Vorlage des Gemeinderats

text: \nGemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese \n\nVorlage an die Sachkommission Bildung und \n\nFamilie (SBF) überwiesen. \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n \n\nReg. Nr. 7.4.1 CMI: 2507 Nr. 22-26.031.01 \n\n \n\n \n\nUnterstützung der Musik-Akademie Basel für den Betrieb der Musik-\n\nschule Riehen während der Subventionsperiode 2024 bis 2028 \n\n \n\nKurzfassung: \n\nSeit Aufnahme ihres Betriebs im Jahr 1980 wird die Musikschule Riehen (nachfolgend «MSR» \n\ngenannt) im Auftrag der Einwohnergemeinde Riehen von der Musik-Akademie Basel (nach-\n\nfolgend «MAB» genannt) als Filialbetrieb der Musikschule Basel (nachfolgend «MSB» ge-\n\nnannt) geführt. Die Gemeinde Riehen unterstützt die MSR mit namhaften Beiträgen, denn als \n\nöffentliche Musikschule bietet diese den in Riehen wohnhaften Kindern, Jugendlichen und \n\njungen Erwachsenen ein breitgefächertes Grundangebot ausserschulischen Musikunter-\n\nrichts.  \n\nDie Anerkennung dieses Angebots bildet sich nicht nur in einem Betriebsbeitrag, sondern \n\nauch in der Bereitstellung des Instrumenteninventars und Mobiliars, in der unentgeltlichen \n\nÜberlassung der Liegenschaften Rössligasse 51/55 mit dazugehörendem spätbarockem \n\nLandhaus, Pavillon, Musiksaal und Unterrichtsräumen. Der Unterhalt der Liegenschaften und \n\ndie Facility Services (inkl. Grünpflege der dazugehörenden Anlage) ist Teil der Sachleistungen \n\nder Gemeinde an die MAB. Zudem nutzt die MSR zurzeit vereinzelt und kostenlos Räume an \n\nden Schulstandorten Niederholz und Wasserstelzen für den Instrumentalunterricht. Während \n\ndie Gemeinde die Leistungsziele definiert und die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, liegt \n\ndie musikalische, pädagogische, betrieblich-organisatorische und finanzielle Verantwortung \n\nunter Einhaltung des durch die Gemeinde genehmigten Budgets bei der MAB.  \n\nEin zentrales Ziel der Umsetzung, des durch die Sachkommission Bildung und Familie im Jahr \n\n2019 zur Kenntnis genommenen Musikförderkonzepts, ist die Fortsetzung und Weiterentwick-\n\nlung der Zusammenarbeit mit der MAB betreffend die MSR. Die nächste Subventionsperiode \n\ndauert vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028, danach wird ein Angleich an den \n\nvierjährigen Turnus des Kantons Basel-Stadt mit der MSB angestrebt.  \n\nBeim Einwohnerrat wird deshalb für die kommenden fünf Jahre eine Fortsetzung der beste-\n\nhenden, langfristig vereinbarten Unterstützung der Gemeinde ein jährlicher Betriebsbeitrag \n\nvon CHF 1'900'000 Franken p. a. sowie die unentgeltliche Nutzung der Gebäude, den Gebäu-\n\ndeunterhalt und die Facility Services sowie die unentgeltliche Nutzung des Instrumentenin-\n\nventars und Mobiliars als Sachleistungen beantragt. \n\n \n\nPolitikbereich: Bildung und Familie \n\n  \n\nAuskünfte erteilen: Silvia Schweizer, Gemeinderätin, Tel.: 079 379 79 10 \n\nPascal Kreuer, Abteilungsleiter Bildung und Familie, Tel.: 061 208 60 02 \n\n \n\nAugust 2023\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 1. Ausgangslage \n\n \n\nDie Musik-Akademie Basel (MAB) betreibt als privatrechtliche Stiftung die Musikschule der \n\nMusik-Akademie Basel. Die Musikschule Basel unter dem Dach der MAB betreibt ihrerseits \n\ndie Musikschule Riehen (MSR) erfolgreich als Filialbetrieb seit 1980 für die Gemeinde Riehen.  \n\n \n\nWährend die Gemeinde die Ziele bisher gemäss Leitungsauftrag Produktgruppe 4 Bildung \n\nund Familie sowie gemäss Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in \n\nRiehen vom 25. Juni 2019 (Musikförderkonzept) definiert und die finanziellen Mittel in Form \n\neines Betriebsbeitrags und durch jährliche Sachleistungen der Gemeinde zur Verfügung ge-\n\nstellt hat, lag die musikalische, pädagogische, betrieblich-organisatorische und finanzielle \n\nVerantwortung unter Einhaltung des durch die Gemeinde genehmigten Budgets bei der MAB. \n\nAn dieser Aufteilung der Verantwortung soll grundsätzlich auch für die nächste Subventions-\n\nperiode festgehalten werden. \n\n \n\n \n\n2. Leistungen der Musikschule Riehen \n\n \n\n2.1 Die MSR – ein kurzer Überblick \n\n \n\nDie MSR bietet als öffentliche Musikschule ein breitgefächertes Angebot von Einzel- und \n\nGruppenunterricht zu zahlreichen Instrumenten und die Mitwirkung in Ensembles, Orchestern \n\nund Chören für die Kinder und Jugendlichen in Riehen an. Der Unterricht an der Musikschule \n\nRiehen ist Kindern und Jugendlichen bis 21 Jahren mit Wohnsitz in Riehen vorbehalten und \n\nbietet breiten Kreisen eine dem Alter entsprechend geeignete musikalische Bildung an. Be-\n\nginnend mit den Gruppenangeboten für Kleinkinder mit Schwerpunkt Bewegung und Gesang \n\nzur allgemeinen Musikalisierung bis hin zur Vorbereitung auf das Instrumental-, Ensemble- \n\nund Orchesterspiel. In Ergänzung zum begrenzten Fächerangebot steht den Kindern, Jugend-\n\nlichen und Erwachsenen aus Riehen das gesamte Unterrichtsangebot der Musikschule Basel \n\nKlassik und Jazz sowie der Musikschule der Schola Cantorum Basiliensis zur Verfügung. Die \n\nVerankerung in der Musik-Akademie Basel ermöglicht es, die Kinder und Jugendlichen so-\n\nwohl bedürfnisgerecht als auch begabungsorientiert zu fördern. \n\n \n\nDie bei den Kindern und Jugendlichen beliebtesten Instrumente sind zurzeit Klavier, Gitarre \n\nund Schlagzeug. Im Jahr 2022 unterrichtete die MSR 565 Schülerinnen und Schüler und be-\n\nschäftigte 34 Lehr- und 2 Verwaltungspersonen (Leitung und Sekretariat).  \n\n  \n\nhttps://riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=4d3f1dc380ca4d29bb9cf25cec521173-332&geschaeft=Konzept%20Musikunterricht&filename=18-22.035.01_Vorlage_des_Gemeinderats_zum_Konzept_zur_Foerderung_des_ausserschulischen_Musikunterrichts_in_Riehen&v=1&r=Original&typ=pdf\nhttps://riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=4d3f1dc380ca4d29bb9cf25cec521173-332&geschaeft=Konzept%20Musikunterricht&filename=18-22.035.01_Vorlage_des_Gemeinderats_zum_Konzept_zur_Foerderung_des_ausserschulischen_Musikunterrichts_in_Riehen&v=1&r=Original&typ=pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 2.2 Das Angebot der Musikschule Riehen für die Gemeinde Riehen \n\n \n\nDie im aktuellen Leistungsauftrag des Einwohnerrats an den Gemeinderat für die Produkt-\n\ngruppe 4 Bildung und Familie (2022 bis 2023) definierten Leistungen sehen vor, dass den \n\nRiehener Kindern verschiedene Musikunterrichtsangebote wie Einzel- und Orchesterunter-\n\nricht zur Verfügung stehen. Die Musikschule Riehen erbrachte in den letzten fünf Schuljahren \n\nfolgende Leistungen: \n\n \n\nLeistungen der Musikschule Riehen für die Gemeinde Riehen \n\nin den letzten fünf Schuljahren \n\nStatistik \nSJ \n\n17/18 \n\nSJ \n\n18/19 \n\nSJ \n\n19/20 \n\nSJ \n\n20/21 \n\nSJ \n\n21/22 \n\nAnzahl Lektionen1 346 346 346 346 346 \n\nEffektive Anzahl SuS2 557 560 542 539 540 \n\nAnzahl SuS bis 21 Jahre 556 557 539 537 539 \n\nAnzahl SuS im Primarschulalter EU3 269 274 295 262 274 \n\nAnzahl SuS im Primarschulalter EU und/ \n\noder GU4 \n336 338 325 303 382 \n\nProzentualer Anteil SuS im Primarschulalter \n\nzur Gesamtanzahl Primarkinder in Riehen \n25.7 23.8 22 20 25.8 \n\nAnzahl Lehrpersonen 32 33 32 32 33 \n\nStellenprozente Lehre 1190 1190 1190 1190 1190 \n\nStellenprozente Verwaltung \n\n(2 Pers. für Schulleitung und Sekretariat) \n170 170 170 170 170 \n\nStellenprozente Total  1360 1360 1360 1360 1360 \n\nAnzahl Unterrichtsräume inkl. Musiksaal \n\nund Raumnutzung an zwei Schulstandorten \n17 17 17 17 17 \n\n \n1 Einzel- und Gruppenunterricht für die Instrumente Klavier, Gitarre, Schlagzeug, Viola, Violine, Block-\nflöte, Querflöte, Klarinette, Violoncello, Trompete, Fagott, Oboe, E-Gitarre und Jazz-Klavier; Vorkurse \nfür Klavier, Gitarre und Blockflöte; Ensemble-, Orchesterspiel und Chor; Eltern-Kind-Musik, Rhythmik \nund Kindertanz; Gehör- und Stimmbildung. \n2 Schülerinnen und Schüler \n3 Einzelunterricht \n4 Gruppenunterricht \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 In oben stehender Tabelle wird ersichtlich, dass sich das Angebot der Musikschule Riehen \n\nwährend der vergangenen fünf Schuljahre kaum verändert hat. Auch während der Covid-Pan-\n\ndemie konnten die Leistungen der MSR sichergestellt werden: In der Phase des Lockdowns \n\nfanden die Lektionen via Fernunterricht statt, am 11. Mai 2020 konnte der Unterrichtsbetrieb \n\nwieder aufgenommen und gemäss Schutzkonzept durchgeführt werden. Kleinere Konzerte \n\nwurden online übertragen, und weil grössere Veranstaltungen ausfielen, wurde ein Hörspiel-\n\nprojekt umgesetzt. Aufgrund der vorhandenen Leistungsstatistik sowie der erfolgreichen Meis-\n\nterung der anspruchsvollen Situation durch Covid zeigt sich, dass die Musikschule Riehen \n\nihre Leistungen mit stabiler Beständigkeit erbracht hat. Dieser Umfang der erbrachten Leis-\n\ntungen soll auch für die nächste Subventionsperiode gelten.  \n\n \n\n \n\n2.3 Öffentliches Interesse an der erbrachten Leistung \n\n \n\nAls Filialbetrieb der MSB leistet die MSR einen bedeutenden Beitrag an den ausserschuli-\n\nschen Musikunterricht in Riehen. Das breite Angebot an Instrumentalunterricht sowie zahlrei-\n\nche musikalische Anlässe5 über das Jahr verteilt tragen wesentlich dazu bei, Riehen als einen \n\nmusikalisch lebendigen Ort mitzugestalten. \n\nDen Riehener Kindern und Jugendlichen wird durch die langjährige Erfahrung der Musik-Aka-\n\ndemie ein qualitativ hochstehender Musikunterricht bereitgestellt. Es besteht damit ein öffent-\n\nliches Interesse an der Weiterführung der erbrachten Leistungen der MAB im Rahmen des \n\nMusikförderkonzepts vom 25. Juni 2019, welches am 25. September 2019 vom Einwohnerrat \n\nzur Kenntnis genommen wurde. \n\n \n\n \n\n3. Finanzielles Engagement der Gemeinde \n\n \n\nDie Gemeinde Riehen leistet seit 1980 namhafte Betriebsbeiträge an die MSR, da sie als \n\nöffentliche Musikschule den in Riehen wohnhaften Kindern, Jugendlichen und jungen Erwach-\n\nsenen ein breitgefächertes Grundangebot ausserschulischen Musikunterrichts bietet. Zudem \n\nwird die MSR durch Bereitstellung des Instrumenteninventars und Mobiliars, die unentgeltli-\n\nche Überlassung und den unentgeltlichen Unterhalt der Gebäude an der Rössligasse 51/55 \n\nmit dazugehörendem spätbarockem Landhaus, Pavillon, Musiksaal und Unterrichtsräumen \n\nunterstützt. Des Weiteren nutzt die MSR zurzeit vereinzelt und kostenlos Räume an den \n\nSchulstandorten Niederholz und Wasserstelzen für den Instrumentalunterricht.  \n\n \n\n \n\n  \n\n \n5 Alle Veranstaltungen sind für die Öffentlichkeit zugänglich. Diese reichen von den regelmässig pro \nMonat stattfindenden Musizierstunden der verschiedenen Instrumentalklassen und Singspielen der \nChöre bis hin zu grösseren Anlässen wie z.B. abwechslungsreichen Konzerten, dem Musikschulfest, \ndem Podium Riehen – das Konzertforum für Begabungsförderung – sowie dem Musikerlebnis Son & \nLumière im Sarasinpark, welches zuletzt im September 2021 stattgefunden hat. Im Jahr 2022 fanden \nrund 20 grössere Veranstaltungen für die Bevölkerung statt. \n\nhttps://www.riehen.ch/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=4d3f1dc380ca4d29bb9cf25cec521173-332&geschaeft=Konzept%20Musikunterricht%202017-2023&filename=18-22.035.01_Vorlage_des_Gemeinderats_zum_Konzept_zur_Foerderung_des_ausserschulischen_Musikunterrichts_in_Riehen&v=1&r=PDF&typ=pdf\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 3.1 Bisherige Unterstützung der Gemeinde \n\n \n\nUntenstehende Tabelle gibt eine Übersicht über die Entwicklungen der Unterstützung der \n\nMSR durch die Gemeinde Riehen in den letzten Jahren (Subventionsperioden 2017 - 2020 \n\nsowie 2021 mit Verlängerungen für 2022 und 2023). \n\n \n\nUnterstützung der Gemeinde Riehen an die MSR (in CHF), 2017 - 2022 \n\n Finanzhilfe Sachleistungen TOTAL \n\nJahr \n\nSubven-\n\ntion vor \n\nRück-\n\nzahlung \n\neffektive \n\nSubven-\n\ntion \n\nLiegen-\n\nschaft \n\na) Liegensch.: \n\nUnentgeltli-\n\nche Nutzung \n\nund Unterhalt \n\nb) Liegensch.: \n\nFacility Ser-\n\nvices6 \n\nTotal der \n\nUnter-\n\nstützung \n\n2017 1'812’000 1’604’823 425’683 279’160 146’523 2’030’506 \n\n2018 1'781’500 1’658’578 418’131 279’160 138’971 2’076’709 \n\n2019 1'760’000 1’704’254 504’597 308’600 195’997 2’208’851 \n\n2020 1'762’300 1'736’362 458’646 310'640 148’006 2’195’008 \n\n2021 1'806’600 \n1’749’816 \n(abzgl. Strom-\n\nsparbonus) \n\n466’194 310’520 155’674 2’216’010 \n\n2022 1'803’300 \n1’694’385 \n(abzgl. Strom-\n\nsparbonus) \n497’267 314’412 182’855 2’191’652 \n\n2023 1'903’000 n.n. n.n. n.n. n.n. n.n. \n\n \n\nDie Tabelle beinhaltet die folgenden Spalten (2. - 7. Spalte): \n\n• die Subventionsauszahlung vor der Abrechnung und Rückzahlung des jährlichen \n\nÜberschusses an die Gemeinde (gewährte Akonto-Subventionierung) \n\n• die effektive Subvention nach der Rückzahlung des jährlichen Überschusses an die \n\nGemeinde \n\n• die Liegenschaftskosten, die sich zusammensetzen aus: \n\na) der unentgeltlichen Nutzung (kalkulatorisch) und dem Gebäudeunterhalt (effektiv) \n\nb) den Facility Services (Reinigung, Grünunterhalt, Raumbereitstellung) (effektiv) \n\n• dem Total der Unterstützung der MSR durch die Gemeinde \n\n \n6 Die Facility Services umfassen nicht nur die Reinigung der Liegenschaften, sondern auch den Grün-\nunterhalt sowie die Bereitstellung der Räumlichkeiten für den Unterricht und die vielseitigen Veranstal-\ntungen in und um die Musikschule. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6  \n\nFür das laufende Jahr 2023 hat sich die Subvention vor der Rückzahlung aufgrund der Teue-\n\nrung auf CHF 1'903'000 erhöht. \n\nEine detaillierte Übersicht über die Erträge und Kosten der MSR finden sich in den Jahres-\n\nrechnungen der MSR im Anhang (siehe Beilage, Zeilen «Gemeinde Riehen» und «Ergebnis \n\n(vor a.o. Ausgleich)»). \n\n \n\nDie folgende Aufstellung beinhaltet eine Zusammenstellung des Instrumenteninventars der \n\nMusikschule Riehen, welches im Besitz der Gemeinde Riehen ist und der MSR von der Ge-\n\nmeinde Riehen seit vielen Jahren kostenlos zur Verfügung gestellt wird.  \n\n \n\nWert des Instrumenteninventars  \n\nInstrumentengruppe Anzahl Neuwert (CHF) \n\nTasteninstrumente 32 1’042’430 \n\nPerkussionsinstrumente 11 67’470 \n\nStreichinstrumente 1 35’000 \n\nBlasinstrumente 9 20’260 \n\nElektronik 10 16’275 \n\nZupfinstrumente 2 4’200 \n\nTotal Instrumenteninventar 65 1’185’635 \n\n \n\nDie 65 einzelnen Instrumente wurden in 6 Instrumentengruppen zusammengefasst. Die bei-\n\nden grössten Gruppen (für Tasten- und Perkussionsinstrumente) widerspiegeln dabei gut die \n\nbeiden Trendfächer Klavier und Schlagzeug. (Stand: April 2023). \n\n \n\nAuch das Mobiliar wird der MSR von der Gemeinde Riehen seit vielen Jahren kostenlos zur \n\nVerfügung gestellt. Das Mobiliarinventar besteht aus diversen Möbeln, sonstigen Einrich-\n\ntungsgegenständen und Bürogeräten. Im Dezember 2022 belief sich der Gesamtneuwert die-\n\nses Inventars auf rund CHF 400'000. Die Wartung des Inventars sowie Neuanschaffungen \n\nwerden über die Subvention verrechnet.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 3.2. Weiterführung der Finanzierung des Angebots der MSR für die Jahre 2024 bis 2028 \n\n \n\n3.2.1 Betriebsbeitrag \n\n \n\nWie unter Pkt. 2.2 aufgeführt, weist der Leistungsumfang der Musikschule Riehen seit meh-\n\nreren Jahren eine stabile Höhe auf, welcher für die anstehende Subventionsperiode beibehal-\n\nten werden soll. In der Tabelle «Unterstützung der Gemeinde Riehen» unter Pkt. 3.1 weist \n\ndas laufende Jahr 2023 einen höheren Betrag auf für die Subvention vor der Rückzahlung. \n\nDieser Betrag beinhaltet bereits die Teuerung auf die Lohnkosten für das Jahr 2023. Aufgrund \n\ndieses Kostenverlaufs und der Beibehaltung des bisherigen Angebots wird ein Betriebsbeitrag \n\nvon CHF 1’900’000 p. a. beantragt. Darin ist ein zukünftiger Teuerungsausgleich nicht enthal-\n\nten. Die Personalkosten der MSR machen über 90 % der Gesamtkosten aus. Die Teuerung \n\nauf den Löhnen soll nicht automatisch erfolgen, sondern vom Gemeinderat jährlich in Anleh-\n\nnung an § 12 des Staatsbeitragsgesetzes und im Abgleich mit dem Beschluss des Regie-\n\nrungsrats betr. die Teuerung auf den Löhnen der MAB abgeglichen werden.  \n\n \n\n \n\n3.2.2 Sachleistungen \n\n \n\nWeiterhin sollen die bisher gewährten Sachleistungen in Form der unentgeltlichen Nutzung \n\nder Liegenschaften Rössligasse 51 und 55 (Musiksaal und Unterrichtsräume) inkl. Mobiliar \n\nund Instrumente, der Facility Services (inkl. gärtnerische Pflege) und des Gebäudeunterhalts \n\ngemäss Ziff. 3.1 wiederum im effektiven Umfang für die nächste Subventionsperiode gewährt \n\nwerden. Sie sind damit Teil der finanziellen Unterstützung der Gemeinde Riehen an die Musik-\n\nAkademie Basel-Stadt und sind im Beschluss separat zu bewilligen. \n\n \n\nKünftiger Umgang mit den Sachleistungen: \n\nDas unentgeltliche Überlassen der Liegenschaften entspricht Sachleistungen in der Höhe der \n\nkalkulatorischen Kosten von 4 % des Gebäudeversicherungswerts der Liegenschaften, die \n\nsich – analog der bisherigen «internen Miete» – wie folgt berechnen: \n\n \n\n• Liegenschaft Rössligasse 51, kalkulatorische Kosten Gebäudeversicherungswert: \n\nCHF 5'580'000 à 4 % = CHF 223’200 \n\n• Anteil Liegenschaft Rössligasse 55, kalkulatorische Kosten Gebäudeversicherungs-\n\nwert: \n\nCHF 2'840'000 à 4 %  = CHF 113’600 \n\n \n\nDie Kosten der Facility Services (inkl. gärtnerische Pflege und Nebenkosten der Liegenschaf-\n\nten) lagen in den letzten Jahren bei zwischen CHF 140'000 und 196'000 p. a. (siehe Tabelle \n\n«Unterstützung der Gemeinde Riehen, 2017 - 2022» auf S. 6). Die effektiven Kosten für den \n\nLiegenschaftsunterhalt liegen erfahrungsgemäss bei CHF 25'000 bis CHF 75'000 p. a. \n\n \n\nhttps://www.gesetzessammlung.bs.ch/app/de/texts_of_law/610.500\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 Das Instrumenteninventar und Mobiliar wird der MSR weiterhin unentgeltlich zur Verfügung \n\ngestellt. Die Wartung und Erneuerung des Inventars sind in der Finanzhilfe integriert. Bei einer \n\nAuflösung des Subventionsvertrags fällt das gesamte Inventar an die Gemeinde zurück. \n\n \n\n \n\n4. Umgang mit Schülerinnen- und Schülerwachstum \n\n \n\nAufgrund der räumlichen Auslastung in der Liegenschaft der MSR sowie des Raummangels \n\nan den Schulstandorten besteht unter den aktuell gegebenen Rahmenbedingungen aktuell \n\nkeine Möglichkeit zum Ausbau des Angebotes von ausserschulischem Musikunterricht an der \n\nMSR. So ist zurzeit z. B. kein zusätzlicher Einzelunterricht möglich. Deshalb soll die fünfjäh-\n\nrige Leistungsperiode 2024 - 2028 für die MSR eine Stabilität des bestehenden Angebots \n\ngewährleisten, von dem die Riehener Kinder und Jugendlichen profitieren können. Da in den \n\nnächsten zehn Jahren insgesamt mit weiter ansteigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen \n\nzu rechnen ist, wird diesem Wachstum mit spezifischen, gesonderten Entwicklungsprojekten \n\nim Sinne der Breitenförderung7 begegnet. Damit sollen Wartelisten möglichst verhindert wer-\n\nden. Diese Projekte sind noch zu entwickeln und werden separat geregelt und finanziert. Im \n\nHinblick auf die nachfolgende Leistungsperiode 2029 - 2031 sollen sie bei Bedarf und Eignung \n\nlängerfristig etabliert und in das Angebot der MSR aufgenommen werden.  \n\n \n\n \n\n5. Ausgabenbewilligung nach dem neuen Recht (NSR) und Bewilligung der Sachleis-\n\ntungen im Zeitraum 2024 bis 2028 \n\n \n\nBisher wurden im Leistungsauftrag für die Produktgruppe 4, Bildung und Familie für die Jahre \n\n2022 bis 2023 im Produkt «Ausserschulische Musikförderung» die Mittel für die Beitragsleis-\n\ntungen an die MSR bis Ende 2023 auf bisheriger Basis eingestellt und vom Einwohnerrat mit \n\nVerabschiedung des Globalkredits bewilligt. Im Hinblick auf die Umstellung zum Neuen Steu-\n\nerungsmodell Riehen NSR wird die Erneuerung der Leistungsvereinbarung zur Unterstützung \n\nder MSR auf diesen Zeitpunkt nötig.  \n\n \n\nDie Gemeinde hat die bisherige Leistungsvereinbarung mit der MAB bis Ende 2023 abge-\n\nschlossen. Der Kanton kennt für Subventionsverhältnisse mit kulturellen Institutionen eine \n\nVertragsdauer von maximal vier Jahren. Er hat einen Staatsbeitrag für die MAB für die Jahre \n\n2021 bis 2024 bewilligt, welcher voraussichtlich wiederum für die Subventionsperiode 2025 \n\nbis 2028 beantragt werden wird. Da es Sinn macht, dass der kantonale Staatsbeitrag für die \n\nMusik-Akademie und der kommunale Betriebsbeitrag für die MSR koordiniert werden, ge-\n\ndenkt der Gemeinderat die Vereinbarung mit der MAB betreffend Betriebsbeitrag für die MSR \n\nausnahmsweise für fünf Jahre bzw. für die Jahre 2024 bis 2028 Jahre abzuschliessen, dies \n\n \n7 Kinder sind am ehesten in den Einrichtungen zu erreichen, die sie besuchen. Durch entsprechende \nAngebote vor Ort soll allen Kindern ein niederschwelliger und leichterer Zugang zur Musik ermöglicht \nwerden. Dies kann z. B. durch die stärkere Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen in verschiedenen \nEinrichtungen (Spielgruppen, Kindergärten, Schulen, Tagesferien etc.) oder durch eine gezielte Ver-\nbesserung der Vereinbarkeit der Tagesstrukturen mit ausserschulischem Musikunterricht erfolgen (vgl. \nMusikförderkonzept, 3.3). \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 auch, um ab 2029 ein koordiniertes Vorgehen zwischen Kanton und Gemeinde zu ermögli-\n\nchen. \n\n \n\nDie im Rahmen des Projekts Neues Steuerungsmodell Riehen (NSR) beschlossenen Ände-\n\nrungen der Gemeindeordnung und der Finanzhaushaltordnung sind per 1. Januar 2023 in \n\nKraft getreten. Für den Vollzug des Finanzhaushalts gilt noch die alte Fassung der Ordnung. \n\nAusgabenbewilligungen mit Wirkung ab 1. Januar 2024 erfolgen dagegen bereits nach dem \n\nneuen Recht. Nach dem neuen Recht benötigt die Vornahme einer Ausgabe  \n\na) eine rechtliche Grundlage \n\nb) einen Budgetkredit \n\nc) eine Ausgabenbewilligung des zuständigen Organs \n\n \n\nDiese Voraussetzungen müssen zum Zeitpunkt der Vornahme der Ausgabe alle erfüllt sein. \n\nHingegen ist die zeitliche Abfolge, wann welche Voraussetzungen im Vorfeld der Ausgabe \n\nerfüllt wird, durch den Einzelfall bestimmt. Bei mehrjährigen Leistungs- oder Subventionsver-\n\neinbarungen erfolgt die Ausgabenbewilligung zwangsläufig vor den (jährlichen) Budgetkredi-\n\nten. Diese Vorhaben werden vom Gemeinderat oder Einwohnerrat in einer separaten Vorlage \n\nbeschlossen. Die Zuständigkeit richtet sich nach der Höhe der Ausgabe. Die Bewilligung \n\nneuer Ausgaben über CHF 300'000 liegt in der Zuständigkeit des Einwohnerrats (vgl. § 36 \n\nAbs. 1 lit. a) Gemeindeordnung). Für alle Jahre, in denen Ausgaben anfallen, werden die \n\njeweiligen Jahrestranchen in den Aufgaben- und Finanzplan aufgenommen: Im jeweils ersten \n\nJahr als Teil eines Budgetkredits für einen Bereich oder als Teil des Budgetkredits für die \n\nNettoinvestitionen der Gemeinde, für die nachfolgenden Jahre in den drei Finanzplanjahren.  \n\n \n\nDer beantragte Betriebsbeitrag für die MAB über die gesamte Subventionsperiode 2024 - \n\n2028 beträgt insgesamt CHF 9’500'000 (CHF 1’900’000 p.a.). Deren Bewilligung liegt damit \n\nin der Zuständigkeit des Einwohnerrats. Im ersten Aufgaben- und Finanzplan, über welchen \n\nder Einwohnerrat an seiner Dezember-Sitzung befinden wird, wird der Betriebsbeitrag sowie \n\nallfällige Kosten für den Teuerungsausgleich auf den Lohnkosten im ersten Aufgaben- und \n\nFinanzplan im Budgetkredit für den Bereich Bildung und Familie budgetiert werden.  \n\n \n\nDie oben erwähnten Sachleistungen sind separat zu bewilligen. Über die Sachleistungen wird \n\neine Kostenrechnung geführt, sodass der Einwohnerrat im Rahmen der Berichterstattung \n\nüber die effektiven Kosten dieser Sachleistungen informiert ist:  \n\n \n\n• Das unter Pkt. 4.2 aufgeführte unentgeltliche Überlassen der Liegenschaften wird neu \n\nunter NSR als Vertragsausfall betrachtet und nicht budgetiert. \n\n• Für die effektiven Kosten des Liegenschaftsunterhalts wird im ersten Aufgaben- und \n\nFinanzplan der entsprechende Budgetkredit beim Bereich Immobilien eingestellt. \n\n• Für die effektiven Kosten der Facility Services (inkl. gärtnerische Pflege und Neben-\n\nkosten der Liegenschaften) wird im ersten Aufgaben- und Finanzplan der entspre-\n\nchende Budgetkredit beim Bereich Facility Management eingestellt.  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 • Für die Nutzung des Inventars (Instrumente und Mobiliar) wird keine Miete verlangt. \n\nUnterhalt und Neubeschaffungen des Inventars sind im Subventionsbeitrag einkalku-\n\nliert.  \n\n \n \n6. Zusammenfassung und Antrag \n\n \n\nZusammenfassung Leistungen der Gemeinde \n\nJährliche Finanzhilfe der Gemeinde für die MSR (in CHF) \n\nBetriebsbeitrag 1'900’000 \n\n \n\nUnentgeltliche Sachleistungen der Gemeinde für die MSR \n\n(in CHF) \n\nNutzung der Liegenschaft \n\n- an der Rössligasse 51 \n\n- und eines Teils der Liegenschaft an der Rössligasse 55  \n\nFacility Services \n\nLiegenschaftsunterhalt \n\nNutzung des Instrumenteninventars und Mobiliars8 \n\n \n\nGestützt auf die obigen Ausführungen und der Notwendigkeit der Weiterführung des bisheri-\n\ngen Angebots der ausserschulischen Musikförderung für Kinder und Jugendliche der Ge-\n\nmeinde Riehen durch die MAB im Rahmen des Musikförderkonzepts vom 25. Juni 2019 be-\n\nantragt der Gemeinderat beim Einwohnerrat für die Unterstützung der Musikakademie wäh-\n\nrend des Zeitraums vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 die Bewilligung von Ausga-\n\nben in der Höhe von CHF 9'500’000 (CHF 1'900'000 p. a.) sowie die Sachleistungen in Form \n\nder unentgeltlichen Nutzung der Liegenschaften Rössligasse 51 und 55 (Musiksaal und Un-\n\nterrichtsräume), der effektiven Facility Services (inkl. gärtnerische Pflege) und des effektiven \n\nGebäudeunterhalts sowie dem unentgeltlichen Überlassen des Inventars gemäss Be-\n\nschlussesentwurf. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n8 Für das Inventar, für dessen Gesamtneuwert bekannt ist, wird keine Miete verlangt. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 Riehen, 29. August 2023 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\nDie Präsidentin: Der Generalsekretär: \n\n \n\n    \n\n \n\nChristine Kaufmann Patrick Breitenstein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n \n\n \n\n \n\n- Beschlussesentwurf \n\n- Jahresrechnungen MSR 2020 - 2022 \n\n- Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in Riehen vom  \n\n  25. Juni 2019 \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12 Beschluss des Einwohnerrats betr. Unterstützung der Musik-Akademie Basel \n\nfür den Betrieb der Musikschule Riehen während der Subventionsperiode 2024 \n\nbis 2028 \n\n \n\n \n\n„Der Einwohnerrat beschliesst auf Antrag des Gemeinderats und der zuständigen Sachkom-\n\nmission Bildung und Familie (SBF):  \n\n \n\n1. Für die Unterstützung der Musik-Akademie Basel (MAB) für den Betrieb der Musikschule \n\nRiehen werden für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 Aus-\n\ngaben in der Höhe von CHF 9'500’000 (CHF 1'900'000 p. a.) bewilligt. \n\n \n\n2. Für die Jahre 2024 bis 2028 wird ein allfälliger Teuerungsausgleich auf den Lohnkosten \n\nvom Gemeinderat separat beschlossen. Er orientiert sich am gewährten Teuerungsaus-\n\ngleich des Regierungsrats für die MAB. \n\n \n\n3. Die Liegenschaft Rössligasse 51 mit Pavillon sowie der Bereich Musiksaal und die Un-\n\nterrichtsräume der Liegenschaft Rössligasse 55 werden der MAB samt Mobiliar und In-\n\nstrumente (gemäss Inventar) unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde sorgt \n\nfür den Unterhalt der beiden Liegenschaften sowie die Facility Services (inkl. Grünpflege). \n\n \n\nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum." \n\n \n\n \n\nRiehen,  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats \n\n  \n\nDer Präsident: Der Ratssekretär: \n\n  \n\nMartin Leschhorn Strebel David Studer Matter \n\n \n\n \n\n\n\nVerteiler: Gde, StS, AnB, CdV\nVerfasser: MdH / gLu\n\nVersion: 25.01.2021\n\nJ A H R\n\nVorjahr Rechnung Budget CHF % Budget Bemerkungen\n\nErträge\n\nSchulgelder 577’833           571’825           580’000           -8’175         -1.41% 580’000            Rückgang Schulgelder (nicht Corona bedingt) \n\nAnlässe 62’250             35’601             51’000             -15’399       -30.19% 51’000              Kurse (Rückgang Corona bedingt) \n\nDrittgelder/Aufwandmind. 33’725             8’812               -                  8’812          na -                   Taggelder (UVG) \n\nVerkauf/Vermietung 4’715               3’560               7’500               -3’940         -52.53% 7’500                Saal CHF 1'680; Instrumente CHF 1'880 \n\nVerkauf Materialien 960                  1’920               -                  1’920          na -                   Photokopien \n\nÜbrige Erträge 5’706               22                    -                  22               na -                  \n\nT O T A L   E R T R Ä G E : 685’189           621’740           638’500           -16’760       -2.62% 638’500           \n\nKosten\n\nGehälter 1’696’606        1’699’364        1’714’000        -14’636       -0.85% 1’714’000        \n\nVertretungen 58’473             81’132             40’000             41’132        102.83% 40’000              Langzeitvertretungen \n\nHonorare 73’743             43’617             80’000             -36’383       -45.48% 80’000              Veranstaltungen und Kurse \n\nSozialleistungen 356’819           376’740           361’300           15’440        4.27% 361’300            inkl. Pensionskasse auf Honoraren \n\nAndere Personalkosten 23’495             20’093             25’000             -4’907         -19.63% 25’000              Weiterbildung, Haushaltszulagen \n\nTotal Personalaufwand 2’209’135        2’220’946        2’220’300        646             0.03% 2’220’300        \n\nMarketing 8’180               13’187             15’000             -1’813         -12.09% 15’000              Grafik & Drucksachen (inkl. Jubiläum 40J MSR, Flyer) \n\nAnlässe 15’482             759                  18’000             -17’241       -95.78% 18’000             \n\nInstrumente 35’249             31’145             40’500             -9’355         -23.10% 40’500              davon CHF 24'000 Investitionen p.a. (gem. LV §12)\n Bildung RST CHF 20'360 \n\nSchulmaterialien 9’012               5’999               10’500             -4’501         -42.87% 10’500             \n\nInstitutsausgaben 1’113               3’084               2’000               1’084          54.22% 2’000                u.a. Miete Musikraum, Jubiläums- und Corona-\n bedingten Ausgaben \n\nVerwaltungsaufwand 71’363             67’196             75’000             -7’805         -10.41% 75’000              Leistungen MAB (Verw. inkl. EDV) CHF 60'000 p.a. \n\nEDV 29’533             8’015               8’000               15               0.19% 8’000                Leistungen MAB (Homepage) CHF 8'000 p.a.\n Domän "musikschule-riehen.ch" \n\nEinrichtungen 10’375             7’471               10’500             -3’029         -28.85% 10’500              davon CHF 6'500 Investitionen p.a. (gem. LV §12) \n\nInfrastrukturkosten -                  -                  -                  -              na -                  \n\nDiverses -                  301                  1’000               -700            -69.95% 1’000                Batterie Defibrillator \n\nTotal Sachkosten 180’308           137’156           180’500           -43’344       -24.01% 180’500           \n\nT O T A L   K O S T E N : 2’389’442        2’358’102        2’400’800        -42’698       -1.78% 2’400’800        \n\nErgebnis (vor Beiträge) -1’704’254      -1’736’362      -1’762’300      25’938        1.47% -1’762’300      \n\nBeiträge & Andere\n\nGemeinde Riehen 1’760’001        1’762’299        1’762’300        -1                0.00% 1’762’300        \n\nAndere -                  -                  -                  -              na -                  \n\nTotal Beiträge & Andere 1’760’001        1’762’299        1’762’300        -1                0.00% 1’762’300        \n\nErgebnis (vor a.o. Ausgleich) 55’747             25’937             -                  25’937        na -                  \n\nStatistiken\n\nDozierende 32                    32                    32                    -              0.00% 34                    \n\nAngestellte 2                      2                      2                      -              0.00% 2                      \n\nTotal Personal (HC) 34                    34                    34                    -              0.00% 36                    \n\nDozierende 11.46               11.76               11.93               -0.17           -1.43% 11.93               \n\nAngestellte 1.70                 1.70                 1.70                 -              0.00% 1.70                 \n\nTotal Personal (VZÄ) Stichtag 13.16               13.46               13.63               -0.17           -1.25% 13.63               \n\nLektionen (Durchschnitt) 338.75             336.88             346.00             -9.12           -2.64% 346.00             Nicht eingerechnet: 10.5 Lektionen über Vertretungen\n\nLegende: Marketing Drucksachen, Public Relation (Inserate)\nAnlässe Veranstaltungen, Exkursionen\nInstrumente Anschaffungen, Unterhalt, Stimmungen, Transport\nSchulmaterialien Verbrauchsmaterial, Literatur & Medien\nInstitutsausgaben Ermässigungen, Fachliteratur\nVerwaltungsaufwand Beratungen, Telefon- und  Internetgebühren, Porti, Versicherungen, Spesen, übriger Verwaltungsaufwand\nEDV Software, Hardware, Internet\nEinrichtungen Einrichtungen, Büromobiliar\nInfrastrukturkosten Nebenkosten, Unterhalt Liegenschaften\n\nHC Headcounts (Anzahl Personen)\nVZÄ Vollzeitäquivalent (Beschäftigungsgrad)\n\nJ a h r :   2020 Abw. IST/Bud.\n\nW ä h r u n g :    CHF\n\nMusikschule Riehen\nJ A N U A R   -   D E Z E M B E R \n\nS:\\HSM\\A2330_Verwaltung\\A2330_Controlling\\MIS\\2020\\MSR\\2020 MIS MSR.xlsx Seite 1 von 1  MSR; Druck: 25.01.2021 / 08:23\n\n\n\nVerteiler: Gde, StS, TW, CdV\nVerfasser: WPA / gLu\n\nVersion: 21.01.2022\n\nJ A H R\n\nVorjahr Rechnung Budget CHF % Budget Bemerkungen\n\nErträge\n\nSchulgelder 571’825       576’820            580’000            -3’180         -0.55% 580’000            \n\nAnlässe 35’601         88’843              51’000              37’843         74.20% 51’000               Son & Lumière\n\nDrittgelder/Aufwandmind. 8’812           10’984              -                   10’984         na -                    Mutterschaftsentschädigung \n\nVerkauf/Vermietung 3’560           1’860                5’500                -3’640         -66.18% 5’500                 Saalvermietung/Instrumente \n\nVerkauf Materialien 1’920           -                   -                   -              na -                   \n\nÜbrige Erträge 22                20                     -                   20               na -                   \n\nT O T A L   E R T R Ä G E : 621’740       678’527            636’500            42’027        6.60% 636’500            \n\nKosten\n\nGehälter 1’699’364     1’689’668         1’756’200         -66’532       -3.79% 1’756’200         \n\nVertretungen 81’132         92’957              40’000              52’957         132.39% 40’000               Langzeitvertretungen (Krankheit, Mutterschaft) \n\nHonorare 43’617         69’860              80’000              -10’140       -12.68% 80’000              \n\nSozialleistungen 376’740       372’629            364’400            8’229           2.26% 364’400             inkl. Pensionskasse auf Honoraren \n\nAndere Personalkosten 20’093         21’060              25’000              -3’940         -15.76% 25’000               Haushaltszulagen, Weiterbildung \n\nTotal Personalaufwand 2’220’946    2’246’173         2’265’600         -19’427       -0.86% 2’265’600         \n\nMarketing 13’187         8’422                15’000              -6’578         -43.85% 15’000               Inserate (SMZ) und Konzept B. Frey) \n\nAnlässe 759              42’022              18’000              24’022         133.45% 18’000               Videos "Jetzt wird Musik gemacht", Son&Lumière \n\nInstrumente 31’145         37’366              40’500              -3’134         -7.74% 40’500               davon CHF 24'000 Investitionen p.a. (gem. LV §12) \n\nSchulmaterialien 5’999           10’558              10’500              58               0.55% 10’500              \n\nInstitutsausgaben 3’084           2’167                2’000                167             8.35% 2’000                 u.a. Abo-Zeitungen \n\nVerwaltungsaufwand 67’196         71’193              74’000              -2’807         -3.79% 74’000               Leistungen MAB (Verw. inkl. EDV) CHF 60'000 p.a. \n\nEDV 8’015           8’107                8’000                107             1.33% 8’000                 Leistungen MAB (Homepage) CHF 8'000 p.a.\n Domän "musikschule-riehen.ch" \n\nEinrichtungen 7’471           7’722                8’500                -778            -9.16% 8’500                 davon CHF 6'500 Investitionen p.a. (gem. LV §12) \n\nInfrastrukturkosten -               -                   -                   -              na -                   \n\nDiverses 301              -                   1’000                -1’000         -100.00% 1’000                   \n\nTotal Sachkosten 137’156       187’556            177’500            10’056        5.67% 177’500            \n\nT O T A L   K O S T E N : 2’358’102    2’433’729         2’443’100         -9’371         -0.38% 2’443’100         \n\nErgebnis (vor Beiträge) -1’736’362   -1’755’202       -1’806’600       51’398        2.84% -1’806’600       \n\nBeiträge & Andere\n\nGemeinde Riehen 1’762’299     1’806’600         1’806’600         -              0.00% 1’806’600         \n\nAndere -               5’386                -                   5’386           na -                   Stromsparbonus Amt für Energie BS\n\nTotal Beiträge & Andere 1’762’299    1’811’986         1’806’600         5’386          0.30% 1’806’600         \n\nErgebnis (vor a.o. Ausgleich 25’937         56’784              -                   56’784        na -                   \n\nStatistiken\n\nDozierende 32                33                     32                     1                 3.13% 34                     \n\nAngestellte 2                  2                       2                       -              0.00% 2                       \n\nTotal Personal (HC) 34                35                     34                     1                 2.94% 36                     \n\nDozierende 11.76           11.66                11.93                -0.27           -2.27% 11.93                \n\nAngestellte 1.70             1.70                  1.70                  -              0.00% 1.70                  \n\nTotal Personal (VZÄ) Stich 13.46           13.36                13.63                -0.27           -1.99% 13.63                \n\nLektionen (Durchschnitt) 336.88         334.59              346.00              -11.41         -3.30% 346.00               Langzeitvertretungen 21.75 WL \n\nLegende: Marketing Drucksachen, Public Relation (Inserate)\nAnlässe Veranstaltungen, Exkursionen\nInstrumente Anschaffungen, Unterhalt, Stimmungen, Transport\nSchulmaterialien Verbrauchsmaterial, Literatur & Medien\nInstitutsausgaben Ermässigungen, Fachliteratur\nVerwaltungsaufwand Beratungen, Telefon- und  Internetgebühren, Porti, Versicherungen, Spesen, übriger Verwaltungsaufwand\nEDV Software, Hardware, Internet\nEinrichtungen Einrichtungen, Büromobiliar\nInfrastrukturkosten Nebenkosten, Unterhalt Liegenschaften\n\nHC Headcounts (Anzahl Personen)\nVZÄ Vollzeitäquivalent (Beschäftigungsgrad)\n\nJ a h r :   2021 Abw. IST/Bud.\n\nW ä h r u n g :    CHF\n\nMusikschule Riehen\nJ A N U A R   -   D E Z E M B E R\n\nS:\\HSM\\A2330_Verwaltung\\A2330_Controlling\\MIS\\2021\\MSR\\2021 MIS MSR.xlsx Seite 1 von 1  MSR; Druck: 21.01.2022 / 12:33\n\n\n\nVerteiler: Gde, StS, TW, CdV\nVerfasser: WPA/ST\n\nVersion: 02.02.2023\n\nJ A H R\n\nVorjahr Rechnung Budget CHF % Budget Bemerkungen\n\nErträge\n\nSchulgelder 576’820       568’004            580’000            -11’996       -2.07% 580’000            \n\nAnlässe 88’843         70’495              51’000              19’495         38.23% 51’000              \n\nDrittgelder/Aufwandmind. 10’984         43’932              -                   43’932         na -                    Ermässigungen / Rückerstattungen Versicherungen \n\nVerkauf/Vermietung 1’860           7’787                5’500                2’287           41.59% 5’500                 Saalvermietung/Instrumente \n\nVerkauf Materialien -               -                   -                   -              na -                   \n\nÜbrige Erträge 20                -                   -                   -              na -                   \n\nT O T A L   E R T R Ä G E : 678’527       690’219            636’500            53’719        8.44% 636’500            \n\nKosten\n\nGehälter 1’689’668     1’709’673         1’757’700         -48’027       -2.73% 1’757’700         \n\nVertretungen 92’957         60’054              40’000              20’054         50.14% 40’000               Langzeitvertretungen (Krankheit, Mutterschaft) \n\nHonorare 69’860         46’410              65’000              -18’590       -28.60% 65’000              \n\nSozialleistungen 372’629       387’248            373’600            13’648         3.65% 373’600             inkl. Pensionskasse auf Honoraren \n\nAndere Personalkosten 21’060         22’807              25’000              -2’193         -8.77% 25’000               Haushaltszulagen, Weiterbildung \n\nTotal Personalaufwand 2’246’173    2’226’192         2’261’300         -35’108       -1.55% 2’261’300         \n\nMarketing 8’422           7’271                8’000                -729            -9.12% 8’000                 Inserate (SMZ) und Grafik \n\nAnlässe 42’022         6’985                11’000              -4’015         -36.50% 11’000              \n\nInstrumente 37’366         46’164              40’500              5’664           13.98% 40’500               davon CHF 24'000 Investitionen p.a. (gem. LV §12) \n\nSchulmaterialien 10’558         10’120              10’500              -380            -3.62% 10’500              \n\nInstitutsausgaben 2’167           1’734                2’000                -266            -13.32% 2’000                 u.a. Abo-Zeitungen \n\nVerwaltungsaufwand 71’193         70’336              72’000              -1’664         -2.31% 72’000               Leistungen MAB (Verw. inkl. EDV) CHF 60'000 p.a. \n\nEDV 8’107           8’000                8’000                -              0.00% 8’000                 Leistungen MAB (Homepage) CHF 8'000 p.a.\n Domän "musikschule-riehen.ch" \n\nEinrichtungen 7’722           10’230              23’500              -13’270       -56.47% 23’500               davon CHF 6'500 Investitionen p.a. (gem. LV §12) \n\nInfrastrukturkosten -               -                   -                   -              na -                   \n\nDiverses -               3’114                3’000                114             3.80% 3’000                 nicht zuordenbare Ausgaben ( Tranport Kunstgegenstand) \n\nTotal Sachkosten 187’556       163’953            178’500            -14’547       -8.15% 178’500            \n\nT O T A L   K O S T E N : 2’433’729    2’390’145         2’439’800         -49’655       -2.04% 2’439’800         \n\nErgebnis (vor Beiträge) -1’755’202   -1’699’926       -1’803’300       103’374      5.73% -1’803’300       \n\nBeiträge & Andere\n\nGemeinde Riehen 1’806’600     1’803’300         1’803’300         -              0.00% 1’803’300         \n\nAndere 5’386           5’541                -                   5’541           na -                   Stromsparbonus Amt für Energie BS\n\nTotal Beiträge & Andere 1’811’986    1’808’841         1’803’300         5’541          0.31% 1’803’300         \n\nErgebnis (vor a.o. Ausgleich 56’784         108’915            -                   108’915      na -                   \n\nStatistiken\n\nDozierende 33                34                     34                     -              0.00% 34                     \n\nAngestellte 2                  2                       2                       -              0.00% 2                       \n\nTotal Personal (HC) 35                36                     36                     -              0.00% 36                     \n\nDozierende 11.66           11.51                11.93                -0.42           -3.53% 11.93                \n\nAngestellte 1.70             1.70                  1.70                  -              0.00% 1.70                  \n\nTotal Personal (VZÄ) Stich 13.36           13.21                13.63                -0.42           -3.09% 13.63                \n\nLektionen (Durchschnitt) 334.59         333.77              346.00              -12.23         -3.53% 346.00               Langzeitvertretungen 1 WL \n\nLegende: Marketing Drucksachen, Public Relation (Inserate)\nAnlässe Veranstaltungen, Exkursionen\nInstrumente Anschaffungen, Unterhalt, Stimmungen, Transport\nSchulmaterialien Verbrauchsmaterial, Literatur & Medien\nInstitutsausgaben Ermässigungen, Fachliteratur\nVerwaltungsaufwand Beratungen, Telefon- und  Internetgebühren, Porti, Versicherungen, Spesen, übriger Verwaltungsaufwand\nEDV Software, Hardware, Internet\nEinrichtungen Einrichtungen, Büromobiliar\nInfrastrukturkosten Nebenkosten, Unterhalt Liegenschaften\n\nHC Headcounts (Anzahl Personen)\nVZÄ Vollzeitäquivalent (Beschäftigungsgrad)\n\nMusikschule Riehen\nJ A N U A R   -   DEZEMBER\n\nJ a h r :   2022 Abw. IST/Bud.\n\nW ä h r u n g :    CHF\n\nS:\\HSM\\A2330_Verwaltung\\A2330_Controlling\\MIS\\2022\\MSR\\2022 MIS MSR - 31.12.2022.xlsx Seite 1 von 1  MSR; Druck: 02.02.2023 / 12:03\n\n\n\nGemäss Beschluss des Ratsbüros \n\nwird diese Vorlage an die Sachkommission  \n\nBildung und Familie (SBF) überwiesen \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n \n\nReg. Nr. 7.4.1 Axioma: 1930                                               Nr. 18-22.035.01 \n\n \n\n \n\nKonzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in \n\nRiehen \n\n \n\n \n\nKurzfassung: \n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2019 das Konzept zur Förderung des \n\nausserschulischen Musikunterrichts in Riehen (kurz: «Musikkonzept») genehmigt. Die Erstel-\n\nlung eines solchen Konzepts erfolgte auf der Grundlage des entsprechenden Auftrags im \n\nLeistungsauftrag für die Abteilung Bildung und Familie für die Jahre 2017 - 2020. In die Aus-\n\narbeitung wurden die Musikakademie Basel/Musikschule Riehen und die beiden privaten Mu-\n\nsikschulen, mit denen die Gemeinde Leistungsvereinbarungen abgeschlossen hat, sowie die \n\nzuständige Sachkommission involviert. \n\nDem Einwohnerrat wird entsprechend der Kompetenz- und Zuständigkeitsregeln das Konzept \n\nzur Kenntnisnahme vorgelegt. \n\n \n\n \n\n \n\nPolitikbereich: Bildung und Familie \n\n  \n\nAuskünfte erteilen: Silvia Schweizer, Gemeinderätin \n\nTel.: 079 379 79 10 \n\n \n\nJens van der Meer, Verwaltungsleiter  \n\nTel.: 061 646 81 11 \n\n \n\n \n\nJuni 2019 \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 1. Ausgangslage \n\nDie ausserschulische musikalische Bildung Riehener Kinder und Jugendlicher wird seit 1980 \n\nvon der Gemeinde Riehen durch die Finanzierung der Musikschule Riehen (MSR) gefördert, \n\ndie als Filialbetrieb der Musik Akademie Basel (MAB) geführt wird. Zum Abbau der an der \n\nMSR seit langem bestehenden Wartezeiten wurde auf Basis eines Nachtrags zum Leistungs-\n\nauftrag Bildung und Familie (B+F) für die Jahre 2013 – 2016 ein auf 2½ Jahre befristetes \n\nPilotprojekt (Laufzeit von Juli 2014 bis Dezember 2016) durchgeführt. Durch den Einbezug \n\nder privaten Musikschulen SMEH und ton-in-ton konnte ein erweitertes Angebot an bezahl-\n\nbarem und qualitativ hochstehendem ausserschulischen Musikunterricht zur Verfügung ge-\n\nstellt werden. Dieses wirkte sich positiv auf die Entwicklung der Warteliste der MSR aus und \n\nermöglichte Riehener Kindern und Jugendlichen einen erleichterten Zugang zum ausserschu-\n\nlischen Musikunterricht. Die beiden privaten Musikschulen erhielten im Rahmen des Pilotpro-\n\njekts erstmals eine Teil-Subventionierung resp. Mitfinanzierung durch die Gemeinde. \n\n \n\nUm Ende 2016 keine Versorgungslücke entstehen zu lassen, hat der Einwohnerrat im Leis-\n\ntungsauftrag B+F für die Jahre 2017 – 2020 die Fortsetzung des erweiterten Angebots aus-\n\nserschulischen Musikunterrichts beschlossen. Zudem wurde ein Auftrag zur Erarbeitung eines \n\nKonzepts zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts erteilt, das sich auf Art. 67a \n\nder Bundesverfassung (BV) abstützt und den Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem breit \n\ngefächerten Angebot entspricht. \n\n \n\nIm Kanton Basel-Stadt besteht keine explizite rechtliche Verankerung der Musikschulen. Für \n\ndie Gemeinde Riehen besteht damit auch kein ausdrücklicher gesetzlicher Auftrag, eine Mu-\n\nsikschule führen zu müssen. Die Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts erfolgt \n\nin Riehen seit Einführung der PRIMA-Systematik auf Basis des jeweiligen Leistungsauftrags \n\nB+F. Dies soll gemäss aktuellem Leistungsauftrag B+F «Andere Vorgaben» Ziff. 3.2. auf eine \n\nneue gesetzliche Grundlage für die kommunale Förderung und Subventionierung des ausser-\n\nschulischen Musikunterrichts bzw. der Gewährung von Schulgeldermässigungen abgestützt \n\nwerden1. \n\n \n\nSeitens des Kantons ist keine ausdrückliche Delegation zu Erfüllung resp. Umsetzung des \n\nArt. 67a BV sowie des Art. 12 des Kulturfördergesetzes2 an die Gemeinde Riehen erfolgt. \n\nMangels kantonaler Vorgaben ist die Gemeinde somit grundsätzlich frei in der Organisation \n\nder ausserschulischen Musikförderung und in der Art der Umsetzung des Art. 67a BV. \n\n  \n\n                                                \n1 In der Stadt Basel erfolgt die Subventionierung der Musikakademie Basel gestützt auf das Staatsbei-\ntragsgesetz des Kantons. \n2 Bundesgesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz, KFG) vom 11. Dezember 2009 \n \n\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070244/index.html#a12\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 2. Konzepterarbeitung \n\n \n\nDas vorliegende komprimierte Konzept ist von der verwaltungsintern gebildeten Arbeits-\n\ngruppe Musikförderung, bestehend aus Mitarbeitenden der Abteilungen B+F (mit Verwal-\n\ntungsleiter) und Kultur, Freizeit und Sport (KFS) und des Fachbereichs Recht in einem meh-\n\nrere Schritte umfassenden Prozess erarbeitet worden. Die MAB/MSR, die beiden privaten \n\nMusikschulen, mit denen die Gemeinde Leistungsvereinbarungen abgeschlossen hat sowie \n\ndie zuständige Sachkommission sind in diesen mehrstufigen Prozess mehrfach einbezogen \n\nworden. \n\n \n\nIm Rahmen einer verwaltungsinternen Vorkonzeptphase erfolgten zuerst die \n\n \n\n Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Grundlagen für die musikalische \n\nFörderung von Bund (Art. 67a BV; Art. 12 und 12a Kulturfördergesetz), Kanton Basel-\n\nStadt (Staatsbeitragsgesetz; Kulturfördergesetz; Schulgesetz; Swisslosfonds) und der \n\nGemeinde Riehen (Leistungsaufträge der Abteilungen B+F und KFS für die Jahre \n\n2017 – 2020, Leistungsvereinbarungen mit MAB/MSR, SMEH und ton-in-ton). \n\n Aufbereitung der Erkenntnisse \n\n- des in der Studie des Bundesamts für Kultur zur Umsetzung Art. 67a BV (kurz \n\n«BAK-Studie 2013») dargelegten Handlungsbedarfs mit Massnahmenvorschlägen \n\nzur Förderung der musikalischen Bildung im schulischen und ausserschulischen \n\nBereich, die auf Grundlage einer Analyse der aktuellen Situation der musikalischen \n\nBildung in der Schweiz formulierten worden sind. \n\n- betreffend die Zielsetzungen, Organisation und rechtlichen Regelungen des Pro-\n\ngramms jugend+musik, das vom BAK in Umsetzung des Art. 67a BV und Art. 12 \n\nKulturfördergesetz im 2016 aufgelegt worden ist. Das Programm der Breitenförde-\n\nrung ist in erster Linie an die Laienmusikformationen und die Musikvereine adres-\n\nsiert und soll der Schweizer Jugend – analog zum erfolgreichen Programm ju-\n\ngend+sport – einen breiten und niederschwelliger Zugang zur Musik ermöglichen. \n\n Analyse der aktuellen ausserschulischen Musikförderung einschliesslich des ausser-\n\nschulischen Musikunterrichts in Laienformationen im Kanton Basel-Stadt und der Ge-\n\nmeinde Riehen sowie der schulischen musikalischen Bildung im Kanton Basel-Stadt \n\n(Primarstufe bis Studium) und in der Gemeinde Riehen (Primarstufe). \n\n Formulierung möglicher Stossrichtungen der künftigen Förderung \n\n \n\n \n\n3. Konzeptentwurf \n\n \n\nDie Erkenntnisse aus der Vorkonzeptphase bildeten die Grundlage für den ersten Konzept-\n\nentwurf zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in Riehen (kurz: «Musikkon-\n\nzept»), in dem die Stossrichtungen der künftigen Förderung ausformuliert dargelegt wurden: \n\n \n\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070244/index.html#a12\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a67a\nfile://///rigem-svfil01.bs.ch/Homes_W10$/sgrvaj/Downloads/bericht_der_arbeitsgruppemusikalischebildung%20(1).pdf\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070244/index.html#a12\nhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070244/index.html#a12\n\n\n \n\n \n\nSeite 4  Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der MAB/MSR und den \n\nprivaten Musikschulen zur Sicherstellung eines breiten Angebots an Instrumentalun-\n\nterricht, Singen im Chor und Ensemblespiel. \n\n Klärung des Ausbaubedarfs des ausserschulischen Musikunterrichts: \n\n- Breitenförderung in Form offener, flexibler Angebote unter Nutzung des Programms \n\njugend+musik;  \n\n- niederschwellige Angebote und frühe musikalische Bildung vor Ort – Stichwort: \n\n«Musik kommt zu den Kindern»; \n\n- Begabungs-/Begabtenförderung und Talentförderung. \n\n Stärkung der Zusammenarbeit von Musikschulen, Musikvereinen, Gemeindeschulen \n\nund weiterer Anbieter durch die Initiierung und Förderung von Vernetzung und Koope-\n\nration mit der Zielsetzung der Entwicklung und Durchführung gemeinsamer Projekte \n\nund Angebote in unterschiedlichen resp. wechselnden Kooperationen der verschiede-\n\nnen Akteure (Stichwort «Netzwerk Musik Riehen»). \n\n \n\nIm Rahmen einer informellen Vorsondierung wurden die angedachten Stossrichtungen im \n\nSommer 2018 mit der MSR und den privaten Musikschulen SMEH und ton-in-ton mit mehr-\n\nheitlich positiven Rückmeldungen gespiegelt. \n\n \n\nDer Konzeptentwurf wurde am 30. Oktober 2018 vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen \n\nund am 8. November 2018 in der zuständigen Sachkommission Bildung und Familie behan-\n\ndelt, woraus zusätzliche politische Vorgaben für die Umsetzung hervorgingen: \n\n \n\n Annäherung der Elterntarife an das schweizweite Mittel bezüglich Kostenbeteiligung. \n\n Gleichbehandlung der Musikschulen anstreben, sofern die Angebote vergleichbar \nsind. Sachgerechte Differenzierungen zwischen den Musikschulen sind dabei zu be-\nrücksichtigen. \n\n Mit vergleichbaren Mitteln wie bisher über diversifizierte Angebote insbesondere in der \nBreite künftig mehr Kinder erreichen. Dabei sind längerfristige Schwankungen bei den \nSchülerzahlen zu berücksichtigen. \n\n \n\nDer damit ergänzte Konzeptentwurf ist der MAB/MSR und den beiden privaten Musikschulen, \n\nmit denen die Gemeinde Leistungsvereinbarungen abgeschlossen hat, Mitte Februar 2019 in \n\nEinzelgesprächen vorgestellt worden mit anschliessender Einladung zur schriftlichen Ver-\n\nnehmlassung mit Frist bis zum 12. April 2019. \n\n \n\n \n\n4. Ergebnisse der Vernehmlassung \n\n \n\nDie Einladung zur schriftlichen Vernehmlassung wurde von allen drei Musikschulen genutzt. \n\nDie Rückmeldungen können wie folgt zusammengefasst werden: \n\n \n\nDie drei Musikschulen stimmen dem Konzeptentwurf und den dort formulierten Zielsetzungen \n\nund vorgeschlagenen Möglichkeiten (Stossrichtungen) zu ihrer Erreichung grundsätzlich zu, \n\nauch wenn bei einzelnen Punkten hinsichtlich der Umsetzung noch Klärungsbedarf besteht. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 Die in Aussicht gestellte Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Gemeinde wird positiv be-\n\nurteilt. Die detaillierten inhaltlichen Stellungnahmen verdeutlichen jedoch auch die bestehen-\n\nden Unterschiede zwischen den drei Musikschulen, die aus der unterschiedlichen Aufgaben-\n\nwahrnehmung und Grösse sowie dem damit korrespondierenden jeweiligen Rollen- und \n\nSelbstverständnis der Musikschulen resultieren.  \n\n \n\n \n\n \n\n5. Ausfertigung Endfassung  \n\n \n\nInsgesamt zeigten die Rückmeldungen aus den politischen Gremien und die Vernehmlas-\n\nsungsantworten auf, dass die im Konzeptentwurf beschriebenen Ziele und Stossrichtungen \n\nmehrheits- und tragfähig sind, sodass das Konzept inhaltlich unverändert finalisiert werden \n\nkonnte. Zusätzlich gestellte Fragen und Anmerkungen betreffen die Umsetzung und bilden \n\nnicht Gegenstand des Konzepts, sondern sie sind später zu berücksichtigen resp. zu klären.  \n\nDie Umsetzung des Konzepts mit konkreten Massnahmen, Zielen und weiteren Vorgaben ist \n\ndann Gegenstand des Leistungsauftrags des Einwohnerrats. Die Vorarbeiten für den nächs-\n\nten Leistungsauftrag mit der Laufzeit 2021 - 2024 sollen bald aufgenommen werden. \n\n \n\n \n\n \n\nRiehen, 25. Juni 2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen  \n\nDer Präsident: Der Generalsekretär: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHansjörg Wilde Urs Denzler \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: - Beschlussesentwurf \n\n- Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts in Riehen \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 Beschluss des Einwohnerrats betreffend Konzept zur Förderung des ausser-\n\nschulischen Musikunterrichts in Riehen  \n\n \n\n \n\n„Der Einwohnerrat nimmt das Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts \n\nin Riehen zur Kenntnis." \n\n \n\n \n\nRiehen,  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Einwohnerrats \n\n  \n\nDie Präsidentin: Die stellvertretende Ratssekretärin: \n\n  \n\nClaudia Schultheiss Lia Meister \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde \nRiehen \n\nFassung vom Juni 2019 \n\nKonzept zur Förderung des ausserschulischen Musik\nunterrichts in Riehen \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1. Ausgangslage 2 \n\n1.1. Leistungsauftrag Bildung und Familie 2017-2020 2 \n\n1.2. Grundgedanken und Erkenntnisse für das Konzept 3 \n\n2. Konzept und Zielsetzungen 4 \n\n3. Stossrichtungen für die Umsetzung 6 \n\n3.1. Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der Musik-\n\nAkademie Basel (MAB) betreffend die Musikschule Riehen (MSR) und mit privaten \n\nMusikschulen 6 \n\n3.2. Förderung und Stärkung von Vernetzung / Kooperation der verschiedenen \n\nAkteure (Netzwerk Musik Riehen / Infoplattform) 7 \n\n3.3. Musik kommt zu den Kindern: 7 \n\n3.4. Begabungs- und Begabtenförderung 8 \n\n\n\nSeite 2 1. Ausgangstage \n\n1.1. Leistungsauftrag Bildung und Familie 2017-2020 \n\nFür das Produkt Musikschulen hat der Einwohnerrat Riehen im Leistungsauftrag Bil\ndung und Familie (B+F) für die Jahre 2017-2020 zum ausserschulischen Musikunter\nricht ein Wirkungsziel festgelegt und unter dem Titel „Andere Vorgaben" in Ziff. 3.1 \neinen konkreten Auftrag erteilt: \n\nWirkungsziel: \n„1.1 Den Kindern steht ein breitgefä \nunterricht zur Verfügung. " \n\nAndere Vorgaben: \n„3. 1 Es wird bis Mitte 2018 ein Kon \nrichts erstellt, das den Bedürfnissen \nAngebot entspricht und sich auf Art. \n\nMit dem alten Leistungsauftrag B+F für die Jahre 2013-2016 endete das Pilotprojekt \n„Abbau der Warteliste für Kinder und Jugendliche an der Musikschule Riehen unter \nEinbezug der zwei Musikschulen (SMEH und ton in ton)". Dieses war vom Einwoh\nnerrat am 29. April 2014 als Nachtrag zum damaligen Leistungsauftrag beschlossen \nworden. Um nach Ablauf des alten Leistungsauftrags keine Lücke entstehen zu las\nsen, hat der Einwohnerrat im Leistungsauftrag Bildung und Familie für die Jahre \n2017-2020 dazu bestimmt: \n\nLeistungsziele: \n„2.7 Die Gemeinde setzt das erw \n\nterricht gemäss Nachtrag zum Le \n\n- Musikschule Riehen: Finanzierung \ndie in den Räumlichkeiten der Ge \n- Musikschulen SMEH und ton in \nfür Instrumentalunterricht für Schü \n- Beibehaltung der abgesenkten \nton für Einzel- und Gruppenunterricht \nRiehen. Finanzierung der Differenz \nsikschulen und dem Schulgeldtarif \nsenkten Schulgeldtarife an Schüleri \nzum 20. Altersjahr resp. bis zum \n\n2.2 Auf der Webseite der Gemeind \nschaffen, welche über die aussersch \nfenen Plätze informiert. " \n\n\n\nSeite 3 1.2. Grundgedanken und Erkenntnisse für das Konzept \n\nBei der Entwicklung des Konzepts sind die rechtlichen Vorgaben und weitere zu be\nachtende Rahmenbedingungen wie zum Beispiel die Empfehlungen der Studie des \nBundesamts für Kultur (BÄK) zur Umsetzung von Art. 67a Bundesverfassung (BV)1 \n\nberücksichtigt worden. Zusätzlich sind die aktuellen Angebote, wie sie mit dem Leis\ntungsauftrag für die Abteilung Bildung und Familie durch den Einwohnerrat bestellt \nwurden, analysiert und mit anderen Gemeinwesen verglichen worden. Anschliessend \nerfolgte ein Abgleich zwischen der fachlichen Optik und der politischen Betrachtung \n(siehe separater Bericht zum Konzept), was zu folgenden Grundgedanken und Er\nkenntnissen für das Konzept zur Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts \nführte: \n\n• Die bestehende Förderung des ausserschulischen Musikunterrichts für Kinder \nund Jugendliche der Gemeinde Riehen ist mit der Subventionierung eines breiten \nAngebots an Instrumentalunterricht (Einzel- und Gruppenunterricht sowie En\nsemble-Spiel) der Musikschulen MSR und der privaten Musikschulen grundsätz\nlich gut aufgestellt und ein Erfolgskonzept. \nDie Vorgaben des Art. 12a des Kulturfördergesetzes des Bundes zurTarifgestal-\ntung an staatlich unterstützten Musikschulen werden mit der bestehenden ein\nheitlichen Tarifgestaltung, der im kantonalen Vergleich niedrigen Kostenbeteili\ngung der Eltern von 25 % und der einheitlich gewährten Schulgeldermässigung \numgesetzt resp. eingehalten. \n\n• Zur Umsetzung der im Leistungsauftrag B+F für die Jahre 2017-2020 formulier\nten Anforderungen an das Konzept der künftigen Förderung des ausserschuli\nschen Musikunterrichts sollte die bestehende Förderung nach Möglichkeit und \nsoweit finanzierbar durch bisher nicht oder wenig berücksichtigte Angebote er\ngänzt und weiterentwickelt werden. Zu denken ist dabei an: \n> Niederschwellige Angebote der frühen musikalischen Bildung im Vorschul\n\nbereich und eventuell auch im Kindergartenalter. \n> Angebote der Begabungs- und Begabten-, resp. Talentförderung. \n> Angebote im Bereich der Breitenförderung unter Nutzung der Möglichkeiten \n\ndes Programms jugend+musik auf Basis der Zusammenarbeit und Vernet\nzung der verschiedenen Akteure musikalischer Bildung in der Gemeinde. \n\nDies entspricht auch den Handlungsempfehlungen der BAK-Studie zur Umset\nzung von Art. 67a BV. \n\n• Die bisher auf den Förderschwerpunkt des ausserschulischen Instrumentalunter\nrichts fokussierte Perspektive sollte nach Möglichkeit auf das gesamte Feld der \nmusikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen ausgeweitet werden. In ei\nner breiter gefassten Perspektive würden Massnahmen an Bedeutung gewinnen, \ndie zu einer gesamthaften Stärkung der musikalischen Bildung von Kindern und \nJugendlichen beitragen können. Hierzu gehören: \n\n1 Umsetzung von Art. 67a - Bericht der Arbeitsgruppe vom November 2013, Seite 45. Als Akteure wer\nden dort benannt: Volksschule, Musikschulen, Musikhochschulen und Laienmusik sowie Bund, Kan\ntone, Städte und Gemeinden. \nLink: http://www.verband-musikschulen.ch/de/10 vms services/30 politik.htm/BAK Bericht D.pdf \n\n\n\nSeite 4 > Stärkung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Primarschule und \nMusikschulen z. B. durch das zur Verfügung stellen von Infrastrukturen und \nRäumlichkeiten: Die Primarschule selber vermittelt im Rahmen des schuli\nschen Musikunterrichts - abgestützt auf den Lehrplan 21 - eine musikalische \nGrundbildung, auf welcher der ausserschulische Musikunterricht aufbaut. \nDie musikalische Bildung von Riehener Kindern und Jugendlichen könnte \nvon einer Stärkung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Primar\nschule, Musikschulen und Musikvereinen profitieren. Zudem könnte damit \nauch die Durchlässigkeit der Angebote (niederschwellige Angebote bis Ta\nlentförderung) verbessert werden. \n\n> Unterschiedliche Bedürfnisse und Wege: Musikschulen und Musikvereine \nresp. Laienformationen können sowohl als Bildungs- wie auch als Kulturin\nstitutionen angesehen werden. Mit einem breiten Angebotsspektrum können \nMusikschulen und Musikvereine die verschiedenen Bedürfnisse gleichzeitig \nansprechen. \n\n• Vernetzung, Kooperation und Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure und \nBereiche: \n> Die Gemeinde könnte als Initiatorin eines weiterführenden Vernetzungs- und \n\nKooperationsprozesses gesamthaft eine aktivere Rolle einnehmen. \n> Aus der Vernetzung, Kooperation und Zusammenarbeit können neue Ange\n\nbote und Projekte entstehen. \n> Eine sich aus mehreren Elementen zusammensetzende und alle beteiligten \n\nBereiche und Akteure einbeziehende Förderung schafft Breite und bietet \ndadurch Chancen, vermehrt Kinder und Jugendliche mit Migrationshinter\ngrund und/oder aus bildungsferneren Schichten erreichen und ansprechen \nzu können. \n\n> Eine funktionierende und gleichberechtigte Vernetzung der verschiedenen \nAkteure schafft Begegnungen auf Augenhöhe und ermöglicht die Entwick\nlung und den Ausbau entsprechender Kooperationsbeziehungen. \n\n* Es gibt ein Spannungsfeld zwischen Wünschbarkeit und Finanzierbarkeit der An\ngebote. Da die Entwicklung der Kinderzahlen in der Gemeinde Auswirkungen auf \ndie Nachfrage hat, ist diese dabei ebenfalls zu beachten. Gleichzeitig will sich \nRiehen weiterhin als familien- und kinderfreundliche Gemeinde mit entsprechen\nden Angeboten präsentieren. \n\n2. Konzept und Zielsetzungen \nKern des Musikkonzepts sind die nachfolgend genannten und zum grossen Teil \nbereits vorhandenen „Standbeine" zur Förderung des ausserschulischen Musikunter\nrichts: \n\n• Das breite Angebot an Instrumentalunterricht, Singen im Chor und Ensemble\nspiel bewahren. \n\n• Die Angebote in den Bereichen der frühen musikalischen Bildung und der Be-\ngabungs- und Begabten-, resp. Talentförderung weiterentwickeln. \n\n\n\n• Offene, flexible Angebote (Projekte, Kurse, Workshops, Musiklager) im Be\nreich der Breitenförderung unter Nutzung des Programms jugend+musik för\ndern. \n\n• Die Zusammenarbeit zwischen Primarschule, Musikschulen und Musikverei\nnen sowie weiteren Partnern stärken und fördern. \n\n• Unterschiedliche Zugangswege zur Musik erhalten und weiterentwickeln. \n\nDurch Vernetzung, Kooperation und Zusammenarbeit sollen die verschiedenen Ak\nteure in Verbindung gebracht werden. Die Gemeinde versteht sich dabei als Initiatorin \ndes Vernetzungsprozesses. Durch die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen \nund Plattformen setzt sie die entsprechenden Impulse mit dem Ziel der Entwicklung \nund Durchführung gemeinsamer Projekte und Angebote in unterschiedlichen, resp. \nwechselnden Kooperationen der verschiedenen Akteure. Diese Leitidee nimmt dabei \ndie Empfehlungen der BAK-Studie zur Umsetzung von Art. 67a BV und aktuelle Ent\nwicklungen2 auf und bietet auf kommunaler Stufe ein grosses Potenzial. \n\nDamit verbinden sich folgende Zielsetzungen: \n\n• Möglichst vielen Riehener Kindern so früh wie möglich vielfältige Begeg\nnungsmöglichkeiten mit Musik zu eröffnen. \n\n• Jedem Riehener Kind und jedem Riehener Jugendlichen, welches oder wel\ncher sich mit Musik beschäftigen möchte, so rasch als möglich und so günstig \nwie möglich durch die entsprechenden Anbieter musikalische Bildung und \nFörderung zukommen zu lassen, entsprechend den individuellen Bedürfnis\nsen/Interessen und Begabungen. \n\n• Sicherstellung einer guten Qualität der über die verschiedenen Altersstufen \nhinweg aufeinander abgestimmten Angebote (von elementarer musikalischer \nBildung im Kleinkindalter bis zur Begabten- und Begabungsförderung). \n\n• Niederschwellige und einfache Zugangsbedingungen zu den einzelnen Ange\nboten. \n\n• Schaffung von Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten, mit welchen die vor\ngenannten Zielsetzungen am effektivsten erreicht werden können. \n\nDie bei der Gemeinde anfallenden Kosten der verschiedenen Massnahmen haben \nsich dabei im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu bewegen. Ziel soll sein, mit \nvergleichbaren Mitteln wie bisher über diversifizierte Angebote und Leistungen künf\ntig mehr Kinder zu erreichen3. Dabei soll sich die kommunale Beteiligung zur Finan\nzierung der subventionierten Angebote dem schweizweiten Mittel annähern4. Die \nerste Umsetzung der Konzeptideen im Produkt Musikschule soll über den neuen Leis\ntungsauftrag B+F für die Jahre 2021-2024 erfolgen. Die Politik ist dabei Besteller der \nkonkreten Leistungen und bewilligt dafür die finanziellen Mittel. \n\n2 z. B. Charta zur Zusammenarbeit der Musikschulen und der Musikverbände der Schweiz vom Januar \n2016. \n3 Ergänzung nach SBF-Sitzung vom 8. November 2018. \n4 Ergänzung nach GR-Sitzung vom 30. Oktober 2018. \n\n\n\nSeite 6 3. Stossrichtungen für die Umsetzung \n\nBegabungs-/Begabtenförderung \n\nj \nVernetzung \n\nBreite ^ Breite \nKinder \n\nKooperation \nr \n\nNiederschwellige Angebote und Frühförderung \n\nAbb. Musikkonzept: Stossrichtungen \n\n3.1. Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der Musik-\nAkademie Basel (MAB) betreffend die Musikschule Riehen (MSR) und mit pri\nvaten Musikschulen \n\nEin breites Angebot an Instrumentalunterricht einschliesslich Ensemblespiel sowie \nSingen im Chor ist ein zentrales und unverzichtbares Element ausserschulischer Mu\nsikförderung und steht im öffentlichen Interesse. Mit der Umsetzung des Konzepts \nsoll deshalb wo möglich eine Gleichbehandlung der Musikschulen angestrebt wer\nden5. \n\nDie Subventionierung der öffentlichen Musikschule MSR im Sinn eines breitgefächer-\nten Grundangebots im musikalischen Bereich, resp. die Teil-Subventionierung der \nprivaten Musikschulen betreffend ergänzender Angebote soll fortgesetzt werden. \n\nIn der konkreten Umsetzung durch den Abschluss einer neuen Leistungsvereinba\nrung noch zu diskutierende Entwicklungsmöglichkeiten bei der MSR: \n\n• Zur künftigen Angebotsgestaltung: \n> Grundsatz: Gewährleistung eines breitgefächerten Grundangebots der mu\n\nsikalischen Bildung6. \n> Möglichen Ausbau der Angebote musikalischer Früherziehung prüfen. \n> Einführung von Instrumentalvorkursen zur Überbrückung von Wartezeiten \n\noder als Voraussetzung für die Aufnahme von Instrumentalunterricht an der \nMSR. \n\n> Ausbau des Unterrichts in Räumen der Primarschule prüfen. \n> Mögliche Vorgaben der Gemeinde bspw. bezüglich Eignungsverfahren, Be\n\ngabungsförderung etc. im Hinblick auf die Gewährleistung der Gleichbe\nhandlung. \n\n• Verbesserung des bestehenden Systems der Warteliste anstreben \n\n5 Ergänzung nach SBF-Sitzung vom 8. November 2018. \n6 Mit möglichst wenig Zugangsbeschränkungen, z. B. in Form langer Wartelisten. \n\n\n\nSeite 7 • Aufbau und Umsetzung eines QM-Systems, Schaffung von Qualitätskriterien \n• Ausbau Kommunikation /Öffentlichkeitsarbeit \n\nIn der konkreten Umsetzung durch den Abschluss neuer Leistungsvereinbarungen \nzu diskutierende Entwicklungsmöglichkeiten bei den privaten Musikschulen oder bei \nanderen Anbietern: \n\n• Abklärung möglicher Angebotserweiterungen (weitere Instrumente) im Sinn der \nErgänzung des Grundangebots der MSR; Themen wie bei MSR, insbesondere \nAufbau und Umsetzung eines QM-Systems? Qualitätskriterien? \n\n3.2. Förderung und Stärkung von Vernetzung Kooperation der verschiedenen \nAkteure (Netzwerk Musik Riehen IInfoplattform) \n\n• Pflege der verwaltungsinternen Schnittstellen zwischen den Abteilungen B+F \nund Kultur, Freizeit und Sport (KFS). \n\n• Aufbau eines Netzwerks „Musik Riehen" unter Einbezug aller Akteure des aus-\nserschulischen Musikunterrichts als Grundlage für die Entwicklung gemeinsamer \nProjekte/Angebote und als Informations-, Austausch- und Vernetzungsplattform. \n\n• Vernetzungsmöglichkeiten zwischen schulischem und ausserschulischem Mu\nsikunterricht prüfen und ggf. aufbauen. \n\n• Unterstützung der Akteure bei der vermehrten Nutzung des Programms ju-\ngend+musik zur Entwicklung offener und flexibler Angebote der Breitenförde\nrung. \n\n• Aufbau einer Info-Plattform aller Akteure (gemeinsame Zuständigkeit von B+F \nund KFS). \n\n• Neben der bereits bestehenden Kulturförderung durch KFS: Prüfung und unter \nder Voraussetzung der Bereitstellung entsprechender Mittel durch die Politik Ein\nrichtung eines finanziellen „Fördertopfs" bei B+F für (Kooperations-)Pro-\njekte/Events im Bereich Musikförderung. \n\n• Prüfung der Weiterentwicklung von Events und öffentlichen Veranstaltungen. \n• Ausbau Kommunikation / Öffentlichkeitsarbeit. \n\n3.3. Musik kommt zu den Kindern: \n\nKinder, insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund und/oder aus bildungsfernen \nFamilien sind am ehesten in den Einrichtungen zu erreichen, die sie besuchen. Durch \nentsprechende Angebote möglichst vor Ort soll ein niederschwelliger und leichterer \nZugang zur Musik ermöglicht werden: \n\n- Stärkere Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen in den Einrichtungen (Spiel\ngruppen, Kindertagesstätten, Kindergärten, Schulen, Tagesferien) sowie Koope\nrationsmöglichkeiten für neue, aufgrund der beschränkten Mittel sich nach Mög\nlichkeit selbst finanzierender Angebote ausloten und nutzen. \n\n- Schaffung neuer Angebote in Anlehnung an das Modell des freiwilligen Schul\nsports vor Ort prüfen und ermöglichen. \n\n- Tagesstruktur: Vereinbarkeit mit ausserschulischem Musikunterricht verbessern. \n\n\n\n3.4. Begabungs- und Begabtenförderung \n\n- Bestehende Begabungs- und Begabtenförderung aller beteiligten Akteure über\nprüfen, Durchgängigkeit der Angebote erleichtern und Bereiche nach Möglichkeit \nausbauen. \n\n- Voraussetzungen/Möglichkeiten für einen Ausbau der Begabungs- und Begabten\nförderung der MSR/MAB prüfen (Mehrunterricht? Fördermöglichkeiten im Bereich \ndes Schulgelds? Andere Möglichkeiten?). \n\n- Wettbewerbe / Förderpreise ausrichten. \n\nRiehen, 25. Juni 2019 \n\nGemeinderat Riehen \n\nDer Präsident: Der Generalsekretär: \n\nUrs Denzler \n\n\n\t22-26.031.01 Unterstützung der Musik-Akademie Basel für den\n\tBeilage_2020_MSR_Jahresrechnung\n\tMSR\n\n\tBeilage_2021_MSR_Jahresrechnung\n\tMSR\n\n\tBeilage_2022_MSR_Jahresrechnung\n\tMSR\n\n\tBeilage_Konzept Förderung ausserschulischer Musikunterricht_\n\t18-22.035.01_ER_VL_Konzept_Förderung_ausserschulischer_Musikunterricht\n\tAnlage_Konzept_Förderung_ausserschulischer_Musikunterricht\n\n\n\n


Bericht der Sachkommission SGS

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text: \n              Sachkommission SGS \n\n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.2.3 Axioma: 309                                                     Nr. 18-22.030.05  \n\n \n\n \n\nBericht der Sachkommission Gesundheit und Soziales (SGS) zum \n\nGeschäftsbericht des Gemeinderats 2018 für die Produktgruppe 3 \n\nGesundheit und Soziales  \n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n1. Generelles \n\nDie Sachkommission Gesundheit und Soziales (SGS) hat an ihrer Sitzung vom 6. Mai 2019 \n\nden Geschäftsbericht des Gemeinderats 2018 für die Produktgruppe 3 Gesundheit und Sozi-\n\nales besprochen. Das Jahr 2018 war für die strategische Führung, Gemeinderat Guido Vogel, \n\nsowie für die operative Leitung, Abteilungsleiterin Lia Meister, das erste Geschäftsjahr in ihren \n\njeweiligen Aufgaben. Die Sachkommission dankt ihnen für die transparente und entgegen-\n\nkommende Zusammenarbeit. Auch Protokollführerin Brigitte Gieseck sei gedankt für die wert-\n\nvolle Unterstützung. \n\n \n\nErneut zeigt der vorliegende Geschäftsbericht die kontinuierliche Zunahme von Leistungen \n\nund Kosten bei den Produkten Alter und Pflege, Soziale Dienste und Sozialdienste auf. Da \n\naber die Produkte Schulzahnpflege, Gesundheitsdienste und Entwicklungszusammenarbeit \n\ndas Budget unterschritten haben, ergeben die Nettokosten nur eine geringe Abweichung und \n\neine leichte Verminderung der Ausgaben gegenüber dem Vorjahr.  \n\nDer Gemeinderat nimmt aktuell die Überprüfung von Steuerungsinstrumenten und diverser \n\nAbläufe an die Hand. Anpassungen im Rahmen einer erhöhten Flexibilität bei gleichzeitig \n\nstabiler Planungssicherheit wären für die Rechnungslegung im Politikbereich Gesundheit und \n\nSoziales von besonderem Interesse. Denn die feste vierjährige Planungszeit erweist sich bei \n\nden grösstenteils gebundenen Kosten und der gesetzlichen und teilweise fachspezifischen \n\nAbhängigkeit von Kanton und Bund immer wieder als verfänglich.  \n\n \n\n \n\nDiskussionsschwerpunkte und Kommentare zu den Leistungszielen der Teilprodukte: \n\n \n\n2. Produkt Schulzahnpflege (Geschäftsbericht GB, S. 67 - 69)  \n\nAnpassungen der vorgegebenen Tarifstruktur hatten eine Verminderung der Kosten für die \n\nGemeinde zur Folge. Beim Leistungsbericht zu der Anzahl Kontrolluntersuchungen (S. 69) \n\nergibt die Umstellung des Erfassungszeitraums einmalig ein verzerrtes Resultat. Die Unter-\n\nsuchungen fanden jedoch im üblichen Rahmen statt. \n\n \n\n3. Produkt Alter und Pflege (GB, S. 70 - 73) \n\nDie gesteigerten Ausgaben sind vor allem der Restfinanzierung in Pflegeheimen geschuldet. \n\nDagegen liegt der Aufwand für die Restfinanzierung im Spitexbereich leicht unter dem Budget. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 Es ist darum auch aus finanzieller Sicht sinnvoll, dass ältere Menschen, die gerne so lange \n\nwie möglich in ihrem gewohnten Umfeld bleiben möchten, dahingehend unterstützt werden \n\nund die entsprechenden Dienstleistungen sichergestellt und sogar weiter ausgebaut werden.  \n\n \n\n4. Gesundheitsdienste (GB, S. 74 - 75) \n\nBeiträge an Freizeit- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche aus armutsbetroffenen \n\nFamilien konnten 19 Personen in Anspruch nehmen. Das Reglement wird angewendet auf \n\nAktivitäten in Riehen und ist möglicherweise noch nicht sehr bekannt.  \n\n \n\n5. Soziale Dienste (GB, 76 – 79) \n\nBei den Ergänzungsleistungen und Beihilfen ist eine Zunahme von Anmeldungen zu verzeich-\n\nnen, gleichzeitig erfordert die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung der Dossiers viel Zeit \n\nund Personalressourcen. Eine vakante Stelle konnte teilweise ergänzt werden, was eine \n\nleichte Verbesserung der angespannten Situation brachte.  \n\nDie «Arbeitsgruppe Raum» sowie das Konzept «Wohnbegleitung» sind dem Vernehmen nach \n\nin Ermangelung eines Bedarfs nicht realisiert worden. Einzelne punktuelle Situationen können \n\nin Absprache mit spezialisierten Diensten aus Basel abgedeckt werden.  \n\n \n\n6. Sozialhilfe (GB, S. 80 - 84) \n\nDie Anzahl der unterstützten Fälle und Personen wächst stetig leicht an. Durch erneut hohe \n\nRückerstattungen fallen die Nettokosten moderater aus als budgetiert.  \n\nIm Asylwesen hat sich die Lage verändert, es sind unmittelbar keine Massnahmen erforder-\n\nlich, doch die bestehenden Strukturen müssen aufrechterhalten werden – was weiterhin Kos-\n\nten verursacht.  \n\n \n\n7. Produkt Entwicklungszusammenarbeit (GB, S. 85 - 86) \n\nIn Folge des Wechsels auf der Führungsebene sind diverse Anpassungen der Abläufe und \n\nEntscheidungswege erfolgt. Die Zusammenarbeit mit der jurassischen Gemeinde Val Terbi \n\nhat einen Anfang gefunden.  \n\n \n\n \n\nAntrag: \n\n://:  Die Sachkommission Gesundheit und Soziales stellt dem Einwohnerrat den Antrag, \n\nden Geschäftsbericht des Gemeinderats 2018 des Politikbereichs 3 Gesundheit und \n\nSoziales mit dem Detailbericht der Produktgruppen zur Kenntnis zu nehmen und die \n\ndazugehörige Produktsummenrechnung zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 3. Juni 2019 \n\n \n\nSachkommission Gesundheit und Soziales \n\n \n\n \n\nCaroline Schachenmann, Präsidentin \n\n\n