige Rückstellungen 530 1'369\nFestkredite 12'000 7'000\n\nTotal Fremdkapital 93'921 44'614\n\nEigenkapital\nFonds 767 800\nZweckgebundene Reserven 37'238 0\nNeubewertungsreserven 344'174 368'365\nFreie Reserven 139 35'289\nGewinn- und Verlustvortrag 2'712 716\nJahresergebnis -1'996 -194\n\nTotal Eigenkapital 383'034 404'976\nTotal Passiven 476'955 449'590\n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  45 \n\n \n\nKommentar zur Bilanz 2005 \n \nDie Bilanz 2005 wird geprägt durch eine um rund 27,4 Mio. Franken sinkende Bilanzsumme. Zum einen bewir-\nken die Höherwertung von Land und Liegenschaften und anderer Aktiven (vgl. Kap. XV) sowie die übrigen im \nVerlauf des Berichtsjahrs eingetretenen Veränderungen eine Zunahme der entsprechenden Aktivpositionen um \n19,9 Mio., wobei auf der Passivseite die Neubewertungsreserve im ähnlichen Umfang zunimmt (+ 24,2 Mio.). \nZum andern wird die Instandsetzungsrückstellung (ISR) von 44,9 Mio. aus Gründen der Transparenz als Mi-\nnus-Position auf die Aktivseite der Bilanz zu den betreffenden Liegenschaften verschoben. Dadurch vermindert \nsich die Bilanzsumme. Vom auf der Aktivseite verbuchten Wert der Liegenschaften müssen die Instandset-\nzungsrückstellungen deswegen abgezogen werden, weil die Liegenschaften bereits einem Wertverzehr im \nUmfang der ISR unterworfen waren. Mit dieser Darstellung erscheint der tatsächliche Wert der Liegenschaften \nin den Aktiven. \n \nAls Folge des Beschlusses des Einwohnerrats vom 23.11.2005, keine Spezialfinanzierungen zu bilden, wurden \ndie in früheren Jahren gebildeten zweckgebundenen Reserven im Betrag von 35,8 Mio. vollständig aufgelöst \nund der Eigenkapitalposition "Freie Reserven" zugeschlagen.  \n \n \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung werden hier ausgewiesen:  \n \n\n• Sanierung der Deponien Maienbühl und Mönden: Im Jahr 2004 wurde eine Rückstellung von TCHF 356 \ngebildet, was der maximalen Summe im Fall der besten Lösung entspricht, nämlich wenn keinerlei Sa-\nnierungsmassnahmen notwendig und die gesamten bis jetzt in Auftrag gegebenen Untersuchungskosten \ndurch die Gemeinde getragen werden müssten. Im Jahr 2005 wurde die bestehende Rückstellung aus \ndem Jahr 2004 nicht verändert. Weitere Kosten sind allerdings keineswegs auszuschliessen, können \naber erst nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse abgeschätzt werden (vgl. auch Kommentar auf \nSeite 30). \n\n• Minderwertsentschädigungen Langoldshalde/Moostal: Verpflichtung und Betrag sind weiterhin völlig of-\nfen.  \n\n• Der Deckungsgrad des Rechnungskreises der Einwohnergemeinde Riehen bei der Pensionskasse Ba-\nsel-Stadt erhöhte sich per 31.12.2005 um 1,1% auf 95,9%. Den Belastungen von knapp 4,1 Mio. Fran-\nken für die Kosten der Umstellung auf die neuen Rechnungsgrundlagen (EVK 2000) und für die Äufnung \nder technischen Rückstellungen stehen Gutschriften von netto 4,8 Mio. Franken für Mehrertrag auf den \nKapitalanlagen gegenüber. Die Deckungslücke reduzierte sich somit dank einer wieder guten Perfor-\nmance von 4,7 Mio. auf knapp 4,0 Mio. Franken. \n\n• Per Stichtag 31.12.2005 bestand eine Bankgarantie zu Gunsten eines Bauunternehmers (Kunstrasen \nGrendelmatte). Diese Bankgarantie ist Mitte Februar 2006 ungenutzt erloschen. \n\n\n\nSeite  46 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\nX. Erfolgsrechnung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge, gegliedert nach Kostenarten dar. \nSie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und Kostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller \nKosten und Erlöse ohne interne Verrechnungen.  \nMit Ausnahme der Position "Personalaufwand", die im Kapitel VI näher erläutert wird, erfolgt die Planung und \nBudgetierung immer produktbezogen. Massgeblich ist deshalb auch für die Rechnungslegung und für den \nSol/Ist-Vergleich die Produktsummenrechnung, nicht die Erfolgsrechnung.  \n \n \n \n \n\nin T CHF IST IST\n2004 2005\n\nErtrag\n40 Steuern 58'501 58'852\n41 Regalien und Konzessionen 183 236\n42 Vermögenserträge 6'595 5'410\n43 Entgelte 9'116 10'266\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 530 2'202\n47 Durchlaufende Beiträge 1'135 701\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'361 1'064\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 0 715\n49 Neutrale / Diverse Erträge 967 125\n\nTotal Ertrag 79'388 79'571\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 595 565\n30.2 Personalaufwand 21'591 23'270\n31 Sachaufwand 16'223 14'640\n32 Passivzinsen 1'513 1'127\n33 Abschreibungen\n\nPlanmässige 7'634 7'420\nSteuerguthaben 800 614\nAusserordentliche 38 0\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 27'087 28'413\n37 Durchlaufende Beiträge 1'135 701\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'681 2'729\nÜbrige Einlagen in Rückstellungen 1'400 0\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 97 66\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 590 220\nTotal Aufwand 81'384 79'765\n\nTotal Ertrag 79'388 79'571\nTotal Aufwand 81'384 79'765\nJahresergebnis -1'996 -194\n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  47 \n\n \n\n \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nCash Flow\nin TCHF IST IST Budget\n\n2004 2005 2005\nErgebnis der Produktsummen-Rechnung 1'996  -   194  -      2'803  -   \n\n+ Nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n( Neutralisierung der nicht cashwirksamen Buchungen)\n\nAbschreibungen 7'634 +  7'386 +  8'202 +   \nZuweisung an Instandsetzungs-Rückstellungen und an Reserven 4'662 +  3'062 +  2'795 +   \nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 2'361  -  1'064  -  1'524  -   \nEntnahme aus Kreditübertragungen und aus Reserven 102  -    809  -    2'473  -   \nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 699  -    152  -    \n\n= Cash Flow 7'138 +   8'229 +   4'197 +   \n\nMittelflussrechnung\nin TCHF IST IST Budget\n\n2004 2005 2005\n\nMittelherkunft\nMittelherkunft aus Cashflow 7'138 +     8'229 +     4'197 +     \n\nMittelherkunft aus Bilanzveränderungen\n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 4'450 +     46 +          \nDarlehen/Beteiligungen 83 +          \nImmobilien Finanzvermögen 710 +        \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 21 +          8 +            \nImmobilien Verwaltungsvermögen 262 +        364 +              \nZunahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 2'164 +     \nRückstellungen/Fonds 96 +          7 +            \n\n6'993 +     1'218 +     0           \n\nTotal Mittelherkunft 14'131 + 9'447 +   4'197 +   \n\nMittelverwendung\n\nZunahme Finanzvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 576  -        \nImmobilien Finanzvermögen 1'511  -     756  -        1'169  -     \n\n2'087  -     756  -        1'169  -     \n\nZunahme Verwaltungsvermögen\nTiefbauten 6'164  -     2'640  -     5'801  -     \nHochbauten 264  -        2'061  -     2'610  -     \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 790  -        142  -        1'116  -     \nÜbrige Sachgüter 1  -            \n\n7'218  -     4'844  -     9'527  -     \n\nAbnahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 1'951  -     \nLangfristige Schulden 5'000  -     \n\n0           6'951  -     0           \n\nTotal Mittelverwendung 9'305  -   12'551  - 10'696  - \n\nTotal Mittelherkunft 14'131 + 9'447 +   4'197 +   \nTotal Mittelverwendung 9'305  -   12'551  - 10'696  - \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 4'826 +   3'104  -   6'499  -   \n\n\n\nSeite  48 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \nKommentar zur Mittelflussrechnung  \n \nBeim Cash Flow handelt es sich um den Mittelzufluss aus der laufenden Rechnung, der zur Finanzierung von \nInvestitionen  und Anlagen dient. Er ist mit TCHF 8'229 doppelt so hoch wie budgetiert. Diese Verbesserung ist \nauf Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen (vgl. Kommentare Seiten 9/10) zurückzuführen, die zu dem mar-\nkant kleineren Defizit führten. \n \nDer Cash Flow konnte verwendet werden für die Investitionen ins Verwaltungsvermögen von TCHF 4'844 und \ndie Anlagen ins Finanzvermögen von TCHF 756, total also TCHF 5'600. Der Selbstfinanzierungsgrad der In-\nvestitionen beträgt somit 146,9%. Langfristig muss der erwirtschaftete Cash Flow mindestens grösser als die \nAbschreibungen (2005 = TCHF 7'420; vgl. Kapitel X) des selben Jahres sein, damit die Ersatzinvestitionen aus \neigenen Mitteln finanziert werden können. Im vergangenen Jahr wurden allerdings bei Weitem nicht ausrei-\nchend Ersatzinvestitionen in die vorhandene Infrastruktur getätigt. Der Ressourcenverzehr (Abschreibungen) \nbetrug im Berichtsjahr TCHF 7'420. Dem gegenüber wurden Ersatzinvestitionen von lediglich TCHF 2'248 ge-\ntätigt (vgl. Kapitel XIII, Seite 51, Spalte 10). Dieser Nettowertverzehr des Jahrs 2005 muss in den kommenden \nJahren durch vermehrte Ersatzinvestitionen kompensiert werden. Damit auch die Neuinvestitionen (2005: \nTCHF 3'459; vgl. Kapitel XIII, Seite 51, Spalte 10) langfristig ohne Neuverschuldung aus den eigenen Mitteln \nfinanziert werden können, muss ein Cash Flow von über 10 Mio. Franken pro Jahr angestrebt werden. \n \nBarmittel wurden ausser für Investitionen und Anlagen auch für die Rückzahlung von Darlehen (TCHF 5'000) \neingesetzt, was im Vergleich zum Vorjahr per Saldo zu einem Mittelabfluss von TCHF 3'104 (vgl. Kapitel IX) \nführte.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  49 \n\n \n\n \n\nXII.  Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordung (§ 11) nur Investitionen (bzw. bei \nVermögensabgängen: Desinvestitionen) des Verwaltungsvermögens. Die Detailnachweise zu den obigen Zei-\nlen "Ausgaben" von TCHF 4'844 und "Nicht cashwirksame Veränderungen" von TCHF 107 (Total Investitionen \nins Verwaltungsvermögen von TCHF 4'951) finden sich im Kapitel XIII (vgl. Seite 51, Zeile  "Total I Verwal-\ntungsvermögen", Spalte 10). Relevante Abweichungen zu den budgetierten Beträgen ergaben sich hauptsäch-\nlich aufgrund von Projektverschiebungen: Nicht bzw. noch nicht oder teilweise realisiert wurden bei den Tief-\nbauten die Bacheindolung Bettingerbach, die Parkplatzbewirtschaftung, diverse Strassensanierungen sowie \ndas Projekt Wärmeverbund "Riehen plus". Bei den Hochbauten erlebten die Projekte S-Bahnhof Riehen Dorf \nund Sanierung des Kindergartens Niederholz Verzögerungen. Schliesslich führte vornehmlich die Verschie-\nbung der Anschaffung von neuen Kehrichtfahrzeugen zur Budgetabweichung in der Zeile "Mobilien, Maschi-\nnen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV". \n \n\nin T CHF IST IST Budget Detail-\n2004 2005 2005 Infos\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 21 +       8 +          \nRückzahlung Investitionsdarlehen 25 +        \nTiefbauten 262 +   \n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 153 +      \nAmt für Umwelt, Förderbeiträge (Sanierung Haselrain 65) 211 +      \n\nTotal Einnahmen 283 +     397 +      \n\nAusgaben\nZugang von Sachgütern\n\nTiefbauten 6'164  -  2'640  -   5'801  -   \nHochbauten 264  -     2'061  -   2'610  -   \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 790  -     142  -      1'116  -   \nÜbrige Sachgüter 1  -          \n\nTotal Ausgaben 7'218  -  4'844  -   9'527  -   XIII.\n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten 16 +       79  -        \nHochbauten 147 +     \nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 28  -        \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 163 +     107  -      0         XIII.\n\nTotal Einnahmen 283 +     397 +      0         \nTotal Ausgaben 7'218  -  4'844  -   9'527  -   \n\nZwischentotal (cashwirksam) 6'935  -  4'447  -   9'527  -   \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 163 +     107  -      0         \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 6'772  -  4'554  -   9'527  -   \n\n\n\nSeite  50 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\nXIII. Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren  \nProjekte \n\nDie Liste auf Seite 51 enthält sämtliche wertvermehrenden Investitionen und Anlagen (Anlagen = Finanzver-\nmögen). Die Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt. \n \nAktiviert werden Investitionen und Anlagen, die einen Mehrwert schaffen, der wiederum der Abschreibung un-\nterliegt. Nicht aktiviert werden Ersatzinvestitionen, die aus der Instandsetzungsrückstellung der Liegenschaften \ngedeckt werden.  \n \nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen gemäss § 41 Finanzhaushalt-\nordnung dem Einwohnerrat hiermit wie folgt zur Kenntnis gebracht werden: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  51 \n\n \n\n \n\n\n\nSeite  52 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  53 \n\n \n\nXIV. Rechenschaftsberichte 2003/05 der Produktgruppen 1, 2, 7, 9  \n\nEnde 2005 ist die Geltungsdauer der dreijährigen Leistungsaufträge 1 Volksabstimmungen und Behörden, 2 \nPublikumsdienste und Aussenbeziehungen, 7 Bildung und Soziales sowie 9 Versorgung und Entsorgung ab-\ngelaufen. Nach Ablauf einer Leistungsauftragsperiode hat der Gemeinderat gemäss § 7 der Finanzhaushalt-\nordnung in einem Schlussbericht Rechenschaft über die Erfüllung des Leistungsauftrags abzulegen. Nachste-\nhend finden sich die vier entsprechenden zusammenfassenden Berichte, ergänzt durch eine Abrechnung des \nGlobalkredits. \n \n\n Weitere ergänzende Angaben können dem Detailbericht entnommen werden (vgl. Fussnote auf Seite 4). \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  1  Volksabstimmungen und Behörden- \n      dienste \n  \n\n  \n \n\n  2  Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n  \n\n  \n \n\n   7 Bildung und Soziales \n  \n\n        \n \n\n  9  Versorgung und Entsorgung \n \n\n  \n\n\n\nSeite  54 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen: Über die Laufzeit des \nLeistungsauftrags wurden die Stimmberechtigten an 15 \nWochenenden zur Stimmabgabe zu 30 eidgenössischen, \n27 kantonalen und 5 kommunalen Sach- oder Wahlge-\nschäften aufgerufen. Die höchste Stimmbeteiligung ver-\nzeichnete mit 68,1 Prozent die Abstimmung über den \nBundesbeschluss zur Personenfreizügigkeit. Unter 30 \nProzent lag die Stimmbeteiligung bei den kantonalen \nRichterwahlen. \n\nDie Resultate der Wahlen und Abstimmungen wurden \njeweils korrekt ermittelt und fristgerecht veröffentlicht \nbzw. den kantonalen Instanzen übermittelt. Nachkontrol-\nlen mussten keine angesetzt werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: Der erwartete An-\nteil dieses Produkts am Globalkredit für die Jahre 2003 – \n2005 betrug 688'000 Franken. Abgerechnet werden \nkonnte mit 579'000 Franken. Es resultiert also eine deut-\nliche Kostenunterschreitung von 109'000 Franken.  \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.2 Einwohnerrat: Nach dem ausserordentlich arbeitsrei-\nchen „Jahr des Umbruchs“ im 2003 ging das Pensum für \nden Einwohnerrat in den Jahren 2004 und 2005 wieder \nauf ein normaleres Mass zurück. Dies gilt auch für das \nJahr 2005, in welchem eine erste Serie von vier zu er-\nneuernden Leistungsaufträgen mit Globalkredit für weite-\nre drei bis vier Jahre ab 2006 zu beschliessen war. Ins-\ngesamt behandelte der Rat während der dreijährigen \nLaufdauer des Leistungsauftrags in 38 Sitzungen 164 \nTraktanden. Hinzu kamen 206 Sitzungen der einwohner-\nrätlichen Kommissionen, wovon allein deren 92 im Jahr \n2003, dem Übergangsjahr zum neuen Steuerungssystem \ngemäss PRIMA, mit Beratung von zehn mehrjährigen \nLeistungsaufträgen mit Globalkredit.  \nSignifikant gestiegen ist in den Jahren 2004 und 2005 die \nZahl der Interpellationen. Auch vom parlamentarischen \nInstrument des Anzugs wird intensiv Gebrauch gemacht, \nwährend die neuen Instrumente (Motion und Parlamenta-\n\nrischer Auftrag) bislang wenig und teilweise auch falsch \ngewählt zum Einsatz kamen.  \nDie Kommissionsarbeit macht seit der Schaffung von vier \nSachkommissionen für die verschiedenen Politikbereiche \neinen wichtigen Anteil der parlamentarischen Arbeit aus. \nDie Rollenteilung und das Zusammenwirken zwischen \nKommissionen und Plenum musste eingeübt werden und \nbeginnt sich nun langsam einzuspielen. Bemerkenswert \nist auch, dass sich das Parlament - in Ergänzung der in \nder Geschäftsordnung 2003 vorgesehenen ständigen \nKommissionen - im Herbst 2005 eine "Finanzkoordinati-\nonskommission" gegeben hat, um finanzpolitische Fra-\ngen Politikbereich-übergreifend beraten zu können.  \nAbweichungen und Planänderungen: Der erwartete An-\nteil des Produkts am Globalkredit für die Jahre 2003 – \n2005 betrug 1'470'000 Franken. Abgerechnet werden \nkonnte mit 1'441'000 Franken. Es resultiert also eine \nkleine Kostenunterschreitung von 29'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n1.3 Gemeinderat: Stehen üblicherweise Zahlen und Fak-\nten an erster Stelle eines Rechenschaftsberichts, so kann \ndas beim Produkt Gemeinderat nicht so sein. Zu sehr \nschuf das unerwartete Ableben von Gemeindepräsident \nMichael Raith eine Zäsur in der Arbeit des Gemeinderat-\nkollegiums. Für alle unfassbar und viel zu früh starb Mi-\nchael Raith am 11. Juni 2005 auf einer Reise zur Part-\nnergemeinde Mutten. Michael Raith hat es als Mensch \nund Politiker verstanden, den Gemeinderat als Team zu \neinen und so auch anspruchsvolle politische Weichen-\nstellungen zu meistern. Bis zu den Ersatzwahlen im \nHerbst 2005 führte Vizepräsident Christoph Bürgenmeier \ndie Gemeinde. Im Kampf um den Präsidiumssitz unterlag \ner aber im 2. Wahlgang Willi Fischer knapp. \n\nIn den drei Berichtsjahren traf sich der Gemeinderat zu \n139 ordentlichen Sitzungen und behandelte dabei 1'380 \nGeschäfte von unterschiedlicher Tragweite. In Klausuren, \nim Rahmen unzähliger Besprechungen mit den Verwal-\ntungsvertretern, in vielen Stunden individueller Vorberei-\ntung und in Diskussionen mit Politikern sowie mit Ein-\nwohnerinnen und Einwohnern wurden die anstehenden \nThemen vertieft und reiften Entscheidungen. Darüber \nhinaus galt es aber auch, eine Grosszahl von repräsenta-\ntiven Anlässen zu bewältigen. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Der erwartete An-\nteil des Produkts am Globalkredit für die Jahre 2003 – \n2005 betrug 2'759'000 Franken. Abgerechnet werden \nkonnte mit 2'706'000 Franken. Es resultiert also eine \nKostenunterschreitung von 53'000 Franken. \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Gemeindereform PRIMA zeigte über die drei Jahre \nder Konsolidierung in besonderer Weise ihren Nutzen in \nder ebenenübergreifenden Zusammenarbeit von Ein-\nwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung im Alltag. Zu-\nletzt wurde dies auch im Rahmen der externen Zwi-\nschenevaluation des Reformprojekts so festgehalten.  \nDass noch nicht alle neuen Instrumente eingespielt sind \nund der Kulturwandel noch nicht abgeschlossen ist, ist \nbei einer derart grundlegenden Reform zu erwarten. Es \nwird wichtig sein, den "neuen Einwohnerrat" zu Beginn \nder Legislatur 2006/10 (nochmals) mit den wichtigsten \n"Schalthebeln" der politischen Einflussnahme  vertraut zu \nmachen.  \n\nDie zu den drei Produkten angeführten Abweichungen \nund Planänderungen führten über die Laufzeit des Leis-\ntungsauftrags zu einer Unterschreitung der Nettokosten \nder Produkte von 191'000 Franken. Höher als in den \nAnfängen der Leistungs- und Kostenrechnung einge-\nschätzt fielen jedoch die Gemeinkostenumlagen aus, \nweshalb in der Schlussabrechnung über die ganze Pro-\nduktgruppe eine Kostenunterschreitung von noch 4'000 \nFranken und damit erfreulicherweise eine Punktlandung \nresultiert.  \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  55 \n\n \n\n \n \n\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   \n2003/05 \n\n T CHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 24.09.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 6'073 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 28\n\n = Aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 6'101 \n\n – Total IST 2003 bis 2005 -6'097 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 4 \n\n \n\n \n \n\n   Aktueller Total IST IST IST  \n   Global- IST     \n   kredit 2003 bis     \n\n(in TCHF)  2003/05 2005 2003 2004 2005  \n          \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 6'102 1'949 2'023 2'130  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  5 2 2 1  \n Nettokosten der Produktgruppe 6'097 1'947 2'021 2'129  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte       \n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen  688 579 172 223 184  \n1.2 Einwohnerrat  1'470 1'441 468 448 525  \n1.3 Gemeinderat  2'759 2'706 869 917 920  \n\n= Total Produktkosten (netto)  4'917 4'726 1'509 1'588 1'629  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 12 4 3  1  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 4'929 4'730 1'512 1'588 1'630  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'172 1'367 435 433 499  \n= Nettokosten der Produktgruppe 6'101 6'097 1'947 2'021 2'129  \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite  56 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n2.1 Einwohnerdienste: Das Tätigkeitsgebiet der Kanzlei \nhat sich in den vergangenen 3 Jahren leicht verändert. \nSo dürfen seit 2003 Passanträge ausgestellt werden. \nDamit erübrigt sich für Riehens Bevölkerung der Gang \nnach Basel. Durch die Neuorganisation des Bürger-\nrechtswesens ist die Nachführung des Bürgerbuchs weg-\ngefallen. Die frei gewordenen Kapazitäten werden zu-\nsätzlich im Lehrlingswesen eingesetzt. Gemeindearchiv \nund Historisches Grundbuch wurden organisatorisch und \nörtlich zur Dokumentationsstelle zusammengeführt. Die-\nse arbeitet darauf hin, als kompetente und zentrale Dreh-\nscheibe für alle Fragen zur Riehener Dorfgeschichte zu \n\ndienen. - Im Trauzimmer wurden über die drei Jahre an \n88 Trauungstagen 124 Paare getraut. \nAbweichungen und Planänderungen: Der Anteil dieses \nProdukts am Globalkredit 2003-2005 betrug 1'635'000 \nFranken. Abgerechnet werden konnte mit 930'000 Fran-\nken; es resultiert eine Kostenunterschreitung von 705'000 \nFranken. Die markante Abweichung hängt u.a. damit \nzusammen, dass die Arbeitsstunden in der Dokumentati-\nonsstelle vermehrt als allgemeine Querleistungen abge-\nrechnet worden sind. Ursprünglich war vorgesehen, die-\nse Stunden direkt dem Produkt zu verrechnen.  \n\n________________________________________________________________________________________________ \n2.2 Aussenbeziehungen: Die Aktivitäten im Bereich Aus-\nsenbeziehungen nahmen, sowohl was die Beziehungen \nzum Kanton als auch zu den deutschen Nachbarn betrifft, \neinen hohen Stellenwert ein. Im Vordergrund standen die \nArbeiten für das unter der Federführung des baselstädti-\nschen Justizdirektors stehende Projekt NOKE (Neuord-\nnung des Verhältnisses Kanton/ Einwohnergemeinden), \ndie Einflussnahme auf die neue, vom Volk im Oktober \n2005 angenommene Kantonsverfassung sowie Vermitt-\nlungsgespräche zwischen den Kontrahenten der Zollfrei-\nen Strasse. Vielfältige grenzüberschreitende Aktivitäten \nfanden v.a. im Kulturbereich, aber auch in den Bereichen \n\nVerkehr (Regio-S-Bahn, Verhinderung des LKW-\nSchleichverkehrs) sowie Siedlung und Landschaft statt.  \nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten dieses \nProdukts waren mit 435'000 Franken um knapp 60'000 \nFranken höher als geplant. Der Mehraufwand resultierte \nv.a. aus eingekauftem Expertenwissen sowie erheblichen \nEigenleistungen für das Projekt NOKE und für die Arbeit \nan Vorschlägen für die neue Kantonsverfassung. Der \nMehraufwand konnte nur teilweise durch Einsparungen \nbei den übrigen Aussenbeziehungen kompensiert wer-\nden. \n\n________________________________________________________________________________________________ \n2.3 Information und Gemeindemarketing: In den vergan-\ngenen drei Jahren wurden einzelne Massnahmen umge-\nsetzt, ohne dabei den Blick für das Ganze zu verlieren: \nSo erfolgte die Herausgabe einer neuen Imagebroschüre, \nwurde die Infothek als Anlaufstelle geschaffen, konnte \nder neue Webauftritt der Gemeinde realisiert werden, \nwurde die Wirtschaftsförderung Riehen als Pilotprojekt \nins Leben gerufen, setzte die Lokale Agenda 21 Riehen \nihre Schwerpunkte durch medien- und publikumswirksa-\nme Veranstaltungen etc. Daneben trugen unzählige Akti-\nvitäten dazu bei, Riehen ins rechte Licht zu rücken, ohne \ndass diese explizit als Marketingmassnahme deklariert \nworden wären. In diesem Sinn versteht auch der neu \nkonstituierte Verkehrsverein Riehen sein Engagement.  \n\nÜberdies trug die aktive Medienarbeit der Gemeinde \ndazu bei, Riehen im Gespräch zu halten. Eher unerwartet \nbescherten die Wirtschaftsmagazine L'hebdo und Cash \npositive Medienpräsenz, indem sie Riehen als Schweizer \nGemeinde mit der höchsten Lebensqualität in die \nSchlagzeilen brachten.      \nAbweichungen und Planänderungen: Der Anteil am Glo-\nbalkredit für die Jahre 2003-2005 betrug 3'149'000 Fran-\nken. Abgerechnet wurde mit 2'850'000 Franken, also mit \neiner Unterschreitung von 299'000 Franken. Dies lässt \nsich u.a. damit erklären, dass bis dato darauf verzichtet \nworden ist, die Stelle eines Marketingverantwortlichen zu \nschaffen. Zudem konnte die "Neuauflage der Gemeinde-\nkunde" nicht realisiert werden. \n\n________________________________________________________________________________________________ \n2.4 Sicherheit: Die Aufmerksamkeit galt primär dem re-\ngelmässigen Informationsaustausch mit Sicherheitsorga-\nnen wie Kantonspolizei, Grenzwachtkorps und Feuer-\nwehr. Am engsten gestaltete sich die Zusammenarbeit \nmit den Verantwortlichen des Polizeipostens Riehen.      \n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Anteil am Glo-\nbalkredit 2003-2005 betrug 148'000 Franken. Abgerech-\nnet werden konnte mit 129'000 Franken. Es resultiert \neine Kostenunterschreitung von 19'000 Franken.  \n\n________________________________________________________________________________________________ \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege: 2003 war geprägt \nvon umfangreichen Umbau- und Sanierungsarbeiten an \nKapelle, Aufbahrungsraum und Betriebsgebäuden. 2004 \nkonnten die sanierten Räumlichkeiten in Betrieb genom-\nmen werden, was auch Anlass für einen gut besuchten \nTag der offenen Tür unter dem Motto "Kultur und Ewig-\nkeit" war. 2005 kann als Jahr mit Normalbetrieb gelten.  \n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Anteil am Glo-\nbalkredit 2003-2005 betrug 1'623'000 Franken. Abge-\nrechnet werden konnte mit 1'202'000 Franken. Es resul-\ntiert eine Kostenunterschreitung von 421'000 Franken. \nMehreinnahmen und Minderaufwendungen haben zu \ndiesem Ergebnis beigetragen. Die Planzahlen können für \ndie Zukunft etwas nach unten korrigiert werden. \n\n________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie erwähnten Abweichungen führten zu einer Unter-\nschreitung der Nettokosten der Produkte von 1'386'000 \nFranken. Höher als budgetiert fielen jedoch die Gemein-\n\nkostenumlagen aus, weshalb in der Schlussabrechnung \nüber die ganze Produktgruppe eine Kostenunterschrei-\ntung von noch 1'095'000 Franken resultiert.  \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  57 \n\n \n\n \n\n \nGlobalkredit   2003/05  T CHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 8'243 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 45\n\n = Aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 8'288 \n\n – Total IST 2003 bis 2005 -7'193 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 1'095 \n\n \n\n \n\n    Aktueller Total IST IST IST  \n    Global- IST     \n    kredit 2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/05 2005 2003 2004 2005  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 8'783 2'902 2'935 2'946  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  1'590 490 530 570  \n Nettokosten der Produktgruppe 7'193 2'412 2'405 2'376  \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten     \n        \n Nettokosten der Produkte       \n\n2.1 Einwohnerdienste  1'635 930 331 295 304  \n2.2 Aussenbeziehungen  377 435 181 148 106  \n2.3 Information und Gemeindemarketing 3'149 2'850 859 1'004 987  \n2.4 Sicherheit   148 129 42 43 44  \n2.5 Bestattungen und Friedhofpflege 1'623 1'202 442 420 340  \n\n= Total Produktkosten (netto)  6'932 5'546 1'855 1'910 1'781  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 12 4 3  1  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 6'944 5'550 1'858 1'910 1'782  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'344 1'643 554 495 594  \n= Nettokosten der Produktgruppe 8'288 7'193 2'412 2'405 2'376 \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nSeite  58 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht  \n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung: Die Anzahl der in \nden Kindergärten unterrichteten Kinder ist in der Zeit des \nLeistungsauftrags zurückgegangen, so dass jedes Jahr \nein Kindergarten geschlossen werden musste. Nahezu \nalle Kinder mit zusätzlichem Unterstützungsbedarf erhiel-\nten eine besondere Förderung. Auf den Übertritt vom \nKindergarten in die Primarschule wird weiterhin ein be-\nsonderes Augenmerk gerichtet. \nWichtige Änderungen im Kindergartenwesen waren die \nEinführung des neuen Lehrplans und die Einführung des \nKindergartenobligatoriums. Ein spezielles Augenmerk \nrichtete die Verwaltung auf die Förderung der Kinder mit \nbesonderen Bedürfnissen (Hochbegabung, Sprach-\nschwierigkeiten, Fremdsprachigkeit, verzögerte Entwick-\nlung etc.). \n\nEnttäuschend war die Erfahrung mit dem Tageskinder-\ngarten, der mangels Nachfrage nicht eröffnet werden \nkonnte. Der Gemeinderat liess darauf einen Expertenbe-\nricht erstellen und beauftragte eine Kommission mit der \nErarbeitung eines Konzepts für den Ausbau der Tages-\nbetreuung. Die Umsetzung des Konzepts wird nun in \nenger Zusammenarbeit mit dem Kanton vorgenommen. \nDabei werden alle Formen der Tagesbetreuung aufein-\nander abgestimmt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen aufgrund des Rückgangs der Kinder-\ngartenkinder und der Nichteröffnung des Tageskindergar-\ntens mit 1'788'000 Franken deutlich unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.2 Musikschulen: Die Musikschule Riehen stand seit der \nEröffnung im Jahr 1980 unter der Leitung von Frank \nNagel. Nach seiner Pensionierung im Jahr 2004 wurde \nClaudia de Vries zur Nachfolgerin berufen. Sie legt gros-\nsen Wert auf eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung \nund bezieht die Lehrpersonen in diesen Prozess mit ein. \nDas Angebot der Musikschule Riehen ist im Vergleich zu \nden umliegenden Gemeinden sehr grosszügig bemes-\nsen. Trotzdem bestehen seit Jahren grosse Wartelisten, \nwas von den Eltern immer wieder beklagt wird. Ein Aus-\n\nbau der Anzahl Lektionen würde aber auch eine räumli-\nche Erweiterung der Musikschule bedeuten. Als Alterna-\ntivangebote bietet die Musikschule Ferienkurse an. \nIm Jahr 2005 feierte die Musikschule ihr 25-jähriges \nBestehen mit zahlreichen Veranstaltungen und Konzer-\nten an verschiedenen Orten im Dorf. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 473'000 Franken unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung: Die \nZusammenarbeit mit der Volkshochschule Basel hat sich \nin den letzten Jahren sehr positiv entwickelt.  \nDie erste, massgeblich durch die Mobile Jugendarbeit \ndurchgeführte Lehrstellenbörse war ein grosser Erfolg.  \n\nZusätzliche Anregungen für eine familienfreundliche \nPolitik erwartet der Gemeinderat von den kürzlich verab-\nschiedeten "familienpolitischen Zielen". \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 11'000 Franken über Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration: Bei den Ergänzungs-\nleistungen und Beihilfen nahm die Anzahl der laufenden \nRenten konstant zu. Trotzdem war die Höhe der Ge-\nsamtkosten rückläufig.  \nMit den drei externen Sozialdiensten wurden PRIMA-\nkonforme Leistungsvereinbarungen ausgehandelt.  \n\nDie neu angebotenen Integrationskurse für die ausländi-\nsche Bevölkerung werden von den Teilnehmenden sehr \ngeschätzt. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 1'162'000 Franken unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.4 Entwicklungszusammenarbeit: Wie bereits mehrfach \nkommuniziert, ist die Unterkunft für Asylsuchende im \nMoosrain nach 15-jährigem Betrieb geschlossen worden. \nDie bisherigen Schwerpunkte der Entwicklungszusam-\nmenarbeit mit Mutten und Miercurea Ciuc/Csikszereda \nsind durch einen weiteren Schwerpunkt in Afrika (Sudan \nund Demokratische Republik Kongo) ergänzt worden. \nZudem wurden jeweils verschiedene Beiträge an Katast-\n\nrophenhilfe und an Entwicklungsprojekte ausgerichtet. \nDer Einwohnerrat hat trotz Sparbemühungen der Ge-\nmeinde beschlossen, in der neuen Leistungsauftragspe-\nriode die Beiträge an die Entwicklungszusammenarbeit \nnicht zu kürzen und weiterhin 1% der Steuereinnahmen \ndafür zu verwenden. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 116'000 Franken unter Plan. \n\n__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\n7.5 Sozialhilfe: Die grösste Herausforderung für den \nPolitikbereich war die Übernahme der Sozialhilfe von der \nBürgergemeinde per 1. Januar 2005. Nachdem jahrelang \ndavon gesprochen wurde, kam der Entscheid aufgrund \nmassiver Kostenüberschreitungen schliesslich überra-\nschend einmütig zu Stande. Nach der Übernahme wurde \n\neine umfassende Organisationsentwicklung eingeleitet, \ndie Ende der Berichtsperiode noch nicht abgschlossen \nwar. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten \ndes Produkts lagen 2'470'000 Franken über Plan. \n\n_________________________________________________________________________________________________\n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nAufgrund der steigenden Sozialhilfekosten bewilligte \nder Einwohnerrat für die Produktgruppe einen \nNachkredit von 4,2 Mio. Franken. Diese wurden \nvollständig dem Budget für die Sozialhilfe \n\nzugeschrieben, während die Teuerung auf alle \nProdukte verteilt wurde. Die Nettokosten der \nProduktgruppe liegen per Saldo 921'000 Franken unter \nPlan. \n\n7 Bildung und Soziales \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  59 \n\n \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   \n2003/05 \n\n T CHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 29.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 52'546 \n\n 27.10.04 Nachkredit Einwohnerrat 4'200 \n\n 01.01.05 1.3% Teuerung Einwohnerrat 201\n\n = Aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 56'947 \n\n – Total IST 2003 bis 2005 -56'026 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 921 \n\n \n\n \n \n\n      \n    Aktueller Total IST IST IST  \n    Global- IST     \n    kredit 2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/05 2005 2003 2004 2005  \n          \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n\n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 61'148 19'891 19'906 21'351  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  5'122 1'377 1'329 2'416  \n\n Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 56'026 18'514 18'577 18'935  \n\n      \n\nProduktgruppe nach Produkten        \n          \n Nettokosten der Produkte       \n\n7.1 Kindergärten und Tagesbetreuung 16'741 14'953 5'023 5'061 4'869   \n\n7.2 Musikschulen  5'729 5'256 1'728 1'748 1'780   \n\n7.3 Erwachsenenbildung und Familienförderung 151 162 37 68 57   \n\n7.4 Soziale Dienste und Integration  10'552 9'390 3'233 3'235 2'922  1\n7.5 Entwicklungszusammenarbeit 1'934 1'818 612 610 596   \n7.6 Sozialhilfe   19'714 22'184 7'163 7'148 7'873  1\n\n= Total Produktkosten (netto)  54'821 53'763 17'796 17'870 18'097   \n\n+  Kosten (Stufe Produktgruppe)  121 57 22 19 16   \n\n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 54'942 53'820 17'818 17'889 18'113   \n\n+  Gemeinkostenumlagen  2'005 2'206 696 688 822   \n\n= Nettokosten der Produkt-\ngruppe \n\n 56'947 56'026 18'514 18'577 18'935   \n\n         \n 1  Die Sozialhilfe war in den Jahren 2003 und 2004 noch kein eigenes Produkt. Die Beträge der Sozialhilfe waren im Produkt \n"Soziale Dienste und Integration" enthalten. In dieser Aufstellung wurden sie auf das neue Produkt 7.6 übertragen \n\n     . \n\n \n \n \n\n7 Bildung und Soziales \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nSeite  60 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\n \n\n \n\na) Das Wichtigste in Kürze  \n\n9.1 Energie: Die progammatischen Ziele und die Wir-\nkungsziele konnten vollständig erreicht werden: Die Aus-\nzeichnung mit dem European Energie Award in Gold ist \nBeweis dafür, dass Riehen sparsam und umweltscho-\nnend mit den Energieressourcen umgeht. Das Leistungs-\nziel, wonach der Wärmeverbund ohne spürbare Unter-\nbrechungen läuft, ist fast erreicht worden: Dass dieser \ntrotz eines Brands in der Zentrale am Neujahrsabend nur \neinige Stunden still stand, was nicht einmal von allen \nWärmebezügern bemerkt wurde, zeugt von einer ausge-\nzeichneten Pikettorganisation. Das Projekt "Riehen plus" \nkam leider nicht so rasch voran wie ursprünglich erhofft. \nDeshalb konnte auch die Geothermie noch nicht merklich \n\nbesser genutzt werden. Das Erarbeiten einer Studie zur \nNutzung von biogenen Reststoffen zur Energiegewin-\nnung scheiterte, weil kein geeigneter Standort für eine \nsolche Anlage gefunden werden konnte. \nAbweichungen und Planänderungen: Die markante Ab-\nweichung von 883'000 Franken gegenüber den Plankos-\nten ergibt sich aus den im Globalkredit noch vorgesehe-\nnen Reserveentnahmen von 1'065'000 Franken (jährlich \n355'000 Franken); aufgrund der neuen finanzrechtlichen \nBestimmungen wurden diese in der Rechnung dann nicht \nvollzogen. Die Abweichung konnte innerhalb der Pro-\nduktgruppe aber ausgeglichen werden.  \n\n________________________________________________________________________________________________ \n9.2 Kommunikationsnetz: Die Verbreitung von Radio- und \nTV-Programmen läuft problemlos. Durchschnittlich 45 \ngemeldete Störungen jährlich im Bereich Radio/TV zei-\ngen, dass sich das Netz in sehr gutem Zustand befindet. \nDie Zahl der Abonnierten konnte um 147 auf 9'276 ge-\nsteigert werden. Das Programmangebot ist ausgewogen. \nEs sind nur vereinzelte Anfragen betreffend nicht über-\ntragene Sender und Reklamationen bezüglich Senderin-\nhalten zu verzeichnen. Von der Cablecom als privatem \nAnbieter werden Internetdienst, verschiedene kosten-\npflichtige digitale Radio- und TV-Programme und seit \nEnde 2005 auch Telefonie über das Kabelnetz angebo-\nten. Damit wird auf dem K-Netz Riehen das sog. "Triple-\nPlay" angeboten. Bei ziemlich konstanter Teilnehmerzahl \nim Bereich der digitalen Angebote konnte der Kunden-\nstamm im Bereich Internet von 758 Anfang 2003 um 563 \nauf 1'321 Teilnehmer Ende 2005 gesteigert werden. Vom \n\nAngebot der Kabeltelefonie machten Ende 2005 bereits \n146 Kunden Gebrauch. Die technischen Voraussetzun-\ngen zur Aufnahme weiterer privater Anbieter sind gege-\nben. Hinsichtlich der hohen zu tätigenden Investitionen \ndürfte es schwierig sein, auf ein bereits bearbeitetes Netz \neinen weiteren Anbieter zu bringen. \nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten \nbelaufen sich für die Dauer des Leistungsauftrags auf \n5'415'000 Franken. Dies entspricht einer Differenz von     \n-57'000 Franken oder 1% gegenüber dem Globalkredit. \nDer Erlös des Produkts beträgt 6'037'000 Franken. Dies \nentspricht einem Mehrertrag von 387'000 Franken oder \n6,4% gegenüber der Planung. Die tieferen Ausgaben und \nhöheren Einnahmen führen zu einem um 444'000 Fran-\nken (+249,4%) höheren Nettoüberschuss als im Leis-\ntungsauftrag budgetiert. \n\n________________________________________________________________________________________________ \n9.3 Wasser: Im Zeitraum 2003 bis 2005 musste nur an \neinem Tag ein Rückstau im Kanalisationsnetz festgestellt \nwerden, anlässlich des extremen Unwetters vom 22. Juli \n2004 (28.2 Liter/m2 Regen in 10 Minuten). Das letzte \nvergleichbare Regenereignis in der Region war 1978. \nDas Riehener Abwassernetz ist aus wirtschaftlichen \nGründen für Regenereignisse mit einer statistischen 5 \nJahres-Wahrscheinlichkeit dimensioniert. Die Planungs-\narbeiten am Generellen Entwässerungsplan (GEP) konn-\nten nicht Ende 2005 abgeschlossen werden. Sobald die \nZustandsberichte des GEP durch die kantonale Behörde \ngeprüft sind, kann die Konzeptplanung beginnen. \n\nDer Gemeinderat beschloss Ende 2004, dass vorerst auf \ndie Einführung einer verursachergerechten Gebühr zur \nAbleitung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser \nverzichtet werden soll, weil sie kaum staatsquotenneutral \nzu gestalten ist. Nur für den einmaligen Kanalisationsan-\nschlussbeitrag wurde eine neue Ordnung vorbereitet. \nAbweichungen und Planänderungen: Die hohe Unter-\nschreitung der Plankosten um 4,092 Mio. Franken ergibt \nsich vor allem aus der Korrektur der Überbewertung des \nKanalisationsnetzes, wodurch sich Abschreibungen und \nkalkulatorische Zinsen entsprechend verringerten. \n\n________________________________________________________________________________________________ \n\n9.4 Abfallbewirtschaftung:  Die Abfallmenge pro Kopf in \nRiehen hat sich in den letzten 3 Jahren zwar leicht er-\nhöht. Die Erhöhung lag jedoch unter dem schweizeri-\nschen Durchschnitt. Das vorgegebene Ziel der Verringe-\nrung des Abfalls konnte nicht erreicht werden. Die Kosten \nund Erlöse haben sich kaum verändert. Kosteneinspa-\nrungen und Verbesserungen bei der Wiederverwertbar-\nkeit werden erst nach einer umfassenden strukturellen \nVeränderung des Abfallbewirtschaftungskonzepts mög-\n\nlich sein. Entsprechende Vorarbeiten konnten weit vo-\nrangetrieben werden.  \nAbweichungen und Planänderungen: keine. Die Kosten \nsind um 475'000 Franken unterschritten worden. Der \nHauptgrund lag einerseits bei den zu hoch kalkulierten \nintern verrechneten Kosten und andererseits bei der \nhöheren Vergütung für Wertstoffe. \n\n________________________________________________________________________________________________ \n\nb) Ergänzende Informationen zur Produktgruppe \n\nDie Netto-Plankosten der gesamten Produktgruppe \nwurden aus den oben erwähnten Gründen um 3.653 \nMio. Franken unterschritten. \n\n9 Versorgung und Entsorgung \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  61 \n \n\n \n\n \n\n \nAktueller Globalkredit   2003/05 T CHF \n\n     \n Datum Art Beschluss \n 30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 32'554 \n\n 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 160\n\n = Aktueller Globalkredit von 2003 bis 2005 32'714 \n\n – Total IST 2003 bis 2005 -29'061 \n\n = Abweichung / Kreditunterschreitung 3'653 \n\n \n\n \n    Aktueller Total IST IST IST  \n    Global- IST     \n    kredit 2003 bis     \n\n(in TCHF)   2003/05 2005 2003 2004 2005  \n           \n\nÜbersicht Produktgruppe     \n Kosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 51'040 18'087 16'693 16'260  \n\n - Erlöse der Produktgruppe  21'979 6'508 7'989 7'482  \n Nettokosten der Produktgruppe 29'061 11'579 8'704 8'778  \n\n     \n\nProduktgruppe nach Produkten      \n         \n Nettokosten der Produkte      \n\n9.1 Energie   5'300 6'183 2'681 2'080 1'422  \n9.2 Kommunikationsnetz  -180 -622 -124 -240 -258  \n9.3 Wasser   21'753 17'661 7'202 4'800 5'659  \n9.4 Abfallbewirtschaftung  4'004 3'529 1'028 1'362 1'139  \n\n= Total Produktkosten (netto)  30'877 26'751 10'787 8'002 7'962  \n+  Kosten (Stufe Produktgruppe) 146 41 4 14 23  \n= direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 31'023 26'792 10'791 8'016 7'985  \n+  Gemeinkostenumlagen  1'691 2'269 788 688 793  \n= Nettokosten der Produktgruppe 32'714 29'061 11'579 8'704 8'778  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n9 Versorgung und Entsorgung \nRechenschaftsbericht  2003 - 2005 \n\n\n\nSeite  62 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\n \n\nXV. Überarbeitung der per 1.1.2003 erfolgten Neubewertungen  \n\nIm Zuge der Umstellung auf die neue Rechnungslegung nach PRIMA wurde eine Neubewertung der Aktiven \nund Passiven vorgenommen, die in der Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2003 ihren Niederschlag fand. Diese \nwurde vom Einwohnerrat am 17. Dezember 2003 genehmigt. Die damaligen Bewertungen waren deklarier-\ntermassen teilweise provisorisch. § 51 der Finanzhaushaltordnung (FhO) verlangt die Bereinigung dieser Be-\nwertungen innert drei Jahren, d.h. bis Ende 2005. Dies ist nun erfolgt. Analog dem Vorgehen bei der Eröff-\nnungsbilanz müssen die Neubewertungen durch den Einwohnerrat genehmigt werden. Die Produktsummen-\nrechnung ist davon nur indirekt betroffen; sie wird einzig durch gewisse veränderte Abschreibungen und Zinsen \nin geringem Mass beeinflusst.  \n \nGemäss den heutigen Bilanzierungsvorschriften müssen alle Aktiven einen "true and fair value" widerspiegeln, \nd.h. sie müssen unter Berücksichtigung von Verwendungszweck, Chancen und Risiken möglichst wirklich-\nkeitsnah zum Marktwert bewertet sein. Die Neubewertungen erfolgen auf der Basis der Bilanz vom 31.12.2004. \nDie Bewegungen, die im Jahr 2005 stattgefunden haben, sind nicht berücksichtigt, sondern werden im ordent-\nlichen Geschäftsgang behandelt. Deshalb sind die Neubewertungen auf den 1.1.2005 datiert. \n \nDie Neubewertung wurde auch zum Anlass genommen, eine Bereinigung sämtlicher Landinventare vorzuneh-\nmen. Insbesondere wurden alle Parzellen mit einem Grundbuchauszug verglichen und flächenmässig berei-\nnigt. Ebenso wurde die Zuordnung der Parzellen zum Finanz- bzw. zum Verwaltungsvermögen überprüft, wo-\nbei einzelne Verschiebungen vorgenommen wurden.  \n \nFolgende Änderungen wurden in den einzelnen Kategorien vorgenommen: \n(Kumulierte Werte siehe unten) \n \n\nDie Parzellen im Finanzvermögen wurden wertmässig nach der Zonenzuordnung und nach der Lage überprüft. \nDie Werte des Baulands wurden auf Marktwerte angehoben, während die Landwirtschaftsgebiete (Grünzone \nund "keiner Zone zugeteilt") wie bisher mit 1 Franken je qm bewertet werden. Insgesamt erfolgte eine deutliche \nHöherbewertung. \n \n\nDie Liegenschaften im Finanzvermögen wurden durch ein externes Büro mit Hilfe einer aktuellen Methode \n(sog. Discounted Cash Flow- oder DCF-Methode) zum Marktwert geschätzt. Die Werte fielen deutlich niedriger \naus als bei der vorläufigen Bewertung gemäss Eröffnungsbilanz, weil die tatsächlich erzielten und in Zukunft \nerzielbaren Mieten den Wert bestimmen. Die in § 13 Abs. 2 FhO geforderte Bewertung nach dem Ertragswert \nwird somit neu durch die verfeinerte DCF-Bewertung vollzogen. \n \n\nBei den Liegenschaften des Verwaltungsvermögens gilt gemäss § 14 FhO der Tageswert. Deren Tagesrest-\nwert wurde schon per 1.1.2003 aus dem Gebäudeversicherungswert abzüglich der Altersentwertung berech-\nnet. Er wurde auch so beibehalten. Auf die Bewertung des Bodens wurde verzichtet, weil dessen Bewertung \ngrundsätzlich problematisch ist. Meist handelt es sich um Liegenschaften in der Zone "Nutzung im öffentlichen \nInteresse" (NöI), bei welcher der Boden infolge der langfristigen öffentlichen Zweckbindung keinen feststellba-\nren Marktwert besitzt. Da die Liegenschaften mittels interner Mieten an die Nutzer weiterbelastet werden und \nsich diese Mieten einigermassen an möglichen Marktmieten orientieren sollten, spielt der Bodenwert keine \nentscheidende Rolle.  \n \n\nAuch die Bewertungen anderer Aktiven wurden überprüft. Bereits im Jahr 2004 waren die Kanalisationen über-\nprüft und neu bilanziert worden. Nun wurden auch beim Wärmeverbund detaillierte Neuschätzungen vorge-\nnommen, die zu einem niedrigeren Tagesneuwert führten. Da gleichzeitig die Abschreibungsdauer einzelner \nElemente verlängert wurde, verringerte sich die Summe der bisher vorgenommenen Abschreibungen noch \nstärker. Die Folge ist ein höherer Tagesrestwert in der Bilanz. Für die Fahrzeuge wurden genauer kalkulierte \nNeuwerte ermittelt. Deren Tagesneuwert liegt leicht niedriger, und weil die Abschreibungsdauer unverändert \nblieb, ergab sich auch ein abnehmender Tagesrestwert. Andererseits wurde eine Unterführung unter der Bahn \nneu bilanziert, die bisher fehlte. Der Tagesrestwert der "Brücken", unter denen das Bauwerk aufgeführt ist, \nnahm deshalb zu.  \n \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  63 \n\n \n\n1. Flächen- und Wertveränderungen der Liegenschaften: \n \n\n m2 CHF \nFinanzvermögen  \nStand am 31.12.2004 709'126.67 90'322'371.06\nStand am 1.1.2005 728'636.00 111'155'655.95\nVeränderung Finanzvermögen +19'509.33 +20'833'284.89\n  \nVerwaltungsvermögen  \nStand am 31.12.2004 618'925.00 187'091'320.54\nStand am 1.1.2005 620'462.00 186'177'179.00\nVeränderung Verwaltungsvermögen +1'537.00 -914'141.54\n \nTotal Veränderung Liegenschaften \n\n \n+21'046.33 +19'919'143.35\n\n \n2. darunter Umwidmungen vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen: \n \n\nParzelle Ort Zone m2 CHF (Endstand) \nD 2121 Höhenstrasse/Am Stich 2a 776.0 465'600.00\nD 1761 Im Finstern Boden 2a 1'346.5 807'900.00\nE 0283 Moosweg 76 2a 441.0 220'500.00\nA 0221 Rössligasse/Sarasinpark 2a,3 4'341.0 2'170'500.00\nF 0499 Bischoffshöhe keine 141.0 141.00\nB 0352 Grendelmatte(Holzmühleweg) keine 1'983.5 1'983.50\nB 0842 Erlensträsschen 28/Auf dem Brühl keine 545.5 545.50\n \n \n\n \nTotal \n\n  \n9'574.5 3'667'170.00\n\n \n3. darunter Umwidmungen vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen: \n \n\nParzelle Ort Zone m2 CHF \nE 2045 In der Au; Umwidmung der Parzelle Wald 1'279.0 1'279.00\nB 0862 Baselstr. / a.d. Mühlebrühl, Baurechtsparzelle  \n\nFondation Beyeler: Umwidmung des Baurechts1  \n \n\nNöI \n \n\n0.0 0.00\nB 0219 Holzmühleweg/Grendelgasse, Baurechtsparzelle \n\nTennisplatz TCR: Umwidmung des Baurechts1  \n \n\nNöI \n \n\n0.0 0.00\n1 Der Boden befand sich bereits im Verwaltungsvermögen; Flächen- und Wertkorrekturen sind unter Ziff.1 enthalten \n\n \n4. Bewertungsänderungen anderer Aktiven: \n \n\n 31.12.2004 01.01.2005  Veränderung  \nBrücken     \nBestand Tagesneuwert       4'530'000.00        4'530'000.00  \nDB Bahnbrücke Wasserstelzen            480'000.00  480'000.00 \nkumulierte Abschreibungen       -1'723'700.00        -2'050'100.00 -326'400.00\nTagesrestwert Brücken       2'806'300.00        2'959'900.00 +153'600.00 \n \n\nFahrzeuge     \nBestand Tagesneuwert        5'054'361.65        4'264'361.65         -790'000.00 \nkumulierte Abschreibungen       -3'614'300.00        -2'883'300.00           731'000.00 \nTagesrestwert Fahrzeuge       1'440'061.65         1'381'061.65 -59'000.00\n \n\nWärmeverbund Dorf     \nBestand Tagesneuwert     45'284'997.35      43'998'000.00       -1'286'997.35 \nkumulierte Abschreibungen     -20'982'700.00      -16'453'899.00        4'528'801.00 \nTagesrestwert Wärmeverbund Dorf     24'302'297.35      27'544'101.00 +3'241'803.65 \n \n\nTotal Veränderungen übrige Aktiven  +3'336'403.65\n \n \n\nDa sich die Saldi sämtlicher Veränderungen in der Neubewertungsreserve niederschlagen, steht der Gesamt-\nzunahme der Aktiven um CHF 23'255'547.00 eine gleich grosse Zunahme der Neubewertungsreserven auf der \nPassivseite der Bilanz gegenüber.  \n\n\n\nSeite  64 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\nXVI. Anträge und Beschlussesentwürfe \n\nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung (GemO) und Finanzhaushaltordnung (FhO) unter-\nliegen die Produktsummenrechnung mit den entsprechenden Leistungsberichten, die Rechenschaftsberichte \nnach Abschluss einer Leistungsauftragsperiode, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmigung \ndurch den Einwohnerrat (§ 18 FhO, § 21 Abs. 3 lit. h GemO). Die vom Gemeinderat zu beschliessende Erfolgs-\nrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht (§§ 18 lit. g und 19 lit. d FhO). Ebenso zur Kenntnis \ngebracht werden Verpflichtungskreditabrechnungen gemäss § 41 FhO. Darüber hinaus orientiert der Gemein-\nderat in seinem Geschäftsbericht über die Schwerpunkte der Gemeindepolitik, über die Ressourcen und inter-\nnen Querleistungen sowie über den Cashflow/Mittelfluss und gibt einen Überblick über die Verpflichtungskredi-\nte und Anlagen. \n \nAusserdem hat der Einwohnerrat die Neubewertungen und andern Veränderungen der Aktiven zu genehmi-\ngen, die in Ausführung von § 51 FhO in Ergänzung der Eröffnungsbilanz vom 1.1.2003 erfolgten.  \n \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, die nachstehenden Beschlüsse zu fassen. \n \n \n \n25. April 2006 \n \n\n Gemeinderat Riehen  \n  \n Der Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n  \n \n\n \n\n \n\n \n Willi Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den 10 Politikbereichen, ferner die integrierten Rechen-\nschaftsberichte zu den Leistungsaufträgen 1 Volksabstimmungen und Behörden, 2 Publikumsdienste und Aus-\nsenbeziehungen, 7 Bildung und Soziales sowie 9 Versorgung und Entsorgung. \n \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  65 \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend Umwidmung und Neubewertung von Ver-\nmögenswerten per 1. Januar 2005 \n \n \n"Der Einwohnerrat genehmigt gestützt auf §§ 36 und 51 der Finanzhaushaltordnung folgende Umwidmungen \nund Wertveränderungen von Grundstücken und Liegenschaften sowie Wertveränderungen anderer Aktiven in \nder Bilanz per 1. Januar 2005 im Vergleich zum Stand per 31. Dezember 2004: \n \n1. Umwidmungen von Land und Liegenschaften zwischen Verwaltungs- und Finanzvermögen: \n \n\n m2  Fr. \n\nUmwidmungen vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen: 9'574.5  3'667'170.00\n \nUmwidmungen vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen:  \n \n\n \n1'279.0 \n\n \n1'279.00\n\nFerner Umwidmung folgender Baurechte vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen: \n- Parzelle RB 862: Baurecht Fondation Beyeler \n- Parzelle RB 219: Baurecht Tennisplatz TC Riehen \n\n \n \n2. Veränderungen der Aktiven und Passiven insgesamt:  \n \n\n   Fr. \n\nTotal Veränderungen der Aktiven   +23'255'547.00\nTotal Veränderung der Neubewertungsreserve (Eigenkapital)   +23'255'547.00\n\n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \n \n \nRiehen, den \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \n\nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n \n\n\n\nSeite  66 Geschäftsbericht 2005; Hauptbericht \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2005 des Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und der Sachkommissionen vom Ge-\nschäftsbericht des Gemeinderats sowie von zwei Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt \ndie Leistungsberichte, die Produktsummenrechnung, die Investitionsrechnung und die Bilanz der Einwohner-\ngemeinde Riehen für das Jahr 2005 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 10 werden genehmigt. \n \n2. Die Rechenschaftsberichte der Leistungsaufträge 1, 2, 7 und 9 werden genehmigt. \n \n3. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \nNettoerlöse der neutralen Positionen Fr. 71'421'101.21 \nNettokosten der Produktgruppen Fr. -71'615'370.89 \nVerlust Fr. -194'269.68 \n \n\n \n4. Die Investitionsrechnung wird wie folgt genehmigt:  \n \n\n \nEinnahmen  Fr. 396'884.30 \nAusgaben Fr. -4'844'912.91 \nNicht cashwirksame Veränderungen Fr. -106'462.85 \nNettoinvestition Fr. -4'554'491.46 \n \n\n \n5. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \nAktiven Fr. 449'589'568.56 \nPassiven Fr. -449'783'838.24 \nVerlust Fr. -194'269.68 \n \n\n \n6. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n7. Die Abrechnungen der Verpflichtungskredite, die im Kompetenzbereich des Einwohnerrats liegen, werden \n\nzur Kenntnis genommen. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \n \nRiehen, den  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \n\nThomas Strahm Andreas Schuppli \n\n\n\nGeschäftsbericht 2005; Hauptbericht Seite  67 \n\n \n\n \n\n\n\n\n