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name: 14-18.043 .02 Geschäftsbericht ; Hauptbericht

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text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGeschäftsbericht des Gemeinderats \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n2014 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 2 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\nTitelbild:  \n42‘622 Badegäste zählte das im Juni 2014 eröffnete Naturbad in seiner ersten Saison. Gut eingebettet in \nLandschaft und Natur Riehens besticht es durch seine umweltfreundliche Wasseraufbereitung. Mit dem Charme \neiner schön gestalteten, überschaubaren Anlage stellt es eine zusätzliche Attraktion in der Region dar.  \nFoto: F. Wickli \n\n\n\n 3 \n\n \nI. Einleitung \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\nV. Kurzberichte 2014 zu den einzelnen Politikbereichen \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen \n\nVII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen \n\nVIII. Bilanz \n\nIX. Erfolgsrechnung \n\nX. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\nXI. Übersicht über die Investitionen  \n\nXII. Produktsummenrechnung 2014 (Jahresrechnung) \n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n\n  \n\n \n Bericht der Revisionsstelle \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n4 \n \n\n \n4 \n \n\n \n7 \n \n\n \n11 \n\n \n\n \n13 \n\n \n\n \n43 \n\n \n\n \n54 \n\n \n\n \n58 \n\n \n\n \n60 \n\n \n \n\n61 \n \n\n \n63 \n\n \n\n \n70 \n\n \n\n \n71 \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n73 \n \n\n\n\n 4 \n\nI. Einleitung \n \nDas Geschäftsjahr 2014 zusammengefasst - ergänzt durch Detailinformationen \nim Zusatzbericht \nDer vorliegende Geschäftsbericht enthält in handlicher Gestalt auf 73 dicht bedruckten \nSeiten - im gleichen Layout wie im Vorjahr und illustriert durch einige Bilder und Grafi-\nken - die wichtigen Fakten und Zahlen zum Geschäftsjahr 2014 der Gemeinde Rie-\nhen. In einem ergänzenden, 204 Seiten starken Detailbericht 1 der Produktgruppen \nwird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2014 der vom Einwohnerrat \nverabschiedeten, mehrjährigen Leistungsaufträge mit Globalkrediten orientiert. Im \nJahr 2014 gingen keine Leistungsaufträge zu Ende; zwei Leistungsaufträge wurden \num ein Jahr bis Ende 2015 verlängert (Gesundheit und Soziales sowie Siedlung und \nLandschaft). Der Detailbericht zum Geschäftsbericht 2014 beschränkt sich deshalb \nauf die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 7  zum vergangenen Jahr - ohne \nRechenschaftsberichte für eine ganze Leistungsauftragsperiode. \n   \n\nAlles orientiert sich an den sieben Politikbereichen und den 40 Produkten \nDie Art der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgt konsequent der Ausrich-\ntung auf die sieben Politikbereiche mit den insgesamt 40 Produkten. Mit der Zweitei-\nlung des Berichts ist es einfacher, den Blick aufs Wesentliche zu lenken: Der eigentli-\nche Geschäftsbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan aufgebaut, was die Orien-\ntierung erleichtern soll. Der ergänzende, ausführliche Detailbericht dient namentlich \nden einwohnerrätlichen Sachkommissionen für eine vertiefte Auseinandersetzung mit \nden einzelnen Politikbereichen. \n \n\nUnbekannte Fachbegriffe? Das Glossar im Politikplan 2015/18 hilft weiter  \nVerzichtet wurde hier im Geschäftsbericht auf die Beifügung eines Glossars der ver-\nwendeten Fachbegriffe. Ein solches findet sich im Politikplan 2015 - 2018 ab S. 65 \n(s. unter www.riehen.ch).Es wird an dieser Stelle darauf verwiesen.  \n \n \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n \na) Allgemeine Bemerkungen  \nRiehen geht es nach wie vor sehr gut. Geprägt von den typischen Begleiterscheinun-\ngen, die ein Wahljahr mit sich bringt, ist Riehen positiv in das Berichtsjahr gestartet. \nDie erfreulichen Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2013 dürfte dann auch für all \njene Politikerinnen und Politiker, welche sich für eine Wiederwahl nicht mehr zur Ver-\nfügung gestellt haben, einen schönen Abschluss ihrer Arbeit dargestellt haben. \nDiesen Schwung durfte auch der stark erneuerte Gemeinderat in seine erste Sitzung \nim Mai 2014 mitnehmen. Nachdem die Konstituierung der Legislative und Exekutive \nerfolgte und die Kommissionen ebenfalls besetzt wurden, konnten der Gemeinderat \nund das neue Parlament mit dem Tagesgeschäft beginnen. Als Geschäfte grösserer \nTragweite konnten die Zonenplanrevision im Herbst sowie die Neuregelung der beruf-\nlichen Vorsorge für die Gemeindeangestellten im Dezember vom Einwohnerrat be-\nschlossen werden. Ebenfalls als wichtiges Geschäft einzustufen sind die Neuverhand-\nlungen des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden \nBettingen und Riehen per 1. Januar 2017, welche mit Kick-off im August 2014 begon-\nnen haben und ihren Abschluss im Frühjahr 2016 finden sollen.  \nNeben diesen technischen Geschäften war es für den neuen Gemeinderat auch wich-\ntig, die Beziehungen im nahen politischen Umfeld, insbesondere zu den Spitzen der \nRäte und Verwaltungen, zu pflegen und zu festigen. So besuchten die entsprechen-\nden Delegationen aus Basel, Bettingen, Lörrach, Weil am Rhein, Grenzach und Inz-\nlingen sowie Birsfelden die Gemeinde Riehen im Rahmen von „Riehen regional“ im \nNaturbad - kurz vor dessen offiziellen Eröffnung. Als Abschluss für das Berichtsjahr \ndarf eine Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 1,8 Mio. Franken entgegen \ngenommen werden, was im Bezug auf den budgetierten Aufwandsüberschuss von \n0,3 Mio. Franken sehr erfreulich ist.  \nDie im März 2014 veröffentlichten Resultate der 2013 durchgeführten, vierten Bevöl-\nkerungsbefragung zeigen erneut, dass man in Riehen eine überdurchschnittlich hohe \nWohnqualität geniesst. Ein paar markante Punkte sind: Man ist mit den Park- und \nGrünanlagen, der Sauberkeit sowie der Kehrichtabfuhr sehr zufrieden; mit dem Res-\ntaurant-Angebot, mit der Verkehrssituation im Dorf sowie mit dem Freizeitangebot für \nJugendliche etwas weniger.  \n                                                \n1 Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch (Rubrik Politik) heruntergeladen werden. Als \ngedruckte Ausgabe ist er gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nhttp://www.riehen.ch/sites/default/files/documents/originaldatei_polp2015_18.pdf\nhttp://www.riehen.ch/\n\n\n 5 \n\nb) Kultur als Standortfaktor \nIm Politikplan 2014 - 2017 steht der Satz: „Kultur muss, um lebendig zu bleiben, stän-\ndig neu geschaffen und hinterfragt werden.“ In der Regel braucht das Neu-Schaffen \nmehr Zeit als das Hinterfragen. Im Berichtsjahr kann auf beide Vorgänge zurückge-\nblickt werden.  \nIm Januar wurde dem Einwohnerrat das Kulturleitbild 2014 unterbreitet. Es beschreibt \ndie kulturellen Errungenschaften in der Gemeinde und dient als (Diskussions-)Basis \nfür die weitere Entwicklung in den Bereichen Kultur und Freizeit. Es zeigt auch, wie \nhoch die Lebenskultur in Riehen ist und in welchem Mass Kultur mit Identifikation und \nIntegration, mit Standortvorteilen und Imagegewinn zu tun hat.   \nIn steter Bewegung im Dienste ihrer Kundschaft ist die Gemeindebibliothek. Die Zu-\nsammenarbeit mit den Schulen am Standort Niederholz gestaltet sich höchst erfreu-\nlich und mit der Einführung der e-Medien ist die Bibliothek gut aufgestellt. Sie trägt \nauch in besonderem Mass Sorge zu ihrer älteren Kundschaft, die teilweise auf Unter-\nstützung angewiesen ist, sei es beim Herunterladen der e-Bücher, der Beratung bei \nPersonen mit Sehbehinderung oder auch manchmal mit einem freundlichen Heimser-\nvice.   \nSchon etwas länger dauert die Arbeit an einem Konzept für ein zeitgemässes und \nattraktives Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum. Der Wechsel in der Muse-\numsleitung brachte aus nachvollziehbaren Gründen eine Verzögerung mit sich. Doch \nkonnte mit einer externen Beratung ein Vorprojekt erarbeitet werden. Dieses zeigt \nnebst einer Analyse der IST-Situation und der Formulierung von Zielen insbesondere \nauf, wie gross die Herausforderung ist, Museum und historische Gebäudesubstanz in \neinen sinnvollen und finanzierbaren Einklang zu bringen.    \nVon politischer Seite ausführlich hinterfragt wurde der Umgang mit dem Kunstbesitz \nder Gemeinde. Der geplante Verkauf eines Bildes von Niklaus Stoecklin rief einen \nteilweise emotional geführten Diskurs hervor und bewirkte eine Interpellation, einen \n(nicht überwiesenen) Parlamentarischen Auftrag, veranlasste die GPK, sich einzu-\nschalten und wurde in den Medien rege kommentiert. Aus der lebhaften und aus un-\nterschiedlichen Gründen geführten Diskussion resultierten reglementarisch festgehal-\ntene Richtlinien über die Bewirtschaftung des Kunstbesitzes. Das Hinterfragen führte \nin diesem Fall zu einer positiven Klärung der Situation. \n \nc) Leben in Riehen – 60plus \nIm August 2013 hatte der Gemeinderat ein Entwicklungskonzept verabschiedet, wel-\nches zahlreiche Massnahmen über alle Verwaltungsbereiche vorsieht. Ein Drittel der \nMassnahmen konnte bereits umgesetzt werden. Ein weiteres Drittel ist in Erarbeitung \nund gut auf Kurs. Die Massnahmen decken alle Lebensbereiche ab - von Bildungsan-\ngeboten über Gesundheitsförderung, Quartiers- und Freiwilligenarbeit, Wohnpolitik, \nPartizipation und Austausch bis hin zu intergenerationellen Projekten, Verbesserun-\ngen im Strassennetz und Unterstützung von pflegenden Angehörigen. Lediglich 10% \nder vorgesehenen Massnahmen können wahrscheinlich nicht umgesetzt werden. \nZu den 2014 realisierten Massnahmen gehört z.B. die Eröffnung des zweiten Riehe-\nner Standorts für den beliebten Seniorentreffpunkt „Café Balance“ im Restaurant \nSchlipf. In der Riehener Zeitung erscheint alle drei Monate eine Spezialseite „60plus“. \nDie Inhalte werden von der Fachstelle Alter in Zusammenarbeit mit Riehener Vereinen \nund Organisationen erstellt. Eine neu erstellte „Informationsbroschüre 60plus“ enthält \nnützlich Informationen zu allen Lebensbereichen (Aktivitäten, Beratungsangebote, \nWohnen, Servicedienstleistungen für zu Hause, Gesundheit und Pflege etc.); sie wird \nperiodisch aktualisiert. Durch eine Aufstockung der Ressourcen in der Fachstelle Alter \nwurde ermöglicht, dass die Pflegeberatung während fünf Tagen in der Woche erreich-\nbar ist. Durch das Aufstellen von Sitzbänken und Verbesserungen im Strassennetz, \nwie z.B. die Herabsetzung von hohen Trottoir-Rändern, wird auf das Mobilitätsverhal-\nten der älteren Generation Rücksicht genommen. \n \nd) Neukalibrierung des Finanz- und Lastenausgleichs \nDas kantonale Finanz- und Lastenausgleichgesetz schreibt vor, dass der Regierungs-\nrat mit den Gemeinden alle zehn Jahre die Auswirkungen neuer oder geänderter \nVerfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen von Bund und Kanton auf \ndie Finanzen von Kanton und Gemeinden überprüft. Dies müsste somit auf den 1. \nJanuar 2018 erfolgen. In den Verhandlungen zu den finanziellen Auswirkungen der \nSchliessung des Gemeindespitals Riehen sowie der neuen Pflegefinanzierung auf den \ninnerkantonalen Finanzausgleich sind Kanton und Gemeinden übereingekommen, \ndass diese Neukalibrierung bereits zwei Jahre früher, per 2016, erfolgen soll. \nGestützt auf diese vertragliche Abmachung wurde gemeinsam mit dem Finanzdepar-\ntement ein Projektauftrag zur Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und Las-\ntenausgleichs (Projekt „FILA2“) erarbeitet. Aufgrund der noch ungenügenden Daten-\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 6 \n\nlage im Bereich der Schulharmonisierung (insbesondere Verlängerung der Primar-\nschule) sowie der Startverzögerung durch den Legislaturwechsel in Riehen per 1. Mai \n2014 soll die Umsetzung ein Jahr später, also per 2017 erfolgen.  \nDer Projektauftrag wurde am 15. August 2014 von Regierungsrat und den Gemeinde-\nräten von Riehen und Bettingen genehmigt und es wurden für die politische Steuerung \ndes Projekts die Verhandlungspartner bestimmt. Bei den inhaltlichen Arbeiten sind \nseitens der kantonalen Verwaltung die Fachdepartemente involviert. Auf kommunaler \nEbene wurden ebenfalls fachbezogen Arbeitsgruppen gebildet. Im Berichtsjahr wur-\nden in drei Teilprojektgruppen (1. Bildung, Jugend und Familie; 2. Gesundheit und \nSoziales; 3. Verkehr) erste Entscheidungsgrundlagen vorbereitet.  \nDer Einwohnerrat Riehen hat bereits im Mai 2013 vorsorglich eine Spezialkommission \nzur Begleitung dieses wichtigen Geschäfts gebildet. In der konstituierenden Sitzung \nfür die neue Legislatur vom 7. Mai 2014 wurde die Spezialkommission bestätigt. Sie \nist im Berichtsjahr zu zwei orientierenden Sitzungen zusammengetreten. \nDer Projektplan sieht die erforderlichen Beschlussfassungen im Grossen Rat, im Ein-\nwohnerrat Riehen und in der Gemeindeversammlung Bettingen auf Frühjahr 2016 vor. \n \ne) Verlängerung der Primarschule bald abgeschlossen \nZwei Schwerpunkte prägten im Berichtsjahr - zeitgleich mit dem weiteren Aufbau der \nTagesstrukturen an allen Standorten - die inhaltliche Weiterentwicklung der Gemein-\ndeschulen: \nHin zu einer integrativen Gemeindeschule konnten weitere wichtige Schritte vollzogen \nwerden. Alle Schulstandorte arbeiteten an einem Standortkonzept zum optimalen \nEinsatz der in diesem Bereich zur Verfügung stehenden Ressourcen. Die einzelnen \nStandorte sind dabei auf einem guten Weg. Ergänzend wurden auf übergeordneter \nEbene Angebote, Strukturen und Konzepte erstellt oder optimiert. Die Arbeit in diesem \nBereich wird im nächsten Jahr weitergehen. \nDie für 2014 vorgesehene Umsetzung weiterer Elemente der Schulharmonisierung \nwar wie erwartet anspruchsvoll. An allen Schulstandorten wurde engagiert an den \nThemen gearbeitet. Insbesondere befassten sich die Lehrpersonen im Rahmen der \nUmsetzung der neuen Schullaufbahnverordnung mit Fragen der Beurteilung und der \nBewertung. Erstmals wurden in den 5. Klassen Notenzeugnisse ausgestellt. Im Hin-\nblick auf die Einführung des Lehrplans 21 wurde am Thema „kompetenzorientierter \nUnterricht“ gearbeitet. Schliesslich wurden die neue Stundentafel und die neuen Pen-\nsenzeiten an den Standorten eingeführt, so dass die Vorbereitungsarbeiten für das \nSchuljahr 2015/16 geleistet werden konnten. \n \nf) Gemeindehaushalt \nDie Jahresrechnung schliesst mit einem Überschuss von rund 1,8 Mio. Franken. Da-\nvon sind rund 2,3 Mio. Franken aus periodenfremden Positionen entstanden. Das \nergibt ein operatives Defizit von rund 0,5 Mio. Franken. Budgetiert war ein Defizit von \n0,3 Mio. Franken. Trotz dieser hohen Übereinstimmung von Budget- und Rechnungs-\ngesamtresultat zeigen verschiedene Positionen markante Abweichungen zum Budget \n2014. Die Nettokosten der Produktgruppen sind im aktuellen Geschäftsjahr 2014 um \nrund 5,1 Mio. Franken tiefer als budgetiert. Die Steuereinnahmen und die übrigen \nPositionen des Bereichs Neutrales sind um rund 2,9 Mio. Franken tiefer als im Budget \n2014 erwartet (vgl. Kommentare ab Seite 8).  \nWeitere Erläuterungen zu den Steuererlösen und den übrigen neutralen Kosten und \nErlösen finden sich ab Seite 54. \n \ng) Mein Riehen 2030: Arbeit am künftigen Gemeindeleitbild \nDas Leitbild einer Gemeinde ist ein strategisches Instrument des Gemeinderats und \nlegt das langfristige Verwaltungshandeln fest. Riehen verfügt für die Jahre 2000 bis \n2015 über ein Leitbild, in welchem das eingängige Label „Das Grosse Grüne Dorf“ \ngeprägt worden ist. Nun soll das Leitbild erneuert werden. Die vorbereitenden Arbei-\nten beinhalteten die Überprüfung der Ziele des „alten“ Leitbilds. Dabei hat sich ge-\nzeigt, dass das bisherige Leitbild in vielen Bereichen richtungsweisend war. Im Som-\nmer 2014 begannen die Grundlagenarbeiten. Im Winterhalbjahr erarbeitete der Ge-\nmeinderat zusammen mit der Geschäftsleitung der Verwaltung im Rahmen einer Ret-\nraite erste Grundsätze und Entwicklungsziele. Damit nicht an der Bevölkerung vorbei \ngeplant wird, wurde im Berichtsjahr eine umfassende Mitwirkung vorbereitet, welche \ndann im Folgejahr umgesetzt wird, damit vor Ende 2015 das neue Leitbild der Öffent-\nlichkeit vorgestellt werden kann. \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 7 \n\n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n1*)    Detail zu dieser Position findet sich im Kap. X, Seite 61 \n2*) Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) \n\nin Liegenschaften (vgl. Seite 63). \n \n\nEin Glossar zu den verwendeten Begriffen findet sich im Fehler! Hyperlink-Referenz ungültig., ab S. 66 \n(siehe  unter www.riehen.ch)\n\nIST IST Budget\n\nZeile in TCHF 2013 2014 2014\nminus = minus = minus =\n\nKosten Kosten Kosten\n\nA Publikums- und Behördendienste -3'952 -4'396 -4'636\n\nB Finanzen und Steuern -744 -719 -751\n\nC Gesundheit und Soziales -21'233 -20'754 -20'440\n\nD Bildung und Familie -33'825 -39'965 -42'133\n\nE Kultur, Freizeit und Sport -10'008 -10'369 -10'430\n\nF Mobilität und Versorgung -18'601 -17'839 -19'998\n\nG Siedlung und Landschaft -6'320 -5'909 -6'637\n\nH Total Nettokosten der Produktgruppen -94'683 -99'951 -105'025\n\nI Steuern (netto) 90'579 85'503 87'548\n\nJ Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'575 2'501 2'188\n\nK Zinsen (netto) 683 354 503\n\nL Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) -835 1'786 5'088\n\nM Kalkulatorischer Zinserlös 10'750 10'847 10'464\n\nN Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -3'635 807 -1'114\n\nP Total Neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 104'677\n\nQ 5'434 1'847 -348\n\nR +/- liquiditätsverändernde Kosten/Erlöse 7'626 5'361 4'956\n\nS Cash Flow I 13'060 7'208 4'608\n\nT + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 1'426 1'829 2'895\n\n+ Investitionssonderabschreibungen\n\nU Cash Flow II 14'486 9'037 7'503\n\nV Investitionen, Anlagen und IS-Invest. -6'212 -10'399 -10'742\n\nW Ergebnis der Finanzrechnung 8'274 -1'362 -3'239\n\nX Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen -2'842 34\n\nY 5'432 -1'328Veränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nErgebnis Produktsummenbudget / \nJahresrechnung\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n1*)\n\n2*)\n\n2*)\n\n\n\n 8 \n\nKommentar zu den finanzwirtschaftlichen Eckdaten  \n(vgl. die Tabelle auf der vorstehenden Seite) \n \nErgebnis der Produktsummenrechnung \nDas Ergebnis der Produktsummenrechnung zeigt einen Überschuss von rund 1,8 Mio. \nFranken. Es setzt sich zusammen aus den Nettokosten der Produktgruppen (rund 100 \nMio. Franken) und den neutralen Nettoerlösen (rund 102 Mio. Franken). Werden peri-\nodenfremde Positionen (insbesondere a.o. Rückzahlung der IWB für Abfallgebühren \naus Vorjahren) ausgeklammert, zeigt das operative Ergebnis 2014 ein Defizit von rund \n0,5 Mio. Franken. Im Budget 2014 war ein Defizit von rund 348‘000 Franken erwartet \nworden.  \n \n\nZahlen in TCHF IST IST Budget\n2013 2014 2014\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -94'683 -99'951 -105'025\n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 104'677\n\nJahresergebnis (minus=Defizit) 5'434 1'847 -348\n \n\n \nDie relevanten Veränderungen zum Vorjahr und die Abweichungen zum Budget 2014  \nwerden in den folgenden Abschnitten erläutert. \n \n\n \n \nRelevante Abweichungen im Vergleich zum Budget 2014 \n \n\nAn dieser Stelle werden lediglich die wichtigsten Faktoren kommentiert. Weitere In-\nformationen zu den einzelnen Produkten finden sich im Kapitel V, ab Seite 14. \nGemäss § 17a der Finanzhaushaltordnung richtet sich die Zuweisung der allgemeinen \nStrukturkosten der Gemeinde nach dem finanziellen Gewicht der einzelnen Produkt-\ngruppen. Bei relevanten Abweichungen in den Produktgruppen kann dies zu substan-\nziellen Veränderungen führen (vgl. Erläuterungen auf Seite 13).  \n \n\nNettokosten der Produktgruppen (Vergleich IST 2014 mit Budget 2014) \n \n\nNettokosten der Produktgruppen in TCHF\nIST Budget Veränderung\n\n besser:      +\n\n2014 2014  schlechter: -\n\nPublikums- und Behördendienste -4'396  -4'636  240 +             \n\nFinanzen und Steuern -719  -751  32 +               \n\nGesundheit und Soziales -20'754  -20'440  314  -             \n\nBildung und Familie -39'965  -42'133  2'168 +           \n\nKultur, Freizeit und Sport -10'369  -10'430  61 +               \n\nMobilität und Versorgung -17'839  -19'998  2'159 +           \n\nSiedlung und Landschaft -5'909  -6'637  728 +             \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -99'951  -105'025  5'074 +           \n\nPolitikbereich\n\n \n \n\nDie gesamten Nettokosten 2014 der Produktgruppen sind mit 99,9 Mio. Franken um \nrund 5,1 Mio. Franken tiefer als budgetiert. Die Hauptgründe für diese Unterschreitung \nliegen einerseits im Bereich Bildung und Familie (2,2 Mio. Franken unter Budget), wo \ndie Einführung des 5. und 6. Schuljahres bereits Anfang 2013 nahezu ohne Erfah-\nrungswerte geplant werden musste (vgl. Kommentare ab Seite 26). Andererseits trägt \nder Bereich Mobilität und Versorgung dazu bei (rund 2 Mio. Franken unter Budget), \nwo alle Produkte unter Budget abschliessen (vgl. Kommentare zu den Produkten ab \nSeite 35). \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 9 \n\nBereich Neutrales (Vergleich IST 2014 mit Budget 2014) \n \n\nBereich Neutrales in TCHF\nIST Budget Veränderung\n\n besser:      +\n\n2014 2014  schlechter: -\n\nSteuern (netto) 85'503  87'548  2'045  -          \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'501  2'188  313 +             \n\nZinsen (netto) 354  503  149  -             \n\nÜbr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) 1'786  5'088  3'302  -          \n\nKalkulatorischer Zinserlös 10'847  10'464  383 +             \n\nÜbriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) 807  -1'114  1'921 +           \n\nTotal Bereich Neutrales Total: 101'798  104'677  2'879  -          \n\nPolitikbereich\n\n \nIm Bereich Neutrales liegen die gesamten Nettoeinnahmen um rund 2,9 Mio. Franken \nunter dem Budget. Diese Verminderung ist hauptsächlich auf die tieferen Steuerein-\nnahmen zurückzuführen. Die Position „übrige Steuern, Konzessionen, Lastenaus-\ngleich“ zeigt im Vergleich zum Budget markante Mindereinnahmen. Der Grund liegt \ndarin, dass der kantonale Ressourcenausgleich nicht die budgetierten Einnahmen von \nrund 1 Mio. Franken einbrachte, sondern Riehen - ressourcenstärker geworden -  im \nGegenteil den Betrag von rund 0,1 Mio. Franken zahlen muss. Auch reduzieren sich \ndie Schulausgleichszahlungen des Kantons im Vergleich mit dem Budget 2014, wenn \ndie effektiven Schulkosten tiefer liegen.  \nDie Position „Übriges“ zeigt im Budgetvergleich um 1,9 Mio. Franken höhere Einnah-\nmen, da hier eine ausserordentliche, periodenfremde Rückzahlung der IWB für Abfall-\ngebühren aus Vorjahren enthalten ist. \nDer Bereich Neutrales (inkl. Steuereinnahmen) wird im Kapitel VII (Seite 54ff.) näher \nerläutert. \n \n \n\nBedeutsame Veränderungen im Vergleich zur Vorjahresrechnung 2013 \n \nNettokosten der Produktgruppen (Vergleich IST 2014 mit IST 2013) \n \n\nNettokosten der Produktgruppen in TCHF\nIST IST Veränderung\n\n besser:      +\n\n2014 2013  schlechter: -\n\nPublikums- und Behördendienste -4'396  -3'952  444  -             \n\nFinanzen und Steuern -719  -744  25 +               \n\nGesundheit und Soziales -20'754  -21'233  479 +             \n\nBildung und Familie -39'965  -33'825  6'140  -          \n\nKultur, Freizeit und Sport -10'369  -10'008  361  -             \n\nMobilität und Versorgung -17'839  -18'601  762 +             \n\nSiedlung und Landschaft -5'909  -6'320  411 +             \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -99'951  -94'683  5'268  -          \n\nPolitikbereich\n\n \nDie gesamten Nettokosten 2014 der Produktgruppen sind mit 99,9 Mio. Franken um \nrund 5,2 Mio. Franken höher als im Jahr 2013. Der Hauptgrund für diese Zunahme \nliegt im Bereich Bildung und Familie, wo die laufende Einführung des 5. und 6. Schul-\njahres zu geplanten Mehrkosten führt. Diese Mehrkosten im Politikbereich Bildung und \nFamilie werden - bis zur Neueichung des Steuerschlüssels - von Basel-Stadt als Aus-\ngleichszahlung für die Übernahme zusätzlicher Schuljahre vergütet.  \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 10 \n\nBereich Neutrales (Vergleich IST 2014 mit IST 2013)   \n \n\nBereich Neutrales in TCHF\nIST IST Veränderung\n\n besser:      +\n\n2014 2013  schlechter: -\n\nSteuern (netto) 85'503  90'579  5'076  -          \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'501  2'575  74  -               \n\nZinsen (netto) 354  683  329  -             \n\nÜbr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) 1'786  -835  2'621 +           \n\nKalkulatorischer Zinserlös 10'847  10'750  97 +               \n\nÜbriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) 807  -3'635  4'442 +           \n\nTotal Bereich Neutrales Total: 101'798  100'117  1'681 +           \n\nPolitikbereich\n\n \n \nDie auffälligste Veränderung von rund 5 Mio. Franken ist bei den Steuererlösen zu \nverzeichnen. Dieser Rückgang ist einerseits auf periodenfremde Steuereinnahmen im \nGeschäftsjahr 2013 zurückzuführen, da darin Einnahmen aus Vorjahren im Betrag von \n2,35 Mio. Franken enthalten sind. Werden die Vorjahreseffekte in beiden Jahren aus-\ngeklammert, beträgt der Rückgang zwischen 2013 und 2014 dennoch rund 2,4 Mio. \nFranken. Dieser Rückgang ist hauptsächlich auf geringere Einnahmen bei den Quel-\nlensteuern in der Höhe von rund 1,7 Mio. Franken und die realisierten (kantonalen) \nSteuersenkungen zurückzuführen. Durch die Umstellung der kantonalen Rechnungs-\nlegung auf HRM2 wird die Quellensteuer nicht mehr gemäss Produktion, sondern \nperiodengerecht abgerechnet. In den letzten Jahren wurden deshalb durch die kanto-\nnale Steuerverwaltung Vorjahre aufgearbeitet, was zu erhöhten (periodenfremden) \nQuellensteuererträgen in den Vorperioden führte, so auch im Jahr 2013.  \nBei der Position „übr. Steuer, Konzessionen, Lastenausgleich etc.“ sind Mehreinnah-\nmen durch die höheren Ausgleichszahlungen für die Mehrkosten des 5. + 6. Schuljah-\nres sowie Mindereinnahmen durch wegfallende Einnahmen beim kantonalen Res-\nsourcenausgleich für die Zunahme verantwortlich.  \nDie Position „Übriges“ ist um rund 4,4 Mio. Franken besser als im Vorjahr, da die \nBildung einer Rückstellung für energetische Sanierungen die Rechnung 2013 mit 2 \nMio. Franken belastete und eine periodenfremde Rückzahlung der IWB für Abfallge-\nbühren aus Vorjahren die Rechnung 2014 um rund 2 Mio. Franken verbessert.  \n \nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum \nDer Cash Flow wird auf zwei Zeilen ausgewiesen. Der Cash Flow I (vgl. Seite 7, Zeile \nS) entspricht dem effektiven Cash Flow, in dem sämtliche geldwirksamen Bewegun-\ngen berücksichtigt sind. Damit der Cash Flow den gesamten Investitionen 2014 ge-\nmäss Investitionsliste (vgl. Seite 66ff.) gegenübergestellt werden kann, wird im Cash \nFlow II (vgl. Seite 7, Zeile U) der Mittelverzehr durch die getätigten Instandsetzungsin-\nvestitionen in Liegenschaften neutralisiert. \nÜber einen längeren Zeitraum betrachtet muss der Cash Flow II mindestens so hoch \nsein wie der Ressourcenverzehr der gemeindeeigenen Investitionsgüter (Abschrei-\nbungen 5 Mio. Franken und Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2,4 Mio. \nFranken) derselben Periode, damit die bestehende Infrastruktur der Gemeinde aus \neigenen Mitteln (re-)finanziert werden kann. Damit jedoch auch noch flüssige Mittel für \nNeuinvestitionen vorhanden sind, müssen diese Mittel auch aus Überschüssen (vor-) \nfinanziert werden können. Idealerweise sollte deshalb langfristig ein Cash Flow II von \n8 bis 9 Mio. Franken angestrebt werden.  \nDer Cash Flow II (vgl. Seite 8, Zeile U) zeigt nun, dass im Jahr 2014 rund 9 Mio. Fran-\nken aus der Periode 2014 zur Verfügung standen, um die Investitionen von rund 10,4 \nMio. Franken zu finanzieren. Werden die getätigten Investitionen von 10,4 Mio. Fran-\nken vom Cash Flow II (9 Mio. Franken) in Abzug gebracht, ergibt sich das Resultat der \nFinanzrechnung (Selbstfinanzierungsspielraum). Dieser Selbstfinanzierungsspielraum \nwird auf Seite 7 in Zeile W dargestellt und beträgt rund minus 1,4 Mio. Franken. Dies \nbedeutet, dass nicht sämtliche Investitionen aus Mitteln des Jahres 2014 finanziert \nwerden konnten. Für die Gemeindefinanzen ist es wichtig, dass der Selbstfinanzie-\nrungsspielraum im langjährigen Durchschnitt ausgeglichen ist. Obwohl im Jahr 2014 \nein Nettoabfluss der vorhandenen Geldmittel zu verzeichnen ist, war die Zahlungsfä-\nhigkeit (Liquidität) der Gemeinde ausgezeichnet. Weitere Informationen zu den Bi-\nlanzveränderungen finden sich auf den Seiten 58/59. \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 11 \n\n \n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n(Stand Ende 2014) \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017\n\nLA 01 Publikums- und Behördendienste\n\nLA 02 Finanzen und Steuern\n\nLA 03 Gesundheit und Soziales\n\nLA 04 Bildung und Familie\n\nLA 05 Kultur, Freizeit und Sport\n\nLA 06 Mobilität und Versorgung\n\nLA 07 Siedlung und Landschaft\n\nLeistungsaufträge Laufdauer bis 2010\n\nLeistungsaufträge Laufdauer ab 2010\n\nLeistungsaufträge Laufdauer ab 2011\n\nLeistungsauftrag ab 2013\n\nLeistungsaufträge ab 2014\n\nVerlängerung der Leistungsaufträge bis 2015\n\nRessourcen\n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen\n1.2 Einwohnerrat\n1.3 Gemeinderat\n1.4 Publikumsdienste\n1.5 Aussenbeziehungen\n1.6 Öffentlichkeitsarbeit\n1.7 Sicherheit\n\n3.1 Schulzahnpflege\n3.2 Alter und Pflege\n3.3 Gesundheitsförderung\n3.4 Soziale Dienste\n3.5 Sozialhilfe\n3.6 Entwicklungszusammenarbeit\n\n7.1 Siedlungsentwicklung\n7.2 Grünanlagen und Friedhof\n7.3 Umwelt- und Naturschutz\n7.4 Landwirtschaft\n7.5 Wald\n\n6.1 Verkehrsnetz\n6.2 Mobilität\n6.3 Energie\n6.4 Kommunikationsnetz\n6.5 Wasser\n6.6 Abfallbewirtschaftung\n\n2.1 Finanzdienste\n2.2 Steuern\n2.3 Immobilienbewirtschaftung\n2.4 Wirtschaftsförderung\n\n5.1 Kulturförderung\n5.2 Museum\n5.3 Bildende Kunst\n5.4 Bibliothek\n5.5 Freizeit- und Sportförderung\n5.6 Freizeitangebote\n5.7 Sportanlagen und Schwimmbad\n\n4.1 Primarstufe\n4.2 Tagesstruktur\n4.3 Musikschule\n4.4 Familie und Integration\n4.5 Tagesbetreuung\n\n   \n\n7 Siedlung und \nLandschaft\n\n6 Mobilität und \nVersorgung\n\n2 Finanzen und \nSteuern\n\n1 Publikums- und \nBehördendienste\n\n4 Bildung und \nFamilie\n\n5 Kultur, Freizeit \nund Sport\n\n3 Gesundheit \nund Soziales\n\n\n\n 12 \n\nAnteile der Politikbereiche an den Nettokosten IST 2014 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nÜbersicht der Produktgruppen / Vergleich Budget 2014 / IST 2014  (in TCHF) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPublikums- und \nBehördendienste\n\n4.4%\n\nFinanzen und \nSteuern\n\n0.7% Gesundheit und \nSoziales\n20.8%\n\nBildung und \nFamilie\n40.0%\n\nKultur, Freizeit \nund Sport\n\n10.4%\n\nMobilität und \nVersorgung\n\n17.8%\n\nSiedlung und \nLandschaft\n\n5.9%\n\n0 10'000 20'000 30'000 40'000\n\nSiedlung und Landschaft\n\nMobilität und Versorgung\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nBildung und Familie\n\nGesundheit und Soziales\n\nFinanzen und Steuern\n\nPublikums- und\nBehördendienste\n\nin TCHF\n\nBudget IST\n\n\n\n 13 \n\nV. Kurzberichte 2014 zu den einzelnen Politikbereichen \n\n \nAuf den nachfolgenden Seiten findet sich zu jedem der sieben Politikbereiche das \nWichtigste in Kürze über den Geschäftsverlauf des vergangenen Jahres, ergänzt \ndurch eine Darstellung des finanziellen Ergebnisses der jeweiligen Produktgruppe \nsowie der zugehörigen Produkte.  \nNähere Ausführungen finden sich in den Leistungsberichten im Ergänzungsband zum \nGeschäftsbericht 2014 (Detailbericht der Produktgruppen). Bei zwei Leistungsaufträ-\ngen mit Globalkredit wurde die Laufdauer um ein Jahr - bis Ende 2015 - verlängert. Es \nbetrifft dies die Politikbereiche Gesundheit und Soziales sowie Siedlung und Land-\nschaft.  \nPer Ende 2014 ist somit kein Leistungsauftrag zu Ende gegangen. Die Berichterstat-\ntung im Detailbericht enthält folglich keine Rechenschaftsberichte über ganze Leis-\ntungsauftragsperioden. \nDie Aufteilung der Strukturkosten (auch Overheadkosten genannt; vgl. Detailnachweis \nin Kapitel VI, Seite 50 ff.) auf die einzelnen Leistungsaufträge bzw. Produktgruppen \nerfolgt seit dem Geschäftsjahr 2010 gemäss § 17a der Finanzhaushaltordnung nach \ndem finanziellen Gewicht der Leistungsaufträge.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 14 \n\n1  Publikums- und Behördendienste \n \n \nWahlen und Abstimmungen \nAus der Sicht des Produkts Wahlen und Abstimmungen war 2015 ein sehr reich be-\nfrachtetes Jahr. Die Stimmberechtigten waren aufgerufen, sich an sieben Wochenen-\nden an insgesamt 22 Abstimmungen (12 Bund / 9 Kanton / 1 Gemeinde) sowie 6 \nWahlen (1 Kanton / 5 Gemeinde) zu beteiligen. Bei den Abstimmungen lag die Beteili-\ngung immer über weit über 50% und schwankte zwischen 54,5% (Referendum gegen \nNeugestaltung Dorfzentrum) und 65,1% (Mindestlohn-Initiative). Die höchste Zustim-\nmung erfuhr die Vorlage über die medizinische Grundversorgung mit 89,4%. Die deut-\nlichste Ablehnung gab es für die Gold-Initiative mit 76,6%. Riehens Stimmbürgerinnen \nund Stimmbürger stimmten bei zwei Vorlagen anders als die Mehrheiten in Bund bzw. \nKanton. So lehnte Riehen die Masseneinwanderungsinitiative mit 55,9% der Stimmen \nab (Bund: Ja-Anteil von 50,3%). Ebenfalls abgelehnt wurde in Riehen die kantonale \nVorlage zur Stadtrandentwicklung Ost mit 62,0% (Basel: Ja-Anteil von 51.2%); Riehen \ngab somit den Ausschlag für eine Nein-Mehrheit beim kantonalen Gesamtergebnis.     \nBei den Gemeindewahlen haben sich an der Wahl für das Präsidium 49,1% (2. Wahl-\ngang: 50,6%), an der Gemeinderatswahl 46,7% (2. Wahlgang: 48,6%) und an der \nWahl in den Einwohnerrat 46,8% beteiligt. \nSämtliche Abstimmungs- und Wahlresultate wurden korrekt und termingerecht ermit-\ntelt. Die Übergabe der Resultate und Protokolle an den Kanton erfolgte elektronisch \nund physisch immer vollständig und fristgerecht. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget ist um CHF 46‘000 unterschritten \nworden. Im Zusammenhang mit den Gesamterneuerungswahlen war vorsichtshalber \nein weiterer möglicher Wahlgang budgetiert worden. Zum positiven Resultat hat zu-\ndem beigetragen, dass erwartet worden war, dass mehr Arbeitsstunden auf dieses \nProdukt verrechnet würden, als dies letztlich der Fall war.  \n \nEinwohnerrat \nDas Berichtsjahr 2014 war geprägt durch die Gesamterneuerungswahlen für Einwoh-\nnerrat und Gemeinderat mit Legislaturwechsel per 1. Mai. Noch vor Ende der alten \nLegislatur traten drei weitere Ratsmitglieder zurück. In der Legislatur 2010/14 kam es \nsomit im Einwohnerrat zu insgesamt 15 vorzeitigen Rücktritten bzw. Wechseln. In der \nneuen Legislatur mussten 2014 bereits zwei Rücktritte verzeichnet werden.  \nDer Einwohnerrat trat 2014 zu 11 ordentlichen Sitzungen zusammen (Vorjahr: 10). \nZwei Sitzungen waren eine Doppelsitzung (Vorjahr: 1). Hinzu kamen drei weitere, \nnicht öffentliche Zusammenkünfte: ein Willkommensanlass zu Beginn der neuen Le-\ngislatur, gemeinsam mit Gemeinderat und Verwaltung; ein Info-Anlass zur Zonenplan-\nrevision; und die erstmalige Durchführung von „Kaminfeuergesprächen“, ein thema-\ntisch offener Anlass in ungezwungenem Rahmen, im Beisein der Gemeinderatsmit-\nglieder und der leitenden Mitarbeitenden der Verwaltung. \nDie Zahl der Kommissionssitzungen bewegte sich mit 89 Sitzungen (2013: 102) in 13 \nKommissionen (Vorjahr: 12) wieder auf etwas weniger hohem Niveau. Mit 16 meist \nmehrstündigen Sitzungen zeigte die Geschäftsprüfungskommission die höchste Sit-\nzungskadenz, gefolgt vom Ratsbüro (mit 14 kurzen vorbereitenden Sitzungen jeweils \nvor dem Ratsplenum) sowie von der Sachkommission Siedlung und Landschaft (mit \n13 Sitzungen). Wie im Vorjahr bezog der Gemeinderat die Sach- bzw. Spezialkom-\nmissionen wiederholt zur frühzeitigen Begleitung von Planungsprozessen oder strate-\ngischen Entscheiden ein, so etwa zur Erarbeitung einer Zukunftslösung für das ge-\nmeindeeigene K-Netz oder zu den Projekten und Massnahmen im Bereich der Schul-\nentwicklung. Im gleichen Sinn liess sich die schon vor Ende 2013 gebildete Spezial-\nkommission „Neukalibrierung Steuerschlüssel“ in zwei Sitzungen über die Grundlagen \nder im August 2014 begonnenen Verhandlungen mit dem Kanton über die Aktualisie-\nrung des Finanz- und Lastenausgleichs per 2017 (FILA2) aufdatieren. \nDie im September 2013 ins Leben gerufenen „tripartite“ Arbeitsgemeinschaft ARGE \nOptimierung PRIMA mit Vertretungen aus Einwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung \nanalysierte mit externer fachlicher Unterstützung Aufgaben, Rollen und Regeln im \nZusammenspiel zwischen den drei Ebenen. Auftrag der ARGE war es, verschiedenen \nim Einwohnerrat geäusserten Kritikpunkten am Riehener Steuerungssystem „PRIMA“, \nwie es seit der Gemeindereform 2003 besteht, nachzugehen und Optimierungspoten-\nzial zu orten. Dabei wurde deutlich, dass das Problem oft nicht an der Regelung oder \nam System selber liegt, sondern an dessen Verständnis und dem geübten Umgang \ndamit. Optimierungen setzen hier deshalb bei der Information und Kommunikation an, \nauch im Sinne von Vereinfachungen im Berichtswesen. Die Erkenntnisse flossen in \neinen ausführlichen Bericht des Gemeinderats zuhanden des Einwohnerrats sowie in \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nhttp://www.riehen.ch/sites/default/files/files/geschaeft/14-18.015.01_arge_opti_prima_vorlage_mit_beilagen.pdf\n\n\n 15 \n\nverschiedene konkrete Massnahmen ein, darunter ein „Vademecum“ für die Mitglieder \ndes Einwohnerrats, als Leitfaden für die Parlamentsarbeit. \nBehandelt wurden im Plenum 94 Traktanden (Vorjahr: 78). 5 neue Anzüge wurden an \nden Gemeinderat überwiesen (Vorjahr: 9), davon 1 umgewandelte Motion. Nicht \nüberwiesen wurden 5 weitere Anzüge (Vorjahr 6), davon 1 umgewandelte Motion. Von  \nden 3 eingereichten Motionen wurden 2 überwiesen, 1 wurde in einen Anzug umge-\nwandelt und überwiesen. Von den 3 eingereichten Parlamentarischen Aufträgen wur-\nden 2 an den Gemeinderat überwiesen, 1 wurde abgelehnt.  \nDie Zahl der vom Gemeinderat zu beantwortenden Interpellationen bewegte sich mit \n47 (2013: 42, 2012: 38, 2011: 39, 2010: 40, 2009: 30, 2008: 29) auf dem absoluten \nHöchststand seit zehn Jahren. Zu 4 Kleinen Anfragen (Vorjahr: 2) wurde schriftlich \nBericht erstattet. Neu eingereicht wurden 2 Kleine Anfragen (Vorjahr 5). Die Petitions-\nkommission befasste sich mit Petitionen zur Verbesserung des Busangebots in den \nQuartieren Niederholz und Kornfeld sowie mit dem Abbau der Postdienstleistungen \nbei der Poststelle 2 im Niederholz.  \nDer Einwohnerrat hatte sich im Berichtsjahr mit mehreren Geschäften von teilweise \nsehr grosser Tragweite zu befassen: Der Rat  \n- beriet in einer Doppelsitzung im Oktober und in 2. Lesung im November die um-\n\nfangreiche Vorlage zur Gesamtzonenplanrevision, \n- beschloss kurz vor Ende Jahr die Eckpunkte für die Neuregelung der beruflichen \n\nVorsorge für die Gemeindeangestellten per 1.1.2016,  \n- genehmigte den Vorvertrag zum Kauf einer Parzelle an der Hörnliallee von der \n\nEinwohnergemeinde Basel-Stadt zum Zweck eines Gewerbeareals, \n- bewilligte einen Projektierungskredit für einen Doppelkindergarten mit Tagesstruk-\n\ntur an der Paradiesstrasse,  \n- befasste sich mit dem Energiekonzept und beschloss eine neue Ordnung zur \n\nSpezialfinanzierung von Energiemassnahmen an Gemeindeliegenschaften, \n- verlängerte die Leistungsaufträge Gesundheit und Soziales sowie Siedlung und \n\nLandschaft samt zugehörigen Globalkrediten um je ein Jahr bis Ende 2015, \n- bewilligte einen Kredit für ein Pilotprojekt zum Abbau der Wartezeit für Kinder und \n\nJugendliche an der Musikschule Riehen unter Einbezug der zwei Musikschulen \nSMEH und ton in ton, \n\n- bewilligte auf Antrag des Gemeinderats für die Projektierung eines Parkings unter \ndem Gemeindehausparkplatz einen Projektierungskredit,  \n\n- befasste sich mit der energetischen Problematik des Gemeindehauses und der \nZukunft der Liegenschaft, \n\n- bewilligte einen Projektierungskredit für einen Architekturwettbewerb für die Zent-\nrumsbebauung Niederholz sowie einen Baurechtsvertrag samt Darlehen für die als \nBauträger des Wohnbaus vorgesehenen Wohngenossenschaft,  \n\n- wies einen Nachkredit für die Bahnquerung Riehen Nord beim Friedhofweg zu-\nrück, was in der Folge dank einer Neubeurteilung des Finanzierungsschlüssels mit \nder Deutschen Bahn dennoch zu einem guten Ende führte, \n\n- bewilligte Kredite für verschiedene Strassen- und Kanalisationssanierungen, \n- bewilligte einen Kredit für die Erneuerung des Aussenraums im Freizeitzentrum \n\nLandauer, \n- wies eine Teilrevision der Ordnung über die Entschädigung der Mitglieder des \n\nGemeinderats zurück, mit der Folge, dass das Ratsbüro die weitere Bearbeitung \nübernahm, \n\n- nahm eine erste Revision der Ordnung über die Parkraumbewirtschaftung vor, \n- nahm das Kulturleitbild des Gemeinderats zur Kenntnis, \n- wählte die Firma BDO AG als künftige Revisionsstelle der Einwohnergemeinde \n\nRiehen, \n- wählte seinen Präsidenten Jürg Sollberger in den Districtsrat des Trinationalen \n\nEurodistricts Basel (TEB).  \nIn der März-Sitzung war Regierungsrat Christoph Brutschin Gast im Einwohnerrat. Am \n7. Mai begann mit einem feierlichen Auftakt und mit den Wahlen in die verschiedenen \nKommissionen die neue Legislatur 2014/18. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Den grössten Teil der Sachkosten machen \ndie Sitzungsgelder und die Spesenpauschale für die Einwohnerratsmitglieder aus: Für \ndie Plenumssitzungen kosten sie knapp CHF 140‘000; für die Kommissionssitzungen \nwurden weitere CHF 112‘000 vergütet. Insgesamt liegen die Entschädigungen um \nCHF 10‘000 über Budget. Die wesentlichste Abweichung zum Budget und zum Vor-\njahr ist aber auf eine ausserplanmässige Sachausgabe zurückzuführen: Im Einwoh-\nnerratssaal wurden die altehrwürdigen Stühle durch zeitgemässe Sitzmöbel ersetzt, \nwas mit CHF 64‘000 zu Buche schlug. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 16 \n\nWeiter gestiegen sind die verrechneten Leistungen der Verwaltung für Plenum und \nKommissionen: Sie belaufen sich auf CHF 318‘000, liegen damit um CHF 12‘000 \nhöher als im Vorjahr und übersteigen um CHF 36‘000 den budgetierten Wert. Sie \nwiderspiegeln die hohe Arbeitslast der Verwaltung für den Einwohnerrat.  \nDie Gesamtkosten des Produkts Einwohnerrat belaufen sich im Berichtsjahr -  unter \nEinschluss der ausserordentlichen Sachausgabe -  auf CHF 858‘000 (Vorjahr CHF \n764'000). Sie liegen um CHF 106‘000 über dem Budget. \n \nGemeinderat  \nDer Gemeinderat erlebte im Berichtsjahr eine deutliche Zäsur. Gemeindepräsident \nWilli Fischer und die drei Mitglieder des Gemeinderats Irène Fischer-Burri, Maria Iselin \nund Thomas Meyer sind anlässlich der Wahlen für die Legislatur 2014/18 nicht mehr \nangetreten. Damit erhielt der Gemeinderat ab 1. Mai 2014 ein neues Gesicht. Das alte \nwie auch das neue Gremium haben im Berichtsjahr intensiv getagt und eine grosse \nZahl von Geschäften bearbeitet. So wurden in 46 Sitzungen (Vorjahr 45) 437 (493) \nTraktanden behandelt. Zusätzlich hat der Gemeinderat sich in zwei Klausuren (Vorjahr \n2) mit Schwerpunktthemen befasst, welche im Rahmen einer ordentlichen Sitzung \nnicht zu bewältigen gewesen wären. Zum einen ging es dabei darum, dass das neue \nGemeinderatsgremium bereits im Juni zueinander gefunden und eine Auslegeordnung \nseiner wichtigsten Themen vorgenommen hat. Zum andern setzte sich der Gemeinde-\nrat im September in einer Klausur mit der Geschäftsleitung zusammen, um das Leit-\nbild 2016 - 2030 auf die Schiene zu bringen. Neben den ordentlichen Sitzungen des \nGemeinderats, die oft zeitintensiv waren, haben die Gemeinderatsmitglieder auch an \nden Sitzungen des Einwohnerrats und an vielen Kommissionssitzungen teilgenom-\nmen. Ungezählt sind die Ausschüsse und Arbeitsgruppen, in welchen die Gemeinde-\nratsmitglieder ebenfalls Einsitz hatten und bei denen die Bewältigung des Arbeitspro-\ngramms ein ebenso hohes Mass an Engagement voraussetzte. Jede Sitzung verlang-\nte auch Vorbereitungsarbeiten und ein intensives Aktenstudium. Meist geschieht dies \nbei den Mitgliedern des Gemeinderats über das Wochenende. Vertieft werden die \nThemen im Gespräch mit den zuständigen Fachpersonen der Verwaltung.  \nZahlreich waren auch 2014 die Einladungen von Vereinen, Institutionen und Behör-\nden, denen man nach Möglichkeit auch gefolgt ist. Gerade bei den neuen Mandats-\nträgern führte dies zu wertvollen Kontakten und zum Ausbau des persönlichen Netz-\nwerks. Es bleibt dabei aber nicht bei blossen Kontakten. Oft wird auch ein Grusswort \noder eine kurze Ansprache erwartet, was die Mitglieder des Gemeinderats gerne auf \nsich nehmen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit CHF 58‘000 unter \nBudget ab, ist allerdings gegenüber dem Vorjahr teurer geworden. Im Budget einbe-\nrechnet waren die dem Einwohnerrat zum Entscheid vorgelegten höheren Entschädi-\ngungen für die Mitglieder des Gemeinderats. Diese sind bis dato noch nicht bewilligt. \nDie Erhöhung der Kosten resultiert teilweise daraus, dass in der neuen Legislatur die \nSitzungstätigkeit in Kommissionen und Arbeitsgruppen noch intensiver war als zuvor. \nDamit verbunden waren auch Mehrleistungen von Mitarbeitenden der Verwaltung, \nwelche auf dieses Produkt abgewälzt worden sind. Nicht im Budget vorgesehen waren \nüberdies die Kosten für das Projekt „Leitbild 2016 - 2030“. Hier sind im Berichtsjahr \nKosten von rund CHF 85‘000 aufgelaufen.  \n \nPublikumsdienste \nDie Einwohnerdienste waren im Berichtsjahr stark gefordert. Neben der eigentlichen \nKernaufgabe, nämlich der Führung der Einwohnerdienste, waren die Gesamterneue-\nrungswahlen eine Herausforderung, die erfolgreich bewältigt werden konnte. Viel \nArbeit löste die Einführung der Parkraumbewirtschaftung aus. Im Auftrag des Produkts \nMobilität erledigten die Einwohnerdienste den grössten Teil der administrativen Arbei-\nten, die mit den Parkkarten verbunden waren. Und nicht selten musste an der Tele-\nfonzentrale auch der Ärger des Publikums über die Neuheiten aufgefangen werden. \nArbeitsintensiv war auch die Mitarbeit im Kernteam und im Steuerungsausschuss des \nkantonalen Projekts PaRIS. Dabei geht es um die Ablösung des in die Jahre gekom-\nmenen Einwohnerkontrollsystems EWIS. Diese Arbeiten dauern 2015 an und sollten \nper 2016 abgeschlossen werden können. Seit Mitte 2014 bieten die Einwohnerdienste \nwieder einen Ausbildungsplatz im kaufmännischen Bereich an. Eine junge Riehenerin \nergriff die Chance, sich hier für das Erwerbsleben zu qualifizieren. \nSeit drei Jahren begleiten die Einwohnerdienste auch die Trauungen im Trauzimmer \nin Riehen und überbringen den Brautpaaren die guten Wünsche der Gemeinde. Im \nBerichtsjahr sind an 23 Trautagen 31 Trauungen vollzogen worden. \nFür die Dokumentationsstelle begann das Berichtjahr mit einem Highlight. Mit einer \nebenso würdig wie spannend gestalteten Informationsveranstaltung wurde im Januar \nin Zusammenarbeit mit dem geistlich-diakonischen Zentrum das historische Spitalar-\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n 17 \n\nchiv eingeweiht und einer breiten Öffentlichkeit  bekannt gemacht. Der Besucheran-\ndrang  war riesig und das Medienecho erfreulich gross. Im Übrigen herrschte weitge-\nhend „Normalbetrieb“. Im letzten Quartal nahmen die Vorbereitungsarbeiten für das \n10-Jahre-Jubiläum der Dokustelle einige Zeit in Anspruch. Diese Feier war auf Mitte \nJanuar 2015 terminiert. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit einer deutlichen \nBudgetunterschreitung von CHF 108‘000 und damit sogar noch unter den Kosten des \nVorjahres ab. Ursächlich dafür sind weniger auf dieses Produkt verrechnete Stunden. \nDies hängt damit zusammen, dass insbesondere der Leiter der Einwohnerdienste \nimmer wieder für Projektarbeiten beigezogen wird, deren Stunden aber auf andere \nKostenstellen fliessen. Ein weiterer Grund für die Budgetunterschreitung liegt im Pro-\njekt „Häuserbuch“, bei dem zwar die Vorarbeiten laufen, aber die Sachkosten erst in \nden nächsten beiden Jahren anfallen werden. \n \nAussenbeziehungen \nVielfältige Arbeitsbeziehungen bestehen in fast allen Politikbereichen zwischen der \nkantonalen Verwaltung und der Gemeindeverwaltung. Auch auf Ebene Behörden \nbestehen tragfähige Beziehungen, die durch regelmässige Kontakte gepflegt werden. \nIn der Riehener Bevölkerungsbefragung 2013 wurde erstmals nach der Bedeutung \nder regionalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bettingen und den deutschen \nNachbargemeinden gefragt. Die im Frühjahr 2014 veröffentlichte Auswertung zeigt, \ndass 44% der Befragten der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bettingen grosse bis \nziemlich grosse Bedeutung beimessen, der regionalen Zusammenarbeit mit den deut-\nschen Nachbargemeinden sogar 56%.  \nKonkret finden die alltäglichen Begegnungen zu den Nachbarn - nebst dem Einkaufs-\ntourismus über die Grenze und der Zusammenarbeit am Arbeitsplatz - anlässlich von \nkulturellen und gesellschaftlichen Anlässen aller Art diesseits und jenseits der Lan-\ndesgrenze statt. Stichworte dazu sind die Ausstellungen und Begleitveranstaltungen in \nder Fondation Beyeler, das alljährliche Stimmenfestival, die verschiedenen Konzert-\nveranstaltungen hüben und drüben, die „Regio-Messe“ in Lörrach, die Beteiligung des \nKunst Raum Riehen an der jährlich stattfindenden „Regionale“ oder auch die Bannta-\nge von Riehen, Bettingen und Inzlingen.  \nWeitere grenzüberschreitende Aktivitäten und Projekte resultierten auf Ebene Behör-\nden und Verwaltung aus der Mitwirkung Riehens in den trinationalen Gremien, na-\nmentlich im Vorstand und im Districtsrat des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB). \nMit der Beteiligung am langfristig ausgerichteten regionalen Impulsprojekt „Internatio-\nnale Bauausstellung Basel - IBA Basel 2020“ bringt die Gemeinde zum Ausdruck, \ndass sich Riehen als Teil der grenzüberschreitenden Stadtregion Basel versteht und \nan deren Entwicklung interessiert ist. Stichworte dazu sind die Projekte „Kultur Stadt \nWeg“, initiiert von der Fondation Beyeler und vom Vitra Design Museum Weil, oder \nder S-Bahn-Haltepunkt „am Zoll“, unmittelbar jenseits der Riehener Landesgrenze. \nWeitere Aktivitäten galten dem Landschaftspark Wiese und dem Trinationalen Um-\nweltzentrum TRUZ in Weil am Rhein.  \nBeliebt war einmal mehr die jährliche Einladung der "Oberhäupter" der sieben an \nRiehen grenzenden Städte und Gemeinden - und neu auch des Landkreises Lörrach - \ndurch den Gemeinderat, welche 2014 bereits zum zehnten Mal unter dem Label Rie-\nhen regional  stattfand. Zeitpunkt, Ort und Thema waren im Berichtsjahr speziell: Die \nanlässlich der Gesamterneuerungswahlen ausgeschiedenen Mitglieder des Gemein-\nderats verabschiedeten sich am 12. Mai im neuen Naturbad vom neu formierten Ge-\nmeinderat und zugleich von den Präsidien der Nachbargemeinden und Bürgerge-\nmeinden. Die Gäste kamen damit in den Genuss einer Preview des Naturbads am \nSchlipf samt Informationen durch den verantwortlichen Architekten Pierre de Meuron. \nFür die Beteiligten war klar: Mit dem Naturbad wurde ein neuer Ort der Begegnung \nüber die Grenzen hinaus geschaffen.  \nDie guten Beziehungen über die Grenze hinweg erlauben es, auch in kritischen \nSachthemen die Stimme zu erheben. So forderte der Gemeinderat in Unterstützung \nder Gemeinde Grenzach-Wyhlen das Landratsamt Lörrach auf, das vorgesehene \nVerfahren zur Sanierung der Chemiedeponie Kesslergrube zu überdenken und von \nder verantwortlichen Firma eine nachhaltige Lösung zu verlangen.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts liegen um CHF \n17‘000 unter dem Planwert. Der Grund liegt darin, dass der Start für die Vorberei-\ntungsarbeiten für die Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und Lastenaus-\ngleichs (Projekt „FILA2“) später erfolgte als ursprünglich vorgesehen.   \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n 18 \n\nÖffentlichkeitsarbeit \n„Offene Informationspolitik sowie Imagepflege zur Positionierung Riehens nach innen \nund aussen“ ist der Anspruch des Produkts Öffentlichkeitsarbeit. \nMit über 100 Medienmitteilungen und der regelmässigen Publikation „Aus dem Ge-\nmeinderat“ wurde dem Ziel einer offenen Informationspolitik nachgelebt. Das Bemü-\nhen ging dabei auch in die Richtung, proaktiv zu wirken und umfassend zu informie-\nren. Hierzu dienten die erwähnten Mitteilungen aber auch die Website der Gemeinde \nRiehen als stets aktueller Informationskanal sowie verschiedene öffentliche Veranstal-\ntungen.  \nEher als Teil der Imagepflege zur Positionierung Riehens sind die verschiedenen \nVeranstaltungen einzuordnen. So gestaltete sich auch in diesem Jahr die Zusammen-\narbeit mit dem Eventorganisator „inriehen“ erfolgreich. Dieser übernahm erneut die \nOrganisation von verschiedenen Anlässen, wie Neujahrsapéro, Dreikönigsstern-\nmarsch und Bundesfeier. Zur Klärung des Auftragsverhältnisses wurde auf die Dauer \ndes Leistungsauftrags eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Ebenfalls unter der \nFlagge der Öffentlichkeitsarbeit segeln die Neuzuzügeranlässe, die sehr gut besucht \nwaren und stets weiterentwickelt werden sowie die Dorfführungen, welche in Co-\nProduktion von der Dokustelle und der Infothek durchgeführt werden. Einen besonde-\nren Stellenwert genossen erneut die Wenkenhofgespräche. Unter dem Titel „Das \nEnde des Privatlebens?“ ist der gläserne Mensch als brandaktuelles Thema unserer \nZeit diskutiert worden. Telebasel hat beide Abende begleitet, aufgezeichnet und zu \nbester Sendezeit ausgestrahlt. Trotz nicht ganz idealen Wetterbedingungen vermoch-\nte der Slowup durch das Dreiländereck ein erfreulich grosses Publikum zu motivieren. \nVor Ort in Riehen hat sich die Lokale Agenda 21 ein weiteres Mal an diesem Anlass \nengagiert. \nIm Rahmen des Projekts Neuordnung Öffentlichkeitsarbeit wird anstelle der heutigen \nInfothek bis spätestens 2015 zusammen mit der Fondation Beyeler eine gemeinsame \nAnlaufstelle für Touristen und Tagesgäste geschaffen. Die Umsetzung dieses Vorha-\nbens hat sich etwas verzögert. Der Gemeinderat wünscht vor einem definitiven Ent-\nscheid eine überzeugende Darlegung des Nutzens einer solchen Anlaufstelle. Hierfür \nbraucht es das Zusammenwirken von Fondation und Gemeinde. Nun haben die kon-\nkreten Ansprechpersonen im Herbst bzw. auf Ende Jahr die Fondation verlassen und \ndie Kontakte müssen zuerst wieder neu geknüpft werden. Am formulierten Ziel soll \naber festgehalten werden und eine Umsetzung im 2015 wird für möglich erachtet. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst CHF 84‘000 unter \nBudget ab. Dafür sind verschiedene Faktoren mit verantwortlich. So sind beispielswei-\nse die Einnahmen aus den SBB-Tageskarten höher ausgefallen als budgetiert. Im \nGegenzug sind auch diverse Ausgaben unter Budget geblieben, so beispielsweise für \ndie Jungbürgerfeier und den Banntag, aber auch für die LA 21. Für letztere hat der \nGemeinderat einen Übertrag von CHF 17‘000 ins 2015 vorgenommen, um die \nKneippanlage im Wettsteinpark mitfinanzieren zu können.  \n \nSicherheit \n2014 war bezüglich der Notwendigkeit, dass die Sicherheitsorgane unter dem Sicher-\nheitsaspekt hätten intervenieren müssen, ein verhältnismässig ruhiges Jahr. Diese \nEinschätzung lässt sich sowohl aus dem Rapport des Chefs Community Policing des \nPolizeipostens Riehen als auch des Kommandanten der Milizfeuerwehr Kompanie \nRiehen / Bettingen ablesen. Unerfreulich hoch war hingegen nach wie vor die Zahl der \nwellenartig zu verzeichnenden Einschleich- und Einbruchdiebstähle. Damit steht Rie-\nhen aber nicht alleine da. Das Phänomen ist im grenznahen Raum in verschiedenen \nGemeinden Realität Für einige Aufregung sorgte hingegen die Einführung der Park-\nraumbewirtschaftung bzw. deren konsequente Kontrolle, ob die Automobilistinnen und \nAutomobilisten sich an die Regeln halten. Insbesondere beim neu eröffneten Naturbad \nwar dies oft nicht der Fall, was zur Ausstellung einiger happiger Bussen und entspre-\nchendem Unmut führte.  \nIm Übrigen pflegte der Gemeinderat auch unabhängig von der Tagesaktualität enge \nKontakte mit den verschiedenen Repräsentanten der Sicherheitsorgane und war auch \nzu verschiedenen Veranstaltungen von Militär, Polizei und Katastrophenorganisation \neingeladen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine.  \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDa erst ein Jahr des aktuellen Leistungsauftrags abgelaufen ist, kann noch keine \nGesamtschau über die ganze Laufdauer gemacht werden. Tatsache ist, dass die erste \nTranche des Globalkredits nicht vollumfänglich konsumiert worden ist. Es resultiert \neine Unterschreitung von CHF 240‘000 (5,2%).\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 19 \n\nPublikums- und Behördendienste \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n \nBewilligte Nettokosten (2014 bis 2017) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 30.10.13 17'517 ER\n\nLeitbild 2016-2030 24.06.14 123 GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2014/ 17 17'640 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n14 bis 17 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen -232 -145 -231 -136 -232 -278 \n\nEinw ohnerrat -858 -581 -655 -764 -858 -752 \n\nGemeinderat -1'211 -992 -990 -1'005 -1'211 -1'269 \n\nPublikumsdienste -276 -346 -361 -282 -276 -384 \n\nAussenbeziehungen -78 -64 -60 -68 -78 -95 \n\nÖffentlichkeitsarbeit -1'232 -1'276 -1'204 -1'201 -1'232 -1'316 \n\nSicherheit -172 -173 -176 -169 -172 -174 \n\nNettokosten (NK) Produkte -4'059 -3'577 -3'677 -3'625 -4'059 -4'268 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -45 -63 -73 -64 -45 -54 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -4'104 -3'640 -3'750 -3'689 -4'104 -4'322 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -292 -278 -269 -263 -292 -314 \n\nNettokosten des Politikbereichs -4'396 -3'918 -4'019 -3'952 -4'396 -4'636 \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 20 \n\n2  Finanzen und Steuern \n \n \nFinanzdienste \nDie Rechnungslegung für die Bürgergemeinde Riehen und die Rappstiftung erfolgt im \ngewohnten Rahmen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine relevanten. \n \nSteuern \nDer Fakturierungsrhythmus und der Steuereinzug der Einkommens- und Vermögens-\nsteuern laufen problemlos. \nAufgrund von Anpassungen im Bereich der Software NEST wird die gegenwärtige \nRiehener Lösung überprüft. Im Berichtsjahr wurden erste Abklärungen getätigt. \n \nAbweichungen und Planänderungen: Keine relevanten. \n \nImmobilienbewirtschaftung \nNebst dem ordentlichen Liegenschaftsunterhalt war das Berichtsjahr von einem grös-\nseren und aufwändigen Projekt geprägt: Im November 2014 konnte die zweite Etappe \nder Küchen/Bad-Sanierung in der Alterssiedlung „Drei Brunnen“ zur vollen Zufrieden-\nheit der Mieterinnen und Mieter abgeschlossen werden. \n\n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine relevanten. \n \n \nWirtschaftsförderung \nAuch im Berichtsjahr wurde mittels zweier Semesterkonferenzen die Vernetzung zwi-\nschen Wirtschaftsverbänden, Politik und Verwaltung sichergestellt. \nFinanziell unterstützte die Wirtschaftsförderung die Vereinigung Rauracherzentrum mit \nCHF 5‘000 für die Erstellung eines neuen Internet-Auftritts. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine relevanten. \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDa erst ein Jahr des aktuellen Leistungsauftrags abgelaufen ist, kann noch keine \nGesamtschau über die ganze Laufdauer gemacht werden. Das Jahresbudget 2014 \nwurde um CHF 32‘000 (4,3%) unterschritten. \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 21 \n\nFinanzen und Steuern \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n \n \nBewilligte Nettokosten (2014 bis 2017) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 30.10.13 2'814 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2014/ 17 2'814 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n14 bis 17 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nFinanzdienste -5 -5 -5 -5 -5 -6 \n\nSteuern -466 -504 -536 -508 -466 -505 \n\nImmobilienbew irtschaftung 0 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftsförderung -8 -26 -6 -15 -8 -29 \n\nNettokosten (NK) Produkte -479 -535 -547 -528 -479 -540 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -167 -65 -86 -150 -167 -133 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -646 -600 -633 -678 -646 -673 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -73 -70 -68 -66 -73 -78 \n\nNettokosten des Politikbereichs -719 -670 -701 -744 -719 -751 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 22 \n\n3  Gesundheit und Soziales \n \n \nGesundheitszentrum \nSeit dem Ablauf des Leistungsvertrags mit dem Adullam-Geriatriespital per 31. De-\nzember 2011 trägt die Gemeinde keinerlei Verantwortung mehr im Spitalbereich. \nWährend die Adullam-Stiftung mit dem Bau des neuen Geriatrie-Zentrums in Riehen \nbegonnen hat, konnte sich die Centramed als wichtige Gemeinschaftspraxis etablie-\nren. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  Für das Produkt Gesundheitszentrum wer-\nden keine spezifischen Leistungen mehr erbracht und seit dem 1. Januar 2012 auch \nkeine Kosten mehr belastet. Das Produkt Gesundheitszentrum wurde deshalb per \nEnde 2012 mit Beschluss des Einwohnerrats aus dem Produktrahmen entfernt. Zur \nbesseren Nachvollziehbarkeit wird das Produkt bis zum Ablauf des Leistungsauftrags \nin der Planung und Berichterstattung dennoch aufgeführt. \n \nSchulzahnpflege \nAm 1. Juli 2014 ging der Auftrag der Schulzahnpflege in den Gemeinden Bettingen \nund Riehen von den Öffentlichen Zahnkliniken Basel-Stadt an die Schulzahnpraxis \nBettingen Riehen (Die Zahnärzte.ch) über. Die Öffentlichen Zahnkliniken übernehmen \nweiterhin den Schuluntersuch an den Basler Oberstufenschulen und der dort einge-\nschulten Jugendlichen aus Riehen sowie die Behandlung von vereinzelten Riehener \nKindern in der Schulzahnklinik Basel in der St. Alban-Vorstadt. \nIm ersten Halbjahr 2014 wurde unter der Leitung der Abteilung Gesundheit und Sozia-\nles ein Projekt der Gemeinden Bettingen und Riehen (insbesondere der Gemeinde-\nschulen) mit der Schulzahnpraxis durchgeführt, mit dem Ziel, alle Abläufe in der Zu-\nsammenarbeit zu regeln, die inhaltlichen Details des Prophylaxe-Auftrags zu definie-\nren und einen reibungslosen Übergang zu sichern. Das Projekt wurde erfolgreich \nabgeschlossen und die Schulzahnpraxis hat den Betrieb am 1. Juli 2014 reibungslos \nund zur Zufriedenheit der Schule, der Eltern und der Kinder übernommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  \nDie Rechnung schliesst um CHF 70‘000 besser ab als budgetiert. Bedingt durch den \nÜbergang von den Öffentlichen Zahnkliniken an die Schulzahnpraxis „Die Zahnärz-\nte.ch“ sind im Übergangsjahr weniger Pflichtleistungen angefallen als budgetiert. Es \nist aber davon auszugehen, dass sich die Kosten für die Pflichtleistungen künftig wie-\nder auf gleichem Niveau wie 2013 einpendeln werden. \n \nAlter und Pflege \nPflegeberatung: Mit der Inbetriebnahme von 16 Zimmern im  Erweiterungsbau Wen-\ndelin hat sich der Prozess von der Anmeldung ins Pflegeheim bis zum Eintritt deutlich \nbeschleunigt: Im Dezember 2014 warteten noch 6 Personen mit Pflegebedarfsnach-\nweis auf einen Pflegeplatz; im Jahresdurchschnitt waren es 14 Personen. Die Bera-\ntungs- und Vermittlungstätigkeit wird besonders von Angehörigen rege in Anspruch \ngenommen. Durch das gewachsene Angebot von freien Heimplätzen im ganzen Kan-\nton ist die Grenze zwischen Riehen und Basel deutlich durchlässiger geworden. Da-\nvon profitieren in erster Line Familienangehörige, die in Basel wohnen und ihre betag-\nten Eltern in einem Pflegeheim in Basel unterbringen möchten. Dies geschieht aus-\nschliesslich auf Wunsch der Angehörigen und der pflegebedürftigen Personen selber. \nDie Vermittlungstätigkeit von Entlastungsangeboten hat sich durch die Verfügbarkeit \nvon freien Heimplätzen intensiviert. Der Bedarf an demenzspezifischen Pflegeheim-\nplätzen kann weiterhin nicht in Riehen gedeckt werden. Sechs Personen fanden kei-\nnen demenzgerechten Pflegeplatz und mussten entgegen ihrem Wunsch nach Basel \nvermittelt werden. \nSpitex: Spitexanbieter ohne Leistungsauftrag versuchen sich im Markt der ambulanten \nHilfe und Pflege zuhause mit dem Angebot von 24 Stunden Betreuung zu etablieren. \nDamit sprechen sie das Bedürfnis von vielen betagten Menschen an, in der vertrauten \nUmgebung versorgt zu werden. Nur eine eingeschränkte Klientel kann sich diesen \nWunsch erfüllen.  \nDie Empfehlungen aus der  Betriebsanalyse des Vereins Spitex Riehen-Bettingen \nbefinden sich in der Umsetzung. \nTagesheim für Betagte: Die  durchschnittliche Belegung des Tagesheims hat 2014 \nleicht zugenommen. Die Befürchtung, der Erweiterungsbau des Pflegeheims Wende-\nlin könnte sich negativ auf die Belegung des Tagesheims auswirken, hat sich erfreuli-\ncherweise nicht bestätigt. Der Transport der Tagesgäste wurde zur Freude der Nutze-\nrinnen und Nutzer an ein privates Unternehmen übergeben. Die Fahrgäste schätzen \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 23 \n\nden Komfort und die Diskretion des Fahrzeugs und nehmen die Verteuerung in Kauf. \nErstmals gab es in der zweiten Jahreshälfte eine Warteliste für neue Gäste.  \nRestfinanzierung: 2014 wurden erstmals Dienstleistungen der Leistungskategorie \nAkut- und Übergangspflege abgerechnet. \nProjekt 60plus: Als Ergebnis des Projekts „Leben in Riehen – 60plus“ hat der Ge-\nmeinderat Riehen im August 2013 ein Entwicklungskonzept verabschiedet und über \nalle Verwaltungsbereiche Massnahmen beschlossen. Eine Zwischenauswertung im \nSeptember 2014  ergab eine positive Zwischenbilanz: Zwei Drittel der geplanten Vor-\nhaben sind bereits umgesetzt oder planmässig in Vorbereitung. Die anderen Vorha-\nben sind in Erarbeitung und werden grösstenteils in den kommenden Jahren realisiert. \nAlle Lebensbereiche sind abgedeckt - von Bildungsangeboten über Gesundheitsförde-\nrung, Quartier- und Freiwilligenarbeit, Wohnpolitik, Partizipation und Austausch bis hin \nzu intergenerationellen Projekten, Verbesserungen im Strassennetz und Unterstüt-\nzung von pflegenden Angehörigen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  \nDas Budget wurde um CHF 110‘000 unterschritten (1,5%). Dies ist hauptsächlich auf \ntiefere Kosten bei der Restfinanzierung Pflegeheime und die leicht tieferen Kosten bei \nder Spitex zurückzuführen. \n \nGesundheitsförderung \nIm Sommer 2014 fanden wiederum die beliebten Bewegungsangebote (Pilates und \nGymnastik) in der Wettsteinanlage statt, die vom Verein Gsünder Basel durchgeführt \nund gemeinsam mit der Abteilung Kultur, Freizeit und Sport finanziert wurden. Zu-\nsammen mit den Riehener Sportvereinen und lokalen privaten Anbietern im Bewe-\ngungsbereich wurde auf einer Doppelseite in der Riehener Zeitung über bewegungs-\nfördernde Angebote in Riehen informiert. Daneben wurden verschiedene Vereine und \nOrganisationen mit kleineren Beiträgen unterstützt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine wesentlichen. \n \nSoziale Dienste \nErgänzungsleistungen und Beihilfen: Die Anzahl der laufenden Renten hat im Be-\nrichtsjahr um 6% zugenommen. Die Ausgaben der Gemeinde für EL und Beihilfen \nsind aber dennoch rückläufig. Es ist davon auszugehen, dass nun vermehrt Personen \neine BVG-Rente haben, sodass der Unterstützungsanteil durch die Ergänzungsleis-\ntungen abnimmt. \nSozialdienste: Die subventionierten kirchlichen und privaten Sozialdienste erbrachten \nim Auftrag der Gemeinde ihre kostenlosen Beratungsleistungen für Einwohnerinnen \nund Einwohner von Riehen. Die wichtigsten Beratungsthemen waren finanzielle und \nadministrative Angelegenheiten sowie Budgetberatung. Auch die Koordination resp. \ndie Triage zur Gemeindeverwaltung und zu anderen sozialen Diensten ist ein \nSchwerpunkt. \nIm Produkt Soziale Dienste werden auch die Kosten der Freiwilligenarbeit (BENEVOL \nRiehen-Bettingen), die Familienzulagen für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger, die \nUnterbringungskosten von Kindern und Jugendlichen in Heimen und Pflegefamilien, \ndie Kosten der Alimentenhilfe sowie verschiedene kleinere Unterstützungsbeiträge an \nsoziale Organisationen aufgeführt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  \nDie Mehrausgaben bei den Sozialdiensten sind in erster Linie darauf zurückzuführen, \ndass bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und Pflegefami-\nlien im 2014 erstmals erheblich zurückhaltender budgetiert worden war als in den \nVorjahren und dieses Budget nicht eingehalten werden konnte. In diesem Bereich die \nBudgetierung äusserst schwierig; bereits kleine Veränderungen in den Fallzahlen \nhaben grosse finanzielle Auswirkungen. \n \nSozialhilfe \nSozialhilfe: Die Sozialhilfequote ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,1% auf 3,3% zu-\nrückgegangen. In den stadtnahen Gemeinden ist ein rückläufiger Trend nur in Muttenz \nund Riehen festzustellen. Trotz leichtem Rückgang der Fallzahlen sind die Ausgaben \ngestiegen. Dies ist auf die strengere Praxis im Bereich der Sozialversicherungen zu-\nrückzuführen, wie auch auf den Mangel an Nischenarbeitsplätzen für schlecht qualifi-\nzierte Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger, die kaum noch Stellen finden. \nDie Sozialhilfe hat auf diese Entwicklung mit der Erarbeitung eines Fallsteuerungssys-\ntems reagiert, welches zu einem gezielteren Einsatz der sozialarbeiterischen Res-\nsourcen verhelfen soll. Dank einer Verstärkung der personellen Ressourcen in der \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 24 \n\nSozialarbeit konnte auch der Standard bei der Fallbelastung gemäss Leistungsauftrag \nvon 70 Fällen pro 100 Stellenprozente beinahe erreicht werden.  \nIm Rahmen des Qualitätsmanagements (QM) sind im 2014 20 Erstaufnahmegesprä-\nche (17% der Neuaufnahmen) bei der Sozialhilfe evaluiert und 16% der laufenden \nDossiers einer internen Kontrolle unterzogen worden. Die Überprüfung ergab sehr \ngute Resultate; es konnten keine finanzrelevanten Fehler festgestellt werden. Im 2014 \nbegann sodann eine systematische Überprüfung der Langzeitbezügerinnen und \n-bezüger im Hinblick auf mögliche Leistungen der Invalidenversicherung. Dieses Pro-\njekt wird die Sozialhilfe auch im 2015 beschäftigen. \nArbeitsintegration: Im 2014 haben 34 Personen im Arbeitsintegrationsprogramm gear-\nbeitet, die Hälfte im Rahmen eines Teilzeitpensums zwischen 50% und 80%. 59% der \nTeilnehmenden waren männlich, 41% weiblich. 71% der Teilnehmenden hatten keine \nabgeschlossene Berufsausbildung. Trotzdem haben 5 der 17 Personen, welche im \nVerlauf des Jahres 2014 aus dem Programm ausgetreten sind, eine Anstellung im \nersten Arbeitsmarkt gefunden, welche ihnen eine Ablösung von der Sozialhilfe ermög-\nlicht. Eine weitere Person hat eine Teilzeit-Anstellung gefunden, sodass sie nur noch \nergänzend von der Sozialhilfe unterstützt werden muss. Ein Teilnehmer ohne Berufs-\nausbildung hat in einem eduQua-zertifizierten Training Center ein Diplom in „Gebäu-\ndepflege“ erlangt. Die Vermittlungsquote im 2014 betrug 35%. \nIm Verlauf des Jahres 2014 wurden zwei Teilnehmende in der höchsten Leistungsstu-\nfe 3 im Arbeitsintegrationsprogramm eingesetzt. Bei einem dieser Teilnehmenden \nmündete der Einsatz dank der sehr guten Arbeitsleistung in eine unbefristete Festan-\nstellung bei der Gemeinde. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen:  \nBei gleich bleibenden Fallzahlen sind die Nettokosten im Vergleich zu 2013 leicht \ngesunken (CHF 157‘000). Im Vergleich zum Budget 2014 resultieren aber Mehraus-\ngaben im Umfang von CHF 369‘000 (5,2%). Dies ist in erster Linie darauf zurückzu-\nführen, dass vor allem bei den Unterstützungsleistungen der Sozialhilfe zu optimis-\ntisch budgetiert worden ist. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die Budgetierung \nschwierig gestaltet, da auch bei sinkenden Fallzahlen höhere Fallkosten im Einzelfall \nentstehen können und z.B. weder das Eintreffen einer IV-Rente im Voraus festgelegt \nnoch der Anteil an Einkommen der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger vorausge-\nsagt werden kann.  \n \nEntwicklungszusammenarbeit \nBei der Vergabe von finanziellen Beiträgen an Projekte im In- und Ausland richtete \nsich der Gemeinderat nach den Schwerpunkten „Armut“ und „Gesellschaft“. Im Früh-\njahr 2014 wurde ein Markt „Afrika in Riehen“ durchgeführt. Die Bevölkerung erhielt \nGelegenheit, verschiedene afrikanische Länder und deren kulturelle Vielfalt kennen zu \nlernen. Ende 2014 hat der Gemeinderat nach einer internen Evaluation zwei neue 5-\njährige Schwerpunktprojekte für den Zeitraum 2015 - 2019 ausgewählt. Das eine \nProjekt von Swisscontact zielt auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der \nHonig- und Kakaobauern in Uganda ab und berücksichtigt dabei ökologische Produk-\ntionsmethoden. Beim anderen Projekt von World Vision Schweiz handelt es sich um \nein Dorf- resp. „Community“-Entwicklungsprogramm in Bangladesh. Diese beiden \nProjekte ersetzen das bisherige Schwerpunktprojekt von solidar suisse in Burkina \nFaso. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Gemäss Leistungsauftrag geht 1% der Ein-\nkommenssteuer des Vorjahres (2013) an die Entwicklungszusammenarbeit. Der ver-\nfügbare Betrag ist etwas höher als budgetiert. So ergaben sich Mehrkosten im Um-\nfang CHF 46‘000. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDa die Jahresrechnung 2014 um CHF 314‘000 (1,5%) über dem Budget liegt und \nanlässlich der Verlängerung des Leistungsauftrags im März 2014 bei der Kalkulierung \ndes Zusatzkredits aufgrund der Zahlen 2013 eine Ungenauigkeit vorlag, ist davon \nauszugehen, dass der (ergänzte) Globalkredit im 2015 nicht ganz ausreichen wird. Mit \ngrosser Wahrscheinlichkeit muss ein Nachkredit beantragt werden. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 25 \n\nGesundheit und Soziales \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2011 bis 2015) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.10 66'145 ER\n\nPikettentsch. Notfall 25.08.10 265 ER\n\nJahr der Freiw illigenarb. 2011 29.03.11 30 GR\n\n0,8 % Teuerung 01.01.12 353 ER\n\nNeuord. Pflegefinanzierung 30.05.12 13'300 ER\n\n-1,0 % Teuerung 01.01.13 -264 ER\n\n-0,2 % Teuerung 01.01.14 -7 ER\n\nLA-Verläng. bis 2015 27.03.14 23'500 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 32 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2011/ 15 103'354 \n\nIST-Zahlen 2010 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n11 bis 15 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nGesundheitszentrum -3'140 -3'140 \n\nSchulzahnpflege -1'765 -459 -496 -438 -372 -442 \n\nAlter und Pflege -27'009 -6'259 -6'322 -7'286 -7'142 -7'252 \n\nGesundheitsförderung -199 -71 -48 -34 -46 -51 \n\nSoziale Dienste -13'815 -3'314 -3'182 -3'809 -3'510 -3'346 \n\nSozialhilfe -28'417 -6'630 -6'788 -7'578 -7'421 -7'052 \n\nEntw icklungszusammenarbeit -2'643 -662 -676 -623 -682 -636 \n\nNettokosten (NK) Produkte -76'988 -20'535 -17'512 -19'768 -19'173 -18'779 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -428 -158 -116 -87 -67 -100 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -77'416 -20'693 -17'628 -19'855 -19'240 -18'879 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -5'972 -1'665 -1'415 -1'378 -1'514 -1'561 \n\nNettokosten des Politikbereichs -83'388 -22'358 -19'043 -21'233 -20'754 -20'440  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 26 \n\n4  Bildung und Familie \n \n \nPrimarstufe \nIm Schuljahr 2014/15 werden im Kindergarten 369 Kinder in 20 Kindergartenklassen \nunterrichtet. Davon traten im August 170 Kinder in die erste Kindergartenklasse ein. \nAuf den zweijährigen Kindergarten folgt neu die sechsjährige Primarschule. Mit Be-\nginn des Schuljahres 2014/15 waren erstmals die fünften sowie die sechsten Klassen \nder Primarschule Bettingen/ Riehen zu unterrichten. In der Primarschule werden im \nSchuljahr 2014/15 1‘167 Schülerinnen und Schüler in 60 Klassen unterrichtet. Mit den \nKindergartenklassen zusammen werden somit im genannten Schuljahr in den 6 \nSchulhäusern der Primarstufe und den 14 Kindergartenstandorten 1‘536 Schülerinnen \nund Schüler unterrichtet. Sie werden zudem von den Mitarbeitenden der Logopädie, \nPsychomotorik, Heilpädagogik und den Fachberatungen des Kantons unterstützt. \nIn allen Gemeindeschulen wurde zeitgerecht der notwendige Schulraum zur Verfü-\ngung gestellt. Die Tages- und Schulentwicklungsarbeit an den Gemeindeschulen war \nim Berichtsjahr anspruchsvoll und herausfordernd. Die Schulteams der Gemeinde-\nschulen arbeiten sehr intensiv, erfolgreich und auch motiviert zusammen. \n \n\nStand der Schulentwicklungsprojekte \n \n\nAlle Standorte arbeiteten an ihrem Standortkonzept zur Umsetzung der Massnahmen \nzur Förderung und Integration. Eine erste Endfassung dieser Konzepte wird bis zum \nSommer 2015 vorliegen. Zu einer Zwischenfassung erhielten die Standorte von der \nLeitung Gemeindeschulen ein Feedback. Am Standort Niederholz wurde Schulsozial-\narbeit erfolgreich eingerichtet. Die Standorte Hinter Gärten und Burgstrasse erarbeite-\nten jeweils ihr Standortkonzept zur Einrichtung von Schulsozialarbeit bzw. Schulsozi-\nalpädagogik ab Sommer 2015. Die Umsetzung der durch die Schulharmonisierung \nbedingten Entwicklungsvorhaben schreitet zügig voran. Die teilautonomen Schullei-\ntungen sind etabliert. Sie sind an den Standorten akzeptiert. Ihre Zusammenarbeit mit \nder Leitung Gemeindeschulen ist geklärt und wird laufend optimiert. Die neue Schul-\nlaufbahnverordnung wird umgesetzt, die darin vorgegebenen Standortgespräche mit \nEltern in allen Programmjahren finden statt. Die Lehrpersonen lassen sich auf die \nveränderten Ansprüche an Leistungsmessungen und Beurteilungen ein. Sie setzen ab \nder fünften Klasse als Leistungsbeurteilungen Noten. In diesem Bereich besteht weite-\nrer Entwicklungsbedarf.  \nVorbereitungsarbeiten für die Umsetzung der neuen Zeitstrukturen und Stundentafeln \nab Sommer 2015 wurden geleistet. Die dazu nötigen Vorgaben und Instrumente wur-\nden von der Leitung Gemeindeschulen bereitgestellt. Vorbereitungsarbeiten für die \nsechsjährige Einführungszeit des Lehrplans 21 ab Sommer 2015 wurden an allen \nStandorten erbracht. Zur Klärung der inneren Struktur der Primarstufe in den Gemein-\ndeschulen wurden mit der Partizipation von Mitarbeitenden aller Standorte die vorge-\nsehenen Schritte gemacht. \nFür den Erweiterungsbau in Bettingen findet zurzeit die Detailplanung statt. Der aus-\nführende Architekt arbeitet dazu mit den Nutzerinnen und Nutzern, also mit Vertretun-\ngen der Schule und der Gemeinde Bettingen zusammen. Die Lösung für den proviso-\nrischen Schulraum während der Bauphase liegt vor. Der Baubeginn ist für den Som-\nmer 2016 geplant. \nFür den Neubau Paradiesstrasse beim Burgschulhaus liegt die Detailplanung vor. \nDiese wird den Anwohnerinnen und Anwohnern an einer Infoveranstaltung im März \n2015 vorgestellt. Während der Rückbau- und Neubauphase vom Januar 2016 bis zum \nSommer 2017 sollen Kindergarten und Tagesstruktur in einem temporären Schulraum \nuntergebracht werden, der auf der Essiganlage zu stehen kommen soll. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um 1,18 Mio. Franken \n(3,79%) unterschritten: Die Mehrkosten für den Aufbau der 5. + 6. Schulklasse an \nallen Standorten fielen deutlich geringer aus, als dies anhand der kantonalen Daten-\nbasis budgetiert worden war. Namentlich bei den Lohnkosten für die Lehrpersonen für \ndas 5. + 6. Schuljahr ergaben sich Abweichungen. Gewisse Einsparungen resultierten \nauch aus den personellen Veränderungen in der Leitung Gemeindeschulen. Umge-\nkehrt waren die Kosten für „verstärkte Massnahmen“ höher als budgetiert. \n \nTagesstruktur \nIm Berichtsjahr 2014 fand erneut ein beachtlicher Ausbau von Betreuungsplätzen in \nden Tagesschulen (Kindergarten und der Primarschule zusammen) von 160 auf 224 \nstatt. Der gestaffelte Aufbau der Tagesschule am Schulstandort Wasserstelzen wurde \ninitiiert. Gestartet wurde mit 16 Plätzen. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den \nTagesschulen war im Berichtsjahr wieder sehr hoch. Sie übersteigt das Angebot. \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 27 \n\nDeshalb wurden Richtlinien betreffend die Zuteilung von Tagesstrukturplätzen in den \nGemeindeschulen erarbeitet und verabschiedet. Diese Richtlinien wurden  auf 1. \nJanuar 2014 in Kraft gesetzt. Die Erfahrung mit der Anwendung der Zuteilungskrite-\nrien zeigt, dass grösstenteils berufstätige Eltern auf die Plätze zugreifen. Seit August \n2014 wird eine Warteliste nach Schulstandort geführt. Die Zahl der Anmeldungen \nzeigt, dass die Betreuungsplätze in der Bevölkerung sehr geschätzt und gebraucht \nwerden. Zentrales Thema 2015 wird wieder der weitere Ausbau der Tagesschulen \nsein.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten wurden im Berichtsjahr um \nTCHF 402 (14,93%) unterschritten. Rückerstattungen des Bundesamts für Sozialver-\nsicherungen (BSV) konnten nicht budgetiert werden, was Einnahmen von über TCHF \n64 generierte. Durch bessere Auslastung der Module ergaben sich Mehreinnahmen \nbei den Elternbeiträgen. Die Budgetierung gestaltet sich grundsätzlich schwierig, da \ndie Auslastung der einzelnen Module sowie die (einkommensabhängigen) Reduktio-\nnen bei den Elternbeiträgen nur schwer voraussehbar sind. \nAufgrund der hohen Nachfrage nach Betreuungsplätzen wurde an der Schule Was-\nserstelzen der Aufbau der Tagesstruktur auf August 2014 vorgezogen. Die Tages-\nstruktur wurden wurde mit 16 Plätzen eröffnet.  \n \nMusikschule  \nDie Musikschule hat im Berichtsjahr im Rahmen des Pilotprojekts zum Abbau der \nWartelisten erfolgreich ihre Tätigkeit im Schulhaus Niederholz begonnen. Neben der \nzentralen Aufgabe der musikalischen Früherziehung, des Gruppenunterrichts und des \nInstrumentalunterrichts wurden auch Orchesterprojekte, das traditionelle grosse Mu-\nsikschulfest und über 50 öffentliche Veranstaltungen durchgeführt. Die Zusammenar-\nbeit mit der Gymnasialstufe (Musikmatura) und der Hochschule für Musik (Hospitati-\nonswoche im Rahmen des Master of Arts in Musikpädagogik) lief auch im Berichtsjahr \njederzeit störungsfrei. Das bedarfsorientierte selbsttragende Kursangebot für Jugend-\nliche, Erwachsene und Senioren erfüllte in jeder Hinsicht die Erwartungen der Kurs-\nteilnehmerinnen und Kursteilnehmer.  \nIm Rahmen des Pilotprojekts zum „Abbau der Wartezeiten ausserschulischer Musik-\nunterricht für Kinder und Jugendliche in Riehen“ wurde mit den Musikschulen SMEH \nund ton in ton jeweils eine Leistungsvereinbarung über 20 zusätzliche halbe Jah-\nreslektionen mit einer Laufzeit ab 1. Juli 2014 bis Ende Kalenderjahr 2016 abge-\nschlossen. Zudem wurden die Schulgeldtarife der beiden Musikschulen auf das Ni-\nveau der Tarife der Musikschule Riehen gesenkt. Alle Riehener Eltern konnten somit \nab Sommer 2014 zu gleichen Tarifen zwischen drei Musikschulen auswählen. \nDas Pilotprojekt ist erfolgreich gestartet. Im  2. Semesters 2014 wurden an der Musik-\nschule SMEH 13 und an der Musikschule ton in ton 18 zusätzliche Lektionen belegt. \nVon der Warteliste der Musikschule Riehen wechselten insgesamt 10 Schülerinnen \nund Schüler an die Musikschulen SMEH und ton in ton. Zudem machten 23 Schüle-\nrinnen und Schüler, welche an der Musikschule Riehen auf einen Platz warteten, vom \nexternen Angebot im Schulhaus Niederholz Gebrauch. Die Erarbeitung des Konzepts \nder auf Sommer 2015 vorgesehenen  Zwischenevaluation des Pilotprojekts wurde \naufgenommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden im Berichtsjahr um \nTCHF 244 (10,5%) unterschritten. Hauptgrund sind Rückzahlungen der Musikakade-\nmie im Betrag von TCHF 350 entsprechend den Jahresrechnungen 2013 und 2014 für \nnicht beanspruchte Gemeindebeiträge. Umgekehrt sind  im Berichtsjahr noch nicht \nbudgetierte TCHF 126 für das Pilotprojekt „Abbau Wartezeit“ angefallen. \n \nFamilie und Integration \nDas Produkt umfasst abteilungsübergreifende Massnahmen im Familienbereich, die \nErwachsenenbildung sowie die Integrationsmassnahmen von ausländischen Perso-\nnen.  \nIm Rahmen der Unicef-Auszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde“ wurde der Zwi-\nschenbericht über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans bei Unicef Schweiz \ntermingerecht eingereicht. Die Rückmeldungen waren sehr positiv.  \nIm Berichtsjahr wurden gemeinsam mit dem Verein „Miteinander Vorwärts“ 9 Deutsch- \nund Integrationskurse mit insgesamt 227 Teilnehmenden erfolgreich durchgeführt. In \nZusammenarbeit mit der Abteilung Kultur, Freizeit und Sport wurde das vielfältige und \nbeliebte Ferienprogramm „Kinderferienstadt Riehen“ erneut an zwei Standorten reali-\nsiert: In den Sommerferien gastierte die Ferienstadt wie in den Vorjahren auf dem \nAreal der Wettsteinanlage und in den Herbstferien auf dem Areal des Niederholz-\nschulhauses. Laut Auswertung der Befragung der Teilnehmenden haben die Besu-\ncherinnen und Besucher das Angebot sehr positiv beurteilt.  \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 28 \n\nIn Zusammenarbeit mit dem Programm für Elternbildung wurden vier Elternkurse in \nRiehen durchgeführt. Die Rückmeldungen der Kursleiter waren insgesamt positiv. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten wurden im Berichtsjahr um \nrund TCHF 34  unterschritten (18%). Gründe dafür sind insbesondere das Ausfallen \neines Deutschkurses und die zu hohe Budgetierung an Beiträgen für private Institute. \nAndererseits sind durch die Pensionierung der Leiterin Familie und Integration und die \ndarauf folgende Einarbeitung der neuen Leiterin mehr Personalkosten angefallen. \n \nTagesbetreuung \nAngesichts des Ausbaus der Tagesstrukturen und gestützt auf die Vorarbeiten haben \nsich die Tagesheime im Berichtsjahr in der Tendenz klarer auf Vorschulkinder ausge-\nrichtet; das Angebot an Babyplätzen wurde erweitert. Die Herausforderung wird sein, \ndie gesetzlichen Wartefristen weiterhin einhalten zu können.  \nDas Angebot an Tagesbetreuungsplätzen umfasste Ende 2014 169 Plätze, verteilt auf \n7 Tagesbetreuungsinstitutionen. Von den 7 Institutionen werden 3 subventioniert (106 \nPlätze), 2 Tagesheime werden mitfinanziert (17 Plätze) und 2 erhalten keine Beiträge \nvon der Gemeinde. Alle 7 Institutionen richteten sich in der Tendenz klarer auf Kinder \nvon 3 Monaten bis 5 Jahren aus. Damit dem Bedarf an subventionierten Plätzen ent-\nsprochen werden konnte, wurde von familea eine neue KITA an der Garbenstrasse \nmit 12 Plätzen eröffnet.  \nDas sog. „selektive Obligatorium“, welches Kinder zur Deutschförderung vor dem \nKindergarten verpflichtet, wurde per Schuljahr 2014/15 fortgeführt. Von 219 Kindern \nwurden aufgrund ihres Sprachdefizits 40 Kinder zum Besuch der Deutschförderung \nverpflichtet. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten wurden im Berichtsjahr um \nrund TCHF 140 (6%) unterschritten. Begründet ist dies insbesondere durch Projekt-\nRückerstattungen des Kantons für diejenigen Kinder, die in die Spielgruppen eingeteilt \nwurden, um „mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten“ einzutreten. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes \n \n\nIm Sinne einer regelmässigen und gezielten Kommunikation nach aussen wurde die \nSerie in der Riehener Zeitung zu Themen aus dem Bereich Bildung und Familie im \nBerichtsjahr fortgeführt. Der elektronische Newsletter „Bildung und Familie aktuell“ \ninformierte intern regelmässig insbesondere über personelle Veränderungen. Die \nVernetzung und Zusammenarbeit mit dem Kanton wurde in vielerlei Hinsicht weiter \ngepflegt. Themen im Berichtsjahr waren unter anderem: Umsetzung der Schulharmo-\nnisierung, Aufbau von Schulsozialarbeit, Arbeitsbedingungen der Logopädinnen, Teil-\nfragen zum Finanz- und Lastenausgleich, Fragen zu Schulraumnutzung und -unter-\nhalt. \nDie Nettokosten des Politikbereichs liegen um 2,17  Mio. Franken (5,1%) unter dem \nBudget. Nebst den verschiedenen Unwägbarkeiten in der Kostenplanung dieser Pro-\nduktgruppe liegt der Grund auch im prozentual tieferen Anteil an den Strukturkosten. \nDa sich die Schulen in einem starken Veränderungsprozess befinden, wird im Schul-\nbereich eine vertretbare Planungstiefe angestrebt: Eine Budgetabweichung von +/- \n5% gilt als vertretbar. Im Berichtsjahr wurde der Budgetprozess der Abteilung Bildung \nund Familie weiter verbessert. \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 29 \n\nBildung und Familie \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n \nBewilligte Nettokosten (2013 bis 2016) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.11.12 168'210 ER\n\n-0,2 % Teuerung 01.01.14 -268 \n\nMusikschulen 29.04.14 897 \n\n= bewilligter Globalkredit  2013/ 16 168'839 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n13 bis 16 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nKindergarten 0 -5'822 -6'208 \n\nPrimarschule 0 -18'095 -18'822 \n\nPrimarstufe -56'537 -25'434 -31'103 -32'283 \n\nTagesstruktur -4'238 -1'946 -2'292 -2'694 \n\nMusikschule -4'408 -2'251 -1'909 -2'334 -2'074 -2'318 \n\nFamilie und Integration -299 -170 -154 -146 -153 -187 \n\nTagesbetreuung -4'255 -2'016 -2'160 -2'103 -2'152 -2'312 \n\nNettokosten (NK) Produkte -69'737 -28'354 -29'253 -31'963 -37'774 -39'794 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -416 -186 -213 -194 -222 -135 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -70'153 -28'540 -29'466 -32'157 -37'996 -39'929 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -3'637 -1'805 -1'792 -1'668 -1'969 -2'204 \n\nNettokosten des Politikbereichs -73'790 -30'345 -31'258 -33'825 -39'965 -42'133 \n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 30 \n\n5  Kultur, Freizeit und Sport \n \nKulturförderung \nIm Berichtsjahr konnte das Kulturbüro wieder verschiedene Veranstaltungen organi-\nsieren oder Kooperationen eingehen. Erstmalig fand eine Partnerschaft mit dem \nJazzfestival Basel statt, das anfangs Mai zwei ausgezeichnete Konzerte in die Riehe-\nner Dorfkirche brachte. Diese gute Zusammenarbeit soll in den nächsten Jahren wei-\ntergeführt werden. \nZum jährlichen Sommerfest im Park der Fondation Beyeler kamen zu Livemusik, \nFührungen und Workshops wieder mehr als 3‘500 Besucherinnen und Besucher. Das \ngemeinsame Fest des Kulturbüros mit der Fondation ist ein fester Termin im kulturel-\nlen Sommerangebot. Das Stimmenfestival gastierte mit zwei Einzelkonzerten zum \nersten Mal „indoor“ in der Reithalle Wenkenhof.  \nJazz on a summers night lockte in Zusammenarbeit mit 20 Jahre bird’s eye jazz club \nzum zehnten Mal begeisterte Zuhörerinnen und Zuhörer an.  \nSchon eine feste Einrichtung ist Singeasy mit den verschiedenen Konzerten der Rie-\nhener Musikschulen im Singeisenhof. Im Berichtsjahr musste ein Konzertabend leider \nwegen des schlechten Wetters in den Herbst verschoben werden.  \nNach dem grossen Erfolg der ersten „Kultursuppe“ fand im November 2014 in der \nReithalle Wenkenhof die zweite Ausgabe unter dem Titel „darumKunst“ statt, die ne-\nben ihren vielfältigen und unterhaltsamen kulturellen und kulturpolitischen Beiträgen \ndem Publikum als kulinarische Ergänzung eine Suppe offerierte. Diese Veranstaltung \nverband auf gelungene Weise die verschiedenen Aspekte zur Kunst in Riehen. Neben \ndiesen „grossen“ Events gab es auch kleine Projekte, wie Theateraufführungen für \nRiehener Schulkinder. \nNach seiner Einführung im Herbst 2012 etablierte sich der Kinder Kultur Club eigen & \nartig im Jahr 2014 mit einem spielerisch kreativen Angebot. Er leistet damit einen \nBeitrag zum Unicef-Label «Kinderfreundliche Gemeinde». Die Betriebe der Abteilung \nKultur, Freizeit und Sport und weitere Partner wie die Fondation Beyeler oder einzelne \nVertreter besonderer Berufsgattungen trugen massgeblich dazu bei, dass sich die \nKinder mit Kunst, Natur, Brauchtum oder besonderen Berufsbildern beschäftigen \nkonnten. \nMit dem Kulturpreis 2013 wurde die Künstlerin Sabine Hertig geehrt. Die Feierlichkei-\nten fanden am 14. April bei den Ateliers und im Saal der Musikschule statt. \nDas Budget für Beiträge an Institutionen, Vereine und private Initiativen im Betrag von \nTCHF 520 wurde fast vollständig ausgeschöpft. Die grösste Position betrifft die Fon-\ndation Beyeler mit einem Barbeitrag von TCHF 300. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 54‘000 (3,2%) \nunterschritten. \n \nMuseum \nDas Museum blickt auf ein in mancherlei Hinsicht intensives Jahr zurück. 23‘114 Be-\nsucherinnen und Besucher waren zu Gast, was nach 2012 nicht nur dem zweitbesten \nResultat seit der Wiedereröffnung im Jahr 1992 entspricht. Das Museum zeigt damit \nauch seine Beliebtheit innerhalb der Basler Museen und positioniert sich hinter der \nBasler Papiermühle und dem Antikenmuseum und vor dem Museum für Gegenwarts-\nkunst, dem Anatomischen Museum und dem Cartoonmuseum. Der Erfolg hat aber \nseinen Preis, wie die Rechnung offenbart. \nDrei Wechselausstellungen haben für Abwechslung gesorgt und unterschiedliche \nZielgruppen angesprochen. Press start to play zog viele Jugendliche an und Seifen-\nblasenTräume begeisterte insbesondere die Kinder. Auch die Ausstellung Krieg im \nKinderzimmer, die im Rahmen des Netzwerks Museen an den Ausbruch des ersten \nWeltkriegs erinnerte, wurde stark besucht. Das Netzwerk Museen ist ein Verbund von \nMuseen aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz, die projektbezogen zusam-\nmenarbeiten. Das Thema Spielzeug im Krieg und Kriegsspielzeug konnte auf span-\nnende und vielfältige Weise beleuchtet werden. Es gab ebenfalls eine kleine Ausstel-\nlung zur Präsentation von 14 Objekten aus der eigenen Sammlung und eine andere \nzu Ostereiern (Osterliches AllerEi. Die Eier-Sammlung von Andrée Steckeisen). \nViele partizipative Momente im Museum sorgten für einen lebendigen Museumsbe-\ntrieb: Am „Maustag“ richteten Kinder eine eigene Ausstellung ein, im Hof bauten sie \nein Schiff und in Zusammenarbeit mit der Blaackboox wurden Objekte für die Ausstel-\nlung „Krieg im Kinderzimmer“ gestaltet. Die Ausstellung SeifenblasenTräume konnte \nüberhaupt nur durch die Partizipation der Besucherinnen und Besucher entstehen, \ndenn sie selbst erschafften die Objekte, die Seifenblasen. \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n 31 \n\nNeben den Ausstellungen fanden verschiedene Veranstaltungen statt. Wie immer zog \ndie Museumsnacht viele Besucherinnen und Besucher an. Auch der Ostereiermarkt, \nder „Maustag“ und der Weihnachtsmarkt waren Besuchermagnete. Die Friedenstage \nvor Weihnachten brachten eine beschauliche Stimmung ins Museum und viele Besu-\ncherinnen und Besucher beteiligten sich am Falten von Kranichen, dem Symbol der \nFriedensbewegung.  \nVier gedruckte Programmflyer informieren im Laufe des Jahres über die abwechs-\nlungsreichen Angebote für Kinder, Familien, Sammler, Senioren und andere Interes-\nsierte. Homepage, Facebook und Newsletter berichten regelmässig über die Aktivitä-\nten im Museum. \nAm 1. August hat Francine Evéquoz die Leitung des Museums mit 80 Stellenprozen-\nten übernommen.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 100‘000 über-\nschritten. Davon machen CHF 30‘000 einen vom Gemeinderat bewilligten Nachkredit \nfür die Neukonzeptionierung des Museums aus. Die weiteren Mehrkosten sind zum \neinen auf den Personalwechsel in der Leitung des Museums mit entsprechenden \nKonsequenzen (Mutationsverlust und erhöhtes Pensum; Mehrleistungen bei anderen \nAngestellten in der Übergangsphase) wie auch ein an Attraktivität gesteigertes Pro-\ngramm zurückzuführen.  \n \nBildende Kunst \nIm Berichtsjahr warf der geplante Verkauf eines Bildes von Niklaus Stoecklin aus dem \nKunstbesitz der Gemeinde hohe Wellen. Das Bild hat nun einen passenden Platz im \nGemeindehaus gefunden. Die Aktivitäten rund um dieses Thema führten schliesslich \ndazu, dass der Gemeinderat Richtlinien für die Bewirtschaftung des Kunstbesitzes \nverabschiedete, die auch reglementarisch festgehalten sind.  \nIm Kunst Raum Riehen zeigte die Kommission für Bildende Kunst 6 Ausstellungen. \nEröffnet wurde das Ausstellungsjahr mit „Tilt!“, einer Schau, die sich thematisch an die \ngrosse Games-Ausstellung im Spielzeugmuseum anlehnte, die jedoch im Gegensatz \nzu dieser keine eigentlichen Spiele präsentierte, sondern Künstler, die sich mit ver-\nschiedenen Formen von Spiel auseinandersetzten. In der folgenden Ausstellung unter \ndem Titel „Perpetually Transient“ beschäftigten sich die Künstler mit ihrer Vorstellung \nvon „Orten dazwischen“. Besonders eindrucksvoll war dabei eine Installation aus \nnachgegossenen Säulen des Basler Künstlers Florian Graf im Hof des Kunst Raums, \ndie viel Interesse weckte. Als Drittes beherbergte der Kunst Raum die Sammlung \n„photo art basel“ der Galeristin Anita Neugebauer, die als „klassische“ Fotoausstellung \nein breites Publikum anziehen konnte. Eher experimentellen Charakter hatte das \nSommer-Ausstellungsprojekt „on site off space“, das den Kunst Raum für zwei Wo-\nchen in ein offenes Atelier verwandelte, in dem 10 junge Künstler, Studierende der \nHGK Basel, arbeiteten und auch wohnten. Der Herbst war geprägt durch die Grup-\npenausstellung „Narrativ/Performativ“, in der Performativität und Narrativität im heuti-\ngen Kunstwerk, Fragen zu dessen Herstellung, Präsentation und Rezeption themati-\nsiert wurde und die junge aufstrebende Künstler und international anerkannte Künstler \nvereinte. Das Jahr schloss wie gewohnt mit der Regionalen, die einen anregenden \nund spannenden Überblick über das aktuelle Kunstschaffen in der Regio gab. Der \nKunst Raum zählte 2014 7‘930 Besucherinnen und Besucher. \nIn den Ateliers der Gemeinde gab es einen Mieterwechsel: Für Dorothée Rothbrust \nkonnte der Bildhauer Tobias Wirz in das Atelier an der Baselstrasse einziehen. Die \nZusammenarbeit mit der Christoph Merian Stiftung zum internationalen Austauschate-\nlier iaab im Berowergut wurde wegen anderweitiger Bestimmung der Räumlichkeiten \nvon Seiten der Gemeinde Ende des Jahres aufgelöst. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 81‘000 (15,6%) \nüberschritten. Dies ist insbesondere auf die zunehmend komplexen und kostenauf-\nwändigen Ausstellungen zurückzuführen. Korrigierende Massnahmen sind eingeleitet.  \n \nBibliothek \nIn der Bibliothek Niederholz wurde die Zusammenarbeit mit der Schule und damit die \nEtablierung als Schulbibliothek gefestigt. Die Bibliothek hat für Schülerinnen, Schüler \nund Klassen nach Absprache am Morgen und neu am Montag während der grossen \nPause geöffnet. 12 Klassen, 9 Kindergärten und die Tagesstruktur Niederholz sowie 2 \nKinderheime besuchen die Bibliothek regelmässig. Neu kamen die 3 Klassen der ZBA \nZentrum für Brückenangebote (Jugendliche von 16 - 18 Jahren) dazu. Total wurden \nüber 150 Klassen und Kindergärten bei Ausleihen oder Führungen betreut. Schulklas-\nsen nutzen die Bibliothek nicht nur zum Ausleihen von Medien, sondern auch zum \nArbeiten und Recherchieren. Neu gibt es in der Bibliothek einen PC-Arbeitsplatz für \nSchülerinnen und Schüler. Ein zweiter PC ist geplant. Einige Veranstaltungen wurden \ngemeinsam mit der Schule geplant, z.B. die Schweizer Erzählnacht 2014. Es wurde  \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n 32 \n\nfür die Kleinen vorgelesen, erzählt und passend zum Buch gespielt. Die Erzählnacht \nwurde von ca. 100 Kindern besucht. Auch das Vorlesen anlässlich der Kinderferien-\nstadt in den Herbstferien war ein schöner Erfolg mit einigen Neuanmeldungen für die \nBibliothek. Im Herbst fand die erste Veranstaltung der Volkshochschule in der Biblio-\nthek Niederholz statt. Zukünftig sind dort jährlich mehrere Veranstaltungen geplant. \nDie Rückgabe von Medien an beiden Standorten wird rege genutzt. Total wurden über \n4‘000 Medien transportiert. \nDas Angebot der Bibliothek wurde im Herbst mit E-Medien erweitert. Die Gemeinde-\nbibliothek ist im Verbund mit fünf weiteren Bibliotheken unter bibnetz-onleihe.ch prä-\nsent. Benutzer der Bibliothek können zusätzlich 8 E-Books, E-Hörbücher, oder E-\nPaper ausleihen. Für Kundinnen und Kunden, die sich nur für E-Medien interessieren, \ngibt es ein E-Medien-Abo für 30 Franken. Der Ablauf für Nutzerinnen und Nutzer ist \neinfach und verläuft reibungslos. E-Books sind eine gute Alternative zu Büchern, vor \nallem für Leserinnen und Leser, die viel unterwegs sind, für die Ferien oder für sehbe-\nhinderte Leserinnen und Leser.  \nAm 1.9.2014 hat Sandra Albrecht ihre Aufgabe als Leiterin der Gemeindebibliothek \nmit 60 Stellenprozenten aufgenommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 30‘000 (3,9%) \nunterschritten. \n \nFreizeit- und Sportförderung \nDas vor allem von privaten Organisationen getragene Angebot im Bereich Freizeit und \nSport darf als sehr vielseitig und beliebt bezeichnet werden. Mit finanziellen Beiträgen, \nDienstleistungen, Beratung und Unterstützung bei der Kommunikation der Angebote \nengagierte sich die Gemeinde Riehen auch 2014 für den Erhalt dieser Angebotsquali-\ntät und -quantität. Wie üblich ergänzten einzelne von der Gemeinde initiierte Aktionen \ndas Angebot. Hervorzuheben sind sicher die erfolgreichen Anpassungen im «Aktiv! im \nSommer»-Programm (neu mit Pilates und bei schlechtem Wetter im Bürgersaal). \nDie Raumprobleme, mit denen einige Vereine seit Längerem zu kämpfen haben, \nbeschäftigten auch 2014. Leider waren und sind die Möglichkeiten der Gemeinde \nbegrenzt. So gelang es nicht, dem Tanzwerk in Riehen oder wenigstens nahe zu \nRiehen Ersatzräumlichkeiten zu vermitteln, weshalb dieses beliebte Angebot per 2015 \nauf das Dreispitzareal abwandert. Gleiches gilt für die Trendsporthalle im Pumpwerk \nin den Langen Erlen, die immerhin auf der Erlenmatt etwas näher zu Riehen weiterle-\nben wird. Ebenfalls Thema waren die Raumsuche der Bogenschützen für das Winter-\ntraining und die Suche nach Ersatzräumlichkeiten für die Taekwondoschule Riehen. \nIm ersten Fall konnte erfolgreich Unterstützung geboten werden, im zweiten bisher \nleider nicht. Um das Thema „Raum“ aktiv anzugehen, wurde 2014 eine Analyse zur \nRaumsituation in Auftrag gegeben. Die Resultate liegen Anfang 2015 vor. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 17‘000 (1,7%) \nunterschritten. \n \nFreizeitangebote \nNach den baulichen Veränderungen (Jugendtreff und Indoorspielraum) der letzten \nJahre war das Geschäftsjahr 2014 für das Freizeitzentrum Landauer für einmal ein \nwohltuend normales Jahr. Die zusätzlichen räumlichen Möglichkeiten konnten bestens \ngenutzt werden und gleichzeitig konnte das Angebot für Erwachsene mit Konzerten \nund Theateraufführungen ausgebaut werden, was auf grossen Publikumszuspruch \nstiess. Im Auftrag der Gemeindeschulen wurde zudem das Tagesferienangebot von 9 \nauf 11 Wochen erhöht. Die Nachfrage ist nach wie vor ungebrochen und es wird ge-\nmeinsam mit den Gemeindeschulen geprüft werden, wie sich das Angebot weiterent-\nwickeln soll. Eine Neuerung soll aber nicht unerwähnt bleiben: Mitte 2014 erhielt das \nFreizeitzentrum Landauer ein neues, zeitgemässes Logo, das sehr gut ankommt. \nDem öffentlichen Raum kommt als Treffpunkt für verschiedene Altersgruppen eine \nbesondere Bedeutung zu. Dies beschäftigte 2014 die Mobile Jugendarbeit, aber auch \ndie für die Spiel- und Rastplätze Verantwortlichen. Das Geschäftsjahr war erfreuli-\ncherweise aber weniger von Problemen und Reklamationen, die unweigerlich mit der \nNutzung des öffentlichen Raums einhergehen, geprägt, sondern viel mehr von kon-\nstruktiven Vorschlägen und positiven Rückmeldungen aus den unterschiedlichen \nBevölkerungsgruppen. Diese wurden nach Möglichkeit in die Planung aufgenommen \nund teilweise auch bereits umgesetzt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget 2014 wurde um CHF 36‘000 \n(1,7%) unterschritten. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 33 \n\nSportanlagen und Schwimmbad \nDie Arbeiten für ein Gemeindesportanlagenkonzept (GESAK) wurden im Herbst 2014 \ngestartet. Das Konzept soll 2015 fertiggestellt werden. \n2014 war die Sportanlage Grendelmatte während 289 Tagen (231 Wochentagen, 32 \nSamstage, 26 Sonntage) in Betrieb. 14 Leichtathletik- und Schulsportanlässe wurden \nim 2014 durchgeführt und auch der Herbstlauf fand ein weiteres Mal statt. Mit dem \nneu angeschafften mobilen Winterkunstrasen, der auf dem Hartplatz verlegt wurde, \nkonnte den Vereinen und der Bevölkerung jeweils von den Herbst- bis zu den Früh-\njahrsferien ein zusätzliches attraktives Angebot gemacht werden. Diese zusätzliche \nKunstrasenfläche entschärft die Engpässe bei den Fussballtrainingseinheiten. \nDer Betrieb der Sporthalle Niederholz lief ohne Probleme. Die Halle ist rund ums Jahr \nvoll ausgelastet. \nNach gut einem Jahr Bauzeit konnte das Naturbad am Pfingstwochenende (erstes \nheisses Wochenende 2014) für den Badebetrieb geöffnet werden und eine Woche \nspäter fand die offizielle Eröffnungsfeier mit einem kleinen Volksfest statt. 42‘622 \nBadegäste konnten 2014 gezählt werden - trotz etwas verspäteter Eröffnung und trotz \nwenigen wirklich heissen Badetagen. Der Betrieb und insbesondere die Wasseraufbe-\nreitung funktionierten. Das Bad wurde sehr gut angenommen und die Besucherinnen \nund Besucher waren, wie auch mit einer detaillierten Umfrage bestätigt werden konn-\nte, sehr zufrieden. Negativ in Erinnerung bleiben werden die Diskussionen rund um \ndie Parkplatzsituation sowie der Wasserschaden, der weniger die Badegäste tangier-\nte, aber den Betrieb stark beschäftigte. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Insgesamt resultierte im Jahr 2014 für das \nProdukt Sportanlagen und Schwimmbad eine Budgetunterschreitung von CHF 45‘000 \n(2,1%).  \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie Nettokosten des Politikbereichs entsprechen dem Budget, wobei die Produkte \nMuseum und Bildende Kunst ihren Ausgaben besondere Aufmerksamkeit widmen \nmüssen.  \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 34 \n\nKultur, Freizeit und Sport \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n \nBewilligte Nettokosten (2014 bis 2016) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 30.10.13 31'236 ER\n\nMuseum, Planungskredit 05.02.13 44 GR\n\nGrendelmatte, Winterkunstrasen 17.12.13 27 GR\n\nGrendelmatte, Anzeigetafel 12.08.14 36 GR\n\nMuseum, Einbruchmeldeanlage 28.10.14 25 GR\n\nLandauer, San. Burghügel 27.10.14 40 ER\n\n= bewilligter Globalkredit  2014/ 16 31'408 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n14 bis 16 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nKulturförderung -1'613 -1'480 -1'600 -1'650 -1'613 -1'667 \n\nMuseum -1'277 -1'117 -1'139 -1'146 -1'277 -1'177 \n\nBildende Kunst -600 -524 -495 -548 -600 -519 \n\nBibliothek -746 -700 -699 -823 -746 -776 \n\nFreizeit- und Sportförderung -989 -944 -978 -1'019 -989 -1'006 \n\nFreizeitangebote -2'113 -1'958 -2'312 -2'313 -2'113 -2'149 \n\nSportanlagen und Schw immbad -2'067 -1'478 -1'564 -1'507 -2'067 -2'112 \n\nNettokosten (NK) Produkte -9'405 -8'201 -8'787 -9'006 -9'405 -9'406 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -244 -253 -210 -278 -244 -244 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -9'649 -8'454 -8'997 -9'284 -9'649 -9'650 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -720 -694 -740 -724 -720 -780 \n\nNettokosten des Politikbereichs -10'369 -9'148 -9'737 -10'008 -10'369 -10'430  \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 35 \n\n6  Mobilität und Versorgung \n \n \nVerkehrsnetz \nDie Strassenbaumassnahmen Dinkelbergstrasse, Kornfeldstrasse, Lachenweg, Sieg-\nlinweg, Wasserstelzenweg und Weizenstrasse konnten im Berichtsjahr abgeschlossen \nwerden. In der Bauphase befinden sich Unterm Schellenberg sowie die Para-\ndiesstrasse / Störklingasse.  \nKoordiniert mit den Strassen- und Werkleitungsmassnahmen im Sieglinweg wurde in \nder Wettsteinanlage (Sieglinweg bis Kilchgässli) die öffentliche Beleuchtung durch die \nIndustriellen Werke Basel erneuert. \nFür die Umgestaltung des Dorfzentrums (Schmiedgasse, Wettsteinstrasse, Weber-\ngässchen) wurde die Detailprojektierung durchgeführt. Die Projektierung ist komplex, \nweil in einem Zentrum viele Interessen zu berücksichtigen und deshalb zahlreiche \nDetails zu klären sind, welche sich bei einer normalen Sanierung nicht stellen. \nDie Abstimmung der Strassenbaumassnahmen mit den erforderlichen Werkleitungs-\nmassnahmen im Bluttrainweg und im Rüchligweg mit Baubeginn 2016 sind bereits \nweit fortgeschritten. Die entsprechende Kreditvorlage für die Strassenbaumassnah-\nmen soll dem Einwohnerrat im 2015 unterbreitet werden. \nIm Berichtsjahr wurde in der Grenzacherstrasse und der Aeussere Baselstrasse (Kan-\ntonsstrassen) mit den umfangreichen Erneuerungsarbeiten begonnen. Die Grenza-\ncherstrasse soll im 2015 fertiggestellt werden. \nAufgrund diverser Baustellen auf Allmend bzw. auf privatem Grund erhöhte sich die \nVerschmutzung auf den Gemeindestrassen. Bei übermässiger Verschmutzung wer-\nden die Baustellenverantwortlichen von der Gemeinde Riehen angewiesen, die Stras-\nse zu reinigen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts unterschreiten \ndie Planwerte um CHF 446‘000 (4,9%). Die Unterschreitung entstand im Wesentlichen \nbeim Winterdienst und bei der Instandhaltung des Verkehrsnetzes sowie der Brücken. \nBeim Winterdienst konnten die budgetierten internen Kosten unterschritten werden; \nbei der Instandhaltung des Verkehrsnetzes sowie der Brücken wurden weniger exter-\nne Leistungen als budgetiert benötigt. \n \nMobilität \nIndividualverkehr \nPer 1. Januar 2014 wurde die Parkraumbewirtschaftung in Riehen eingeführt. Die neu \neingeführten Parkierzonen (blaue Zone mit Parkkarten und Zonen mit Parkingmetern) \nbedeuteten eine wesentliche Umstellung für die Automobilisten. Einige Justierungen, \nwie z.B. die Anpassungen der Parkierzeiten und der Tarife im Dorfzentrum, wurden \naufgrund der Rückmeldungen und in Absprache mit der Vereinigung Riehener Dorf-\ngeschäfte zu Beginn des Jahres vorgenommen. Im Frühjahr und Sommer erfolgte  \neine Wirkungskontrolle der gesamten Parkraumbewirtschaftung. Die Wirkungskontrol-\nle und diverse Anliegen aus der Bevölkerung dienten dann als Grundlage für eine \nRevision der Ordnung der Parkraumbewirtschaftung, welche Ende Jahr dem Einwoh-\nnerrat überwiesen wurde. Es geht dabei um kleinere Anpassungen am Gesamtkon-\nzept.  \nIm 2014 wurden seitens des Kantons die Planungs- und Projektierungsarbeiten für die \nErneuerung und teilweise Umgestaltung der Hauptachse durch Riehen (Riehenstras-\nse,  Aeussere Baselstrasse und Lörracherstrasse) unter Einbezug der Gemeinde \nintensiv weitergeführt. Die ersten Bauarbeiten bei der Tramschlaufe Eglisee haben \nzeitweise zu grösseren Verkehrsproblemen geführt.  \nDie Bauarbeiten in der Grenzacherstrasse haben im Mai begonnen. Die Umleitungs-\nsignalisierung via Hörnliallee - Kohlistieg - Rauracherstrasse hat zu etlichen Klagen \naus dem betroffenen Quartier geführt. Für die Schulwegsicherheit wurde der Fuss-\ngängerübergang über die Rauracherstrasse bei der Niederholstrasse zeitweise durch \nVerkehrslotsen gesichert.  \nIm August wurde mit dem Bau der Velo- und Fussgängerquerung der S-Bahn im Stet-\ntenfeld begonnen. Bauherrin ist die Deutsche Bahn AG. Die Bauarbeiten sind gut \nvorangeschritten, so dass gegen Ende Jahr die Unterführung eingeschoben werden \nkonnte. Dafür musste der Bahnbetrieb während zwei Wochen unterbrochen werden. \nZur weiteren Förderung des Veloverkehrs wurde ein neues Velokonzept 2015 - 2025  \nerarbeitet. Anhand einer Schwachstellenanalyse sind Massnahmen aufgelistet, wel-\nche in den nächsten 10 Jahren umgesetzt werden können. \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 36 \n\nÖffentlicher Verkehr \nIm Bereich öffentlicher Verkehr wurde das Ende 2013 eingeführte Buskonzept Wett-\nstein-Riehen aufgrund der Reaktionen aus der Bevölkerung und der Intervention der \nGemeinde bei den BVB auf den Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2014 optimiert. So \ngibt es nun beim Linienwechsel 31/34 beim Friedhof am Hörnli kaum mehr Wartezei-\nten für die Fahrgäste.  \nGemeinsam mit der Stadt Lörrach wurde für die S-Bahn eine Fahrplanstudie in Auf-\ntrag gegeben. Das Resultat der Studie besagt, dass ein 15-Minuten-Takt der S-Bahn \nmöglich wäre, wenn ein Kreuzungspunkt der Züge im Bereich der Landesgrenze ge-\nschaffen wird. Ein Haltepunkt im Bereich der Landesgrenze hätte demnach einen \ngrossen Synergieeffekt. In diesem Zusammenhang wurde zudem eine Untersuchung \nder Schrankenöffnungszeiten bei einem 15-Minuten-Takt für Riehen eingeleitet.  \nAufgrund eines Anzugs und von Anfragen aus der Bevölkerung wurde als Pilotprojekt \nein Sonntagsbetrieb des Ruftaxis geplant, welcher am 1. März  2015 startet. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt Mobilität schliesst gegenüber \ndem Budget mit rund CHF 300‘000 (7,7%) tieferen Kosten ab. Grund dafür sind \nhauptsächlich Minderausgaben bei den Sachkosten und Mehreinnahmen bei der \nParkraumbewirtschaftung.    \n \n\n \nEnergie \nIm Jahr 2014 wurde das Netz des Wärmeverbunds Riehen (WVR) weiter verdichtet. \nEs konnten 25 Hausanschlüsse an Liegenschaften realisiert werden. Als weiterer \ngrösserer Schritt zur „dynamischen Ausbaustrategie“ des WVR wurde eine Einwoh-\nnerratsvorlage für eine einseitige Aktienkapitalerhöhung der Wärmeverbund Riehen \nAG durch die IWB ausgearbeitet. \nDas neue Energiekonzept 2014 - 2025 wurde vom Gemeinderat anfangs Jahr ge-\nnehmigt und dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht. Die Gemeinde Riehen will \ndamit ihre Vorreiterrolle in der Energiepolitik weiter bestätigen.  \nUm die Sonnenenergie noch mehr nutzen zu können, wurden in einer Studie sämtli-\nche Dächer der gemeindeeigenen Liegenschaften auf die Möglichkeit einer Ausrüs-\ntung mit einer Photovoltaikanlage untersucht. Die Montage der Anlagen soll dabei \nmöglichst mit der jeweiligen Dachsanierung koordiniert werden. Als geeignetes Objekt \nwird für die Alterssiedlung „Drei Brunnen“ eine Anlage konkretisiert.    \n2014 wurden zwei innovative Energieprojekte gestartet: Die Gemeinde beteiligt sich \ngemeinsam mit den BVB und dem kantonalen Amt für Umwelt und Energie an einem \nPilotprojekt eines Elektro-Kleinbusses in Riehen. Zudem wurde im Zusammenhang \nmit der Planung der neuen Photovoltaikanlage auf dem Dach der Alterssiedlung „Drei \nBrunnen“ ein Pilotprojekt für die Stromspeicherung entwickelt.           \nDie Kommunikation im Energiebereich wurde im Rahmen der letzten Jahre weiterge-\nführt. So erschien die „Energieseite“ in der Riehener Zeitung wiederum 10 Mal in den \nGrossauflagen. Auch die Energieanlässe „Bike to Work“ und „SlowUp“ wurden wieder \ndurchgeführt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine. \n \nKommunikationsnetz \nEin definitiver Entscheid über die Zukunft des Kommunikationsnetzes Riehen ist noch \nnicht gefallen. Nach der Ablehnung des Verkaufs an die upc cablecom in der Volksab-\nstimmung vom Mai 2012 wurde ein Ausschreibungsverfahren für die Varianten Wei-\nterbetrieb durch die Gemeinde und Verkauf durchgeführt. Bei beiden Varianten hat die \nFirma ImproWare AG in Pratteln das wirtschaftlich beste Angebot gemacht und den \nZuschlag erhalten. Gegen diesen Vergabeentscheid hat die upc cablecom, welche \ngegenwärtig das K-Netz der Gemeinde Riehen betreibt, anfangs 2014 rekurriert. Das \nAppellationsgericht hat den Rekurs jedoch abgewiesen bzw. ist nicht darauf eingetre-\nten. Gestützt auf das Ausschreibungsresultat wurde anschliessend eine entsprechen-\nde Vorlage erarbeitet und Ende Jahr dem Einwohnerrat vorgelegt. Der Einwohnerrat \nhat die Vorlage am 4. März 2015 behandelt. \nIm April 2014 erfolgte eine weitere Runde in der Migration von analoger zu digitaler \nTechnik. Das Angebot von analogen TV-Sendern wurde dabei auf 26 Sender redu-\nziert. Da zudem einige der verbleibenden analogen Sender auf eine neue Senderfre-\nquenz verschoben wurden, musste für den analogen Empfang erneut ein Sendersuch-\nlauf durchgeführt werden. Dies sowie die Unsicherheit über die Zukunft des K-Netzes \nhatte erneut eine massive Zunahme von Kundenanfragen zur Folge. \nTechnisch läuft das Netz stabil. Gemäss den mit dem Service und Unterhalt beauf-\ntragten Personen sind auf dem Riehener Netz unterdurchschnittlich wenige Pikett- \nund Störungseinsätze zu verzeichnen. Der Kundendienst der upc cablecom wird von \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 37 \n\nden Kundinnen und Kunden auf einer Skala von 1 bis 10 momentan mit guten 8.2 \nPunkten bewertet. Mehraufwendungen sind bei den diversen Werkleitungs- und \nStrassenbauarbeiten zu verzeichnen. Es zeigt sich, dass bei der Freilegung von \nK-Netz-Kabelschutzrohren diese teilweise sehr spröde sind und auseinanderbrechen. \nIn solchen Fällen werden die Kabelschutzrohre durch neue ersetzt. \nDer auf dem Netz tätige Provider upc cablecom hat das neue Angebot MYPRIME \neingeführt. Mit MYPRIME wird eine grosse Auswahl von Filmen und Kinoklassikern, \nStaffeln von erfolgreichen TV-Serien sowie Kindersendungen und Dokumentationen \nangeboten. Für Internetkunden der upc cablecom wurde zudem Wi-Free-, das grösste \nWLAN-Netz der Schweiz, lanciert. Dabei werden die WLAN-Modems der Internetkun-\nden der upc cablecom Teil eines Wi-Free-Netzwerkes. Dieses Netzwerk kann von den \nInternetkunden der upc cablecom ohne Zusatzkosten benutzt werden. \nDer fortschreitende Ausbau des Swisscom-Netzes zu einem FTTH-Netz und die paral-\nlel dazu laufende Werbekampagne der Swisscom führen weiterhin zu einem anhal-\ntenden Verlust von Kundinnen und Kunden im Bereich des Grundangebots. Im Be-\nrichtsjahr wurden insgesamt 404 Anschlüsse plombiert. Entplombierungen und Neu-\nanschlüsse eingerechnet, ging die Zahl der Grundanschlüsse von 8‘440 auf 8‘104 \nzurück. Dies entspricht einem Rückgang von 4%. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Rechnung schliesst wie in den Vorjahren \nwesentlich besser ab als budgetiert. Der Nettoerlös des Produkts beträgt CHF \n626‘500 (Vorjahr CHF 556‘000), was einem Überschuss von CHF 394‘800 gegenüber \ndem Budget entspricht. \nWie in den Vorjahren mussten bereits abgeschriebene, aber noch funktionsfähige \nAnlageteile noch nicht ersetzt werden. Darum fielen die Abschreibungen erheblich \ntiefer als im Budget vorgesehen aus. Beim Aufwand sind indessen diverse Mehrkos-\nten zu verzeichnen: Administrativer Aufwand und externe Kosten für die Plombierun-\ngen resp. Entplombierungen; Honorare für die externe Beratung betreffend die Zu-\nkunft des Riehener Kabelnetzes; Anwaltshonorare und Parteienentschädigung für die \nAngelegenheit betreffend den Rekurs der upc cablecom gegen den Vergabeentscheid \nan die ImproWare AG. Insgesamt liegen die Aufwendungen für das Produkt um 9,35% \nunter dem Budget. Der Ertrag fiel gegenüber dem vorsichtig gehaltenen Budget um \n12,13% besser aus. Hier fällt vor allem die Rückerstattung von CHF 133‘800 wegen \nder Korrektur des Mehrwertsteuersatzes in den Jahren 2010 bis 2014 als ausseror-\ndentlicher Erlös ins Gewicht. \n \nWasser \nDas wichtigste Planungsinstrument für die integrale Siedlungsentwässerung, der \ngenerelle Entwässerungsplan (GEP), ist im Januar 2014 vom Regierungsrat geneh-\nmigt worden. Der GEP enthält die wichtigsten Grundlagen der Entwässerung im Ge-\nmeindegebiet und umfasst einen Planungshorizont von rund 15 Jahren. Er ist ein \nPlanungsinstrument für den finanz- und umweltbewussten Unterhalt der Entwässe-\nrungsanlagen. Er berücksichtigt die gesamte Entwässerung und den Zustand der \nGewässer. Für die Gemeinde ist er ein behördenverbindlicher „Richtplan“. Bau, Be-\ntrieb und Unterhalt der örtlichen Siedlungsentwässerung haben sich nach diesem Plan \nzu richten. \nIn den vergangenen Jahren sind in der Grenzacherstrasse nahe der Hörnliallee immer \nwieder grössere Verlandungen von Schwemmgut beobachtet worden. Dies hatte \njeweils aufwändige Unterhaltsarbeiten zur Folge. Um einen besseren hydraulischen \nAbfluss zu gewährleisten, wurde deshalb im Zusammenhang mit der Strassen- und \nWerkleitungssanierung der Grenzacherstrasse in Koordination mit den anderen Wer-\nken im Bereich der Kreuzung Grenzacherstrasse/Hörnliallee eine Kanalanpassung \nvorgenommen. Mit einem Spezialschacht, der deutlich grössere Abmessungen als der \nheutige Kontrollschacht aufweist, kann die hydraulische Energie des Abwassers von \nder Hörnliallee optimal in die Kanalisation der Grenzacherstrasse weitergegeben \nwerden, so dass keine Verlandungen mehr auftreten werden. Die Bauarbeiten haben \nim Dezember 2014 angefangen und werden voraussichtlich im März 2015 abge-\nschlossen sein. \nDer Einwohnerrat hat im Juli 2014 für die Sanierung der Kanalisation und der öffentli-\nchen Beleuchtung in der Basel- und Lörracherstrasse (Abschnitt Gartengasse/Bach-\ntelenweg bis Grenze) einen Investitionskredit von CHF 1‘038‘000 bewilligt. Die Projek-\ntierungsarbeiten und die Ausschreibung der Kanalsanierung konnten im 2014 abge-\nschlossen werden. Die Bauarbeiten für den Strassenbau und sämtliche Werkleitungen \ndauern von Mitte 2015 bis Mitte 2018. \nIn der Nebenfahrbahn der Aeusseren Baselstrasse haben die Bauarbeiten bereits \nbegonnen. Koordiniert mit den Strassen- und Werkleitungsarbeiten wird die Gemeinde \nRiehen die Kanalisation zum Teil erneuern und in Teilbereichen sanieren. Im 2014 \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n 38 \n\nsind in erster Linie Projektierungsarbeiten und Abstimmungen mit anderen Werken \nangefallen. \nIm Wasserstelzenweg sind grundwasserschutztechnische Sanierungen vorgenommen \nworden. Die Kanalisation wie auch die Strassenentwässerung hatte diverse Risse, \nWurzeleinwüchse und mechanischen Verschleiss aufgewiesen. Zur Anwendung ge-\nlangte eine Inlinersanierung.  \nBei der Nollenquelle hat man bei einer Routinekontrolle festgestellt, dass die Überlauf-\nleitung defekt ist und Wasser in die Quelle zurück drückt. Die nachfolgenden detaillier-\nten Abklärungen haben ergeben, dass die Leitung nicht saniert werden kann. Auf \neiner Länge von 35 Metern wurde deshalb die Überlaufleitung durch eine neue PE-\nLeitung ersetzt. Dies hatte grössere Bauarbeiten im Wald zur Folge. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten fielen im 2014 um CHF \n567‘000 (16,8%) tiefer aus als budgetiert. Bei den Sachkosten wurden CHF 185‘000 \nweniger Ausgaben generiert als geplant. Einerseits konnten die Unterhaltsarbeiten am \nKanalisationsnetz sehr günstig vergeben werden und andererseits konnte mit der \nDatenumstrukturierung des Kanalisationsnetzes nicht wie geplant begonnen werden. \nLetzteres wird in den Jahren 2015 und 2016 umgesetzt. Auf der anderen Seite konnte \ndie Gemeinde Mehreinnahmen von CHF 267‘000 gegenüber dem Budget verzeich-\nnen. Dabei handelt es sich um höhere Einnahmen bei den Dolenbeiträgen, eine \nFondsausschüttung des Bundes für die Erarbeitung des Generellen Entwässerungs-\nplans und eine unerwartet hohe Rückerstattung der IWB für die Bereitstellung von \nTrinkwasser bei den Brunnen. \n \nAbfallbewirtschaftung \nIm Januar 2014 wurden die Umbauarbeiten zu einer tiefliegenden Sammelstelle an \nder Bahnhofstrasse abgeschlossen. Die unterirdische Wertstoffsammelstelle ersetzte \neine bestehende oberirdische, wenig ästhetische Sammelstelle am gleichen Ort. Mit \ndem Ersatz wird eine markante Verbesserung der guten Gesamtwirkung erzielt. Die \nHemmschwelle, illegal Abfälle an der Wertstoff-Sammelstelle zu deponieren, wird \naufgrund der besseren Übersichtlichkeit höher. Im Weiteren werden die Lärmemissio-\nnen für die Anwohnerschaft deutlich reduziert. Die Lage direkt an der Bahnhofstrasse \ngewährleistet einen idealen Betrieb bezüglich Zu- und Wegfahrt für die Beschickung \nund Entleerung der Sammelcontainer.  \nDie Zukunftsvisionen der Abfallexperten zeigen, dass sämtliche Abfälle, welche ein-\ngesammelt werden, in Containern bereitgestellt werden sollten. Auch die SUVA und \ndie bfu haben bereits Infobroschüren herausgegeben, in denen die Gesundheitsas-\npekte für die Mitarbeitenden der Abfuhr aufgeführt sind. Obwohl man bereits seit Jah-\nren die Bereitstellung von Altpapier auch in Containern vornehmen kann und dies im \nAbfallkalender auch aufgeführt ist, nutzen erst wenige dieses Angebot. Im neuen \nAbfallkalender, welcher im Dezember 2014 verteilt wurde, hat man sich deshalb die-\nsem Thema der Altpapierbereitstellung intensiv angenommen. \nKunststoffe sind für die Abfallwirtschaft eine Herausforderung. Die Vorteile des Pro-\ndukts - die Vielfalt und die Beständigkeit - werden im Abfall zum Nachteil. Die Vielfalt \nerfordert eine aufwändige Sortierung, ihre Leichtigkeit erschwert die Sammellogistik \nund am Markt erzielt das verwertete Material häufig bloss einen bescheidenen Preis. \nDies alles bietet keinen ökonomischen Anreiz für eine stoffliche Verwertung. Die Or-\nganisation „Kommunale Infrastruktur“ empfiehlt den Gemeinden und Städten, momen-\ntan keine separate Sammlung von Kunststoffen aus Haushaltungen einzurichten. \nDies, weil die Migros und grösstenteils auch Coop ein Rücknahmesystem für Kunst-\nstoffflaschen aufgebaut haben und ein Finanzierungssystem noch fehlt. Ein weiterer \nGrund sind die Veränderungen der gesetzlichen Grundlagen. Momentan werden auf \nBundesebene sowohl das Umweltschutzgesetz als auch die technische Verordnung \nüber Abfälle revidiert. Bis Ende 2015 sollte klar sein, ob und welche neuen Vorschrif-\nten für den Bereich Kunststoff gelten. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts unterschreiten \ndie Planwerte um CHF 236‘000 (19,5%). Drei Faktoren haben zu dieser Situation \ngeführt: Die Kehrichtabladekosten haben sich deutlich verringert von 170 auf 145 \nFranken pro Tonne. Die Weiterverrechnung der Benützungskosten vom Werkhof ist \ndeutlich geringer ausgefallen als budgetiert. Und letztlich ist es die Sammelstelle \nBahnhofstrasse, welche zwar im Januar  2014 fertiggestellt worden ist, deren grösster \nKostenteil aber bereits im 2013 anfiel. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDie Nettokosten in fast allen Produkten lagen unter den Planwerten; dies führte zu \neiner Unterschreitung der Produktgruppe von rund 2,16 Mio. Franken (10,8%). \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 39 \n\nMobilität und Versorgung \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2014 bis 2017) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 30.10.13 79'453 ER\n\n= bewilligter Globalkredit  2014/ 17 79'453 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n14 bis 17 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz -8'730 -8'421 -8'766 -8'714 -8'730 -9'176 \n\nMobilität -3'454 -3'664 -3'720 -3'616 -3'454 -3'741 \n\nEnergie -970 -978 -958 -1'007 -970 -990 \n\nKommunikationsnetz 627 344 593 556 627 232 \n\nWasser -2'798 -3'148 -3'250 -3'042 -2'798 -3'365 \n\nAbfallbew irtschaftung -974 -817 -1'169 -1'167 -974 -1'210 \n\nNettokosten (NK) Produkte -16'299 -16'684 -17'270 -16'990 -16'299 -18'250 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -242 -253 -118 -234 -242 -266 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -16'541 -16'937 -17'388 -17'224 -16'541 -18'516 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'298 -1'389 -1'416 -1'377 -1'298 -1'482 \n\nNettokosten des Politikbereichs -17'839 -18'326 -18'804 -18'601 -17'839 -19'998 \n\nPlusbeträge = Erlöse  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 40 \n\n7  Siedlung und Landschaft \n \n \n\nSiedlungsentwicklung  \nDie komplexe Zonenplanrevision wurde in 13 Sitzungen in der einwohnerrätlichen \nSachkommission beraten. Im November 2014 hat der Einwohnerrat die Zonenplanre-\nvision mit wenigen Korrekturen beschlossen. Der neue Zonenplan inkl. Zonenordnung \nschafft günstige Voraussetzungen für die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde. \nRiehen soll sich massvoll unter Wahrung der bestehenden Qualitäten entwickeln, so \ndass die Bevölkerung stabil gehalten werden kann. Gegen die Zonenordnung wurde \ndas Referendum ergriffen, weil in der Zone 2R 5 Wohnungen pro Gebäude zulässig \nwären. Nach der Volksabstimmung und einer allfälligen Bereinigung der Zonenord-\nnung müssen der Zonenplan sowie die Zonenordnung noch durch den Regierungsrat \ndes Kantons Basel-Stadt genehmigt werden. Erst mit dieser Genehmigung sowie dem \nAbschluss allfälliger Rechtsmittelverfahren tritt der neue Zonenplan in Kraft. \nDer Regierungsrat hat im Januar 2014 den kommunalen Richtplan der Gemeinde \nRiehen aus dem Jahr 2003 vollumfänglich genehmigt. Damit diese überfällige Ge-\nnehmigung erlangt werden konnte, musste der Richtplan in einigen Punkten ange-\npasst werden, wobei keine wesentlichen materiellen Änderungen vorzunehmen wa-\nren. Dazu wurden namentlich Widersprüche innerhalb des Richtplans behoben, das \nPlanungsinstrument auf den neuesten Stand der übergeordneten Planungen oder \nkommunalen Planungen gebracht und bereits realisierte Planungen berücksichtigt \n(z.B. die zwischenzeitlich erstellte S-Bahn-Haltestelle Niederholz). \nDie Riehener Stimmberechtigten haben im April 2014 den Baukredit für ein attraktives \nund fussgängerfreundliches Dorfzentrum gutgeheissen. Das Bauprojekt zur Umgestal-\ntung wurde entsprechend weiterbearbeitet. Durch die Neugestaltung soll die Attraktivi-\ntät erhöht und dadurch auch ein Mehrwert für den lokalen Detailhandel erzeugt wer-\nden. Ein funktionierendes Dorfzentrum, als Ort der Versorgung und Begegnung, ist für \ndie Gemeinde Riehen von grosser Bedeutung. \nDas Planungsverfahren für den Bebauungsplan Lörracherstrasse 139 konnte im Mai \n2014 abgeschlossen werden. Dieser stellt eine für diesen städtebaulich wichtigen Ort \nangemessene Bebauung sicher. \nIm Rahmen der internationalen Bauausstellung Basel 2020 (IBA) wurden verschiede-\nne, Riehen betreffende Projekte weiterbearbeitet. Für das Projekt S-Bahn-Haltestelle \nam Zoll wurde überprüft, ob eine solche mit einem 15-Minuten-Takt vereinbar ist. Für \nden Standort der „Freiraumkiste“ auf der Andreasmatte wurde eine Erhebung unter \nden Anwohnerinnen und Anwohnern über die Erfahrungen durchgeführt. Die Kiste \nsteht inzwischen im Sarasinpark. Schliesslich wurde für das Kunstprojekt „Leitsystem \nFondation Beyeler - Vitra“ ein Baubegehren vorbereitet. \nAbweichungen und Planänderungen: Im Bereich Richtplanung und Nutzungspla-\nnung waren weniger externe Aufträge zu verzeichnen als budgetiert. Im Bereich des \nBaubewilligungsverfahrens waren die Aufwendungen höher, u.a. weil die Ortsbild-\nkommission aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses um ein Mitglied erhöht \nwurde. Insgesamt resultiert eine Unterschreitung des Budgets um CHF 88‘000 \n(13,0%).   \n \nGrünanlagen und Friedhof  \nDie Bevölkerungsbefragung von 2013 hat eindrücklich bestätigt, dass die öffentlichen \nGrünanlagen für Riehen und deren Bevölkerung sehr wichtig sind. Über 90 Prozent \nder Befragten sind mit den öffentlichen Grünanlagen zufrieden. \nEinhergehend mit der langsamen Verdichtung der Bauzone steigt auch der Nutzungs-\ndruck auf die Parkanlagen als öffentliche Freiräume an. Für Unterhalt und Pflege der \nGrünanlagen bedeutet dies erhöhte Anforderungen und auch zusätzliche Aufwendun-\ngen. Es ist darauf zu achten, dass die Qualität der Anlagen als Erholungsraum, als \nRuheort und bezüglich des historischen Werts nicht geschmälert wird.  \nNebst den immer wiederkehrenden gärtnerischen Unterhalts- und Pflegearbeiten \n(Rasen mähen, Hecken schneiden, Baumpflege, baulicher Unterhalt der Wege und \nder Möblierung) waren im Berichtsjahr folgende besondere Arbeiten auszuführen: \nIm Wenkenpark wurde die Laube beim Reitplatz umfassend saniert. Zudem \nschwemmten im August die Starkniederschläge grössere Sandmengen des Reitplat-\nzes im Wenkenpark aus. Deshalb wurde auf dem gesamten Platz der Sand erneuert. \nDer nasse Sommer zeigte sich auch im deutlich stärkeren Pflanzenwachstum. So \nmussten die grossen Rasenflächen in den verschiedenen Anlagen intensiver und bis \nanfangs Dezember häufiger als üblich gemäht werden. \nDie Revision des kommunalen Reglements über die Bestattungen wurde im Berichts-\njahr in Angriff genommen, konnten aber bis Jahresende noch nicht abgeschlossen \nwerden. Die Revision ist nötig, weil die kantonale Friedhofordnung revidiert wurde. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 41 \n\n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget konnte um CHF 142‘000 (4,0%) \nunterschritten werden. Es wurden weniger Sachkosten beansprucht als budgetiert, \nzudem fielen die internen Leistungsverrechnungen tiefer aus. \n \nUmwelt- und Naturschutz  \nAuch im Jahr 2014 waren Aufwertungs-, Hochwasserschutz- und Unterhaltsmass-\nnahmen an den Gewässern ein wichtiger Teil des Produkts Umwelt- und Naturschutz. \nSo wurden im Perimeter der ehemaligen Badi der Weilmühleteich und der Heissen-\nsteinbach offengelegt und naturnah gestaltet. Am Weilmühleteich wurde zudem der \nStich (Rückfluss in die Wiese) fischgängig gemacht und diverse Abstürze wurden \nentfernt. In Folge des Hochwassers vom Juli mussten zudem an verschiedenen Ge-\nwässerabschnitten Ufer stabilisiert und Rohleitungen und Vorfluter gespült werden, \num die Durchflusskapazitäten wieder herzustellen. In einem Arbeitspapier wurden die \nkurz- und langfristigen Massnahmen zur Verbesserung der Hochwassersituation fest-\ngelegt. \nIn den verschiedenen durch die Gemeinde unterhaltenen Naturobjekten lag der Fokus \nauf Aufwertungsmassnahmen und der Bekämpfung von Problempflanzen. Im Brühl \nwurde zudem der neue Naturgarten fast fertig angelegt. Im Frühjahr 2015 erfolgen die \nletzten Arbeiten. \nIm Bereich Umwelt wurden drei Workshops mit Landwirten und Fachleuten durchge-\nführt, um das Entwässerungsprojekt Moostal zu konkretisieren. Anlässlich dieser \nVeranstaltungen wurden die Probleme und möglichen Massnahmen intensiv disku-\ntiert. Das Ziel war es, einen Konsens als Basis für ingenieurtechnische Massnahmen \nund Kostenberechnungen zu erreichen. Zudem wurden - wie in den letzten Jahren \nauch - viele Fragen aus der Bevölkerung zu den Themen Radon, Lärmschutz etc. \nbeantwortet oder an die zuständigen kantonalen Fachstellen verwiesen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 16‘000 oder 3% \nüberschritten. \n \nLandwirtschaft  \nDer neue Pächter des Gemeinderebbergs hat im 2014 seinen ersten Wein in Riehen \ngekeltert. Durch die Vinifikation im Dorfzentrum wird die Riehener Weinkultur belebt.  \nZusammen mit den Landwirten wurden Massnahmen zur Förderung des Gartenrot-\nschwanzes umgesetzt. Der gefährdete Singvogel ist ein Bewohner der Kulturland-\nschaft, welcher auf strukturreiche Landschaften angewiesen ist. Zur Förderung des \nVogels wurde die Strukturiertheit der Landschaft gefördert (bspw. durch Altgrasstrei-\nfen, Asthäufen oder Nistkästen). Diese Massnahmen kommen auch anderen Tierarten \nzugute.  \nZur Förderung und zum Erhalt der Hochstammobstbäume wurde auch 2014 im Winter \nein Schnittkurs durchgeführt, im Frühjahr verbilligte Jungbäume verkauft und im Spät-\nsommer aus den reifen Früchten in der Mosterei Most gepresst. Zur Erfassung der \nHochstammobstbäume wurde das digitale Kataster weitergeführt und den Gesuchstel-\nlenden wurden Pflegeprämien ausbezahlt.  \nDa die invasive Kirschessigfliege (Drosophila suzukii) innerhalb kurzer Zeit zu einer \ngrossen Bedrohung für den europäischen Obst- und Weinbau geworden ist, wurden \ndie Besitzerinnen und Besitzer von Hochstammobstbäumen mit einem Schreiben auf \ndie Problematik aufmerksam gemacht. Ein wichtiger Faktor bei der Bekämpfung ist \ndie rechtzeitige Lese von reifen Früchten, um die Vermehrung der Fliege einzudäm-\nmen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um rund CHF 160‘000 \n(20,6%) unterschritten. Im Bereich des Rebbergs und der Mosterei fielen deutlich \nweniger Sachkosten an. Zudem wurden auch weniger Beiträge beansprucht.   \n \nWald \nDie im Betriebsplan festgelegten Vorgaben und Werte konnten eingehalten werden. \nDie genutzte Holzmenge lag leicht über der Grösse einer ordentlichen Jahresnutzung. \nAufgrund der Einsparungen in den vergangenen Jahrzehnten hat dies keinen Einfluss \nauf die Nachhaltigkeit der langjährigen waldbaulichen Ziele. \nWegen verschiedenen, nicht vorgesehenen Drittaufträgen resultierte erfreulicherweise \nwiederum bei den Kernaufgaben des Forstbetriebs, der Holzernte und Waldpflege ein \ndeutlich höherer Ertrag als budgetiert. Beispielsweise konnte eine grössere Rodung in \nden Langen Erlen für einen neuen Veloweg oder die Ausführung von Baumfällungen \nauf dem Wiesevorland für den Wasserbau (Tiefbauamt Basel-Stadt) akquiriert wer-\nden. Im Weiteren wurden die Förderbeiträge von Kanton und Bund voll ausgeschöpft.  \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 42 \n\n2014 wurde ein GIS-gestütztes elektronisches Waldinformationssystem (WIS) instal-\nliert. Dieses Programm ermöglicht eine laufend aktualisierte Übersicht von Planung, \nKontrolle und Vollzug der waldbaulichen Massnahmen. \nIm Auftrag der Gemeinde Bettingen wurde ein Waldrandpflegekonzept realisiert, wel-\nches für die ökologisch wertvollsten Waldränder die Priorität der Pflegemassnahmen \nund die Finanzierung regelt. Es ist geplant, ein solches Konzept auch für die Gemein-\nde Riehen und die Wälder der IWB zu entwickeln.  \nIm Gebiet „Zwischenbergen“ wurde für die Förderung der Artenvielfalt eine Hektare \nWald verjüngt. Auf dieser Fläche wurden 6‘000 Eichen gepflanzt.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die deutliche Budgetunterschreitung um rund \nCHF 220‘000 (55,0%)  ist eine Folge davon, dass im Jahr 2014 erfreulicherweise ein \nMehrfaches von verrechenbaren Aufträgen ausgeführt werden konnte als ursprünglich \nvorgesehen. Ausserdem wurde viel Rundholz zu kostendeckenden Preisen vermark-\ntet. Die Holzschläge im Jahr 2014 waren technisch einfach und deshalb weniger auf-\nwändig. Zudem wurden auch weniger Jungwaldbestände als in den vergangenen \nJahren gepflegt, was zu tieferen Kosten führte.  \n \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes  \nDas Budget der Produktgruppe konnte um CHF 728‘000 (11,0%) unterschritten wer-\nden. Damit ist die Einhaltung des Globalkredits 2011 bis 2015 auf Kurs. \n \n \n \n \nSiedlung und Landschaft \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n\n \nBewilligte Nettokosten (2011 bis 2015) Stand 31.12.2014\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.10 25'557 ER\n\nAreal Rüchligw eg 29.06.10 14 GR\n\n0,8 % Teuerung 01.01.12 157 ER\n\n-1,0 % Teuerung 01.01.13 -128 \n\n-0.2 % Teuerung 01.01.14 -12 \n\nLA-Verläng. bis 2015 29.04.14 6'558 ER\n\nAnteil zusätzliche Strukturkosten 10 ER/GR\n\n= bewilligter Globalkredit  2011/ 15 32'156 \n\nIST-Zahlen 2011 bis 2014  sowie Budget 2014\n\nLA IST IST IST IST Budget\n(in TCHF) IST-Verbr\n\n11 bis 15 2011 2012 2013 2014 2014\n\nProdukte:\nSiedlungsentw icklung -2'568 -606 -776 -597 -589 -677 \n\nGrünanlagen und Friedhof -13'722 -3'333 -3'460 -3'484 -3'445 -3'587 \n\nUmw elt- und Naturschutz -2'105 -616 -427 -525 -537 -521 \n\nLandw irtschaft -3'216 -875 -891 -831 -619 -780 \n\nWald -1'101 -335 -276 -291 -199 -442 \n\nNettokosten (NK) Produkte -22'712 -5'765 -5'830 -5'728 -5'389 -6'007 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -544 -102 -222 -133 -87 -161 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -23'256 -5'867 -6'052 -5'861 -5'476 -6'168 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'850 -486 -472 -459 -433 -469 \n\nNettokosten des Politikbereichs -25'106 -6'353 -6'524 -6'320 -5'909 -6'637 \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 43 \n\n \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n \nIn diesem Kapitel werden die Ressourcen und die verwaltungsintern erbrachten Quer-\nleistungen, die zur Erbringung der Gemeindeleistungen (zur „Produktion“) benötigt \nwerden, dargestellt und kommentiert.  \nUnter Punkt 1 wird ein Überblick über die gesamten Personalkosten sowie zum Per-\nsonalbestand gegeben, und zwar unabhängig von der späteren Verteilung (Leistungs-\nverrechnung) auf die Produkte und/oder auf die Querdienstleistungsstellen. Unter \nPunkt 2 folgen Informationen der Verwaltungsleitung und der Stabsdienste. Unter \nPunkt 3 und 4 finden sich der Bericht der Werkdienste und ergänzende Informationen \nder anderen Abteilungen, darunter namentlich auch der Abteilung Bau, Mobilität und \nUmwelt, welche nebst den produktbezogenen Leistungen wichtige Querdienstleistun-\ngen an andere Abteilungen erbringt. Unter Punkt 5 werden die so genannten Struktur- \nbzw. Overheadkosten der Gemeinde dargelegt. \n \n1. Personelle Ressourcen im Überblick \n \n\nPersonalkosten \nDie untenstehende Tabelle mit den Personalkosten pro Abteilung zeigt die effektiv \nverbuchten Gehälter pro Abteilung. Alle Personen wurden einer Abteilung zugeord-\nnet, unabhängig davon, auf welche Produkte die effektiv verrechneten Stunden geleis-\ntet wurden.  \nIn den IST-Zahlen 2013 und 2014 beträgt die Teuerung 0,0% sowie 0,5% im Budget \n2014. \n \n \n \n\nPersonalkosten 2014\n\nÜbersicht  nach Abteilungen IST IST  Budget\n2013 2014 2014\n\nin TCHF TCHF TCHF TCHF\n\nVerwaltungsleitung -1'256 -1'288 -1'347 \n\nPublikums- und Behördendienste -2'065 -2'097 -2'070 \n\nFinanzen -2'419 -2'455 -2'546 \n\nBau, Mobilität und Umwelt -2'585 -2'659 -2'629 \n\nWerkdienste -7'363 -7'171 -7'573 \n\nKultur, Freizeit und Sport -3'272 -3'715 -3'539 \n\nBildung und Familie -20'124 -22'509 -25'497 \n\nGesundheit und Soziales -2'813 -2'784 -3'344 \n\nBudgetbetrag (Annahme) Krankheit-/Unfallrückverg. 427 \n\nTotal der Abteilungen -41'897 -44'678 -48'118 \n\nAllgemeine Personalkosten     1*) -585 -978 -1'834 \n\nTotal Personalkosten -42'482 -45'656 -49'952 \n\nOben enthaltene Rückerstattungen (SUVA, EO usw.)                              -656 -1'051 -427 \n\n0 0 -119 \n\nKontrolltotal Personalaufwand der Erfolgsrechnung -43'138 -46'707 -50'498 \n\nOben enthaltene Auflösung von Rückstellungen  2*)       \n\n \n \n1*) Beinhaltend: Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, \nCoaching, Vergünstigungen etc. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 44 \n\nPersonalbestand \nDer Personalbestand wird per 31. Dezember pro Abteilung und zusätzlich für den \nSchulbereich ausgewiesen. Dabei werden jeweils Anzahl Mitarbeitende (Head Count, \nHC) und Vollzeitäquivalente (full time equivalent, FTE) aufgeführt. Unterschieden wird \nzwischen den Kategorien „Kernbestand“ und „Spezialstellen“. \nIn der Kategorie Kernbestand sind alle Stellen zur Erfüllung der längerfristigen Aufga-\nben mit konstantem Arbeitsanfall subsummiert. In die zweite Kategorie der Spezial-\nstellen fallen Lehrstellen, mehrmonatige Praktika und Stellen im Rahmen des Arbeits-\nintegrationsprogramms.  \nZudem wird ein Vorjahresvergleich ausgewiesen. \n \n\nAnzahl Mitarbeitende und Vollzeitäquivalent (FTE) am 31. Dezember 2014 \n \n\n \n\n Veränderung\n\nAnz MA FTE Anz \nMA\n\nFTE Anz MA FTE\n\nKernbestand\nVerwaltungsleitung 11 7.05 0 0.10 11 7.15\n\nPublikums- und Behördendienste 25 16.29 0 -0.24 25 16.05\n\nFinanzen 19 16.00 1 0.90 20 16.90\n\nBau, Mobilität und Umwelt 19 16.90 0 0.50 19 17.40\n\nWerkdienste 70 64.95 0 -0.80 70 64.15\n\nKultur, Freizeit und Sport 48 24.73 11 3.33 59 28.06\n\nBildung und Familie 17 7.86 1 1.40 18 9.26\n\nGesundheit und Soziales 20 16.50 1 1.1 21 17.60\n\nTotal Kernbestand ohne Lehrpers. 229 170.28 14 6.29 243 176.57\n\nKernbestand Primarstufe\nSchulverwaltung 25 16.57 2 0.67 27 17.24\n\nLehrpersonen 191 113.24 15 13.87 206 127.11\n\nTagesstrukturen 35 20.04 7 -1.16 42 18.88\nTotal ohne Lehrpers. 251 149.85 24 13.38 275 163.23\n\nSpezialstellen\nLernende 7 7.00 -1 -1.00 6 6.00\n\nJahrespraktikum Integrationsklasse 1 0.80 0 -0.05 1 0.75\n\nJahrespraktika Tagesstrukturen 7 6.00 3 4.00 10 10.00\n\nJahrespraktika Schulverwaltung 3 2.60 -1 -0.80 2 1.80\n\nArbeitsintegration 16 12.80 3 2.20 19 15.00\n\nTotal Spezialstellen 34 29.20 4 4.35 38 33.55\n\nÜbrige\nHauswarte im Nebenamt 8 1 9\n\nKorrektur\nMA mit Anstellungen in verschied. Abteilungen -2 -4 -6\n\nGesamttotal 520 349.33 39 24.02 559 373.35\n\nIST 2013 \nper 31. Dez.\n\nIST 2014 \nper 31. Dez.\n\n \n \n\n1* Mitarbeitende (MA) mit Zwei- oder Mehrfachanstellungen innerhalb einer Abteilung werden als \nMA nur einmal gezählt. MA mit Anstellungen in verschiedenen Abteilungen figurieren in jeder \nbetroffenen Abteilung als MA.  \n2* Für das Naturbad sind nebst den beiden Badmeistern 3 Mitarbeitende an der Kasse und 4 \nMitarbeitende für die Badaufsicht saisonal im Stundenlohn angestellt. Zudem wurden in der \nAbteilung Kultur, Freizeit und Sport Korrekturen im Kernbestand vorgenommen.  \n3* Das Gesamttotal wird um die  MA, die in 2 oder mehr Abteilungen angestellt sind, wieder \nkorrigiert. \n \nIn der Finanzabteilung war in den Informatikdiensten eine zusätzliche Stelle nötig. In \nder Abteilung Gesundheit und Soziales wurden für die Fachstelle Alter die Ressour-\ncen verstärkt. Im Schulbereich musste aufgrund der Übernahme des 6. Schuljahres \nsowie des Ausbaus der Tagesstrukturen mit weiterem Personal reagiert werden.  \nIm Kernbestand des Verwaltungspersonals traten im Berichtsjahr 22 neue Mitarbei-\ntende ein. Demgegenüber waren 9 Austritte zu verzeichnen, davon 4 infolge Pensio-\nnierung. Auf der Primarstufe waren es bei den Lehrpersonen 23 Eintritte und 8 Austrit-\nte (davon 5 Pensionierungen). Bei den Tagesstrukturen waren es 13 Ein- und 6 Aus-\ntritte. \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2*) \n\n3*) \n\n1*) \n\n\n\n 45 \n\nDarüber hinaus haben zumeist eigene Mitarbeitende zeitlich begrenzte Zusatzaufga-\nben im Umfang von insgesamt 2.30 Vollstellen erfüllt (Stand 31. Dezember 2014, \nStichtagsbetrachtung). \n \n\nBerufliche Vorsorge \nDie Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2014 der Pensionskasse Basel-Stadt für das \nVorsorgewerk der Gemeinde Riehen lag bis zur Drucklegung des Geschäftsberichts \nnoch nicht vor. Entsprechend können an dieser Stelle keine definitiven Angaben zum \nDeckungsgrad per Ende 2014 gemacht werden. Gemäss der provisorischen Abrech-\nnung der PKBS liegt der Deckungsgrad inkl. Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwen-\ndungsverzicht per Ende 2014 bei 104,6%. Auch ohne diese Arbeitgeberbeitragsreser-\nve liegt der Deckungsgrad per Ende 2014 bei 101%. Dies hat zur Folge, dass die \nArbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht, welche als Sanierungsmass-\nnahme im 2009 gebildet wurde, aufgelöst werden kann und die Mittel in der Höhe von \nCHF 7,25 Mio. in die ordentliche Arbeitgeberbeitragsreserve übertragen werden kön-\nnen. Diese Mittel stehen der Arbeitgeberin somit für die Finanzierung der künftigen \nArbeitgeberbeiträge wieder frei zur Verfügung. Damit wird auch die Einnahmen- und \nAusgabenrechnung vereinfacht und es wird zukünftig nur noch ein Deckungsgrad \nausgewiesen.  \nAufgrund der definitiven Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2013 sind bereits per \n1. Juli 2014 die übrigen seit 2009 laufenden Sanierungsmassnahmen weggefallen. \nAuf diesen Zeitpunkt wurden die Sanierungsbeiträge der Aktivversicherten und der \nArbeitgeberin gestoppt. Ab 2015 erhält die Arbeitgeberin damit auch keine Rechnung \nmehr für die Finanzierung des Teuerungsverzichts der Rentenbeziehenden. Für das \nJahr 2014 hat die PKBS der Arbeitgeberin unter diesem Titel noch CHF 1 Mio. in \nRechnung gestellt. Davon geht die Hälfte zulasten der Rentenbeziehenden, welche \ngemäss Sanierungsvereinbarung 2009 ihren Anteil mittels Verzicht auf allfällige zu-\nkünftig vom Gemeinderat beschlossene Teuerungsausgleiche auf den Renten leisten \nmüssen.  \nMit Beschluss vom 17. Dezember 2014 hat der Einwohnerrat die berufliche Vorsorge \nder Gemeinde Riehen neu geordnet und umfangreiche Sanierungsmassnahmen be-\nschlossen, welche aufgrund der von der PKBS angekündigten Senkung des techni-\nschen Zinssatzes erforderlich werden. Diese Massnahmen werden mit Inkrafttreten \ndes neuen Pensionskassengesetzes (voraussichtlich per 1. Januar 2016) wirksam. \n \n\n \n2. Verwaltungsleitung und Stabsdienste \n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Ge-\nmeindeverwalter, den sieben Abteilungsleitenden, der Leiterin des Fachbereichs Per-\nsonal und dem Controller, befasste sich in ihren wöchentlichen Sitzungen neben der \nVor- und Nachbereitung der Gemeinderatsbeschlüsse mit abteilungsübergreifenden \nTagesgeschäften und Projekten sowie mit Koordinations-, Informations-, Controlling- \nund Planungsaufgaben. Die Kommunikationsverantwortliche wirkt jeweils im ersten \nTeil der Geschäftsleitungssitzung mit. Wiederholt waren auch Anpassungen von \nStrukturen, Arbeitsprozessen und Arbeitsinstrumenten sowie der personellen Res-\nsourcen und der Bürosituation an die noch immer wachsenden Aufgaben und Heraus-\nforderungen ein Thema. An einem zweitägigen Workshop - am zweiten Tag gemein-\nsam mit dem Gemeinderat - befasste sich die Geschäftsleitung mit den Grundlagen-\narbeiten für das neue Leitbild Riehen 2016 - 2030. Eine wichtige gemeinsame Aufga-\nbe waren zudem die Vorbereitungen für den Einstieg der neu gewählten Gemeinde-\nratsmitglieder in ihren neuen Wirkungskreis sowie für den Willkommensanlass für den \nneu gewählten Einwohnerrat. \n \n\nFachbereich Personal: Im Tagesgeschäft konnten alle vakanten Stellen wiederbe-\nsetzt werden. \nIm Bereich des Personalmanagements wurden verschiedene Projekte und Aufträge \nzur Weiterentwicklung des HR-Instrumentariums weitergeführt bzw. umgesetzt. So \nkonnten beispielsweise Arbeitsprozesse für die Mitarbeitergespräche im Verwaltungs-\nbereich automatisiert und die Arbeitsinstrumente für die Linienvorgesetzten verein-\nfacht werden. Dadurch konnte erreicht werden, dass die Vorgesetzten und die Abtei-\nlungsleitenden zeitlich entlastet werden.  \nEin weiteres Projekt befasste und befasst sich auch weiterhin mit den Auswirkungen \nder kantonalen Systempflege auf die Gemeinde. Eine Angleichung für die pädagogi-\nschen Funktionen ohne Leistungslohnkomponente ist per 1. August 2015 vorgesehen. \nFür die Übernahme der Musiklehrpersonen per 1. August 2015 werden die Anstel-\nlungsbedingungen geprüft und bezüglich Entlöhnung werden ebenfalls die Ergebnisse \nder kantonalen Systempflege berücksichtigt. \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 46 \n\nAuch ein grösseres Projekt, für das die Vorarbeiten bereits im 2014 begonnen haben, \nist die Planung für die Nachfolge des Gemeindeverwalters, der per Ende Juli 2016 \npensioniert wird. \nZur Überwachung der Entwicklung von Mehrleistungen und Ferienguthaben wurde ein \nregelmässiges Monitoring aufgebaut. \n \n\nFachbereich Recht:  Im Berichtsjahr standen der Verwaltung 130 Stellenprozente für \ndie weit gefächerten juristischen Aufgaben (interne Beratungen, Begleitung von Pro-\njekten und Revisionen von kommunalen Erlassen, Vernehmlassungen, Instruktionen \nin gemeinderätlichen Rekursverfahren und Verfahren der Schulrekurskommission \netc.) zur Verfügung. Mit diesen Ressourcen können die rechtlichen Themen und Auf-\ngaben weitgehend gemeindeintern erledigt werden. Nur in Ausnahmefällen werden \nspezialisierte Anwaltsbüros beigezogen, namentlich bei komplexen oder aufwändigen \nGerichtsverfahren. \nIm Bereich Bildung und Familie wurde mit der Erarbeitung der Übernahmeregelungen \nfür Musiklehrpersonen begonnen, die Zusammenarbeitsvereinbarung mit den Spiel-\ngruppen im Zusammenhang mit der Deutschförderung im Vorschulbereich und die \nLeistungsvereinbarung mit dem Verein Mittagstisch verabschiedet. Für das Pilotpro-\njekt zum Abbau der Warteliste für den ausserschulischen Musikunterricht wurden \nzudem ein Nachtrag zum Leistungsauftrag Bildung und Familie 2013-2016 und Leis-\ntungsvereinbarungen mit zwei privaten Musikschulen erarbeitet.  \nIm Bereich Gesetzgebung begann die Überprüfung des Bestattungsreglements, wel-\nche im 2015 mit einer Revision abgeschlossen wird. Im Zusammenhang mit dem \nUmgang mit Kunstbesitz der Gemeinde Riehen wurde das Reglement der Kunstkom-\nmission angepasst. Im Bereich des Personalrechts wurde aufgrund des Parlamentari-\nschen Auftrags der GPK eine umfassende Prüfung der Regelungen rund um die Jah-\nresarbeitszeit und Mehrleistungen vorgenommen und Ende 2014 eine entsprechende \nRevision des Personalreglements durch den Gemeinderat verabschiedet. Bei der \nNeuordnung der beruflichen Vorsorge hat der Einwohnerrat Ende 2014 die notwendi-\ngen Beschlüsse gefasst, welche im 2015 rechtlich umgesetzt werden müssen. Die \nÜberprüfung der Allmendordnung konnte noch nicht abgeschlossen werden, da der \nKanton die Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums noch \nnicht erlassen hat. Die Anpassung des Gemeindereglements betreffend die Abgel-\ntungsbeiträge für ökologische Ausgleichsleistungen in der Landwirtschaft konnten \nebenfalls noch nicht beginnen, da der Kanton erst im 2015 seine Verordnung über die \nFörderung der Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet erlassen \nwird. Beim Thema Hunde im Landschaftspark Wiese konnten sich die beteiligten \nPartner noch nicht auf eine Leinenpflicht einigen, so dass das Thema weiterhin pen-\ndent ist. Im Gesetzgebungsbereich wurden ausserdem zahlreiche Vernehmlassungen \nund Konsultationen rechtlich begleitet. \nIm Berichtsjahr hatte der Gemeinderat 9 Rekursentscheide zu treffen: Es resultierten \n4 Abweisungen (1 Sozialhilfe, 1 Submission, 2 Strassenkategorie und Erschliessung \naltrechtliche Allmendwege), 3 Abschreibungen (3 Sozialhilfe), 1 Nichteintreten (Sozi-\nalhilfe) und eine teilweise Gutheissung (Sozialhilfe). Die Schulrekurskommission \nmusste im Berichtsjahr keine Rekurse behandeln. \nDas Appellationsgericht wies 3 Rekurse gegen Entscheide des Gemeinderats ab \n(Submission, Erschliessung von altrechtlichen Allmendwegen). \n \n\nFachbereich Controlling: Der Bereich Controlling hatte im Jahr 2014 die gewohnten \nArbeiten im Jahreszyklus zu bewältigen: Leistungsvereinbarungen, Politikplan, Ge-\nschäftsbericht, Revision, Trimesterberichte, Teilnahme an Sitzungen der Finanzkoor-\ndinationskommission sowie auf Einladung auch Teilnahme an Sitzungen der Sach-\nkommissionen und der Geschäftsprüfungskommission. Im zunehmend komplexen und \ndynamischen Umfeld ist Entscheidungsunterstützung mehr denn je gefragt. Der Fach-\nbereich Controlling ist eines der zentralen Bindeglieder innerhalb der Gemeinde und \nwirkt sowohl als Initiator als auch Moderator. Im 2014 wurde zudem der Risikoma-\nnagement-Jahreszyklus 2014/2015 (systematische Erfassung und Beurteilung der \ngeschäftlichen Risiken) eingeleitet. \nVom Controlling wurden periodisch Auswertungen und Analysen der Produkte und \nKostenstellen erstellt, kommentiert und den Verantwortlichen zugestellt sowie Spezi-\nalauswertungen nach Bedarf bereitgestellt. Der Bereich Controlling aktualisiert mit den \nProduktgruppenverantwortlichen den Stand der Globalkredite. Auch im 2014 wurden \nexterne Bilanzen, Erfolgsrechnungen sowie Businesspläne aus finanzieller Sicht ana-\nlysiert und daraus Entscheidungsgrundlagen zu Handen der Fachabteilungen und des \nGemeinderats zur Beurteilung von Beitrags- und Subventionsanträgen erarbeitet.  \nDie Abrechnung der Schulkosten mit Bettingen und Basel-Stadt muss jeweils unter \nBerücksichtigung der gesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen erfolgen. \nDer Controller hat in enger Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Gemeinde-\nschulen die entsprechenden Zahlennachweise empfängergerecht aufbereitet und die \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 47 \n\nBesprechungen zur Klärung und Information für Bettingen (Anteil an den Schulkosten) \nund Basel-Stadt (Ausgleichszahlungen) begleitet und unterstützt. \n \n\nKommunikation: Die kommunikative Begleitung von Grossprojekten, im Berichtsjahr \nvorwiegend Baustellen, war im Berichtsjahr ein Schwerpunkt. Bei den vorbereitenden \nArbeiten für die Bauarbeiten der Achse Eglisee - Riehen Grenze wurde eng mit dem \nfederführenden Tiefbauamt des Kantons Basel-Stadt gearbeitet. Neben den konventi-\nonellen Kommunikationsgefässen wird bei diesem Grossprojekt die Bevölkerung im \nRahmen eines Runden Tischs direkt angesprochen. \nAls vorbereitende Massnahme für die Bauarbeiten zur Erneuerung des Dorfzentrums \nwurde in Zusammenarbeit mit der Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte eine Advents-\naktion durchgeführt.  \nEin zweiter Schwerpunkt lag bei der Gemeinde-internen Kommunikation: Die Verwal-\ntung hat für die Mitglieder des Einwohnerrats eine elektronische  Kommunikations-\nplattform geschaffen, auf welcher nun alle für die Ratsarbeit relevanten Dokumente \neinsehbar sind. Des Weiteren wurde ein Pilot für ein Extranet für die Lehrpersonen \nvorbereitet, mit dem Ziel, die Lehrpersonen besser in die verwaltungsinterne Kommu-\nnikation einzubinden. \nMit fest installierten und bewährten Kommunikationsgefässen wie zum Beispiel den \ni.d.R. wöchentlich publizierten Kurzmeldungen „Aus dem Gemeinderat“ konnte sicher-\ngestellt werden, dass eine regelmässige Information über aktuelle Geschäfte des \nGemeinderats online und in der Riehener Zeitung sowie anderen regionalen Medien \nerfolgt. Neben der Veröffentlichung von über 100 Medienmitteilungen fanden vielfälti-\nge Kontakte mit Medienschaffenden statt. Bemerkenswert ist dabei, dass die beiden \nTageszeitungen der badischen Nachbarschaft sehr oft über Riehener Themen berich-\nten.  \n \n3. Werkdienste \nDie Aufgaben und Strukturen innerhalb der Werkdienste werden weiterhin analysiert \nund den aktuellen Bedürfnissen angepasst. So wurde mit dem Weggang des Leiters \nder Abfuhrgruppen diese Funktion nicht mehr neu besetzt, sondern dem Leiter der \nOrtsreinigung zugeteilt; die Abfuhrgruppe wurde mit einem zusätzlichen Mitarbeiter \nergänzt. Gleichzeitig wurde die Stelle des Brunnwarts, der u.a. für die Sauberkeit und \nReinigung der öffentlichen Brunnen, der öffentlichen Toilettenanlagen und der \nPlanschbecken in den Spielanlagen zuständig ist, von der Regiegruppe in den so neu \nzusammengelegten Bereich „Abfuhr und Ortsreinigung“ transferiert. Damit wurde ein \n„Kompetenzzentrum“ Reinigung und Entsorgung geschaffen, das neben den aufga-\nbenspezifischen Synergien auch die Möglichkeit bietet, personelle Engpässe besser \naufzufangen und vor allem den Ladern der Abfuhrfahrzeuge im Sinne einer Gesund-\nheitsprophylaxe auch körperlich weniger einseitig belastende Aufgaben zuzuweisen. \nIn der Gemeindegärtnerei wurden im Bereich des Grünunterhalts zwei angestellte \nGärtner mit der Zusatzaufgabe eines „Bereichsgärtners“ ausgestattet. Diese Be-\nreichsgärtner, die tagtäglich ihrer Aufgabe als Gärtner nachgehen, unterstützen den \nLeiter „Grün-Unterhalt“ hauptsächlich mit Informationen über den Zustand der vielen \nGrünbereiche in der Gemeinde. Dies trägt dazu bei, dass der Unterhalt möglichst \neffizient und im Hinblick auf die Qualität der Anlagen optimal geplant und durchgeführt \nwerden kann. Die Baumpflege und die Ausbildung der Lernenden wurden direkt dem \nLeiter der Gemeindegärtnerei unterstellt. \nDie Vorplanungsarbeiten im Zusammenhang mit einem möglichen gemeinsamen \nneuen Logistikzentrum mit der Stadtgärtnerei auf dem Gebiet des Friedhofs Hörnli \nwurden weitergeführt. Die durchgeführten Studien über die Nachnutzung der jetzigen \nStandorte des Werkhofs und des Gärtnerei-Gebäudes brachten noch keine abschlies-\nsenden Erkenntnisse über die Wirtschaftlichkeit eines solchen Neubaus. Mit einer \nMachbarkeitsstudie eines künftigen Logistikzentrums auf der Grundlage eines Raum-\nprogramms für die Bedürfnisse der Gemeinde Riehen soll diese Lücke geschlossen \nwerden. \nDie im Jahr 2013 durch den Einwohnerrat bewilligte Gastankstelle wurde im Sommer \nfertiggestellt und läuft zur Zufriedenheit. Die Mineralöl-Tankstelle konnte wegen Ver-\nzögerungen im Zusammenhang mit dem Ersatz der Versorgungsleitungen der IWB für \nGas und Elektrisch im Haselrain noch nicht fertiggestellt werden. Im Spätherbst wurde \nmit dem eigentlichen Bau der Tankstelle begonnen und die Fertigstellung ist auf Früh-\njahr/Sommer 2015 vorgesehen. \nDie beiden Elektromobile der Ortsreinigung wurden, wie im Investitionsplan vorgese-\nhen, durch zwei erdgasbetriebene Kleintransporter ersetzt. Diese erdgasbetriebenen \nFahrzeuge sind gegenüber den Elektrofahrzeugen in der Anschaffung und im Unter-\nhalt günstiger und im Betrieb vor allem im Winter leistungsfähiger. Aufgrund von Ver-\nzögerungen der Lieferfirma konnte der geplante Ersatz eines Kommunal-Transporters \nnoch nicht vollzogen werden. Mit der Lieferung wird im ersten Quartal 2015 gerechnet. \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 48 \n\n4. Ergänzende Informationen zu den anderen Abteilungen \n \n\nPublikums- und Behördendienste \nDer Personalbestand in der Abteilung Publikums- und Behördendienste ist im Wesent-\nlichen stabil. Die bereits im Bericht des Vorjahres angekündigten Pensionierungen \nzweier Langzeitkranken sind erfolgt. In beiden Fällen ist der Ressourcenbedarf über-\nprüft und gutgeheissen worden. In einem Fall konnte die frei gewordene Stelle mit \neiner Mitarbeiterin aus dem Arbeitsintegrationsprogramm (AIP) ersetzt werden.  \nNeu zum Team der Publikums- und Behördendienste gehört wieder eine Auszubil-\ndende, welche ihre kaufmännische Ausbildung bei den Einwohnerdiensten absolviert.  \n \n\nFinanzen  \nAufgrund der gewachsenen Aufgaben und Verwaltungsstrukturen ergaben sich in \nallen Fachbereichen der Abteilung Finanzen gleich mehrere organisatorische und \npersonelle Veränderungen. So wurde mit der Schaffung der Fachstelle Finanzen in \nder Abteilung Bildung und Familie eine wichtige Grundlage und Schnittstelle zum \nRechnungswesen realisiert, welche den umfangreichen Betreuungsaufwand bei der \nBudgetierung, beim Jahresabschluss wie auch bei der Weiterentwicklung der Struktu-\nren bei den Schulen zukünftig festigen wird. Die Leitungsfunktion für das Rechnungs-\nwesen konnte intern besetzt werden und die vakanten Stellen für die Leitungsfunktion \nBuchhaltung sowie in den Fachbereichen Inkasso und Informatik wurden mit externen \nKandidaten besetzt.  \nDie Informatik nimmt eine immer wichtigere Stellung ein. Mit der Zusammenlegung \nder beiden Fachstellen „IT“ und „Projekte“ zu dem neuen Fachbereich „Projekte und \nInformatik“ wurde die Voraussetzung geschaffen, um den immer anspruchsvoller \nwerdenden Ansprüchen des Tagesgeschäfts besser gerecht werden zu können. Auch \nwurden die Empfehlungen der Revision aus den Vorjahresberichten sowie diverse \nFeststellungen in der Informatik angegangen und umgesetzt. Als wichtigste Ergebnis-\nse können die Erarbeitung der Grundlagen für die Informatik-Strategie, die Bildung \neines Fachausschusses für Informatik, die Prüfung von verschiedenen Verrechnungs-\nvarianten sowie die Auslagerung der IT-Serverinfrastruktur in das Rechenzentrum der \nzentralen Informatikdienste des Kantons genannt werden. Der Optimierungsbedarf zur \nVerbesserung der IT-Schwachstellen nebst den technischen Verbesserungen bei den \nArbeitsprozessen zum Mitarbeitergespräch war im 2014 ein wesentlicher Bestandteil \ndes IKS-Projekts. Zusätzlich zum Tagesgeschäft wurden auch die Abläufe, Zuständig-\nkeiten sowie die Fortsetzung der Arbeiten zum Aufbau einer optimierten Rechnungs-\nlegung und Berichterstattung generell überprüft. Hinsichtlich des harmonisierten \nRechnungsmodells (HRM2) wie auch der Mitarbeit bei der Neukalibrierung des inner-\nkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FILA 2) wurden die Gespräche und Ver-\nhandlungen mit dem Kanton weitergeführt. \n \n\nBau, Mobilität und Umwelt \nDer Fachbereich Hochbau hat als Querdienstleister insbesondere folgende Projekte \nbearbeitet oder begleitet:  \n- Erarbeiten einer  Investitionsvorlage zur bedarfsgerechten Sanierung des Ge-\n\nmeindehauses, Ausbau Sozialhilfe, Installation einer PV-Anlage auf dem Gemein-\ndehausdach und Auslobung eines Ideenwettbewerbs Areal Gemeindehaus \n\n- Projektierung Umnutzung Wohnung Kirchstrasse 21 zu Büros für das Arbeitsinteg-\nrationsprogramm \n\n- Ausführung Umbau der Räumlichkeiten für die Abteilung Gesundheit und Soziales \nim Erdgeschoss Nebengebäude des Gemeindehauses \n\n- Oberdorfstrasse 21-25, Ersatz Küche/Bäder und Kanalisationssanierung; Ausfüh-\nrung 2. Etappe, Vorbereitung 3. Etappe für 2015 \n\n- Neubau Doppelkindergarten mit Tagesstrukturen an der Paradiesstrasse 45-47, \nErarbeiten Projektierungskredit, Erarbeiten Vorprojekt \n\n- Provisorium für Bauzeit Neubau Doppelkindergarten Paradiesstrasse, Abklärun-\ngen Standortsuche, Vorprojekt \n\n- Schule Hinter Gärten, Begleitung Erstellen provisorische Schulbauten, Ausarbei-\nten Bauprojekt Aussenraum Kindergarten. Realisierung Aussenraum Kindergarten \n\n- Kindergarten Wasserstelzen, Hangsanierung, Begleitung Ausführung \n- Arealentwicklung Hinter Gärten, Konzept- und Machbarkeitsstudie \n- Kindergarten Siegwaldweg, Erarbeiten Zustandsanalyse bestehende Bauten als \n\nGrundlage für weiteres Vorgehen \n- Kindergarten Schmiedgasse, Ausbau Dachgeschoss zur weiteren Nutzung, Bau-\n\nbewilligungsverfahren \n- Analyse und Überprüfung der räumlichen Situation an der Kindergärten Bettingen \n\nund Riehen als Grundlage für strategische Planungen \n- Vorbereitung und Begleitung  Architekturwettbewerb Zentrumsgebäude Niederholz \n- Bluttrainweg 12: Anschluss an Fernwärme, Realisierung \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 49 \n\n- Tankstelle Werkhof; Realisierung \n- Werkhof statische Massnahmen Erdanker, neue Abklärungen, Projektierung  \n- Neubau Naturbad, Begleitung Ausführung \n- Naturbad, Begleitung Wasserschaden, Projektierung, Ausführung \n- Revitalisierung Weilmühleteich, Begleitung und Koordination Ausführung \n- Projekt „neue“ Infothek Riehen /Tourismus, mit Empfang bei Fondation Beyeler im \n\nBerowergut, Projektierung und Begleitung \n- Oberdorfstrasse 21-25, Projektierung PV-Anlage \n- Neubau öffentliches WC Spielplatz am Hackberg, Projektierung, Baueingabe \n- Sanierung Pavillon Dressurplatz Wenkenpark \n- Projekt Dachsanierung mit  PV-Anlage Brünnlirain/Lörracherstrasse. \n\n \n\nZudem sind Mitarbeiter des Hochbaus in der Ortsbildkommission und der Energie-\nkommission vertreten sowie für die Auszahlung von Subventionsbeiträgen für bauliche \nMassnahmen an denkmalgeschützten Bauten und Anlagen verantwortlich. Schliess-\nlich liegt auch die Anschaffung oder der Ersatz des Büromobiliars in der Verantwor-\ntung des Hochbaus. \nDer Fachbereich Tiefbau erbrachte ebenfalls verschiedene Querdienstleistungen für \nandere Abteilungen. Für die Beschaffung einer neuen Anzeigetafel auf den Sportanla-\ngen Grendelmatte wurde die Planung durchgeführt. Für die Umgebungsgestaltung \ndes provisorischen Kindergartens Hinter Gärten wurde die Planung und Ausführung \nbegleitet. Im Weiteren wurde die Planung der Sanierung des Burghügels im Freizeit-\nzentrum Landauer begleitet. \nEine weitere Querdienstleistung erbringt ein Mitarbeiter durch die Wahrnehmung der \nFunktion eines bfu-Delegierten und Sicherheitsbeauftragten der Gemeindeverwaltung. \n \n\nKultur, Freizeit und Sport \nIm Berichtsjahr wurden die Leitungsfunktionen im Spielzeugmuseum, Dorf- und Reb-\nbaumuseum sowie in der Gemeindebibliothek neu besetzt. Der Fachbeauftragte Frei-\nzeit und Sport erhöhte sein Pensum im Hinblick auf die Übernahme der Abteilungslei-\ntung auf 100%. In der Infothek wurde eine Stelle wegen vorzeitiger Pensionierung \nwieder besetzt.  \nMit der Eröffnung des Naturbads musste ein neues Team zusammengestellt werden. \nEs besteht aus zwei festangestellten Badmeistern (Teilzeit) und saisonal angestellten \nMitarbeitenden im Stundenlohn für die Bereiche Kasse und Badaufsicht. \n \n\nBildung und Familie \nMit dem Beginn der 6. Primarstufe wurde im Berichtsjahr die letzte Etappe der Verlän-\ngerung der Primarstufe in Angriff angenommen. Mit der etappenweisen Verlängerung \num zwei Jahre wachsen nicht nur der Lehr-, Betreuungs- und Fachkörper an den \nsechs Schulstandorten, sondern aufgrund der erweiterten Aufgaben auch die zentra-\nlen Bereiche der Gemeindeverwaltung. Involviert sind namentlich die Supportfunktio-\nnen der Fachbereiche Personal, Finanzen, Recht und Controlling sowie das Zentral-\nsekretariat und die Haus-, Reinigungs- und Weibeldienste.  \nDie Zusammenarbeit innerhalb der grossen Abteilung Bildung und Familie und dar-\nüber hinaus mit den anderen Abteilungen der Gemeindeverwaltung sowie mit den \nGremien und Ansprechpersonen der kantonalen Verwaltung konnte gut weiterentwi-\nckelt werden. Zuständigkeiten und Abläufe wurden geklärt und festgehalten. Mit der \nneu geschaffenen Funktion „Finanzen“ in der Abteilung Bildung und Familie konnte \neine kompetente Unterstützung und Entlastung für die ganze Abteilung gewonnen \nwerden.  \n \n\nGesundheit und Soziales \nDas Projekt 60plus sieht eine personelle Erweiterung der Pflegeberatung und eine \nOptimierung der Erreichbarkeit vor. Dies wurde im 2014 durch die Anstellung einer \nzusätzlichen Mitarbeiterin im Umfang von 70% erreicht.  \nDer Leistungsauftrag Gesundheit und Soziales sieht vor, dass die Sozialhilfe eine \nqualitativ gute Leistung erbringt und die Fallbelastung daher nicht mehr als 70 Fälle \npro 100-Stellenprozent betragen soll. Da die Fallbelastung seit Jahren aber weit über \ndiesem Wert lag, wurde im August 2014 eine zusätzliche (befristete) Sozialarbeiter-\nstelle im Umfang von 80% bewilligt und besetzt. \n \n  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 50 \n\n5. Darstellung und Erläuterung der Struktur- bzw. Overheadkosten \n \n\nZum besseren Verständnis wird einleitend die generelle Zusammensetzung der ge-\nmeindeeigenen Ressourcen beleuchtet: \nGrundsätzlich müssen zwei Arten von Gemeinderessourcen vorhanden sein, um den \nGesamtbetrieb zu gewährleisten: \n1. Einerseits sind es die Aufwendungen für die Produkterstellung, d.h. Ressourcen, \ndie unmittelbar für die Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte \nbereitgestellt werden müssen. Dabei kann es sich um Sachmittel (z.B. Materialien, \nMobiliar, Maschinen, Liegenschaften), Dienstleistungen von Dritten oder um Arbeits-\nleistung des eigenen Personals sowie um Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei \nhandwerklichen Stundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu den \nreinen Stundenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag von 15% des Stundenlohns für \nArbeitsvorbereitung in der Werkstatt, administrative Arbeiten, Fahrzeuge oder Klein-\nmaterial verrechnet. Die Kosten bzw. Erlöse steigen oder fallen proportional mit der \nerstellten Menge (Bsp.: mehr oder weniger Kehricht und mehr oder weniger Stunden \nfür das Einsammeln des Kehrichts; mehr oder weniger Einkauf von Drittleistungen, \nmehr oder weniger Erlös aus Waldarbeiten für Dritte). Kosten sollen nur dann den \nProdukten belastet werden, wenn sie diese auch verursacht haben. Deshalb werden \nin der Regel auf Stufe Produkt keine Strukturkosten belastet, sondern nur auf Stufe \nPolitikbereich (Produktgruppe). \n2. Andererseits sind es die so genannten Strukturkosten (auch Overheadkosten ge-\nnannt): Um selbstständig handeln zu können und um selbstständig zu bleiben, braucht \neine Stadt in der Grössenordnung von Riehen zwingend einen Stab von Mitarbeiten-\nden, um dem Bedarf der Bevölkerung und den hohen Anforderungen der übergeord-\nneten Behörden von Bund und Kanton sowie der eigenen Behörden auf rechtsstaat-\nlich korrekte Weise gerecht zu werden. Bekanntlich ist die Gemeinde keine homogene \nEinheit, sondern sie besteht aus einem bunten Strauss von komplexen Fachgebieten. \nDie für das Funktionieren und Managen des Gesamtbetriebs benötigten Ressourcen \n(z.B. Verwaltungs- und Abteilungsleitung, Stabsdienste, Sekretariat, Rechnungswe-\nsen, Informatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-/Hausdienst, Telefonzentrale \nsowie Gebäude, Materiallager etc.) können nicht sinnvoll den einzelnen Produkten \nzugeordnet werden. Diese Strukturkosten werden auf Stufe Politikbereich den Global-\nkrediten der Leistungsaufträge belastet. Die Aufteilung der Strukturkosten auf die \neinzelnen Politikbereiche erfolgt seit dem Geschäftsjahr 2010 nach dem finanziellen \nGewicht der Leistungsaufträge (§ 17a Finanzhaushaltordnung). Dies kann - vor allem \nauch im Vorjahresvergleich - zu erheblichen Veränderungen der Nettokosten einzel-\nner Produktgruppen führen.  \n3. Werden durch den Gemeinderat bzw. durch den Einwohnerrat nachträglich neue \nAusgaben bewilligt, welche die Strukturkosten betreffen, so werden diese - entspre-\nchend dem Schlüssel gemäss Finanzhaushaltordnung - auf die sieben Produktgrup-\npen umgelegt: Es resultiert eine anteilige Erhöhung der laufenden Globalkredite der \nsieben Politikbereiche.   \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 51 \n\nÜbersicht über die Strukturkosten 2014 \n \n\n \n  IST 2014 IST 2013\n\nExterne interne Total Total\nMinusbeträge = Kosten / Plusbeträge = Erlöse Kosten / Kosten / Struktur- Struktur-\n\nErlöse Erlöse kosten kosten\n(unmittelbar (nicht \n\ngeldwirksam) unmittelbar\n\ngeldwirksam)\n\nTCHF TCHF TCHF TCHF\n\n1 Personalkosten -5'049  -5'049  -4'759  \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -97  -97  -60  \n\n3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -748  -748  -584  \n\n4 Übrige Infrastrukur -549  -549  -452  \n\n5 Rechnungsrevision -59  -59  -60  \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -936  -936  -787  \n\n7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 863  863  544  \n\n8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -112  -112  -115  \n\n9 Kosten und Erlöse Liegenschaften Verwaltungsvermögen\n- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -652  \n- Sachkosten ausserord. Unterhalt -688  \n- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 688  \n- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -240  \n- Mieteinnahmen von Dritten 880  \n- Belastung kalkulatorische Zinsen -2'855  \n- Übrige Kosten und Erlöse 232  \n- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -1'614  \n- Einnahmen der intern belasteten Mieten 4'642  \nTotal Liegenschaften des Verwaltungsvermögens 393  339  \n\nTotal der Belastung auf Stufe Produktgruppen -8'138  1'844  -6'294  -5'934   \n \nEntwicklung der gesamten Strukturkosten der Gemeinde \n\n \n\nIST IST IST Budget\n\n2012 2013 2014 2014\n6.2 5.9 6.3 6.9\n\n0\n1\n2\n3\n4\n5\n6\n7\n8\n\nIST 2012 IST 2013 IST 2014 Budget\n2014\n\nin Mio CHF\n\nMio. CHF\n\n \nAllgemeine Erläuterungen zu den Zeilen 1 bis 9 der vorstehenden Tabelle \n \n1 Personalkosten \n1.1 Kommentar \nIm Jahr 2014 konnte der Arbeitgeberanteil für den Sanierungsanteil der Rentnerinnen \nund Rentner nicht mehr vollumfänglich mit der Entnahme der Rückstellung ausgegli-\nchen werden. Der in der Jahresrechnung für die Rentnersanierung enthaltene Arbeit-\ngeberanteil 2014 beträgt TCHF 500. Davon konnten TCHF 166 aus vorhandenen \nReserven entnommen werden. \n \n\n1.2 Grundsätzliche Erläuterung zum Inhalt dieser Position \nHier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals \nsowie die „Rest“-Lohnkosten der internen Querdienstleistungen verbucht. \nZu den allgemeinen Personalkosten gehören z.B.: Personalgewinnung, Aus- und \nWeiterbildung, Coaching, Arbeitgeberanteil am PK-Teuerungseinkauf der Rentnerin-\nnen und Rentner, Stundenleistungen der internen Sicherheitsbeauftragten.  \nDie Querdienstleistenden (z.B. Gemeindeverwalter, Fachbereich Controlling, Fachbe-\nreich Recht, Kommunikationsverantwortliche, Buchhaltung, Fachbereich Hochbau, \nWeibeldienste, Zentralsekretariat) erfassen - wie alle Mitarbeitenden der Gemeinde - \nihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte einsetzen. Nach Abzug dieser Leis-\ntungen verbleibt eine sich jährlich verändernde Restgrösse als Strukturkosten beste-\nhen.  \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 52 \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge \n2.1 Kommentar \nUnter dieser Rubrik werden extern eingekaufte Dienstleistungen in spezifischen Fach-\ngebieten verbucht. Im Berichtsjahr handelte es sich um Expertenwissen namentlich für \ndie Neuregelung der beruflichen Vorsorge, für Projekte im Bereich der Organisations-\nentwicklung (z.B. Risikomanagement) oder für juristische Spezialgebiete.  \nWeitere externe Unterstützung galt der fachlichen Begleitung von Projekten im Be-\nreich der Qualitätsentwicklung (z.B. Internes Kontrollsystem IKS oder Dokumenten-\nschutz). Die entsprechenden Kosten sind in der Rubrik 6 enthalten.    \n \n\n2.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nHier werden z.B. Beratungsaufträge im Bereich der Organisationsentwicklung (z.B. \nIKS), Aufträge an spezialisierte Experten sowie Gutachten und Mandate (z.B. Fach-\nanwälte) gebucht, soweit sie nicht einer Produktgruppe zugeordnet werden. \n \n3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge \n3.1 Kommentar \nDer Kostenanstieg im Informatikbereich im 2014 begründet sich in erster Linie auf-\ngrund der gestiegenen Basiskosten der Zentralen Informatikdienste (ZID) des Kantons \nsowie aufgrund der gestiegenen Anzahl Benutzerinnen und Benutzer in der Verwal-\ntung. Ebenso erhöhte sich die Anzahl der Netzwerkerschliessungen für die diversen \nBüroumbauten und aus Gründen der Betriebssicherheit erfolgte die Auslagerung und \nEinmietung der gesamten Serverinfrastruktur in die Rechenzentren der IWB sowie der \nEBM. \n \n\n3.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nInvestitionen werden in der Regel erst ab CHF 100'000 aktiviert und abgeschrieben. \nDie übrigen Anschaffungen werden direkt der Jahresrechnung belastet. Unter dieser \nPosition sind Anschaffungen von Informatikmitteln erfasst, die turnusgemäss ersetzt \nwerden müssen. Ebenfalls werden hier - meist zwingend nötige - Programmupdates \nsowie der jährliche Unterhalt und die Kosten für Ausfälle und Störungsbehebung der \nvorhandenen Anlagen verbucht. Werden Anschaffungen über CHF 200'000 getätigt, \nmüssen diese vorgängig vom Einwohnerrat genehmigt werden. \n \n4 Übrige Infrastruktur \n4.1 Kommentar \nBeim Büromobiliar und den Multifunktionsgeräten (Kopierer, Drucker, Scanner) ist im \nVorjahresvergleich eine Zunahme zu verzeichnen. \n \n\n4.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nUnter dieser Position sind Kosten für Versicherungen, Kopierer, Drucker, Scanner, \nBüromobilien, Fahrzeuganteile etc. verbucht, wenn sie der gesamten Verwaltung \ndienen.  \n \n5 Rechnungsrevision \n5.1 Kommentar \nDie Kosten bewegen sich auf dem Vorjahresniveau.  \n \n\n5.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nHier finden sich die Kosten der Rechnungsrevision. Gemäss dem Beschluss des \nEinwohnerrats vom Januar 2011 endet das Mandat der Firma PriceWaterhouse-\nCoopers AG als Revisionsstelle der Einwohnergemeinde mit dem Geschäftsjahr 2014. \nDas Mandat wurde neu ausgeschrieben und dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung \nunterbreitet. \n \n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten \n6.1 Kommentar \nDie Zunahme zum Vorjahr ist entstanden, weil in dieser Position Einmalkosten aus \ndem Umbau der Schulzahnklinik zu Büros enthalten sind.  \n \n\n6.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nPorti, Telefonkosten, Post-/Bankspesen, Mitgliederbeiträge, Abos, Fachliteratur, Un-\nterhalt Büromaschinen, Reinigungen, Verbrauchsmaterial, Energiekosten, Büromate-\nrial, Drucksachen etc. werden hier verbucht. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 53 \n\n7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto) \n7.1 Kommentar \nDie Zunahme der internen Einnahmen beruht auf einer höheren Entlastung der Struk-\nturkosten durch Direktbelastungen der Produkte Primarstufe und Tagesstruktur. Diese \nStrukturkostenanteile wurden seitens Basel-Stadt im Zuge der Übernahme der 5. und \n6. Schuljahre durch Ausgleichszahlungen finanziert. \n \n\n7.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nDie Sammelposition enthält Belastungen der einzelnen Verwaltungsteile für interne \nMieten und interne Zinsen, ferner an Produkte direkt verrechnete Overheadpauscha-\nlen (Schulbereich) sowie Erlöse aus den an Produkte verrechneten Gemeinkostenzu-\nschlägen (15% auf Löhnen der Werkdienste). \n \n8 Abschreibungen \n8.1 Kommentar \nDie Kosten bewegen sich auf dem Vorjahresniveau. \n \n\n8.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nDiese Position enthält die Abschreibungen aller aktivierten Investitionen des Struktur-\nkostenbereichs, sofern sie noch einen Bilanzwert aufweisen. \n  \n9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens \n9.1 Kommentar \nDie höheren Nettoeinnahmen der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens sind \nhauptsächlich entstanden, weil neu die interne Miete der Naturbadliegenschaften \nenthalten ist. \n \n\n9.2 Grundsätzliche Erläuterungen zum Inhalt dieser Position \nSachkosten laufender Jahresunterhalt: Die hier aufgeführten Kosten betreffen die \n„kleinen“ Jahresunterhaltsarbeiten aller Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. \nGrosse Unterhaltsarbeiten werden über die Rückstellungen für Instandsetzung abge-\nwickelt. \nSachkosten ausserordentlicher Unterhalt: Diese werterhaltenden Instandsetzungsin-\nvestitionen werden zusammen mit den übrigen Investitionen im Politikplan und Ge-\nschäftsbericht auf einer separaten Investitionsliste ausgewiesen. Beträge über CHF \n200'000 werden mit einer separaten Vorlage beim Einwohnerrat beantragt.  \nEntnahme aus der Instandsetzungsrückstellung: Die ausgeführten werterhaltenden \nInstandsetzungsarbeiten in Liegenschaften werden jeweils aus der Rückstellung ent-\nnommen. \nStundenleistungen des Gemeindepersonals: Hier werden die geleisteten Arbeiten von \nGemeindemitarbeitenden für die Liegenschaften aufgeführt. Dies betrifft z.B. den \nLiegenschaftsverwalter, Bauführer und Werkdienstmitarbeitende. \nMieteinnahmen von Dritten in Liegenschaften des Verwaltungsvermögens: Diese \nEinnahmen sind ausnahmslos echte Vermietungen an Dritte, z. B. Lagerräume, Woh-\nnungen, Nebenräume, Garagen. \nBelastung von kalkulatorischen Zinsen: Interne Zinsbelastung für Liegenschaften des \nVerwaltungsvermögens. \nZuweisung an Instandsetzungsrückstellung: An den Liegenschaften müssen zur Wer-\nterhaltung periodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt werden. Für die \nVerwaltungsliegenschaften wird dafür jährlich - zulasten der Strukturkosten und somit \nder Jahresrechnung - 1% der Gebäudeversicherungssumme zurückgestellt. Werden \nin einem Jahr grössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechen-\nden Rückstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten im \nAusführungsjahr bezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \nEinnahmen der intern belasteten Mieten: Interne Mieteinnahmen von Liegenschaften \ndes Verwaltungsvermögens, die den einzelnen Verwaltungsteilen belastet wurden. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 54 \n\n \n\nVII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2013 2014 2014\n\nEinkommensteuer 68'343 63'290 66'898 \nVermögenssteuer 17'971 18'052 17'000 \nSteuer auf Kapitalleistungen 1'126 968 900 \nSteuern juristischer Personen 1'318 1'713 1'700 \nGrundstückgewinnsteuern 2'566 2'042 1'900 \nDebitorenverluste Steuern -745 -562 -850 \n\na) Total Steuern (netto) 90'579 85'503 87'548 \n\nb) Total Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'575 2'501 2'188 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 56 48 50 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 7 7 5 \nZinsen auf  Schulden -123 -121 -140 \nVerzinsung Moostal, Kauf Land 684 523 698 \nVerzugszinsen Steuern 784 541 700 \nVergütungszinsen auf Steuern -722 -641 -800 \nVerzinsung der Gemeindefonds -3 -3 -10 \n\nc) Total Zinsen (netto) 683 354 503 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 120 247 120 \nHundesteuer 110 112 100 \nKonzessionen 550 550 550 \nAusgleichszahlung von Basel-Stadt (Primarschule 1.-6 SJ) 3'472 7'179 9'518 \nLastenausgleich im Bereich der Spitalfinanzierung -1'800 -1'800 -1'800 \nRessourcen- und Lastenausgleich -3'287 -4'502 -3'400 \n\nd) Total übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) -835 1'786 5'088 \n\ne) Total kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 10'750 10'847 10'464 \n\nDiverse Kosten/Erlöse -94 -50 -4 \nVorarbeiten energetische Sanierung -9 -21 \nBildung einer Rückstellung energ. Sanierung Liegenschaften -2'000 \nProjekte Arealentwicklungen -253 -203 -412 \nWertminderungen auf Landkauf Moostal\nWertkorrektur Verzinsung Moostal -684 -523 -698 \nWertkorrekturen (Beteiligungen) -606 -380 \nSanierung Areal alte Badi -101 -2 \nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38\nIWB, Rückvergütung Abfallgebühren 2007-2012 1'986 \nAuflösung der Rückstellung "Spitalschliessung" 112 \n\nf) Total Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -3'635 807 -1'114 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52\n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 100'117 101'798 104'677 \n \n\n \n\nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen \n \n\nSteuern \nDer Netto-Steuerertrag (Zeile a) lag mit TCHF 85‘503 um TCHF 2‘045 unter dem \nbudgetierten Wert von TCHF 87'548.  \nDie Einkommenssteuern schlossen gegenüber dem Budget um rund TCHF 3‘600 \ntiefer ab als erwartet. Dies liegt in erster Linie daran, dass die Schätzung der Ein-\nkommenssteuern für die Steuerperiode 2012 um rund TCHF 2‘100 nach unten korri-\ngiert werden musste und die Quellensteuern, welche einen Bestandteil des Einkom-\nmenssteuerertrags darstellen, um rund TCHF 1‘500 reduziert werden mussten. Durch \ndie Umstellung der kantonalen Rechnungslegung auf HRM2 wird die Quellensteuer \nnicht mehr gemäss Produktion, sondern periodengerecht abgerechnet. In den letzten \nJahren wurden von der kantonalen Steuerverwaltung Vorjahre aufgearbeitet, was zu \nerhöhten Quellensteuererträgen in den Vorperioden führte. \nDie Vermögenssteuern schlossen gegenüber dem Budget um rund TCHF 1‘000 bes-\nser ab als erwartet. Dies liegt in erster Linie daran, dass die die Schätzung der Ver-\nmögenssteuern für die Steuerperiode 2011 und 2012 um rund TCHF 1‘000 nach oben \nkorrigiert werden konnte. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 55 \n\nDie Steuern auf Kapitalleistungen und die Steuern juristischer Personen schlossen \ngemäss Budget ab. \nDie Grundstückgewinnsteuern verbesserten sich gegenüber dem Budget um TCHF \n142 und die Debitorenverluste bei den Steuern reduzierten sich gegenüber dem \nBudget um TCHF 288. \n \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen \nDer Nettoertrag (Zeile b) des Liegenschaftserlöses des Finanzvermögens überschritt \nmit TCHF 2’501 den Planwert um TCHF 313. Aufgrund weniger Mieterwechsel sind \ndie Unterhaltsarbeiten tiefer ausgefallen als budgetiert. \n \n\nKapitalerträge/Zinsen \nDas Total Zinsen (Zeile c) lag mit TCHF 354 um rund TCHF 149 unter dem budgetier-\nten Wert von TCHF 503. \nDie Hauptabweichung zum Budget ist darin begründet, dass im Berichtsjahr die inter-\nne Verzinsung des Moostals aufgrund der aktuellen Zinslage von 2,0% auf 1,5% re-\nduziert wurde.  \n \n\nTotal übrige Steuern, Konzessionen und Lastenausgleich mit Basel-Stadt \nDas Total d) liegt mit TCHF 1‘786 um TCHF 3‘302 unter dem budgetierten Ertrag von \nTCHF 5‘088. Die Hauptabweichungen zum Budget liegen bei den Ausgleichzahlungen \ndes Kantons Basel-Stadt für die Primarschulen und beim Ressourcen- und Lasten-\nausgleich an den Kanton. Da die Schulabrechnung tiefer ausgefallen ist als budgetiert, \nreduzierten sich auch die Ausgleichszahlungen des Kantons. Die erwartete Aus-\ngleichszahlung ist vom Kanton noch nicht nachvollzogen worden, da die Abrechnung \nerst nach der Revision der Riehener Jahresrechnung mit dem Kanton besprochen \nwird. \nDa sich sie Steuerkraft der Riehener Einwohnerinnen und Einwohner gegenüber der \nStadt verbessert hat, ist die Gemeinde beim Ressourcenausgleich zu einer Geberge-\nmeinde mutiert. Im Berichtsjahr ist die Gemeinde erstmals mit einer Ausgleichszah-\nlung von rund TCHF 100 belastet worden.  \n \n\nÜbriges \nDas Ergebnis der Zeile ‚Total Übriges’ (Zeile f) schloss mit rund CHF 0,8 Mio. um rund \nCHF 1,9 Mio. besser ab als budgetiert. \nPositiv zu Buche schlug die Rückvergütung der IWB (Abfallgebühren 2007-2012) in \nder Höhe von knapp CHF 2,0 Mio. Die Position „Projekte Arealentwicklungen“ hat \nrund TCHF 200 unter dem budgetierten Wert von TCHF 412 abgeschlossen. In der \nBerichtsperiode wurde die Position Arealentwicklungen durch externe Arbeiten und \ninterne Leistungsverrechnungen in Bezug auf die Zentrumsentwicklung Niederholz, \nden Neubau Doppelkindergarten mit Tagesstrukturen an der Paradiesstrasse und \ndem Schulprojekt „Hinter Gärten“ belastet. Negativ zu Buche schlug die Wertkorrektur \nbei der Beteiligung an der Wärmeverbund Riehen AG in der Höhe von TCHF 380. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 56 \n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2012 bis 2014 \n \n\n \nNoch nicht Aktueller \n\n2012 2013 2014 fakturiert (-) Schätzwert\n\nAnzahl Fakturen 13'254 14'402 13'185\n\nin TCHF\nIn Riehen steuerbare Einkommen 688'009 742'855 721'023\nFakturierter Steuerertrag total 60'777 64'628 61'477\n\n  davon: Steuerjahr 2014 120 -63'654 63'774\n  davon: Steuerjahr 2013 93 33'471 -28'424 61'988\n  davon: Steuerjahr 2012 105 33'423 26'923 -1'467 61'918\n  davon: Steuerjahr 2011 32'080 30'075 953 -239 63'489\n  davon: Steuerjahr 2010 27'490 800 2 -23 61'654\n  davon: Steuerjahr 2009 1'035 221 8 0 63'881\n  davon: Steuerjahr 2008 63 13 0 0 64'423\n  davon: Steuerjahr 2007 30 4 0 0 57'476\n  davon: Steuerjahr 2006 0 -1 0 0 54'370\n  davon: Steuerjahr 2005 -10 -1 0 0 51'900\n              Steuerjahr 2004 -15 0 0 52'033\n              andere 0 0 0\n\nDurchschnitte je Faktura in CHF:\n\nErtrag in CHF 4'586 4'487 4'663\nin Riehen steuerbares Einkommen 51'910 51'580 54'685\nSteuerbelastung 8.83% 8.70% 8.53%\n\nfakturiert im Jahr\n\n \n \n \nDie Anzahl der Fakturen der Einkommenssteuern - und somit auch der fakturierte \nBetrag - ist abhängig von der Lieferung der Daten durch die kantonale Steuerverwal-\ntung. \nGegenüber dem Vorjahr haben im Berichtsjahr sowohl die Anzahl der Fakturen wie \nauch der fakturierte Steuerertrag abgenommen. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 57 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStf =  Steuerfuss \nStG =  kant. Steuergesetz \n\n \n \nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2012 nach Einkommensklassen\n\n18.03.2015\nEinkommens-\n\nkategorie in           \n1000 CHF Anzahl\n\nsatzbest.   \nEinkommen\n\nin Riehen \nsteuerbares \nEinkommen\n\nAnzahl    \nKinder\n\nAnzahl \nUnterst.-\npflichtige\n\nSteuerbetrag \nbrutto\n\nRückerstat\ntung\n\nSteuerbetrag  \nnetto \n\n0.000 bis 0.000 2'515 0 76'100 548 10 0 0 0\n0.001 bis 9.999 1'007 4'918'900 4'892'200 292 12 415'912 30'639 385'273\n10.000 bis 14.999 480 5'970'900 5'507'600 163 8 467'848 14'690 453'158\n15.000 bis 19.999 570 9'967'900 9'431'500 177 8 802'435 18'103 784'332\n20.000 bis 24.999 623 14'010'900 13'332'500 177 7 1'134'411 19'573 1'114'838\n25.000 bis 29.999 647 17'784'600 16'623'400 185 14 1'414'652 20'396 1'394'256\n30.000 bis 34.999 594 19'248'800 18'256'000 167 6 1'554'139 19'202 1'534'937\n35.000 bis 39.999 577 21'562'200 20'408'000 131 14 1'733'060 18'782 1'714'278\n40.000 bis 44.999 587 24'898'600 22'890'900 201 6 1'947'461 18'969 1'928'492\n45.000 bis 49.999 500 23'721'600 21'767'900 163 8 1'852'448 16'323 1'836'125\n50.000 bis 59.999 841 46'140'600 41'347'600 298 25 3'518'310 27'376 3'490'934\n60.000 bis 69.999 697 45'047'200 40'466'200 319 16 3'443'674 23'313 3'420'361\n70.000 bis 79.999 587 43'955'600 39'112'700 260 13 3'328'490 20'015 3'308'475\n80.000 bis 89.999 399 33'812'300 29'221'400 181 13 2'486'186 13'042 2'473'144\n90.000 bis 99.999 389 36'855'600 32'211'900 180 13 2'741'232 12'820 2'728'412\n100.000 bis 119.999 561 61'363'300 50'168'400 310 18 4'269'146 18'167 4'250'979\n120.000 bis 149.999 510 68'191'400 56'448'500 323 23 4'792'336 16'998 4'775'338\n150.000 bis 199.999 480 82'474'100 65'107'500 362 36 5'540'649 16'031 5'524'618\n200.000 bis 299.999 410 98'455'300 71'862'900 318 17 6'138'162 12'831 6'125'331\n300.000 bis 499.999 217 81'626'000 51'611'500 213 7 4'450'160 6'570 4'443'590\n500.000 bis 999.999 96 64'406'300 42'871'600 74 12 3'865'610 2'997 3'862'613\n1000.000 bis 54 144'952'800 54'934'400 40 1 5'173'675 1'281 5'172'394\n\nTotal Veranlagte 13'341 949'364'900 708'550'700 5'082 287 61'069'996 348'118 60'721'878\n\nAnm.: Nur Fälle mit Mindestbezugszeit von 6 Monaten  \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 58 \n\nVIII. Bilanz \n \n \n\nin TCHF  31.12.2013 31.12.2014\n\nAktiven\n\nFinanzvermögen\nFlüssige Mittel 32'037 35'709\n\nGuthaben 4'501 2'518\n\nRechnungsabgrenzungen 6'467 15'591\n\nFinanzielle Anlagen 5'000 0\n\nVorräte 57 31\n\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 126'452 126'450\n\n - do. Instandsetzungsrückstellung -11'554 -11'256\n\nTotal Finanzvermögen 162'960 169'043\n\nVerwaltungsvermögen\nDarlehen/Beteiligungen/Vorschüsse 18'214 17'800\n\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 3'766 3'484\n\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 142'726 142'726\n\n - do. Instandsetzungsrückstellung -27'036 -27'961\n\nStrassen, ÖB 74'679 72'584\n\nKanalisationen 94'496 93'027\n\nKommunikationsnetz 6'438 6'141\n\nÜbrige immobile Anlagen 11'269 12'851\n\nAngefangene Projekte 15'737 21'854\nTotal Verwaltungsvermögen 340'289 342'506\n\nTotal Aktiven 503'249 511'549\n\nPassiven\n\nFremdkapital\nKurzfristige Kreditoren 13'512 16'563\n\nRechnungsabgrenzungen 8'627 8'257\n\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 45'834 50'520\n\nDepotgelder 687 613\n\nÜbrige Rückstellungen 3'967 2'920\n\nFestkredite 5'000 5'000\n\nTotal Fremdkapital 77'627 83'873\n\nEigenkapital\nFonds 612 597\n\nSpezialfinanzierungen 2'000 2'000\n\nNeubewertungsreserven 380'221 380'133\n\nFreie Reserven 49'523 49'832\n\nGewinn- und Verlustvortrag -12'168 -6'733\n\nJahresergebnis 5'434 1'847\n\nTotal Eigenkapital 425'622 427'676\n\nTotal Passiven 503'249 511'549  \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 59 \n\n \nKommentar zur Bilanz 2014 \n \n\nAktiven \nFinanzvermögen: Im Berichtsjahr ergab sich eine Zunahme des Finanzvermögens um  \n6,083 Mio. Franken. Diese Veränderung resultiert aus der Zunahme der Flüssigen \nMittel (+3,672 Mio. Franken) aus der Abnahme der Guthaben (-1,983 Mio. Franken), \nder Zunahme der Rechnungsabgrenzungen (+9,124 Mio. Franken), der Abnahme der \nFinanziellen Anlagen (- 5 Mio. Franken), der Abnahme der Vorräte (-0,026 Mio. Fran-\nken) und der Zunahme bei Land und Liegenschaften (Total +0,296 Mio. Franken).  \nVerwaltungsvermögen: Im Berichtsjahr ergab sich eine Zunahme des Verwaltungs-\nvermögens um 2,217 Mio. Franken. Die grössten Veränderungen sind dabei die Zu-\nnahme der angefangenen Projekte (+6,141 Mio. Franken), die Zunahme der übrigen \nimmobilen Anlagen (+1,582 Mio. Franken) sowie der Abnahme der Strassen/ÖB \n(-2,095 Mio. Franken) und der Abnahme der Kanalisationen (-1,469 Mio. Franken).  \n \nPassiven \nFremdkapital: Die grössten Veränderungen ergeben sich aus der Zunahme der Kurz-\nfristigen Kreditoren (+3,051 Mio. Franken), der Zunahme der Debitorenvorauszahlun-\ngen (+4,686 Mio. Franken) und der Abnahme der übrigen Rückstellungen (-1,047 Mio. \nFranken).  \nEigenkapital: Die grössten Veränderungen ergeben sich aus der Zunahme der Freien \nReserven (+0,309 Mio. Franken) und das Jahresergebnis von 1,847 Mio. Franken \nführt zu einer Zunahme des Eigenkapitals. \n \n \nEventualverpflichtungen und Ereignisse nach dem Bilanzstichtag \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung bestehen zum Zeitpunkt der \nErstellung des Geschäftsberichts: \nGegenüber der Basler Kantonalbank besteht betreffend die Wärmeverbund Riehen \nAG eine Garantieverpflichtung über CHF 18‘243‘750. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 60 \n\nIX. Erfolgsrechnung \n \n \nin TCHF IST IST\n\n2013 2014\nErtrag\n40 Steuern 91'353 86'089\n41 Regalien und Konzessionen 773 760\n42 Vermögenserträge 6'204 5'774\n43 Entgelte 12'532 14'144\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 6'098 5'215\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 1'426 1'829\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 104 70\n49 Neutrale / Diverse Erträge 3'790 9'339\n\nTotal Ertrag 122'280 123'220\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 745 836\n30.2 Personalaufwand 43'138 46'707\n31 Sachaufwand 24'075 27'329\n32 Passivzinsen 849 765\n33 Abschreibungen 0\n\nPlanmässige 5'158 5'216\nSteuerguthaben 774 586\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 36'332 36'532\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds 0\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'414 2'457\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 66 43\nNeueinlagen Energiesparfonds Spezialfinanzierung 2'000 0\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 1'297 903\n\nTotal Aufwand 116'846 121'373\n\nTotal Ertrag 122'280 123'220\nTotal Aufwand 116'846 121'373\nJahresergebnis 5'434 1'847  \n\n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Erfolgsrechnung 2014 \n \n\nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge dar, ge-\ngliedert nach Kostenarten. Sie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und \nKostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller Kosten und Erlöse ohne interne \nVerrechnungen.  \nMit Ausnahme der Position "Personalaufwand", die im Kapitel VI (Seite 43) näher \nerläutert wird, erfolgt die Planung und Budgetierung immer produktbezogen. Massge-\nbend ist deshalb auch für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich die \nProduktsummenrechnung, nicht die Erfolgsrechnung. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 61 \n\nX. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n \n \nCash Flow \n \nin TCHF IST IST Budget\n\n2013 2014 2014\n\nJahresergebnis 5'434 +    1'847 +    348  -       \n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 5'221 +         5'207 +         5'364 +         \n\nZuweisung:Instandsetzungs-Rückstellungen und \nReserven\n\n5'749 +         3'825 +         3'398 +         \n\nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für \nLiegenschaften\n\n1'426  -         1'829  -         2'895  -         \n\nEntnahme aus Rückstellungen 1'017  -         1'293  -         213  -            \n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/                  \nEigenleistungen\n\n901  -            549  -            698  -            \n\n7'626 +         5'361 +         4'956 +         \n\n= Cash Flow I 13'060 +    7'208 +     4'608 +      \n \n \n \nVergleiche Kommentar zum Cash Flow in Kapitel III, Seite 10 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 62 \n\nMittelflussrechnung \n \n\n \nin TCHF IST IST Budget\n\n2013 2014 2014\n\nMittelherkunft\n\nCash Flow I 13'060 +      7'208 +         4'608 +         \n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte\nImmobilien, Land FV 0               244 +            \n\nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 7 +                3 +                \n\nInvestbeiträge von Kanton und Privat 1'173 +         619 +            \n\nDarlehen 0               9 +                \n\nZunahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 3'749 +         7'133 +         \n\nSpezialfinanzierungen 2'000 +         0               \n\n6'929 +         8'008 +         0               \n\nTotal Mittelherkunft 19'989 +    15'216 +    4'608 +     \n\nMittelverwendung\n\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 5'749  -         7'117  -         \n\nDarlehen/Beteiligungen 30  -              0               \n\nImmobilien, Land FV 339  -            0               1'911  -         \n6'118  -         7'117  -         1'911  -         \n\nTiefbauten 1'547  -         4'753  -         6'364  -         \n\nHochbauten 3'813  -         4'474  -         2'076  -         \n\nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 60  -              160  -            392  -            \n\nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 30  -              26  -              0               \n\n5'450  -         9'413  -         8'832  -         \n\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen\nRückstellungen 596  -            0               \n\nLangfristige Schulden 2'000  -         0               \n\nGemeindeeigene Fonds 393  -            14  -              \n2'989  -         14  -              0               \n\nTotal Mittelverwendung 14'557  -    16'544  -    10'743  -    \n\nTotal Mittelherkunft 19'989 +    15'216 +    4'608 +     \nTotal Mittelverwendung 14'557  -    16'544  -    10'743  -    \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 5'432 +     1'328  -     6'135  -     \n\n \n \n vgl. Kommentar zum Cash Flow in Kapitel III, Seite 10. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 63 \n\nXI. Übersicht über die Investitionen \n \n\n1. Gesamtübersicht Verwaltungs-, Finanzvermögen und\nInstandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nin TCHF IST IST Budget\n2013 2014 2014\n\nInvestitionen und Anlagen  (inkl. wertvermehrende Investitionen der Liegenschaften)\n\nI.  Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens 4'371  -    8'571  -   8'831  -     \n\nII. Netto-Anlagen des Finanzvermögens 415  -       0          1'911  -     \n\nZwischentotal 1 4'786  -    8'571  -   10'742  -   \n\nWerterhaltende Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen 461  -       688  -      1*)\n\nFinanzvermögen 965  -       1'141  -   1*)\n\nZwischentotal 2 1'426  -    1'829  -   2*) 0            \n\nTotal 6'212  -    10'399  - 10'742  -    \n \n1*) Im Budget sind diese Beträge bereits im Zwischentotal 1 enthalten. \n2*) Aus der Instandsetzungsrückstellung wurden im Jahr 2014 relevante Beträge \nentnommen für:  \nFinanzvermögen: Baselstrasse 44 (TCHF 71, Investitionen Garten, separater Eingang \nSaal); Oberdorfstrasse 21/25 (TCHF 917, Küchen, Bäder) \nVerwaltungsvermögen: Hellring 41 (TCHF 100, Pächterwechsel, Lüftung, Heizung, \nElektro, Malerarbeiten); Bluttrainweg 10/12 (TCHF 172, Heizung)  \n \n \nKommentar zu den werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegen-\nschaften \n \n\nAn den Liegenschaften müssen zur Werterhaltung periodisch die nötigen Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt werden. Dafür werden jährlich - zulasten der Jahresrech-\nnung - zirka 2,4  Mio. Franken als Instandsetzungsrückstellung in der Bilanz (vgl. Kap. \nVIII, Seite 58f [Bilanz] und Kap. IX, Seite 60 [Erfolgsrechnung], Pos. 38) zurückgelegt. \nWerden in einem Jahr grössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die ent-\nsprechenden Rückstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungs-\narbeiten bezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \nDiese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften werden nach-\nstehend zusammen mit den übrigen Investitionen ausgewiesen, um ein Gesamttotal \nder wesentlichen Investitionen der Gemeinde zu erhalten.  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 64 \n\n2. Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen) \n \nin TCHF IST IST Budget\n\n2013 2014 2014\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nGrundstücke 0               244 +          \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 7 +                3 +               \n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 1'173 +        0             \nInvestitionsbeiträge von Kanton + Privaten 0               619 +          \n\nTotal Einnahmen 1'180 +        866 +          \n\nAusgaben\n\nCashwirksame Veränderungen\nZugänge\n\nGrundstücke 0               0             0              \nTiefbauten 1'547  -        4'753  -       6'364  -       \nHochbauten 3'813  -        4'474  -       2'076  -       \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 60  -              160  -          392  -          \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 30  -              26  -            0              \n\n5'450  -        9'413  -       8'832  -       \n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten\nHochbauten\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 101  -           24  -            \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 101  -           24  -            0              \n\nTotal Ausgaben (vgl. Kap. XIII.) 5'551  -        9'437  -       8'832  -       \n\nTotal Einnahmen 1'180 +        866 +          0              \nTotal Ausgaben 5'450  -        9'413  -       8'832  -       \n\nZwischentotal (cashwirksam) 4'270  -        8'547  -       8'832  -       \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 4'371  -        8'571  -       8'832  -        \n \n \n \nKommentar zur Investitionsrechnung \nDie Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) \nnur Investitionen (bzw. bei Vermögensabgängen: Desinvestitionen) des Verwaltungs-\nvermögens. Die Detailnachweise finden sich im nächsten Kapitel. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 65 \n\n3.  Abgerechnete Projekte in der Kompetenz des Einwohnerrats \n \n\nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen ge-\nmäss § 41 der Finanzhaushaltordnung dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen \nsind. Zu folgenden Krediten liegt die Abrechnung per 2014 vor: \n \n\nGenehmigter Abgerechneter  Unter- / Über-  Unter- / Über-\n\n   Text Betrag Betrag schreitung schreitung\n\nCHF CHF (inkl. Beiträge                  \nvon Dritten)\n\n(exkl. Beiträge                  \nvon Dritten)\n\n  Minus =   Minus =\nÜberschreitung Überschreitung\n\n06-10.181 Projekt Spielplätze 1'123'000.00  1'115'905.34  7'094.66  -102'405.34  \n\n10-14.116 Freizeitzentrum Landauer, Jugendtreff 597'000.00  573'208.05  23'791.95  3'791.95  \n\n10-14.184 S-Bahn-Haltestelle Niederholz 1'955'502.00  1'954'590.15  911.85  411.85  \n\nVorlage Nr.\n\n \n \n \n \n\n4.  Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte \n \n\nDie Liste auf den nachfolgenden Seiten enthält sämtliche wertvermehrenden Investiti-\nonen und Anlagen (Anlagen = Finanzvermögen). Die Liste ist in abgerechnete sowie \nnoch laufende bzw. beendete Projekte unterteilt. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 66 \n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  \n   \n\n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *\n\n(e\nrh\n\nal\nte\n\nne\n A\n\nnt\nei\n\nle\n D\n\nrit\nte\n\nr v\ner\n\nre\nch\n\nne\nt)\n\nAl\nle\n\n B\net\n\nrä\nge\n\n in\n C\n\nH\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nAr\nt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntra\n\nhm\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nVo\nrla\n\nge\n-\n\nin\n d\n\nen\n \n\nda\nvo\n\nn \nim\n\n \n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n14\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt \n \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n \n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n   \n\n M\nin\n\nus\n =\n\n Ü\nbe\n\nrs\nch\n\nre\nitu\n\nng\n\nAb\nge\n\nre\nch\n\nne\nte\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\ne\n3-\n\n05\n.1\n\n.0\n4.\n\n04\n \n\nK\nun\n\nst\nfü\n\nhr\ner\n\nN\neu\n\nG\nR\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n0\n50\n\n'0\n00\n\n \n30\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n26\n'4\n\n10\n.0\n\n0\n56\n\n'4\n10\n\n.0\n0\n\n26\n'4\n\n10\n.0\n\n0\n-6\n\n'4\n10\n\n.0\n0\n\n3-\n06\n\n.1\n.0\n\n4.\n02\n\n \nW\n\nin\nte\n\nrk\nun\n\nst\nra\n\nse\nn \n\nG\nre\n\nnd\nel\n\nm\nat\n\nte\nN\n\neu\nG\n\nR\n17\n\n.1\n2.\n\n20\n13\n\n72\n'1\n\n83\n \n\n0.\n00\n\n72\n'1\n\n82\n.9\n\n0\n72\n\n'1\n82\n\n.9\n0\n\n72\n'1\n\n82\n.9\n\n0\n.0\n\n0\n3-\n\n06\n.1\n\n.0\n4.\n\n08\n \n\nP\nro\n\nje\nkt\n\n S\npi\n\nel\npl\n\nät\nze\n\n *\nE\n\nrs\nat\n\nz\n06\n\n-1\n0.\n\n18\n1\n\n01\n.0\n\n9.\n20\n\n09\n1'\n\n12\n3'\n\n00\n0 \n\n1'\n11\n\n5'\n90\n\n5.\n34\n\n1'\n11\n\n5'\n90\n\n5.\n34\n\n7'\n09\n\n4.\n66\n\n3-\n06\n\n.1\n.0\n\n4.\n09\n\n \nFr\n\nei\nze\n\nitz\nen\n\ntru\nm\n\n L\nan\n\nda\nue\n\nr, \nU\n\nm\nnu\n\ntz\nun\n\ng \nJu\n\nge\nnd\n\ntre\nff \n\n*\nN\n\neu\n10\n\n-1\n4.\n\n11\n6\n\n18\n.1\n\n0.\n20\n\n11\n59\n\n7'\n00\n\n0 \n40\n\n3'\n37\n\n3.\n80\n\n40\n3'\n\n37\n3.\n\n80\n.0\n\n0\n19\n\n3'\n62\n\n6.\n20\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n50\n\n \nO\n\neB\n, K\n\nan\nde\n\nla\nbe\n\nr/N\net\n\nzk\nab\n\nel\n \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n2\n44\n\n0'\n00\n\n0 \n11\n\n4'\n65\n\n4.\n15\n\n16\n3'\n\n09\n3.\n\n05\n27\n\n7'\n74\n\n7.\n20\n\n16\n3'\n\n09\n3.\n\n05\n16\n\n2'\n25\n\n2.\n80\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n2.\n01\n\n \nS\n\n-B\nah\n\nn-\nH\n\nal\nte\n\nst\nel\n\nle\n N\n\nie\nde\n\nrh\nol\n\nz \n*\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n18\n\n4\n29\n\n.0\n1.\n\n20\n13\n\n1'\n95\n\n5'\n50\n\n2 \n1'\n\n95\n4'\n\n59\n0.\n\n15\n0.\n\n00\n1'\n\n95\n4'\n\n59\n0.\n\n15\n.0\n\n0\n91\n\n1.\n85\n\n3-\n11\n\n.1\n.0\n\n1.\n01\n\n \nE\n\nin\nric\n\nht\nun\n\nge\nn \n\nS\nch\n\nlip\nf@\n\nw\nor\n\nk\nN\n\neu\nG\n\nR\n25\n\n.0\n2.\n\n20\n14\n\n88\n'0\n\n00\n \n\n0.\n00\n\n88\n'0\n\n00\n.0\n\n0\n88\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n88\n'0\n\n00\n.0\n\n0\n.0\n\n0\n3-\n\n95\n.0\n\n.0\n4.\n\n02\n \n\nE\nle\n\nkt\nro\n\nst\nap\n\nle\nr G\n\när\ntn\n\ner\nei\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n3\n60\n\n'0\n00\n\n \n37\n\n'9\n55\n\n.5\n0\n\n37\n'9\n\n55\n.5\n\n0\n37\n\n'9\n55\n\n.5\n0\n\n22\n'0\n\n44\n.5\n\n0\n3-\n\n95\n.0\n\n.0\n4.\n\n02\n \n\nE\nle\n\nkt\nro\n\ntra\nns\n\npo\nrte\n\nr/O\nrts\n\nre\nin\n\nig\nun\n\ng\nE\n\nrs\nat\n\nz\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n4\n\n10\n0'\n\n00\n0 \n\n33\n'6\n\n15\n.0\n\n0\n33\n\n'6\n15\n\n.0\n0\n\n33\n'6\n\n15\n.0\n\n0\n66\n\n'3\n85\n\n.0\n0\n\nNo\nch\n\n la\nuf\n\nen\nde\n\n, b\nzw\n\n. b\nee\n\nnd\net\n\ne \nPr\n\noj\nek\n\nte\n2-\n\n24\n.1\n\n.0\n3.\n\n10\n \n\nP\nilo\n\ntp\nro\n\nje\nkt\n\n M\nus\n\nik\nsc\n\nhu\nle\n\nn \n(n\n\nic\nht\n\n a\nkt\n\nivi\ner\n\nba\nr)\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4-\n24\n\n4.\n01\n\n29\n.0\n\n4.\n20\n\n14\n89\n\n7'\n00\n\n0 \n0.\n\n00\n12\n\n5'\n98\n\n4.\n60\n\n12\n5'\n\n98\n4.\n\n60\n.0\n\n0\n77\n\n1'\n01\n\n5.\n40\n\n3-\n03\n\n.1\n.0\n\n3.\n72\n\n \nW\n\nal\ndh\n\nüt\nte\n\n M\nai\n\nen\nbü\n\nhl\nN\n\neu\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n0\n\n18\n0'\n\n00\n0 \n\n19\n7'\n\n54\n2.\n\n30\n19\n\n7'\n54\n\n2.\n30\n\n.0\n0\n\n-1\n7'\n\n54\n2.\n\n30\n3-\n\n06\n.1\n\n.0\n3.\n\n00\n \n\nN\neu\n\nba\nu \n\nN\nat\n\nur\nba\n\nd \n* \n\n (*\n* \n\nof\nfe\n\nne\n S\n\nub\nve\n\nnt\nio\n\nn \nC\n\nH\nF \n\n2'\n32\n\n6'\n85\n\n0)\nN\n\neu\n10\n\n-1\n4.\n\n04\n0\n\n30\n.1\n\n1.\n20\n\n10\n5'\n\n73\n6'\n\n00\n0 \n\n3'\n91\n\n8'\n13\n\n5.\n28\n\n4'\n02\n\n0'\n95\n\n5.\n77\n\n7'\n93\n\n9'\n09\n\n1.\n05\n\n4'\n02\n\n0'\n95\n\n5.\n77\n\n-2\n'2\n\n03\n'0\n\n91\n.0\n\n5\n**\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n21\n\n \nS\n\nan\ndr\n\neu\nte\n\nrw\neg\n\n / \nM\n\noh\nrh\n\nal\nde\n\nns\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n06\n-1\n\n0.\n03\n\n8\n02\n\n.1\n0.\n\n20\n07\n\n1'\n32\n\n4'\n00\n\n0 \n89\n\n7'\n86\n\n5.\n49\n\n89\n7'\n\n86\n5.\n\n49\n.0\n\n0\n42\n\n6'\n13\n\n4.\n51\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n63\n\n \nM\n\nei\ner\n\nw\neg\n\n, K\nilc\n\nhg\nru\n\nnd\nst\n\nr. \n- B\n\net\ntin\n\nge\nrs\n\ntr.\nN\n\neu\n10\n\n-1\n4.\n\n07\n0\n\n15\n.0\n\n2.\n20\n\n11\n1'\n\n42\n7'\n\n00\n0 \n\n9'\n44\n\n5.\n30\n\n9'\n44\n\n5.\n30\n\n.0\n0\n\n1'\n41\n\n7'\n55\n\n4.\n70\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n76\n\n \nE\n\nst\ner\n\nliw\neg\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nG\nR\n\n27\n.0\n\n3.\n20\n\n12\n17\n\n7'\n00\n\n0 \n16\n\n8'\n77\n\n9.\n65\n\n16\n8'\n\n77\n9.\n\n65\n.0\n\n0\n8'\n\n22\n0.\n\n35\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n77\n \n\nK\nor\n\nnf\nel\n\nds\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n14\n\n8\n12\n\n.0\n6.\n\n20\n12\n\n79\n4'\n\n00\n0 \n\n19\n5'\n\n57\n8.\n\n20\n39\n\n0'\n88\n\n9.\n70\n\n58\n6'\n\n46\n7.\n\n90\n39\n\n0'\n88\n\n9.\n70\n\n20\n7'\n\n53\n2.\n\n10\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n78\n \n\nLa\nch\n\nen\nw\n\neg\n \n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n14\n\n8\n12\n\n.0\n6.\n\n20\n12\n\n95\n6'\n\n00\n0 \n\n54\n6'\n\n50\n8.\n\n05\n20\n\n6'\n01\n\n5.\n95\n\n75\n2'\n\n52\n4.\n\n00\n20\n\n6'\n01\n\n5.\n95\n\n20\n3'\n\n47\n6.\n\n00\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n79\n \n\nB\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne,\n K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn \n\nun\nd \n\nK\n-N\n\net\nz\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nB\nud\n\nge\nt 1\n\n2\n80\n\n'0\n00\n\n \n13\n\n0'\n36\n\n2.\n80\n\n13\n0'\n\n36\n2.\n\n80\n.0\n\n0\n-5\n\n0'\n36\n\n2.\n80\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n80\n\n \nU\n\nnt\ner\n\nm\n S\n\nch\nel\n\nle\nnb\n\ner\ng\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n19\n\n1.\n01\n\n28\n.0\n\n8.\n20\n\n13\n2'\n\n81\n9'\n\n00\n0 \n\n32\n'0\n\n12\n.9\n\n0\n43\n\n2'\n78\n\n7.\n25\n\n46\n4'\n\n80\n0.\n\n15\n43\n\n2'\n78\n\n7.\n25\n\n2'\n35\n\n4'\n19\n\n9.\n85\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n4\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 67 \n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n\n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *\n\n(e\nrh\n\nal\nte\n\nne\n A\n\nnt\nei\n\nle\n D\n\nrit\nte\n\nr v\ner\n\nre\nch\n\nne\nt)\n\nAl\nle\n\n B\net\n\nrä\nge\n\n in\n C\n\nH\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nAr\nt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntra\n\nhm\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nVo\nrla\n\nge\n-\n\nin\n d\n\nen\n \n\nda\nvo\n\nn \nim\n\n \n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n14\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt \n \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n \n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n   \n\n M\nin\n\nus\n =\n\n Ü\nbe\n\nrs\nch\n\nre\nitu\n\nng\n\nNo\nch\n\n la\nuf\n\nen\nde\n\n, b\nzw\n\n. b\nee\n\nnd\net\n\ne \nPr\n\noj\nek\n\nte\n (F\n\nor\nts\n\net\nzu\n\nng\n)\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n81\n\n \nS\n\nie\ngl\n\nin\nw\n\neg\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n19\n1.\n\n01\n28\n\n.0\n8.\n\n20\n13\n\n64\n0'\n\n00\n0 \n\n9'\n39\n\n6.\n00\n\n59\n8'\n\n21\n8.\n\n80\n60\n\n7'\n61\n\n4.\n80\n\n59\n8'\n\n21\n8.\n\n80\n32\n\n'3\n85\n\n.2\n0\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n82\n\n \nP\n\nar\nkr\n\nau\nm\n\nbe\nw\n\nirt\nsc\n\nha\nftu\n\nng\n/P\n\nar\nku\n\nhr\nen\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n15\n\n3\n31\n\n.0\n7.\n\n20\n12\n\n31\n3'\n\n20\n0 \n\n87\n'9\n\n35\n.3\n\n5\n11\n\n'5\n81\n\n.5\n0\n\n99\n'5\n\n16\n.8\n\n5\n11\n\n'5\n81\n\n.5\n0\n\n21\n3'\n\n68\n3.\n\n15\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n83\n \n\nD\nin\n\nke\nlb\n\ner\ngs\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n14\n9.\n\n01\n12\n\n.0\n6.\n\n20\n12\n\n58\n1'\n\n00\n0 \n\n14\n5'\n\n23\n1.\n\n95\n90\n\n'9\n80\n\n.0\n0\n\n23\n6'\n\n21\n1.\n\n95\n90\n\n'9\n80\n\n.0\n0\n\n34\n4'\n\n78\n8.\n\n05\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n84\n \n\nW\nei\n\nze\nns\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\nG\n\nR\n15\n\n.0\n4.\n\n20\n14\n\n13\n0'\n\n00\n0 \n\n98\n'3\n\n07\n.1\n\n5\n98\n\n'3\n07\n\n.1\n5\n\n98\n'3\n\n07\n.1\n\n5\n31\n\n'6\n92\n\n.8\n5\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n85\n\n \nN\n\neu\nge\n\nst\nal\n\ntu\nng\n\n D\nor\n\nfk\ner\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n19\n5.\n\n01\n27\n\n.1\n1.\n\n20\n13\n\n3'\n32\n\n8'\n75\n\n0 \n20\n\n2'\n62\n\n9.\n73\n\n20\n2'\n\n62\n9.\n\n73\n20\n\n2'\n62\n\n9.\n73\n\n3'\n12\n\n6'\n12\n\n0.\n27\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n86\n\n \nH\n\nac\nkb\n\ner\ngs\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4-\n\n23\n5.\n\n01\n29\n\n.0\n4.\n\n20\n14\n\n1'\n61\n\n7'\n00\n\n0 \n31\n\n'5\n59\n\n.5\n5\n\n31\n'5\n\n59\n.5\n\n5\n31\n\n'5\n59\n\n.5\n5\n\n1'\n58\n\n5'\n44\n\n0.\n45\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n87\n\n \nB\n\näu\nm\n\nliw\neg\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4-\n23\n\n5.\n01\n\n29\n.0\n\n4.\n20\n\n14\n71\n\n2'\n00\n\n0 \n2'\n\n00\n0.\n\n00\n2'\n\n00\n0.\n\n00\n2'\n\n00\n0.\n\n00\n71\n\n0'\n00\n\n0.\n00\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n88\n\n \nS\n\nie\ngw\n\nal\ndw\n\neg\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4-\n\n23\n5.\n\n01\n29\n\n.0\n4.\n\n20\n14\n\n59\n1'\n\n00\n0 \n\n7'\n00\n\n0.\n00\n\n7'\n00\n\n0.\n00\n\n7'\n00\n\n0.\n00\n\n58\n4'\n\n00\n0.\n\n00\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n89\n \n\nS\non\n\nne\nnb\n\nüh\nls\n\ntra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4-\n\n23\n5.\n\n01\n29\n\n.0\n4.\n\n20\n14\n\n85\n9'\n\n00\n0 \n\n17\n'2\n\n09\n.1\n\n0\n17\n\n'2\n09\n\n.1\n0\n\n17\n'2\n\n09\n.1\n\n0\n84\n\n1'\n79\n\n0.\n90\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n90\n\n \nS\n\ntö\nrk\n\nlin\nga\n\nss\ne \n\n*\nN\n\neu\nG\n\nR\nB\n\nud\nge\n\nt 1\n3\n\n19\n'0\n\n00\n \n\n8'\n27\n\n8.\n25\n\n8'\n27\n\n8.\n25\n\n8'\n27\n\n8.\n25\n\n10\n'7\n\n21\n.7\n\n5\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n91\n \n\nP\nar\n\nad\nie\n\nss\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n19\n\n1.\n01\n\n26\n.0\n\n6.\n20\n\n13\n35\n\n4'\n00\n\n0 \n10\n\n3'\n54\n\n6.\n55\n\n10\n3'\n\n54\n6.\n\n55\n10\n\n3'\n54\n\n6.\n55\n\n25\n0'\n\n45\n3.\n\n45\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n92\n \n\nS\nte\n\nin\ngr\n\nub\nen\n\nw\neg\n\n, K\nan\n\nal\nis\n\nat\nio\n\nn\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n19\n1.\n\n01\n26\n\n.0\n6.\n\n20\n13\n\n2'\n80\n\n2'\n00\n\n0 \n10\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n10\n'0\n\n00\n.0\n\n0\n10\n\n'0\n00\n\n.0\n0\n\n2'\n79\n\n2'\n00\n\n0.\n00\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n93\n\n \nW\n\nas\nse\n\nrs\nte\n\nlz\nen\n\nw\neg\n\n, S\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n19\n\n1.\n01\n\n26\n.0\n\n6.\n20\n\n13\n86\n\n9'\n00\n\n0 \n63\n\n7'\n76\n\n7.\n35\n\n63\n7'\n\n76\n7.\n\n35\n63\n\n7'\n76\n\n7.\n35\n\n23\n1'\n\n23\n2.\n\n65\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n94\n \n\nW\nas\n\nse\nrs\n\nte\nlz\n\nen\nw\n\neg\n, K\n\nan\nal\n\nis\nat\n\nio\nn\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\n10\n-1\n\n4.\n19\n\n1.\n01\n\n26\n.0\n\n6.\n20\n\n13\n20\n\n0'\n00\n\n0 \n12\n\n1'\n80\n\n7.\n55\n\n12\n1'\n\n80\n7.\n\n55\n12\n\n1'\n80\n\n7.\n55\n\n78\n'1\n\n92\n.4\n\n5\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n95\n \n\nÄ\nus\n\nse\nre\n\n B\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n17\n9.\n\n01\n24\n\n.0\n4.\n\n20\n13\n\n6'\n70\n\n0'\n00\n\n0 \n10\n\n'4\n00\n\n.0\n0\n\n10\n'4\n\n00\n.0\n\n0\n10\n\n'4\n00\n\n.0\n0\n\n6'\n68\n\n9'\n60\n\n0.\n00\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n96\n\n \nB\n\nah\nnu\n\nnt\ner\n\nfü\nhr\n\nun\ng \n\nS\nte\n\ntte\nnf\n\nel\nd\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n0.\n19\n\n4.\n01\n\n27\n.1\n\n1.\n20\n\n13\n86\n\n2'\n00\n\n0 \n85\n\n6'\n98\n\n6.\n65\n\n85\n6'\n\n98\n6.\n\n65\n85\n\n6'\n98\n\n6.\n65\n\n5'\n01\n\n3.\n35\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n97\n\n \nG\n\nre\nnz\n\nac\nhe\n\nrs\ntra\n\nss\ne\n\nE\nrs\n\nat\nz\n\nG\nR\n\n18\n.0\n\n2.\n20\n\n14\n24\n\n9'\n19\n\n6 \n17\n\n6'\n54\n\n0.\n00\n\n17\n6'\n\n54\n0.\n\n00\n17\n\n6'\n54\n\n0.\n00\n\n72\n'6\n\n56\n.0\n\n0\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n4\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 68 \n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n\n \n \n \n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *\n\n(e\nrh\n\nal\nte\n\nne\n A\n\nnt\nei\n\nle\n D\n\nrit\nte\n\nr v\ner\n\nre\nch\n\nne\nt)\n\nAl\nle\n\n B\net\n\nrä\nge\n\n in\n C\n\nH\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nAr\nt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntra\n\nhm\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nVo\nrla\n\nge\n-\n\nin\n d\n\nen\n \n\nda\nvo\n\nn \nim\n\n \n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n14\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt \n \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n \n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\n   \n\n M\nin\n\nus\n =\n\n Ü\nbe\n\nrs\nch\n\nre\nitu\n\nng\n\nNo\nch\n\n la\nuf\n\nen\nde\n\n, b\nzw\n\n. b\nee\n\nnd\net\n\ne \nPr\n\noj\nek\n\nte\n (F\n\nor\nts\n\net\nzu\n\nng\n)\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n1.\n98\n\n \nG\n\nas\nta\n\nnk\nst\n\nel\nle\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n19\n\n8.\n01\n\n12\n.0\n\n6.\n20\n\n13\n12\n\n2'\n00\n\n0 \n14\n\n1'\n76\n\n1.\n65\n\n14\n1'\n\n76\n1.\n\n65\n14\n\n1'\n76\n\n1.\n65\n\n-1\n9'\n\n76\n1.\n\n65\n3-\n\n08\n.1\n\n.0\n1.\n\n99\n \n\nB\nas\n\nel\nst\n\nra\nss\n\ne/\nLö\n\nrra\nch\n\ner\nst\n\nra\nss\n\ne\nE\n\nrs\nat\n\nz\n14\n\n-1\n8.\n\n00\n7.\n\n01\n24\n\n.0\n9.\n\n20\n14\n\n1'\n03\n\n8'\n00\n\n0 \n26\n\n'2\n33\n\n.4\n5\n\n26\n'2\n\n33\n.4\n\n5\n26\n\n'2\n33\n\n.4\n5\n\n1'\n01\n\n1'\n76\n\n6.\n55\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n2.\n02\n\n \nS\n\n-B\nah\n\nn \nB\n\nah\nnh\n\nof\n R\n\nie\nhe\n\nn \nD\n\nor\nf *\n\n   \n   \n\n   \n(in\n\nkl\n. T\n\neu\ner\n\nun\ng)\n\nN\neu\n\n84\n8\n\n29\n.0\n\n3.\n20\n\n06\n1'\n\n32\n6'\n\n36\n6 \n\n1'\n43\n\n9'\n32\n\n0.\n95\n\n1'\n43\n\n9'\n32\n\n0.\n95\n\n.0\n0\n\n-1\n12\n\n'9\n54\n\n.9\n5\n\n3-\n08\n\n.1\n.0\n\n2.\n03\n\n \nTa\n\nnk\nst\n\nel\nle\n\n W\ner\n\nkh\nof\n\n H\nas\n\nel\nra\n\nin\nE\n\nrs\nat\n\nz\n10\n\n-1\n4.\n\n19\n8.\n\n01\n12\n\n.0\n6.\n\n20\n13\n\n33\n0'\n\n00\n0 \n\n19\n2'\n\n67\n6.\n\n20\n19\n\n2'\n67\n\n6.\n20\n\n19\n2'\n\n67\n6.\n\n20\n13\n\n7'\n32\n\n3.\n80\n\n3-\n91\n\n.0\n.0\n\n3.\n01\n\n \nD\n\nok\num\n\nen\nte\n\nnm\nan\n\nag\nem\n\nen\nt\n\nN\neu\n\n10\n-1\n\n4.\n01\n\n5\n22\n\n.0\n9.\n\n20\n10\n\n21\n4'\n\n22\n4 \n\n23\n5'\n\n53\n4.\n\n15\n23\n\n5'\n53\n\n4.\n15\n\n.0\n0\n\n-2\n1'\n\n31\n0.\n\n15\nZw\n\nis\nch\n\nen\nto\n\nta\nl  \n\n   \n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n8'\n81\n\n7'\n38\n\n8.\n60\n\n21\n'7\n\n11\n'9\n\n70\n.8\n\n8\n44\n\n5'\n90\n\n5.\n01\n\nda\nvo\n\nn \nNe\n\nui\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \n20\n\n14\n5'\n\n63\n2'\n\n53\n3.\n\n97\nda\n\nvo\nn \n\nEr\nsa\n\ntz\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n 2\n\n01\n4\n\n3'\n15\n\n8'\n44\n\n4.\n63\n\nab\nzü\n\ngl\nic\n\nh \nV\n\ner\nka\n\nuf\nse\n\nrlö\nse\n\n G\nru\n\nnd\nst\n\nüc\nke\n\n, E\nin\n\nta\nus\n\nch\ner\n\nlö\nse\n\n F\nz \n\n(A\nbg\n\nle\nic\n\nh \nzu\n\nr I\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nns\n\nre\nch\n\nnu\nng\n\n)\n-2\n\n46\n'8\n\n68\n.0\n\n0\n\nZw\nis\n\nch\nen\n\nto\nta\n\nl  \nI  \n\n N\net\n\nto\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n (v\ner\n\ngl\n. I\n\nnv\nes\n\ntit\nio\n\nns\nre\n\nch\nnu\n\nng\n)\n\n8'\n57\n\n0'\n52\n\n0.\n60\n\n* \ner\n\nha\nlte\n\nne\n A\n\nnt\nei\n\nle\n D\n\nrit\nte\n\nr v\ner\n\nre\nch\n\nne\nt\n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\nIm\n\n 2\n01\n\n4 \nke\n\nin\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n.0\n0\n\n.0\n0\n\n.0\n0\n\nZw\nis\n\nch\nen\n\nto\nta\n\nl I\nI  \n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n d\nes\n\n F\nin\n\nan\nzv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n0.\n00\n\n0.\n00\n\n0.\n00\n\nda\nvo\n\nn \nNe\n\nui\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \n20\n\n14\n0.\n\n00\nda\n\nvo\nn \n\nEr\nsa\n\ntz\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n 2\n\n01\n4\n\n0.\n00\n\n**\nM\n\neh\nrw\n\ner\nts\n\nte\nue\n\nrb\ner\n\nei\nni\n\ngt\n\nA.\nG\n\nes\nam\n\ntto\nta\n\nl d\ner\n\n N\net\n\nto\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n d\n\nes\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ns \nun\n\nd \nAn\n\nla\nge\n\nn \nde\n\ns \nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\ns \n (T\n\not\nal\n\n I \nun\n\nd \nTo\n\nta\nl I\n\nI)\n8'\n\n57\n0'\n\n52\n0.\n\n60\n21\n\n'7\n11\n\n'9\n70\n\n.8\n8\n\n44\n5'\n\n90\n5.\n\n01\n\nda\nvo\n\nn \nNe\n\nui\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \n20\n\n14\n5'\n\n63\n2'\n\n53\n3.\n\n97\nda\n\nvo\nn \n\nEr\nsa\n\ntz\nin\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n 2\n\n01\n4\n\n3'\n15\n\n8'\n44\n\n4.\n63\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n4\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 69 \n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n\n \n\nVe\nrp\n\nfli\nch\n\ntu\nng\n\nsk\nre\n\ndi\nte\n\n, A\nnl\n\nag\nen\n\n u\nnd\n\n n\nic\n\nht\n a\n\nkt\niv\n\nie\nrb\n\nar\ne \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n m\nit \n\nse\npa\n\nra\nte\n\nn \nVo\n\nrla\nge\n\nn \n *\n\n(e\nrh\n\nal\nte\n\nne\n A\n\nnt\nei\n\nle\n D\n\nrit\nte\n\nr v\ner\n\nre\nch\n\nne\nt)\n\nAl\nle\n\n B\net\n\nrä\nge\n\n in\n C\n\nH\nF\n\nO\nbj\n\nek\nt\n\nAr\nt\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n K\nre\n\ndi\ntra\n\nhm\nen\n\nIn\nte\n\nrn\ne\n\n B\nez\n\nei\nch\n\nnu\nng\n\nVo\nrla\n\nge\n-\n\nin\n d\n\nen\n \n\nda\nvo\n\nn \nim\n\n \n U\n\nnt\ner\n\n- /\n Ü\n\nbe\nr-\n\nN\num\n\nm\ner\n\nN\nr.\n\nVo\nrja\n\nhr\nen\n\n20\n14\n\n a\nkt\n\niv\nie\n\nrt \n \n\nsc\nhr\n\nei\ntu\n\nng\n \n\n1\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\n9\n10\n\n \n11\n\n12\n\nÜb\ner\n\nsi\nch\n\nt ü\nbe\n\nr d\nie\n\n im\n 2\n\n01\n4 \n\nge\ntä\n\ntig\nte\n\nn \nw\n\ner\nte\n\nrh\nal\n\nte\nnd\n\nen\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsi\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\naf\n\nte\nn.\n\nFü\nr d\n\nie\nse\n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n w\nur\n\nde\nn \n\ndi\ne \n\nen\nts\n\npr\nec\n\nhe\nnd\n\nen\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsr\nüc\n\nks\nte\n\nllu\nng\n\nen\n a\n\nuf\nge\n\nlö\nst\n\n. D\nes\n\nha\nlb\n\n s\nin\n\nd \nsi\n\ne \nbe\n\nzü\ngl\n\nic\nh \n\nde\ns \n\nJa\nhr\n\nes\ner\n\nge\nbn\n\nis\nse\n\ns \ner\n\nfo\nlg\n\nsn\neu\n\ntr\nal\n\n.\n\nIn\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsa\n\nrb\nei\n\nte\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn \nde\n\ns \nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\ns\n\n68\n8'\n\n40\n0.\n\n00\n\nIn\nst\n\nan\nds\n\net\nzu\n\nng\nsa\n\nrb\nei\n\nte\nn \n\nin\n L\n\nie\nge\n\nns\nch\n\naf\nte\n\nn \nde\n\ns \nFi\n\nna\nnz\n\nve\nrm\n\nög\nen\n\ns\n1'\n\n14\n0'\n\n40\n0.\n\n00\n\nB.\nTo\n\nta\nl d\n\ner\n g\n\net\nät\n\nig\nte\n\nn \nw\n\ner\nte\n\nrh\nal\n\nte\nnd\n\nen\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsi\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\naf\n\nte\nn \n\nm\nit \n\nEn\ntn\n\nah\nm\n\nen\n a\n\nus\n d\n\ner\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsr\nüc\n\nks\nte\n\nllu\nng\n\n1'\n82\n\n8'\n80\n\n0.\n00\n\nG\nes\n\nam\ntr\n\nek\nap\n\nitu\nla\n\ntio\nn \n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n d\nes\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\ns,\n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n d\nes\n\n F\nin\n\nan\nzv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\ns \nun\n\nd \nIn\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsi\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn\n\nA.\nG\n\nes\nam\n\ntto\nta\n\nl d\ner\n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n d\nes\n\n V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\nm\nög\n\nen\ns \n\nun\nd \n\nAn\nla\n\nge\nn \n\nde\ns \n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\ns\n\n8'\n57\n\n0'\n52\n\n0.\n60\n\nB.\nTo\n\nta\nl d\n\ner\n g\n\net\nät\n\nig\nte\n\nn \nw\n\ner\nte\n\nrh\nal\n\nte\nnd\n\nen\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsi\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \nin\n\n L\nie\n\nge\nns\n\nch\naf\n\nte\nn \n\nm\nit \n\nEn\ntn\n\nah\nm\n\nen\n a\n\nus\n d\n\ner\n In\n\nst\nan\n\nds\net\n\nzu\nng\n\nsr\nüc\n\nks\nte\n\nllu\nng\n\n1'\n82\n\n8'\n80\n\n0.\n00\n\nTo\nta\n\nl  \n  d\n\ner\n Z\n\nei\nle\n\nn \nA.\n\n u\nnd\n\n B\n.  \n\n10\n'3\n\n99\n'3\n\n20\n.6\n\n0\nV\n\ngl\n. K\n\nap\n. I\n\nII.\n\n g\net\n\nät\nig\n\nte\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nen\n/A\n\nnl\nag\n\nen\n b\n\nzw\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn\n\n   \n   \n\n   \n   \n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nst\nan\n\nd\n\n v\nom\n\nB\net\n\nra\ng\n\nim\n  2\n\n01\n4\n\nTo\nta\n\nl\nR\n\nes\ntk\n\nre\ndi\n\nt\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 70 \n\n \n\nXII. Produktsummenrechnung 2014 (Jahresrechnung)  \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n\n2013 2014 2014\n\nNettokosten der Produktgruppen\n\n1 Publikums- und Behördendienste 3'952  -      4'396  -       4'636  -      \n\n2 Finanzen und Steuern 744  -         719  -          751  -         \n\n3 Gesundheit und Soziales 21'233  -    20'754  -    20'440  -    \n\n4 Bildung und Familie 33'825  -    39'965  -    42'133  -    \n\n5 Kultur, Freizeit und Sport 10'008  -    10'369  -    10'430  -    \n\n6 Mobilität und Versorgung 18'601  -    17'839  -    19'998  -    \n\n7 Siedlung und Landschaft 6'320  -      5'909  -       6'637  -      \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 94'683  -    99'951  -    105'025  - \n\nSteuern (netto) 90'579 +    85'503 +    87'548 +    \n\nImmobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 2'575 +      2'501 +       2'188 +      \n\nZinsen (netto) 683 +         354 +          503 +         \n\nÜbr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) 835  -         1'786 +       5'088 +      \n\nKalkulatorischer Zinserlös 10'750 +    10'847 +    10'464 +    \n\nÜbriges (Periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) 3'635  -      807 +          1'114  -      \n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 100'117 + 101'798 +  104'677 + \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 5'434 +    1'847 +   348  -      \nJahresrechnung\n\n \n \n \n \nDie Produktsummenrechnung 2014 schliesst mit einem Überschuss von rund 1,8  \nMio. Franken ab.  \n \nVgl. die Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen in Kap. V, Seite 14 ff. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 71 \n\n \n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n \nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung (GemO) und Finanz-\nhaushaltordnung (FhO) unterliegen die Produktsummenrechnung mit den entspre-\nchenden Leistungsberichten, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmi-\ngung durch den Einwohnerrat (§ 18 FhO, § 21 Abs. 3 lit. h GemO). Die vom Gemein-\nderat zu beschliessende Erfolgsrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis ge-\nbracht (§§ 18 lit. g und 19 lit. d FhO). Ebenso zur Kenntnis gebracht werden Verpflich-\ntungskreditabrechnungen gemäss § 41 FhO.  \nDarüber hinaus orientiert der Gemeinderat in seinem Geschäftsbericht über die \nSchwerpunkte der Gemeindepolitik, über die Ressourcen und internen Querleistungen \nsowie über den Cash Flow bzw. Mittelfluss und gibt einen Überblick über die Verpflich-\ntungskredite und Anlagen.  \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, den nachstehenden \nBeschluss zu fassen. \n \n \nRiehen, 31. März 2015 \n \n \nGemeinderat Riehen  \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nHansjörg Wilde Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den sieben Politikbereichen. Sie \nfinden dieses Dokument als PDF-Datei zusammen mit dem vorliegenden Hauptbericht \nunter www.riehen.ch (Rubrik Politik). Als gedruckte Ausgabe ist der Detailbericht ge-\ngen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung Riehen erhält-\nlich.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 72 \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2014  \ndes Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und \nder Sachkommissionen vom Geschäftsbericht des Gemeinderats sowie von \nden Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt die Leis-\ntungsberichte, die Produktsummenrechnung, die Investitionsrechnung und \ndie Bilanz der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2014 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 7 werden genehmigt. \n \n2. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 101‘796‘771 \nNettokosten der Produktgruppen CHF -99‘950‘184 \nÜberschuss CHF 1‘846‘587 \n\n \n3. Die Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) wird wie folgt geneh-\n\nmigt:  \n \n\n \n\nEinnahmen  CHF 866‘388 \nAusgaben CHF -9‘436‘909 \nNettoinvestition CHF -8‘570‘521 \n\n \n4. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nAktiven CHF 511‘548‘201 \nPassiven CHF -509‘701‘614 \nÜberschuss CHF 1‘846‘587 \n\n \n5. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n6. Die Abrechnungen der Verpflichtungskredite, die im Kompetenzbereich \n\ndes Einwohnerrats liegen, werden zur Kenntnis genommen. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \nRiehen,  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDer Präsident: \n \n \n \nJürg Sollberger \n \n \n \n \n\nDie Ratssekretärin: \n \n \n \nKatja Christ \n \n \n\n  \n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 73 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\tZwei Schwerpunkte prägten im Berichtsjahr - zeitgleich mit dem weiteren Aufbau der Tagesstrukturen an allen Standorten - die inhaltliche Weiterentwicklung der Gemeindeschulen:\n\tHin zu einer integrativen Gemeindeschule konnten weitere wichtige Schritte vollzogen werden. Alle Schulstandorte arbeiteten an einem Standortkonzept zum optimalen Einsatz der in diesem Bereich zur Verfügung stehenden Ressourcen. Die einzelnen Standort...\n\tDie für 2014 vorgesehene Umsetzung weiterer Elemente der Schulharmonisierung war wie erwartet anspruchsvoll. An allen Schulstandorten wurde engagiert an den Themen gearbeitet. Insbesondere befassten sich die Lehrpersonen im Rahmen der Umsetzung der ne...\n\tDas Leitbild einer Gemeinde ist ein strategisches Instrument des Gemeinderats und legt das langfristige Verwaltungshandeln fest. Riehen verfügt für die Jahre 2000 bis 2015 über ein Leitbild, in welchem das eingängige Label „Das Grosse Grüne Dorf“ gepr...\n\tErgebnis der Produktsummenrechnung\n\t2  Finanzen und Steuern\n\tErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes\n\tErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes\n\t4  Bildung und Familie\n\tErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes\n\t5  Kultur, Freizeit und Sport\n\t6  Mobilität und Versorgung\n\tErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes\n\t7  Siedlung und Landschaft\n\tErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes\n\tIn diesem Kapitel werden die Ressourcen und die verwaltungsintern erbrachten Querleistungen, die zur Erbringung der Gemeindeleistungen (zur „Produktion“) benötigt werden, dargestellt und kommentiert.\n\tUnter Punkt 1 wird ein Überblick über die gesamten Personalkosten sowie zum Personalbestand gegeben, und zwar unabhängig von der späteren Verteilung (Leistungsverrechnung) auf die Produkte und/oder auf die Querdienstleistungsstellen. Unter Punkt 2 fol...\n\t1. Personelle Ressourcen im Überblick\n\tDer Personalbestand wird per 31. Dezember pro Abteilung und zusätzlich für den Schulbereich ausgewiesen. Dabei werden jeweils Anzahl Mitarbeitende (Head Count, HC) und Vollzeitäquivalente (full time equivalent, FTE) aufgeführt. Unterschieden wird zwis...\n\tIn der Kategorie Kernbestand sind alle Stellen zur Erfüllung der längerfristigen Aufgaben mit konstantem Arbeitsanfall subsummiert. In die zweite Kategorie der Spezialstellen fallen Lehrstellen, mehrmonatige Praktika und Stellen im Rahmen des Arbeitsi...\n\tZudem wird ein Vorjahresvergleich ausgewiesen.\n\t1 Personalkosten\n\t2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge\n\t3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge\n\t4 Übrige Infrastruktur\n\t5 Rechnungsrevision\n\t6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten\n\t7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto)\n\t8 Abschreibungen\n\t9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens\n\n