name: 06-10.562.01 Anzug Abel betreffend Lehrmittel zur Heimatkunde Riehen

text: \n06-10.562 \n\nANZUG Martin Abel und Kons. betreffend Lehrmittel zur Heimatkunde Riehen \n \n\nWortlaut: \n \n"Im Jahre 1987 hat der Lehrmittelverlag des Kantons Basel-Stadt für die Primarschulen \nein Lehrmittel zur Heimatkunde unseres Kantons veröffentlicht. Auffallend war, dass die \nGemeinde Riehen mit keinem Kapitel erwähnt wurde. In der Folge mussten in Riehen \nunterrichtende Lehrpersonen eigene Unterrichtsmaterialien erstellen, um den Kindern \ndie Geschichte unserer Gemeinde näher zu bringen. Inzwischen wurde der Druck des \nerwähnten Lehrmittels eingestellt und eine Neuauflage wegen fehlender Finanzen auf \nunbestimmte Zeit verschoben. Mit der (möglichen) bevorstehenden Kommunalisierung \nder Primarschulen besteht nun die Möglichkeit, dass die Gemeinde Riehen hier ein Zei-\nchen setzen und die Produktion eines eigenen Lehrmittels veranlassen kann. Dabei \nkönnte sicherlich auch auf bereits vorhandenes Material der Riehener Lehrpersonen \nzurückgegriffen werden. \nEs sollte im Interesse aller Riehener Politikerinnen und Politiker sein, dass alle Schul-\nkinder die Möglichkeit erhalten, mit der interessanten Geschichte unserer Gemeinde \nvertraut zu werden. \n \nDer Unterzeichner bittet den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, \n1. Ob er sich eine Erstellung eines Heimatkundelehrmittels für Riehener Schulen \n\nvorstellen kann. \n2. Ob er bereit ist, das vorhandene Wissen und Material der Lehrpersonen einzu-\n\nbeziehen. \n \nIch danke dem Gemeinderat für die Beantwortung meiner Fragen.“ \n \nsig. Martin Abel Maja Kopp-Hamberger \n Daniel Albietz Hans Rudolf Lüthi \n David Atwood Rolf Meyer \n Lukas Baumgartner David Moor \n Niggi Benkler Margret Oeri-Valerius \n Roland Engeler-Ohnemus Andrea Pollheimer \n Simone Forcart-Staehelin Franziska Roth-Bräm \n Siegfried Gysel Claudia Schultheiss-Bühlmann \n Marianne Hazenkamp-von Arx Heinrich Ueberwasser \n Salome Hofer Guido Vogel \n Marlies Jenni-Egger Felix Werner \n Monika Kölliker-Jerg  \n\n \n \nEingegangen: 20. Juni 2007 \n\n www.riehen.ch\n\n\n\tEingegangen: 20. Juni 2007 \n\n


parent_type: agenda

name: 22-26.513.03 Teilrevision der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) und Bericht des Gemeinderats zum Anzug Rebecca Stankowski und Kons. betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten, mit Beilage

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 CMI: 4579                                                          Nr. 22-26.513.03 \n\n \n\n \n\nTeilrevision der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen \n\nund Riehen (Schulordnung) \n \n\nund \n \n\nBericht des Gemeinderats zum Anzug Rebecca Stankowski und \n\nKons. betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten \n(überwiesen am 23. November 2022) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Einwohnerrat die nachfolgende Motion \n\nRebecca Stankowski und Kons. betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten \n\nan den Gemeinderat überwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n«Die Schulräte haben an den Standorten der Volksschule eine wichtige Brückenfunk-\ntion, da sie den Austausch zwischen Schule und Gesellschaft pflegen und die Schule \nberaten und begleiten. Zu ihrem Auftrag gehört die Förderung des Dialogs zwischen \nden internen (Schüler/innen, Lehr- und Fachpersonen) und externen (Erziehungsbe-\nrechtigte, Anwohner/innen) Anspruchsgruppen der Schule (Schulordnung §12 Abs. \n2). Insbesondere kann das Schulratspräsidium gemäss Schulordnung § 12 Abs. 3 \nzur Vermittlung bei einem die Schule betreffenden Problem angefragt werden, um \ndabei zu helfen, eine für alle Parteien zufriedenstellende Lösung zu finden. Zudem \nhaben der Präsident bzw. die Präsidentin und die externen Mitglieder des Schulrats \nweitere Aufgaben, die unter anderem regelmässige Besuche der Schule beinhalten \nund dazu dienen, sich einen Einblick in die Arbeit der Schule zu verschaffen. Des \nWeiteren gehören die Genehmigung von Schulleitbild, Hausordnung und weitere Auf-\ngaben zur Verantwortung des Schulrats (Schulordnung § 12 Abs. 5). \nDie Tagesstrukturen sind eine wichtige pädagogische Institution und prägen den \nSchulalltag an den Standorten wesentlich mit. Bis anhin sind sie aber nicht in den \nSchulräten vertreten. Sie werden vereinzelt bei Bedarf an Sitzungen des Schulrats \neingeladen, sind aber nicht permanent vertreten. Gemäss Schulordnung § 11, Abs. \n1 sind zwei interne Mitglieder im Schulrat vorgesehen. Gemäss Schulreglement § 10, \nAbs. 1c ist nebst einer Vertretung der Schulleitung explizit eine Lehrperson als wei-\ntere interne Person erwähnt, eine Vertretung aus der Tagesstruktur (eine Fachper-\nson) ist nicht vorgesehen. Insofern ist eine Anpassung der Schulordnung anzustre-\nben, welche eine Vertretung von Seiten der Tagesstrukturen ermöglicht. \n\n \nDer Gemeinderat wird aufgefordert, dem Einwohnerrat eine Vorlage zur Änderung \nder Schulordnung vorzulegen, mit welcher das Anliegen umgesetzt wird.» \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 sig. Rebecca Stankowski-Jeker Heinz Oehen \n Daniele Agnolazza Noé Pollheimer \n Katrin Amstutz Petra Priess \n Cornelia Birchmeier Regina Rahmen \n Susanne Fisch Caroline Schachenmann \n Joris Fricker Jenny Schweizer \n Edibe Gölgeli Thomas Widmer-Huber \n Mike Gosteli Brigitte Zogg \n Andreas Hupfer  \n\n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats \n\nDie Unterzeichnenden der Motion fordern den Gemeinderat auf, dem Einwohnerrat eine Vor-\n\nlage zur Änderung der Schulordnung vorzulegen, mit welcher im Schulrat eine Vertretung von \n\nSeiten der Tagesstrukturen ermöglicht wird. \n\n \n\nIn seiner Stellungnahme vom 1. November 2022 zur eingereichten Motion hat der Gemeinde-\n\nrat seine Haltung bekräftigt, dass er die Tagesstrukturen für einen fachlich, betrieblich sowie \n\npersonell wichtigen Bestandteil der Gemeindeschulen halte. Damit erscheine ihm auch eine \n\nstärkere Vertretung der Tagesstrukturen in den schulischen Gremien als gerechtfertigt und \n\nsinnvoll, insbesondere dem Schulrat als Bindeglied zwischen Schule und Elternschaft sowie \n\nzur Gesellschaft. \n\n \n\nUm dies umzusetzen, überwies der Einwohnerrat antragsgemäss die Motion mit Beschluss \n\nvom 23. November 2022 als Anzug an den Gemeinderat. \n\n \n\n \n\n3. Notwendige Änderung der Schulordnung \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, mit einer Anpassung in der Schulordnung ei-\n\nnen zusätzlichen schulinternen Sitz für eine Vertretung der Tagesstrukturen nebst den Ver-\n\ntretungen der Schulleitung und der Lehrpersonen zu ermöglichen und damit die Anzahl der \n\nschulinternen Mitglieder des Schulrats von zwei auf drei zu erhöhen.  \n\n \n\nDazu soll die Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) \n\nvom 25. März 2009 (Stand 1. Januar 2022) wie folgt geändert werden: \n\n \n\nBisherige Regelung  Neue Regelung \n\n§ 11 Abs. 1  \n\n1 Jeder Schulrat besteht aus einer externen Prä-\n\nsidentin oder einem externen Präsidenten, fünf \n\nbis sieben externen Mitgliedern und zwei inter-\n\nnen Mitgliedern. \n\n§ 11 Abs. 1 (geändert) \n\n1 Jeder Schulrat besteht aus einer externen Prä-\n\nsidentin oder einem externen Präsidenten, fünf \n\nbis sieben externen Mitgliedern und drei inter-\n\nnen Mitgliedern. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 Der Gemeinderat wird nach dem Beschluss des Einwohnerrat betreffend Änderung der Schul-\n\nordnung das Schulreglement anpassen und ausdrücklich um eine Vertretung der Tagesstruk-\n\nturen in der Zusammensetzung des Schulrates in § 11 Abs. 1 lit. c) ergänzen. \n\n \n\nMit diesen vorgeschlagenen Anpassungen sowohl in der Schulordnung als auch im Schulreg-\n\nlement wird inskünftig ein zusätzlicher schulinterner Sitz für die Vertretung der Tagesstruktur \n\nim Schulrat verbindlich festgeschrieben und das Anliegen der Motionärinnen und Motionäre \n\nvollumfänglich erfüllt.  \n\n \n\n \n\n4. Zeitpunkt des Inkrafttretens  \n\nMit der Zustimmung durch den Einwohnerrat zum vorgeschlagenen Beschluss kann nachfol-\n\ngend der Gemeinderat die Änderung des Schulreglement beschliessen. Die Regelungen sol-\n\nlen sofort nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist und der Publikation der Rechtskraft \n\nim Kantonsblatt in Kraft treten.  \n\n \n\n \n\n5. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt, die Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Rie-\n\nhen (Schulordnung) vom 25. März 2009 (Stand 1. Januar 2022) gemäss beigefügtem Be-\n\nschlussesentwurfs zu ändern. \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. \n\n \n\n \n\nRiehen, 21. November 2023 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\nDie Präsidentin Der Generalsekretär: \n\n \n\n  \n\n \n\nChristine Kaufmann Patrick Breitenstein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeigefügt: Entwurf Änderungsbeschluss des Einwohnerrats zur Ordnung für die Schulen der \n\nGemeinden Bettingen und Riehen \n\n\n\n   \n\n   \n\nOrdnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen \n\n(Schulordnung) \n\nÄnderung vom [Datum] \n\nDer Einwohnerrat Riehen, auf Antrag des Gemeinderats, \n\nbeschliesst: \n\nI. \n\nOrdnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) vom 25. März 2009 1) \n\n(Stand 1. Januar 2022) wird wie folgt geändert: \n\n§  11 Abs. 1 (geändert) \n1 Jeder Schulrat besteht aus einer externen Präsidentin oder einem externen Präsidenten, fünf bis sieben \n\nexternen Mitgliedern und drei internen Mitgliedern. \n\nII. Änderung anderer Erlasse \n\nKeine Änderung anderer Erlasse. \n\nIII. Aufhebung anderer Erlasse \n\nKeine Aufhebung anderer Erlasse. \n\nIV. Schlussbestimmung \n\nDiese Änderung ist zu publizieren; sie unterliegt dem Referendum und tritt am fünften Tag nach der \n\nPublikation des unbenutzten Ablaufs der Referendumsfrist oder im Falle der Volksabstimmung am fünf-\n\nten Tag nach der Publikation der Annahme durch die Stimmberechtigten in Kraft. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats \n\nDer Präsident:  Der Ratssekretär: \n\n \n\nMartin Leschhorn Strebel David Studer Matter \n\n \n\n \n1) RiE 411.600 \n\nhttps://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/RiE%20411.600/de\n\n\t22-26.513.03 Vorlage des Gemeinderats zu einer Teilrevision\n\tBESCHLUSS Teilrevision Schulordnung formell geprüft\n\n


parent_type: affair

name: Kleine Anfrage Rebecca Stankowski-Jeker betreffend Bahnhofsunterführung

text: \nAn: RHU ^Bearbeitung \n• dir. Erledig. \n• z.K. \n\nBern. / Frist: \n\nEV*» \nGemeinde \n\n1 Ü.Marz 2021 Richen Richen \n\n• Bearbeitung «op: \n• dir. Erledig. \n\nRebecca Stankowski-Jeker \nFraktion EVP \n\nBern./Frist: CMl *2)039 [ v i s -\n\n.LReg_Nr.: ^-27.111.'^ \n\nKleine Anfrage betreffend Bahnhofsunterführung \n\nBeim Durchgehen der Unterführung Bahnhof Riehen (zwischen Bahnhofstrasse und \nEisenbahnweg) fällt auf, wie kalt und unfreundlich diese Unterführung ist. Vielleicht passt sie \nso ins trostlose Bild des ganzen Bahnhofareals - es wirkt nicht einladend. \n\nBegrüssenswert wäre eine freundliche und farbenfrohe Gestaltung der Unterführung. Warum \ndafür nicht Schulklassen anfragen? Im letzten Jahr haben Schülerinnen und Schüler der \nPRISMA Schule auf dem Spielplatz Habermätteli die Betonröhren nach eigenen Skizzen \nfarbig bemalt. Dies in einem gemeinsamen Projekt mit der Gemeinde. Anschliessend wurden \ndie Röhren gemeinsam mit den stolzen Kindern feierlich eingeweiht. \n\nSolche Farbtupfer frischen das Dorfbild auf und zeigen eine Seite der kinderfreundlichen \nGemeinde. Und schliesslich ist Riehen ein Dorf, in der Kunst eine wichtige Rolle spielt, da \nsoll auch Kunst von Kindern und Jugendlichen ihren Platz erhalten. Bereits früher waren die \nWände der Bahnhofsunterführung auch von Wandmalereien bemalt. \n\nIch bitte um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Gibt es Pläne für eine Neugestaltung der Bahnhofsunterführung? Falls ja, wie sehen sie \naus? \n\n2. Wäre der Gemeinderat bereit, Schulklassen für ein solches Projekt zu gewinnen? Wie \naufwändig wäre es, dies umzusetzen? \n\n3. Auf welchen Flächen sieht die Gemeinde weitere Möglichkeiten für Schulkinder, um sich \nbei Projekten kreativ betätigen zu können (analog zum Spielplatz Habermätteli)? \n\nFür die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich. \n\nRebecca Stankowski-Jeker \n\nRiehen, 18. März 2021 \n\n\n


name: 18-22.535.01_Anzug Alfred Merz und Kons.: Frühzeitige Planung einer grossräumigen und unmissverständlichen Signalisation der Verkehrsführung "Basel-Lörrach-Wiesental" über die Zollfreistrasse ab Freigabe der sanierten Baselstrasse 2020

text: \nAlfred Merz EVP \nBern. /  Fri \n\ni O Bearbeitung \n[A •  dir. Erledig. \n\nK°»42-\nBern. /  Fri \n\n-1. Nov. 2018 \nGemeinde  \nR ichen  \n\nFF: •  Bearbeitung \n•  dir. Erledig. \n•  z.K. \n\nBern. /  Frist: \n\n1 Reo. Nr.: \n\nKop: \n\nVis: a . vAL \n\nEvtn&itschfVoAspjlei \n\n2fyC -teamw \nFrühzeitige Planung einer grossräumigen und unmissverständlichen Signalisation der \nVerkehrsführung «Basel-Lörrach-Wiesental» über die Zollfreistrasse ab Freigabe der \nsanierten Baselstrasse 2020 \n\nAb 2020 wird die Route «Habermatten-Riehen Grenze» wieder für den Verkehr in beiden \nRichtungen freigegeben. \n\nDurch die Umleitungsroute «Bettingerstrasse-Rudolf Wackernagel-Strasse-Kohlistieg» hat \nschon eine markante Abnahme des Durchgangsverkehrs durch unser Dorf stattgefunden. Dies \ngilt es nach der Bauphase zu erhalten. \n\nIm Gegensatz zur bisherigen Verkehrsführung müssen sich neu Tram und motorisierter \nVerkehr auf der Hauptachse der «Baselstrasse-Lörracherstrasse» neu die Spur teilen. \n\nDieser Mischverkehr wird die Durchfahrtskapazität deutlich reduzieren und wird unweigerlich, \ninsbesondere bei den Tramhaltestellen «Bettingerstrasse», «Riehen-Dorf», «Fondation Beyeler» \nund «Lörracherstrasse», zu grösserem Stau in beiden Richtungen fuhren. \n\nAls Verbindung «Basel-Lörrach-Wiesental» steht die Zollfreistrasse (B37) zur Verfügung. \n\nUm zu erreichen, dass der Durchgangsverkehr weiter direkt über die Zollfreistrasse geleitet \nwird, braucht es eine frühzeitige Planung einer grossräumigen und unmissverständlichen \nSignalisation. \n\nDer Gemeinderat wird ersucht, sich frühzeitig dafür einzusetzen und dem Einwohnerrat zu \nberichten, dass sowohl in Basel, als auch in Lörrach die erforderlichen Signalisationen und \nHinweisschilder rechtzeitig und grossräumig bereitstehen. \n\nAlfred Merz, 25. Oktober 2018 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '-1':16 '1':29 '2018':18,229 '2020':61,63 '25':227 '2fyc':38 '42':13 'a':9,34 'ab':56,62 'abnahm':93 'alfred':1,225 'b37':169 'basel':50,163,211 'basel-lorrach-wiesental':49,162 'baselstrass':60,125 'baselstrasse-lorracherstrass':124 'bauphas':105 'bearbeit':8,23 'beid':76,157 'bereitsteh':224 'bericht':207 'bern':4,14,27 'bettingerstrass':83,145 'bettingerstrasse-rudolf':82 'beyel':150 'bisher':111 'braucht':185 'dafur':201 'dass':175,208 'deutlich':136 'direkt':179 'dorf':98,148 'durchfahrtskapazitat':135 'durchgangsverkehr':95,177 'einwohnerrat':205 'einzusetz':202 'erford':217 'erhalt':107 'erled':11,25 'erreich':174 'ersucht':198 'evp':3 'evtn':36 'ff':22 'fondation':149 'freigab':57 'freigegeb':78 'fri':5,15 'frist':28 'fruhzeit':40,188,200 'fuhr':159 'gegensatz':109 'geleitet':183 'gemeind':19 'gemeinderat':196 'gilt':101 'grenz':70 'gross':154 'grossraum':43,191,223 'habermatt':68 'habermatten-rieh':67 'hauptachs':122 'hinweisschild':220 'i':6 'ich':21 'insbesond':141 'itschfvoaspjlei':37 'k':12 'kohlistieg':88 'kop':32 'lorrach':51,164,215 'lorracherstrass':126,152 'markant':92 'merz':2,226 'mischverkehr':132 'motorisiert':118 'muss':113 'neu':115,127 'nov':17 'nr':31 'o':7 'oktob':228 'planung':41,189 'r':20 'rechtzeit':221 'reduzi':137 'reo':30 'richtung':77,158 'rieh':69,147 'riehen-dorf':146 'rout':66 'rudolf':84 'saniert':59 'schon':90 'signalisation':46,194,218 'sowohl':209 'spur':129 'stattgefund':99 'stau':155 'steht':166 'strass':87 'teamw':39 'teil':130 'tram':116 'tramhaltestell':144 'umleitungsrout':81 'unmissverstand':45,193 'unweig':140 'val':35 'verbind':161 'verfug':171 'verkehr':74,119 'verkehrsfuhr':48,112 'vis':33 'wackernagel':86 'wackernagel-strasse-kohlistieg':85 'wiesental':52,165 'z.k':26 'zollfreistrass':55,168,182


name: Kleine Anfrage Jürg Sollberger betreffend Kreisel Grenzacherweg/Kohlistieg

text: \nAnr^. ^^Bearbeitung \ni\\0/\\ • dir. Erledig. \n\n•  2. K. \nBern. / Frist: \n\nJürg Sollberger EVP Riehen Gemeinde \nRichen 10. Jan. 2019 \n\nFF: •  Bearbeitung Kop: \n•  dir. Erledig. \n\nBern. / Frist: Axvotna 2202. I Vis: \nReg. Nr.: Aft-T*,55Q.CM \n\nKleine Anfrage \nbetr. Kreisel Grenzacherwea / Kohlistiea \n\nBei obgenanntem Kreisel wurde eine Bauabschrankung in die Mitte des Kreisels \naufgestellt. Gemäss Auskunft der Gemeindeverwaltung, wurde dies nötig weil seit der \nVerkehrsumleitung vermehrt Unfälle bei diesem Kreisel verursacht werden. \nBekanntlich wird einen Teil des Mehrverkehrs, bedingt durch die Sanierungsarbeiten an \nder Aeusseren Baselstrasse, über die Rudolf Wackernagel Strasse geleitet. \nBis anhin hat sich die BVB immer gegen eine bauliche Massnahme gewehrt mit der \nBegründung dass die grossen Busse diese Fläche benötigen für in den Grenzacherweg \neinzulegen. \nDer Beweis wird jetzt erbracht, dass die Durchfahrt auch für die grossen BVB-Busse \nmöglich ist, trotz Bauabschrankungen in der Mitte. \n\nIch bitte den Gemeinderat nachstehende Fragen zu beantworten. \n\n1. Gibt es seitens der BVB anderslautende Argumente für die Durchfahrt der grossen \nBusse, die nun doch möglich ist? \n\n2. Ist der Gemeinderat auch der Ansicht, dass bei diesem Kreisel auch für eine bauliche \nDauerlösung gesorgt werden muss, z.B. mit einer Bepflanzung oder Anderes? \n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen. \n\n\n


name: 14-18.090.07 Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)

text: \n \n\n \n\n \n\nSachkommission SBF \n\nReg. Nr. 1.3.2.3 Nr. 14-18.090.07 \n\n \n\n \n\nGeschäftsbericht 2015 des Gemeinderats \nBericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) zur Produktgruppe  4, \n\nBildung und Familie \n\n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\nAllgemein \n\n \n\nDie Sachkommission Bildung und Familie hat den Geschäftsbericht 2015 im Beisein von \n\nGemeinderätin Silvia Schweizer und Abteilungsleiterin Ursula Meyerhofer behandelt. Die \n\nvorgängig eingereichten Fragen wurden zum Teil schriftlich beantwortet durch die Leitung \n\nGemeindeschulen, zum Teil wurden die Antworten von Sandra Clauser, Leiterin der Fach-\n\nstelle Familie und Integration, präsentiert. \n\nEs wurden in diesem Jahr wenig Fragen zum Geschäftsbericht eingereicht und auch die \n\nDiskussion in der Kommission fiel kürzer aus als in anderen Jahren. Dies erklärt sich \n\ndadurch, dass sich die SBF im Rahmen der Erarbeitung eines neuen Leistungsauftrags \n\nmomentan ohnehin mit sämtlichen Produkten des Bereichs Bildung und Familie beschäftigt \n\nund die wichtigsten Fragen bereits in Bearbeitung sind. \n\n \n\n \n\nEinzelne Diskussionspunkte \n\n \n\nAusbau Tagesstruktur \n\nIm Jahr 2015 erfolgte ein weiterer Ausbau der Tagesstrukturplätze auf 264 Plätze. Die wei-\n\nteren Schritte bis zum Angebot von 320 Plätzen, was einem Angebot für rund 20 % der SuS \n\nentspricht, sind bereits verbindlich eingeplant und werden im Januar 2018 umgesetzt sein. \n\nFür Neubauprojekte wurde im laufenden Leistungsauftrag festgehalten, dass Tagesstruktur-\n\nplätze für 25 % der Kinder eingerichtet werden sollen. Dies wird erstmals fürs Burgschul-\n\nhaus mit dem Neubau Paradiessträsschen so umgesetzt. Allerdings handelt es sich aus-\n\nschliesslich um Raum für 25 % der Kinder, ein Angebot an Tagesstruktur-Plätzen (64) ist \n\nbisher erst für 20 % der Kinder eingeplant. Ein weiterer Ausbau der Plätze müsste in den \n\nkommenden Leistungsauftrag aufgenommen werden. \n\nDas wachsende Angebot an TS-Plätzen vermag mit der Nachfrage ungefähr Schritt zu hal-\n\nten. Engpässe gibt es allerdings bei den Mittagsmodulen. Dank der Zusammenarbeit mit \n\nprivaten Anbietern von Mittagsbetreuung, konnten trotzdem für alle Familien Lösungen ge-\n\nfunden werden. \n\n \n\nTagesbetreuung \n\nDas Angebot von 123 Plätzen deckt momentan die Nachfrage nach Tagesbetreuungsplät-\n\nzen ab, sodass allen Eltern innerhalb der garantierten Frist von 3 Monaten ein Betreuungs-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 platz vermittelt werden kann. Bei einer durchschnittlichen Auslastung von über 90 % ist aber \n\nerkennbar, dass nach Fertigstellung der Neubauten im Niederholz ein zusätzliches Angebot, \n\ninsbesondere an „Buschi“-Plätzen, notwendig werden könnte. \n\n \n\nKosten der Tagesbetreuung und der Tagesstruktur \n\nDie Vollkosten für einen Platz in der Tagesstruktur betragen rund CHF 10'000 p.a, voll zah-\n\nlende Eltern bezahlen dafür rund CHF 8'000. Fast 80 % der Eltern bezahlen den vollen Tarif. \n\nIn der subventionierten Tagesbetreuung kostet ein Platz rund CHF 2'400 pro Monat. 21 % \n\nder Eltern bezahlen dafür den Maximalpreis von CHF 2'200. Bei nicht unterstützten, privaten \n\nAnbietern von Tagesbetreuung bezahlen alle Eltern die effektiven Kosten. \n\n \n\n \n\nAntrag der Kommission \n\n \n\nDie Sachkommission SBF empfiehlt dem Einwohnerrat, den Leistungsbericht 2015 des Ge-\n\nmeinderats der Produktgruppe 4 „Bildung und Familie“ zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 7. Juni 2016 \n\n \n\n \n\nSachkommission Bildung und Familie \n\n \n\n \n\n \n\nClaudia Schultheiss \n\nPräsidentin \n\n \n\n\n


name: 06-10.590.01 Anzug Pfeifer und Kons. betr. Kinderfreundliches Riehen

text: \n06-10.590 \n\nANZUG Annemarie Pfeifer und Kons. betreffend Kinderfreundliches Riehen \n \n\nWortlaut: \n \n„Der Gemeinderat bekennt sich im Politikplan 2008 bis 2011 zur "Steigerung der Stand-\nortattraktivität für Familien mit Kindern". Dieses Ziel ist umso wichtiger, als Riehen zu \nden Gemeinden gehört, die schweizweit den höchsten Altersdurchschnitt aufweisen. Wie \nin vielen andern Schweizer Gemeinden fehlt aber eine klar messbare Zielvorgabe. Des-\nhalb hat die UNICEF die Bewegung "Kinderfreundliche Gemeinde" gestartet mit dem \nZiel, schweizweit in den Gemeinden ein gutes Umfeld für die Kinder zu schaffen und den \nGemeinden die Möglichkeit zu geben, das Label "Kinderfreundliche Gemeinde / Stadt" \nzu erwerben. Dies soll eine Hilfe sein, die Kinderrechte, wie sie in der UN-Kinderrechts-\nkonvention festgelegt sind, umzusetzen. \n \nIn Zusammenarbeit mit verschiednen Bundesämtern (BAG, BSV, ARE, eidg. Kommissi-\non für Kinder- und Jugendfragen) wurde ein standardisierter Prozess zum Erreichen \ndieser Auszeichnung erarbeitet, der Bestandteile enthält wie: Standortbestimmung, \nDurchführung von Workshops mit Einbezug von Kindern, Ausarbeiten eines Aktions-\nplans, Evaluation. Informationen sind unter www.kfq@unicef.ch abzurufen. \nRiehen ist vorbildlich im oekologischen und kulturellen Bereich. Eine Auszeichnung als \nfamilienfreundliche Gemeinde würde das von allen unterstützte Ziel einer Stabilisierung \nder Einwohnerzahl und Verjüngung der Bevölkerung positiv verstärken. Vor allem aber \nkönnten ressortübergreifend konkrete Standards für eine kinderfreundliche Gemeinde \ngesetzt werden. \n \nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten: \n \n- ob er gewillt ist, sich für die Auszeichnung "Kinderfreundliche Gemeinde" zu be-\n\nwerben und die nötigen Massnahmen zum Erreichen dieser Auszeichnung einzu-\nleiten.“ \n\n \nsig. Annemarie Pfeifer Maja Kopp-Hamberger \n Martin Abel Roland Lötscher \n David Atwood Hans Rudolf Lüthi \n Lukas Baumgartner Andrea Pollheimer \n Roland Engeler-Ohnemus Franziska Roth-Bräm \n Marianne Hazenkamp-von Arx Heinrich Ueberwasser \n Ursula Kissling-Rebholz Guido Vogel \n Monika Kölliker-Jerg  \n\n \n \nEingegangen: 28. November 2007 \n\n www.riehen.ch\n\n\n\tEingegangen: 28. November 2007 \n\n

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name: 06-10.678.01 Anzug Jürg Sollberger "erleichterte Einleitung Niederschlagswasser"

text: \n06-10.678 \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nANZUG Jürg Sollberger betr. erleichterte Einleitung von Niederschlagswasser \n\nin den Wasserkreislauf \n\n \n\nWortlaut: \n \n„Kürzlich sind in Riehen sämtliche Hausbesitzerinnen und -besitzer mit der Grundlagenbe-\n\nschaffung für die Erhebung der Niederschlagswasser-Ableitungsgebühren konfrontiert wor-\n\nden. Wer nun die Möglichkeit hat, dies vor allem bei Neubauten und dafür geeignetem Un-\n\ntergrund, Regenwasser auf seinem eigenen Grundstück versichern zu lassen, ist der Bei-\n\ntragspflicht enthoben. \n\n \n\nIn vielen anderen Fällen stehen aber der Erstellung einer Versickerungsmulde räumliche \n\noder nutzungsbedingte Hindernisse entgegen. Dieser Einschränkung sollte mit einem Versi-\n\nckerungsschacht, also mit einer platzsparenden Installation begegnet werden können. Be-\n\ndingung ist, dass der im Versickerungsschacht eingebaute Filter über den gleichen Reini-\n\ngungseffekt verfügt, wie in einer Versickerungsmulde aufgebrachte Humusschicht. In Ent-\n\nwicklungsländern wird schliesslich seit geraumer Zeit Niederschlagswasser über geeignete \n\nFiltereinrichtungen zu Trinkwasser aufbereitet. \n\n \n\nDer Anzugsteller bittet den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, ob dieser Einschrän-\n\nkung in naher Zukunft entgegengewirkt werden kann, indem er sich z.B. bei bereits vorhan-\n\ndenen, für diesen Prozess entwickelte Filtersysteme umsieht, oder bei internen oder exter-\n\nnen Fachleuten die Entwicklung eines tauglichen Versickerungsschachtes in Auftrag gibt. \n\nDies sollte dann bei betroffenen Liegenschaftseigentümern propagiert werden. Schliesslich \n\nhat der Gemeinderat ja glaubhaft versichert, die Einführung der Niederschlagswasser-\n\nAbleitungsgebühr erfolge nicht aus fiskalischen Gründen, sondern im Interesse des natürli-\n\nchen Was serhaushaltes.“ \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEingegangen: 8. Oktober 2009 \n\n\n

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 31. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 A: 2123                          Nr. 18-22.526.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Christian Heim betreffend papierloser \n\nEinwohnerrat \n \n\nDie Interpellation spricht einen Sachverhalt an, der primär durch den Einwohnerrat \n\nbzw. dessen leitendes Gremium, das Ratsbüro, zu regeln ist. Der Gemeinderat ist \n\naber gerne bereit, ein paar Worte zur vorliegenden Interpellation zu sagen. So ist es \n\nihm beispielsweise wichtig, dass falsche Behauptungen zur CMI Sitzungs-App nicht \n\nunwidersprochen bleiben. Überdies nimmt er selbstverständlich zu den Fragen Stel-\n\nlung, die konkret an ihn gerichtet sind. \n\n \n\nDie einzelnen Fragen können demnach wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\n1. Hat der Gemeinderat Kenntnis davon, dass Extranet im Kanton von zahlreichen \n\nKommissionen weiterhin genutzt werden kann? Wenn ja: wer hat entschieden, \n\ndass in Riehen dieses Tool abgeschaltet wird? Was ist der Grund dafür? \n\n \n\nNein, der Gemeinderat hat davon keine Kenntnis. \n\n \n\n \n\n2. Wurde die zuständige Sachkommission SPBF über diese neuen Rahmenbedin-\n\ngungen informiert? Wenn nein, warum nicht? \n\n \n\nDie Information, dass das Extranet nicht weiter unterstützt wird, erfolgte gegenüber \n\ndem Ratsbüro in seiner Funktion als leitendes und verantwortliches Gremium des \n\nRats. Diese Funktion kommt der SPBF nicht zu, weshalb sich das Ratsbüro um die \n\nFragestellung gekümmert hat. Nach dieser Information entschied das Ratsbüro, dem \n\nAntrag auf Ablösung des Extranet durch die CMI Sitzungs-App zu folgen. \n\n \n\n \n\n3. Mit dem Tool CMI der Firma Axioma ist es zum Beispiel nicht möglich, selbständig \n\nDokumente und Beilagen zu Kommissionssitzungen hochzuladen und unter den \n\nKommissionsmitgliedern auszutauschen, wie dies im Extranet bisher möglich ist. \n\nWird CMI entsprechend erweitert? Wenn nein, wie ist der papierlose Austausch \n\nder Dokumente innerhalb der Sachkommission in Zukunft gewährleistet? \n\n \n\nZu dieser Frage bedarf es vorab einer Begriffserklärung. Es gibt keine Firma AXIOMA. \n\nBei AXIOMA handelt es sich um ein Dokumentenmanagementsystem, das landesweit \n\nvielfach im Einsatz steht. Beim Tool sprechen wir von der CMI Sitzungsvorbereitungs-\n\nApp. Die App knüpft ihrerseits an das Dokumentenmanagementsystem Axioma an.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 Nun zum Inhalt:  \n\nDie Aussage des Interpellanten, wonach es nicht möglich sei, Dokumente selbst \n\nhochzuladen und mit anderen Kommissionsmitgliedern zu teilen, ist falsch. \n\nAm 7. August 2018 wurde den Mitgliedern des Einwohnerrats eine umfangreiche Do-\n\nkumentation zur Handhabung der Sitzungs-App samt Begleitschreiben zugestellt. Die \n\nFolien 21 ff. dieser Dokumentation behandeln genau diese Fragestellung und zeigen, \n\ndass und wie es möglich ist, eigene Dokumente hochzuladen und mit anderen Rats-\n\nmitgliedern zu teilen. Und im Begleitschreiben wurde explizit angeboten, sich bei Fra-\n\ngen und Unklarheiten zur App an die Verwaltung zu wenden. Es wurde auch die Mög-\n\nlichkeit von kleinen Schulungen offeriert. Auf das damalige Schreiben und die umfang-\n\nreiche Dokumentation gab es nur wenige Reaktionen. \n\n \n\n \n\n4.  Teilt der Gemeinderat die Auffassung, dass die Mitglieder des Einwohnerrates \n\neinen möglichst umfassenden und einfachen Zugang zu den von ihnen benötigten \n\nUnterlagen haben müssen? \n\n \n\nJa. \n\n \n\n \n\n5.  Neu muss jede Einsicht in Akten aus früheren Legislaturen beim Ratsbüro bean-\n\ntragt und von diesem bewilligt werden. Es wird somit Wochen dauern, bis ein ent-\n\nsprechender Bericht oder ein Protokoll verfügbar sein wird. Teilt der Gemeinderat \n\ndie Auffassung, dass somit ein effizientes Arbeiten für die Mitglieder des Einwoh-\n\nnerrats in Zukunft nicht mehr möglich sein wird? \n\n \n\nDa es sich um einen Beschluss des Ratsbüros handelt, verzichtet der Gemeinderat \n\ndarauf, diese Frage zu beantworten. Er geht allerdings davon aus, dass sich diesbe-\n\nzüglich eine unkomplizierte Praxis herausbilden wird. \n\n \n\nAbschliessend ist es dem Gemeinderat ein Bedürfnis festzuhalten, dass mit der Sit-\n\nzungs-App ein Instrument zur Verfügung steht, welches die Arbeit von Einwohnerrat \n\nund Gemeinderat erleichtert. Dafür ist es aber unabdingbar, dass man sich mit den \n\nMöglichkeiten der App auseinandersetzt. Hierfür bietet die erwähnte Dokumentation \n\neine nützliche Grundlage. \n\n \n\n \n\nRiehen, 30. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


name: Anzug Sachkommission Gesundheit und Soziales betr. Einstellung der Subventionierung von ärztlich verschriebenen hauswirtschaftlichen Dienstleistungen durch die Spitex Riehen-Bettingen

text: \nAn: /tS Bearbeitung \nlM • dir. Erledig. \n\nKop: \n\n• z.K. \nBern. / Frist: Vis:SE: \n\nGemeinde \nSachkommission Gesundheit und Soziales SGS 2 7. Aug. 2021 Riehen \n\nFF: FF: • Bearbeitung Kop: \n• dir. Erledig. \n• z.K. \n\nBern. / Frist: Chi 1 Vis: \nRegNr:/lS-2'2.^5g.tt/f \n\nAnzug betr. Einstellung der Subventionierung von ärztlich verschriebenen \nhauswirtschaftlichen Dienstleistungen durch die Spitex Riehen-Bettingen \n\nDer Riehener Zeitung vom 9.7.2021 war zu entnehmen, dass der Gemeinderat beschlossen \nhat, die Subventionierung von hauswirtschaftlichen Leistungen der Spitex Riehen-Bettingen \nper 1.1.2022 einzustellen. Die Gemeinde folge damit der Praxis des Kantons. Der \nGemeinderat erwartet Einsparungen von rund Fr. 460 000. —. \n\nDer noch geltende Subventionsbeitrag für ärztlich verschriebene Hauswirtschaftsleistungen \nbeträgt Fr. 28.39 p/h und wird unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der \nKlientinnen und Klienten ausgerichtet. \n\nSeit 1.1.2021 kommt die EL für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen mit \nBedarf an hauswirtschaftlichen Leistungen auf. Maximalausrichtungen sind Fr. 50.— pro \nStunde, Fr. 800.— pro Monat, Fr. 9600.— pro Kalenderjahr. \n\nFür Klientinnen und Patienten, die keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben, ist \nab 1.1.2022 keine Unterstützung mehr vorgesehen. \n\nFolgen der vorgesehenen, neuen Praxis: \n\n—» Die Einstellung der Subventionen für hauswirtschaftliche Leistungen widerspricht \ndem Vorsatz «Pflege zuhause vor Heimeintritt» der Fachstelle Alter der \nGemeinde und dem Leistungsauftrag SGS: «Die Angebote für Hilfe und Pflege zu \nHause werden so ausgestaltet und koordiniert, dass Seniorinnen und Senioren \nmöglichst lange im selbstbestimmten Umfeld wohnen können.». \n\n-> Kostenüberlegungen betagter Personen können - besonders nach einem \nSpitalaufenthalt - zu früheren, evtl. vermeidbaren Pflegeheimeintritten führen. \n\n-» Der Verzicht auf Unterstützung im Haushalt aus finanziellen Gründen birgt die \nGefahr der Verwahrlosung. \n\n-» Die Suche nach dem günstigsten Angebot für Unterstützung im Haushalt gibt \nillegalen Arbeitsverhältnissen/Schwarzarbeit Vorschub zum Nachteil von \nArbeitnehmenden, den Sozialwerken und der öffentlichen Hand. \n\n-» Das Qualitätsmanagement, wie es heute durch den Verein Spitex Riehen-\nBettingen praktiziert wird, entfällt ersatzlos. \n\nAnzug SGS 2021-08-16/Seite 1 \n\n\n\nEs ist davon auszugehen, dass die Einsparung der Subventionen an Nicht-EL-Berechtigte zu \neiner Kostenverschiebung, vermutlich sogar zu einer Kostenerhöhung für die Gemeinde \nRiehen führen wird. \n\nDie SGS bittet den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten, in welcher Form die \nAusrichtung von Subventionen an ärztlich verschriebene hauswirtschaftliche Leistungen \neinkommensabhängig nach dem 1.1.2022 aufrechterhalten werden kann. \n\nFür die Sachkommission Gesundheit und Soziales \n\nCaroline Schachenmann \nPräsidentin \n\nRiehen, 16. August 2021 \n\n/,/ \n\ntu \n\nAnzug SGS 2021-08-16/Seite 2 \n\n\n


name: 14-18.614.01 Anzug Christian Griss "Jugendparlament in Riehen"

text: \nhristlichdemokratische Volkspartei Riehen/Bettingen \n\nDr. Christian Griss-Elber \n\nAnzug \n\nAn: • Bearbeitung \n;?(? • dir. Erledig. \n\n• z.K. \nBern. / Frist: \n\n2 7. Jan. 2016 \nFF: \n\nBern. / Frist: \n\n• Bearbeitung \nO dir. Erledig. \n• z.K. \n\nReg. Nr.:. \n\nKop: (2(2 \n\nk+-S S\\F \n\nViS;P% \nGemeinde Gemei \nRiehen \n\nKop: \n\nEin Jugendparlament für Riehen? ! \nIm Rahmen eines Austausches zwischen dem Gemeinderat Weil am Rhein und dem \nRatsbüro des Einwohnerrats wurde seitens der Weiler Delegation auch das \nJugendparlament von Weil am Rhein vorgestellt. Seit 1993 wirken jeweils rund 18 \nJugendliche im Jugendparlament an der Gestaltung der Stadt mit, werden in \nkommunalpolitischen Fragen einbezogen und übernehmen so für die Entwicklung von Weil \nMitverantwortung. Die immer wieder geforderte Partizipation der Jugendlichen an politischen \nProzessen Sie üben sich in demokratischen Prozessen und gewinnen Interesse an der \nPolitik. \nIm eben vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommenen Jugendleitbild der Gemeinde Riehen \nbei den Massnahmen für die Umsetzung des Handlungsziels 2a die Initiierung eines \nJugendparlaments \nAuf kommunaler und regionaler Ebene gibt es in der Schweiz in gegen 50 Gemeinden und \nStädten einen Jugendrat resp. Jugendparlament. Riehen, seit 2011Trägerin der UNICEF-\nAuszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde", kennt es erst auf dem Papier. Auch wenn sich \nauf kantonaler Ebene das Jugendparlament Ende 2003 aufgelöst hat und „der junge rat" als \nNachfolgerorganisation um den Nachwuchs kämpfen muss, würde es sich in Anbetracht des \nerfolgreichen Modells in Weil am Rhein aus Sicht des Anzugstellers lohnen, in Riehen auf \nkommunaler Ebene die Initiierung eines Jugendparlaments zu prüfen. Dem Anzugsteller ist \nes bewusst, dass das erfolgreiche Weiler-Modell nicht 1:1 kopiert werden kann. So wird in \nWeil an den Schulen der Sekundarstufe I und II gewählt. Riehen führt jedoch nur \nPrimarschulen. \n\nVisu- . / \n\n-/ \n\nOi \n\nDer Anzugsteiler bittet den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten: \n1. Inwiefern der Gemeinderat bereit ist, die Idee zur Initiierung eines Jugendparlaments \n\nin Riehen zu prüfen und so eine erste Massnahme aus dem neuen Jugendleitbild der \nGemeinde Riehen umzusetzen? \n\n2. Ob er bereit ist, das Modell des Jugendparlaments der Nachbargemeinde Weil am \nRhein im Hinblick auf ein mögliches Jugendparlament in Riehen zu prüfen? \n\n3. Die Jugendlichen in Riehen über das Interesse an einem Jugendparlament zu \nbefragen (via Jugendorganisationen wie Pfadis oder Sportvereinen, in \nJugendtreffpunkten wie Landauer oder Go-In oder über die Mobile Jugendarbeit)? \n\nRiehen, 23. Januar 2015 \n\n7^ A i/ ^ \n\n\n


name: Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)

text: \n \n\n \n\nSachkommission \n\nBildung und Familie (SBF) \n\nReg. Nr. 01.03.02.03 Axioma: 606                                                   Nr. 18-22.070.02 \n \n\n \n\nBericht der Sachkommission zum Leistungsauftrag für den Politik-\n\nbereich Bildung und Familie (Produktgruppe 4) für das Jahr 2021 \n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n________________________________________________________________________ \n \n\n \n\nIm Rahmen der Prima-Reform haben alle Leistungsaufträge gleichzeitig auszulaufen. \n\nDeshalb ist der vorliegende Leistungsauftrag einjährig. Obwohl vorgesehen ist, dass ein \n\neinjähriger Leistungsauftrag möglichst schlank besprochen wird, hat die Sachkommission \n\nsich mit dem Leistungsauftrag 2021 an insgesamt vier Sitzungen auseinandergesetzt und \n\nsich die Ausführungen und das Zahlenmaterial von der zuständigen Gemeinderätin und dem \n\nAbteilungsleiter Bildung und Familie erläutern lassen. \n\n \n\nBemerkungen der Sachkommission Bildung und Familie zum Leistungsauftrag 2021: \n\n \n\nIm Leistungsauftrag für das Jahr 2021 wird gegenüber 2019 mit einem Wachstum von rund \n\n100 Schülerinnen und Schülern gerechnet und es wird davon ausgegangen, dass \n\n20 zusätzliche Schulkinder verstärkte Massnahmen (VM) benötigen. Weitere Kosten, welche \n\nvom Einwohnerrat bereits bewilligt wurden, verursachen das Provisorium am Standort \n\nNiederholz, das Digitalisierungsprojekt sowie die Massnahmen an der Schnittstelle \n\nKindergarten/Primarschule. Zudem steigen die Kosten durch den Ausbau der \n\nTagesstrukturen und die Kosten beim Produkt Tagesbetreuung und bei der \n\nElternberatungsstelle. \n\n \n\nDer Kostenzuwachs ist jedoch begründet. Durch die steigenden Zahlen an Schülerinnen \n\nund Schülern steigen die Kosten für den Schulraum und die Löhne (Unterricht und Tages-\n\nstruktur – weil mehr Kinder = mehr Klassen = mehr Stellen sowie die Altersentwicklung und \n\ndas höhere Durchschnittsalter der Mitarbeitenden).  \n\n \n\nDie Sachkommission macht aber gegenüber der Verwaltung und der zuständigen \n\nGemeinderätin deutlich, dass der Kostenzuwachs in den nächsten Jahren nicht einfach \n\nungebremst weitergehen kann.  \n\n \n\nDie Sachkommission nimmt zur Kenntnis, dass insbesondere bei den verstärkten \n\nMassnahmen und den Tagesstrukturen die Kosten überproportional steigen. Deshalb \n\nwünscht sich die Sachkommission, dass in diesen Bereichen sehr genau hingeschaut wird. \n\nDie Sachkommission wünscht detailliertere Auskunft darüber, welche Massnahmen pro Kind \n\nwelche Kosten verursachen. Für den Bereich der VM wurden entsprechende Zahlen bereits \n\nzusammengestellt, eine genaue Aufschlüsselung der Kosten und Einnahmen für die Tages-\n\nstrukturen steht noch aus und wird der Sachkommission im Laufe des nächsten Jahrs für die \n\nBeratung des Leistungsauftrages 2022 bis 2023 zur Verfügung stehen. Ebenfalls müssen \n\ndie erwarteten finanziellen Auswirkungen des neuen Tagesbetreuungsgesetzes ermittelt \n\nund der Sachkommission zur Kenntnis gebracht werden. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 Das Leistungsziel «Schulraum» wurde neu in den Leistungsauftrag aufgenommen. Die \n\nSachkommissionsmitglieder erwarten, dass die Methoden zur Prognostizierung der \n\nSchülerinnen- und Schüler-Entwicklung optimiert werden. Nach bestehendem System wird \n\ndie Bevölkerungsentwicklung nach wie vor geschätzt. \n\n \n\nDie Digitalisierung ist im Leistungsauftrag 2021 nochmals aufgeführt, jetzt aber als \n\nLeistungsziel. Im 2021 werden Schritte in der Planung umgesetzt. Die Kosten für die \n\nDigitalisierung wurden vom Einwohnerrat bereits beschlossen. \n\n \n\nDie Schwimmhalle Wasserstelzen soll mit einer Sanierung aufgewertet werden. Unter \n\nanderem wird über einen Hub-Boden nachgedacht. \n\n \n\nMit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und \n\nKantonen (NFA) aus dem Jahr 2004 sind die Beiträge der IV an die Kantone gegangen. Seit \n\nEinführung der integrativen Schulen werden die Kosten für die verstärkten Massnahmen von \n\nder Gemeinde statt vom Kanton getragen (auch wenn die Kinder ausserhalb von Riehen \n\ngeschult werden). Die Sachkommission erwartet vom Gemeinderat, dass er mit dem Kanton \n\ndie Verteilung dieser Kosten analysiert und allenfalls neu verhandelt. \n\n \n\nAuf Wunsch einiger Sachkommissionsmitglieder wurde auch das Thema der \n\nSparmöglichkeiten in der Sachkommission besprochen. Beispielsweise wäre bei den \n\nKlassengrössen eine Einsparung möglich. Eine Überschreitung um ein bis zwei Kinder ist \n\nmöglich; ab dem dritten Kind ist eine Bewilligung durch den Erziehungsrat erforderlich.  \n\n \n\nIm Leistungsauftrag hat sich auf der Tabelle (unterste Reihe) auf Seite 11 ein redaktioneller \n\nFehler eingeschlichen. Die Ausbildung «Fachperson Betreuung» ist nicht neu. Im  \n\nLeistungsauftrag 2022 bis 2023 darf das Wort neu nicht erwähnt werden. \n\n \n\nDie Sachkommission kommt zum Schluss, dass der Leistungsauftrag 2021 dem Einwoh-\n\nnerrat zur Annahme empfohlen werden soll. Sie erwartet aber, dass im kommenden Jahr bei \n\nder Ausarbeitung des Leistungsauftrags 2022 bis 2023 gezielt nach Sparpotential, \n\ninsbesondere bei den verstärkten Massnahmen, gesucht wird.  \n \n\n \n\n \n\nAntrag der Kommission  \n \n\nDie Sachkommission Bildung und Familie empfiehlt dem Einwohnerrat die Zustimmung zum \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich «Bildung und Familie» 2021. \n \n\n \n\nRiehen, 14. Oktober 2020 \n \n\n \n\nSachkommission Bildung und Familie \n \n\n \n\n \n\nErnst G. Stalder, Präsident \n\n\n


name: 06-10.008.1.01 Leistungsauftrag Leistungsauftrag für den Politikbereich &quot;Kultur&quot; (Produktgrupe 5) für die Jahre 2007 - 2010

text: \n06-10.008.1 \n \n \n\nGemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese \nVorlage an die Sachkommission für Kultur, Aus-\nsenbeziehungen und Dienste (KAD) überwiesen. \n\n \nReg. Nr. \n \n \n \n\nLeistungsauftrag für den Politikbereich \n„Kultur“ (Produktgruppe 5) für die Jahre 2007 - 2010 \n \n \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den beiliegenden Leistungsauftrag des Poli-\ntikbereichs „Kultur“ für die Jahre 2007 bis 2010 zu erteilen und den zugehörigen Globalkredit \nim Betrag von 16'777 Mio. Franken zu bewilligen.  \n \nInhaltlich hat sich der Politikbereich Kultur nicht stark verändert. Die Zeit der Neuerungen \nund Investitionen ist einer Zeit der Konsolidierung gewichen. Es gilt, das Erreichte zu erhal-\nten und zu optimieren. Erhalten werden soll insbesondere der Beitrag der Gemeinde an die \nFondation Beyeler. Im Hinblick auf den ab Oktober 2007 in Kraft tretenden neuen Subven-\ntionsvertrag zwischen Fondation Beyeler, Kanton Basel-Stadt und Gemeinde haben die ers-\nten Kontakte stattgefunden. Das Kulturbüro hat seine Stellung gefestigt und kann auf Be-\nwährtes wie Singeasy oder das Stimmenfestival zugreifen, während es immer wieder neue \nKooperationen sucht. Die integrierte Infothek mit ihrem Ticketvorverkauf wird häufig besucht. \n \nDas Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum hat seinen Besucherrückgang erfolg-\nreich abgewendet. Alle Bestrebungen gehen dahin, den neu erworbenen Erfolg zu halten, \nwas insbesondere im Bereich der Sonderausstellungen und der Begleitveranstaltungen \ngrosse Anstrengungen notwendig macht.  \n \nDer Kunst Raum Riehen mit seinen Kunstausstellungen ist in der Basler Kunstszene gut \netabliert. Während die Kunstausstellungen selbst keinen Ausbau benötigen, wird es ein \nThema sein, wie der Kunst Raum selbst zusätzlich belebt werden kann. Kooperationen mit \nandern (Kunst-)Veranstaltern wie im Jahr 2006 sind weiterhin ins Auge zu fassen. Eine Ar-\nbeitsgruppe wird dazu in den folgenden zwei Jahren ein Konzept erarbeiten.  \n \nDie Gemeindebibliothek hat in den letzten Jahren viele Anstrengungen hinsichtlich verbes-\nserter Dienstleistungen unternommen. Die Öffnungszeiten wurden jüngst wesentlich erwei-\ntert und werden es in kleinem Rahmen jeweils während der Schulferien noch einmal. Das \nBibliotheksteam möchte noch einen Schritt zur Optimierung machen, indem der Katalog via \nInternet abrufbar werden soll.   \n \nFinanziell hat sich der Globalkredit gegenüber demjenigen der Jahre 2003 bis 2006 um Fr. \n785'000.- erhöht. Der grösste Teil ist auf die aufgelaufene Teuerung zurückzuführen. Ein \nweiterer Grund liegt in der Erhöhung der Gemeinkostenumlage. Aber auch Personalkosten \ndurch erweiterte Öffnungszeiten im Museum und in der Bibliothek spielen eine Rolle. Wäh-\nrend das Budget in der Bildenden Kunst erheblich zurückgefahren wurde, hat es sich in der \n\n \nwww.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\nSeite 2 Kulturförderung erhöht. Dort sind die finanziell gewichtigen Beiträge an die Fondation Beye-\nler sowie an zahlreiche Vereine und Institutionen angesiedelt. \n \n \nAuskünfte erteilen: Maria Iselin, Gemeinderätin \n\nTel. 061 641 59 67 \n \nVera Stauber, Abteilungsleiterin Kultur, Freizeit und Sport \nTel. 061 646 82 55 \n\n \n \n \n\nJuni 2006 \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  1  \n \n \n\nLL EE II SS TT UU NN GG SS AA UU FF TT RR AA GG   UU NN DD   GG LL OO BB AA LL KK RR EE DD II TT   \nff üü rr   dd ii ee   PP rr oo dd uu kk tt gg rr uu pp pp ee   \n\n5  KULTUR \nff üü rr   dd ii ee   JJ aa hh rr ee   22 00 00 77   bb ii ss   22 00 11 00   \n\n  \nVORWORT \n \n\nWährend des ersten Leistungsauftrags 2003-2006 galt das Augenmerk der Etablierung des neu eingeführten \nKulturbüros und der seit 2004 darin integrierten Infothek. In diesen Jahren musste auch das Spielzeugmuseum, \nDorf- und Rebbaumuseum grosse Anstrengungen unternehmen, um seinen Platz im Museumskanton Basel-\nStadt behaupten zu können. Die Bibliothek rüstete mit elektronischer Infrastruktur und erweiterten Öffnungszei-\nten auf. Für den neuen Leistungsauftrag ist nun eine Phase der Konsolidierung und der Optimierung des Beste-\nhenden angesagt. Nach wie vor gilt das Augenmerk der Tatsache, dass das Angebot im Bereich Kultur massge-\nbend zur hohen Lebens- und Wohnqualität in Riehen beiträgt:      \n\nDas Kulturbüro mit seinem Kulturbeauftragten koordiniert und vernetzt die verschiedenen kulturellen Aktivitäten \nin der Gemeinde. Der Kulturbeauftragte pflegt den Dialog mit Kulturschaffenden, Behörden und Sponsoren in der \nGemeinde Riehen und in der Regio. Er regt verschiedene Kooperationen innerhalb und ausserhalb Riehens an \nund ist Impulsgeber für künstlerische Aktivitäten. Mit seiner Arbeit trägt er dazu bei, dass der Gemeinde Riehen \nund insbesondere dem Kulturangebot der Gemeinde ein von der Öffentlichkeit fassbares Profil nach innen und \nnach aussen verliehen wird. Er entwickelt etablierte Kulturprojekte fortlaufend weiter und vertritt die marketingori-\nentierten Interessen des Geschäftskreises innerhalb der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde.  \n\n \n\n \nDas Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum versteht sich als ein Ort vielfältiger Kulturvermittlung, der \nnicht durch die Mauern der unter Bundesschutz stehenden Liegenschaft begrenzt sein will. Neben den Dauer-\nausstellungen tragen die grösseren und kleineren Sonderausstellungen zu diesem Ziel bei. Eine wichtige Ergän-\nzung ist das Bildungs- und Vermittlungsangebot mit vielfältigen Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen \n(Kinder, Erwachsene, Schulklassen).  \n \nDie gemeinderätliche Kommission für Bildende Kunst zeichnet für die Kunstausstellungen der Gemeinde ver-\nantwortlich. Ausstellungen und Ankäufe von Werken der bildenden Kunst verhelfen zu einem vertieften Ver-\nständnis auch gegenüber ungewohnten Erscheinungsformen des heutigen Kunstschaffens. Die Gemeinde unter-\nstützt Künstlerinnen und Künstler, indem sie ihnen Ausstellungen ermöglicht, Ankäufe tätigt und fünf subventio-\nnierte Künstlerateliers zur Verfügung stellt, wovon eines dem Internationalen Austausch- und Atelierprogramm \nRegion Basel (iaab) zugewiesen ist. Die Fondation Beyeler wird von der Gemeinde mit bedeutenden Sach- und \nBarleistungen unterstützt. \n \nDie Gemeindebibliothek ermöglicht der Bevölkerung den Zugang zu Büchern und weiteren Medien zur Informa-\ntion, Bildung, Kulturpflege, Freizeitgestaltung und Unterhaltung. Sie trägt zur Wahrung des Bildungsstandards \nbei. Sie pflegt und fördert die Lesekultur in allen Gruppen und Schichten, insbesondere bei Kindern und Jugend-\nlichen. Die Gemeindebibliothek entwickelt sich durch Kontakte mit anderen Bibliotheken der Region; durch ihre \nAktivitäten wird sie in der Bevölkerung wahrgenommen.  \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, für den Politikbereich Kultur (Produktgruppe 5) für die Jahre \n2007 - 2010 den nachstehenden Leistungsauftrag zu erteilen und den zugehörigen Globalkredit im Betrag von \nFr. 16'777'000.00  (Indexstand Juni 2006) zu bewilligen. \n \n20. Juni 2006 \n \nGEMEINDERAT RIEHEN \nDer Präsident:                                                        Der Gemeindeverwalter: \nWilli Fischer                                                         Andreas Schuppli \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  2  \n \n \n\nSeiteINHALTSÜBERSICHT \n\n 3Beschluss \n\n4A.  Allgemeiner Überblick \n\n 1. Produktrahmen 4\n\n 2. Leitlinien der Produktgruppe, Produkte 5\n\n 3. Wichtige gesetzliche Grundlagen 6\n\nB.  Allgemeine Bestimmungen 7\n\nC.  Globalkredit 2007 bis 2010 8\n\nD.  Ziele und Vorgaben 10\n\n 1. Programmatische Ziele der Produktgruppe 10\n\n 2. Wirkungsziele der Produktgruppe 11\n\n 3. Andere Vorgaben 12\n\n 4. Produkte 13\n\n  5.1 Kulturförderung 13\n\n  5.2 Museum 17\n\n  5.3 Bildende Kunst 21\n\n  5.4 Bibliothek 25\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  3  \n \n \n \nBeschluss des Einwohnerrats betreffend  \nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Kultur  \nfür die Jahre 2007 bis 2010 \n \nDer Einwohnerrat erteilt auf Antrag des Gemeinderats sowie der zuständigen Sachkommissi-\non für den Politikbereich Kultur (Produktgruppe 5) den Leistungsauftrag an den Gemeinderat \nfür die Jahre 2007 - 2010 und bewilligt den zugehörigen Globalkredit im Betrag von  \nFr. 16'777'000.00. Der Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand \nJuni 2006). Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahrs, erst-\nmals per 1. Januar 2008. \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum. \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n \nDer Präsident:      Der Sekretär: \n \n\n \n \n\nThomas Strahm     Andreas Schuppli \n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  4  \n \n \nA.   Allgemeiner Überblick \n \n1. Produktrahmen, in der Fassung vom 27. Juni 2006 \n \n\n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  5  \n \n \n \n2. Leitlinien der Produktgruppe, Übersicht über die Produkte  \n \nProduktgruppe      Strategische  Operative  \n         Führung Führung \n\n5 Maria Iselin-Löffler Vera Stauber Kultur \n\n  \n      \n\n \n1 der Produktgruppe 5 Leitlinien\n\n      \nDas kulturelle Angebot prägt die Standortqualität und trägt massgebend zur hohen \nWohn- und Lebensqualität in Riehen bei. \n\n1 \n\nRiehen zeigt sich aufgeschlossen gegenüber unterschiedlichen Formen der Kunst \nund Kultur, ist sich der Tradition bewusst und steht zugleich Veränderungen offen \ngegenüber. \n\n2 \n\nLokale, regionale und internationale Kunst- und Kulturbestrebungen finden nebenein-\nander Platz und ergänzen einander. \n\n3 \n\nRiehens Kulturleben wirkt über die Grenzen hinaus und verbindet zugleich kulturelle \nBestrebungen in der Regio. \n\n4 \n\n \n\nProdukte der Produktgruppe 5 Kultur \nNr Bezeichnung strategische Führung operative  \n\nFührung \n        \n\nMaria Iselin-Löffler  Vera Stauber 5.1 Kulturförderung \nUnterstützung, Förderung und Anerkennung \nvon kulturellen Initiativen \n\n      \n\nMaria Iselin-Löffler  Bernhard Graf  5.2 Museum \nSpielzeugmuseum sowie Dorf- und Rebbau-\nmuseum mit Sammlungen, \nDauerausstellungen, Sonderausstellungen, \nBildungs- und Vermit\n\n      \n\ntlungsangeboten \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber  5.3 Bildende Kunst \nFörderung der bildenden Künste des 20. und \n21. Jahrhunderts und Unterstützung von Künst-\nlerinnen und Künstlern  \n\n      \n\nMaria Iselin-Löffler Anne de Haller 5.4 Bibliothek \nGrundversorgung der lokalen Bevölkerung mit \nBüchern und anderen Medien zum Zweck der \nInformation, Bildung und Unterhaltung \n\n      \n\n \n\n                                                 \n1 Vgl. § 24 Abs. 3 lit. b der Gemeindeordnung \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  6  \n \n \n\n23.  Wichtige gesetzliche Grundlagen    \n \nA. Bund (Auswahl) \n\n  \nKulturartikel der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (Art. 69 BV, SR 101)  \n\n  \nB. Kanton (Auswahl) \n\n  \nVerfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (SG 111.100), § 35 1. \nGesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005 \n(SG 811.100) \n\n2. \n\nVerordnung zum Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung vom 30. \nAugust 2005 (SG 811.110) \n\n3. \n\nRichtlinie über die Verwendung von Geldern aus dem Lotteriefonds vom 3. Au-\ngust 2004 (SG 561.120) \n\n4. \n\nVereinbarung über den gemeinsamen Fachausschuss für Film, Video und Photo-\ngraphie vom 24. November / 20. Oktober 1987 (SG 494.830) \n\n5. \n\nVereinbarung über den gemeinsamen Fachausschuss zur Förderung von Tanz \nund Theater in der Region Basel vom 3. / 17. Dezember 1991 (SG 494.840) \n\n6. \n\nVereinbarung über den gemeinsamen Fachausschuss Literatur in der Region \nBasel vom 24. März 1998 (SG 494.850) \n\n7. \n\n  \n  \nC. Gemeinde (vollständige Auflistung) \n  \n1. Produktspezifische Ordnungen \n\nKeine  \n  \n  \n2. Produktspezifische Reglemente\n\nReglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Kulturpreises vom  \n15. Mai 1990 (RiE 494.400) \n\n2.1 \n\nReglement für das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum Riehen vom \n26. September 1995 (RiE 451.200) \n\n2.2 \n\nReglement für die Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen vom  \n14. September 1988 (RiE 494.300) \n\n2.3 \n\nReglement für die Gemeindebibliothek Riehen vom 16. Februar 1999  \n(RiE 440.100) \n\n2.4 \n\n                                                 \n2 Über Internet sind die gesetzlichen Grundlagen leicht zugänglich: \nUnter www.gesetzessammlung.bs.ch finden sich die kantonalen Erlasse und das Gemeinderecht.  \nEin Link führt direkt zur Systematischen Sammlung des Bundesrechts. \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.gesetzessammlung.bs.ch/\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  7  \n \n \nB.  Allgemeine Bestimmungen  \n1. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaushalt-\n\nordnung werden im Folgenden für die Produktgruppe „Kultur“ Ziele und Globalkredit für \ndie Jahre 2007 bis 2010 festgelegt. \n\n2. Der Gemeinderat wird beauftragt, die vom Einwohnerrat festgelegten Ziele in der vorge-\ngebenen Qualität und Quantität zu erreichen. \n\n3. Dem Einwohnerrat wird jährlich entsprechend diesen Zielen ein Leistungsbericht unter-\nbreitet. Der Bericht enthält die für die Steuerung durch den Einwohnerrat erforderlichen \nInformationen, insbesondere bezüglich Leistung, Qualität sowie Kosten und Erlöse. Die \nAbweichungen zwischen Zielvorgabe und Zielerreichung werden sichtbar gemacht und \nerklärt und die getroffenen Massnahmen dargelegt. Nach Ablauf der Leistungsauftrags-\nDauer legt der Gemeinderat in einem Schlussbericht Rechenschaft über die Erfüllung des \nLeistungsauftrags ab (Rechenschaftsbericht). \n\n4. Wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern und die Veränderungen nicht vorausseh-\nbar waren, kann der Einwohnerrat durch Beschluss - auf Antrag des Gemeinderats oder \naufgrund eines parlamentarischen Vorstosses - entsprechend den Bestimmungen der Fi-\nnanzhaushaltordnung auch vor Ablauf der festgelegten Dauer den Leistungsauftrag und \nden Globalkredit beenden, verändern oder erneuern. Vorbehalten bleibt die Erfüllung \nrechtsverbindlich eingegangener Verpflichtungen. Im gegenseitigen Einvernehmen zwi-\nschen Einwohnerrat und Gemeinderat kann der Leistungsauftrag jederzeit verändert wer-\nden. \n\n5. Die parlamentarische Oberaufsicht erstreckt sich gemäss § 21 Abs. 2 der Gemeindeord-\nnung (GemO) auch auf externe Leistungserbringer. Der Gemeinderat wird beauftragt, in \nden entsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Dritten darauf hinzuweisen. \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  8  \n \n \nC. Globalkredit 2007 bis 2010  \n \n \nBeantragter Globalkredit 2007/10: Fr. 16'777'000.00  \n \nDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2006). Die An-\npassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres, erstmals per 1. Januar \n2008. \n\nVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltord-\nnung in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich: \n\na) Nachkredite bis zu 10% des vom Einwohnerrat beschlossenen Kredits, höchstens \njedoch Fr. 200’000 (GemO § 37 Abs. 1 lit. c)  \n\nb) gebundene Ausgaben (GemO § 37 Abs. 1 lit. d)  \n\nDie allfällige Ausübung dieser Kompetenzen ist im Rechenschaftsbericht des Gemeinderats \nan den Einwohnerrat zu begründen. Auch wird in den jährlichen Leistungsberichten darauf \nhingewiesen.  \n\n \n\nAufteilung des Globalkredits (in Tausend Franken) \n   \n Total 2007 2008 2009 2010  \n\n(in TCHF) 2007/10      \n        \n\n    Übersicht Produktgruppe  \nKosten der Produktgruppe (inkl. Umlagen) 4'464 4'437 4'437 4'444   17'782 \n\n- Erlöse der Produktgruppe 248 251 253 253   1'005 \n\n Nettokosten der Produktgruppe 16'777 4'216 4'186 4'184 4'191  \n\n   \n\n  Produktgruppe nach Produkten   \n      \n\n      Nettokosten der Produkte \n5.01 Kulturförderung 1'493 1'485 1'474 1'485  5'937 \n5.02 Museum 1'129 1'095 1'091 1'095  4'410 \n5.03 Bildende Kunst 443 443 455 437  1'778 \n5.04 Bibliothek 528 542 544 535  2'149 \n\n= Total Produktkosten (netto) 14'274 3'593 3'565 3'564 3'552  \n\n Kosten (Stufe Produktgruppe) 6 7 8 8  + 29 \n\n3'599 3'572 3'572 3'560  = direkte Nettokosten    (= vor Umlagen) 14'303 \n Gemeinkostenumlagen 617 614 612 631  + 2'474 \n\n= Nettokosten der Produktgruppe 16'777 4'216 4'186 4'184 4'191  \n\n      \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  9  \n \n \n \n\n  Kennzahlen der Produktgruppe: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohnerin und Einwohner 206 204 204 204\n\n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  10  \n \n \nD. Ziele und Vorgaben  \n \n \n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe  \n\n1.1 Die Gemeinde pflegt und entwickelt ihr kulturelles Profil. \n \n1.2 Die Gemeinde bewahrt und fördert die Qualität des kulturellen Angebots.  \n \n1.3 Die Gemeinde berücksichtigt verschiedene kulturelle Interessen und Bedürfnisse und ist \n\nbestrebt, deren gegenseitige Wahrnehmung und Vernetzung zu fördern. \n \n1.4 Die Gemeinde trägt der internationalen Reputation der Fondation Beyeler Rechnung und \n\nunterstützt diese in ihren Bestrebungen. \n \n1.5 Die Gemeinde stellt für unterschiedliche kulturelle Aktivitäten und Veranstaltungen in ei-\n\nnem sinnvollen Mass geeignete Räumlichkeiten bereit. \n \n1.6 Die Gemeinde ist dafür besorgt, dass der Bildung und Vermittlung im kulturellen Angebot \n\nfür alle Alterskategorien Beachtung geschenkt wird. \n \n1.7 Die Gemeinde unterstützt kulturell tätige lokale Vereine und private Initiativen.  \n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  11  \n \n \n2. Wirkungsziele der Produktgruppe  \n\n2.1 Die Leistungen der Gemeinde im Bereich Kultur tragen zur Attraktivität des \nWohnorts Riehen bei und strahlen in die Regio aus. \n\n Wahrnehmung und Wirkung in der Bevölkerung Riehens Indikator 1 \n optimierte Wahrnehmung durch wiederkehrende Veranstaltungen resp. Ver-\n\nanstaltungsreihen und jahreszeitliche Schwerpunkte \nStandard 1 \n\n im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2009 Messung 1 \n   \n Veranstaltungen für ein regionales Publikum Indikator 2  \n mindestens 2 Veranstaltungen pro Jahr in Kooperation mit Anbietern aus der \n\nRegio \nStandard 2  \n\n Feststellung der Verwaltung Messung 2 \n   \n die Infothek wird als Informationsstelle/Ticketvorverkaufsstelle für Gäste von \n\nnah und fern wahrgenommen  \nIndikator 3  \n\n jährliche Besucherzahl > 2000 Standard 3  \n Erhebung durch die Infothek Messung 3 \n   \n\n \n\n2.2 Das Museum im Wettsteinhaus fördert mit dem Dorf- und Rebbaumuseum das \nVerständnis für unser Kulturgut, gibt Einblick in die Geschichte Riehens und \nträgt mit dem Spielzeugmuseum zur überregionalen Ausstrahlung und insge-\nsamt zum Image der Gemeinde bei. \n\n Beurteilung durch die Besucherinnen und Besucher Indikator 1  \n mindestens 80% des Publikums sind mit dem Angebot zufrieden Standard 1  \n Besucherbefragung alle 2 Jahre Messung 1 \n   \n überregionale Beachtung in den Medien Indikator 2  \n mindestens 10 Berichte ausserhalb der Kantone Basel-Stadt und Baselland \n\npro Jahr \nStandard 2  \n\n Medienspiegel des Museums Messung 2  \n   \n Einzugsgebiet Indikator 3  \n mehr als 70% der Besucherinnen und Besucher kommen von ausserhalb des \n\nKantons Basel-Stadt  \nStandard 3  \n\n Besucherbefragung alle 2 Jahre Messung 3  \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  12  \n \n \n \n\n2.3 Dank gezielter Unterstützung und Förderung besteht in Riehen im Bereich bil-\ndende Kunst ein Angebot auf qualitativ hochstehender lokaler, regionaler und \ninternationaler Ebene.  \n\n Ausstellungen der Gemeinde Indikator 1  \n hohes Niveau auf lokaler und regionaler Ebene Standard 1  \n Qualitätsbeurteilung durch die zuständige gemeinderätliche Kommission unter \n\nBeizug (einmal während der Dauer des Leistungsauftrags) einer externen \nFachperson  \n\nMessung 1 \n\n   \n\n Neu- und Umbauten von Gebäuden im Verwaltungsvermögen Indikator 2  \n Wahrung resp. Förderung der architektonischen Qualität durch Kunst am Bau Standard 2  \n Bericht der Kommission für Bildende Kunst Messung 2 \n\n   \n\n Partnerschaft Fondation Beyeler - Gemeinde Indikator 3  \n ein mehrjähriger Subventionsvertrag mit dem Kanton Basel-Stadt und der \n\nFondation Beyeler ist unterzeichnet \nStandard 3  \n\n unterzeichneter Vertrag  Messung 3 \n \n \n\n2.4 Die Gemeinde fördert die Lesekultur und ermöglicht der Bevölkerung den Zu-\ngang zu Büchern und andern Medien zum Zweck der Bildung, Information und \nUnterhaltung. \n\n gut erreichbare Standorte der Bibliothek Indikator 1  \n je eine Geschäftsstelle im Niederholz und im Dorf Standard 1  \n Feststellung der Verwaltung Messung 1 \n\n   \n\n Mitglieder  Indikator 2  \n mindestens 17% der Bevölkerung sind Mitglieder der Bibliothek Standard 2  \n Bibliotheksstatistik / Einwohnerkontrolle Messung 2 \n\n \n \n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben  \n\n  \nDer Gemeinderat wird beauftragt, dem Einwohnerrat einen Ordnungsentwurf über die \nFörderung der Kultur in der Gemeinde zu unterbreiten, welcher sich auf die im Ent-\nstehen begriffenen Kulturförderungsgesetze des Bunds und des Kantons Basel-Stadt \nstützt. \n\n \n\n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  13  \n \n \n4.  Produkte \n  \n\nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.1 Kulturförderung Maria Iselin-Löffler  Vera Stauber \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\n Keine. \n \n2. Leistungsziele \n\n2.1 Kulturbüro Riehen\n2.1.1 Das Kulturbüro entwickelt Kulturgefässe, gibt neue Impulse und schärft \n\ndas kulturelle Profil der Gemeinde nach innen und nach aussen. \n   \n\n vom Kulturbüro selbst organisierte oder angeregte Veranstaltungen   Indikator 1 \n\n Schaffung und Weiterentwicklung von Veranstaltungen (Singeasy, Lich-\nterfest in verschiedenen Parks, Kindertheater, etc.), Anregung von Kul-\nturschaffenden und Institutionen zu Produktionen und Kooperationen \n\nStandard 1 \n\n Bericht des Kulturbüros Messung 1 \n\n   \n\n gemeinsame Projekte mit regionalen Veranstaltern Indikator 2 \n\n mindestens zweimal jährlich mit Partnern aus BS/BL und/oder der deut-\nschen/französischen Nachbarschaft (etwa Figurentheaterfestival, Stim-\nmen Festival, Kulturveranstaltungen im Zusammenhang mit den Wen-\nkenhofgesprächen) und Anregung von Auftragsarbeiten (etwa für die \nReihe Kultur am Schlipf) \n\nStandard 2 \n\n Bericht des Kulturbüros Messung 2 \n \n2.1.2 Das Kulturbüro ist Anlaufstelle für Kulturschaffende/Kulturanbieter ver-\n\nschiedenster Sparten \n Diskussionsrunde (Koordination, Entwicklung, Schwerpunkte) und Ar-\n\nbeitstreffen mit Kulturschaffenden/Kulturanbietern/Vereinen \nIndikator 1 \n\n jährlich mindestens einmal Standard 1 \n\n Bericht des Kulturbüros Messung 1 \n\n   \n\n gemeinsame Produktionen mit Kulturschaffenden/Kulturanbietern Indikator 2 \n\n Jährlich mindestens eine Produktion Standard 2 \n\n Bericht des Kulturbüros Messung 2 \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  14  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.1 Kulturförderung \n\n \nAusrichtung von Subventionen und Beiträgen2.2 \n\n Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich \nKultur in Riehen leistet die Gemeinde auf begründete Gesuche finanziel-\nle Unterstützung. \n\n dient einer breiteren Öffentlichkeit zur Unterhaltung und/oder Bildung, \ndient der generellen kulturellen Verständigung und fördert das Ver-\nständnis auch für ungewohnte Erscheinungsformen der Kultur  \n\nIndikator 1 \n\n mindestens eines der oben erwähnten Kriterien wird erfüllt Standard 1 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 1 \n\n   \n\n Unterstützung von Angeboten und Initiativen in Riehen Indikator 2 \n\n mind. 2/3 der Beiträge und Subventionen berücksichtigen Angebote in \nRiehen oder von Riehenerinnen und Riehenern \n\nStandard 2 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 2 \n \n\nAusrichtung eines Kulturpreises2.3. \n Zur Förderung kultureller Tätigkeiten und zur Anerkennung bedeutender \n\nkultureller Leistungen wird ein Kulturpreis ausgerichtet. \n Preisverleihung Indikator   \n\n einmal jährlich Standard  \n\n die Preisübergabe findet mit einer öffentlichen Feier statt Messung  \n \n2.4. Öffentlichkeitsarbeit\n Die Öffentlichkeit wird mit geeigneten Massnahmen über die kulturellen \n\nTätigkeiten in der Gemeinde orientiert. \n Veranstaltungskalender Indikator 1  \n\n Herausgabe eines periodisch erscheinenden Veranstaltungskalenders  Standard 1 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 1 \n\n   \n\n Reporting zu den Leistungen im Bereich Kultur  Indikator 2  \n\n im gedruckten Jahresbericht Standard 2 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 2 \n\n   \nMedienkontaktpflege  Indikator 3 \nmindestens 2 Massnahmen jährlich  Standard 3 \nBericht der Verwaltung  Messung 3 \n\n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  15  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.1 Kulturförderung \n\n \n \n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben  \n  \n1. Dem Einwohnerrat ist im Jahr 2007 eine Vertragserneuerung mit dem Kanton Basel-\n\nStadt resp. der Fondation Beyeler vorzulegen. \n  \n2. Mit den Vereinen Arena und Kaleidoskop sowie Kunst in Riehen sind neu Leistungs-\n\nvereinbarungen abzuschliessen. \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  16  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.1 Kulturförderung \n \n \n4. Produktbudget \n \n \n\n  Produkt  Kulturförderung \n   \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 1'531 1'521 1'512 1'523   6'087 \nErlöse des Produkts 38 36 38 38  - 150 \n\n Nettokosten des Produkts 5'937 1'493 1'485 1'474 1'485  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 859 206 225 214 214  \n\n eigene Beiträge 1'702 448 418 418 418  \n\n Leistungsverrechnungen 877 218 219 220 220  \n\n= direkte Kosten 3'438 872 862 852 852  \n\n zuweisbare Abschreibungen    \n\n übrige interne Verrechnungen 2'649 659 659 660 671  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 6'087 1'531 1'521 1'512 1'523  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 42 11 9 11 11  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung 108 27 27 27 27  \n\n= Gesamterlöse des Produkts 150 38 36 38 38  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohnerin und Einwohner 73 72 72 72\n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  17  \n \n \n \nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.2 Museum Maria Iselin-Löffler Bernhard Graf \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\n Keine. \n \n2. Leistungsziele \n\n2.1 Vielfältiges Ausstellungsangebot des Museums\n2.1.1 Das Museum umfasst zwei Dauerausstellungen: das Spielzeugmuseum \n\nRiehen und das Dorf- und Rebbaumuseum Riehen. \n 2 Dauerausstellungen  Indikator 1  \n\n der erste Bereich umfasst die Spielzeugkultur, der zweite die Riehener \nKulturgeschichte \n\nStandard 1 \n\n Feststellung der Verwaltung Messung 1 \n   \n die Ausstellungen erfahren einen angemessenen Objektwechsel Indikator 2 \n ca. 5% der ausgestellten Objekte werden unter Berücksichtigung der \n\nAusstellungsqualität während der Laufzeit des Leistungsauftrags ge-\nwechselt \n\nStandard 2 \n\n Messung 2 Bericht des Museums \n \n2.1.2 Die Dauerausstellungen werden mit Sonderausstellungen und Kabinett-\n\nausstellungen ergänzt. \n Anzahl Ausstellungen Indikator \n\n mindestens 2 Sonderausstellungen sowie 2 Kabinettausstellungen / \nJahr \n\nStandard \n\n Messung stattgefundene Sonderausstellungen \n   \n \n\nPublikumswirksamkeit des Museums2.2 \n Das Publikum erscheint zahlreich und ist befriedigt. \n Anzahl Besucherinnen und Besucher Indikator  \n mehr als 14’000 / Jahr Standard \n Besucherstatistik des Museums Messung \n\n   \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  18  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Bernhard Graf 5.2 Museum \n\n \nSammlungstätigkeit2.3 \n\n Das Museum sammelt themenrelevante Objekte. \n Veränderung des Sammlungsbestands Indikator 1 \n\n die Neuzugänge stammen zu 100% aus den Themenbereichen des \nMuseums \n\nStandard 1 \n\n Auswertung Zuwachsliste Messung 1 \n\n   \n\n Sammlungskonzepte Indikator 2 \n\n die beiden Sammlungsbereiche (Spielzeugmuseum resp. Dorf- und \nRebbaumuseum) haben bis Ende 2007 je ein Sammlungskonzept \n\nStandard 2 \n\n Konzepte liegen vor Messung 2 \n \n\nErhalt des Sammlungsguts2.4 \n Das Museum lagert und erschliesst sein Sammlungsgut sachgerecht.  \n Lagerräumlichkeiten Indikator 1 \n\n die Lagerkapazität reicht für die sachgerechte Unterbringung des nicht \nausgestellten gemeindeeigenen Sammlungsguts \n\nStandard 1 \n\n Bericht des Museums Messung 1 \n\n   \n\n der Sammlungsbestand wird in der Sammlungsdatenbank laufend in-\nventarisiert \n\nIndikator 2 \n\n max. 20 nicht inventarisierte Objekte jeweils per Ende Jahr  Standard 2 \n Bericht des Museums Messung 2 \n \n2.5 Bildung und Vermittlung\n Öffentliche Vermittlungsangebote vertiefen die Themen der Daueraus-\n\nstellung und der Sonderausstellungen. \n Workshops für verschiedene Altersgruppen (Schwerpunkt: Kinder und \n\nSchulklassen) sowie öffentliche Führungen \nIndikator 1 \n\n zur Dauerausstellung jährlich mindestens 8, pro Sonderausstellung \nmindestens 2 Angebote. \n\nStandard 1 \n\n Auswertung Programmangebot (Bericht des Museums) Messung 1 \n\n   \n Vernetzung mit andern Institutionen Indikator 2 \n das Museum beteiligt sich am Vermittlungsangebot der Basler Museen \n\nund kooperiert mit dem Kulturbüro Riehen und der Gemeindebibliothek \nRiehen \n\nStandard 2 \n\n Bericht des Museums Messung 2 \n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  19  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Bernhard Graf 5.2 Museum \n\n \nÖffentlichkeitswahrnehmung2.6 \n\n2.6.1 Die Medien berichten regelmässig über das Angebot des Museums. \n Medienberichte regional Indikator  \n\n mindestens dreimal jährlich zu unterschiedlichen Themen in den wichti-\ngen regionalen Medien  \n\nStandard  \n\n Medienspiegel des Museums Messung  \n \n2.6.2 Die historischen Räumlichkeiten in den Wettsteinhäusern werden der Öf-\n\nfentlichkeit partiell zur Verfügung gestellt. \n Anzahl Publikumsanlässe und Vermietungen Indikator  \n\n mehr als 15 pro Jahr Standard  \n\n Erhebung des Museums Messung  \n\n   \n \n \n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben  \n  \n Keine. \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  20  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Bernhard Graf 5.2 Museum \n \n\n \n4. Produktbudget \n \n \n\n  Produkt  Museum \n   \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 1'223 1'189 1'185 1'189   4'786 \nErlöse des Produkts 94 94 94 94  - 376 \n\n Nettokosten des Produkts 4'410 1'129 1'095 1'091 1'095  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 938 258 233 224 223  \n\n eigene Beiträge    \n\n Leistungsverrechnungen 2'437 609 609 609 610  \n\n= direkte Kosten 3'375 867 842 833 833  \n\n zuweisbare Abschreibungen 268 67 67 67 67  \n\n übrige interne Verrechnungen 1'143 289 280 285 289  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 4'786 1'223 1'189 1'185 1'189  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 376 94 94 94 94  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 376 94 94 94 94  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohnerin und Einwohner 55 53 53 53\n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  21  \n \n \n \nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.3 Bildende Kunst Maria Iselin-Löffler Vera Stauber \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\n Keine. \n \n2. Leistungsziele \n\n2.1 Der Kunst Raum Riehen wird für Kunstausstellungen und andere kultu-\nrelle Veranstaltungen genutzt\n\n2.1.1 In Zusammenarbeit mit der Kommission für Bildende Kunst werden jähr-\nlich mehrere Ausstellungen hauptsächlich im Kunst Raum Riehen \ndurchgeführt. \n\n Anzahl Ausstellungen bzw. Ausstellungswochen Indikator  \n\n mindestens vier Ausstellungen resp. 20 Wochen pro Jahr Standard \n\n Jahresprogramm Messung \n\n   \n Kunst Raum Riehen für unterschiedliche kulturelle Aktivitäten  Indikator 2 \n Betriebs- und Nutzungskonzept für den Kunst Raum Riehen bis Ende \n\n2008  \nStandard 2 \n\n Gemeinderatsbeschluss Messung 2 \n   \n\n Anzahl zusätzliche Angebote/Veranstaltungen Indikator 3 \n\n mindestens 6 pro Jahr Standard 3 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 3 \n \n2.1.2 Das Ausstellungsprogramm trägt verschiedenen Strömungen und Spar-\n\nten Rechnung. \n Art der Ausstellungen Indikator 1  \n\n Berücksichtigung verschiedener Sparten, mindestens 1 Ausstellung pro \nJahr, die ein breiteres Publikum anspricht \n\nStandard 1 \n\n Jahresprogramm Messung 1 \n\n   \n\n Wahrnehmung der Ausstellungen Indikator 2 \n\n Medienresonanz Standard 2 \n\n Erhebung der Berichterstattung durch die Verwaltung Messung 2 \n\n  \n Anzahl Besucherinnen und Besucher Indikator 3 \n\n mehr als 7'000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr Standard 3 \n\n jährliche Besucherstatistik der Verwaltung Messung 3 \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  22  \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.3 Bildende Kunst \n\n \nDer öffentliche Kunstbesitz wird gepflegt, erneuert und zugänglich 2.2 \ngemacht\n\n2.2.1 Kunstwerke dienen der Gestaltung des öffentlichen und halböffentlichen \nRaums.  \n\n Werke aus der Kunstsammlung im öffentlichen und halböffentlichen \nRaum \n\nIndikator 1  \n\n mindestens 2/3 der Sammlung Standard 1 \n\n Erfassung durch die Verwaltung 1 Mal während der Dauer des Leis-\ntungsauftrags \n\nMessung 1 \n\n  \n In der Planung vorgesehene "Kunst am Bau" bei Neu- und Umbauten \n\nsowie Sanierungen von Gebäuden im Verwaltungsvermögen  \nIndikator 2 \n\n Beratung durch die Kommission für Bildende Kunst  Standard 2 \n Bericht der Kommission Messung 2 \n \n\nFörderung von Künstlerinnen und Künstlern2.2 \n2.2.1 Die Gemeinde stellt günstige Atelierräumlichkeiten zur Verfügung. \n Anzahl Ateliers Indikator 1 \n\n mindestens 4 Standard 1 \n\n Feststellung Messung 1 \n\n   \n\n Subventionierter Mietpreis Indikator 2 \n\n Subventionsanteil der Gemeinde maximal 50% des marktüblichen Miet-\nzinses (ohne Nebenkosten) \n\nStandard 2 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 2 \n \n2.2.2 Um verschiedene Künstlerinnen und Künstler in den Genuss von sub-\n\nventionierten Ateliers kommen zu lassen, wird die Mietdauer beschränkt.\n Mietdauer Indikator 1  \n\n maximal 8 Jahre mit einmaliger 2-jähriger Verlängerungsmöglichkeit Standard 1 \n\n Mietvertrag Messung 1 \n\n   \n\n Auswahl der Mieterinnen und Mieter Indikator 2  \n\n durch die Kommission für Bildende Kunst wahrgenommen Standard 2 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 2 \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  23  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.3 Bildende Kunst \n\n \n2.2.3 In Zusammenarbeit mit den iaab (Internationale Austausch Ateliers Regi-\n\non Basel) wird ein Atelier kostenlos zur Verfügung gestellt. \n Anzahl Ateliers im Projekt iaab Indikator  \n\n mindestens 1 Standard \n\n Erhebung  Messung \n \n2.2.4 Die Ateliers werden in der Öffentlichkeit wahrgenommen. \n Projekte der iaab für die Öffentlichkeit Indikator 1 \n\n mindestens 1 pro Jahr Standard 1 \n\n Erhebung der Verwaltung Messung 1 \n\n   \n\n Tag der offenen Tür in den durch die Gemeinde vermieteten Ateliers Indikator 2 \n\n mindestens 1 Mal während der Dauer des Leistungsauftrags und pro \nKünstlerin oder Künstler \n\nStandard 2 \n\n Bericht der Verwaltung Messung 2 \n \n2.2.5 Die Gemeinde fördert primär regionale Künstlerinnen und Künstler durch \n\nden Ankauf von Werken. \n Ankäufe von Werken der Bildenden Kunst Indikator  \n\n die betreffenden Künstlerinnen und Künstler stammen überwiegend aus \nder Regio \n\nStandard \n\n Bericht der Verwaltung Messung \n \n \n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n  \n Keine. \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  24  \n \n \n \n\nMaria Iselin-Löffler Vera Stauber 5.3 Bildende Kunst \n \n\n \n4. Produktbudget \n \n\n  Produkt  Bildende Kunst \n   \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 473 473 485 467   1'898 \nErlöse des Produkts 30 30 30 30  - 120 \n\n Nettokosten des Produkts 1'778 443 443 455 437  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 615 157 154 162 142  \n\n eigene Beiträge 80 20 20 20 20  \n\n Leistungsverrechnungen 509 124 126 129 130  \n\n= direkte Kosten 1'204 301 300 311 292  \n\n zuweisbare Abschreibungen 4 1 1 1 1  \n\n übrige interne Verrechnungen 690 171 172 173 174  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 1'898 473 473 485 467  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 120 30 30 30 30  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 120 30 30 30 30  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohnerin und Einwohner 22 22 22 21\n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  25  \n \n \n \nProdukt strategische Führung operative Führung \n\n5.4 Bibliothek Maria Iselin-Löffler Anne de Haller \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen  \n\n Keine. \n \n2. Leistungsziele \n\n2.1 Medien\n2.1.1 Das Medienangebot ist attraktiv und aktuell. \n Medienerneuerung Indikator 1   \n\n 10% des Bestands werden jährlich erneuert Standard 1 \n\n Bibliotheksstatistik Messung 1 \n\n   \n\n Ausleihe Indikator 2  \n\n der Bestand wird mindestens 3 Mal im Jahr umgesetzt Standard 2 \n\n Bibliotheksstatistik Messung 2 \n\n \n2.1.2 Die Anzahl der Nonbooks umfasst einen angemessenen Teil des gesam-\n\nten Medienbestands. \n Nonbooksbestand Indikator   \n\n 18 - 20% des Medienbestands Standard  \n\n Bibliotheksstatistik Messung  \n \n\nBenützung2.2 \n2.2.1 Die Bibliothek ist in der Bevölkerung gut verankert. \n Mitgliederkategorie Kinder und Jugendliche bis 25 Jahre Indikator 1  \n\n 50% der Mitglieder sind jünger als 25 Jahre Standard 1 \n\n Bibliotheksstatistik Messung 1 \n\n   \n\n Wahrnehmung der Bibliothek in der Öffentlichkeit Indikator 2  \n\n mindestens 5 Berichterstattungen oder Werbeaktionen pro Jahr Standard 2 \n\n Jahresbericht der Bibliothek Messung 2 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  26  \n \n \n\nBibliothek Maria Iselin-Löffler Anne de Haller 5.4 \n\n \n2.3 Leseförderung\n2.3.1. Die Bibliothek setzt sich für die Leseförderung ein. \n Leseförderungsaktionen Indikator  \n\n die Bibliothek führt mindestens 1 Leseförderungsaktion pro Jahr durch Standard \n\n Jahresbericht der Bibliothek Messung \n \n\nVernetzung2.4 \n Die Bibliothek ist Teil des regionalen Bibliotheksnetzes. \n Kontakte/Aktivitäten mit Bibliotheken der Region Indikator  \n\n mindestens 2 Kontakte/Aktivitäten pro Jahr Standard \n\n Jahresbericht der Bibliothek Messung \n \n \n \n \n \n \n \n\n3. Andere Vorgaben  \n  \n Keine. \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nLA 5  Kultur                                                                                Seite  27  \n \n \n \n\nBibliothek Maria Iselin-Löffler Anne de Haller 5.4 \n \n4. Produktbudget \n \n \n\n  Produkt  Bibliothek \n   \n\n(in TCHF) Total 2007 2008 2009 2010  \n\n 2007/10      \n\n        \n\n    Produkt-Übersicht  \nKosten des Produkts 614 633 635 626   2'508 \nErlöse des Produkts 86 91 91 91  - 359 \n\n Nettokosten des Produkts 2'149 528 542 544 535  \n\n   \n\n    Kosten (Details)  \n\n Sachkosten 932 225 240 238 229  \n\n eigene Beiträge    \n\n Leistungsverrechnungen 1'232 305 309 309 309  \n\n = direkte Kosten 2'164 530 549 547 538\n zuweisbare Abschreibungen 76 19 19 19 19  \n\n übrige interne Verrechnungen 268 65 65 69 69  \n\n zuweisbare Umlagen    \n\n= Gesamtkosten des Produkts 2'508 614 633 635 626  \n\n        \n      Erlöse (Details) \n\n Regalien und Konzessionen    \n\n Vermögenserträge    \n\n Entgelte 359 86 91 91 91  \n\n Rückerstattungen    \n\n Beiträge für eigene Rechnung    \n\n= Gesamterlöse des Produkts 359 86 91 91 91  \n\n   \n   \n\n  Kennzahlen des Produkts: \n   \n 2007 2008 2009 2010\n\nEinwohner per Ende 2005 20'504 20'504 20'504 20'504\nNettokosten pro Einwohnerin und Einwohner 26 26 27 26\n \n \n \n \n\n  \nVersion-Nr. 1 \n\n06-10.008 \n\n \nGemäss GR-Beschluss vom 20. Juni 2006  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\t06-10.008 LA 5_Vorlage.pdf\n\tA.    Allgemeiner Überblick\n\tB.   Allgemeine Bestimmungen \n\tC.  Globalkredit 2007 bis 2010 \n\tDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2006). Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres, erstmals per 1. Januar 2008.\n\tVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich:\n\tD.  Ziele und Vorgaben \n\t3. Andere Vorgaben \n\t1.\n\tDem Einwohnerrat ist im Jahr 2007 eine Vertragserneuerung mit dem Kanton Basel-Stadt resp. der Fondation Beyeler vorzulegen.\n\t2.\n\tMit den Vereinen Arena und Kaleidoskop sowie Kunst in Riehen sind neu Leistungsvereinbarungen abzuschliessen.\n\t4. Produktbudget\n\t3. Andere Vorgaben \n\tKeine.\n\t4. Produktbudget\n\t3. Andere Vorgaben\n\tKeine.\n\t3. Andere Vorgaben \n\tKeine.\n\n\n


name: 14-18.785.02 Bericht /Stellungnahme des Gemeinderats zur Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Einführung einer regelmässigen Überprüfung der öffentliche Aufgaben der Gemeinde

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 Nr. 14-18.785.02  \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderats zur Motion Patrick Huber und \n\nKons. betreffend Einführung einer regelmässigen Überprüfung der \n\nöffentlichen Aufgaben der Gemeinde \n\n \n\n1. Wortlaut der eingereichten Motion \n\nAm 28. Februar 2018 wurde beim Ratssekretariat folgende Motion schriftlich eingereicht: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n"Besonders in den letzten Monaten wurde in der Riehener Politik viel darüber diskutiert, \n\nwas die Gemeinde Riehen braucht und was nicht und wie teuer einzelne Leistungen \n\nsein dürfen. Dabei fehlt eine faktenbasierte Grundlage für eine versachlichte Diskussi-\n\non. Eine regelmässige generelle Aufgabenprüfung (GAP), die z. B. jede zweite Legisla-\n\ntur durchgeführt werden kann, würde eine solche faktenbasierte Diskussionsgrundlage \n\nschaffen. Eine GAP soll sämtliche Aufgaben der Gemeinde auf Notwendigkeit, Wirk-\n\nsamkeit, Effizienz und finanzielle Auswirkungen prüfen. \n\n \n\nErfahrungen aus den Kantonen haben gezeigt, dass durch eine seriöse GAP rund fünf \n\nProzent der Ausgaben eingespart werden können - ohne eine Einschränkung bei den \n\nDienstleistungen für die Bevölkerung. \n\n \n\nIm Falle einer Riehener GAP müsste diese ebenfalls eine Aus- und Einnahmenüberprü-\n\nfung beinhalten, die kontrolliert, welche Ausgaben die Gemeinde aus freien Stücken \n\noder ohne zwingenden gesetzlichen Auftrag tätigt und auf welche ihr zustehenden Ein-\n\nnahmen (bspw. von Seiten des Kantons) die Gemeinde allenfalls unnötig verzichtet. \n\n \n\nDie Unterzeichneten bitten den Gemeinderat, dem Einwohnerrat eine Änderung oder \n\nErgänzung der «Finanzhaushaltordnung der Einwohnergemeinde Riehen» zu unterbrei-\n\nten, die eine regelmässige Überprüfung der öffentlichen Aufgaben der Gemeinde Rie-\n\nhen gemäss den skizzierten Eckpunkten vorsieht.“ \n\n \nsig. Patrick Huber Thomas Strahm \n\n Olivier Bezençon Felix Wehrli \n Daniel Hettich  Daniel Wenk \n Priska Keller-Dietrich Andreas Zappalà \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 2. Stellungnahme zur rechtlichen Zulässigkeit der Motion \n\nGemäss § 36 Abs. 1 Geschäftsordnung des Einwohnerrats kann der Gemeinderat mit einer \n\nMotion verpflichtet werden, dem Einwohnerrat eine Vorlage zu einem Geschäft zu unterbrei-\n\nten, das in die Zuständigkeit des Einwohnerrats fällt. \n\nDie Motion verlangt vom Gemeinderat, dem Einwohnerrat eine Änderung oder Ergänzung \n\nder Finanzhaushaltordnung der Einwohnergemeinde Riehen zu unterbreiten, die eine re-\n\ngelmässige Überprüfung der öffentlichen Aufgaben der Gemeinde Riehen, wie sie der Moti-\n\nonstext umschreibt. \n\n \n\nDie angestrebt Neuregelung zielt, wie erwähnt, auf eine Änderung oder Ergänzung der Fi-\n\nnanzhaushaltordnung der Einwohnergemeinde Riehen vom 28. November 2002 und betrifft \n\nsomit eine Materie, welche im Zuständigkeitsbereich des Einwohnerrats liegt. \n\n \n\nDie Motion ist im Sinne der vorstehenden Ausführungen rechtlich zulässig.  \n \n\n \n\n3. Stellungnahme des Gemeinderats zum Inhalt der Motion \n\nDer Gemeinderat kann die Überlegungen der Motionäre nachvollziehen und einer regelmäs-\n\nsigen Überprüfung der öffentlichen Aufgaben im Rhythmus von jeweils zwei Legislaturen \n\ndurchaus etwas abgewinnen. Der Gemeinderat möchte allerdings die Stossrichtung der Mo-\n\ntion gerne im Kontext seiner Schwerpunkte, wie er sie mit dem Politikplan angekündigt hat, \n\nbearbeiten. Dabei geht es um Strukturen, Steuerungsinstrumente, Abläufe und Standards. \n\nDazu passt der Inhalt der Motion. \n\nDie Motion hat allerdings unmittelbar eine Änderung oder Neuformulierung der Finanzhaus-\n\nhaltordnung zum Ziel. Damit würde eine mögliche Antwort auf die Analyse der erwähnten \n\nSchwerpunkte bereits vorweggenommen, was in sich nicht logisch wäre. Deshalb bevorzugt \n\nder Gemeinderat die Überweisung der Motion als Anzug. Dann liesse sich das Anliegen \n\nprüfen und dazu berichten und zwar als Teil der ohnehin vorgesehenen Behandlung der \n\ngemeinderätlichen Schwerpunkte in der neuen Legislatur. Dieses Vorgehen schliesst nicht \n\naus, dass man letztlich zum Schluss kommen könnte, die Finanzhaushaltordnung zu über-\n\narbeiten. Die Lösung wird aber nicht vorweggenommen.  \n\nDer Gemeinderat beantragt, die Motion als Anzug zu überweisen. \n \n\n \n\nRiehen, 27. März 2018 \n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\n  \n\nDer Präsident: Der Generalsekretär: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHansjörg Wilde Urs Denzler \n \n\n\n