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name: Vorlage Leistungsauftrag für den Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport (Produktgruppe 5) für das Jahr 2021

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text: \nGemeinde \nRiehen \n\nGemäss Beschluss des Ratsbüros \nwird diese Vorlage an die Sachkommission \n\nKultur, Freizeit und Sport (SKFS) überwiesen. \n\nReg. Nr. 14.03.02 Axioma: 606 Nr. 18-22,068.01 \n\nLeistungsauftrag für den Politikbereich «Kultur, Freizeit und Sport» \n(Produktgruppe 5) für das Jahr 2021 \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den beiliegenden Leistungsauftrag des Poli\ntikbereichs Kultur, Freizeit und Sport für das Jahr 2021 zu erteilen und den dazugehörenden \nGlobalkredit im Betrag von CHF H'693'000 zu bewilligen. \n\nBeim vorliegenden Leistungsauftrag handelt es sich aufgrund der Systemüberprüfung nur \num einen einjährigen Leistungsauftrag. Leistungsziele, die weiterhin sinnvoll und gültig \nsind, wurden deshalb aus dem nun auslaufenden Leistungsauftrag 2017 - 2020 weiterge\nführt. Allerdings mussten auch einige Anpassungen vorgenommen werden, sei es, weil die \nbisherigen Ziele erreicht und somit abgeschlossen waren (z. B. Erarbeitung eines Konzepts \nfür die Quartierarbeit oder Aufbau eines Belegungsmanagements für die vom Kanton über\nnommenen Schulliegenschaften) oder weil grössere Veränderungen anstehen, wie zum \nBeispiel die Wiedereröffnung des Museums im Jahr 2021. \n\nInhaltlich stehen im Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport weiterhin die Dienstleistungen \nfür die Bevölkerung als Beitrag zur Lebensqualität Riehens im Vordergrund. In allen Produk\nten bestehen dabei die Herausforderungen, die teilweise heterogenen Bedürfnisse der Be\nvölkerung - zum Beispiel der verschiedenen Altersgruppen - in der Leistungserbringung \nbzw. mit den Angeboten bestmöglich und gleichzeitig wirtschaftlich nachhaltig zu berück\nsichtigen. \n\nGegenüber dem alten Leistungsauftrag wird der aktuell vorgelegte durch folgende Aspekte \nergänzt: \n\n• Im Bereich der Kulturförderung werden die Leistungen des Eventmanagements \nexpliziter als bisher ausgewiesen bzw. mit Leistungszielen abgebildet; zudem finden \ndie Vorbereitungsarbeit für das Jubiläum 2022 (500 Jahre Riehen bei Basel) und die \nAufgaben im Bereich Tourismus (E-Stele etc.) neu Aufnahme in den Leistungszielen. \n\n• Im Produkt Museum steht die Wiedereröffnung der neu konzipierten Ausstellungen \nbzw. des sanierten Hauses 2021 im Vordergrund; entsprechend mussten die meis\nten Ziele neu formuliert werden. \n\n• In der Bildenden Kunst entsprechen die Ziele zu grossen Teilen den bisherigen; \nneu aufgenommen wurden die Online-Version des bestehenden Booklets mit Kunst\nspaziergängen zu Kunstwerken im öffentlichen Raum und das Thema «Kunst und \nBau» bei Neubauten der Gemeinde Riehen. \n\n• Die Bibliothek stellt sich weiterhin der Herausforderung, ihre verschiedenen Kun\ndengruppen bestmöglich zu erreichen; zudem sollen Mobiliar und Beleuchtung konti\nnuierlich erneuert werden, um die Attraktivität der Bibliothek zu erhalten. \n\n• Im Bereich der Freizeit- und Sportförderung decken sich die Leistungsziele weit\ngehend mit den bisherigen. Im Bereich Sportförderung sollen die Vergaben nach \n\n\n\nüberarbeiteten Richtlinien erfolgen, welche die Anliegen der Vereine noch besser be\nrücksichtigen. \n\n• Im Produkt Freizeitangebote werden die Entwicklungen der letzten Jahre abgebil\ndet, insbesondere der Treffpunkt 2wei, die Reorganisation der Jugendarbeit oder die \nSchnittstelle zu den Fördermassnahmen in den Quartieren (Konzept Quartierarbeit) \nfinden mit eigenen Zielen explizite Erwähnung. Zudem steht 2021 die Rezertifizie-\nrung für das UNICEF-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» an. \n\n• Im Produkt Sportanlagen und Schwimmbad wurden die bisherigen Ziele um aktu\nelle Herausforderungen ergänzt: Parkierungsproblem Grendelmatte, Unterhalts\narbeiten und -Planungen an den Infrastrukturen der Sportanlage und des Naturbads, \nfachliche Beteiligung bei der Stettenfeldplanung oder Planung einer Skateanlage. \nZudem wurde das in den letzten Jahren aufgebaute Belegungsmanagement für \nSporthallen neu in den Leistungszielen abgebildet. \n\nDie Erarbeitung des neuen Leistungsauftrags wurde von der Sachkommission Kultur, Frei\nzeit und Sport von Anfang an begleitet. \n\nFinanziell weist der neue Leistungsauftrag eine Kostenzunahme von ca. TCHF 575 gegen\nüber der Rechnung 2019 auf. Dieser Mehraufwand steht grossenteils in direktem Zusam\nmenhang mit der Umsetzung von Beschlüssen des Einwohner- oder Gemeinderats, insbe\nsondere die Neukonzeption des Museums und der neue Kostenteiler der internen Miete des \nGemeindehauses. Auch aus Erfahrung höhere Energiekosten und ausserordentliche bzw. \nunregelmässig anfallende Kosten für die Instandhaltung von Infrastrukturen, z. B. der Sport\nanlage, schlagen zu Buche. \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den Leistungsauftrag und Globalkredit für \nden Politikbereich «Kultur, Freizeit und Sport» (Produktgruppe 5) für das Jahr 2021 zu be-\nschliessen. \n\nRiehen, 23. Juni 2020 \n\n^omoinrlorot Riohgp \n\nAntrag \n\nSandra Tessarini \n\nDie Generalsekretärin: \n\nPolitikbereich: Kultur, Freizeit und Sport \n\nAuskünfte erteilen: Dr. Christine Kaufmann, Gemeinderätin \nTel. 079 757 85 93 \nChristian Lupp, Abteilungsleiter Kultur, Freizeit und Sport \nTel. 061 646 82 81 \n\n\n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 12.01.01 Nr. 18-22.068.01 \n\n \n\n \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich \n\n„Kultur, Freizeit und Sport“ (Produktgruppe 5) \n\n \n\n2021 \n \n\n \n\n \nInhaltsverzeichnis: \n\n \n1. Überblick über die Politikbereiche ............................................................................... 2 \n\n2. Allgemeine Bestimmungen ........................................................................................... 3 \n\n3. Überblick über die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport .................................... 4 \n\n3.1 Die einzelnen Produkte der Produktgruppe .............................................................. 4 \n\n3.2 Kennzahlen der Produktgruppe ................................................................................. 5 \n\n4. Ziele und Vorgaben der Produktgruppe und der Produkte ........................................ 7 \n\n4.1 Produkt Kulturförderung ............................................................................................. 7 \n\n4.2 Produkt Museum ....................................................................................................... 10 \n\n4.3 Produkt Bildende Kunst ............................................................................................ 13 \n\n4.4 Produkt Bibliothek ..................................................................................................... 15 \n\n4.5 Produkt Freizeit- und Sportförderung ...................................................................... 18 \n\n4.6 Produkt Freizeitangebote .......................................................................................... 20 \n\n4.7 Produkt Sportanlagen und Schwimmbad ................................................................ 24 \n\n5.  Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und \n\nGlobalkredit für den Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport für das Jahr \n\n2021 ........................................................................................................................... 27 \n\nANHANG: Wichtige gesetzliche Grundlagen ..................................................................... 28 \n\n \n\n \n \n \nBeschlossen vom Einwohnerrat am  \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 1. Überblick über die Politikbereiche  \n\n \n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 2. Allgemeine Bestimmungen  \n\n \n\n1. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaus-\n\nhaltordnung werden im Folgenden für die Produktgruppe „Kultur, Freizeit und Sport“ \n\nZiele und Globalkredit für das Jahr 2021 festgelegt. \n\n2. Der Einwohnerrat beschliesst den Globalkredit und die Wirkungs- und Leistungszie-\n\nle sowie andere Vorgaben. Die übrigen Angaben dienen der Information und Erläu-\n\nterung. \n\n3. Der Gemeinderat wird beauftragt, die vom Einwohnerrat festgelegten Ziele in der \n\nvorgegebenen Qualität und Quantität zu erreichen. \n\n4. Dem Einwohnerrat wird jährlich entsprechend diesen Zielen ein Leistungsbericht \n\nunterbreitet. Der Bericht enthält die für die Steuerung durch den Einwohnerrat erfor-\n\nderlichen Informationen, insbesondere bezüglich Leistung, Qualität sowie Kosten \n\nund Erlöse. Die Abweichungen zwischen Zielvorgabe und Zielerreichung werden \n\nsichtbar gemacht, erklärt und die getroffenen Massnahmen dargelegt. Nach Ablauf \n\nder Leistungsauftragsdauer legt der Gemeinderat in einem Schlussbericht Rechen-\n\nschaft über die Erfüllung des Leistungsauftrags ab (Rechenschaftsbericht). \n\n5. Wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern und die Veränderungen nicht vo-\n\nraussehbar waren, kann der Einwohnerrat durch Beschluss - auf Antrag des Ge-\n\nmeinderats oder aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses - entsprechend den \n\nBestimmungen der Finanzhaushaltordnung auch vor Ablauf der festgelegten Dauer \n\nden Leistungsauftrag und den Globalkredit beenden, verändern oder erneuern. Vor-\n\nbehalten bleibt die Erfüllung rechtsverbindlich eingegangener Verpflichtungen. Im \n\ngegenseitigen Einvernehmen zwischen Einwohnerrat und Gemeinderat kann der \n\nLeistungsauftrag jederzeit verändert werden. \n\n6. Die parlamentarische Oberaufsicht erstreckt sich gemäss § 21 Abs. 2 der Gemein-\n\ndeordnung (GemO) auch auf externe Leistungserbringer. Der Gemeinderat wird be-\n\nauftragt, in den entsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Dritten darauf hinzu-\n\nweisen.  \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 3. Überblick über die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport \n\n \n\n3.1 Die einzelnen Produkte der Produktgruppe \n\n \n\n1. Kulturförderung \n\nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von kulturellen Initiativen, Durchführung \n\neigener kultureller Veranstaltungen, Information der Bevölkerung und von Touristen \n\nüber das Angebot in Kultur, Freizeit und Sport sowie Eventmanagement-\n\nDienstleistungen für andere Bereiche der Gemeindeverwaltung und Dritter. \n\n \n\n2. Museum \n\nDas Museum im Wettsteinhaus mit Sammlungen, Dauerausstellungen, Sonderaus-\n\nstellungen, Bildungs- und Vermittlungsangeboten sowie Veranstaltungen. \n\n \n\n3. Bildende Kunst \n\nKunst Raum Riehen mit Sonderausstellungen zum zeitgenössischen Kunstschaffen, \n\nBewirtschaftung des Kunstbesitzes, Vergabe der Atelierräumlichkeiten an Kunst-\n\nschaffende. \n\n \n\n4. Bibliothek \n\nGrundversorgung der lokalen Bevölkerung mit Büchern und anderen Medien zum \n\nZweck der Information, Bildung, Unterhaltung, Freizeitgestaltung und Begegnung. \n\n \n\n5. Freizeit- und Sportförderung \n\nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von Freizeit-, Jugend- und Sportinitiati-\n\nven, Organisation ergänzender Angebote. \n\n \n\n6. Freizeitangebote \n\nFörderung der gesellschaftlichen Integration aller Bevölkerungsgruppen mit ausge-\n\nwählten Freizeitangeboten, u. a. dem Freizeitzentrum Landauer, dem Treffpunkt \n\n2wei und der Jugendarbeit. \n\n \n\n7. Sportanlagen und Schwimmbad \n\nSicherstellung der Infrastruktur für sportliche Betätigung, insbesondere auf der \n\nSportanlage Grendelmatte und im Naturbad Riehen, Betrieb des öffentlichen Hal-\n\nlenbads und Vermietung von Sportanlagen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 3.2 Kennzahlen der Produktgruppe \n\n \n\nNettokosten 2021 pro Produkt (in TCHF)  \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 Nettokosten Globalkredit 2021 im Detail \n \n\n \n \n\nErläuterungen der wesentlichen Veränderungen im Vergleich zur Rechnung 2019: \n\nDie wesentlichsten Veränderungen gegenüber der Rechnung 2019 stehen in Zusammenhang \n\nmit der Umsetzung von Beschlüssen des Einwohner- oder Gemeinderats. Besondere Bedeutung \n\nhaben folgende: \n\n- Die Mehrkosten im Produkt Museum sind auf die Umsetzung der Investitionskreditvorlage für \n\ndie Neukonzeption und Sanierung des Museums zurückzuführen, alleine knapp TCHF 200 \n\nentfallen auf Folgekosten (Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen). Die weiteren Mehr-\n\nkosten betreffen wie mit der Vorlage bereits dargelegt z. B. die Erhöhung der internen Miete \n\nund leicht höhere Aufwände in Aufsicht und Reinigung. \n\n- Im Produkt Bibliothek waren die Kosten 2019 unter Budget, unter anderem weil angedachte \n\nräumliche Anpassungen im Eingangsbereich der Bibliothek Dorf noch nicht realisiert werden \n\nkonnten. Diese sind nun für 2021 budgetiert. \n\n- Die Produktkosten der Freizeitangebote berücksichtigen Entwicklungen wie das Thema Ge-\n\nnerationenspielplätze, Jugendprojekte oder den Weiterbetrieb der Zwischennutzungen des \n\nTreffpunkts 2wei (ehemalige Landi) und des Areals Hinter Gärten. \n\n- Im Produkt Sportanlagen und Schwimmbad waren die Nettokosten 2019 aufgrund der Ein-\n\nnahmen des Naturbads und Minderkosten im Bereich Belegungsmanagement tiefer als bud-\n\ngetiert. Die Budgetierung für 2021 nimmt durchschnittliche Erträge an (die tatsächlich von \n\nJahr zu Jahr stark schwanken können) und beinhaltet auch periodisch nötige Ausgaben für \n\ndie Erhaltung der Infrastrukturen (z. B. Retopping Laufbahn Sportanlage, Austausch Kies Na-\n\nturbad). \n\n- Die Kostensteigerung auf Stufe Produktgruppe resultiert hauptsächlich aus der vom Gemein-\n\nderat beschlossenen neuen Verteilung der internen Miete des Gemeindehauses.  \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nProdukte:\n\nKulturförderung -1'633 -1'755 -1'680 -1'680 -1'709 -1'759 -1'786 \n\nMuseum -1'269 -1'419 -1'647 -1'647 -1'663 -1'639 -1'649 \n\nBildende Kunst -576 -559 -574 -574 -550 -540 -543 \n\nBibliothek -843 -847 -913 -913 -901 -910 -903 \n\nFreizeit- und Sportförderung -972 -1'038 -1'046 -1'046 -1'047 -1'049 -1'049 \n\nFreizeitangebote -2'524 -2'500 -2'556 -2'556 -2'586 -2'575 -2'536 \n\nSportanlagen und Schw immbad -1'969 -2'035 -2'232 -2'232 -2'236 -2'269 -2'241 \n\nNettokosten (NK) Produkte -9'786 -10'153 -10'648 -10'648 -10'692 -10'741 -10'707 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -293 -252 -345 -345 -347 -329 -330 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -10'079 -10'405 -10'993 -10'993 -11'039 -11'070 -11'037 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -686 -711 -700 -700 -677 -667 -673 \n\nNettokosten des Politikbereichs -10'765 -11'116 -11'693 -11'693 -11'716 -11'737 -11'710\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 Nettokosten pro Einwohner/in (ohne Strukturkosten): \n\n \n(Basis: Zeile „Nettokosten Verantwortung der Produktgruppe“, ohne Anteil an den Gemeindestrukturkosten) \n \n\n \n\n \n \n \n\n(Berechnung: Tabelle Seite 7, Zeile «NK Verantwortung der Produktgruppe» geteilt durch Einwohnerzahl) \n\n \n\n4. Ziele und Vorgaben der Produktgruppe und der Produkte  \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgendes Wirkungsziel \n\nfür die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport:                                     ://: \n\n \n\nDas Angebot in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport trägt massgebend zur hohen \n\nWohn- und Lebensqualität in Riehen bei und wird gemeinsam mit den ausserordentlich \n\nschönen Landschaftsräumen und Parkanlagen auch überregional als touristische Attrak-\n\ntion wahrgenommen. \n\n4.1 Produkt Kulturförderung \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                              ://: \n\n1.1.  Die Lebensqualität und Attraktivität Riehens werden gefördert, \n\nindem die Kulturförderung der Gemeinde Angebote aller Kultur-\n\nsparten für verschiedene Generationen und Ansprechgruppen \n\nrealisiert und unterstützt. \n\n \n\n1.2.  Die überregionale Wahrnehmung Riehens als Kulturort wird durch \n\ndie grenzüberschreitende Vernetzung mit Institutionen und Part-\n\nnern gestärkt. Ein spezielles Augenmerk gilt auch der Vernetzung \n\nund Wahrnehmung in Basel. \n\n \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://: \n\n2.1.  Die Kulturförderung initiiert und entwickelt in Absprache mit den \n\nSchulen und Musikschulen kulturpädagogische Angebote und/oder \n\npartizipative Projekte. \n\n \n\n2.2.  Die Gemeinde unterstützt Gesuche von Vereinen und kulturellen \n\nInitiativen mit Wirkungsfeld in Riehen oder bei einem besonderen \n\nIST IST Jahr\n\n2018 2019 2021\n\nEinwohnerzahl 21'448 21'443 21'443\n\nNettokosten pro Einwohner/-in (CHF) 470 485 513 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 Fokus auf Kinder und Jugendliche auch kantonal. \n\n \n\n2.3.  Es gilt die kulturelle Vielfalt zu fördern, institutionelles und privates \n\nKulturengagement zu vernetzen sowie bestehende Kooperationen \n\nzu kultivieren und neue zu etablieren. \n\n \n\n2.4.  Das Konzept für die Nutzung – insbesondere auch für kulturelle \n\nVeranstaltungen der Gemeinde und Dritter – der Parkanlagen und \n\nLandgüter im Besitz der Gemeinde ist fertiggestellt und erste Um-\n\nsetzungsschritte werden unternommen. \n\n \n\n2.5.  Konzeption und Erarbeitung des Programms für das Jubiläum «500 \n\nJahre Riehen bei Basel» erfolgen in enger Zusammenarbeit mit der \n\nAbteilung Publikums- und Behördendienste. \n\n \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                      ://:              \n\n3.1.  In Zusammenarbeit mit der Abteilung Publikums- und Behörden-\n\ndienste soll Riehen als touristisches Ziel gestärkt werden. Nebst der \n\nBewirtschaftung der Tourismuswebseite und der Informationsstele \n\nfür Touristen werden weitere Anstrengungen in diese Richtung ge-\n\nprüft (Tourismuskonzept). \n\n \n\n3.2.  Die Zusammenarbeit und der Austausch mit der Fondation Beyeler \nwird auf unterschiedlichen Ebenen (kulturelle Angebote, Tourismus \nu. a.) gepflegt. \n \n\n3.3.  In Zusammenarbeit mit externen Konzertveranstaltern werden \nOpen-Air-Konzerte durchgeführt. \n \n\n3.4.  Die 2020 aufgrund von Covid-19 abgesagte Veranstaltungen wer-\nden nach Möglichkeit 2021 nachgeholt. \n \n\n3.5.  Das Eventmanagement berät private Initianten für Veranstaltungen \nin Riehen und organisiert Anlässe für andere Abteilungen der Ge-\nmeindeverwaltung. \n \n\n3.6.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Anzahl unterstützte Vereine, Organisationen oder Einzelper-\n\nsonen pro Jahr \n\n Anzahl Teilnehmende der grösseren, von der Kulturförde-\n\nrung organisierten Veranstaltungen oder Angebote pro Jahr \n\n Anzahl Beratungen durch das Eventmanagement \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 Im Produkt Kulturförderung enthaltene Leistungen  \n\n \n\nIm Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Kul-\n\nturförderung nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Kulturförderung \n \n\n \n\n \n  \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -189 -185 -265 -265 -290 -290 -265 \n\neigene Beiträge -548 -548 -525 -525 -525 -550 -575 \n\nLeistungsverrechnungen -219 -281 -250 -250 -254 -256 -261 \n\nAbschreibungen -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 \n\nübrige interne Verrechnungen -687 -758 -648 -648 -648 -671 -693 \n\nGesamt-Kosten -1'648 -1'777 -1'693 -1'693 -1'722 -1'772 -1'799 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 10 20 6 6 6 6 6 \n\nRückerstattungen 5 2 7 7 7 7 7 \n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 15 22 13 13 13 13 13 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1'633 -1'755 -1'680 -1'680 -1'709 -1'759 -1'786 \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nKulturbüro Kooperationen (auch grenzüberschreitend) mit Dritten, Entwickeln eigener Ver-\n\nanstaltungen, Konzeption, Durchführung und Kommunikation von Veranstaltun-\n\ngen in verschiedenen Kultursparten, Eventmanagement extern und intern. \n\nBeiträge an Vereine \n\nund Institutionen \n\nBearbeitung von Unterstützungsgesuchen zur Förderung von kulturellen Initiati-\n\nven in Riehen, Auszahlung von jährlichen Subventionen, Erstellen von Leis-\n\ntungsvereinbarungen (Swiss Classic, Arena-Literaturinitiative u. a.) zur Unter-\n\nstützung, Begleitung und Steuerung der Angebote. \n\nFondation Beyeler Zusammenarbeit bei Veranstaltungen (Sommerfest), Subventions- und Leis-\n\ntungsvereinbarung mit der Fondation Beyeler, regelmässiger Austausch mit \n\nStiftung und Geschäftsleitung der Fondation. \n\nKinder Kultur Club Konzeption, Durchführung und Kommunikation von Veranstaltungen zu Kultur- \n\nund Lebensräumen in und um Riehen mit Fokus auf Kinder und Jugendliche. \n\nKulturpreis Jährliche Verleihung des Kulturpreises. \n\nKommunikation und \n\nTourismus \n\nÜberregionale Vermarktung des kulturellen Angebots Riehen. Erstellen und \n\nBewirtschaften der Tourismus-Webseite und der Informationsstele für Touristen \n\nsowie Mitarbeit bei Konzeption, Durchführung und Kommunikation von touris-\n\ntisch relevanten Angeboten. \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung innerhalb der Gemeinde sowie mit lokalen, \n\nkantonalen und eidgenössischen Stellen und Organisationen im Bereich der \n\nKulturförderung (Kultur Basel-Stadt etc.). \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 4.2 Produkt Museum  \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                             ://: \n\n1.1.  Mit den neukonzipierten Dauerausstellungen zu Dorfgeschichte und \n\nSpielzeugsammlung lädt das Museum zu einer aktiven Auseinan-\n\ndersetzung mit Alltagskultur und Riehener Lebenswelten ein. Das \n\nMuseum will ein Ort der Begegnung und der Bildung für alle Gene-\n\nrationen sein. \n\n \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:         \n\n2.1.  Die beiden Dauerausstellungen zur Dorfgeschichte und zum Spiel \n\nwerden von einem breit gefächerten Vermittlungsangebot begleitet, \n\ndas verschiedene Zielgruppen (Familien, Schulen) anspricht. \n\n \n\n2.2.  Das Museum positioniert sich als attraktives Familienmuseum mit \n\nneuem Auftritt in der regionalen Museumslandschaft. \n\nDer Abschluss der Bauarbeiten bzw. die Eröffnung werden mit einem \n\nAnlass gewürdigt und überregional kommuniziert. \n\n \n\n2.3.  Sammeln und Sammlungen sind zentrale Themen. Es wird Schau-\n\nfenster für Riehener Privatsammlungen geben und die museumeige-\n\nne Sammlungstätigkeit wird dem Publikum in unterschiedlichen For-\n\nmaten nahegebracht. \n\n \n\n2.4.  Die Figur des Johann Rudolf Wettstein wird durch einen Rundgang \n\nmit Audiostationen beleuchtet. \n\n \n\n2.5.  Die Zusammenarbeit mit den Schulen wird verstärkt mit dem Ziel \n\nrelevante und ergänzende Angebote zum Schulstoff (Lehrplan 21) zu \n\nentwickeln und anzubieten. \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                      ://:     \n\n3.1.  Bis zur Eröffnung des Museums wird das Betriebskonzept verfei-\n\nnert. Zudem werden Entscheide zur künftigen Neuausrichtung der \n\nVeranstaltungen, passend zum Betriebskonzept, gefällt. \n\n \n\n3.2.  Die Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Museen, den \n\nMuseumsdiensten Basel, der Dokumentationsstelle Riehen und \n\nanderen Institutionen wird gepflegt. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11  \n\n3.3.  Für die beiden Jubiläen im Jahr 2022 (50 Jahre Museum und 500 \n\nJahre Riehen bei Basel) werden entsprechende Angebote des Mu-\n\nseums geplant. \n\n \n\n3.4.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Jährliche Besucherzahl des Museums \n\n Anzahl Schulklassenbesuche (BS, BL, andere) pro Jahr \n\n Jährliche Anzahl Medienberichte. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12 Im Produkt Museum enthaltene Leistungen \n\n \n  \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nMuseen  Betriebsführung des Museums im Wettsteinhaus mit zwei Dauerausstellun-\n\ngen (zu Dorf und Spiel) und einer jährlichen Sonderausstellung (ab 2022); \n\nEtablierung als Familienmuseum mit entsprechenden Angeboten und ziel-\n\ngruppengerechter Kommunikation. \n\nKompetente und freundliche Unterstützung des Publikums durch das Per-\n\nsonal. Durchführen von Veranstaltungen (Museumsnacht; Kulturtreppe) und \n\nVermittlungsangeboten. Gut assortierter Shop mit wechselndem Angebot; \n\nKiosk mit Snacks und Getränken in Selbstbedienung. Gartenanlage und \n\nHof bieten Spiel- und Verweilmöglichkeiten. Unterhalt des denkmalge-\n\nschützten Gebäudes und der Hofanlagen (in Zusammenarbeit mit der Ab-\n\nteilung Finanzen). \n\nSammlung Bewirtschaftung der Sammlungen nach anerkannten Standards; Schen-\n\nkungsverwaltung, Donatorenbetreuung, Betreuung des Leihverkehrs. Un-\n\nterhalt der Depots (Gemeindehaus und Werkhof). \n\nBildung und Vermittlung Konzeption, Organisation und Durchführung von zielgruppengerechten \n\nVermittlungsangeboten zu Ausstellungen und Sammlungen; Führungen für \n\nPrivate; Konzeption und Durchführung von partizipativen Projekten. Kon-\n\ntaktstelle und Beratung für Schulen; Konzeption, Durchführung und Kom-\n\nmunikation von stufengerechten Angeboten unter Berücksichtigung des \n\nLehrplan 21.  \n\nVermietung, Anlässe Vermietung der Räume an Private, Durchführung von Anlässen (Apéros, \n\nKindergeburtstage), Koordination der Nutzung im Lüscherhaus (Trauzim-\n\nmer). \n\nKoordination und Vernet-\n\nzung \n\nKooperationen mit Museen (gemeinsame Ausstellungen und Veranstaltun-\n\ngen, Leihverkehr) und anderen Veranstaltern aus allen kulturellen Sparten. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 13 Im Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Muse-\num nach Kostenarten (in TCHF): \n \n \n\nZahlen des Produkts Museum \n \n\n \n\n \n \n \n\n4.3 Produkt Bildende Kunst \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n\n \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                              ://: \n\n1.1.  Riehen ist ein Ort der Kunst; die Gemeinde pflegt mit dem Kunstbe-\n\nsitz ein reiches historisches Erbe und ist mit der Fondation Beyeler \n\nein Brennpunkt der globalen Kunstwelt. Mit Künstlerateliers und \n\ndem Kunst Raum Riehen wird das regionale zeitgenössische Kunst-\n\nschaffen aktiv gefördert. Spezielle Vermittlungsangebote beleuchten \n\ndie kunsthistorischen Highlights von Riehen. \n\n \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                                ://:            \n\n2.1.  Der Kunst Raum Riehen ist ein Ort des aktuellen Kunstgeschehens. \n\nAlle Sparten und Erscheinungsformen des zeitgenössischen Kunst-\n\ngeschehens im Bereich der Bildenden Kunst werden abgebildet. \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -373 -413 -340 -340 -369 -349 -349 \n\nLeistungsverrechnungen -780 -856 -783 -783 -792 -801 -811 \n\nAbschreibungen -4 -4 -187 -187 -187 -187 -187 \n\nübrige interne Verrechnungen -289 -306 -388 -388 -416 -413 -413 \n\nGesamt-Kosten -1'446 -1'579 -1'698 -1'698 -1'764 -1'750 -1'760 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 120 103 51 51 101 111 111 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung 57 57 \n\nGesamt-Erlöse 177 160 51 51 101 111 111 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1'269 -1'419 -1'647 -1'647 -1'663 -1'639 -1'649 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 14  \n\n2.2.  Der Kunst Raum Riehen zeigt vier Ausstellungen pro Jahr. Zwei \n\nAusstellungen fokussieren in der Regel das zeitgenössische Kunst-\n\ngeschehen in der Region, eine kann monografisch oder in Gegen-\n\nüberstellung eine internationale Position beinhalten, eine soll sich mit \n\nausgewählten Aspekten der regionalen künstlerischen Historie aus-\n\neinandersetzen. Vermittlungsangebote begleiten die Ausstellungen. \n\n \n\n2.3.  Im Kunst Raum Riehen wird Informationsmaterial zur Gemeinde und \n\nden touristisch relevanten kulturellen Angeboten abgegeben. \n\n \n\n2.4.  Das Booklet mit Kunstspaziergängen zu Kunstwerken im öffentlichen \n\nRaum wird online gestellt und um weitere Kunstwerke erweitert. \n\n \n\n2.5.  Die Umsetzungsmöglichkeiten von «Kunst und Bau» bei Neubauten \n\nder Gemeinde werden geprüft und ggf. ein Prozedere zur Realisie-\n\nrung vorgeschlagen. \n\n \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                             ://:    \n\n3.1.  Die drei Ateliers der Gemeinde werden an Kunstschaffende vermie-\n\ntet. Nach Möglichkeit wird wieder ein viertes Künstleratelier ange-\n\nboten. \n\n3.2.  Der Kunstbesitz wird mit gezielten Ankäufen erweitert. \n\n \n\n3.3.  Es werden konzeptionelle Überlegungen dazu gemacht, wie der \n\nKunstbesitz künftig vermehrt öffentlich gezeigt werden kann. \n\n \n\n3.4.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Jährliche Besucherzahl des Kunst Raum Riehen \n\n Jährliche Anzahl Medienberichte \n \n\nIm Produkt Bildende Kunst enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nKunst Raum Rie-\n\nhen \n\nBetriebsführung des Kunst Raums mit vier Sonderausstellungen und verschiedenen \n\nVeranstaltungen in den Bereichen Musik, Literatur, Performance sowie Angeboten in \n\nBildung und Vermittlung für verschiedene Altersgruppen in Absprache mit der Kom-\n\nmission für Bildende Kunst. Kommunikation (Medienarbeit, Werbung, Drucksachen) \n\naller Angebote und Veranstaltungen. \n\nKunstbesitz Pflege, Verwaltung und gezielte Ankäufe zur Erweiterung des Kunstbesitzes der \n\nGemeinde, Ausstattung der Gebäude der öffentlichen Hand, Handhabung des Leih-\n\nverkehrs, Beratung der Leihnehmer bei Fragen der Platzierung in den öffentlichen \n\nGebäuden. Dokumentation des Riehener Kunstschaffens. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 15 Atelierbeiträge Vermietung der Ateliers an Kunstschaffende. \n\nKoordination und \n\nVernetzung \n\nBeratung und Koordination bei Kunst im öffentlichen Raum, bei Kunst und Bau u. a. \n\n(in Zusammenarbeit mit der Kommission für Bildende Kunst); Kooperationen mit der \n\nRegionale, Museumsdiensten, Fachhochschulen u. a. \n\n \n\nIm Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Bil-\n\ndende Kunst nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n\nZahlen des Produkts Bildende Kunst \n\n \n\n \n \n\n \n\n4.4 Produkt Bibliothek \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                             ://: \n\n1.1.  Die Gemeindebibliothek Riehen mit ihren Zweigstellen Dorf und Nie-\n\nderholz bietet breiten Bevölkerungsgruppen einen niederschwelligen \n\nZugang zu Information, Bildung und Unterhaltung. Darüber hinaus \n\nfunktioniert sie als Ort des sozialen Austauschs und der Begegnung. \n\n \n\n1.2.  Mit ihren Angeboten erreicht die Bibliothek auch Menschen mit be-\n\nsonderen Bedürfnissen, z. B. Personen mit eingeschränkter Mobilität. \n\n \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -246 -186 -228 -228 -198 -186 -186 \n\neigene Beiträge -14 -17 -12 -12 -16 -16 -16 \n\nLeistungsverrechnungen -200 -213 -192 -192 -194 -196 -199 \n\nAbschreibungen -4 -4 -4 -4 -4 -4 -4 \n\nübrige interne Verrechnungen -142 -145 -143 -143 -143 -143 -143 \n\nGesamt-Kosten -606 -565 -579 -579 -555 -545 -548 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 5 6 5 5 5 5 5 \n\nRückerstattungen 25 \n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 30 6 5 5 5 5 5 \n\nNettokosten (NK) Produkte -576 -559 -574 -574 -550 -540 -543 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 16 2.  Leistungsziele                                                                                ://:       \n\n2.1.  Die Bibliothek sucht aktiv ihr Angebot auf neue gesellschaftliche Be-\n\ndürfnisse und Nutzungsmöglichkeiten abzustimmen. \n\nDas Angebot und die entsprechenden Distributionskanäle berücksich-\n\ntigen die Diversität der Nutzerinnen und Nutzer und werden laufend \n\nüberprüft und ggf. weiterentwickelt. \n\n \n\n2.2.  In enger Absprache mit und im Auftrag der Gemeindeschulen führt die \n\nBibliothek Veranstaltungen und Projekte zur Leseförderung durch. \n\n \n\n2.3.  Mit einer kontinuierlichen Erneuerung des Mobiliars und der Beleuch-\n\ntung soll die Attraktivität der Bibliothek erhalten werden. \n\n \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                          ://: \n\n3.1.  Die Gemeindebibliothek Riehen und die Gemeinde Bettingen setzen \n\nihre Zusammenarbeit fort. \n\n \n\n3.2.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Jährliche Mitglieder- und Nutzungszahlen der Bibliothek, ge-\n\ngliedert nach Standort und Alterskategorien. \n\n \n\n \n\nIm Produkt Bibliothek enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nDienstleistungen der \n\nBibliothek \n\nAuskunft und Beratung: freundliche und fachlich kompetente Beratung von Kun-\n\ndinnen und Kunden; Hilfe bei Recherchen im OPAC (Online-Katalog). Ausleihe: \n\nAusleihe, Rücknahme und Verlängerungen von Medien nach der Benutzerord-\n\nnung; Unterstützung der Kundschaft bei der Nutzung von E-Medien; Kontrolle, \n\nErhebung und Abbuchung von Gebühren und damit verbundene exakte Kassen-\n\nführung; Ausstellen von Benutzerausweisen und Aufnahme von Benutzerdaten; \n\nAusführen von Mutationen in den bestehenden Adressdateien; Betreuung von \n\nSeniorinnen und Senioren in Altersheimen. \n\nMedienbestand- und  \n\n-pflege \n\nBestandspflege: Versorgen und Ordnen von Medien in den Regalen; Pflege der \n\nallgemeinen Ordnung im Bibliotheksraum; Betreuung der Internet-Station im \n\nöffentlichen Bereich der Bibliothek. Auswahl, Einkauf, Einbinden, Ausrüsten und \n\nallenfalls Reparieren von Medien; stetige Aktualisierung des Bestands; Aus-\n\nschuss von Medien. \n\nKatalogisierung Katalogisierung der eingekauften Medien. \n\nÖffentlichkeitsarbeit Durchführung von Kindergarten- und Klassenführungen (Vermitteln von Freude \n\nan Medien, Information zum Umgang mit Medien und erste Informationen zur \n\nGliederung und Recherche), regelmässige Besuche von Kindergärten und \n\nSchulklassen in der Bibliothek. Veranstaltungen zur Sprachentwicklung für 0 – 3-\n\njährige Kinder (Buchstart), Sprachförderung für 3 – 6-jährige Kinder (Geschich-\n\nten erzählen, Kasperlitheater), Leseförderung für Schulkinder (Lese-Spass, \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 17 Erzählnacht etc.). Veranstaltungen für Erwachsene, Treffpunkt für Literaturclubs \n\nin Riehen, Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren, Bibliothek „ausser \n\nHaus“ (z. B. am Naturmärt). \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nAustausch mit anderen Bibliotheken und Bibliotheksverbänden, Kooperationen \n\nmit Volkshochschule, Arena-Literaturinitiative und anderen. \n\n \n\n \n\nIm Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Bib-\n\nliothek nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Bibliothek \n \n\n \n\n \n  \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -207 -181 -208 -208 -190 -195 -183 \n\nLeistungsverrechnungen -561 -588 -631 -631 -636 -641 -646 \n\nübrige interne Verrechnungen -140 -141 -140 -140 -141 -140 -140 \n\nGesamt-Kosten -908 -910 -979 -979 -967 -976 -969 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 65 63 66 66 66 66 66 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 65 63 66 66 66 66 66 \n\nNettokosten (NK) Produkte -843 -847 -913 -913 -901 -910 -903 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 18 4.5 Produkt Freizeit- und Sportförderung \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Das grosse und vielseitige Riehener Freizeit- und Sportangebot soll \n\nin seiner Quantität und Qualität erhalten bleiben, indem die Ge-\n\nmeinde insbesondere die Vereine in ihrer Arbeit unterstützt und der \n\nJugendförderung besonderes Gewicht gibt. \n\n \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Be-\n\nreich Freizeit und Sport leistet die Gemeinde auf begründete Gesu-\n\nche finanzielle Unterstützung. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten un-\n\nterstützt sie die Gesuchsteller entsprechend der Richtlinien 2020 für \n\ndie Vergabe von Beiträgen im Bereich Sport. \n\n \n\n2.2.  Zur Förderung von Begegnungen und Austausch, als Anregung für \n\ndie eigene Freizeitgestaltung und zur Ergänzung der privaten Ange-\n\nbote organisiert die Gemeinde spezielle Angebote (u. a. Kinderferi-\n\nenstadt, Bewegungsförderungsaktionen). \n\n \n\n2.3.  Freizeitangeboten für Jugendliche wird in der Fördertätigkeit der \n\nGemeinde besondere Beachtung geschenkt. \n\n \n\n2.4.  Infrastrukturen werden möglichst im Sinne einer aktiven und attrakti-\n\nven Freizeit genutzt. Insbesondere soll der Bevölkerung mit einer am \n\nSonntag offenen Turnhalle ein Angebot zu Begegnung und Bewe-\n\ngung gemacht werden. \n\n \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Anzahl unterstützte Vereine, Organisationen oder Einzel-\n\npersonen \n\n Jährliche Belegungs- und Besucherzahlen der IG Haus der \n\nVereine \n\n Teilnehmerzahlen Kinderferienstadt \n\n Teilnehmerzahlen Open Sunday \n\n Teilnehmerzahlen Midnight Sports Riehen \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 19  Teilnehmerzahlen Bewegungsförderungsprogramm «Aktiv! \n\nim Sommer». \n\n \n\n \n\nIm Produkt Freizeit- und Sportförderung enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nBeiträge Freizeit und \n\nSport \n\nBearbeitung von Unterstützungsgesuchen, u. a. in der Fachkommission zur För-\n\nderung von Aktivitäten im Bereich Sport, sowie Auszahlung von jährlich wieder-\n\nkehrenden Subventionen und Übernahme von internen Mieten (z. B. Pfadilokale). \n\nZudem Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit Leistungserbringern im Be-\n\nreich Freizeit und Sport zur Unterstützung, Begleitung und Steuerung der Angebo-\n\nte sowie Koordination der Gesuche im Rahmen der Förderung von Quartierprojek-\n\nten. \n\nSportpreis  Jährliche Verleihung des Sportpreises. \n\nIG Haus der Vereine Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der IG Haus der Vereine zur Sicher-\n\nstellung eines Raumangebots für die vielseitigen Bedürfnisse der Riehener Verei-\n\nne sowie von weiteren Mietern; zudem Übernahme der internen Mietkosten. \n\nKunsteisbahn Eglisee Ausrichtung eines jährlichen Beitrags an den Betrieb der Kunsteisbahn Eglisee \n\nBeratung der Sport- \n\nund Freizeitvereine \n\nund von Privatperso-\n\nnen \n\nBeratung (zu Fragen der Vereinsführung, Lokalitätensuche, Bewilligungsfragen \n\netc.) und Unterstützung von Angeboten und Aktivitäten u. a. mit Kommunikations-\n\ndienstleistungen – vorab von Riehener Vereinen, aber auch von Organisationen \n\noder Einzelpersonen mit engem Bezug zu oder Wohnsitz in Riehen - in den Berei-\n\nchen Freizeit und Sport. Zudem Beantwortung von Anfragen von Privatpersonen \n\n(insbesondere zur Angebotssuche). \n\nErgänzungen des \n\nFreizeit- und Sportan-\n\ngebots \n\nErgänzung des Angebots im Bereich Freizeit und Sport in Zusammenarbeit mit \n\nExternen (z. B. Kinderferienstadt, Kursangebote Gsünder Basel). \n\nKoordination und \n\nVernetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit lokalen, kantonalen und eidgenössischen \n\nStellen im Bereich der Freizeit- und Sportförderung (IG Riehener Sportvereine, \n\nSportamt Basel-Stadt etc.). \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 20 Im Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Frei-\n\nzeit- und Sportförderung nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n\nZahlen des Produkts Freizeit- und Sportförderung \n \n\n \n\n \n \n \n\n4.6 Produkt Freizeitangebote \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Die Umsetzung des Jugendleitbilds der Gemeinde Riehen wird kon-\n\nsequent verfolgt. Die Angebotssteuerung und -entwicklung orientiert \n\nsich am Jugendleitbild. \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Die Angebotsgestaltung des Freizeitzentrums Landauer trägt den \n\nunterschiedlichen Bedürfnissen der verschiedenen Zielgruppen \n\nRechnung (u. a. auch mit verschiedenen Angebotszeiten, Ferien-\n\nangeboten, verschiedenen Angebotsformaten). Das Betriebskon-\n\nzept des Freizeitzentrums Landauer wird entsprechend aktualisiert. \n\n \n\n2.2.  Das Freizeitzentrum Landauer nimmt für die benachbarten Quartiere, \n\ninsbesondere im Niederholzquartier, eine Rolle als Quartiertreffpunkt \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -66 -117 -39 -39 -39 -39 -39 \n\neigene Beiträge -460 -456 -525 -525 -525 -525 -525 \n\nLeistungsverrechnungen -47 -55 -69 -69 -70 -70 -72 \n\nübrige interne Verrechnungen -401 -413 -415 -415 -415 -417 -415 \n\nGesamt-Kosten -974 -1'041 -1'048 -1'048 -1'049 -1'051 -1'051 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge 2 3 2 2 2 2 2 \n\nEntgelte\n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 2 3 2 2 2 2 2 \n\nNettokosten (NK) Produkte -972 -1'038 -1'046 -1'046 -1'047 -1'049 -1'049 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 21 wahr. Dabei wird auf Entwicklungen z. B. im sozialen Angebot der \n\nKirchen in den umliegenden Quartieren oder der Zusammensetzung \n\nder Quartiersbevölkerung reagiert. \n\n \n\n2.3.  Das Freizeitzentrum Landauer macht sein Angebot in ganz Riehen \n\nbekannt. Hierfür sollen auch Chancen der Präsenz oder von Koope-\n\nrationen in Riehen Dorf bzw. Riehen Nord wahrgenommen werden. \n\n \n\n2.4.  Im Freizeitzentrum Landauer wird die Mitarbeit Freiwilliger gefördert. \n\n \n\n2.5.  Der Treffpunkt 2wei bietet als saisonale Zwischennutzung vor allem \n\nFamilien in Riehen Dorf ein zusätzliches Angebot für Freizeit und \n\nVernetzung. \n\n \n\n2.6.  Die offene Jugendarbeit wird reorganisiert. Mobile und «stationäre» \n\nJugendarbeit sollen aus einer Hand erbracht werden. Zudem wird wie \n\nim Jugendleitbild vorgesehen eine Ansprechstelle für Jugendthemen \n\nbenannt. \n\n  \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Auf Grundlage des Konzepts Quartierarbeit werden abteilungs-\n\nübergreifend positive Entwicklungen in den Quartieren koordiniert \n\nund gefördert. \n\n \n\n3.2.  Im Freizeitzentrum Landauer bzw. in der Jugendarbeit werden ein \n\nAusbildungsplatz für Studierende der Sozialpädagogik oder sozio-\n\nkulturellen Animation sowie Einsatzmöglichkeiten während der \n\nSchulferien für die Lernenden Fachmann bzw. Fachfrau Betreuung \n\nder Gemeindeschulen angeboten. \n\n \n\n3.3.  Bei entsprechendem Wetter werden die Schlittelwege und ein Na-\n\ntureisfeld im Freizeitzentrum Landauer präpariert. \n\n \n\n3.4.  Die Arbeiten für die nächste Rezertifizierung als «Kinderfreundliche \n\nGemeinde» werden gemeinsam mit der Abteilung Bildung und Fa-\n\nmilie an die Hand genommen und für die Labelperiode 2017 - 2020 \n\nwird zuhanden UNICEF Schweiz/Liechtenstein eine Evaluation er-\n\narbeitet. \n\n \n\n3.5.  Anliegen betreffend Freizeitangeboten werden im Prozess der Stet-\n\ntenfeldplanung eingebracht. \n\n \n\n3.6.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 22  Abschätzung der jährlichen Besucherzahlen und Vermie-\n\ntungen des Freizeitzentrums Landauer, gesondert nach \n\nJugendarbeit und restlichem Betrieb \n\n Jährliche Nutzungs- und Auslastungszahlen des Tagesfe-\n\nrienangebots \n\n Jährliche Nutzungszahlen des Treffpunkts 2wei \n\n Jährliche Anzahl Ausleihen von Festmaterial. \n\n \n\n \n\nIm Produkt Freizeitangebote enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nFreizeitzentrum Lan-\n\ndauer \n\nBetriebsführung des Freizeitzentrums mit spezifischen Angeboten für alle Alters-\n\ngruppen (Kleinkinder, Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren) sowie von \n\nGesamtanlässen; Planung und Durchführung von Tagesferien im Auftrag der \n\nGemeindeschulen, Führung des Kaffi Landauer, Veranstaltung von Konzerten, \n\nVorträgen etc., Raumvermietungen für und Begleitung von Fremdangeboten (z. B. \n\nSpielgruppen, Altersturnen etc.), Raumvermietungen für Anlässe; ferner Unterhalt \n\nder Gebäude, Unterhalt und Bespielung des Aussenareals, Öffentlichkeitsarbeit \n\nfür die verschiedenen Angebote, Ausbildung eines Studierenden sowie Aus-\n\ntausch, Vernetzung und Zusammenarbeit mit Partnern und anderen Anbietern im \n\nFreizeitbereich. \n\nJugendarbeit Führen des Jugendtreffs und des Angebots der aufsuchenden Jugendarbeit im \n\nöffentlichen Raum. Unterstützung bei der Bewältigung des Lebensalltags und bei \n\nKonflikten (Schule, Familie, erwachsenes Umfeld, Polizei), Unterstützung der \n\nJugendlichen bei der Umsetzung ihrer Ideen, Entwicklung von Freizeitprojekten \n\nbzw. Aktionen mit Jugendlichen (z. B. Events, Konzerte, Jugendkeller). \n\nEntwicklung, Steuerung, Koordination und Kommunikation betreffend Jugendar-\n\nbeit und Massnahmen für die Riehener Jugend gemäss dem Jugendleitbild der \n\nGemeinde Riehen, Vernetzung der verschiedenen Institutionen und Organisatio-\n\nnen im Bereich Jugendarbeit der Gemeinde Riehen sowie mit Schlüsselpersonen \n\nund -institutionen, Realisation von Zwischennutzungen oder von definitiven Ange-\n\nboten wie z. B. einer Skateanlage. \n\nSpiel- und Rastplätze Entwicklung und Unterhalt der öffentlichen Spielplätze; situative Ergänzung des \n\nAngebots durch die Öffnung und/oder Attraktivierung von Schulpausenhöfen so-\n\nwie durch Zwischennutzungen (z. B. Areal Hinter Gärten); Berücksichtigung von \n\nAnliegen aus der Bevölkerung, z. B. Prüfung der Realisierbarkeit von Generatio-\n\nnenspielplätzen. \n\nUNICEF-Label Co-Projektleitung zur Rezertifzierung und Umsetzung des UNICEF-Aktionsplans \n\n«Kinderfreundliche Gemeinde» in Zusammenarbeit mit der Abteilung Bildung und \n\nFamilie. \n\nSchlittelwege und \n\nEisfeld \n\nVorbereiten der Schlittelwege sowie Erstellen und Betrieb eines Natureisfelds im \n\nFreizeitzentrum Landauer. \n\nFestmaterial Ausleihe von diversem Material für gesellige Anlässe (Festtischgarnituren, Ge-\n\nschirrmobil etc.). \n\nKoordination und \n\nVernetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit kommunalen, kantonalen und eidgenössi-\n\nschen Stellen im Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Quartierentwick-\n\nlung. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 23 Im Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts Frei-\n\nzeitangebote nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Freizeitangebote \n \n\n \n\n \n \n\n  \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -842 -726 -672 -672 -686 -656 -656 \n\nLeistungsverrechnungen -1'481 -1'464 -1'565 -1'565 -1'581 -1'596 -1'613 \n\nAbschreibungen -111 -125 -125 -125 -125 -125 -72 \n\nübrige interne Verrechnungen -341 -388 -389 -389 -389 -393 -390 \n\nGesamt-Kosten -2'775 -2'704 -2'751 -2'751 -2'781 -2'770 -2'731 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge 2 2 3 3 3 3 3 \n\nEntgelte 239 202 192 192 192 192 192 \n\nRückerstattungen 10 \n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 251 204 195 195 195 195 195 \n\nNettokosten (NK) Produkte -2'524 -2'500 -2'556 -2'556 -2'586 -2'575 -2'536 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 24 4.7 Produkt Sportanlagen und Schwimmbad \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2021 folgende Ziele und \n\nVorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Angebote und Infrastruktur für Bewegung und sportliche Betätigung \n\nstehen für die Bevölkerung bereit und berücksichtigen möglichst \n\nauch die Interessen von Menschen mit besonderen Bedürfnissen,  \n\nz. B. Personen mit eingeschränkter Mobilität. \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Die Sportanlage Grendelmatte entspricht den Anforderungen an \n\neine zeitgemässe Sportanlage (gemäss den Vorgaben der Sport-\n\nverbände und den Empfehlungen des BASPO) und wird gut gewar-\n\ntet. Nötige Sanierungen oder Erneuerungen von Anlageteilen wer-\n\nden rechtzeitig an die Hand genommen. \n\nGemeinsam mit der Abteilung Bau, Mobilität und Umwelt wird eine \n\nLösung des Parkierungsproblems angestrebt. \n\n \n\n2.2.  Die Sportanlage Grendelmatte ist durch die Sportvereine, die (Ge-\n\nmeinde-) Schulen und Individualsportler intensiv genutzt. Wo immer \n\nmöglich und wirtschaftlich vertretbar, werden die Anlage und ihre \n\nBewirtschaftung so weiterentwickelt, dass die Bedürfnisse der Sport-\n\nlerinnen und Sportler erfüllt werden können. Weitere Verbesserun-\n\ngen und Nutzungen durch andere Mieter werden laufend geprüft. \n\n \n\n2.3.  Der Betrieb des Naturbads läuft einwandfrei. Insbesondere werden \n\ndie empfohlenen Richtwerte des Bundesamts für Gesundheit einge-\n\nhalten. \n\nDer bauliche Unterhalt, insbesondere des Holzwerks, wird rechtzeitig \n\nan die Hand genommen. \n\n \n\n2.4.  Das Naturbad wird als wichtiger Ort für Bewegung und Begegnung \n\nim Sommer und im Winter in geeigneter Form genutzt (z. B. mit \n\nSportangeboten, Anlässen und Vermietungen). \n\n \n\n2.5.  Frei zugängliche Anlagen laden die Bevölkerung zu Sport und Be-\n\nwegung ein. \n\n \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Auf der Sportanlage Grendelmatte werden eine Lehrstelle für die \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 25 Ausbildung zum Fachmann bzw. zur Fachfrau Betriebsunterhalt \n\nEFZ sowie Einsatzmöglichkeiten für das Arbeitsintegrationspro-\n\ngramm angeboten. \n\n \n\n3.2.  Die Bewirtschaftung der ausserschulischen Nutzung aller Sporthal-\n\nlen (und weiterer öffentlich nutzbarer Schulanlagenteile) erfolgt \n\nkundenfreundlich. Wo möglich werden Belegungszeiten und \n\nSchnittstellen zwischen Schulen und Vereinen optimiert. \n\n \n\n3.3.  Die Entwicklung der Sportanlagen orientiert sich an den im Ge-\n\nmeindesportanlagenkonzept (GESAK) formulierten Strategien. Ins-\n\nbesondere werden Infrastrukturanliegen rechtzeitig im Rahmen der \n\nSchulraumplanungen und -sanierungen eingebracht bzw. auf die \n\nSchulentwicklung abgestimmt (z. B. Hubboden im Hallenbad Was-\n\nserstelzen, Projektierung einer zusätzlichen Turnhalle). \n\nDie Planung für eine Skateanlage wird weiterverfolgt. \n\nAnliegen betreffend Sportanlagen werden im Prozess der Stetten-\n\nfeldplanung eingebracht. \n\n \n\n3.4.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung \n\ngestellt: \n\n Jährliche Nutzungsstunden/-tage und Anzahl Wettkämpfe \n\nund Anlässe durch den organisierten Sport auf der Sportan-\n\nlage Grendelmatte \n\n Jährlicher Auslastungsgrad der Sporthallen \n\n Jährliche Besucherzahlen Naturbad Riehen \n\n Jährliche Besucherzahlen des Hallenbads Wasserstelzen \n\n \n\n \n\nIm Produkt Sportanlagen und Schwimmbad enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nSportanlage Grendel-\n\nmatte \n\nBetriebsführung der Sportanlage Grendelmatte, insbesondere Bereitstellung und \n\nUnterhalt der Plätze, der Sportinfrastruktur, Garderoben und der Betriebsge-\n\nbäude, Unterhalt und Reparaturen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, \n\nKoordination und Planung der Belegungen, Zusammenarbeit mit den (Gemein- \n\nde-)Schulen, Bereitstellung der Anlagen für die diversen Anlässe (Meisterschafts-\n\nspiele, Meetings, Turniere, Sporttage, Grossanlässe etc.) und Begleitung der \n\nAnlässe; ferner Vermietung von Infrastruktur (z. B. Festzelt), Ausbildung eines \n\nLehrlings, Unterstützung der Gemeindegärtnerei beim Grünflächenunterhalt (Aeri-\n\nfizieren etc.) mit eigenen Geräten sowie Austausch, Vernetzung und Zusammen-\n\narbeit mit anderen Sportanlagen. \n\nSporthallen Belegungsmanagement der ausserschulischen Nutzung der Schulliegenschaften \n\n(insbesondere Sporthallen, Hallenbad und Aulen). \n\nNaturbad Riehen Betriebsführung des Naturbads Riehen, Bereitstellung und Unterhalt der Becken, \n\nder Anlage und der Garderoben, Unterhalt und Reparaturen der technischen \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 26 Anlagen, Aufsicht des Badebetriebs, Zusammenarbeit mit den Schulen, Durchfüh-\n\nrung von Bewegungsangeboten und Anlässen und Koordination der Vermietung in \n\nZusammenarbeit mit dem Pächter des Cafés, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, \n\nAustausch, Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Schwimmbädern. \n\nHallenbad Wasser-\n\nstelzen \n\nOrganisation und Entwicklung des öffentlichen Schwimmens und der Schwimm-\n\nkurse im Hallenbad Wasserstelzen. \n\nKoordination und \n\nVernetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit kommunalen, kantonalen und eidgenössi-\n\nschen Stellen im Bereich Sportanlagen und Schwimmbäder. \n\n \n\n \nIm Globalkredit 2021 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Produkts \n\nSportanlagen und Schwimmbad nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n \n\nZahlen des Produkts Sportanlagen und Schwimmbad \n \n\n \n\n \n \n  \n\nIST-Zahlen 2018 und 2019 sowie LA-Zahlen 2021\n\nIST IST Total Jahr Jahr Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2018 2019 2021 2021 2022 2023 2024\n\nKosten\n\nSachkosten -589 -481 -539 -539 -510 -538 -513 \n\neigene Beiträge 0 \n\nLeistungsverrechnungen -890 -1'058 -1'071 -1'071 -1'091 -1'094 -1'100 \n\nAbschreibungen -221 -257 -285 -285 -284 -283 -275 \n\nübrige interne Verrechnungen -692 -625 -673 -673 -687 -690 -689 \n\nGesamt-Kosten -2'392 -2'421 -2'568 -2'568 -2'572 -2'605 -2'577 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 423 386 336 336 336 336 336 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 423 386 336 336 336 336 336 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1'969 -2'035 -2'232 -2'232 -2'236 -2'269 -2'241 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 27 ://: \n\n5.  Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Global-\n\nkredit für den Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport für das Jahr 2021 \n\n \n\n„Der Einwohnerrat erteilt auf Antrag des Gemeinderats sowie der Sachkommission Kul-\n\ntur, Freizeit und Sport (SKFS) für den Bereich Kultur, Freizeit und Sport (Produktgruppe \n\n5) den Leistungsauftrag mit seinen Zielen und Vorgaben an den Gemeinderat für das \n\nJahr 2021 und bewilligt den zugehörigen Globalkredit im Betrag von CHF 11'693’000. \n\nDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2020). \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n\n \n\nRiehen, XXXXX 2020 \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats \n\n  \n\nDer Präsident: Die Ratssekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nAndreas Zappalà Sandra Tessarini \n\n \n\n \n \n\nBemerkungen zum Beschluss \n\n \n\nVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung \n\nin die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich: \n\na) Nachkredite bis zu 10 % des vom Einwohnerrat beschlossenen Kredits, höchstens jedoch \n\nCHF 200’000 (GemO § 37 Abs. 1 lit. c)  \n\nb) gebundene Ausgaben (GemO § 37 Abs. 1 lit. d)  \n\nDie allfällige Ausübung dieser Kompetenzen ist im Rechenschaftsbericht des Gemeinderats an \n\nden Einwohnerrat zu begründen. \n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 28 ANHANG: Wichtige gesetzliche Grundlagen \n\n \n\nA. Bund (Auswahl) \n\n Artikel Kultur der Bundesverfassung (Art. 69 BV, SR 101) \n\n Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (Kinder- \nund Jugendförderungsgesetz, KJFG) vom 30. September 2011 \n\n Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG) vom \n17. Juni 2011 \n\n Konzept des Bundesrats für eine Sportpolitik der Schweiz (2000) \n\n \n\nB. Kanton (Auswahl) \n\n Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (SG 111.100), § 14, § 35 und § 36  \n\n Kulturfördergesetz vom 21. Oktober 2009 (Stand 26. Januar 2014; SG 494.300) \n\n Kulturleitbild Basel-Stadt 2020 - 2025 \n\n Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds vom 19. August 2014 (Stand \n24. August 2014; SG 561.120) \n\n Vereinbarung über die gemeinsamen Fachausschüsse in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-\nLandschaft für die projektorientierte Kunst- und Kulturförderung vom 5./19. August 2008 (SG 494.830) \n\n Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005 (SG 811.100) und da-\nzugehörige Verordnung zum Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung vom 30. August \n2005 (SG 811.110)  \n\n Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swiss-\nlos-Sportfonds vom 6. November 2012; SG 561.121) \n\n Gesetz über Grundwasserschutzzonen vom 15. Dezember 1983 (SG 783.400) und dazugehörige Ver-\nordnung über Grundwasserschutzzonen und Gewässerschutzbereiche vom 19. Juni 1984 (Grundwas-\nserverordnung; SG 783.410) \n\n Sportgesetz vom 18. Mai 2011 (SG 371.100) \n\n Gesetz betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz \nKJG) vom 10. Dezember 2014 (SG 415.100) \n\n Gemeindegesetz vom 7. Dezember 2014 (SG 170.100) \n\n \n\nC. Gemeinde (vollständige Auflistung)  \n\n1. Produktspezifische Ordnungen  \n\n Keine \n\n \n\n2. Produktspezifische Reglemente \n\n Reglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Kulturpreises vom 10. April 2018 (Stand 1. Mai \n2018; RiE 494.400) \n\n Reglement für das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum Riehen vom 26. September 1995 \n(Stand 1. Mai 2018; RiE 451.200) \n\n Reglement für die Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen vom 27. April 2010 (Stand 1. \nApril 2019; RiE 494.300) \n\n Reglement für die Gemeindebibliothek Riehen vom 16. Februar 1999 (Stand 1. Mai 2018; RiE 440.100) \n\n Reglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Sportpreises vom 13. Mai 1997 (RiE 416.300) \n\n Sportplatzreglement vom 21. Januar 2014 (Stand 2. Februar 2014; RiE 681.700) \n\n Reglement für die Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport der Gemeinde \nRiehen vom 25. November 2003 (Stand 1. Mai 2018; RiE 416.400) \n\n Richtlinie für die Vergabe von Beiträgen im Bereich Sport der Gemeinde Riehen vom 27. April 2005 \n\n Reglement für die Benützung des Naturbads (Naturbadreglement) vom 18. Februar 2014 (Stand 23. \nFebruar 2014; RiE 370.700) \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 29  Richtlinien der Kunstkommission betr. die Bewirtschaftung des Kunstbesitzes vom 11. November 2014 \n\n Richtlinien für den Betrieb und die Nutzung des Kunst Raum Riehen vom 4. Mai 2010 \n\n Richtlinien der Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen für die Vermietung von subventi-\nonierten Künstlerateliers vom 6. März 2007 \n\n Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen vom 9. Mai 2017 (Stand 1. Juli \n2017; RiE 681.500) \n\n \n\n\n\t18-22.068.01_LA 5_Mantelbericht\n\t18-22.068.01_LA5_Kultur_Freizeit_Sport\n\n\n


parent_type: agenda

name: 14-18.080.02 Bericht der Spezialkommission Steuerschlüssel

text: \n \n\n \n\n \n\nSpezialkommission Steuerschlüssel \n\nReg. Nr. 3.1.11 Nr. 14-18.080.02r \n\n \n\n \n\n \nBericht der Spezialkommission Neukalibrierung Steuerschlüssel (SpezKo \nSteuerschlüssel) zur Vorlage «Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- \nund Lastenausgleichs (FILA2); Übernahme der Schulhausliegenschaften» \n \n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\nDie Spezialkommission Neukalibrierung Steuerschlüssel (SpezKo Steuerschlüssel) hat sich \n\nseit dem Sommer 2014 an insgesamt zehn Sitzungen getroffen und sich laufend über den \n\nStand der Verhandlungen des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich orientieren las-\n\nsen. Die Sitzungen gaben ebenfalls Gelegenheit, Inputs aus dem politischen Alltag in die \n\nVerhandlungen einfliessen zu lassen. Ab der zweiten Sitzung bis zum Vorliegen der definiti-\n\nven Vorlage des Gemeinderats legte sich die Spezialkommission aus verhandlungstakti-\n\nschen Gründen die engere Vertraulichkeit auf. \n\n \n\nDie SpezKo Steuerschlüssel hat die definitive Vorlage an zwei Sitzungen am 22. März 2016 \n\nund am 5. April 2016 zusammen mit Gemeindepräsident Hansjörg Wilde, Gemeinderat \n\nChristoph Bürgenmeier, Gemeindeverwalter Andreas Schuppli sowie Abteilungsleiter Reto \n\nHammer intensiv diskutiert und erörtert. \n\n \n\n \nI Allgemeines \n\nDie Vorlage erklärt den aktuellen Finanz- und Lastenausgleich (FILA1) mit allen aktuell gülti-\n\ngen Vereinbarungen, die nach NOKE zwischen der Gemeinde Riehen und dem Kanton Ba-\n\nsel-Stadt geschlossen wurden. Ziel des FILA2 ist es, einerseits den FILA1 abzulösen und \n\nweitere Aufgaben korrekt auf die Vertragsparteien aufzuteilen, sowie die später geschlosse-\n\nnen Vereinbarungen ebenfalls einfliessen zu lassen und so die Situation zu vereinfachen \n\nund zu bereinigen. \n\n \n\n \nII Diskussionen und Standpunkte der Kommission \n\n1.) Kostengenauigkeiten \n\nDie Spezialkommission ist in ihrer Mehrheit der Meinung, dass die berechneten Kosten der \n\ntatsächlichen Wirklichkeit entsprechen werden. Zum einen sind die bisherigen Schätzungen \n\ndes Kanton Basel-Stadts verlässlich und zum anderen hat die Erfahrung gezeigt, dass die \n\nKostenberechnungen der Gemeinde Riehen bei Aufgabenübernahmen sehr genau sind. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 2.) Drohende Sanierungskosten der Primarschulliegenschaften \n\nDie Spezialkommission hat weitergehende Fragen betr. möglicher Erdbebensicherheitssa-\n\nnierungen der Primarschulliegenschaften geprüft. Besonders mit Blick auf die abgeschlos-\n\nsenen Sanierungen des Schulhauses Hebel (Gesamterneuerung rund 17 Mio. Franken) \n\nbergen diese Sanierungen ein gewisses finanzielles Risiko. Weitere Abklärungen der Ver-\n\nwaltung haben ergeben, dass die Erdbebenmassnahmen an den Schulhäusern, die jedoch \n\nerst bei Gesamtsanierungen fällig werden und in einem Finanzierungsplan vorrausschauend \n\nangegangen werden könnten, rund folgende Kosten verursachen würden: \n\n \n\nPrimarschulhaus Wasserstelzen: 4 bis 5 Mio. Franken \n\nPrimarschulhaus Burgstrasse: 1,5 Mio. Franken \n\n \n\nEs gilt festzuhalten, dass bei den FILA2-Verhandlungen der Betrag von 7,4 Mio. Franken für \n\nMassnahmen für Erdbebensicherheit eruiert und entsprechend via Instandsetzungskosten in \n\nden Steuerschlüssel mit einberechnet wurden. \n\n \n\n3.) Übertragung Schulhaus Erlensträsschen \n\n \n\nAuf Nachfrage hat die Kommission die Auskunft erhalten, dass die „historische“ Übertragung \n\ndes Schulhauses Erlensträsschen von der Gemeinde an den Kanton bei den aktuellen Ver-\n\nhandlungen keine Rolle gespielt hat. Die Kommission stützt in ihrer Mehrheit diese Haltung, \n\nda die heutigen Eigentumsverhältnisse relevant sind und frühere Übertragungen Ergebnisse \n\nfrüherer Verhandlungen waren, die es zu akzeptieren gilt.  \n\n \n\n4.) Kaufpreis und Finanzierung \n\n \n\nMehrere Kommissionsmitglieder sind der Meinung, dass der Kaufpreis (Buchwert) zu hoch \n\nsei. Schliesslich bezahlt Riehen aktuell bereits 55 % der Einkommenssteuern an den Kan-\n\nton, womit genügend Mittel geflossen sind, um die Schulhäuser zu bauen und zu unterhal-\n\nten. Nach Meinung dieser Kommissionsmitglieder wäre ein symbolischer Betrag (z. B. ein \n\nFranken) angemessener gewesen. \n\n \n\nAndere Kommissionsmitglieder sind der Meinung, dass der Preis gerechtfertigt ist, da der \n\nKanton den entsprechenden Wert in den Büchern hat und dieser  unter dem Zustandswert \n\nliegt. Da auch der Grosse Rat dem Geschäft zustimmen muss und dieser kaum einen Ab-\n\nschreiber zu Gunsten von Riehen beschliessen wird, sei der Buchwert der richtige Kauf-\n\npreis. Für den Unterhalt basieren die in den Steuerschlüssel eingerechneten Kosten (2,5 %) \n\nzudem nicht auf dem Buchwert, sondern auf dem von Experten erhobenen Neuwert der \n\nSchulhäuser.   \n\n \n\nDen Kaufpreis von 66,8 Mio. Franken kann Riehen nicht aus eigenen Mitteln finanzieren. \n\nNach heutigen Schätzungen wird die Gemeinde Riehen rund die Hälfte des Kaufpreises am \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 Kapitalmarkt aufnehmen müssen. Die entsprechenden Kapitalkosten von kalkulatorischen \n\n3 % auf den gesamten Kaufpreis werden in den Steuerschlüssel mit eingerechnet.  \n\nEs gilt festzuhalten, dass die Gemeinde Riehen in jedem Fall (Kauf oder Miete) für die künf-\n\ntige Neuerrichtung von Schulraum selber zuständig sein wird und damit auch selbst finanzi-\n\nell aufkommen muss. \n\n \n\n5.) Gesundheit und Soziales \n\n \n\nAuf Seite 18 der Vorlage findet sich die finanzielle Übersicht dieses Themengebiets, wobei \n\nes Folgendes festzuhalten gilt:  \n\nBei den Heimplatzierungen mit CHF 400'000 handelt es sich um Schätzungen, da stationäre \n\nPlatzierungen von einzelnen Jugendlichen bis CHF 150'000 p.a. betragen können. Die Be-\n\nträge für Tagespflegeheime und Behindertenhilfen sind annähernde Prognosen, basierend \n\nauf Erfahrungswerten. Dabei wurde auch berücksichtigt, welche Aufgaben sinnvollerweise \n\nvom Kanton und welche von der Gemeinde ausgeübt werden. \n\n \n\n6.) Abgeltung zentralörtlicher Leistungen \n\n \n\nDer Kanton wird gemäss der aktualisierten Kostenerhebung zentralörtliche Leistungen von \n\nrund 127 Mio. Franken ab 2017 erbringen. Der bisher geltende Wert von 2,5 % für Riehen \n\nreicht dafür nicht aus, weil auch die Berechnungen im Durchschnitt für die Jahre 2008 bis \n\n2017 einen pauschalen Wert von 3,0 % für Riehen ausweisen. Die daraus entstehenden \n\nMehrkosten von 856'000 Franken für die Gemeinde Riehen werden nicht in den Steuer-\n\nschlüssel miteingerechnet. Dieser Punkt ist aus Sicht der Kommission nicht erfreulich, je-\n\ndoch gilt es das gesamte Verhandlungsergebnis zu werten. \n\n \n\n7.) Ausgleichszahlungen bei künftigen Lastenverschiebungen \n\n \n\nNur wenn innerhalb von 3 Jahren kumuliert die Wesentlichkeitsgrenze (0,25 % des Res-\n\nsourcenpotentials  für Riehen rund 550'000 Franken) bei einer Entlastung respektive Be-\n\nlastung empfindlich überschritten wird, darf der betroffene Verhandlungspartner den Bedarf \n\nfür Ausgleichszahlungen anmelden.  \n\nEine Gesamtüberprüfung (wie bei NOKE nach rund  zehn Jahren) ist im FiLaG nicht mehr fix \n\nvorgesehen; die Gemeinden (gemeinsam) bzw. der Kanton (Regierungsrat) können eine \n\nsolche aber „bei Bedarf“ anstossen. \n\n \n\n8.) Overhead-Kosten \n\n \n\nAuf Nachfrage hat die Kommission erfahren, dass es schwierig war, die anstehenden Over-\n\nhead-Kosten zu definieren, da die aktuell an verschiedenen Stellen der kantonalen Verwal-\n\ntung anfallenden Kosten für Liegenschaftsmanagement und -unterhalt nicht präzis erfasst \n\nsind. Ebenfalls wird die spätere Zuordnung des neu hinzukommenden Aufwands nur annä-\n\nherungsweise möglich sein. Die Kommission hält in ihrer Mehrheit fest, dass mit Neuanstel-\n\nlungen - wie generell beim Umgang mit Steuergeldern - sensibel umgegangen werden muss \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 und mit Blick auf einen entsprechenden Abbau beim Kanton nach Möglichkeit aktuelles kan-\n\ntonales Personal zu übernehmen sei, um einerseits den entsprechenden Abbau beim Kan-\n\nton zu gewährleisten und andererseits einen Know-how-Verlust zu verhindern. \n\n \n\n9.) Ordnung zur Spezialfinanzierung des baulichen Unterhalts von Schulliegenschaften \n\n \n\nDer Fonds wird mit einer langfristigen Optik geäufnet. Falls die Fondsgelder nicht ausrei-\n\nchen, werden die Kosten auf dem üblichen Weg via Zusatzkredite dem Einwohnerrat unter-\n\nbreitet.  \n\nWichtig ist, zwischen ordentlichem, planbarem Unterhalt und ausserordentlichem Unter-\n\nhalt/bei Bedarf/in dringlichen Situationen zu unterscheiden. Die Unterhaltsplanung (Instand-\n\nhaltung und Instandsetzung) wird in der Vorlage zum Rahmenkredit dem Einwohnerrat prä-\n\nsentiert, wobei für die übernommenen Schulliegenschaften jährlich rund 3 Mio. Franken der \n\nSpezialfinanzierung zugewiesen werden. Der Einwohnerrat legt jeweils mittels mehrjährigen \n\nRahmenkredits die maximale Höhe der verfügbaren Mittel aus dem Fonds fest, der massge-\n\nblich die Finanzierung von gebundenen Kosten beinhaltet. Der Gemeinderat soll dabei die \n\nverfügbaren Mittel jeweils nicht voll ausschöpfen, sondern auch notwendige grössere Sanie-\n\nrungsmassnahmen wie bspw. Erdbebensanierung berücksichtigen. Die Spezialkommission \n\nist von dem System des mehrjährigen Rahmenkredits nicht vollständig überzeugt. Sie ver-\n\nzichtet jedoch auf einen Antrag und wird den ersten Rahmenkredit genau beobachten. Es \n\ngilt festzuhalten, dass die Ordnung zur Spezialfinanzierung jederzeit durch den Einwohner-\n\nrat angepasst werden kann. \n\nUm die Unterhaltskosten genau zu erläutern folgt eine Grafik, die ausschliesslich die Riehe-\n\nner Schulliegenschaften berücksichtigt – im Gegensatz zur bereits bekannten Grafik in der \n\nVorlage. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 III Gesamtwertung der Kommission \n\n \n\nUnter Berücksichtigung aller Verhandlungsergebnisse befriedigt die Vorlage. Nebst den \n\nVerhandlungen zur Übernahme der Schulliegenschaften wurde ebenfalls die Verhandlung \n\nzum Bereich Asyl gut und zielführend geführt. Auch wenn die Übernahme der \n\nSchulliegenschaften mit Risiken verbunden ist, ist das Vorhaben als konsequenter Schritt \n\nnach der Übernahme der Primarstufen sinnvoll und wird deshalb von der Kommission \n\nmehrheitlich unterstützt. Im Hinblick auf eine grössere Autonomie der Gemeinde lassen die \n\n50 % des Steuerschlüssels mehr Handlungsspielraum zu. Die Übernahme der \n\nSchulliegenschaften fällt auf einen idealen Zeitpunkt und ist für die Gemeinde in ihrer \n\nGrösse als Chance und als tragbare Herausforderung zu werten.  \n\n \n\n \n\nIV  Anträge der Kommission \n\n \n\nDie Spezialkommission bedankt sich bei Hansjörg Wilde, Christoph Bürgenmeier, Andreas \n\nSchuppli und Reto Hammer für die kompetenten Erläuterungen und beantragt dem Einwoh-\n\nnerrat: \n\n \n\n Einstimmig auf die Vorlage einzutreten \n\n In ihrer Mehrheit dem Beschluss auf Seite 32 der Vorlage «betreffend Ermächtigung \n\ndes Gemeinderats zum käuflichen Erwerb der in Riehen gelegenen Primarschullie-\n\ngenschaften» zu zustimmen \n\n In ihrer Mehrheit die Ordnung zur Spezialfinanzierung des baulichen Unterhalts von \n\nSchulliegenschaften gemäss dem Antrag des Gemeinderats zu beschliessen \n\n In ihrer Mehrheit dem Beschluss auf Seite 34 der Vorlage «betreffend Ermächtigung \n\ndes Gemeinderats zur Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen dem Kanton und \n\nden Gemeinden Bettingen und Riehen über die kommunale Primarstufe (Schulver-\n\neinbarung)» zu zustimmen \n\n \n\n. \n\nSpezialkommission Neukalibrierung Steuerschlüssel \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPatrick Huber, Präsident \n\n \n\n \n\nRiehen, den 10.04.2016 \n\n\n


name: Anzug Patrick Huber und Kons. an das Ratsbüro betreffend Legislatureröffnung auch durch das jüngste Ratsmitglied

text: \njSS \nPatrick Huber, Fraktion CVP \n\nAnzug an das Ratsbüro betr. Legislatureröffnung auch durch das jüngste \nRatsmitglied \n\nEs ist in Riehen wie auch in vielen anderen Parlamenten eine Tradition, dass die Legislatureröffnung \nund die konstituierende Sitzung durch das älteste Mitglied geleitet werden. Dadurch wird die nötige \nRoutine im Wahlprozedere und die Erfahrung in einem womöglich teilweise neu zusammengesetzten \nParlament sichergestellt. \nIm Laufe der Jahre haben viele Parlamente - beispielsweise der Grosse Rat und der Nationalrat - diese \nTradition insofern ergänzt, dass die Aufgabe zusätzlich vom jüngsten Mitglied des Parlaments \nübernommen wird. Dieser Vorgang bietet ein wichtiges symbolisches Bild, bei dem die ganze \nGesellschaft von jung bis alt in die Politik eingebunden ist. Zusätzlich bietet die Ergänzung jenen \nMehrwert, dass zwei Eröffnungsreden aus völlig unterschiedlichen Perspektiven gehalten werden und \nso die Vielfalt des Parlaments und der Riehener Bevölkerung widergespiegelt werden. \n\nDie Unterzeichneten bitten das Ratsbüro daher dem Einwohnerrat eine Änderung oder Ergänzung von \n\n§11 der Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen vorzuschlagen, die \n\nvorsieht, dass die konstituierende Sitzung des Einwohnerrates bis zur Wahl der Präsidentin oder des \n\nPräsidenten nicht nur vom an Lebensjahren ältesten Mitglied, sondern zusätzlich auch vom an \n\nLebensjahren jüngsten Mitglied geleitet wird. \n\n\n


name: Beilagen zumGeschäftsberich 2021 Wärmeverbund Riehen AG

text: \nBeilagen zum Geschäftsbericht 2021\n\n\n\nBericht der Revisionsstelle  \nan die Generalversammlung  \nzur Jahresrechnung 2021 \n\nMärz 2022\n\nInhaltsverzeichnis\n\nBericht der Revisionsstelle an die Generalversammlung  \n\nzur Jahresrechnung 2021 3\n\nBilanz    5\n\nErfolgsrechnung  6\n\nEigenkapitalnachweis   6\n\nGeldflussrechnung  7\n\nAnhang  8 \n\nGrundsätze der Rechnungslegung 8\n\nBilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze  8\n\nUmsatz und Ertragsrealisation 8\n\nFlüssige Mittel 8\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 8\n\nVorräte  8\n\nSachanlagen 8\n\nWertbeeinträchtigungen (Impairment) von langfristigen  \n\nVermögenswerten 9\n\nRechnungsabgrenzungen 9\n\nVerbindlichkeiten 9\n\nRückstellungen 9 \nErläuterungen zur Jahresrechnung 10\n\n 1  Betriebsleistung 10\n\n 2  Energieaufwand 10\n\n 3  Materialaufwand 10\n\n 4  Personalaufwand 10\n\n 5 Übriger Betriebsaufwand 10\n\n 6 Finanzergebnis 11\n\n 7 Flüssige Mittel 11\n\n 8 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 11\n\n 9 Aktive Rechnungsabgrenzung 11\n\n 10 Anlagespiegel Sachanlagen 12\n\n 11 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 13\n\n12 Kurzfristige Rückstellungen 12\n\n 13 Passive Rechnungs abgrenzung  13\n\n 14 Finanzverbindlichkeiten 13\n\n 15 Eigenkapital 13\n\n 16 Eventualverbindlichkeiten 13\n\n16 Gewinnverwendung 13\n\n  Ereignisse nach dem Bilanzstichtag 14\n\n Impressum 15\n\n\n\n1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang.\n\nErnst & Young AG\nAeschengraben 27\nPostfach\nCH-4002 Basel\n\nTelefon: +41 58 286 86 86\nFax: +41 58 286 86 00\nwww.ey.com/ch\n\nAn die Generalversammlung der\n\nWärmeverbund Riehen AG, Riehen\n\nBasel, 17. März 2022\n\nBericht der Revisionsstelle zur eingeschränkten Revision\n\nAls Revisionsstelle haben wir die Jahresrechnung (Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung,\nEigenkapitalnachweis und Anhang) der Wärmeverbund Riehen AG für das am 31. Dezember 2021\nabgeschlossene Geschäftsjahr geprüft.\n\nFür die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den Kern-FER und den gesetzlichen\nVorschriften ist der Verwaltungsrat verantwortlich, während unsere Aufgabe darin besteht, die\nJahresrechnung zu prüfen. Wir bestätigen, dass wir die gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich\nZulassung und Unabhängigkeit erfüllen.\n\nUnsere Revision erfolgte nach dem Schweizer Standard zur Eingeschränkten Revision. Danach ist\ndiese Revision so zu planen und durchzuführen, dass wesentliche Fehlaussagen in der Jahresrechnung\nerkannt werden. Eine eingeschränkte Revision umfasst hauptsächlich Befragungen und analytische\nPrüfungshandlungen sowie den Umständen angemessene Detailprüfungen der beim geprüften\nUnternehmen vorhandenen Unterlagen. Dagegen sind Prüfungen der betrieblichen Abläufe und des\ninternen Kontrollsystems sowie Befragungen und weitere Prüfungshandlungen zur Aufdeckung\ndeliktischer Handlungen oder anderer Gesetzesverstösse nicht Bestandteil dieser Revision.\n\nBei unserer Revision sind wir nicht auf Sachverhalte gestossen, aus denen wir schliessen müssten,\ndass die Jahresrechnung kein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-,\nFinanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit den Kern-FER vermittelt. Ferner sind wir nicht auf\nSachverhalte gestossen, aus denen wir schliessen müssten, dass die Jahresrechnung nicht Gesetz und\nStatuten entsprechen.\n\nErnst & Young AG\n\nZugelassener Revisionsexperte  Zugelassener Revisionsexperte\n(Leitender Revisor)\n\nBeilage\n► Jahresrechnung (Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung, Eigenkapitalnachweis und Anhang)\n\nKaspar Streiff \n(Qualified\nSignature)\n\nGeorg Estermann \n(Qualified\nSignature)\n\nBilanz  \nper 31.12.2021\n\nAKTIVEN 2021 2020  Differenz Code 1\n\nAnmerkungen1 CHF CHF  CHF \n\nFlüssige Mittel 7 1 922 845 1 089 898 832 947 11\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 8 1 906 672 1 188 957 717 715\n\nÜbrige Forderungen 167 421 135 162 32 259 14\n\nAktive Rechnungsabgrenzung 9 2 885 613 2 451 558 434 055\n\nTotal Umlaufvermögen 6 882 551 4 865 575 2 016 976\n\nTotal Anlagevermögen 10 43 621 188 43 506 803 114 385\n\nTotal Aktiven 50 503 739 48 372 378 2 131 361\n\nPASSIVEN\n\nKurzfristiges Fremdkapital\n\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 14 15 200 000 1 900 000 13 300 000 32\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 11 4 175 820 3 390 807 785 013\n\nÜbrige Verbindlichkeiten 19 968 20 128 -160 29\n\nKurzfristige Rückstellungen 12 100 000 0 100 000 25\n\nPassive Rechnungsabgrenzung 13 282 215 261 250 20 965 23\n\nTotal Kurzfristiges Fremdkapital 19 778 003 5 572 185 14 205 818\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 14 855 100 13 055 100 -12 200 000 24\n\nTotal Langfristiges Fremdkapital 855 100 13 055 100 -12 200 000\n\nEigenkapital 15\n\nAktienkapital 30 000 000 30 000 000 0 26\n\n   Verlustvortrag -254 907 -387 208 132 301 27\n\n   Jahresgewinn (+) / -verlust (-) 125 543 132 301 -6 758\n\nBilanzgewinn (+) / -verlust (-)  -129 364 -254 907 125 543\n\nTotal Eigenkapital 29 870 636 29 745 093 125 543\n\nTotal Passiven 50 503 739 48 372 378 2 131 361\n\n5\n\n\n\n2021 2020 Differenz\n\nAnmerkungen1  CHF CHF CHF\n\nNettoerlös aus Lieferungen und Leistungen 10 090 848 8 759 578 1 331 270\n\nÜbriger Betriebsertrag 444 372 890 443 482\n\nBetriebsleistung 1 10 535 220 8 760 468 1 774 752\n\nEnergieaufwand 2 –6 137 244 –4 401 465 –1 735 779\n\nMaterialaufwand 3 –17 066 –6 408 –10 658\n\nPersonalaufwand 4 –81 158 –79 241 –1 917\n\nÜbriger Betriebsaufwand 5 –1 201 845 –1 210 873 9 028\n\nTotal Betriebsaufwand –7 437 313 –5 697 987 –1 739 326\n\nBetriebsergebnis (EBITDA)  3 097 907 3 062 481 35 426\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen –2 827 429 –2 762 857 –64 572\n\nBetriebsergebnis (EBIT) 270 478 299 624 –29 146\n\nFinanzergebnis 13 –150 404 –168 748 18 344\n\na.o. Erfolg 6 5 469 1 425 4 044\n\nJahresgewinn (+)/-verlust (–) 125 543 132 301 –6 758\n\nEigenkapitalnachweis  \n\nAktienkapital Gewinn- / \nVerlustvortrag\n\nJahres-   \nergebnis\n\nTotal\n\nStand 1. Januar 2020  30 000 000    –1 477 572   1 090 364   29 612 792  \n\nÜbertrag in Gewinn–/Verlustvortrag  –    1 090 364   –1 090 364 4  –   \n\nJahresergebnis 2020  –     132 301  132 301 \n\nStand 31. Dezember 2020  30 000 000   –387 208    132 301  29 745 093 \n\nStand 1. Januar 2021  30 000 000  –387 208  132 301  29 745 093 \n\nÜbertrag in Gewinn-/Verlustvortrag  –    132 301   -132 301  –   \n\nJahresergebnis 2021  –    –    125 543   125 543  \n\nStand 31. Dezember 2021  30 000 000  –254 907   125 543  29 870 636 \n\nErfolgsrechnung \nvom 1.1. bis zum 31.12. \n\n2021 2020\n\nCHF CHF\n\nJahresergebnis 125 543 132 301\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen 2 827 429 2 762 857\n\nVeränderung der Forderungen aus Lieferungen  \nund Leistungen –717 715 330 806\n\nVeränderung der übrigen Forderungen –32 259 35 023\n\nVeränderung der aktiven Rechnungsabgrenzung –434 055 –1 082 921\n\nVeränderung der Verbindlichkeiten  \naus Lieferungen und Leistungen 785 013 1 106 333\n\nVeränderung übrige Verbindlichkeiten –160 –68 416\n\nVeränderung der passiven Rechnungsabgrenzung 20 965 –170 230\n\nBildung Rückstellungen 100 000 0\n\nGeldzufluss aus Betriebstätigkeit 2 674 761 3 045 753\n\nInvestitionen in Sachanlagen –2 941 814 –1 869 946\n\nGeldabfluss aus Investitionstätigkeit –2 941 814 –1 869 946\n\nRückzahlungen kurzfristiger Finanzverbindlichkeiten –4 400 000 –5 950 000\n\nAufnahmen langfristiger Finanzverbindlichkeiten 5 500 000 4 700 000\n\nGeldzufluss aus Finanzierungstätigkeit 1 100 000 –1 250 000\n\nVeränderung der flüssigen Mittel 832 947 –74 193\n\nNachweis\n\nFlüssige Mittel am 1.1. 1 089 898 1 164 091\n\nFlüssige Mittel am 31.12. 1 922 845 1 089 898\n\nVeränderung 832 947 –74 193\n\nGeldflussrechnung \n \n\n1 Die Anmerkungen referenzieren auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang.\n\n6 7\n\n\n\nAnhang \n\nDie Wärmeverbund Riehen AG wurde am 24. Septem-\nber 2009 gegründet und beendet das zwölfte Ge-\nschäftsjahr am 31. Dezember 2021.\n\nGrundsätze der Rechnungslegung\nDie Rechnungslegung der Wärmeverbund Riehen \nAG erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen \nVorschriften sowie mit den Kern-FER der Fachempfeh-\nlungen zur Rechnungslegung Swiss GAAP FER. Sie \nvermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-\nchendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage \nim Sinne dieses Rechnungslegungsstandards. Der \nEinzelabschluss nach Kern-FER entspricht gleichzeitig \ndem handelsrechtlichen Abschluss und wird in CHF \nerstellt.\n\nBilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze\n\nUmsatz und Ertragsrealisation\nGrundsätzlich gelangt für die Bewertung der Aktiven \ndas Anschaffungswertprinzip zur Anwendung, wo-\nnach als Bewertungsobergrenze die fortgeführten \nAnschaffungs- oder Herstellungskosten oder ein \nallfälliger tieferer Nutz-/Marktwert eingesetzt wird. All-\nfällige Abweichungen von diesem Bewertungsprinzip \nwerden in den nachfolgenden Abschnitten beschrie-\nben. Die Jahresrechnung wird unter der Annahme der \nFortführung der Unternehmenstätigkeit erstellt.\n\nDie ausgewiesenen Bilanzwerte werden jährlich auf \nIndikatoren für Wertbeeinträchtigungen überprüft. Ist \ndiese Werthaltigkeit beeinträchtigt, werden die ent-\nsprechenden Posten zusätzlich abgeschrieben.\n\nEin Aktivum ist in seinem Wert beeinträchtigt, wenn \nsein Buchwert den erzielbaren Wert übersteigt.\n\nDer Umsatz wird zum Marktwert erfasst und ent-\nspricht dem Forderungsbetrag abzüglich Mehrwert-\nsteuer auf den geleisteten Energielieferungen und \nerbrachten Dienstleistungen. Erträge gelten bei \nLieferung beziehungsweise Leistungserfüllung als \nrealisiert. Die Umsätze werden vom Ablesedatum bis \nzum Stichtag Ende Jahr abgegrenzt.\n\nDie Umsatzabgrenzung erfolgt anhand der aktuellen \nklimatischen Entwicklungen und der abonnierten \nLeistung.\n\nFlüssige Mittel\nDie flüssigen Mittel enthalten die Post- und Bankgut-\nhaben und werden zu Nominalwerten  bewertet.\n\nDer Fonds flüssige Mittel bildet die Grundlage für den \nAusweis der Geldflussrechnung. Der Geldfluss aus \nBetriebstätigkeit wird nach der indirekten Methode \nermittelt.\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\nDie Forderungen werden zu Nominalwerten bilan-\nziert. Ein Delkredere wird bei entsprechenden Indizien \ngebildet.\n\nSachanlagen\nSachanlagen werden aktiviert, sofern sie klar identi-\nfizierbar sind und ihre Kosten zuverlässig bestimmt \nwerden können. Darüber hinaus müssen sie dem \nUnternehmen über mehrere Jahre einen messbaren \nNutzen bringen. Die Sachanlagen werden zu Anschaf-\nfungs- oder zu Herstellungskosten bilanziert, abzüg-\nlich der kumulierten Abschreibungen und Wertminde-\nrungen.\n\nDie Abschreibungen erfolgen planmässig linear, d.h., \ndie Anschaffungs- und Herstellungskosten werden \ngleichmässig auf die Jahre der branchenüblichen \nwirtschaftlichen Nutzungsdauern verteilt, begründete \nAbweichungen sind möglich. Die Nutzungsdauer und \ndas Vorliegen von Hinweisen auf eine Wertbeeinträch-\ntigung werden jährlich überprüft.\n\nAnlagen Nutzungsdauern\nGebäude/Geothermiebrunnen 50 Jahre\nWarmwassernetz 40 Jahre\nHausanschlüsse 25 Jahre\nKessel/Brenner/Armaturen 20 Jahre\nBHKW/Wärmepumpen/EMSR 15 Jahre\n\nWertbeeinträchtigungen (Impairment) von \nlangfristigen Vermögenswerten\nZu jedem Bilanzstichtag wird beurteilt, ob Anzeichen \neiner nachhaltigen Wertminderung der Vermögens-\nwerte vorliegen. Ist dies der Fall, so wird der aktuelle \nerzielbare Wert des Vermögenswertes ermittelt und \ndem Buchwert gegenübergestellt (Impairment-Test). \nÜbersteigt der Buchwert den erzielbaren Wert, so wird \nerfolgswirksam eine Wertberichtigung vorgenommen.\n\nRechnungsabgrenzungen\nDie Rechnungsabgrenzungsposten dienen sowohl der \nkorrekten Vermögens- und Schuldendarstellung per \nBilanzstichtag als auch der periodengerechten Erfas-\nsung des Aufwandes und des Ertrages in der Erfolgs-\nrechnung.\n\nVerbindlichkeiten\nDie Verbindlichkeiten und passiven Darlehen sind zu \nNominalwerten bilanziert.\n\nRückstellungen\nFür faktische und rechtliche Verpflichtungen aus \nEreignissen in der Vergangenheit sowie für drohende \nRisiken und Verluste aus bestehenden Vereinbarun-\ngen werden Rückstellungen gebildet. Die Höhe der \nRückstellung basiert auf der jeweils nach wirtschaft-\nlichem Risiko erfolgten Einschätzung der Unterneh-\nmensleitung und widerspiegelt den per Bilanzstichtag \nzu erwartenden zukünftigen Mittelabfluss. Die Rück-\nstellungen werden periodisch überprüft und unter \nBerücksichtigung aktueller Entwicklungen angepasst.\n\n8 9\n\n\n\nErläuterungen zur Jahresrechnung\n\n1 Betriebsleistung 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nElektrizität 1 924 820 1 711 906\nFernwärme 8 166 028 7 047 672\nSonstige Erlöse 444 372 890\n\n10 535 220 8 760 468\n\n2 Energieaufwand 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nStromverbrauch –269 095 –573 501\nFernwärmeverbrauch –1 541 208 –1 098 337\nGasverbrauch –4 326 941 –2'729 627\n\n–6 137 244 –4'401 465\n\n3 Materialaufwand 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nHilfsstoffe für die Produktion –16 459 –9 612\nWasserverbrauch –607 –1 184\nLieferantenskonti 0 4 388\n\n–17 066 –6 408\n\n4 Personalaufwand 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nVerwaltungsratsentschädigung –74 850 –73 450\nSozialversicherungsaufwand –6 308 –5 791\n\n–81 158 –79 241\n\n \nVollzeitstellen\nIn der WVR AG sind keine Mitarbeitenden angestellt.\n\n5 Übriger Betriebsaufwand 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nMieten, Pachten –6 798 –7 063\nDienstleistungen Dritter und Betriebsführung –716 809 –758 276\nBau und Installation –11 971 –7 791\nService, Revision, Reparatur –220 909 –335 808\nIngenieur– und Architektenhonorare –48 617 0\nVersicherungen, Abgaben, Gebühren –69 808 –73 924\nVerwaltungs–/Informatikaufwand –119 908 –11 164\nWerbung, Kommunikation, Spesen –6 753 –16 847\nDebitorenverlust –272 0\nTotal –1 201 845 –1 210 873\n\n6 Finanzergebnis 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nZinsaufwand –147 188 –167 750\nKursdifferenzen –3 216 –998\n\n–150 404 –168 748\n\n7 Flüssige Mittel\nDie Position der flüssigen Mittel in Höhe von CHF 1 922 845 per Jahresende 2021 (Vorjahr: CHF 1 089 898) \nbeinhaltet ausschliesslich Guthaben der Postcheck– und Bankkonten.\n\n8  Forderungen aus Lieferungen  \nund Leistungen\n\n2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 1 660 502 1 005 864\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen \ngegenüber Aktionären\n\n246 170 183 093\n\n1 906 672 1 188 957\n\n9 Aktive Rechnungsabgrenzung 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nErträge Wärmeverkauf 240 171 515 775\nErträge Stromverkauf 0 163 931\nAbgrenzung vorausbezahlte Leistungen 9 425 218 269\nRückerstattung CO2–Abgabe 1 142 993 698 483\nBedingt rückzahlbare Darlehen 855 100 855 100\nSchadenfälle 637 924 0\n\n2 885 613 2 451 558\n\n10 11\n\n\n\n10 Anlagespiegel Sachanlagen\n\n2020\nAnschaffungswerte  Gebäude Prod. \n\nFernwärme \n Netze  Betriebs-\n\neinrichtungen \n Geothermie-\n\nbrunnen \n«Anlagen  \n\nim Bau»\n Total \n\nBestand 1. Januar 2020  2 745 620  40 341 400  16 305 467  7 632 536  2 431 121  69 456 144 \nZugänge  –    1 066 107  86 732  –    717 106  1 869 945 \nAbgänge  –    –    –    –    –    –   \nReklassifikation/Umbuchung  –    640 861  –    –    –640 861  –   \nBestand 31. Dezember 2020  2 745 620  42 048 368  16 392 199  7 632 536  2 507 366  71 326 089 \n\nAbschreibung kumuliert\nBestand 1. Januar 2020  –895 055  –11 329 372  –9 633 385  –3 198 617  –    –25 056 429 \nAbschreibungen 2020  –72 636  –1 540 748  –809 253  –340 220  –    –2 762 857 \nWertbeeinträchtigung (Impairment)  –    –    –    –    –    –   \nAbgänge Abschreibungen 2020  –    –    –    –    –    –   \nBestand 31. Dezember 2020  –967 691  –12 870 120  –10 442 638  –3 538 837  –    –27 819 286 \n\nBilanzwerte\n1. Januar 2020  1 850 565  29 012 028  6 672 082  4 433 919  2 431 121  44 399 715 \n31. Dezember 2020  1 777 929  29 178 248  5 949 561  4 093 699  2 507 366  43 506 803 \n\n2021\nAnschaffungswerte  Gebäude Prod. \n\nFernwärme \n Netze  Betriebs–\n\neinrichtungen \n Geothermie–\n\nbrunnen \n" Anlagen  \n\nim Bau "\n Total \n\nBestand 1. Januar 2021  2 745 620  42 048 368  16 392 199  7 632 536  2 507 366  71 326 089 \nZugänge  995  847 300  50 152  23 279  2 020 088  2 941 814 \nAbgänge  –    –    –    –    –    –   \nReklassifikation / Umbuchung  84 799  969 982  1 611 186  232 085  –2 898 052  –   \nBestand 31. Dezember 2021  2 831 414  43 865 650  18 053 537  7 887 900  1 629 402  74 267 903 \n\nAbschreibung kumuliert\nBestand 01. Januar 2021  –967 691  –12 870 120  –10 442 638  –3 538 837  –    –27 819 286 \nAbschreibungen 2021  –74 064  –1 594 541  –884 706  –274 118  –    –2 827 429 \nWertbeeinträchtigung (Impairment)  –    –    –    –    –    –   \nAbgänge Abschreibungen 2021  –    –    –    –    –    –   \nBestand 31. Dezember 2021  –1 041 755  –14 464 661  –11 327 344  –3 812 955  –    –30 646 715 \n\nBilanzwerte\n1. Januar 2021  1 777 929  29 178 248  5 949 561  4 093 699  2 507 366  43 506 803 \n31. Dezember 2021  1 789 659  29 400 989  6 726 193  4 074 945  1 629 402  43 621 188 \n\n11  Verbindlichkeiten aus Lieferungen \nund Leistungen\n\n2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Dritte 1 095 464 1 115 809\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen \ngegenüber Aktionären 3 080 356 2 274 998\n\n4 175 820 3 390 807\n\n12  Kurzfristige Rückstellungen 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Dritte 100 000 0\n\n100 000 0\n\n13 Passive Rechnungs abgrenzung 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nAbgrenzungen gegenüber IWB 0 246 480\nRevisionskosten 8 000 8 000\nAbgrenzung Aufwendungen 19 648 6 770\nAbgrenzung Investitionen 254 567\n\n282 215 261 250\n\n14 Finanzverbindlichkeiten 2021\n\nCHF\n\n2020\n\nCHF\nBKB Basler Kantonalbank 15 200 000 14 100 000\nBedingt rückzahlbare Darlehen AUE und BFE 855 100 855 100\n\n16 055 100 14 955 100\ndavon kurzfristig 15 200 000 1 900 000\n\nDas Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt (AUE) hat der Wärmverbund Riehen AG\n2010 einen Förderbeitrag von CHF 4 000 000 bewilligt. Dieser Betrag ist bedingt rückzahlbar. 2015 hat\neine erste Wirkungskontrolle stattgefunden. Das AUE hat dabei die Rückzahlung von CHF 3 000 000\nerlassen und der Betrag wurde ins Eigenkapital der WVR AG überführt. Die zweite Wirkungskontrolle\nfand 2019 über den Restbetrag von CHF 1 000 000 statt. Die Rückzahlung von CHF 1 000 000 wurde\nvom AUE erlassen und der Betrag wurde ins Eigenkapital der WVR AG überführt.\nWeiter haben das AUE des Kantons Basel-Stadt 2018 und 2019 sowie das Bundesamt für Energie\n(BFE) 2019 und 2020 der Wärmeverbund Riehen AG diverse bedingt rückzahlbare Darlehen in der\nHöhe von CHF 855 100 gewährt.\nDie Höhe der Rückzahlung der Darlehenssumme vom AUE steht unter dem Vorbehalt des Grades der\nRealisierung des Projekts. Wird die Höhe der Darlehenssumme durch die Höhe der infolge der\nNetzerweiterung eingenommenen Gebühren erreicht oder übersteigt diese, ist die Darlehenssumme\nvollumfänglich zurückzuzahlen. Sind die infolge der Netzerweiterung eingenommenen Gebühren\nniedriger als die gewährte Darlehenssumme, so reduziert sich die zurückzuzahlende Darlehenssumme\num die entsprechende Differenz. Die Überprüfung der Realisierung der Projekte beginnt mit der\nInbetriebnahme der Projekte. Dies wird ungefähr 2023 erstmalig der Fall sein.\n\n15 Eigenkapital\nDie Gesellschaft wurde am 24. September 2009 gegründet.\n\nDas Aktienkapital ist eingeteilt in 30 000 Namenaktien zu je CHF 1 000.– Nennwert, welche zu \n100% einbezahlt sind. Von den Aktien gehören 50% der Einwohnergemeinde Riehen und 50% den \nIndustriellen Werken Basel.\n\n16 Eventualverbindlichkeiten\nEs bestehen keine Bürgschaften, Garantieverpflichtungen und Pfandbestellungen zugunsten Dritter.\nEbenso wurden keine Leasingverträge abgeschlossen.\n\n.\n\n16 Gewinnverwendung\nDer Jahresgewinn in Höhe von CHF 125 543 wird vorgetragen.\n\n12 13\n\n\n\nImpressum\n\nHerausgeber Wärmeverbund Riehen AG\n\nKonzept und Gestaltung Buser, Kommunikation GmbH, Basel\n\nInhalt  Ernst & Young AG  \n\nDruck Steudler Press AG\n\nPapier  Refutura, 100% Recyclingpapier, FSC; \n\nCO2- neutral\n\nEreignisse nach dem Bilanzstichtag\nDie Jahresrechnung wird voraussichtlich am 17. März 2022 durch den Verwaltungsrat zur Bekanntgabe \nan die Generalversammlung genehmigt.\n\nEs sind keine weiteren Ereignisse nach dem Bilanzstichtag bekannt, die einen wesentlichen Einfluss auf \nden Abschluss hätten.\n\n14\n\n\n\nWärmeverbund Riehen AG \nVerwaltungsrat\nPeter Baumstark, Präsident\nIvo Berweger, Abteilungsleiter Bau, Mobilität und Umwelt, Gemeinde Riehen\nFrank Panhans, Leiter Netz-Services, IWB\nEvelyn Rubli, Leiterin Geschäftsbereich Wärme, IWB\n\nGeschäftsführer\nMatthias Meier, IWB\n\nSitz der Gesellschaft  \nWärmeverbund Riehen AG\nWettsteinstrasse 1\nCH-4125 Riehen\n\nEckdaten AG\nAktienkapital CHF 30 Mio. \nAnteil Riehen 50%\nAnteil IWB  50%\n\n \n\nWärmeverbund Riehen AG\nMargarethenstrasse 40\nCH- 4002 Basel\nTelefon 061 275 53 00\nTelefax 061 275 59 50\ninfo@erdwaermeriehen.ch\nwww.erdwaermeriehen.ch\n\n\n


10-14.739.01 Petition

text: \nSomite© „Pe t i t a \n\nRiehen, 10. Apri l 2013 \n\nAn: \n\nBern./Frist: \n\nFF: \n\nPom, / Frist: \n\n\\Bearbeitung \niir. Erledig. \n\nD z.K. \n\nD Bearbeitung \nÛ dir. Erlsdic. \nQI.JC \n\nGemeinde \nRiehen \n\nKop: \n\nDie Petition „für ûen umfassenden Schutz der Riehener \nKErchenbüirs" wêrdl mît 422 Unterschriften eingereicht \n\nEine heute eingereichte Petition verlangt den Schutz der Riehener Kirchenburg und \nder in unmittelbarer Nähe gelegenen Landvogtei vor Bebauungen, welche das \nhistorische Ortsbild beeinträchtigen könnten. Zu diesem Zweck verlangen die 390 \nPetitionäre, dass der noch unbebaute Bereich östlich des Brühlmattweges, der an \ndie Kirchenburg angrenzt, in die Schutzzone zugewiesen wird. \n\nDie typische Riehener Hangkante bestimmt in diesem Bereich das Ortsbild wesentlich \nund sollte freigehalten werden. Auch im Inventar schützenswerter Ortsbilder der Schweiz \n(ISOS) wird die integrale Erhaltung dafür verlangt (Erhaltungsziel A zugewiesen). \n\nFrühere Beispiele haben gezeigt, dass durch eine Schonzone, wie sie bisher besteht, \ndiesem Schutzziel nicht immer nachgelebt werden kann. Um die Ziele des ISOS zu \nerfüllen, muss deshalb in diesem Bereich eine Schutzzone gelegt werden. \n\nDie Petition richtet sich sowohl an den Gemeinderat, welcher die Zonenplanrevision \nvorbereitet, wie auch an den Einwohnerrat, welcher als Behörde für den Beschluss des \nZonenplans zuständig ist. \n\nFür das Petitionskomitee \n\nRückfragen: \n\nSally Bodoky-Koechlin, Tel. 061 643 27 33 \n\nRoland Engeler, Tel. 061 601 05 51 \n\nfile:///Bearbeitung\n\n\nPetition für den umfassenden Schutz der Riehener Kirchenburg \n\nWir, die Unterzeichnenden, möchten das historische Ortsbild Riehens vor weiteren Beeinträchtigungen schützen. \n\nDaher verlangen w i r vom Gemeinderat und vom Einwohnerrat Riehen gemäss §15 der Gemeindeordnung mi t einer \n\nPeti t ion, dass der heute unbebaute Bereich östlich des Brühlmattwegs, der an die Kirchenburg anschliesst, der \n\nSchutzzone zugewiesen w i rd . Die fü r dieses Gebiet bestehende Schonzone bietet keinen ausreichenden Schutz. \n\nBegründung: \n\n- Der Blick aus dem Landschaftpark Wiese auf die Riehener Kirchenburg und den historischen Ortskern muss erhalten bleiben. \n\nKeine Bauten, welcher Art auch immer, dürfen diesen Blick verstellen. Die Riehener Hangkante bestimmt in diesem Bereich \n\ndas Riehener Ortsbild wesentlich. Diese soll darum in ihrer natürlichen und gewachsenen Erscheinung erhalten bleiben. \n\n- Die Forderungen dieser Petition liegen auf der Linie der bisher verfolgten Politik: Im Sinne des integralen Schutzes der \n\nKirchenburg Riehen und ihrer Umgebung hat der Einwohnerrat bereits vor Jahren beschlossen, das Areal westlich des \n\nBrühlmattweges (im Bildvordergrund) von Schrebergärten freizuhalten. \n\n- Das ISOS (Inventar schützenwerter Ortsbilder der Schweiz) weist den Bereich östlich des Brühlmattweges dem Erhaltungsziel \n\nA zu, wonach die integrale Erhaltung der Substanz verlangt wird. Dieser Klassifizierung haben sowohl der Bundesrat, wie der \n\nRegierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Gemeinderat Riehens zugestimmt. Gemäss Bundesgerichtsurteil müssen die \n\nSchutzziele des Bundesinventars bei der kommunalen Planung zwingend berücksichtigt werden. \n\nErstunterzeichner: Hans-Rudolf Brenner, Prof. Dr., ehemaliger Einwohnerrat; Baumgartner Manfred, ehemaliger Einwohnerrat; Bechtel Walo, \n\nElektroingenieur; Bodoky-Koechtin Sally, Präsidentin Heimatschutz Riehen; Engeler-Ohnemus Roland, Einwohnerrat/Grossrat; Meyerhofer-Frey \n\nWalter, freiwillige Denkmalpflege; Mühlemann Thomas, Einwohnerrat; Senn Kari, ehemaliger Gemeinderat; Stucki Ursula, ehemalige \n\nEinwohnerrätin/Verfassungsrätin; Wilhelmi Thomas, Prof. Dr., ehemaliger Grossrat, Pro Natura Basel. \n\nName Vorname Adresse Ort Unterschrift \n\nPetit ionen dürfen von jedermann/ jeder f rau unterschrieben werden. Ganz oder teilweise ausgefüllte Petitionsbogen \n\nb i t te zurücksenden an: Walo Bechtel, Albert-Oeri-Strasse 6, 4125 Riehen \n\n\n


parent_type: meeting

name: Abstimmungsergebnisse der ER-Sitzung vom 14. Mai 2025

category_de: Abstimmungsresultate

category_harmonized: voting

text: \n\n\n\n\t1 Abstimmungsergebnis SVP-Antrag Langenlängenweg\n\t2 Abstimmungsergebnis Schlussabstimmung Langenlängenweg\n\n

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