name: 06-10.083.01 Vorlage Einwohnerratsvorlage März 2008

text: \n \n \n\nDiese Vorlage ist zur Traktandierung \nin der Sitzung vom 23. April 2008 \nvorgesehen. \n\n \n\n \nReg. Nr. 10-0103.011 Nr. 06-10.083\n \n \n \nPlanungswettbewerb: Stettenfeld - die Zukunft \n \n \nKurzfassung: \n\nDer Öffentlichkeit wurde im Frühjahr 2007 der Entwurf eines Entwicklungsrichtplans für die \nBauzone im Stettenfeld zur Mitwirkung vorgelegt. Aus den eingegangenen Stellungnahmen \nkann gefolgert werden, dass der pragmatische Entwurf durchaus politisch tragfähig sein \nkönnte. Es hat sich aber auch gezeigt, dass eine kraftvolle Vision fehlt, wie das Stettenfeld \ndereinst aussehen könnte. \n \nDer Gemeinderat hat deshalb in seinem Politikplan für die Jahre 2008 bis 2011 festgehalten, \ndass im Stettenfeld ein Quartier angestrebt wird, welches nach den Grundsätzen des von \nder Eidgenössischen Technischen Hochschule entwickelten „2000-Watt-Konzepts“ bzw. \nnach den Prinzipien der Nachhaltigkeit  funktioniert. \n \nUm genaue Vorstellungen zu erhalten, wie dieses zukunftsweisende Quartier konkret aus-\nsehen und funktionieren könnte, soll ein Wettbewerb durchgeführt werden, zu welchem 5 bis \n7 Planungsteams eingeladen werden sollen. Für die Vorbereitung, Durchführung und Nach-\nbereitung des Wettbewerbs sowie für die begleitende Öffentlichkeitsarbeit beantragt der \nGemeinderat einen Projektierungskredit in der Höhe von CHF 380'000. \n \n \n \nPolitikbereich: Siedlung und Landschaft \n  \nAuskünfte erteilen: Matthias Schmutz, Gemeinderat \n 079 356 73 11 \n  \n Ivo Berweger, Ortsplaner \n 061 646 82 86 \n \n \nMärz 2008 \n\n www.riehen.ch\n\n\n\n \n \n\nSeite 2 1. Ausgangslage  \n\nDas rund 19 Hektaren umfassende Stettenfeld ist seit Jahrzehnten grösstenteils der Wohn-\nzone 2a zugewiesen, aber nicht baureif. Im kommunalen Leitbild aus dem Jahr 2000 bzw. \nim kommunalen Richtplan von 2003 ist das Stettenfeld als Entwicklungsgebiet der Gemein-\nde bezeichnet. Gemäss diesen beiden Planungsdokumenten, die unter Einbezug der Bevöl-\nkerung erarbeitet wurden, soll das Gebiet der Wohn- und Arbeitsplatzentwicklung sowie \nFreizeitnutzungen dienen. Die angestrebte Entwicklung soll im Rahmen eines Gesamtkon-\nzepts festgelegt werden.  \n \nAufgrund des Bundesgesetzes über die Raumplanung besteht für die Gemeinden die Pflicht, \nrechtskräftig ausgeschiedene Bauzonen fristgerecht zu erschliessen. Die Gemeinde kann \njedoch die geltende Bauzone nach den Vorgaben des Leitbilds und des Richtplans überprü-\nfen und im Zuge der Zonenplanrevision anpassen, bevor die Bauzone erschlossen werden \nmuss. Der Gemeinderat hat deshalb im Jahr 2005 eine Entwicklungsplanung für das Stet-\ntenfeld eingeleitet, welche aufzeigen soll, wie das Gebiet bebaut werden soll.  \n \nIn der ersten Planungsphase wurden im Juni 2005 und im Oktober 2005 zwei Planungs-\nwerkstätten durchgeführt, zu denen sämtliche wichtigen Akteure und Interessensvertreter \neingeladen wurden: Die Grundeigentümerschaft, die Pächter, die Anwohnerschaft, Vertreter \nvon Verbänden, das kantonale Planungsamt sowie Vertreter von Lörrach. Zudem wurden \ndie Mitglieder der Sachkommission Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt \neingeladen. Ziel der Veranstaltungen war, die verschiedenen, teilweise divergierenden Inte-\nressen offen zu legen und erste Entwürfe zu diskutieren. \n \nIn der zweiten Planungsphase wurden die Entwürfe überarbeitet und konkretisiert. Schliess-\nlich fand im Frühjahr 2007 ein öffentliches Mitwirkungsverfahren zum Entwicklungsrichtplan \nStettenfeld statt. Die Bevölkerung wurde eingeladen, sich zu den Entwürfen zu äussern. Die \nStellungnahmen sind inzwischen ausgewertet worden (siehe Anhang 1). Die grundsätzlich \nzustimmenden respektive ablehnenden Haltungen gegenüber dem Entwicklungsrichtplan \nhalten sich in etwa die Waage. Die eher ökologisch ausgerichteten Organisationen erachten \ndie im Entwicklungsrichtplan dargelegte Entwicklung als nicht unterstützungswürdig, weil \neine weitere Grünfläche von Riehen überbaut würde. Im Gegensatz dazu gibt es die Hal-\ntung, dass an diesem gut gelegenen Ort - im Sinne einer haushälterischen Nutzung des \nBodens - eine urbanere Entwicklung angestrebt werden sollte, als dies in den Entwürfen \nvorgesehen war. \n \nDie Auswertung des Mitwirkungsverfahrens hat auch gezeigt, dass dem Entwicklungsricht-\nplan eine übergeordnete, kraftvolle Vision fehlt. Es fehlen Bilder, die darstellen, wie das Stet-\ntenfeld zukünftig konkret aussehen könnte. Der Gemeinderat hat deshalb bei der Ausarbei-\ntung des Politikplans für die Jahre 2008 bis 2011 intensiv diskutiert, welche Leitvision im \nStettenfeld angestrebt werden soll. Im Politikplan wurde schliesslich festgehalten, dass die \nrechtskräftige Bauzone Stettenfeld im Vordergrund der baulichen Entwicklung Riehens \nsteht. Der Gemeinderat möchte zusammen mit der Grundeigentümerschaft ein zukunftswei-\nsendes Quartier von hoher Qualität gestalten:  \n\n\n\n \n \n\nSeite 3 Das Stettenfeld eignet sich durch seine Lage und Grösse hervorragend für die Umsetzung einer Visi-\non nach den Grundsätzen der „2000-Watt-Gesellschaft“: Im Bereich neuartige Wohnformen und \nArbeitsplätze / Ökologie / Energie / Klimaschutz entsteht in Riehen neben der Fondation Beyeler ein \nweiterer „Leuchtturm“. Als gross angelegtes Projekt (…) soll in enger Zusammenarbeit mit dem Kan-\nton und der Stadt Lörrach eine energieautarke Siedlung geschaffen werden. Hervorragende Architek-\ntur, Niedrigenergie-Bauweise, ökologische Quartiergestaltung und -erschliessung, Geothermie, Solar- \nund Biogas-Energieversorgung, innovative Wohn- und Lebensformen etc., verbunden mit der Ansied-\nlung von passenden Firmen und Arbeitsplätzen in den Bereichen Energie- und Informationstechnolo-\ngie, Architektur, Bildung und Forschung, Kommunikation, Werbung, Beratung etc., bringen der neuen \nSiedlung den Status einer viel beachteten „Siedlung der Zukunft“. Die Gemeinde Riehen ist zusam-\nmen mit der Stadt Lörrach bestrebt, dafür Förderbeiträge aus dem INTERREG IV - Programm zu \nerhalten.   \n \n \n2. Ein zukunftsweisendes Quartier schaffen \n\nDas von der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) entwickelte und vom Bund \nübernommene Konzept einer „2000-Watt-Gesellschaft“ geht davon aus, dass weltweit eine \nnachhaltige Entwicklung1 nur gesichert werden kann, wenn pro Person insgesamt durch-\nschnittlich 2000 Watt Energie2 verbraucht werden. Zurzeit beträgt der durchschnittliche \nEnergieverbrauch pro Person in der Schweiz 6’000 Watt (siehe Anhang 2, Referat von Prof. \nDieter Imboden vom November 2007).  \n \nEs stellt sich nun die Frage, wie in einer hochentwickelten Gesellschaft wie der Schweiz der \nEnergieverbrauch markant gesenkt werden kann, ohne dass Lebensqualität verloren geht \nund ohne die wirtschaftliche Entwicklung zu beeinträchtigen. Die ETH möchte an prakti-\nschen Beispielen zeigen (siehe auch www.novatlantis.ch), wie eine nachhaltige Zukunft im \nSinne der 2000-Watt-Gesellschaft aussehen kann: \n \n„In Zusammenarbeit mit Behörden und Unternehmen werden Projekte realisiert, die gesellschaftliche \nund technische Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigen. Zukunftsweisend, wirtschaftlich und um-\nweltfreundlich. Das Ziel ist eine lebenswerte Zukunft für kommende Generationen, ein hoher Lebens-\nstandard und Komfort dank neuster Technik, materielle und geistige Entwicklung dank wirtschaftli-\nchem Wohlstand für alle sowie eine intakte Umwelt dank schonender Verwendung der Ressourcen in \ngeschlossenen Stoffkreisläufen. Wir orientieren uns an langfristigen Visionen: Das Jahr 2050 ist un-\nser Zeithorizont.“ \n \nBasel ist bereits eine Pilotregion für das 2000-Watt-Konzept. Unter Einbezug der Fachhoch-\nschule Nordwestschweiz wurden bereits verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Part-\nnern lanciert (siehe www.novatlantis.ch). Nun soll auch das zukünftige Quartier Stettenfeld \nein Pilotprojekt werden. Das Stettenfeld könnte beispielhaft aufzeigen, welche Vorausset-\nzungen ein neues Quartier bezüglich Siedlungsstruktur, Durchgrünung, Nutzungsanord-\nnung, Gebäudetechnik, Mobilität, Ökologie, Energieversorgung, Entwässerung und Entsor-\n\n                                                 \n1 bezüglich Wirtschaft, Umwelt und Soziales \n2 2000 Watt während den 8760 jährlichen Stunden ergeben einen Energieverbrauch von 17'520 Kwh pro Jahr \nund Person \n\nhttp://www.novatlantis.ch/\nhttp://www.novatlantis.ch/\n\n\n \n \n\nSeite 4 gung erfüllen muss, damit es nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit funktioniert. Es entsteht \nein modernes Viertel mit viel Lebensqualität, das zu Riehen passt, und gleichzeitig über eine \nüberregionale Ausstrahlung verfügt. \n \n \n3.  Planungswettbewerb mit eingeladenen Planungsteams \n\nDer Entwurf des Entwicklungsplans für das Stettenfeld, der im Frühjahr 2007 der Öffentlich-\nkeit vorgestellt wurde, hat diese zukunftsgerichtete Vision noch nicht berücksichtigt. Deshalb \nsoll im Jahr 2008 ein Planungswettbewerbsverfahren durchgeführt werden, zu dem 5 bis 7 \nPlanungsteams eingeladen werden. Diese sollen unter Berücksichtigung der bereits erarbei-\nteten Pläne konkret aufzeigen, wie das zukünftige Riehener Quartier gestaltet werden muss, \ndamit es nachhaltig funktionieren kann. Als Pilotprojekt kann dabei auf das theoretische \nWissen und die praktischen Erfahrungen der Fachleute der ETH zurückgegriffen werden. \n \nIn Absprache mit der Stadt Lörrach soll der Planungswettbewerb grenzüberschreitend \ndurchgeführt werden, da auch grenzüberschreitende Fragen geklärt werden sollen (S-Bahn-\nHaltestelle, grenzüberschreitender Freiraum, grenzüberschreitende Nutzungen).  \n \nAufgrund der Resultate aus dem Planungswettbewerb wird der Gemeinderat anfangs 2009 \nden Entwicklungsrichtplan für das Stettenfeld überprüfen und allenfalls anpassen. An-\nschliessend werden die notwendigen Zonenänderungen im Rahmen der Zonenplanrevision \nSiedlung dem Einwohnerrat vorlegt. \n \nEs ist vorgesehen, den Planungswettbewerb und die nachfolgenden Planungsschritte durch \neine der Bedeutung des Projekts angemessene Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten.  \n \n \n4. Kosten \n\nDer Aufwand für den Wettbewerb sowie die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wurde im lau-\nfenden Globalkredit 10, Siedlung und Landschaft, für die Jahre 2007 bis 2010 nicht berück-\nsichtigt. Es ergeben sich folgende Kosten: \n \n\nPlanungsaufwand  (externe Büros und beigezogene Experten) Kosten in CHF \n\nVorbereitung des Wettbewerbs (u.a. Wettbewerbsprogramm, Ausschreibung) 33'000 \n\nBegleitung des Planungswettbewerbs und Jurierung, Expertenhonorare 60'000 \n\nWettbewerbshonorare 210'000 \n\nNachbearbeitung  29’000 \n\nÖffentlichkeitsarbeit 48'000 \n\n 380’000 \n\n \n\n\n\n \n \n\nDer Gemeinderat hat den Kanton Basel-Stadt und die Stadt Lörrach angefragt, ob sie das \nPilotprojekt angemessen unterstützen würden. Von beiden Seiten sind bereits positive Re-\naktionen eingetroffen, die genaue Form der Unterstützung und allfällige finanzielle Beiträge \nkonnten aus zeitlichen Gründen bis zur Verabschiedung der Einwohnerratsvorlage noch \nnicht mit den zuständigen Stellen erörtert werden. Im Weiteren wurden auch das Bundesamt \nfür Raumentwicklung, das Bundesamt für Energie sowie das Bundesamt für Wohnungswe-\nsen angefragt, ob sie an diesem Pilotprojekt interessiert sind und es unterstützen würden. \nDie genannten Bundesämter haben in den letzten Jahren verschiedene Pilotprojekte zur \nnachhaltigen Quartierentwicklung unterstützt.  \n\nSeite 5 \n\n \nDer beantragte Kredit berücksichtigt allfällige Beiträge seitens der Bundesämter, des Kan-\ntons Basel-Stadt oder der Stadt Lörrach noch nicht. Der Projektierungskredit würde sich um \ndiese Beiträge reduzieren. \n \n \n5. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, dem Projektierungskredit von CHF 380'000 \nfür die Durchführung eines Planungswettbewerbs für ein zukunftsweisendes Quartier im \nStettenfeld zuzustimmen. \n \n \n26. Februar 2008 \n \n \nGemeinderat Riehen  \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \nBeilagen: -  Übersicht Entwicklungsrichtplan, Stand Frühjahr 2007 \n -  Vorgehensvorschlag vom 26. Februar 2008 (Planteam S AG) \n -  Zusammenfassung Mitwirkungsbericht (Planteam S AG) \n -  Referat Prof. Dieter Imboden, ETH Zürich \n\n\n\n \n \n\nSeite 6 Beschluss des Einwohnerrats betreffend einen Projektierungskredit für einen \nPlanungswettbewerb für ein zukunftsweisendes Quartier im Stettenfeld \n \n \n„Der Einwohnerrat bewilligt auf Antrag des Gemeinderats für den Planungswettbewerb Stet-\ntenfeld einen Projektierungskredit in der Höhe von CHF 380'000. \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum.“ \n \n \nRiehen, den  \n \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n  \nDer Präsident: Der Sekretär: \n  \n  \n  \nThomas Strahm Andreas Schuppli \n \n\n\n


parent_type: affair

name: Interpellation Jenny Schweizer betreffend Förderklassen in Riehen?

format: application/pdf

text: \nI nterpellation Jenny Schweizer\n\nFörderklassen in Riehen?\n\nMit dem Grossratsentscheid vom 18. September 2024 werden neben Lerninseln und\n\nFördergruppen neu auch Förderklassen in das Schulgesetz aufgenommen und ab Schuljahr\n\n2025/26 möglich sein.\n\nDas lnitiativkomitee hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass es mit dem Gegenvorschlag\n\nder Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zufrieden ist und die lnitiative, sollte vom Grossen\n\nRat der Gegenvorschlag angenommen werden, zurückziehen wird.\n\nln Basel-Stadt ist vorgesehen, dass von den jeweiligen Schulleitungen entschieden wird, ob\n\nsie an ihren Standorten Förderklassen, Fördergruppen etc. anbieten möchten, da kein\n\nVolkswille vorliegt.\n\nDie lnterpellantin bittet daher den Gemeinderat um die Beantwortung nachstehender\n\nFragen:\n\nt. Hat der Gemeinderat bereits die Meinungen der Schulleitungen bzgl. Förderklassen\n\nim Vorfeld eingeholt? Wenn ja, welche Standorte stehen positiv, welche negativ den\n\nFörderklassen und den anderen Gefässen wie Lerninseln und Fördergruppen\n\ngegenüber? Falls er noch keine Meinungen abgeholt haben sollte, wird er dies nun\n\nmöglichst schnell nachholen und bis wann kann mit der Auswertung gerechnet\n\nwerden?\n2. Wie steht der Gemeinderat allgemein den Förderklassen gegenüber?\n\n3. lst der Gemeinderat bereit, analog den Einführungsklassen, die ja trotz Schulgesetz in\n\nBasel-Stadt bis auf einen Standort inexistent sind, autonom an zwei Standorten\n\nFörderklassen zu bilden? Wenn ja, an welchen Standorten wird dies sein? Wenn nein,\n\nüberlässt er es wie Basel-Stadt den Schulleitungen, ob sie an ihren Standorten\n\nFörderklassen bilden wollen oder nicht?\n\n4. lm Bericht der BKK ist die Rede, dass Schulleitungen und Fach- und Lehrpersonen\n\nWeiterbildungen absolvieren müssen, um den neuen Gefässen und deren\n\nadministrativen Aufwand, begegnen zu können. Hat sich der Gemeinderat bereits im\n\nVorfeld über diese Weiterbildungen und Schulungen Gedanken gemacht? Wie sehen\n\ndiese aus und/oder müssen zusätzliche Ressourcen gebildet werden?\n\n5. Sind die Standorte platzmässig auf diese verschiedenen Lerngefässe vorbereitet oder\n\nwird es an verschiedenen Standorten zu massivem Platzproblemen kommen? Wenn\n\nja, bei welchen und wie begegnet der Gemeinderat dieser Problematik.\n\nlch bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nVis:\n\nGemeinde\nRiehen1 8. Sep. 2024\n\nBem. / Frist\n\no'uca\nEz,K,\n\ndir. Erledig\nbeitung\n\nVis: oRe Nr2\n\n[1 Bearbeitung\ntr dir. Erledig.\n\nBem. / Frist S2.q2.\n\n18. September 2O24\n\n\n


parent_type: agenda

name: 10-14.191.02 Bericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)

text: \n \n\n \n\n \n\nSachkommission SMV \n\nReg. Nr. 10.2.2.6/10.2.8.5/11.4.2.11 Nr. 10-14.191.02 \n\n \n\n \n\nBericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV) zur \n\nKreditvorlage „Neuerstellung und (Teil-)Erneuerungen von Stras-\n\nsen inkl. öffentliche Beleuchtung und Kanalisationssanierungen“ \n(Vorlage Nr. 10-14.191.01) \n\n \n\nBericht an den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\nDie SMV hat diese Vorlage an 2 Sitzungen (2. Mai und 4. Juni 2013) beraten. Die Kommis-\n\nsionsmitglieder danken Gemeinderat Thomas Meyer, Ivo Berweger, Abteilungsleiter Bau, \n\nMobilität und Umwelt und Roger Sommerhalder, Fachbereich Tiefbau. Die Vorstellung der \n\nVorlage war ausführlich und die Fragen aus der Kommission wurden ausreichend beant-\n\nwortet.  \n\n \n\n \n\nAllgemeines \n\n \n\nDer Zustand der Strassen in der Gemeinde Riehen wird periodisch aufgenommen. Die an-\n\nschliessenden Bewertungen führen zu den erforderlichen Massnahmen, die für eine Mehr-\n\njahresplanung definiert werden. Damit die nötigen Erhaltungsmassnahmen an der beste-\n\nhenden Strasseninfrastruktur (Strasse / Kanalisation / Werkleitungen) möglichst effizient \n\ndurchgeführt werden können, sind diese mit den verschiedenen Eigentümerinnen und Ei-\n\ngentümer koordiniert. In Absprache mit den verantwortlichen Fachpersonen der Wärmever-\n\nbund Riehen AG, der Industriellen Werke Basel und der Swisscom AG wird jeweils gemein-\n\nsam der optimale Zeitpunkt für die notwendigen Massnahmen ermittelt.  \n\nI. Berweger erläutert, bei der Kreditvorlage gehe es mehrheitlich um Erneuerungen und bei \n\neinem kleinen Abschnitt um eine Neuerstellung. Der aktuelle Zustand der betroffenen Ab-\n\nschnitte sei kritisch bis schlecht. Bei der Vorlage handle es sich nicht um eine Sammelvorla-\n\nge, über jede einzelne Strasse könne separat beschlossen werden.  \n\n \n\nWährend der Beratung der Vorlage wurde auf folgende Themen vertiefter eingegangen: \n\n \n\na) Die geplanten Strassensanierungen fallen zu einem Zeitpunkt an, bei welchem gleichzei-\n\ntig andere gewichtige Strassenbautätigkeiten stattfinden (Aeussere Baselstrasse, Grenza-\n\ncherstrasse, Hörnliallee etc.). \n\nDer Zeitpunkt einer Strassensanierung wird zum einen von der Frage der Versorgungssi-\n\ncherheit gesteuert. Zum anderen muss die Gemeinde ihre Investitionen laufend tätigen, um \n\neinen Investitionsstau zu vermeiden. Bei den zur Erneuerung geplanten Strassen kann zu-\n\ndem davon ausgegangen werden, dass sie von den Tätigkeiten auf den Hauptachsen nicht \n\ntangiert werden. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 b) Birgt die enge Zusammenarbeit mit den IWB als einzigem Partner nicht die Gefahr, dass \n\ndie Gemeinde von den IWB offerierten Preisen abhängig wird? Die IWB holen ihrerseits Of-\n\nferten ein, welche von der Gemeinde eingesehen werden können. Damit ist sichergestellt, \n\ndass der Markt spielt.  \n\n \n\nc) Strassenleuchten werden in der Regel erst ersetzt, wenn sie ihre Lebensdauer erreicht \n\nhaben. Müssen aus irgendeinem Grund noch funktionstüchtige Leuchten ersetzt werden, \n\nwerden diese eingelagert und als Ersatzleuchten eingesetzt. Es hat sich jedoch gemäss \n\nIWB gezeigt, dass für den Verkauf von gebrauchten Leuchten kein Markt vorhanden ist.  \n\n \n\nd) PAK-Belastung. Vor Baubeginn werden Materialproben genommen und im Labor analy-\n\nsiert. Je nach Belastung kann das betroffene Material direkt wiederverwertet oder via Schiff \n\nnach Amsterdam geführt und dort entsorgt werden. Die Kosten steigen je nach Belastung, \n\ninsbesondere wenn diese so ausgeprägt ist, dass Schicht um Schicht abgetragen werden \n\nmuss.  \n\n \n\n \n\n1) Erneuerung Paradiesstrasse \n\nAufgrund der vorhandenen strukturellen Schäden (Setzungen/Belagsrandrisse) und der zu-\n\nsätzlichen Belagsschäden ist ein Ersatz des gesamten Oberbaus erforderlich.  \n\nEin Abschnitt der Störklingasse ist noch nicht gesetzeskonform erschlossen. Die Anwohner \n\nsind orientiert, dass die Erschliessung gemacht und die Strasse geringfügig verbreitert wird. \n\nDer zusätzliche Landbedarf fällt jedoch hauptsächlich auf der Seite an, auf der die Gemein-\n\nde Landeigentümerin ist.  \n\n \n\nFür die öffentliche Beleuchtung wird das Elektroversorgungsnetz zwischen Störklingasse \n\nund Meierweg ersetzt. Vier alte und beschädigte Betonkandelaber werden ebenfalls ersetzt.  \n\n \n\n Kosten zu Lasten der Gemeinde:  \n\n Strassenbau     CHF 294’000 \n\n OeB      CHF   60’000 \n\n Total inkl. MwSt.    CHF 354’000 \n\n \n\nDie Kommission stimmt der Erneuerung der Paradiesstrasse gemäss Vorlage einstimmig \n\nzu.  \n\n \n\n \n\n2) Erneuerung Sieglinweg \n\nEin Ersatz des ganzen Oberbaus ist notwendig Die Fundationsschicht im Bereich der Fahr-\n\nbahn besteht noch grösstenteils aus einem Steinbett, welches durch verschiedene Bau- \n\nmassnahmen gestört ist und somit seine Stabilität verloren hat. Die Fahrbahnabschlüsse \n\nsollen auf der ganzen Länge mit einem Anschlag von 3.0 cm ausgeführt werden (Höhenun-\n\nterschied Fahrbahn/Trottoir). \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 Diverse Werkleitung müssen ersetzt werden, so auch die alte OeB-Netzleitung. Ein Um-\n\nschaltkasten im Bereich Wettsteinanlage und die zum Teil beschädigten Betonkandelaber \n\nmüssen ebenfalls ersetzt werden.  \n\nDie Idee aus der Kommission, den Immenbach bis auf die Höhe der Bettingerstrasse (Ein-\n\nmündung in den Bettingerbach) auszudohlen, wurde von der Verwaltung zur näheren Prü-\n\nfung einem Ingenieurbüro übergeben. Das Ergebnis ist, dass diese Ausdohlung die Verle-\n\ngung von verschiedenen Leitungen voraussetzen würde, was mit hohen Kosten verbunden \n\nwäre. Gesamthaft gesehen wäre das Kosten-Nutzen-Verhältnis (CHF 370'000) sehr ungüns-\n\ntig.  \n\n \n\nDer Immenbach soll in diesem Abschnitt nicht ausgedohlt werden. Dem stimmt die Kommis-\n\nsion mehrheitlich zu.  \n\n \n\n Kosten zu Lasten der Gemeinde:  \n\n Strassenbau     CHF 567’000 \n\n OeB      CHF   73’000 \n\n Total inkl. MwSt.     CHF 640’000 \n\n \n\nDie Kommission stimmt der Erneuerung des Sieglinwegs mehrheitlich zu.  \n\n \n\n \n\n3) Erneuerung Steingrubenweg \n\nBeim Bau der neuen Fernwärme-Versorgungsleitung für die Überbauung „Classic Riehen“ \n\nim Herbst 2012 zeigte sich, dass die vorhandene Fundationsschicht mit etwa 30 bis 40 cm \n\nzu schwach dimensioniert wurde. Die vorhandene Fundationsschicht muss ausgewechselt \n\nund verstärkt werden. Im Zusammenhang mit der erforderlichen Erneuerung sollen auch die \n\nBushaltestellen und der Wendeplatz beim Roten Graben neu gestaltet werden. Der Wende-\n\nplatz im Roten Graben soll leicht vergrössert werden, damit der Midi-Bus ohne Rückwärts-\n\nfahren wenden kann. Künftig darf eine Haltestelle nicht in einem Wendeplatz errichtet wer-\n\nden, sondern muss auf einem geraden Wegstück erstellt werden.  \n\nDie Kommission wünscht, dass bei der Verlegung der Bushaltestelle die Parkplätze nicht \n\nreduziert werden.  \n\nOb es Sinn macht gleichzeitig den Steingrubenweg zu sanieren während auf der Grossbau-\n\nstelle „Classic Riehen“ gebaut wird, entgegnet R. Sommerhalder, dass dies explizit von der \n\nBegleitgruppe gewünscht wurde. Die Einschränkungen können so verkürzt werden. Die ge-\n\nnaue Abfolge der Bauarbeiten werde aber auf jeden Fall in der Begleitgruppe besprochen.  \n\n \n\nFür die OeB wird  das Elektroversorgungsnetz ersetzt. Zwanzig alte und beschädigte Beton-\n\nkandelaber werden durch neue Stahlkandelaber ersetzt. Die Leuchten können weiterhin \n\nverwendet werden. Die IWB erneuern bei dieser Strassensanierung ihr Elektro-Trassee auf \n\nder ganzen Strassenlänge.   \n\n \n\nDie Kanalisation im Steingrubenweg muss mit einem Inliner saniert werden. Auch Kontroll-\n\nschächte sind beschädigt. Sie müssen ebenfalls saniert werden.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4  Kosten zu Lasten der Gemeinde:  \n\n Strassenbau     CHF 1'996’000 \n\n OeB      CHF   229’000 \n\n Öffentliche Kanalisation   CHF   426’000 \n\n Liegenschaftsentwässerung: \n\n Untersuchung Hausanschlussleitungen CHF     22’000 \n\n Begleitung Sanierung Hausanschlüsse  CHF   129’000 \n\n Total inkl. MwSt.    CHF 2'802’000 \n\n \n\nDie Kommission stimmt der Erneuerung des Steingrubenwegs mehrheitlich zu.  \n\n \n\n \n\n4) Erneuerung bzw. Neuerstellung Unterm Schellenberg \n\nAnlässlich der Zustandsaufnahmen wurden starke Belagsschäden festgestellt. Mit dem Be-\n\nstreben, die diversen Massnahmen an den Werkleitungen koordiniert mit dem Strassenbau \n\nauszuführen, ist über die ganze Länge ein Ersatz des Oberbaus angezeigt. Die Neuerstel-\n\nlung im Abschnitt Mühlestiegstrasse bis Parz. 2240/2303 soll gemäss Verzeichnis und Er-\n\nschliessungsprogramm der altrechtlich zur Bebauung freigegebenen Allmendwege vom 26. \n\nJanuar 2010 erfolgen. Es ist vorgesehen, den betroffenen Abschnitt der Kategorie „Er-\n\nschliessungsstrasse“ zuzuweisen. Das zur Anpassung der Strassenlinien notwendige Plan-\n\nauflageverfahren muss noch durchgeführt werden.  \n\nAus der Kommission wird angeregt, dass die Strasse – ev. auch nur abschnittsweise – um-\n\ngestaltet werden sollte, analog dem Keltenweg. Für die darauf folgende Sitzung hat die \n\nVerwaltung einen Vorschlag mit Kostenfolge erarbeitet.  \n\n \n\nArgumente dafür:  \n\n Mit einigen (12) Bäumen kann das Quartier aufgewertet werde,  \n\n Die weite Sicht in der langen geraden Strasse würde so gebrochen. \n\n Mit jeder Baumrabatte nimmt auch sickerbare Fläche zu.  \n\n \n\nArgumente dagegen:  \n\n Beim Unterm Schellenberg handelt es sich um eine Erschliessungsstrasse. Ver-\n\nkehrsberuhigende Massnahmen seien hier nicht nötig.  \n\n Mehrkosten von ca. CHF 150'000, bei Gesamtkosten von CHF 2'819'000. Und Fol-\n\ngekosten von anfänglich CHF 7'000 bis CHF 10'000. Später würden sich die Unter-\n\nhaltskosten auf ca. CHF 2'500 durchschnittlich pro Jahr reduzieren. \n\n Mit der Pflanzung von 12 Bäumen würden ebenso viele Parkplätze reduziert werden.  \n\n \n\nDie Kommission stimmt einer Rückweisung mehrheitlich zu, mit der Forderung eine Umge-\n\nstaltung genauer zu projektieren.  \n\n \n\n \n\n5) Erneuerung Wasserstelzenweg (Abschnitt Gstaltenrainweg bis Rainallee) \n\nDie Fundationsschicht im Fahrbahnbereich besteht aus einem Steinbett. Das Steinbettgefü-\n\nge wurde durch verschiedene Bautätigkeiten von Werkleitungen gestört. Der Strassenab-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 schnitt ist mit dem angrenzenden Schulzentrum Wasserstelzen ein intensiv benutzter \n\nSchulweg. Auf dieser Strasse verkehren Minibusse. Aus diesem Grund sind bei den Halte-\n\nstellen keine Betonplatten notwendig.  \n\nDie Gestaltung des Strassenraums wurde bereits mit dem Quartierverein Niederholz und \n\ndem Elternrat Wasserstelzenschulhaus besprochen.  \n\nDie öffentliche Kanalisation im betreffenden Abschnitt des Wasserstelzenwegs wird mit ei-\n\nnem Inliner saniert.  \n\nDie Kommission regt an, die Anwohnerschaft, speziell der Quartierverein, sorgfältig über die \n\nanstehenden Arbeiten zu orientieren. In diesem Gebiet wurde in letzter Zeit viel gebaut.  \n\n \n\n Kosten zu Lasten der Gemeinde:  \n\n Strassenbau     CHF   869’000 \n\n Öffentliche Kanalisation   CHF   180’000 \n\n Liegenschaftsentwässerung: \n\n Untersuchung Hausanschlussleitungen CHF       6’000 \n\n Begleitung Sanierung Hausanschlüsse  CHF     14’000 \n\n Total inkl. MwSt.     CHF 1'069’000 \n\n \n\nDie Kommission stimmt der Erneuerung des Wasserstelzenwegs einstimmig zu.  \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\nDie Kommission empfiehlt dem Einwohnerrat folgende Beschlüsse zu fassen:  \n\nder  1) Erneuerung Paradiesstrasse   zuzustimmen \n\n 2) Erneuerung Sieglinweg   zuzustimmen \n\n 3) Erneuerung Steingrubenweg  zuzustimmen \n\n 4) Erneuerung bzw. \n\n     Neuerstellung Unterm Schellenberg zurückzuweisen \n\n 5) Erneuerung Wasserstelzenweg  zuzustimmen \n\n \n\n \n\nRiehen, den 26. Juni 2013  \n\n \n\n \n\nSachkommission Mobilität und Versorgung \n\n \n\n \n\n \n\nJürg Sollberger \n\nPräsident \n\n\n


name: 10-14.693.01 Motion Christine Kaufmann "Änderung Schulordnung Riehen und Bettingen"

text: \nFraktion derEVP \n\nChristine Kaufmann \n\nBern. / Frist: \n\nD Bearbeitung \nD air. Eneaig. \nD 2.K. \n\nFF: \n\nBim, / Frist: \n\nD Bearböiiung Kop: \n□ dir. Erledig, \n\nMotion \n\nBetreffend Änderung der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Riehen und ßettingen \n\nIn §3, Abs. 1 der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Riehen und Bettingen ist festgehalten: \n\n„Das kantonale Rahmenkonzept für Qualitätsmanagement an den Schulen des Kantons Basel-Stadt \nist auch für die Gemeindeschulen verbindlich" \n\nDie Einführung und Umsetzung von QM-Systemen hat in allen Branchen Hochkonjunktur. Sie macht \naber nicht überall Sinn. Für die Schule kann ein QM mit allen Elementen gleichzeitig mit der \nUmsetzung der Schulreform einen bürokratischen Mehraufwand bedeuten, der nicht für alle Teile \ndurch den Nutzen gerechtfertigt ist. Keineswegs darf ein QM für die schon stark belasteten \nLehrpersonen vor allem eine Mehrbelastung bedeuten und ihnen Ressourcen für ihre Kernaufgabe \nwegnehmen. \n\nDem Kanton Basel-Stadt wurde in einer Studie ursprünglich davon abgeraten, gleichzeitig mit der \nSchulreform auch noch ein QM einführen zu wollen. Im Kanton wurde gegenteilig entschieden, das \nheisst aber nicht, dass die Landgemeinden nicht klüger sein dürfen. Einzelne Elemente, die in einem \nSchulhaus oder der gesamten Schule nötig oder sinnvoll sind, können auch unabhängig vom \nkantonalen Rahmenkonzept beibehalten werden. Sie sollen auf das notwendige Minimum \nbeschränkt werden. In §3, Abs.2 und 3 der Schulordnung wird für eine Qualitätssicherung durch \nfachliche Unterstützung und Vernetzung gesorgt. Dies ist es, was Sinn macht. \n\nWir fordern daher den Gemeinderat auf, dem Einwohnerrat in einer Vorlage: \n\nDie Streichung des Abs. 1 des §3 der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Riehen und \nBettingen vorzuschlagen \nOder eine alternative, den Gegebenheiten und Bedürfnissen der Volksschulen in den \nGemeinden entsprechende Formulierung vorzuschlagen \n\nCh. Kaufmann \n\no \n/ \n\n* , dwftte^-. ^ \nl/V \\ ■■'■ \n\n{ ,/ / fiLM^L-\n\n&'&&*%**&* \n\n\n


name: 14-18.577.01 Anzug Daniel Hettich "Verkehrsführung beim Parkplatz im Dorfkern"

text: \n2 7, JULI 2015 Riehen \nGemeinde \nRiehen \n\nDaniel Hettich LDP FF: \n\nBem./Fftat: \n• z.K. \n\nAnzug betr: Verkehrsführung beim Parkplatz im Dorfkern \n\nDie Neugestaltung des Dorfkerns ist weit vorangeschritten und die neuen \nStrassenlinien sind sichtbar. Die momentane Benutzung des Parkplatzes in der \nWettsteinstrasse ( Dorfparkplatz ) wird über die Zufahrt durch das Frühmesswegli \nund Wegfahrt über das Kilchgässli organisiert. Da in der regulären Zufahrt von der \nSchmiedgasse zum Parkplatz neu keine Randsteine mehr den Fussgängerbereich \nabgrenzen, wird es früher oder später im Gegenverkehr zu Konflikten mit den \nFussgängern kommen. Ebenso belastet der Parkplatzsuchverkehr die Situation im \nDorfkern, da der Bus beim Halt den Verkehrsabfluss unterbindet. \n\nDie Unterzeichneten bitten deshalb den Gemeinderat zu prüfen und zu berichten: \n\nBesteht die Möglichkeit einen Einbahnverkehr von der Schmiedgasse zum \nParkplatz einzuführen und dafür die Wegfahrt wie während der Bauphase über \ndas Kilchgässli zu machen? \n\nKann die Wegfahrt vom Parkplatz auch Richtung Stadt einfacher gemacht \nwerden, in dem das Linksabbiegen ins Erlensträsschen zu allen Tageszeiten \nwieder erlaubt wird, so dass ein P um die Kirche gefahren werden kann? \n\nDaniel Hettich \n\n\n

doc_text_tsv_de: './fftat':13 '2':1 '2015':4 '7':2 'abgrenz':73 'anzug':15 'bauphas':132 'beim':18,98 'belastet':88 'bem':12 'benutz':37 'bericht':113 'besteht':114 'betr':16 'bitt':105 'bus':97 'dafur':126 'daniel':8,171 'dass':162 'deshalb':106 'dorfk':21,94 'dorfkern':25 'dorfparkplatz':43 'ebenso':87 'einbahnverkehr':118 'einfach':146 'einzufuhr':124 'erlaubt':159 'erlenstrassch':154 'ff':11 'fruh':76 'fruhmesswegli':50 'fussgang':85 'fussgangerbereich':72 'gefahr':168 'gegenverkehr':80 'gemacht':147 'gemeind':6 'gemeinderat':108 'halt':99 'hettich':9,172 'juli':3 'kilchgassli':55,135 'kirch':167 'komm':86 'konflikt':82 'ldp':10 'linksabbieg':152 'mehr':70 'moglich':116 'momentan':36 'neu':31,67 'neugestalt':23 'organisiert':56 'p':164 'parkplatz':19,39,66,123,142 'parkplatzsuchverkehr':90 'pruf':110 'randstein':69 'regular':60 'richtung':144 'rieh':5,7 'schmiedgass':64,121 'sichtbar':34 'situation':92 'spat':78 'stadt':145 'strassenlini':32 'tageszeit':157 'unterbindet':102 'unterzeichnet':104 'verkehrsabfluss':101 'verkehrsfuhr':17 'vorangeschritt':28 'wegfahrt':52,128,140 'weit':27 'wettsteinstrass':42 'z.k':14 'zufahrt':47,61


name: 18-22.756.02 Bericht des Gemeinderats zum Anzug Peter A. Vogt und Heiner Vischer betr. Neupflanzung von 16 Bäumen mit Beilage

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\nReg. Nr. 1.3.1.12 CMI: 3258                                                          Nr. 18-22.756.02 \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderats zum Anzug Peter A. Vogt und Heiner Vi-\n\nscher betreffend Neupflanzung von 16 Bäumen \n(überwiesen am 22. September 2021) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 22. September hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug Peter \n\nA. Vogt und Heiner Vischer betreffend Neupflanzung von 16 Bäumen überwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n"1. Mit diesem Anzug soll der Gemeinderat prüfen und berichten, ob es möglich ist, in \nden nächsten zwei Jahren zusätzlich 16 Bäume zu pflanzen. \n\n \n2. Der Gemeinderat wird eingeladen zu prüfen, ob ähnlich wie bei hochstämmigen Bäu-\nmen, weitere Baumsorten für Private in den nächsten zwei Jahren vergünstigt abgege-\nben werden können? \n\n \nSelbstverständlich müsste der Schutz dieser Bäume auch geregelt werden. \n\n \nIn der Antwort auf die Interpellation von Peter A. Vogt vom 26. Mai 2021 betreffend \n„Friedhof Hörnli, Bäume UND Parkplätze" schreibt der Gemeinderat: "Die Gemeinde ist \ngenerell bestrebt, Bäume im Allmendbereich zu ersetzen, respektive Ersatzpflanzungen \nzu tätigen und das Siedlungsgrün zu erweitern. (...) Ob die vom Interpellanten gefor-\nderte Verpflichtung, in den nächsten zwei Jahren, zusätzlich zu den bereits angedach-\nten Pflanzungen, 16 Bäume zu pflanzen, erfüllt werden kann, müsste eine weitere Über-\nprüfung aufzeigen." \n\n \nDer Anzug soll der Verwaltung die Möglichkeit geben, diese Verpflichtung abzuklären \nund wenn möglich, die Pflanzung von 16 Bäumen zu ermöglichen.“ \n \n\n \n\nsig. Peter V. Vogt  \n Heiner Vischer  \n\n \n\n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats \n\nBäume lassen uns mitten im Siedlungsraum ein Stück Natur erleben. Sie verändern sich mit \n\nden Jahreszeiten und bieten den Vögeln Singwarten und Lebensraum. Und sie sind wichtig \n\nfür das Klima: Schon ein Baum von 20 m Höhe produziert circa. 10'000 Liter Sauerstoff am \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 Tag, Bäume binden Kohlestoffe und filtern kleine Staubpartikel aus der Luft. Man nennt \n\nBäume deshalb auch die grüne Lunge der Siedlungen. An heissen Tagen spenden sie will-\n\nkommenen Schatten und Kühle, was in den zunehmend heissen Sommern sehr wichtig ist.  \n\n \n\nIn den Grün- und Parkanlagen, entlang Strassen und Wegen und auf gemeindeeigenen Lie-\n\ngenschaften werden durch die Gemeindegärtnerei von Riehen rund 5500 Bäume gepflegt. \n\nMüssen Bäume alters- oder krankheitshalber aus Sicherheitsgründen gefällt werden, werden \n\nsie in der Regel ersetzt. Falls genügend Platz vorhanden, werden zusätzliche Bäume gesetzt. \n\nDie Bäume auf öffentlichem Grund sind im Baumkataster erfasst und können eingesehen \n\nwerden1. \n\n \n\n \n\n1. Mit diesem Anzug soll der Gemeinderat prüfen und berichten, ob es möglich ist, in den \nnächsten zwei Jahren zusätzlich 16 Bäume zu pflanzen. \n\n \n\nDie Gemeindegärtnerei ist seit längerem bestrebt, wo möglich zusätzliche Bäume zu setzen. \n\nSo wurden im Jahr 2020 insgesamt 13 zusätzliche Bäume gepflanzt, im Jahr 2021 waren es \n\n10 Bäume, im laufenden Jahr sind es bis heute weitere 15 Bäume (siehe beiliegende Liste). \n\nIm Herbst 2022 können voraussichtlich weitere 5 bis 10 Bäume gesetzt werden. \n\n \n\n \n\n2. Der Gemeinderat wird eingeladen zu prüfen, ob ähnlich wie bei hochstämmigen Bäumen, \nweitere Baumsorten für Private in den nächsten zwei Jahren vergünstigt abgegeben wer-\nden können. \n\n \n\nHochstammobstbäume können bereits heute verbilligt bei der Gemeindegärtnerei bezogen \n\nwerden, wenn sie im Gemeindegebiet gepflanzt werden. Die Gemeindegärtnerei verkauft \n\nJungbäume pro Stück zum vergünstigten Pauschalpreis von CHF 20. Dies ist im Reglement \n\nbetreffend die Förderung der Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet \n\n(Beitragsreglement Landwirtschaft)2 festgehalten. Zudem können auch die Kosten für hoch-\n\nstämmige Einzelbäume mit Beiträgen unterstützt werden. Gemäss § 6 Abs. 2 kann nach vo-\n\nrangegangener Absprache der Kaufpreis geeigneter Jungbäume teilweise übernommen wer-\n\nden. Der Beitrag der Gemeinde beträgt abzüglich des Selbstbehalts von CHF 20 maximal \n\nCHF 60 gegen Vorlage der Kaufquittung. \n\n \n\nAnders als bei Bäumen, welche ausserhalb des Siedlungsgebiets stehen und gepflegt wer-\n\nden, können für hochstämmige Bäume innerhalb des Siedlungsgebiets, gestützt auf das ge-\n\nnannte Reglement, keine jährlichen Pflegebeiträge beantragt werden. Hingegen können ge-\n\n \n1 MapBS \n2 CG RS-BS65-0000000173 - Gemeinde Riehen - Reglement über die Förderung der Biodiversität und \nLandschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet (Beitragsreglement Landwirtschaft). Totalrevision - Kan-\nton Basel Stadt - Erlass-Sammlung \n\nhttps://map.geo.bs.ch/?map_x=2616263&map_y=1269915&map_zoom=4&tree_group_layers_Bau-%20%26%20Strassen-%20%26%20Waldlinien=&tree_group_layers_L%C3%A4rmempfindlichkeitsstufenplan%20Riehen=&tree_group_layers_Bebauungspl%C3%A4ne%20Riehen=&tree_group_layers_Planungszonen%20Riehen=&lang=de&tree_group_layers_Baubegehren%20Bauprojekte=&baselayer_ref=Grundkarte%20grau&tree_group_layers_Zonenplan%20Riehen=RN_Nutzungsplanung_Ueberlagernd_Baumbestand&tree_enable_BA_Baeume=false&tree_enable_BA_FaellUndBaumersatzliste=true&tree_groups=Baumkataster\nhttps://www.gesetzessammlung.bs.ch/app/de/change_documents/1302\nhttps://www.gesetzessammlung.bs.ch/app/de/change_documents/1302\nhttps://www.gesetzessammlung.bs.ch/app/de/change_documents/1302\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 stützt auf das kantonale Baumschutzgesetz Pflegebeiträge für besonders alte, grosse, histo-\n\nrisch und / oder ökologisch wertvolle, markante oder seltene Bäume beantragt werden. Das \n\ndafür notwendige Formular findet sich auf der Homepage der Gemeinde Riehen3. \n\n \n\nIm Politikplan 2022 bis 2025 hat der Gemeinderat als Schwerpunktthema für das Jahr 2022 \n\nu.a. das Thema Klima definiert. Gestützt auf das kantonale Stadtklimakonzept wird zurzeit \n\ngeprüft, welche Massnahmen die Gemeinde in ihrem eigenen Verantwortungsbereich umset-\n\nzen kann, welche die Auswirkungen zunehmender Hitze oder starker Niederschläge im Som-\n\nmer mildern. Ein weiteres Ziel aus dem Politikplan ist zudem die Erstellung eines Konzeptes \n\nzur Förderung des Siedlungsgrüns. Ob die Pflege von Bäumen auf Privatareal zusätzlich fi-\n\nnanziell gefördert werden soll, wird in diesem Zusammenhang noch geprüft: Mit welchen Kos-\n\nten und welchem Nutzen ist zu rechnen, wie ist die Förderung konkret organisiert, wie wird \n\nkontrolliert, dass die Bäume auch nachhaltig gepflegt und nicht wieder ohne gewichtigen \n\nGrund gefällt werden. Deshalb müsste bei einer zusätzlichen Förderung auch der gesetzliche \n\nBaumschutz (BSchG) überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Denn in Riehen sind \n\nzurzeit nur Bäume geschützt, welche innerhalb der Baumschutzgebiete liegen. Ausserhalb \n\nder im Zonenplan gekennzeichneten Baumschutzgebiete sind die Bäume nicht geschützt und \n\nkönnen entsprechend gefällt werden. \n\n \n\n \n\n3. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug abzuschreiben. \n\n \n\n \n\nRiehen, 20. September 2022 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\nDie Präsidentin: Der Generalsekretär: \n\n \n\n   \n\n \n\nChristine Kaufmann Patrick Breitenstein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: Baumpflanzliste 2020 bis 2022 \n\n \n3 Grünflächen und Bäume - Gemeinde Riehen \n\nhttps://www.riehen.ch/das-gruene-riehen/gruenflaechen-und-baeume/\n\n\nZusätzliche Baumpflanzungen 2020 bis 2022: \n\nFolgen Bäume wurden im Jahr 2020 zusätzlich gepflanzt: \n\n• Salix sp.     Weide    SH Hinter Gärten \n\n• Acer campestre   Feld-Ahorn   SH Hinter Gärten \n\n• Sorbus alnifolia   Erlenblättrige Mehlbeere Rüchligweg \n\n• Quercus castaneifolia   Kastanienblätterige Eiche  Im Bettingertäli \n\n• Quercus pontica   Pontische Eiche   Im Bettingertäli \n\n• Juglans regia    Echte Walnuss   Gotenwegli \n\n• Quercus rubra    Amerikanische Rot Eiche Im Bettingertäli \n\n• Tilia cordata   Winter-Linde   Hellring \n\n• Juglans regia   Echte Walnuss   Chrischonaweg/Böschung \n\n• Eucommia ulmoides  Guttaperchabaum  SH Wasserstelzen \n\n• Nyssa sylvatica   Wald-Tupelobaum  lm Bettingertäli \n\n• Castanea sativa   Edelkastanie   Wenkenpark West \n\n• Sorbus alnifolia   Erlenblättrige Mehlbeere Bahnhofstrasse28 \n\nTotal zusätzliche Bäume im Jahr 2020    13 Stk. \n\n \n\nFolgen Bäume wurden im Jahr 2021 zusätzlich gepflanzt: \n\n• Ginkgo biloba   Mädchenhaarbaum  Berower-Gut / Beyeler \n\n• Tilia tomentosa   ungarische Silberlinde  Sportplatz Grendelmatte \n\n• Tilia tomentosa   ungarische Silberlinde  Sportplatz Grendelmatte \n\n• Tilia cordata   Winter-Linde   Obere Wenkenhofstr. \n\n• Pinus walichiana  Tränen-Kiefer   Hinterwenkenweg \n\n• Pinus strobus   Weymouths Kiefer  Hinterwenkenweg \n\n• Carya cordiformis  Bitternuss   Essiganlage \n\n• Tilia mongolica   mongolische Linde  Obere Wenkenhofstrasse \n\n• Tilia mongolica   mongolische Linde  Wasserstelzenweg \n\n• Tilia mongolica   mongolische Linde  SH Wasserstelzen \n\nTotal zusätzliche Bäume im Jahr 2021:   10 Stk. \n\n \n\nFolgen Bäume wurden im Jahr 2022 im Frühling zusätzlich gepflanzt: \n\n• Fagus sylvatica    Rotbuche  Bettingerstrasse \n\n• Quercus petraea   Traubeneiche  Bettingertäli \n\n• Pinus sylvestris    Wald-Kiefer  Bettingerstr.(Busschlaufe) \n\n• Sciadopitys verticiliata   jap. Schirmtanne Bettingertäli \n\n• Fagus sylvatica    Rotbuche  Wenkenpark \n\n• Cercidiphyllum japonicum  Kuchenbaum  Mohrhaldenstr. \n\n• Fagus sylvatica    Rotbuche  Wenkenpark \n\n• Liquidambar styraciflua   Ameri. Amberbaum Moosweg (Anlage) \n\n• Castanea sativa   Edel-Kastanie/Ess-Kast. Bluttrainweg \n\n• Castanea sativa   Edel-Kastanie/Ess-Kast. Bluttrainweg \n\n\n\n• Calocedrius decurrens   kalifornische Flusszeder  Im Bettingertäli \n\n• Cornus mas    Kornelkirsche  Meierweg \n\n• Castanea sativa   Edel-Kastanie  Keltenweg/Gstaltenrainweg \n\n• Castanea sativa   Edel-Kastanie  Keltenweg/Gstaltenrainweg \n\n• Eriobotrya japonica   jap. Wollmispel  Äussere Baselstr. \n\n \n\nAugust 2022  \n\n \n\nRoman Schneider \n\nLeiter Gemeindegärtnerei \n\n\n\t18-22.756.02 Bericht des Gemeinderats zum Anzug P. A. Vogt u\n\tBaumersatzpflanzungen Liste\n\n


name: 18-22.669.03 Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Daniel Lorenz und Kons. betr. Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen

text: \n \n\n \n\n \nwww.riehen.ch \n\n Reg. Nr. 01.03.01.10.03 CMI: 2793                                                           Nr. 18-22.669.03 \n\n \n\n \n\nZwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Daniel Lorenz und \n\nKons. betreffend Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in \n\nden Langen Erlen \n(überwiesen am 26. August 2020) \n\n \n\n1. Anzug \n\nAn seiner Sitzung vom 26. August 2020 hat der Einwohnerrat den nachfolgenden Anzug \n\nDaniel Lorenz und Kons. betreffend Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den \n\nLangen Erlen überwiesen: \n\n \n\nWortlaut: \n\n \n\n"Die Langen Erlen entlang der Wiese ist das grösste Basler Naherholungsgebiet und \n\nliegt auf der Schweizer Seite auf dem Gebiet der Stadt Basel und der Gemeinde Rie-\n\nhen. Das Gebiet wird intensiv durch Spaziergänger, Hundegänger, Joggerinnen, \n\nWalker, Inline-Skaterinnen und Velofahrende genutzt. \n\nFür Velofahrende hat die Langen Erlen einerseits die Funktion eines idyllischen, ver-\n\nkehrsfreien Arbeitswegs zwischen Lörrach / Riehen und dem Kleinbasel. Anderseits bie-\n\ntet sie vor allem am Wochenende die Gelegenheit für gemütliche Veloausflüge ohne ge-\n\nfährdenden Autoverkehr. Seit Langem wurde der Veloverkehr in den Langen Erlen \n\ndurch eine einfache Vorgabe klar geregelt: Generelles Fahrverbot mit dem Hinweis: \n\n„Velo auf geteerten Wegen gestattet". \n\nDies war früher klar: Velo war Velo und die Hauptwege waren geteert. Der linke, un-\n\ngeteerte Dammweg ist für die Gehende reserviert und der rechte Dammweg ist für Ve-\n\nlos befahrbar. Mit dem E-Bike verschwanden aber die Grenze zwischen Motor- und \n\nFahrrad: mit bis zu 45 km/h lässt sich nun auf dem Teer aber auch auf Naturboden auf \n\nverschiedenen Wegen durch die Langen Erlen brettern. Mit dem ökologischen Ziel, so \n\nwenig wie möglich Boden zu versiegeln, wurden in den letzten Jahren neue oder sanier-\n\nte Wege teilweise oder gar nicht mehr geteert (z. B. ein grosser Teil des rechten \n\nDammwegs) und stattdessen mit einem Belag von Jurasteinschotter oder Mergel ver-\n\nsehen. Die bestehende Signalisation ist somit nicht mehr stimmig! Aus Sicht der Unter-\n\nzeichnenden ist eine Korrektur notwendig. \n\nSo bitten die Unterzeichneten den Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem Kanton – \n\nein gleichlautender Anzug wurde im Grossen Rat eingereicht - zu prüfen und zu berich-\n\nten: \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 1. Ist der Gemeinderat bereit, in den Langen Erlen E-Bikes auf die offizielle Veloroute \n\n(R 2) zwischen Tierpark Langen Erlen und Naturbad Riehen (inkl. den notwendigen Zu-\n\nbringerstrecken) zu beschränken? \n\n2. Ist der Gemeinderat bereit, die Verkehrssignale in den Langen Erlen für Velos ohne \n\nMotor so anzupassen, dass der rechtsufrige Dammweg auch auf dem Abschnitt mit Na-\n\nturboden befahren werden kann?“ \n\n \nsig. Daniel Lorenz Christine Mumenthaler \n\n Jürg Blattner Dieter Nill \n Andreas Hupfer Caroline Schachenmann \n Priska Keller-Dietrich Jürg Sollberger \n Peter Mark  \n\n \n\n \n\n \n\n2. Bericht des Gemeinderats \n\nDer erste Bericht des Gemeinderats vom 29. Juni 2021 hat über die räumlichen Gegeben-\n\nheiten, Zuständigkeiten und planerischen Rahmenbedingungen Auskunft gegeben. Es wur-\n\nde berichtet, dass seitens des Amts für Mobilität (Bau- und Verkehrsdepartement Kanton \n\nBasel-Stadt) Konzepte bezüglich schnellen E-Bikes ausgearbeitet werden müssen und an-\n\nhand dieser auch definiert werden kann, auf welchen Wegen im Landschaftspark Wiese \n\nwelche Arten von Velos und E-Bikes zugelassen werden sollen. Dies, da der Grosse Rat am \n\n21. Oktober 2020 den Anzug Christian Griss und Konsorten betreffend Konzept und Signali-\n\nsation für den Veloverkehr in der Lange Erlen an den Regierungsrat zur Bearbeitung über-\n\nwiesen hat. Der Anzug ist mit dem vorliegenden Anzug identisch. Weiter wurde im ersten \n\nBericht berichtet, dass mit zusätzlichen Signalen entlang der Wiese für mehr Klarheit ge-\n\nsorgt werden soll, sodass Velofahrende weniger verbotenerweise Wege nutzen, auf welchen \n\ndas Velofahren gar nicht zugelassen ist. \n\n \n\nStand der Arbeiten \n\nWie im ersten Bericht angekündigt, wurden zur Verdeutlichung die Signalisation ergänzt: \n\n• Erlenparksteg, Eiserner Steg und Weihersteg: je links und rechts «allg. Fahrverbot» \n\nin die Wiesendamm Promenade nach den Übergängen über die Wiese \n\n• Knoten Schorenweg / Erlenparkweg: 2x «allg. Fahrverbot» \n\n• Einmündung Breitmattenweg in Hüslimattweg: «allg. Fahrverbot» \n\n \n\nNeu plant das Amt für Mobilität nicht mehr, ein generelles Konzept für den gesamten Kanton \n\nbetreffend schnellen E-Bikes auszuarbeiten und auf den Landschaftspark Wiese anzuwen-\n\nden, sondern ein Konzept, welches sich nur mit dem Raum Landschaftspark Wiese befasst. \n\nIn enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Riehen wird ein Mischverkehrskonzept für den \n\nFuss- und Veloverkehr in der Langen Erlen erstellt. Dabei werden folgende Ziele verfolgt: \n\n• Konfliktfreies Miteinander des Fuss- und Veloverkehrs (inkl. langsame und schnelle \n\nE-Bikes sowie Inlineskates) \n\n• Alle Fussverkehrsanlagen sind für zu Fuss Gehende sicher und hindernisfrei. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 • Sowohl die subjektive als auch die objektive Sicherheit ist für alle Verkehrsteilneh-\n\nmenden zu gewährleisten. \n\n• Die Routen für den Fuss- und Veloverkehr sind direkt und durchgängig. \n\n• Trinkwassergewinnung in der Langen Erlen bleibt gewährleistet. Die Grundwasser-\n\nschutzzonen werden respektiert. \n\n• Die vorhandene Infrastruktur soll möglichst nicht baulich angepasst werden müssen. \n\n \n\nBasierend auf diesem Konzept werden die sich ergebenden Signalisationsanpassungen \n\nerarbeitet und angeordnet. \n\n \n\n1. Ist der Gemeinderat bereit, in den Langen Erlen E-Bikes auf die offizielle Veloroute (R 2) \nzwischen Tierpark Langen Erlen und Naturbad Riehen (inkl. den notwendigen Zubrin-\ngerstrecken) zu beschränken? \n\n \n\nAuskunft darüber wird das sich in Arbeit befindende Konzept geben. Es liegt gemäss Amt für \n\nMobilität voraussichtlich im Januar 2023 vor. \n\n \n\n2. Ist der Gemeinderat bereit, die Verkehrssignale in den Langen Erlen für Velos ohne Mo-\ntor so anzupassen, dass der rechtsufrige Dammweg auch auf dem Abschnitt mit Natur-\nboden befahren werden kann? \n\n \n\nDer rechtsufrige Dammweg darf bereits heute auf nicht geteerten Abschnitten befahren wer-\n\nden. Ob dies auch künftig so sein soll, soll durch das sich in Arbeit befindende Konzept ge-\n\nklärt werden. \n\n \n\n \n\n3. Antrag \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt, den Anzug stehen zu lassen. \n\n \n\n \n\nRiehen, 23. August 2022 \n\n \n\nGemeinderat Riehen \n\n \n\nDer Präsidentin:  Der Generalsekretär: \n\n \n\n   \n\n \n\nChristine Kaufmann  Patrick Breitenstein \n\n \n\n\n


name: 10-14.715.01 Anzug Christine Kaufmann "Nutzung Mattenhof"

text: \nChristine Kaufmann, EVP Riehen, 5.3.2013 \n\nAnzug betreffend zukünftige Nutzung des Mattenhofes \n\nAn: \n\nBern./Frist: \n\nü Bearoeitung \nG air. Eneaig. \n□ 2.K. \n\n- 6. MRZ. 2013 \nFF: \n\nBern. / Frist: \n\nD Bearbeitung \n□ dir. Erledig, \nD z.K. \n\n.. i vis: \n\nDem Vernehmen nach soll der „Mattenhof", Grendelgasse 77, neu vermietet werden. Die Gebäude \ndes Mattenhofes stehen auf einer grossen, in der Grundwasserschutzzone gelegenen Parzelle der \nIWB, befinden sich jedoch im Besitz der Einwohnergemeinde Basel (Immobilien Basel-Stadt). \nAufgrund der Lage verbietet sich vermutlich eine gewerbliche oder landwirtschaftliche Nutzung, wie \nsie vormalig bestand. Eine Wohnnutzung wird momentan von der IWB - t ro tz Grundwasserschutz -\nim Sinne einer Besitzstandwahrung toleriert. \n\nAuch andere für die Gemeinde interessante Nutzungen wären jedoch allenfalls denkbar: ein \nJugendzentrum, in dem Pfadi, CVJM und „ungebundene" Jugendliche Unterkunft finden könnten, \nund/oder auch ein lnformations-/Besucherzentrum fur d e n Landschaftspark Wiese. \n\nWir möchten den Gemeinderat bitten, zu prüfen und zu berichten, ob die Gemeinde Riehen den \nMattenhof käuflich erwerben oder pachten und den obengenannten oder ähnlichen Nutzungen \nzuführen kann. \n\nC. Kaufmann \n/ n \n\n~7 \n\n:V-^ \n\n3<^b^^^ \n\n\n


10-14.019.01 Vorlage des Gemeinderats

text: \nGemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese Vorlage an  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2011 \n- \n\n2013\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\ndie Sachkommission für Kultur, Freizeit und Sport (SKFS) \nüberwiesen \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nLeistungsauftrag und Globalkredit \nfür die Produktgruppe 5 \nKultur, Freizeit und Sport \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVorlage Nr. 10-14.019 des Gemeinderats an den Einwohnerrat, Juni 2010 \n\n  \n       \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n 2\n\n\n\n  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4 \n\n5 \n\n6 \n\n6 \n\n7 \n\n7 \n\n8 \n\n9 \n\n10 \n\n11 \n\n11 \n\n12 \n\n13 \n\n14 \n\n14 \n\n16 \n\n18 \n\n20 \n\n22 \n\n24 \n\n26 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4 \n\n5 \n\n6 \n\n6 \n\n7 \n\n7 \n\n8 \n\n9 \n\n10 \n\n11 \n\n11 \n\n12 \n\n13 \n\n14 \n\n14 \n\n16 \n\n18 \n\n20 \n\n 22 \n\n24 \n\n26 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nInhalt \n  \n\n \n\nVorwort des Gemeinderats  \n\nBeschluss des Einwohnerrats  \n\nA. Allgemeiner Überblick  \n\nProduktrahmen  \n\nLeitlinien der Produktgruppe  \n\nProdukte der Produktgruppe  \n\nWichtige gesetzliche Grundlagen  \n\nB. Allgemeine Bestimmungen  \n\nC. Globalkredit  \n\nD. Ziele und Vorgaben der Produktgruppe  \n\nProgrammatische Ziele der Produktgruppe  \n\nWirkungsziele der Produktgruppe  \n\nAndere Vorgaben  \n\nProdukte  \n\nKulturförderung  \n\nMuseum  \n\nBildende Kunst  \n\nBibliothek  \n\nFreizeit- und Sportförderung  \n\nFreizeitangebote  \n\nSportanlagen und Schwimmbad  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 3\n\n\n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nVorwort des Gemeinderats  \n \nDer neue Leistungsauftrag der Produktgruppe 5 Kultur, Freizeit und Sport ist zusammengesetzt aus \nden bisherigen Leistungsaufträgen 5 Kultur und 6 Freizeit und Sport.  \nDas Angebot in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport ermöglicht der Bevölkerung, einen bedeu-\ntenden Teil ihrer Freizeit an ihrem Wohnort verbringen zu können. Dies fördert die Bindung an \nRiehen und die sozialen Kontakte und ist insbesondere für Kinder und Jugendliche wichtig. Ein \nattraktives Kultur-, Freizeit und Sportangebot stärkt Riehen als Wohnort im Standortwettbewerb. \nDie Gemeinde setzt Schwerpunkte im Bereitstellen verschiedener gemeindeeigener Einrichtun-\ngen sowie in der Förderung von Freizeitaktivitäten für Jugendliche. Zudem werden die Aktivitäten \nder Vereine wie auch privater Initiativen durch Infrastruktur und finanzielle Beiträge unterstützt. \nEbenfalls richtet die Gemeinde in Anerkennung besonderer Verdienste, aber auch als Anreiz zu \nhervorragenden Leistungen einen Kultur- und einen Sportpreis aus.  \nDas Kulturbüro koordiniert verschiedene kulturelle Aktivitäten, regt Kooperationen innerhalb und \nausserhalb der Gemeinde an und gibt Impulse für kulturelle Veranstaltungen und Entwicklungen. \nDer Leiter des Kulturbüros ist auch für die Leitung der von der Riehener Bevölkerung wie auch von \nauswärtigen Gästen sehr gut besuchten Infothek zuständig.  \nDas Spielzeugmuseum feiert im Jahr 2012 sein 40-jähriges Bestehen. Es wurde vor rund 20 Jah-\nren neu gestaltet und benötigt nun wieder eine Aktualisierung im Sinne eines zeitgemässen und \nattraktiven inhaltlichen und gestalterischen Auftritts. Im Hinblick auf eine klare Positionierung des \nMuseums in der Basler Museumslandschaft wurde eine Zukunftsplanung initiiert, die in den Jahren \ndieses Leistungsauftrags weiterentwickelt wird und zu einem Abschluss zu bringen ist.  \nDer Kunst Raum Riehen ist der öffentliche Ausstellungsort der Gemeinde für Kunst und Kultur. Er \nrichtet sich mit seinem Programm an ein breites und interessiertes Publikum. Die Gemeinde unter-\nstützt Kunstschaffende mit Ausstellungen und Ankäufen und stellt fünf subventionierte Künstlerate-\nliers zur Verfügung, wovon eines dem Internationalen Austausch- und Atelierprogramm Region \nBasel (iaab) zugewiesen ist. Die Fondation Beyeler wird von der Gemeinde mit bedeutenden \nSach- und Barleistungen unterstützt. \nDie Gemeinde ist für die bibliothekarische Grundversorgung der Bevölkerung verantwortlich. Die \nGemeindebibliothek, die von ausgebildeten Bibliotheksmitarbeitenden geführt wird, ermöglicht der \nBevölkerung den Zugang zu Büchern und weiteren Medien zur Information, Bildung, Kulturpflege, \nFreizeitgestaltung und Unterhaltung. Sie pflegt und fördert die Lesekultur in allen Gruppen und \nSchichten, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.  \nDas Freizeitzentrum Landauer bietet Kleinkindern, Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen ein \ninteressantes Freizeitangebot. Die Aussenanlage bietet vielfältige Spiel- und Sportmöglichkeiten \nund im Innern werden animierte und geleitete Programme angeboten. Abgerundet wird das Ange-\nbot durch das sehr gut besuchte „Kaffi“. Jugendliche, die sich im öffentlichen Raum aufhalten, wer-\nden von der Mobilen Jugendarbeit aufgesucht. Durch diese niederschwellige Kontaktaufnahme \nwird erfolgreich die Basis für Gruppenaktivitäten, Projekte, Konfliktbewältigungen und Beratungs-\ngespräche geschaffen. Mit der Weiterentwicklung des Tagesferienangebots, der Sanierung der \nSpielplätze und den Anstrengungen für die Erlangung des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Ge-\nmeinde» wird den Bedürfnissen der Kinder - in engem Kontakt mit der Abteilung Bildung und Fami-\nlie - zudem besonders Rechnung getragen. \nDie Infrastruktur der Sportanlage Grendelmatte gilt es in den nächsten Jahren zu erhalten. Ge-\nplant sind die Sanierung der fast 40-jährigen Beleuchtungsmasten und die Umstellung auf Leucht-\nmittel, die den neuen Technologien entsprechen. Die Sporthalle Niederholz steht den Riehener \nSportvereinen nach wie vor ausserhalb der Schulzeit zur Verfügung. Ein besonderes Augenmerk \ngilt in den folgenden Jahren der Entwicklung im Stettenfeld, für die auch Freizeitinteressen zu be-\nrücksichtigen sind. Das projektierte Naturbad an der Weilstrasse soll - alle politischen und allfälli-\nge juristische Entscheide sowie den planmässigen Fortschritt der Arbeiten an der Zollfreistrasse \nvorausgesetzt - im Jahr 2013 eröffnet werden. \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, für den Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport \n(Produktgruppe 5) für die Jahre 2011 - 2013 den nachstehenden Leistungsauftrag zu erteilen und \nden zugehörigen Globalkredit im Betrag von CHF 29'180'000 (Indexstand Juni 2010) zu bewilligen. \n \nRiehen, 15. Juni 2010 \n \nGEMEINDERAT RIEHEN \n \n\nDer Präsident:  Der Gemeindeverwalter: \n \n \n \nWilli Fischer  Andreas Schuppli \n\n 4\n\n\n\n \n \n\n://:\n \nBeschluss des Einwohnerrats betreffend  \nLeistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich  \nKultur, Freizeit und Sport für die Jahre 2011 bis 2013 \n \nDer Einwohnerrat erteilt auf Antrag des Gemeinderats sowie der zuständigen Sachkommission für \nden Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport (Produktgruppe 5) den Leistungsauftrag an den Ge-\nmeinderat für die Jahre 2011 - 2013 und bewilligt den zugehörigen Globalkredit im Betrag von CHF \n29'180'000. Der Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2010). \nDie Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres, erstmals per 1. Januar \n2012. \n \nDieser Beschluss wird publiziert; er unterliegt dem Referendum. \n \n \nRiehen,  \n \nIm Namen des Einwohnerrats \n \nDie Präsidentin:  Der Sekretär: \n \n \n \nSalome Hofer  Andreas Schuppli \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n 5\n\n\n\n \nA. Allgemeiner Überblick \n \nProduktrahmen, Fassung gemäss Einwohnerratsbeschluss vom 25.03.2009 \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 6\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nLeitlinien der Produktgruppe \n \n1. Das Angebot in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport prägt die Standortqualität und trägt \n\nmassgebend zur hohen Wohn- und Lebensqualität in Riehen bei. \n2. Riehen zeigt sich aufgeschlossen gegenüber unterschiedlichen Formen der Kunst und Kultur, \n\nist sich der Tradition bewusst und steht zugleich Veränderungen offen gegenüber. \n3. Lokale, regionale und internationale Kunst- und Kulturbestrebungen finden nebeneinander \n\nPlatz und ergänzen einander. \n4. Riehens Kulturleben wirkt über die Grenzen hinaus und verbindet zugleich kulturelle Bestre-\n\nbungen in der Regio. \n5. Die Freizeit- und Sporttätigkeiten wirken sich positiv auf das gesellschaftliche Leben und das \n\nZusammengehörigkeitsgefühl aus. \n6. Es besteht ein Freizeit- und Sportangebot für Schulen, Vereine, Familien und Einzelpersonen \n\nim Rahmen des Machbaren und Sinnvollen. \n7. Die Bevölkerung findet Anregungen zu vermehrter Bewegung und sportlicher Betätigung. \n \n \nProdukte der Produktgruppe \n \n \nKulturförderung \nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von kulturellen Initiativen \n\nMuseum \nSpielzeugmuseum sowie Dorf- und Rebbaumuseum mit Sammlungen, Dauerausstellungen, Son-\nderausstellungen, Bildungs- und Vermittlungsangeboten \n\nBildende Kunst \nFörderung der bildenden Künste des 20. und 21. Jahrhunderts und Unterstützung von Künstlerin-\nnen und Künstlern \n\nBibliothek \nGrundversorgung der lokalen Bevölkerung mit Büchern und anderen Medien zum Zweck der Infor-\nmation, Bildung und Unterhaltung \n\nFreizeit- und Sportförderung  \nUnterstützung, Förderung und Anerkennung von Freizeit-, Jugend- und Sportinitiativen \n\nFreizeitangebote \nFörderung der gesellschaftlichen Integration aller Bevölkerungsgruppen mit ausgewählten Freizeit-\nangeboten und Verankerung der Jugendarbeit \n\nSportanlagen und Schwimmbad \nSicherstellung der Infrastruktur für sportliche Betätigung, insbesondere auf der Sportanlage Gren-\ndelmatte und in der Sporthalle Niederholz, sowie Erstellung eines Freibads im Sinne eines Famili-\nenbads \n \n\n 7\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \nWichtige gesetzliche Grundlagen \n \nA. Bund (Auswahl) \n\n• Artikel Kultur der Bundesverfassung (Art. 69 BV, SR 101) \n• Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, \n\nSpoFöG; zur Zeit in VERNEHMLASSUNG oder in den Räten beim Bund)  \n• Konzept des Bundesrats für eine Sportpolitik der Schweiz (2000) \n\n \n\nB. Kanton (Auswahl) \n• Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (SG 111.100), § 14, § 35 und § \n\n36 \n• Kulturfördergesetz (SG 494.300) \n• Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds vom 11. Mai \n\n2010 (SG 561.120) \n• Vereinbarung über die gemeinsamen Fachausschüsse in den Kantonen Basel-Stadt und \n\nBasel-Landschaft für die projektorientierte Kunst- und Kulturförderung vom 5./19. August \n2008 (SG 494.830) \n\n• Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005 (SG \n811.100) und dazugehörige Verordnung zum Gesetz über öffentliche Ruhetage und La-\ndenöffnung vom 30. August 2005 (SG 811.110) \n\n• Verordnung betreffend die Verwendung des dem Kanton Basel-Stadt zufallenden Ge-\nwinnanteils aus dem Sport-Toto-Wettbewerben vom 12. Januar 1987 (SG 561.121) \n\n• Gesetz über Grundwasserschutzzonen vom 15. Dezember 1983 (SG 783.400) und dazu-\ngehörige Verordnung über Grundwasserschutzzonen und Gewässerschutzbereiche vom \n19. Juni 1984 (Grundwasserverordnung; SG 783.410) \n\n• Sportgesetz (zur Zeit in Vernehmlassung bzw. im Grossen Rat) \n• Gesetz betreffend kantonale Jugendhilfe vom 17. Oktober 1984 (SG 415.100) \n\n \nC. Gemeinde (vollständige Auflistung) \n\n Produktspezifische Ordnungen  \n• Keine  \n\n Produktspezifische Reglemente \n• Reglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Kulturpreises vom 3. Januar 1995 (RiE \n\n494.400) \n• Reglement für das Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum Riehen vom 26. Sep-\n\ntember 1995 (RiE 451.200) \n• Reglement für die Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen vom 27. April \n\n2010 (RiE 494.300) \n• Reglement für die Gemeindebibliothek Riehen vom 16. Februar 1999 (RiE 440.100) \n• Reglement betreffend Ausrichtung eines jährlichen Sportpreises vom 13. Mai 1997 (RiE \n\n416.300) \n• Sportplatzordnung vom 2. Dezember 1981 (RiE 681.700) \n• Reglement für die Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport der \n\nGemeinde Riehen vom 25. November 2003 (RiE 416.400) \n'\n\n 8\n\n\n\n  \n B.    Allgemeine Bestimmungen  \n\n1. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung \nwerden im Folgenden für die Produktgruppe „Kultur, Freizeit und Sport“ Ziele und Globalkredit \nfür die Jahre 2011 bis 2013 festgelegt.  \n\n2. Der Gemeinderat wird beauftragt, die vom Einwohnerrat festgelegten Ziele in der vorgegebe-\nnen Qualität und Quantität zu erreichen. \n\n \n 3. Dem Einwohnerrat wird jährlich entsprechend diesen Zielen ein Leistungsbericht unterbreitet. \n\nDer Bericht enthält die für die Steuerung durch den Einwohnerrat erforderlichen Informationen, \ninsbesondere bezüglich Leistung, Qualität sowie Kosten und Erlöse. Die Abweichungen zwi-\nschen Zielvorgabe und Zielerreichung werden sichtbar gemacht und erklärt und die getroffenen \nMassnahmen dargelegt. Nach Ablauf der Leistungsauftragsdauer legt der Gemeinderat in ei-\nnem Schlussbericht Rechenschaft über die Erfüllung des Leistungsauftrags ab (Rechen-\nschaftsbericht). \n\n4. Wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern und die Veränderungen nicht voraussehbar \nwaren, kann der Einwohnerrat durch Beschluss - auf Antrag des Gemeinderats oder aufgrund \neines parlamentarischen Vorstosses - entsprechend den Bestimmungen der Finanzhaushalt-\nordnung auch vor Ablauf der festgelegten Dauer den Leistungsauftrag und den Globalkredit \nbeenden, verändern oder erneuern. Vorbehalten bleibt die Erfüllung rechtsverbindlich einge-\ngangener Verpflichtungen. Im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Einwohnerrat und Ge-\nmeinderat kann der Leistungsauftrag jederzeit verändert werden. \n\n5. Die parlamentarische Oberaufsicht erstreckt sich gemäss § 21 Abs. 2 der Gemeindeordnung \n(GemO) auch auf externe Leistungserbringer. Der Gemeinderat wird beauftragt, in den ent-\nsprechenden Leistungsvereinbarungen mit Dritten darauf hinzuweisen. \n\n \nC.   Globalkredit 2011 bis 2013  \n \n \nBeantragter Globalkredit 2011/13: CHF  29'180'000 \n \nDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2010) und wird jähr-\nlich der Indexveränderung angepasst. Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nach-\nfolgenden Jahres, erstmals per 1. Januar 2012. \nVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung in \ndie Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich: \n\na) \n\nb) \n\nNachkredite bis zu 10% des vom Einwohnerrat beschlossenen Kredits, höchstens je-\ndoch CHF 200’000 (GemO § 37 Abs. 1 lit. c)  \ngebundene Ausgaben (GemO § 37 Abs. 1 lit. d)  \n\nDie allfällige Ausübung dieser Kompetenzen ist im Rechenschaftsbericht des Gemeinderats an den \nEinwohnerrat zu begründen. Auch wird in den jährlichen Leistungsberichten darauf hingewiesen. \n \n \n\n ://:\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n 9\n\n\n\nAufteilung des Globalkredits (in Tausend Franken)  \n \n\n \n \nGlobalkredit  2011/ 2013\n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nProdukte\nKulturförderung -4'741 -1'590 -1'555 -1'596 \n\nMuseum -3'532 -1'167 -1'185 -1'180 \n\nBildende Kunst -1'591 -542 -549 -500 \n\nBibliothek -2'227 -740 -739 -748 \n\nFreizeit- und Sportförderung -2'997 -999 -999 -999 \n\nFreizeitangebote -6'589 -2'199 -2'193 -2'197 \n\nSportanlagen und Schwimmbad -4'736 -1'590 -1'553 -1'593 \n\nNettokosten der Produkte -26'413 -8'827 -8'773 -8'813 \n\nKosten der Stufe Produktgruppe -629 -207 -208 -214 \n\nZwischentotal -27'042 -9'034 -8'981 -9'027 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -2'138 -762 -698 -678 \n\nNettokosten der Produktgruppe -29'180 -9'796 -9'679 -9'705 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n   \n  \n  \n\n  \n   \n\n  \n  \n\n  \n  \nKennzahlen der Produktgruppe   \n\n 2011 2012 2013\nEinwohnerzahl per Ende 2009 20583 20583 20583\n\nNettokosten pro Einwohner/-in (CHF) -476 -470 -472  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 10\n\n\n\nD.   Ziele und Vorgaben der Produktgruppe  \n  \n\n  \n1. Programmatische Ziele der Produktgruppe \n \n\n://:1.1. Die Gemeinde berücksichtigt verschiedene Interessen und Bedürfnisse in den Bereichen \nKultur, Freizeit und Sport und ist bestrebt, deren gegenseitige Wahrnehmung und Ver-\nnetzung zu fördern. \n\n \n1.2. Die Gemeinde unterstützt privates Engagement in den Bereichen Kultur, Freizeit und \n\nSport und ergänzt es nach Möglichkeit mit eigenen Angeboten. \n \n\n1.3. Die Gemeinde schenkt den sozialen Aspekten, der gegenseitigen Akzeptanz und der Be-\ngegnung in der Gesellschaft in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport Beachtung. \n\n \n1.4. Die Gemeinde bewahrt und/oder fördert die Qualität des kulturellen Angebots und entwi-\n\nckelt ihr kulturelles Profil. \n \n\n1.5. Die Gemeinde trägt der internationalen Reputation der Fondation Beyeler Rechnung und \nunterstützt diese in ihren Bestrebungen. \n\n \n1.6. Die Gemeinde ist dafür besorgt, dass der Bildung und Vermittlung im kulturellen Angebot \n\nfür alle Alterskategorien Beachtung geschenkt wird.  \n \n\n1.7. Die Gemeinde fördert Lebensqualität, Wohlbefinden und Gesundheit der Bevölkerung \nmittels geeigneter Freizeit- und Sportangebote. \n\n \n1.8. Die Gemeinde sorgt für ein attraktives Freizeitangebot speziell auch für junge Menschen. \n\n \n \n \n \n\n 11\n\n\n\n2. Wirkungsziele der Produktgruppe  \n  \n \n2.1 Das Publikum ist u.a. durch das Internet über das Angebot der Gemeinde im Bereich \n\nKultur, Freizeit und Sport informiert. \nIndikator  Nutzung der Internetseiten im Bereich Kultur, Freizeit und Sport \nStandard  die Internetseiten werden häufig genutzt (es gibt noch keine Erfahrungszahlen) \nMessung  Auswertung der Website-Statistik \n\n \n2.2 Die Leistungen der Gemeinde im Bereich Kultur tragen zur Attraktivität von Riehen \n\nbei.  \nIndikator  vielfältiges Angebot guter kultureller Veranstaltungen  \nStandard  von der Gemeinde selbst durchgeführte oder von ihr unterstützte Veran-\n\nstaltungen werden von der Bevölkerung und auch vom auswärtigen Publikum \nrege besucht  \n\nMessung  Bericht der Verwaltung \n \n2.3 Mit dem Engagement in Kultur, Freizeit und Sport wird das überregionale Image von \n\nRiehen gestärkt. \nIndikator  Wahrnehmung in den Medien \nStandard  mehrmals jährlich erfolgen Medienberichte in überregionalen Medien \nMessung  Auswertung und Berichterstattung durch die Verwaltung \n\n \n2.4 Das Publikum nimmt das Spielzeugmuseum vermehrt wahr. \n\nIndikator  Anzahl Besucherinnen und Besucher  \nStandard  mindestens 15'000  \nMessung  Bericht des Museums \n\n \n2.5 Riehen zieht - ergänzend zur Fondation Beyeler - Kunstinteressierte an. \n\nIndikator 1  Ausstellungen im Kunst Raum Riehen \nStandard 1 mindestens 4 Ausstellungen mit insgesamt mindestens 8'000 Besucherinnen \n\nund Besucher \nMessung 1 Bericht der Verwaltung \n \nIndikator 2 Tag der offenen Tür in den durch die Gemeinde vermieteten Ateliers \nStandard 2 mindestens alle 2 Jahre einmal pro vermietetes Atelier \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n\n \n2.6 Die Bevölkerung findet leichten Zugang zu Printmedien und anderen Medien zum \n\nZweck der Information, Bildung, Kulturpflege, Freizeitgestaltung und Unterhaltung. \nIndikator 1 attraktive Standorte der Bibliothek \nStandard 1 je eine Geschäftsstelle im Niederholz und im Dorf. Im Niederholz wird ein \n\nattraktiver Standort mit Schaufenster im Parterre angestrebt \nMessung 1 Mitarbeit in der Planung \n \nIndikator 2 Bibliothekarische Grundversorgung \nStandard 2 der Zugang zu den Medien (Bücher, Zeitschriften, Hörbücher, DVD etc.) ist \n\nunentgeltlich. Für die Ausleihe werden Gebühren erhoben \nMessung 2 Jahresbericht, Jahresstatistiken der Bibliothek \n\n \n2.7 Die Leistungen der Gemeinde im Bereich Freizeit und Sport tragen zur Attraktivität \n\ndes Wohnorts Riehen bei. \nIndikator 1 Beurteilung des gesamten Angebots der Produktgruppe durch die eigene Be-\n\nvölkerung \nStandard 1 über 70% sind mit dem Angebot zufrieden oder sehr zufrieden \nMessung 1 im Rahmen der Bevölkerungsbefragung 2013 \n \nIndikator 2 Planung und Eröffnung eines neuen Freibads \nStandard 2 Betriebsaufnahme \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n \n \n\n \n \n\n://: \n \n \n \n \n \n \n\n 12\n\n\n\n \nIndikator 3 Entwicklungskonzept Stettenfeld  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nStandard 3 Berücksichtigung der Freizeitinteressen \nMessung 3 Gemeinderatsbeschluss auf Stufe Planung \n \n\n2.8 Jugendliche finden über das Freizeitangebot der Gemeinde Unterstützung für die \nGestaltung ihrer Freizeit wie auch Beratung und Vermittlung in schwierigen Situatio-\nnen. \nIndikator 1 Freizeitgestaltung mit Jugendlichen  \nStandard 1 mindestens 1 Angebot (länger dauernd) oder 1 Veranstaltung pro Jahr wird \n\ngemeinsam mit Jugendlichen realisiert \nMessung 1 Bericht der Verwaltung \n \nIndikator 2 Förderung der gesellschaftlichen Integration der Jugendlichen \nStandard 2 die Beratungsangebote sind bekannt und werden genutzt \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n \n\n \n\n2.9 Die Gemeinde berücksichtigt die Interessen von Kindern bei der Planung der Angebo-\nte im Bereich Freizeit und Sport. \nIndikator  Erwerb des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» \nStandard  im ersten Halbjahr 2011 \nMessung  Überreichung des Qualitätslabels durch Unicef \n\n \n2.10 Gemäss dem Konzept des Bundesrats für eine Sportpolitik in der Schweiz werden alle \n\nAltersgruppen der Bevölkerung zu mehr Bewegung und sportlicher Betätigung er-\nmuntert. \nIndikator 1 Bewegungs- und Sportmöglichkeiten \nStandard 1 Betätigungsangebote ausserhalb der bestehenden Vereinsaktivitäten \nMessung 1 Bericht der Verwaltung \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben  \n \n\n://:\nIn vielen Bereichen dieses Leistungsauftrags nimmt die Bedeutung einer Zusammenarbeit mit den \nGemeindeschulen Bettingen / Riehen zu. Die Verantwortlichen der Abteilungen Kultur, Freizeit und \nSport wie auch Bildung und Familie pflegen einen regelmässigen Austausch und prüfen mögliche \nKooperationen.   \n \n \n \n\n 13\n\n\n\n4. Produkte  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nKulturförderung \n \n \nStrategische Führung Maria Iselin-Löffler \nOperative Führung  Vera Stauber \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele \n \n\n  \n2.1 Das Kulturbüro ist Anlauf- und Koordinationsstelle für Kulturschaffen-\n\nde/Kulturanbieter verschiedenster Sparten. \nIndikator   Optimierte Koordination unter den Anbietern \nStandard  regelmässige Gespräche mit den Anbietern \nMessung  Bericht des Kulturbüros \n\n \n2.2 Das Kulturbüro entwickelt kulturelle Angebote und gibt Kulturschaffenden Impulse.   \n\nIndikator  vom Kulturbüro selbst organisierte oder angeregte Veranstaltungen \nStandard  Neuschaffung und Weiterentwicklung von Veranstaltungen, Anregung von \n\nKulturschaffenden und Institutionen zu Produktionen und Kooperationen \nMessung  Bericht des Kulturbüros \n\n \n2.3 Die Infothek leistet zur Zufriedenheit der Riehener Bevölkerung wie auch der \n\nauswärtigen Gäste zahlreiche Dienste im Bereich allgemeine Informationen, Ti-\ncketvorverkauf und Verkauf von SBB-Tageskarten.   \nIndikator  Zufriedenheit mit dem Angebot der Infothek \nStandard  Besuchenden wird die Möglichkeit geboten, Anregungen und Kritik zu den \n\nDienstleistungen der Infothek aber auch allgemein der Gemeinde zu deponie-\nren \n\nMessung  Auswertung der eingegangenen Meldungen \n \n2.4 Zur Förderung kultureller Tätigkeiten und zur Anerkennung bedeutender kultureller \n\nLeistungen wird ein Kulturpreis ausgerichtet. \nIndikator  Wahl der Preisträgerinnen und Preisträger  \nStandard  die Preisvergabe berücksichtigt die verschiedenen kulturellen Sparten  \nMessung  Bericht der Jury für den Kulturpreis \n\n \n2.5 Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich Kultur in Riehen \n\nleistet die Gemeinde auf begründete Gesuche finanzielle Unterstützung. \nIndikator  Unterstützung von Veranstaltungen und Initiativen in Riehen \nStandard  mind. 2/3 der Beiträge und Subventionen berücksichtigen Angebote in Riehen \n\noder von Riehenerinnen und Riehenern \nMessung  Bericht der Verwaltung \n \n \n\n3. Andere Vorgaben \n \nDem Einwohnerrat ist im Jahr 2011 in Koordination mit dem Kanton Basel-Stadt eine Verlängerung \nder Subventions- und Leistungsvereinbarung der Gemeinde mit der Beyeler Museum AG \n(Fondation Beyeler) zu unterbreiten. \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n://: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n://: \n\n 14\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -712 -251 -211 -250\neigene Beiträge -1'320 -440 -440 -440 \nLeistungsverrechnungen -793 -263 -263 -267\nAbschreibungen -12 -4 -4 -4\nübrige interne Verrechnungen -2'000 -664 -669 -667 \n\nGesamt-Kosten -4'837 -1'622 -1'587 -1'628 \n\nErlöse\n\n \n\n \n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 27 9 9 9\nRückerstattungen 69 23 23 23\nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 96 32 32 32\n\nNettokosten des Produkts -4'741 -1'590 -1'555 -1'596 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n \n\n \n\n \n \n\n 15\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nMuseum \n \n \nStrategische Führung Maria Iselin-Löffler \nOperative Führung  Bernhard Graf  \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele \n\n  \n \n\n2.1 Das Museum zeigt in Ergänzung zur Dauerausstellung Sonderausstellungen und \nKabinettausstellungen. \nIndikator  Anzahl Ausstellungen  \nStandard  mindestens 2 Sonderausstellungen sowie zwei Kabinettausstellungen pro Jahr \nMessung  Bericht des Museums \n\n \n2.2 Vermittlungsangebote vertiefen die Themen der Dauerausstellung und der Son-\n\nderausstellungen. \nIndikator 1 Workshops für verschiedene Altersgruppen (Schwerpunkt: Kinder und \n\nSchulklassen) sowie öffentliche Führungen \nStandard 1 zur Dauerausstellung jährlich mindestens 8, pro Sonderausstellung mindestens \n\n2 Angebote \nMessung 1 Bericht des Museums \n \n\n2.3 Das Museum verstärkt sein Angebot für die Schulen. \nIndikator  Infos und Hilfsmittel für Schulen  \nStandard  zu allen Sonderausstellungen werden Einführungen für die Lehrer angeboten \n\nund Unterrichtsmaterial im Museum und im Internet bereitgestellt \nMessung  Bericht des Museums \n\n \n2.4 Das Museum optimiert seine Marketing- und Werbemassnahmen. \n\nIndikator  verbesserte Positionierung des Museums  \nStandard  die Marketing- und Werbemassnahmen konzentrieren sich auf das Spiel-\n\nzeugmuseum \nMessung  Bericht des Museums \n\n \n2.5 Das Museum feiert 2012 sein 40-jähriges Bestehen. \n\nIndikator  Jubiläumsprogramm \nStandard  für Jung und Alt wird ein attraktives Programm angeboten \nMessung  Bericht des Museums \n\n \n2.6 Das Museum bereitet seine Zukunft vor. \n\nIndikator  Überarbeitung des bestehenden Konzepts \nStandard  Konzept zur Neuausrichtung liegt spätestens anfangs 2013 vor    \nMessung  Gemeinderatsbeschluss \n\n \n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \nKeine. \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n://: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 16\n\n\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -837 -276 -285 -276\neigene Beiträge 0 \nLeistungsverrechnungen -1'929 -636 -645 -648\nAbschreibungen -81 -27 -27 -27\nübrige interne Verrechnungen -916 -305 -305 -306 \n\nGesamt-Kosten -3'763 -1'244 -1'262 -1'257 \n\nErlöse\n\n \n\n \n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 231 77 77 77\nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 231 77 77 77\n\nNettokosten des Produkts -3'532 -1'167 -1'185 -1'180 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n 17\n\n\n\nBildende Kunst  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \nStrategische Führung Maria Iselin-Löffler \nOperative Führung  Vera Stauber \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele  \n \n \n2.1 Der Kunst Raum Riehen zeigt ein vielfältiges Programm im breiten Spektrum der Bil-\n\ndenden Künste. \nIndikator  Ausstellungsprogramm \nStandard  Berücksichtigung verschiedener Sparten, Genres und Medien \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n2.2 Die Gemeinde erweitert ihr Angebot in der Kunstvermittlung. \n\nIndikator  Kunstvermittlung im Kunst Raum Riehen und an andern Orten \nStandard  es finden mindestens 5 Angebote für Kinder und verschiedene Veranstal-\n\ntungen für Erwachsene pro Jahr statt \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n2.3 Der öffentliche Kunstbesitz wird gepflegt, ergänzt und zugänglich gemacht. \n\nIndikator  Platzierung der Kunstwerke   \nStandard  während der Dauer des Leistungsauftrags wird der künstlerische Schmuck im \n\nGemeindehaus und gegebenenfalls an andern Orten aktualisiert \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n2.4 Die Gemeinde stellt zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern Atelierräum-\n\nlichkeiten zur Verfügung. \nIndikator  Anzahl Ateliers \nStandard  mindestens 4 Ateliers für mehrjährige Vermietung und ein Atelier für Gast-\n\nkünstlerinnen und Gastkünstler in Zusammenarbeit mit iaab (Internationale \nAustausch Ateliers Region Basel) \n\nMessung  Bericht der Verwaltung \n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \nKeine. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n://:  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 18\n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -653 -231 -236 -186\neigene Beiträge -123 -41 -41 -41\nLeistungsverrechnungen -429 -142 -143 -144\nAbschreibungen -9 -3 -3 -3\nübrige interne Verrechnungen -467 -155 -156 -156 \n\nGesamt-Kosten -1'681 -572 -579 -530\n\nErlöse\n\n \n \n \n \n\n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 90 30 30 30\nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 90 30 30 30\n\nNettokosten des Produkts -1'591 -542 -549 -500 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n 19\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBibliothek \n \n\n \nStrategische Führung Maria Iselin-Löffler \nOperative Führung  Anne de Haller \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele \n\n  \n \n2.1 Das Medienangebot ist attraktiv und aktuell. \n\nIndikator 1 Medienerneuerung \nStandard 1 10% des Buchbestandes und 15% des Nonbooksbestands werden jährlich \n\nerneuert \nMessung 1 Bibliotheksstatistik \n \nIndikator 2 Ausleihe \nStandard 2 der Bestand wird mindestens dreimal im Jahr umgesetzt \nMessung 2 Bibliotheksstatistik \n\n \n2.2 Die Bibliothek ist in der Bevölkerung gut verankert. \n\nIndikator  Mitglieder \nStandard  zwischen 17 und 20% der Riehener Bevölkerung sind Mitglieder der Bibliothek \nMessung  Bibliotheksstatistik \n\n \n2.3 Die Bibliothek vermittelt insbesondere Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, ihre \n\nLesekompetenz zu verbessern. \nIndikator  Sprach- und Leseförderungsaktionen \nStandard  die Bibliothek führt mindestens 1 Leseförderungsaktion pro Jahr durch \nMessung  Jahresbericht der Bibliothek \n\n \n2.4 Sinnvolle Synergien zwischen der Gemeindebibliothek und den Bibliotheken der Ge-\n\nmeindeschulen werden geprüft. \nIndikator  Zusammenarbeit mit den Gemeindeschulen Bettingen / Riehen \nStandard  bis Ende 2012 ist eine zukünftige Zusammenarbeit der Gemeindebibliothek mit \n\nden Schulbibliotheken der Gemeindeschulen Bettingen / Riehen geklärt \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n2.5 Mit ihren Angeboten erreicht die Bibliothek auch Senioren. \n\nIndikator  Angebot für Senioren \nStandard   die Bibliothek überprüft die Zusammenarbeit mit den Altersheimen der \n\nGemeinde und/oder bietet Senioren spezielle Angebote an \nMessung  Bericht der Bibliothek \n\n \n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \nKeine. \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n://:  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 20\n\n\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -709 -238 -233 -238\neigene Beiträge 0 \nLeistungsverrechnungen -1'386 -458 -462 -466\nAbschreibungen -18 -6 -6 -6\nübrige interne Verrechnungen -390 -130 -130 -130 \n\nGesamt-Kosten -2'503 -832 -831 -840\n\nErlöse\n\n \n\n \n \n\n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 276 92 92 92\nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 276 92 92 92\n\nNettokosten des Produkts -2'227 -740 -739 -748 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n 21\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nFreizeit- und Sportförderung \n \n \nStrategische Führung Irène Fischer-Burri \nOperative Führung  Christian Lupp \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n\n 2. Leistungsziele \n \n \n2.1 Zur Förderung von Vereinsaktivitäten und Privatinitiativen im Bereich Freizeit und \n\nSport leistet die Gemeinde auf begründete Gesuche finanzielle Unterstützung. \nIndikator  dient der sozialen Integration, dem Gemeinwohl und/oder der Jugendförderung \nStandard  mindestens eines der oben erwähnten Kriterien wird erfüllt \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n2.2 Die IG Haus der Vereine ist durch Vereinbarung verpflichtet, räumliche Infrastruktur \n\nzu Konditionen anzubieten, welche zur Benutzung des Hauses animieren und eine \nhöchstmögliche Auslastung der Räume garantieren. \nIndikator  Zufriedenheit der Mieter mit Infrastruktur und Dienstleistung \nStandard  mindestens 80% sind mit der Infrastruktur und den Serviceleistungen zufrieden \n\noder sehr zufrieden \nMessung  schriftliche Mieterbefragung durch die IG Haus der Vereine im Jahr 2012 \n\n \n2.3 Zur Anerkennung bedeutender sportlicher Leistungen und zur Förderung sportlicher \n\nTätigkeiten wird ein Sportpreis ausgerichtet \nIndikator  Preisverleihung \nStandard  einmal jährlich \nMessung  die Preisübergabe findet mit einer öffentlichen Feier statt \n\n \n2.4 Die Gemeinde arbeitet mit externen Anbietern zusammen, die zu einem ergänzenden \n\nSportangebot innerhalb der Gemeinde beitragen und die Bevölkerung zur sportlichen \nBetätigung ermuntern. \nIndikator  Anzahl Angebote \nStandard  mindestens 2 Angebote jährlich \nMessung  Bericht der Verwaltung \n\n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \nDie Gemeinde unterstützt den Betrieb der Kunsteisbahn Eglisee weiterhin mit einem jährlichen \nBeitrag von CHF 27'000, vorausgesetzt eine transparente Betriebsrechnung wird vorgelegt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n://:  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n://: \n\n 22\n\n\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -99 -33 -33 -33\neigene Beiträge -1'476 -492 -492 -492 \nLeistungsverrechnungen -171 -57 -57 -57\nAbschreibungen 0 \nübrige interne Verrechnungen -1'251 -417 -417 -417 \n\nGesamt-Kosten -2'997 -999 -999 -999\n\nErlöse\n\n \n\n \n\n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 0 \nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 0 0 0 0\n\nNettokosten des Produkts -2'997 -999 -999 -999 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n 23\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nFreizeitangebote \n \n \nStrategische Führung Irène Fischer-Burri \nOperative Führung  Christian Lupp \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele \n\n  \n \n2.1 Die Angebotsgestaltung des Freizeitzentrums Landauer nimmt Rücksicht auf die \n\nBedürfnisse der verschiedenen Benutzergruppen. \nIndikator 1 Zufriedenheit der Benutzerinnen und Benutzer \nStandard 1 mindestens 90% der Benutzerinnen und Benutzer sind mit dem Angebot \n\nzufrieden \nMessung 1 Benutzerumfrage im Jahr 2012 \n \nIndikator 2 Angebote für alle Zielgruppen \nStandard 2 für Kleinkinder, Kinder, Jugendliche und Erwachsene werden permanent An-\n\ngebote erstellt \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n\n \n2.2 Arbeit und Angebote des Freizeitzentrums Landauer orientieren sich am Ende 2009 \n\nerstellten Betriebskonzept. \nIndikator 1 Partizipationsmöglichkeiten für Benutzerinnen und Benutzer \nStandard 1 Einbezug der Jugendlichen beim Aufbau und der Entwicklung des neuen Ju-\n\ngendtreffs im Bezirksmagazin (den entsprechenden Baukreditentscheid des \nEinwohnerrats vorausgesetzt) \n\nMessung 1 Bericht der Verwaltung \n \nIndikator 2 Indoorspielraum im Hauptgebäude \nStandard 2 Inbetriebnahme 2011/2012 (den Umzug des Jugendtreffs ins Bezirksmagazin \n\nvorausgesetzt) \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n\n \n2.3 Das Tagesferienangebot wird durch das Freizeitzentrum Landauer - in engem Kontakt \n\nmit den Gemeindeschulen Bettingen/Riehen - weiterentwickelt und koordiniert. \nIndikator Zufriedenheit der Tagesferienkinder und ihrer Eltern \nStandard mindestens 90% der Befragten sind mit den durchgeführten Tagesferien \n\nzufrieden \nMessung Benutzerumfrage 2011 \n\n \n2.4 Die Mobile Jugendarbeit unterstützt Jugendliche bei Problemen im öffentlichen Raum. \n\nIndikator Präsenz der Mobilen Jugendarbeit im öffentlichen Raum, insbesondere an den \nKonfliktorten \n\nStandard gemäss Leistungsvereinbarung mit der Mobilen Jugendarbeit \nMessung Auswertung des Berichts der Mobilen Jugendarbeit durch die Verwaltung \n\n \n2.5 Die Mobile Jugendarbeit unterstützt die Zielgruppen in ihrer aktiven Freizeitge-\n\nstaltung und in der Umsetzung ihrer Anliegen in Form von Aktivitäten und Projekten. \nIndikator Gruppenaktivitäten und Projekte von Jugendlichen mit Begleitung der Mobilen \n\nJugendarbeit \nStandard 2 bis 3 Gruppenaktivitäten/Projekte pro Jahr \nMessung Auswertung des Berichts der Mobilen Jugendarbeit durch die Verwaltung \n\n \n \n\n \n \n\n://: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 24\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n2.6 Das Angebot im Bereich der offenen Jugendarbeit wird den Jugendlichen bekannt \ngemacht. \nIndikator Schulbesuche \nStandard alle 2. OS-Klassen in Riehen werden jedes Jahr besucht und über die Angebo-\n\nte informiert \nMessung Bericht der Verwaltung \n\n \n2.7 Die Gemeinde stellt über das ganze Siedlungsgebiet der Gemeinde verteilt zeitgemäs-\n\nse Spiel- und Rastplätze zur Verfügung. Diese werden regelmässig kontrolliert, in-\nstand gehalten und bedarfsgerecht weiterentwickelt. \nIndikator 1 Sanierung der Spielplätze gemäss Einwohnerratsbeschluss 2009 \nStandard 1 bis Ende 2011 \nMessung 1 Abnahme durch Spielplatzexperten und Bericht der Verwaltung \n \nIndikator 2 Berücksichtigung von Anregungen der Bevölkerung \nStandard 2 Partizipationsmöglichkeiten werden im Sanierungsprozess angeboten \nMessung 2 Bericht der Verwaltung \n\n \n \n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \n3.1 Infrastruktur für gesellige Anlässe (Garnituren, Geschirrmobil etc.) wird zu günstigen Konditio-\n\nnen ausgeliehen. \n3.2 Bei entsprechendem Wetter werden die Natureisbahn im Sarasinpark und die Schlittelwege \n\npräpariert. \n3.3 Zur Erlangung des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» wird ein verpflichtender Akti-\n\nonsplan an Unicef eingereicht, der zum Teil auch die Freizeitangebote der Produktgruppe \nbetreffen wird. Die Umsetzung des Aktionsplans erfolgt in den Jahren 2011-2014. \n\n3.4 Freizeitangebote im Wald wie Spiel- und Rastplätze, Feuerstellen, Wanderwege etc. sind ge-\nmäss den festgelegten Waldfunktionen des WEP (Waldentwicklungsplan) im Produkt Wald und \ndamit im Leistungsauftrag 7 „Siedlung und Landschaft“ enthalten. \n\n \n \n \nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -1'945 -674 -638 -633\neigene Beiträge 0 \nLeistungsverrechnungen -3'950 -1'298 -1'319 -1'333 \nAbschreibungen -172 -42 -65 -65\nübrige interne Verrechnungen -1'041 -358 -344 -339 \n\nGesamt-Kosten -7'108 -2'372 -2'366 -2'370 \n\nErlöse\n\n \n\n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge, Vermietungen 30 10 10 10\nEntgelte 489 163 163 163\nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 519 173 173 173\n\nNettokosten des Produkts -6'589 -2'199 -2'193 -2'197 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n \n\n \n\n \n \n\n 25\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSportanlagen und Schwimmbad \n \n \nStrategische Führung Irène Fischer-Burri \nOperative Führung  Christian Lupp \n \n \n1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen \n \nKeine. \n \n \n2. Leistungsziele \n\n  \n \n2.1 Die Sportanlage Grendelmatte entspricht den Anforderungen an eine zeitgemässe \n\nSportanlage (gemäss den Vorgaben der Sportverbände und den Empfehlungen des \nBASPO) und ist gut gewartet. \nIndikator 1 die Sportanlage ist technisch auf einem zeitgemässen Stand \nStandard 1 Sanierung des Flutlichts \nMessung 1 Vorlage an den Einwohnerrat \n \nIndikator 2 Zufriedenheit der Benutzerinnen und Benutzer \nStandard 2 90% der Benutzerinnen und Benutzer sind mit der Wartung zufrieden \nMessung 2 einmalige Benutzerumfrage während der Dauer des Leistungsauftrags \n\n \n2.2 Die Sportanlage Grendelmatte wird als Austragungsort für Wettkämpfe und Sportan-\n\nlässe intensiv genutzt. \nIndikator Förderung von Anlässen \nStandard neue Anlässe werden nach Möglichkeit und in Zusammenarbeit mit den \n\nSportvereinen realisiert \nMessung Bericht der Verwaltung \n\n \n2.3 Die Sporthalle Niederholz ist zu den Benutzungszeiten für Vereine gut ausgelastet. \n\nIndikator Belegung \nStandard > 90% \nMessung Bericht der Verwaltung \n\n \n2.4 Der Bevölkerung wird mit der Schwimmhalle Wasserstelzen ganzjährig ein \n\nSchwimmangebot zur Verfügung gestellt. Kurse für Kinder und Erwachsene ergänzen \ndas Wassersportangebot. \nIndikator Angebot \nStandard ganzjähriger Betrieb und mindestens 1 Kurs pro Jahr \nMessung Bericht der Verwaltung \n\n \n \n \n3. Andere Vorgaben \n \n3.1 Das geplante Naturbad am Schlipf soll, die entsprechenden politischen und ggf. rechtlichen \n\nEntscheide vorausgesetzt, 2013 seinen Betrieb aufnehmen. Dem Einwohnerrat wird, wenn die \nRealisation des Bades gesichert ist, ein Nachkredit für das erste Betriebsjahr des Naturbads \nbeantragt. \n\n3.2 Die Leistungsvereinbarung für den Betrieb der Sporthalle Niederholz zwischen dem Er-\nziehungsdepartement Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen wird erneuert. \n\n3.3 Die Sportanlagen im Wald (Finnenbahn und Mountainbikeroute) sind im Produkt Wald und \ndamit im Leistungsauftrag 7 „Siedlung und Landschaft“ enthalten. \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n://:  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n://: \n\n 26\n\n\n\n \n \n\n \n \n \n\n \nIm Globalkredit (2011 bis 2013) enthaltene Produktkosten \n\nTotal Jahr Jahr Jahr\n(in TCHF) 11 bis 13 2011 2012 2013\n\nKosten\nSachkosten -834 -277 -255 -302\neigene Beiträge -390 -130 -130 -130 \nLeistungsverrechnungen -1'539 -510 -507 -522\nAbschreibungen -557 -183 -187 -187\nübrige interne Verrechnungen -1'524 -526 -510 -488 \n\nGesamt-Kosten -4'844 -1'626 -1'589 -1'629 \n\nErlöse\n\n \n\n \n \n\nRegalien und Konzessionen 0 \nVermögenserträge 0 \nEntgelte 108 36 36 36\nRückerstattungen 0 \nBeiträge für eigene Rechnung 0 \n\nGesamt-Erlöse 108 36 36 36\n\nNettokosten des Produkts -4'736 -1'590 -1'553 -1'593 \n\nminus = Kosten / plus = Erlös\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n 27\n\n\n\tB.    Allgemeine Bestimmungen \n\tC.   Globalkredit 2011 bis 2013 \n\tDer Betrag basiert auf dem Basler Index der Konsumentenpreise (Stand Juni 2010) und wird jährlich der Indexveränderung angepasst. Die Anpassung erfolgt jeweils auf den 1. Januar des nachfolgenden Jahres, erstmals per 1. Januar 2012.\n\tVorbehalten bleiben Anpassungen, die gemäss Gemeindeordnung und Finanzhaushaltordnung in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, nämlich:\n\n