name: 14-18.507.02 Interpellation ; Beantwortung

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nSitzung des Einwohnerrats vom 27. August 2014 \n\n \n\n \n\nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.11 Nr. 14-18.507.02 \n\n \n\n \n\nInterpellation Peter A. Vogt betreffend Kommissionen des \n\nGemeinderates \n \n\nDer Interpellant wünscht eine Übersicht über die gemeinderätlichen Kommissionen, \n\nderen Mitglieder und deren Wahljahr. Die Antwort des Gemeinderats umfasst  \n\n \n\n- 14 Kommissionen,  \n\n- die jeweilige Rechtsgrundlage, auf die sich eine Kommission bezieht,  \n\n- 80 Kommissionsmitglieder  \n\n- und deren jeweiliges Wahljahr.  \n\n \n\nNicht aufgeführt sind die Mitarbeitenden der Gemeinde, welche ex officio Einsitz in \n\neiner Kommission haben oder das Protokoll führen.  \n\n \n\nDie Recherche zur Frage, seit wann ein Kommissionsmitglied in einer bestimmten \n\nKommission Einsitz hat, hat sich darauf beschränken müssen, jeweils die Protokolle \n\nder Gesamterneuerungswahlen zurück bis ins Jahr 1990 zu konsultieren. Ist ein Mit-\n\nglied im Laufe einer Legislatur eingetreten, so ist dies nicht speziell berücksichtigt. Als \n\nWahljahr ist in solchen Fällen das Jahr der nächsten Gesamterneuerungswahl ange-\n\ngeben. Ausgenommen davon ist die letzte Legislatur. Hier ist das genaue Wahljahr \n\naufgeführt. \n\n \n\nDer Gemeinderat erlaubt sich, auf ein Vortragen aller Namen, Daten und Rechts-\n\ngrundlagen zu verzichten, und gibt die Interpellationsantwort schriftlich ab. \n\n \n\n \n\n \n\nEnergiekommission \n\nPflichtenheft vom 10. Nov. 1998, erlassen durch GR (überarbeitet 17. Sept. 2002) \n\n \n\nVogel Guido   2014 \n\nDiacon Marcus  1998 \n\nLussi Heinz   1998 \n\nNehmet Oscar  1998 \n\nRuch Roger   2006 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport \n\nReglement für die Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport der \n\nGemeinde Riehen (RiE 416.400) \n\n \n\nKaufmann Christine  2014 \n\nDöbelin Christoph  2006 \n\nLorenz Daniel   2006 \n\nRebmann Ronald  2006 \n\n \n\n \n\nJury für die Ausrichtung des Kulturpreises \n\nReglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Kulturpreises (RiE 494.400) \n\n \n\nSchultze Kornelia  1998 \n\nBaltensberger André  2006 \n\nCadosch Giorgio  2010 \n\nKurth Liselotte   1994 \n\nNeecke Nicolas  2006 \n\nSiegrist Regula  2014 \n\nTheis Hofmann Françoise  2014 \n\n \n\n \n\nJury für die Ausrichtung des Sportpreises \n\nReglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Sportpreises (RiE 416.300) \n\n \n\nFaber Dominik  2010 \n\nCenci Andreas  2006 \n\nLeumann Katrin  2006 \n\nNyikos Hedwig  2006 \n\nSpriessler Rolf  1998 \n\nAeberli Verena  2010 \n\n \n\n \n\nKommission für Bildende Kunst \n\nReglement der Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen (RiE 494.300) \n\n \n\nKaufmann Christine  2014 \n\nBrunnschweiler Heidi  2013 \n\nHalene Isabel   2010 \n\nIrion Sue   2006 \n\nKerksieck Nicolas  2010 \n\nMollet Dominique  2006 \n\nSeiler-Michalitsi Kiki  1990 \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 3 Kommission Gemeindebibliothek \n\nReglement für die Gemeindebibliothek Riehen (RiE 440.100) \n\n \n\nKaufmann Christine  2014 \n\nKölliker-Jerg Monika  2006 \n\nLuginbühl Jürg  2014 \n\nNyfeler Anneliese  2014 \n\nOehen Heinz   2006 \n\nPfleiderer Andrea  2014 \n\nSchroth Irmgard  2002 \n\n \n\nLokale Agenda 21 \n\nLegitimation der LA21 in GR und Sachkommission SPBF wiederholt bestätigt, zuletzt mit \n\nER-Beschluss vom 30. Oktober 2013 im Rahmen des LA 1 für 2014/17 \n\n \n\nWilde Hansjörg  2014 \n\nHazenkamp Marianne 2006 \n\nLehmann Daniel  2006 \n\nLüthi Hans Rudolf  2010 \n\nSchachenmann Caroline 2006 \n\nStirnimann Patrick  2014 \n\n \n\nMuseumskommission \n\nReglement für das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum der Gemeinde Riehen \n\n(RiE 451.200) \n\n \n\nKaufmann Christine  2014 \n\nBlome Peter   1994 \n\nForcart Peter   2006 \n\nMayer-Hirt Rosmarie  1998 \n\nMazzotti Sasha  2014 \n\nPonacz Philipp  2014 \n\nSchmid Anna   2014 \n\nZinkernagel Peter  2010 \n\n \n\nNaturschutzkommission \n\nReglement für die Naturschutzkommission des Gemeinderats Riehen (RiE 789.100) \n\n \n\nKaufmann Christine  2014 \n\nFrei Martin   1994 \n\nGraber Markus  2006 \n\nGubler Martin   2010 \n\nRüetschi Daniel  2002 \n\nFischer Luzius  2014 \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 4 Nomenklaturkommission \n\nEingesetzt durch GR-Beschluss vom 30. Mai 1995 \n\n \n\nFischer Willi   2006 \n\nLöliger Hans   2006 \n\nMeyrat Sibylle   2006 \n\nWenk-Balsiger Hans  2014 \n\n \n\n \n\nOrtsbildkommission \n\nKantonale Bau- und Planungsverordnung (RiE 730.110) \n\n \n\nOsolin Thomas  2013 \n\nMaranta Paola  2006 \n\nSchibli Hans   2012 \n\n \n\n \n\nSozialhilfebeirat \n\nSozialhilfeordnung (RiE 890.100) \n\n \n\nPfeifer Annemarie  2010 \n\nSchultheiss Claudia  2010 \n\nSchürmann Rolf  2010 \n\nWidmer Sandra  2014 \n\nLoosli Brendebach Anja 2014 \n\n \n\n \n\nMusikschulkommission \n\nLeistungsvereinbarung zwischen Musikakademie der Stadt Basel und der Gemeinde Riehen  \n\n \n\nSchweizer Silvia  2014 \n\nBrugnoni Anne  2012 \n\nDe Haller Marc  2006 \n\nDe Vries Claudia  2006 \n\nPezzoli Pietro   2013 \n\nSchmidt Stephan  2012 \n\nReichenbach Reto  2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 5 Schulrekurskommission \n\nOrdnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (RiE 411.600) \n\n \n\nSutter-Somm Karin  2010 \n\nAgnolazza Daniele  2010 \n\nEss Dahinden Gabriella 2010 \n\nGraham Barbara  2010 \n\nWenger Fatima  2010 \n\n \n\n \n\n \n\nRiehen, 26. August 2014 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n\n


parent_type: agenda

name: 22-26.553.01 Anzug Christian Heim und Kons. betreffend "Wasserstoff anstatt Erdgas"

format: application/pdf

text: \nSchweizerische Volkspartei Riehen 2 9, },lnz.2023\n\nR n\n\nAnzu g betreffen d <<Wasserstoff an statt Erdgas>>\n\nGemäss Medienberichten wurden oder werden sowohl im Grossen Rat wie auch im Landrat in\nZusammenarbeit mit der Handelskammer beider BaselzweiVorstösse eingereicht, welche eine regionale\nWasserstoffstrategie fordern, ln den Vorstössen wird aufgezeigt, dass sich die Region Basel aufgrund\nihrer geografischen Lage als <Tor der Schweiz> hervonagend dazu eignet, eine Vorreiterrolle\neinzunehmen, wenn es um den Einsatz des CO2 freien <grünen> Wasserstoffs geht.\n\nDie Gemeinde Riehen ist mit 50o/o äfl der Wärmeverbund Riehen AG 0 ruR AG) beteiligt. Dieser versorgt\ngut 40% der Riehener Bevölkerung mit Energie. Trotz des geplanten Ausbaus des Fernwärmenetzes\nwird es nie möglich sein, alle Haushalte in Riehen mit Fernwärme zu bedienen. Ein grosser Teil der\nHaushalte, die aktuell vor allem mit Erdgas der lWEl versorgt werden, müssen sich in den nächsten\nJahren somit selber um eine alternative Lösung kümmern, ungeachtet davon, ob die Gasheizungen und\ndie Gasleitungen noch in einem einwandfreien Zustand sind oder nicht. Die ersten Liegenschaften\nwerden bereits in zweiJahren von derAbschaltung des Erdgases betroffen sein. ln allen diesen Fällen\nkönnte eine Umstellung auf Wasserctoff eine Lösung darstellen, da Wasserstoff ohne grössere\nUmstellungen im bestehenden Erdgasnetz transportiert werden kann. Dasselbe gilt für bestehende\nGasheizungen!\n\nMit dem Einsatz von Wasserstoff als Energiequelle würde eine echte Alternative bestehen zur\nFernwärme und vor allem zu den Wärmepumpen, welche durch Strom betrieben werden. Die\nVenrrrendung von Wasserstoff würde auch einen wichtigen Beitrag dazu liefern, dass aufgrund eines\nstetig steigenden Stromverbrauchs kein Blackout befürchtet werden muss.\n\nDie Anzugstellenden bitten den Gemeinderat deshalb zu prüfen und zu berichten\n\nWie sich die Gemeinde Riehen dafür einsetzen kann, dass <grüner> Wasserstoff in Riehen\nspätestens bis zur Abschaltung des Erdgasnetzes als Energiequelle genutzt werden kann, allenfalls\nauch als Pilotp0ekt?\n\nOb sich allenfalls Synergien mit der \\ ruR AG ergeben und dieser <Wasserstoff> als neues\nGeschäftsfeld aufnehmen und betreiben könnte?\n\nRiehen , 29. März 20(3\n\nChristian Heim ö\n\nh^\n\n1\n\n2\n\n{\n\nLl ""ÜUol'q\nt\\\\\\,\nY\\\n\ni\n\nsvP\n\nI\n\n1)\nI'\n\ntl\\\n$\n\n\n


text: \nGemäss Beschluss des Ratsbüros \n\nwird diese Vorlage an die Sachkommission \n\nKultur, Freizeit und Sport (SKFS) überwiesen. \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 14.03.02.01 CMI: 606                                                          Nr. 18-22.103.01 \n\n \n\n \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich «Kultur, \n\nFreizeit und Sport» (Produktgruppe 5) für die Jahre 2022 bis 2023 \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, den beiliegenden Leistungsauftrag des Poli-\n\ntikbereichs Kultur, Freizeit und Sport für die Jahre 2022 bis 2023 zu erteilen und den dazu-\n\ngehörenden Globalkredit im Betrag von CHF 23'051’000 zu bewilligen. \n\n \n\nInhaltlich ist der Leistungsauftrag mit der Version 2021 sehr vergleichbar. Im Vordergrund \n\nstehen weiterhin die Dienstleistungen für die Bevölkerung als Beitrag zur Lebensqualität \n\nRiehens. In allen Produkten besteht dabei die Herausforderung, die teilweise heterogenen \n\nBedürfnisse der Bevölkerung – zum Beispiel der verschiedenen Altersgruppen – in der Leis-\n\ntungserbringung bzw. mit den Angeboten bestmöglich und gleichzeitig wirtschaftlich nach-\n\nhaltig zu berücksichtigen. \n\n \n\nAuf folgende Punkte sei speziell hingewiesen: \n\n In der Kulturförderung wird 2022 das Jubiläum 500 Jahre Riehen bei Basel einen \n\nArbeitsschwerpunkt darstellen. Daneben läuft die Unterstützung der Vereine, kultu-\n\nrellen Institutionen und Initiativen unverändert weiter. \n\n Das neue Museum wird 2022 das erste vollständige Betriebsjahr bestreiten – mit ei-\n\nner neuen Sonderausstellung und gleichzeitig dem 50-jährigen Jubiläum. Beides ist \n\nin den Zielen abgebildet. \n\n In den Produkten Bildende Kunst und Bibliothek entsprechen die Ziele den bishe-\n\nrigen, sprich publikums- bzw. kundenorientierten Dienstleistungen. \n\n Auch im Bereich der Freizeit- und Sportförderung decken sich die Leistungsziele \n\nstark mit den bisherigen. Wie sich die (hoffentlich bis 2022 mehr oder weniger über-\n\nwundene) Covid-Pandemie auf die Gesuchslage auswirkt, ist noch offen. \n\n Im Produkt Freizeitangebote stehen weiterhin der Betrieb des Freizeitzentrums \n\nLandauer inklusive der neuen Jugendarbeit, der Treffpunkt 2wei, die Schnittstelle zu \n\nden Fördermassnahmen in den Quartieren (Konzept Quartierarbeit), die Spielplätze \n\nund das UNICEF-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» im Fokus. \n\n Im Produkt Sportanlagen und Schwimmbad werden unter anderem anstehende \n\nUnterhaltsarbeiten und -planungen an den Infrastrukturen der Sportanlage und des \n\nNaturbads, das Parkierungsproblem Grendelmatte und auch die fachliche Beteili-\n\ngung an der Stettenfeldplanung weiter beschäftigen. Dem Thema Sporthallenpla-\n\nnung ist zudem ein neues, explizites Ziel gewidmet. \n\n \n\nDie inhaltliche Erarbeitung des neuen Leistungsauftrags wurde von der Sachkommission \n\nKultur, Freizeit und Sport (SKFS) von Anfang an begleitet. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 Finanziell bewegt sich der Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport gegenüber dem Leis-\n\ntungsauftrag 2021 sehr genau auf dem gleichen Niveau. Die Nettokosten 2022 nehmen ge-\n\ngenüber dem Budget 2021 sogar ab (- CHF 171’000). Auch für 2023 bleiben die Kosten auf \n\ndiesem Niveau. \n\n \n\n \n\nRiehen, 22. Juni 2021 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\nDer Präsident: Die Generalsekretärin: \n\n \n\n   \n\n \n\nHansjörg Wilde Sandra Tessarini \n\n \n\n \n\n \n \n\nPolitikbereich: \n\n \n\nKultur, Freizeit und Sport \n  \n\nAuskünfte erteilen: Dr. Christine Kaufmann, Gemeinderätin \n\nTel. 079 757 85 93 \n\n Christian Lupp, Abteilungsleiter Kultur, Freizeit und Sport \n\nTel. 061 646 82 81 \n \n\n\n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 14.03.02.01 CMI: 606                                                        Nr. 18-22.103.01 \n\n \n\n \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich \n\n„Kultur, Freizeit und Sport“ (Produktgruppe 5) \n\n \n\n2022 bis 2023 \n \n\n \n\n \nInhaltsverzeichnis: \n\n \n1. Überblick über die Politikbereiche .......................................................................... 2 \n\n2. Allgemeine Bestimmungen .................................................................................... 3 \n\n3. Überblick über die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport ................................. 4 \n\n3.1 Die einzelnen Produkte der Produktgruppe ......................................................... 4 \n\n3.2 Kennzahlen der Produktgruppe ........................................................................... 5 \n\n4. Ziele und Vorgaben der Produktgruppe und der Produkte ..................................... 7 \n\n4.1 Produkt Kulturförderung....................................................................................... 7 \n\n4.2 Produkt Museum ............................................................................................... 10 \n\n4.3 Produkt Bildende Kunst ..................................................................................... 14 \n\n4.4 Produkt Bibliothek.............................................................................................. 16 \n\n4.5 Produkt Freizeit- und Sportförderung ................................................................. 18 \n\n4.6 Produkt Freizeitangebote ................................................................................... 21 \n\n4.7 Produkt Sportanlagen und Schwimmbad ........................................................... 24 \n\n5.  Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für \n\nden Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport für die Jahre 2022 bis 2023 ......... 28 \n\nANHANG: Wichtige gesetzliche Grundlagen ........................................................... 29 \n\n \n\n \n \n \nBeschlossen vom Einwohnerrat am  \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 1. Überblick über die Politikbereiche  \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 2. Allgemeine Bestimmungen  \n\n \n\n1. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaus-\n\nhaltordnung werden im Folgenden für die Produktgruppe „Kultur, Freizeit und Sport“ \n\nZiele und Globalkredit für die Jahre 2022 bis 2023 festgelegt. \n\n2. Der Einwohnerrat beschliesst den Globalkredit und die Wirkungs- und Leistungsziele \n\nsowie andere Vorgaben. Die übrigen Angaben dienen der Information und Erläute-\n\nrung. \n\n3. Der Gemeinderat wird beauftragt, die vom Einwohnerrat festgelegten Ziele in der vor-\n\ngegebenen Qualität und Quantität zu erreichen. \n\n4. Dem Einwohnerrat wird jährlich entsprechend diesen Zielen ein Leistungsbericht un-\n\nterbreitet. Der Bericht enthält die für die Steuerung durch den Einwohnerrat erforder-\n\nlichen Informationen, insbesondere bezüglich Leistung, Qualität sowie Kosten und \n\nErlöse. Die Abweichungen zwischen Zielvorgabe und Zielerreichung werden sichtbar \n\ngemacht, erklärt und die getroffenen Massnahmen dargelegt. Nach Ablauf der Leis-\n\ntungsauftragsdauer legt der Gemeinderat in einem Schlussbericht Rechenschaft über \n\ndie Erfüllung des Leistungsauftrags ab (Rechenschaftsbericht). \n\n5. Wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern und die Veränderungen nicht voraus-\n\nsehbar waren, kann der Einwohnerrat durch Beschluss - auf Antrag des Gemeinde-\n\nrats oder aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses - entsprechend den Bestim-\n\nmungen der Finanzhaushaltordnung auch vor Ablauf der festgelegten Dauer den \n\nLeistungsauftrag und den Globalkredit beenden, verändern oder erneuern. Vorbehal-\n\nten bleibt die Erfüllung rechtsverbindlich eingegangener Verpflichtungen. Im gegen-\n\nseitigen Einvernehmen zwischen Einwohnerrat und Gemeinderat kann der Leistungs-\n\nauftrag jederzeit verändert werden. \n\n6. Die parlamentarische Oberaufsicht erstreckt sich gemäss § 21 Abs. 2 der Gemeinde-\n\nordnung (GemO) auch auf externe Leistungserbringer. Der Gemeinderat wird beauf-\n\ntragt, in den entsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Dritten darauf hinzuwei-\n\nsen.  \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 3. Überblick über die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport \n\n \n\n3.1 Die einzelnen Produkte der Produktgruppe \n\n \n\n1. Kulturförderung \n\nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von kulturellen Initiativen, Durchführung \n\neigener kultureller Veranstaltungen, Information der Bevölkerung und von Touristen \n\nüber das Angebot in Kultur, Freizeit und Sport sowie Dienstleistungen für intern orga-\n\nnisierte Anlässe und Beratungen für externe Veranstaltungen. \n\n \n\n2. Museum \n\nDas Museum im Wettsteinhaus mit Sammlungen, Dauerausstellungen, Sonderaus-\n\nstellungen, Bildungs- und Vermittlungsangeboten sowie Veranstaltungen. \n\n \n\n3. Bildende Kunst \n\nKunst Raum Riehen mit Sonderausstellungen zum zeitgenössischen Kunstschaffen, \n\nBewirtschaftung des Kunstbesitzes, Vergabe der Atelierräumlichkeiten an Kunst-\n\nschaffende. \n\n \n\n4. Bibliothek \n\nGrundversorgung der lokalen Bevölkerung mit Büchern und anderen Medien zum \n\nZweck der Information, Bildung, Unterhaltung, Freizeitgestaltung und Begegnung. \n\n \n\n5. Freizeit- und Sportförderung \n\nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von Freizeit-, Jugend- und Sportinitiati-\n\nven, Organisation ergänzender Angebote. \n\n \n\n6. Freizeitangebote \n\nFörderung der gesellschaftlichen Integration aller Bevölkerungsgruppen mit ausge-\n\nwählten Freizeitangeboten, u. a. dem Freizeitzentrum Landauer inklusive Jugendar-\n\nbeit, dem Treffpunkt 2wei und den Spielplätzen. \n\n \n\n7. Sportanlagen und Schwimmbad \n\nSicherstellung der Infrastruktur für sportliche Betätigung, insbesondere auf der Sport-\n\nanlage Grendelmatte und im Naturbad Riehen, Betrieb des öffentlichen Hallenbads \n\nund Vermietung von Sportanlagen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 3.2 Kennzahlen der Produktgruppe \n\n \n\nDurchschnittliche jährliche Nettokosten 2022 bis 2023 pro Produkt (in TCHF) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n-606\n\n-229\n\n-2'276\n\n-2'556\n\n-1'037\n\n-922\n\n-542\n\n-1'627\n\n-1'733\n\n-3'000 -2'500 -2'000 -1'500 -1'000 -500 0\n\nin TCHF\n\nKulturförderung\n\nMuseum\n\nBildende Kunst\n\nBibliothek\n\nFreizeit- und Sportförderung\n\nFreizeitangebote\n\nSportanlagen und Schwimmbad\n\nKosten der Stufe Produktgruppe\n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 Nettokosten Globalkredit 2022 bis 2023 im Detail \n \n\n \n \n\nErläuterungen der wesentlichen Veränderungen im Vergleich zur Rechnung 2020: \n\nBei den Erläuterungen der wesentlichsten Veränderungen ist vorzubemerken, dass die Rech-\n\nnung 2020 auf Ebene Verantwortung Produktgruppe rund TCHF 250 unter Budget abschloss. \n\n- Im Produkt Kulturförderung 2022 sind zusätzliche Aktivitäten zum Jubiläumsjahr «500 Jahre \n\nRiehen bei Basel» budgetiert. Ansonsten wurde die bisherige Budgetierung weitergeführt. \n\n- Im Produkt Museum bildet sich der neue Betrieb mit normalen Betriebskosten sowie den Fol-\n\ngekosten (Abschreibungen, Verzinsung; total + TCHF 200) der Investitionen ab (im Vergleich \n\nzum Umbaujahr 2020). Das Referenzjahr 2020 lag zudem aufgrund des Umbaus rund TCHF \n\n100 unter Budget. \n\n- Die für 2022 budgetierten Produktkosten der Freizeit- und Sportförderung und der Freizeitan-\n\ngebote entsprechen dem merhjährigen Erfahrungswert. Das IST 2020 lag bei den Sachkos-\n\nten aufgrund der Covid-Einschränkungen unter Budget (abgesagte Anlässe, Lager etc.). \n\n- Das Produkt Sportanlagen und Schwimmbad bewegt sich auf dem Niveau des Budets 2021 \n\n(IST 2019 hatte ausserordentliche Einnahmen, IST 2020 war Covid-bedingt unter Budget). \n\n- Die Kostensteigerung auf Stufe Produktgruppe seit 2019 resultiert hauptsächlich aus der vom \n\nGemeinderat beschlossenen neuen Verteilung der internen Miete des Gemeindehauses. \n\n \n\nNettokosten pro Einwohner/in (ohne Strukturkosten): \n \n\n(Basis: Zeile „Nettokosten Verantwortung der Produktgruppe“, ohne Anteil an den Gemeindestrukturkosten) \n \n\n \n \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nProdukte:\n\nKulturförderung -1'755 -1'689 -3'466 -1'730 -1'736 \n\nMuseum -1'419 -1'288 -3'253 -1'635 -1'618 \n\nBildende Kunst -559 -560 -1'083 -538 -545 \n\nBibliothek -847 -872 -1'843 -918 -925 \n\nFreizeit- und Sportförderung -1'038 -920 -2'073 -1'036 -1'037 \n\nFreizeitangebote -2'500 -2'358 -5'112 -2'547 -2'565 \n\nSportanlagen und Schw immbad -2'035 -2'000 -4'552 -2'264 -2'288 \n\nNettokosten (NK) Produkte -10'153 -9'687 -21'382 -10'668 -10'714 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -252 -381 -657 -338 -319 \n\nPauschalkorrektur gem. GR 22.06.21 200 100 100 \n\nNK Verantwortung Produktgruppe -10'405 -10'068 -21'839 -10'906 -10'933 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -711 -857 -1'212 -616 -596 \n\nNettokosten des Politikbereichs -11'116 -10'925 -23'051 -11'522 -11'529\n\nIST IST Budget Budget Plan\n\n2019 2020 2021 2022 2023\n\nEinwohnerzahl 21'443 21'701 21'751 21'751 21'751\n\nNettokosten pro Einwohner/-in (CHF) 485 464 505 501 503 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 4 . Ziele und Vorgaben der Produktgruppe und der Produkte \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgendes Wir-\n\nkungsziel für die Produktgruppe Kultur, Freizeit und Sport:                        ://: \n\n \n\nDas Angebot in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport trägt massgebend zur hohen \n\nWohn- und Lebensqualität in Riehen bei und wird gemeinsam mit den ausserordentlich \n\nschönen Landschaftsräumen und Parkanlagen auch überregional als touristische Attrak-\n\ntion wahrgenommen. \n\n \n\n4.1 Produkt Kulturförderung \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                              ://: \n\n1.1.  Die Lebensqualität und Attraktivität Riehens werden gefördert, in-\n\ndem die Kulturförderung der Gemeinde Riehen Angebote aller Kul-\n\ntursparten für verschiedene Generationen und Ansprechgruppen \n\nrealisiert und unterstützt.  \n\n \n\n1.2.  Die überregionale Wahrnehmung Riehens als Kulturort wird durch \n\ndie grenzüberschreitende Vernetzung mit Institutionen und Part-\n\nnern gestärkt. Ein spezielles Augenmerk gilt auch der Vernetzung \n\nund Wahrnehmung in Basel. \n\n \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://: \n\n2.1.  Die Kulturförderung initiiert und entwickelt in Absprache mit den \n\nSchulen und Musikschulen kulturpädagogische Angebote und/oder \n\npartizipative Projekte.  \n\n \n\n2.2.  Die Gemeinde unterstützt Gesuche von Vereinen und kulturellen Ini-\n\ntiativen mit Wirkungsfeld in Riehen oder bei einem besonderen Fo-\n\nkus auf Kinder und Jugendliche auch kantonal. \n\n \n\n2.3.  Es gilt die kulturelle Vielfalt zu fördern, institutionelles und privates \n\nKulturengagement zu vernetzen sowie bestehende Kooperationen \n\nzu kultivieren und neue zu etablieren. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 2.4.   Konzeption, Erarbeitung und Umsetzung des Programms für das Ju-\n\nbiläum «500 Jahre Riehen bei Basel» im Jahr 2022 erfolgen in enger \n\nZusammenarbeit mit der Abteilung Publikums- und Behörden-\n\ndienste. \n\n \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                      ://:              \n\n3.1.  In Zusammenarbeit mit der Abteilung Publikums- und Behörden-\ndienste soll Riehen als touristisches Ziel gestärkt werden. Nebst der \nBewirtschaftung der Tourismuswebseite und der Informationsstele \nfür Touristen werden weitere Anstrengungen in diese Richtung ge-\nprüft (Tourismuskonzept). \n\n \n\n3.2.  Die Zusammenarbeit und der Austausch mit der Fondation Beyeler \nwird auf unterschiedlichen Ebenen (kulturelle Angebote, Tourismus \nu.a.) gepflegt. \n \n\n3.3.  In Zusammenarbeit mit externen Konzertveranstaltern werden Open- \nAir-Konzerte durchgeführt. \n \n\n3.4.  Das Kulturbüro berät private Initianten für Veranstaltungen in Riehen \nund organisiert Anlässe für andere Abteilungen der Gemeindeverwal-\ntung. \n \n\n3.5.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Anzahl unterstützte Vereine, Organisationen oder Einzelper-\n\nsonen pro Jahr \n\n Anzahl Teilnehmende der grösseren, von der Kulturförderung \n\norganisierten Veranstaltungen oder Angebote pro Jahr \n\n Anzahl Beratungen durch das Kulturbüro \n\n \n \n\nIm Produkt Kulturförderung enthaltene Leistungen  \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nKulturbüro Kooperationen (auch grenzüberschreitend) mit Dritten, Entwickeln eigener Veran-\n\nstaltungen, Konzeption, Durchführung und Kommunikation von Veranstaltungen \n\nim Bereich Tanz, Musik, Theater. (Beratungs-)Dienstleistungen zum Thema Ver-\n\nanstaltungen extern und intern. \n\nBeiträge an Vereine \n\nund Institutionen \n\nBearbeitung von Unterstützungsgesuchen zur Förderung von kulturellen Initiati-\n\nven in Riehen, Auszahlung von jährlichen Subventionen, Erstellen von Leistungs-\n\nvereinbarungen (Swiss Classic, Arena-Literaturinitiative u. a.) zur Unterstützung, \n\nBegleitung und Steuerung der Angebote. \n\nFondation Beyeler Zusammenarbeit bei Veranstaltungen (Sommerfest), Subventions- und Leis-\n\ntungsvereinbarung mit der Fondation Beyeler, regelmässiger Austausch mit Stif-\n\ntung und Geschäftsleitung der Fondation. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 \n\n \n \n \nIm Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Kulturförderung nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Kulturförderung \n \n\n \n\n \n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -185 -171 -598 -309 -289 \n\neigene Beiträge -548 -654 -1'050 -525 -525 \n\nLeistungsverrechnungen -281 -236 -516 -256 -260 \n\nAbschreibungen -5 -5 -10 -5 -5 \n\nübrige interne Verrechnungen -758 -657 -1'318 -648 -670 \n\nGesamt-Kosten -1'777 -1'723 -3'492 -1'743 -1'749 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 20 22 12 6 6 \n\nRückerstattungen 2 12 14 7 7 \n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 22 34 26 13 13 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1'755 -1'689 -3'466 -1'730 -1'736 \n\nKinder Kultur Club Konzeption, Durchführung und Kommunikation von Veranstaltungen zu Kultur- \n\nund Lebensräumen in und um Riehen mit Fokus auf Kinder und Jugendliche.  \n\nKulturpreis Jährliche Verleihung des Kulturpreises. \n\nKommunikation und \n\nTourismus \n\nÜberregionale Vermarktung des kulturellen Angebots Riehen. Erstellen und Be-\n\nwirtschaften der Tourismuswebseite und der Informationsstele für Touristen sowie \n\nMitarbeit bei Konzeption, Durchführung und Kommunikation von touristisch rele-\n\nvanten Angeboten. \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung innerhalb der Gemeinde sowie mit lokalen, kan-\n\ntonalen und eidgenössischen Stellen und Organisationen im Bereich der Kultur-\n\nförderung (Kultur Basel-Stadt etc.). \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 4.2 Produkt Museum  \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                             ://: \n\n1.1.  Mit den neukonzipierten Dauerausstellungen zu Dorfgeschichte und \n\nSpielzeugsammlung lädt das Museum zu einer aktiven Auseinander-\n\nsetzung mit Alltagskultur und Riehener Lebenswelten ein. Das Mu-\n\nseum will ein Ort der Begegnung und der Bildung für alle Generatio-\n\nnen sein. \n\n \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:         \n\n2.1.  Die beiden Dauerausstellungen zur Dorfgeschichte und zum Spiel \n\nwerden von einem breit gefächerten Vermittlungsangebot begleitet, \n\ndas verschiedene Zielgruppen (Familien, Schulen) anspricht. \n\n \n\n2.2.  Das Museum positioniert sich als attraktives Familienmuseum mit \n\nneuem Auftritt in der regionalen Museumslandschaft. Eine jährliche \n\ngrosse Sonderausstellung mit längerer Laufzeit stärkt die Wahrneh-\n\nmung des Museums auch bei einem überregionalen Publikum. \n\n \n\n2.3.  Sammeln und Sammlungen sind zentrale Themen. Es wird Schau-\n\nfenster für Riehener Privatsammlungen geben und die museumsei-\n\ngene Sammlungstätigkeit wird dem Publikum in unterschiedlichen \n\nFormaten nahegebracht. \n\n \n\n2.4.  Die Zusammenarbeit mit den Schulen wird verstärkt mit dem Ziel, für \n\ndie Schulen relevante und ergänzende Angebote zum Schulstoff \n\n(Lehrplan 21) zu entwickeln und anzubieten.  \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                      ://:     \n\n3.1.  Mit diversen Veranstaltungen und Vermietungen wird eine vielseitige \n\nNutzung der attraktiven Räumlichkeiten angestrebt.  \n\n \n\n3.2.  Die Dauerausstellungen «Dorf» und «Spiel» werden laufend weiter \n\nkuratiert, um interessant und zeitgemäss zu bleiben. Insbesondere \n\nim «Dorf» wird der Beteiligung der Riehener Bevölkerung ein beson-\n\nderes Augenmerk gewidmet. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 3.3.  Die Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Museen, den Mu-\n\nseumsdiensten Basel, der Dokumentationsstelle Riehen und ande-\n\nren Institutionen wird gepflegt.  \n\n \n\n3.4.  Für die beiden Jubiläen im Jahr 2022 (50 Jahre Museum und 500 \n\nJahre Riehen bei Basel) werden entsprechende Angebote des Mu-\n\nseums geplant und durchgeführt. \n\n \n\n3.5.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Jährliche Besucherzahl des Museums \n\n Anzahl Schulklassenbesuche (BS, BL, andere) pro Jahr \n\n Jährliche Anzahl Medienberichte \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12 Im Produkt Museum enthaltene Leistungen \n \n\n \n  \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nMuseum Betriebsführung des Museums im Wettsteinhaus mit zwei Dauerausstellun-\n\ngen (zu Dorf und Spiel) und einer jährlichen Sonderausstellung; Etablierung \n\nals Familienmuseum mit entsprechenden Angeboten und zielgruppenge-\n\nrechter Kommunikation. \n\nKompetente und freundliche Unterstützung des Publikums durch das Perso-\n\nnal. Durchführen von Veranstaltungen (Museumsnacht; Kulturtreppe) und \n\nVermittlungsangeboten. Gut assortierter Shop mit wechselndem Angebot; \n\nKiosk mit Snacks und Getränken in Selbstbedienung. Gartenanlage und Hof \n\nbieten Spiel- und Verweilmöglichkeiten. Unterhalt des denkmalgeschützten \n\nGebäudes und der Hofanlagen (in Zusammenarbeit mit der Abteilung Finan-\n\nzen). \n\nSammlung Pflege und Bewirtschaftung der Sammlungen, Inventar führen, Schenkungs-\n\nverwaltung, Donatorenbetreuung, Betreuung des Leihverkehrs. Beantworten \n\nvon Anfragen zu Spielzeug, Unterhalt der Depots (Gemeindehaus und Werk-\n\nhof). \n\nBildung und Vermittlung Konzeption, Organisation und Durchführung von spezifischen Veranstaltun-\n\ngen und Vermittlungsangeboten innerhalb der Ausstellungen (Führungen, \n\nWorkshops u.a.). Organisation und Durchführung von öffentlichen Veranstal-\n\ntungen (z. B. Museumsnacht) und Führungen für Private. Kontaktstelle und \n\nBeratung für Schulen; Konzeption, Durchführung und Kommunikation von \n\nstufengerechten Angeboten.  \n\nVermietung, Anlässe Vermietung der Räume an Private, Durchführung von Anlässen (Apéros, Kin-\n\ndergeburtstage), Koordination der Nutzung im Lüscherhaus (Trauzimmer). \n\nKoordination und Vernet-\n\nzung \n\nKooperationen mit Museen (gemeinsame Ausstellungen und Veranstaltun-\n\ngen, Leihverkehr) und anderen Veranstaltern aus allen kulturellen Sparten. \n\nBerichterstattung und Reflexion der Tätigkeit in der gemeinderätlchen Muse-\n\numskommission. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 13 Im Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\ndukts Museum nach Kostenarten (in TCHF): \n \nZahlen des Produkts Museum \n\n \n\n \n \n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -413 -236 -715 -370 -345 \n\nLeistungsverrechnungen -855 -721 -1’580 -786 -794 \n\nAbschreibungen -4 0 -374 -187 -187 \n\nübrige interne Verrechnungen -307 -341 -766 -383 -383 \n\nGesamt-Kosten -1’579 -1’298 -3’435 -1’726 -1’709 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 103 10 182 91 91 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung 57 0 0 0 0 \n\nGesamt-Erlöse 160 10 182 91 91 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1’419 -1’288 -3’253 -1’635 -1’618 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 14 4.3 Produkt Bildende Kunst \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n\n \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                              ://: \n\n1.1.  Riehen ist ein Ort der Kunst; die Gemeinde pflegt mit dem eigenen \n\nKunstbesitz ein reiches historisches Erbe. Mit Künstlerateliers und \n\ndem Kunst Raum Riehen wird das regionale zeitgenössische Kunst-\n\nschaffen aktiv gefördert. Spezielle Vermittlungsangebote beleuchten \n\ndie kunsthistorischen Highlights von Riehen. \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                                ://:            \n\n2.1.  Der Kunst Raum Riehen ist ein Ort des aktuellen Kunstgeschehens. \n\nAlle Sparten und Erscheinungsformen des zeitgenössischen Kunstge-\n\nschehens im Bereich der Bildenden Kunst werden abgebildet. \n\n \n\n2.2.  Der Kunst Raum Riehen zeigt vier Ausstellungen pro Jahr. Zwei Aus-\n\nstellungen fokussieren in der Regel auf das zeitgenössische Kunstge-\n\nschehen in der Region, eine kann monografisch sein oder in Gegen-\n\nüberstellung eine internationale Position beinhalten und eine soll sich \n\nmit ausgewählten Aspekten der regionalen künstlerischen Historie \n\nauseinandersetzen. Vermittlungsangebote begleiten die Ausstellun-\n\ngen. \n\n \n\n2.3.  Im Kunst Raum Riehen wird Informationsmaterial zur Gemeinde und \n\nden touristisch relevanten kulturellen Angeboten abgegeben. \n\n \n\n2.4.  Die Umsetzungsmöglichkeiten von «Kunst und Bau» bei Neubauten \n\nder Gemeinde werden geprüft und ggf. ein Prozedere zur Realisierung \n\nvorgeschlagen. \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                             ://:    \n\n3.1.  Die drei Ateliers der Gemeinde werden an Kunstschaffende vermie-\n\ntet. Nach Möglichkeit wird wieder ein viertes Künstleratelier angebo-\n\nten. \n\n \n\n3.2.  Der Kunstbesitz wird mit gezielten Ankäufen erweitert. \n\n \n\n3.3.  Der öffentliche Kunstbesitz wird dem Publikum im Rahmen von Aus-\n\nstellungen, Führungen und der Ausstattung von öffentlichen Gebäu-\n\nden sichtbar gemacht. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 15 3.4.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Jährliche Besucherzahl des Kunst Raum Riehen \n\n Jährliche Anzahl Medienberichte \n\n \n\n \n\nIm Produkt Bildende Kunst enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nKunst Raum Rie-\n\nhen \n\nBetriebsführung des Kunst Raums mit vier Sonderausstellungen und verschiedenen \n\nVeranstaltungen in den Bereichen Musik, Literatur, Performance sowie Angeboten in \n\nBildung und Vermittlung für verschiedene Altersgruppen; Kommunikation (Medienar-\n\nbeit, Werbung, Drucksachen) aller Angebote und Veranstaltungen. \n\nKunstbesitz Pflege, Verwaltung und gezielte Ankäufe zur Erweiterung des Kunstbesitzes der Ge-\n\nmeinde, Ausstattung der Gebäude der öffentlichen Hand, Handhabung des Leihver-\n\nkehrs, Beratung der Leihnehmer bei Fragen der Platzierung in den öffentlichen Gebäu-\n\nden. Dokumentation des Riehener Kunstschaffens. \n\nAtelierbeiträge Vermietung der Ateliers an Kunstschaffende. \n\nKoordination und \n\nVernetzung \n\nBeratung und Koordination bei Kunst im öffentlichen Raum, bei Kunst und Bau u. a. \n\n(in Zusammenarbeit mit der Kommission für Bildende Kunst); Kooperationen mit der \n\nRegionale, Museumsdiensten, Fachhochschulen u. a. \n\n \n\n \n\nIm Globalkredit 2022 und 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Bildende Kunst nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n\nZahlen des Produkts Bildende Kunst \n\n \n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -186 -186 -384 -191 -193 \n\neigene Beiträge -17 -12 -28 -12 -16 \n\nLeistungsverrechnungen -213 -213 -387 -193 -194 \n\nAbschreibungen -4 -4 -8 -4 -4 \n\nübrige interne Verrechnungen -145 -150 -286 -143 -143 \n\nGesamt-Kosten -565 -565 -1’093 -543 -550 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 6 5 10 5 5 \n\nRückerstattungen 0 \n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 6 5 10 5 5 \n\nNettokosten (NK) Produkte -559 -560 -1’083 -538 -545 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 16 4.4 Produkt Bibliothek \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n\n \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                             ://: \n\n1.1.  Die Gemeindebibliothek Riehen mit ihren Zweigstellen Dorf und Nie-\n\nderholz bietet breiten Bevölkerungsgruppen einen niederschwelligen \n\nZugang zu Information, Bildung und Unterhaltung. Darüber hinaus \n\nfunktioniert sie als Ort des sozialen Austauschs und der Begegnung. \n\n \n\n1.2.  Mit ihren Angeboten erreicht die Bibliothek auch Menschen mit beson-\n\nderen Bedürfnissen, z. B. Personen mit eingeschränkter Mobilität.  \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                                ://:       \n\n2.1.  Die Bibliothek sucht aktiv ihr Angebot auf neue gesellschaftliche Bedürf-\n\nnisse und Nutzungsmöglichkeiten abzustimmen. \n\nDas Angebot und die entsprechenden Distributionskanäle berücksichti-\n\ngen die Diversität der Nutzerinnen und Nutzer und werden laufend über-\n\nprüft und ggf. weiterentwickelt. \n\n \n\n2.2.  In enger Absprache mit und im Auftrag der Gemeindeschulen führt die \n\nBibliothek Veranstaltungen und Projekte zur Leseförderung durch.  \n\n \n\n2.3.  Mit der kontinuierlichen Erneuerung der Inneneinrichtung soll die Attak-\n\ntivität der Bibliothek erhalten werden.  \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                          ://: \n\n3.1.  Die Gemeindebibliothek Riehen und die Gemeinde Bettingen setzen \n\nihre Zusammenarbeit fort. \n\n \n\n3.2.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Jährliche Mitglieder- und Nutzungszahlen der Bibliothek, ge-\n\ngliedert nach Standort und Alterskategorien \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 17 Im Produkt Bibliothek enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nDienstleistungen der \n\nBibliothek \n\nAuskunft und Beratung: freundliche und fachlich kompetente Beratung von Kun-\n\ndinnen und Kunden; Hilfe bei Recherchen im OPAC (Online-Katalog). Ausleihe: \n\nAusleihe, Rücknahme und Verlängerungen von Medien nach der Benutzerord-\n\nnung; Unterstützung der Kundschaft bei der Nutzung von E-Medien; Kontrolle, Er-\n\nhebung und Abbuchung von Gebühren und damit verbundene exakte Kassenfüh-\n\nrung; Ausstellen von Benutzerausweisen und Aufnahme von Benutzerdaten; Aus-\n\nführen von Mutationen in den bestehenden Adressdateien; Betreuung von Senio-\n\nrinnen und Senioren in Altersheimen. \n\nMedienbestand und \n\n-pflege \n\nBestandspflege: Versorgen und Ordnen von Medien in den Regalen; Pflege der \n\nallgemeinen Ordnung im Bibliotheksraum; Betreuung der Internet-Station im öf-\n\nfentlichen Bereich der Bibliothek. Auswahl, Einkauf, Einbinden, Ausrüsten und al-\n\nlenfalls Reparieren von Medien; stetige Aktualisierung des Bestands; Ausschuss \n\nvon Medien. \n\nKatalogisierung Katalogisierung der eingekauften Medien. \n\nÖffentlichkeitsarbeit Durchführung von Kindergarten- und Klassenführungen (Vermitteln von Freude \n\nan Medien, Information zum Umgang mit Medien und erste Informationen zur Glie-\n\nderung und Recherche), regelmässige Besuche von Kindergärten und Schulklas-\n\nsen in der Bibliothek. Veranstaltungen zur Sprachentwicklung für 0 – 3-jährige \n\nKinder (Buchstart), Sprachförderung für 3 – 6-jährige Kinder (Geschichten erzäh-\n\nlen, Kasperlitheater), Leseförderung für Schulkinder (Lese-Spass, Erzählnacht \n\netc.). Veranstaltungen für Erwachsene (Volkshochschule, E-Medien), Treffpunkt \n\nfür Literaturclubs in Riehen, Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren, Bibli-\n\nothek „ausser Haus“ (z. B. am Naturmärt). \n\nKoordination und Ver- \n\nnetzung \n\nAustausch mit anderen Bibliotheken und Bibliotheksverbänden, Kooperationen \n\nmit Volkshochschule, Arena-Literaturinitiative und anderen. \n\nBerichterstattung und Reflexion der Tätigkeit in der gemeinderätlichen Biblio-\n\nthekskommission. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 18 Im Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Bibliothek nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Bibliothek \n \n\n \n \n \n\n4.5 Produkt Freizeit- und Sportförderung \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Das grosse und vielseitige Riehener Freizeit- und Sportangebot soll \n\nin seiner Quantität und Qualität erhalten bleiben, indem die Ge-\n\nmeinde insbesondere die Vereine in ihrer Arbeit unterstützt und der \n\nJugendförderung besonderes Gewicht gibt. \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich \n\nFreizeit und Sport leistet die Gemeinde auf begründete Gesuche fi-\n\nnanzielle Unterstützung. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt \n\nsie die Gesuchsteller entsprechend der Richtlinie 2021 für die \n\nVergabe von Beiträgen im Bereich Sport. \n\n \n\n2.2.  Zur Förderung von Begegnungen und Austausch, als Anregung für die \n\neigene Freizeitgestaltung und zur Ergänzung der privaten Angebote \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -181 -190 -364 -182 -182 \n\nLeistungsverrechnungen -588 -587 -1’302 -648 -654 \n\nübrige interne Verrechnungen -141 -153 -309 -154 -155 \n\nGesamt-Kosten -910 -930 -1’975 -984 -991 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 63 58 132 66 66 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 63 58 132 66 66 \n\nNettokosten (NK) Produkte -847 -872 -1’843 -918 -925 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 19 organisiert die Gemeinde spezielle Angebote (u. a. Ferienangebot für \n\nKinder, Bewegungsförderungsaktionen). \n\n \n\n2.3.  Freizeitangeboten für Jugendliche wird in der Fördertätigkeit der Ge-\n\nmeinde besondere Beachtung geschenkt. \n\n \n\n2.4.  Infrastrukturen werden möglichst im Sinne einer aktiven und attrakti-\n\nven Freizeit genutzt. \n\n \n\n   \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Anzahl unterstützte Vereine, Organisationen oder Einzel-\n\npersonen \n\n Jährliche Belegungs- und Besucherzahlen der IG Haus der \n\nVereine \n\n Teilnehmerzahlen Ferienangebot für Kinder \n\n Teilnehmerzahlen Open Sunday \n\n Teilnehmerzahlen Midnight Sports Riehen \n\n Teilnehmerzahlen Bewegungsförderungsprogramm «Aktiv! \n\nim Sommer». \n\n \n\n \n\n \n\nIm Produkt Freizeit- und Sportförderung enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nBeiträge Freizeit und \n\nSport \n\nBearbeitung von Unterstützungsgesuchen, u. a. in der gemeinderätlichen Fach-\n\nkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport, sowie Auszahlung von \n\njährlich wiederkehrenenden Subventionen und Übernahme von internen Mieten (z. \n\nB. Pfadilokale). Zudem Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit Leistungser-\n\nbingern im Bereich Freizeit und Sport zur Unterstützung, Begleitung und Steuerung \n\nder Angebote sowie Koordination der Gesuche im Rahmen der Förderung von \n\nQuartierprojekten. \n\nSportpreis  Jährliche Verleihung des Sportpreises. \n\nIG Haus der Vereine Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der IG Haus der Vereine zur Sicherstel-\n\nlung eines Raumangebots für die vielseitigen Bedürfnisse der Riehener Vereine \n\nsowie von weiteren Mietern; zudem Übernahme der internen Mietkosten. \n\nKunsteisbahn Eglisee Ausrichtung eines jährlichen Beitrags an den Betrieb der Kunsteisbahn Eglisee. \n\nBeratung der Sport- \n\nund Freizeitvereine \n\nund von Privatperso-\n\nnen \n\nBeratung (zu Fragen der Vereinsführung, Lokalitätensuche, Bewilligungsfragen \n\netc.) und Unterstützung von Angeboten und Aktivitäten u. a. mit Kommunikations-\n\ndienstleistungen – vorab von Riehener Vereinen, aber auch von Organisationen \n\noder Einzelpersonen mit engem Bezug zu oder Wohnsitz in Riehen – in den Berei-\n\nchen Freizeit und Sport. Zudem Beantwortung von Anfragen von Privatpersonen \n\n(insbesondere zur Angebotssuche). \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 20 Ergänzungen des \n\nFreizeit- und Sportan-\n\ngebots \n\nErgänzung des Angebots im Bereich Freizeit und Sport in Zusammenarbeit mit Ex-\n\nternen (z. B. Ferienangebot für KInder, Kursangebote Gsünder Basel). \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit lokalen, kantonalen und eidgenössischen \n\nStellen im Bereich der Freizeit- und Sportförderung (IG Riehener Sportvereine, \n\nSportamt Basel-Stadt etc.). \n\n \n\n \n\nIm Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Freizeit- und Sportförderung nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n\nZahlen des Produkts Freizeit- und Sportförderung \n \n\n \n\n \n \n \n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -117 -51 -78 -39 -39 \n\neigene Beiträge -455 -420 -1’050 -525 -525 \n\nLeistungsverrechnungen -55 -33 -141 -70 -71 \n\nübrige interne Verrechnungen -413 -418 -808 -404 -404 \n\nGesamt-Kosten -1’040 -922 -2’077 -1’038 -1’039 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge 2 2 4 2 2 \n\nEntgelte\n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 2 2 4 2 2 \n\nNettokosten (NK) Produkte -1’038 -920 -2’073 -1’036 -1’037 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 21 4.6 Produkt Freizeitangebote \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Die Umsetzung des Jugendleitbilds der Gemeinde Riehen wird kon-\n\nsequent verfolgt. Die Angebotssteuerung und -entwicklung orientiert \n\nsich am Jugendleitbild. \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Die Angebotsgestaltung des Freizeitzentrums Landauer trägt den \n\nunterschiedlichen Bedürfnissen der verschiedenen Zielgruppen im \n\nRahmen seiner stationären und mobilen Arbeit Rechnung (u. a. auch \n\nmit verschiedenen Angebotszeiten, Ferienangeboten, verschiede-\n\nnen Angebotsformaten). \n\n \n\n2.2.  Das Freizeitzentrum Landauer nimmt für die benachbarten Quartiere, \n\ninsbesondere im Niederholzquartier, eine Rolle als Quartiertreffpunkt \n\nwahr. Dabei wird auf Entwicklungen z. B. im sozialen Angebot der Kir-\n\nchen in den umliegenden Quartieren oder der Zusammensetzung der \n\nQuartierbevölkerung reagiert. \n\n \n\n2.3.  Das Freizeitzentrum Landauer macht sein Angebot in ganz Riehen \n\nbekannt. Hierfür sollen auch Chancen der Präsenz oder von Koope-\n\nrationen in Riehen Dorf bzw. Riehen Nord wahrgenommen werden. \n\n \n\n2.4.  Im Freizeitzentrum Landauer wird die Mitarbeit Freiwilliger gefördert. \n\n \n\n2.5.  Der Treffpunkt 2wei bietet als saisonale Zwischennutzung vor allem \n\nFamilien in Riehen Dorf ein zusätzliches Angebot für Freizeit und Ver-\n\nnetzung. \n\n \n\n3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Auf Grundlage des Konzepts Quartierarbeit werden abteilungsüber-\n\ngreifend positive Entwicklungen in den Quartieren koordiniert und \n\ngefördert. \n\n \n\n3.2.  Im Freizeitzentrum Landauer bzw. in der Jugendarbeit werden ein \n\nAusbildungsplatz für Studierende der Sozialpädagogik oder sozio-\n\nkulturellen Animation sowie Einsatzmöglichkeiten während der \n\nSchulferien für die Lernenden Fachmann bzw. Fachfrau Betreuung \n\nder Gemeindeschulen angeboten. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 22 3.3.  Gebäude und Anlage des Freizeitzentrums Landauer werden gut in \n\nStand gehalten bzw. bei Bedarf saniert, so der Sand-Wasser-Spiel-\n\nbereich. \n\n \n\n3.4.  Bei entsprechendem Wetter werden die Schlittelwege und ein Na-\n\ntureisfeld im Freizeitzentrum Landauer präpariert. \n\n \n\n3.5.  Die Arbeiten für die nächste Rezertifizierung als «Kinderfreundliche \n\nGemeinde» werden gemeinsam mit der Abteilung Bildung und Fami-\n\nlie an die Hand genommen. Der entsprechende neue Aktionsplan \n\nwird umgesetzt. \n\n \n\n3.6.  Anliegen betreffend Freizeitangebote werden im Prozess der Stet-\n\ntenfeldplanung eingebracht. \n\n \n\n3.7.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Abschätzung der jährlichen Besucherzahlen und Vermietun-\n\ngen des Freizeitzentrums Landauer, gesondert nach Ju-\n\ngendarbeit (Jugendtreff und mobile Jugendarbeit) und rest-\n\nlichem Betrieb \n\n Jährliche Nutzungs- und Auslastungszahlen des Tagesferi-\n\nenangebots \n\n Jährliche Nutzungszahlen des Treffpunkts 2wei \n\n Jährliche Anzahl Ausleihen von Festmaterial \n\n \n\n \n\n \n\nIm Produkt Freizeitangebote enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nFreizeitzentrum Lan- \n\ndauer \n\nBetriebsführung des Freizeitzentrums mit spezifischen Angeboten für alle Alters-\n\ngruppen (Kleinkinder, Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren) sowie von Ge-\n\nsamtanlässen; Planung und Durchführung von Tagesferien im Auftrag der Gemein-\n\ndeschulen, Führung des Kaffi Landauer, Veranstaltung von Konzerten, Vorträgen \n\netc., Raumvermietungen für und Begleitung von Fremdangeboten (z. B. Spielgrup-\n\npen, Altersturnen etc.), Raumvermietungen für Anlässe; ferner Unterhalt der Ge-\n\nbäude, Unterhalt und Bespielung des Aussenareals, Öffentlichkeitsarbeit für die \n\nverschiedenen Angebote, Ausbildung eines/r Studierenden sowie Austausch, Ver-\n\nnetzung und Zusammenarbeit mit Partnern und anderen Anbietern im Freizeitbe-\n\nreich. \n\nJugendarbeit Führen des Jugendtreffs und des Angebots der aufsuchenden Jugendarbeit im öf-\n\nfentlichen Raum. Unterstützung bei der Bewältigung des Lebensalltags und bei \n\nKonflikten (Schule, Familie, erwachsenes Umfeld, Polizei), Unterstützung der Ju-\n\ngendlichen bei der Umsetzung ihrer Ideen, Entwicklung von Freizeitprojekten bzw. \n\nAktionen mit Jugendlichen (z. B. Events, Konzerte, Jugendkeller). \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 23 Entwickung, Steuerung, Koordination und Kommunikation betreffend Jugendarbeit \n\nund Massnahmen für die Riehener Jugend gemäss dem Jugendleitbild der Ge-\n\nmeinde Riehen, Vernetzung der verschiedenen Institutionen und Organisationen im \n\nBereich Jugendarbeit der Gemeinde Riehen sowie mit Schlüsselpersonen und -in-\n\nstitutionen, Realisation von Zwischennutzungen oder von definitiven Angeboten wie \n\nz. B. eine Skateanlage. \n\nSpiel- und Rastplätze Entwicklung und Unterhalt der öffentlichen Spielplätze; situative Ergänzung des An-\n\ngebots durch die Öffnung und/oder Attraktivierung von Schulpausenhöfen sowie \n\ndurch Zwischennutzungen (z. B. Areal Hinter Gärten); Berücksichtigung von Anlie-\n\ngen aus der Bevölkerung, z. B. Prüfung der Realisierbarkeit von Generationenspiel-\n\nplätzen. \n\nUnicef-Label Co-Projektleitung zur Rezertifizierung und Umsetzung des Unicef-Aktionsplans \n\n«Kinderfreundliche Gemeinde» in Zusammenarbeit mit der Abteilung Bildung und \n\nFamilie. \n\nSchlittelwege und Eis-\n\nfeld \n\nVorbereiten der Schlittelwege sowie Erstellen und Betrieb eines Natureisfelds im \n\nFreizeitzentrum Landauer. \n\nFestmaterial Ausleihe von diversem Material für gesellige Anlässe (Festtischgarnituren, Ge-\n\nschirrmobil etc.). \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit kommunalen, kantonalen und eidgenössi-\n\nschen Stellen im Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Quartierentwick-\n\nlung. \n\n \n\n \nIm Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Freizeitangebote nach Kostenarten (in TCHF): \n \n\nZahlen des Produkts Freizeitangebote \n \n\n \n\n \n \n \n\n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -724 -616 -1’327 -671 -656 \n\nLeistungsverrechnungen -1’467 -1’362 -3’098 -1’542 -1’556 \n\nAbschreibungen -125 -125 -257 -125 -132 \n\nübrige interne Verrechnungen -388 -417 -816 -402 -414 \n\nGesamt-Kosten -2’704 -2’520 -5’498 -2’740 -2’758 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge 2 0 6 3 3 \n\nEntgelte 202 162 380 190 190 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 204 162 386 193 193 \n\nNettokosten (NK) Produkte -2’500 -2’358 -5’112 -2’547 -2’565 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 24 4.7 Produkt Sportanlagen und Schwimmbad \n\n \n\nMit dem Leistungsauftrag beschliesst der Einwohnerrat für 2022 bis 2023 folgende Ziele \n\nund Vorgaben: \n\n \n\n1.  Wirkungsziele                                                                            ://:          \n\n1.1.  Angebote und Infrastruktur für Bewegung und sportliche Betätigung \n\nstehen für die Bevölkerung bereit und berücksichtigen möglichst auch \n\ndie Interessen von Menschen mit besonderen Bedürfnissen, z. B. \n\nPersonen mit eingeschränkter Mobilität.  \n\n   \n\n2.  Leistungsziele                                                                              ://:  \n\n2.1.  Die Sportanlage Grendelmatte entspricht den Anforderungen an \n\neine zeitgemässe Sportanlage (gemäss den Vorgaben der Sportver-\n\nbände und den Empfehlungen des BASPO) und wird gut gewartet. \n\nNötige Sanierungen oder Erneuerungen von Anlageteilen werden \n\nrechtzeitig an die Hand genommen, so die Sanierung (Retopping) \n\nder Leichtathletikanlage (Baujahr 2002). \n\nGemeinsam mit der Abteilung Bau, Mobilität und Umwelt wird eine \n\nVerbesserung der Parkierungsproblematik angestrebt.  \n\n \n\n2.2.  Die Sportanlage Grendelmatte ist durch die Sportvereine, die (Ge-\n\nmeinde-)Schulen und Individualsportler intensiv genutzt. Wo immer \n\nmöglich und wirtschaftlich vertretbar, werden die Anlage und ihre Be-\n\nwirtschaftung so weiterentwickelt, dass die Bedürfnisse der Sportlerin-\n\nnen und Sportler erfüllt werden können. Weitere Verbesserungen und \n\nNutzungen durch andere Mieter werden laufend geprüft. \n\n \n\n2.3.  Der Betrieb des Naturbads läuft einwandfrei. Insbesondere werden die \n\nempfohlenen sanitarischen Richtwerte des Bundesamts für Gesund-\n\nheit eingehalten. \n\nDer bauliche Unterhalt, insbesondere des Holzwerks, wird rechtzeitig \n\nan die Hand genommen. \n\n \n\n2.4.  Das Naturbad wird als wichtiger Ort für Bewegung und Begegnung im \n\nSommer und im Winter in geeigneter Form genutzt (z. B. mit Sportan-\n\ngeboten, Anlässen und Vermietungen). \n\n \n\n2.5.  Frei zugängliche Anlagen laden die Bevölkerung zu Sport und Bewe-\n\ngung ein. \n\n \n\n \n\n   \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 25 3.  Andere Vorgaben                                                                       ://:                                 \n\n3.1.  Auf der Sportanlage Grendelmatte werden eine Lehrstelle für die \n\nAusbildung zum Fachmann bzw. zur Fachfrau Betriebsunterhalt EFZ \n\nsowie Einsatzmöglichkeiten für das Arbeitsintegrationsprogramm \n\nangeboten. \n\n \n\n3.2.  Die Bewirtschaftung der ausserschulischen Nutzung aller Sporthal-\n\nlen (und weiterer öffentlich nutzbarer Schulanlagenteile) erfolgt kun-\n\ndenfreundlich. Wo möglich werden Belegungszeiten und Schnittstel-\n\nlen zwischen Schulen und Vereinen optimiert. \n\n \n\n3.3.  Die Entwicklung der Sportanlagen orientiert sich an den im Gemein-\n\ndesportanlagenkonzept (GESAK) formulierten Strategien. Insbeson-\n\ndere werden Infrastrukturanliegen rechtzeitig im Rahmen der Schul-\n\nraumplanungen und -sanierungen eingebracht bzw. auf die Schul-\n\nentwicklung abgestimmt (z. B. Hubboden im Hallenbad Wasserstel-\n\nzen, Projektierung einer zusätzlichen Turnhalle). \n\nDie Planung für eine Skateanlage wird weiterverfolgt. \n\nAnliegen betreffend Sportanlagen werden im Prozess der Stetten-\n\nfeldplanung eingebracht. \n\n \n\n3.4.  Es werden eine Standortanalyse und eine Machbarkeitsstudie für \n\nden Neubau einer Sporthalle oder ggf. die Errichtung einer temporä-\n\nren Sporthalle bis Ende 2022 erstellt. Auf dieser Basis soll der Politik \n\nim Folgejahr ein Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet \n\nwerden (z. B. Projektierungskreditvorlage für Architekturwettbe-\n\nwerb).  \n\n \n\n3.5.  Folgende Kennzahlen werden von der Verwaltung zur Verfügung ge-\n\nstellt: \n\n Jährliche Nutzungsstunden/-tage und Anzahl Wettkämpfe \n\nund Anlässe durch den organisierten Sport auf der Sportan-\n\nlage Grendelmatte \n\n Jährlicher Auslastungsgrad der Sporthallen \n\n Jährliche Besucherzahlen Naturbad Riehen \n\n Jährliche Besucherzahlen des Hallenbads Wasserstelzen. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 26 Im Produkt Sportanlagen und Schwimmbad enthaltene Leistungen  \n\n \n\nAufgabe /  \n\nTeilprodukte \n\nBeschreibung \n\nSportanlage Grendel-\n\nmatte \n\nBetriebsführung der Sportanlage Grendelmatte, insbesondere Bereitstellung und \n\nUnterhalt der Plätze, der Sportinfrastruktur, Garderoben und der Betriebsgebäude, \n\nUnterhalt und Reparaturen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, Koordination \n\nund Planung der Belegungen, Zusammenarbeit mit den (Gemeinde-)Schulen, Be-\n\nreitstellung der Anlagen für die diversen Anlässe (Meisterschaftsspiele, Meetings, \n\nTurniere, Sporttage, Grossanlässe etc.) und Begleitung der Anlässe; ferner Vermie-\n\ntung von Infrastruktur (z. B. Festzelt), Ausbildung eines Lehrlings, Unterstützung \n\nder Gemeindegärtnerei beim Grünflächenunterhalt (Aerifizieren etc.) mit eigenen \n\nGeräten sowie Austausch, Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Sportan-\n\nlagen. \n\nSporthallen Belegungsmanagement der ausserschulischen Nutzung der Schulliegenschaften \n\n(insbesondere Sporthallen, Hallenbad und Aulen). \n\nNaturbad Riehen Betriebsführung des Naturbads Riehen, Bereitstellung und Unterhalt der Becken, \n\nder Anlage und der Garderoben, Unterhalt und Reparaturen der technischen Anla-\n\ngen, Aufsicht des Badebetriebs, Zusammenarbeit mit den Schulen, Durchführung \n\nvon Bewegungsangeboten und Anlässen und Koordination der Vermietung in Zu-\n\nsammenarbeit mit dem Pächter des Cafés, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, Aus-\n\ntausch, Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Schwimmbädern. \n\nHallenbad Wasser-\n\nstelzen \n\nOrganisation und Entwicklung des öffentlichen Schwimmens und der Schwimm-\n\nkurse im Hallenbad Wasserstelzen. \n\nKoordination und Ver-\n\nnetzung \n\nZusammenarbeit und Vernetzung mit kommunalen, kantonalen und eidgenössi-\n\nschen Stellen im Bereich Sportanlagen und Schwimmbäder. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 27 Im Globalkredit 2022 bis 2023 enthaltene Gesamtkosten und Gesamterlöse des Pro-\n\ndukts Sportanlagen und Schwimmbad nach Kostenarten (in TCHF): \n\n \n\nZahlen des Produkts Sportanlagen und Schwimmbad \n\n \n\n \n \n \n \n \n  \n\nIST-Zahlen 2019 und 2020  sowie Budget 2022 und Plan 2023\n\nIST IST Total Jahr Jahr\n\n(in TCHF) LA\n\n2019 2020 22 bis 23 2022 2023\n\nKosten\n\nSachkosten -481 -383 -1’058 -523 -535 \n\neigene Beiträge\n\nLeistungsverrechnungen -1’058 -934 -2’172 -1’089 -1’083 \n\nAbschreibungen -258 -285 -584 -283 -301 \n\nübrige interne Verrechnungen -624 -695 -1’416 -708 -708 \n\nGesamt-Kosten -2’421 -2’297 -5’230 -2’603 -2’627 \n\nErlöse\n\nRegalien und Konzessionen\n\nVermögenserträge\n\nEntgelte 386 297 678 339 339 \n\nRückerstattungen\n\nBeiträge für eigene Rechnung\n\nGesamt-Erlöse 386 297 678 339 339 \n\nNettokosten (NK) Produkte -2’035 -2’000 -4’552 -2’264 -2’288 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 28 ://: \n\n5.  Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Global-\n\nkredit für den Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport für die Jahre 2022 \n\nbis 2023 \n\n \n\n„Der Einwohnerrat erteilt auf Antrag des Gemeinderats sowie der Sachkommission Kul-\n\ntur, Freizeit und Sport (SKFS) für den Bereich Kultur, Freizeit und Sport (Produktgruppe \n\n5) den Leistungsauftrag mit seinen Zielen und Vorgaben an den Gemeinderat für die \n\nJahre 2022 bis 2023 und bewilligt den zugehörigen Globalkredit im Betrag von \n\nCHF 23'051’000. Der Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand \n\nJuni 2021). Die Anpassung erfolgt jährlich jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden \n\nJahres, erstmals per 1. Januar 2023. \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n\n \n\nRiehen,  \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats \n\n  \n\nDer Präsident: Die Ratssekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nAndreas Zappalà Sandra Tessarini \n\n \n\n \n \n\nBemerkungen zum Beschluss \n\n \n\nVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung in \n\ndie Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich: \n\na) Nachkredite bis zu 10 % des vom Einwohnerrat beschlossenen Kredits, höchstens jedoch \n\nCHF 200’000 (GemO § 37 Abs. 1 lit. c)  \n\nb) gebundene Ausgaben (GemO § 37 Abs. 1 lit. d)  \n\nDie allfällige Ausübung dieser Kompetenzen ist im Rechenschaftsbericht des Gemeinderats an \n\nden Einwohnerrat zu begründen. Auch wird in den jährlichen Leistungsberichten darauf hingewie-\n\nsen. \n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 29 ANHANG: Wichtige gesetzliche Grundlagen \n\n \n\nA. Bund (Auswahl) \n\n Artikel Kultur der Bundesverfassung (Art. 69 BV, SR 101) \n\n Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (Kinder- \nund Jugendförderungsgesetz, KJFG) vom 30. September 2011 \n\n Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG) vom \n17. Juni 2011 \n\n Konzept des Bundesrats für eine Sportpolitik der Schweiz vom 30. November 2000 \n\n \n\nB. Kanton (Auswahl) \n\n Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (SG 111.100), § 14, § 35 und § 36 (Stand 5. \nJuli 2018) \n\n Kulturfördergesetz vom 21. Oktober 2009 (Stand 1. Januar 2021; SG 494.300) \n\n Kulturleitbild Basel-Stadt 2020 - 2025 (vom 30. Juni 2020) \n\n Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes vom 16. Oktober 2013 (Stand 1. Januar 2021; SG \n724.100) \n\n Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds vom 21. April 2009 (Stand 1. \nJanuar 2021; SG 561.120) \n\n Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swiss-\nlos-Sportfonds vom 6. November 2012 (Stand 1. Januar 2021; SG 561.121) \n\n Vereinbarung über die gemeinsamen Fachausschüsse in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land-\nschaft für die projektorientierte Kunst- und Kulturförderung vom 5./19. August 2008 (SG 494.830) \n\n Verordnung zur Förderung der Kulturvermittlung vom 27. Oktober 2020 (Stand 1. Januar 2021; SG \n494.330) \n\n Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005 (Stand 1. Juli 2020; SG \n811.100) und dazugehörige Verordnung zum Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung vom \n30. August 2005 (Stand 11. Juli 2019; SG 811.110)  \n\n Gesetz über Grundwasserschutzzonen vom 15. Dezember 1983 (Stand 1. Januar 2001; SG 783.400) \nund dazugehörige Verordnung über Grundwasserschutzzonen und Gewässerschutzbereiche vom 19. \nJuni 1984 (Grundwasserverordnung; Stand 1. Januar 2019; SG 783.410) \n\n Sportgesetz vom 18. Mai 2011 (Stand 6. November 2016; SG 371.100) \n\n Gesetz betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz \nKJG) vom 10. Dezember 2014 (SG 415.100) \n\n Gemeindegesetz vom 17. Oktober 1984 (Stand 7. Dezember 2014; SG 170.100) \n\n \n\nC. Gemeinde (vollständige Auflistung)  \n\n1. Produktspezifische Ordnungen  \n\n Keine \n\n \n\n2. Produktspezifische Reglemente \n\n Reglement betreffend Ausrichtung eines Kulturpreises vom 10. April 2018 (RiE 494.400) \n\n Reglement für die Museen im Wettsteinhaus der Gemeinde Riehen vom 26. September 1995 (Stand 1. \nMai 2018; RiE 451.200) \n\n Reglement der Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen vom 27. April 2010 (Stand 1. Ap-\nril 2019; RiE 494.300) \n\n Reglement für die Gemeindebibliothek Riehen vom 16. Februar 1999 (Stand 1. Mai 2018; RiE 440.100) \n\n Reglement betreffend Ausrichtung eines Sportpreises vom 10. April 2018 (RiE 416.300) \n\n Sportplatzreglement vom 21. Januar 2014 (RiE 681.700) \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 30  Reglement für die Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport der Gemeinde Rie-\nhen vom 25. November 2003 (Stand 1. Mai 2018; RiE 416.400) \n\n Richtlinie für die Vergabe von Beiträgen im Bereich Sport der Gemeinde Riehen vom 20. April 2021 \n\n Reglement für die Benützung des Naturbads (Naturbadreglement) vom 18. Februar 2014 (Stand 7. \nJuni 2020; RiE 370.700) \n\n Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen vom 9. Mai 2017 (Stand 1. Au-\ngust 2019; RiE 681.500) \n\n Richtlinien der Kunstkommission betr. die Bewirtschaftung des Kunstbesitzes vom 11. November 2014 \n\n Richtlinien für den Betrieb und die Nutzung des Kunst Raum Riehen vom 4. Mai 2010 \n\n Richtlinien der Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen für die Vermietung von subventi-\nonierten Künstlerateliers vom 6. März 2007 \n\n\n\tLA_5_Mantelbericht_2022-2023\n\tLA_5_LA_mit_Globalkredit_2022-2023.\n\n


parent_type: meeting

name: Beschlussprotokoll der ER-Sitzung 27. September 2023

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\nEinwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n  \n\n \n\nBeschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats \n \n\n \n\nvom Mittwoch, 27. September 2023, 19:30 – 20:45 Uhr, im Gemeindehaus \n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n\n➢ Ansprache Frau Regierungsrätin Dr. Tanja Soland \n\n \n\n1. Genehmigung der Traktandenliste \n\n  \n\n2. Interpellationen \n\n  \n\n3. Nachwahlen in Kommissionen \n\nNachwahl eines Mitglieds in die \n\n• Sachkommission Soziales, Gesundheit und Sport (SSGS) \n\n• Finanzkommission (FiKo) \n\n  \n\n4. Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der Gewerbepark Riehen AG über das vom \n\nKanton Basel-Stadt gekaufte Areal am Hörnli \n\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.030.01) \n\nb) Bericht der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB) \n\n    (Nr. 22-26.030.02) \n\n  \n\n5. Wahl der Revisionsstelle (Nr. 22-26.033.01) \n\n  \n\n6. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Paul Spring und Kons. betreffend öffentliche \n\nToiletten im Niederholzquartier (18-22.726.03)  \n\n  \n\n7. Neue Anzüge \n\n  \n\n8. Mitteilungen \n\n  \n\n \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 Entschuldigt sind: Daniel Lorenz und Heinz Oehen \n\n \n\nStimmenzählende sind: Priska Keller und Heiner Vischer \n\n \n\n \n\n \n\n1. Genehmigung der Traktandenliste \n\n \n\n://:  Die Traktandenliste wird genehmigt. \n\n \n\n(stillschweigend) \n\n \n\n \n\n \n\n2. Interpellationen \n\n \n\n2.1 Interpellation Susanne Fisch betreffend Schwimmunterricht an den Riehener Schulen \n\n(Nr. 22-26.564.01) \n\n \n\n://:  Die Interpellantin erklärt sich nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\n2.2 Interpellation Katrin Amstutz betreffend Fertigstellung des neuen Zugangs an der S-\n\nBahnstation «Riehen Dorf» (Nr. 22-26.577.01) \n\n \n\n://:  Die Interpellantin erklärt sich befriedigt. \n\n \n\n \n\n \n\n3. Nachwahlen in Kommissionen \n\n Nachwahl eines Mitglieds in die \n\n• Sachkommission Soziales, Gesundheit und Sport (SSGS); Tod Eduard Rutsch-\n\nmann \n\n• Finanzkommission (FiKo); Tod Eduard Rutschmann \n\n \n\nNachwahl in die SSGS: \n\n \n\nJenny Schweizer schlägt namens der SVP-Fraktion Peter A. Vogt zur Wahl vor. \n\n \n\n://:  Als Mitglied der Sachkommission Soziales, Gesundheit und Sport (SSGS) ist gewählt \n\n(stille Wahl): Peter A. Vogt, SVP \n\n \n\n  \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/geschaeft.php?gid=2308c02901c94ab9965b05df22221d1e\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/geschaeft.php?gid=9ce4255cde23457d9d571385da7d9433\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 Nachwahl in die FiKo: \n\n \n\nJenny Schweizer schlägt namens der SVP-Fraktion Peter A. Vogt zur Wahl vor. \n\n \n\n://:  Als Mitglied der Finanzkommission (FiKo) ist gewählt (stille Wahl):  \n\n  Peter A. Vogt, SVP \n\n \n\n \n \n4. Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der Gewerbepark Riehen AG über das vom \n\nKanton Basel-Stadt gekaufte Areal am Hörnli \n\n a) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.030.01) \n\n b) Bericht der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB) \n\n         (Nr. 22-26.030.02) \n\n \n\nPriska Keller unterstützt namens der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden \n\nden Antrag des Gemeinderats. \n\nBarbara Näf unterstützt namens der FDP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\nNoëmi Crain Merz unterstützt namens der LDP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\nBernhard Rungger unterstützt namens der SVP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\nPetra Priess unterstützt namens der SP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\nMike Gosteli unterstützt namens der EVP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\nDavid Moor unterstützt namens der Mitte/GLP-Fraktion den Antrag des Gemeinderats. \n\n \n\n \n\n://: \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der \n\nGewerbepark Riehen AG über das vom Kanton Basel-Stadt gekaufte Areal am Hörnli \n\n \n\n„Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats und der Sachkommission Aus-\n\nsenbeziehungen und Behörden (SAB) den Baurechtsvertrag mit der Gewerbepark Riehen \n\nAG. \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert, er unterliegt dem Referendum.“ \n\n \n\n \n\n(mit 36:0 Stimmen bei 1 Enthaltung) \n\n \n\n \n\n  \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=07331540373a431ebd3d805a647b84ff-332&geschaeft=Einwohnerrats-Gesch%C3%A4ft:%20Abschluss%20eines%20Baurechtsvertrags%20mit%20der%20Gewerbepark%20Riehen%20AG%20%C3%BCber%20das%20vom%20Kanton%20Basel-Stadt%20gekaufte%20Areal%20am%20H%C3%B6rnli&filename=22-26.030.01_Abschluss_eines_Baurechtsvertrags_mit_der_Gewerbepark_Riehen_AG_ueber_das_vom_Kanton_Basel-Stadt_gekaufte_Areal_am_Hoernli,_mit_Beilagen&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=66e0a2ffe107405c897084041259902b-332&geschaeft=Einwohnerrats-Gesch%C3%A4ft:%20Abschluss%20eines%20Baurechtsvertrags%20mit%20der%20Gewerbepark%20Riehen%20AG%20%C3%BCber%20das%20vom%20Kanton%20Basel-Stadt%20gekaufte%20Areal%20am%20H%C3%B6rnli&filename=22-26.030.02_Bericht_der_Sachkommission_Aussenbeziehungen_und_Behoerden_SAB_zum_Abschluss_eines_Baurechtsvertrags_mit_der_Gewerbepark_Riehen_AG_ueber_das_vom_Kanton_Basel-Stadt_gekaufte_Areal_am_Hoernli&v=1&r=PDF&typ=pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 5. Wahl der Revisionsstelle (Nr. 22-26.033.01) \n\n \n\nPeter Hochuli unterstützt namens der Finanzkommission den Antrag des Gemeinderats. \n\n \n\n \n\n://: \n\n \n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend Wahl der Revisionsstelle \n\n \n\n«Der Einwohnerrat wählt auf Antrag des Gemeinderats und der Finanzkommission (FiKo) die \n\nFirma PricewaterhouseCoopers als Revisionsstelle der Einwohnergemeinde Riehen. Das \n\nMandat gilt fest für 2 Jahre und verlängert sich anschliessend bis auf Widerruf, längstens aber \n\nfür eine Dauer von insgesamt 10 Jahren.  \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert.» \n\n \n\n(mit 36:0 Stimmen bei 1 Enthaltungen) \n\n \n\n \n\n \n\n6. Bericht des Gemeinderats zum Anzug Paul Spring und Kons. betreffend öffentliche \n\nToiletten im Niederholzquartier (18-22.726.03) \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. Paul Spring beantragt namens der \n\nSP-Fraktion, den Anzug stehen zu lassen. \n\n \n\n://:  Der Anzug Paul Spring und Kons. betreffend öffentliche Toiletten im Niederholzquartier \n\nwird abgeschrieben. \n\n \n\n(mit 21:9 Stimmen bei 7 Enthaltungen) \n\n \n\n \n \n7. Neue Anzüge \n\n \n\n7.1 Anzug Simon Bochsler und Kons. betreffend schnelles 5-G-Mobilfunk-Netz für \n\nRiehen (Nr. 22-26.572.01) \n\n \n\nDer Gemeinderat ist bereit, sich den Anzug überweisen zu lassen. \n\n \n\n://:  Der Anzug Simon Bochsler und Kons. betreffend schnelles 5-G-Mobilfunk-Netz für Rie-\n\nhen wird an den Gemeinderat überwiesen. \n\n \n\n(stillschweigend) \n\n \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=ebada4aabcbb49439c66dcd5886adeb9-332&geschaeft=Einwohnerrats-Gesch%C3%A4ft:%20Wahl%20der%20Revisionsstelle&filename=22-26.033.01_Wahl_der_Revisionsstelle_Nr._22-26.033.01&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=e9c09799529f4bf4aa5533a7aac8c847-332&geschaeft=Anzug%20Paul%20Spring%20und%20Kons.%20betreffend%20%C3%B6ffentliche%20Toiletten%20im%20Niederholzquartier&filename=18-22.726.03_Bericht_des_Gemeinderats_zum_Anzug_Paul_Spring_und_Kons._betreffend_oeffentliche_Toiletten_im_Niederholzquartier&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=bebd4ef9258c403eaf84eb4fc27c38c2-332&geschaeft=Anzug%20Simon%20Bochsler%20und%20Kons.%20betreffend%20schnelles%205-G-Mobilfunk-Netz%20f%C3%BCr%20Riehen&filename=22-26.572.01_Anzug_Simon_Bochsler_und_Kons._betreffend_schnelles_5-G-Mobilfunk-Netz_fuer_Riehen&v=1&r=PDF&typ=pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 7.2 Anzug Jenny Schweizer und Kons. betreffend Schulwegsicherheit während Sa-\n\nnierung des Schulhauses Wasserstelzen (Nr. 22-26.573.01) \n\n \n\nDer Gemeinderat ist bereit, sich den Anzug überweisen zu lassen. \n\n \n\n://:  Der Anzug Jenny Schweizer und Kons. betreffend Schulwegsicherheit während Sanie-\n\nrung des Schulhauses Wasserstelzen wird an den Gemeinderat überwiesen. \n\n \n\n(stillschweigend) \n\n \n\n \n \n8. Mitteilungen \n\n \n\nDer Präsident macht folgende Mitteilungen: \n\n \n\n- Das ehemalige, langjährige Einwohnerratsmitglied Oskar Stalder ist verstorben. \n\n \n\n- Der Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Joris Fricker betreffend Parkplätze \n\nCoop Pronto Niederholz wurde dem Einwohnerrat zugestellt (Nr. 22-26.531.02). \n\n \n\n- Der Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Joris Fricker betreffend Veloweg \n\nNiederholzboden/Lange Erlen resp. Kreuzung Aeussere Baselstrasse/Breitmattenweg \n\nwurde dem Einwohnerrat zugestellt (Nr. 22-26.532.02). \n\n \n\n- Der Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Heinrich Ueberwasser zum Gas-\n\nLieferstopp-Schock für betroffene Liegenschaften und insbesondere für ältere Men-\n\nschen in Riehen wurde dem Einwohnerrat zugestellt (Nr. 22-26.535.02). \n\n \n\n- Der Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend \n\nweiteres Vorgehen beim Gas-Lieferstopp-Schock für betroffene Liegenschaften und \n\ninsbesondere für ältere Menschen nach der Antwort der IWB zur Gasabstellung am \n\nMoosweg vom 8. März 2023 wurde dem Einwohnerrat zugestellt (Nr. 22-26.547.02). \n\n \n\n- Die Kleine Anfrage Denise Wallace betreffend Vandalismus auf Riehener Schularea-\n\nlen wurde dem Einwohnerrat zugestellt und an den Gemeinderat überwiesen (Nr. 22-\n\n26.574.01). \n\n \n\n- Die Kleine Anfrage Bernhard Rungger betreffend Strafanzeige der Gemeinde Riehen \n\ngegen den ehemaligen Pächter vom Landgasthof Riehen wurde dem Einwohnerrat \n\nzugestellt und an den Gemeinderat überwiesen (Nr. 22-26.575.01). \n\n \n\n  \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=4808446ac16e4046932f512b48a60a3d-332&geschaeft=Anzug%20Jenny%20Schweizer%20und%20Kons.%20betreffend%20Schulwegsicherheit%20w%C3%A4hrend%20Sanierung%20des%20Schulhauses%20Wasserstelzen&filename=22-26.573.01_Anzug_Jenny_Schweizer_und_Kons._betreffend_Schulwegsicherheit_waehrend_Sanierung_des_Schulhauses_Wasserstelzen&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=d58205c5c9404354ab5db5100a709a89-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Joris%20Fricker%20betreffend%20Parkpl%C3%A4tze%20Coop%20Pronto%20Niederholzboden&filename=22-26.531.02_Bericht_des_Gemeinderats_zur_Kleinen_Anfrage_Joris_Fricker_betreffend_Parkplaetze_Coop_Pronto_Niederholzboden&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=1d5c74af86ce4e0fb348e8b8c6a55d5d-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Joris%20Fricker%20betreffend%20Veloweg%20Niederholzboden/Lange%20Erlen%20resp.%20Kreuzung%20Aeussere%20Baselstrasse/Breitmattenweg&filename=22-26.532.02_Bericht_des_Gemeinderats_zur_Kleinen_Anfrage_Joris_Fricker_betreffend_Veloweg_Niederholzboden-Lange_Erlen_resp._Kreuzung_Aeussere_Baselstrasse-Breitmattenweg&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=5950626cd08f4f2db624f288df022c9f-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Heinrich%20Ueberwasser%20zum%20Gas-Lieferstopp-Schock%20f%C3%BCr%20betroffene%20Liegenschaften%20und%20insbesondere%20f%C3%BCr%20%C3%A4ltere%20Menschen%20in%20Riehen&filename=22-26.535.02_Bericht_des_Gemeinderats_zur_Kleinen_Anfrage_Heinrich_Ueberwasser_zum_Gas-Lieferstopp-Schock_fuer_betroffene_Liegenschaften_und_insbesondere_fuer_aeltere_Menschen_in_Riehen&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=8b79950cf758439e9457d246c4b27c16-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Heinrich%20Ueberwasser%20betreffend%20weiteres%20Vorgehen%20beim%20Gas-Lieferstopp-Schock%20f%C3%BCr%20betroffene%20Liegenschaften%20und%20insbesondere%20f%C3%BCr%20%C3%A4ltere%20Menschen%20nach%20der%20Antwort%20der%20IWB%20zur%20Gasabstellung%20am%20Moosweg%20vom%208.%20M%C3%A4rz%202023&filename=22-26.547.02_Bericht_des_Gemeinderats_zur_Kleinen_Anfrage_Heinrich_Ueberwasser_betreffend_weiteres_Vorgehen_beim_Gas-Lieferstopp-Schock_fuer_betroffene_Liegenschaften_und_insbesondere_fuer_aeltere_Menschen_nach_der_Antwort_der_IWB_zur_Gasabstellung_am_Moosweg_vom_8._Maerz_2023&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=dc4650af778145f693d822025b7fe342-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Denise%20Wallace%20betreffend%20Vandalismus%20auf%20Riehener%20Schularealen&filename=22-26.574.01_Kleine_Anfrage_Denise_Wallace_betreffend_Vandalismus_auf_Riehener_Schularealen&v=1&r=PDF&typ=pdf\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=dc45d88cd8a445229f2fe99a94de5764-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Bernhard%20Rungger%20betreffend%20Strafanzeige%20der%20Gemeinde%20Riehen%20gegen%20den%20ehemaligen%20P%C3%A4chter%20vom%20Landgasthof%20Riehen&filename=22-26.575.01_Kleine_Anfrage_Bernhard_Rungger_betreffend_Strafanzeige_der_Gemeinde_Riehen_gegen_den_ehemaligen_Paechter_vom_Landgasthof_Riehen&v=1&r=PDF&typ=pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 - Die Kleine Anfrage Regina Rahmen zu den Temperaturen in den Arbeitsräumen des \n\nGemeindehauses während des Hochsommers wurde dem Einwohnerrat zugestellt \n\nund an den Gemeinderat überwiesen (Nr. 22-26.576.01). \n\n \n\n- Die Fortsetzung der Sitzung vom Donnerstag, 28. September 2023 entfällt. \n\n \n\n- Das Kaminfeuergespräch vom 8. November 2023 entfällt. \n\n \n\n- Die Mitglieder des Einwohnerrats haben die Sitzungsdaten 2024 erhalten, diese finden \n\nsich in der Sitzungsapp unter «Einwohnerrat wichtige Dokumente». \n\n \n\nDer Präsident bedankt sich herzlich bei Frau Regierungsrätin Dr. Tanja Soland für ihr Kom-\n\nmen und lädt alle zum Apéro ins Restaurant schlipf@work ein. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident: Der Ratssekretär: \n\n \n\n  \n\n \n\nMartin Leschhorn Strebel David Studer Matter \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n29.09.2023 ML/Sda/Sr \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=21493b98b09a4ac88d3739abbca9b1b8-332&geschaeft=Kleine%20Anfrage%20Regina%20Rahmen%20zu%20den%20Temperaturen%20in%20den%20Arbeitsr%C3%A4umen%20des%20Gemeindehauses%20w%C3%A4hrend%20des%20Hochsommers&filename=22-26.576.01_Kleine_Anfrage_Regina_Rahmen_zu_den_Temperaturen_in_den_Arbeitsraeumen_des_Gemeindehauses_waehrend_des_Hochsommers&v=1&r=PDF&typ=pdf\n\n


name: 22-26.054.02 Bericht der Finanzkommission (FiKo) zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025-2028

text: \nFinanzkommission \n\n \n\n \n\n \n\nReg. Nr. 01.03.02.03 CMI: 4964                                                  Nr. 22-26.054.02 \n\n \n\n \n\nBericht der Finanzkommission (FiKo) zum Aufgaben- und Finanz-\n\nplan (AFP) 2025 bis 2028 \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\nPräambel  \n\n \n\nDer vorliegende Bericht wurde auf Basis des Kenntnisstandes der Finanzkommission \n\n(FiKo) vom 22. November 2024 verfasst. Am 29. November 2024 hat der Gemeinderat \n\nder Finanzkommission korrigierte Budgetanträge präsentiert, die nicht im aktuellen AFP \n\nenthalten sind. Aus diesem Grund wird die Finanzkommission einstimmig Rückweisung \n\nbeantragen, damit das Parlament über einen bereinigten und vollständigen AFP entschei-\n\nden kann.  \n\n \n\n \n\n1. Einleitung \n\n \n\nDie Finanzkommission hat den vom Gemeinderat am 24. September 2024 vorgelegten \n\nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025 bis 2028 an fünf Sitzungen (27. September 2024, \n\n18. Oktober 2024, 1. November 2024, 22. November 2024 und 29. November 2024) \n\nbehandelt. Der AFP wurde der FiKo von den Herren Patrick Huber, Gemeinderat, Lukas \n\nRychen, Leiter Controlling, am 27. September 2024 präsentiert. Am 1. November 2024 \n\nstanden Patrick Huber, Lukas Rychen und Verwaltungsleiter Jens van der Meer der \n\nKommission zur Beantwortung von Fragen und für einen Austausch zum weiteren \n\nVorgehen sowie zum Umgang mit den hohen strukturellen Defiziten zur Verfügung. Am \n\n29. November 2024 erläuterten Gemeindepräsidentin Christine Kaufmann, Gemeinderat \n\nPatrick Huber und Lukas Rychen die budgetwirksamen Sofortmassnahmen gemäss \n\nGemeinderatsbeschluss vom 26. November 2024. Die FiKo bedankt sich bei der \n\nGemeindepräsidentin, beim Gemeinderatsmitglied und den Vertretern der Verwaltung für \n\ndie Ausführungen, Erläuterungen, Hintergrundinformationen und die Beantwortung der \n\nzahlreichen Fragen. \n\n \n\n \n\n2.  Vorgehen bei der Bearbeitung der AFP-Vorlage \n\n \n\nIn einem ersten Schritt sichtete die FiKo den Mantelbericht des Gemeinderats und den \n\nAFP in seiner Gesamtheit. Zur thematischen Vertiefung wurden die Ressorts in einem \n\nzweiten Schritt auf die Kommissionsmitglieder aufgeteilt und von diesen im Detail analy-\n\nsiert. In einem dritten Schritt wurden die sich daraus ergebenden Fragen mit finanzpoli-\n\ntischer Relevanz zusammengestellt und am 22. Oktober 2024 der Verwaltung zur \n\nStellungnahme und Beantwortung unterbreitet. Schlussendlich wurden alle Rückmel-\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 dungen zusammengetragen, bewertet, die Antragstellung an den Einwohnerrat vorbe-\n\nreitet und Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet. \n\nDie FiKo hat wie im Vorjahr darauf verzichtet, den Sachkommissionen Leitlinien und \n\nErkenntnisse in Bezug auf die Finanzsituation in deren Beratungen mitzugeben. In der \n\nFiKo aufgekommene Fragen zu Sachthemen wurden an die jeweils zuständigen \n\nSachkommissionen weitergeleitet, welche diese in ihre eigenen Fragenkataloge integriert \n\nhaben. \n\n \n\n \n\n3. Analyse und Feststellungen der Finanzkommission \n\n \n\nDie FiKo hat sich im Rahmen ihrer Beratungen mit der Finanzlage der Gemeinde aus \n\nübergeordneter Sicht, der Plausibilität der vorgelegten Planerfolgs- und Investitions-\n\nrechnung, den Abläufen und Terminen im AFP-Prozess, formalen Aspekten des AFP-\n\nDokuments sowie des Mantelberichts, aber auch den Entwicklungszielen, Details der \n\nRessort- und Bereichsbudgets sowie mit den Berichten aus den Sachkommissionen \n\nauseinandergesetzt. \n\n \n\n3.1 Finanzlage der Gemeinde \n\nDer nach HRM2-Standard erstellte AFP sieht für das Budgetjahr 2025 in der \n\nErfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss im Betrag von 19.0 Mio. Franken vor. Für die \n\nPlanjahre 2026 bis 2028 sind kumulierte Defizite von 56.2 Mio. Franken kalkuliert. Die \n\nFinanzlage der Gemeinde hat sich damit gegenüber dem Vorjahr deutlich verschlechtert. \n\nDie operativen Ergebnisse verschlechtern sich insbesondere aufgrund steigender \n\nPersonalkosten, Transferausgaben sowie Finanzierungskosten. Die Gesamtergebnisse \n\nverharren trotz ausserordentlicher Erträge aus der Auflösung von Reserven bei einem \n\njährlichen Minus von nahe 20 Mio. Franken. \n\nDie FiKo teilt die Ansicht des Gemeinderats, dass nach der nunmehr erfolgten Umstellung \n\nder Rechnungslegung eine abwartende Haltung bezüglich struktureller Eingriffe in die \n\nGemeindefinanzen nicht mehr zu rechtfertigen ist und akuter Handlungsbedarf besteht. \n\nSie begrüsst die im Mantelbericht erläuterten Massnahmen und die gestaffelte Vorge-\n\nhensweise. Die im AFP vorgenommene pauschale Kostenreduktion hat der Gemeinderat \n\ninzwischen durch im Jahr 2025 wirksame Sofortmassnahmen konkretisiert und die FiKo \n\nam 29. November 2024 im Detail darüber informiert. Diese führen dazu, dass der \n\nGemeinderat die allermeisten Budgetanträge ändern muss. Die Sachkommissionen und \n\nFraktionen sind zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht informiert. Im Hinblick auf die am 18. \n\nund 19. Dezember 2024 angesetzte Einwohnerratssitzung zum Budget ist eine sorgfältige \n\nAuseinandersetzung nicht gegeben. Zudem müssten bereits verabschiedete Berichte der \n\nSachkommissionen revidiert werden oder sind sogar obsolet. Für die FiKo ist die Vorlage \n\neines bereinigten AFP 2025 bis 2028 unter Berücksichtigung der Budgetkorrekturen des \n\nGemeinderats Voraussetzung für die ordentliche Behandlung in den Kommissionen, \n\nFraktionen und im Einwohnerrat.  Die FiKo beantragt unter diesen Umständen einstimmig \n\nRückweisung der Vorlage.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 Die FiKo begrüsst die von ihr mehrfach geforderte Durchführung einer umfassenden \n\nAufgabenüberprüfung, wie sie der Gemeinderat mit ersten Vorbereitungen nunmehr in die \n\nWege geleitet hat. Sie ist allerdings dezidiert der Auffassung, dass der Prozess aufgrund \n\ndes hohen strukturellen Defizits mit höchster Priorität umgehend ausgelöst werden muss. \n\n \n\n3.2 Plausibilität der Erfolgs- und Investitionsrechnung \n\nDie FiKo hat die Erstellung des AFP im Rahmen des mit dem Gemeinderat etablierten \n\nPlanungsdialogs laufend begleitet und die verwendeten Parameter kritisch hinterfragt. \n\nInsbesondere die dem Budget und der Mittelfristplanung zugrunde gelegten Stellenpläne, \n\ndie getroffenen Annahmen bezüglich des Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums, die \n\nEntwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler, die erwartete Teuerung sowie die \n\nSchätzung der Steuereinnahmen erscheinen der FiKo als realistisch. Die Planungsgrund-\n\nlagen sind weiter verfeinert worden. Vor diesem Hintergrund erachtet sie die im AFP \n\nenthaltenen Planerfolgsrechnungen als plausibel. \n\nDie FiKo hat sich eingehend mit den Hauptkostentreibern auseinandergesetzt. Die \n\naufgrund weiter ansteigender Schülerinnen- und Schülerzahlen veranschlagten höhere \n\nKosten im Bildungsbereich, wozu auch der weitere Ausbau der Tagesstrukturangebote \n\nmassgeblich beiträgt, sind aus ihrer Sicht nachvollziehbar. Im Gegensatz zum Vorjahr sind \n\nim AFP 2025 bis 2028 auch die auf kantonaler Ebene beschlossenen Massnahmen im \n\nBereich der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kita-Finanzierung) voll berücksichtigt. \n\nSie schlagen mit jährlich über 3 Mio. Franken besonders deutlich zu Buche. Die bereits \n\nim letzten Jahr absehbaren Kostensteigerungen in den Bereichen öffentlicher Verkehr \n\n(BVB-Abgeltungen) und Pflegefinanzierung sind inzwischen eingetreten, sodass die FiKo \n\ndas geplante künftige Kostenwachstum als realistisch erachtet. \n\nDie vorsichtige Budgetierung und Planung auf der Ertragsseite, wo die kantonalen \n\nSteuersenkungen mit einem Betrag von 13,5 Mio. Franken die Gemeinde Riehen \n\nbetreffend ihren vollen Niederschlag finden, ist nach Ansicht der FiKo vollumfänglich \n\ngerechtfertigt. Sie hat sich im letzten Geschäftsjahr als sehr präzise erwiesen. \n\nDas beachtliche Bevölkerungswachstum mit einem erwünschten Schwerpunkt auf \n\nFamilien mit Kindern verstärkt das strukturelle Ungleichgewicht, denn aufgrund der \n\nTatsache, dass Schülerinnen und Schüler der Primarstufen im Durchschnitt pro Jahr über \n\nCHF 20'000 kosten, dürften nur wenige Nettosteuerzahlende zuziehen. \n\nDas Investitionsbudget enthält sämtliche mit hinreichend hoher Wahrscheinlichkeit im \n\nJahr 2025 zu realisierende Projekte und in der Bilanz aktivierbaren Anschaffungen. Die \n\nbei der Zusammenstellung der Investitionsliste angewendeten Grundsätze werden von \n\nder FiKo geteilt. Das auch mittelfristig sehr hohe Investitionsvolumen erscheint plausibel. \n\nDie jährlichen Schwankungen könnten jedoch projektbedingt durchaus höher ausfallen, \n\nals sie im AFP abgebildet sind. \n\n \n\n3.3 AFP-Prozess und Termine \n\nIn der Hoffnung, Termine und Fristen im Jahresverlauf nach vorne verschieben und \n\ndadurch für alle Beteiligten Bearbeitungszeit gewinnen zu können, hat die FiKo die 1. \n\nLesung des AFP 2025 bis 2028 bereits am 28. Juni 2024 unmittelbar vor den \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 4 Sommerferien komplett durchbehandelt und ihren Bericht an den Gemeinderat am 1. Juli \n\n2024 eingereicht. Sie bedauert, dass der Gemeinderat keine Möglichkeit sieht, diesem \n\nAnliegen zu entsprechen und prüft daher die Möglichkeit, auf dem Weg einer Anpassung \n\nder Finanzhaushaltordnung die aus ihrer Sicht allzu knapp bemessenen Prozessfristen zu \n\nverlängern. Voraussetzung dafür wäre eine raschere Verfügbarkeit der Steuerschätzung, \n\nidealerweise noch vor den Sommerferien. \n\nDer Prozess betreffend Einreichung von Fragen an Gemeinderat und Verwaltung und \n\nderen Beantwortung hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert. \n\nDie Einbindung der Sachkommissionen und insbesondere deren Abstimmung mit der \n\nFiKo hat sich vor dem Hintergrund der kurzen Fristen erneut als sehr schwierig erwiesen. \n\n  \n\n3.4 Gestaltung und Verständlichkeit des AFP sowie des Mantelberichts \n\nNach Ansicht der FiKo sollte das Zielpublikum des Aufgaben- und Finanzplans genauer \n\numschrieben werden. In seinen einleitenden Worten wendet sich der Gemeinderat \n\nlediglich an die Einwohnerinnen und Einwohner. Die Tatsache, dass der AFP auch für den \n\nEinwohnerrat und seine Kommissionen ein wichtiges Arbeitsinstrument ist und diese \n\nergänzenden Informationen und Detailangaben einholen müssen und dürfen, sollte nicht \n\nunerwähnt bleiben. \n\nDie fehlenden Vorjahreszahlen sind der Umstellung der Rechnungslegung auf den HRM2-\n\nStandard geschuldet. Sie können aus rein buchhalterisch-technischen Gründen nicht \n\ngeliefert werden. \n\nDas Dokument ist u. a. mit der verbesserten Darstellung und Beschriftung der Tabellen \n\nsowie den hilfreichen Verlinkungen klar leser- und benutzerfreundlicher geworden. In \n\nBezug auf Layout und Erscheinungsbild hebt es sich aber nach Meinung der FiKo \n\nweiterhin zu wenig von den althergebrachten PRIMA-Dokumenten ab. \n\nNach Ansicht der FiKo ist der Nutzen der Indikatoren in vielen Fällen beschränkt oder \n\nsogar überhaupt nicht aussagekräftig. Im Vergleich mit dem AFP des Vorjahres sind \n\nzumindest einige Unsauberkeiten korrigiert worden. \n\nOptimierungspotenzial besteht weiterhin bei den sprachlichen Formulierungen, etwa bei \n\nden Erläuterungen zu den Entwicklungs- und Leistungszielen, die sehr standardisiert, \n\ntechnisch und nicht selten wenig lesefreundlich anmuten. In einigen Fällen sind die Texte \n\nim Vorjahresvergleich unverändert, obwohl dies aufgrund unbestreitbarer Entwicklungen \n\nnicht stimmen kann. \n\nIn der Einschätzung der FiKo hat sich die Qualität und Aussagekraft des Mantelberichts \n\nklar verbessert. Dem Ziel, mit dem Mantelbericht ein Management Summary mit \n\nKennzahlen, Erkenntnissen und Ausblick zu liefern, ist der Gemeinderat nähergekommen. \n\nDie Lesehilfe bzw. Bedienungsanleitung gehören jedoch nicht in diesen Bericht und \n\nsollten stattdessen in einen Anhang zum AFP gepackt werden. \n\nIm Mantelbericht sind die allgemeinen Hinweise zur Leseart und deren farbliche \n\nUnterlegung ungenau und sollten weggelassen werden. Bspw. können nur die Entwick-\n\nlungsziele und nicht die Legislaturziele vom Einwohnerrat verändert werden.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 5 3.5 Ressort- und Bereichsbudgets \n\nDie FiKo hat vertieften Einblick in die Detailbudgets der Abteilungen genommen, um sich \n\nauch auf diesem Weg einen Gesamtüberblick über die Gemeindefinanzen verschaffen zu \n\nkönnen. Auf Basis der vom Gemeinderat zur Verfügung gestellten Zahlen auf Stufe der \n\ndreistelligen Kontonummern war es möglich, die Ressort- und Bereichsbudgets zu \n\nanalysieren, Abweichungen und deren Ursachen nachzuvollziehen sowie in einem \n\nzweiten Durchgang Vertiefungsfragen zu stellen. Im Vergleich zum Vorjahr wurde die \n\nArbeit für die FiKo damit wesentlich erleichtert. \n\n \n\n3.6 Entwicklungsziele im AFP \n\nDie FiKo hat zur Kenntnis genommen, dass seitens der Sachkommissionen keine \n\nÄnderungen an den Entwicklungszielen vorgesehen sind. Die FiKo sieht bewusst davon \n\nab, auf Entwicklungsziele einzuwirken. \n\n \n\n3.7 Berichte und Änderungsanträge aus den Sachkommissionen \n\nDie FiKo hat zur Kenntnis genommen, dass die Sachkommission Bildung und Familie \n\n(SBF), die Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB) und die Sach-\n\nkommission Soziales, Gesundheit und Sport (SSGS) von der Möglichkeit Gebrauch \n\ngemacht haben, einen Bericht zum vorliegenden AFP 2025 bis 2028 zu erstellen. Deren \n\nInhalte haben keine Auswirkung auf den vorliegenden Bericht. \n\nEs werden keine Anträge auf Änderung der Budgetkredite, des Investitionsbudgets oder \n\nauf Änderung der Steuerfüsse für die Einkommens- und Vermögenssteuern gestellt. \n\n \n\n \n\nAnträge der FiKo \n\n \n\nDie FiKo beantragt einstimmig Rückweisung der Vorlage mit dem Auftrag, dem Parlament \n\neine aktualisierte Version des AFP 2025 bis 2028 vorzulegen.  \n\n \n\n \n\nRiehen, 29. November 2024 \n \n\n \n\nFinanzkommission \n\n \n\n \n\n \n\nPeter Hochuli, Präsident \n\n \n\n\n