name: 06-10.153.01 Geschäftsbericht Geschäftsbericht 2008 des Gemeinderats

text: \n   \nGeschäftsbericht des Gemeinderats 2008\n\n\n\nTitelbild:  \nBlütenzeit im Wenkenhof \n\nFoto: Vera Stauber\n\n\n\n3\n\n \n\n I. Einleitung 4\n\n II. Schwerpunkte der Gemeindepolitik 5\n\n III. Finanzwirtschaftliche Eckdaten 9\n\n IV. Übersicht über die 10 Politikbereiche 13\n\n V. Kurzberichte 2008 zu den einzelnen Politikbereichen 15\n\n VI. Ressourcen und interne Querleistungen 36\n\n VII. Produktsummenrechnung (Jahresrechnung) 42\n\n VIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen 43\n\n IX. Bilanz 47\n\n X. Erfolgsrechnung 49\n\n\t XI.\t Cash\tFlow\t/\tMittelflussrechnung\t 50\n\n XII. Übersicht über die Investitionen 52\n\n\tXIII.\t Liste\tder\tVerpflichtungskredite,\tAnlagen\tund\tnicht\taktivierbaren\tProjekte\t 54\n\n\tXIV.\t Anträge\tund\tBeschlussesentwurf 58\n\n  Bericht der Revisionsstelle 60\n\n\n\n4\n\nEinleitungI. \n\nDas Geschäftsjahr 2008 zusammengefasst - ergänzt durch Detailinformationen \nim Zusatzbericht\nDer\tvorliegende\tGeschäftsbericht\tenthält\tin\thandlicher\tForm\tund\tDicke\tauf\t60\tdicht\t\nbedruckten\tSeiten\t-\tim\tgleichen\tLayout\twie\tim\tVorjahr\tund\tillustriert\tdurch\teinige\t\nBilder\tund\tGrafiken\t-\tdie\twichtigen\tFakten\tund\tZahlen\tzum\tGeschäftsjahr\t2008\tder\t\nGemeinde\tRiehen.\tIn\teinem\tergänzenden,\trund\t202\tSeiten\tstarken\tDetailbericht1 der \nProduktgruppen\twird\tüber\tden\tStand\tder\tZielerreichung\tund\tdas\tErgebnis\t2008\tder\t\nvom\tEinwohnerrat\tverabschiedeten\tLeistungsaufträge\tmit\tGlobalkrediten\torientiert.\t\n\nAlles orientiert sich an den zehn Politikbereichen und den 42 (43) Produkten\nDie\tArt\tder\tBerichterstattung\tund\tder\tRechnungslegung\tfolgt\twiederum\tkonsequent\t\nder Ausrichtung auf die zehn Politikbereiche mit den insgesamt 42, im Berichtsjahr - \nals Folge der Kommunalisierung der Primarschule per 1.1.2009 - auf 43 erweiterten \nProdukten.\tMit\tder\tZweiteilung\tdes\tBerichts\tist\tes\teinfacher,\tden\tBlick\taufs\tWesentli-\nche\tzu\tlenken.\tDer\teigentliche\tGeschäftsbericht\tist\tzudem\tähnlich\twie\tder\tPolitikplan\t\naufgebaut,\twas\tdie\tOrientierung\terleichtert.\tDer\tdetaillierte\tZusatzbericht\tdient\tna-\nmentlich\tden\teinwohnerrätlichen\tSachkommissionen\tfür\teine\tvertiefte\tAuseinander-\nsetzung mit den einzelnen Politikbereichen.\n\nViele finanzwirtschaftliche Daten ermöglichen einen guten Einblick in den  \nFinanzhaushalt 2008\nIn der (vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden) Produktsummen-\nrechnung werden die Gesamtkosten der zehn Produktgruppen ausgewiesen und mit \nder\tPlanung\tund\tden\tVorjahren\tverglichen.\tDas\tErgebnis\twird\tin\tden\tKapiteln\tII.\t(Sei-\nte 5) und III. (Seite 9ff) kommentiert. \nDer\tGeschäftsbericht\tenthält\tneben\tder\tProduktsummenrechnung\tdie\tInvestitions-\nrechnung und die Bilanz\tsowie\teine\tFülle\tweiterer\tinteressanter\tfinanzwirtschaftlicher\t\nInformationen: Dargestellt werden die neutralen Kosten und Erlöse,\tder\tMittelabfluss \nund Mittelzufluss\taus\tder\tbetrieblichen\tTätigkeit\tund\tdamit\tder\tCash Flow (Selbstfi-\nnanzierungsspielraum)\tder\tGemeinde,\tferner\teine\tdetaillierte\tAuflistung der getätigten \nInvestitionen und Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten \nForm. \n\nUnbekannte Fachbegriffe? Das Glossar im Politikplan 2009/12 hilft weiter \nVerzichtet\twurde\thier\tim\tGeschäftsbericht\tauf\tdie\tBeifügung\teines\tGlossars der ver-\nwendeten\tFachbegriffe.\tEin\tsolches\tfindet\tsich\tim Politikplan 2009 - 2012 (s. unter \nwww.riehen.ch). Es wird darauf verwiesen. \n\n1  Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch\t(Rubrik\tPolitik)\theruntergeladen\twerden.\tAls\t\ngedruckte\tAusgabe\tist\ter\tgegen\teine\tSchutzgebühr\tvon\t20\tFranken\tbei\tder\tGemeindeverwaltung\terhältlich.\t\n\n\n\n5\n\nSchwerpunkte der GemeindepolitikII. \n\nAllgemeine Bemerkungen a) \nMitte\t2008\that\tder\tGemeinderat\tZwischenbilanz\tzum\tLeitbild\tRiehen\t2000\t-\t2015\t\ngezogen.\tIn\tseinem\tBericht\tan\tden\tEinwohnerrat\tkam\ter\tzum\tSchluss,\tdass\tdie\tZwi-\nschenbilanz\tnach\tAblauf\tHalb\tzeit\tgesamthaft\tgesehen\teinen\tsehr\thohen\tErfüllungs-\ngrad\tzeigt.\tEtliche\tZiele\twurden\tbereits\terfüllt,\tandere\tsind\tsoweit\tvorbereitet,\tdass\t\nderen Umsetzung kurz- bis mittelfristig erfolgen kann. Das Leitbild hat sich als gute \nEntscheidungsgrundlage\tbewährt;\tdie\tdarin\taufgeführten\tZiele\tund\tMassnahmen\tsind\t\numfassend,\taber\tauch\tpolitisch\trealistisch.\nIm\tDetail\tgibt\tes\tvereinzelte\tVorgaben,\tdie\tverändert\tbzw.\taktualisiert\twerden\tmüssen.\t\nHandlungsbedarf\twurde\tfestgestellt\tbei\tder\tBereitstellung\tvon\tWohnungen\tfür\tjunge\t\nFamilien.\tDies\tist\tein\tbewährtes\tMittel,\tum\tdem\tUngleichgewicht\tin\tder\tAltersstruk-\ntur der Bevölkerung begegnen zu können. Besondere Beachtung erfordern auch die \nGrundversorgungseinrichtungen\tfür\tdie\tBevölkerung,\twie\tDienstleistungen,\tHandel\tund\t\nGewerbe.\tSpezielle\tRegelungen\tim\tRahmen\tder\tZonenplanrevision\tsollen\tdazu\tbeitra-\ngen,\tdieses\tAngebot\tsi\tcherzustellen.\t\nZu\tden\twichtigen\tMassnahmen\tgemäss\tZwischenbilanz\tgehören\tdie\tlaufenden\tQuar-\ntierentwicklungsplanungen\tund\tdie\tdarauf\tfussende\tZonenplanrevision,\tdie\tÜbernahme\t\nder\tPrimarschulen,\tdie\tEntscheidung\tum\tdie\tZukunft\tdes\tSpitals\tin\tRiehen\tund\tauch\tder\t\nErsatz der abgebrochenen „Badi“ durch ein Naturbad am Schlipf. \nAuch\tim\tBereich\tVerkehr\twurden\tund\twerden\twichtige\tWeichen\tgestellt.\tSo\tsollen\tmit\t\nder\tEröffnung\tder\tZollfreien\tStrasse\tflankierende\tMassnahmen\trealisiert\twerden,\tdie\t\neine\tspürbare\tVerkehrs\tentlastung\tauf\tder\tHauptachse\tAeussere\tBaselstrasse\t-\tLörra-\ncherstrasse\tbewirken.\tDie\tUmsetzung\tdes\tParkraumbewirtschaftungskonzepts,\twelches\t\ndem\tEinwohnerrat\tzur\tBeratung\tvorliegt,\tbietet\tMöglichkeiten,\tdie\tVerkehrsflüsse\tin\tden\t\nZentren\tund\tQuartieren\tzu\treduzieren.\tMit\tder\tEröffnung\tder\tS-Bahn-Haltestelle\tNieder-\nholz wird nun auch der südliche Teil von Riehen an das SBB-Netz angeschlossen. \nIm\tEnergiesektor\tkonnte\tdie\tGemeinde\t2008\tdie\thohe\tAuszeichnung\t«European\tEnergy\t\nAward\tin\tGold»\terneuern.\tMit\tdem\tin\tVorbereitung\tstehenden\tZusammenschluss\tder\t\nWärmeverbünde\tin\tRiehen\t(Rie\then\tPlus)\tkann\teine\tmarkante,\tauch\twirtschaftlich\tinteres-\nsante,\tnächste\tEtappe\tauf\tdem\tWeg\tin\teine\tnachhaltige\tEnergiezukunft\terreicht\twerden.\nEin Schwerpunkt im Sozialbereich bildet die Tagesbetreuung für Kinder. Diese wurde in \nden vergangenen Jahren sukzessive ausgebaut und soll auch künftig dem steigenden \nBedarf angepasst werden.\nAm\tCharakter\tdes\tKulturangebots\tder\tGemeinde\twurde\tin\tden\tvergangenen\tJahren\t\nintensiv\tgearbeitet.\tDas\tKulturbüro\tmit\tseinem\tKulturbeauftragten\tist\tAnlauf-\tund\tBe-\nratungsstelle für ein breites Publikum sowie speziell für Kulturschaffende. Die beste-\nhenden\tKulturangebote\tim\tKunst\tRaum\tRiehen\tund\tim\tSpielzeugmuseum,\tDorf-\tund\t\nRebbaumuseum sowie in der Gemeindebibliothek etc. wer den laufend optimiert und \nauf die Kundenbedürfnisse ausgerichtet. \nMit der in den Jahren 2001 bis 2003 durchgeführten umfassenden Gemeindereform \nwurden\tdie\tZuständigkeiten\tund\tdie\tZusammenarbeit\tvon\tEinwohnerrat,\tGemeinderat\t\nund Gemein deverwaltung sowie die Rechnungslegung grundlegend neu geregelt. Das \nneue\tSteue\trungssystem\that\tsich\tseit\t2004\tinsgesamt\tgut\teingespielt.\tOptimierungen\t\nerfolgen nach Bedarf. 2003 wurde mit einer neuen Personalordnung und einem neuen \nPersonalreglement\tauch\tein\tzeitgemässes\tArbeitsrecht\tfür\tdie\tGemeindeangestellten\t\ngeschaffen.\tAls\tzweite\tEtappe\tfolgte\tnun\t2008\tdie\tNeuregelung\tder\tEntlöhnung.\tIm\t\nRahmen der 2009 wirksam werdenden neuen Lohnordnung wird u.a. eine moderate \nLeistungskomponente eingeführt. \nBei\tden\tGemeindefinanzen\tschliesslich\tverabschiedete\tder\tGemeinderat\tim\tJuni\t2008\tein\t\nFinanzleitbild,\twelches\tdarlegt,\tmit\twelchen\tMassnahmen\tdie\tZiele\teiner\tausgeglichenen\t\nRechnung,\teines\ttiefen\tSteuerfusses\tund\tattraktiver\tLeistungen\tmit\ttelfristig\terreicht\tund\t\ngesichert werden können. Das vom Kanton beschlossene Steuersenkungs paket wurde \nmit dem Beschluss des Einwohnerrats über den Steuerfuss so auf die Gemeinde übertra-\ngen,\tdass\tdie\tBevölkerung\tden\tbestmöglichen\tNutzen\tdaraus\tziehen\tkann. \n\nGemeindehaushaltb) \nDas\toperative\tErgebnis\tdes\tGeschäftsjahres\t2008\tfällt\tmit\teinem\tÜberschuss\tvon\t2,15\t\nMio. Franken deutlich besser aus als geplant. Sowohl auf der Kostenseite als auch bei \nden Erlösen ist die Entwicklung positiv verlaufen: Die Nettokosten der Produktgruppen \nkonnten insgesamt stabil gehalten bzw. unterschritten werden. Und bei den Steuerer-\nträgen\twirken\tsich\tdie\tguten\tWirtschaftsjahre\t2006\tund\t2007\t(mit\tVerzögerungseffekt)\t\nnoch\tstärker\taus\tals\terwartet.\n\n\n\n6\n\nErnüchternd\tist,\tdass\tdie\tFinanzkrise\tbereits\tvoll\tauf\tdie\tJahresrechnung\t2008\tdurch-\nschlägt,\twenn\tauch\tvorläufig\terst\tin\tForm\teiner\tausserordentlichen\tRückstellung:\t\nDie erwarteten Sanierungskosten der Pensionskasse2 machten eine Rückstellung im \nBetrag von 9 Mio. Franken erforderlich. Die Jahresrechnung bzw. die Produktsummen-\nrechnung\tschliesst\tdeshalb\tmit\teinem\tDefizit\tvon\t5,596\tMio.\tFranken\tmassiv\tschlech-\nter\tab\tals\terwartet\t(budgetiert\twar\tein\tVerlust\tvon\t1,675\tMio.\tFranken).\t\nDer\tan\tsich\tgute\tGeschäftsgang\tzeigt\tsich\tdarin,\tdass\tder\tCash\tFlow\tII\t(vgl.\tKom-\nmentare\tauf\tSeiten\t9f\tund\t50)\tmarkant\tauf\t11,3\tMio.\tFranken\terhöhte\t-\tdies,\tweil\tdie\t\nBildung der ausserordentlichen Rückstellung noch nicht geldwirksam ist. Gleichzeitig \nwar\tder\tMittelabfluss\taus\tder\tInvestitionstätigkeit\tmit\t8,7\tMio.\tFranken\tdurchschnittlich.\t\nLangfristig sollten Ersatzinvestitionen im Betrag von gegen 10 Mio. Franken pro Jahr \ngetätigt\twerden\t(ca.\t7\tMio.\tals\tErsatz\tder\tGemeindeinfrastruktur\tund\tetwa\t2,7\tMio.\t\nFranken als Instandsetzungsarbeiten in Liegenschaften). Diese beiden Effekte (hoher \nCash\tFlow\tund\tdurchschnittliche\tInvestitionen)\tsowie\tdie\terwarteten,\thöheren\tSteuer-\nvorauszahlungen\tführten\tzu\teiner\tZunahme\tder\tGeldmittel\tum\trund\t6\tMio.\tFranken.\t\nWeitere\tInformationen und Kommentare zum Gemeindehaushalt\tfinden\tsich\thinten\tin\t\ndiesem\tBericht\tin\tKapitel\tIII,\tFinanzwirtschaftliche\tEckdaten\t(Seite\t9ff),\tsowie\tim\tKapi-\ntel\tVIII,\tDetails\tzu\tden\tneutralen\tKosten\tund\tErlösen\t(S.43ff).\n\nAuf dem Weg zu kommunal getragenen Primarschulenc) \nMit der kantonalen Volksabstimmung vom 23. September 2007 zur Kommunalisierung \nder\tPrimarschulen\tfand\tein\tGrossprojekt\tseinen\tAbschluss,\twelches\tdas\tVerhältnis\t\nzwischen dem Kanton Basel-Stadt und seinen Einwohnergemeinden Riehen und \nBettingen\tneu\tordnet.\tDie\tVorlage\twurde\tmit\t65,9%\tJa-Stimmen\tgutgeheissen.\tZuvor\t\nhatte\tbereits\tder\tGrosse\tRat\tdem\tRatschlagspaket\t„NOKE“\tzugestimmt,\tenthaltend\t\neine\tÄnderung\tdes\tSchulgesetzes,\teine\tRevision\tdes\tGemeindegesetzes\tsowie\tden\t\nErlass\teines\tneuen\tFinanz-\tund\tLastenausgleichsgesetzes,\tmit\tÄnderung\tdes\tSteuer-\nschlüssels\tzugunsten\tder\tGemeinden.\tWo\tes\tvon\tder\tSache\ther\tSinn\tmacht,\tüberneh-\nmen die Gemeinden an Stelle von Geldzahlungen an den Kanton ab 2008 bzw. 2009 \nzusätzliche\tAufgaben.\tDie\thöheren\tGemeindesteuern\twerden\terstmals\tim\tKalenderjahr\t\n2009 vereinnahmt.\nAls\tgewichtigste\tneue\tAufgabe\tübernehmen\tdie\tGemeinden\tRiehen\tund\tBettingen\t\ngemeinsam\tab\tAugust\t2009\tfür\talle\tKinder\tim\tKindergarten-\tund\tPrimarschulalter\t\ndie Bildungsverantwortung. Die Primarschulen und die bereits seit über zehn Jahren \nkommunal\tgeführten\tKindergärten\twerden\tunter\teiner\tgemeinsamen\t“Leitung\tGe-\nmeindeschulen” optimal geführt werden können. Dank kurzen Entscheidungswegen \nund rasch verfügbaren Diensten der Gemeindeverwaltung können Schulleitungen und \nLehrpersonen wirksam unterstützt werden. Die strategische Verantwortung für die \nFortentwicklung der Schulen verbleibt beim Kanton. Und auch die fachlichen Vorgaben \ngelten\tnach\twie\tvor\tkantonsweit.\tWie\tbereits\tin\tder\tProjektphase\twerden\tdie\tGemein-\nden weiterhin eng mit dem Erziehungsdepartement zusammen arbeiten. \nIm\tRahmen\teiner\tsorgfältig\taufgebauten\tProjektorganisation\tund\teiner\tgut\tstrukturier-\nten Prozessgestaltung unter Einbezug der betroffenen Lehrpersonen wurde und wird \nder\tÜbergang\tvorbereitet.\tDie\tErarbeitung\tder\tgemeinsamen\tTrägerschaftsstrukturen\t\nmit\tder\tGemeinde\tBettingen,\tdie\tKonzipierung\tund\tAusgestaltung\tder\tRechtsgrund-\nlagen,\tdie\tSchaffung\tder\torganisatorischen\tund\tbetrieblichen\tVoraussetzungen\tund\t\ninsbesondere die personellen Entscheide für die Schlüsselfunktionen (Leitung Ge-\nmeindeschulen\tund\tSchulleitungen)\tsind\tdie\twichtigsten\tElemente\tder\tAufbau-\tund\t\nVorbereitungsarbeiten.\tDie\tArbeiten\tsind\tauf\tKurs,\tdie\tvielen\tProjektbeteiligten\twirken\t\nhochmotiviert\tund\tmit\tgrossem\tElan\tauf\tdas\tgemeinsame\tZiel\thin.\tDer\tGemeinderat\t\nist\tüberzeugt,\tdass\tam\t10.\tAugust\t2009\tdie\tGemeindeschulen\tBettingen\t/\tRiehen\tgut\t\nvorbereitet\tund\tmit\tengagierten\tLehrpersonen\tin\tdie\tZukunft\tstarten\tkönnen.\t\t\t\t\t\n\nFamilien- und Jugendpolitikd) \nSeit 1. Januar 2008 liegt die ausserschulische Tagesbetreuung von Kindern ganz in \nder\tZuständigkeit\tder\tGemeinde.\tDamit\tkann\tin\teinem\tkommunalen\tEntscheidungs-\nprozess direkt auf die sich wandelnden Bedürfnisse der Familien reagiert und die \nKoordination mit den schulgestützten Betreuungsangeboten sichergestellt werden. Im \nBerichtsjahr\twurde\tsowohl\tbei\tder\tausserschulischen\tTagesbetreuung\twie\tauch\tim\t\nBereich\tder\tTagesschulen\tdas\tAngebot\terweitert.\tGleiches\tist\tauch\tfür\t2009\tgeplant.\nIn\teiner\tGesamtschau\tüber\tdie\tAktivitäten\tim\tJugendbereich\tliess\tsich\tder\tGemeinde-\nrat\tüber\tdas\tbestehende\tAngebot\tin\tRiehen\torientieren.\tInsbesondere\tdas\tAngebot\tfür\t\nJugendliche\tvon\t11-18\tJahren\tlässt\tsich\tals\tinsgesamt\tbreit\tund\tgut\tbesucht\tbezeich-\nnen.\tFür\tden\tältesten\tTeil\tder\tJugendlichen\tsowie\tdie\tjungen\tErwachsenen\t(18-25\t\n\n2  vgl. dazu den Kommentar auf Seite 37.\n\n\n\n7\n\nJahre)\tist\tdas\tAngebot\tdeutlich\tschmaler\tund\tes\twird\tauch\tweniger\tgut\tnachgefragt;\t\ndiese\tAltersgruppe\torientiert\tsich\tin\tihrem\tFreizeit\tverhalten\tausserhalb\tRiehens.\t\nDie\tGemeinde\tRiehen\tengagiert\tsich\tmit\tca.\tCHF\t600’000\tdirekten\tund\tindirekten\t\nLeistun\tgen\tam\tgesamten\tFinanzvolumen\tdes\tJugendbereichs,\tdas\tsich\tauf\t1,3\tbis\t\n1,6\tMio.\tFranken\tbeläuft.\tEin\twesentlicher\tAnteil\tdes\tGemeindebeitrags\tentfällt\tauf\tdie\t\noffene\tJugendarbeit.\tHier\tdürfte\tpro\tJugendlicher\tin\tRiehen\tvon\tprivater\tund\tstaatlicher\t\nSeite in etwa gleich viel aufgewendet werden wie in der Stadt Basel. Riehen verdankt \ndabei\teinen\tbeträchtlichen\tTeil\tseines\tAngebots\tdem\tehrenamtlichen\tund\tfinanziellen\t\nEngagement von Vereinen und Kirchen. Der Gemeinderat nimmt die Gesamtschau \nzum\tAnlass,\tgezielt\tVerbesserungen\tund\tErgänzungen\tdes\tMitteleinsatzes\tdort\tvorzu-\nnehmen,\two\tdie\tsich\tverändernden\tBedürfnisse\tes\terfordern.\t\nEine\tzweite\tÜberprüfung\tder\tvorhandenen\tAngebotsstrukturen\terfolgte\tdurch\tUNICEF\t\nSchweiz\tunter\tdem\tTitel\t„familienfreundliche\tGemeinde“.\tAuch\thier\terhielt\tdas\tbreite\t\nInfrastrukturangebot\tin\tRiehen\tfür\tKinder,\tJugendliche\tund\tihre\tEltern\tgute\tNoten.\t\nOptimierungsbedarf\tortete\tdie\tStudie\tv.a.\tbeim\tdirekten\tEinbezug\tder\tKinder\tbei\tkon-\nkreten\tProjekten\t(Stichwort\tPartizipation\tder\tKinder\tund\tJugendlichen).\tDieses\tThema\t\nwird weiterverfolgt. \nGemeinderat und Verwaltung haben anhand des Schwerpunkts „Familien- und Ju-\ngendpolitik“\tin\tden\tverschiedensten\tBereichen\tihr\tAugenmerk\tverstärkt\tauf\tdieses\t\nThema\tgerichtet,\tnamentlich\tim\tBereich\tder\tSiedlungsentwicklung,\tder\tLiegenschafts-\npolitik,\tder\tPflege\tder\tSpiel-\tund\tFreizeitanlagen,\taber\tauch\tim\tBereich\tder\tInforma-\ntions-\tund\tAufklärungsarbeit,\twie\tz.B.\tdie\tKampagne\t„stark\tdurch\tErziehung“.\n\n \nSiedlungspolitike) \n\nSiedlungspolitik\theisst\tvorausschauendes\tPlanen\tfür\tdie\tnächste\tGeneration.\tDies\ter-\nfordert von allen Beteiligten Mut zu Visionen. Eine Politik der Selbstgenügsamkeit und \ndes\tVerharrens\tim\tBestehenden\tbedeutet\teinen\tVerzicht\tauf\teigene\tPerspektiven;\tdie\t\nGestaltung\tder\tZukunft\twird\tanderen\tüberlassen.\tDiese\tAufgabe\tist\tanspruchsvoll\tund\t\nliegt\toft\tquer\tzu\tden\tvertrauten\tVerhaltensmustern\tin\tder\tPolitik.\tDie\taktuellen\tDiskus-\nsionen in Riehen zeigen dies in aller Deutlichkeit. \nSiedlungspolitik\tist\tzudem\täusserst\tkomplex,\tinhaltlich\tund\tverfahrensmässig.\tSo\t\nstand\tetwa\tder\tEntwurf\tdes\tkantonalen\tRichtplans\tin\twenigen,\taber\twichtigen\tPunk-\nten\tim\tWiderspruch\tzu\tden\tkommunalen\tPlanungsabsichten:\tAus\tSicht\tdes\tKantons\t\nsoll\tim\tOberfeld\t(ob\tdem\tStettenfeld)\tgeprüft\twerden,\tob\teine\tSiedlungserweiterung\t\nmöglich\twäre.\tZudem\twurde\teine\tSiedlungserweiterung\tan\tder\tAllmendstrasse\tin\tden\t\ngemeinsamen\tLandschaftsraum\t„Bäumlihof“\tvorgeschlagen.\tDer\tGemeinderat\that\tin\t\nseiner\tStellungnahme\tbeide\tVorschläge\tdezidiert\tabgelehnt.\tDie\tSiedlungserweiterung\t\nim\tOberfeld\tkommt\tnicht\tin\tFrage,\tfür\tdie\tGemeinde\tsteht\tals\twichtiges\tEntwicklungs-\ngebiet die bestehende Bauzone Stettenfeld im Vordergrund. \nAuf\tkommunaler\tEbene\tverfolgte\tder\tGemeinderat\tdie\tim\tkommunalen\tRichtplan\tfest-\ngelegte Planungsstrategie im Jahr 2008 weiter:\nFür\tdas\tDorfzentrum\twurde\tein\tEntwicklungsplan\terstellt,\twelcher\tim\tWesentlichen\t\neine\tVergrösserung\tder\tFussgängerzone\tsowie\teine\tmassvolle\tbauliche\tVerdichtung\t\num\tdie\tS-Bahn-Haltestelle\tvorsieht.\tDer\tPlanungsentwurf\twurde\tzu\tBeginn\tdes\tJahres\t\nden\tDirektbetroffenen\tsowie\tden\tVertretern\tder\twichtigsten\tInteressenverbände\tzur\t\nStellungnahme\tvorgelegt.\tAufgrund\tder\tRückmeldungen\twurden\tdie\tVorschläge\tim\t\nBereich\tder\tWettsteinanlage\tsowie\tdes\tSarasinparks\tüberprüft\tund\tangepasst.\tVon\t\nwegweisender\tBedeutung\tfür\tdas\tDorfzentrum\tist\tdas\tProjekt\tfür\tein\tWohn-\tund\tGe-\nschäftshaus\tan\tder\tBahnhofstrasse\t34\tmit\töffentlicher\tAutoeinstellhalle.\tDie\tErweite-\nrung\tder\tFussgängerzone\tist\tnur\tmit\tder\tgeplanten\tAutoeinstellhalle\trealisierbar.\nNebst\tden\tBestrebungen,\tdas\tDorfzentrum\tzu\tstärken,\twurde\tfür\tdas\tneue\tQuartier\tin\t\nder bestehenden Bauzone im Stettenfeld eine Vision entwickelt. Das neue Quartier soll \nim\tSinne\tdes\tvon\tder\tETH\tZürich\tentwickelten\t2000-Watt-Konzepts\tein\tvorbildliches\t\nQuartier\twerden.\tUm\taufzuzeigen,\twie\tein\tsolches\tQuartier\taussehen\twürde,\tsoll\tein\t\nPlanungswettbewerb durchgeführt werden. Im Planungswettbewerb sollen alle politi-\nschen\tKräfte\teinbezogen\twerden\tund\tes\tsoll\tein\tvielfältiges,\tlebenswertes\tQuartier\tent-\nstehen.\tAls\tGrundlage\tdazu\twurden\tsehr\tdetailliert\tdie\tBedürfnisse\tder\theutigen\tNutzer\t\ndes\tGebiets\terhoben,\tzudem\twurde\tergänzend\teine\tSozialraumanalyse\teingeleitet.\t\nDiese\tErkenntnisse\twerden\tin\tdie\tPlanung\teinfliessen.\nDas\tVerwaltungsgerichtsurteil\tzur\tBauzonenreduktion\tim\tMoostal\that\tverdeutlicht,\tdass\t\nmit\tdem\tkonventionellen\tPlanungsverfahren\tnoch\tein\tlanger\tWeg\tmit\tweiteren\taufwän-\ndigen\tRechtsstreitigkeiten\tzurückgelegt\twerden\tmüsste,\tbis\tgeklärt\tist,\twie\tgross\tdie\t\nBauzonenabgrenzung sein darf und welche Kosten für die Gemeinde entstehen. Des-\nhalb wurde ein alternatives Vorgehen entwickelt und mit den betroffenen Parteien in-\ntensiv\tbesprochen.\tDie\tVerhandlungen\twaren\tEnde\tdes\tBerichtsjahres\tnoch\tim\tGang.\n\n\n\n8\n\nMobilität und Energief) \nMobilität\tund\tEnergie\tsind\tSchwerpunktthemen,\tdie\tder\tGemeinderat\tbewusst\t(auch)\t\nin\tihrer\tWechselwirkung\tbetrachten\twill:\tMobilität\tin\tBeruf\tund\tFreizeit\tverschlingen\t\nbekanntlich gewaltige Mengen an Ressourcen. Noch sind es zu einem grossen Teil \nnicht\terneuerbare\tEnergieträger,\tdie\tdazu\tverbraucht\twerden,\tErdöl,\tElektrizität,\tGas,\t\nteilweise\tBiogas.\tWas\tkann\teine\tGemeinde,\tdie\tmit\tdem\tEuropean\tEnergy\tAward\tin\t\nGold\tausgezeichnet\tist,\tvor\tOrt\tunternehmen,\tum\tauch\thier\teine\tTrendwende\tzu\tbe-\ngünstigen? \nMobilität\tist\tkein\tZiel\tan\tsich.\tSie\tdient\teinem\tbestimmten\tZweck.\tBeim\tFreizeitver-\nkehr\tkann\tauf\tZweck\tund\tVerhalten\tEinfluss\tgenommen\twerden,\tindem\tdie\tGemeinde\t\ndie lokalen Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten fördert. Man muss in Riehen keine \ngrossen\tDistanzen\tzurücklegen,\tum\tvielfältige\tErholung,\tErfrischung\tund\tkörperliche\t\nBetätigung\tzu\tfinden.\tDie\tWege\tzu\tSportplätzen,\tParks,\tMuseen,\tFreizeitzentrum,\t\nVereinslokalen,\tWald\tund\tWiesen\tsind\tkurz.\tDie\tWege\tkönnen\tohne\tWeiteres\tzu\t\nFuss oder mit dem Velo zurückgelegt werden. Die Verbesserung der Infrastruktur für \nden\tLangsamverkehr,\tdas\tSetzen\tvon\tAnreizen\tzu\tgemächlicher,\tumweltfreundlicher\t\nMobilität\that\tfür\tden\tGemeinderat\tebenso\thohe\tBedeutung\twie\tdas\tInstandhalten\tdes\t\nStrassennetzes.\tIm\tBerichtsjahr\tkonnten\tin\tdiesem\tSinne\tweitere\tMosaiksteine\tgelegt\t\nwerden. Erfreulich ist auch die Beteiligung eine Gruppe von Kindern: Sie haben zu-\nsammen mit dem Kinderbüro Basel ihre Vorstellungen für eine Begegnungsstrasse im \nQuartier entwickelt. Die Ideen werden weiterverfolgt.\nBeim Berufsverkehr\tist\tdie\tDistanz\tnicht\timmer\tselbstgewählt.\tHier\tkann\tmit\tguten\t\nAngeboten\tund\tMotivationskampagnen\timmerhin\tauf\tdie\tWahl\tdes\tVerkehrsmittels\t\nEinfluss\tgenommen\twerden.\t„Bike\tto\twork“\toder\tUmsteigen\tvom\teigenen\tMotorfahr-\nzeug\tauf\tdie\tbequeme,\tnun\tauch\tim\tNiederholz\thaltende\tS-Bahn\toder\tdas\tin\tRiehen\t\nbesonders\tgut\tausgebaute\töffentliche\tBus-\tund\tTramnetz\tsind\thier\tdie\tBotschaften,\t\num\tden\tmotorisierten\tIndividualverkehr\tin\tsinnvollen\tGrenzen\tzu\thalten.\tAuch\tin\tdie-\nsem\tBereich\tkonnten\tim\tBerichtsjahr\tweitere\tVerbesserungen\tnamentlich\tin\tder\tInfra-\nstruktur realisiert werden.\nBei den laufenden Entwicklungsplanungen,\tinsbesondere\tfür\tdas\tStettenfeld,\tmisst\t\nder\tGemeinderat\tdem\tAspekt\tMobilität\tund\tEnergie\tgrosse\tBedeutung\tbei.\tDie\tNeu-\nkonzipierung\teines\tganzen\tQuartiers\teröffnet\tdie\teinmalige\tGelegenheit,\tmit\tder\tWahl\t\nund\tAusführung\tder\tErschliessung\tdurch\tStrassen\tund\tWege,\tdurch\tden\tMix\tvon\t\nWohnraum,\tArbeitsstätten\tund\tFreizeiteinrichtungen\tsowie\tdurch\teine\tintelligente\tGe-\nstaltung\tder\tSiedlungs-\tund\tGrünräume\tzu\teiner\thohen\tEnergieeffizienz\tzu\tgelangen\t\n-\tnicht\tallein\tbei\tden\tGebäuden,\tsondern\tauch\tin\tBezug\tauf\tdie\tMobilität.\tDer\tGemein-\nderat\tist\tüberzeugt,\tdass\tes\tein\tGebot\tunserer\tZeit\tist,\tdiesen\tWeg\tzu\tbeschreiten.\n\n\n\n9\n\nFinanzwirtschaftliche EckdatenIII. \n\nin T CHF IST IST Budget vgl. auf\n\nZeile 2007 2008 2008 Seite\n\nNettokosten der Produktgruppen\nA 1 Volksabstimmungen und Behördendienste 2'078  -     2'337  -     2'279  -    16\n\nB 2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'515  -     2'717  -     2'613  -    18\n\nC 3 Finanzen und Steuern 1'384  -     1'340  -     1'480  -    20\n\nD 4 Gesundheit 11'494  -   12'448  -   12'453  -  22\n\nE 5 Kultur 4'210  -     4'502  -     4'386  -    24\n\nF 6 Freizeit und Sport 5'251  -     4'888  -     5'054  -    26\n\nG 7 Bildung und Soziales 18'897  -   20'488  -   20'339  -  28\n\nH 8 Allmend und Verkehr 11'441  -   11'995  -   12'750  -  30\n\nI 9 Versorgung und Entsorgung 8'277  -     7'956  -     8'564  -    32\n\nJ 10 Siedlung und Landschaft 5'225  -     5'667  -     6'292  -    34\n\nK Total Nettokosten der Produktgruppen 70'772  -   74'338  -   76'210  -  \n\nNeutrale Erlöse netto\n\nL Steuern (netto) 58'530 +   62'179 +   59'220 +  43ff\n\nM Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 2'874 +     3'026 +     2'474 +    43f\n\nN Zinskosten (netto) 28 +          115 +        99  -         43f\n\nO Übrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 1'680  -     647 +        754 +       43f\n\nP Kalkulatorischer Zinsertrag 11'002 +   10'456 +   10'959 +  43f\n\nQ Uebriges (Periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 156  -        8'931  -     23  -         43f\n\nR Korrektur gemäss FhO § 52 1'250 +     1'250 +    43f\n\nS Total Neutrale Erlöse (netto) 70'598 +   68'742 +   74'535 +  \n\nT Ergebnis Produktsummenrechnung / 174  -      5'596  -   1'675  -  \nJahresrechnung\n\nU +/- liquiditätswirksame Kosten und Erlöse 8'843 +     15'453 +   6'022 +    50\n\nV Cash Flow I  (inkl.getätigte IS-Invest. Liegensch.) 8'669 +   9'857 +   4'347 +  \n\nW + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 509 +        1'446 +     2'000 +    52\n\nX Cash Flow II (vor Berücksichtigung der IS-Invest.) 9'178 +   11'303 + 6'347 +  \n\nY Investitionen, Anlagen und IS-Investitionen 4'985  -     8'691  -     15'576  -  54-57\n\nZ Ergebnis der Finanzrechnung 4'193 +   2'612 +   9'229  -  \n\nAA Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen 1'433 +     3'372 +     51\n\nAB 5'626 +   5'984 +   47\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nMinusbeträge = Kosten\n\n1\n\n1\n\n2*)\n\n1\n\n1*)\n\n1*)\t Kommentar\tzu\tdieser\tPosition\tfindet\tsich\tim\tKap.\tXI,\tSeite\t50\t\n\n2*) Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) in  \n   Liegenschaften\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n\n\n10\n\nKommentar zu den finanzwirtschaftlichen Eckdaten \n(vgl. nebenstehende Tabelle)\n\nErgebnis der Produktsummenrechnung\nDas\tGeschäftsjahr\t2008\tist\tgeprägt\tvon\tzwei\tgegensätzlichen\tKonstellationen.\nEinerseits die negative Seite: Die Jahresrechnung (Produktsummenrechnung) 2008 \nschliesst mit einem Defizit von 5,596 Mio. Franken ab. Das Budget 2008 rechne-\nte\tnoch\tmit\teinem\tFehlbetrag\tvon\t1,675\tMio.\tFranken.\tDer\tHauptgrund\tfür\tdieses\t\nausserordentliche\tDefizit\tist\teine\tvorsorgliche Rückstellung im Betrag von 9 Mio. \nFranken\tfür\tdie\terwarteten\tArbeitgeberkosten\teiner\tkünftigen\tSanierung\tder\tPensi-\nonskasse der Gemeinde. Es handelt sich bei diesen 9 Mio. Franken vorerst um eine \nRückstellung;\tes\tfliesst\talso\tnoch\tkein\tGeld\tan\tdie\tPensionskasse.\tZeitpunkt\tund\t\nModalitäten\tder\tSanierung\tmüssen\terst\tmit\tder\tPensionskasse\tverhandelt\twerden.\t\nWann\twelche\tBeträge\tüberwiesen\twerden,\tist\tmit\tder\tBildung\teiner\tRückstellung\tnoch\t\nnicht vorweggenommen.\nAndererseits\tder\tpositive\tTeil:\tOhne\tdiese\tausserordentliche\tRückstellung\tkönnte\tvon\t\neinem\tvorzüglichen\tJahresabschluss\t2008\t(Überschuss\tvon\t2,15\tMio.\tCHF)\tgespro-\nchen werden. Das Jahresergebnis 2008\tpräsentiert\tsich\twie\tfolgt:\t\n\nin Mio. Franken\nErgebnis (Überschuss) ohne Sonderpositionen 2,154\nBerücksichtigung\tder\tKorrektur\tgemäss\tFinanzhaushaltordnung\t§\t52 1,250\n\nAusserordentliche\tRückstellung\tfür\tdie\tPensionskasse -9,000\n\nJahresergebnis (Defizit) / Ergebnis der Produktsummenrechnung -5,596\n\nDas positive operative Ergebnis 2008 (ohne ausserordentliche Rückstellungen) hat \nzwei\tHauptursachen.\tDie\tNettokosten\tder\tProduktgruppen\tliegen\t1,8\tMio.\tFranken\t\nunter\tdem\tbudgetierten\tBetrag\tund\tdie\tSteuererlöse\tsind\tum\t2,96\tMio.\tFranken\thö-\nher\tals\tbudgetiert.\tNachstehend\twerden\tdie\tVeränderungen\tder\teinzelnen\tProdukt-\ngruppen\tund\tdie\tAuswirkungen\tdes\tJahresergebnisses\tauf\tden\tCash\tFlow\terläutert.\t\nWeitere\tKommentare\tfinden\tsich\tim\tKapitel\tV,\tKurzberichte\t2008\tzu\tden\teinzelnen\t\nPolitikbereichen (Seite 15ff). Die Detailzahlen zu den Steuereinnahmen werden im \nKapitel VIII. (Seite 43ff) beschrieben. \n\nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum\nDer Cash Flow\twird\tauf\tzwei\tZeilen\tausgewiesen.\tDer\tCash Flow I\t(vgl.\tZeile\tV)\t\nentspricht\tdem\teffektiven\tCash\tFlow,\tin\tdem\tsämtliche\tgeldwirksamen\tBewegungen\t\nberücksichtigt sind. Damit der Cash Flow den gesamten Investitionen gegenüberge-\nstellt\twerden\tkann,\twird\tim\tCash Flow II\t(vgl.\tZeile\tX)\tder\tMittelverzehr\tdurch\tdie\tge-\ntätigten\tInstandsetzungsinvestitionen\tin\tLiegenschaften\tneutralisiert.\tDer\tCash Flow \nII\tzeigt\tnun,\tdass\tim\tJahr\t2008\t11,3 Mio. Franken\t«erwirtschaftet»\twerden\tkonnten;\t\ndemgegenüber\tstanden\tInvestitionen\tim\tBetrag\tvon\t8,7 Mio. Franken\t(vgl.\tZeile\tY).\t\nUnter\tBerücksichtigung\tder\tübrigen\tBilanzpositionen\t(vgl.\tZeile\tAA)\tführte\tdies\tzu\t\neinem\tMittelzufluss\tvon\trund\t6\tMio.\tFranken.\t\n\nRelevante Abweichungen im Vergleich zum Budget 2008 \nIn der Produktgruppe Publikumsdienste und Aussenbeziehungen (Überschreitung um \nTCHF\t104)\tentstand\tdie\tBudgetüberschreitung\thauptsächlich\tim\tProdukt\t«Sicherheit“\t\n(Überschreitung\tum\tTCHF\t109).\tDie\t(erfolgsneutrale)\tMehrbelastung\tdes\tProdukts\t\nist\tbegründet\tdurch\tdie\tverursachergerechte\tZuordnung\tder\tinternen\tMiete\tvon\tFeu-\nerwehr-\tund\tZivilschutzanlagen.\t\nIn der Produktgruppe Finanzen und Steuern\t(Unterschreitung\tum\tTCHF\t140)\tist\tim\t\nProdukt\t«Steuern»\teine\tBudgetunterschreitung\tvon\tTCHF\t181\tzu\tverzeichnen,\tdies\t\nals Folge von ausserordentlichen Steuerbussen. In der Produktgruppe Kultur (Über-\nschreitung\tum\tTCHF\t116)\twurde\tdie\tBudgetüberschreitung\thauptsächlich\tim\tProdukt\t\n«Museum“\t(Überschreitung\tum\tTCHF\t101)\tverursacht.\tGeringere\tEinnahmen\tund\tzu\t\nhohe Sachkosten führten zu diesem Resultat. \nIn der Produktgruppe Freizeit und Sport\t(Unterschreitung\tum\tTCHF\t166)\tist\tim\tPro-\ndukt\t«Freizeitangebote»\teine\tBudgetunterschreitung\tvon\tTCHF\t191\tzu\tverzeichnen.\t\nDie\tHauptgründe\tsind\tzurückgestellte\tInvestitionen\tbei\tden\tSpielplätzen\tund\tim\tFrei-\nzeitzentrum Landauer.\n\n\n\n11\n\nIn der Produktgruppe Bildung und Soziales\t(Überschreitung\tum\tTCHF\t149)\tentstand\t\ndie\tBudgetüberschreitung\thauptsächlich\tim\tProdukt\t«Soziale\tDienste\tund\tIntegra-\ntion“\t(Überschreitung\tum\tTCHF\t510).\tEs\thandelt\tsich\tum\tnicht\tbudgetierte\tinterne\t\n„Quersubventionen“ an das Produkt Liegenschaftsbewirtschaftung für sozialpolitisch \nbegründete\tMietzinsreduktionen,\tdie\tauf\tEmpfehlung\tdes\tEinwohnerrats\tbis\tzum\tAb-\nlauf\tdes\tLeistungsauftrags\tdiesem\tProdukt\tbelastet\tbleiben\tsollen\t(die\tAbweichung\t\nist\terfolgsneutral).\tIm\tProdukt\t„Kindergärten\tund\tTagesbetreuung“\t(Überschreitung\t\nTCHF\t220)\tist\teine\tAngebotserweiterung\tvon\tTagesbetreuungsplätzen\trealisiert\twor-\nden.\nIn der Produktgruppe Allmend und Verkehr\t(Unterschreitung\tum\tTCHF\t755)\tentstand\t\ndie\tUnterschreitung\thauptsächlich\tim\tProdukt\t«Verkehrsnetz»\tund\tresultiert\taus\tEin-\nsparungen im baulichen Unterhalt und aus geringeren internen Leistungsbezügen \nvon\tden\tWerkdiensten,\tferner\taus\tgeringeren\tAbschreibungen\tund\tkalkulatorischen\t\nZinsen\tals\tbudgetiert\t(Projektverschiebungen).\tIm\tProdukt\t„Öffentlicher\tVerkehr“\tsind\t\nandererseits\tMehrkosten\tvon\tTCHF\t114\tzu\tverzeichnen.\tDer\tGrund\tliegt\tin\tden\thö-\nheren\tKosten\tfür\tBus,\tTram\tund\tRuftaxi\tsowie\tZusatzkosten\tfür\tdie\tFeier\t„100\tJahre\t\nTram nach Riehen“.\nIn der Produktgruppe Versorgung\t(Unterschreitung\tum\tTCHF\t608)\tentstand\tdie\t\nUnterschreitung\thauptsächlich\tim\tProdukt\t«Energie»\tund\tresultiert\taus\thöheren\tEin-\nnahmen\tim\tWärmeverbund.\tIm\tProdukt\t„Kommunikationsnetz“\twurde\tzu\tvorsichtig\t\nbudgetiert. \nIn der Produktgruppe Siedlung und Landschaft\t(Unterschreitung\tum\tTCHF\t625)\t\nschlossen alle Produkte besser ab als budgetiert. Beim Produkt „Siedlungsentwick-\nlung“\twar\tdie\tZonenplanrevision\tblockiert\tund\tdie\tBeiträge\tan\tdie\tkantonale\tamtliche\t\nVermessung\twaren\ttiefer\tals\tveranschlagt.\tAusserdem\twurden\tweniger\tDenkmal-\nsubventionen ausgerichtet als budgetiert. Im Produkt „Grünanlagen“ ist eine Unter-\nschreitung\tvon\tTCHF\t315\tzu\tverzeichnen,\tda\tdie\tGärtnerei\tweniger\tArbeitsstunden\t\nzu Lasten des Produkts leistete. Gründe sind einerseits grössere unfall- bzw. krank-\nheitsbedingte\tAusfälle\tund\tandererseits\tmehr\tLeistungen\tfür\tSpezialprojekte\tund\t\nandere\tProdukte\tund\tdamit\tfür\tweitere\tKostenträger.\tDie\tBudgetvorgaben\tdes\tPro-\ndukts\t„Wald“\twurden\tum\tTCHF\t148\tunterschritten,\tvgl.\tdazu\tdie\tDetailbegründung\t\nauf Seite 35.\nWeitere\tKommentare\tfinden\tsich\tim\tKapitel\tV,\tKurzberichte\t2008\tzu\tden\teinzelnen\t\nPolitikbereichen\t(Seite\t15ff).\tDie\tAbweichungen\tim\tBereich «Neutrales» werden im \nKapitel VIII. (Seite 43ff) beschrieben.\n\nBedeutsame Veränderungen im Vergleich zur Vorjahresrechnung 2007 \n\nAlle Produktgruppen\tverzeichnen\tim\tVergleich\tzum\tVorjahr\teine\tzusätzliche\tBelastung\t\nvon\tzirka\tTCHF\t100:\tDiese\tVeränderung\tist\tentstanden\taus\tder\tverbesserten\t-\tverur-\nsachergerechten\t-\tZuordnung\tder\tStrukturkosten\tder\tGemeinde.\tDie\tVeränderung\tist\t\nim\tGesamthaushalt\tder\tGemeinde\terfolgsneutral\t(vgl.\tAbschnitt\t„Ressourceneinsatz/\nStrukturkosten der Gemeinde“ hinten in diesem Kapitel). \nProduktgruppe Publikumsdienste und Aussenbeziehungen: Die Nettokosten der \nRechnung\t2008\tsind\tTCHF\t137\thöher\tals\tim\tJahr\t2007.\tDem\tProdukt\t«Sicherheit“\t\nwurden\twie\terwähnt\t-\tverursachergerecht\t-\tMehrkosten\tvon\tTCHF\t108\tfür\tdie\tinterne\t\nMiete\tvon\tFeuerwehr-\tund\tZivilschutzanlagen\tzugeordnet.\tIm\tProdukt\t„Aussenbezie-\nhungen“\tfielen\tTCHF\t73\tweniger\tKosten\tan\tals\tin\tder\tVorperiode,\tdies\twegen\tgerin-\ngeren\tSachkosten,\tund\tda\tder\tbisherige\tBarbeitrag\tder\tEinwohnergemeinde\tan\tdie\t\nAdministration\tder\tBürgergemeinde\tin\tHöhe\tvon\tjährlich\tCHF\t46\t000\tplangemäss\tab\t\n2008\tentfällt.\t\nIn der Produktgruppe Gesundheit\twerden\tab\t2008\tim\tZusammenhang\tmit\tNOKE/\t\nNFA\tneue\tAufgaben\tübernommen\t(Mehrkosten\tgemäss\tGrossratsvorlage\tTCHF\t840).\n\nDie Produktgruppe Freizeit und Sport\tschliesst\tum\tTCHF\t364\tbesser\tab\tals\tim\tVor-\njahr.\tDer\tHauptgrund\tliegt\tim\tProdukt\t„Schwimmbad“:\tDas\tFreibad\tmusste\tdem\tBau\t\nder\tZollfreien\tStrasse\tweichen.\nIn der Produktgruppe Bildung und Soziales\tsind\tim\tVergleich\tzum\tVorjahr\tMehrkosten\t\nim\tBetrag\tvon\t1,6\tMio.\tFranken\tzu\tverzeichnen.\tIm\tZusammenhang\tmit\tNOKE/NFA\t\nwurden\tim\tProdukt\t«Kindergärten\tund\tTagesbetreuung“\tneue\tAufgaben\tübernommen\t\n(Mehrkosten\tca.\tTCHF\t450).\tZusätzlich\tkonnte\tder\tBereich\tTagesbetreuung\tim\tJahr\t\n2008\tweiter\tausgebaut\twerden\tund\tes\tentstanden\tProjektkosten\tfür\tdie\tKommunali-\nsierung der Primarschule. \nAuch\tin\tder\tProduktgruppe\tAllmend und Verkehr\twurden\tmit\tNOKE\tvom\tKanton\tAuf-\n\n\n\n12\n\ngaben übernommen. Im Produkt „Verkehrsnetz“ sind neu Kosten für die Reinigung \nund\tden\tWinterdienst\tvon\tKantonsstrassen\tenthalten.\nIn der Produktgruppe Versorgung und Entsorgung\tresultierten\tim\tJahr\t2008\tum\tTCHF\t\n321\ttiefere\tNettokosten\tals\t2007:\tIm\tProdukt\t«Energie»\twaren\tdie\tEinnahmen\tim\t\nWärmeverbund\thöher.\tIm\tProdukt\t„Wasser“\tentstanden\t\tum\tTCHF\t379\ttiefere\tNetto-\nkosten\tals\t2007\t(weniger\tEinnahmen,\tweniger\tAbschreibungen\tund\tZinsen).\tIm\tPro-\ndukt\t„Abfallbewirtschaftung“\tsind\tum\tTCHF\t295\thöhere\tNettokosten\tals\tim\tVorjahr\tzu\t\nverzeichnen (mehr Sachkosten und mehr interne Verrechnung von Leistungen).\nIn der Produktgruppe Siedlung und Landschaft ist die Kostensteigerung zum grössten \nTeil\tauf\tdie\tNOKE-Mehrkosten\tfür\tden\tUnterhalt\tvon\tneu\tübernommenen\tGrünanla-\ngen zurückzuführen (Produkt Grünanlagen).\n\nRessourceneinsatz/Strukturkosten der Gemeinde\nDie\tBemessung\tund\tder\tEinsatz\tder\tRessourcen\t(Sachmittel,\tPersonal-\tund\tKapital-\nkosten)\tkönnen\tgrundsätzlich\tin\tzwei\tHauptbestandteile\taufgeteilt\twerden:\t\nEinerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung,\td.h.\tsolche,\tdie\tunmittelbar\tfür\t\ndie Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte entstehen. Dabei \nkann\tes\tsich\tum\tSachmittel\t(z.B.\tMaterialien,\tMobiliar,\tMaschinen,\tLiegenschaften),\t\nDienstleistungen\tvon\tDritten\toder\tum\tArbeitsleistung\tdes\teigenen\tPersonals\tsowie\t\num Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei handwerklichen Stundenleistungen \ndes\teigenen\tPersonals\twird\t-\tzusätzlich\tzu\tden\treinen\tStundenleistungen\t-\tein\tGe-\nmeinkostenzuschlag\t(15%\tdes\tStundenlohns)\tverrechnet,\tfür\tFahrzeuge,\tKleinteile\t\nbzw.\tKleinmaterial,\tArbeitsvorbereitung\tin\tder\tWerkstatt,\tadministrative\tArbeiten\tder\t\nVorgesetzten usw.\nAndererseits braucht es Dienstleistungen und Sachmittel für das Funktionieren und \nManagen des Gesamtbetriebs\t(z.B.\tVerwaltungsleitung,\tStabsdienste,\tSekretariat,\t\nRechnungswesen,\tInformatikdienste,\tDokumentationsstelle,\tWeibel-/Hausdienst,\tTe-\nlefonzentrale,\tMateriallager).\tDies\tsind\tso\tgenannte\tStrukturkosten. Sie werden den \nProduktgruppen als pauschale Strukturkostenumlagen - mehrheitlich - zu gleichen \nTeilen\tbelastet.\tDie\tdetaillierten\tStrukturkosten\twerden\tder\tGeschäftsprüfungskom-\nmission\tvorgelegt\tund\terläutert.\t\nIm Jahr 2008 wurde - erstmals - im Budget und in der Jahresrechnung die Verrech-\nnung der Strukturkosten angepasst,\tum\tdie\tKostenverantwortlichkeit\tnach\tdem\tKrite-\nrium\tder\tBeeinflussbarkeit\trichtiger\tzuzuordnen.\tDiese\tVeränderungen\thaben\tauf das \nGesamtjahresergebnis der Gemeinde keinen Einfluss.\nEs handelt sich dabei - bezüglich der Auswirkungen auf die Produktgruppen - um zwei \ngegensätzliche\tEffekte:\n\nNeu werden die Kosten für die a) Koordination und Leitung der Produktgruppen \nkonsequent als Produktgruppenkosten ausgewiesen. Bisher wurden diese Kos-\nten unter den Strukturkosten der Gemeinde (bzw. als Strukturkostenumlagen) \naufgeführt.\tDiese\tVeränderung\tführt\tzu\teiner\tVerschiebung von den Strukturkos-\nten zu den Produktgruppenkosten (Entlastung der Strukturkosten und Belastung \nder Produktgruppenkosten). \nGleichzeitig werden neu b) Strukturkostenanteile,\tdie\tbisher\tden\tProdukten\tbelastet\t\nwurden\t(aber\tvon\tdiesen\tnicht\tdirekt\tbeeinflusst\twerden\tkonnten),\tnicht mehr den \nProdukten verrechnet. Bei diesen allgemeinen Kosten (z.B. Kosten der Telefon-\nzentrale\tim\tWerkhof,\tallgemeine\tAnteile\tder\tWerkhofmiete,\tAnteile\tfür\tdie\tLeitung\t\nder\tWerkdienste)\thandelt\tes\tsich\tum\tKostenstrukturen,\tdie\tnicht\tvon\tden\tWerk-\ndienstmitarbeitenden,\tsondern\tvon\tder\tVerwaltungsleitung\tund\tdem\tGemeinderat\t\n-\tund\tdies\tnur\tlangfristig\t-\tbeeinflusst\twerden\tkönnen.\tDer\tbisherige\tunter\tdem\t\nBegriff Gemeinkostenzuschlag erfolgte Prozentzuschlag auf den Stundenleis-\ntungen\tder\tWerkdienstmitarbeitenden\terreichte\tnach\tdem\tfrüheren\tVerrech-\nnungsmodus\tbis\tzu\t95%\tdes\tStundenlohns.\tDie\tFolge\twar,\tdass\tdie\tProdukte\t\nmit viel zu hohen Kosten belastet wurden, die in keinem Zusammenhang mit der \nArbeitsleistung\t(z.B.\tdes\tSchreiners,\tdes\tMalers,\tdes\tRegiemitarbeitenden)\tstan-\nden. Diese allgemeinen Kosten werden neu als Strukturkosten der Gemeinde zu \n(mehrheitlich) gleichen Teilen auf die Produktgruppen umgelegt. \n\nWeitere\tKommentare\tzum\tBereich\tNeutrales\tfinden\tsich\tim\tKapitel\tVIII.\t(Seite\t43ff).\n\n\n\n13\n\nÜbersicht über die 10 PolitikbereicheIV. \n\nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten\n\n2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\nVolksabstimmungen und Behördendienste\n\nPublikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\nFinanzen und Steuern\n\nGesundheit\n\n*\n\n*\n\nKultur\n\nFreizeit und Sport\n\nBildung und Soziales\n\nAllmend und Verkehr\n\nLeistungsaufträge 1. Generation\n\nLeistungsaufträge 2. Generation\n\nVersorgung und Entsorgung\n\nSiedlung und Landschaft\n\n* Mit Beschluss des Einwohnerrats\nvom 24.09.08 um 1 Jahr\nverlängert.\n\n\n\n14\n\nAnteile der Politikbereiche an den Nettokosten IST 2008\n\nÜbersicht der Produktgruppen / Vergleich   Budget 08 / IST 08  (in CHF)\n\n0 5'000'000 10'000'000 15'000'000 20'000'000\n\nLA10\n\nLA9\n\nLA8\n\nLA7\n\nLA6\n\nLA5\n\nLA4\n\nLA3\n\nLA2\n\nLA1\n\nIST 08 Budget 08\n\nLA6: 6,6%\n\nLA5: 6,1%\n\nLA4: 16,7%\n\nLA3: 1,8%\n\nLA8: 16,1%\n\nLA9: 10,7%\n\nLA10: 7,6%\n\nLA1: 3.1%\nLA2: 3,7%\n\nLA7: 27,6%\n\nVolksabstimmungen und Behördendienste\n\nPublikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\nFinanzen und Steuern\n\nGesundheit\n\nKultur\n\nFreizeit und Sport\n\nBildung und Soziales\n\nAllmend und Verkehr\n\nVersorgung und Entsorgung\n\nSiedlung und Landschaft\n\n\n\n15\n\nKurzberichte 2008 zu den einzelnen PolitikbereichenV. \n\nAuf\tden\tnachfolgenden\tDoppelseiten\tfindet\tsich\tzu jedem der zehn Politikbereiche \ndas Wichtigste in Kürze über den Geschäftsverlauf des vergangenen Jahres,\tergänzt\t\ndurch\teine\tDarstellung\tdes\tfinanziellen\tErgebnisses\tder\tjeweiligen\tProduktgruppe\t\nsowie\tder\tzugehörigen\tProdukte.\tNähere\tAusführungen\tfinden\tsich\tin\tden\tLeistungs-\nberichten\tim\tErgänzungsband\tzum\tGeschäftsbericht\t2008\t(Detailbericht der Produkt-\ngruppen).\n\n\n\n16\n\n1  Volksabstimmungen und Behördendienste \n\nWahlen und Abstimmungen\nDie\tStimmberechtigten\twaren\tan\t5\tWochenenden\taufgerufen,\tsich\tan\tAbstimmungen\t\nund\tWahlen\tzu\tbeteiligen.\tAuf\teidgenössischer\tEbene\tgelangten\t10\tVorlagen\tzur\t\nAbstimmung.\tSpitzenreiter\tpunkto\tStimmbeteiligung\twar\tmit\t59,5\tProzent\tdie\tInitiati-\nve für demokratische Einbürgerung. \nIm\tBerichtsjahr\twurde\tzudem\tüber\t5\tkantonale\tVorlagen\tan\tder\tUrne\tabgestimmt.\t\nDie\tStimmbeteiligung\tlag\tdurchschnittlich\tbei\t55,4\tProzent.\tAm\tmeisten\tStimmende,\t\nnämlich\t58,9\tProzent,\tbrachte\tder\tGrossratsbeschluss\tzum\tMessezentrum\tBasel\t\n2012 an die Urne.  \nDie\tWahlen\tin\tden\tGrossen\tRat\tund\tin\tden\tRegierungsrat\tmobilisierten\t47,4\tProzent\t\nder\tStimmberechtigten.\tDeutlich\ttiefer\tliegt\tjeweils\tdie\tBeteiligung\tbei\tRichterwahlen.\t\n34,2\tProzent\thaben\tsich\tan\tden\t2\tWahlgängen\tbeteiligt.\tAuf\tkommunaler\tEbene\tkam\t\nes\tim\tBerichtsjahr\tzu\tkeinen\tWahlen\toder\tAbstimmungen.\nDie\tWahl-\tund\tAbstimmungsresultate\twurden\tjeweils\tkorrekt\termittelt\tund\tfristgerecht\t\npubliziert bzw. den kantonalen Instanzen übermittelt.  \nAbweichungen und Planänderungen: Das\tProdukt\tschloss\tum\tCHF\t4’000\tüber\t\nBudget\tab,\twas\tals\tZiellandung\tbezeichnet\twerden\tdarf.\n\nEinwohnerrat\nDas\tGemeindeparlament\tkam\tzu\t8\tPlenarsitzungen\tzusammen,\tdavon\t2\tDop-\npelsitzungen\t(2007:\t10;\t2006:\t9+3;\t2005:\t10+2).\tBehandelt\twurden\tinsgesamt\t50\t\nTraktanden\t(Vorjahr:\t49):\t35\tBerichte\tund\tVorlagen\tdes\tGemeinderats\t(Vorjahr:\t29),\t\neinschliesslich\tBerichte\tzu\tparlamentarischen\tVorstössen,\tteilweise\tin\tForm\tvon\t\nSammelberichten;\t15\tschriftliche\tBerichte\tvon\tKommissionen\t(Vorjahr:\t27);\tEntge-\ngennahme\tvon\t29\tInterpellationsantworten\t(Vorjahr:\t26)\tund\tvon\t2\tschriftlichen\tBe-\nrichten\tzu\tKleinen\tAnfragen;\tÜberweisung\tvon\t7\tneuen\tAnzügen.\nInhaltliche Schwerpunkte waren die Festlegung einer Chancenstrategie mit Bedin-\ngungen\tfür\tdas\tSpital\tRiehen,\tdie\tvollständige\tErneuerung\tdes\tEntlöhnungssystems\t\nfür\tdie\tGemeindeangestellten\t(Neue\tLohnordnung),\tdie\tSchaffung\tvon\tkommunalen\t\nRechtsgrundlagen für die Einführung von verursachergerechten Gebühren für die \nAbleitung\tvon\tSchmutzwasser\tund\tDachwasser\tin\tdie\tKanalisation\tanstelle\tder\t\nFinanzierung via Steuern sowie die Genehmigung von gewichtigen Kreditvorlagen \n(Projektierungskredit\tfür\tein\tNaturbad\tam\tSchlipf;\tSanierung\tvon\tKüchen\tund\tBädern\t\nin\tder\tAlterssiedlung\t„Drei\tBrunnen“;\tAnschaffung\teines\tForstfahrzeugs).\tDer\tbean-\ntragte\tProjektierungskredit\tfür\tdie\tSanierung\tdes\tRestaurants\tLandgasthof\twurde\tan\t\neine Spezialkommission überwiesen. \nDer Einwohnerrat besprach zudem orientierende Berichte des Gemeinderats zu \nwichtigen\tGeschäften,\tso\tdie\tZwischenbilanz\tzum\tLeitbild\tRiehen\t2000\t-\t2015,\tdas\t\nWirtschaftsleitbild\tund\tein\tweiterer\tZwischenbericht\tzu\tden\tDeponien\tim\tMaienbühl.\nLeistungsaufträge\tstanden\tim\tBerichtsjahr\tkeine\tzur\tErneuerung\tan.\tIm\tHinblick\tauf\t\ndie Kommunalisierung der Primarschule ab 2009 wurde indessen der Leistungs-\nauftrag 7 Bildung und Soziales inhaltlich erweitert und mit einem Nachkredit für die \nSchulen aufgestockt. Um eine Restrukturierung der Produktgruppen per 2010 zu \nerleichtern,\twurden\tferner\tzwei\tLeistungsaufträge\tum\tein\tJahr\tbis\tEnde\t2009\tverlän-\ngert\t(Leistungsaufträge\t2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen sowie 3 Finan-\nzen und Steuern).\nDie\tKommissionsarbeit\tmacht\tweiterhin\teinen\tsehr\tgewichtigen\tAnteil\tder\tparla-\nmentarischen\tArbeit\taus.\tDie\tZahl\tder\tSitzungen\tbewegte\tsich\tmit\t72\tSitzungen\tin\t9\t\nKommissionen\tweiterhin\tauf\thohem\tNiveau\t(2007:\t69;\t2006:\t78;\t2005:\t59).\tDie\tvon\t\nder\tVerwaltung\terbrachten\tDienstleistungen\tfür\tden\tEinwohnerrat\t(Aufbereitung\tder\t\nVorlagen\tund\tBerichte\tfür\tPlenum\tund\tKommissionen,\tTeilnahme\tan\tden\tKommissi-\nonssitzungen,\tRats-\tund\tKommissionssekretariate\tmit\tProtokollführung,\tlogistische\t\nUnterstützung\tdes\tRatsbetriebs)\twaren\tim\tBerichtsjahr\tim\tVergleich\tzum\tVorjahr\t\nwieder\tumfangreicher.\tInsbesondere\twar\tder\tAufwand\tfür\teinzelne\tKommissionen\t\ndurch\teine\tz.T.\tausserordentlich\tdichte\tSitzungskadenz\tbeträchtlich.\tDie\tGesamtkos-\nten\tder\tinternen\tLeistungsverrechnung\tlagen\tmit\tCHF\t205’000\tleicht\tüber\tPlan\tund\t\nsind\tzudem\tdeutlich\thöher\tals\tim\tVorjahr\t(CHF\t182’000).\nAbweichungen und Planänderungen: Insgesamt\tliegen\tim\tBerichtsjahr\tdie\tNet-\ntokosten\tdes\tProdukts\tEinwohnerrat\tmit\tCHF\t511’000\tleicht\tunter\tBudget,\taber\tum\t\nCHF\t50’000\tüber\tden\tKosten\tdes\tVorjahres.\n\n\n\n17\n\nGemeinderat \nNoch arbeitsintensiver als in den vergangenen Jahren gestaltete sich für den Ge-\nmeinderat\tdas\tBerichtsjahr\t2008:\tIn\t47\t(Vorjahr\t46)\tteilweise\tbis\tzu\tfünfstündigen\t\nSitzungen\tund\teiner\tKlausurtagung\twurden\t490\t(450)\tTraktanden\tbehandelt.\tAll\t\ndiese\tGeschäfte\twurden\tauf\tVerwaltungsebene\tund\tmeist\tim\tDialog\tmit\tdem\tjeweils\t\nzuständigen\tMitglied\tdes\tGemeinderats\tvorbereitet,\tum\tdann\tim\tGremium\tdes\tGe-\nmeinderats beraten und beschlossen zu werden - dies vermehrt auch nach Vorbera-\ntung\tin\tgemeinderätlichen\tAusschüssen\tund\tKommissionen.\tDie\tKomplexität\tvieler\t\nGeschäfte\tmachte\tvorgängig\tein\tintensives\tAktenstudium\tnotwendig.\tMindestens\t\ndrei\tGrossprojekte\tverlangten\tdie\tbesondere\tAufmerksamkeit\tdes\tGemeinderats,\t\nnämlich\tdie\tneue\tLohnordnung,\tdas\tProjekt\tKommunalisierung\tder\tPrimarschule\t\nsowie\tPlanungsthemen\t(Moostal,\tEntwicklung\tdes\tDorfzentrums\tund\tandere\tmehr).\t\nGross\twar\tim\tBerichtsjahr\tauch\tdie\tZahl\tder\tEinladungen\tan\tdie\tMitglieder\tdes\tGe-\nmeinderats,\tallen\tvoran\tan\tden\tGemeindepräsidenten.\tVereine\tund\tInstitutionen\t\nschätzen\tes\tjeweils\tsehr,\twenn\tein\tBehördemitglied\tein\tGrusswort\toder\tein\tReferat\t\nhält.\tDiese\tAuftritte\tgehen\tüber\tdas\teigentliche\tpolitische\tMandat\thinaus\tund\tdienen\t\nauch\tder\tImagepflege\tder\tGemeinde\tund\tder\tPflege\tdes\tso\twichtigen\tNetzwerks.\t\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt hat den Budgetrahmen um \nCHF\t42’000\tüberschritten.\tGrund\tsind\tnamentlich\thöhere\tLeistungsverrechnungen\t\nder\tVerwaltung.\tSie\tsind\tdas\tSpiegelbild\teiner\tgenerell\thohen\tArbeitsbelastung\tdes\t\nGemeinderats. \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tProduktgruppe\tschliesst\tmit\tCHF\t58’000\tMehrkosten\t(2,5%)\tgegenüber\tdem\t\nBudget ab.\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.09.05 8'386 \n\n1,7% Teuerung 01.01.07 107 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 13 \n\n= bewilligter Globalkredit  2006/ 09 8'506 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n06 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen 550 184 224 152 174 170 \n\nEinwohnerrat 1'502 525 530 461 511 523 \n\nGemeinderat 2'836 920 926 924 986 944 \n\nNettokosten der Produkte 4'888 1'629 1'680 1'537 1'671 1'637 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 53 1 4 21 28 27 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 4'941 1'630 1'684 1'558 1'699 1'664 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'673 499 515 520 638 615 \n\nNettokosten der Produktgruppe 6'614 2'129 2'199 2'078 2'337 2'279 \n\n\n\n18\n\n2  Publikumsdienste und Aussenbeziehungen \n\nEinwohnerdienste\nIm\tBerichtsjahr\thaben\tdie\tEinwohnerdienste\tden\telektronischen\tZahlungsverkehr\t\neingeführt.\tDieser\twird\tvom\tPublikum\trege\tbenutzt.\tErneut\tlagen\tsowohl\tAusgaben\t\nals\tauch\tEinahmen\tdeutlich\tunter\tdem\tBudget.\tOffenbar\twerden\tweniger\tPässe\tund\t\nIdentitätskarten\tnachgefragt,\tals\tursprünglich\tangenommen.\tDie\tNetto-Produktkosten\t\nschliessen damit leicht besser ab als budgetiert.\nDie\tDokumentationsstelle\that\tin\tenger\tZusammenarbeit\tmit\tdem\tVerkehrsverein\tRie-\nhen das erste Jahr der Dorfführungen sehr erfolgreich hinter sich gebracht. Die einzel-\nnen Führungen erfreuen sich grosser Beliebtheit.\nIm\tTrauzimmer\tgaben\tsich\tan\t29\t(Vorjahr\t32)\tTrauungstagen\t44\t(39)\tPaare\tdas\tJawort.\t\nAbweichungen und Planänderungen: Das\tProdukt\tschloss\tCHF\t7’000\tunter\tBudget\tab.\n\nAussenbeziehungen\nDie\tPriorität\tdes\tpolitischen\tEngagements\tin\tden\tverschiedenen\ttrinationalen\tGremi-\nen\tlegt\tder\tGemeinderat\tnach\twie\tvor\tauf\tden\tTrinationalen\tEurodistrict\tBasel,\tTEB.\t\nRiehen\twirkt\tweiterhin\tauf\teine\tVereinfachung\tund\tKonsolidierung\tder\tStrukturen\thin,\t\nso\tetwa\tdie\tZusammenführung\tvon\tInfobest\tPalmrain\tund\tGeschäftsstelle\tdes\tTEB.\t\nBei\tden\tinhaltlichen\tProjekten\tsetzte\tRiehen\teinen\tAkzent\tbeim\tThema\tFörderung\tund\t\nErleichterung\tder\tMobilität\tmit\töffentlichen\tVerkehrsmitteln.\tDie\tbilateralen\tKontakte\t\nzur\tSchwestergemeinde\tBettingen,\taber\tauch\tzu\tallen\tdeutschen\tNachbargemeinden\t\nsind\thervorragend.\tDer\tunkomplizierte\tUmgang\tmit\tden\tNachbarn\tjenseits\tder\tLan-\ndesgrenze\terleichtert\tdie\tRealisierung\tkonkreter\tgemeinsamer\tProjekte.\t\t\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tKosten\tdes\tProdukts\tliegen\tum\tCHF\t\n46’000\tdeutlich\tunter\tPlan.\tInsbesondere\tder\tSachaufwand,\taber\tauch\tdie\tverrechne-\nten Leistungen konnten niedriger gehalten werden.\n\nInformation  und Gemeindemarketing \nDie\tHomepage\twww.riehen.ch\tist\tnoch\timmer\tdas\tMedium,\tüber\twelches\tdie\tGemein-\nde rasch und umfassend kommuniziert und über welches im Gegenzug das Publikum \nauch\tmit\tder\tGemeinde\tin\tVerbindung\ttreten\tkann.\tDie\tWeb-Statistik\tverzeichnete\t\n2008\tdurchschnittlich\trund\t1300\t(Vorjahr\t1500)\tBesuche\tpro\tTag.\t139\tMeldungen\t\nwurden\tals\tNews\tpubliziert,\tferner\tsämtliche\tBerichte\tund\tVorlagen,\tdie\tdem\tEinwoh-\nnerrat\tunterbreitet\twurden.\tWichtig\tist\tfür\tRiehen\tdie\tRiehener\tZeitung.\tDie\tGemeinde\t\nfinanziert\tden\tNeuzuziehenden\tim\tersten\tJahr\tein\tAbo,\tdamit\tsie\tsich\tüber\tdas\tlokale\t\nGeschehen ins Bild setzen können. Meist gut besucht werden die Veranstaltungen von \n„Gemeinde\tim\tGespräch“.\tIm\tBerichtsjahr\tgalten\tzwei\tGesprächsabende\tdem\tneuen\t\nAbfallbewirtschaftungskonzept\tund\tje\teine\tdem\tRichtplan\tBasel-Stadt,\tder\tZukunft\t\nStettenfeld,\tdem\tThema\tGebäudesanierung\tund\tder\tLabel-Bestätigung\tEuropean\t\nEnergy\tAward\tin\tGold\tmit\teinem\tVortrag\tzum\tThema\t„Peak\tOil“.\nMit\tgrossem\tErfolg\tfanden\tdie\tzweiten\tWenkenhofgespräche\tstatt.\tThematisch\tkorre-\nspondierten\tsie\tmit\tdem\tGrossprojekt\tBlütenzeit\tund\tbefassten\tsich\tmit\tkontroversen\t\nFragestellungen\tzu\tKlimawandel,\tÖkonomie\tund\tÖkologie.\tMit\tErfolg\tpräsentierte\t\nsich die Gemeinde Riehen unter Federführung von Pro Riehen ebenfalls zum zweiten \nMal an der Regio-Messe in Lörrach. Einige tausend Besucherinnen und Besucher \nwurden\tauf\tRiehen\tals\tWohn-,\tArbeits-\toder\tFreizeitort\taufmerksam.\tEbenfalls\tals\t\nErfolg\tverbuchen\tdarf\tPro\tRiehen\tsein\tEngagement\tim\tUmfeld\tder\tEURO\t08\tmit\tei-\nnem\t„Family-Viewing“\tin\tder\tWettsteinanlage.\tJahr\tfür\tJahr\terfüllt\tder\tVerkehrsverein\t\nwertvolle\tÖffentlichkeitsarbeit,\tsei\tdies\tmit\tdem\tNeujahrsapéro,\tdem\tSternmarsch,\tder\t\nBundesfeier\toder\tNeuzuzüger-Anlässen.\tNeu\tpräsentiert\tsich\tder\tVerkehrsverein\tmit\t\nden\tviel\tbeachteten\tDorfführungen,\tdie\ter\tgemeinsam\tmit\tder\tDokumentationsstelle\tder\t\nGemeinde\terarbeitet\that.\tAls\tGrosserfolg\tdarf\tdie\tFeier\t„100\tJahre\tTram\tnach\tRiehen“\t\nbezeichnet\twerden,\tdie\tmit\teinem\tVolksfest\tbegangen\twurde.\nIn\tganz\tunterschiedlichen\tBereichen\tengagierte\tsich\tdie\tWirtschaftsförderung.\tVielfäl-\ntige\tAktivitäten\twären\tohne\tihr\tZutun\tkaum\tdenkbar\tgewesen.\tPer\tEnde\tdes\tBerichts-\njahres\twurde\tdas\tPilotprojekt\tüberprüft.\tWeiterführende\tInformationen\tfinden\tsich\tdazu\t\nunter www.riehenfuersie.ch.\tDie\tLokale\tAgenda\t21\tRiehen\tknüpfte\tmit\tihrem\tHauptpro-\njekt\tan\t„Blütenzeit“\tan;\tsie\torganisierte\teinen\tviel\tbeachteten\tNaturmärt.\tWeiter\tbeteilig-\nte\tsich\tdie\tLA\t21\tRiehen\tauch\tam\tSlowUp-Tag\tund\tan\tder\tRiehener\t„Uusestuehle“.\t\t\n\n\n\n19\n\nAbweichungen und Planänderungen:\tDie\tBudgetüberschreitung\tum\tCHF\t27’000\t\nresultiert\taus\tnicht\tbudgetierten\tKosten\tfür\tdas\t„Family-Viewing“\tsowie\tfür\tdie\tHer-\nausgabe\teines\tneuen\tOrtsplans,\tder\tauch\tin\tder\tSchule\tVerwendung\tfindet.\tMit\tdem\t\nVertrieb\tdes\tOrtsplans\twerden\tEinnahmen\tgeneriert.\n\nSicherheit \nAuch\t2008\tkam\tes\tin\tRiehen\tzu\tweiteren\tBrandstiftungen.\tAktualitätsbezogen\ter-\nfolgte\teine\tgrosse\tLagebesprechung\tmit\tStaatsanwaltschaft,\tKriminalkommissariat\t\nund Kantonspolizei. Die Führungsorgane der Gemeinde werden auf dem Laufenden \ngehalten,\tmit\twelchen\tSzenarien\tdie\tSicherheitsorgane\tder\tTäterschaft\thabhaft\twer-\nden möchten. Bis dato kann noch kein Erfolg verzeichnet werden. Der Gemeinderat \nverfügt\taber\tüber\tdie\tZusage,\tdass\tmit\tgrossem\tAufwand\tdaran\tgearbeitet\twird.\t\nAbweichungen und Planänderungen: Wie\tbereits\tmit\tdem\tPolitikplan\t2009\t-\t2012\t\nangekündigt\tund\terläutert,\tsind\tdie\tKosten\tfür\tdas\tProdukt\tSicherheit\tum\tCHF\t\n109’000\tdeutlich\thöher\tals\tbudgetiert.\tDies\thängt\tdamit\tzusammen,\tdass\tdie\tkal-\nkulatorischen\tMietkosten\tfür\tFeuerwehr\tund\tZivilschutzbauten\tneu\tdiesem\tProdukt\t\nbelastet werden.\n\nBestattungen und Friedhofpflege \nAuf\tdem\tGottesacker\twurden\tim\tBerichtsjahr\tgenau\tgleich\tviele\tBestattungen\toder\t\nBeisetzungen\tdurchgeführt\twie\tim\tVorjahr,\tnämlich\tderen\t85.\tDie\tZahl\tder\tErdbestat-\ntungen\tging\tvon\t26\tauf\t23\tweiter\tzurück.\tDiejenige\tder\tUrnenbeisetzungen\treduzier-\nte\tsich\tebenfalls\tum\t3\tvon\t41\tauf\t38.\tEine\tZunahme\tergab\tsich\tbeim\tGemeinschafts-\ngrab,\tnämlich\tplus\t6\tvon\t18\tauf\t24.\t\nWie\tim\tgesamten\tGemeindegebiet\twurden\tdie\tBuchsbestände\tauch\tauf\tdem\tFriedhof\t\nmassiv\tvom\tsogenannten\tBuchsbaumzünsler\tbefallen\tund\tgeschwächt.\tStark\tbefalle-\nne\tBuchspflanzen\tauf\tGräbern\tmussten\tentfernt\tund\tersetzt\twerden.\tLetzteres\terfolg-\nte\tjeweils\tnach\tvorgängiger\tInformation\tund\tin\tAbsprache\tmit\tden\tGrabbesorgern.\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tPlankosten\twurden\tim\tBerichtsjahr\tum\t\nCHF\t7’000\tunterschritten.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tProduktgruppe\tschliesst\tmit\teiner\tBudgetüberschreitung\tvon\tCHF\t104’000\t(4%)\t\nab.\tDie\tausgewiesene\tÜberschreitung\tresultiert\tim\tWesentlichen\taus\tden\tnicht\t\nbudgetierten kalkulatorischen Mietzinsen des Produkts Sicherheit. Unter- und Über-\nschreitungen\tin\tden\tanderen\tProdukten\thalten\tsich\tdie\tWaage.\t\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.09.05 7'416 \n\n1,7% Teuerung 01.01.07 85 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 8 \n\nVerlängerung bis 2009 24.09.08 2'943 \n\n= bewilligter Globalkredit  2006/ 09 10'452 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n06 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nEinwohnerdienste 959 304 338 302 319 326 \n\nAussenbeziehungen 316 106 158 115 43 89 \n\nInformation und Gemeindemarketing 2'975 987 903 1'016 1'056 1'029 \n\nSicherheit 243 44 45 46 152 43 \n\nBestattungen und Friedhofpflege 1'168 340 391 401 376 383 \n\nNettokosten der Produkte 5'661 1'781 1'835 1'880 1'946 1'870 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 48 1 0 22 26 27 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 5'709 1'782 1'835 1'902 1'972 1'897 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'993 594 635 613 745 716 \n\nNettokosten der Produktgruppe 7'702 2'376 2'470 2'515 2'717 2'613 \n\n\n\n20\n\n3  Finanzen und Steuern \n\nFinanzdienste\nDie\tRechnungsführung\tfür\tdie\tBürgergemeinde\tRiehen\tund\tdie\tRappstiftung\tläuft\tim\t\ngewohnten Rahmen.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine.\n\nSteuern\nDie\tbenötigten\tProgrammänderungen\tder\tSteuersoftware\tNEST,\twelche\tinfolge\tvon\t\nNOKE\tnotwenig\twurden,\tkonnten\tumgesetzt\twerden.\tDie\tFakturierung\tder\tEinkom-\nmens- und neu der Vermögenssteuern erfolgt problemlos.\nAbweichungen und Planänderungen: Aufgrund\teiner\thohen\tSteuerbusse\tfielen\tim\t\nBerichtsjahr\tdie\tEinnahmen\tum\tCHF\t136’000\thöher\taus\tals\tbudgetiert.\tDie\tProdukt-\nkosten\tliegen\tum\tCHF\t181’000\tunter\tPlan.\n\nLiegenschaftsbewirtschaftung \nMit\tder\tErhöhung\tder\tMietzinse\tum\t8%\tper\t1.\tApril\t2008\tbei\tden\tmeisten\tWohnlie-\ngenschaften im Finanzvermögen wurden die Mietzinse den ortsüblichen Mieten an-\ngepasst. Der Vermögensertrag bei den Liegenschaften konnte mit dieser Massnah-\nme\tauf\tTCHF\t3’434\t(Vorjahr\tTCHF\t3’359)\tgesteigert\twerden.\t\nIn\tder\tAlterssiedlung\t„Drei\tBrunnen“\tan\tder\tOberdorfstrasse\t25\twurden\tim\tBerichts-\njahr\t22\tKüchen\tund\tBäder\tsowie\tsämtliche\tZu-\tund\tAbleitungen\tersetzt.\tDie\tVorgabe,\t\ndass\talle\tMieterinnen\tund\tMieter\tihre\tsanierte\tWohnung\tmöglichst\tschnell\twieder\t\nbeziehen\tkonnten,\tbedingte\teine\tgut\tdurchdachte\tLogistik\tund\tPlanung.\tDank\tdem\t\nguten Einvernehmen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und der guten Koor-\ndination\tzwischen\tArchitekt,\tBauführung,\tSiedlungsleitung\tund\tLiegenschaftsverwal-\ntung\tkonnten\talle\tMieterinnen\tund\tMieter\tnach\tca.\tdreieinhalb\tWochen\tdie\tsanierten\t\nWohnungen\twieder\tnormal\tbewohnen.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tProduktgruppe\tschliesst\tmit\tMinderkosten\tvon\tCHF\t140’000\t(9,5%)\tab.\tGrund\t\nsind\tdie\toben\terwähnten\tausserordentlichen\tErlöse.\n\n\n\n21\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2005 bis 2009) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 27.10.04 5'486 \n\n0,7% Teuerung 01.01.06 29 \n\n1,7% Teuerung 01.01.07 50 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 5 \n\nVerlängerung bis 2009 24.09.08 1'347 \n\n= bewilligter Globalkredit  2005/ 09 6'917 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n05 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nFinanzdienste 25 9 8 10 -2 1 \n\nSteuern 2'432 729 573 670 460 641 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0 0 0 \n\nNettokosten der Produkte 2'457 738 581 680 458 642 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 148 8 9 44 87 78 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 2'605 746 590 724 545 720 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'770 643 672 660 795 760 \n\nNettokosten der Produktgruppe 5'375 1'389 1'262 1'384 1'340 1'480 \n\n\n\n22\n\n4  Gesundheit \n\nGemeindespital\nDie\tAbklärungen\tfür\tdie\tZukunft\tdes\tGemeindespitals\tkonnten\tin\teiner\tersten\tPhase\t\nnach\tausführlichen\tStrategiediskussionen\tim\tHerbst\t2008\tabgeschlossen\twerden.\t\nMit der Genehmigung der entsprechenden Vorlage sprach sich der Einwohnerrat am \n29.\tOktober\t2008\tgrundsätzlich\tfür\tdie\tUmwandlung\tder\theute\töffentlich-rechtlichen\t\nAnstalt\tin\teine\tgemeinnützige\tAG,\tfür\tdie\tGründung\teiner\tTrägerstiftung\tund\tfür\teinen\t\nInvestitionsbeitrag\tvon\t11.5\tMio.\tFranken\taus.\tBedingung\tfür\tdie\tWeiterführung\tdes\t\nSpitals\tRiehen\tist,\tdass\teine\tverbindliche\tZusage\teines\toder\tmehrer\tleistungsfähiger\t\nPartner\tfür\tdas\tSpital\tRiehen\tvorliegt,\twelche\teinen\twirtschaftlichen\tSpitalbetrieb\t\nermöglicht.\tFür\tdie\tUmsetzung\tdieser\tVorgaben\twurde\tnoch\tim\tBerichtsjahr\teine\t\nProjektorganisation\taufgebaut,\twelche\tdie\tKooperationsverhandlungen,\tdie\tErarbei-\ntung\tdes\tBaurechtsvertrags\tsowie\tdie\tPlanung\tder\tStiftungsgründung\tund\tGebäude-\nsanierung\tumgehend\tan\tdie\tHand\tnahm.\nDas\tGemeindespital\tschliesst\tmit\teinem\tkleinen\tDefizit\tvon\tCHF\t36’500\tab.\tDieses\t\nErgebnis\tdarf\tals\tpositiv\tbezeichnet\twerden,\tweil\tdas\terste\tJahr\tdes\tneuen\tChefarz-\ntes\tder\tChirurgie\terwartungsgemäss\tzu\tBeginn\tzu\teinem\tRückgang\tder\tPflegetage\t\nführte. Erfreulicherweise konnte dieser Trend aber gegen Ende des Jahres überwun-\nden werden.\nAbweichungen und Planänderungen: Trotz\tder\taufwändigen\tStrategiearbeiten\tim\t\nZusammenhang\tmit\tder\tZukunft\tdes\tGemeindespitals\tüberschritten\tdie\tProduktkos-\nten\tdas\tBudget\tnur\tvergleichsweise\tnur\tgeringfügig\tum\tCHF\t41’000.\n\nSchulzahnpflege\nDer\tBetrieb\tder\tSchulzahnpflege\tverlief\tim\tgewohnten\tRahmen.\tDer\theute\tgeltende\t\nVertrag mit dem Kanton würde sich ohne Neuverhandlungen automatisch bis Ende \n2018\tverlängern.\tDa\tdies\tkeine\tFlexibilität\tim\tHinblick\tauf\terforderliche\tStrukturan-\npassungen\terlaubt,\twurde\tmit\tdem\tGesundheitsdepartement\tein\tdreijähriger\tÜber-\ngangsvertrag ausgehandelt. \nDie\tProphylaxe-Beratungen\tfür\tEltern\tmit\tKleinkindern\tstiessen\tbei\tder\tBevölkerung\t\nauch\tim\tJahr\t2008\tauf\tgrosses\tInteresse.\tInsgesamt\tkonnten\tim\tBerichtsjahr\t84\tKin-\nder\tvon\teiner\tBeratung\tprofitieren.\nAbweichungen und Planänderungen: Der neue Vertrag sieht eine gestaffelte Tarif-\nerhöhung\tbereits\tab\t2008\tvor,\tdie\tim\tBerichtsjahr\tjedoch\tnoch\tnicht\tbelastet\twurde,\t\nda\tim\tEinwohnerrat\tder\tneue\tVertrag\terst\tim\tFrühjahr\t2009\tzur\tBehandlung\tkommt.\n\nBetagten- und Krankenpflege \nIm\tJuli\t2008\twurden\tan\tder\tBahnhofstrasse\t18\tzusätzliche\tPflegeplätze\tfür\tdemenz-\nkranke\tMenschen\teröffnet.\tDadurch\tkonnten\tdie\tWohngruppen\tGlögglihof\tersetzt\t\nwerden,\twelche\tbereits\tseit\teinigen\tJahren\tnicht\tmehr\tden\tgeforderten\tSicherheits-\nbestimmungen\tentsprachen.\tMit\tdem\tAusbau\tvon\t10\tauf\t28\tPlätze\twird\tauch\tder\t\nBedarf\tan\tdemenzgerechten\tPflegeplätzen\tin\tder\tGemeinde\tRiehen\tgedeckt.\nFür\tdas\tTagesheim\tfür\tBetagte\tim\tOberdorf\tverlief\tdas\terste\tBetriebsjahr\tam\tneuen\t\nStandort\tmit\teiner\thohen\tBelegung.\tWährend\tmehreren\tMonaten\tmusste\teine\tWar-\nteliste geführt werden. Die Leiterin des Tagesheims wurde vermehrt für Informations-\ngespräche\tin\tAnspruch\tgenommen,\twelche\tnicht\tzwingend\tmit\teinem\tAufenthalt\tim\t\nTagesheim in Verbindung stehen. \nIm\tersten\tHalbjahr\tgab\tes\teinen\tdeutlichen\tZuwachs\tan\tKrankenkassen-pflichtigen\t\nSpitexdienstleistungen.\tObwohl\tsich\tdiese\tEntwicklung\tim\tzweiten\tHalbjahr\tnicht\t\nfortsetzte,\tmuss\tsie\tim\tHinblick\tauf\t\tdie\tEinführung\tder\tFallkostenpauschale\tim\tBlick\t\nbehalten werden.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine;\tdas\tProdukt\tschliesst\tleicht\tunter\t\nPlan ab.\n\nPrävention und Gesundheitsförderung \nAls\tBegleitprogramm\tder\tEuro\t2008\tkam\tauf\tInitiative\tder\tAbteilung\tKultur,\tFreizeit\t\nund\tSport\tdas\tProjekt\t„Wien\tmir\tkömme!“\tstatt.\tDie\tbisherigen\tErfahrungen\tzeigen,\t\ndass\tGesundheitsförderung\tund\tPrävention\tQuerschnittsaufgaben\tsind.\tIn\tallen\tVer-\nwaltungsbereichen,\tdie\tauf\tMenschen\twirken,\tkönnen\tund\tsollen\tgesundheitsfördern-\nde\tAspekte\tbeachtet\twerden.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine   \n\n\n\n23\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tProduktgruppe\tschliesst\tfinanziell\tfast\tpunktgenau\tgemäss\tPlan\tab.\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.11.06 48'708 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 112 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 48'820 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nGemeindespital 17'383 8'652 8'960 8'673 8'710 8'669 \n\nSchulzahnpflege 837 342 467 406 431 434 \n\nBetagten- und Krankenpflege 4'352 1'695 1'682 1'779 2'573 2'614 \n\nPrävention und Gesundheitsförderung 78 28 40 41 37 37 \n\nNettokosten der Produkte 22'650 10'717 11'149 10'899 11'751 11'754 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 74 13 8 55 19 13 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 22'724 10'730 11'157 10'954 11'770 11'767 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'218 602 591 540 678 686 \n\nNettokosten der Produktgruppe 23'942 11'332 11'748 11'494 12'448 12'453 \n\n\n\n24\n\n5  Kultur \n\nKulturförderung\nAnlässlich\tder\tAusstellung\t„Blütenzeit“\tder\tPartner\tGemeinde\tRiehen\tund\tProSpe-\ncieRara war Riehen vom 22. Mai bis 8. Juni 2008 Treffpunkt für ein grosses Pub-\nlikum,\twelches\teinerseits\tdie\tSchönheiten\tder\tZierpflanzenausstellung\tbestaunte\t\nund\tandererseits\tkulturelle\tHöhepunkte\tgenoss.\tRund\t21’000\tBesucherinnen\tund\t\nBesucher\tbewunderten\tdie\tüber\t300\thistorischen\tund\tzum\tTeil\tseltenen\tZierpflan-\nzen\tvor\tder\tVilla\tWenkenhof,\tflanierten\tdurch\tden\tneu\tangelegten\tSchaugarten\tim\t\nfranzösischen\tPark\tdes\tNeuen\tWenken\toder\tbesuchten\tan\tzwei\tWochenenden\tden\t\nProSpecieRara-Zierpflanzenmarkt\tund\tden\t„Naturmärt“\tder\tLokalen\tAgenda\t21.\tZu-\ndem\twurde\tein\tganzer\tStrauss\tvon\tkulturellen\tBegleitveranstaltungen\tgeboten,\tsei\tes\t\ndie\tKunstausstellung\t„Blumensaft“\tim\tKunst\tRaum\tRiehen,\tein\tDinner\tmit\tTanz,\tdas\t\nEröffnungskonzert\tvon\t„Les\tReines\tProchaines“,\tdas\tAbschlusskonzert\tvon\t„Quattro\t\nStagioni“ und anderes mehr. \nDas Stimmenfestival in Kooperation mit der Fondation Beyeler fand im Park des Mu-\nseums statt. Bei Singeasy gab es erstmals drei spannende und gut besuchte Musik-\nschulkonzertabende. \nDer\tKulturpreis\t2007\twurde\tan\tdie\tTrommelvirtuosin,\tMarimbaspielerin\tund\tMusik-\nschulleiterin\tEdith\tHabraken\tverliehen.\nAbweichungen und Planänderungen: Das\tBudget\twurde\tum\tCHF\t56’000\tüber-\nschritten.\tDavon\tbewilligte\tder\tGemeinderats\teine\tDefizitgarantie\tfür\tdas\tProjekt\t\n„Blütenzeit“\tvon\tCHF\t50’000.\t\n\nMuseum\n18’020\tBesucherinnen\tund\tBesucher\tkonnten\t2008\taus\teinem\treichen\tAngebot\twäh-\nlen.\tSpielzeug\taus\tder\tgemeindeeigenen\tSammlung\twurde\tbis\tOstern\tunter\tdem\tTi-\ntel\t„Ins\tLicht\tgerückt\t-\tHighlights\tder\tSammlung“\tpräsentiert.\tAb\tEnde\tApril\tstand\tden\t\nganzen\tSommer\thindurch\tJapan\tim\tZentrum\tder\tAktivitäten:\tZur\tAusstellung\t„Pup-\npen,\tDrachen,\tRoboter“\twurde\tein\tumfangreiches\tBegleitprogramm\tangeboten.\tDie\t\ndritte\tAusstellung\twurde\tam\t1.\tNovember\teröffnet:\t„Oh\tdu\tschöne\tSchweiz\t-\tSpiel-\nzeug\taus\tdem\tLande\tTells“\tzeigt\tbis\tOstern\t2009\tbekannte\tund\tvergessene\tSchätze\t\naus einheimischer Produktion. Im Kabinettli fanden vier Kleinausstellungen statt.\nÖffentliche\tFührungen\twurden\tin\tden\tSonderausstellungen,\tin\tden\tDauerausstellun-\ngen\tund\tzum\tkostbarsten\tMuseumsstück,\tdem\tWettsteinhaus,\tangeboten.\tAteliers\t\nfür\tKinder\tund\tMatinées\tfür\tErwachsene\tnahmen\tihrerseits\tvielfältig\tBezug\tauf\tdas\t\nim\tMuseum\tAusgestellte.\tDer\tFamiliensonntag\tim\tMai\twar\tTeil\tdes\tdurch\tden\tVer-\nband der Museen der Schweiz (VMS) koordinierten Programms zum internationalen \nMuseumstag.\tInsgesamt\tumfasste\tdas\tMuseumsprogramm\t61\tTermine,\tzu\tdenen\t\nzum neunten Mal die Museumsnacht im Januar gehörte.\nAbweichungen und Planänderungen: Geringere\tEinnahmen\tals\tbudgetiert,\thohe\t\nKosten\tfür\tdie\taufwändige\tJapan-Ausstellung\tund\tübermässige\tSachkosten\tführten\t\nzu\teiner\tÜberschreitung\tdes\tBudgets\tvon\t10%.\tDiese\tÜberschreitung\tist\tim\tGlobal-\nkredit des Leistungsauftrags aufzufangen. \n\nBildende Kunst \nMit\tder\tAusstellung\t„Young\tand\tBeautiful“\tkonnte\tder\tKunst\tRaum\tsein\t10-jähriges\t\nJubiläum\tfeiern.\tDie\tGruppenausstellung\tmit\tPositionen\taus\tder\tjungen\tKunstsze-\nne\twar\tabwechslungsreich\tund\trichtungsweisend\tfür\tdie\tAusstrahlung\tdes\tKunst\t\nRaums.\tDie\tfolgende\tAusstellung\t„Blumensaft“\twar\teingebunden\tin\tdas\tProjekt\t„Blü-\ntenzeit“\tund\tzeigte\teine\tspeziell\tfür\tden\tRaum\tkonzipierte,\tdreiteilige,\traumgreifende\t\nVideoinstallation der international bekannten Künstlerinnen Muda Mathis und Sus \nZwick.\tDie\tdritte\tAusstellung\tmit\tdem\tumfangreichen,\tgesellschaftspolitisch\tgepräg-\nten\tWerk\tHeiri\tStrubs\twurde\tzum\tPublikumsmagneten.\tDie\tEinzelschau\tim\tHerbst\t\ngalt\tmit\tJürg\tStäuble\teiner\tKünstlerpersönlichkeit,\tdie\tsowohl\tin\tder\tKunstlehre\tals\t\nauch\tin\tder\tSchweizer\tKunst\teine\tbedeutende\tRolle\teinnimmt.\tSie\tpräsentierte\tWerk-\ngruppen\tund\tStationen\tseines\tplastischen\tSchaffens.\tAm\tEnde\tdes\tJahres\tstand\twie\t\ngewohnt die Regionale. \nErstmals haben alle vier Künstlerateliers neue Mieterinnen und Mieter mit befristeten \nMietverträgen.\nAbweichungen und Planänderungen: Das\tBudget\twurde\tum\trund\tCHF\t40’000\t\nunterschritten.\n\n\n\n25\n\nBibliothek \nDie Bibliothek blickt auf ein erfolgsreiches Jahr zurück: Die Mitgliederanzahl ist um \n1,4%\tgestiegen\tund\tbeide\tBibliotheken\twurden\tgut\tfrequentiert.\tZum\tersten\tMal\t\nwurde\tdas\tPublikum\tgezählt:\tRund\t62’200\tPersonen\tbetraten\teine\tder\tbeiden\tGe-\nschäftsstellen.\t\nDer\tKatalog\tder\tBibliothek\tist\tneu\tim\tInternet\tabrufbar.\tZusätzlich\tkönnen\tdie\tBenüt-\nzerinnen\tund\tBenützer\tauf\tihr\teigenes\t„Konto“\tzugreifen,\tihre\tMedien\tverlängern\tund\t\nausgeliehene Medien reservieren.\nZum\tersten\tMal\twurden\tdie\tGeschäftsstellen\twährend\tder\tSommerschulferien\tver-\nmehrt\tgeöffnet:\tDienstags,\tmittwochs\tund\tdonnerstags\t(bisher\tnur\tmittwochs\tund\t\ndonnerstags) können die Daheimgebliebenen ihre Ferienlektüre holen und austau-\nschen.\tDiese\tErweiterung\tder\tÖffnungszeiten\tfand\tein\tpositives\tEcho\tbei\tder\tKund-\nschaft und den Mitarbeiterinnen.\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde leicht unterschritten.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tNettoplankosten\twurden\tum\tCHF\t116’000\toder\t2,6%\tüberschritten.\tDavon\twur-\nden\tCHF\t50’000\tvom\tGemeinderat\tals\tDefizitgarantie\tfür\tdie\tAusstellung\t„Blütenzeit“\t\nmit der Leistungsvereinbarung für das Jahr 2008 bewilligt. \n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 27.09.06 16'777 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 38 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 16'815 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nKulturförderung 3'076 1'395 1'453 1'513 1'563 1'507 \n\nMuseum 2'337 1'057 1'083 1'129 1'208 1'107 \n\nBildende Kunst 816 410 484 426 390 431 \n\nBibliothek 1'144 459 493 525 619 637 \n\nNettokosten der Produkte 7'373 3'321 3'513 3'593 3'780 3'682 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 184 16 10 100 84 87 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 7'557 3'337 3'523 3'693 3'864 3'769 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'155 612 622 517 638 617 \n\nNettokosten der Produktgruppe 8'712 3'949 4'145 4'210 4'502 4'386 \n\n\n\n26\n\n6  Freizeit und Sport \n\nFreizeit- und Sportförderung\nIm\tBerichtsjahr\twurden\tan\t53\tVereine,\tOrganisationen\toder\tEinzelpersonen\tSubven-\ntionen\tund\tdirekte\tBeiträge\tausgerichtet,\tum\tderen\tEngagement\tin\tden\tBereichen\t\nFreizeit\tund\tSport\tzu\tunterstützen.\tDieses\tprivate\tEngagement,\tergänzt\tdurch\tgeziel-\nte,\tniederschwellige\tAngebote\twie\tdie\t«Aktiv!\tim\tSommer»-Kurse,\tdas\tSchrittzähler-\nprojekt\tzur\tEuropameisterschaft\toder\tdas\tJugendprojekt\t«Midnight\tSports\tRiehen»,\t\ngewährleistet\tein\tattraktives\tFreizeit-\tund\tSportangebot\tfür\tdie\tRiehener\tBevölke-\nrung.\nDer Sportpreis der Gemeinde Riehen wurde an die Seniorensportler Rolf Bürgin so-\nwie das Ehepaar Theresia und Laszlo Földy vergeben.\nAbweichungen und Planänderungen: Die budgetierten Nettoplankosten wurden \naufgrund\tder\tspeziellen\tEuroaktivitäten\tum\tCHF\t18’000\tüberschritten.\n\nFreizeitangebote\nDas\tFreizeitzentrum\tLandauer\tblickt\tauf\tein\tweiteres,\terfolgreiches\tBetriebsjahr\t\nzurück.\tMit\tseinem\tbreit\tangelegten\tAngebot\tkonnte\tes\tdie\tzahlreichen\tNutzerinnen\t\nund Nutzer (Besucherdurchschnitt 165 Personen pro Tag) rund um das Jahr inter-\nessieren\tund\terreichen.\tAuch\tdie\tBenützerinnen-\tund\tBenützerumfrage\tergab\tsehr\t\nerfreuliche\tWerte:\t97%\tbezeichneten\tdas\tAngebot\tdes\tFreizeitzentrums\tals\tgut\toder\t\nsehr\tgut.\tIm\tBerichtsjahr\twurde\tzudem\tmit\tder\tÜberarbeitung\tdes\tBetriebskonzepts\t\nbegonnen. Das aktualisierte Konzept wird dem Gemeinderat im Jahr 2009 vorgelegt \nwerden können. \nDer\tEntscheid,\tdie\tMobile\tJugendarbeit\tbei\teinem\tspezialisierten\tAnbieter\teinzukau-\nfen,\tbewährte\tsich\t2008\tvollauf.\tDie\tbeiden\tMitarbeitenden\tkonnten\tdie\tKontakte\tzu\t\nRiehener\tJugendlichen\tim\töffentlichen\tRaum\tvertiefen,\tGruppenaktivitäten\tlancieren\t\nund\tals\tBindeglied\tzwischen\tJugendlichen,\tErwachsenen\tund\tGemeindeverwaltung\t\nwirken. Die entsprechende Leistungsvereinbarung wurde um zwei Jahre bis Ende \n2010\tverlängert.\nEine\tÜberprüfung\tder\tRiehener\tSpielplätze\t(inklusive\tKindergarten-,\tLiegenschafts-\t\nund\tWaldspielplätze)\tführte\tzu\tTage,\tdass\tdie\tgeltenden\tSicherheitsnormen\tin\tvielen\t\nFällen\tnicht\teingehalten\twerden.\tDie\tdringlichsten\tMassnahmen\twurden\tsofort\tumge-\nsetzt.\tWeitere\tSchritte\tsind\tin\tVorbereitung.\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tbudgetierten\tKosten\twurden\tum\tCHF\t\n191’000\tunterschritten.\tDie\tHauptgründe\tsind\tzurückgestellte\tInvestitionen\tbei\tden\t\nSpielplätzen\tund\tim\tAussenbereich\tdes\tFreizeitzentrums\tLandauer,\tferner\tdie\t(ent-\ngegen\tder\tursprünglichen\tPlanung)\tausgefallene\tAusbildungsinfobörse\tsowie\twitte-\nrungsbedingte Minderkosten beim Eisfeld.\n\nSchwimmbad \nDie\tPlanungsarbeiten\tfür\tein\tneues\tRiehener\tFreibad\tschritten\t2008\tkräftig\tvoran.\t\nAufgrund\teiner\tdifferenzierten\tSystem-\tund\tNutzungsstudie\tbegeisterte\tsich\tder\tGe-\nmeinderat für die Idee eines Naturbads am Schlipf. Der Einwohnerrat bewilligte Mitte \nJahr\teinen\tentsprechenden\tProjektierungskredit,\tso\tdass\tdie\tPlanung\tin\tder\tzweiten\t\nJahreshälfte\tweiter\tkonkretisiert\twerden\tkonnte.\tZiel\tist\tes,\tdem\tEinwohnerrat\t2009\t\neine\tKreditvorlage\tfür\tein\tfertig\tausgearbeitetes\tBauprojekt\tvorzulegen.\nFür\tdie\tSchwimm-\tund\tBadefreudigen\twurde\tmit\tder\tAusdehnung\tder\tÖffnungszeiten\t\ndes\tHallenbads\tWasserstelzen\tGelegenheit\tgeschaffen,\tihrem\tHobby\tauch\twährend\t\nder\tZeit\tohne\tFreibad\tin\tbescheidenem\tMass\tin\tRiehen\tnachgehen\tzu\tkönnen.\nAbweichungen und Planänderungen: Das\tBudget\twurde\tum\tCHF\t34’000\tüber-\nschritten,\tvor\tallem\tda\tbereits\tPlanungskosten\tfür\tdas\tneue\tFreibad\tanfielen,\twelche\t\ndiesem Produkt belastet werden.\n\nSportanlagen \n2008\twar\tdie\tSportanlage\twährend\t280\tTagen\t(233\tWochentage,\t25\tSamstage,\t22\t\nSonntage)\tin\tBetrieb.\tDer\tKunstrasen,\tder\tim\tAugust\t2007\taufgrund\taufgetretener\t\nMängel\twegen\tUnfallgefahr\tgeschlossen\twerden\tmusste,\tkonnte\tnach\tAbschluss\t\nder Garantieverhandlungen mit den verantwortlichen Unternehmen im ersten Quartal \n\nNATURBAD “AM SCHLIPF”, PROJEKTIERUNGSKREDIT\nBEILAGE ZUR VORLAGE NR. 06-10.090 MODELLBILD\n\n\n\n27\n\n2008\tsaniert\twerden.\tUm\tkünftig\tden\tWasserabfluss\tsowie\teine\teinwandfreie\tAuflage\t\nfür\tdie\tKunstrasenmatten\tzu\tgarantieren,\twurde\twasserdurchlässiger\tAsphalt\teinge-\nbaut.\tDie\tseither\tgemachten\tErfahrungen\tzeigen,\tdass\tdieses\tSystem\tgut\tfunktio-\nniert.\nParallel zur Sanierung des Kunstrasens wurde die von der Gemeinde erworbene \nParzelle\tam\tBrühlweg\tso\thergerichtet,\tdass\tsie\tder\tBevölkerung\tals\tSpiel-\tund\tin\t\nAusnahmefällen\tden\tFussballjunioren\tals\tTrainingsfläche\tzur\tVerfügung\tsteht.\t\nDer\t22-jährige\tTraktor\twurde\tdurch\teine\tneue\tMaschine\tersetzt.\nDie\tSporthalle\tNiederholz\twar\t2008\twiederum\tzu\tfast\t100%\tausgelastet.\tDie\tgemein-\nsame\tTrägerschaft\tmit\tdem\tErziehungsdepartement\tBasel-Stadt\tfunktionierte\twie\t\ngewohnt sehr gut.\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten der Sportanlagen liegen \nCHF\t11’000\tunter\tdem\tBudget.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\tNettoplankosten\twurden\tum\tCHF\t166’000\toder\t3,3%\tunterschritten.\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 26.10.06 20'470 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 46 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 20'516 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nFreizeit- und Sportförderung 1'703 840 824 821 882 864 \n\nFreizeitangebote 3'627 1'713 1'822 1'892 1'735 1'926 \n\nSchwimmbad 534 341 389 448 86 52 \n\nSportanlagen 2'823 1'373 1'443 1'434 1'389 1'400 \n\nNettokosten der Produkte 8'687 4'267 4'478 4'595 4'092 4'242 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 203 33 31 110 93 161 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 8'890 4'300 4'509 4'705 4'185 4'403 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'249 674 681 546 703 651 \n\nNettokosten der Produktgruppe 10'139 4'974 5'190 5'251 4'888 5'054 \n\n\n\n28\n\n7  Bildung und Soziales \n\nDiesem\tLeistungsauftrag\twurde\tmit\tBeschluss\tvom\t24.\tSeptember\t2008\tim\tHinblick\t\nauf die Kommunalisierung der Primarschule per 2009 das Produkt Primarschule \nbeigefügt.\n\nKindergärten und Tagesbetreuung\nDie\tAnzahl\tKindergartenkinder\tist\tim\tBerichtsjahr\tim\tVergleich\tzu\tden\tVorjahren\t\nmarkant\tum\t30\tKinder\tgestiegen.\tEs\twurde\tjedoch\tkein\tzusätzlicher\tKindergarten\t\neröffnet.\tDie\tBelegung\tder\tKindergärten\twar\tdementsprechend\thoch.\tMit\tden\tver-\nschiedenen\tProjekten\twie\tz.B.\t„Burzelbaum\t-\tmehr\tBewegung\tim\tKindergarten“,\t\n„Gsunds\tZnüni\tin\tallen\tKindergärten“\tund\t„Sprachprofil“\tsowie\tKonsolidierung\tvon\t\nQualitätsgruppen\tder\tLehrpersonen\twurde\tweiterhin\tder\tQualitätssicherung\tund\t\n-weiterent-wicklung\tein\tbesonderes\tAugenmerk\tgegeben.\nDer Bereich Tagesbetreuung konnte im laufenden Jahr weiter ausgebaut werden. Es  \nwurden\t18\tneue\tPlätze\tbei\tder\tTagesschule\tfür\tKindergarten-\tund\tPrimarschulkinder\t\nim\tNiederholz\tgeschaffen.\tZudem\tkonnten\tdas\tTagesheim\tRägeboge\tum\t8\tPlätze\t\nund\tdas\tKinderhuus\tzem\tGlugger\tum\t2\tPlätze\terweitert\twerden.\tBereits\tnach\tkurzer\t\nZeit\twaren\tdiese\tzusätzlichen\tPlätze\tbelegt.\tDie\tweiterhin\tbestehende\tWarteliste\t\nweist\tdarauf\thin,\tdass\tein\tweiterer\tAusbau\tnotwendig\tist.\n\nAbweichungen und Planänderungen: Gesamthaft entstanden Mehrkosten gegen-\nüber\tdem\tBudget\tin\tHöhe\tvon\tCHF\t220’000\t(3,6%).\n\nMusikschulen\nMit der neuen Leistungsvereinbarung zwischen Musikakademie und Gemeinde konn-\nten gute Erfahrungen gesammelt werden. \nDie\tNachfrage\tnach\tdem\tAngebot\tder\tMusikschule\tist\tweiterhin\tgross.\tNach\teinem\t\nerfreulichen\tRückgang\tder\tWartelisten\tin\tder\tMusikschule\tRiehen\tim\tJahr\t2007\tsind\t\ndie\tWartelisten\tim\tBerichtsjahr\tleider\twieder\tleicht\tangestiegen.\tDer\tGemeinderat\t\nhofft,\tdass\tsich\tdie\tergriffenen\tMassnahmen\tpositiv\tauswirken\twerden\t(s.\tDetailbe-\nricht der Produktgruppen). Er wird gegebenenfalls weitere Massnahmen prüfen.\nDie Musikschule richtete mit Unterstützung der Fachleute der Gemeinde das Sekre-\ntariat neu ein.\nAbweichungen und Planänderungen:\tKeine\tAbweichungen\tzu\tden\tPlankosten.\tEs\t\nhat\tsich\taber\tgezeigt,\tdass\tder\tneu\tgeltende\tGlobalkredit\twegen\tKostensteigerungen\t\nim Lohn- und Pensionskassenbereich knapp bemessen ist.\n\nErwachsenenbildung und Familienförderung \nGemeinsam\tmit\tder\tAbteilung\tKultur,\tFreizeit\tund\tSport\twurde\tim\tRahmen\tder\t\nUnicef-Initiative „Kinderfreundliche Gemeinde“ eine Standortbestimmung zur Kinder-\nfreundlichkeit Riehens erarbeitet.\nDie\tKampagne\t„Stark\tdurch\tErziehung“\twurde\tim\t2008\tmit\tverschiedenen\tAktivitäten\t\nvor\tOrt\tweitergeführt\tund\tvertieft.\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden leicht unterschritten.\n\nSoziale Dienste und Integration \nErgänzungsleistungen und Beihilfen:\tDie\tAnzahl\tder\tNeuanmeldungen bei den kan-\ntonalen\tErgänzungsleistungen\tund\tkommunalen\tBeihilfen\tgingen\tim\tVergleich\tzum\t\nVorjahr\tum\t12%\tzurück.\tBei\tden\tlaufenden Fallzahlen verzeichnet das Teilprodukt \nhingegen\terneut\teine\tleichte\tZunahme\tvon\t2,8%.\nSoziale Dienste: Die kirchlichen und privaten Sozialberatungen betreuten in ihren Be-\nratungen\tzu\t60%\tPersonen\tüber\t63/65\tJahren.\tIn\teinem\tDrittel\taller\tBeratungen\tging\t\nes\tum\teine\tVermittlung\tzu\tFachstellen\toder\tandere\tHilfestellungen\t(Triage).\tHäufige\t\nProblemfelder\tsind\tfinanzielle\tund\tadministrative\tFragen,\tKrankheit\tsowie\tProbleme\t\nin Familie und Beziehungen.\nIntegration:\tIm\tBerichtsjahr\twurden\tin\tRiehen\t12\tDeutsch-\tund\tIntegrationskurse\tmit\t\t\ninsgesamt 119 Teilnehmenden und 5 Integrationsmassnahmen im Freizeitbereich mit \n19 Teilnehmenden durchgeführt. \nAbweichungen und Planänderungen: \tAls\tpauschale\tAbgeltung\tfür\tdie\tgünstigen\t\nMietkonditionen\tin\tgemeindeeigenen\tWohneinheiten\twerden\tdem\tProdukt\tgemäss\t\nWunsch\tdes\tEinwohnerrats\tbis\tAblauf\tdes\tLeistungsauftrags\twiederum\tMietzinsbei-\nträge\tbelastet.\tBudgetiert\twaren\tdie\trund\tCHF\t555’000\t\tfür\tdas\tJahr\t2008\taber\tim\t\nBereich Liegenschaften. Deswegen weist das Teilprodukt eine entsprechende Über-\nschreitung\tdes\tBudgets\tauf,\twelche\taber\tbei\tden\tLiegenschaften\tneutralisiert\twird.\n\n\n\n29\n\nEntwicklungszusammenarbeit \nNach\teiner\tsorgfältigen\tSituationsanalyse\twurde\tim\tBerichtsjahr\tentschieden,\tdie\t\nPartnerschaftsprojekte\tin\tRumänien\t(Csikszereda)\tund\tim\tGraubünden\t(Mutten)\twei-\nterzuführen.\tBei\tder\tzukünftigen\tWeiterentwicklung\twird\tjedoch\tnoch\tstärker\tdarauf\t\ngeachtet,\tdie\tSelbstständigkeit\tder\tProjekte\tzu\tfördern.\tDie\tSchwerpunktprojekte\tin\t\nder Demokratischen Republik Kongo und in Burkina Faso wurden beibehalten.\nAbweichungen und Planänderungen: Finanziell schliesst die Jahresrechnung \nleicht\tunter\tdem\tBudget\t(-5%)\tab.\tDer\tvorgegebene\tMassstab\tfür\tdie\tEntwicklungs-\nbeiträge\tentspricht\t1%\tder\teffektiven\tSteuereinnahmen\tdes\tVorjahres.\tDiese\twaren\t\n2007\trund\t5%\tunter\tBudget\tausgefallen.\n\nSozialhilfe \nDie\tlaufende\tOptimierung\tder\tArbeitsprozesse\twird\tdurch\tein\tgezieltes\tQualitätsma-\nnagement\tweitergeführt.\tSeit\tMitte\t2008\twird\tjedes\tKlientendossier\teinmal\tjährlich\t\neiner internen Prüfung unterzogen.\nDie\tKosten\tgingen\tim\tBerichtsjahr\tzwar\tnochmals\tzurück,\tdie\tZahl\tder\tlaufenden\tFäl-\nle\tstieg\tindessen\tleicht\tan:\tWurden\tper\tEnde\t2007\tnoch\t268\tlaufende\tSozialhilfefälle\t\nregistriert,\tso\twaren\tes\tper\tEnde\t2008\tnun\tderen\t287.\tDies\tbedeutet\teine\tZunahme\t\num\t7,09%\t(2007:\tAbnahme\tum\t28,35%.\tHierbei\tist\tallerdings\tfestzuhalten,\tdass\tdie\t\nin\tHeimen\tund\tPflegefamilien\tbetreuten\tKinder\tund\tJugendlichen\t(45)\tim\tJahr\t2006\t\nnoch in dieser Statistik enthalten waren.)\nAbweichungen und Planänderungen: Das\tProdukt\tschliesst\tum\tCHF\t714’000\t(9%)\t\nbesser ab als budgetiert.\n\nPrimarschule\nDie\tVorbereitungen\tfür\tdie\toperative\tFührung\tder\tPrimarschule\tab\t1.\tAugust\t2009\t\nverliefen\tplangemäss\tund\tin\tbester\tZusammenarbeit\tmit\tder\tGemeinde\tBettingen.\t\nDie\t2008\taufgelaufenen\tProjektkosten\tsind\tin\tden\tKosten\t„Stufe\tProduktgruppe“\t\nenthalten. \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie\terwähnten\tAbweichungen\tder\teinzelnen\tProdukte\tführen\tin\tder\tSumme\tzu\teiner\t\nBudgetüberschreitung\tvon\tCHF\t149’000\t(0,7%).\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 27.10.05 81'217 \n\n1,7% Teuerung 01.01.07 1'056 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 131 \n\nNachkredit/Nachtrag 24.09.08 15'302 \n\n= bewilligter Globalkredit  2006/ 09 97'706 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n06 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nKindergärten und Tagesbetreuung 16'784 4'869 5'163 5'283 6'338 6'118 \n\nMusikschulen 5'701 1'780 1'771 1'878 2'052 2'067 \n\nErwachsenenbildung+Familienförderung 273 57 88 82 103 154 \n\nSoziale Dienste und Integration 8'562 2'922 2'825 2'829 2'908 2'398 \n\nEntwicklungszusammenarbeit 1'727 596 582 565 580 616 \n\nSozialhilfe 23'263 7'873 8'618 7'377 7'268 7'982 \n\nNettokosten der Produkte 56'310 18'097 19'047 18'014 19'249 19'335 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 502 16 11 123 368 191 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 56'812 18'113 19'058 18'137 19'617 19'526 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'421 822 790 760 871 813 \n\nNettokosten der Produktgruppe 59'233 18'935 19'848 18'897 20'488 20'339 \n\n\n\n30\n\n8  Allmend und Verkehr \n\nVerkehrsnetz\nIm\tBerichtsjahr\twurden\tdie\tPlanungsarbeiten\tfür\tdie\tErneuerung\tdes\tWasserstel-\nzenwegs\tim\tAbschnitt\tRainallee\tbis\tMorystrasse\tdurchgeführt.\tAusserdem\twurden\t\nVorprojekte\tfür\tdie\tdurch\tden\tgeplanten\tBau\tder\tVerbindungsleitung\tdes\tWärme-\nverbunds\tRiehen\tPlus\tbetroffenen\tStrassen\tausgearbeitet.\tDie\tBäumlihofstrasse\tim\t\nAbschnitt\tHunnenwegli\tbis\tRauracherstrasse,\tdie\tKornfeldstrasse\tim\tAbschnitt\tLa-\nchenweg bis Tiefweg und der Sandreuterweg wurden erneuert. \nNach langwierigen Vorbereitungsarbeiten konnte der Erlensteg - die von einer Pri-\nvatperson\tgestiftete\tFussgänger-\tund\tVelowegbrücke\tin\tder\tVerlängerung\tdes\tErlen-\nsträsschens\tüber\tdie\tWiese\t-\terstellt\tund\tanfangs\tNovember\teröffnet\twerden.\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts unterschreiten \ndie\tPlanwerte\tum\tCHF\t992’000\toder\t11,5%.\tDie\tAbweichung\tsetzt\tsich\taus\tdiversen\t\nEinzelposten zusammen. Die grössten Budgetunterschreitungen resultierten aus \ngeringeren\tinternen\tLeistungsbezügen\tsowie\taus\ttieferen\tkalkulatorischen\tZinsen\t\nund\tAbschreibungen.\tIm\tbaulichen\tUnterhalt\tkonnten\tdurch\teine\tgute\tKoordination\t\nmit\tWerkleitungsbauten\tgrosse\tEinsparungen\terzielt\twerden.\tBei\tder\töffentlichen\t\nBeleuchtung bewirken die im Jahr 2007 ergriffenen organisatorischen Massnahmen \nweiterhin tiefere Kosten.\n\nÖffentlicher Verkehr\nIm Jahr 2008 stand im Bereich öffentlicher Verkehr die Realisierung und Eröffnung \nder\tneuen\tS-Bahn-Haltestelle\tRiehen\tNiederholz\tim\tVordergrund.\tDies\tbedeutet\t\neinen\tgrossen\tSchritt\tfür\tdie\tGemeinde,\twird\tdoch\tdamit\tdas\tNiederholzquartier\tdi-\nrekt\tan\tdas\tBahnnetz\tangebunden.\tDie\tzweite\tbedeutende\tAngebotssteigerung\twar\t\ndie\tInbetriebnahme\tder\tneuen\tDurchmesserlinie\tNr.\t38\tvon\tAllschwil\tnach\tGrenzach-\nWyhlen.\tDurch\tdie\tneue\tattraktive\tBuslinie\twird\tdie\tGemeinde\tGrenzach-Wyhlen\t\ndirekt\tmit\tdem\tZentrum\tvon\tBasel\tund\tweiter\tverbunden.\tNeu\thält\tzudem\tauch\tdie\t\nLinie\t7301\tder\tSBG\tvon\tGrenzach\tnach\tLörrach\tan\teinigen\tHaltestellen\tin\tRiehen\t\nund kann von der Riehener Bevölkerung mitgenutzt werden.\nIm\tZusammenhang\tmit\tdem\tAbstimmungsresultat\tüber\tdie\tTrolleybus-Initiative\tkonn-\nten bereits etliche Dieselbusse durch moderne Gasbusse ersetzt werden.\nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten für die Bus- und Tramleistungen \nsowie\tdas\tRuftaxi\tsind\tgegenüber\tdem\tVorjahr\tgestiegen.\tHinzu\tkamen\tungeplante\t\nKosten für die Tramfeier der 6er-Linie. Die Nettokosten des Produkts übersteigen die \nPlanwerte\tum\tCHF\t114’000\t(4\t%).\n\nIndividualverkehr\n\nIm\tEntwicklungsrichtplan\tfür\tdas\tDorfzentrum\tsind\tdie\tverschiedenen\tMassnahmen,\t\nunter\tanderem\tauch\tim\tVerkehrsbereich,\taufgezeigt.\tDabei\tsollen\tdie\tStrassen\tim\t\nengsten\tDorfperimeter\tzu\tFussgänger-\toder\tBegegnungszonen\tumgestaltet\twerden.\t\nEin\terstes\tbeschränktes\tMitwirkungsverfahren\that\tim\t2008\tstattgefunden.\tGleich-\nzeitig\twurde\tdas\tProjekt\t„Bahnhofstrasse\t34“\tmit\teiner\töffentlichen\tAutoeinstellhalle\t\nin\tder\tSachkommission\tdes\tEinwohnerrats\tbehandelt.\tDieses\tProjekt\tist\tVorausset-\nzung\tfür\teine\tVerkehrsentlastung\tin\tder\tSchmiedgasse\tund\tWettsteinstrasse.\tFür\t\ndie Bahnhofstrasse im Bereich der Post wurde ein Umgestaltungskonzept für eine \nBegegnungszone ausgearbeitet.\nIm\tRahmen\tder\tErarbeitung\teines\tneuen\tKonzepts\tfür\tBegegnungszonen\tin\tWohn-\nquartieren\twurde\tdie\t„Kindermitwirkung“\tdes\tKinderbüros\tBasel\tmit\teinbezogen.\t\nDabei\thaben\tKinder\tin\teinem\tWorkshop\tihre\tVorstellungen\tzur\tGestaltung\tvon\tBe-\ngegnungszonen\taufzeigen\tkönnen.\tDiese\tVorschläge\twurden\tzu\teinem\tkonkreten\t\nVorschlag für eine Riehener Begegnungszone aufgearbeitet.\nMit\tdem\tneuen\tErlensteg\tund\tErlenweg\tfür\tFussgängerinnen\tund\tFussgänger\tund\t\nVelos wurde eine attraktive und bereits vielbenutzte Velo- und Fusswegverbindung \nnach\tAlt-Weil,\taber\tauch\tzum\trechtsufrigen\tGebiet\tdes\tLandschaftsparks\tWiese\tund\t\nden dortigen Freizeitnutzungen geschaffen. \nIm\tSommer\t2008\tbeschlossen\tdie\tExekutiven\tvon\tLörrach\tund\tRiehen\tanlässlich\tdes\t\nTreffens Riehen regional\t,\tin\tder\tVerlängerung\tdes\tStettenwegs\tim\tStettenfeld\t\nmöglichst bald ebenfalls eine neue Velo- und Fusswegverbindung zwischen Riehen \nund\tStetten\tzu\trealisieren.\tDie\tgemeinsame\tPlanung\tdes\tWegs\twurde\tan\tdie\tHand\t\ngenommen.\n\n\n\n31\n\nEin\tneues\tVelokonzept\tfür\tdie\tGemeinde\tRiehen\tfür\tdie\tBereiche\tInfrastruktur,\t\nDienstleistungen\tund\tÖffentlichkeitsarbeit\twurde\tvom\tGemeinderat\tverabschiedet.\nDie Statistiken der Unfallzahlen und Geschwindigkeitsübertretungen halten sich im \nRahmen\tder\tVorjahre.\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tMehrkosten\tim\tBetrag\tvon\tCHF\t58’000\t\n(11%)\tresultieren\taus\thöheren\tSachkosten\tund\thöheren\tinternen\tLeistungsverrech-\nnungen.\n\nAllmendbewirtschaftung \nIm\tBerichtsjahr\twurden\twiederum\tetliche\tAnlässe\tzur\tFörderung\tdes\tDorflebens\tauf\t\nder\tAllmend\tbewilligt.\tSo\twurden\t22\tStrassenfeste\tund\t8\tweitere,\tgrössere\tAnlässe\t\nauf\tAllmend\tbewilligt.\tAls\teinmaliger\tAnlass\twird\tdas\tJubiläum\t„100\tJahre\tTram\tnach\t\nRiehen“,\twelches\tauf\tder\tgesperrten\tBaselstrasse\tgefeiert\twurde,\tin\tErinnerung\tblei-\nben.\tZur\tBereicherung\tdes\tkulturellen\tLebens\twurde\tein\tweiteres\tMal\tdie\tAllmend\tfür\t\ndie\t„Outdoor“-Ausstellung\tder\tGaleristen\tkostenlos\tzur\tVerfügung\tgestellt.\t\n\nIm\tBerichtsjahr\twurden\t143\tAufgrabungsgesuche\tbehandelt,\tdie\talle\tbewilligt\twerden\t\nkonnten.\t75\tkostenpflichtige\tBewilligungen\tfür\tdie\tkurzfristige\tBenützung\tder\tGe-\nmeindeallmend wurden ausgestellt. 14 Planvorlagen (Baugesuche auf Gemeindeall-\nmend) und 4 Leitungsumfragen wurden von der Verwaltung geprüft und die erforderli-\nchen\tAuflagen\tformuliert.\tAn\t15\tSitzungen\tmit\tVertretern\tder\tWerkleitungseigentümer\t\nund\tdes\tTiefbauamts\twurden\tdie\tBauarbeiten\tauf\tAllmend\tkoordiniert.\t\n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Nettoüberschuss des Produkts unter-\nschreitet\tden\tangestrebten\tPlanwert\tum\tCHF\t23’000.\tZwar\tüberschritten\tdie\tEinnah-\nmen\tfür\tdie\tAllmendbenützung\tden\tbudgetierten\tBetrag\tum\tCHF\t18’000,\taber\tdie\t\nParkraumbewirtschaftung\tverzögerte\tsich,\twofür\tbereits\tEinnahmen\tin\tder\tHöhe\tvon\t\nCHF\t40’000\tbudgetiert\twaren.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nInsgesamt schliesst die Produktgruppe mit einer Unterschreitung des Budgets um \nCHF\t755’000\t(5,9%)\tab.\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 26.10.06 51'785 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 121 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 51'906 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz 15'091 8'411 8'291 7'453 7'638 8'631 \n\nÖffentlicher Verkehr 5'567 2'609 2'632 2'667 2'900 2'786 \n\nIndividualverkehr 1'093 533 652 520 573 515 \n\nAllmendbewirtschaftung -73 -42 -36 -29 -44 -67 \n\nNettokosten der Produkte 21'678 11'511 11'539 10'611 11'067 11'865 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 287 22 15 154 133 173 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 21'965 11'533 11'554 10'765 11'200 12'038 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'471 848 807 676 795 712 \n\nNettokosten der Produktgruppe 23'436 12'381 12'361 11'441 11'995 12'750 \n\n\n\n32\n\n9  Versorgung und Entsorgung \n\nEnergie\nDie\tPlanungen\tfür\tdas\tProjekt\tRiehen\tPlus\t(Zusammenschluss\tder\tdrei\tWärmever-\nbünde\tin\tRiehen)\twurden\tgemeinsam\tmit\tden\tIWB\tintensiv\tweitergeführt.\tDie\tBerech-\nnungen\thaben\tergeben,\tdass\tder\tgemeinsame\tVerbund\tökologisch\twie\tauch\tökono-\nmisch wesentlich besser ist als der Betrieb der drei Einzelverbünde. Die Nutzung der \nGeothermie\tkann\tdabei\tbeinahe\tverdoppelt\twerden.\tDer\tneue\tTräger\tdes\tGesamtver-\nbunds\twird\teine\tAktiengesellschaft\tsein,\tan\twelcher\tdie\tGemeinde\tund\tdie\tIWB\tbetei-\nligt sind. Ende Jahr waren die Vorlage und die Vertragsdokumente fertig vorbereitet. \nIm\tersten\tSemester\t2009\twird\tdas\tProjekt\tden\tpolitischen\tProzess\tdurchlaufen.\nDer Schwerpunkt der Kommunikation im Energiebereich lag 2008 bei der Sanierung \nder\tGebäudehülle,\tdies\tim\tZusammenhang\tmit\tdem\tangelaufenen\tUnterstützungs-\nprogramms\tdes\tKantons\tBasel-Stadt\tfür\tGesamtsanierungen\tder\tGebäudehülle.\t\nDie Gemeinde führte zwei Informationskampagnen für die Bevölkerung von Riehen \ndurch,\teinerseits\tals\tAuftaktveranstaltung\tim\tRahmen\tvon\t„Gemeinde\tim\tGespräch“\t\nmit einem Informationspavillon und andererseits mit der „Eisblockwette“ in Riehen \nund\tBasel,\twelche\tdurch\tdie\tMedien\tgut\taufbereitet\twurde.\t\nIm\tBerichtsjahr\twurde\tdas\tRe-Audit\tder\tEnergiestadt\tRiehen\tdurchgeführt.\tDie\tGe-\nmeinde wurde wiederum - sogar mit einer leichten Verbesserung - mit dem European \nEnergy\tAward\tin\tGold\tausgezeichnet.\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tTarife\tdes\tWärmeverbunds\tsind\tan\tden\t\nErdölpreis\tgekoppelt.\tDie\tHöhe\tdes\tTarifs\thinkt\timmer\tetwas\thinter\tdem\tErdölpreis\t\nnach\t(Durchschnitt\tÖlpreis\tder\tvorangehenden\t12\tMonate).\tInfolge\tdes\thohen\tÖl-\npreises\tim\tletzten\tSommer\twar\tder\tTarif\tdes\tWärmeverbunds\tbis\tEnde\tJahr\thoch.\t\nDaraus ergaben sich höhere Einnahmen als erwartet und damit ein deutlich geringe-\nres\tDefizit\t(Verbesserung\tum\tCHF\t464’000\toder\t33%).\n\nKommunikationsnetz\nIn\tden\tgrösseren\tStädten\thaben\tdie\tSwisscom\tund\tteilweise\tdie\tElektrizitätswerke\t\nmit\tdem\tAusbau\tder\tGlasfasernetze\tbegonnen.\tIn\tdiesem\tInfrastrukturwettbewerb\t\nmüssen\tStrategien\terarbeitet\tund\tein\tallfälliger\tAusbau\tdes\tK-Netzes\tgeprüft\twerden.\nDie\tZahl\tder\tK-Netz-Abonnentinnen\tund\t-Abonnenten\tist\tweiterhin\tleicht\trückläufig.\t\nIm\tBerichtsjahr\twurden\trund\t100\tAnschlüsse\tplombiert.\tDies\tdürfte\tin\tvermehrtem\t\nMasse\tauf\tdie\tattraktiven\tAngebote\tder\tSwisscom\tmit\tihrem\tbluewin-tv\tzurückzu-\nführen\tsein.\tWeiter\twird\tdas\tK-Netz\tdurch\tSatelliten-TV,\tdurch\tdas\tdigitale\tterres-\ntrische Fernsehen und durch Internetfernsehen konkurrenziert. Eine weitere leichte \nSteigerung\tkonnte\tindessen\tbei\tden\tAbonnentinnen\tund\tAbonnenten\tfür\tInternet\t\nund\tKabeltelefonie\tverzeichnet\twerden.\tMittlerweile\t2’059\tKunden\t„surfen“\tüber\tdas\t\nKabel\tdes\tK-Netzes\tRiehen.\tDies\tentspricht\teiner\tSteigerung\tvon\t4,5%\tgegenüber\t\ndem\tVorjahr.\tBei\tder\tKabeltelefonie\tstieg\tdie\tAnzahl\tder\tAbonnentinnen\tund\tAbon-\nnenten\tum\t10,3%;\tdies\tentspricht\t1’004\tAnschlüssen.\tIm\tBerichtsjahr\twurden\teinige\t\nbestehende\tund\tneue\tLiegenschaften\tmit\tinsgesamt\t26\tWohneinheiten\tans\tK-Netz\t\nangeschlossen.\nTechnisch\tläuft\tdas\tNetz\tsehr\tstabil.\tDie\tmeisten\tStörungsmeldungen\tbetrafen\tAus-\nfälle\tund\tStörungen\tim\tInternet.\tNach\twie\tvor\tdie\thäufigsten\tUrsachen\tvon\tStörun-\ngen sind fehlerhafte oder alte hausinterne Installationen und defekte Modems des \nProviders.\tIm\tBerichtsjahr\twurden\tinsgesamt\t581\tStörungsmeldungen\taufgezeichnet.\t\nDavon\twaren\tallerdings\t169\tFälle,\tbei\tdenen\tMassnahmen\tim\tRahmen\tder\tJahres-\nwartung durchgeführt wurden. \nAbweichungen und Planänderungen:\tDie\tAufwendungen\t für\tdas\tProdukt\twurden\t\num\tknapp\t1%\tunterschritten.\tBei\tden\tBenutzungsgebühren\twurde\tzu\tpessimistisch\t\nbudgetiert. Bei den Vergütungen für Internet und Kabeltelefonie der Cablecom konn-\nten\tdie\tErträge\tnochmals\tgesteigert\twerden.\tDie\tMinderausgaben\tund\tdie\thöheren\t\nErträge\tbei\tden\tBenutzungsgebühren\tund\tden\tVergütungen\tder\tCablecom\tergeben\t\nzusammen\teinen\tum\tCHF\t166’000\thöheren\tNettoüberschuss\tals\tbudgetiert.\n\nWasser\nIn\tder\tBäumlihofstrasse,\tin\tder\tKornfeldstrasse\tund\tim\tSandreuterweg\twurden\tTeil-\nstücke\tder\tKanalisation\tsaniert.\tDie\tProjektierungsarbeiten\tfür\tdie\tEntlastungsleitung\t\nim\tWasserstelzenweg\twurden\tabgeschlossen.\tDie\tLeitung\twird\tentscheidende\thyd-\nraulische Verbesserungen im Kanalisationsnetz des Gebiets Kornfeld bringen.\nDas\tJahr\t2008\tpräsentierte\tsich\tin\tder\tRegion\tBasel\tals\tmeteorologisch\truhiges\t\nund\tvon\tUnwetterkatastrophen\tfreies\tWetterjahr.\tRückstauschäden\tsind\tkeine\tauf-\ngetreten\tund\tdie\tWetterstation\tin\tBettingen\thatte\tim\tganzen\tletzten\tJahr\tlediglich\t\n\n\n\n33\n\nvier\tMal\teinen\tWert\tvon\tüber\t5,0mm/10min.\tgemessen.\tEs\thandelte\tsich\tin\tallen\t\nvier\tFällen\tum\tmässige\tbis\tstarke,\taber\tnicht\taussergewöhnliche\tSommergewitter,\t\nwelche vom Kanalisationsnetz ohne Schwierigkeiten aufgenommen werden konnten. \nDas\teindrücklichste\tEreignis\twar\tjenes\tvom\t11.\tJuli,\two\tam\tNachmittag\tein\tMal\t7,5\t\nmm/10min.\tund\tam\tAbend\tein\tMal\t5,5\tmm/10min.\terreicht\twurden.\nMit\tder\tvom\tEinwohnerrat\tim\tOktober\t2008\tbeschlossenen\tStrassen-\tund\tKanalisa-\ntionsordnung wird ab 2009 auch in Riehen die verursachergerechte Finanzierung für \ndie\tAbleitung\tvon\tAbwasser\teingeführt:\tIn\tZukunft\twerden\tBau,\tBetrieb,\tUnterhalt,\tSa-\nnierung\tund\tErsatz\tder\tAbwasseranlagen\tüber\tGebühren\tstatt\tvia\tSteuern\tfinanziert.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine.\n\nAbfallbewirtschaftung \nDie\tneue\tOrganisation\tder\tAbfallentsorgung\tist\terfolgreich\tumgesetzt\tworden.\tSchon\t\nsehr\tviele\tHaushalte\tnutzen\tdie\tneu\teingeführte\tSammlung\tvon\tKüchenabfall,\tder\t\nzusammen\tmit\tdem\tGartenabfall\tbereitgestellt\twerden\tkann.\tAuch\tdie\tweiteren\t\nMassnahmen sind von der Bevölkerung grösstenteils gut aufgenommen worden. Es \nmüssen\tjedoch\tnoch\tweitere\tOptimierungen\tin\tder\tDisposition\tund\tKoordination\tder\t\nAbfallentsorgung\tvorgenommen\twerden.\nAbweichungen und Planänderungen: Keine\twesentlichen;\tdie\tNettokosten\tliegen\t\num\tCHF\t69’000\tunter\tPlan.\t\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nInsgesamt schliesst die Produktgruppe mit einer Unterschreitung des Budgets um \nCHF\t608’000\t(7%)\tab.\nDie\tAuswertung\tder\tEnde\t2007\tin\tden\tVerdachtsgebieten\tder\tDeponie\tMaienbühl\t\ndurchgeführten\tBohrungen\tergab\tkeine\tHinweise\tauf\tgrössere\tzusammenhängen-\nde Schadstoffreservoire. Eine Konzentrationserhöhung des Schadstoffaustrags ist \naufgrund der nun vorliegenden Ergebnisse eher unwahrscheinlich. Gestützt auf die \nbislang\tvorliegenden\tResultate\thaben\tdie\tzuständigen\tÄmter\tdie\tDeponie\tMaienbühl\t\nals\tüberwachungsbedürftig\teingestuft.\tZur\tErgänzung\tder\tbereits\tbestehenden\tMess-\nstellen\twurde\tim\tOktober\teine\tBohrung\tdurch\tden\tDeponiekörper\tbis\tauf\teine\tTiefe\t\nvon\t85\tMetern\tvorgetrieben.\tIm\tBerichtsjahr\tliefen\tfür\tdie\tUntersuchung\tKosten\tin\t\nder\tHöhe\tvon\tCHF\t133’191\tauf.\tInsgesamt\tbetrugen\tdie\tKosten\tbisher\tCHF\t544’778.\t\nAn\tdie\tfür\tdie\terste\tUntersuchungsetappe\tangefallenen\tKosten\that\tdas\tBundesamt\t\nfür\tUmwelt\teinen\tBeitrag\tvon\tCHF\t128’051\tausgerichtet.\tAuch\tfür\tdie\tzweite\tEtappe\t\nwird\tein\tBeitragsgesuch\tgestellt.\tDie\tHälfte\tder\tverbleibenden\tKosten\tübernimmt\tdie\t\nIG Deponiesicherheit Region Basel.\n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\n\nBewilligte Nettokosten (2006 bis 2009) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 27.10.05 38'277 \n\n1,7% Teuerung 01.01.07 514 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 67 \n\n= bewilligter Globalkredit  2006/ 09 38'858 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n06 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nEnergie 3'183 1'422 966 1'293 924 1'388 \n\nKommunikationsnetz -751 -258 -251 -246 -254 -88 \n\nWasser 16'142 5'659 5'701 5'410 5'031 5'028 \n\nAbfallbewirtschaftung 3'634 1'139 1'231 1'054 1'349 1'418 \n\nNettokosten der Produkte 22'208 7'962 7'647 7'511 7'050 7'746 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 286 23 13 127 146 129 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 22'494 7'985 7'660 7'638 7'196 7'875 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 2'162 793 763 639 760 689 \n\nNettokosten der Produktgruppe 24'656 8'778 8'423 8'277 7'956 8'564 \n\n\n\n34\n\n10  Siedlung und Landschaft\n\nSiedlungsentwicklung \nFür\tden\tEntwicklungsrichtplan\tDorfzentrum\twurde\tim\tMärz\t2008\tdie\terste\tPhase\t\ndes Mitwirkungsverfahrens mit den direkt betroffenen Grundeigentümerinnen und \nGrundeigentümern,\tBehörden\tund\tVerbänden\tdurchgeführt.\tDer\tPlan\tsieht\tim\tWe-\nsentlichen\tdie\tErweiterung\tder\tFussgängerzone\tsowie\tbauliche\tErgänzungen\tmit\t\nzentrumsbildenden Nutzungen vor.\nIm Stettenfeld ist die Entwicklung eines vorbildlichen Quartiers nach den Prinzipien \nder\t2000-Watt-Gesellschaft\tgeplant.\tDem\tEinwohnerrat\twurde\tein\tKreditantrag\tfür\t\ndie\tDurchführung\teines\tPlanungswettbewerbs\tvorgelegt.\tZudem\twurden\tmit\tden\t\nNutzern\tGespräche\tüber\tderen\tZukunftsperspektiven\tgeführt.\nFür die beiden Gebiete Mittelfeld und Langoldshalde im Moostal wurden mit den \nGrundeigentümerinnen\tund\tGrundeigentümern\tAlternativen\tzum\tgängigen\tPlanungs-\nverfahren\tverhandelt.\tDas\tProblem\tdes\tnormalen\tVerfahrens\tist,\tdass\terst\tnach\t\njahrelangen\tRechtsstreitigkeiten\tgeklärt\tist,\tob\tdie\tBauzonenreduktion\tfinanziell\tent-\nschädigt\twerden\tmuss.\t\nAuf\tdem\tAreal\tKohlistieg\t/\tRauracherstrasse\t/\tRüchligweg\tsind\tein\tPflegeheim\tsowie\t\nWohnungen\tgeplant.\tMit\tder\tGrundeigentümerin,\tder\tStadt\tBasel,\twurden\tdie\tVorga-\nben und Randbedingungen verhandelt.\nAbweichungen und Planänderungen:\tDie\tNettokosten\twurden\tum\trund\tCHF\t\n130’000\tunterschritten:\tDer\tBeitrag\tan\tdie\tRevision\tder\tkantonalen\tamtlichen\tVer-\nmessung\tfiel\tdeutlich\ttiefer\tals\terwartet\taus.\tIm\tWeiteren\tmusste\tdie\tZonenplanre-\nvision aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Entwicklungsplanungen zurückge-\nstellt\twerden.\tSchliesslich\twurden\t2008\tweniger\tDenkmalsubventionen\tbeantragt,\tals\t\nbudgetiert.\n\nGrünanlagen \nEs\twaren\tkeine\twitterungsbedingten,\tausserordentlichen\tPflegearbeiten\tnotwendig.\t\nDer\tsehr\tstarke\tBefall\tsämtlicher\tBuchsbestände\tmit\tdem\tBuchsbaumzünsler\tin\tden\t\nAnlagen\terforderte\teinen\tintensiven\tund\tzeitaufwändigen\tPflanzenschutzeinsatz.\t\nIm\tFranzösischen\tGarten\tder\tAlexander\tClavel-Stiftung\twurde\tfür\tdie\tVeranstaltung\t\n„Blütenzeit“\tin\tenger\tZusammenarbeit\tmit\tProSpecieRara\tder\tSchaugarten\tmit\thisto-\nrischen\tStauden\tvollendet.\tDer\tneue\tStaudengarten\twurde\trege\tbesucht,\tdie\tBesu-\ncherzahl des Französischen Gartens erhöhte sich markant.\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde aus folgenden Gründen \num\tCHF\t315’000\tunterschritten:\tDie\twegen\tNOKE\tnötige\tAufstockung\tdes\tPersonal-\nbestands wurde sehr zurückhaltend vorgenommen. Mehr Leistungen als budgetiert \nwurden für das Produkt Umwelt- und Naturschutz erbracht. Und schliesslich war das \nLeistungsvolumen\tinfolge\tlängerer\tunfall-/krankheitsbedingter\tAbsenzen\tgeringer\tals\t\ngeplant.\n\nUmwelt- und Naturschutz \nRadon und die Belastung durch nichtionisierende Strahlung (mobile Kommunikation) \nbleiben\t\twichtige\tDauerthemen.\tZunehmend\tführen\tLärmklagen\t(Kleinflugzeuge,\t\nMusik)\tsowie\tGeruchsbelästigungen\t(Holzöfen\tund\tCheminées)\tzu\tAbklärungen.\nDas\taktualisierte\tund\terweiterte\tNaturschutzinventar\tkonnte\tnach\tdreijähriger\tArbeit\t\nabgeschlossen und vom Gemeinderat genehmigt werden. \nAm\tAubach\twurde\tdie\tSanierung\tunterspülter\tSteilufer\tbegonnen.\tBeim\tBettingerbach\t\nwurden\tim\tWenkenpark\tder\tWeiherauslauf\tund\tdie\tAbflussquerschnitte\thochwasser-\nsicher gemacht. \nGrosse\tStreckenabschnitte\tdes\tMühleteichs/Neuen\tTeichs\twurden\tdurch\tdie\tIWB\tun-\nter Mitarbeit der Gemeinde hochwassersicherer gemacht und gleichzeitig ökologisch \naufgewertet.\tDie\tWässergrabensysteme\tim\tBrühl\tund\tim\tAutal\twurden\tim\tZuge\tdes\t\nUnterhalts verbessert und wo möglich aufgeweitet.\nDas\t „Naturerlebnis\t Riehen“,\t ein\t viele\t Themen\t umfassendes\t Programm\tmit\t Unter-\nrichtseinheiten\taus\tdem\tgesamten\tBereich\tNatur\tund\tLandschaft\tfür\tKindergärten\tund\t\nuntere\tSchulstufen\twird\tseit\tSchulbeginn\tAugust\t2008\trege\tgenutzt.\nAbweichungen und Planänderungen: Die\tgeplante\tSteilufersanierung\tam\tAubach\t\n(Kosten\tCHF\t80’000)\tsowie\tdie\tKorrektur\tder\tWegunterquerung\tdes\tImmenbachs\tin\t\nder\tWettsteinanlage\t(Kosten\tCHF\t40’000)\tmussten\tauf\t2009\tverschoben\twerden.\n\n\n\n35\n\nLandwirtschaft \nDas\tBodengesundheitsprojekt\t(Erosionsbekämpfung)\twird\tin\tden\tkommenden\tJah-\nren vom Bund massgeblich unterstützt. Bodenschonende und erosionshemmende \nBewirtschaftungstechniken wurden mit den Landwirten evaluiert und eingeführt. \nGemeinsam\tmit\tder\tkantonalen\tBehörde\twurde\tdie\tÜberprüfung\tder\tQualität\tdes\t\nökologischen\tAusgleichs\tim\tLandwirtschaftsland\teingeleitet.\tDie\tBeiträge\tfür\tökolo-\ngische\tLeistungen\tin\tder\tLandwirtschaft,\tso\tauch\tdie\tPflegebeiträge\tfür\tHochstam-\nmobstbäume,\tgingen\tweiter\tzurück.\tDas\tBeitragsreglement\twird\tüberprüft.\tDie\tZahl\t\nder\tHochstammobstbäume\tblieb\tallerdings\tkonstant,\tund\tdie\tNeupflanzungen\twie-\ngen\tdie\tAbgänge\tmehr\tals\tauf.\t\nAbweichungen und Planänderungen: Keine. \n\nWald \nIn\tden\tLangen\tErlen\tnehmen\t„Zwangsnutzungen“\tabsterbender\tBäume\tweiter\tzu.\t\nDer Baumbestand leidet unter immer schütterer werdenden Baumkronen und dürren \nÄsten,\tverursacht\tdurch\tPilzbefall\tund\tFäulnis.\tAufgrund\tdes\tsehr\tdichten\tWegnetzes\t\nkönnen\tdie\tlangsam\tabsterbenden\tBäume\tnicht\tstehen\tgelassen\twerden.\nMit\tden\tBetreibern\tdes\tgeplanten\tHolzheizkraftwerks\tBasel\t(IWB\tund\tRaurica\tHolz\t\nAG)\tkonnte\tein\tVertrag\tfür\tdie\tLieferung\tvon\tweiteren\t500\tSchüttkubikmeter\tHack-\nschnitzel\t-\tinsgesamt\tsind\tes\tnun\t1’500\tKubikmeter\t-\tunterzeichnet\twerden.\nAbweichungen und Planänderungen: Aufgrund\t der\t notwendigen\tArbeiten\t in\t den\t\nLangen\tErlen\tim\tAuftrag\tder\tIWB\twurden\tandere,\tweniger\tdringliche\tund\tdas\teigene\t\nBudget\tbelastende\tArbeiten\tzurückgestellt.\tDies\tund\thöhere\tHolzpreise\tführten\tzu\tei-\nner\tUnterschreitung\tdes\tBudgets\tum\tknapp\tCHF\t150’000.\n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe \nDie Nettokosten der Produktgruppe wurden aufgrund der Einsparungen bei fast allen \nProdukten\t(Ausnahme\tLandwirtschaft)\tdeutlich\tum\tCHF\t625’000\t(10%)\tunterschritten. \n\nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2008\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 20.12.06 22'879 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 53 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 22'932 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 08 2005 2006 2007 2008 2008\n\nProdukte:\nSiedlungsentwicklung 1'272 964 681 622 650 784 \n\nGrünanlagen 4'893 2'177 2'634 2'370 2'523 2'838 \n\nUmweltschutz *1) 0 53 31 \n\nNaturschutz und Landwirtschaft 0 1'045 1'474 \n\nUmwelt- und Naturschutz *2) 889 441 448 561 \n\nLandwirtschaft *2) 1'593 781 812 821 \n\nWald 403 288 302 187 216 364 \n\nNettokosten der Produkte 9'050 4'527 5'122 4'401 4'649 5'368 \n Kosten der Stufe Produktgruppe 422 1 172 250 238 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) 9'472 4'528 5'122 4'573 4'899 5'606 \nAnteil an den Strukturkostenumlagen 1'420 843 793 652 768 686 \n\nNettokosten der Produktgruppe 10'892 5'371 5'915 5'225 5'667 6'292 \n\n*1) Produkte LA 2003 bis 2006. Im neuen Leisungsauftrag wurde die Produktzusammensetzung geändert!\n\n*2) Neue Produkte des Leistungsauftrags 2007 bis 2010\n\n*1)\n\n\n\n36\n\nRessourcen und interne Querleistungen VI. \n\n1. Personelle Ressourcen im Überblick\n\nPersonalkosten\nDie\tPersonalkosten\tstiegen\tim\tVergleich\tzum\tVorjahr\tum\tCHF\t1,78\tMio.\tDavon\tmacht\t\ndie\tTeuerung\tvon\t1,8%\tallein\trund\tCHF\t420’000\taus.\tHinzu\tkommen\tim\tVergleich\t\nzum\tVorjahr\tleicht\tgestiegene\tKosten\tfür\tden\tEinkauf\tdes\tTeuerungsausgleichs\tauf\t\nden\tRenten.\tIm\tZuge\tder\tÜbernahme\tvon\tAufgaben\tdes\tKantons\t(NOKE)\twurden\t\nin\tden\tWerkdiensten\tfür\tden\tbetrieblichen\tUnterhalt\tder\tKantonsstrassen\tund\tder\t\nkantonalen\tGrünanlagen\tinsgesamt\t550\tzusätzliche\tStellenprozente\tgeschaffen.\t\nEine\t(z.T.\tvorerst\tbefristete)\tVerstärkung\tder\tpersonellen\tRessourcen\terforderten\tdie\t\nArbeiten\tfür\tdie\tKommunalisierung\tder\tPrimarschule\tsowie\tdie\tErarbeitung\tdes\tneuen\t\nLohnsystems\t(NLO).\tDies\twar\tinsbesondere\tim\tBereich\tBildung\tsowie\tbeim\tStab\tder\t\nVerwaltungsleitung\tder\tFall.\tIm\tBereich\tKindergärten\tund\tTagesstrukturen\thatte\tdas\t\nangestiegene\tAufgabenvolumen\tebenfalls\tpersonelle\tMehrkosten\tzur\tFolge.\tDie\tOpti-\nmierung\tder\tArbeitsstrukturen\tdes\tReintegrationsprogramms\tführte\tzu\teiner\tVerschie-\nbung\tder\tKosten\thin\tzu\tden\tfixen\tPersonalkosten.\tIm\tBereich\tOrtsplanung\twurden,\t\nverbunden\tmit\torganisatorischen\tAnpassungen,\tdringend\terforderliche\tZusatzkapazi-\ntäten\tgeschaffen.\t\nDie Rückstellungen für Mehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und für noch \nnicht\tbezogene\tFerien\tstiegen\tim\tJahr\t2008\tum\tCHF\t75’000\tan;\tsie\tbelaufen\tsich\tper\t\n31.12.2008\tnun\tauf\tCHF\t1’092’000.\t\nDer\tan\tStelle\teiner\texternen\tKrankentaggeldversicherung\tgebildete\tinterne\tTag-\ngeldfonds\tkonnte\tum\trund\tCHF\t260’000\tauf\tein\tTotal\tvon\tCHF\t871’000\t(2007:\tTotal\t\n611’000)\tgeäufnet\twerden.\tDas\tSystem\tbewährt\tsich.\tDie\tÄufnung\tdes\tFonds\tsoll\tab\t\n2009 reduziert werden.\n\n1*)\t\tIm\tBudget\tpauschal\teingestellt;\tim\tIst\tjeweils\tden\tAbteilungen/Kostenstellen\tindividuell\tgutgeschrieben.\n\n2*)\t\t\tbeinhaltend:\tZusatzkosten\tPensionskasse,\tPersonalgewinnung,\tWeiterbildung,\tAnlässe,\tCoaching,\tVer-\ngünstigungen etc.\n\nÜbersicht  nach Abteilungen\n\nIST 2007 IST 2008\n Budget \n\n2008\nin T CHF St.%St.%CHF CHF CHF\n\n-705 -827 -704 \n\n-1'824 -1'833 -1'750 \n\n-2'019 -1'964 -1'908 \n\n-973 -1'080 -1'002 \n\n-1'486 -1'566 -1'497 \n\n-6'609 -7'485 -7'475 \n\n-2'876 -2'826 -2'905 \n\n-5'629 -6'245 \n\n-4'341 \n\n-1'889 \n\n260 \n\nTotal -22'121 -23'811 -23'226 \n\n-32 -16 -25 \n\n-1'518 -1'624 -1'743 \n\nTotal Personalkosten -23'671 -25'451 -24'994 \n\n-259 -153 -260 \n\nKontrolltotal Personalaufwand der Erfolgsrechnung -23'930 -25'604 -25'254 \n\nBildung und Familie (ab 1.4.08)\n\nTiefbau und Verkehr\n\nWerkdienste\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nBildung, Gesundheit und Soziales (bis 31.03.08)\n\nVerwaltungsleitung\n\nPublikumsdienste und Administration\n\nFinanzen\n\nHochbau und Planung\n\nOben enthaltene Rückerstattungen                      \n(SUVA, EO usw.)                              \n\nAllgemeine Personalkosten      \n\nGesundheit und Soziales (ab 1.4.08)\n\nRückvergütungen Versicherungsleistungen   \n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen\n\n\n\n37\n\nPersonalbestand\nAm\t31.12.2008\tzählte\tder\tordentliche\tPersonalbestand\t(Personal-Kernbestand zur \nErfüllung\tder\tlängerfristigen\tAufgaben\tmit\tkonstantem\tArbeitsanfall)\t244\tMitarbeitende\t\nrespektive\t178\tVollzeitstellen\t(Ende\t2007:\t234\tMitarbeitende,\trespektive\t171\tVollzeit-\nstellen).\tZusätzlich\tzu\tden\tneuen\tWerkdienst-Stellen\taus\tNOKE\terfolgten\tgezielte\t\nStellen-\tbzw.\tPensumerweiterungen\tin\tden\tAbteilungen\tBildung\tund\tFamilie,\tGesund-\nheit\tund\tSoziales\tsowie\tHochbau\tund\tPlanung\t(Ortsplanung).\tAndererseits\tführten\t\nstrukturelle\tAnpassungen\tverschiedenenorts\tauch\tzur\tReduktion\tvon\tStellenprozen-\nten.\nIm Bereich des ausserordentlichen Personalbestands (Spezialstellen für Mitarbei-\ntende\tim\tRahmen\tdes\tReintegrationsprogramms,\tin\tAusbildungsprogrammen\tund\t\nweiteren\tspeziellen\tArbeitsverhältnissen\tsowie\tzusätzliches\tPersonal\tzur\tÜberbrü-\nckung\tvon\tArbeitsspitzen\toder\tzur\tErledigung\tzeitlich\tbegrenzter\tAufträge)\twaren\t\nam\t31.12.2008\t25\tweitere\tPersonen\tangestellt:\t13\tPersonen\tim\tUmfang\tvon\t11,8\t\nVollzeitstellen\tim\tReintegrationsprogramm\t(Ende\t2007:\tdito),\t7\tPersonen\tim\tUmfang\t\nvon\t7\tVollzeitstellen\tin\tAusbildungs-\toder\tPraktikumsstellen\t(Ende\t2007:\t4\tPersonen\t\nim\tUmfang\tvon\t4\tVollzeitstellen)\tsowie\t5\tPersonen\tzur\tAbdeckung\tvon\tArbeitsspitzen\t\n(Ende 2007: 6).\nIm\tPersonal-Kernbestand\ttraten\tim\tVerlauf\tdes\tBerichtsjahres\t16\tneue\tMitarbeitende\t\nein,\teinschliesslich\tder\tErweiterung\tder\tpersonellen\tRessourcen\tim\tZusammenhang\t\nmit\tNOKE\t(2007:\ttotal\t17\tEintritte).\t10\tMitarbeitende\ttraten\tinfolge\tPensionierung\toder\t\nStellenwechsel aus (2007: 10).\nBei 15 (2007: 20) Mitarbeitenden sprach der Gemeinderat eine ordentliche Beförde-\nrung\tin\tdie\tnächsthöhere\tLohnklasse\taus.\t3\t(2007:\t3)\tMitarbeitende\thaben\tfür\tihre\t\nausserordentlichen\tLeistungen\teine\tAnerkennungsprämie\terhalten.\n\nBerufliche Vorsorge\nAuf\tden\t1.1.2008\ttrat\tdas\tneue\tPensionskassengesetz\tBasel-Stadt\tin\tKraft.\tDie\t\nGemeinde Riehen als angeschlossene Institution hat in ihrem Versichertenkreis ihre \nMitarbeitenden mit dem „Plan Staat“ gleich versichert wie dies die Staatsangestellten \nsind.\tMit\tdem\tneuen\tGesetz\twurden\tdie\tBeitragsdauer\tsowie\tdie\tArbeitnehmerbeiträ-\nge\terhöht.\tZudem\tleisten\tdie\tArbeitnehmenden\thöhere\tEinkaufsleistungen\tbei\tLohn-\nerhöhungen\tund\tdie\tbisherigen\tEinkaufs-Arbeitgeberbeiträge\tbei\tEintritten\tentfallen\t\nganz. Im Gegenzug wurde eine vergünstigte vorzeitige Pensionierung eingeführt.\nInsgesamt resultiert eine substanzielle Verringerung der versicherungstechnischen \nKosten,\twas\tzu\teiner\tEntlastung\tder\tArbeitgeberin\tführen\tsoll.\tDer\treguläre\tArbeitge-\nberbeitrag\tvon\t20%\tauf\tden\tversicherten\tLöhnen\twurde\tvia\tKostenrechnung\tintern\t\nauf die Produkte weiterverrechnet. Daneben sollten im Gegensatz zu früher keine \nnamhaften\tzusätzlichen\tversicherungstechnischen\tKosten\tmehr\tanfallen\t(Schlussab-\nrechnung\tausstehend).\tSo\twurde\tlediglich\tein\tgemäss\tBudget\tübrig\tbleibender\tBetrag\t\nvon\tCHF\t155’000\tvorsorglich\tder\tRechnung\tbelastet\tund\tder\tArbeitgeberbeitragsre-\nserve\tgutgeschrieben.\tIm\tZusammenhang\tmit\tder\tUmstellung\tvom\talten\tauf\tdas\tneue\t\nPK-Gesetz sind einmalige Umstellungskosten für Besitzstand etc. im Umfang von \nCHF\t347’577\tangefallen,\tdiese\tliegen\trund\tCHF\t100’000\tunter\tdem\tbudgetierten\tBe-\ntrag.\tDie\tKosten\tfür\tden\tEinkauf\tin\tdie\tTeuerung\tder\tlaufenden\tRenten\tfielen\terheblich\t\nhöher als budgetiert aus. Der Grund liegt in der deutlich höheren Teuerung als ange-\nnommen.\tDem\tBudget\tliegt\teine\tTeuerung\tvon\t0,5%\tzu\tGrunde,\ttatsächlich\twar\teine\t\nsolche\tvon\t1,8%\tzu\tverzeichnen.\tAuf\teine\tanteilige\tEntnahme\taus\tder\tArbeitgeberbei-\ntragsreserve\tfür\tdie\tBezahlung\tder\tRententeuerungskosten\twurde\tverzichtet,\tum\tden\t\nBestand\tdieser\tReserve\tnicht\tzu\tschmälern.\tMit\tder\toben\terwähnten\tZuweisung\twird\t\nsich\tder\tBestand\tder\tArbeitgeberbeitragsreserve\tauf\t\tCHF\t1‘115’108\terhöhen.\nDie\tzum\tTeil\tdramatische\tSituation\tauf\tden\tinternationalen\tFinanzmärkten\that\tsich\t\nauch auf den Deckungsgrad des Vorsorgewerks „Gemeinde Riehen“ bei der Pen-\nsionskasse Basel-Stadt (PKBS) negativ ausgewirkt. Dem Deckungsgrad von rund \n81%\tentspricht\teine\tDeckungslücke\tin\tder\tGrössenordnung\tvon\t19,6\tMio.\tFranken\t\n(provisorische\tZahlen;\tsiehe\tauch\tKommentar\tzur\tBilanz).\tSomit\tsind\tgemäss\tgelten-\nden gesetzlichen Grundlagen Sanierungsmassnahmen einzuleiten. Die PKBS wird \nentsprechende\tVorschläge\tbzw.\tAuflagen\tbekannt\tgeben.\tDie\tanfallenden\tKosten\t\nsind\tvon\tArbeitgeber\tund\tVersicherten\tparitätisch\tzu\ttragen.\tAus\tder\tanstehenden\t\nPK-Sanierung\tkönnen\tder\tGemeinde\tRiehen\taus\theutiger\tSicht\tals\tArbeitgeberin\t\nVerpflichtungen\tbis\tzu\t10\tMio.\tFranken\tentstehen.\tDies\that\tden\tGemeinderat\tdazu\t\nbewogen,\tschon\tjetzt\teine\tentsprechende\tRückstellung\tüber\t9\tMio.\tFranken\tzu\tbil-\nden.\tZusammen\tmit\tder\tArbeitgeberbeitragsreserve\tvon\t1\tMio.\tFranken\tsteht\tsomit\t\nein\trechnungsmässiger\tBetrag\tvon\trund\t10\tMio.\tFranken\tfür\tkommende\tSanierungs-\nmassnahmen zur Verfügung.\n\n\n\n38\n\nVerbuchung der ausserordentlichen Kosten und Zahlungen betreffend \nPensionskasse per 2008\n\n1)\tIm\tIST\twurden\tin\tder\tKostenrechnung\t2\tBeitragsprozente\tverrechnet,\tdie\tnicht\tbudgetiert\twaren\t(CHF\t\n385’000).\tKonsequenterweise\tmuss\tderen\tBudgetanteil\thier\therausgenommen\twerden.\tSomit\tdarf\tdas\tIST\tnur\t\nmit dem überschiessenden Budgetbetrag verglichen werden. Vorsichtigerweise wurde der budgetierte Restbe-\ntrag der Rechnung belastet.\n\nVeränderung Arbeitgeberbeitragsreserve bei der PKBS:\n\nin CHF\n\nBestand  nach Veränderungen 2007 960'108 \nEinlagen netto per 2008 155'000 \n\nBestand  nach Veränderungen 2008 1'115'108 \n\n2. Verwaltungsleitung \nGeschäftsleitung: Die\tGeschäftsleitung\tder\tVerwaltung\t-\tbestehend\taus\tdem\tGe-\nmeindeverwalter,\tden\t(neu)\tacht\tAbteilungsleitenden,\tder\tLeiterin\tPersonelles\tund\t\ndem Controller - war neben der Behandlung abteilungsübergreifender Controlling- und \nTagesgeschäfte\tsowie\tKoordinations-\tund\tPlanungsaufgaben\twiederholt\tmit\tAufträgen\t\nim\tRahmen\tdes\tProjekts\tNeue\tLohnordnung\tund\tderen\tUmsetzung\tbefasst.\tWeiter\t\nwar\tdie\tEingliederung\tder\tvom\tKanton\tübernommenen\tAufgaben,\tinsbesondere\tder\t\nPrimarschule,\tin\tdie\tVerwaltungsstrukturen\tder\tGemeinde\tein\twichtiges\tThema.\nDamit\tim\tZusammenhang\tstanden\tauch\tdie\tvorbereitenden\tArbeiten\tfür\tdie\tNeuord-\nnung\tdes\tProduktrahmens\tper\t2010.\tIn\tder\tjährlichen\tgemeinsamen\tWeiterbildung\t\nwidmeten\tsich\tdie\tMitglieder\tder\tGeschäftsleitung\tdem\tThema\t«Projektmanagement». \nPersonelles: Im\tBerichtsjahr\tlagen\tdie\tSchwerpunkte\tim\tBereich\tPersonelles\twie-\nderum\tbei\tden\tArbeiten\tfür\tdie\tneue\tLohnordnung\tfür\tdas\tGemeindepersonal\tund\t\nbei\tArbeiten\tim\tHinblick\tauf\tdie\tÜbernahme\tder\tLehrpersonen\tder\tPrimarschulen\t\nBettingen / Riehen. Im Schulbereich wurden Schul- und Quartierleiterinnen und -leiter \nrekrutiert,\tdie\tab\t1.\tAugust\t2009\tihre\tneue\tFunktion\taufnehmen\twerden.\tIm\tRahmen\t\nder\tjährlichen\tÜberprüfung\tder\tMöglichkeiten\tzur\tSchaffung\tneuer\tAusbildungsplätze\t\nkonnten\tkeine\tweiteren\tLehrstellen\tgeschaffen\twerden.\tEs\tbleibt\tdabei,\tdass\tim\tJahr\t\n2010\tzwei\tzusätzliche\tLehrstellen\tangeboten\twerden\tkönnen.\tAngeboten\twurde\tin-\ndessen\tim\tBerichtsjahr\tneu\tdie\tStelle\tfür\tein\tjuristisches\tVolontariat.\tIm\tBereich\tAr-\nbeitssicherheit und Gesundheitsschutz konnten weitere Massnahmen zur Umsetzung \nder\tEmpfehlungen\tder\tSUVA\trealisiert\twerden.\nRechtsdienst:\tFür\tdie\tjuristischen\tAufgaben\tder\tGemeindeverwaltung\tstand\tfür\tdie\t\nBearbeitung\tder\tGesetzgebungsprojekte\tsowie\tfür\tdie\tvielfältigen,\toft\tkomplexen\tjuris-\ntischen\tAbklärungen,\tdem\tVerfassen\tund\tder\tDurchsicht\tverschiedenster\tDokumente,\t\nden\tMitberichten\tin\tVernehmlassungsverfahren\tsowie\tder\tInstruktion\tin\tgemeinderät-\nlichen\tRekursverfahren\tseit\tMai\t2008\tein\tauf\t70%\taufgestocktes\tPensum\tzur\tVerfü-\ngung,\tergänzt\tdurch\teinen\tbegrenzten\tTeil\tdes\tPensums\tdes\tGemeindeverwalters\t\nsowie\tdurch\tein\t5-monatiges\tjuristisches\tPraktikum.\nIm\tBereich\tder\tGesetzgebung\twaren\tfolgende\tAufgaben\tzu\terledigen:\tDie\tErarbeitung\t\nder\tRechtsgrundlagen\tfür\tdas\tneue\tLohnsystem\t(Lohnordnung\tund\tLohnreglement,\t\n\nin CHF In Rechnung \ngestellt \n\ndurch die \nPKBS\n\nZu Lasten (-) \n/ zu Gunsten \nArbeitgeber- \n\nbeitrags- \nreserve\n\nDer Rech-\nnung 2008 \n\nbelastet\n\nBudget \n2008\n\nVersicherungstechnisches Defizit, Aktive 1) 155'000 155'000 540'000   \n-385'000 \n155'000 \n\nKosten Wechsel Rechnungsgrundlagen 347'577 347'577 440'000\n\nEinkauf Teuerung auf Renten 870'060 870'060 400'000\n\nTotal I 1'217'637 155'000 1'372'637 995'000\n\n\n\n39\n\nverknüpft\tmit\teiner\tTeilrevision\tvon\tPersonalordnung,\tPersonalreglement\tund\tKin-\ndergartenreglement) sowie für die Kommunalisierung der Primarschule (Schulvertrag \nBettingen/Riehen,\tSchulordnung\tund\tVorentwurf\tSchulreglement\tsowie\tVereinba-\nrung\tmit\tdem\tKanton\tBasel-Stadt),\tferner\tdie\tErarbeitung\teiner\tneuen\tStrassen-\tund\t\nKanalisationsordnung\tsowie\tder\tneuen\tSpitalordnung.\tHinzu\tkamen\teinzelne\tTeil-\nrevisionen\t(Gebührenreglement\tfür\tAbfuhr\tund\tVernichtung\tvon\tHauskehricht\tund\t\nSperrgut,\tSteuerordnung\tund\tSteuerreglement).\tIm\tAuftrag\teiner\teinwohnerrätlichen\t\nSpezialkommission\twurde\tder\tEntwurf\tfür\teine\tneue\tEntschädigungsordnung\tfür\tden\t\nGemeinderat vorbereitet.\nIm\tBerichtsjahr\thatte\tder\tGemeinderat\t6\tRekursentscheide\tzu\ttreffen\t(2\tGutheissungen\t\nund\t3\tAbweisungen\tim\tSozialhilfebereich,\t1\tAbweisung\tim\tSteuerbereich);\t3\tRekurse\t\nund\teine\tAufsichtsbeschwerde\tkonnten\tabgeschrieben\twerden.\tDer\tGemeinderat\tbe-\nfasste\tsich\tzudem\tmit\tvier\tEinsprachen\t(1\tteilweise\tGutheissung\tund\t2\tAbweisungen\t\nbetreffend\tLinien-\tund\tErschliessungspläne\tsowie\t1\tAbschreibung\tim\tSteuerbereich).\nZwei\thängige\tVerwaltungsrekurse\taus\tdem\tVorjahr\tbetreffend\tStrassennomenklatur\t\nund\tSteuerrückerstattung\twurden\tvom\tRegierungsrat\tbzw.\tvom\tAppellationsgericht\t\nabgeschrieben.\nDie\tverwaltungsrechtlichen\tRekurse\tin\tSachen\tZonenänderungen\tim\tMoostal\twurden\t\ndurch\teinen\texternen\tspezialisierten\tAnwalt\tvor\tdem\tAppellationsgericht\tvertreten.\t\nDie schriftlichen Urteile mit Gutheissung der Rekurse der Grundeigentümer wurden \nim\tFebruar\tdes\tBerichtsjahres\tzugestellt.\tAufgrund\teiner\teingehenden\tAnalyse\tder\t\nUrteile\twurden\tsie\tvom\tGemeinderat\tnicht\tans\tBundesgericht\tweitergezogen.\tIm\tZu-\nsammenhang mit Rekursen gegen einen Linien- und Erschliessungsplan fand eben-\nfalls\teine\texterne\tVertretung\tvor\tdem\tAppellationsgericht\tstatt,\twelches\tdie\tRekurse\t\nim\tBerichtsjahr\tabwies.\tDas\tBundesgericht\ttrat\tEnde\tdes\tBerichtsjahres\tnicht\tauf\tdie\t\nRekurse\tder\tAnstösser\tgegen\tdie\tbetreffenden\tUrteile\tdes\tAppellationsgerichts\tein.\t\nDie\tSache\tist\tnun\twieder\tauf\tkantonaler\tEbene\thängig.\tIm\tZusammenhang\tmit\tden\t\nzivilrechtlichen Streitigkeiten zum Kunstrasenfeld konnte dank der Vermittlung durch \neinen\tspezialisierten\tAnwalt\tein\tVergleich\tgetroffen\twerden.\nEbenfalls wurde die Gemeinde in den Rekursen in Sachen Bebauungsplan Bosenhal-\nde\tvor\tdem\tAppellationsgericht\tdurch\teinen\texternen\tspezialisierten\tAnwalt\tvertreten.\t\nDie\tUrteile\tdes\tAppellationsgerichts\tstanden\tEnde\tdes\tBerichtsjahres\tnoch\taus\t(in-\nzwischen\twurden\tdie\tRekurse\tabgewiesen).\tEnde\tBerichtsjahr\twaren\tzudem\tfolgende\t\nRechtsstreitigkeiten\tvor\tdem\tGemeinderat\thängig:\t3\tRekurse\tim\tBereich\tSozialhilfe,\t\n3 Rekurse im Steuerbereich sowie ein Rekurs betreffend eine verkehrspolizeiliche \nAnordnung.\tVor\tdem\tAppellationsgericht\twar\tausserdem\tein\tRekurs\tim\tBereich\tSozi-\nalhilfe\thängig.\nControllerdienst: Der Controllerdienst ist als Stabstelle direkt dem Gemeindeverwalter \nunterstellt.\tDer\tController\tberät\tund\tunterstützt\tdie\tFührungsverantwortlichen\tin\tder\tVer-\nwaltung,\tden\tGemeinderat\tsowie\tKommissionen\tdes\tEinwohnerrats.\tEr\tist\tzuständig\tfür\t\ndie\tVorbereitung\tund\tErstellung\tdes\tJahresterminplans\tfür\tdie\tfinanziellen\tSteuerungsins-\ntrumente;\ter\tgewährleistet\tdie\tKoordination\tder\tAusführungsarbeiten\tfür\tGeschäftsbericht,\t\nPolitikplan,\tTrimesterberichte\tsowie\tfür\tLeistungsaufträge\tund\tRechenschaftsberichte.\t\nDie für die inhaltliche Erarbeitung der Planungen und für das Berichtswesen nötigen \nInstrumente\t(Auswertung\tund\tAnalyse)\tkonnten\tim\tvergangenen\tJahr\tin\tenger\tZu-\nsammenarbeit mit den Kostenstellen- und Produkt(gruppen)-verantwortlichen weiter \nverbessert\twerden.\tAuch\tim\tvergangenen\tJahr\twurden\tvom\tControllerdienst\tzahlrei-\nche Spezialanalysen/-berichte ausgearbeitet.\n\n3. Publikumsdienste und Administration\nMit\tder\tPensionierung\tdes\tlangjährigen\tLeiters\tdes\tHistorischen\tGrundbuchs\tper\t\nEnde\tOktober\t2008\terfuhr\tdie\tDokumentationsstelle\teine\tkleine\tReorganisation.\t\nFür\tdas\tHistorische\tGrundbuch\twurde\tein\twissenschaftlicher\tMitarbeiter\tmit\teinem\t\n20%-Pensum\t(zuvor\t50%)\teingestellt.\tIm\tGegenzug\tkonnte\tdas\tPensum\teines\tAr-\nchivars leicht erhöht werden. Einen weiteren Personalwechsel ergab sich bei den \nEinwohnerdiensten.\tAuch\tdort\tkonnten\t10\tStellenprozente\teingespart\twerden.\tUmge-\nkehrt\tentstanden\tin\tden\tSekretariatsdiensten\tund\tbei\tder\tAbteilungsleitung\tdurch\tdie\t\nsehr\thohe\tArbeitslast\tMehrleistungen.\n\n4. Finanzen \nDie Fachstelle Steuern wurde aufgrund der Pensionierung des Leiters Steuern re-\nstrukturiert\tund\tum\trund\t70\tStellenprozente\treduziert.\tEine\tweitere\tpersonelle\tVerän-\nderung\terfolgte\taufgrund\tder\tPensionierung\tdes\tlangjährigen\tLeiters\tder\tInformatik.\t\nDer\tbisherige\tStellvertreter\tübernahm\tdie\tFunktion\tper\tOktober\t2008.\tDie\tNeube-\nsetzung\tder\tStellvertretung\terfolgt\tper\t1.\tApril\t2009\tmit\teinem\t70%-Pensum,\twas\tzu\t\neiner Reduktion von 30 Stellenprozenten führt.\n\n\n\n40\n\n5. Hochbau und Planung\nIm\tSeptember\t2008\twurde\tim\tRahmen\teiner\tkleineren\tReorganisation\tim\tHinblick\tauf\tdie\t\nbevorstehende\tPensionierung\tdes\tAbteilungsleiters\tHochbau\tund\tPlanung\tder\tFachbe-\nreich\tOrtsplanung\tneu\tdefiniert\tund\tdurch\teine\tneue\tMitarbeiterin\tbesetzt.\tDer\tbisherige\t\nOrtsplaner\tübernimmt\tper\t1.1.2009\tdie\tLeitung\tder\tAbteilung\tHochbau\tund\tPlanung. \n\n6. Tiefbau und Verkehr\nIn\tder\tAbteilung\tTiefbau\tund\tVerkehr\twaren\t2008\tkeine\tpersonellen\tÄnderungen\tzu\t\nverzeichnen.\tSchwerpunkt\tder\tAufgaben\tlag\tin\tdiesem\tJahr\tbei\tder\tEinführung\tdes\t\nneuen\tAbfallkonzepts,\tbeim\tVorantreiben\tder\tProjekte\tWärmeverbund\tRiehen\tPlus\t\nund\tder\tdamit\tverbundenen\tStrassenerneuerungen,\tbei\tder\tAusarbeitung\tder\tStra-\nssen- und Kanalisationsordnung und der Bauleitung bei verschiedenen Strassener-\nneuerungen.\tDie\tAbteilung\tTiefbau\tund\tVerkehr\tstellt\taber\tauch\tdas\tSekretariat\tder\t\nNomenklaturkommission,\tdie\tim\tBerichtsjahr\tzahlreichen\tWegen\teinen\tNamen\tgab.\n\n7. Werkdienste \nDie\tEinführung\tdes\tneuen\tAbfallbewirtschaftungskonzepts\tper\t1.\tJuli\t2009\thatte\tbeim\t\nAbfuhrwesen\tder\tWerkdienste\tgrosse\torganisatorische\tÄnderungen\tzur\tFolge.\tEiner-\nseits\tmussten\tdie\tAbfuhrtouren\tneu\tdefiniert\twerden\tund\tandererseits\twerden\tzusam-\nmen\tmit\tden\tGartenabfällen\tneu\tauch\tKüchenabfälle\tabgeführt.\tDabei\tzeigte\tsich,\t\ndass\tbeim\tAnfall\tgrosser\tMengen\tGartenabfälle\tdie\tAbfuhren\tmit\tzwei\tSammelfahr-\nzeugen\tnicht\tin\tder\tordentlichen\tArbeitszeit\tbewältigt\twerden\tkonnten.\tEs\tentstanden\t\ninsbesondere\tim\tHerbst,\tals\tsaisonal\tbedingt\tsehr\tviele\tGartenabfälle\tbereitgestellt\t\nwurden,\tfür\tdas\tAbfuhrpersonal\tÜberstunden\tin\teinem\tnicht\tmehr\tvertretbaren\tAus-\nmass.\tEs\tbleibt\tzu\thoffen,\tdass\tim\tFrühling,\twenn\tdie\tGartenabfälle\twieder\tzuneh-\nmen,\tdie\tinzwischen\tgetroffenen\toder\tvorgesehenen\tMassnahmen\tden\tgewünschten\t\nErfolg bringen.\nBedeutend\treibungsloser\tverlief\tdie\tOrganisation\tder\tim\tRahmen\tdes\tProjekts\tNOKE\t\nper\t1.\tJanuar\t2008\tübernommenen\tAufgaben\t(Reinigung\tund\tWinterdienst\tauf\tden\t\nKantonsstrassen\tsowie\tgärtnerische\tPflege\tder\tkantonalen\tGrünanlagen).\tNach\t\neinjähriger\tErfahrung\tkann\tfestgestellt\twerden,\tdass\tmit\tdem\tbewusst\tknapp\tbemes-\nsenen\tRessourcenausbau\tdie\tzusätzlichen\tAufgaben\tbewältigt\twerden\tkönnen.\tDa\t\ndie Gemeinde Bettingen nicht über die erforderlichen Maschinen und Einrichtungen \nverfügt,\tum\tdie\tReinigung\tund\tden\tWinterdienst\tauf\tden\tKantonsstrassen\tin\tihrem\t\nGemeindegebiet\tselbst\tausführen\tzu\tkönnen,\thaben\tdie\tWerkdienste\tder\tGemeinde\t\nRiehen\tdie\tBesorgung\tdieser\tArbeiten\tin\tForm\teines\tAuftrags\tübernommen.\tAuch\t\ndiese\tpartnerschaftliche\tZusammenarbeit\tzwischen\tden\tGemeinden\tRiehen\tund\tBet-\ntingen\that\tsich\taus\tder\tSicht\taller\tBeteiligten\tbisher\tgut\tbewährt.\nIm\tFahrzeug-\tund\tMaschinenpark\tder\tWerkdienste\twurden\tnach\tsehr\tlangen\tGe-\nbrauchszeiten\tim\tJahr\t2008\tzwei\tKehrichtwagen,\tein\tLieferwagen\tund\tein\tGeräteträ-\nger\tder\tGärtnerei,\tein\tElektromobil\tdes\tGottesackers\tund\teine\tStrassenreinigungs-\nmaschine\tersetzt.\tZudem\twurde\tfür\tdie\tVerrichtung\tder\tzusätzlich\tübernommenen\t\nAufgaben\t(NOKE)\tin\tder\tOrtsreinigung\tund\tin\tder\tGärtnerei\tje\tein\tKleintransporter\t\nangeschafft.\n          \n8. Kultur, Freizeit und Sport\nIn\tder\tAbteilung\tKultur,\tFreizeit\tund\tSport\tgab\tes\tim\tBerichtsjahr\terfreulicherweise\t\nnur\twenige\tpersonelle\tVeränderungen.\tPraktisch\tzeitgleich\tmit\tder\tSchliessung\tder\t\nBadi wurde der Badmeister pensioniert. In der Badi im Stundenlohn angestellte Mitar-\nbeitende\tkönnen\tzum\tTeil\tweiterbeschäftigt\twerden,\tzum\tTeil\tkonnte\tihnen\tallerdings\t\nauch kein Ersatz angeboten werden. \n\n9. Gesundheit, Bildung und Soziales\nIm\tZusammenhang\tmit\tder\tKommunalisierung\tder\tPrimarschule\thaben\tdie\tGemein-\nderäte\tvon\tBettingen\tund\tRiehen\tden\tbisherigen\tAbteilungsleiter\tmit\tder\tProjektlei-\ntung\tbeauftragt.\tIn\tder\tFolge\twurde\tdie\tAbteilung\tim\tFrühjahr\tin\tdie\tbeiden\tBereiche\t\n„Bildung und Familie“\t(unter\tder\tLeitung\tdes\tbisherigen\tAbteilungsleiters)\tsowie\t„Ge-\nsundheit und Soziales“\t(unter\tder\tLeitung\teiner\tneuen\tAbteilungsleiterin)\taufgeteilt.\t\nBeide Leitungsfunktionen werden nicht im Vollzeitpensum ausgeübt (zusammen 150 \nfeste\tStellenprozente).\tWeiter\twurde\tin\tder\tneu\tentstandenen\tAbteilung\tGesundheit\t\nund\tSoziales\tder\tBereich\t‚Ergänzungsleistungen\tund\tBeihilfen’\tbei\tgleich\tbleibenden\t\nStellenprozenten neu formiert und es wurde eine Teamleiterin eingesetzt.\n\n\n\n41\n\n10. Ergänzende Informationen\nAnpassungen der räumlichen Infrastruktur: Durch\tbauliche\tAnpassungen\tim\tDach-\nstock\tund\tim\t1.\tStock\tdes\tVerwaltungstrakts\tdes\tGemeindehauses\twar\tes\tmöglich,\t\nmit\tvertretbarem\tAufwand\tzwei\tzusätzliche\tArbeitsplätze\teinzurichten.\tDie\tverfügba-\nren\tNutzflächen\tdes\tGemeindehauses\tsind\tnun\taber\tweitestgehend\tausgereizt.\t\nBetrieb und Organisation:\tDie\tOptimierung\tder\tArbeitsabläufe\tund\tdie\tAnpassung\t\nder\tbetrieblichen\tOrganisationsstrukturen\tan\tsich\tverändernde\tAufgaben\tund\tAnfor-\nderungen\tist\tein\tDauerauftrag\tder\tGeschäftsleitung.\tIm\tBerichtsjahr\twar\tdiesbezüglich\t\neiniges in Bewegung: Insbesondere die Übernahme der Primarschule verlangt grosse \nAnpassungsarbeiten,\tnamentlich\tin\tden\tBereichen\tOrganisation\tund\tFührung,\tPerso-\nnelles,\tRechnungswesen\tund\tControlling,\taber\tauch\tim\tBereich\tder\tInformationstech-\nnologie\t(IT),\tder\tLogistik,\tder\tDokumentationsstelle\tund\tdes\tHausdienstes.\t\n\n\n\n42\n\nProduktsummenrechnung 2008 (Jahresrechnung) VII. \n\nDie\tProduktsummenrechnung\t2008\tschliesst\tmit\teinem\tDefizit\tvon\t5,596\tMio.\tFran-\nken  ab. \n\nVgl. Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen auf den Seiten 9-12 und \ndie\tDetails\tzu\tden\tneutralen\tKosten\tund\tErlösen\tim\tanschliessenden\tKapitel\tVIII.,\t\nSeite 43ff\n\nin T CHF IST IST Budget vgl. auf\n\n2007 2008 2008 Seite\n\nNettokosten der Produktgruppen\n1 Volksabstimmungen und Behördendienste 2'078  -    2'337  -      2'279  -    16\n\n2 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen 2'515  -    2'717  -      2'613  -    18\n\n3 Finanzen und Steuern 1'384  -    1'340  -      1'480  -    20\n\n4 Gesundheit 11'494  -  12'448  -    12'453  -  22\n\n5 Kultur 4'210  -    4'502  -      4'386  -    24\n\n6 Freizeit und Sport 5'251  -    4'888  -      5'054  -    26\n\n7 Bildung und Soziales 18'897  -  20'488  -    20'339  -  28\n\n8 Allmend und Verkehr 11'441  -  11'995  -    12'750  -  30\n\n9 Versorgung und Entsorgung 8'277  -    7'956  -      8'564  -    32\n\n10 Siedlung und Landschaft 5'225  -    5'667  -      6'292  -    34\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 70'772  -  74'338  -   76'210  -  \n\nNeutrale Erlöse netto\nSteuern (netto) 58'530 +  62'179 +    59'220 +  43ff\n\nLiegenschaften Finanzvermögen (netto) 2'874 +    3'026 +      2'474 +    43f\n\nZinsen Finanzvermögen (netto) 28 +         115 +        99  -         43f\n\nÜbrige neutrale Kosten und Erlöse (netto) 1'680  -    647 +        754 +       43f\n\nKalkulatorischer Zinsertrag 11'002 +  10'456 +    10'959 +  43f\n\nUebriges (periodenfremdes, div. Ausbuchungen) 156  -       8'931  -      23  -         43f\n\nKorrektur gemäss FHO § 52 0          1'250 +      1'250 +    43f\n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 70'598 +  68'742 +    74'535 +  \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 174  -     5'596  -    1'675  -   \nJahresrechnung\n\n\n\n43\n\nDetails zu den neutralen Kosten und Erlösen VIII. \n\nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen\n\nSteuern\nDer\tNetto-Steuerertrag\t(Zeile\ta)\tfiel\tgegenüber dem Vorjahr erneut deutlich besser \naus\t(+TCHF\t3’649).\tMit\teinem\tWert\tvon\tTCHF\t62’179\tübertraf\tder\tNetto-Steuerertrag\t\nauch den budgetierten Wert\tvon\tTCHF\t59’220\tum\tTCHF\t2’959.\tDie\tgute\tKonjunktur-\nlage der vergangenen Jahre wirkt sich nun wie erwartet auch auf die Entwicklung der \nEinkommenssteuern\tin\tRiehen\tpositiv\taus.\tAufgrund\tder\tneuesten\tDaten\tkonnte\tdie\t\nSchätzung\tder\tEinkommenssteuern\tfür\tdie\tSteuerperiode\t2006\tum\tTCHF\t1’300\tund\t\ndie\tSchätzung\tder\tEinkommenssteuern\tfür\tdie\tSteuerperiode\t2007\tum\tTCH\t750\ter-\nhöht\twerden.\tDie\tEinkommenssteuern\tverbesserten\tsich\tgesamthaft\tum\tTCHF\t1’849\t\ngegenüber dem Budget.\n\nin T CHF IST IST Budget\n2007 2008 2008\n\nEinkommensteuer 54.465 58.319 56.470 \nSteuer auf Kapitalleistungen 807 1.100 700 \nSteuern juristischer Personen 1.358 1.608 1.300 \nGrundstückgewinnsteuern 2.594 2.006 1.400 \nDebitorenverluste Steuern -694 -854 -650 \n\na) Total Steuern (netto) 58.530 62.179 59.220 \n\nb) Total Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 2.874 3.026 2.474 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 341 463 200 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 111 120 110 \nZinsen auf  Schulden -221 -211 -205 \nVerzugszinsen Steuern 430 443 625 \nVergütungszinsen auf Steuern -587 -642 -780 \nVerzinsung der Gemeindefonds -46 -58 -49 \n\nc) Total Zinsen (netto) 28 115 -99 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 86 87 85 \nHundesteuer 107 107 90 \nWirtschaftspatentgebühren 0 0 0 \nNFA/NOKE-Kompensation Kanton 2.329 2.479 \nFinanzausgleich an den Kanton Basel-Stadt -1.873 -1.876 -1.900 \n\nd) Total Übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -1.680 647 754 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 11.002 10.456 10.959 \n\nPeriodenfremde Kosten/Erlöse -134 82 \nRückstellung für erwartete Pensionskassensanierung -9.000 \nInterne Arbeiten für Vorabklärungen Deponien -22 -13 -23 \n\nf) Total Übriges -156 -8.931 -23 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52 0 1.250 1.250 \n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 70.598 68.742 74.535 \n\n\n\n44\n\nEbenfalls\tbesser\tals\tbudgetiert\tschlossen\tdie\tSteuer\tauf\tKapitalleistungen,\tdie\tSteu-\nern\tjuristischer\tPersonen\tsowie\tdie\tGrundstückgewinnsteuern\tab.\tDie\tSteuer\tauf\tKa-\npitalleistungen\tlag\tmit\tTCHF\t1’100\trund\tTCHF\t400\tüber\tdem\tBudget\tvon\tTCHF\t700\t\nund\tdie\tSteuern\tder\tjuristischen\tPersonen\tkonnten\tmit\tTCHF\t1’608\tdas\tBudget\tvon\t\nTCHF\t1’300\tebenfalls\tum\tTCHF\t308\tübertreffen.\tDie\tordentlich\tfakturierten\tSteuerer-\nträge\tder\tGrundstückgewinnsteuer\tlagen\tmit\tTCHF\t2’006\tebenfalls\tdeutlich\thöher\tals\t\ndie\tbudgetierten\tTCHF\t1’400.\nDen\terhöhten\tSteuererträgen\tsteht\tjedoch\tauch\teine\tSteigerung\tbei\tden\tDebitoren-\nverlusten auf Steuern entgegen.\n\nLiegenschaftserlöse\nDer\tNettoertrag\t(Zeile\tb)\tdes\tLiegenschaftserlöses\tdes\tFinanzvermögens\tüberschritt\t\nmit\tTCHF\t3’026\tden\tPlanwert\tum\tTCHF\t552.\tDie\tMehreinnahmen\tresultieren\tin\terster\t\nLinie\taus\tden\tper\t1.\tApril\t2008\terfolgten\tMietzinsanpassungen\t(+8%)\tbei\tden\tgrösse-\nren\tWohnliegenschaften.\n\nKapitalerträge/Zinsen\nEine\tweiterhin\terfreuliche\tEntwicklung\tergab\tsich\tbei\tden\tZinsen\t(Zeile\tc),\twelche\t\nmit\teinem\tPlus\tvon\tTCHF\t115\tdeutlich\tüber\tden\tbudgetierten\tKosten\tvon\tTCHF\t99\t\nlagen.\tDank\tder\tweiterhin\terfreulichen\tEntwicklung\tbei\tden\tliquiden\tMitteln\tkonnte\tdie\t\nGemeinde\tüber\tdas\tJahr\t2008\tGeldanlagen\tvon\trund\tCHF\t20\tMio.\ttätigen.\tAufgrund\t\nder\tguten\tZinslandschaft,\twelche\tsich\tallerdings\tab\tHerbst\t2008\tdeutlich\tverschlech-\nterte,\tkonnte\tdie\tGemeinde\tden\tErtrag\tbei\tden\tKapitalerträgen\tdes\tFinanzvermögens\t\ngegenüber\tdem\tBudget\tum\tTCHF\t214\tsteigern.\tDank\teiner\tauf\tSicherheit\tausgerich-\nteten\tAnlagestrategie\tmusste\tdie\tGemeinde\tkeine\tVerluste\taufgrund\tder\tFinanzkrise\t\nverbuchen.\n\nTotal Übrige neutrale Kosten und Erlöse\nIm\tGeschäftsjahr\t2008\tschlagen\tunter\tdem\tTotal\tÜbrige\tKosten\tund\tErlöse\t(Zeile\td)\t\ndie\tNFA/NOKE-Kompensationszahlungen\tdes\tKantons\tpositiv\tzu\tBuche.\tVom\tErlös\t\nvon\tTCHF\t2’329\tentfallen\tTCHF\t940\tauf\tKompensationszahlungen\tdes\tKantons\tauf-\ngrund\tdes\tNFA\t(Spitex,\tTagesheime,\tHeilpädagogik\tKindergartenkinder)\tund\tTCHF\t\n1’389\tauf\tKompensationszahlungen\taufgrund\tNOKE\t(gärtnerischer\tUnterhalt\tGrünan-\nlagen,\tTagesbetreuung,\tReinigung\tKantonsstrassen).\tDiese\tVergütungszahlung\tdes\t\nKantons\tfindet\tnur\tim\tGeschäftsjahr\t2008\tstatt.\tAb\tdem\tGeschäftsjahr\t2009\tsind\tdie\t\nanfallenden\tKosten\tim\tgeänderten\tSteuerschlüssel\tberücksichtigt.\n\nÜbriges\nIn\tder\tZeile\tTotal\tÜbriges (Zeile\tf),\tDetailzeile\t„periodenfremde\tKosten/Erlöse“\tist\tauch\t\ndie Rückstellung für die erwartete Sanierung der Pensionskasse enthalten (vgl. Kap. \nVI,\tSeite\t37).\tWeiter\tsind\tTCHF\t21\tfür\tdie\tKosten\tvon\tSicherungsmassnahmen\tnach\t\neinem\tHangrutsch\tim\tSchlipf\tsowie\tTCHF\t13\tfür\tinterne\tArbeiten\tfür\tVorabklärungen\t\nbei\tden\tDeponien\tenthalten.\tDie\tDifferenz\tzum\tTotal\tder\tZeile\tf\tsetzt\tsich\taus\tErlösen\t\nvon\tTCH\t11\tdurch\tImpropriationen\tund\tExpropriationen\tsowie\taus\tperiodenfremden\t\nErlösen\tund\tdiv.\tBuchungen\tin\tder\tHöhe\tvon\tTCHF\t92\tzusammen.\n\n§ 52 Finanzhaushaltordnung\nIm\tJahr\t2008\twird\tvon\tder\tKorrektur\tgemäss\t§\t52\tder\tFinanzhaushaltordnung  Ge-\nbrauch\tgemacht\t(Zeile\tg).\n\n\n\n45\n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2005 bis 2007\n\nDie\tAnzahl\tder\tFakturen\tder\tEinkommenssteuer\tund\tdamit\tauch\tder\t\tfakturierte\tBe-\ntrag\tsind\tabhängig\tvon\tder\tLieferung\tder\tDaten\tdurch\tdie\tkantonale\tSteuerverwaltung\t\nund\tvon\tder\tMöglichkeit,\tanschliessend\tRechnung\tzu\tstellen.\tIm\tBerichtsjahr\tnahm\t\nsowohl\tdie\tZahl\tder\tRechnungen\tals\tauch\tder\tfakturierte\tErtrag\tgegenüber\tdem\tVor-\njahr\tzu,\twas\tsich\tauch\tin\tden\terhöhten\tSchätzungen\tfür\tdie\tSteuerperioden\t2006\tund\t\n2007 widerspiegelt.\n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2006 bis 2008\n\nfakturiert Noch nicht Aktueller \nin TCHF 2006 2007 2008 fakturiert (-) Schätzwert\n\nIn Riehen steuerbare Einkommen 914'244 906'137 929'755\n\nAnzahl Fakturen 14'098 13'029 13'560\n\nFakturierter Steuerertrag total 53'309 53'941 56'176\n\n  davon: Steuerjahr 2008 171 -62'329 62'500\n  davon: Steuerjahr 2007 89 32'690 -23'021 55'800\n  davon: Steuerjahr 2006 124 31'479 22'174 -1'023 54'800\n  davon: Steuerjahr 2005 29'445 21'399 1'163 -11 52'100\n              Steuerjahr 2004 22'770 556 29 0 52'033\n              andere 264 279 -50\n\nDurchschnitte je Faktura:\n\nErtrag in CHF 3'781 4'140 4'143\nin Riehen steuerbares Einkommen 64'849 69'548 68'566\nSteuerbelastung 5.83% 5.95% 6.04%\n\n\n\n46\n\nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2006 nach Einkommensklassen\n12.03.2009\n\nkategorien in\n1000\tCHF Anzahl\n\nsatzbest.\nEinkommen\n\nin Riehen\nsteuerbares\nEinkommen\n\nAnzahl\nKinder\n\nAnzahl\nUnterst.-\npflichtige\n\nSteuerbetrag\nnetto\n\n0.000 bis 0.000 832\n0\n\n231\n3 00.001 bis 9.999 813 127\n3 010.000 bis 14.999 463 81\n115.000 bis 19.999 420 79\n620.000 bis 24.999 419 81\n325.000 bis 29.999 391 121\n930.000 bis 34.999 487 155\n435.000 bis 39.999 549 150 10\n\n40.000 bis 44.999 581 164 15\n45.000 bis 49.999 592 26’111’300 148 16\n50.000 bis 59.999 1217 419 31\n60.000 bis 69.999 1064 415 25\n70.000 bis 79.999 923 345 45\n80.000 bis 89.999 760 418 32\n90.000 bis 99.999 564 274 28\n\n100.000 bis 119.999 845 472 50\n120.000 bis 149.999 751 412 51\n150.000 bis 199.999 602 397 55\n200.000 bis 299.999 445 321 51\n300.000 bis 499.999 216 57’211’200 164 28\n500.000 bis 999.999 105 86\n\n6 1000.000 bis 52 26\n9Total Veranlage 481\n\nnoch nicht Veranlagte\n\nEinkommenssteuerertrag nach Steuerperioden\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n19\n92\n\n \n\n19\n93\n\n \n\n19\n94\n\n \n\n19\n95\n\n \n\n19\n96\n\n \n\n19\n97\n\n \n\n19\n98\n\n \n\n19\n99\n\n \n\n20\n00\n\n \n\n20\n01\n\n \n\n20\n02\n\n \n\n20\n03\n\n \n\n20\n04\n\n \n\n20\n05\n\n \n\n20\n06\n\n \n\n20\n07\n\n \n\n20\n08\n\n \n\n20\n09\n\n \n\n20\n10\n\n \n\n20\n11\n\n \n\nEinkommen >=1 Mio\n\nEinkommen =0,5-1 Mio\n\nEinkommen <0,5 Mio; ab 05 Total\n\nAusgl. Kalte Progr. 4% Ausgl. \nK.Progr. 5%\n\nÄnd. StGMio Noke & Strassen-\nKanalisationsordnung\n\nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2006 nach Einkommensklassen\n12.03.2009\n\nEinkommens-\nkategorien in\n\n1000 CHF Anzahl\nsatzbest.\n\nEinkommen\n\nin Riehen\nsteuerbares\nEinkommen\n\nAnzahl\nKinder\n\nAnzahl\nUnterst.-\npflichtige\n\nSteuerbetrag\nnetto\n\n0.000 bis 0.000 832 0 46.900 231 3 0\n0.001 bis 9.999 813 4.087.500 4.069.300 127 3 0\n\n10.000 bis 14.999 463 5.715.600 5.598.600 81 1 3.381\n15.000 bis 19.999 420 7.331.600 6.976.100 79 6 57.892\n20.000 bis 24.999 419 9.413.500 8.816.900 81 3 143.218\n25.000 bis 29.999 391 10.754.900 10.027.600 121 9 220.648\n30.000 bis 34.999 487 15.925.800 15.091.600 155 4 413.864\n35.000 bis 39.999 549 20.568.100 19.435.800 150 10 623.848\n40.000 bis 44.999 581 24.688.600 23.681.800 164 15 861.006\n45.000 bis 49.999 592 28.135.200 26.111.300 148 16 1.037.433\n50.000 bis 59.999 1217 67.058.700 62.518.700 419 31 2.688.868\n60.000 bis 69.999 1064 68.969.100 63.216.000 415 25 2.928.431\n70.000 bis 79.999 923 69.013.300 63.041.600 345 45 3.168.529\n80.000 bis 89.999 760 64.452.900 57.126.700 418 32 3.024.189\n90.000 bis 99.999 564 53.461.100 47.745.700 274 28 2.662.174\n\n100.000 bis 119.999 845 92.490.500 81.009.900 472 50 4.725.124\n120.000 bis 149.999 751 100.004.100 84.402.700 412 51 5.230.633\n150.000 bis 199.999 602 103.124.000 82.816.600 397 55 5.459.635\n200.000 bis 299.999 445 106.670.300 79.402.700 321 51 5.555.867\n300.000 bis 499.999 216 81.440.800 57.211.200 164 28 4.306.577\n500.000 bis 999.999 105 69.625.600 48.200.300 86 6 3.946.769\n\n 1000.000 bis 52 152.857.700 63.852.200 26 9 5.631.967\n\nTotal Veranlage 13.091 1.155.788.900 910.400.200 5.086 481 52.690.053\nnoch nicht Veranlagte 57\nTotal Steuerpflichtige 13.148 Anm. Nur Fälle mit Mindestbezugszeit von 6 Monaten\n\n\n\n47\n\nBilanzIX. \n\nKommentar zur Bilanz 2008\n\nDie\tBilanz\tist\teine\tStichtagsrechnung.\tSie\tzeigt\tjeweils\tden\tStand\tam\t31.\tDezem-\nber.\tBereits\teinige\tTage\tspäter\tkönnen\tsich\tPositionen\tverändert\thaben.\tTrotzdem\t\nsind\teinige\tVeränderungen\tbemerkenswert:\tDie\tflüssigen\tMittel\t(inkl.\tder\tPosition\t\n„Finanzielle\tAnlagen“,\twelche\tkurzfristige\tFestgeldanlagen\tenthalten)\thaben\tmarkant\t\n\nin T CHF  31.12.2007 31.12.2008\n\nAktiven\nFinanzvermögen\n\nFlüssige Mittel 11'696 13'680\n\nGuthaben 7'398 8'798\n\nRechnungsabgrenzungen 577 722\n\nFinanzielle Anlagen 8'000 12'000\n\nVorräte 248 239\n\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 111'408 111'807\n\n - do. Instandsetzungsrückstellung -15'080 -15'010\n\nTotal Finanzvermögen 124'247 132'236\n\nVerwaltungsvermögen\n\nDarlehen/Beteiligungen 2'277 2'233\n\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'429 3'283\n\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 186'848 186'595\n\n - do. Instandsetzungsrückstellung -31'270 -32'244\n\nStrassen 42'634 41'958\n\nKanalisationen 61'976 60'411\n\nKommunikationsnetz 9'267 8'619\n\nWärmeverbund Dorf 23'429 23'106\n\nÜbrige immobile Anlagen 17'197 17'846\n\nAngefangene Projekte 8'369 10'474\n\nTotal Verwaltungsvermögen 323'156 322'281\n\nTotal Aktiven 447'403 454'517\n\nPassiven\nFremdkapital\n\nKurzfristige Kreditoren 7'989 8'115\nRechnungsabgrenzungen 4'404 2'804\n\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 27'840 34'128\nDepotgelder 1'580 1'587\nÜbrige Rückstellungen 1'071 10'393\nFestkredite 5'000 5'000\n\nTotal Fremdkapital 47'884 62'027\n\nEigenkapital\n\nFonds 838 859\n\nNeubewertungsreserven 366'743 365'830\n\nFreie Reserven 33'857 33'315\n\nGewinn- und Verlustvortrag -1'745 -1'918\n\nJahresergebnis -174 -5'596\n\nTotal Eigenkapital 399'519 392'490\n\nTotal Passiven 447'403 454'517\n\n\n\n48\n\nzugenommen. Dies aufgrund eines höheren Cash Flows  und der durchschnittlichen \nInvestitionen sowie der - erwarteten - höheren Vorauszahlungen für die Steuern 2008 \n(Position Debitorenvorauszahlungen).\nDie\tPosition\t„Rückstellungen“\tenthält\tdie\tRückstellung\tfür\tdie\terwartete\tSanierung\tder\t\nPensionskasse (vgl. Kommentar Seite 37).\n\nEventualverpflichtungen\nFolgende\tEventualverpflichtungen\tgrösserer\tBedeutung\tbestanden\tzum\tZeitpunkt\tder\t\nErstellung\tdes\tGeschäftsberichts:\t\n\nSanierung der Deponien Maienbühl und Mönden- :\tZur\tZeit\tbesteht\tkein\tHandlungs-\nbedarf.\tDie\tAuswertung\tder\tEnde\t2007\tin\tdie\tVerdachtsgebiete\tder\tDeponie\tMaien-\nbühl\tdurchgeführten\tBohrungen\tergab\tkeine\tHinweise\tauf\tgrössere\tzusammenhän-\ngende Schadstoffreservoire. Eine Konzentrationserhöhung des Schadstoffaustrags \nist aufgrund der nun vorliegenden Ergebnisse eher unwahrscheinlich. Gestützt auf \ndie\tbislang\tvorliegenden\tResultate\thaben\tdie\tzuständigen\tÄmter\tdie\tDeponie\tMai-\nenbühl als überwachungsbedürftig eingestuft. \n\nMinderwertsentschädigungen Langoldshalde/Mittelfeld- :\tVerpflichtung\tund\tBetrag\t\nsind auch nach dem ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts weiterhin offen. \n\nDer - Deckungsgrad des Vorsorgewerks der Einwohnergemeinde Riehen bei der \nPensionskasse\tBasel-Stadt\treduzierte\tsich\tper\t31.12.2008\tum\trund\t15%-Punkte\t\nauf\trund\t81%.\tDie\tDeckungslücke\terhöhte\tsich\tvon\t3,6\tMio.\tauf\trund\t19,6\tMio.\t\nFranken\t(provisorische\tZahlen).\tAus\tder\tanstehenden\tPK-Sanierung\tkönnen\tder\t\nGemeinde\tRiehen\tals\tArbeitgeberin\tVerpflichtungen\tvon\trund\t10\tMio.\tFranken\t\nentstehen.\tAus\tdiesem\tGrund\twurde\teine\tentsprechende\tRückstellung\tüber\t9\tMio.\t\nFranken\tgebildet.\tZusätzlich\tbesteht\tbereits\teine\tArbeitgeberbeitragsreserve\tvon\t\nrund\t1\tMio.\tFranken.\tMehraufwand,\tder\taus\tzusätzlichen\tLeistungen\tan\tsubventio-\nnierte\tInstitutionen\twegen\tallfälliger\tPensionskassen-Sanierungskosten\tentstehen\t\nkönnte,\tist\thier\tnicht\tberücksichtigt.\n\n\n\n49\n\nErfolgsrechnungX. \n \n\nKommentar zur Erfolgsrechnung 2008\n\nDie\tErfolgsrechnung\tstellt\teine\tGesamtsicht\tder\tAufwendungen\tund\tErträge\tdar,\tge-\ngliedert\tnach\tKostenarten.\tSie\tenthält\tkaum\tInformationen\taus\tder\tLeistungs-\tund\t\nKostenrechnung.\tSie\tentsteht\taus\tder\tAddition\taller\tKosten\tund\tErlöse\tohne\tinterne\t\nVerrechnungen. \nMit\tAusnahme\tder\tPosition\t«Personalaufwand»,\tdie\tim\tKapitel\tVI\tnäher\terläutert\t\nwird,\terfolgt\tdie\tPlanung\tund\tBudgetierung\timmer\tproduktbezogen. Massgebend ist \ndeshalb auch für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich die Produktsum-\nmenrechnung,\tnicht\tdie\tErfolgsrechnung.\n\nin T CHF IST IST\n2007 2008\n\nErtrag\n40 Steuern 59'224 63'143\n\n41 Regalien und Konzessionen 204 215\n\n42 Vermögenserträge 5'411 5'690\n\n43 Entgelte 13'020 15'054\n\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 2'069 4'523\n\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 509 1'446\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 20 11\n\n49 Neutrale / Diverse Erträge 15 1'267\n\nTotal Ertrag 80'472 91'349\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 600 627\n\n30.2 Personalaufwand 23'930 25'604\n\n31 Sachaufwand 14'543 17'364\n\n32 Passivzinsen 853 911\n\n33 Abschreibungen\n\nPlanmässige 6'526 6'339\n\nSteuerguthaben 696 964\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 30'674 33'667\n\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'701 2'426\n\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 52 41\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 71 9'002\n\nTotal Aufwand 80'646 96'945\n\nTotal Ertrag 80'472 91'349\nTotal Aufwand 80'646 96'945\nJahresergebnis -174 -5'596\n\n\n\n50\n\nCash Flow / MittelflussrechnungXI. \n\nCash Flow\n\nKommentar zum Cash Flow\n\nDie\tnicht\tliquiditätswirksamen\tKosten\tund\tErlöse\tsind\tim\tJahresergebnis\t(Verlust\t\nvon\t5,596\tMio.\tFranken)\tenthalten.\tFür\tdie\tBerechnung\tdes\tCash\tFlows\twerden\talle\t\nBuchungen,\tdie\tnicht\tgeldwirksam\tsind,\twieder\t„neutralisiert“.\tBeispielsweise\tver-\nschlechtern\tdie\tder\tJahresrechnung\t2008\tbelasteten\tRückstellungen\tund\tAbschrei-\nbungen das Jahresergebnis\t2008.\tWerden\tsie\tjedoch\taus\t„Cash-Sicht“\tbetrachtet,\t\nsind\tsie\tnicht\tliquiditätswirksam,\tda\tsie\tim\tJahr\t2008\tnicht\tmit\tGeldmitteln\tbezahlt\t\nwerden mussten.\nDer hier ausgewiesene Cash Flow I wurde bereits durch die Instandsetzungsinvesti-\ntionen\tin\tLiegenschaften\t(vgl.\tKap.\tXII.,\tSeite\t52)\treduziert.\tOhne\tdiese\tInstandset-\nzungsinvestitionen\tbeträgt\tder\tCash\tFlow\tII\t\t11,3\tMio.\tFranken\t(vgl.\tdazu\tauch\tdie\t\nfinanzwirtschaftlichen\tEckdaten\tauf\tSeite\t9,\tZeile\tX\tsowie\tKommentar\tzum\tCash\t\nFlow auf Seite 10).\n\nCash Flow\nin TCHF IST IST Budget\n\n2007 2008 2008\n\nJahresergebnis 174  -    5.596  -    1.675  - \n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 6.423 +     6.340 +        6.832 +     \n\nZuweisung:Instandsetzungs-Rückstellungen und Reserven 3.081 +     11.922 +      2.520 +     \n\nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 509  -        1.446  -        2.000  -     \n\nEntnahme aus Reserven 128  -        89  -             80  -          \n\nAuflösung Reserven Korrekturen gem. FHO 1.250  -        1.250  -     \n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 24  -          24  -             0           \n\n8.843 +     15.453 +      6.022 +     \n\n= Cash Flow I 8.669 +   9.857 +      4.347 +   (vgl.\tKap.\tIII.,\tSeite\t9,\tZeile\tV)\n\n\n\n51\n\nMittelflussrechnung\n\n vgl. Kommentar zum Cash Flow auf den Seiten 10 und 50.\n\nCash Flow\nin TCHF IST IST Budget\n\n2007 2008 2008\n\nJahresergebnis 174  -    5.596  -    1.675  - -1675\n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 6.423 +     6.340 +        6.832 +     6832\nZuweisung:Instandsetzungs-Rückstellungen und Reserven 3.081 +     11.922 +      2.520 +     2520\nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 509  -        1.446  -        2.000  -     -2000\nEntnahme aus Reserven 128  -        89  -             80  -          -80\n\nAuflösung Reserven Korrekturen gem. FHO 1.250  -        1.250  -     -1250\n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 24  -          24  -             0           \n\n8.843 +     15.453 +      6.022 +     6022\n\n= Cash Flow I 8.669 +   9.857 +      4.347 +   4347\n\nMittelflussrechnung\nin TCHF IST IST Budget\n\n2007 2008 2008\n\nMittelherkunft\n8.669 +     9.857 +        4.347 +     \n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 2.046 +     0              \nDarlehen/Beteiligungen 0           19 +             \nImmobilien Finanzvermögen 0           0              \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 10 +          0              \nImmobilien Verwaltungsvermögen 0           0              \n\nZunahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 3.710 +     4.805 +        \nRückstellungen/Fonds\n\n5.766 +     4.824 +        0           \n\nTotal Mittelherkunft 14.435 + 14.681 +    4.347 +   \n\nMittelverwendung\n\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 2.344  -     1.437  -        \nImmobilien Finanzvermögen 1  -            399  -           \n\n2.345  -     1.836  -        0           \n\nTiefbauten 3.427  -     4.079  -        9.186  -     \nHochbauten 415  -        1.411  -        2.498  -     \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 372  -        1.371  -        1.388  -     \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 250  -        0              54  -          \n\n4.464  -     6.861  -        13.126  -   \n\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 0           0              \nLangfristige Schulden 2.000  -     0              \n\n2.000  -     0              0           \n\nTotal Mittelverwendung 8.809  -   8.697  -      13.126  - \n\nTotal Mittelherkunft 14.435 + 14.681 +    4.347 +   \nTotal Mittelverwendung 8.809  -   8.697  -      13.126  - \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 5.626 +   5.984 +      8.779  -   \n\n\n\n52\n\nÜbersicht über die InvestitionenXII. \n\nGesamtübersicht Verwaltungs-, Finanzvermögen und Instandsetzungs-1. \ninvestitionen in Liegenschaften\n\nKommentar zu den werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegen-\nschaften\n\nAn\tden\tLiegenschaften\tmüssen\tzur\tWerterhaltung\tperiodisch\tdie\tnötigen\tInstandset-\nzungsarbeiten\tausgeführt\twerden.\tDafür\twerden\tjährlich\t-\tzulasten\tder\tJahresrech-\nnung\t-\tzirka\t2,7\tMio.\tFranken\tals\tInstandsetzungsrückstellung\tin\tder\tBilanz\t(vgl.\tKap.\t\nIX.,\tBilanz\tund\tKap.\tX.\tErfolgsrechnung,\tPos.\t38)\tzurückgelegt.\tWerden\tin\teinem\tJahr\t\ngrössere\tInstandsetzungsarbeiten\tausgeführt,\tkönnen\tdie\tentsprechenden\tRückstel-\nlungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten bezüglich des \nJahresergebnisses erfolgsneutral. \nDiese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften werden zu-\nsammen\tmit\tden\tübrigen\tInvestitionen\tausgewiesen,\tum\tein\tGesamttotal\tder\twesent-\nlichen Investitionen der Gemeinde zu erhalten (vgl. Kap. XIII.).\n\n1*)\tAus\tder\tInstandsetzungsrückstellung\twurden\tim\tJahr\t2008\tim\tVerwaltungsvermögen\trelevante\tBeträge\t\nentnommen\tfür\tdie\tSanierung\tder\tKüchen\tund\tBäder\tin\tder\tOberdorfstrasse\t21/25\t(TCHF\t870);\tSanierung\tder\t\nBäder\tin\tder\tGrendelgasse\t19/21\t(TCHF\t163);\tdiverse\tInstandsetzungsarbeiten\tWettsteinstrasse\t1\t \n(TCHF\t188).\n\nin T CHF IST IST Budget\n2007 2008 2008\n\nInvestitionen und Anlagen  (inkl. wertvermehrende Investitionen der Liegenschaften)\n\nI.  Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens 4'475 +    6'845 +    13'126 +  \n\nII. Netto-Anlagen des Finanzvermögens 1 +           400 +       450 +       \n\nZwischentotal 4'476 +    7'245 +    13'576 +  \n\nWerterhaltende Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen 405 +       534 +       560 +       \n\nFinanzvermögen 104 +       912 +       1'440 +    \n\nZwischentotal 509 +       1'446 +    2'000 +    \n\n1*)\n\nTotal 4'985 +    8'691 +    15'576 +  (vgl.\tGesamttotal\tauf\tSeite\t57\tund\tKapitel\tIII.,\tSeite\t9)\n\n\n\n53\n\nInvestitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen)2. \n\nKommentar zur Investitionsrechnung\n\nDie\tInvestitionsrechnung\tenthält\tgemäss\tVorgabe\tder\tFinanzhaushaltordnung\t(§\t11)\t\nnur\tInvestitionen\t(bzw.\tbei\tVermögensabgängen:\tDesinvestitionen)\tdes\tVerwaltungs-\nvermögens.\tDie\tDetailnachweise\tfinden\tsich\tim\tKapitel\tXIII\tab\tSeite\t54.\t\t\nRelevante\tAbweichungen\tzu\tden\tbudgetierten\tBeträgen\tergaben\tsich\thauptsäch-\nlich\taufgrund\tvon\tProjektverschiebungen:\tNicht\tbzw.\tnoch\tnicht\toder\tnur\tteilweise\t\nrealisiert\twurden\tim\t2008\tvor\tallem:\tMeierweg\t(CHF\t0,93\tMio.);\tBurgstrasse\t(CHF\t\n0,6\tMio.);\tBahnhofstrasse\t(CHF\t0,5\tMio.);\tFürfelderstrasse\t(CHF\t0,45\tMio.);\tdiverse\t\nStrassen/Kanalisationen\t(CHF\t1,7\tMio.);\tParkraumbewirtschaftung\t(CHF\t0,85\tMio.);\t\nWärmeverbund\tPlus\t(CHF\t1\tMio.);\tdiverse\tFahrzeuge\t(CHF\t0,9\tMio.)\n\nin T CHF IST IST Budget\n2007 2008 2008\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nGrundstücke 0          0          \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 19 +         65 +         \nRückzahlung Investitionsdarlehen\n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 152 +       0          \nInvestitionsbeiträge von Kanton + Privaten 30 +         2'344 +    \n\nTotal Einnahmen 201 +       2'409 +    \n\nAusgaben\n\nCashwirksame Veränderungen\nZugänge\n\nGrundstücke 0          0          0          \nTiefbauten 4'212  -    4'397  -    9'186  -    \nHochbauten 1'298  -    3'436  -    2'498  -    \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 403  -       1'436  -    1'388  -    \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 149  -       19 +         54  -         \n\n6'062  -    9'250  -    13'126  -  \n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten\nHochbauten\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 38  -         4  -           \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 38  -         4  -           0          \n\nTotal Ausgaben (vgl. Kap. XIII.) 6'100  -    9'254  -    13'126  -  \n\nTotal Einnahmen 201 +       2'409 +    0          \nTotal Ausgaben 6'100  -    9'254  -    13'126  -  \n\nZwischentotal (cashwirksam) 5'899  -    6'845  -    13'126  -  \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 5'899  -    6'845  -    13'126  -  \n\n\n\n54\n\nListe der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht  XIII. \naktivierbaren Projekte\n\nDie\tListe\tauf\tden\tSeiten\t55ff\tenthält\tsämtliche\twertvermehrenden\tInvestitionen\tund\t\nAnlagen\t(Anlagen\t=\tFinanzvermögen).\t\nDie Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt.\n\nAbgerechnete Projekte in der Kompetenz des Einwohnerrats\nUnter\tden\tabgerechneten\tProjekten\tbefinden\tsich\tsolche,\tderen\tAbrechnungen\tge-\nmäss\t§\t41\tder\tFinanzhaushaltordnung\tdem\tEinwohnerrat\thiermit\twie\tfolgt\tzur\tKennt-\nnis gebracht werden:\n\n   Text Genehmigter Abgerechneter  Unter- / Über-  Unter- / Über-\nBetrag Betrag schreitung schreitung\nCHF CHF (inkl. Beiträge                  \n\nvon Dritten)\n(exkl. Beiträge                  \n\nvon Dritten)\n\n  Minus =   Minus =\nÜberschreitung Überschreitung\n\nVorlage Nr. 818 WVR, Spitzenlastzentrale 990'000.00 1'058'236.40 -68'236.40\n\nVorlage Nr. 829 Investitionsbeitrag Alterszentrum im Oberdorf 250'000.00 230'800.00 19'200.00\n\nVorlage Nr. 831 Grendelmatte, Kunstrasen 994'000.00 1'034'803.20 -40'803.20\n\nVorlage Nr. 841 Stettenweg, Teilausbau 498'000.00 367'479.30 130'520.70 73'952.85\n\nVorlage Nr. 852 Wenkenstrasse, inkl. OeB 686'000.00 650'184.85 35'815.15 35'065.65\n\nVorlage \nNr. 06-10.017\n\nAbfallsammelfahrzeuge 860'800.00 728'130.90 132'669.10 106'780.10\n\nVorlage Nr.\n\n\n\n55\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen \n\n\n\n56\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung)\n\n\n\n57\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung)\n\n\n\n58\n\nAnträge und BeschlussesentwurfXIV. \n\nGemäss\tden\tgesetzlichen\tGrundlagen\tin\tGemeindeordnung\t(GemO)\tund\tFinanz-\nhaushaltordnung\t(FhO)\tunterliegen\tdie\tProduktsummenrechnung mit den entspre-\nchenden Leistungsberichten,\tdie\tRechenschaftsberichte\tnach\tAbschluss\teiner\tLeis-\ntungsauftragsperiode,\tdie\tInvestitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmigung \ndurch\tden\tEinwohnerrat\t(§\t18\tFhO,\t§\t21\tAbs.\t3\tlit.\th\tGemO).\tDie\tvom\tGemeinderat\t\nzu\tbeschliessende\tErfolgsrechnung\twird\tdem\tEinwohnerrat\tzur\tKenntnis\tgebracht\t(§§\t\n18\tlit.\tg\tund\t19\tlit.\td\tFhO).\tEbenso\tzur\tKenntnis\tgebracht\twerden\tVerpflichtungskredi-\ntabrechnungen\tgemäss\t§\t41\tFhO.\t\nDarüber\thinaus\torientiert\tder\tGemeinderat\tin\tseinem\tGeschäftsbericht\tüber\tdie\t\nSchwerpunkte\tder\tGemeindepolitik,\tüber\tdie\tRessourcen\tund\tinternen\tQuerleistun-\ngen\tsowie\tüber\tden\tCash\tFlow/Mittelfluss\tund\tgibt\teinen\tÜberblick\tüber\tdie\tVerpflich-\ntungskredite\tund\tAnlagen.\tRechenschaftsberichte\tliegen\tper\t2008\tkeine\tvor,\tda\tim\t\nBerichtsjahr\tkein\tLeistungsauftrag\tzu\tEnde\tging.\nIn\tdiesem\tSinn\tbeantragt\tder\tGemeinderat\tdem\tEinwohnerrat,\tden\tnachstehenden\t\nBeschluss zu fassen.\n\n31.\tMärz\t2009\n\nGemeinderat Riehen\nDer\tPräsident: Der Gemeindeverwalter:\n\n  \nWilli\tFischer Andreas\tSchuppli\n\nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle\n\nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den 10 Politikbereichen. Sie \nfinden\tdieses\tDokument\tals\tPDF-Datei\tzusammen\tmit\tdem\tvorliegenden\tHauptbericht\t\nunter www.riehen.ch\t(Rubrik\tPolitik).\tAls\tgedruckte\tAusgabe\tist\tder\tDetailbericht\tge-\ngen\teine\tSchutzgebühr\tvon\t20\tFranken\tbei\tder\tGemeindeverwaltung\tRiehen\terhält-\nlich. \n\n\n\n59\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2008 \ndes Gemeinderats mit Jahresrechnung \n\n«Der\tEinwohnerrat\tnimmt\tauf\tAntrag\tder\tGeschäftsprüfungskommission\tund\tder\t\nSachkommissionen\tvom\tGeschäftsbericht\tdes\tGemeinderats\tsowie\tvon\tsechs\tVer-\npflichtungskreditabrechnungen\tKenntnis\tund\tgenehmigt\tdie\tLeistungsberichte,\tdie\t\nProduktsummenrechnung,\tdie\tInvestitionsrechnung\tund\tdie\tBilanz\tder\tEinwohnerge-\nmeinde Riehen für das Jahr 2008 wie folgt: \n\nDie Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 10 werden genehmigt.1. \n\nDie Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt:2. \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 68'742'103.85\nNettokosten der Produktgruppen CHF -74'337'890.99\nVerlust CHF -5'595'787.14\n\nDie Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) wird wie folgt geneh-3. \nmigt: \n\nEinnahmen CHF 2'408'968.95\nAusgaben CHF -9'254'104.86\nNettoinvestition CHF -6'845'135.91\n\nDie Bilanz wird wie folgt genehmigt:4. \n\nAktiven CHF 454'517'103.84\nPassiven CHF -460'112'890.98\nVerlust CHF -5'595'787.14\n\nDie Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen.5. \n\nDie\tAbrechnungen\tder\tVerpflichtungskredite,\tdie\tim\tKompetenzbereich\t6. \ndes\tEinwohnerrats\tliegen,\twerden\tzur\tKenntnis\tgenommen.\n\nDieser\tBeschluss\twird\tpubliziert.»\n\nRiehen,\tden\t\n\nIm Namen des Einwohnerrats\n\nDer\tPräsident: Der\tSekretär:\n\n\n\n60\n\n\n