name: 10-14.041.01 Politikplan Politikplan 2011 - 2014

text: \n 1\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVorlage Nr. 10-14.041 \n\n \n \n \n \n\n  2011 \n- 2014 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPolitikplan des Gemeinderats \n\n\n\n 2\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \nTitelbild:    Der Landgasthof Riehen (Restaurant und Hotel) wird 2011 saniert und erhält eine neue Loggia.  \n  Während den Bauarbeiten schliesst der Betrieb.   \n\n\n\n 3\n\nInhalt \n \n \n \nI. Einleitung \n\n \nII. Fokus der Gemeindepolitik \n\n \nIII. Generelle Bemerkungen zum aktuellen Stand der Planungen 2011/14 \n\n \nIV. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\n \nV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\n \nVI. Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den einzelnen Politikbereichen \n\n \nVII. Nachweis der relevanten Veränderungen zwischen dem IST-Jahr 2009   \n und dem Budget 2011 \n \nVIII. Allgemeine Strukturkosten (Overheadkosten) der Gemeinde \n\n \nIX. Ressourcen und interne Querleistungen \n\n \nX. Planinvestitionsrechnung und Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen \n\n \nXI. Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss \n\n \nXII. Produktsummenbudget \n\n \nXIII. Antrag und Beschlussesentwürfe \n \n \n \n \n \nAnhang: Glossar der Fachbegriffe \n \n \n \n\n \n \n\n \n \nSeitenzahlen \n \n \n \n4 \n \n \n\n4 \n \n \n\n7 \n\n \n9 \n\n \n10 \n \n \n\n13 \n \n \n\n33 \n \n \n34 \n \n37 \n \n\n \n41 \n \n52 \n\n \n55 \n \n \n\n56 \n \n\n\n\n 4\n\nI. Einleitung \n \nFür die Dezember-Sitzung erhält der Einwohnerrat jeweils den Politikplan der vier \nnachfolgenden Jahre zur förmlichen Kenntnisnahme. Der Politikplan verschafft dem \nGemeinderat und der Verwaltung jährlich aktualisierte Planungsgrundlagen. Er ver-\nmittelt aber auch dem Einwohnerrat die nötige Gesamtübersicht über die vom \nGemeinderat geplanten Entwicklungen über alle Politikbereiche hinweg. Das erste \nPlanjahr beinhaltet zugleich das Produktsummenbudget für das nächste Jahr. Das \nProduktsummenbudget unterliegt der Genehmigung durch den Einwohnerrat.  \n\nDas Produktsummenbudget ist Grundlage für die Festlegung des Steuerfusses durch \nden Einwohnerrat für die Steuerperiode 2011 (Einkommenssteuer und Vermögens-\nsteuer).  \nDer Politikplan enthält auf den ersten Seiten einleitende Ausführungen zum Fokus \nder Gemeindepolitik in den kommenden Jahren und konzentriert sich dann auf den \nzentralen Handlungsschwerpunkt der kommenden Jahre, auf die Siedlungspolitik.  \nEs folgen die wichtigen Planungsgrössen mit begleitenden Erläuterungen. Die \nfinanzwirtschaftlichen Eckdaten werden aufgezeigt und kommentiert. Im Anschluss \ndaran finden sich die wichtigsten Vorhaben und Planzahlen der sieben \nPolitikbereiche für die kommenden vier Jahre, ergänzt durch eine Übersicht über den \naktuellen Stand der Globalkredite. Infolge der vom Einwohnerrat beschlossenen \nÄnderungen des Produktrahmens per 2010 (Reduktion von bisher zehn auf sieben \nPolitikbereiche) sind Vorjahresvergleiche nicht ohne Weiteres möglich.  \nEnthalten sind im Bericht ferner Aussagen zur Entwicklung der Ressourcen. \nSchliesslich findet sich eine Übersicht über die geplanten Investitionen und Anlagen.  \nWichtig: Bei der Betrachtung der Planungen gilt es, immer zwei Dimensionen im \nAuge zu behalten. Zum einen ist es der „Längsschnitt“ durch die einzelnen Politikbe-\nreiche. Hier ist dieses Jahr zu bemerken, dass drei von sieben Produktgruppen per \n2011 neue Leistungsaufträge des Einwohnerrats erhalten, die zum Zeitpunkt der \nVerabschiedung des vorliegenden Politikplans noch nicht beschlossen sind. Zum \nandern ist es der „Querschnitt“ für jeweils ein Planjahr - über alle Politikbereiche \nhinweg. Hier interessiert v.a. das Ergebnis des Produktsummenbudgets 2011 und \ndessen Entwicklung in den kommenden Jahren, ferner der Cash Flow und damit der \nfür die Finanzierung von Investitionen zur Verfügung stehende \nSelbstfinanzierungsspielraum.   \n\nHinweis: \nAm Schluss des Berichts findet sich ein Glossar der verwendeten Begriffe und Ab-\nkürzungen. Dieses Verzeichnis ist ein wertvolles Hilfsmittel zum besseren \nVerständnis der Fachbegriffe. \n \n\nII. Fokus der Gemeindepolitik \n \n1. Vorbemerkungen \n \n\nDie Gemeinde Riehen steht in der neu begonnenen Legislaturperiode vor \ngewichtigen Herausforderungen. Nachdem in der vergangenen Legislatur  \n- in der Moostalfrage ein entscheidender Fortschritt erzielt werden konnte,  \n- in der kommunalen Gesundheitspolitik mit der Schliessung des Gemeindespitals \n\neine einschneidende Klärung erfolgte und  \n- mit der Kommunalisierung der Primarschule der Politikbereich Bildung in den \n\nVordergrund rückte,  \ngilt es nun in den kommenden Jahren weitere Aufgaben zu lösen:  \n- Mit dem anspruchsvollen Harmonisierungsprojekt der Volksschule geht die \n\nAufbauarbeit der Gemeindeschulen Bettingen/Riehen nahtlos weiter. \n- Im Rahmen der bevorstehenden Zonenplanrevision müssen für Siedlung und \n\nLandschaft die zulässigen Nutzungen neu geregelt werden; dies erfordert politi-\nsche Weichenstellungen für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde. \n\n- Die Erhaltung eines lebendigen Dorfzentrums mit lokalen Dienstleistungen und \nGütern für den täglichen Bedarf erfordert Veränderungen, was die Nutzung und \nGestaltung des öffentlichen Raums betrifft. \n\n- Um die Gemeinde als Wohnort beliebt und begehrt zu halten, müssen die \nDienstleistungen an die verschiedenen Bevölkerungsgruppen aktuell und attrak-\ntiv sein: Hinter dem Motto „Riehen - Lebenskultur“ steht eine Vielfalt von wichti-\ngen Angeboten in den Bereichen Bildung, Kultur, Umwelt, Verkehr, Versorgung, \nFreizeit, Sport sowie ein tragfähiges soziales Netz.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 5\n\nDie Attraktivität des Wohnorts und die Identifikation der Wohnbevölkerung mit der \neigenen Gemeinde sind Schlüsselgrössen, um das kulturelle und wirtschaftliche \n„Substrat“ unseres Gemeinwesens sichern und lebendig halten zu können. Es wird \nwichtig sein, als Behörden die vom Volk übertragene Verantwortung lösungsorientiert \nund immer zum Wohl der Bevölkerung wahrzunehmen - zugleich im Bewusstsein, \ndass der Entscheidungsspielraum auf kommunaler Ebene in vielen Bereichen ein \nbeschränkter ist. Dabei spielt der gesellschaftliche und wirtschaftliche Kontext eine \nimmer wichtigere Rolle: Niemand weiss wirklich, welche weiteren Entwicklungen die \nweltweite Finanz- und Wirtschaftskrise nehmen wird und welche Auswirkungen diese \nauch bei uns haben wird. Die Gemeindepolitik muss diese grossen Unsicherheiten \nmit der nötigen Flexibilität „ertragen“. \nGrundsätzlich ist die Gemeinde Riehen derzeit in einer soliden Lage. Der Gemeinde-\nhaushalt der Planperiode entwickelt sich dank unerwartet guten Steuererträgen und \neiner disziplinierten Ausgabenpolitik positiv. Den sich eröffnenden Handlungsspiel-\nraum gilt es mit Bedacht und im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik zu nutzen. Ein \nausgeglichener Finanzhaushalt bleibt nach wie vor eine zentrale Zielsetzung des \nGemeinderats. Dabei ist die Betrachtungsperiode - in Übereinstimmung mit dem vom \nGemeinderat 2008 verabschiedeten Finanzleitbild - eine mehrjährige. Der Fokus \nmuss sich auf die Vermeidung struktureller Defizite richten. Neue Leistungen oder \nein Ausbau bestehender Leistungen in den Leistungsaufträgen verlangen sorgfältige \nÜberlegungen im Hinblick auf den Gesamthaushalt. Gezielt Investitionen zu tätigen - \ninsbesondere nachhaltige bzw. werterhaltende - ist wichtig.  \n \n \n2. Siedlungspolitik: Handlungsschwerpunkt in den kommenden Jahren \n \n\nIn der Siedlungspolitik stehen in den nächsten vier Jahren wichtige Entscheide durch \nden Einwohnerrat bevor, welche vor allem eine qualitative Entwicklung innerhalb des \nbestehenden Baugebiets bewirken sollen:  \n \nZentrumsentwicklung im Dorfkern und im Niederholz \n \n\nUm das Dorfzentrum und das Zentrum im Niederholz zu stärken, ist für zentral gele-\ngene Areale in der Umgebung der S-Bahn-Haltestellen zu definieren, wie diese be-\nbaut werden können und für welche zentrumsbildenden Nutzungen sie zur Verfü-\ngung stehen:  \n \n\n- Im Dorfzentrum betrifft dies insbesondere das Areal des heutigen Landgasthof-\nsaals, das Areal des „Weissenbergerhauses“ an der Bahnhofstrasse sowie das \nAreal des Parkplatzes südlich der Post.  \n\n- Im Niederholz geht es um das Areal für eine Zentrumsbebauung vor der S-\nBahn-Haltesstelle sowie das Areal zwischen Rauracherstrasse und Kohlistieg, \nauf welchem u. a. ein Pflegeheim geplant ist. \n\n \n\nDer öffentliche Raum im Dorfzentrum soll mehr Aufenthaltsqualität erhalten. Als \nwichtigste Massnahme steht nach wie vor die Erweiterung der Fussgängerzone im \nVordergrund. Um dieses Ziel zu realisieren, sind neue Lösungen aufzuzeigen, wo die \nbestehenden Parkplätze zentrumsnah ersetzt werden können. \n \nStettenfeld \n \n\nFür das Baugebiet Stettenfeld (Bauzone 2a) ist zu entscheiden, wie die öffentlichen \nInteressen an genügend Grünflächen und Freizeiteinrichtungen sowie guter Er-\nschliessung durch den öffentlichen Verkehr zonenrechtlich gesichert werden können.  \n \nMoostal \n \n\nFür das Baugebiet im Moostal ist zu entscheiden, wie viel Land aus der Bauzone \nentlassen wird. Das fragliche Gebiet ist inzwischen weitgehend ins Eigentum der \nEinwohnergemeinde Riehen übergegangen. Die im Jahr 2010 eingereichte Moostal-\nInitiative verlangt eine Lösung, die dem Volksentscheid von 2004 entspricht und den \nVerwaltungsgerichtsentscheid von 2007 berücksichtigt.  \n \nHarmonisierung der speziellen Bauvorschriften an Hanglagen \n \n\nDie zahlreichen und unterschiedlichen speziellen Bauvorschriften an Hanglagen sind \nzu harmonisieren, zu vereinfachen und in einem einzigen Bebauungsplan für diese \nGebiete zusammenzufassen. Auf diese Weise sollen für das Bauen an Hanglagen \nzonenrechtliche Klarheit und genügend Erneuerungsspielraum geschaffen werden.  \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 6\n\nFamiliengärten \n \n\nIm Landschaftsbereich ist aufgrund einer 2009 eingereichten Familiengarten-Initiative \nzu entscheiden, ob der bestehende Zustand für längere Zeit zonenrechtlich fixiert \n \noder ob kreative Zukunftslösungen für die Familiengärten entwickelt werden sollen. \nDie Umsetzung der Initiative würde nach ihrem absoluten Wortlaut für Jahre keinerlei \nVeränderung mehr zulassen, was insbesondere an gut durch den öffentlichen Ver-\nkehr erschlossenen Lagen, wie beispielsweise im Bereich der S-Bahn-Haltestelle \nNiederholz, problematisch wäre. \n \nGesamtziel: Die Revision des Zonenplans \n \n\nEntschieden werden diese siedlungspolitischen Fragestellungen durch den Einwoh-\nnerrat entweder im Rahmen der geplanten Gesamtrevision des Zonenplans oder \ndurch separate Planungs- und Bebauungsplanvorlagen für einzelne Areale. Ein ers-\nter Revisionsentwurf für das Siedlungsgebiet musste 2007 aufgrund des Verwal-\ntungsgerichtsentscheids betreffend das Moostal sistiert werden. 2010 wurde das \nrechtlich und politisch komplexe Projekt neu angepackt. Die planungsrechtlichen \nVerfahren sollen in den nächsten Jahren durchgeführt und abgeschlossen werden. \nDie Mitglieder der einwohnerrätlichen Sachkommission Siedlung und Landschaft \nwerden bereits bei der Erarbeitung der Entwürfe einbezogen. \n \nBearbeitung wichtiger Teilfragen \n \n\nNebst den bereits genannten Themen besteht folgender weiterer Revisionsbedarf: \n- Aufgrund des Inventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ist die \n\nSchutz- und Schonzone zu überprüfen. \n- Den Arealen in der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse ist ihre jeweili-\n\nge Zweckbestimmung zuzuordnen. Zudem wird der Flächenbedarf überprüft. \n- Die geltende Baumschutzregelung wird überprüft. \n- Aufgrund der revidierten Bau- und Planungsgesetzgebung ist die Zulässigkeit \n\nvon gewerblichen Tätigkeiten neu zu regeln. Zudem ist zu prüfen, ob punktuell \nfür das in Riehen ansässige Gewerbe an gut erschlossener Lage eine Gewer-\nbezone realisiert werden kann.   \n\n- Die Freiraumnutzungen im Landschaftsraum sind neu zu regeln. Es ist eindeu-\ntig zu unterscheiden zwischen Landwirtschaftszone, Familiengartenarealen, \nGrünanlagen im Siedlungsgebiet und Grünzonen ausserhalb des Siedlungsge-\nbiets. Zudem ist der Natur- und Landschaftsschutz im Zonenplan zu verankern. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 7\n\n \n\nIII. Generelle Bemerkungen zum aktuellen Stand \n der Planungen 2011/14 \n \n\nErgebnis der Produktsummenrechnung \nDas Jahresergebnis der Gemeinde heisst Produktsummensrechnung/-budget (vgl. \nauch Finanzwirtschaftliche Eckdaten, Seite 9, Zeile Q) und ist das Resultat aus den \nNettokosten der Produktgruppen und den neutralen Nettoerlösen. Die Detailzahlen \nzu den Nettokosten der einzelnen Produktgruppen finden sich in Kapitel VI ab Seite \n13. Die Details zum Bereich Neutrales finden sich hinten in Kapitel XI. (Neutrale \nErlöse und Kosten sowie Steuerfuss, Seite 52 ff.). \n \nJahresergebnisse der Planperiode 2011 bis 2014 \n \nDie Planjahresergebnisse zeigen folgende Zahlen: \n \n \n\nin TCHF    2011 2012 2013 2014\n\nPlanjahresüberschüsse 3'399  2'375  7'090  7'894  \n \n\n \nDie Jahresergebnisse sind auf der Einnahmenseite geprägt von erwarteten Mehrein-\nnahmen bei den Steuern (vgl. Kap. XI, Seite 52 ff). Die Planüberschüsse sind jedoch \nmassgeblich von der tatsächlichen Realisierung der Steuereinnahmen abhängig. Im \nPlanjahr 2011 werden Nettosteuereinnahmen von 86,9 Mio. Franken erwartet, im \nPlanjahr 2014 90,5 Mio. Franken. Dabei gilt es zu beachten, dass bei den Einkom-\nmenssteuerschätzungen jederzeit mit Abweichungen von +/- 5% gerechnet werden \nmuss. Da das Vermögen volatiler ist als das Einkommen, muss auch bei der Vermö-\ngenssteuerschätzung jeweils mit Abweichungen gerechnet werden. \n\nAuf der Kostenseite enthält das Jahresergebnis 2011 noch die Kosten von 3,25 Mio. \nFranken (vgl. Kommentar auf Seite 19) für die Geriatrieabteilung der Adullam-\nStiftung im Gesundheitszentrum Riehen, die ab 2012 wegfallen werden. Ausserdem \nwird das Jahresergebnis 2012 mit ausserordentlichen Kosten von 4,8 Mio. Franken \nfür Einmalabschreibungen belastet (Landgasthof 3 Mio. und Gemeindehaus 1,8 Mio. \nFranken, vgl. Kommentar auf Seite 53). \n \n\nAusserordentliche Faktoren mit starkem Einfluss auf die Jahresergebnisse  \nWährend der Planperiode 2011 bis 2014 beeinflussen verschiedene ausserordentli-\nche Positionen die Jahresergebnisse. Diese finden sich im Kapitel XI. (Seite 52 ff).  \n\n   \n\nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum \nIn den Finanzwirtschaftlichen Eckdaten auf Seite 9 werden auch die finanziellen \nAuswirkungen während der Planperiode dargestellt. Der Cash Flow wird auf zwei \nZeilen ausgewiesen. Der Cash Flow I (vgl. Seite 9, Zeile S) entspricht dem effektiven \nCash Flow, in dem sämtliche geldwirksamen Bewegungen berücksichtigt sind. Damit \nder Cash Flow den gesamten Investitionen gegenübergestellt werden kann, wird im \nCash Flow II (vgl. Seite 9, Zeile V) der Mittelverzehr durch die getätigten Instandset-\nzungsinvestitionen in Liegenschaften und ausserordentliche Abschreibungen neutra-\nlisiert.  \nDer Cash Flow II zeigt während der gesamten Planperiode einen Betrag von 61,2 \nMio. Franken. Diesem Betrag stehen geplante Investitionen im Betrag von 58,1 Mio. \nFranken (vgl. Seite 9, Zeile W) gegenüber. Werden nun vom Cash Flow II die Investi-\ntionen in Abzug gebracht, ergibt sich das Ergebnis der Finanzrechnung, welches für \ndie gesamte Planperiode einen Finanzüberschuss von 3,1 Mio. Franken zeigt (vgl. \nSeite 9, Zeile X).   \n \nJedoch verbleiben von diesen Überschüssen aus der gesamten Planperiode - trotz \nbeeindruckendem Cash Flow - nur gerade 3,2 Mio. Franken für die Rückzahlung der \nbestehenden Kredite. \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 8\n\nInvestitionen \nDie Detailliste zu den Investitionen findet sich in Kapitel X, Seite 41 ff. Die Planinves-\ntitionen im Bereich Strassen/Kanalisation/Öffentliche Beleuchtung sind geprägt von \neinem Nachholbedarf aus den Vorjahren. Jedoch sind im Jahr 2012 auch erhebliche \nausserordentliche Aufwendungen im Betrag von 4,8 Mio. Franken geplant  (Land-\ngasthof 3 Mio. und Gemeindehaus 1,8 Mio. Franken, vgl. Kommentar auf Seite 53).  \n \nDie grössten Investitionen des Planungshorizonts sind: Im Bereich Strassen/ \nKanalisation/Öffentliche Beleuchtung (30 Mio. Franken), Umbau Landgasthof (6 Mio. \nFranken), Naturbad (netto 5 Mio. Franken), energetische Sanierung Gemeindehaus \n(3,8 Mio. Franken), Unterhalt von Liegenschaften (14 Mio. Franken) und Fahrzeuge \n(1 Mio. Franken). \n \nFinanzpolitische Zielsetzung, Bewirtschaftung des Eigenkapitals \nDer Gemeinderat hat ein Finanzleitbild erstellt, um die Schwerpunkte seiner Finanz-\npolitik zu definieren. Das Finanzleitbild wurde im 2008 dem Einwohnerrat zur Kennt-\nnisnahme gebracht (vgl. www.riehen.ch/politik). Ziel der Finanzpolitik des Gemeinde-\nrats ist es, das Eigenkapital der Gemeinde nachhaltig zu bewirtschaften und zukünf-\ntigen Generationen zu erhalten. Dies bedeutet u.a., dass das Gemeindebudget mit-\ntelfristig, d.h. über einen Konjunkturzyklus ausgeglichen zu halten ist, dass strukturel-\nle Defizite vermieden werden und das Eigenkapital langfristig stabil gehalten wird. \nDie heute sehr solide finanzielle Basis ermöglicht es der Gemeinde, auch bei Plan-\nabweichungen nicht sofort Leistungen abbauen oder die Steuern nach oben korrigie-\nren zu müssen. Kurzfristig kann ein Rechnungsdefizit toleriert und der Fehlbetrag \nüber einen Eigenkapitalabbau finanziert werden. Ziel muss es jedoch sein, den Ei-\ngenkapitalabbau über einen Zeitraum von 6 - 8 Jahren wieder zu kompensieren. \nDie Zielsetzung des Gemeinderats wird in den kommenden Jahren dahin steuern, \nden Eigenkapitalabbau, welcher durch die Sanierung bzw. Ausfinanzierung der Pen-\nsionskassen der Gemeinde und des ehemaligen Gemeindespitals sowie die Folge-\nkosten der Spitalschliessung entstanden ist, mittelfristig wieder zu kompensieren. \nVoraussetzung dafür ist jedoch nach wie vor ein haushälterischer Umgang mit den \nfinanziellen Mitteln. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 9\n\n \n\nIV. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n \n\n \nin TCHF \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Vorjahreszahlen IST 2008 und 2009 der sieben Produktgruppen sind aufgrund \nder per 2010 vom Einwohnerrat beschlossenen Reduktion der Produktgruppen von \nzehn auf sieben nicht mehr direkt vergleichbar. Die Detailzahlen zu den Zeilen A - G \nwerden in Kapitel VI (ab Seite 13) kommentiert. In Kapitel XI (ab Seite 52) werden \ndie Zeilen I - O der näher beleuchtet.  \n \n\nIST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\nZeile 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\nminus = minus = minus = minus = minus = minus = minus =\nKosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten\n\nA Publikums- und Behördendienste -4'678 -4'538 -4'067 -4'110 -4'013 -4'006 -4'037\n\nB Finanzen und Steuern -1'340 -1'363 -727 -670 -676 -681 -681\n\nC Gesundheit und Soziales -23'136 -38'775 -19'959 -19'895 -16'107 -15'580 -15'587\n\nD Bildung und Familie -9'800 -27'769 -30'770 -32'837 -33'039 -33'483 -33'573\n\nE Kultur, Freizeit und Sport -9'390 -9'184 -9'228 -9'811 -9'681 -9'740 -9'667\n\nF Mobilität und Versorgung -19'951 -17'695 -18'621 -18'201 -18'036 -18'094 -18'234\n\nG Siedlung und Landschaft -6'043 -6'608 -6'425 -6'630 -6'499 -6'567 -6'571\n\nH Total Nettokosten der Produktgruppen -74'338 -105'932 -89'797 -92'154 -88'051 -88'151 -88'350\n\nI Steuern (netto) 62'179 82'909 79'370 86'870 88'470 89'470 90'470\n\nJ Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 3'026 3'079 2'151 1'830 2'044 2'085 2'111\n\nK Zinskosten (netto) 115 -185 -628 -268 -258 -233 -208\n\nL Diverse neutrale Kosten und Erlöse (netto) 647 -3'839 -3'752 -1'845 -3'975 -3'940 -3'940\n\nM Kalkulatorischer Zinserlös 10'456 10'363 9'879 9'481 9'495 9'509 9'511\n\nN Übriges (Periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -8'931 -129 496 -1'015 -5'600 -1'650 -1'700\n\nO Korrektur gemäss FhO § 52 1'250 1'000 750 500 250 0 0\n\nP Total Neutrale Erlöse (netto) 68'742 93'198 88'266 95'553 90'426 95'241 96'244\n\nQ -5'596 -12'734 -1'531 3'399 2'375 7'090 7'894\n\nR +/- liquiditätsverändernde Kosten/Erlöse 15'453 16'500 3'189 3'587 5'458 8'224 7'839\n\nS Cash Flow I 9'857 3'766 1'658 6'986 7'833 15'314 15'733\n\nT + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 1'446 1'041 4'085 4'420 2'900 1'400 1'790\n\nU + Investitionssonderabschreibungen 4'800\n\nV Cash Flow II 11'303 4'807 5'743 11'406 15'533 16'714 17'523\n\nW Investitionen, Anlagen und IS-Invest. -8'691 -5'141 -42'376 -20'249 -17'621 -11'493 -8'766\n\nX Ergebnis der Finanzrechnung 2'612 -334 -36'633 -8'843 -2'088 5'221 8'757\n\nY Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen 3'372 2'692\n\nZ 5'984 2'358\n\n1*) Erläuterungen zu dieser Position finden sich im Glossar zum vorliegenden Politikplan (ab Seite 59) \n\n2*) Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) in Liegenschaften\n\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nErgebnis Produktsummenbudget / \nJahresrechnung\n\nK\non\n\nsu\nm\n\nC\nas\n\nh\n\n1*)\n\n2*)\n\n2*)\n\n\n\n 10\n\nV.  Übersicht über die 7 Politikbereiche \n \n \n\n7 Siedlung und \nLandschaft\n\n6 Mobilität und \nVersorgung\n\n3 Gesundheit und \nSoziales\n\n2 Finanzen und \nSteuern\n\nRessourcen\n\n1 Publikums- und \nBehördendienste\n\n4 Bildung und \nFamilie\n\n5 Kultur, Freizeit \nund Sport\n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen\n1.2 Einwohnerrat\n1.3 Gemeinderat\n1.4 Einwohnerdienste\n1.5 Aussenbeziehungen\n1.6 Information und Gemeindemarketing\n1.7 Sicherheit\n\n3.1 Spital\n3.2 Schulzahnpflege\n3.3 Betagten- und Krankenpflege\n3.4 Gesundheitsförderung\n3.5 Soziale Dienste\n3.6 Sozialhilfe\n3.7 Entwicklungszusammenarbeit\n\n7.1 Siedlungsentwicklung\n7.2 Grünanlagen und Friedhof\n7.3 Umwelt- und Naturschutz\n7.4 Landwirtschaft\n7.5 Wald\n\n6.1 Verkehrsnetz\n6.2 Mobilität\n6.3 Energie\n6.4 Kommunikationsnetz\n6.5 Wasser\n6.6 Abfallbewirtschaftung\n\n2.1 Finanzdienste\n2.2 Steuern\n2.3 Liegenschaftsbewirtschaftung\n2.4 Wirtschaftsförderung\n\n5.1 Kulturförderung\n5.2 Museum\n5.3 Bildende Kunst\n5.4 Bibliothek\n5.5 Freizeit- und Sportförderung\n5.6 Freizeitangebote\n5.7 Sportanlagen und Schwimmbad\n\n4.1 Kindergarten\n4.2 Primarschule\n4.3 Musikschule\n4.4 Familie und Integration\n4.5 Tagesbetreuung\n\nStand: 1. Jan. 2010\n\n \n \n \nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Bisheriger Produktrahmen\n\n2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\n01 Volksabstimmungen und Behördendienste\n\n02 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\n03 Finanzen und Steuern\n\n04 Gesundheit\n\n05 Bildung und Soziales\n\n06 Kultur\n\n07 Freizeit und Sport\n\n08 Allmend und Verkehr\n\n09 Versorgung und Entsorgung\n\n10 Siedlung und Landschaft\n\nNeuer Produktrahmen ab 1.1.2010\n2010 2011 2012 2013 2014\n\n01 Publikums- und Behördendienste\n\n02 Finanzen und Steuern\n\n03 Gesundheit und Soziales\n\n04 Bildung und Familie\n\n05 Kultur, Freizeit und Sport\n\n06 Mobilität und Versorgung\n\n07 Siedlung und Landschaft\n\nLeistungsaufträge 1. Generation Neue Leistungsaufträge ab 2010\nLeistungsaufträge 2. Generation Anpassung bestehender Leistungsaufträge für 2010\nVom Einwohnerrat im Sept. 08 verlängerte Leistungsaufträge Neue Leistungsaufträge ab 2011\nLA 08 wurde "verkürzt" und endet am 31.12.2009\n\nRechenschaftsbericht per 31.12.2009\n\nLA 1\n\nLA 2\n\nLA 3\n\nLA 4\n\nLA 5\n\nLA 7\n\nLA 6\n\n\n\n 11\n\nÜbersicht über die Aufteilung der  Nettokosten (inkl. Strukturkosten) auf \ndie 7 Politikbereiche \n \n\n(Durchschnittliche Nettokosten der Produktgruppen für die Jahre 2011 bis 2014) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nEntwicklung der Produktgruppenkosten der 7 Produktgruppen bis \n2014, ohne die zugewiesenen Strukturkosten \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n Planzahlen\n\n  IST-zahlen\n\nFinanzen und \nSteuern\n\n0.8%\n\nKultur, Freizeit \nund Sport\n\n11.1%\n\nMobilität und \nVersorgung\n\n20.3%Siedlung und \nLandschaft\n\n7.3%Publikums- und \nBehördendienste\n\n4.5%\n\nGesundheit und \nSoziales\n18.8%\n\nBildung und \nFamilie\n37.2%\n\n in TCHF\n\nAchtung: Diese Zahlen enthalten keine Strukturkostenanteile. \n\nEntwicklung PG 1\nPublikums- und Behördendienste\n\n3'784 3'750 3'761 3'833 3'564 3'295 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEntwicklung PG 2\nFinanzen und Steuern\n\n601 612 616 617 545 587 \n0 \n\n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEntwicklung PG 3\nGesundheit und Soziales\n\n14'377 14'358 14'721 \n\n18'374 \n\n22'458 \n\n38'085 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEntwicklung PG 4\nBildung und Familie\n\n30'887 31'305 31'572 31'687 \n\n26'942 \n\n8'929 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\n\n\n 12\n\n \nEntwicklung der Produktgruppenkosten der 7 Produktgruppen bis 2014, ohne \ndie zugewiesenen Strukturkosten (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAusführungen zur Zusammensetzung und Entwicklung der Strukturkosten finden sich \nauf S. 34 ff. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n Planzahlen\n\n  IST-zahlen\n in TCHF\n\nEntwicklung PG 6\nMobilität und Versorgung\n\n16'817 16'776 16'743 16'897 16'173 \n18'396 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEntwicklung PG 7\nSiedlung und Landschaft\n\n6'123 6'118 6'059 6'146 5'904 5'275 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEntwicklung PG 5\nKultur, Freizeit und Sport\n\n8'966 9'032 8'988 9'051 7'894 8'049 \n\n0 \n2'000 \n4'000 \n6'000 \n8'000 \n\n10'000 \n12'000 \n14'000 \n16'000 \n18'000 \n20'000 \n22'000 \n24'000 \n26'000 \n28'000 \n30'000 \n32'000 \n34'000 \n36'000 \n38'000 \n40'000 \n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nAchtung: Diese Zahlen enthalten keine Strukturkostenanteile. \n\n\n\n 13\n\n \n\nVI.  Planzahlen mit Kurzkommentaren zu den \n einzelnen Politikbereichen \n \nAuf den nachfolgenden Seiten findet sich zu jedem der 7 Politikbereiche eine kurze \nUmschreibung der anvisierten Ziele und Vorhaben sowie der erwarteten Entwicklung, \nergänzt durch die Planzahlen der jeweiligen Produktgruppe sowie der zugehörigen \nProdukte. \nAusgewiesen werden der bisherige Verbrauch, der verbleibende Restkredit und die \naktuelle Vorschau auf die zu erwartende positive oder negative Abweichung vom \nbewilligten Globalkredit. Dabei wird berücksichtigt, dass die Globalkredite mit einer \nLaufdauer von mehr als zwei Jahren mit einer Indexklausel versehen sind. Massgeb-\nlich ist jeweils die von Juni zu Juni aufgelaufene Teuerung des Basler Indexes der \nKonsumentenpreise, berechnet nach folgender Formel: Bewilligter Globalkredit (inkl. \nbewilligter Nachkredite) minus bisheriger Verbrauch minus Planverbrauch des lau-\nfenden Jahres ergibt den Basisbetrag für die Aufteuerung. \nBei der Beurteilung der finanziellen Veränderungen einer Produktgruppe gilt es zu \nberücksichtigen, dass die vom Einwohnerrat beschlossene neue Struktur der Leis-\ntungsaufträge (gültig ab 1. Januar 2010, vgl. Einwohnerratsvorlage Nr. 06-10.137 \nvom März 2009) nicht mehr ohne Weiteres mit den Vorjahren vergleichbar ist, da im \nZuge der Überarbeitung des Produktrahmens von 10 auf 7 Politikbereiche auch we-\nsentliche Veränderungen in der Produkt(gruppen)struktur beschlossen wurden. \nZusätzlich muss jeweils auch mitberücksichtigt werden, dass die Verteilung der \nStrukturkosten (vgl. Detailnachweis in Kapitel VIII, Seite 34 ff) im Zuge der Teilrevisi-\non des Finanzhaushaltgesetzes (§ 17a) vom Einwohnerrat geändert wurde. Die Auf-\nteilung der Strukturkosten auf die einzelnen Leistungsaufträge erfolgt demnach ab \ndem Geschäftsjahr 2010 nach dem finanziellen Gewicht der Leistungsaufträge. Dies \nkann in den einzelnen Produktgruppen zu grossen Veränderungen der Nettokosten \nführen.  \nDies ist am Beispiel der Produktgruppe Finanzen und Steuern gut ersichtlich: Bis \nzum Jahr 2009 wurden die Strukturkosten (auch Overheadkosten genannt) zu glei-\nchen Teilen den Produktgruppen belastet. Dies führte an untenstehendem Beispiel \nim Jahr 2009 zu Nettokosten der Produktgruppe von TCHF 1'363. Neu wird dieser \nfrankenmässig kleinen Produktgruppe nur noch ein Betrag von rund TCHF 70 als \nAnteil an den Strukturkosten belastet. Dies führt zu tieferen Nettokosten in dieser \nProduktgruppe, obwohl das Produkt Wirtschaftsförderung neu hinzugekommen ist.  \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag 28.10.09 3'133 Budget Plan Plan Plan\nBüroerweiterung G'haus 02.02.10 1 2010 2011 2012 2013\n0,6 % Planteuerung 01.01.11 13 \n\nbewilligter Globalkredit\n2010 bis 2013 3'147 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -2'754 -727 -670 -676 -681 \nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 393 \n\nLaufender Globalkredit  2010/ 2013\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nFinanzdienste -20 2 3 -5 -5 -5 -5 -5 \n\nSteuern -2'061 -460 -498 -552 -496 -506 -507 -507 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftsförderung -132 -33 -33 -33 -33 -33 \n\nNettokosten der Produkte -2'213 -458 -495 -590 -534 -544 -545 -545 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -273 -87 -92 -67 -67 -68 -71 -72 \n\nZwischentotal -2'486 -545 -587 -657 -601 -612 -616 -617 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -268 -795 -776 -70 -69 -64 -65 -64 \n\nNettokosten der Produktgruppe -2'754 -1'340 -1'363 -727 -670 -676 -681 -681 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n\n\n\n 14\n\n1 Publikums- und Behördendienste \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze  \n \nWahlen und Abstimmungen  \nDer geplante Finanzbedarf für die kommenden Jahre orientiert sich an den „regulär“ \nanfallenden Wahlen und Abstimmungen. Zu Schwankungen in den einzelnen Plan-\njahren führen die jeweiligen Wahljahre (kantonale Wahlen und v.a. kommunale Wah-\nlen). Für allfällige Referendumsabstimmungen oder Abstimmungen über Volksinitiati-\nven auf kommunaler Ebene sind geringfügige Reserven eingebaut.  \nWeiterhin nicht geplant sind zum jetzigen Zeitpunkt  technische Neuerungen, z.B. \nelektronische Abstimmungen via Internet oder sms. Entsprechend sind dazu auch \nkeine Mittel eingestellt.  \n \nEinwohnerrat  \nDie Planung berücksichtigt die jüngeren Erfahrungen und rechnet wiederum mit 13 \nPlenums-Sitzungen pro Jahr (einschliesslich Doppelsitzungen; vorsorglich terminiert \nsind für 2011 14 Sitzungstermine). 2011 stehen zwar keine Leistungsaufträge zur \nErneuerung an, es werden aber wichtige Beratungen und Beschlüsse in den Berei-\nchen Siedlungsentwicklung (z.B. Zentrumsbebauung Niederholz), Gesundheit und \nSoziales (z.B. Schulzahnpflege), Bildung und Familie (Gemeindeschulen), Kultur, \nFreizeit und Sport (z.B. gesetzliche Grundlage für die Kulturförderung, Erneuerung \ndes Subventionsverhältnisses mit der Fondation Beyeler, Jugendtreff Landauer) oder \nMobilität und Versorgung (z.B. gesetzliche Grundlage zur Spezialfinanzierung von \nenergetischen Gebäudesanierungen) zu fassen sein.  \nDer Arbeit in den einwohnerrätlichen Kommissionen wird verstärkt Gewicht zukom-\nmen. Sie werden vom Gemeinderat in gewichtigen Planungsprozessen vermehrt als \nbegleitendes Gremium einbezogen (z.B. bei der Zonenplanrevision). Die hohe Sit-\nzungskadenz wirkt sich nicht nur auf die Kosten für die Sitzungsgelder der beteiligten \nParlamentsmitglieder und Gemeinderatsmitglieder aus, sondern auch bei den Leis-\ntungsverrechnungen der Verwaltung (beratende Mitwirkung der Fachverantwortli-\nchen, Protokollführung, Sekretariatsarbeiten etc.).  \n \nGemeinderat  \nNachdem die Planzahlen aufgrund der Erfahrung der vergangenen Jahre leicht nach \noben haben korrigiert werden müssen, ist zu erwarten, dass die nun eingestellten \nMittel für die kommenden Jahre ausreichend sind. Bei der Planung wurde berück-\nsichtigt, dass sich der Gemeinderat, seine Kommissionen und die Verwaltung (Leis-\ntungsverrechnung für beratende Mitwirkung der Fachverantwortlichen, Protokollfüh-\nrung, Sekretariatsarbeiten etc.) auch in den kommenden Jahren arbeitsintensiven \nThemen (Siedlungsplanung, Bildung, Verkehrsfragen u.a.m.) widmen werden, wel-\nche die entsprechenden Ressourcen beanspruchen.  \n \nEinwohnerdienste  \nDie Einwohnerdienste setzen sich aus der Kanzlei und der Dokumentationsstelle \nsowie dem Trauzimmer zusammen. Die Doku-Stelle hat zwei neue Herausforderun-\ngen zu bewältigen. Einerseits wird die Einführung eines Dokumentenmanagement-\nsystems (DMS) die Kräfte insbesondere der Leitung Doku-Stelle stark beanspruchen. \nAndererseits ist die Doku-Stelle seit August 2010 neu Ausbildungsstätte für eine \ndreijährige Lehre zur Fachperson Information / Dokumentation.  \nDas Budget 2011 ist für die Kanzlei etwas höher angesetzt als in den Folgejahren, da \nim Zusammenhang mit der Volkszählung von Ende 2010 Kosten zu erwarten sind, \ndie aber erst 2011 anfallen werden. Rund um die Volkszählung herrscht zwar einige \nUngewissheit, aber die finanziellen Mittel sind dennoch vorsorglich eingestellt. \n \nAussenbeziehungen  \nDie unkomplizierten, freundschaftlichen Kontakte zu allen vier deutschen Nachbar-\nstädten bzw. -gemeinden sollen unverändert zum Nutzen der konkreten grenzüber-\nschreitenden Zusammenarbeit gepflegt werden. Gemeinsame Interessen betreffen \nnamentlich die Bereiche Siedlungs- und Landschaftsraum, Nahverkehr sowie vielfäl-\ntige kulturelle oder gesellschaftliche Aktivitäten zugunsten der beidseits der Landes-\ngrenze lebenden Bevölkerung.  \nDas Engagement in den trinationalen Gremien fokussiert der Gemeinderat weiterhin \nauf Aktivitäten im "Trinationalen Eurodistrict Basel". Durch die Beteiligung am lang-\nfristig ausgerichteten regionalen Impulsprojekt „Internationale Bauausstellung Basel  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 15\n\n- IBA Basel 2020“ bringt der Gemeinderat zum Ausdruck, dass sich Riehen als Teil \nder grenzüberschreitenden Stadtregion Basel versteht und an deren Entwicklung \ninteressiert ist.  \nIn der Beziehung zum Kanton Basel-Stadt geben die bevorstehenden Veränderun-\ngen im Schulbereich Anlass, sich als wichtiger Partner der kantonalen Behörden \nbzw. Verwaltung an der Erarbeitung tragfähiger, zukunftsorientierter Bildungsstruktu-\nren im Interesse der jungen Generation aktiv zu beteiligen.    \nDie hervorragende Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Bettingen wird sich \nnicht zuletzt aufgrund der gemeinsamen Trägerschaft der Gemeindeschulen bzw. \nderen Fortentwicklung weiter vertiefen. \n \nInformation und Gemeindemarketing  \nDie mit externer Unterstützung durchgeführte Durchleuchtung der Aktivitäten im \nBereich des Gemeindemarketings soll 2011 zu konkreten Ergebnissen führen. Auch \nim Bereich der Information und Kommunikation werden die im laufenden Jahr erfolg-\nten Vorarbeiten 2011 in Entscheidungen münden. Koordination, Kommunikation und \nMarketing hängen eng zusammen und müssen deshalb ganzheitlich betrachtet wer-\nden.  \nBezüglich konkreter Projekte wird der völlig überarbeitete Internetauftritt online ge-\nschaltet, werden die mittlerweile bestens etablierten Wenkenhofgespräche sich the-\nmatisch an das „Jahr der Freiwilligen“ anlehnen, wird der 50. Geburtstag des 1961 \nbezogenen Gemeindehauses gebührend gefeiert und wird ein neuer Flyer herausge-\ngeben, der Tagestouristen und andere Gäste über die Qualitäten und Angebote \nRiehens orientieren soll.  \n \nSicherheit  \nDie Sicherheit im öffentlichen Raum ist der Bevölkerung und den Behörden glei-\nchermassen wichtig. Der Gemeinderat begrüsst es, dass der Polizeiposten Riehen \nnach der Pensionierung des langjährigen Postenchefs auch unter neuer Leitung als \n24-Stundenbetrieb geführt wird. Die Gespräche und Kontakte mit den für die Sicher-\nheit verantwortlichen Organen werden weiterhin gepflegt. Dies trägt dazu bei, dass \ndie nötigen Kontakte auch im Krisenfall rasch und unbürokratisch hergestellt werden \nkönnen. \n \nStand des Globalkredits \nVom Globalkredit 2010 bis 2013 wird Ende 2010 das erste Viertel verbraucht sein. \nDie Planzahlen 2010 dürften geringfügig überschritten werden. Der Politikplan sieht \nfür die Folgejahre einen leicht höheren Finanzbedarf vor. Gegenüber den Zahlen des \nGlobalkredits machen sich insbesondere die höheren Kosten für den Einwohnerrat \nund für das Marketing bemerkbar. Ob zu einem späteren Zeitpunkt ein Nachkredit \nerforderlich wird oder ob es gelingt, den Globalkredit einzuhalten, kann vorerst noch \noffen bleiben. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 16\n\nKostenübersicht \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag 28.10.09 15'919 Budget Budget Plan Plan\nBüroerweiterung G'haus 02.02.10 4 2010 2011 2012 2013\n0,6 % Planteuerung 01.01.11 71 \n\nbewilligter Globalkredit\n2010 bis 2013 15'994 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -16'196 -4'067 -4'110 -4'013 -4'006 \nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -202 \n\nLaufender Globalkredit  2010/ 2013\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen -777 -174 -194 -236 -163 -183 -195 -236 \n\nEinwohnerrat -2'329 -511 -578 -558 -591 -592 -588 -583 \n\nGemeinderat -4'176 -986 -1'031 -1'031 -1'047 -1'049 -1'049 -1'046 \n\nEinwohnerdienste -1'585 -319 -414 -369 -436 -389 -391 -367 \n\nAussenbeziehungen -281 -43 -40 -58 -80 -81 -62 -62 \n\nInformation + Gemeindemarketing -5'044 -1'056 -1'091 -1'241 -1'301 -1'252 -1'250 -1'275 \n\nSicherheit -696 -152 -152 -174 -174 -174 -174 -174 \n\nBestattungen + Friedhofpflege 0 -376 -353 \n\nNettokosten der Produkte -14'888 -3'617 -3'853 -3'667 -3'792 -3'720 -3'709 -3'743 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -174 -54 -64 -51 -41 -41 -41 -41 \n\nZwischentotal -15'062 -3'671 -3'917 -3'718 -3'833 -3'761 -3'750 -3'784 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'134 -1'383 -974 -349 -277 -252 -256 -253 \n\nNettokosten der Produktgruppe -16'196 -5'054 -4'891 -4'067 -4'110 -4'013 -4'006 -4'037 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n*1)\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 17\n\n2 Finanzen und Steuern \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \nFinanzdienste \nDie Buchhaltung für die Bürgergemeinde und die Rapp-Stiftung wird auch in Zukunft  \ndurch die Gemeindeverwaltung besorgt.  \nDurch die Übernahme der Primarschulen hat das Volumen der Kreditorenrechnun-\ngen zugenommen, genaue Zahlen liegen aber noch nicht vor. Die Einhaltung der \nZahlungstermine ist nach wie vor eine Zielsetzung mit hohem Stellenwert. Beim \nCash Management wird der Fokus weiterhin auf die Schuldenbewirtschaftung gelegt \nwerden, mit dem Ziel, das Fremdkapital sukzessive wieder zu reduzieren. \n \nSteuern  \nDer Einzug der Vermögenssteuern hat sich konsolidiert und läuft reibungslos. In der \nPlanperiode wird nun die Optimierung der Steuersoftware in Bezug auf Auswertun-\ngen und Statistiken weitergeführt. \n \nLiegenschaftsbewirtschaftung  \nNach dem positiven Entscheid des Einwohnerrats vom 25. August 2010 in Bezug auf \nden Investitionskredit für den Landgasthof kann 2011 mit der Sanierung und dem \nUmbau des Restaurants gestartet werden. Gleichzeitig wird mit der Suche nach \neinem geeigneten Pächter begonnen, welcher mit einem modernen Betriebskonzept \neinen attraktiven und wirtschaftlich unabhängigen Gastrobetrieb ermöglichen soll.  \nWeitere gewichtige Projekte, mit welchen sich die Liegenschaftsverwaltung in der \nPlanperiode u.a befassen wird, sind die Zentrumsbebauung Niederholz, das Areal \ndes Landgasthofsaals sowie die Entwicklung der Bahnhofstrasse (Weissenberger-\nhaus, Areal Parkplatz südlich der Post). \nNach wie vor wird in der Planperiode geprüft, ob mit der Heimfallentschädigung der \nLiegenschaften am Hirtenweg das Liegenschaftsportfolio der Gemeinde wieder er-\nhöht werden kann, um die erfolgte Reduktion des Liegenschaftsertrags zu kompen-\nsieren. \n \n\n Weitere Informationen siehe Kapitel X. Neutrale Erlöse und Kosten. \n \nWirtschaftsförderung  \nDas Produkt Wirtschaftsförderung wurde 2010 neu der Produktgruppe Finanzen und \nSteuern zugeordnet. Das Ziel, die Vernetzung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung \nzu verstärken, sowie an- und umsiedlungswillige Unternehmen der entsprechenden \nZielgruppe bestmöglich zu unterstützen, soll auch in der neuen Planperiode auf-\nrechterhalten werden. \n \nStand des Globalkredits \nDer gegenwärtige Stand des Globalkredits 2010 bis 2013 zeigt eine Unterschreitung.   \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 18\n\nKostenübersicht \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag 28.10.09 2'895 Budget Budget Plan Plan\nBüroerweiterung G'haus 02.02.10 1 2010 2011 2012 2013\n0,6 % Planteuerung 01.01.11 13 \n\nbewilligter Globalkredit\n2010 bis 2013 2'909 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -2'754 -727 -670 -676 -681 \nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 155 \n\nLaufender Globalkredit  2010/ 2013\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nFinanzdienste -20 2 3 -5 -5 -5 -5 -5 \n\nSteuern -2'061 -460 -498 -552 -496 -506 -507 -507 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftsförderung -132 -33 -33 -33 -33 -33 \n\nNettokosten der Produkte -2'213 -458 -495 -590 -534 -544 -545 -545 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -273 -87 -92 -67 -67 -68 -71 -72 \n\nZwischentotal -2'486 -545 -587 -657 -601 -612 -616 -617 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -268 -795 -776 -70 -69 -64 -65 -64 \n\nNettokosten der Produktgruppe -2'754 -1'340 -1'363 -727 -670 -676 -681 -681 \n\nPlusbeträge = Erlöse  \n \nDie Position „Liegenschaftsbewirtschaftung“ wird hier ohne Betrag geführt. Das Pro-\ndukt erhält im Leistungsauftrag zwar Leistungsziele. Weil diese Liegenschaften in-\ndessen zu den Finanzanlagen und damit zum Finanzvermögen gehören, wird der \nentsprechende Nettoerlös im Bereich Neutrales (vgl. Kap. XI, ab Seite 52) ausgewie-\nsen. Jährlich wird ein Betrag von rund 2 Mio. Franken erwirtschaftet und damit der \nGesamthaushalt der Gemeinde entsprechend entlastet.  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 19\n\n3 Gesundheit und Soziales \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \nGesundheitszentrum  \nDie Gemeindebeiträge an die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der \nGeriatriespitalabteilung der Adullam-Stiftung fallen nur noch im Jahr 2011 an (max. \n3,25 Mio. Franken). In den darauffolgenden Jahren beschränkt sich das Engagement \nder Gemeinde auf die Begleitung der weiterführenden Projektarbeiten, die von den \nNachfolgeorganisationen und der Kommunität Diakonissenhaus Riehen lanciert \nwerden: Als Ersatz für die gegenwärtige Nutzung des ehemaligen Spitalflügels an \nder Schützengasse soll ab 2015 durch private Anbieter an anderer Stelle ein Neubau \nfür ein bedarfsgerechtes Angebot entstehen. \n \nSchulzahnpflege  \nMit dem Gesundheitsdepartement wurde ein Übergangsvertrag betreffend die Schul-\nzahnpflege abgeschlossen. Dieser sieht eine schrittweise Erhöhung der Taxpunkt-\nwerte vor und wird Ende 2011 auslaufen. Die Leistungen der Öffentlichen Zahnklini-\nken Basel (Untersuchungen, Prophylaxe) und die Tarifreduktionen für sozial schwä-\nchere Familien steigen deswegen im 2011 weiter an. Im Rahmen der Projektarbeiten \nzur zukünftigen Organisation der Schulzahnpflege sollen im 2011 wichtige \nWeichenstellungen vorgenommen werden, mit dem Ziel, in Riehen weiterhin eine \ngute und zentrale Schulzahnpflege anbieten zu können. \n \nBetagten- und Krankenpflege  \nPer 1. Januar 2011 wird die Finanzierung der Pflegekosten (stationär und ambulant) \ngesamtschweizerisch neu geregelt. Insbesondere wird der Anteil der Pflegekosten, \nwelcher den Patientinnen und Patienten in Rechnung gestellt werden darf, limitiert. \nDie Pflegekosten, die weder durch Tariferträge von den Krankenversicherern noch \ndurch die Eigenbeiträge der Versicherten gedeckt werden, müssen neu durch die \nöffentliche Hand getragen werden. Die Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen \nkönnen zurzeit nicht abgeschätzt werden, da die Aufteilung der Kosten zwischen \nKanton und Gemeinden noch zu klären ist. \nDas Vorhandensein eines dichten ambulanten Angebots ermöglicht \npflegebedürftigen Menschen, möglichst lange in der angestammten Umgebung \nwohnen zu bleiben. Deswegen wird ein Schwerpunkt auf die Bereiche \nPflegeberatung, Tagesheim, Beiträge an die Pflege zu Hause und Spitex gelegt. \nVorgesehen und z.T. kantonal vorgegeben ist eine Stärkung dieses Netzwerkes. \nAls neues Teilprodukt der Krankenpflege sind in den Jahren 2011 bis 2014 jährlich \nCHF 66'000 für eine Pikett-Entschädigung der Notfallbereitschaft der Riehener \nHausärztinnen und Hausärzte eingestellt. Vor Ablauf dieser vier Jahre sollen die \nErfahrungen ausgewertet werden, um schliesslich zu einer bedarfsgerechten \nNotfallversorgung zu finden. \n \nGesundheitsförderung \nIn Koordination mit der kantonalen Fachstelle und in Zusammenarbeit mit privaten \nOrganisationen soll die Gesundheitsförderung leicht ausgebaut werden, damit in \nRiehen Aktionen für möglichst viele Bevölkerungsgruppen angeboten werden. Neu \nstartet (bereits seit der zweiten Hälfte 2010) in Zusammenarbeit mit dem Kanton das \nProjekt „Cafe Bâlance“ im Freizeitzentrum Landauer. Das Projekt ist als Quartiertreff-\npunkt für Seniorinnen und Senioren gestaltet und beinhaltet Rhythmik-Lektionen, \nwelche der Sturzgefahr im Alter vorbeugen. \n \nSoziale Dienste \nAufgrund demografischer Veränderungen wird im Bereich Ergänzungsleistungen mit \nMehrkosten in der Höhe von CHF 160'000 gerechnet. Die Auswirkung der \nNeuordnung der Pflegefinanzierung ist im Politikplan noch nicht enthalten. \nAusgehend vom Europäischen Jahr für Freiwilligenarbeit 2011 soll ehrenamtliche \nArbeit stärker gefördert werden. Die Bedeutung des generationenübergreifenden \nZusammenhalts der Bevölkerung soll sichtbar gemacht werden. \nHeimunterbringungskosten für Kinder und Jugendliche werden neu als der Sozialhilfe \nvorgelagerte Leistungen in den Sozialen Diensten aufgeführt. Dies führt zu 1,1 Mio. \nFranken Mehrkosten bei den Sozialen Diensten. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 20\n\nSozialhilfe \nAls inhaltlicher Schwerpunkt soll in den kommenden Jahren die Konstellation der \nLangzeit-Sozialhilfefälle in Riehen untersucht werden, um Massnahmen zur Vorbeu-\ngung und Verbesserung der Situation zu entwickeln. Aufgrund der Wirtschaftslage \nwird im Jahr 2011 mit ca. 270'000 Franken Mehrkosten gerechnet; danach wird eine \nleichte Entspannung erwartet. Die in der Volksabstimmung angenommene Revision \nder Arbeitslosenversicherung wird die Kosten aufgrund der Verlagerung auf die So-\nzialhilfe hingegen weiter erhöhen. \nDie vorerwähnte Verschiebung der Heimunterbringungskosten für Kinder und Ju-\ngendliche zu den Sozialen Diensten führt im Produkt Sozialhilfe zu erwarteten Min-\nderkosten in Höhe von 1,1 Mio. Franken.  \n \nEntwicklungszusammenarbeit \nIn der Entwicklungszusammenarbeit will die Gemeinde weiterhin eine Vorbildrolle \neinnehmen. Nebst Beiträgen an Entwicklungsprojekte und an die Katastrophenhilfe \nwerden Partnerschaften im In- und Ausland gelebt, die der Riehener Bevölkerung \neinen Austausch und Einblick in andere Lebensweisen ermöglichen. Bis Ende 2011 \nwird die Ausgestaltung der bestehenden Partnerschaften evaluiert. \n \nErgänzende Ausführungen zur Produktgruppe als Ganzes \nDie Umwandlung des Gemeindespitals in ein Gesundheitszentrum Riehen mit ambu-\nlantem und geriatrischem Angebot führt ab 2012 zu einer deutlichen Entlastung der \nProduktgruppe. Dem gegenüber steht die Tatsache, dass im Jahr 2009 Rückstellun-\ngen in der Höhe von 14,6 Mio. Franken getätigt wurden, um die Liquidation des Ge-\nmeindespitals inkl. Sozialplan und Ausfinanzierung der Pensionskasse verantwor-\ntungsvoll abzuwickeln. \n \nStand des Globalkredits \nDie Produktgruppe wird für die Jahre 2011 bis 2014 über einen neuen Leistungsauf-\ntrag verfügen (Antrag des Gemeinderats vom 6. Juli 2010). Der Politikplan weist \ngegenüber dem neuen Globalkredit eine Überschreitung von 1 Prozent auf. Die Ab-\nweichung ist zur Hälfte auf die Strukturkostenumlagen zurückzuführen, da sich das \nfinanzielle Gewicht der einzelnen Produktgruppen leicht verändert hat. Da nach der \nErstellung des Leistungsauftrags die Einkommenssteuerschätzungen erhöht wurden, \nwurden auch die Beiträge an die Entwicklungszusammenarbeit nachträglich ange-\npasst. Zudem wurde im Politikplan eher vorsichtig budgetiert (Projektkosten \nSchulzahnpflege, Beiträge an die Pflege zu Hause). Die Einhaltung des Globalkredits \nist jedoch realistisch und wird mit Nachdruck angestrebt. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 21\n\n \nKostenübersicht \n \nNettokosten  (2011 bis 2014)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag (Antrag GR) Nov.2010 66'145 Budget Plan Plan Plan\nPikettentsch. Notfall 25.08.10 265 2011 2012 2013 2014\n\nGlobalkredit 2011 bis 2014 66'410 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -67'169 -19'895 -16'107 -15'580 -15'587 \nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -759 \n\nErwartete Nettokosten 2011 bis 2014\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n11 bis 14 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nSpital -3'384 -8'710 -23'392 -4'009 -3'321 -21 -21 -21 \n\nSchulzahnpflege -2'144 -431 -492 -507 -556 -536 -536 -516 \n\nBetagten- und Krankenpflege -11'633 -2'573 -2'629 -2'659 -2'906 -2'908 -2'909 -2'910 \n\nGesundheitsförderung -196 -37 -36 -37 -49 -49 -49 -49 \n\nSoziale Dienste -15'216 -2'576 -3'835 -3'789 -3'794 -3'798 \n\nSozialhilfe -26'342 -8'266 -7'017 -6'693 -6'309 -6'323 \n\nEntwicklungszusammenarbeit  -2'611 -625 -623 -647 -661 -680 \n\nNettokosten der Produkte -61'526 -11'751 -26'549 -18'679 -18'307 -14'643 -14'279 -14'297 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -304 -19 -19 -22 -67 -78 -79 -80 \n\nZwischentotal -61'830 -11'770 -26'568 -18'701 -18'374 -14'721 -14'358 -14'377 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -5'339 -678 -690 -1'258 -1'521 -1'386 -1'222 -1'210 \n\nNettokosten der Produktgruppe -67'169 -12'448 -27'258 -19'959 -19'895 -16'107 -15'580 -15'587 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 22\n\n4 Bildung und Familie \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \nKindergarten  \nDas Projekt „Zusammenführung der Kindergärten und Primarschulen Bettingen und \nRiehen“ zur Primarstufe wurde erfolgreich initiiert und organisiert. Das Projektende ist \nauf  Sommer 2011 terminiert. Die Kindergärten werden auf diesen Zeitpunkt organi-\nsatorisch den einzelnen Schulstandorten und Schulleitungen zugeteilt. Die Primarstu-\nfe erhält gemeinsame Schulleitungen für Kindergarten und Primarschule. \nDurch die Vorverschiebung des für den Eintritt in den Kindergarten massgeblichen \nStichtags gilt es auf betrieblicher Ebene zu berücksichtigen, dass dadurch bis ins \nJahr 2016 jährlich mit einer Erhöhung der Anzahl neu eintretender Kindergartenkin-\nder und in der Folge Primarschulkinder zu rechnen ist. Im Bereich Schulraumplanung \n(Kindergärten, Schulbauten, Tagesstrukturen) Bettingen und Riehen wurde im \nRahmen des Projekts Harmonisierung Gemeindeschulen eine Bedarfsanalyse \ndurchgeführt. In einem nächsten Schritt werden die Zuteilungsvarianten von \nSchulraum für die Jahre 2013/14 (5. Jahre Primarschule) und 2014/15 (6. Jahre \nPrimarschule) im Zentrum der Diskussionen stehen. \nDer Bedarf an weiteren Tagesschulplätzen ist nach wie vor sehr gross. Auf Sommer \n2011 ist die Eröffnung eines neuen Standortes Hinter Gärten geplant. In der ersten \nAusbauphase werden vermehrt Kindergartenkinder partizipieren können. \n \nPrimarschule \nDie „organisations- und schulentwicklerische Hochkonjunktur“ wird auch in den \nkommenden Jahren ihre Fortsetzung finden. Seit August 2009 liegt bekanntlich der \ngesamte Primarschulbetrieb organisatorisch, personell, rechtlich und finanziell in der \nVerantwortung der Gemeinde. Im Jahr 2010 ist ein bemerkenswerter Schritt in Bezug \nauf die Konsolidierung gelungen. Noch als sehr schwierig erweist sich allerdings die \nBudgetierung dieses Produkts. Die Hauptgründe dafür sind laufende und neue \nSchulprojekte sowie zusätzliche Aufgaben der Primarschule. All dies verursacht \nKostensteigerungen namentlich im Bereich der personellen Ressourcen.  \nIm Speziellen seien folgende Veränderungen und Projekte genannt: \n- Einführung des Frühfranzösisch  \n- Umsetzung der integrativen Schule  \n- Erhöhung des Unterrichtslektionendachs durch die Zunahme der Anzahl Schüle-\n\nrinnen und Schüler \n- Zusammenführung der Kindergärten und der Primarschulen  \n- Schaffung weiterer Tagesschulplätze  \n- Geringere Einnahmen aufgrund der Umstellung der kantonalen Elternbeitragsrege-\n\nlung. \n \nMusikschule  \nZiel ist es, eine Reduktion der Wartelisten um 50 Prozent unter Berücksichtigung der \nChancengleichheit bildungsferner Familien zu ermöglichen. Dem Einwohnerrat soll \nbis Ende 2011 ein Konzept zur Reduktion der Wartelisten vorgelegt werden. \n \nFamilie und Integration  \nDas Produkt umfasst die Familienberatung, Erwachsenenbildung und Integration von \nausländischen Personen. Die bisherige Arbeit ist zielführend und wird grundsätzlich \nweitergeführt.  \nIn Zusammenarbeit mit dem Bereich Freizeit und Sport wird der Auditprozess für den \nErwerb des Unicef-Labels „Kinderfreundliche Gemeinde“ weitergeführt (vgl. hinten S. \n26).  \n \nTagesbetreuung  \nDas Produkt in seiner Art ist noch ganz jung. Die Tagesbetreuung (Tagesheime, \nTagesfamilien, Spielgruppen) unterscheidet sich von den Tagesstrukturen (Tages-\nschule), welche zurzeit in drei Gemeindeschulen angeboten wird.  \nEin wichtiger Hinweis ist, dass sich im ersten Quartal 2010 die Warteliste der Tages-\nheime bei 10 Kindern stabilisiert hat. Dieses positive Resultat kann mit dem Ausbau \nder Tagesstrukturen (Tagesschulen) in Zusammenhang gebracht werden. Ein mode-\nrater Ausbau zwischen 8 - 10 Plätzen für die kommenden Jahre ist vorgesehen.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 23\n\nDas im Oktober 2009 vom Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt beschlossene und \ninzwischen konkretisierte Projekt „Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den \nKindergarten“ wird von der Gemeinde Riehen vor Ort in enger Zusammenarbeit mit \ndem Kanton, der Gemeinde Bettingen und den Spielgruppen koordiniert.  \n \nErgänzende Ausführungen zur Produktgruppe als Ganzes \nEine der zentralen Entwicklungsaufgaben der Abteilung Bildung und Familie besteht \nin der Planung und Umsetzung des zukunftsweisenden Projekts Harmonisierung der \nGemeindeschulen. Ein professionelles Projekt mit entsprechendem Management \nwurde durch den Schulausschuss Bettingen/Riehen im August 2010 ins Leben geru-\nfen. Die Zusammenarbeit mit den kantonalen Verwaltungsstellen kann als effizient, \nintensiv und insgesamt als sehr konstruktiv bezeichnet werden. Die Abteilungsleiterin \nund der Projektleiter Harmonisierung Gemeindeschulen sind in die offiziellen Projekt-\nstrukturen des Kantons eingebunden. Dies ist für die Gemeindeschulen wichtig, weil \nhier die entscheidenden Weichen gestellt werden. Die Abteilung wurde diesbezüglich \nmit zusätzlichen Ressourcen ausgestattet. \nDie Angebote im Bereich Tagesstrukturen (Tagesschulen) und Tagesbetreuung \n(Tagesheime, Tagesfamilien, Spielgruppen) werden Schritt für Schritt aufeinander \nabgestimmt und Lücken werden geschlossen. 2011 wird eine Gesamtstrategie ent-\nwickelt. \n \nStand des Globalkredits 2010 - 2012 \nAufgrund der markanten Mehrkosten namentlich im Produkt Primarschule und teil-\nweise auch in anderen Produkten wird Ende 2011 ein Nachkreditbegehren an den \nEinwohnerrat erforderlich sein. Es ist davon auszugehen, dass diejenigen Mehrkos-\nten, welche aus kantonalen Vorgaben resultieren, vom Kanton im Rahmen der Aus-\ngleichszahlungen NOKE erstattet werden. Dies wird Gegenstand der jährlichen Ab-\nrechnungen und Verhandlungen sein. Die erwarteten Ausgleichszahlungen werden \nim Bereich Neutrales ausgewiesen (vgl. Kap. VI, Seite 52 ff).  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 24\n\n \nKostenübersicht \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2012)    \n\nArt Datum TCHF Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag 28.10.09 92'902 Budget Budget Plan\nSanierung Spielplätze 30.11.09 76 2010 2011 2012\nBüroerweiterung G'haus 02.02.10 37 \n\n0,6 % Planteuerung 01.01.11 373 \n\nTagesschule Hinter Gärten 551 \n\nbewilligter Globalkredit\n2010 bis 2012 93'939 \n\nbisher verbraucht\n\nrevidierte Planung -96'646 -30'770 -32'837 -33'039 \nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -2'707 \n\nLaufender Globalkredit  2010/ 2012\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n10 bis 12 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nKindergarten -17'852 -5'380 -6'224 -6'248 -6'293 -6'345 \n\nPrimarschule -58'219 -17'482 -18'291 -19'810 -20'118 -20'282 -20'318 \n\nMusikschule -6'808 -2'052 -2'139 -2'189 -2'297 -2'322 -2'348 -2'374 \n\nFamilie und Integration -725 -288 -233 -204 -203 -203 \n\nTagesbetreuung -6'587 -2'059 -2'219 -2'309 -2'341 -2'341 \n\nKindergärten+Tagesbetreuung 0 -6'338 -6'916 \n\nErwachsenenbildung+Familienf. 0 -103 -95 \n\nSoziale Dienste und Integration 0 -2'908 -3'101 \n\nEntwicklungszusammenarbeit 0 -580 -620 \n\nSozialhilfe *1) 0 -7'268 -7'846 \n\nNettokosten der Produkte -90'191 -19'249 -38'198 -28'207 -30'783 -31'201 -31'467 -31'581 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -293 -368 -260 -85 -104 -104 -105 -106 \n\nZwischentotal -90'484 -19'617 -38'458 -28'292 -30'887 -31'305 -31'572 -31'687 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -6'162 -871 -828 -2'478 -1'950 -1'734 -1'911 -1'886 \n\nNettokosten der Produktgruppe -96'646 -20'488 -39'286 -30'770 -32'837 -33'039 -33'483 -33'573 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n*1)\n\n*1)\n\n*1)\n\n*1)\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 25\n\n5 Kultur, Freizeit und Sport \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \n \n\nKulturförderung  \nKulturförderung bewegt sich im Spannungsfeld zwischen internationaler Kultur und \ndörflichem Kulturleben. Die Zusammenarbeit zwischen Kulturbüro und Fondation \nBeyeler wird weiterentwickelt. Nach dem Erfolg des ersten gemeinsamen Musik- und \nKunstsommerfests 2010 wird auch 2011 eine solche Veranstaltung geplant. Im Sep-\ntember wird mit Unterstützung des Kulturbüros eine weitere Ausgabe des Figuren-\ntheaterfestivals stattfinden. Eine Reihe Figurentheateraufführungen für Kindergärten \nund Schulen wird auch im Frühjahr 2011 veranstaltet. Die bewährte Förderung der \nMusikvereine wird fortgesetzt. Neu hinzu kommt die Unterstützung der Schulfas-\nnacht. \nDie im Riehener Kulturleben gut verankerten Singeasykonzerte feiern 2011 ihr 10-\njähriges Bestehen. Es werden nebst den Musikschulen Riehen auch Jugendliche des \nGymnasiums Bäumlihof teilnehmen. \nDie beliebten Klassiker wie das Stimmenfestival im Wenkenpark, das 2011 eine \ntrinationale Note erhält, und das Jazzkonzert im Rosengarten sind auch für das \nnächste Jahr vorgesehen. \n2011 ist dem Einwohnerrat eine Verlängerung der Subventions- und Leistungsver-\neinbarung der Gemeinde mit der Beyeler Museum AG zu unterbreiten.  \n \nMuseum  \nFür die Jahre 2011 bis 2013 sind intensive Projektarbeiten für die Zukunft des Muse-\nums geplant. Ins Jahr 2012 fällt der 40. Geburtstag des Museums, der mit einem \nfamilienfreundlichen Programm gefeiert werden soll. \nDie Zusammenarbeit mit den Schulen wird intensiviert: Das Museum ist in der Ar-\nbeitsgruppe vertreten, welche ein Heimatkundelehrmittel Riehen für die Primarschule \nerarbeitet. Zudem bietet das Museum den Lehrpersonen neu zu allen Sonderausstel-\nlungen (in der Regel zwei pro Jahr) spezielle Einführungsveranstaltungen an. \n \nBildende Kunst  \nIn Bezug auf den Kunstbesitz der Gemeinde stehen für 2011 und 2012 verschiedene \nProjekte an. Die Kunstsammlung benötigt aus Platzgründen dringend ein neues \nDepot mit entsprechender Infrastruktur im Gemeindehaus.   \nDie Skulptur von Theo Lauritzen in der Essiganlage wird zugunsten des erweiterten \nSpielplatzes versetzt. Eine neue, bespielbare Skulptur soll für einen attraktiven Er-\nsatz sorgen. Es ist geplant, den künstlerischen Schmuck in den Foyers und Gängen \ndes Gemeindehauses neu zu platzieren resp. zu erneuern. Die Kommission für Bil-\ndende Kunst plant 2011 fünf Ausstellungen im Kunst Raum Riehen.  \n \nBibliothek  \nAb 2011 erweitert die Gemeindebibliothek ihre regulären und die Ferienöffnungszei-\nten in der Geschäftsstelle „Haus zur Waage“ im Dorf. Diese Erweiterung basiert auf \nden Empfehlungen der Richtlinien der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der \nallgemeinen öffentlichen Bibliotheken (SAB). Ein attraktiver Standort mit Schaufens-\nter im Parterre im Quartier Niederholz wird für die Geschäftsstelle Rauracher ange-\nstrebt. \nEine zukünftige Zusammenarbeit mit den Schulbibliotheken der Gemeindeschulen \nvon Bettingen und Riehen wird abgeklärt.  \nDie Bibliothek will auch Senioren erreichen; sie möchte diesbezüglich die Zusam-\nmenarbeit mit den Altersheimen intensivieren.  \n \nFreizeit- und Sportförderung  \nDie Freizeit- und Sportförderung unterstützt auch 2011 in erster Linie das Engage-\nment der vielen privaten Riehener Vereine. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der \nFörderung von Angeboten für Kinder und Jugendliche, da diese Anstrengungen \nerwiesenermassen besonders sinnvoll und nachhaltig sind. In diesem Zusammen-\nhang soll auch die Unterstützung für den Jugendtreff Go-In erhöht und an klare Leis-\ntungen geknüpft werden. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 26\n\nFreizeitangebote  \nIm Freizeitzentrum Landauer steht im Jahr 2011, den entsprechenden Beschluss des \nEinwohnerrats vorausgesetzt, die Umnutzung des Bezirksmagazins am Bluttrainweg \n20 zu einem den aktuellen Bedürfnissen entsprechenden Jugendtreff an. Dieser \nSchritt soll sowohl dem Jugendbereich als auch dem restlichen Gesamtbetrieb im \nHauptgebäude des Freizeitzentrums deutliche betriebliche und pädagogische \nVorteile bringen. So soll beispielsweise in den Räumen des aktuellen Jugendtreffs im \nJahr 2012 ein Indoorspielplatz für Kinder entstehen. \nDas in den letzten beiden Jahren erfolgreich gestartete Tagesferienangebot wird \ndurch das Freizeitzentrum Landauer - in engem Kontakt mit den Gemeindeschulen \nBettingen/Riehen und unter Einbezug von Drittanbietern - weiterentwickelt und koor-\ndiniert. \nIm Rahmen der Sanierung der Spielplätze wird auch die Aussenanlage des Freizeit-\nzentrums Landauer attraktiver gestaltet. Hierbei mitberücksichtigt wird, dass die \nEntwicklung des benachbarten Areals gerade an den Übergangsbereichen noch \nnicht definiert ist. Das betreffende Areal zwischen Rüchligweg und Kohlistieg steht \nder Bevölkerung 2011 als temporäre Grünanlage zur Verfügung, auf der auch einige \nAnimationen - mit und ohne Beteiligung des Freizeitzentrums - geplant sind. \nIm Bereich der Mobilen Jugendarbeit soll die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem \nVerein Mobile Jugendarbeit Basel/Riehen weitergeführt werden. Inhaltlich wird es \nnebst Brennpunktarbeit insbesondere darum gehen, eine hohe Präsenz im öffentli-\nchen Raum zu gewährleisten, Jugendliche für einzelne sinnvolle Projekte zu be-\ngeistern sowie gemeinsam mit den anderen Jugendarbeitern die nötige Präsenz an \nden Schulen zu gewährleisten und einzelne grössere Veranstaltungen für \nJugendliche durchzuführen. \nDie Sanierung der Spiel- und Rastplätze wird 2011 weiter vorangetrieben. Unter \nanderem steht die Planung und Umsetzung für den wichtigen Spielplatz auf der \nWettsteinanlage an. Die Beteiligung interessierter Kinder und Erwachsener wird \nBestandteil der Planungsarbeiten sein. \n \nSportanlagen und Schwimmbad  \nIm Jahr 2011 soll, den entsprechenden Beschluss des Einwohnerrats vorausgesetzt, \ndie Sanierung der Beleuchtung auf der Sportanlage Grendelmatte gestartet werden. \nDiese technisch indizierte Sanierung wird nicht nur die Situation für die Sportanlage \nverbessern, sondern auch dazu beitragen, dass weniger Licht in die Umgebung \nabgestrahlt wird (Lichtverschmutzung). In einer ersten Phase (2011) sollen die \nArbeiten auf dem Hauptfeld und B-Feld, in der zweiten Phase (2012) auf dem C-Feld \nund Bändli ausgeführt werden. \nEbenfalls 2011 geplant sind eine, auf den Resultaten der Bevölkerungsbefragung \naufbauende, spezifische Befragung der Sportplatznutzer sowie eine Analyse \nverschiedener Aspekte des Betriebs. \nSobald der Investitionskredit für das Naturbad rechtskräftig bewilligt ist, werden die \nProjektierungsarbeiten weitergeführt. Insbesondere kann dann das entsprechende \nBaugesuch ausgearbeitet und eingereicht werden. Im Politikplan sind – analog zum \nLeistungsauftrag – die künftigen Betriebs- und Investitionsfolgekosten des Naturbads \nnicht berücksichtigt. Sie werden erstmals im Politikplan erfasst werden, wenn ein \nrechtskräftiger politischer Entscheid zur Realisation des Naturbads gefällt ist. \n \nErgänzende Ausführungen zur Produktgruppe als Ganzes \nDie Zusammenarbeit mit den Gemeindeschulen Bettingen/Riehen nimmt in vielen \nBereichen der Produktgruppe zu. Es wird ein regelmässiger Austausch angestrebt \nund diverse Kooperationen werden geprüft.  \nEs darf davon ausgegangen werden, dass die Gemeinde Riehen in der ersten Jah-\nreshälfte 2011 das Unicef-Label verliehen bekommt. In der Folge wird es darum \ngehen, die ausgewählten Massnahmen in die Tat umzusetzen, sei es in dieser oder \nin anderen Produktgruppen, denen im Rahmen der Co-Projektleitung mit der Abtei-\nlung Bildung und Familie nötigenfalls Unterstützung angeboten werden wird. \nStand des Globalkredits \nDa die Produktgruppe über einen neuen Leistungsauftrag 2011 bis 2013 verfügen \nwird (Antrag des Gemeinderats vom 15. Juni 2010), erfolgen hier noch keine Bemer-\nkungen zum Stand des Globalkredits.  \nDem Einwohnerrat wird, wenn die Realisation des Naturbades gesichert ist, zu ge-\ngebener Zeit ein Nachkredit für das erste Betriebsjahr des Naturbads beantragt wer-\nden. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 27\n\n \nKostenübersicht \n \nNettokosten (2011 bis 2013)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag (Antrag GR) Nov.2010 29'180 Budget Plan Plan\nAreal Rüchligweg 29.06.10 10 2011 2012 2013\n\nbewilligter Globalkredit\n2011 bis 2013 29'190 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -29'232 -9'811 -9'681 -9'740 \nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -42 \n\nErwartete Nettokosten 2011 bis 2013\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n11 bis 13 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nKulturförderung -4'741 -1'563 -1'463 -1'526 -1'590 -1'555 -1'596 -1'577 \n\nMuseum -3'532 -1'208 -1'076 -1'039 -1'167 -1'185 -1'180 -1'176 \n\nBildende Kunst -1'591 -390 -412 -456 -542 -549 -500 -501 \n\nBibliothek -2'227 -619 -631 -698 -740 -739 -748 -746 \n\nFreizeit- und Sportförderung -2'997 -882 -884 -923 -999 -999 -999 -1'000 \n\nFreizeitangebote -6'601 -1'735 -1'802 -1'999 -2'210 -2'194 -2'197 -2'213 \n\nSportanlagen und Schwimmbad -4'753 -1'561 -1'596 -1'559 -1'598 -1'538 \n\nSchwimmbad *1) 0 -86 -88 \n\nSportanlagen *1) 0 -1'389 -1'320 \n\nNettokosten der Produkte -26'442 -7'872 -7'676 -8'202 -8'844 -8'780 -8'818 -8'751 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -629 -177 -218 -218 -207 -208 -214 -215 \n\nZwischentotal -27'071 -8'049 -7'894 -8'420 -9'051 -8'988 -9'032 -8'966 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -2'161 -1'341 -1'290 -808 -760 -693 -708 -701 \n\nNettokosten der Produktgruppe -29'232 -9'390 -9'184 -9'228 -9'811 -9'681 -9'740 -9'667 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 28\n\n6  Mobilität und Versorgung \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \nVerkehrsnetz  \nVon den Strassen mit Erneuerungsbedarf werden in den nächsten Jahren jene Ab-\nschnitte mit erster Priorität behandelt, die auch für die Erschliessung mit Fernwärme \nwichtig sind. Dennoch sind auch Erneuerungsarbeiten ausserhalb des Perimeters \ndes Wärmeverbunds notwendig. Weiter stehen Neuerstellungen im Rahmen des \nErschliessungsprogramms der altrechtlich zur Bebauung freigegebenen Allmendwe-\nge an.  \nBei der Terminierung der Strassenerneuerungen müssen die für die nächsten Jahre \ngeplanten Erneuerungsarbeiten an den Kantonsstrassen berücksichtigt werden.  \n \nMobilität \nDer bewährte und gut ausgebaute öffentliche Bahn-,Tram- und Busverkehr wird in \nden nächsten Jahren weiter in kleinen Schritten optimiert. Bei der S-Bahn stehen im \nZeitraum des Politikplans die politische Diskussion um einen zusätzlichen Haltepunkt \nauf der Grenze Deutschland-Schweiz sowie ein allfälliger 15 Minuten-Takt im \nVordergrund. Nachdem sich bei den Buslinien die Anbindung von Grenzach-Wyhlen \nan das städtische OeV-Netz als grossen Erfolg erwiesen hat, ist die bessere \nAnbindung von Inzlingen nun ebenfalls ein Thema. \nBei der Parkraumbewirtschaftung wird sich die Gemeinde Riehen voraussichtlich an \neiner regionalen Lösung beteiligen. Ziel ist es, diese im Verlauf von 2012 umsetzen \nzu können. \nEin in die Zeit des Politikplans fallender und auch für die Gemeinde Riehen wichtiger \nMeilenstein ist die geplante Eröffnung der Zollfreien Strasse auf Ende 2012. Durch \nflankierende Massnahmen auf dem Riehener Strassennetz soll der Durchgangsver-\nkehr aus dem Wiesental möglichst auf die „Zollfreie“ umgelagert werden und auch \ndort bleiben. Dies soll durch bauliche (Lörracherstrasse) und signa-\nlisationstechnische Massnahmen sowie eine entsprechende Wegleitung in \nDeutschland und der Schweiz bewerkstelligt werden.   \nIn den Quartieren und auch in Zentrumsgebieten werden - wo sinnvoll - gemäss \nneuem Konzept zusätzliche Begegnungszonen eingerichtet.     \nDer Langsamverkehr wird jedes Jahr gemäss Konzept durch eine gezielte Kommuni-\nkationsaktion gefördert. \n \nEnergie  \nDie Stärke der Gemeinde im Bereich Energie wird mit dem zusammengeschlossenen \ngrossen Wärmeverbund mit Nutzung der Geothermie konsolidiert und weiter ausge-\nbaut. Der Weiterausbau des Verteilnetzes erfolgt hauptsächlich im Niederholz- und \nim Kornfeldquartier. Verantwortlich dafür zeichnet die neu gegründete Wärmever-\nbund Riehen AG.  \nDie zweite wichtige und effiziente Energiemassnahme ist die energetische Sanierung \nvon Gebäuden. Diesbezüglich soll die Gemeinde Riehen als Energiestadt mit den \ngemeindeeigenen Gebäuden eine Vorreiterrolle einnehmen. Um die Finanzierung \ndes ausserordentlichen Aufwands für die energetische Sanierung sicherzustellen, \nsoll eine entsprechende gesetzliche Grundlage (Ordnung) für diese zweckgebunde-\nne Spezialfinanzierung geschaffen werden.  \nAuf dem Dach des Werkhofgebäudes wird die alte Fotovoltaikanlage ersetzt und \ngleichzeitig dank einer privaten Spende erweitert.  \nDie Bevölkerung wird auch in den kommenden Jahren durch Kommunikations-\nmassnahmen laufend auf die Möglichkeiten des Energiesparens, der \nEnergiegewinnung oder der Effizienzsteigerung aufmerksam gemacht. \n \nKommunikationsnetz  \nAuf dem äusserst dynamischen Gebiet der Telekommunikation mit einem sehr um-\nkämpften Wettbewerb müssen die Strategie und ein allfällig neues Geschäftsmodell \nfür das Kommunikationsnetz Riehen festgelegt werden. Für die neue Strategie kön-\nnen drei Hauptrichtungen definiert werden: \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 29\n\n1. Weiterführen des Betriebs auf Basis der vorhandenen Infrastruktur mit dem Glas-\nfaser-/Koaxialkabelnetz. Das vorhandene Geschäftsmodell mit der Cablecom als \nServiceprovider kann dabei angepasst werden. \n\n2. Ausbauen des vorhandenen Netzes durch die Gemeinde und Überführen der \nNetzwerkinfrastruktur zu einer Glasfaserinfrastruktur. \n\n3. Veräussern der aktuell guten aber längerfristig zu ersetzenden Infrastruktur. \nDie Strategie muss 2011 beschlossen und umgesetzt werden. Ab 2012 soll das \nKommunikationsnetz nach dem neuen Geschäftsmodell betrieben werden können.  \n \nWasser  \nVoraussetzung für die nachhaltige Sicherung unserer Wasservorkommen ist ein \nintakter Wasserkreislauf. Dies bedeutet, dass anfallendes Regenwasser möglichst \noberflächig vor Ort wieder im Boden versickern soll. In den vergangenen Jahrzehn-\nten wurden durch bauliche Massnahmen grosse Flächenanteile versiegelt. Dies führt \nzu einer Verringerung der Grundwasserneubildung, einer Steigerung der Hochwas-\nsergefahr und einer erheblichen Mehrbelastung des Kanalsystems (Entlastungslei-\ntungen, Regenrückhaltebecken u.a.) sowie der Klärwerke. Deshalb sollen die Eigen-\ntümer/-innen von bebauten Grundstücken dazu bewegt und in der Umsetzung unter-\nstützt werden, das auf versiegelten Flächen anfallende Regenwasser nicht oder nur \nverzögert in die Kanalisation abzuleiten.  \nIn Koordination mit dem Projekt Riehen Plus (Wärmeverbund) werden grössere Sa-\nnierungsarbeiten an den Kanalisationen vorgenommen. Die Sanierung der öffentli-\nchen Kanalisation bedingt auch die Sanierung der Hausanschlussleitungen, welche \nvon den betroffenen Privaten finanziert werden muss. Einer frühzeitigen Orientierung \nwie auch Begleitung der betroffenen Anwohnerschaft wird grosse Beachtung beige-\nmessen.  \n \nAbfallbewirtschaftung \nFür die kommenden Jahre dürfte das Recycling von Abfällen einen entscheidenden \nPlatz in der Abfallpolitik einnehmen. Gerade die Kunststoffmengen wachsen und \nwachsen. Im Abfallsack machen Kunststoffe ca. 15% Gewichtsanteil oder ca. 50% \nVolumenanteil aus, d.h. ein nicht zu unterschätzender Kostenanteil für die Haushal-\ntungen. Momentan fehlen sinnvolle Sekundärmärkte noch. Es zeichnen sich jedoch \nschweizweite Lösungen im Kunststoff-Recycling ab, welche auch für die Gemeinde \nRiehen einen gangbaren Weg darstellen könnten. \n \nStand des Globalkredits \nDer gegenwärtige Stand des Globalkredits 2010 bis 2013 zeigt eine deutliche Unter-\nschreitung. Hauptgrund ist, dass die Gemeinden als Folge der per 1. Januar 2010 \numgesetzten Verselbständigung der IWB neu Konzessionsgebühren für die Nutzung \nder Gemeindeallmend erhalten. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 30\n\nKostenübersicht \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag 29.10.09 74'393 Budget Budget Plan Plan\nBüroerweiterung G'haus 02.02.10 21 2010 2011 2012 2013\nK-Netz Optischer Sender 24.08.10 144 \n\n0,6 % Planteuerung 01.01.11 335 \n\nbewilligter Globalkredit\n2010 bis 2013 74'893 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -72'952 -18'621 -18'201 -18'036 -18'094 \nerwartete Abweichung\n(Unterschreitung) 1'941 \n\nLaufender Globalkredit  2010/ 2013\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n10 bis 13 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz *1) 0 -7'638 -8'046 \n\nÖffentlicher Verkehr *1) 0 -2'900 -2'861 \n\nIndividualverkehr *1) 0 -573 -651 \n\nAllmendbewirtschaftung *1) 0 44 48 \n\nVerkehrsnetz -31'188 -8'577 -7'562 -7'540 -7'509 -7'560 \n\nMobilität -14'187 -3'470 -3'583 -3'558 -3'576 -3'596 \n\nEnergie -4'629 -924 -395 -1'158 -1'159 -1'158 -1'154 -1'154 \n\nKommunikationsnetz 415 254 254 126 106 91 92 11 \n\nWasser -11'579 -5'031 -3'167 -2'575 -3'021 -2'992 -2'991 -2'994 \n\nAbfallbewirtschaftung -5'011 -1'349 -1'068 -1'114 -1'283 -1'303 -1'311 -1'307 \n\nNettokosten der Produkte -66'179 -18'117 -15'886 -16'768 -16'502 -16'460 -16'449 -16'600 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -1'241 -279 -287 -316 -315 -316 -294 -297 \n\nZwischentotal -67'420 -18'396 -16'173 -17'084 -16'817 -16'776 -16'743 -16'897 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -5'532 -1'555 -1'522 -1'537 -1'384 -1'260 -1'351 -1'337 \n\nNettokosten der Produktgruppe -72'952 -19'951 -17'695 -18'621 -18'201 -18'036 -18'094 -18'234 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n\n\n 31\n\n7 Siedlung und Landschaft \n \nDie anvisierten Ziele und Vorhaben in Kürze \n \nSiedlungsentwicklung  \nBis Mitte 2011 wird der Entwurf für die Gesamtzonenplanrevision erarbeitet und \nanschliessend ins gesetzliche Planungsverfahren verabschiedet. Für die Quartier-\nentwicklungsplanung Niederholz ist das breite Mitwirkungsverfahren geplant. Für die \nbeiden Areale am Rüchligweg und an der Rauracherstrasse bei der S-Bahn-Halte-\nstelle Niederholz wird  je ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt. \nVerschiedene Massnahmen aus dem Entwicklungsrichtplan Dorfzentrum und der \nQuartierentwicklungsplanung Lörracherstrasse werden auf Projektstufe konkretisiert. \n \nGrünanlagen und Friedhof  \nDie historischen Grünanlagen (Wenken-, Sarasin-, Wettsteinpark), die zentralen \nöffentlichen Anlagen wie das Berowergut oder die Mohrhaldenanlage sowie andere \nkleinere Grünanlagen prägen das „Grosse Grüne Dorf“ und tragen wesentlich zur \nhohen Standort- und Wohnqualität von Riehen bei. Diese Grünanlagen werden so \ngepflegt und unterhalten, dass deren Wert erhalten bleibt und sie „gepflegt“ in Er-\nscheinung treten.  \nDas zunehmende Littering beeinträchtigt vermehrt auch das Erscheinungsbild der \nGrünanlagen. Es werden zusammen mit anderen Verwaltungsstellen Massnahmen \nerarbeitet. \nMit repräsentativen Pflanzungen werden die bestehenden Wechselfloor-Rabatten \naufgewertet. Es werden zusätzliche Standorte an publikumswirksamen Orten geprüft. \nAuch beim Gottesacker wird auf ein gepflegtes Erscheinungsbild geachtet. Dazu wird \nbeispielsweise die Aufhebung von Grabfeldern zeitlich gestaffelt. Zudem wird eine \ngestalterische Aufwertung des Vorplatzes durch eine Bepflanzung geprüft. \nUm diese gestalterischen und visuellen Akzente setzen zu können, wird im Vergleich \nzum Jahr 2009 mit höheren Nettokosten gerechnet. \n \nUmwelt- und Naturschutz  \nDer Bund plant gemäss den Empfehlungen der WHO, die Grenz- und Richtwerte für \nRadon zu senken. Dies erfordert in Zusammenarbeit mit dem Kanton eine sorgfältige \nInformationsarbeit, da nach den neuen Normen bis zu zehn Prozent der Riehener \nHäuser auf den Sanierungsbedarf überprüft werden müssten.  \nDie Neuorganisation der Pflege der grösseren Naturobjekte durch die Gärtnerei wird \nabgeschlossen und die Pflegepläne werden überarbeitet. Am Bettingerbach sowie an \nden Wässergräben im Brühl sind weitere Gewässeroffenlegungen und Revitalisie-\nrungen geplant.  \n \nLandwirtschaft  \n2011 wird der Ersatz der veralteten Anlageteile in der Mosterei abgeschlossen. Mit \nden neuen Maschinen wird es möglich sein, ein bedeutend breiteres Angebot an \nDienstleistungen zu erbringen, so z.B. das Pressen individueller Obstchargen („Most \naus den eigenen Äpfeln“).  \nNach wie vor wird das Programm zur Erosionsbekämpfung im Ackerland weiter ver-\nfolgt.  \nDie Überführung des Hochstamm-Obstbaumkatasters in ein digitales, datenbankun-\nterstütztes GIS-System wird abgeschlossen. Damit wird die Auszahlung der Beiträge \nvereinfacht.  \nEs werden in den nächsten Jahren tiefere Produkt-Nettokosten erwartet, weil mit \nsinkenden Beiträgen an Hochstammobstbäume und einer Effizienzsteigerung in der \nMosterei gerechnet wird. \n \nWald \nIn den vergangenen Jahrzehnten wurde der Holzzuwachs in den Wäldern von Rie-\nhen aus unterschiedlichen Gründen nicht voll abgeschöpft. Das bedeutet, dass die  \nWälder weiter überaltern; der Altersklassenaufbau ist nicht ausgeglichen und die \nBestände sind weniger stabil. Der Holzvorrat nimmt vor allem an steilen Lagen weiter \nzu. Ob dort in Zukunft eine Nutzung stattfindet, hängt vom Willen der Waldeigentü-\nmer, deren wirtschaftlichen Überlegungen sowie der Entwicklung des Holzpreises ab. \nImmerhin kann heute durch den zunehmenden Bedarf an Energieholz (Hackschnit-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 32\n\nzel) und den Einsatz moderner Forsttechnik vermehrt auch in steilerem, schlecht \nerschlossenem Gelände effizienter Holz geschlagen werden. \nEs wird von höheren Nettokosten in den kommenden Jahren als im Jahr 2009 aus-\ngegangen, weil mit tieferen Holzpreisen sowie mit einem höheren Aufwand beim \nUnterhalt der Erholungsanlagen im Wald sowie beim Waldstrassenunterhalt gerech-\nnet wird. \n \nStand des Globalkredits \nDie im Politikplan gegenüber dem vom Gemeinderat mit Vorlage vom 6. Juli 2010 \nbeantragten neuen Globalkredit für die Jahre 2011 - 2014 errechnete Abweichung \num 2.5% ist auf eine tendenziell vorsichtige Budgetierung (interne Leistungsverrech-\nnungen, Holzpreise) zurückzuführen. Die Einhaltung des Globalkredits ist jedoch \nrealistisch und wird mit Nachdruck angestrebt. \n \n \n \n \nKostenübersicht \n \nNettokosten (2011 bis 2014)    \n\nArt Datum TCHF        Laufdauer Leistungsauftrag\nLeistungsauftrag (Antrag GR) Nov.2010 25'557 Budget Plan Plan Plan\nAreal Rüchligweg 29.06.10 14 2011 2012 2013 2014\n\nbewilligter Globalkredit\n2011 bis 2014 25'571 \n\nbisher verbraucht 0 \n\nrevidierte Planung -26'267 -6'630 -6'499 -6'567 -6'571 \nerwartete Abweichung\n(Überschreitung) -696 \n\nErwartete Nettokosten 2011 bis 2014\nErwartete IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n(in TCHF) Kosten\n11 bis 14 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nProdukte:\nSiedlungsentwicklung -2'753 -650 -689 -791 -720 -674 -677 -682 \n\nGrünanlagen und Friedhof -13'793 -3'317 -3'416 -3'451 -3'460 -3'466 \n\nUmwelt- und Naturschutz -2'205 -448 -547 -495 -548 -523 -564 -570 \n\nLandwirtschaft -3'231 -812 -848 -893 -833 -800 -805 -793 \n\nWald -1'606 -216 -269 -269 -415 -397 -397 -397 \n\nGrünanlagen *1) 0 -2'523 -2'957 \n\nNettokosten der Produkte -23'588 -4'649 -5'310 -5'765 -5'932 -5'845 -5'903 -5'908 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -858 -250 -241 -172 -214 -214 -215 -215 \n\nZwischentotal -24'446 -4'899 -5'551 -5'937 -6'146 -6'059 -6'118 -6'123 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'821 -768 -704 -488 -484 -440 -449 -448 \n\nNettokosten der Produktgruppe -26'267 -5'667 -6'255 -6'425 -6'630 -6'499 -6'567 -6'571 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 33\n\nVII. Nachweis der relevanten Veränderungen \n zwischen dem IST-Jahr 2009 und dem \n Budget 2011 \n \nEs gilt zu beachten, dass die Leistungsaufträge aufgrund des geänderten Produkt-\nrahmens (Details vgl. Einwohnerratsvorlage Nr. 06-10.137 vom 25. März 2009) ab 1. \nJanuar 2010 nicht mehr direkt mit den Vorjahren verglichen werden können. Die \nteilweise grossen Veränderungen des Produktrahmens führen zu neuen \nProduktgruppen mit neuen Produkten und einzelne bisherige Produkte wurden \naufgeteilt und andere neu zusammengefasst. \nInfolge der Reduktion von 10 auf 7 Produktgruppen wurde auf Grund einer Anregung \naus dem Einwohnerrat auch die Zuteilung der Strukturkostenumlagen (auch \nOverheadkosten genannt) auf die Leistungsaufträge angepasst. Neu werden die \nProduktgruppen nicht mehr zu gleichen Teilen mit den Strukturkostenanteilen \nbelastet. Gemäss §17 der Finanzhaushaltordnung richtet sich nun die Zuweisung der \nallgemeinen Strukturkosten der Gemeinde nach dem finanziellen Gewicht der \neinzelnen Produktgruppen. Deshalb haben sich die Produktgruppenzahlen zusätzlich \nverändert.  \nTrotzdem können die relevanten Veränderungen der Nettokosten der Produkte (vgl. \nFinanzwirtschaftliche Eckdaten, Seite 9, Zeile H) erläutert werden: \n  \n\nin TCHF IST IST Budget Plan Plan Plan\n2008 2009 2011 2012 2013 2014\n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen -74'338 -105'932 -92'154 -88'051 -88'151 -88'350  \n \nDie Zunahme der Nettokosten vom IST 2008 von 74,3 Mio. auf 105,9 Mio. Franken \nim IST 2009 ist hauptsächlich auf die Übernahme der Primarschulen (17,5 Mio. \nFranken) und die ausserordentlichen Schliessungskosten im Bereich Spital (14,6 \nMio. Franken) zurückzuführen.  \nDer Rückgang der Kosten vom IST 2009 zum Budget 2011 geht grösstenteils auf \nden Wegfall der im Rechnungsjahr 2009 belasteten ausserordentlichen (einmaligen) \nSpitalschliessungskosten zurück. \nDie erneute Kostenreduktion vom Budgetjahr 2011 zum Planjahr 2012 ist vorwiegend \nin der Beendigung der Beiträge an die Adullam-Stiftung für die Hospitalisierung von \nPatientinnen und Patienten in der Geriatrieabteilung im Gesundheitszentrum Riehen \nbegründet. (Im Jahr 2011 sind 3,25 Mio. Franken enthalten, die im Jahr 2012 wegfal-\nlen; vgl. Einwohnerratsbeschluss vom 26. August 2009.) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 34\n\nVIII. Allgemeine Strukturkosten (Overhead- \n kosten) der Gemeinde \n \n\nZuordnung der Kosten, Erlöse und Strukturkostenumlagen \nZum besseren Verständnis wird einleitend die generelle Zusammensetzung der ge-\nmeindeeigenen Ressourcen beleuchtet: \nGrundsätzlich müssen zwei Arten von Gemeinderessourcen vorhanden sein, um den \nGesamtbetrieb zu gewährleisten: \n1. Einerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung, d.h. Ressourcen, die un-\nmittelbar für die Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte be-\nreitgestellt werden müssen. Dabei kann es sich um Sachmittel (z.B. Materialien, \nMobiliar, Maschinen, Liegenschaften), Dienstleistungen von Dritten oder um Arbeits-\nleistung des eigenen Personals sowie um Kapitalkosten für die Produkte handeln. \nBei handwerklichen Stundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu \nden reinen Stundenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag von 15% des Stunden-\nlohns für Arbeitsvorbereitung in der Werkstatt, administrative Arbeiten, Fahrzeuge \noder Kleinmaterial verrechnet. Die Produktkosten und -erlöse müssen immer eindeu-\ntig und ohne Schlüsselung dem Verursacher zugeordnet werden können. Die Kosten \nbzw. Erlöse steigen oder fallen proportional mit der erstellten Menge (Bsp.: mehr \noder weniger Kehricht und mehr oder weniger Stunden für das Einsammeln des \nKehrichts; mehr oder weniger Einkauf von Drittleistungen, mehr oder weniger Erlös \naus Waldarbeiten für Dritte). Kosten sollen nur den Produkten belastet werden, wenn \nsie diese auch verursacht haben.  \n2. Andererseits sind es die so genannten Strukturkosten (auch Overheadkosten \ngenannt). Um selbstständig handeln zu können und um selbstständig zu bleiben, \nbraucht eine Stadt in der Grössenordnung von Riehen zwingend einen Stab von \nMitarbeitenden, um dem Bedarf der Bevölkerung und den hohen Anforderungen der \nübergeordneten Behörden von Bund und Kanton sowie der eigenen Behörden auf \nrechtsstaatlich korrekte Weise gerecht zu werden. Bekanntlich ist die Gemeinde \nkeine homogene Einheit, sondern sie besteht aus einem bunten Strauss von kom-\nplexen Fachgebieten. Die für das Funktionieren und Managen des Gesamtbetriebs \nbenötigten Ressourcen (z.B. Verwaltungs- und Abteilungsleitung, Stabsdienste, \nSekretariat, Rechnungswesen, Informatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-\n/Hausdienst, Telefonzentrale, Materiallager) können nicht sinnvoll den einzelnen \nProdukten zugeordnet werden. Diese Strukturkosten werden in der Regel auf Stufe \nProduktgruppe den Globalkrediten der Leistungsaufträge belastet. Die Aufteilung der \nStrukturkosten auf die einzelnen Leistungsaufträge erfolgt - gemäss §17 der Finanz-\nhaushaltordnung - ab dem Geschäftsjahr 2010 nach dem finanziellen Gewicht der \nLeistungsaufträge.  \n \nEntwicklung der den Produktgruppen zugewiesenen Strukturkosten \n \n\nin Mio. CHF\nIST IST Budget Plan Plan Plan\n\n2008 2009 2011 2012 2013 2014\n\n-7.4 -6.8 -6.4 -5.8 -6.0 -5.9\n \n\n \nDer Mehrjahresvergleich zeigt, dass die Strukturkosten stabil sind. Der Rückgang \nvom Jahr 2008 zum 2009 begründet sich hauptsächlich mit dem Wegfallen von Ein-\nführungskosten der neuen Lohnordnung, weniger Kosten in den Bereichen Liegen-\nschaften und Werkdienste sowie Mehrkosten für den Teuerungseinkauf auf Renten-\nleistungen. Der Rückgang im Planjahr 2012 ist auf die im Budgetjahr 2011 enthaltene \nRententeuerung zurückzuführen, die jeweils nur für das Budgetjahr berechnet wird. \n \nNachstehend werden die Strukturkosten der gesamten Gemeinde für das Budgetjahr \n2011 tabellarisch aufgezeigt und erläutert. Daraus ist ersichtlich, dass die Personal-\nkosten mit über 70% den grössten Anteil ausmachen. Deshalb ist auch hier - wie bei \nden Leistungsaufträgen - ein Wachstum aufgrund der Teuerung die Regel (z.B. ist \nzwischen dem Jahr 2006 und dem Budgetjahr 2011 eine Teuerung von 5.2% zu \nberücksichtigen). Die Strukturkosten werden in den Produktgruppen als separate \nZeile „Anteil an den Strukturkostenumlagen“ ausgewiesen (vgl. Kap. VI, Seite 13 ff).  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 35\n\nStrukturkosten Budget 2011 nach Artengliederung (auf Stufe Produktgruppe zugewiesen)\n\nExterne interne Total\nMinusbeträge = Kosten / Plusbeträge = Erlöse Kosten / Kosten / Struktur-\n\nErlöse Erlöse kosten\n(unmittelbar (nicht \n\ngeldwirksam) unmittelbar\ngeldwirksam)\n\nTCHF TCHF TCHF\nminus=Kosten\n\n1 Personalkosten -4'683  -4'683  \n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -100  -100  \n3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -565  -565  \n4 Übrige Infrastrukur -294  -294  \n5 Rechnungsrevision -55  -55  \n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -732  -732  \n\n7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 305  305  \n8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -219  -219  \n9 Liegenschaften des Verwaltungsvermögens\n\n- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -882  \n- Sachkosten ausserord. Unterhalt -2'580  \n- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 2'580  \n- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -373  \n- Mieteinnahmen von Dritten 809  \n- Belastung kalkulatorische Zinsen -2'780  \n- Übrige Kosten und Erlöse 2  -23  \n- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -1'583  \n- Einnahmen der intern belasteten Mieten 4'729  \nTotal Liegenschaften des Verwaltungsvermögens -101  \n\nTotal der Belastung an die Produktgruppen -9'453  3'009  -6'444   \n \n \nErläuterungen zur obenstehenden Tabelle \n \n\n1 Personalkosten \nHier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals sowie die \n„Rest“-Lohnkosten der Querdienstleistungen verbucht. \nZu den allgemeinen Personalkosten gehören z.B.: Personalgewinnung, Aus- und Weiterbildung, \nCoaching, Arbeitgeberanteil am PK-Teuerungseinkauf der Rentnerinnen und Rentner, Stunden-\nleistungen der internen Sicherheitsbeauftragten.  \nDie Querdienstleistenden (z.B.: Gemeindeverwalter, Controllerdienst, Rechtsdienst, Buchhal-\ntung, Hochbauabteilung, Weibeldienste, Zentralsekretariat) erfassen - wie alle Mitarbeitenden \nder Gemeinde - ihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte einsetzen. Nach Abzug \ndieser Leistungen verbleibt eine sich jährlich verändernde Restgrösse als Strukturkosten beste-\nhen.  \n \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge \nHier werden z.B. (Vor-)Studienaufträge, Aufträge an spezialisierte Experten sowie Gutachten  \nund Mandate (z.B. Fachanwälte) gebucht, soweit sie nicht einer Produktgruppe zugeordnet \nwerden. \n \n\n3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge \nInvestitionen werden in der Regel erst ab CHF 100'000 aktiviert und abgeschrieben. Kleinere \nAnschaffungen können direkt der Jahresrechnung belastet werden. Die unter dieser Position \nerfassten Informatikmittel sind Anschaffungen, die turnusgemäss ersetzt werden müssen. \nEbenfalls werden hier - meist zwingend nötige - Programmupdates sowie der jährliche Unterhalt \nund die Kosten für Ausfälle und Pannenbehebung der vorhandenen Anlagen verbucht. Werden \nAnschaffungen über CHF 200'000 getätigt oder werden Verpflichtungen über CHF 200'000 \neingegangen, müssen diese vorgängig vom Einwohnerrat genehmigt werden. \n \n\n4 Übrige Infrastruktur \nUnter dieser Position sind Kosten für Versicherungen, Kopierer, Drucker, Scanner, Büromobi-\nlien, Fahrzeuganteile usw. verbucht, wenn sie der gesamten Verwaltung dienen.  \n \n\n5 Rechnungsrevision \nHier finden sich die Kosten der Rechnungsrevision. Gegenwärtig ist dies die Firma PriceWater-\nhouseCoopers AG.  \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 36\n\n \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten \nPorti, Telefonkosten, Bevölkerungsbefragungen, Post-/Bankspesen, Mitgliederbeiträge, Abos, \nFachliteratur, Unterhalt Büromaschinen, Reinigungen, Verbrauchsmaterial, Energiekosten, \nBüromaterial, Drucksachen usw. werden hier verbucht. \n \n\n7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto) \nDie Sammelposition enthält Belastungen der einzelnen Verwaltungsteile für interne Mieten und \ninterne Zinsen, ferner an Produkte direkt verrechnete Overheadpauschalen sowie Erlöse aus \nden an Produkte verrechneten Gemeinkostenzuschlägen (15% auf Löhnen der Werkdienste). \n \n\n8 Abschreibungen \nDiese Position enthält die Abschreibungen aller aktivierten Investitionen, sofern sie noch einen \nBilanzwert aufweisen.  \n \n\n9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens \nSachkosten laufender Jahresunterhalt: Die hier aufgeführten Kosten sind für die „kleinen“ Jah-\nresunterhaltsarbeiten aller Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. Grosse Unterhaltsarbeiten \nwerden über die Rückstellungen für Instandsetzung abgewickelt. \nSachkosten ausserordentlicher Unterhalt: Diese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen \nwerden zusammen mit den übrigen Investitionen im Politikplan und Geschäftsbericht auf einer \nseparaten Investitionsliste ausgewiesen. Beträge über CHF 200'000 werden mit einer separaten \nVorlage beim Einwohnerrat beantragt.  \nEntnahme aus der Instandsetzungsrückstellung: Die ausgeführten werterhaltenden Instandset-\nzungsarbeiten in Liegenschaften werden jeweils aus der Rückstellung entnommen. \nStundenleistungen des Gemeindepersonals: Hier werden die geleisteten Arbeiten von Gemein-\ndemitarbeitenden für die Liegenschaften aufgeführt. Dies betrifft z.B. den Liegenschaftsverwal-\nter, Bauführer und Werkdienstmitarbeitende. \nMieteinnahmen von Dritten in Liegenschaften des Verwaltungsvermögens: Diese Einnahmen \nsind ausnahmslos echte Vermietungen an Dritte, z.B. Lagerräume, Wohnungen, Nebenräume, \nGaragen. \nBelastung von kalkulatorischen Zinsen: Interne Zinsbelastung für Liegenschaften des Verwal-\ntungsvermögens. \nZuweisung an Instandsetzungsrückstellung: An den Liegenschaften müssen zur Werterhaltung \nperiodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt werden. Für die Verwaltungsliegen-\nschaften wird dafür jährlich - zulasten der Strukturkosten und somit der Jahresrechnung - 1% \nder Gebäudeversicherungssumme zurückgestellt. Werden in einem Jahr grössere Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechenden Rückstellungen aufgelöst werden. Des-\nhalb sind diese Instandsetzungsarbeiten im Ausführungsjahr bezüglich des Jahresergebnisses \nerfolgsneutral.  \nEinnahmen der intern belasteten Mieten: Interne Mieteinnahmen von Liegenschaften des Ver-\nwaltungsvermögens, die den einzelnen Verwaltungsteilen belastet wurden.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 37\n\nIX. Ressourcen und interne Querleistungen \n \n \nVerwaltungsleitung \n \nÜbersicht Personalkosten \nIn der tabellarischen Übersicht sind der eigentliche Lohnaufwand, die Sozialleistun-\ngen und die Personalnebenkosten, gegliedert nach Abteilungen, aufgeführt. Die \nergänzenden allgemeinen Personalkosten im zentralen Bereich Personelles sind als \nseparate Zeile ausgewiesen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nLohnkosten \nIm Vergleich zum IST 2009 ist per 2011 eine Erhöhung des Totals aller Personalkos-\nten um rund 7,76 Mio. Franken zu verzeichnen. Davon sind 0,4 Mio. Arbeitgeberbei-\ntrag für die PK-Sanierung und nochmals rund 0,4 Mio. für die Teuerung (1%) einge-\nstellt. Hauptverantwortlich für den sprunghaften Anstieg der Personalkosten ist aber \ndie Produktgruppe Bildung und Familie mit der Kommunalisierung der Primarschulen \nper 1. August 2009. \nDie Dotation der Personalressourcen unterliegt einem steten Wandel. Einzelne Abtei-\nlungen haben den Personalbestand verringert oder die Lohnkosten sind aufgrund \nvon Pensionierungen zurückgegangen. Andere Abteilungen mussten aufgrund von \nAngebotserweiterungen in den Produkten oder wegen veränderten Rahmenbedin-\ngungen die Ressourcen den neuen Gegebenheiten anpassen. Die leichte Planzu-\nnahme der Lohnkosten verschiedener Bereiche entsteht namentlich durch die erfor-\nderliche Verstärkung der personellen Ressourcen im Zusammenhang mit dem Har-\nmonisierungsprojekt Primarschulen, so in der Abteilung Bildung und Familie sowie im \nRechtsdienst und im Personaldienst. Zudem werden in der Abteilung Bildung und \nFamilie aufgrund erhöhter Schülerzahlen weitere Ressourcen für Lehrpersonen und \nfür den Ausbau des Angebots im Bereich der Tagesbetreuung für Betreuungsperso-\nnen benötigt. Eingeplant ist des Weiteren eine Verstärkung der Ressourcen für In-\nformations- und Kommunikationsaufgaben. \nFür das Planjahr 2011 wird mit einer geschätzten Teuerung von 1% gerechnet, die \nFolgejahre wurden auf diesem Wert eingefroren. Die zukünftigen personellen Verän-\nderungen sowie Lohnveränderungen aus Anstiegen der Erfahrungsstufe oder aus \nTreueprämien (Dienstjubiläen) sind in den Zahlen auf dem aktuellen Kenntnisstand \nberücksichtigt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nÜbersicht  nach Abteilungen\nIST 2008 IST 2009 Budget \n\n2010\nBudget \n\n2011\nPlan \n2012\n\nPlan \n2013\n\nPlan \n2014\n\nin T CHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF\n\n-827 -858 -893 -998 -1'006 -1'013 -1'019 \n\n-1'833 -1'875 -1'902 -2'032 -2'044 -2'054 -2'005 \n\n-1'964 -1'786 -1'808 -1'680 -1'694 -1'708 -1'721 \n\n-1'080 -1'069 -1'033 -1'065 -1'046 -1'058 -1'068 \n\n-1'566 -1'616 -1'582 -1'554 -1'562 -1'515 -1'525 \n\n-7'485 -7'809 -7'892 -7'987 -8'024 -8'047 -8'070 \n\n-2'826 -2'960 -2'983 -3'139 -3'177 -3'209 -3'240 \n\n-4'341 -8'957 -15'989 -17'164 -17'299 -17'337 -17'349 \n\n-1'889 -2'550 -2'856 -3'063 -3'025 -3'046 -3'067 \n\n400 400 400 400 400 \n\nTotal Verwaltung            -23'811 -29'480 -36'538 -38'282 -38'477 -38'587 -38'664 \n\n-16 -14 -13 \n\n-1'624 -1'918 -1'635 -1'686 -1'244 -1'238 -1'238 \n\nTotal ordentliche Personalkosten -25'451 -31'412 -38'186 -39'968 -39'721 -39'825 -39'902 \n\nAusserordentliche PK-Rückstellung Primarschule -800 \n\nTotal Personalkosten (inkl. a.o.) -25'451 -32'212 -38'186 -39'968 -39'721 -39'825 -39'902 \n\n1*)  Im Budget pauschal eingestellt; im IST  jeweils den Abteilungen/Kostenstellen individuell gutgeschrieben.\n2*)  Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, Coaching, Vergünstigungen etc.\n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen\n\nAllgemeine Personalkosten                                  2*)\n\nTiefbau und Verkehr\n\nWerkdienste\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nGesundheit und Soziales (ab 1.4.08)\n\nRückvergütungen Versicherungsleistungen      1*)\n\nBildung u Familie (ab 1.4.08)\n\nVerwaltungsleitung\n\nPublikumsdienste und Administration\n\nFinanzen\n\nHochbau und Planung\n\n\n\n 38\n\n \n\nAllgemeine Personalkosten \nIn den zentral anfallenden allgemeinen Personalkosten sind je für die Verwaltung \nund für die Primarschulen die Kosten für Personalschulung, Personalgewinnung, \nAus- und Weiterbildung, Coaching etc. enthalten. Die externen und internen Aus- \nund Weiterbildungsangebote werden weiterhin gezielt genutzt. Auch künftig gilt der \nSchulung der Führungsbeauftragten ein besonderes Augenmerk. \n \nArbeitgeberbeträge an die Pensionskasse \nIm Zuge der Sanierungsmassnahmen zur Ausfinanzierung der Deckungslücke bei \nder Pensionskasse Basel-Stadt wurde beschlossen, dass die Rentenbeziehenden \nzukünftig auf die Teuerungsanpassung der laufenden Renten verzichten und somit \nteilweise zur Sanierung beitragen. Da im aktuellen Politikplan von einer Teuerung \nvon 1% für das Jahr 2011 ausgegangen wird, belaufen sich die Rentner- und Arbeit-\ngeber-Beiträge auf jeweils CHF 530'000.  \n \nIn der untenstehenden Tabelle sind die Kosten für die Übernahme der Rentner des \nGemeindespitals Riehen ins Vorsorgewerk der Gemeinde Riehen noch nicht berück-\nsichtigt. \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLaufende Projekte im Personalbereich \n2010 wurden die Umsetzungsarbeiten aus der neuen Lohnordnung und der Über-\nnahme der Primarschulen an die Hand genommen. Ab 2011 wird gemäss \nLohnordnung eine moderate Leistungskomponente für die Entlöhnung des \nVerwaltungspersonals (ohne Lehrpersonen) wirksam. Dazu wurden entsprechende \nInstrumente und Vorgaben für die Mitarbeitergespräche entwickelt und mit einem \nEDV-System unterstützt. Zudem wurden die Vorgesetzten im Bereich der Führung \nder Mitarbeitergespräche geschult. Im 2011 wird dieses wichtige Führungsinstrument \nmit externer Unterstützung evaluiert und optimiert.  \nDie Projektarbeiten zur Umsetzung der Harmonisierung der Volksschulen sind be-\nreits gestartet. Im Teilprojekt Personelles werden in den Jahren 2011 bis 2014 \nKapazitäten für die Vorbereitungsarbeiten eingesetzt, damit termingerecht beim Start \nder harmonisierten Primarschulen die entsprechenden Lehrpersonen zur Verfügung \nstehen. \nDer Integration von Jugendlichen in die Arbeitswelt kommt nach wie vor eine hohe \nBedeutung zu. Die Möglichkeiten zur Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen \n(Lehrstellen, Praktika etc.) in verschiedenen Bereichen der Verwaltung werden wei-\nterhin laufend geprüft. Dabei wird darauf geachtet, den Jugendlichen einerseits eine \nqualitativ hoch stehende Ausbildung zu ermöglichen. Andererseits will die Gemein-\ndeverwaltung, wie bereits in der Vergangenheit mehrfach realisiert, bewusst auch \nAttestausbildungen für schwächere Schülerinnen und Schüler anbieten. \nIm Rahmen der Bestrebungen im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz \nwerden weiterhin auf Basis des Leitbilds für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz \nin der Gemeindeverwaltung Riehen strukturiert und gezielt weitere Massnahmen \nrealisiert. \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVerbuchung bzw. Planung der Personal-\nKosten für die Pensionskasse\n\nIST IST Budget Budget Plan\n\nin T CHF 2008 2009 2010 2011 2012  ff\n\nMassgebende Teuerung (Plan/Ist) 1.8% 1.6% B=0.5% \nI=0%\n\n1.0% 0.0%\n\nKosten versicherungstechnisches Defizit aktiv \nversichertes Personal bzw. erhöhter \nArbeitgeber-Beitrag\n\n155 35 150 150 150\n\nPensionierte: Teuerung auf lfd. Renten \nVerwendung für PK-Sanierung Versicherte\n\n870 840 285 530 285\n\nPk-Sanierungsmassnahmen; \nArbeitgeberanteil Rentner\n\n0 840 660 530 285\n\neinmalige Umstellungskost. neues PK-Gesetz 348 0 0 0 0\n\nTotal 1'373 1'715 1'095 1'210 720\n\n\n\n 39\n\nControllerdienst \nNachdenken ist aktives Vordenken. Der Controllerdienst unterstützt und begleitet \nauch während der Planperiode die laufenden Veränderungsprozesse (z.B. Schul-\nharmonisierung, Gesundheitswesen, Dorfplanung/Arealentwicklungen/Bauvorhaben,  \nInvestitionsprojekte) in betriebswirtschaftlichen Belangen. Dabei ist das Aufzeigen \nund das Mitbedenken der finanziellen Auswirkungen und der betriebswirtschaftlichen \nZusammenhänge - begleitet von einer empfängergerechten Schulung aller Ebenen \nder Gemeinde - eine Daueraufgabe des Controllerdienstes.  \n \nRechtsdienst \n2010 haben die Projektarbeiten für die Umsetzung der Harmonisierung der Volks-\nschulen und des Beitritts zum Sonderschulkonkordat begonnen, was den Rechts-\ndienst in den Jahren 2011 bis 2014 in hohem Mass beschäftigen wird. Für 2011 \nmüssen zudem aufgrund der Leitungsreform in den Gemeindeschulen (Zusammen-\nführung Quartier- und Schulleitung) Anpassungen des kommunalen Schulrechts \ngeprüft werden.  \nGemäss Leistungsauftrag der Produktgruppe 1 wurden 2010 die Gemeindeordnung, \ndie Finanzhaushaltsordnung sowie die Geschäftsordnung des Einwohnerrats revi-\ndiert. Im 2011 steht nun die Überprüfung des Organisationsreglements von Gemein-\nderat und Verwaltung an. Weiterer Anpassungsbedarf an übergeordnetes Recht \nbesteht im Bereich des Öffentlichkeitsprinzips, welches sich auf kantonaler Ebene \nverzögert hat, im kommunalen Fischereirecht und im Bestattungswesen (Gottes-\nacker) sowie bei den kommunalen Pflegebeihilfen im Rahmen der neuen Pflege-\nfinanzierung.  \nZudem ist der Erlass einer kommunalen Ordnung für Kulturförderung sowie einer \nOrdnung für die zweckgebundene Spezialfinanzierung von energetischen Gebäude-\nsanierungen geplant. Weiter soll der Anpassungsbedarf des Sportpreisreglements, \ndes Reglements zum Schutz von Ort, Feld, Wald und Flur sowie der „Hausordnung“ \ndes Sportplatzes geprüft werden. Hinzu kommt schliesslich die Revision von zahlrei-\nchen Bebauungsplanvorschriften im Rahmen der anstehenden Zonenplanrevision. \n \nPublikums- und Behördendienste \n2011 sind (Stand Mitte Oktober 2010) keine personellen oder strukturellen Änderun-\ngen geplant. \n \nFinanzen \n2011 sind (Stand Mitte Oktober 2010) keine personellen oder strukturellen Änderun-\ngen geplant. \n \nHochbau und Planung \nMitte 2011 wird der Stelleninhaber der Fachstelle Umwelt pensioniert (Produkt-\nverantwortlicher der Produkte Umwelt, Naturschutz sowie Landwirtschaft). Im Hin-\nblick auf die Neubesetzung der Stelle wird der Aufgabenbereich überprüft. \n \nTiefbau und Verkehr \n2011 sind (Stand Mitte Oktober 2010) keine personellen oder strukturellen Änderun-\ngen geplant. \n \nWerkdienste \nDie im Herbst 2010 eingeführte flache und schlanke Führungsstruktur der Gemein-\ndegärtnerei soll nachhaltig gefestigt und verfeinert werden. Die daraus resultierenden \nEffizienzsteigerungen werden konsequent genutzt und umgesetzt.  \nEbenfalls soll die neue Stellung der Regiegruppe als zentrale „generalistische Dienst-\nleistungsunternehmung“ für die Belange der Werkdienste und der Gemeindeverwal-\ntung insgesamt weiter konsolidiert werden. Die Gruppe soll ihre Dienstleistungen mit \nder nötigen Flexibilität und Kontinuität in der erwarteten hohen Qualität liefern kön-\nnen. \nEs ist vorgesehen, dass sich die Werkdienste 2011 an einem Benchmarking für \nWerkhöfe mehrerer basel-landschaftlicher Gemeinden beteiligen. Für die Werkdiens-\nte von Riehen sind dabei die Themen Strassen, Gärtnerei, Friedhof und Umwelt von \nBedeutung. Die Auswertung durch die durchführende Fremdfirma erfolgt nach been-\ndeter Datenerhebung in der ersten Hälfte 2012. \nFür eine weitere Verfeinerung der Arbeitsplanung und des Rapportwesens soll in \nErgänzung der bereits bestehenden Leistungserfassung eine zusätzliche EDV-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 40\n\nUnterstützung eingeführt werden. Dadurch werden fundierte Rückschlüsse zu den \nRessourceneinsätzen möglich. \nGemäss langfristig angelegter Ersatzplanung für den Fahrzeug- und Maschinenpark \nsind wiederum die erforderlichen Anschaffungen eingestellt (vgl. Investitionsliste). \n \nKultur, Freizeit und Sport \nDie Gemeindebibliothek ist ein höchst erfolgreicher Betrieb. Die Zahl der einge-\nschriebenen Benutzerinnen und Benutzer stieg in den letzten zehn Jahren um fast \n40%. Als Konsequenz und im Sinne einer guten Dienstleistung sind die Öffnungszei-\nten immer wieder angepasst worden. Dies soll auch ab dem nächsten Jahr der Fall \nsein, indem die Öffnungszeiten in der Zweigstelle Dorf von 24 auf 27 Stunden und in \nden Ferien erweitert werden. Dies und die Tatsache, dass auch administrative Auf-\ngaben und Öffentlichkeitsarbeit zunehmen, führen zu einer leichten Erhöhung der \nStellenprozente. \nIm Freizeitzentrum Landauer drängt sich eine Optimierung der Aufgabenverteilung \nauf. Aktuell ist der Leiter zu sehr mit Aufgaben im Bereich der Auskunftserteilung und \nmit administrativen Arbeiten belastet, so dass insbesondere die Mitarbeiterführung zu \nkurz kommt. Es ist vorgesehen, diese Situation neu zu strukturieren, wobei neu \nübernommene Aufgaben wie etwa das Tagesferienangebot oder die ausgebaute \nAngebotskommunikation mit in die Überlegungen einbezogen werden.  \n \nBildung und Familie \nIm Mai 2010 ist der Abteilungsleiter Bildung und Familie infolge Pensionierung durch \neine Abteilungsleiterin abgelöst worden. Im Zusammenhang mit HARMOS mussten \ndie personellen Ressourcen der Abteilung auf die Dauer des Projekts zusätzlich \nverstärkt werden, da nicht alle Projektarbeiten durch die Abteilungsleiterin erledigt \nwerden können. \n \nGesundheit und Soziales \nEs sind keine grösseren personellen Veränderungen geplant, nachdem in den ver-\ngangenen Jahren viele Personalwechsel zu verzeichnen waren. Vielmehr werden \nsich die bisherigen und neuen Mitarbeitenden auf die Verbesserung von Prozessen \nund Schnittstellen konzentrieren und schnell zu einem eingespielten Team zusam-\nmenwachsen. \nEine kleinere Anpassung der Personalressourcen braucht es allenfalls im Zusam-\nmenhang mit der Neuordnung der Pflegefinanzierung und einer organisatorischen \nVeränderung im Amt für Sozialbeiträge in Basel (Ergänzungsleistungen). In der So-\nzialhilfe steht infolge einer Pensionierung Ende 2011 eine Neubesetzung an, was die \nMöglichkeit einer weiteren Professionalisierung bietet. Gleichzeitig kann die Aufga-\nbenverteilung und die Fallbelastung der Mitarbeitenden geprüft werden. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 41\n\nX. Planinvestitionsrechnung und Liste der \n Verpflichtungskredite und Anlagen \n \n \na) Planinvestitionsrechnung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin T CHF Budget Budget Plan Plan Plan\n2010 2011 2012 2013 2014\n\nGeplante Investitionen (Verwaltungsvermögen)\n\nPlan-Einnahmen\n\nAbgang von Sachgütern (Verkauf)\n\nTotal Plan-Einnahmen 0 0 0 0 0 \n\nPlan-Ausgaben\nZugang von Sachgütern\nGrundstücke 0 0 0 0 0 \nTiefbauten 7'938 11'978 7'084 7'430 6'930 \nHochbauten 3'599 5'192 5'765 4'000 465 \nMobilien, Masch., Fahrz., Einricht., EDV 1'225 1'109 360 220 295 \nÜbriges, Invest-Beiträge/-Darlehen, Beteiligungen 160 30 20 0 0 \n\nTotal Plan-Ausgaben 12'922 18'309 13'229 11'650 7'690 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 12'922 18'309 13'229 11'650 7'690 \n\nGeplante Anlagen (Finanzvermögen)\n\nPlan-Ausgaben\n\nZugang von Sachgütern\nGrundstücke 30'000 0 0 0 0 \nHochbauten 4'162 4'190 6'350 1'120 2'050 \nNettoanlagen Finanzvermögen 34'162 4'190 6'350 1'120 2'050 \n\nGesamtübersicht Investitionen und Anlagen\n\nTotal Nettoinvestitionen 12'922 18'309 13'229 11'650 7'690 \nTotal Nettoanlagen 34'162 4'190 6'350 1'120 2'050 \nTotal Investitionen und Anlagen 47'084 22'499 19'579 12'770 9'740 \n\nPauschalkorrektur Politikplan -4'708 -2'250 -1'958 -1'277 -974 \n\n42'376 20'249 17'621 11'493 8'766 \n\n*1  Übertrag auf Seite 9; Finanzwirtschaftliche Eckdaten\n\nTotal  (*1)\nInvestitionen und Anlagen\n\n\n\n 42\n\nb) Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 43\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 44\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 45\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 46\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 47\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 48\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 49\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 50\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 51\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 52\n\nXI.  Neutrale Erlöse und Kosten sowie Steuerfuss \n \n \nSteuerfuss, Steuern \nDer vom Einwohnerrat für die Steuerperiode 2010 festgelegte Steuerfuss beträgt für \ndie Einkommenssteuer 37,4% und für die Vermögenssteuern 44,0% der vollen Kan-\ntonssteuer. Für die Schätzung der Steuerentwicklung der Planperioden 2011 ff. sind \ndiese Steuerfüsse fortgeschrieben worden. Den definitiven Steuerfuss 2011 wird der \nEinwohnerrat im Rahmen der Genehmigung des Politikplans festlegen.  \nDer Steuerschätzung für die Planjahre 2011 - 2014 ist die Steuerperiode 2008 als \nBasis zugrunde gelegt. Die neuesten Hochrechnungen der Einkommenssteuern für \ndie Steuerperiode 2008 sind um rund 0,4 Mio. Franken besser als erwartet. Da die \nRegion Basel von der Wirtschaftskrise deutlich weniger betroffen wurde als \nbefürchtet, wird für die Steuerperiode 2009 sogar ein erheblich besseres Resultat \nerwartet als prognostiziert. Dies hat zur Folge, dass für die Planperiode 2011- 2014 \nvon einem höheren Steuerpotential ausgegangen werden kann, als im letzten \nPolitikplan angenommen.  \nFür die Steuerperioden 2010 ff. sind, unter der Annahme einer sich weiterhin \nerholenden Wirtschaft, leicht steigende Wachstumsraten bei der \nEinkommenssteuerentwicklung hinterlegt. \n \n\n \n \nSeit der Steuerperiode 2008 partizipiert die Gemeinde Riehen auch an den Vermö-\ngenssteuern. Obwohl die Steuerperiode 2008 noch nicht vollständig veranlagt ist, \nkann davon ausgegangen werden, dass sich der Ertrag aus den Vermögenssteuern \nbesser entwickelt als bisher angenommen. Im Gegensatz zur Einkommenssteuer ist \ndie Entwicklung der Vermögenssteuer jedoch weniger vorhersehbar. Daher wird für \ndie Planperiode 2011 ff. der Betrag weitergeschrieben, welcher für die Steuerperiode \n2008 erwartet werden kann. Dies bedeutet, dass für die Planperioden bei den Ver-\nmögenssteuern von einem Betrag von rund 19,3 Mio. Franken ausgegangen wird. \nSowohl die Steuern auf Kapitalleistungen wie auch die Grundstückgewinnsteuern \nwerden gemäss Fakturierung verbucht. Bei beiden Steuern wird von einer durch-\nschnittlichen Höhe und einer stagnierenden Entwicklung ausgegangen.  \nBei den Debitorenverlusten auf Steuern wird aufgrund des neuen Steuerschlüssels \nund der daraus resultierenden höheren Steuererträge weiterhin vorsichtshalber mit \nhohen Debitorenverlusten gerechnet. \n \nLiegenschaften im Finanzvermögen \n2011 werden die Liegenschaftserträge infolge der bewilligten Sanierung des Restau-\nrants Landgasthof belastet, da während der Sanierungsphase ein Leerstand und \nsomit ein Mietzinsausfall entstehen wird. Im Weiteren werden die Liegenschaftser-\nträge ab 2011 aufgrund des Heimfalls der Liegenschaften am Hirtenweg an Immobi-\nlien Basel-Stadt reduziert. Es wird während der Planperiode jedoch geprüft werden, \nob die aus dem Heimfall resultierende Heimfallentschädigung für ein gemeindeeige-\nnes Bauprojekt eingesetzt werden kann, um die Liegenschaftserträge wieder zu \nerhöhen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \nEinkommenssteuerertrag nach Steuerperioden \n\n0 \n\n10 \n\n20 \n\n30 \n\n40 \n\n50 \n\n60 \n\n70 \n\n19921993 19941995199619971998199920002001200220032004200520062007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nEinkommen >=1 Mio\nEinkommen =0,5-1 Mio\nEinkommen <0,5 Mio; ab 08 Total\n\nAusgl. Kalte Progr.4%\n\n \n\nAusgl. \nK.Progr. 5%\n\nÄnd. Stg\nMio\n\nNOKE \n\n\n\n 53\n\nZinsen \nDie Netto-Zinskosten werden in der Planperiode sinken. Einerseits musste Dank der \nerfreulichen Steuerentwicklung weniger Fremdkapital als geplant aufgenommen \nwerden, andererseits sollte es möglich sein, während der Planperiode den Fremdka-\npitalbestand weiter zu reduzieren. Zudem werden die Zinskosten durch das generell \ntiefe Zinsniveau entlastet. \n \nÜbrige neutrale Erträge, neuer Lasten- und Ressourcenausgleich \nBeim Lastenausgleich wird in den Planperioden nach wie vor mit jährlichen \nAusgleichszahlungen von rund 4,3 Mio. Franken gerechnet. Der Lastenausgleich \ndient der Abgeltung der Zentrumsleistungen der Stadt und wurde im Rahmen von \nNOKE auf 2,5% des gesamten Einkommenssteuerpotenzials festgelegt.  \nBeim Ressourcenausgleich, welcher die unterschiedliche Steuerkraft zwischen Ge-\nmeinden und Kanton ausgleicht, kann gemäss Angaben des Kantons für das \nBudgetjahr mit einer Ausgleichszahlung zugunsten der Gemeinde Riehen in der \nHöhe von 2,35 Mio. gerechnet werden. Da diese Ausgleichszahlungen variabel sind \nund vom Erfolg der juristischen Personen abhängen, wird für die Planjahre  ab 2012 \nvorsichtshalber mit Ausgleichszahlungen in der Höhe von CHF 150’000 zugunsten \nder Gemeinde Riehen gerechnet. \n \n \nTotal Übriges \nUnter dieser Position werden verschiedene, in der Regel ausserordentliche, Positio-\nnen ausgewiesen: \n\nDa energetische Sanierungen von Liegenschaften eine Verbesserung der ursprüngli-\nchen Bausubstanz darstellen, können solche Sanierungen nicht alleine über die \nInstandsetzungsrückstellung finanziert werden. Deshalb soll für künftige energetische \nSanierungen eine Spezialfinanzierung gebildet werden. Diese wird in der \nPlanperiode jährlich mit einem Betrag von 1,0 Mio. Franken geplant.  \n\nVon den erwarteten Gesamtkosten der geplanten Sanierung des Landgasthofs \nkönnen nicht die gesamten Kosten als Wertsteigerung der Liegenschaft oder des \nErtragswerts betrachtet werden. Diese Einmalabschreibung im Betrag von 3 Mio. \nFranken entspricht dem nicht wertvermehrenden Restbetrag. Deshalb muss dieser \nBetrag zu Lasten der Jahresrechnung abgeschrieben werden (vgl. Einwohnerrats-\nVorlage Nr. 06-10.092). Ebenso kann die geplante energetische Sanierung des \nGemeindehauses nicht vollständig über die Bilanz aktiviert werden. Deshalb muss \nein Restbetrag von 1,8 Mio. Franken zu Lasten der Jahresrechnung abgeschrieben \nwerden (vgl. Einwohnerratvorlage Nr. 06-10.209).  \n\nWeiter wurde eine jährliche Bewertungskorrektur in der Höhe von 1,0 Mio. Franken \nfür die gekauften Parzellen im Moostal vorgesehen, da anzunehmen ist, dass ein Teil \nder Grundstücke aus der Bauzone entlassen wird.  \n\nEin Schwerpunkt der Legislaturperiode stellt die Arealentwicklung dar. Das \nHauptaugenmerk ist dabei auf das Areal des Landgasthofsaals, die Entwicklung der \nBahnhofstrasse sowie die Randbebauung des Sarasinparks gerichtet. Um \nentsprechende Studien ermöglichen zu können, wurde in der Planperiode ein \nGesamtbetrag von 0,95 Mio. Franken budgetiert. \n\nBerechtigte Mehr-/Minderkosten für die Primarschulen können während der ersten \ndrei Jahre seit der Kommunalisierung (bis und mit 2012) im Rahmen der NOKE-\nAusgleichszahlungen mit dem Kanton verrechnet werden. Auf Grund der Planzahlen \nergibt sich eine Rückforderung an den Kanton von jährlich rund CHF 500’000. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 54\n\n \nÜbersicht Neutrale Erlöse und Kosten \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n                   PolP 2011-14\nin T CHF IST IST Budget Budget Plan Plan Plan\n\n2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014\n\nEinkommensteuer 58'319 64'926 62'870 65'270 66'770 67'670 68'670 \nVermögenssteuer 14'850 14'500 19'300 19'300 19'300 19'300 \nSteuer auf Kapitalleistungen 1'100 741 700 700 700 700 700 \nSteuern juristischer Personen 1'608 1'581 1'000 1'100 1'200 1'300 1'300 \nGrundstückgewinnsteuern 2'006 1'502 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500 \nDebitorenverluste Steuern -854 -691 -1'200 -1'000 -1'000 -1'000 -1'000 \n\na) Total Steuern (netto) 62'179 82'909 79'370 86'870 88'470 89'470 90'470 \n\nb) Total Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 3'026 3'079 2'151 1'830 2'044 2'085 2'111 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 463 167 20 35 35 35 35 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 120 93 2 342 392 302 302 \nNettozinsen auf  Schulden -211 -128 -155 -305 -345 -230 -205 \nVerzugszinsen Steuern 443 527 625 600 600 600 600 \nVergütungszinsen auf Steuern -642 -797 -1'040 -900 -900 -900 -900 \nVerzinsung der Gemeindefonds -58 -47 -80 -40 -40 -40 -40 \n\nc) Total Zinskosten (netto) 115 -185 -628 -268 -258 -233 -208 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 87 79 85 85 85 120 120 \nHundesteuer 107 101 90 90 90 90 90 \nRessourcenausgleich 114 200 2'355 150 150 150 \nLastenausgleich -4'133 -4'127 -4'375 -4'300 -4'300 -4'300 \nNFA/NOKE-kompensation Kanton 2'329 \nFinanzausgleich an den Kanton Basel-Stadt -1'876 \n\nd) Total Diverse neutrale Kosten+Erlöse (netto) 647 -3'839 -3'752 -1'845 -3'975 -3'940 -3'940 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 10'456 10'363 9'879 9'481 9'495 9'509 9'511 \n\nPeriodenfremde Kosten/Erlöse 82 -14 \nProjektierungskredit Landgasthof -77 \nNicht realisierbarer Restbetrag Baselstr. 38 -3'000 \nSpezialfinanzierung "energetische Sanierungen" -1'000 -1'000 -1'000 \nProjekt energetische Sanierung Gemeindehaus -159 -215 \nNicht realisierbarer Restbetrag Sanierung Gem.haus -1'800 \nPlanentnahme "energetische Sanierungen" 1'000 \nProjekte Arealentwicklungen -300 -300 -150 -200 \nBewertungskorrektur für Grundstücke im Moostal -1'000 -1'000 -1'000 -1'000 \nRückstellung für erwartete PK-Sanierung -9'000 \nInterne Arbeiten für Vorabklärungen Deponien -13 -2 -4 \nRückzahlung/-forderung Primarschule/NOKE 123 500 500 500 500 500 \n\nf) Total Übriges -8'931 -129 496 -1'015 -5'600 -1'650 -1'700 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52 1'250 1'000 750 500 250 \n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 68'742 93'198 88'266 95'553 90'426 95'241 96'244 \n\n\n\n 55\n\nXII.  Produktsummenbudget \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin\n T\n\n C\nH\n\nF\nIS\n\nT\nIS\n\nT\nB\n\nud\nge\n\nt\nB\n\nud\nge\n\nt\nP\n\nla\nn\n\nP\nla\n\nn\nP\n\nla\nn\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nN\net\n\nto\nko\n\nst\nen\n\n d\ner\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\ngr\nup\n\npe\nn\n\n1\nP\n\nub\nlik\n\num\ns-\n\n u\nnd\n\n B\neh\n\nör\nde\n\nnd\nie\n\nns\nte\n\n4'\n06\n\n7 \n -\n\n   \n \n\n4'\n11\n\n0 \n -\n\n   \n   \n\n \n4'\n\n01\n3 \n\n -\n   \n\n \n4'\n\n00\n6 \n\n -\n   \n\n \n4'\n\n03\n7 \n\n -\n   \n\n \n\n2\nFi\n\nna\nnz\n\nen\n u\n\nnd\n S\n\nte\nue\n\nrn\n72\n\n7 \n -\n\n   \n   \n\n \n67\n\n0 \n -\n\n   \n   \n\n   \n67\n\n6 \n -\n\n   \n   \n\n \n68\n\n1 \n -\n\n   \n   \n\n \n68\n\n1 \n -\n\n   \n   \n\n \n\n3\nG\n\nes\nun\n\ndh\nei\n\nt u\nnd\n\n S\noz\n\nia\nle\n\ns\n19\n\n'9\n59\n\n  -\n  \n\n19\n'8\n\n95\n  -\n\n   \n  \n\n16\n'1\n\n07\n  -\n\n  \n15\n\n'5\n80\n\n  -\n  \n\n15\n'5\n\n87\n  -\n\n  \n\n4\nB\n\nild\nun\n\ng \nun\n\nd \nFa\n\nm\nili\n\ne\n30\n\n'7\n70\n\n  -\n  \n\n32\n'8\n\n37\n  -\n\n   \n  \n\n33\n'0\n\n39\n  -\n\n  \n33\n\n'4\n83\n\n  -\n  \n\n33\n'5\n\n73\n  -\n\n  \n\n5\nK\n\nul\ntu\n\nr, \nFr\n\nei\nze\n\nit \nun\n\nd \nS\n\npo\nrt\n\n9'\n22\n\n8 \n -\n\n   \n \n\n9'\n81\n\n1 \n -\n\n   \n   \n\n \n9'\n\n68\n1 \n\n -\n   \n\n \n9'\n\n74\n0 \n\n -\n   \n\n \n9'\n\n66\n7 \n\n -\n   \n\n \n\n6\nM\n\nob\nili\n\ntä\nt u\n\nnd\n V\n\ner\nso\n\nrg\nun\n\ng\n18\n\n'6\n21\n\n  -\n  \n\n18\n'2\n\n01\n  -\n\n   \n  \n\n18\n'0\n\n36\n  -\n\n  \n18\n\n'0\n94\n\n  -\n  \n\n18\n'2\n\n34\n  -\n\n  \n\n7\nS\n\nie\ndl\n\nun\ng \n\nun\nd \n\nLa\nnd\n\nsc\nha\n\nft\n6'\n\n42\n5 \n\n -\n   \n\n \n6'\n\n63\n0 \n\n -\n   \n\n   \n \n\n6'\n49\n\n9 \n -\n\n   \n \n\n6'\n56\n\n7 \n -\n\n   \n \n\n6'\n57\n\n1 \n -\n\n   \n \n\nTo\nta\n\nl N\net\n\nto\nko\n\nst\nen\n\n d\ner\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\ngr\nup\n\npe\nn \n\n74\n'3\n\n38\n  -\n\n  \n10\n\n5'\n93\n\n2 \n -\n\n  \n89\n\n'7\n97\n\n  -\n  \n\n92\n'1\n\n54\n  -\n\n   \n  \n\n88\n'0\n\n51\n  -\n\n  \n88\n\n'1\n51\n\n  -\n  \n\n88\n'3\n\n50\n  -\n\n  \n\nTo\nta\n\nl N\neu\n\ntr\nal\n\ne \nEr\n\nlö\nse\n\n (n\net\n\nto\n)\n\n68\n'7\n\n42\n +\n\n  \n93\n\n'1\n98\n\n +\n   \n\n \n88\n\n'2\n66\n\n +\n  \n\n95\n'5\n\n53\n +\n\n   \n  \n\n90\n'4\n\n26\n +\n\n  \n95\n\n'2\n41\n\n +\n  \n\n96\n'2\n\n44\n +\n\n  \n\nEr\nge\n\nbn\nis\n\n P\nro\n\ndu\nkt\n\nsu\nm\n\nm\nen\n\nbu\ndg\n\net\n / \n\n5'\n59\n\n6 \n -\n\n  \n12\n\n'7\n34\n\n  -\n  \n\n1'\n53\n\n1 \n -\n\n  \n3'\n\n39\n9 \n\n+\n   \n\n2'\n37\n\n5 \n+\n\n  \n7'\n\n09\n0 \n\n+\n  \n\n7'\n89\n\n4 \n+\n\n  \nJa\n\nhr\nes\n\nre\nch\n\nnu\nng\n\n\n\n 56\n\nXIII. Antrag und Beschlussesentwürfe \n \n \nDas Produktsummenbudget, wie es im vorangehenden Kapitel präsentiert \nwird, unterliegt gemäss  §§ 21 Abs. 3 lit. h und 38 Abs. 1 der Gemeindeord-\nnung in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Finanzhaushaltordnung der Geneh-\nmigung durch den Einwohnerrat. \nFerner hat der Einwohnerrat, gestützt auf das Produktsummenbudget, den \nSteuerfuss für die Steuerperiode 2011 festzulegen (§§ 21 Abs. 3 lit. f und 38 \nAbs. 2 in Verbindung mit § 8 Abs. 2 der Finanzhaushaltordnung und § 9 der \nSteuerordnung). Der Gemeinderat beantragt für die Einkommenssteuern \neinen Steuerfuss von 37,4% der vollen Kantonssteuer und für die Vermö-\ngenssteuern einen solchen von 44%. Dies entspricht den bisherigen Steuer-\nfüssen der Steuerperiode 2010.   \n\nZusammenfassend beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, vom \nPolitikplan 2011 bis 2014 Kenntnis zu nehmen und die nachstehenden zwei \nBeschlüsse zu fassen. \n \nRiehen, 26. Oktober 2010 \n \n \nGemeinderat Riehen \n \nDer Gemeindepräsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 57\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Produktsummenbudgets 2011 \n \n \n \n„Der Einwohnerrat genehmigt auf Antrag des Gemeinderats das Produkt-\nsummenbudget der Einwohnergemeinde Riehen für das Jahr 2011 wie folgt: \n \n\n \n \n \n \n\n \nMassgebend für die Ermächtigung des Gemeinderats zur Tätigung der ge-\nplanten Ausgaben sind die rechtskräftig beschlossenen Global- und Ver-\npflichtungskredite.  \n \nDieser Beschluss wird publiziert.“ \n \nRiehen, \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n \nDie Präsidentin: Der Sekretär: \n \n \n \nSalome Hofer Andreas Schuppli \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 95'552’824.00\nNettokosten der Produktgruppen CHF -92'153’535.00\nPlanüberschuss CHF 3'399’289.00\n\n\n\n 58\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nFestlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode \n2011 \n \n \n„Der Einwohnerrat legt für die Steuerperiode 2011 auf Antrag des Gemein-\nderats [sowie der Finanzkoordinationskommission], gestützt auf § 38 Abs. 2 \nder Gemeindeordnung und § 9 der Steuerordnung den gemäss § 2 Abs. 2 \ndes kantonalen Steuergesetzes definierten Steuerfuss für die Einkommens-\nsteuer auf 37,4% und für die Vermögenssteuer auf 44% der vollen Kantons-\nsteuer fest. \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n \nRiehen,  \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n \nDie Präsidentin: Der Sekretär:  \n \n \n \nSalome Hofer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 59\n\n \n\nGlossar der verwendeten Begriffe und Abkürzun-\ngen \n \n\nAbschreibungen  Das Verwaltungsvermögen wird durch Alterung \nund Nutzung verzehrt ( Ressourcenverzehr). \nAbschreibungen sind die periodengerechten Kos-\nten für die (Ab-)Nutzung der Investitionsgüter. Als \nBasis für die Abschreibung der Investitionen \ndient aus Gründen der Substanzerhaltung der \n\nWiederbeschaffungswert (abzüglich eines allfäl-\nligen Restwerts nach Ende der Nutzungsdauer). \nDas Finanzvermögen wird nur im Falle eines \neingetretenen Verlusts oder einer eingetretenen \nWertminderung abgeschrieben. \n\nAktivierbare \nAusgaben \n\nAusgaben werden nicht der Jahresrechnung \nbelastet, sondern in der Bilanz (in den Aktiven \nerfassen = aktivieren) als Vermögenswert aufge-\nführt, wenn diese Vermögenswerte während meh-\nreren Jahren genutzt werden. \n\nAnlagen Aktivierbare Ausgaben ins Finanzvermögen. \nAnschaffungskosten Nettokaufpreis plus Kosten der Lieferung und \n\nMontage, plus Kosten der Standortvorbereitung, \nplus Rückbau- und Entsorgungskosten. \n\nAufwand In der Finanzbuchhaltung entspricht der Aufwand \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode verzehr-\nten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich ist dem \nAufwand der Ertrag zugeordnet. Der Aufwand wird \nzusammen mit dem Ertrag in der Erfolgs-\nrechnung dargestellt. Aufwand unterscheidet sich \nvon Ausgaben und Kosten. \n\nAusgaben Eine Ausgabe ist ein Abfluss von Geldmitteln. Die \nAusgaben werden zusammen mit den Einnahmen \nin der Mittelflussrechnung und der Investitions-\nrechnung dargestellt. Ausgaben unterscheiden \nsich von Aufwand und Kosten.  \n\nAusgabenermächti-\ngung  \n\n1. Globalkredite zu den Leistungsaufträgen, \n2. Verpflichtungskredite zu Investitionen, 3. \n\nNachkredite zu Globalkrediten oder Ver-\npflichtungskrediten. \n\nBenchmarking Systematischer Struktur-, Verfahrens-, Leistungs- \nund Kostenvergleich zwischen ausgewählten \ngleichartigen Organisationen. Die „Benchmarking-\nPartner“ legen ihre Organisation (oder bestimmte \nBereiche ihrer Organisation) und Verfahren offen, \nmit dem Ziel, voneinander zu lernen. \n\nBuchwert Buchwert ist der Betrag, mit dem ein Vermögens-\nwert in der Bilanz nach Abzug aller kumulierten \nAbschreibungen und kumulierten Wertminderun-\ngen aufgeführt wird. \n\nBudget Begriff aus der  Gemeindeordnung. Das Budget \nentspricht dem Zusammenzug (Jahrestranche) \nder im nächsten Jahr geplanten Nettokosten zur \nErfüllung der Leistungsaufträge. Der Gemeinderat \npräsentiert das Budget mit dem Politikplan. Das \nBudget entspricht dem ersten Planjahr \ndes Produktsummenbudgets im  Politikplan. \nDie Ausgabeermächtigung zur Freigabe der Mittel \nerfolgt gemäss   \n\n Gemeindeordnung mit Bewilligung des  \nLeistungsauftrags und nicht mit dem Budget. \n\n\n\n 60\n\nCash Flow Die selbst erarbeiteten Mittel, die zur Finanzierung \nvon Investitionen zur Verfügung stehen. Der \nCash Flow zeigt die Selbstfinanzierung einer \nOrganisation und damit auch ihren Finanzierungs-\nspielraum.  \n\nCash Flow I Der Cash Flow I (CF I) zeigt den effektiven Geld-\nmittelzufluss des entsprechenden Jahres (bzw. im \nPlanjahr den geplanten Mittelzufluss). Der CF I \nwird im Geschäftsbericht in der Mittelflussrech-\nnung als Mittelherkunft aus dem Jahresergebnis \nausgewiesen. Der CF I wird aus dem Jahreser-\ngebnis eines Jahres (Plan- und IST-Jahre) herge-\nleitet, indem dieses von den darin enthaltenen \nnicht geldwirksamen Positionen bereinigt wird. \nDas heisst, um den effektiven Geldmittelzufluss \n(oder den Mittelabfluss) des entsprechenden \nJahresergebnisses zu erhalten, müssen alle im \nJahresüberschuss-/verlust enthaltenen nicht \ngeldwirksamen Positionen rechnerisch „rückgän-\ngig“ gemacht werden. Die wesentlichsten nicht \nunmittelbar geldwirksam Positionen sind Ab-\nschreibungen und  Rückstellungen (z.B. Instand-\nsetzungsrückstellungen von Liegenschaften). \n\nCash Flow II Der Cash Flow II (CF II) wird zusätzlich zum effek-\ntiven Cash Flow I in der Tabelle „Finanzwirt-\nschaftliche Eckdaten“ dargestellt. Der CF II wird \naus dem CF I hergeleitet, in dem die Arbeiten für \nden Liegenschaftsunterhalt, welcher zulasten der \nInstandsetzungsrückstellungen ausgeführt wurde \nund allfälliger Sonder-/Einmalabschreibungen auf \nInvestitionen und Anlagen, die bereits im Jahres-\nergebnis belastet wurden, „herausgerech-\nnet/rückgängig“ gemacht werden. Dieser CF II \nzeigt nun den Betrag aus der entsprechenden \nPeriode, welcher für Investitionen und Anla-\ngen zur Verfügung stand. Jetzt können von die-\nsem CF II die gesamten getätigten (bzw. im Plan-\njahr die geplanten) Investitionen und Anlagen in \nAbzug gebracht werden. Der daraus entstandene \nDifferenzbetrag heisst „Ergebnis der Finanzrech-\nnung“ und zeigt den Mittel-/Finanzierungsbedarf \nbzw. die Mittelherkunft aus dem entsprechenden \nJahr. \n\nControlling Steuernde Tätigkeit der Führungsverantwortli-\nchen. In einem periodisch zu wiederholenden \nProzess wird eine Kontrolle, Analyse, Bewertung \nund Korrektur der Leistungserbringung im Betrieb \ndurchgeführt. \n\nControllerdienst Stabsfunktion, welche die Zahlen und Daten des \nGemeindehaushalts und insbesondere jene aus \nder Leistungs- und Kostenrechnung zu Handen \nder Führungsverantwortlichen aller Ebenen (Ein-\nwohnerratskommissionen, Gemeinderat, Verwal-\ntung) aufbereitet und erläutert. Der Controller-\ndienst berät die Führungsverantwortlichen über \nmögliche Massnahmen zur Leistungs- und Kos-\ntensteuerung. \n\nEigenkapital Eigenkapital ist der nach Abzug aller Schulden \nverbleibende Restbetrag der Vermögenswerte der \nGemeinde. Das Eigenkapital setzt sich zusammen \naus den Fonds, Neubewertungsreserven, Freien \nReserven und dem Gewinn- und Verlustvortrag.  \n\nEinnahmen Eine Einnahme ist ein Zugang von Geldmitteln. \nDie Einnahmen werden zusammen mit den \n\nAusgaben in der Mittelflussrechnung  und der \nInvestitionsrechnung dargestellt. Einnahmen \n\nunterscheiden sich von Ertrag  und Erlös.  \n\n\n\n 61\n\nErfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung ist ein Instrument der Fi-\nnanzbuchhaltung. In dieser Rechnung werden der \nAufwand und der Ertrag (unterteilt nicht nach \nProdukten, sondern lediglich nach Kostenarten) \neiner Betrachtungsperiode gegenübergestellt. Der \nSaldo der Erfolgsrechnung zeigt das Jahreser-\ngebnis der Jahresrechnung und ist identisch mit \ndem Saldo der Leistungs- und Kostenrechnung. \n\nErlös In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Erlös den Gegenwert (Geldwert), \nden Kunden für eine Leistung entrichten. Unter \ndem Begriff Nettoerlös werden die Bruttoerlöse \nabzüglich aller Erlösschmälerungen subsumiert. \nBegrifflich sind den Erlösen die Kosten zugeord-\nnet. Erlös unterscheidet sich von Ertrag und \n\nEinnahmen. \nErgebnis der Finanz-\nrechnung \n\nDie Zeile „Ergebnis der Finanzrechnung“ ist Teil \nder Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“. \nDiese Zeile ergibt sich, wenn vom Cash Flow II \ndie getätigten Investitionen und Anlagen in Abzug \ngebracht werden. Das „Ergebnis der Finanzrech-\nnung“ zeigt den Geldzufluss/-abfluss (ohne die \n„reinen“ Bilanzveränderungen) eines Betrach-\ntungsjahres (Plan- oder IST-Jahr). Ist der Betrag \ngrösser als Null, sind der Gemeinde (aus der \nentsprechenden Betrachtungsperiode) zusätzliche \nGeldmittel zugeflossen. Ist der Betrag kleiner als \nNull, so heisst dies, dass (in der entsprechenden \nPeriode) der Geldmittelabfluss grösser war als der \nGeldmittelzufluss. Damit der Gemeindehaushalt - \nlangfristig betrachtet - nicht in Schieflage gerät, \nmuss das „Ergebnis der Finanzrechnung“ -\nebenfalls über einen längeren Zeitraum betrachtet \n- ausgeglichen sein. \n\nErtrag In der Finanzbuchhaltung entspricht der Ertrag \ndem Wert der in der Betrachtungsperiode erbrach-\nten Güter und Dienstleistungen. Begrifflich ist dem \nErtrag der Aufwand zugeordnet. Der Ertrag wird \nzusammen mit dem  Aufwand in der Erfolgs-\nrechnung dargestellt.  \nErtrag unterscheidet sich von Einnahmen und \n\nErlös. \nEventualverpflich-\ntung/-schuld oder  \n-forderung \n\nEine Eventualverpflichtung/-schuld bzw. eine \nEventualforderung ist eine mögliche Verpflich-\ntung/Forderung, die aus vergangenen Ereignissen \nresultiert und deren Existenz durch das Eintreten \noder Nichteintreten eines oder mehrerer unsiche-\nrer künftiger Ereignisse (die nicht unter vollständi-\nger Kontrolle der Gemeinde stehen) erst noch \nbestätigt wird. Oder eine gegenwärtige Verpflich-\ntung, die auf vergangenen Ereignissen beruht, \njedoch nicht erfasst wird, weil die Verpflich-\ntung/Forderung nicht zuverlässig geschätzt wer-\nden kann. Eventualverpflichtungen sind Verpflich-\ntungen, die alle Bedingungen einer Rückstel-\nlung erfüllen, deren geschätzte Wahrscheinlichkeit \naber nur zwischen 30 und 50% beträgt. Eventual-\nverpflichtungen werden nicht betragsmässig in der \nBilanz erfasst, sondern im Anhang zur Bilanz \nverbal beschieben. \n\nFinanzvermögen  \n(FV) \n\nTeil des Vermögens, das nicht zur Erfüllung der \nGemeindeaufgaben benötigt wird, und daher \njederzeit frei veräussert werden kann.  \nWird Finanzvermögen zur Erfüllung öffentlicher \nAufgaben verwendet, ist es ins Verwaltungs-\nvermögen zu überführen (Umwidmung), da es \nnicht mehr "frei veräussert" werden kann.  \n\n\n\n 62\n\nFinanzwirtschaftliche \nEckdaten \n\nDie Tabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ zeigt \nim Geschäftsbericht und im  Politikplan die \nGesamtübersicht über die wesentlichen Finanzpo-\nsitionen des Gemeindehaushalts.  \n\nFolgekosten Jährliche Konsumausgaben als Folge einer neu-\nen, erhöhten oder geänderten Aufgabe oder In-\nvestition. \n\nFonds der Gemeinde Die Gemeindefonds sind Teil des Eigenkapitals. \nDie Gründung dieser Fonds stammt noch aus der \nZeit, als die öffentlichen Gemeinwesen noch kein \nausgebautes Sozialnetz hatten. Heute ist die \nBedeutung dieser Fonds minimal und es werden \nnur noch wenige Beiträge aus diesen Fonds ge-\nleistet.  \n\nFreie Reserven Die freien Reserven sind Teil des Eigenkapitals \nder Gemeinde. Sie wurden gebildet aus Über-\nschüssen früherer Jahresrechnungen.  \n\ngebundene Ausgabe Zwingend notwendige Ausgabe, die durch einen \nfrüheren rechtsgültigen Beschluss oder einen \nRechtserlass ausgelöst, durch diesen aber nicht \ngeldmässig bestimmt wurde. \n\nGemeinkosten Gemeinkosten sind Kosten (z.B. Kleinmaterial wie \nSchrauben, Leim, Arbeitskleider), die auf Kosten-\nstellen anfallen. Wenn diese Kostenstellen bestell-\nte Leistungen für die Produkte erbringen, fliessen \ndiese Kosten mittels Gemeinkostenzuschlägen \nins Produkt.  \n\nGemeinkostenzu-\nschläge \n\nWenn produzierende/herstellende Kostenstellen \nStundenleistungen an die Produkte erbringen, \nwird für die benötigten Kleinmaterialien und/oder \ndie Infrastruktur der leistungserbringenden Stelle \nein Gemeinkostenzuschlag mitverrechnet. \n\nGeschäftsbericht Jährlicher Bericht des GR an ER, beinhaltend \nProduktsummenrechnung, Investitionsrech-\n\nnung, Erfolgsrechnung, Bilanz sowie Tätig-\nkeits- und Leistungsberichte zu den einzelnen \nLeistungsaufträgen und zusammenfassende \n\nRechenschaftsberichte nach Ablauf einer mehr-\njährigen Leistungsauftrags-Periode. \n\nGewinn- und Verlust-\nvortrag \n\nDer Gewinn- und Verlustvortrag ist Teil des Ei-\ngenkapitals der Gemeinde. Hier werden die Er-\ngebnisse der Jahresrechnungen der Gemeinde \nverbucht: Jahresgewinne erhöhen das Eigenkapi-\ntal, Defizite verringern das Eigenkapital. \n\nGlobalkredit Nettokredit zur Finanzierung der im Leistungsauf-\ntrag für eine Produktgruppe festgelegten \n\nLeistungs- und Wirkungsziele. \nInstandsetzungsrück-\nstellung der Liegen-\nschaften \n\nUm den Ressourcenverzehr der Liegenschaften \nperiodengerecht zu erfassen, werden auf allen \nGemeindeliegenschaften jährlich Instandsetzungs-\nrückstellungen der Jahresrechnung belastet und in \nder Bilanz als Rückstellung gebucht. Wenn dann \nnach 5 - 50 Jahren grössere Instandsetzungsar-\nbeiten (z.B. Dach- oder Fassadenrenovationen, \nKüchen- und Bädererneuerungen) anfallen, kön-\nnen die entsprechenden Beträge aus der Rück-\nstellung entnommen werden. \n\ninterne Verrechnung Verrechnung von internen Leistungen zwischen \nverschiedenen Verwaltungsbereichen mit dem Ziel \neiner sachgerechten Zuordnung auf die verschie-\ndenen Produkte. \n\nInvestition Investitionen sind aktivierbare Ausgaben für \nVermögenswerte des Verwaltungsvermögens.  \n\n\n\n 63\n\nInvestitionsbudget Jahresplanung der Investitionsausgaben und -\neinnahmen. Das Investitionsbudget dient als Pla-\nnungsinstrument des GR zur Festsetzung des \nMittelbedarfs für Investitionen. \n\nInvestitionsfolge-\nkosten \n\nNeue oder zusätzliche Kosten zu Lasten der Jah-\nresrechnung, die von Investitionen verursacht \nwurden. Dazu gehören Abschreibungen, kal-\nkulatorische Mieten, Zinsen etc., besonders aber \nauch Unterhalt und Betriebskosten.  \n\nInvestitionsrechnung Jährliche Darstellung aller Ausgaben und \nEinnahmen für Investitionen.  \n\nJahresrechnung Die Jahresrechnung (Vorlage an den Einwohner-\nrat in der Juni-Sitzung) der Gemeinde heisst \n\nProduktsummenrechnung.  \nkalkulatorische \nElemente \n\nSammelbegriff für alle kalkulatorischen (= nicht \nunmittelbar geldwirksamen) Grössen wie kalku-\nlatorische Mieten und Zinsen. \n\nkalkulatorische Mieten Interne Verrechnung eines Mietzinses für die \nNutzung eigener Bauten und Räumlichkeiten. \n\nkalkulatorische Zinsen Interne Verrechnung eines Zinses für die Nut-\nzung von Investitionen und Anlagen (Verzin-\nsung des gebundenen Kapitals). \n\nKosten  In der Leistungs- und Kostenrechnung verste-\nhen wir unter Kosten den in Geld ausgedrückten \nVerbrauch von Mitteln, welche für die Leistungs-\nerbringung notwendig sind. Begrifflich sind den \nKosten die Erlöse zugeordnet. Kosten unter-\nscheidet sich von Aufwand und Ausgaben.  \nIn der Kostenrechnung werden die Kosten und \n\nErlöse möglichst direkt den Verursachern (Pro-\ndukte bzw. Produktgruppen) zugeordnet. Dies gilt \nfür externe und interne Leistungen. Diese direkten \n(primären) Kosten und Erlöse enthalten aus-\nschliesslich die für die Leistungserbringung unmit-\ntelbar notwendigen Elemente, ohne die das Pro-\ndukt nicht entstehen könnte. In der Regel haben \ndiese primären Kosten Bezugs-/Messgrössen. Als \nZuordnungskriterien dienen z.B. Zählgrössen \n(Kilogramm, Liter etc.), Zeitgrössen (effektiv ge-\nleistete Personenstunden) oder Raumgrössen \n(m2, m3). \nNach dieser verursachergerechten Kosten- und \nErlöszuordnung bleiben jedoch Beträge (z.B. \nZentralsekretariat, Dokumentationsstelle, Rech-\nnungswesen, Informatik, Verwaltungsleitung mit \nControllerdienst, Rechtsdienst und Personalwe-\nsen) übrig, die in einem zweiten, sekundären \nSchritt verteilt werden müssen. Solche nicht direkt \nden Produkten zuzuordnenden allgemeinen Struk-\nturnettokosten der Gemeinde werden den Leis-\ntungsaufträgen als  Umlage der Strukturkosten \nbelastet. \n\nKonsumkosten Jährliche (i.d.R. wiederkehrende) Nettokosten, die \nder Jahresrechnung belastet werden. \n\nKostenart  (KoA) Die Kosten werden nach verschiedenen KoA \ngegliedert. (z.B.: Personal-, Sach-, Zinskosten, \n\nAbschreibungen, Beiträge an Dritte)  \n\n\n\n 64\n\nKostenstelle  (KST) In den Kostenstellen werden Kosten gesam-\nmelt, die (noch) nicht direkt den Kostenträgern \nzugeordnet werden können. Hauptsächlich han-\ndelt es sich um Personalkosten. Die von den Per-\nsonen einer Kostenstelle geleisteten Stunden \nwerden mittels Stundenrapporten auf die Kos-\ntenträger weiterverrechnet. Kostenstellen sind \neines der drei Hauptelemente (neben Kostenar-\nten und Kostenträgern) der Leistungs- und \nKostenrechnung. \n\nKostenträger  (KTR) Die Herstellung von Produkten bzw. Produkt-\ngruppen lösen Kosten aus. Alle Kosten werden \ndeshalb den Produkten oder den Produktgruppen \nzugeordnet. Diese „tragen“ die Kosten. \n\nLeistungsauftrag  (LA) Gegenstand eines Leistungsauftrags ist die \nProduktgruppe (= Politikbereich). Der LA enthält \n\nWirkungs- und Leistungsziele sowie andere Vor-\ngaben und den für die Realisierung nötigen Glo-\nbalkredit für in der Regel mehrere Jahre.   \n\nLeistungsbericht Jährlicher Bericht zu Handen des ER über die \nerstellten Leistungen der Produktgruppen und \ndie aufgelaufenen Nettokosten/-Erlöse der Leis-\ntungsaufträge. Teil des Geschäftsberichts des \nGR. \n\nLeistungs- und \nKostenrechnung  \n(LKR) \n\nDie LKR bezweckt die sachgerechte Zuordnung \nder Kosten und Erlöse zu den Produkten. \nElemente der LKR sind die Kostenarten, die \n\nKostenstellen (Leistungserbringer) und die \nKostenträger. Sie enthält auch Kosten und \nErlöse, die nicht unmittelbar zu Einnahmen \n\nbzw. Ausgaben führen, namentlich Abschrei-\nbungen, Rückstellungen und interne Ver-\nrechnungen. Der Saldo der Leistungs- und \nKostenrechnung zeigt das Jahresergebnis und ist \nidentisch mit dem Saldo der Erfolgsrechnung. \n\nLeistungs-\nvereinbarung (LV) \n\nAuftrag des GR an die Leistungserbringer, in dem, \nergänzend zu den Leistungsaufträgen, Verant-\nwortlichkeiten, Leistungsmengen, -qualitäten,  \n-termine und -kosten festgelegt werden. LV mit \nder Verwaltung (= „contracting in“) werden jeweils \nfür ein Jahr abgeschlossen. LV mit Externen  \n(= „contracting out“) können in begründeten Fällen \nmehrjährig abgeschlossen werden. \n\nLeistungsziel Operative Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche Leistungen in welchen Quanti-\ntäten, Qualitäten und Kosten in welchem Zeitraum \nzu erbringen sind. Das Leistungsziel trägt zur \nErfüllung der Wirkungsziele bei. \n\nLeistungs- und \nKostenrechnungs-\nstundensatz der \nMitarbeitenden  \n(LKR-Stundensatz) \n\nStundensatz der Mitarbeitenden in der Leistungs- \nund Kostenrechnung. Für Mitarbeitende wird ein \nLKR-Stundensatz (Bruttolohn und Arbeitgeberso-\nzialleistungen) ermittelt. Wo sinnvoll, wird für \nGruppen von Mitarbeitenden ein Durchschnitts-\nstundensatz errechnet. \n\n\n\n 65\n\nLiquiditäts- \nverändernde Kosten \nund Erlöse \n\nIn der Jahresrechnung und im Politikplan der \nGemeinde sind verschiedene Arten von Kosten \nund Erlösen enthalten. Die enthaltenen Beträge \nführen in der Regel sofort zu Geldausgaben. Aus \nGründen der Substanzerhaltung sind auch \nAbschreibungen, Rückstellungen für die Instand-\nsetzung von Liegenschaften und Rückstellung \nsowie  kalkulatorische Elemente in der Jahres-\nrechnung enthalten; diese sind jedoch nicht unmit-\ntelbar geldwirksam. Das heisst, dass diese Positi-\nonen zwar das Jahresergebnis beeinflussen, \njedoch - noch - nicht in der laufenden Rechnungs-\nperiode zu Geldabflüssen führen und deshalb für \ndie Berechnung des Cash Flows wieder neutra-\nlisiert werden müssen.  \n\nMittelflussrechnung Die Mittelflussrechnung zeigt die Mittelherkunft \nund die Mittelverwendung eines Betrachtungsjah-\nres sowie den sich daraus ergebenden Finanzie-\nrungsbedarf.  \n\nNachkredit Zusätzlicher Kredit zu einem Globalkredit oder \nzu einem Verpflichtungskredit, wenn der ge-\nsprochene Kredit nicht ausreicht.  \n\nNeubewertungs-\nreserven \n\nSeparater Teil des Eigenkapitals, das infolge \nder Wiederaufwertung bereits abgeschriebener \nAktiven gebildet wurde.  \n\nNeutrale (Netto-) \nErlöse \n \n\nNettoerlöse, die keiner Produktgruppe zugeord-\nnet werden können (z.B. Steuern, Kosten und \nErlöse aus dem Finanzvermögen, ausserordentli-\nche nicht produktbezogene Kosten und Erlöse). \n\nNutzungsdauer von \nAnlagen und Investiti-\nonen \n\nDie Nutzungsdauer und damit die Abschreibungs-\ndauer ist nicht abhängig von der physischen Le-\nbensdauer eines Sachguts, sondern von dessen \nwirtschaftlich sinnvoller Nutzungsdauer. \n\nOutsourcing Ausgliederung bestimmter Bereiche aus der Ver-\nwaltung (Verkauf, Verselbstständigung), deren \nDienste in der Folge meist über Leistungsver-\neinbarungen (contracting out) wieder beansprucht \nwerden. \n\nPolitikbereich Synonym für Produktgruppe. \nPolitikplan Oberste (strategische) Planungsebene der Ge-\n\nmeinde. Führungsinstrument des GR. Der Politik-\nplan beinhaltet Aufgaben- und Finanzplanung. Er \ndeckt einen vierjährigen Planungshorizont ab und \nwird jährlich (für jeweils vier weitere Jahre) aktua-\nlisiert. Der Politikplan wird dem ER zur Kenntnis \ngebracht. Jeweils das erste Planjahr des im Poli-\ntikplan enthaltenen Produktsummenbudgets \nunterliegt der Genehmigung des ER. \n\nProdukt Produkte sind vom Publikum klar wahrnehmbare \nLeistungsangebote, gebildet aus der Bündelung \nverschiedener Gemeindeleistungen. Jedes Pro-\ndukt ist einer  Produktgruppe zugeordnet und \nwird strategisch von einem GR-Mitglied und ope-\nrativ von einem/einer Produktmanager/in der Ver-\nwaltung gemeinsam geführt.  \n\nProduktgruppe Zusammenfassung mehrer Produkte; Synonym \nfür Politikbereich. \n\nProduktgruppen-\nbudget \n\nGeplante Jahrestranche des Globalkredits für \neine Produktgruppe. \n\n\n\n 66\n\nProduktsummen-\nbudget \n\nVgl. § 8 Abs. 1 Finanzhaushaltordnung: „Das \nProduktsummenbudget ist der Zusammenzug aller \nim nächsten Jahr anfallenden Nettokredite (d.h. \naktualisierte Jahrestranchen der Globalkredite) \nzur Erfüllung der Leistungsaufträge.“ Das Pro-\nduktsummenbudget wird dem ER im Rahmen des \n\nPolitikplans jährlich zur Genehmigung unterbrei-\ntet. \n\nProduktsummen-\nrechnung \n\nDie Produktsummenrechnung ist die Jahresrech-\nnung der Gemeinde. Die Produktsummenrech-\nnung ist eine nach Produktgruppen und neut-\nralen Nettoerlösen gegliederte Zusammenfassung \nder Leistungs- und Kostenrechnung. Die Pro-\nduktsummenrechnung wird dem ER im Rahmen \ndes Geschäftsberichts zur Genehmigung unter-\nbreitet. \n\nRechenschaftsbericht Zusammenfassender Bericht des GR an ER nach \nAblauf einer mehrjährigen Leistungsauftrags-\nPeriode; Teil des jährlichen Geschäftsberichts. \n\nRechnung In der Gemeindeordnung verwendeter Begriff für \ndie Produktsummenrechnung.  \n\nReserven Reserven sind Teil des Eigenkapitals. \nRessourcen Personal und andere Produktionsmittel der Ver-\n\nwaltung (Mitarbeitende, Kapital, Bauten, Einrich-\ntungen).  \n\nRessourcenverzehr \nder Investitionen und \nAnlagen \n\nAls Ressourcenverzehr wird der Wertverlust von \nInvestitionsgütern bezeichnet. Abzuschreiben \nsind alle Güter, die einen Wertverlust erleiden, \n(i.d.R. durch Abnutzung und Verschleiss. Das sind \nz.B. Maschinen, Anlagen, Rohrleitungen, Fahr-\nzeuge). Für den Ressourcenverzehr der Gebäude \nwerden jährlich Instandsetzungsrückstellungen \nder Jahresrechnung belastet. Grundstücke sind \ni.d.R. keinem Werteverlust unterworfen. \n\nRestwert einer Anlage \noder Investition \n\nDer Restwert ist der Nettobetrag, den die Ge-\nmeinde am Ende der Nutzungsdauer - nach Ab-\nzug der beim Abgang voraussichtlich anfallenden \nRückbau-/Entsorgungskosten - für den Vermö-\ngenswert erwartungsgemäss erzielt.  \n\nRückstellung Eine Rückstellung ist eine Schuld, die bezüglich \nihrer Fälligkeit oder ihrer absoluten Höhe unge-\nwiss ist. Rückstellungen werden angesetzt, wenn \neine unsichere, aber wahrscheinliche Verpflich-\ntung besteht; die geschätzte Wahrscheinlichkeit \nder Verpflichtung mindestens 60% beträgt; die \nQuantifizierbarkeit der Verpflichtung gegeben ist \nund die Verpflichtung für den Gemeindehaushalt \nrelevant ist. \n\nSelbstfinanzierungs-\nspielraum \n\nDer Selbstfinanzierungsspielraum kann aus der \nTabelle „Finanzwirtschaftliche Eckdaten“ ent-\nnommen werden. Die Zeile Cash Flow II zeigt \nden Selbstfinanzierungsspielraum einer Betrach-\ntungsperiode (i.d.R. eines Jahres). In derselben \nTabelle wird auf der Zeile „Ergebnis der Finanz-\nrechnung“ die Differenz zwischen dem Selbstfi-\nnanzierungsspielraum und den getätigten In-\nvestitionen und Anlagen dargestellt. \n\nSpezialfinanzierung Budgetierte Reservebildung zur Vorfinanzierung \neines Produkts, das aus eigenen Erlösen finan-\nziert wird (Beispiel K-Netz). Die Vorfinanzierung \naus Steuermitteln ist ausnahmsweise ebenfalls \nmöglich. Sie setzt aber den Erlass einer Ordnung \ndurch den ER voraus. \n\n\n\n 67\n\nSteuerfuss Der Steuerfuss dient als Berechnungsgrundlage \nder kommunalen Steuern, auf der Basis der ge-\nmäss Steuergesetz zu entrichtenden Steuern. Der \nSteuerfuss ist der Prozentsatz der Gemeindesteu-\ner, bezogen auf 100% der Kantonssteuer. Die \nGemeinde ist bei der Bestimmung ihrer Steuerfüs-\nse frei. Der Einwohnerrat legt den Steuerfuss für \njede kommunale Steuerart periodisch nach ihren \neigenen Bedürfnissen fest. Die Steuerfüsse der \neinzelnen Steuerarten brauchen nicht gleich hoch \nzu sein, die Gemeinde ist frei, unterschiedlich \nhohe Steuerfüsse für die verschiedenen Steuerar-\nten vorzusehen. \n\nStrukturkosten Vgl. Umlage der Strukturkosten. \nSubstanzerhaltung Vor allem langlebige  Investitionen (z.B. Kanali-\n\nsation und Strassen) kosteten bei der Erstellung \nvor rund 80 - 100 Jahren einen Bruchteil des heu-\ntigen Werts. Da aber die Investitionen zum heuti-\ngen Tageswert wiederbeschafft werden müssen, \nist es wesentlich, dass die Abschreibungen auf \nBasis des Wiederbeschaffungswerts berechnet \nwerden. Dies bewirkt, dass der heutige Ressour-\ncenverzehr der Anlagen zum heutigen Wert der \nJahresrechnung belastet wird und damit die nöti-\ngen Geldmittel für die Wiederbeschaffung bereit-\ngestellt werden können.  \n\nTageswert der \nAnlagen und \nInvestitionen \n\nTageswert ist der Betrag, der heute für ein be-\nstimmtes Gut auf dem Beschaffungsmarkt zu \nbezahlen ist. Der Tageswert einer Investition sollte \nzirka alle 5 Jahre ermittelt und - sofern sich eine \nrelevante Veränderung ergibt - angepasst werden.  \n\nTrimesterbericht Trimesterweise erstellter Zwischenbericht zu Han-\nden des Gemeinderats über die erbrachten Leis-\ntungen und aufgelaufenen Kosten der Produkt-\ngruppen, verbunden mit einer Vorschau. \n\nUmlage der Struktur-\nkosten  \n\nVerteilung der den Produkten nicht direkt zuweis-\nbaren Strukturkosten auf die Leistungsaufträge. \nWeil diese Kosten und Erlöse keine sinnvollen \nBezugsgrössen für die Verteilung auf die Produkte \nhaben, erfolgt die Belastung dieser Querleistungen \nin der Regel nur auf Stufe der Produktgruppen. \nGemäss § 17 der Finanzhaushaltordnung richtet \nsich die Zuweisung (an die Leistungsaufträge) der \nallgemeinen Strukturkosten der Gemeinde nach \ndem finanziellen Gewicht der einzelnen Produkt-\ngruppen. \n\nVerpflichtungskredit Separater Kredit für eine Investition, welcher bis \nzu CHF 200'000 vom GR und darüber vom ER zu \nbeschliessen ist.   \n\nVerwaltungs-\nvermögen (VV) \n\nTeil des Gemeindevermögens, das für die Erfül-\nlung der Gemeindeaufgaben notwendig ist (wie \nbetriebsnotwendige Grundstücke, Bauten, Ma-\nschinen, Fahrzeuge etc.). \n\nWiederbeschaffungs-\nwert \n\nAus Gründen der Substanzerhaltung werden \ndie Investitionen auf Basis von Wiederbeschaf-\nfungswerten nach Ende der Nutzungsdauer be-\nwertet. Da man bei lange genutzten Investitions-\ngütern den Wiederbeschaffungspreis nicht vo-\nraussehen kann, behilft man sich in der Praxis mit \ndem Tageswert. \n\n\n\n 68\n\nWirkungsziel Strategische Zielsetzung im Leistungsauftrag: \nFestlegung, welche messbare politische, gesell-\nschaftliche, wirtschaftliche oder kulturelle Wirkung \nin welchem Zeitraum erzielt werden soll. Das \nWirkungsziel kann auch darin bestehen, eine \nunerwünschte Wirkung zu verhindern oder den \nheutigen Zustand zu erhalten. Die Wirkungsziele \nsind in der Regel meist nur über grössere Zeit-\nräume zu messen.   \n\n \n \n \n \n\nAbkürzungsverzeichnis \n \nAbt.   Abteilung \nFV    Finanzvermögen \nIS-Investitionen  Instandsetzungs-Investitionen in Liegenschaften \nISR   Instandsetzungsrückstellung für Liegenschaften  \nLKR   Leistungs- und Kostenrechnung \nNLO   Neue Lohnordnung \nP   Produkt/e \nPG   Produktgruppe/n \nPolP   Politikplan \nRess.   Ressourcen \nVV   Verwaltungsvermögen \n \n\n\n\n<<\n  /ASCII85EncodePages false\n  /AllowTransparency false\n  /AutoPositionEPSFiles true\n  /AutoRotatePages /All\n  /Binding /Left\n  /CalGrayProfile (Dot Gain 20%)\n  /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \\050SWOP\\051 v2)\n  /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  /CannotEmbedFontPolicy /Warning\n  /CompatibilityLevel 1.4\n  /CompressObjects /Tags\n  /CompressPages true\n  /ConvertImagesToIndexed true\n  /PassThroughJPEGImages true\n  /CreateJDFFile false\n  /CreateJobTicket false\n  /DefaultRenderingIntent /Default\n  /DetectBlends true\n  /DetectCurves 0.0000\n  /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged\n  /DoThumbnails false\n  /EmbedAllFonts true\n  /EmbedOpenType false\n  /ParseICCProfilesInComments true\n  /EmbedJobOptions true\n  /DSCReportingLevel 0\n  /EmitDSCWarnings false\n  /EndPage -1\n  /ImageMemory 1048576\n  /LockDistillerParams false\n  /MaxSubsetPct 100\n  /Optimize false\n  /OPM 1\n  /ParseDSCComments true\n  /ParseDSCCommentsForDocInfo true\n  /PreserveCopyPage true\n  /PreserveDICMYKValues true\n  /PreserveEPSInfo true\n  /PreserveFlatness true\n  /PreserveHalftoneInfo false\n  /PreserveOPIComments false\n  /PreserveOverprintSettings true\n  /StartPage 1\n  /SubsetFonts true\n  /TransferFunctionInfo /Apply\n  /UCRandBGInfo /Preserve\n  /UsePrologue false\n  /ColorSettingsFile ()\n  /AlwaysEmbed [ true\n  ]\n  /NeverEmbed [ true\n  ]\n  /AntiAliasColorImages false\n  /CropColorImages true\n  /ColorImageMinResolution 300\n  /ColorImageMinResolutionPolicy /OK\n  /DownsampleColorImages true\n  /ColorImageDownsampleType /Bicubic\n  /ColorImageResolution 300\n  /ColorImageDepth -1\n  /ColorImageMinDownsampleDepth 1\n  /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000\n  /EncodeColorImages true\n  /ColorImageFilter /DCTEncode\n  /AutoFilterColorImages true\n  /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG\n  /ColorACSImageDict <<\n    /QFactor 0.15\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\n  >>\n  /ColorImageDict <<\n    /QFactor 0.15\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\n  >>\n  /JPEG2000ColorACSImageDict <<\n    /TileWidth 256\n    /TileHeight 256\n    /Quality 30\n  >>\n  /JPEG2000ColorImageDict <<\n    /TileWidth 256\n    /TileHeight 256\n    /Quality 30\n  >>\n  /AntiAliasGrayImages false\n  /CropGrayImages true\n  /GrayImageMinResolution 300\n  /GrayImageMinResolutionPolicy /OK\n  /DownsampleGrayImages true\n  /GrayImageDownsampleType /Bicubic\n  /GrayImageResolution 300\n  /GrayImageDepth -1\n  /GrayImageMinDownsampleDepth 2\n  /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000\n  /EncodeGrayImages true\n  /GrayImageFilter /DCTEncode\n  /AutoFilterGrayImages true\n  /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG\n  /GrayACSImageDict <<\n    /QFactor 0.15\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\n  >>\n  /GrayImageDict <<\n    /QFactor 0.15\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\n  >>\n  /JPEG2000GrayACSImageDict <<\n    /TileWidth 256\n    /TileHeight 256\n    /Quality 30\n  >>\n  /JPEG2000GrayImageDict <<\n    /TileWidth 256\n    /TileHeight 256\n    /Quality 30\n  >>\n  /AntiAliasMonoImages false\n  /CropMonoImages true\n  /MonoImageMinResolution 1200\n  /MonoImageMinResolutionPolicy /OK\n  /DownsampleMonoImages true\n  /MonoImageDownsampleType /Bicubic\n  /MonoImageResolution 1200\n  /MonoImageDepth -1\n  /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000\n  /EncodeMonoImages true\n  /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode\n  /MonoImageDict <<\n    /K -1\n  >>\n  /AllowPSXObjects false\n  /CheckCompliance [\n    /None\n  ]\n  /PDFX1aCheck false\n  /PDFX3Check false\n  /PDFXCompliantPDFOnly false\n  /PDFXNoTrimBoxError true\n  /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [\n    0.00000\n    0.00000\n    0.00000\n    0.00000\n  ]\n  /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true\n  /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [\n    0.00000\n    0.00000\n    0.00000\n    0.00000\n  ]\n  /PDFXOutputIntentProfile ()\n  /PDFXOutputConditionIdentifier ()\n  /PDFXOutputCondition ()\n  /PDFXRegistryName ()\n  /PDFXTrapped /False\n\n  /Description <<\n    /CHS <FEFF4f7f75288fd94e9b8bbe5b9a521b5efa7684002000500044004600206587686353ef901a8fc7684c976262535370673a548c002000700072006f006f00660065007200208fdb884c9ad88d2891cf62535370300260a853ef4ee54f7f75280020004100630072006f0062006100740020548c002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee553ca66f49ad87248672c676562535f00521b5efa768400200050004400460020658768633002>\n    /CHT <FEFF4f7f752890194e9b8a2d7f6e5efa7acb7684002000410064006f006200650020005000440046002065874ef653ef5728684c9762537088686a5f548c002000700072006f006f00660065007200204e0a73725f979ad854c18cea7684521753706548679c300260a853ef4ee54f7f75280020004100630072006f0062006100740020548c002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee553ca66f49ad87248672c4f86958b555f5df25efa7acb76840020005000440046002065874ef63002>\n    /DAN <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>\n    /ESP <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>\n    /FRA <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>\n    /ITA <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>\n    /JPN <FEFF9ad854c18cea51fa529b7528002000410064006f0062006500200050004400460020658766f8306e4f5c6210306b4f7f75283057307e30593002537052376642306e753b8cea3092670059279650306b4fdd306430533068304c3067304d307e3059300230c730b930af30c830c330d730d730ea30f330bf3067306e53705237307e305f306f30d730eb30fc30d57528306b9069305730663044307e305930023053306e8a2d5b9a30674f5c62103055308c305f0020005000440046002030d530a130a430eb306f3001004100630072006f0062006100740020304a30883073002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee5964d3067958b304f30533068304c3067304d307e30593002>\n    /KOR <FEFFc7740020c124c815c7440020c0acc6a9d558c5ec0020b370c2a4d06cd0d10020d504b9b0d1300020bc0f0020ad50c815ae30c5d0c11c0020ace0d488c9c8b85c0020c778c1c4d560002000410064006f0062006500200050004400460020bb38c11cb97c0020c791c131d569b2c8b2e4002e0020c774b807ac8c0020c791c131b41c00200050004400460020bb38c11cb2940020004100630072006f0062006100740020bc0f002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e00300020c774c0c1c5d0c11c0020c5f40020c2180020c788c2b5b2c8b2e4002e>\n    /NLD (Gebruik deze instellingen om Adobe PDF-documenten te maken voor kwaliteitsafdrukken op desktopprinters en proofers. De gemaakte PDF-documenten kunnen worden geopend met Acrobat en Adobe Reader 5.0 en hoger.)\n    /NOR <FEFF004200720075006b00200064006900730073006500200069006e006e007300740069006c006c0069006e00670065006e0065002000740069006c002000e50020006f0070007000720065007400740065002000410064006f006200650020005000440046002d0064006f006b0075006d0065006e00740065007200200066006f00720020007500740073006b00720069006600740020006100760020006800f800790020006b00760061006c00690074006500740020007000e500200062006f007200640073006b0072006900760065007200200065006c006c00650072002000700072006f006f006600650072002e0020005000440046002d0064006f006b0075006d0065006e00740065006e00650020006b0061006e002000e50070006e00650073002000690020004100630072006f00620061007400200065006c006c00650072002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000200065006c006c00650072002000730065006e006500720065002e>\n    /PTB <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>\n    /SUO <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>\n    /SVE <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>\n    /ENU (Use these settings to create Adobe PDF documents for quality printing on desktop printers and proofers.  Created PDF documents can be opened with Acrobat and Adobe Reader 5.0 and later.)\n    /DEU <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>\n  >>\n  /Namespace [\n    (Adobe)\n    (Common)\n    (1.0)\n  ]\n  /OtherNamespaces [\n    <<\n      /AsReaderSpreads false\n      /CropImagesToFrames true\n      /ErrorControl /WarnAndContinue\n      /FlattenerIgnoreSpreadOverrides false\n      /IncludeGuidesGrids false\n      /IncludeNonPrinting false\n      /IncludeSlug false\n      /Namespace [\n        (Adobe)\n        (InDesign)\n        (4.0)\n      ]\n      /OmitPlacedBitmaps false\n      /OmitPlacedEPS false\n      /OmitPlacedPDF false\n      /SimulateOverprint /Legacy\n    >>\n    <<\n      /AddBleedMarks false\n      /AddColorBars false\n      /AddCropMarks false\n      /AddPageInfo false\n      /AddRegMarks false\n      /ConvertColors /NoConversion\n      /DestinationProfileName ()\n      /DestinationProfileSelector /NA\n      /Downsample16BitImages true\n      /FlattenerPreset <<\n        /PresetSelector /MediumResolution\n      >>\n      /FormElements false\n      /GenerateStructure true\n      /IncludeBookmarks false\n      /IncludeHyperlinks false\n      /IncludeInteractive false\n      /IncludeLayers false\n      /IncludeProfiles true\n      /MultimediaHandling /UseObjectSettings\n      /Namespace [\n        (Adobe)\n        (CreativeSuite)\n        (2.0)\n      ]\n      /PDFXOutputIntentProfileSelector /NA\n      /PreserveEditing true\n      /UntaggedCMYKHandling /LeaveUntagged\n      /UntaggedRGBHandling /LeaveUntagged\n      /UseDocumentBleed false\n    >>\n  ]\n>> setdistillerparams\n<<\n  /HWResolution [2400 2400]\n  /PageSize [612.000 792.000]\n>> setpagedevice\n\n\n