10-14.079 .01 Bericht ; Hauptbericht

text: \n 3\n\nI. Einleitung \n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n\nV. Kurzberichte 2010 zu den einzelnen Politikbereichen \n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen \n\nVII. Produktsummenrechnung 2010 (Jahresrechnung) \n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen \n\nIX. Bilanz \n\nX. Erfolgsrechnung \n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n\nXII. Übersicht über die Investitionen  \n \n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n\n \n Bericht der Revisionsstelle \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n4 \n \n \n\n \n5 \n \n \n\n \n8 \n \n \n\n \n11 \n \n \n\n \n13 \n \n \n\n \n37 \n \n \n\n \n46 \n \n \n\n \n47 \n \n \n\n \n51 \n \n \n\n \n53 \n \n \n\n \n54 \n \n \n\n \n56 \n \n \n\n \n64 \n \n \n \n\n \n66 \n\n\n\n 4\n\nI. Einleitung \n \nDas Geschäftsjahr 2010 zusammengefasst - ergänzt durch Detailinformationen \nim Zusatzbericht \nDer vorliegende Geschäftsbericht enthält in handlicher Gestalt auf 66 dicht bedruckten \nSeiten - im gleichen Layout wie im Vorjahr und illustriert durch einige Bilder und Grafi-\nken - die wichtigen Fakten und Zahlen zum Geschäftsjahr 2010 der Gemeinde Rie-\nhen. In einem ergänzenden, 229 Seiten starken Detailbericht 1 der Produktgruppen \nwird über den Stand der Zielerreichung und das Ergebnis 2010 der vom Einwohnerrat \nverabschiedeten Leistungsaufträge mit Globalkrediten orientiert. Ebenfalls im Detail-\nbericht  enthalten sind die zusammenfassenden Rechenschaftsberichte im Sinne \neiner Rückschau über die gesamte Laufdauer von drei Ende 2010 zu Ende gehenden \nLeistungsaufträgen mit Globalkredit. \n \nAlles orientiert sich an den sieben Politikbereichen und den 41 Produkten \nIm 2009 hatte der Einwohnerrat im Rahmen einer Änderung des Produktrahmens eine \nReduktion von zehn auf künftig noch sieben Produktgruppen beschlossen, mit Wir-\nkung ab 1.1.2010.  \nDie Art der Berichterstattung und der Rechnungslegung folgt konsequent der Ausrich-\ntung auf die sieben Politikbereiche mit den insgesamt 41 Produkten. Mit der Zweitei-\nlung des Berichts ist es einfacher, den Blick aufs Wesentliche zu lenken: Der eigentli-\nche Geschäftsbericht ist zudem ähnlich wie der Politikplan aufgebaut, was die Orien-\ntierung erleichtert. Der detaillierte Zusatzbericht dient namentlich den einwohnerrätli-\nchen Sachkommissionen für eine vertiefte Auseinandersetzung mit den einzelnen \nPolitikbereichen. \n \nViele finanzwirtschaftliche Daten ermöglichen einen guten Einblick in den Fi-\nnanzhaushalt 2010 \nIn der vom Einwohnerrat als Jahresrechnung zu genehmigenden Produktsummen-\nrechnung werden die Gesamtkosten der sieben Produktgruppen ausgewiesen und mit \nder Planung sowie - soweit angesichts der Umstellung von zehn auf sieben Produkt-\ngruppen möglich - mit den Vorjahren verglichen. Das Ergebnis wird in den Kapiteln II. \n(Seite 5) und III. (Seite 8 ff.)  \nDer Geschäftsbericht enthält neben der Produktsummenrechnung die Investitions-\nrechnung und die Bilanz sowie eine Fülle weiterer interessanter finanzwirtschaftlicher \nInformationen: Dargestellt werden die neutralen Kosten und Erlöse, der Mittelabfluss \nund Mittelzufluss aus der betrieblichen Tätigkeit und damit der Cash Flow (Selbstfi-\nnanzierungsspielraum) der Gemeinde, ferner eine detaillierte Auflistung der getätigten \nInvestitionen und Anlagen und schliesslich die Erfolgsrechnung in der bekannten \nForm.  \n \nUnbekannte Fachbegriffe? Das Glossar im Politikplan 2011/14 hilft weiter  \nVerzichtet wurde hier im Geschäftsbericht auf die Beifügung eines Glossars der ver-\nwendeten Fachbegriffe. Ein solches findet sich im Politikplan 2011 - 2014 (s. unter \nwww.riehen.ch). Es wird darauf verwiesen.  \n \n \n\n                                                 \n1 Der Detailbericht kann als PDF-Datei unter www.riehen.ch (Rubrik Politik) heruntergeladen werden. Als \ngedruckte Ausgabe ist er gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 5\n\nII. Schwerpunkte der Gemeindepolitik \n \na) Allgemeine Bemerkungen  \nDer Gemeinderat hat im 2010 seine Handlungsschwerpunkte auf vier Themenberei-\nche gelegt, die in besonderem Mass eine politikbereichübergreifende Sichtweise be-\ndingen; sie werden nachstehend näher beleuchtet. Diesen Berichten gemeinsam ist, \ndass sie substanzielle Entwicklungen und Veränderungen unserer Gemeinde aufzei-\ngen. Primarschule, Familien- und Jugendpolitik, Siedlungspolitik, Mobilität und Ener-\ngie: Riehen bewegt sich! Dass sich gleichzeitig der finanzielle Handlungsspielraum \nwesentlich besser entwickelt hat, als noch im Spätsommer 2009 - mitten in der De-\npression der Finanzkrise -  erwartet, begünstigt zukunftsorientierte Entscheide. Zu-\nkunftsorientierung ist bekanntlich der Wesenskern politischen Handelns. Der im Be-\nrichtsjahr neu konstituierte Gemeinderat stellt sich dieser Herausforderung mit Über-\nzeugung und Tatkraft, ohne indessen die „Pflege“ der wertvollen Substanz, welche \nRiehen lebens- und liebenswert macht, zu vernachlässigen. Der Beleg dafür ist die \nVielfalt an Informationen in diesem Geschäftbericht über das breite Dienstleistungs-\nangebot der Gemeindeverwaltung für die Riehener Bevölkerung. \n \nb) Gemeindehaushalt \nDie Rechnung 2010 schliesst mit einem Überschuss von rund 5 Mio. Franken. Der \nHauptgrund für das überraschend gute Resultat liegt bei den Steuereinnahmen, wo im \nVorjahresvergleich gesamthaft rund 10 Mio. Franken mehr zu verzeichnen sind; im \nVergleich zum Budget ist gar eine Verbesserung von rund 13 Mio. Franken eingetre-\nten. Den Hauptteil der Mehreinnahmen bei den Steuern betreffen die Vermögenssteu-\nern (rund 8 Mio. Franken Mehreinnahmen im Vergleich zum Budget und zum Vorjahr).  \nDas vorliegende Jahresergebnis wird ausserdem massgeblich von einer Bewertungs-\nkorrektur auf die von der Gemeinde gekauften Grundstücke im Moostal in der Höhe \nvon 10 Mio. Franken beeinflusst. Der Gemeinderat hat sich zu einer ersten Wertbe-\nrichtigung entschieden, da gemäss bisher geäussertem Volkswillen in jedem Fall ein \nwesentlicher Teil der Parzellen im Moostal aus der Bauzone entlassen und entspre-\nchend an Geldwert verlieren wird. Ohne diese erste Wertberichtigung wäre das Jah-\nresergebnis um diesen Betrag höher ausgefallen. Die definitive Bewertung der gekauf-\nten Grundstücke - und damit die Festlegung voraussichtlich weiterer Abschreibungen \nzu Lasten kommender Jahresrechnungen - kann erst erfolgen, nachdem mit der be-\nvorstehenden Zonenplanrevision die Siedlungsgrenzen zum Moostal und damit des-\nsen Grünerhaltung verbindlich festlegt sind.  \n \nc) Konsolidierung der Gemeindeschulen im Lichte neuer Projekte \nSchulen brauchen Weiterentwicklung. Ohne eine solche würden sie den sich verän-\ndernden Anforderungen von Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Arbeitsmarkt nicht \nmehr gerecht werden. Die Gemeindeschulen setzen sich sorgfältig, konsequent und \nwirkungsvoll mit der Gesamtentwicklung, die auf unterschiedlichen Ebenen in Form \nvon mehreren Projekten initiiert wurde, auseinander.  \nDer Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hatte am 5. Mai 2010 allen Vorlagen zur \nHarmonisierung der Schulen mit deutlichem Mehr zugestimmt. Schwergewichtiges \nZiel der Harmonisierung ist die Verlängerung der Primarschule auf 6 Jahre. Die kan-\ntonalen Vorgaben gilt es auf Gemeindeebene zu konkretisieren und umzusetzen. Von \nbesonderer zeitlicher Dringlichkeit sind die Klärung der Schulraumfragen sowie die \nRegelung der Anstellungsbedingungen für die neu zu den Gemeindeschulen stossen-\nden Lehrpersonen.   \nBereits ab Schuljahr 2011/2012 wird im Rahmen des kantonalen Projekts „Passepar-\ntout“ in der 3. Klasse Französischunterricht eingeführt - mit neuem Lehrplan und neu-\nen Lehrmitteln. Die Lehrpersonen, die Französisch unterrichten werden, hatten sich \nfür diesen Unterricht zu qualifizieren. Später folgt die Einführung von Englisch in der 5. \nKlasse.  \nEin weiterer Mosaikstein der Schulentwicklung ist das vom Regierungsrat beschlos-\nsene Rahmenkonzept für Förderung und Integration an der Volksschule. Es handelt \nsich um ein umfassendes pädagogisches Entwicklungsvorhaben, welches verstärkt \nauf Integration statt auf Separation von Kindern mit besonderem Förderbedarf setzt. \nDie Rolle der Lehrpersonen verändert sich mit der Einführung des Rahmenkonzepts. \nVerstärkt werden sinnvolle Ansätze und Lösungen gesucht, dieser Verschiedenheit \nder Schülerinnen und Schüler erfolgsversprechend in der „Schule für alle“ zu begeg-\nnen. \nDer Gemeinderat wertet es als besonderen Erfolg, dass die für die Gemeindeschulen \nVerantwortlichen parallel zu diesen komplexen Projektarbeiten den Konsolidierungs-\nprozess der kommunal geführten Schulen sorgfältig weiterführen konnten: Insbeson-\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 6\n\ndere galt es, die internen Strukturen und Abläufe, aber auch die in den Gemeinde-\nschulen von Anfang an realisierte Teilautonomie der einzelnen Schulstandorte zu \ndefinieren und zu festigen. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Co-Leiterinnen \nder Gemeindeschulen, den Schulleitungen, den Quartierleitungen der Kindergärten, \nden Tagesstrukturleitungen und dem Schulpersonal konnte unter der Gesamtverant-\nwortung der Abteilungsleiterin gut aktiviert und nachhaltig gesichert werden. In Zukunft \ngeht es weiterhin darum, den Betrieb zum Nutzen der Schülerinnnen und Schüler und \nzur Zufriedenheit der Eltern kontinuierlich mit Augenmass zu optimieren - immer auch \nim Lichte der neuen Projekte. Dazu dienen auch die im Rahmen des Qualitätsmana-\ngements erarbeiteten Vorschläge zur Ausgestaltung der Mitarbeitergespräche (MAG). \nDie Schulen stehen in einem gewaltigen Reformprozess. Zentral wichtig ist es in die-\nser Phase grosser Veränderungen, für sorgfältig geplante und vernetzte Umsetzungs-\nschritte zu sorgen und den Gemeindeschulen Sicherheit und Zielorientierung zu ge-\nwähren. \n \nd) Familien- und Jugendpolitik \nRiehen ist für Kinder, Jugendliche und Familien ein attraktiver Wohnort. Dies belegen \ndie Ergebnisse der Workshops und Befragungen, die 2010 zur Erlangung des Unicef-\nLabels «Kinderfreundliche Gemeinde» durchgeführt wurden. Dieses Label soll, wenn \nes nach den Plänen des Gemeinderats geht, im Sommer 2011 der Gemeinde verlie-\nhen werden. Riehen verpflichtet sich dabei, zu bestehenden Qualitäten Sorge zu \ntragen, aber auch punktuell Verbesserungen zugunsten von Kindern, Jugendlichen \nund Familien umzusetzen. \nMit der intensivierten Zusammenarbeit zwischen den für die Produktgruppen Bildung \nund Familie sowie Kultur, Freizeit und Sport Verantwortlichen soll der Tatsache Rech-\nnung getragen werden, dass viele Kinder in ihrem Tagesablauf von Angeboten und \nStrukturen dieser beiden Bereiche begleitet werden. Augenfällig ist dies nicht zuletzt \nam Beispiel der vom Freizeitzentrum Landauer in Zusammenarbeit mit der Leitung \nGemeindeschulen entwickelten Tagesferien. Sie stellen ein wertvolles Angebot für \nKinder und ihre Eltern während den Schulferien dar. Auch im Rahmen der Sanierung \nund Attraktivitätssteigerung von Spielplätzen ist die Verbindung zu den Schularealen \nimmer wieder ein wichtiges Thema, bis hin zur Frage, wie sich eine öffentliche Nut-\nzung dieser Areale bestmöglich mit den Interessen der Schule vereinbaren lässt. \nDie vertiefte Zusammenarbeit zeigt ganz konkrete Resultate auch in anderen Berei-\nchen: So bietet das Kulturbüro den Primarschulklassen zweimal jährlich die Möglich-\nkeit, Kindertheateraufführungen in Riehen zu besuchen. Veranstaltungen wie „Son et \nlumière“ im Wenkenpark, das Sommerfest in der Fondation Beyeler oder „Singeasy“ \nbieten Kindern, Jugendlichen und ihren Familien eine willkommene Möglichkeit zur \nBeteiligung am kulturellen Geschehen in der Gemeinde. Das Spielzeugmuseum, Dorf- \nund Rebbaumuseum steht mit den Schulen für das Projekt Heimatkunde in Kontakt \nund optimiert das Angebot für Schulklassen. Der Kunst Raum Riehen baut sein Ver-\nmittlungsangebot für Kinder und Jugendliche weiter aus. Dazu gehören spielerische \nRundgänge und gestalterische Workshops zu einzelnen Ausstellungen. Und die Ge-\nmeindebibliothek realisiert verschiedene Leseförderungsaktionen, zu denen nun auch \ndas gesamtschweizerische Frühsprachförderungsprojekt „Buchstart“ für die jüngsten \nKundinnen und Kunden gehört. \nMit dem weiteren Ausbau von schulgestützten Tagesstrukturen wird sich höchstwahr-\nscheinlich die Nachfrage nach subventionierten Tagesheimen verändern. Der Ge-\nmeinderat erteilte im Berichtsjahr deshalb einen Auftrag, Entscheidungsgrundlagen \nzur künftigen Ausrichtung der Familien- und schulergänzende Tagesbetreuung in \nRiehen zu erarbeiten. Ein externer Expertenbericht soll Weiterentwicklungspotenziale \nin den Bereichen Tagesbetreuung und schulgestützte Tagesstrukturen aufzeigen.   \n \ne) Siedlungspolitik \nIn der Siedlungspolitik konnten im Jahr 2010 grössere Meilensteine erreicht werden: \nMit dem Landkauf im Mittelfeld und an der Langoldshalde im Moostal wurde eine \nwichtige Investition in die Zukunft der Gemeinde Riehen getätigt. Langjährige Streitig-\nkeiten mit der Grundeigentümerschaft konnten beendet werden. Die Gemeinde kann \nnun die Grünerhaltung des überwiegenden Teils des Moostals problemlos im Rahmen \nder Zonenplanrevision umsetzen. Die nächsten Generationen können selber ent-\nscheiden, ob die Bauzone später wieder erweitert wird. Die rechtlich grösstmögliche \nGrünerhaltung verlangt auch die 2010 eingereichte neue Volksinitiative für das Mittel-\nfeld. \nFür das Dorfzentrum wurde der mehrjährige Planungsprozess mit der Verabschiedung \ndes Entwicklungsrichtplans durch den Gemeinderat abgeschlossen. Der Plan durchlief \nmehrere Mitwirkungsverfahren, welche jeweils zu Anpassungen des Plans führten. \nEine tiefgreifende Überprüfung wurde aufgrund der Volksabstimmung vom Juni 2009 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n 7\n\nnotwendig, in welcher das Baurecht für eine Bebauung an der Bahnhofstrasse 34 \nabgelehnt wurde. Damit verbunden scheiterte auch das Baurecht für die öffentliche \nTiefgarage unter der Wettsteinanlage. Hier hätten unterirdisch Parkplätze geschaffen \nwerden sollen, um die oberirdischen zugunsten der geplanten Fussgängerzone auf-\nheben zu können.  \nIm Weiteren konnten die Verfahren folgender siedlungspolitisch wichtiger Planungen \nerfolgreich vorangebracht werden: \nDas rechtlich komplexe Projekt Zonenplanrevision wurde mit Beginn der Legislaturpe-\nriode neu gestartet. Für das Entwickeln der verschiedenen Themen wurde die Sach-\nkommission Siedlung und Landschaft als Begleitgremium eingesetzt, um im zeitauf-\nwändigen Verfahren politisch strittige Inhalte frühzeitig erkennen und bearbeiten zu \nkönnen. Schwerpunktthemen der Zonenplanrevision sind die Zonenänderung im Stet-\ntenfeld, die Harmonisierung der Bebauungsvorschriften an Hanglagen, die Bauzonen-\nreduktion im Moostal, die Überprüfung der Schon- und Schutzzone, die Überprüfung \ndes Baumschutzgebiets, die Zweckbestimmung der Zonen für Nutzungen im öffentli-\nchen Interesse, neue Nutzungsregelung für wirtschaftliche Nutzungen sowie die neue \nZonenordnung für den Landschaftsraum. \nFür die Quartierplanung „Lörracherstrasse“ wurde ein Mitwirkungsverfahren durchge-\nführt. Die Quartierplanung Niederholz wurde weiterbearbeitet und für ein Mitwirkungs-\nverfahren vorbereitet. \nFür die Entwicklung einer Zentrumsbebauung bei der S-Bahn-Haltestelle Niederholz \nwurden die Zonenänderung und der Bebauungsplan öffentlich aufgelegt. Es sind \nkeine Einsprachen eingegangen.  \nFür den Bau eines Pflegeheims (neues Humanitas) sowie rund 90 Wohnungen auf \ndem Areal am Rüchligweg / Kohlistieg wurde unter der Federführung der Grundeigen-\ntümerin Immobilien Basel-Stadt ein Studienauftrag als Grundlage für die Zonenände-\nrung und den Bebauungsplan durchgeführt. \n \nf) Mobilität und Energie \nDas Jahr 2010 war in Riehen geprägt von konzentrierten Strassen- und Leitungsbau-\narbeiten im Zusammenhang mit dem „Wärmeverbund Riehen Plus“. Mit diesem Pro-\njekt wurde eine Verbindung zwischen den Wärmezentralen der drei bestehenden \nFernwärmenetze hergestellt. Dies erlaubt eine bedeutende Steigerung der Nutzung \nder vorhandenen Geothermie. Die Leitung verläuft von der Wärmezentrale im Ge-\nmeindehaus durch die Bahnhofstrasse, Burgstrasse, Pfaffenlohweg, Kilchgrundstras-\nse, Gstaltenrainweg, Im Niederholzboden, Fürfelderstrasse bis zu den Zentralen am \nKeltenweg. Im Herbst konnte die Inbetriebnahme der Verbindungsleitung bekannt \ngegeben werden. Das Interesse der Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer \nan einem Anschluss ihrer Gebäude an die umweltfreundliche Fernwärme ist gross. \nDie Erweiterung des Fernwärmenetzes mit Erdwärme geht auch in den nächsten \nJahren weiter. Im Berichtsjahr wurden die Planungen für die Rebenstrasse, Paradies-\ntrasse, Kilchgrundstrasse, Im Esterli, In den Neumatten und  Rauracherstrasse gestar-\ntet. \nSeit Juni 2010 sind die Bauarbeiten für den Hauptteil der Zollfreien Strasse in vollem \nGange. Es wird erwartet, dass es mit der voraussichtlichen Inbetriebnahme der neuen \nStrasse per Ende 2012 auf den Achsen Lörracherstrasse, Weilstrasse und auch Ba-\nselstrasse zu erheblichen Verkehrsentlastungen kommen wird. Den Entlastungseffekt \ngilt es durch flankierende Massnahmen auf den Durchfahrtsachsen in Riehen zu un-\nterstützen. In den ersten Jahren nach Inbetriebnahme wird dies durch verschiedene \nanstehende Erneuerungsarbeiten in der Achse Aeussere Baselstrasse, Baselstrasse \nund Lörracherstrasse geschehen. Die Planungen für diese Erneuerungsarbeiten wur-\nden durch den Kanton mit Einbezug der Gemeinde im 2010 vorangetrieben.  \nAn der kantonalen Volksabstimmung vom 13. Juni 2010 wurde das Parkraumbewirt-\nschaftungskonzept für die Stadt Basel abgelehnt. Bis ein neuer kantonaler Vorschlag \nvorliegt, bleibt das mit dem Kanton verknüpfte Riehener Parkraumbewirtschaftungs-\nkonzept sistiert. Vorläufig bleiben damit auch die Parkplätze der Blauen Zone in den \nZentrumsgebieten unverändert bestehen.   \nZu Beginn des Berichtsjahres wurde der Öffentlichkeit das neue Konzept zur Einfüh-\nrung und zum Betrieb von Begegnungszonen in Riehen vorgestellt. Daraufhin wurden \nin drei neue Strassen Begegnungszonen geplant. Die Planungen erfolgten in Partizi-\npation mit der Anwohnerschaft. Bei zwei Strassen wird eine Begegnungszone im 2011 \nrealisiert. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 8\n\n \n \n\nIII. Finanzwirtschaftliche Eckdaten \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1*)    Detail zu dieser Position findet sich im Kap. XI, Seite 54  \n2*) Instandsetzungs-Investitionen (IS-Invest.) bzw. Entnahmen der Instandsetzungsrückstellungen (ISR) in  \n   Liegenschaften \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nK\non\n\nsu\nm\n\n \nC\n\nas\nh \n\nIST IST Budget\n\nZeile in TCHF 2009 2010 2010\nminus = minus = minus =\nKosten Kosten Kosten\n\nA Publikums- und Behördendienste -4'538 -4'115 -4'067\n\nB Finanzen und Steuern -1'363 -635 -727\n\nC Gesundheit und Soziales -38'775 -19'242 -19'959\n\nD Bildung und Familie -27'769 -28'827 -30'770\n\nE Kultur, Freizeit und Sport -9'184 -8'974 -9'228\n\nF Mobilität und Versorgung -17'695 -19'001 -18'621\n\nG Siedlung und Landschaft -6'608 -5'941 -6'425\n\nH Total Nettokosten der Produktgruppen -105'932 -86'735 -89'797\n\nI Steuern (netto) 82'909 92'907 79'370\n\nJ Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 3'079 2'003 2'151\n\nK Zinskosten (netto) -185 82 -628\n\nL Diverse neutrale Kosten und Erlöse (netto) -3'839 -2'911 -3'752\n\nM Kalkulatorischer Zinserlös 10'363 10'536 9'879\n\nN Übriges (Periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -129 -10'908 496\n\nO Korrektur gemäss FhO § 52 1'000 750\n\nP Total Neutrale Erlöse (netto) 93'198 91'709 88'266\n\nQ -12'734 4'974 -1'531\n\nR +/- liquiditätsverändernde Kosten/Erlöse 16'500 16'749 3'189\n\nS Cash Flow I 3'766 21'723 1'658\n\nT + Im Ergebnis enthaltene ISR-Entnahmen 1'041 1'008 4'085\n\nU Cash Flow II 4'807 22'731 5'743\n\nV Investitionen, Anlagen und IS-Invest. -5'141 -31'976 -42'376\n\nW Ergebnis der Finanzrechnung -334 -9'245 -36'633\n\nX Mittelveränderung übrige Bilanzpositionen 2'692 9'256\n\nY 2'358 11\nVeränderung flüssige Mittel u. \nkurzfristige Geldanlagen\n\nErgebnis Produktsummenbudget / \nJahresrechnung\n\n1*)\n\n2*)\n\n2*)\n\n\n\n 9\n\nKommentar zu den finanzwirtschaftlichen Eckdaten  \n(vgl. die Tabelle auf der vorangehenden Seite) \n \nErgebnis der Produktsummenrechnung \nDas Ergebnis der Produktsummensrechnung (Jahresergebnis) zeigt einen Über-\nschuss von rund 5 Mio. Franken und setzt sich zusammen aus den Nettokosten der \nProduktgruppen (rund 86,7 Mio. Franken) und den neutralen Nettoerlösen (rund 91,7 \nMio. Franken). Das Budget, das noch mitten in der Wirtschaftskrise erstellt wurde, \nging von einem Defizit von 1,5 Mio. Franken aus. Das überraschend gute Ergebnis \ndes Geschäftsjahres 2010 ist geprägt von Mehreinnahmen bei den Steuern. Gesamt-\nhaft resultieren im Vergleich zum Vorjahr 2009 rund 10 Mio. Franken höhere Steuerer-\nlöse und die budgetierten Steuererlöse wurden gar um über 13 Mio. Franken übertrof-\nfen  (vgl. weitere Details zu den Steuern im Kapitel VIII, Seiten 47ff).  \nDer Budgetierungsprozess war geprägt von der Finanzkrise und führte zu entspre-\nchend vorsichtigen Schätzungen der Steuereinnahmen. Diese vorsichtige Einschät-\nzung hat sich als zu pessimistisch erwiesen, da der wirtschaftliche Einbruch nicht im \nbefürchteten Ausmass stattfand. Dies führt in Riehen ebenso wie beim Kanton Basel-\nStadt, beim Bund sowie in vielen anderen Städten und Gemeinden zu einem wesent-\nlich besseren Jahresergebnis als erwartet. \nDie gute Situation bei den Einnahmen führte dazu, dass für die getätigten Investitio-\nnen von rund 32 Mio. Franken - hauptsächlich die Landkäufe im Moostal - nur 10 Mio. \nFranken zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden musste. Auch konnte die \ngebotene Wertberichtigung für die von der Gemeinde gekauften Grundstücke zu Las-\nten der Jahresrechnung in Höhe von 10 Mio. Franken gut verkraftet werden. Der fi-\nnanzielle Fokus beim Gemeindehaushalt der kommenden Jahre muss auf die Rück-\nzahlung der Kredite sowie auf die Wiederaufstockung der Eigenkapitalreserven, wel-\nche in den vergangenen Jahren verzehrt wurden, gerichtet werden. \n \nCash Flow / Selbstfinanzierungsspielraum \nDer Cash Flow wird auf zwei Zeilen ausgewiesen. Der Cash Flow I (vgl. Zeile S) ent-\nspricht dem effektiven Cash Flow, in dem sämtliche geldwirksamen Bewegungen \nberücksichtigt sind. Damit der Cash Flow den gesamten Investitionen gegenüberge-\nstellt werden kann, wird im Cash Flow II (vgl. Zeile U) der Mittelverzehr durch die \ngetätigten Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften neutralisiert.  \nDer Cash Flow II zeigt nun, dass im Jahr 2010 rund 22,7 Mio. Franken "erwirtschaftet" \nwerden konnten.  Dem gegenüber standen Investitionen im Betrag von knapp 32 Mio. \nFranken (vgl. Zeile V). Werden nun vom Cash Flow II die Investitionen in Abzug ge-\nbracht, ergibt sich das Ergebnis der Finanzrechnung (-9,2 Mio. Franken). Unter Be-\nrücksichtigung der übrigen Bilanzpositionen (vgl. Zeile X) führt dies zu einem minima-\nlen Mittelzufluss von rund CHF 11'000.  \nDas negative Ergebnis der Finanzrechnung (-9,2 Mio. Franken) zeigt, dass aus dem \nJahr 2010 - nach der Finanzierung der laufenden Kosten - nicht genug flüssige Mittel \nübrig blieben, um die getätigten Investitionen desselben Jahres zu finanzieren, da im \nJahr 2010 die Landkäufe im Moostal (25,6 Mio. Franken) bezahlt werden mussten. \nDiese Unterfinanzierung ist jedoch erheblich weniger hoch als erwartet, weil die Steu-\nererlöse ebenfalls markant höher lagen. Deshalb konnten auch die zusätzlich benötig-\nten Fremdmittel im Jahr 2010 auf 10 Mio. Franken beschränkt werden (vgl. Bilanz im \nKapitel IX., Seite 51). \nÜber einen längeren Zeitraum betrachtet muss der Cash Flow II mindestens so hoch \nsein wie die Abschreibungen derselben Periode, damit die bestehende Infrastruktur \nder Gemeinde aus eigenen Mitteln (re-)finanziert werden kann. Damit jedoch auch \nnoch flüssige Mittel für Neuinvestitionen vorhanden sind, müssen diese Mittel auch \naus Überschüssen (vor-)finanziert werden können. Deshalb sollte langfristig ein Cash \nFlow II von zirka 9 Mio. Franken angestrebt werden.  \n \nBedeutsame Veränderungen im Vergleich zur Vorjahresrechnung 2009 \nAn dieser Stelle werden lediglich die wesentlichen Faktoren kommentiert. Weitere \nInformationen zu den Produkten finden sich im Kapitel V, ab Seite 13. Generell gilt es \nzu beachten, dass die Leistungsaufträge aufgrund des vom Einwohnerrat geänderten \nProduktrahmens (Details vgl. Einwohnerratsvorlage Nr. 06-10.137 vom 25. März \n2009) ab 1. Januar 2010 nicht mehr direkt mit den Vorjahren verglichen werden kön-\nnen. Die teilweise grossen Veränderungen des Produktrahmens führten zu neuen \nProduktgruppen mit neuen Produkten; einzelne bisherige Produkte wurden aufgeteilt \nund andere neu zusammengefasst. \nInfolge der Reduktion auf neu nur noch 7 Produktgruppen wurde auf Anregung aus \ndem Einwohnerrat auch die Zuteilung der Strukturkostenumlagen (auch Overheadkos-\nten genannt) auf die Leistungsaufträge angepasst. Bisher wurden die Produktgruppen \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 10\n\nzu gleichen Teilen mit den Strukturkostenanteilen belastet. Gemäss dem geänderten \n§ 17 der Finanzhaushaltordnung richtet sich nun die Zuweisung der allgemeinen \nStrukturkosten der Gemeinde nach dem finanziellen Gewicht der einzelnen Produkt-\ngruppen. Deshalb haben sich die Produktgruppenzahlen zusätzlich verändert. \nNettokosten der Produktgruppen \nDie Verringerung der Nettokosten der Produktgruppen vom IST 2009 (-105,9 Mio. \nFranken) zum IST 2010 (-86,7 Mio. Franken) ist hauptsächlich auf die hohen, ausser-\nordentlichen Kosten bzw. Rückstellungen für die Schliessung des Gemeindespitals mit \nNachfolgelösungen im Jahr 2009 zurückzuführen (vgl. Geschäftsbericht 2009, Seiten \n10 und 22).  \nBereich Neutrales \nDie Veränderung (Abnahme) der Nettoerlöse um -1,5 Mio. Franken ist hauptsächlich \nentstanden aus einer Zunahme der Steuererlöse von knapp 10 Mio. Franken (Verbes-\nserung) einerseits und einer ausserordentlichen Verbuchung einer Wertminderung \nvon -10 Mio. Franken (Verschlechterung) auf den Landkäufen im Moostal. Weiter war \nim Jahr 2009 eine Korrektur gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung von 1 Mio. \nFranken enthalten (Verbesserung der Rechnung 2009), die jedoch im 2010 nicht \neingestellt werden musste. \n \nRelevante Abweichungen im Vergleich zum Budget 2010 \nNettokosten der Produktgruppen \nDas Total der Nettokosten der sieben Produktgruppen beläuft sich auf -86,7 Mio. \nFranken und liegt damit um rund 3 Mio. Franken unter dem Budget 2010. Dies ist \nhauptsächlich auf folgende Produktgruppen zurückzuführen: \nDie Produktgruppe Gesundheit und Soziales schliesst um CHF 717'000 besser ab als \nbudgetiert. Die Detailbegründung findet sich bei der Produkterläuterung auf Seite 21ff. \nIn der Produktgruppe Bildung und Familie sind die um rund 2 Mio. Franken niedrige-\nren Gesamtkosten mehrheitlich auf die tieferen Strukturkosten zurückzuführen, deren \nUmlage auf die finanziell gewichtigste Produktgruppe einen entsprechend grossen \nEffekt hat (1 Mio. Franken auf Stufe Produktgruppe). Hinzu kommen weniger hohe \nKosten im Produkt Primarschule als geplant (0,7 Mio. Franken). \nBereich Neutrales \nIm Vergleich zum Budget fallen die Nettoerlöse um 3,4 Mio. Franken besser aus als \nbudgetiert. Der Grund liegt wiederum in den um knapp 13,5 Mio. Franken höher aus-\ngefallenen Steuererlösen einerseits (Verbesserung) und der ausserordentlichen Ver-\nbuchung einer Wertminderung von -10 Mio. Franken auf den Landkäufen im Moostal \n(Verschlechterung) andererseits. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 11\n\nIV. Übersicht über die 7 Politikbereiche \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nLaufdauer aller Leistungsaufträge mit Globalkrediten \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBisheriger Produktrahmen\n2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\n01 Volksabstimmungen und Behördendienste\n\n02 Publikumsdienste und Aussenbeziehungen\n\n03 Finanzen und Steuern\n\n04 Gesundheit\n\n05 Bildung und Soziales\n\n06 Kultur\n\n07 Freizeit und Sport\n\n08 Allmend und Verkehr\n\n09 Versorgung und Entsorgung\n\n10 Siedlung und Landschaft\n\nNeuer Produktrahmen ab 1.1.2010\n2010 2011 2012 2013 2014\n\n01 Publikums- und Behördendienste\n\n02 Finanzen und Steuern\n\n03 Gesundheit und Soziales\n\n04 Bildung und Familie\n\n05 Kultur, Freizeit und Sport\n\n06 Mobilität und Versorgung\n\n07 Siedlung und Landschaft\n\nLeistungsaufträge 1. Generation Neue Leistungsaufträge ab 2010\nLeistungsaufträge 2. Generation Anpassung bestehender Leistungsaufträge für 2010\nVom Einwohnerrat im Sept. 08 verlängerte Leistungsaufträge Neue Leistungsaufträge ab 2011\nLA 08 wurde "verkürzt" und endet am 31.12.2009\n\nRechenschaftsbericht per 31.12.2009\n\nLA 1\n\nLA 2\n\nLA 3\n\nLA 4\n\nLA 5\n\nLA 7\n\nLA 6\n\n7 Siedlung und \nLandschaft\n\n6 Mobilität und \nVersorgung\n\n3 Gesundheit und \nSoziales\n\n2 Finanzen und \nSteuern\n\nRessourcen\n\n1 Publikums- und \nBehördendienste\n\n4 Bildung und \nFamilie\n\n5 Kultur, Freizeit \nund Sport\n\n1.1 Wahlen und Abstimmungen\n1.2 Einwohnerrat\n1.3 Gemeinderat\n1.4 Einwohnerdienste\n1.5 Aussenbeziehungen\n1.6 Information und Gemeindemarketing\n1.7 Sicherheit\n\n3.1 Gesundheitszentrum\n3.2 Schulzahnpflege\n3.3 Betagten- und Krankenpflege\n3.4 Gesundheitsförderung\n3.5 Soziale Dienste\n3.6 Sozialhilfe\n3.7 Entwicklungszusammenarbeit\n\n7.1 Siedlungsentwicklung\n7.2 Grünanlagen und Friedhof\n7.3 Umwelt- und Naturschutz\n7.4 Landwirtschaft\n7.5 Wald\n\n6.1 Verkehrsnetz\n6.2 Mobilität\n6.3 Energie\n6.4 Kommunikationsnetz\n6.5 Wasser\n6.6 Abfallbewirtschaftung\n\n2.1 Finanzdienste\n2.2 Steuern\n2.3 Liegenschaftsbewirtschaftung\n2.4 Wirtschaftsförderung\n\n5.1 Kulturförderung\n5.2 Museum\n5.3 Bildende Kunst\n5.4 Bibliothek\n5.5 Freizeit- und Sportförderung\n5.6 Freizeitangebote\n5.7 Sportanlagen und Schwimmbad\n\n4.1 Kindergarten\n4.2 Primarschule\n4.3 Musikschule\n4.4 Familie und Integration\n4.5 Tagesbetreuung\n\nStand: 19. April 2010\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 12\n\n \n\nAnteile der Politikbereiche an den Nettokosten IST 2010 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nÜbersicht der Produktgruppen / Vergleich Budget 2010 / IST 2010  (in TCHF) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nFinanzen und \nSteuern\n\n0.8%\n\nKultur, Freizeit \nund Sport\n\n10.3%\n\nMobilität und \nVersorgung\n\n21.9%\n\nSiedlung und \nLandschaft\n\n6.9%\n\nPublikums- und \nBehördendienste\n\n4.7%\n\nGesundheit und \nSoziales\n22.2%\n\nBildung und \nFamilie\n33.2%\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n0 5'000 10'000 15'000 20'000 25'000 30'000 \n\nSiedlung und Landschaft\n\nMobilität und Versorgung\n\nKultur, Freizeit und Sport\n\nBildung und Familie\n\nGesundheit und Soziales\n\nFinanzen und Steuern\n\nPublikums- und\nBehördendienste\n\nin TCHF\n\nIST Budget\n\n\n\n 13\n\n \n\nV. Kurzberichte 2010 zu den einzelnen Politikbereichen \n\n \nAuf den nachfolgenden Seiten findet sich zu jedem der sieben Politikbereiche das \nWichtigste in Kürze über den Geschäftsverlauf des vergangenen Jahres, ergänzt \ndurch eine Darstellung des finanziellen Ergebnisses der jeweiligen Produktgruppe \nsowie der zugehörigen Produkte. Nähere Ausführungen finden sich in den Leistungs-\nberichten im Ergänzungsband zum Geschäftsbericht 2010 (Detailbericht der Produkt-\ngruppen). \nIm Ergänzungsband finden sich zudem auch die Rechenschaftsberichte der Ende \n2010 abgelaufenen Leistungsaufträge der Produktgruppen Gesundheit und Soziales, \nKultur, Freizeit und Sport sowie Siedlung und Landschaft. Die Rechenschaftsberichte \ngeben einen Rückblick über die gesamte Laufdauer der betreffenden Leistungsaufträ-\nge und legen Rechenschaft über die Zielerreichung und über die Verwendung des \nzugehörigen Globalkredits ab. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 14\n\n1  Publikums- und Behördendienste \n \n \nWahlen und Abstimmungen \n2010 wurden die Stimmberechtigten 6 Mal aufgerufen, sich an Wahlen und Abstim-\nmungen zu beteiligen. 6 eidgenössische und 4 kantonale Vorlagen wurden zur Ab-\nstimmung gebracht. Dazu kamen die kommunalen Wahlen in Einwohnerrat und Ge-\nmeinderat sowie ins Präsidium. Für Gemeinderat und Präsidium wurde je ein zweiter \nWahlgang nötig. Auf kommunaler Ebene wurde zudem über die Zonenplanung für ein \nNaturbad abgestimmt. \nDie höchste Stimmbeteiligung erreichte mit 61,9 Prozent die eidgenössische Initiative \nzur Ausschaffung krimineller Ausländer. Am wenigsten Stimmberechtigte vermochte \nmit 44,1 Prozent die kantonale Vorlage zum Mobilfunkantennen-Wildwuchs zu mobili-\nsieren. Über die Zonenzuteilung für das Naturbad stimmten 54,2 Prozent ab. An den \nGemeindewahlen beteiligten sich beim Einwohnerrat 45,9 Prozent. 47 Prozent waren \nes beim Gemeinderat und 48 Prozent beim Gemeindepräsidium. Im zweiten Wahl-\ngang beteiligten sich 56,9 Prozent an der Präsidiums- und 54,2 Prozent an der Ge-\nmeinderatswahl. \nSämtliche Abstimmungsresultate wurden jeweils korrekt ermittelt und fristgerecht \npubliziert.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Budgetüberschreitung um CHF 27'000 \n(11,4%) ist hauptsächlich auf die nicht budgetierte kommunale Referendumsabstim-\nmung zur Zonenplanung für das Naturbad zurückzuführen. \n \nEinwohnerrat \nDie Gesamterneuerungswahlen führten zu einer personellen Veränderung des Ein-\nwohnerrats um 11 neue Mitglieder. Markante Veränderungen ergaben sich auch bei \nder Sitzverteilung unter den Parteien: FDP 6 (unverändert), LDP 5 (-4), EVP 6 (-1), \nSP 7 (-1), CVP 3 (unverändert), Grüne 3 (+1), GLP 2 (+2), SVP 8 (+4). \nDas Gemeindeparlament trat im Berichtsjahr zu 11 Plenarsitzungen (Vorjahr: eben-\nfalls 11) zusammen, einschliesslich der konstituierenden Sitzung vom 5. Mai für die \nneue Legislatur. Zwei der Sitzungen waren Doppelsitzungen (Vorjahr: 3). Die Zahl der \nKommissionssitzungen bewegte sich mit 84 Sitzungen in 12 Kommissionen auf un-\nverändert hohem Niveau.  \nBehandelt wurden im Plenum 62 Traktanden (Vorjahr: 78), darunter 44 Berichte und \nVorlagen des Gemeinderats (Vorjahr: ebenfalls 44), einschliesslich der Berichte zu \nparlamentarischen Vorstössen; 23 schriftliche Berichte von Kommissionen (Vorjahr: \n31); Überweisung von 24 neuen Anzügen an den Gemeinderat (Vorjahr: 17), davon 2 \numgewandelte Motionen. Nicht überwiesen wurden 5 Anzüge, 1 weiterer Anzug wurde \nzurückgezogen. Von  den 12 eingereichten Motionen wurden deren 2 in Anzüge um-\ngewandelt und an den Gemeinderat überwiesen, 1 Motion wurde zurückgezogen. Bei \nden 9 weiteren Motionen lehnte der Einwohnerrat die Überweisung ab. Von 3 einge-\nreichten Parlamentarischen Aufträgen wurde bei 2 die Überweisung an den Gemein-\nderat abgelehnt; 1 wurde zurückgezogen. Nicht allein die Anzahl der Anzüge, sondern \ninsbesondere auch jene der Interpellationen hat mit deren 40 (Vorjahr: 30) einen neu-\nen Höchststand erreicht.  \nEin inhaltlicher Schwerpunkt von historischer Bedeutung war die Zustimmung des \nEinwohnerrats zum Kauf des nicht erschlossenen Baulands im Moostal durch die \nEinwohnergemeinde als eine Investition in die Zukunft dieses landschaftlich wertvollen \nGebiets. Damit konnte ein jahrzehntelanger „Schwebezustand“ für die Landeigentü-\nmerinnen und Landeigentümer einvernehmlich beendet werden. Gewichtige Traktan-\nden waren weiter die Teilrevisionen der Gemeindeordnung, der Finanzhaushaltord-\nnung und der Geschäftsordnung des Einwohnerrats im Sinne einer Nachführung die-\nser zentralen Rechtsgrundlagen, ferner der Erlass neuer Leistungsaufträge mit Glo-\nbalkredit für die Produktgruppen „Gesundheit und Soziales“ für die Jahre 2011 - 2014, \n„Kultur, Freizeit und Sport“ für die Jahre 2011 - 2013 sowie „Siedlung und Landschaft“ \nfür die Jahre 2011 - 2014. Weiter genehmigte der Einwohnerrat die Übernahme des \nRentenbestands des ehemaligen Gemeindespitals in das Vorsorgewerk der Gemein-\nde und bewilligte zahlreiche Kredite, u.a. für die Erneuerung von Strassen inkl. öffent-\nlicher Beleuchtung und Kanalisationssanierungen im Zusammenhang mit Bauarbeiten \nfür die Erweiterung des Wärmeverbunds, für die Sanierung des Landgasthofs (Re-\nstaurant und Hotel), für die Finanzierung einer Pikettentschädigung für die Notfallbe-\nreitschaft der Riehener Hausärztinnen und Hausärzte in der Nacht und am Wochen-\nende, für den Ausbau der Tagesschule am Standort Hinter Gärten, für die Projektie-\nrung einer energetischen Sanierung des Gemeindehauses und für die Einführung \neines Dokumenten-Management-Systems (DMS) in der Gemeindeverwaltung. Bei \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 15\n\nzwei Volksinitiativen hatte der Einwohnerrat die rechtliche Zulässigkeit der Initiative zu \nbeschliessen (Schutz von Familiengartenarealen in Riehen sowie eine neue Initiative \nzur Grünerhaltung des Moostals). Entgegen dem Antrag des Gemeinderats beschloss \nder Einwohnerrat für die Steuerperiode 2011 eine - geringfügige  - Reduktion des \nSteuerfusses und setzte diesen für die Einkommenssteuer auf 37% und für die Ver-\nmögenssteuer auf 43% der vollen Kantonssteuer fest. \nPendent blieb im Berichtsjahr weiterhin die an den Gemeinderat zurückgewiesene \nVorlage zur Parkraumbewirtschaftung in Riehen; diese soll im Kontext der regionalen \nLösung wieder auf die politische Agenda gesetzt werden.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten des Produkts Einwohnerrat \nliegen mit CHF 615'000 um CHF 57'000 (10,2%) über dem Budget und um CHF \n37'000 über den Kosten des Vorjahres. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist \ngrösstenteils auf die höheren internen Mieten zurückzuführen ist. \n \nGemeinderat  \nDas Jahr 2010 stand für das Gremium des Gemeinderats mit den Wahlen für die \nLegislatur 2010/14 im Zeichen des Umbruchs. Gleich drei Mitglieder des Gemeinde-\nrats stellten sich nicht mehr zur Wiederwahl. Michael Martig (SP), Matthias Schmutz  \n(EVP) und Marcel Schweizer (FDP) wurden ersetzt durch Daniel Albietz (CVP), Tho-\nmas Meyer (FDP) und Annemarie Pfeifer (EVP). Nach 16 Jahren kehrte die CVP \nzulasten der SP in den Gemeinderat zurück. Gemeindepräsident Willi Fischer, Maria \nIselin, Christoph Bürgenmeier und Irène Fischer-Burri wurden in ihrem Amt bestätigt. \nDer Gemeinderat blickt auf ein arbeitsintensives Jahr zurück. In 47 Sitzungen (Vor-\njahr: 48) hat er 496 (496) Traktanden behandelt. Zudem hat er sich in 2 Klausurtagun-\ngen vertieft mit Themen auseinandergesetzt, welche im Rahmen der wöchentlichen \nGemeinderatssitzungen nicht in dieser Breite hätten diskutiert werden können. Die \nerste Klausur galt der Diskussion der politischen Schwerpunkte, welche der Gemein-\nderat in seiner Politik setzen will. Die zweite Klausur widmete sich dem Thema Kom-\nmunikation. Die grosse Anzahl von Traktanden im Gemeinderat setzte eine entspre-\nchende Vorbereitung in und mit der Verwaltung voraus. In besonderem Mass galt dies \nfür die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats, die ihr Amt am 1. Mai 2010 ange-\ntreten haben. Ihre Aufgabe war es, sich rasch und tief in die einzelnen Dossiers ihrer \nPolitikbereiche einzuarbeiten.  \nZeitaufwändig war nicht bloss das Aktenstudium für viele komplexe Geschäfte. Nötig \nund hilfreich waren auch Diskussionen in Arbeitsgruppen und gemeinderätlichen \nKommissionen sowie Sitzungen mit Partnern in Kanton und verschiedenen Institutio-\nnen. \nDarüber hinaus pflegten die Mitglieder des Gemeinderats auch ihre Netzwerke, wel-\nche ihnen die politische Arbeit mitunter erleichtern. Und wie jedes Jahr waren die \nGemeinderatsmitglieder auch gern gesehene Gäste an den verschiedensten Anläs-\nsen. Vor allem der Gemeindepräsident war hier stark gefordert. Seine Grussadressen \nund Kurzansprachen sind letztlich ein Teil der Imagepflege für die Gemeinde. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: 2010 konnten die budgetierten Zahlen für das \nProdukt erneut nicht ganz eingehalten werden. Die hohe Arbeitslast, verbunden mit \ndem Legislaturwechsel, schlägt sich auch in den Kosten nieder. Das Budget wurde \num rund CHF 23'000 (2,2%) überschritten. \n \nEinwohnerdienste \nDie Einwohnerdienste haben im Berichtsjahr im Sinne des courant normal zuverlässig \nund kompetent ihre Leistungen erbracht. Die Einführung des biometrischen Passes \nging ohne Probleme über die Bühne. \nDie Dokumentationsstelle setzte gemeinsam mit dem Verkehrsverein Riehen die \nReihe der beliebten Dorfführungen im dritten Jahr erfolgreich fort. Noch immer ist die \nDokustelle häufig Anlaufstelle für Fragen und Recherchen zu Riehens jüngerer Ge-\nschichte. So arbeiten beispielsweise die Autoren des Flurnamenbuchs, das voraus-\nsichtlich per 2014 erscheinen wird, gleich tageweise in den Räumlichkeiten der Do-\nkustelle, weil sich hier wichtige Grundlagen finden. \nIm Trauzimmer gaben sich 47 Paare (Vorjahr: 39) an 32 (27) Trauungstagen das JA-\nWort. Das Riehener Trauzimmer ist öfters auch für auswärtige Paare der Wunsch-Ort \nfür ihren grossen Tag. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Einwohnerdienste haben die finanziellen \nVorgaben gemäss Budget 2010 einhalten können. Sie schliessen mit einer Budgetun-\nterschreitung von CHF 12'000 (3,3%) ab.  \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 16\n\nAussenbeziehungen \nNeben der Präsenz an zahlreichen Konferenzen und Begegnungen sind es die direk-\nten, unmittelbaren Kontakte, welche eine nachhaltige Grundlage für die grenzüber-\nschreitende Zusammenarbeit bilden. Dazu zählt beispielsweise die Mitwirkung der \nGemeinde Riehen an der Regio-Messe in Lörrach. In den trinationalen Gremien war \ndie Gemeinde Riehen weiterhin mit hoher Konstanz beteiligt, so namentlich im Trinati-\nonalen Eurodistrict Basel (TEB). Bei den inhaltlichen Themen setzt Riehen einen \nAkzent beim Thema Förderung und Erleichterung der Mobilität mit öffentlichen Ver-\nkehrsmitteln, so etwa gemeinsam mit Lörrach für eine Fahrplanverdichtung der S-6. \nRiehen wirkt zudem mit bei dem für die Europaregion Basel bedeutsamen Zukunfts-\nprojekt IBA Basel 2020 (Internationale Bauausstellung 2020): Zum Auftakt realisierten \ndie Stadt Lörrach und Riehen gemeinsam eine trinationale „Kinderrallye des Wissens“, \nan welcher 100 Schülerinnen und Schüler aus Hegenheim, Riehen und Lörrach ihr \nWissen über die Regio testen und dabei viel Neues erfahren konnten.  \nAuf Verwaltungsebene besteht eine gute und unkomplizierte Zusammenarbeit mit \nallen vier deutschen Nachbargemeinden, namentlich in den Bereichen Planung, Mobi-\nlität und Umwelt. Immer wieder erfolgreich und verbindend sind gemeinsame Aktivitä-\nten im kulturellen Bereich, namentlich in der Zusammenarbeit mit dem Burghof Lör-\nrach bzw. dem Stimmen-Festival. \nZur Tradition geworden ist inzwischen das jährliche „Gipfeltreffen“ Riehen regional \nmit den "Oberhäuptern" der an Riehen grenzenden Städte und Gemeinden. Thema im \n2010 war die historische Entwicklung der Gemeinde Riehen, unter dem Motto: „Rie-\nhen - vom Bauerndorf zur durchgrünten Regio-Gemeinde“. \nDurch die gemeinsame Trägerschaft der Primarschulen weiter vertieft hat sich die \nohnehin hervorragende Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bettingen. \nIm September war der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zu einem Arbeitsge-\nspräch Gast des Gemeinderats. Mit den verschiedenen Dienststellen der basel-städti-\nschen Verwaltung besteht eine intensive und im Allgemeinen sehr konstruktive Zu-\nsammenarbeit, namentlich in den Bereichen Bildung (Schulen), Planung, Strassen \nund Verkehr oder Gesundheit und Soziales. Vereinzelt  erfolgte der Einbezug bei \nNeuerungen mit Auswirkung auf die Gemeinden erst auf Nachfrage hin oder sehr \nspät. Dies kann v.a. im Bereich der Rechtssetzung zu unklaren oder sachlich unrichti-\ngen Regelungen führen, wenn nicht eindeutig unterschieden wird, ob ein vom Gros-\nsen Rat erlassenes Gesetz oder eine vom Regierungsrat erlassene Verordnung Gel-\ntung für den ganzen Kanton oder nur für die Stadt Basel hat. Diese Unterscheidung \nsetzt voraus, dass die Juristinnen und Juristen der kantonalen Verwaltung wissen, in \nwelchen Bereichen kommunale Zuständigkeiten bestehen. Um für diese Problematik \nzu sensibilisieren, lud der Rechtsdienst der Gemeindeverwaltung die Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter der Rechtsdienste der kantonalen Verwaltung zu einem Informations-\nanlass nach Riehen ein. Das Angebot wurde sehr rege benutzt und die Kontakte \nkonnten vertieft werden.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Kosten dieses Produkts beinhalten die \nMitgliederbeiträge für die verschiedenen Organisationen sowie den mit den zahlrei-\nchen Aktivitäten und Zusammenkünften verbundenen Organisations- und Sachauf-\nwand. Mit Nettokosten in Höhe von CHF 54‘000 ist der Aufwand vergleichsweise \nbescheiden und liegt im budgetierten Rahmen. Das Budget wurde um CHF 4'000 \n(6,9%) unterschritten. \n \nInformation und Gemeindemarketing \nFür die Gemeinde sind das Internet-Portal www.riehen.ch und die Riehener Zeitung \nzwei wichtige Stützen in der Kommunikation mit der Bevölkerung. Allein über das \nInternet publizierte die Gemeinde 171 Meldungen (Vorjahr: 156). Sprunghaft ange-\nstiegen ist auch die Nutzung der Riehener Homepage. Im Berichtsjahr wurden monat-\nlich im Schnitt rund 1’850 Besucher (1'100) registriert. Das Projekt „neue Homepage“ \nhat infolge starker Beanspruchung der involvierten Ressourcen nochmals eine Verzö-\ngerung erfahren und konnte noch nicht abgeschlossen werden. \nÜber das Jahr fanden verschiedene vielbeachtete Veranstaltungen statt. Gleich mit \nzwei Anlässen war Riehen schweizweit präsent. So wurden die Wenkenhofgespräche \nals BAZ-Standpunkte aufgezeichnet und vom Schweizer Fernsehen ausgestrahlt. \nNoch viel grössere Beachtung fand der Donnschtig-Jass, der nach einer siegreichen \nAusmarchung gegen eine Delegation von Röschenz in Riehen zur Austragung kam. \nWeiter durfte Riehen sehr kurzfristig die Riehener Bike-Welt- und Europameisterin \nKatrin Leumann feiern. In einer sympathischen Ehrung wurden ihre Leistungen ge-\nwürdigt. Im Rahmen des Bannumgangs konnte überdies der Hebelweg zum 250-Jahr-\nJubiläum des Heimatdichters eingeweiht werden. Ebenfalls als gelungen darf das \nzweite Family Viewing im Wettsteinpark anlässlich der Fussball-WM 2010 bezeichnet \nwerden. Weitere Highlights waren der Neujahrsapéro, der Dreikönigs-Sternmarsch, \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n 17\n\ndie Regio-Messe in Lörrach und die Bundesfeier. Viele weitere Anlässe, die geeignet \nwaren, für Riehen und seine Angebote zu werben, können an dieser Stelle nicht ein-\nzeln aufgelistet werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Trotz der verschiedenen überraschenden \nEvents, die im Budget 2010 nicht vorgesehen waren (Donnschtig-Jass, Bike-Welt-\nmeisterin, Hebel-Jahr und Family Viewing), überschreiten die Produktkosten die Vor-\ngaben nur geringfügig um CHF 7'000 (0,6%). Möglich wurde dies dadurch, dass be-\nreits Mittel für eine/n Kommunikationsverantwortliche/n eingestellt waren, aber im \nBerichtsjahr noch nicht benötigt worden sind. \n \nSicherheit \nNoch immer beunruhigt die unheimliche Brandserie, die Riehen nun seit rund 5 Jah-\nren heimsucht, die Bevölkerung. Im Rahmen von Interpellationsbeantwortungen und \nanderen Verlautbarungen nutzte der Gemeinderat wiederholt die Möglichkeit, die \nBevölkerung zur Wachsamkeit aufzurufen und ihrem unmittelbaren Umfeld besondere \nAufmerksamkeit zu schenken. Stets in engem Kontakt mit den ermittelnden Behörden \ndes Kantons erhielt der Gemeinderat einen Eindruck der umfangreichen Massnah-\nmen, welche zur Ergreifung der Täterschaft führen sollen. Dass die Ermittlungsarbei-\nten bis dato nur teilweise von Erfolg gekrönt sind, kann den entsprechenden Organen \nnicht angelastet werden. \nÜber Polizei, Kriminalkommissariat und Staatsanwaltschaft hinaus pflegte insbeson-\ndere der Gemeindepräsident auch den Kontakt zu Feuerwehr und Grenzwache sowie \nzu den Geschädigten. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 3'000 (1,7%) \nüberschritten. \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nIm März 2010 konnten die Resultate der im Spätsommer 2009 durchgeführten dritten \nBevölkerungsbefragung publiziert werden. Die bewegte Gemeindepolitik in den Berei-\nchen Gesundheitsversorgung und Siedlungsentwicklung sowie das wirtschaftliche \nUmfeld im Sommer 2009 und eine damit verbundene pessimistischere Grundhaltung \nhinterliessen ihre Spuren. Die Zufriedenheit der Bevölkerung mit verschiedenen Ge-\nmeindeleistungen und mit der politischen Führung fiel deshalb nicht mehr so hoch aus \nwie noch 2005. Nach wie vor fühlen sich die Einwohnerinnen und Einwohner aber \nwohl in ihrem Wohnort, gaben doch 97,1% der an der Befragung Teilnehmenden an, \ngerne oder ziemlich gerne in Riehen zu leben. Für Gemeinderat und Verwaltung wa-\nren die Ergebnisse ein Ansporn, in der neuen Legislatur intensiv an den Themen zu \narbeiten, bei denen die Bewertungen kritischer als früher ausgefallen waren. Die Be-\nfragung wurde erstmals vom Statistischen Amt des Kantons Basel-Stadt durchgeführt. \n2‘500 Einwohnerinnen und Einwohner waren in einer repräsentativen Stichprobe mit \neinem Fragebogen bedient worden, gut 1'000 Personen oder rund 40% beteiligten \nsich an der Befragung. \nDie neue Kantonsverfassung enthält eine Bestimmung über den Einbezug der Quar-\ntierbevölkerung in Vorhaben der Behörden, die ein Quartier besonders betreffen. Der \nGemeinderat verabschiedete im September 2010 in Zusammenarbeit mit den drei \nbestehenden Quartiervereinen ein neues „Reglement über die Mitwirkung der Quar-\ntierbevölkerung“, welches für die Ebene Gemeinde den Partizipationsgedanken auf-\nnimmt. Ziel ist es, die Quartieranliegen frühzeitig aufzunehmen und in die Politik ein-\nfliessen zu lassen. Zwischen den Vertretern der Quartiervereine, dem Gemeindeprä-\nsidenten und dem für Quartierangelegenheiten als Ansprechpartner bezeichneten \nAbteilungsleiter finden periodisch Koordinationstreffen statt. \nDie Nettokosten der Produktgruppe zeigen eine Kostenüberschreitung von knapp \nCHF 50'000. Die grösste Überschreitung resultiert beim Produkt Einwohnerrat, gefolgt \nvon Wahlen und Abstimmungen sowie Gemeinderat. Allen drei Produkten ist gemein-\nsam, dass die Kostenverantwortlichen nur sehr begrenzt Einfluss nehmen können. Mit \nBlick auf den Globalkredit soll frühzeitig auf diesen Umstand hingewiesen werden. \nDank geringeren Strukturkostenumlagen ist die Budgetüberschreitung nicht höher \nausgefallen. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 18\n\nPublikums- und Behördendienste \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.09 15'919 \n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 15'919 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nWahlen und Abstimmungen -263 -152 -174 -194 -263 -236 \n\nEinwohnerrat -615 -461 -511 -578 -615 -558 \n\nGemeinderat -1'054 -924 -986 -1'031 -1'054 -1'031 \n\nEinwohnerdienste -357 -302 -319 -414 -357 -369 \n\nAussenbeziehungen -54 -115 -43 -40 -54 -58 \n\nInformation + Gemeindemarketing -1'248 -1'016 -1'056 -1'091 -1'248 -1'241 \n\nSicherheit -177 -46 -152 -152 -177 -174 \n\nBestattungen + Friedhofpflege 0 -401 -376 -353 \n\nNettokosten der Produkte -3'768 -3'417 -3'617 -3'853 -3'768 -3'667 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -53 -43 -54 -64 -53 -51 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -3'821 -3'460 -3'671 -3'917 -3'821 -3'718 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -294 -1'133 -1'383 -974 -294 -349 \n\nNettokosten der Produktgruppe -4'115 -4'593 -5'054 -4'891 -4'115 -4'067 \n\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n*1)\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 19\n\n2  Finanzen und Steuern \n \n \nFinanzdienste \nDie Rechnungsführung für die Bürgergemeinde Riehen und die Rappstiftung läuft im \ngewohnten Rahmen.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 2'000 (40%) \nüberschritten.  \n \nSteuern \nDer Fakturierungsrhythmus und der Steuereinzug der Einkommens- und Vermögens-\nsteuern laufen reibungslos. Das vom Kanton angekündigte Steuerpaket, welches ab \nSteuerperiode 2012 wirksam wird, führte zu vielen Fragen der Steuerpflichtigen betref-\nfend Höhe und Zeitpunkt der Entlastung. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Aufgrund einer Änderung der Arbeitsorgani-\nsation in der Abteilung Finanzen konnten die Personalkosten im Bereich Steuern \nzulasten des Rechnungswesens um CHF 79’000 gegenüber dem Budget entlastet \nwerden. Dies wirkt sich direkt auf die Produktkosten aus. \n \nLiegenschaftsbewirtschaftung \nIm Berichtsjahr bewilligte der Einwohnerrat die Sanierung des Restaurants Landgast-\nhof (mit Hotel). Die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten für die umfangreiche Sanie-\nrung sowie die Suche nach einem geeigneten Pächter prägten das Geschäftsjahr. \nDas grösste Liegenschaftsgeschäft im Berichtsjahr war der Kauf der Parzellen im \nMoostal (vgl. dazu den Detailbericht der Produktgruppen). \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine. \n \nWirtschaftsförderung \nDie Wirtschaftsförderung wurde in der Berichtsperiode neu als Produkt der Produkt-\ngruppe Finanzen und Steuern zugeordnet. Das Ziel, die Vernetzung von Wirtschaft, \nPolitik und Verwaltung zu verstärken, konnte mittels zweier Semesterkonferenzen \nerfolgreich umgesetzt werden.   \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit einer Budgetunter-\nschreitung von CHF 15'000 (45,5%) ab.  \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nDie Nettokosten der der Produktgruppe liegen um CHF 92'000 unter dem Budget. Die \nUnterschreitung resultiert massgeblich aus dem Produkt Steuern. Ferner haben die \ngeringeren Strukturkostenumlagen dazu beigetragen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 20\n\n \n \nFinanzen und Steuern \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 28.10.09 2'895 \n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 2'895 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nFinanzdienste -7 -10 2 3 -7 -5 \n\nSteuern -473 -670 -460 -498 -473 -552 \n\nLiegenschaftsbewirtschaftung 0 0 0 0 0 0 \n\nWirtschaftsförderung -18 0 0 0 -18 -33 \n\nNettokosten der Produkte -498 -680 -458 -495 -498 -590 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -78 -44 -87 -92 -78 -67 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -576 -724 -545 -587 -576 -657 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -59 -660 -795 -776 -59 -70 \n\nNettokosten der Produktgruppe -635 -1'384 -1'340 -1'363 -635 -727 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 21\n\n3  Gesundheit und Soziales \n \n \nGesundheitszentrum \nSeit 1. Januar 2010 ist das Gesundheitszentrum Riehen mit ambulanten Angeboten \nund einer Geriatriespitalabteilung mit 28 Betten in Betrieb. Trotz sehr kurzer Vorberei-\ntungszeit und anspruchsvollen Rahmenbedingungen sprechen die beiden Betreiber \nAdullam und Meconex von einem guten Start. Mit zum ambulanten Angebot gehörte \nder 24-Stunden-Notfalldienst, der gemäss Einwohnerratsbeschluss während maximal \nzwei Jahren subventioniert werden kann. Nach sechs Betriebsmonaten wurde dessen \nAuslastung evaluiert: Aufgrund der fehlenden Nachfrage nachts und abends wurden \nsich alle beteiligten Parteien einig, dass es keinen subventionierten 24-Stunden-\nNotfalldienst im Gesundheitszentrum braucht. Mit der Schliessung des Nacht- und \nWochenend-Notfalldienstes im September 2010 entfielen auch die Deckungsbeiträge \nder Gemeinde von max. CHF 735'000. Die Gemeinde verabschiedet sich damit be-\nwusst von ihrer bisherigen Rolle und überlässt die Verantwortung für die bedarfsge-\nrechte Angebotsplanung an die zwei selbstständig agierenden Betreiber resp. an den \nKanton. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt Gesundheitszentrum schliesst \nmit Minderkosten von CHF 775'000 (19,3%) gegenüber dem Budget ab, was 19% der \nGesamtsumme entspricht. Die Defizitdeckung für den 24-Stunden-Notfalldienst des \nambulanten Gesundheitszentrums liegt mit rund CHF 185'000 deutlich unter den be-\nwilligten CHF 735'000, was auf den kostenbewussten Betrieb und auf die vorzeitige \nSchliessung des Angebots zurückzuführen ist. Zudem tragen die Betreiber gemäss \nVertrag das Defizit des Tagesbetriebs und der Randstunden (CHF 250'000). Die Ge-\nmeindebeiträge für die Geriatriespitalabteilung liegen mit 3,03 Mio. Franken 6% unter \nden bewilligten 3,25 Mio. Franken. \n \nSchulzahnpflege \nDer Betrieb der Schulzahnklinik in Riehen als Filialbetrieb der kantonalen Öffentlichen \nZahnkliniken verlief im gewohnten Rahmen. Die Zahngesundheit der Kinder und Ju-\ngendlichen aus Riehen und Bettingen darf als sehr gut beurteilt werden. Im Hinblick \nauf den Ablauf des 3-jährigen Übergangsvertrags mit dem Gesundheitsdepartement \nBasel-Stadt per Ende 2011 wurden im Berichtsjahr drei unterschiedliche Organisati-\nonsvarianten analysiert und beurteilt. Auf Basis der Analyse steht weiterhin eine zent-\nrale Schulzahnklinik vor Ort im Vordergrund. Die Verhandlungen mit dem Kanton \ndauerten Ende 2010 noch an. \n \n\nDas Angebot der Prophylaxe-Beratungen für Eltern mit Kleinkindern hat sich sehr gut \netabliert. Im Jahr 2010 wurden 58 Beratungen durchgeführt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit Minderkosten in der \nHöhe von CHF 7’000 (1,4%) geringfügig unter den Budgetvorgaben ab. \n \nBetagten- und Krankenpflege \nUm die Bekanntheit und die Vernetzung des neuen Gesundheitszentrums mit den \nambulanten Versorgungsstrukturen im Altersbereich zu gewährleisten, fanden in der \nersten Jahreshälfte 2010 zahlreiche Informationsbesuche und Gespräche statt. \nDie Pflege von Betagten und Kranken durch ihre Angehörigen soll - als menschlich \nund wirtschaftlich sinnvolle Lösung - unterstützt und gefördert werden. Die von der \nöffentlichen Hand geleisteten Beiträge an die Pflege zu Hause sind dazu ein wertvol-\nles Instrument. Um den Zugang zu diesen Beiträgen zu vereinfachen, hat der Kanton \nper 1. Januar 2010 neue Beitragsvoraussetzungen definiert: Das täglich erforderliche \nMinimum an Pflegezeit wurde von 1,5 Stunden auf 1 Stunde reduziert. Weiter wurde \ndie Zusammenarbeit zwischen der Pflegeberatung und der EL-Stelle Riehen-Bettin-\ngen verstärkt. Daraus ergaben sich wertvolle Synergien und kürzere Wege für die \nBetagten und ihre Angehörigen. \nDie Nutzung des Tagesheims für Betagte hat sich verändert: Trotz höherer Anzahl \nGäste zeigte sich ein geringer Belegungsrückgang, da die durchschnittliche Aufent-\nhaltsdauer kürzer wurde. Dieser Umstand führte zu Umtrieben und machte vermehrt \nindividuelle Betreuungsangebote nötig. \nIm Hinblick auf die Neuordnung der Pflegefinanzierung, welche 2011 in Kraft tritt, \nwurden vertiefte Abklärungen vorgenommen und Verhandlungen mit dem Kanton \naufgenommen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 91'000 (3,4%) \nüberschritten. Aufgrund der neuen Beitragsvoraussetzungen nahmen die ausbezahl-\n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 22\n\nten Beiträge für die Pflege zu Hause um CHF 60'000 zu. Weitere Mehrkosten ergaben \nsich durch etwas höheren Personalaufwand. \n \nGesundheitsförderung \nDie bisherigen Projekte wurden im Berichtsjahr erfolgreich weitergeführt. In Zusam-\nmenarbeit mit dem kantonalen Gesundheitsdepartement wurde im Herbst 2010 zu-\nsätzlich der Seniorentreffpunkt „Café Balance“ im Freizeitzentrum Landauer eröffnet. \nDabei handelt es sich um ein Angebot für Seniorinnen und Senioren, welches Gym-\nnastiklektionen und gleichzeitig einen Rahmen für soziale Kontakte bietet. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit Mehrkosten von \nCHF 3'000 (8,1%) leicht über den Budgetvorgaben ab. \n \nSoziale Dienste \nSozialdienste: Die kirchlichen und privaten Sozialberatungsstellen führten im Berichts-\njahr insgesamt rund 3’600 kürzere oder längere Beratungsgespräche. Häufigstes \nProblemfeld waren finanzielle Angelegenheiten. \nErgänzungsleistungen und Beihilfen: Sowohl bei den Neuaufnahmen wie auch bei den \nlaufenden Renten war eine Zunahme der Dossiers festzustellen. \nHeimunterbringungen: Seit 2010 werden die Kosten der Unterbringungen von Kindern \nund Jugendlichen in Heimen und Pflegefamilien, welche bisher in den Sozialhilfekos-\nten enthalten waren, separat im Produkt Soziale Dienste aufgeführt. Im Verlauf des \nJahres 2010 waren 59 Kinder und Jugendliche im Heimen und Pflegefamilien unter-\ngebracht. Die Fallbearbeitung wurde der Abteilung Kindes- und Jugendschutz der \nkantonalen Verwaltung übertragen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um 1,33 Mio. Franken \n(51,5%) überschritten, was hauptsächlich auf die Alimentenbevorschussung (CHF \n330'000) sowie die Unterbringungskosten von Kindern und Jugendlichen in Heimen \nund Pflegefamilien (CHF 850'000) zurückzuführen ist, welche ab 2010 - wie erwähnt - \nseparat ausgewiesen werden. Die Sozialhilfe wird im Gegenzug um den entsprechen-\nden Betrag entlastet. Weitere Mehrkosten ergeben sich aus den ausbezahlten Ergän-\nzungsleistungen und Beihilfen, welche im 2010 erneut zunahmen. \n \nSozialhilfe \nIm Jahr 2010 war im Vergleich zum Vorjahr sowohl ein leichter Rückgang der Fallzah-\nlen (-2,7%) als auch der Anzahl unterstützter Personen (-1,7%) festzustellen. Unter \nneuer Leitung konnten im Berichtsjahr einige Arbeitsprozesse angepasst und das \nmonatliche Reporting wurde ausgebaut. \nDas Reintegrationsprogramm wurde im 2010 wie bisher weitergeführt. Knapp die \nHälfte der Abgänge (43%) konnte in den ersten Arbeitsmarkt reintegriert werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Produkt schliesst mit Minderkosten von \nrund 1,4 Mio. Franken (17,5%) unter Budget ab, was hauptsächlich auf die Umgrup-\npierung der Alimentenbevorschussung (CHF 330'000) sowie der Unterbringungskos-\nten von Kindern und Jugendlichen in Heimen und Pflegefamilien (CHF 850'000) ins \nProdukt Soziale Dienste zurückzuführen ist. \n \nEntwicklungszusammenarbeit \nDie bisherigen Schwerpunktprojekte in Afrika und die zwei Partnerschaftsprojekte in \nRumänien (Csíkszereda) und im Graubünden (Mutten) wurden im Berichtsjahr fortge-\nführt. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Gemäss Leistungsauftrag geht 1% der Steu-\nereinnahmen (Einkommenssteuer) des Vorjahres an die Entwicklungszusammenar-\nbeit. Das Budget wurde mit CHF 23'000 (3,7%), leicht überschritten weil die Höhe der \nSteuereinnahmen zum Zeitpunkt der Budgetierung tiefer eingeschätzt wurden. \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nDie Nettokosten der der Produktgruppe liegen um CHF 717'000 unter dem Budget \n2010. Die Unterschreitung resultiert massgeblich aus dem Produkt Gesundheitszent-\nrum. Der Globalkredit über die gesamte Laufdauer des Leistungsauftrags (2007 - \n2010), einschliesslich der bewilligten Nach- bzw. Ergänzungskredite, wurde nahezu \npunktgenau eingehalten. \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n\n 23\n\nGesundheit und Soziales \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.11.06 48'708 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 112 \n\n3,0% Teuerung 01.01.09 747 \n\nNachkredite Spital 17.06.09 12'600 \n\nErgänzungskredit 25.11.09 8'092 \n\nNachkredit Schulzahnpflege 29.04.09 240 \n\n-0.8% Teuerung 01.01.10 -88 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 70'411 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 10 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nGesundheitszentrum -44'009 -8'673 -8'710 -23'392 -3'234 -4'009 \n\nSchulzahnpflege -1'829 -406 -431 -492 -500 -507 \n\nBetagten- und Krankenpflege -9'731 -1'779 -2'573 -2'629 -2'750 -2'659 \n\nGesundheitsförderung -154 -41 -37 -36 -40 -37 \n\nSoziale Dienste -3'902 0 0 0 -3'902 -2'576 \n\nSozialhilfe -6'823 0 0 0 -6'823 -8'266 \n\nEntwicklungszusammenarbeit -648 0 0 0 -648 -625 \n\nNettokosten der Produkte -67'096 -10'899 -11'751 -26'549 -17'897 -18'679 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -140 -55 -19 -19 -47 -22 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -67'236 -10'954 -11'770 -26'568 -17'944 -18'701 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -3'206 -540 -678 -690 -1'298 -1'258 \n\nNettokosten der Produktgruppe -70'442 -11'494 -12'448 -27'258 -19'242 -19'959 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n\n*1)\n\n*1)\n\n*1)\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 24\n\n4  Bildung und Familie \n \n \nKindergarten \nDas Projekt „Zusammenführung der Kindergärten und Primarschulen Bettingen und \nRiehen“ zur Primarstufe wurde erfolgreich gestartet. Erste Teilprojektergebnisse lie-\ngen vor: Verwaltungsabläufe und Organigramme, Zusammenarbeit auf Ebene der \nLehrpersonen, Zusammenführung im Bereich des Qualitätsmanagements und die \nZusammenführung der Konferenzstrukturen wurden ausgearbeitet. Im Frühjahr 2011 \ngilt es, diese und weitere Neuerungen in den Kollegien und Schulgremien kommunika-\ntiv zu validieren. \nStark bemerkbar machte sich das grosse und komplexe Schulentwicklungsvorhaben \nHarmonisierung Gemeindeschulen mit dem Aufbau der Projektstruktur und der Bil-\ndung von Arbeitsgruppen. \n2010 traten 183 Kinder neu in den Kindergarten ein (2009 waren es 133). Die Anzahl \nKinder in den öffentlichen Kindergärten von Bettingen und Riehen stieg im Berichts-\njahr von insgesamt 309 (im Jahr 2009) auf 325.   \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden mit CHF 36'000 \n(0,7%) geringfügig unterschritten. \n \nPrimarschule \nDas vergangene Jahr stand im Zeichen der „organisations- und schulentwicklerischen \nHochkonjunktur“. Nach der Kommunalisierung der Primarschulen im Jahr 2009 wurde \nim Jahr 2010 mit der Vorbereitung des Projekts Harmonisierung Gemeindeschulen \noffiziell gestartet.  \nDas kantonale Projekt Passepartout umfasst die Einführung von Französisch in der 3. \nKlasse und die Einführung von Englisch in der 5. Klasse, verbunden mit neuem Lehr-\nplan und neuen Lehrmitteln. Die Umsetzung für die Einführung des Französischunter-\nrichts in der 3. Klasse wurde mit entsprechender Planung in Bettingen und Riehen \naufgegleist. Die Lehrpersonen, die ab Schuljahr 2011/2012 Französisch unterrichten, \nqualifizierten sich für diesen Unterricht. \nDer Regierungsrat beschloss das Rahmenkonzept ‚Förderung und Integration an der \nVolksschule’. Dieses Rahmenkonzept beschreibt, wie die Volksschule die Förderung \nim Jahr 2015 gestalten soll. Die Erarbeitung eines Förderkonzepts ist die zentrale \nAufgabe und wichtigste Kompetenz einer Schule. Die Schulleitungen Bettingen und \nRiehen legten an einer gemeinsamen Tagung im Jahr 2010 die ersten Schritte der \nUmsetzung fest. Die Koordination mit dem kantonalen Projekt ist sichergestellt. \nIm Rahmen des Projekts Qualitätsmanagement wurden mit Hilfe einer Arbeitsgruppe \nVorschläge für die Umsetzung „Mitarbeiterinnen-/ Mitarbeitergespräche“ (MAG) in den \nGemeindeschulen erarbeitet.  \nDer Bedarf an weiteren Tagesschulplätzen steigt seit Längerem. Laut kantonalen \nGesetzesgrundlagen muss den Eltern ein ausreichendes und vielfältiges Netz an \nBetreuungsangeboten zur Verfügung gestellt werden. Zu diesem Angebot gehört u. a. \ndie Tagesschule. Der Einwohnerrat bewilligte im November 2010 in Form eines Nach-\nkredits zum Globalkredit den gestaffelten Aufbau einer Tagesschule am Standort \nHinter Gärten. Die erste Umsetzungsphase ist bis Sommer 2011 vorgesehen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Budgetierung dieses Produkts erweist \nsich noch als sehr schwierig. Die Hauptgründe für Mehrkosten auf den Kostenstellen \nsind laufende und neue Schulprojekte sowie die Zunahme von Aufgabenbereichen in \nder Primarschule. Zu verzeichnen sind nach einem Vergleich der IST- mit Plankosten \nauch Minderkosten in betrieblichen Teilbereichen. Die Plankosten wurden mit CHF \n696’000 (3,8%) unterschritten. \n \nMusikschule  \nIm Berichtsjahr wurde eine Gesamtüberprüfung des Angebots im Musikschulbereich \nvorgenommen. Seit Jahren betragen die Wartelisten an der Musikschule je nach In-\nstrumentalfach zwischen einem und  fünf Jahren. Ziel ist es, eine Reduktion der War-\ntelisten um 50 Prozent zu ermöglichen, unter Berücksichtigung der Chancengleichheit \nbildungsferner Familien.  \nIm Berichtsjahr wurde in unterschiedlichen Gremien der Frage nachgegangen, auf \nwelche Weise die Wartelisten reduziert werden könnten. Ein Grobkonzept liegt im \nEntwurf vor. Die nötigen Entscheidungsgrundlagen für die politischen Entscheidungs-\nträger werden im Jahr 2011 erarbeitet. \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 25\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 28’000 \n(1,3%) geringfügig überschritten. Die geringfügige Abweichung von den Plankosten \nhängt hauptsächlich mit einem Mehraufwand für die fachgemässe Reinigung und \nPflege sämtlicher Räume der Musikschule und der umgebenden Aussenräume zu-\nsammen. \n \nFamilie und Integration \nIn Zusammenarbeit mit der Abteilung Freizeit und Sport wurde der Erwerb des Unicef-\nLabels „Kinderfreundliche Gemeinde“ vorbereitet. Im März 2010 wurden im Rahmen \ndes Label-Erwerbs Kinderworkshops zu den Themen Spiel, Verkehr, Baustellen Rie-\nhen, Ruhe und Ordnung, Natur und Mitmenschen durchgeführt und ausgewertet. Die \nErgebnisse aus diesen Workshops flossen in den für das Label erforderlichen Akti-\nonsplan ein. Im Frühjahr 2011 ist die Verabschiedung des Aktionsplans im Gemeinde-\nrat vorgesehen. \nIm Berichtsjahr wurden in Riehen gemeinsam mit dem Verein „Miteinander vorwärts“ \n17 Deutsch- und Integrationskurse mit insgesamt 165 Teilnehmenden sowie 1 Integra-\ntionsmassnahme im Freizeitbereich mit 7 Teilnehmenden erfolgreich durchgeführt.  \nIm Rahmen des Projekts „Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergar-\nten“ können Kleinkinder, die im Hinblick auf den Eintritt in den Kindergarten über un-\nzureichende Deutschkenntnisse verfügen, während eines Jahres eine Einrichtung mit \nintegrierter Sprachförderung besuchen. Das Projekt wird von der Gemeinde Riehen \nvor Ort in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton, der Gemeinde Bettingen und den \nSpielgruppen geplant, koordiniert und umgesetzt. Berufsfachleute aus Riehen besu-\nchen den Lehrgang „Frühe sprachliche Förderung - mit Schwerpunkt Deutsch“ besu-\nchen. Auf diese Weise gibt es zunehmend Spielgruppen mit einem qualifizierten \nSprachförderangebot in Riehen. Gezielte Elternumfragen zum Thema „Deutschkennt-\nnisse der Kinder“ sind in der Planungsphase.   \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Produktkosten sind um CHF 113’000 \n(39,2%) niedriger als budgetiert. Grund sind die Verschiebung der Unicef-\nLabelübergabe von Dezember 2010 auf Juni 2011 sowie tiefere Kosten bei den Integ-\nrationsmassnahmen.  \n \nTagesbetreuung \nMit dem weiteren Ausbau der Tagesschulen wird sich höchstwahrscheinlich die Nach-\nfrage nach subventionierten Tagesheimen verändern. Der Gemeinderat erteilte im \nBerichtsjahr einen Auftrag „Erstellung eines Expertenberichts Familien- und schuler-\ngänzende Tagesbetreuung“ in Riehen. Dieser Expertenbericht beinhaltet eine IST-\nAnalyse, eine Nachfrageanalyse, einen Vergleich von Ist- und Soll-Zustand und dar-\naus herleitend wichtige Weiterentwicklungspotenziale in den Bereichen Tagesbetreu-\nung und Tagesstrukturen. Die Ergebnisse werden im Mai 2011 erwartet.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 150’000 \n(7,3%) unterschritten. Der schrittweise Ausbau der Tagesbetreuungsplätze ging lang-\nsamer vonstatten als geplant und die Elternbeiträge fielen teilweise höher aus als \nerwartet. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe als Ganzes \nDer Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt stimmte am 5. Mai 2010 allen Vorlagen zur \nHarmonisierung der Schulen mit deutlichem Mehr zu. Einen besonderen Höhepunkt \ndes Jahres 2010 stellte deshalb die Verabschiedung des Projektauftrags des zu-\nkunftsweisenden Projekts „Harmonisierung Gemeindeschulen“ durch den Gemeinde-\nrat dar. Die Projektarbeiten sind komplex und stehen unter hohem Zeitdruck. Insbe-\nsondere die Schulraumplanung für die 6-jährige Primarschule Bettingen und Riehen \nverlangt sorgfältige Abklärungen und baldige Entscheide. Es gilt, im Jahr 2011 mit \nHilfe einer SWOT-Analyse mögliche Varianten zu beurteilen, den Lösungsspielraum \nfestzulegen und den politischen Entscheidungsweg zu initiieren. \nDie Abteilungsleiterin und der Projektleiter Harmonisierung Gemeindeschulen sind in \ndie offiziellen Projektstrukturen des Kantons eingebunden. Dies ist für die Gemeinde-\nschulen wichtig, weil hier die entscheidenden Weichen zur Umsetzung des Projekts \nSchulharmonisierung Kanton Basel-Stadt gestellt werden.   \nDie Angebote im Bereich Tagesstrukturen und Tagesbetreuung werden Schritt für \nSchritt aufeinander abgestimmt und Lücken werden geschlossen. \nDie Nettokosten der Produktgruppe liegen um 1,94 Mio. Franken unter dem Budget \n2010. Abgesehen von den verschiedenen Unwägbarkeiten bei dieser Produktgruppe \nliegt der Grund auch in den deutlich niedrigeren Strukturkosten. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 26\n\nBildung und Familie \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2012) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.10.09 92'902 \n\nNachkredit Tagesschule 24.11.10 485 \n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 12 93'387 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 12 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nKindergarten *1) -5'344 0 0 0 -5'344 -5'380 \n\nPrimarschule -17'595 0 0 -17'482 -17'595 -18'291 \n\nMusikschule -2'217 -1'878 -2'052 -2'139 -2'217 -2'189 \n\nFamilie und Integration *1) -175 0 0 0 -175 -288 \n\nTagesbetreuung *1) -1'909 0 0 0 -1'909 -2'059 \n\nKindergärten und Tagesbetreuung 0 -5'283 -6'338 -6'916 0 0 \n\nErwachsenenbildung+Familienf. 0 -82 -103 -95 0 0 \n\nSoziale Dienste und Integration 0 -2'829 -2'908 -3'101 0 0 \n\nEntwicklungszusammenarbeit 0 -565 -580 -620 0 0 \n\nSozialhilfe 0 -7'377 -7'268 -7'846 0 0 \n\nNettokosten der Produkte -27'240 -18'014 -19'249 -38'198 -27'240 -28'207 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -192 -123 -368 -260 -192 -85 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -27'432 -18'137 -19'617 -38'458 -27'432 -28'292 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'395 -760 -871 -828 -1'395 -2'478 \n\nNettokosten der Produktgruppe -28'827 -18'897 -20'488 -39'286 -28'827 -30'770 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n*2) Abgehende Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n*3) Bruttokredit, abzüglich der Elternbeiträge\n\n*2)\n\n*2)\n\n*2)\n\n*2)\n\n*2)\n\n*3)\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 27\n\n5  Kultur, Freizeit und Sport \n \n \nKulturförderung \nDas besondere Highlight der Veranstaltungen 2010 war Son et Lumière im Französi-\nschen Garten der Alexander-Clavel-Stiftung zum 30-jährigen Jubiläum der Musikschu-\nle Riehen. Mit dabei waren erstmalig ein Chor des Gymnasiums Bäumlihof, der eine \nAuftragskomposition von Beat Kunz darbot, sowie Mitglieder des Tanzensembles \nCathy Sharp. Ungefähr 160 Kinder, Jugendliche und Erwachsene schufen ein poeti-\nsches und sehr vielfältiges Programm im Park. An den beiden Abenden kamen mehr \nals 1‘600 interessierte Besucherinnen und Besucher.  \nSingeasy fand unter Beteiligung der Musikvereine statt. Leider mussten die Konzerte  \nwegen schlechten Wetters im Gemeindehaus stattfinden. Im August fand erstmals ein \nvon der Fondation Beyeler und dem Kulturbüro gemeinsam organisiertes Sommerfest \nim Park und Museum statt. Mit viel Musik, mit Kinderspiel- und Kunstaktionen sowie \nFührungen durch das Museum bot das Fest von 10 bis 22 Uhr ein Programm für jeden \nGeschmack. Es kamen trotz schlechtem Wetter ca. 3’000 Besucherinnen und Besu-\ncher. Das Stimmenfestival war zum zehnten Mal in Riehen und auch die Jazzfreunde \nkamen wieder auf ihre Kosten: Der zum sechsten Mal stattfindende Jazz on a sum-\nmers night im Garten des Lüscherhauses lockte bei schönem Wetter zahlreiche Jazz-\nfreunde an. Das Kindertheater für die Riehener Schulen und Kindergärten wurde \nwiederbelebt. Die Kinder nahmen das kostenlose Angebot begeistert an. Es soll in \nden nächsten Jahren fortgeführt werden. \nMit dem Kulturpreis der Gemeinde Riehen 2009 wurde die Popmusikerin Nadia Leonti \nfür ihr beeindruckendes Können als Instrumentalistin und Sängerin und für ihr umfas-\nsendes Schaffen als Komponistin, Arrangeurin und Produzentin geehrt. \nIm Berichtsjahr erhielten an die 50 Vereine, Institutionen und Privatinitiativen Beiträge \nin der Höhe von insgesamt CHF 213'000. Die Fondation Beyeler erhielt gemäss Ver-\neinbarung in Ergänzung zu den unentgeltlichen „Naturalleistungen“ der Gemeinde \neinen Barbeitrag von CHF 215'000. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 20'000 (1,3%) \nunterschritten, wie auch der Anteil am Globalkredit 2007 - 2010. \n \nMuseum \nMit den wechselnden Themen der Ausstellungen bringt sich das Museum in der Öf-\nfentlichkeit immer wieder neu ins Bewusstsein. 2010 konnten Besucherinnen und \nBesucher mit der Ausstellung „Der gestiefelte Kater und andere berühmte Katzen“ \nsowie mit der Kabinettausstellung „Amsel, Drossel, Fink und Star - Vogelwelt in Rie-\nhen“ durch das jeweilige Begleitprogramm eine Brücke zum Alltag schlagen, indem \nsich Mensch und Tier begegnen. Die beiden Begegnungen (einerseits die verspielte \nKinderwelt, andererseits die Natur) erhielten durch die zeitliche Parallelität der Aus-\nstellungen zusätzlichen Reiz. \nIm Bereich der Bildungs- und Vermittlungstätigkeit fand nicht nur ein personeller \nWechsel statt, sondern es entstand auch eine neue Zusammenarbeit mit den Schulen, \nindem das Museum in die Arbeiten für neue heimatkundliche Lehrmittel für die Riehe-\nner Schulen einbezogen wurde. \nDas Museum steuerte in verschiedenster Weise kleine Beiträge zu grösseren exter-\nnen Projekten bei, so etwa eine Kabinettausstellung zum 250. Geburtstag von Johann \nPeter Hebel oder eine Führung im Dorfkern zum Thema der Wenkenhofgespräche \n(bewahren - erneuern?). Auch auf diese Weise bindet es sich in das kulturelle Leben \nder Gemeinde ein. \nIm Berichtsjahr wurde die museumseigene Webseite aufgeschaltet und im November \nerschien der neue Museumsführer. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Museum konnte wegen der relativ gerin-\ngen Besucherzahl (13'557 Personen) die budgetierten Einnahmen bei den Eintritten \nund im Shop nicht erreichen. Zusammen mit über dem Budget liegenden Lohnkosten \n(verursacht durch zu tief budgetierte Lohnansätze) und mit höheren Leistungen der \nWerkdienste als budgetiert wurde das Budget 2010 um rund CHF 71'000 (6,8%) über-\nschritten.  \nAm Ende des Leistungsauftrags beträgt der Anteil des Produkts Museum am Global-\nkredit 2007 - 2010 4,41 Mio. Franken und damit CHF 60'000 mehr als ursprünglich \ngeplant. Im selben Zeitraum stiegen die Mieten im Museum allerdings insgesamt um \nnicht budgetierte und nicht von diesem Produkt zu verantwortende CHF 66'638. \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 28\n\nBildende Kunst \nDie Kommission für Bildende Kunst zeigte im Berichtsjahr fünf eigene Ausstellungen \nund zusätzlich das Filmprojekt des jungen Riehener Künstlers Tobias Madison. Der \n„Salon blanc“ gab zum zweiten Mal Einblick in die gemeindeeigene Sammlung, dies-\nmal mit dem Fokus auf den neueren Beständen von 1945 bis heute. Die umfassende \nRetrospektive des Bildhauers Peter Moilliet erinnerte an einen Künstler, dessen ernst-\nhafte Hingabe an die Kunst weder Humor noch Modernheit ausschliesst und der in \nRiehen mit mehreren Kunstwerken vertreten ist. „Chasing Dreams“ kreiste als Grup-\npenausstellung um Themen wie das Unbewusste und das Träumerische. „Aeuroasia“ \ndokumentierte auf eine junge, frische Art die Reise Tobias Madisons von Riehen nach \nHong Kong, Die grosse thematische Schau „Fashionable Art“ beschäftigte sich in \nbestechender Vielfalt und auf überzeugende Weise mit dem vielschichtigen Dialog \nzwischen Mode und Kunst. Die Regionale zeigte zum Schluss des Ausstellungsjahres \ndas bunte und breite Spektrum zeitgenössischen Kunstschaffens aus der Region. \n10'351 Personen besuchten den Kunst Raum Riehen im Berichtsjahr. Somit konnten \ndie Besucherzahlen gegenüber dem letzten Jahr um 23% gesteigert werden.  \nIm April des Berichtjahres verabschiedete der Gemeinderat Richtlinien für den Betrieb \nund die Nutzung sowie ein Leitbild für den Kunst Raum Riehen. Zudem wurde das \nReglement der Kommission für Bildende Kunst revidiert.  \nBei den subventionierten Künstlerateliers wurden zwei Mietverträge vorzeitig aufge-\nlöst, für eines davon konnten umgehend neue Mieter gefunden werden. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 2'000 (0,4%) \nüberschritten. Insgesamt schliesst der Anteil dieses Produkts am Globalkredit 2007 - \n2010 mit einem Minderaufwand von CHF 116'000, wovon CHF 32'000 auf gesenkte \ninterne Mieten zurückzuführen sind. \n \nBibliothek \nDas Fest zum zwanzigjährigen Bestehen der Bibliothek Dorf im Haus zur Waage im \nSpätsommer 2010 zog viele Leute an. Während dreier Tage wurden Führungen durch \ndie Bibliothek, Kasperlitheater und Lesungen für Gross und Klein organisiert. Die \nMusikschule Riehen gastierte in der Bibliothek und die Pfadi bewirteten die Festgäste \nim Zelt. \nIm Rahmen der Leseförderung wurden monatlich Vorlesestunden durchgeführt, wobei \ndas Programm in der Bibliothek Dorf für die grösseren Kinder und im Rauracher für \nkleinere Kinder in Begleitung ihrer Eltern ausgerichtet war. Dieses Angebot ist im \nRahmen des gesamtschweizerischen Frühsprachförderungsprojekts „Buchstart“ zu \nsehen. Zu diesem Thema wurde für Eltern ein „Buchstart-Kaffee“ in jeder Bibliothek \norganisiert. Nach einem Referat über die Sprachentwicklung stellte das Team Medien \nim Bereich Erziehung und Gesundheit sowie Bilderbücher für die Kleinsten vor. \nIm Herbst erhielten alle Kinder der 1. Primarschulklassen eine Gratismitgliedschaft für \ndie Bibliothek. 143 Kinder wurden neue Mitglieder. Als Pilotprojekt wurden neu die 4.- \nPrimarklassen im Dorfkern (bis jetzt nur 2.-Primarklassen) zu einem Bibliotheksbe-\nsuch eingeladen. Schülerinnen und Schüler lernten den Katalog der Bibliothek zu \nbenützen und ihre Sachbücher für Vorträge zu suchen. Dieses Angebot bringt den \nKindern Selbstständigkeit und vervollständigt die ersten Kontakte mit den Büchern aus \nder Kindergartenzeit und die Einführung in die Bibliothek in der 2. Klasse. \nIm Berichtsjahr waren 3'631 Personen in der Bibliothek eingetragene Benützerinnen \nund Benützer. Es wurden knapp 148'000 Medien ausgeliehen. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 2'000 (0,3%) \nüberschritten. Der Anteil der Bibliothek am Globalkredit 2007 - 2010 ist um CHF \n299'000 höher als ursprünglich geplant. Davon fallen CHF 136’384 auf die gestiege-\nnen internen Mieten, die nicht budgetiert waren und auch nicht vom Produkt verant-\nwortet werden können. Die übrigen CHF 162'000 sind auf gestiegene Personalkosten \nzurückzuführen (Anpassung an marktübliche Löhne, erweiterte Öffnungszeiten).  \n \nFreizeit- und Sportförderung \nIm Berichtsjahr wurden an rund 50 Vereine, Organisationen oder Einzelpersonen \nSubventionen und direkte Beiträge ausgerichtet, um deren Engagement in den Berei-\nchen Freizeit und Sport zu unterstützen. Dieses private Engagement, ergänzt durch \ngezielte, niederschwellige Angebote wie die «Aktiv! im Sommer»-Kurse, das Schritt-\nzählerprojekt oder das Jugendprojekt «Midnight Sports Riehen», gewährleistet ein \nattraktives Freizeit- und Sportangebot für die Riehener Bevölkerung. \nDer Sportpreis der Gemeinde Riehen wurde an die 1. Mannschaft des FC Amicitia \nRiehen für den erstmaligen Gewinn des Basler Cups verliehen. \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 29\n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Plankosten wurden um CHF 22'000 \n(2,4%) leicht unterschritten Der Anteil dieses Produkts am Globalkredit 2007 - 2010 \nwurde um CHF 92'000 überschritten, was in erster Linie auf die Erhöhung der internen \nMietkosten um CHF 123'000 zurückzuführen ist. \n \nFreizeitangebote \nDas Freizeitzentrum Landauer konnte mit seinem breit angelegten Angebot die zahl-\nreichen Benutzenden (durchschnittlich über 145 Besuchende pro Tag) gut erreichen \nund blickt auf ein erfolgreiches Betriebsjahr zurück. Speziell hervorzuheben ist die \ngrosse Nachfrage, die das zum zweiten Mal durchgeführte Tagesferienangebot ge-\nniesst. Zudem wurden auf der Aussenanlage des Freizeitzentrums zur Freude der \nKinder und Familien der Spielbach attraktiv umgestaltet und der Kleinkinderspielplatz \nneu angelegt. Aufgrund von Pensionierungen sowie eines Weggangs mussten im \nSommer 2010 drei Funktionen (Co-Bereichsleitung Kinder/Holzwerkstatt, Hauswar-\ntung und Leitung Kaffi) neu besetzt werden. \nDie Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Institutionen der offenen Jugend-\narbeit in Riehen wurde 2010 intensiviert. So konnten erstmals alle 2. OS-Schulklassen \ngemeinsam besucht und über die Angebote informiert werden. Auch das Open Air \n«Young Stage» auf dem Rüchligareal, das seit Mitte 2010 für Zwischennutzungen zur \nVerfügung steht, war ein gemeinsames Projekt aller Jugendarbeitenden. \nMit der Umsetzung der Sanierung der öffentlichen Spielplätze konnte 2010 begonnen \nwerden - teilweise unter Einbezug der Spielplatznutzerinnen und -nutzer. Fertig ge-\nstellt wurden (zusätzlich zur Aussenanlage des Freizeitzentrums) die Spielplätze \nWenkenpark (Hackberg) und Mohrhaldenanlage. Für die Spielplätze In den Habermat-\nten, Hinter der Mühle, Bettingertal und Wettsteinanlage wurde die Planung 2010 ge-\nstartet. \nEbenfalls voran kamen die gemeinsam mit der Abteilung Bildung und Familie geleiste-\nten Arbeiten zur Erlangung des Unicef-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde», mit \ndem die Gemeinde ihr entsprechendes Engagement unter anderem noch besser \nsichtbar machen kann. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget 2010 wurde um CHF 23'000 \n(1,2%) unterschritten. Auch der Anteil dieses Produkts am Globalkredit 2007 - 2010 \nwurde um CHF 585'000 unterschritten, was in erster Linie auf die bis Ende 2009 zu-\nrückgehaltenen Investitionen auf der Aussenanlage des Freizeitzentrums Landauer \nund auf den öffentlichen Spielplätzen sowie in zweiter Linie auf eine Reduktion der \ninternen Mieten um CHF 71'000 zurückzuführen ist. \n \nSportanlagen und Schwimmbad \nIm Jahr 2010 war die Sportanlage Grendelmatte während 288 Tagen (239 Wochenta-\ngen, 26 Samstage, 23 Sonntage) in Betrieb. Der Sportbetrieb konnte ohne Behinde-\nrungen durchgeführt werden. Die stark ausgelasteten Rasenfelder konnten dank in-\ntensiver Pflege und meist guten Wetters in einem guten Zustand gehalten werden. \nAuch die uneingeschränkte Benutzung des Kunstrasens (ca. 1'800 Nutzungsstunden) \nhalf bei schlechtem Wetter und in den Wintermonaten einen geregelten Sportbetrieb \ndurchzuführen. Im Zuge der kantonalen Bauarbeiten zur Ausdolung und Neulegung \ndes Alten Teichs mussten der Kunstrasen und der Ballfangzaun allerdings gegen \nEnde Jahr teilweise entfernt werden. \nDie Sporthalle Niederholz war 2010 wiederum zu fast 100% ausgelastet. Die Zusam-\nmenarbeit mit den Verantwortlichen des Kantons lief trotz personeller Wechsel gut. \nIm Berichtsjahr wurde das Bauprojekt für ein Naturbad am Schlipf komplett fertig ge-\nstellt. Die entsprechende Investitionskreditvorlage wurde dem Einwohnerrat Ende \nNovember 2010 vorgelegt. Im Frühjahr 2010 bejahte das Volk zudem anlässlich einer \nReferendumsabstimmung die vom Einwohnerrat beschlossene Zonenänderung als \nGrundlage für die Realisation eines Naturbads am Schlipf mit 68%. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget 2010 des Produkts Sportanlagen \nund Schwimmbad wurde um CHF 55'000 (3,5%) unterschritten. Insgesamt wurde der \nAnteil dieses Produkts am Globalkredit 2007 - 2010 um CHF 274'000 unterschritten, \nwobei allein CHF 175'000 auf die Reduktion der internen Mieten zurückzuführen sind. \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nDie Produktgruppen Kultur sowie Freizeit und Sport sind ab 2010 zur neuen Produkt-\ngruppe Kultur, Freizeit und Sport zusammengelegt worden.  \nIm Bereich Kultur wurden Anstrengungen unternommen, um das Angebot in der Öf-\nfentlichkeit besser bekannt zu machen. Neu haben das Spielzeugmuseum, Dorf- und \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 30\n\nRebbaumuseum, der Kunst Raum Riehen, das Kulturbüro sowie die Gemeindebiblio-\nthek eigene spezifische Webseiten mit einheitlicher Grundgestaltung. \nDie markante Unterschreitung des Globalkredits 2007 - 2010 in Höhe CHF 869'000 ist \ninsbesondere auf die im Jahr 2010 gesunkenen Strukturkostenumlagen, verbunden \nmit einem anderen Verteilschlüssel, zurückzuführen. Zudem fielen die Ausgaben auf \nden öffentlichen Spielplätzen und auf der Aussenanlage des Freizeitzentrums Lan-\ndauer gegenüber der ursprünglichen Budgetierung deutlich tiefer aus, da die entspre-\nchenden Arbeiten aufgrund äusserer Umstände erst seit 2010 an die Hand genom-\nmen werden konnten. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 31\n\n \n \nKultur, Freizeit und Sport \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag (alt 05) 27.09.06 16'777 \n\nLeistungsauftrag (alt 06) 26.10.06 20'470 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 84 \n\nNachkredit Blütenzeit 29.01.08 50 \n\n3,0 % Teuerung 01.01.09 558 \n\n-0.8% Teuerung 01.01.10 -86 \n\nNachkredit Areal Rüchligweg 29.06.10 25 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 37'878 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 10 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nKulturförderung -6'045 -1'513 -1'563 -1'463 -1'506 -1'526 \n\nMuseum -4'523 -1'129 -1'208 -1'076 -1'110 -1'039 \n\nBildende Kunst -1'686 -426 -390 -412 -458 -456 \n\nBibliothek -2'475 -525 -619 -631 -700 -698 \n\nFreizeit- und Sportförderung -3'488 -821 -882 -884 -901 -923 \n\nFreizeitangebote -7'405 -1'892 -1'735 -1'802 -1'976 -1'999 \n\nSportanlagen und Schwimmbad -6'271 -1'882 -1'475 -1'408 -1'506 -1'561 \n\nNettokosten der Produkte -31'893 -8'188 -7'872 -7'676 -8'157 -8'202 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -834 -210 -177 -218 -229 -218 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -32'727 -8'398 -8'049 -7'894 -8'386 -8'420 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -4'282 -1'063 -1'341 -1'290 -588 -808 \n\nNettokosten der Produktgruppe -37'009 -9'461 -9'390 -9'184 -8'974 -9'228 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n\n*1)\n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 32\n\n6  Mobilität und Versorgung \n \n \nVerkehrsnetz \nDurch den Bau der Verbindungsleitung für den Wärmeverbund wurden umfangreiche \nStrassenerneuerungen ausgelöst. Bei der Trassewahl für die Fernwärmeleitung wurde \nder bauliche Zustand der Strassen mitberücksichtigt. So wurden auf der Strecke \nBahnhofstrasse - Burgstrasse - Essigstrasse - Kilchgrundstrasse - Gstaltenrainweg - \nIm Niederholzboden - Fürfelderstrasse entlang der neuen Leitung auch die Strassen \nerneuert. Zum Teil ziehen sich die Arbeiten bis ins Jahr 2011 hinein. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Durch das neue System der Bewertung der \nStrassen haben sich die Abschreibungen und die kalkulatorischen Zinsen um insge-\nsamt CHF 750’000 erhöht. Zusätzlich entstanden für den schlecht budgetierbaren \nWinterdienst im Vergleich zu einem Durchschnittsjahr die doppelten Kosten. Teilweise \nkonnten in anderen Teilprodukten Kosten eingespart werden; trotzdem überschreiten \ndie Nettoproduktkosten den Budgetbetrag um CHF 501'000 (5,8%).  \n  \nMobilität \nSeit Juni 2010 sind die Bauarbeiten für den Hauptteil der Zollfreien Strasse - dem \nTunnel und den Trögen - in vollem Gange. Mit der voraussichtlichen Inbetriebnahme \nder neuen Strasse Ende 2012 werden auf den Achsen Lörracherstrasse, Weilstrasse \nund auch Baselstrasse erhebliche Verkehrsentlastungen erwartet. Diese gilt es durch \nflankierende Massnahmen auf den Durchfahrtsachsen in Riehen zu unterstützen. In \nden ersten Jahren nach Inbetriebnahme wird dies durch verschiedene anstehende \nErneuerungsarbeiten in der Achse Aeussere Baselstrasse, Baselstrasse und Lörrach-\nerstrasse geschehen. Die Planungen für diese Erneuerungsarbeiten wurden durch \nden Kanton mit Einbezug der Gemeinde im 2010 vorangetrieben.  \nAn einer kantonalen Volksabstimmung wurde das Parkraumbewirtschaftungskonzept \nder Stadt durch den Souverän verworfen.   \nZu Beginn des Berichtsjahres wurde der Öffentlichkeit das neue Konzept zur Einfüh-\nrung und zum Betrieb von Begegnungszonen in Riehen vorgestellt. Daraufhin wurden \nin drei neuen Strassen Begegnungszonen geplant. Die Planungen erfolgten unter \nEinbezug der Anwohnerschaft. Bei zwei Strassen wird eine Begegnungszone im 2011 \nrealisiert. \nDie in Riehen hervorragende Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr mittels S-\nBahn, Tram, Bussen verschiedener Kategorien und Ruftaxis wurde ohne Veränderung \nweiterbetrieben. Im Hinblick auf die Fahrgastzahlen ist es nach wie vor die S-Bahn \ndurch Riehen, welche auch im 2010 gegenüber den Vorjahren steigende Zahlen aus-\nweist. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die aufgewendeten Kosten des Produkts \nliegen um CHF 20’000 (0,6%) leicht unter dem Budget. Ein gedeckter Velounterstand \nund eine zusätzliche Wartekabine für die S-Bahn konnten noch nicht realisiert werden. \n \nEnergie \nDas Jahr 2010 war in Riehen geprägt von konzentrierten Strassen- und Leitungsbau-\narbeiten im Zusammenhang mit dem Wärmeverbund „Riehen Plus“. Mit diesem Pro-\njekt wurde eine Verbindung zwischen den Wärmezentralen der drei bestehenden \nFernwärmenetze hergestellt. Die Leitung verläuft von der Wärmezentrale im Gemein-\ndehaus durch die Bahnhofstrasse, Burgstrasse, Pfaffenlohweg, Kilchgrundstrasse, \nGstaltenrainweg, Im Niederholzboden, Fürfelderstrasse bis zu den Zentralen am Kel-\ntenweg. Im Herbst konnte die Inbetriebnahme der Leitung bekannt gegeben werden. \nDie Erweiterung des Fernwärmenetzes mit Erdwärme geht aber weiter. Im Berichts-\njahr wurden die Planungen für die Rebenstrasse, Paradiesstrasse, Kilchgrundstrasse, \nIm Esterli, In den Neumatten und  Rauracherstrasse gestartet. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine wesentlichen. Die Produktkosten liegen \nmit CHF 38'000 (3,3%) geringfügig über dem Budget. \n \nKommunikationsnetz \nIm April 2010 wurde dem Gemeinderat ein erster Zwischenbericht der Kommission \n„Strategie K-Netz“ vorgelegt. Die Kommission schlug vor, ein neues Geschäftsmodell \nauf Basis des in Riehen vorhandenen, technisch auf einem sehr hohen Level stehen-\nden HFC-Netzes zu erarbeiten. Als weitere Option wurde auch ein eventueller Verkauf \ndes K-Netzes ins Auge gefasst. Im November fasste der Gemeinderat den Beschluss, \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 33\n\nfür einen allfälligen Verkauf des K-Netzes eine öffentliche Ausschreibung durchzufüh-\nren.  \nTechnisch läuft das Netz stabil. Durch den Unterhalts- und Pikettdienst wurden im \nBerichtsjahr 459 Störungseinsätze geleistet. Ein Schwerpunkt beim Unterhaltsdienst \nwurde auf die Behebung von Störungen auf dem Signalrückweg gelegt: Damit werden \nelektromagnetische Störungen, welche von alten, beschädigten oder ungenügend \nabgeschirmten Hausinstallationskabeln verursacht werden, repariert. \nIn der Netzzentrale wurden die alten, mittlerweile abgeschriebenen optischen Sender \n(Laser) und die Vorwärtsweg-Verteilung ersetzt. Damit wurden die Bedingungen ge-\nschaffen, auf dem Netz neue Dienste wie „Video on demand“ und „TV on demand“ \n(Video und Fernsehen auf Abruf) anbieten zu können. Zudem sind nun Internetverbin-\ndungen mit Downloadgeschwindigkeiten bis 100'000 Kbit/s möglich. \nDurch den Programmlieferanten wurde eine Optimierung des Programmrasters vor-\ngenommen. Dadurch wurden einige Sender auf neue Programmplätze verschoben \nund mit neuen Frequenzen versehen. Dies hatte zur Folge, dass die Fernsehempfän-\nger neu eingestellt werden mussten. Zudem wurden die zwei analogen Sender Car-\ntoon Networks und Canale 5 abgeschaltet. Trotzdem sind immer noch 56 analoge \nSender auf dem Netz. \nDurch unvorsichtiges Arbeiten wurde von einem Bauunternehmer bei Grabarbeiten in \nder Bahnhofstrasse die Stromzuleitung zum Gemeindehaus beschädigt und dadurch \ndie Stromversorgung der Netzzentrale unterbrochen. Dies hatte einen Totalausfall des \nK-Netzes in Riehen und Bettingen zur Folge. Bei Grabarbeiten in der Paradiesstrasse \nwurde ein Glasfaserkabel beschädigt. Beim Brandfall in der Einstellhalle am Rüchlig-\nweg wurden Glasfaser und Koaxialkabel in Mitleidenschaft gezogen. Dadurch ent-\nstanden in den betroffenen Gebieten grössere Netzunterbrüche. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Der Aufwand für das Produkt konnte dank \ngeringeren Kosten beim baulichen Unterhalt und bei den Dienstleistungen um 4% \nunterschritten werden. Die Erträge waren dank höheren Einnahmen bei den An-\nschlussgebühren und bei der Erfolgsbeteiligung der Cablecom um 5,5% höher als \nbudgetiert. Zusammen ergibt dies einen um CHF 192'000 (152,4%) höheren Netto-\nüberschuss als budgetiert. \n \nWasser \nWährend einer längeren Regenperiode im Sommer 2010 kam es bei der Moosquelle \nzu einer Trübung des Wassers. Das Wasser, welches für die Riehener Brunnen ver-\nwendet wird und auch als Notwasserversorgung gedacht ist, wurde während dieser \nZeit verworfen. Dank den weiteren Quellen im Einzugsgebiet konnte die Versorgungs-\nsicherheit trotzdem gewährleistet werden. Die hohen Anforderungen an Trinkwasser \nwurden vollumfänglich eingehalten. \nVon den rund 70 Brunnen, welche die Gemeindeverwaltung Riehen unterhält, wurden \nbei zwei Brunnen grössere Renovierungsarbeiten vorgenommen, beim Brunnen auf \ndem Vorplatz der Gemeindeverwaltung und beim Brunnen der Tramschlaufe Basel-\nstrasse. Die Brunnen hatten mehrere undichte Stellen und Abplatzungen. \nDie Kanalisations-Entlastungsleitung im Wasserstelzenweg wurde im Frühling 2010 \nfertig gestellt. Die Leitung wird entscheidende hydraulische Verbesserungen im Kana-\nlisationsnetz des Gebiets Kornfeld bringen. In Koordination mit den Strassen- und \nWerkleitungsarbeiten von „Riehen Plus“ werden auch die Kanalisationen in folgenden \nStrassen saniert: Bahnhofstrasse, Burgstrasse, Kilchgrundstrasse, Im Niederholzbo-\nden, Gstaltenrainweg und Fürfelderstrasse. Diese Kanalisationen wiesen diverse \nRisse, Wurzeleinwüchse und mechanischen Verschleiss auf. Zur Anwendung gelangt \ndas Inlinerverfahren. Die Arbeiten werden voraussichtlich erst Ende 2011 abgeschlos-\nsen sein. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettoproduktkosten sind um CHF \n600’000 (23,3%) höher als geplant. Die Abweichung resultiert vor allem aus geringe-\nren Einnahmen bei den Abwassergebühren und dem höheren kalkulatorischen Zins \ninfolge des neuen Systems für die Bewertung des Kanalisationsnetzes. \n \nAbfallbewirtschaftung \nDie Abfallbewirtschaftung der Gemeinde Riehen schneidet beim Benchmarking mit \nanderen Gemeinden sehr gut ab. Keine der Vergleichsgemeinden hat auch nur annä-\nhernd so wenig Kehrichtabfall pro Kopf wie die Gemeinde Riehen. Auch bei der Sam-\nmelfrequenz von Grüngut und Papier schneidet Riehen im Vergleich mit anderen \nGemeinden sehr gut ab. Auf dem Papiermarkt war die Situation im 2010 ausseror-\ndentlich turbulent. Im Gegensatz zum Kehricht und Grüngut werden bei der Abliefe-\nrung von Altpapier Einnahmen generiert. Der Bedarf an Altpapier war im letzten Jahr \nstark unter Druck geraten. Glücklicherweise sind Verträge abgeschlossen worden, \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 34\n\nwelche der Gemeinde Riehen auch im Jahr 2010 Einnahmen von mehr als CHF \n100'000 sicherstellten. In vielen anderen Schweizer Gemeinden deckten die Vergü-\ntungen für das Altpapier die Sammelkosten nicht - dies infolge ungünstiger Vertrags-\nverhandlungen mit Papierlieferanten. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Geringere Ausgaben für die Entsorgung des \nKehrichts und des Grünguts sowie höhere Einnahmen beim Altpapier führten zu einer \nUnterschreitung der Nettoproduktkosten um CHF 239'000 (21,5%) gegenüber dem \nBudget. \n \n \nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nInsgesamt übersteigen die Nettokosten der Produktgruppe das Budget um CHF \n380’000 (2,0%).  \n \nDass die Deponie Maienbühl als überwachungsbedürftig eingestuft wird, stand schon \nEnde 2009 fest. Über die dazu notwendigen Massnahmen wurden sich das Amt für \nUmwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) erst \nEnde 2010 einig. Das definitive Pflichtenheft für die Grundwasserüberwachung liegt \ndeshalb noch beim BAFU zur Genehmigung. Die Wasseranalysen wurden trotzdem \nim bisherigen Umfang weitergeführt. Die Kosten für diese Untersuchungen beliefen \nsich auf CHF 29'945. Insgesamt betrugen die Untersuchungskosten der Deponien \nMaienbühl/Mönden bisher CHF 693'084, wovon die Gemeinde CHF 235'993 zu tragen \nhatte. \n \n \nMobilität und Versorgung \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \nBewilligte Nettokosten (2010 bis 2013) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 29.10.09 74'393 \n\nNachkredit K-Netz 24.08.10 180 \n\n= bewilligter Globalkredit  2010/ 13 74'573 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n10 bis 13 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nVerkehrsnetz *1) 0 -7'453 -7'638 -8'046 0 0 \n\nÖffentlicher Verkehr *1) 0 -2'667 -2'900 -2'861 0 0 \n\nIndividualverkehr *1) 0 -520 -573 -651 0 0 \n\nAllmendbewirtschaftung *1) 0 29 44 48 0 0 \n\nVerkehrsnetz -9'078 -9'078 -8'577 \n\nMobilität -3'450 -3'450 -3'470 \n\nEnergie -1'196 -1'293 -924 -395 -1'196 -1'158 \n\nKommunikationsnetz 318 246 254 254 318 126 \n\nWasser -3'175 -5'410 -5'031 -3'167 -3'175 -2'575 \n\nAbfallbewirtschaftung -875 -1'054 -1'349 -1'068 -875 -1'114 \n\nNettokosten der Produkte -17'456 -18'122 -18'117 -15'886 -17'456 -16'768 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -246 -281 -279 -287 -246 -316 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -17'702 -18'403 -18'396 -16'173 -17'702 -17'084 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -1'299 -1'315 -1'555 -1'522 -1'299 -1'537 \n\nNettokosten der Produktgruppe -19'001 -19'718 -19'951 -17'695 -19'001 -18'621 \n\nPlusbeträge = Erlöse\n*1) Gemäss Produktrahmen gültig bis 31.12.2009 (ER-Vorlage Nr. 06-10.137)\n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 35\n\n7  Siedlung und Landschaft \n \n \n\nSiedlungsentwicklung \nIm Berichtsjahr standen die Arbeiten an den Quartierentwicklungsplanungen, der \nZonenplanrevision sowie den Arealentwicklungen bei der S-Bahn-Haltestelle Nieder-\nholz im Vordergrund. Der Entwicklungsrichtplan für das Dorfzentrum wurde vom Ge-\nmeinderat Ende Jahr beschlossen. Für die Quartierplanung „Lörracherstrasse“ wurde \nein Mitwirkungsverfahren durchgeführt, jene im Niederholz weiterbearbeitet und für ein \nMitwirkungsverfahren vorbereitet. Für die Entwicklung einer Zentrumsbebauung bei \nder S-Bahn-Haltestelle Niederholz wurden die Zonenänderung und der Bebauungs-\nplan öffentlich aufgelegt. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Für den Bau eines \nPflegeheims sowie rund 90 Wohnungen auf dem Areal am Rüchligweg wurde unter \nder Federführung der Grundeigentümerin Immobilien Basel-Stadt ein Studienauftrag \ndurchgeführt, der als Grundlage für die Zonenänderung und den Bebauungsplan \ndient. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten wurden um rund CHF \n220'000 (27,8%) unterschritten. Insbesondere wurde der im Budget für ein Wettbe-\nwerbsverfahren eingestellte Betrag nicht beansprucht.  \n \nGrünanlagen und Friedhof  \nDie Grünanlagen sind sehr beliebt und deren Wichtigkeit für die Lebensqualität steht \ngemäss Bevölkerungsbefragung an erster Stelle. In den letzten Jahren nahm die \nBenutzung der Grünanlagen spürbar zu. Gleichzeitig nahmen auch die unerfreulichen \n„Begleiterscheinungen“ stark zu (Vandalenakte, Littering). Eine besondere Herausfor-\nderung, welche die Arbeitskräfte auch im vergangenen Jahr stark absorbierte, ist die \nBekämpfung des agressiven Buchsbaumzünslers, welcher den gesamten Bestand \nbefallen hat. \nIm Friedhof gab die Aufhebung eines grösseren Grabfeldes zu Diskussionen Anlass. \nZwei Mal wurde beanstandet, dass Angehörige nicht informiert wurden. Die Adressen \nvon Hinterbliebenen sollen zukünftig mit vertretbarem Aufwand aufgespürt werden, \num diese schriftlich über die Grabfeldaufhebung zu informieren.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Nettokosten wurden um CHF 220'000 \n(6,6%) unterschritten. Einerseits war das von der Gärtnerei erbrachte Leistungsvolu-\nmen wegen längeren krankheits- und unfallbedingten Ausfällen geringer als budge-\ntiert, andererseits wurden mehr Ressourcen für die Pflege der Schulanlagen (den \nSchulen verrechnet) und die Kundenmosterei (Landwirtschaft) beansprucht, als ge-\nplant \n \n\nUmwelt- und Naturschutz  \nIm Bereich Umwelt bleibt das Thema Radon aktuell, da die Richt- und Grenzwerte per \n2014 gesenkt werden sollen. Im Weiteren konnten die Verursacher der Grundwasser-\nbeeinträchtigung im Dorfkern teilweise eruiert werden. Schliesslich konnte die Sanie-\nrung des belasteten Standortes beim Kugelfang im Moostal mit Bund und Kanton \ngeregelt werden; das Ausführungsprojekt ist umsetzungsreif. \n\nSchwerpunkte im Naturschutz waren die Planung der Massnahmen der Wiese-\nInitiative und deren Umsetzung gemeinsam mit kantonalen Fachstellen: Ausdolung \nund Neulegung des Alten Teichs, Erarbeitung des Erholungsnutzungs- und des Auf-\nwertungskonzepts Natur für den Landschaftspark Wiese. Die Pflege und Aufwertung \nder Naturobjekte wurde reorganisiert und die praktische Ausführung ganz der Ge-\nmeindegärtnerei zugewiesen. Als Beitrag zum Jahr der Artenvielfalt entstand bei der \nS-Bahn-Station Niederholz ein exemplarischer Naturgarten. Der Bettingerbach wurde \ninner- und unterhalb des Wenkenparks hochwassersicherer gemacht und ökologisch \naufgewertet. Zusammen mit kantonalen Fachstellen wurde die Ausarbeitung eines \nkantonalen Gesetzesentwurfs „Wasserbau“ fortgesetzt.  \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Keine nennenswerten Abweichungen. Die \nNettoproduktkosten liegen um CHF 36'000 (7,3%) unter dem Budget.  \n \nLandwirtschaft  \nDas Bodengesundheitsprojekt (Erosionsbekämpfung) wird weitere vier Jahre fortge-\nsetzt und vom Bund massgeblich unterstützt. Die Qualitätsüberprüfung des heutigen \nökologischen Ausgleichs im Landwirtschaftsland wurde Ende 2010 abgeschlossen; \nHandlungsfelder zur Qualitätssteigerung können nun formuliert werden. \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 36\n\nDurch die kommende Betriebsaufgabe des flächenmässig grössten Landwirtschafts-\nbetriebs in Riehen müssen grosse Flächen neu verteilt und verpachtet werden. Im \nWeiteren wurde ein digitaler Kataster für den Hochstammobstbaumbestand mit Da-\ntenbank erarbeitet und in Betrieb genommen. Damit kann die Verwaltung des Baum-\nbestands bzw. seine Aktualisierung zukünftig effizienter vorgenommen werden. \nDie Erneuerung der Produktionseinrichtungen der Mosterei wurde en détail geplant \nund bereits 2010 weitgehend umgesetzt. Sie steht für die Saison 2011 erstmals zur \nVerfügung. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Die Überschreitung des Budgets um rund \nCHF 114'000 (12,8%) wurde durch die vorgezogene Erneuerung der Produktionsein-\nrichtungen in der Kundenmosterei sowie geringere Weindirektverkäufe verursacht, \nwelche erfahrungsgemäss starken Schwankungen unterworfen sind. \n \nWald \nInsgesamt resultierte im Berichtsjahr bei der Holzernte und Waldpflege, der soge-\nnannten Holzproduktion (Kernaufgabe der Forstequipe) trotz einer naturschonenden, \nsanften und einzelstammweisen Nutzung ein kleiner Gewinn von knapp CHF 24'000. \nDie Kostendeckung bei der FSC-zertifizierten Holzproduktion ist auf die gestiegene \nNachfrage für Hackschnitzel, modifizierte Arbeitsverfahren, die Ausnutzung von ver-\nschiedenen Synergieeffekten, die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen sowie \nauf die gute und unfallfreie Arbeit der Forstequipe und der Lehrlinge zurückzuführen. \nDie Holzproduktion umfasst die Bewirtschaftung eigener Parzellen und Parzellen der \nBürgergemeinde Riehen, Energieholz, Arbeiten für Dritte im Privatwald sowie Arbeiten \nfür Dritte im öffentlichen Wald. \n \n\nAbweichungen und Planänderungen: Das Budget wurde um CHF 24'000 (8,9%) \nunterschritten. \n \n\nErgänzende Informationen zur Produktgruppe  \nDie budgetierten Produktgruppenkosten konnten im Jahr 2010 um CHF 484'000 (8%) \nunterschritten werden. Über die Laufdauer des gesamten Leistungsauftrags (2007 - \n2010) resultiert eine Unterschreitung des Globalkredits um 577'000 (2,4%).  \n \nSiedlung und Landschaft \nÜbersicht laufender Leistungsauftrag (LA) mit Globalkredit \n \n\nBewilligte Nettokosten (2007 bis 2010) Stand 31.12.2010\n\nArt Datum TCHF\nLeistungsauftrag 20.12.06 22'879 \n\n0,3% Teuerung 01.01.08 53 \n\n3,0 % Teuerung 01.01.09 362 \n\nErgänzungskredit 23.09.09 407 \n\n-0.8% Teuerung 01.01.10 -50 \n\nNachkredit Areal Rüchligweg 29.06.10 14 \n\n= bewilligter Globalkredit  2007/ 10 23'665 \n\nLaufender Globalkredit\nLA IST IST IST IST Budget\n\n(in TCHF) IST-Verbr\n07 bis 10 2007 2008 2009 2010 2010\n\nProdukte:\nSiedlungsentwicklung -2'532 -622 -650 -689 -571 -791 \n\nGrünanlagen und Friedhof -10'947 -2'370 -2'523 -2'957 -3'097 -3'317 \n\nUmwelt- und Naturschutz -1'895 -441 -448 -547 -459 -495 \n\nLandwirtschaft -3'448 -781 -812 -848 -1'007 -893 \n\nWald -917 -187 -216 -269 -245 -269 \n\nNettokosten der Produkte -19'739 -4'401 -4'649 -5'310 -5'379 -5'765 \n\n Kosten der Stufe Produktgruppe -813 -172 -250 -241 -150 -172 \n\nZwischentotal (ohne Strukturkosten) -20'552 -4'573 -4'899 -5'551 -5'529 -5'937 \n\nAnteil an den Strukturkostenumlagen -2'536 -652 -768 -704 -412 -488 \n\nNettokosten der Produktgruppe -23'088 -5'225 -5'667 -6'255 -5'941 -6'425 \n\n*1) Neue Produkte gem. Änderung Produktrahmen ab 2010\n\n*1)\n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 37\n\nVI. Ressourcen und interne Querleistungen  \n \nIn diesem Kapitel werden die Ressourcen und die verwaltungsintern erbrachten Quer-\nleistungen, die zur Erbringung der Gemeindeleistungen (zur „Produktion“) benötigt \nwerden, dargestellt und kommentiert.  \nUnter Punkt 1 wird ein Überblick über die gesamten Personalkosten sowie zum Per-\nsonalbestand gegeben, und zwar unabhängig von der späteren Verteilung (Leistungs-\nverrechnung) auf die Produkte und/oder auf die Querdienstleistungsstellen. Unter \nPunkt 2 folgen Informationen der Verwaltungsleitung und der Stabsdienste. Unter \nPunkt 3 und 4 finden sich der Bericht der Werkdienste und ergänzende Informationen \nder anderen Abteilungen. Unter Punkt 5 werden die die sogenannten Struktur- bzw. \nOverheadkosten der Gemeinde dargelegt. \n \n1. Personelle Ressourcen im Überblick \n \n\nPersonalkosten \nDie Rückstellungen für Mehrleistungen im Rahmen der Jahresarbeitszeit und für noch \nnicht bezogene Ferien stiegen im Jahr 2010 um CHF 529'300 an (2009: 259'000); sie \nbelaufen sich per 31.12.2010 nun auf CHF 1'880'300 (2009: 1'351'000). Darin enthal-\nten sind Guthaben aufgrund von Einzel- und Jahreslektionen und Treueprämien der \nLehrpersonen im Wert von CHF 439'400 (2009: 122'000), einschliesslich der nach-\nträglichen Ansprüche der Kindergarten-Lehrpersonen auf Treueprämien.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n1*)  beinhaltend: Zusatzkosten Pensionskasse, Personalgewinnung, Weiterbildung, Anlässe, Coaching, Vergünstigun-\ngen etc. Die gegenüber dem Budget deutlich geringeren Kosten resultieren aus der Tatsache, dass keine Teuerung \nausgeglichen werden musste. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPersonalkosten 2010\n\nÜbersicht  nach Abteilungen IST IST  Budget\n2009 2010 2010\n\nin TCHF TCHF TCHF TCHF\n\nVerwaltungsleitung -858 -909 -893 \n\nPublikumsdienste und Administration -1'875 -1'942 -1'902 \n\nFinanzen -1'786 -1'813 -1'808 \n\nHochbau und Planung -1'069 -1'097 -1'033 \n\nTiefbau und Verkehr -1'616 -1'632 -1'582 \n\nWerkdienste -7'809 -7'852 -7'892 \n\nKultur, Freizeit und Sport -2'960 -3'004 -2'986 \n\nBildung und Familie (ab 1.4.08) -8'957 -15'946 -15'989 \n\nGesundheit und Soziales (ab 1.4.08) -2'550 -2'688 -2'866 \n\nBudgetbetrag (Annahme) Krankheit-/Unfallrückverg. 400 \n\nTotal der Abteilungen -29'480 -36'883 -36'551 \n\nAllgemeine Personalkosten     1*) -1'918 -295 -1'635 \n\nDirekt auf Produkte belastete Stundenlöhne/Aushilfen -14 0 \n\nTotal ordentliche Personalkosten -31'412 -37'178 -38'186 \n\nAusserordentliche Rückstellung PK Primarschule -800 \n\nTotal Personalkosten inkl. ausserord. Positionen -32'212 -37'178 -38'186 \n\nOben enthaltene Rückerstattungen (SUVA, EO usw.)       -109 -301 -400 \n\nKontrolltotal Personalaufwand der Erfolgsrechnung -32'321 -37'479 -38'586 \n\n\n\n 38\n\nPersonalbestand \nAm 31.12.2010 zählte der ordentliche Personalbestand (Personal-Kernbestand zur \nErfüllung der längerfristigen Aufgaben mit konstantem Arbeitsanfall) exklusiv Primar-\nschulen, aber inkl. Verwaltungsteil Abteilung Bildung und Familie, 246 Mitarbeitende \nrespektive 181,85 Vollzeitstellen (Ende 2009: 244 Mitarbeitende, respektive 181,8 \nVollzeitstellen); es handelt sich um eine Stichtagsbetrachtung. Um die Vergleichbar-\nkeit zwischen 2009 und 2010 zu ermöglichen, sind in diesen Zahlen die Mitarbeiten-\nden des Kindergartenbereichs (Kindergartenlehrkräfte und Abwartinnen Kindergärten) \nweiterhin beim bisherigen Kernbestand subsumiert. Gezielte Pensenerweiterungen \nerfolgten in den Abteilungen Publikums- und Behördendienste und Verwaltungsleitung \naufgrund der Aufgabenvermehrung durch die Übernahme der Primarschulen. In \nanderen Abteilungen führten hingegen strukturelle Anpassungen verschiedentlich zur \nReduktion von Stellenprozenten. Im Personal-Kernbestand traten im Verlauf des Be-\nrichtsjahres 19 neue Mitarbeitende ein (2009: total 13 Eintritte), 17 Mitarbeitende \ntraten infolge Pensionierung (12) oder Kündigung aus (2009: total 9). \nIm Bereich des ausserordentlichen Personalbestands (Spezialstellen für Mitarbeitende \nim Rahmen des Reintegrationsprogramms, in Ausbildungsprogrammen und weiteren \nspeziellen Arbeitsverhältnissen sowie zusätzliches Personal zur Überbrückung von \nArbeitsspitzen oder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge) waren am 31.12.2010 \ninsgesamt 29 (2009: 27) weitere Personen angestellt: 14 Personen im Umfang von \n12,5 Vollzeitstellen im Reintegrationsprogramm (Ende 2009: 14 Personen im Umfang \nvon 12 Vollzeitstellen), 9 Personen im Umfang von 9 Vollzeitstellen in Ausbildungs- \noder Praktikumsstellen (Ende 2009: 8 Personen im Umfang von 8 Vollzeitstellen) und \n6 Personen, zumeist in Teilzeitanstellung, zur Abdeckung von Arbeitsspitzen (Ende \n2009: 5). \nIn den Primarschulen Bettingen und Riehen zählte der Personal-Kernbestand per \n31.12.2010 inkl. Tagesstrukturen und Schulverwaltung, aber exkl. Kindergartenwesen, \nwie es vor der Kommunalisierung der Primarschulen bestanden hatte, 143 Mitarbei-\ntende (2009: 129) respektive 86,17 Vollzeitstellen (2009: 86,2). Die markante Diffe-\nrenz im Kernbestand zwischen 2009 und 2010 bei der Anzahl Mitarbeitender, nicht \naber bei der Umrechnung auf Vollzeitstellen, deutet auf einen Trend zu vermehrter \nTeilzeitbeschäftigung im Schulbereich. Im Bereich des ausserordentlichen Personal-\nbestands leisteten 30, zumeist eigene Mitarbeitende (2009: 27) zusätzliche Einsätze \nzur Überbrückung von Arbeitsspitzen oder zur Erledigung zeitlich begrenzter Aufträge. \nNicht berücksichtigt sind die Stellvertretungen und Aushilfen, welche jeweils kurzfristi-\nge, stundenweise Engpässe in den Schulen überbrücken. Weitere 3 Personen (2009: \n2) waren im Umfang von zwei Vollzeitstellen in Ausbildungs- oder Praktikumsstellen.  \n \n\nBerufliche Vorsorge \nWährend in den Vorjahren ein Arbeitgeberbeitrag von bis zu 20% benötigt wurde, \nführten in diesem Jahr die Arbeitgeberbeiträge in der Höhe von 16% erstmals zu ei-\nnem Überschuss von TCHF 580. Durch eine Nachkalkulation der Pensionskasse \nBasel-Stadt wurde dem Vorsorgewerk der Gemeinde zusätzlich ein Betrag über rund \n1,78 Mio. Franken gutgeschrieben. Die Deckungslücke reduzierte sich somit im Jahr \n2010 von 14,7 Mio. Franken auf 11,7 Mio. Franken. \nFür die Ausfinanzierung der Deckungslücke war im Geschäftsjahr 2008 eine Rückstel-\nlung von 9 Mio. Franken gebildet worden. Davon wurden - mit Beschluss des Einwoh-\nnerrats vom 25. November 2009 - im Geschäftsjahr 2009 7,25 Mio. Franken aufgelöst \nund als Einlage in die Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht an die PK \nüberwiesen. Die restlichen 1,75 Mio. Franken aus der Rückstellung für die Sanierung \nbleiben bis auf Weiteres bestehen, da noch immer eine Unterdeckung besteht. \nPer Geschäftsjahr 2010 beträgt die Zinsgutschrift auf der Arbeitgeberbeitragsreserve \nrund CHF 56'000. Die Einlage für die Übernahme der Rentnerinnen und Rentner des \nGemeindespitals Riehen von 5 Mio. Franken ist bereits berücksichtigt. Der Saldo nach \nVeränderungen 2010 beträgt rund 6,9 Mio. Franken. \nDie Rentenbeziehenden beteiligen sich an der Sanierung ebenfalls, indem sie auf \nallfällige Teuerungsanpassungen auf den laufenden Renten verzichten. Der entspre-\nchende Betrag wird namens der Versicherten für die Sanierung verwendet, die Ge-\nmeinde trägt paritätisch nochmals denselben Betrag bei. Diese Regelung kam für das \nGeschäftsjahr 2009 zur Anwendung. Da für das Jahr 2010 keine Teuerung auszuglei-\nchen war, musste der budgetierte Betrag in Höhe von CHF 285'000 nicht beansprucht \nwerden. \nDer Deckungsgrad der Pensionskasse betrug per Ende 2010 ohne Berücksichtigung \nder erwähnten Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht 91,9% (Vorjahr: \n89,5%). Wird der von der Gemeinde eingeschossene Betrag in die Arbeitgeberreserve \neinbezogen, lag der Deckungsgrad bei 96,9% (Vorjahr 94,7%). \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 39\n\nVerbuchung der ausserordentlichen Kosten und Zahlungen betreffend  \nPensionskasse per 2010 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n1) Der budgetierte Sanierungsbeitrag der Aktivversicherten von CHF 375'000 ist im IST 2010 bereits auf den entsprechenden \nKostenstellen verbucht worden. \n \n \n\nVeränderung der (ordentlichen) Arbeitgeberbeitragsreserve bei der PKBS \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2. Verwaltungsleitung und Stabsdienste \n \n\nGeschäftsleitung: Die Geschäftsleitung der Verwaltung, bestehend aus dem Ge-\nmeindeverwalter, den acht Abteilungsleitenden - mit der neuen Abteilungsleiterin \nBildung und Familie - , der Leiterin Personelles und dem Controller, befasste sich in \nihren wöchentlichen Sitzungen mit abteilungsübergreifenden Tagesgeschäften sowie \nKoordinations-, Controlling- und Planungsaufgaben. Themen waren u.a. die Support-\nleistungen für den Legislaturwechsel, die Vorarbeiten für das Unicef-Label „Kinder-\nfreundliche Gemeinde“, Überlegungen zu Fragen der Nachhaltigkeit beim Einkauf und \nBeschaffungswesen, Planungsarbeiten zur Einführung eines IT-gestützten Dokumen- \ntenmanagementsystems oder  Fragen zu den betrieblichen Auswirkungen einer ener-\ngetischen Sanierung des Gemeindehauses. Weiter waren wiederholt Anpassungen \nvon Strukturen und Arbeitsprozessen ein Thema, namentlich auch betreffend die \nUmsetzung der konzeptionell neu gefassten Mitarbeitergespräche. \nDie jährliche Retraite der Geschäftsleitung  galt dem Thema „Behördenkommunikati-\non“: Neben Weiterbildungs- und Trainingsmodulen wurden mit fachlicher Unterstüt-\nzung durch eine externe PR- und Kommunikationsspezialistin die Eckwerte für ein \nneues Kommunikationskonzept der Gemeinde Riehen erarbeitet.    \n \n\nPersonaldienst: Im Berichtsjahr lagen die Schwerpunkte im Bereich Personelles \nwiederum bei den Projekt- bzw. Umsetzungsarbeiten für die neue Lohnordnung und \ndie Übernahme des Personals der Primarschulen Bettingen/Riehen. Das neu anzu-\npassende Instrumentarium zur Führung der Mitarbeitergespräche wurde fristgerecht \nerarbeitet und konnte für die gesamte Verwaltung (ohne pädagogische Funktionen) \nzur Anwendung kommen. Erstmals konnten somit die Leistungsbeurteilungen vom \nHerbst 2010 für die nicht-pädagogischen Funktionen per 1. Januar 2011 lohnwirksam \nwerden, soweit die Überführung von der alten Besoldungsordnung in die neue Lohn-\nordnung nicht zu Besitzstands- oder Nachholsituationen geführt hatte. Dies ist bei \nzahlreichen Mitarbeitenden der Fall.  \nFür die pädagogischen Funktionen wurden ebenfalls Hilfsmittel für die Vorgesetzten \nerarbeitet. Hier wird die Leistungsbeurteilung nicht lohnwirksam sein. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\nin CHF In Rechnung \ngestellt \n\ndurch die \nPKBS\n\nZu Lasten (-) \n/ zu Gunsten \nArbeitgeber- \n\nbeitrags- \nreserve\n\nDer Rech-\nnung 2010 \n\nbelastet\n\nBudget \n2010\n\nVersicherungstechnisches Defizit, Aktive 0 0 150'000\n\nEinkauf Teuerung auf Renten (verwendet für \nSanierung, Anteil Versicherte)\n\n0 285'000\n\nTotal I 0 0 0 435'000\n\nPK-Sanierungsmassnahmen; AG-Anteil  1) 660'000\n\nTotal (inkl. PK-Sanierungsmassahmen) 0 0 0 1'095'000\n\nin CHF\n\nBestand  nach Veränderungen 2009 1'046'705 \n\nEinlage durch Arbeitgeber für nicht \nbenutzten Zusatzbeitrag von 4%\n\n800'829 \n\nEinlage für die Rentnerübernahme des \nGemeindespitals Riehen\n\n5'000'000 \n\nZinsgutschrift per 2010 55'337 1'111 \n\nBestand  nach Veränderungen 2010 1'902'871 5'001'111 \n\n\n\n 40\n\nObwohl der Stellenmarkt in einzelnen Branchen angespannt war, konnten die vakan-\nten Stellen weitgehend fristgerecht besetzt werden.  \nIm Bereich der Arbeitssicherheit wurden verschiedene Umsetzungsmassnahmen, neu \nauch für die Schulen, realisiert. \n \n\nRechtsdienst: Für die juristischen Aufgaben der Gemeindeverwaltung stand zur \nBearbeitung der Gesetzgebungsprojekte sowie für die vielfältigen, oft komplexen \njuristischen Abklärungen, das Verfassen und die Durchsicht verschiedenster Doku-\nmente, die Mitberichte in Vernehmlassungsverfahren sowie die Instruktion in gemein-\nderätlichen Rekursverfahren bis Juli 2010 ein 70%-Pensum zur Verfügung. Diese \nKapazitäten wurden ergänzt durch einen begrenzten Teil des Pensums des Gemein-\ndeverwalters sowie durch fallweisen Beizug von spezialisierten Anwälten, namentlich \nbei komplexen oder aufwändigen Gerichtsverfahren. Mit der Übernahme der Primar-\nschulen waren auch die Aufgaben des Rechtsdienstes nochmals stark angewachsen. \nPer 1. August 2010 wurde deshalb eine zusätzliche qualifizierte Juristenstelle ge-\nschaffen, mit einem Pensum von 50 Prozent.  \nIm Bereich der Gesetzgebung konnten die Arbeiten für die Teilrevision der Gemein-\ndeordnung, der Geschäftsordnung des Einwohnerrats sowie der Finanzhaushaltord-\nnung und die Aufhebung der Datenschutzordnung bis Ende der laufenden Legislatur-\nperiode abgeschlossen werden. Neu erlassen wurde ein Reglement über die Mitwir-\nkung der Quartierbevölkerung der Gemeinde. Ferner erfolgten Teilrevisionen des \nReglements der politischen Rechte, des Schulreglements sowie der Richtlinien betref-\nfend Entschädigung von Stellvertretungen und Aushilfen im Schulbereich. Ausserdem \nwurden neue Personal- und Lohnrichtlinien als ein zusammenhängendes Dokument \nerarbeitet, mit welchen mehrere bisherige Richtlinien und Weisungen aufgehoben \nwerden konnten. Zudem konnten die Arbeiten an einer neuen Datenschutzrichtlinie \nzum Umgang mit Personalinformationen beendet werden. Der Rechtdienst begleitete \nzusätzlich die Vernehmlassungen zu verschiedenen kantonalen Gesetzen und Ver-\nordnungen.  \nIm Berichtsjahr hatte der Gemeinderat 3 Rekursentscheide zu treffen: 1 Gutheissung \nund 2 Abweisungen im Sozialhilfebereich. 3 weitere Rekurse konnten abgeschrieben \nwerden und 12 Rekurse (Niederschlagsabwassergebühr, verkehrspolizeiliche Mass-\nnahme, Steuern) waren Ende Berichtsjahr noch in Arbeit. Die Ende 2009 noch nicht \nrechtskräftig abgewiesenen Einsprachen betreffend die Zonenplanänderung für das \nNaturbad wurden mit der Volksabstimmung Abstimmung vom 25. April 2010 erledigt.  \nBeim Appellationsgericht wurde 1 Rekurs abgewiesen und 1 Rekurs sistiert; beide \nbetrafen die Sozialhilfe. Ende des Berichtsjahres waren weiter 5 Rekurse betreffend \ndas Erschliessungsprogramm der altrechtlichen Allmendwege hängig, während 3 \nRekurse betreffend Gemeinderatsbeschlüsse über die Festlegung der Strassenkate-\ngorie abgeschrieben wurden. Ende Berichtsjahr war schliesslich eine zivilrechtliche \nStreitigkeit (Bausache) beim Zivilgericht hängig. \nDie Schulrekurskommission hatte im Berichtsjahr 3 Rekurse zu behandeln, wovon 2 \nRekurse abgewiesen und 1 Rekurs abgeschrieben werden konnten. \n\nControllerdienst: Der Controllerdienst berät und unterstützt die Führungsverantwort-\nlichen in der Verwaltung, den Gemeinderat sowie Kommissionen des Einwohnerrats in \nallen Fragen zu den Finanzzahlen. Er ist zuständig für die Vorbereitung und Erstellung \ndes Jahresterminplans für die finanziellen Steuerungsinstrumente. Er gewährleistet \ndie Koordination der Ausführungsarbeiten für Geschäftsbericht, Politikplan, Trimester-\nberichte sowie für Leistungsaufträge und Rechenschaftsberichte.  \nAuch im 2010 wurden vom Controllerdienst zahlreiche Spezialanalysen und -berichte \nausgearbeitet.  \n \n\n \n\n3. Werkdienste \nNach detaillierten Analysen der Aufgaben und Tätigkeiten in der Gemeindegärtnerei \nwurde per 1. September 2010 eine neue Struktur eingeführt. Inskünftig besteht die \nGemeindegärtnerei aus den Bereichen „Grün-Unterhalt“, „Rebberg“ und „Zentrale \nDienste“ mit jeweils einer Hierarchiestufe. Diese schlanke und flache Struktur ermög-\nlicht zielgerechter und in kürzester Zeit auf alle möglichen Gegebenheiten zu reagie-\nren. In den „Zentralen Diensten“ sind im Wesentlichen die Aufgaben „Friedhof“, \n„Wechselflor“, „Dekorationen“, „Flurbannwart“ und „Parkwächter“ integriert. Gleichzei-\ntig wurden die Zuständigkeiten für gewisse Aufgaben und Tätigkeiten innerhalb der \nWerkdienste verschoben. Die Verantwortung für die Bachkontrolle (Hochwasser-\nschutz) obliegt neu der Regiegruppe im Rahmen des Brunnwartauftrags, Sekretari-\natsaufgaben für die Gemeindegärtnerei werden durch das Sekretariats- und Porte-\nteam des Werkhofs übernommen. Die Reinigung der Grünanlagen wird ab 1. April \n2011 in der Zuständigkeit der Ortsreinigung liegen. Diese Massnahmen tragen dazu \nbei, dass zusätzliche Synergien genutzt werden können und dass die Problematik der \nStellvertretungen geregelt ist. Auf die Wiederbesetzung einer Magaziner-/Sekretariats-\n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n\n\n 41\n\nstelle in der Gärtnerei im Umfang von 60% wurde verzichtet; die Sekretariatskapazität \nim Werkhof wurde um 10% erhöht. \nDie Regiegruppe des Werkhofs wurde neu zur zentralen, generalistischen Dienstleis-\ntungsunternehmung für die Belange der Gemeindeverwaltung umfunktioniert. Ausges-\ntattet mit den notwendigen personellen Ressourcen ist sie nun Garant, dass die \nWerkdienste insgesamt ihre Aufträge in der geforderten Flexibilität, Kontinuität und in \nder erwartet hohen Qualität liefern können. Dafür und zur Erledigung der zusätzlichen \nAufgaben (v.a. Übernahme der Primarschulen) musste die personelle Kapazität er-\nhöht werden. Dies erfolgte durch die Anstellung eines zusätzlichen Werkdienst-\nMitarbeiters und der personellen Integration eines Bereichs der Mitarbeitenden des \nReintegrationsprgramms in die Regiegruppe.  \nIm Zusammenhang mit der Pensionierung eines angestellten Malers wurde festge-\nstellt, dass die Nachfrage nach qualifizierten Malerarbeiten eine Wiederbesetzung \ndieser Stelle nicht mehr rechtfertigt. Die Stelle wurde deshalb nicht mehr besetzt und \nverbleibende Arbeiten der Regiegruppe übertragen. \nMit der Bewilligung des Einwohnerrats zur Ersatzbeschaffung eines 28-jährigen Kip-\nperlastwagens sowie den neuen Aufgabenzuteilungen innerhalb der Werkdienste \nwurde auch die bisherige Strategie der Fahrzeugbeschaffung neu beurteilt. Ziel war \nes, die geschaffene personelle Flexibilität durch entsprechend „zugeschnittene“ Fahr-\nzeuge zu unterstützen und zu verstärken. Demzufolge wurden an Stelle eines Klein-\nmuldentransporters zwei 6-plätzige Pritschenwagen für die Gärtnerei sowie ein Klein-\ntransporter mit Kippbrücke für die Grünanlagen-Abfallentsorgung der Ortsreinigung, \nangeschafft. Bei der Evaluation des neuen Kipperlastwagens wurde aus Synergie-\ngründen auf dessen Winterdiensteinsatz und den damit erforderlichen Allradantrieb \nverzichtet, womit CHF 70'000 einspart werden konnten. Stattdessen wurde das vor-\nhandene, für den Winterdiensteinsatz bestens prädestinierte Forstfahrzeug entspre-\nchend nachgerüstet. Der Ersatz eines Kommunalfahrzeugs mit Kipper und Kleinkran \nsowie der Ersatz eines Kastenwagens für den Brunnenwart erfolgten hingegen im \ngeplanten Rahmen. \nDie Winterdienstgerätschaften wurden im Hinblick auf den Winter 2010/11 mit weite-\nren Geräten ergänzt, um damit zusätzlich Feuchtsalz und Sole auszubringen. Beim \nWintereinbruch im Dezember 2010 konnte sich diese Massnahme bereits erstmals \nbewähren. Einerseits wirken sowohl Sole wie auch Feuchtsalz schneller als Trocken-\nsalz und andererseits kann durch den Einsatz der 23%igen Salzlösung Streusalz \neingespart werden. Auch konnte man dank des neuen Salzsilos den Salzliefereng-\npass der Salzsaline umgehen und das Beladen der Streufahrzeuge gegenüber der \nbisherigen Sack-Beladung wesentlich effizienter, kostengünstiger und Personal scho-\nnender gestalten.  \n \n4. Ergänzende Informationen zu den anderen Abteilungen \n \n\nPublikumsdienste und Administration \nDie Schere zwischen Manpower bei den Weibeldiensten und deren Aufgabenfülle ist \nin den vergangenen Jahren auseinandergegangen. Nicht zuletzt als eine Konsequenz \naus der Schulübernahme und anderer Veränderungen im Personalbereich wurden \nimmer mehr und zusätzliche Anforderungen an die Weibeldienste gestellt. Es galt eine \ngrosse Zahl von Rochaden im Gemeindehaus zu bewältigen und bisher nicht erforder-\nliche Dienstleistungen gegenüber den Schulen zu erbringen. So müssen beispielswei-\nse viel mehr Sitzungszimmer bereitgestellt und wieder aufgeräumt werden etc. Dazu \nkommen Botengänge für den Schulbereich u.a.m. Dieses neue Volumen an Aufgaben \nkonnte nur mit einer Stellenvermehrung aufgefangen werden. Seit dem 1. August \n2010 arbeitet ein zusätzlicher Mitarbeiter mit einem 80%-Pensum im Hausdienst.  \nWie mit dem letzten Geschäftsbericht angekündigt, wurde in der Dokumentationsstelle \nper August eine Lehrstelle für eine Fachperson Information / Dokumentation geschaf-\nfen. Und auch die Einwohnerdienste bilden erneut eine Lehrperson im kaufmänni-\nschen Bereich aus. \n \n\nFinanzen  \nIn der Abteilung Finanzen gab es im Berichtsjahr beim Rechnungswesen und Inkasso \ndiverse personelle Veränderungen. Einerseits wurde der langjährige Leiter des Rech-\nnungswesens, Peter Pantli, per 31. Juli pensioniert. Seine Nachfolge konnte durch \neine interne Regelung in der Person von Doris Pensa gelöst werden. In der Folge \nmusste eine Stelle im Bereich des Rechnungswesens neu besetzt werden. Da die \nneue Mitarbeiterin des Rechnungswesens aufgrund einer Mutterschaft ihr Anstel-\nlungsverhältnis reduzierte, musste eine weitere Teilzeitstelle in diesem Bereich ge-\nschaffen werden. \nEine weitere Pensionierung erfolgte im Bereich Inkasso, welche durch eine Neubeset-\nzung ersetzt wurde.  \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n\n\n 42\n\nDas Jahr 2010 war ausserdem geprägt von Umstellungs-/Updatearbeiten im Bereich \nder Informatiksysteme.  \n \n\nHochbau und Planung \nDie Abteilung hat sich im Jahr 2010 personell nicht verändert. Für die Mitarbeit an der \nZonenplanrevision wurde ein Praktikant (Geografiestudent) eingesetzt. \nDer Fachbereich Hochbau hat als Querdienstleistung im Wesentlichen folgende Pro-\njekte bearbeitet oder begleitet: Investitionskreditvorlage Naturbad; Projektierung der \nenergetischen Sanierung Gemeindehaus; Ausführungsplanung Sanierung Restaurant \nLandgasthof; Projektierung Umbau Bezirksmagazin Landauer; Bebauungsstudie für \ndas Areal Bahnhofstrasse 34; Projektierung Sanierung Flachdach und Erweiterung \nSolaranlage auf Werkhofdach; Ausführungsplanung Sanierung Küche/Bäder und \nErsatz Fenster Rainallee 43, 45; Projektierung Sanierung Kugelfang Schiessstand; \nRealisierung Waldhütte, Realisierung Spielplätze Hackberganlage, Mohrhaldenanla-\nge, Landauer, Realisierung Anbau Stuhllager an die Reithalle; Realisierung neues \nSalzsilo im Werkhof; Realisierung Sanierung Abwartshaus Freizeitzentrum Landauer; \nRealisierung Umbau Büros Sozialhilfe. Zudem sind Mitarbeiter des Hochbaus in der \nOrtsbildkommission und der Energiekommission vertreten sowie für die Auszahlung \nvon Subventionsbeiträgen an bauliche Massnahmen betreffend denkmalgeschützte \nBauten und Anlagen verantwortlich. Schliesslich liegt auch die Anschaffung oder der \nErsatz des Büromobiliars in der Verantwortung des Hochbaus. \n   \n\nTiefbau und Verkehr \nIm Sommer 2010 ging der langjährige Inhaber der Fachstelle Strassenunterhalt in \nPension. Seine Nachfolge konnte durch eine interne Besetzung geregelt werden. In \nder Folge musste eine Stelle bei der Liegenschaftsentwässerung neu besetzt werden.  \nDie Mitarbeiter der Abteilung Tiefbau und Verkehr erbrachten im Berichtsjahr wieder-\num verschiedene Querleistungen für andere Abteilungen - z.B. die Bauleitung bei der \nSanierung der Spielplätze, die Wahrnehmung der Aufgabe des bfu-Delegierten und \ndes Sicherheitsbeauftragten der Gemeindeverwaltung sowie die Mitarbeit im Projekt-\nleitungsteam für die Überwachung der Deponie Maienbühl. \n \n\nGesundheit und Soziales \nDie wichtigste personelle Veränderung betraf die Sozialhilfe. Am 1. Juni 2010 über-\nnahm Ruedi Illes die Leitung von Hansjörg Beck, welcher mit einem reduzierten Pen-\nsum andere Aufgaben in der Abteilung übernahm. Unter der neuen Leitung wurden im \nVerlauf des Jahres bereits viele organisatorische Abläufe überprüft und optimiert.  \nFür die Pflegeberatung wurde eine Stellvertretungslösung gefunden, die für die Kun-\ndinnen und Kunden eine deutliche Verbesserung brachte: Seit 1. April wird die Pfle-\ngeberaterin durch eine Mitarbeiterin der Ergänzungsleistungen mit 30% vertreten. \n \n\nKultur, Freizeit und Sport \nStrukturell hat sich in der Abteilung nichts verändert. Die langjährige Mitarbeiterin für \nBildung und Vermittlung verliess das Museum. Die 30%-Stelle konnte umgehend \nwieder besetzt werden. Im Freizeitzentrum Landauer wurden die Stellen des Haus-\nwarts und der Werkstattleitung aufgrund von Pensionierungen neu besetzt. Zudem \nübernahm eine neue Mitarbeiterin die dortige Leitung des Kaffees.   \n \n\nBildung und Familie \nDas Jahr stand im Zeichen eines personellen Wechsels. Nach langjähriger leitender \nTätigkeit für die Gemeinde Riehen, zuletzt als Abteilungsleiter Bildung und Familie, \ntrat Rolf Kunz auf Ende April 2010 in den Ruhestand. Als Nachfolgerin wurde Martina \nNeumann bestimmt. Die Kommunikations- und Informationsstruktur der noch jungen \nund durch die Übernahme der Primarschule völlig neu zu organisierenden Abteilung \nist optimiert und befestigt worden. Die Rollenklärung zwischen der Leitung Gemeinde-\nschulen, den Schulleitungen und der Abteilungsleiterin wurde und wird in einer rollen-\nden Planung vorgenommen. In Vorbereitung steht die Erarbeitung und Verabschie-\ndung eines Funktionendiagramms. \n \n5. Darstellung und Erläuterung der Struktur- bzw. Overheadkosten \n \n\nZum besseren Verständnis wird einleitend die grundsätzliche Zusammensetzung der \ngemeindeeigenen Ressourcen beleuchtet: \nGrundsätzlich müssen zwei Arten von Gemeinderessourcen vorhanden sein, um den \nGesamtbetrieb zu gewährleisten: \n1. Einerseits sind es die Kosten für die Produkterstellung, d.h. Ressourcen, die unmit-\ntelbar für die Erstellung der von der Bevölkerung wahrnehmbaren Produkte bereitge-\nstellt werden müssen. Dabei kann es sich um Sachmittel (z.B. Materialien, Mobiliar, \nMaschinen, Liegenschaften), Dienstleistungen von Dritten oder um Arbeitsleistung des \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 43\n\neigenen Personals sowie um Kapitalkosten für die Produkte handeln. Bei handwerkli-\nchen Stundenleistungen des eigenen Personals wird - zusätzlich zu den reinen Stun-\ndenleistungen - ein Gemeinkostenzuschlag von 15% des Stundenlohns für Arbeits-\nvorbereitung in der Werkstatt, administrative Arbeiten, Fahrzeuge oder Kleinmaterial \nverrechnet. Die Produktkosten und -erlöse müssen immer eindeutig und ohne Schlüs-\nselung dem Verursacher zugeordnet werden können. Die Kosten bzw. Erlöse steigen \noder fallen proportional mit der erstellten Menge (Bsp.: mehr oder weniger Kehricht \nund mehr oder weniger Stunden für das Einsammeln des Kehrichts; mehr oder weni-\nger Einkauf von Drittleistungen, mehr oder weniger Erlös aus Waldarbeiten für Dritte). \nKosten sollen nur den Produkten belastet werden, wenn sie diese auch verursacht \nhaben. Aus diesem Grund werden auf Stufe Produkt keine Strukturkosten belastet, \nsondern nur auf Stufe Produktgruppe. \n2. Andererseits sind es die so genannten Strukturkosten (auch Overheadkosten ge-\nnannt). Um selbstständig handeln zu können und um selbstständig zu bleiben, braucht \neine Stadt in der Grössenordnung von Riehen zwingend einen Stab von Mitarbeiten-\nden, um dem Bedarf der Bevölkerung und den hohen Anforderungen der übergeord-\nneten Behörden von Bund und Kanton sowie der eigenen Behörden auf rechtsstaat-\nlich korrekte Weise gerecht zu werden. Bekanntlich ist die Gemeinde keine homogene \nEinheit, sondern besteht aus einem bunten Strauss von komplexen Fachgebieten. Die \nfür das Funktionieren und Managen des Gesamtbetriebs benötigten Ressourcen (z.B. \nVerwaltungs- und Abteilungsleitung, Stabsdienste, Sekretariat, Rechnungswesen, \nInformatikdienste, Dokumentationsstelle, Weibel-/Hausdienst, Telefonzentrale sowie \nGebäude, Materiallager etc.) können nicht sinnvoll den einzelnen Produkten zugeord-\nnet werden. Diese Strukturkosten werden auf Stufe Produktgruppe den Globalkrediten \nder Leistungsaufträge belastet. Die Aufteilung der Strukturkosten auf die einzelnen \nLeistungsaufträge erfolgt - auf Anregung  und expliziten Wunsch des Einwohnerrats - \nab dem Geschäftsjahr 2010 nach dem finanziellen Gewicht der Leistungsaufträge. \nDies kann - vor allem im Vorjahresvergleich - zu erheblichen Veränderungen der Net-\ntokosten einzelner Produktgruppen führen.  \n \nStrukturkosten IST 2010 nach Artengliederung\n\nExterne interne Total\nMinusbeträge = Kosten / Plusbeträge = Erlöse Kosten / Kosten / Struktur-\n\nErlöse Erlöse kosten\n(unmittelbar (nicht \n\ngeldwirksam) unmittelbar\ngeldwirksam)\n\nTCHF TCHF TCHF\nminus=Kosten\n\n1 Personalkosten -4'181  -4'181  \n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -113  -113  \n3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -428  -428  \n4 Übrige Infrastrukur -323  -323  \n5 Rechnungsrevision -62  -62  \n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -825  -825  \n7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 497  497  \n8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -66  -66  \n9 Kosten und Erlöse Liegenschaften Verwaltungsvermögen\n\n- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -669  \n- Sachkosten ausserord. Unterhalt -652  \n- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 652  \n- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -367  \n- Mieteinnahmen von Dritten 838  \n- Belastung kalkulatorische Zinsen -2'769  \n- Übrige Kosten und Erlöse 171  \n- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -1'575  \n- Einnahmen der intern belasteten Mieten 4'525  \nTotal Liegenschaften des Verwaltungsvermögens 154  \n\nTotal der Belastung an die Produktgruppen -6'782  1'435  -5'346   \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 44\n\nEntwicklung der gesamten Strukturkosten der Gemeinde \n \n \n\nDen Leistungsaufträgen belastete Strukturkosten (Stufe Produktgruppenkosten)\n\nIST IST IST Budget\n\n2008 2009 2010 2010\n7.39 6.78 5.35 6.99\n\n0\n1\n2\n3\n4\n5\n6\n7\n8\n\nIST 2008 IST 2009 IST 2010 Budget\n2010\n\nin Mio CHF\n\nMio. CHF\n\n \nDie den Produktgruppen belasteten Strukturkosten unterliegen ausserodentlichen \nKostensprüngen, meist, wenn einmalige Sachausgaben die Kostenstruktur eines \nGeschäftsjahres verändern. Konkret ist die Abnahme vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 \nmehrheitlich auf nicht entstandene Pensionskassenkosten für Teuerungseinkäufe \nzurückzuführen (Teuerung Personalkosten: 1,6% per 1. Januar 2009 und 0% per 1. \nJanuar 2010). \n \n \nErläuterungen zur vorstehenden Tabelle \n \n\n1 Personalkosten \nHier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals \nsowie die „Rest“-Lohnkosten der Querdienstleistungen verbucht. \nZu den allgemeinen Personalkosten gehören z.B.: Personalgewinnung, Aus- und \nWeiterbildung, Coaching, Arbeitgeberanteil am PK-Teuerungseinkauf der Rentnerin-\nnen und Rentner, Stundenleistungen der internen Sicherheitsbeauftragten.  \nDie Querdienstleistenden (z.B.: Weibeldienste, Zentralsekretariat, Gemeindeverwalter, \nControllerdienst, Rechtsdienst, Buchhaltung, Hochbauabteilung) erfassen - wie alle \nMitarbeitenden der Gemeinde - ihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte \neinsetzen. Nach Abzug dieser Leistungen verbleibt eine sich jährlich verändernde \nRestgrösse als Strukturkosten bestehen.  \n \n\n2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge \nHier werden z.B. (Vor-)Studienaufträge, Aufträge an spezialisierte Experten sowie \nGutachten  und Mandate (z.B. Fachanwälte) gebucht, soweit sie nicht einer Produkt-\ngruppe zugeordnet werden. \n \n\n3 Informatikkosten für Software, Hardware und Wartungsverträge \nInvestitionen werden in der Regel erst ab CHF 100'000 aktiviert und abgeschrieben. \nKleinere Anschaffungen können direkt der Jahresrechnung belastet werden. Die unter \ndieser Position erfassten Informatikmittel sind Anschaffungen, die turnusgemäss er-\nsetzt werden müssen. Ebenfalls werden hier - meist zwingend nötige - Programmup-\ndates sowie der jährliche Unterhalt und die Kosten für Ausfälle und Pannenbehebung \nder vorhandenen Anlagen verbucht. Werden Anschaffungen über CHF 200'000 getä-\ntigt oder werden Verpflichtungen über CHF 200'000 eingegangen, müssen diese vor-\ngängig vom Einwohnerrat genehmigt werden. \n \n\n4 Übrige Infrastruktur \nUnter dieser Position sind Kosten für Versicherungen, Kopierer, Drucker, Scanner, \nBüromobilien, Fahrzeuganteile usw. verbucht, wenn sie der gesamten Verwaltung \ndienen.  \n \n\n5 Rechnungsrevision \nHier finden sich die Kosten der Rechnungsrevision. Gegenwärtig ist dies die Firma \nPriceWaterhouseCoopers AG.  \n \n\n6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten \nPorti, Telefonkosten, Bevölkerungsbefragungen, Post-/Bankspesen, Mitgliederbeiträ-\nge, Abos, Fachliteratur, Unterhalt Büromaschinen, Reinigungen, Verbrauchsmaterial, \nEnergiekosten, Büromaterial, Drucksachen usw. werden hier verbucht. \n \n\n7 Diverse interne Belastungen und Erlöse (netto) \nDie Sammelposition enthält Belastungen der einzelnen Verwaltungsteile für interne \nMieten und interne Zinsen, ferner an Produkte direkt verrechnete Overheadpauscha-\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 45\n\nlen sowie Erlöse aus den an Produkte verrechneten Gemeinkostenzuschlägen (15% \nauf Löhnen der Werkdienste). \n \n\n8 Abschreibungen \nDiese Position enthält die Abschreibungen aller in den Vorjahren aktivierter Investitio-\nnen, sofern sie noch einen Bilanzwert aufweisen.  \n \n\n9 Kosten und Erlöse der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens \nSachkosten laufender Jahresunterhalt: Die hier aufgeführten Kosten sind für die „klei-\nnen“ Jahresunterhaltsarbeiten aller Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. Grosse \nUnterhaltsarbeiten werden über die Rückstellungen für Instandsetzung abgewickelt. \nSachkosten ausserordentlicher Unterhalt: Diese werterhaltenden Instandsetzungsin-\nvestitionen werden zusammen mit den übrigen Investitionen im Politikplan und Ge-\nschäftsbericht auf einer separaten Investitionsliste ausgewiesen. Beträge über CHF \n200'000 werden mit einer separaten Vorlage beim Einwohnerrat beantragt.  \nEntnahme  aus der Instandsetzungsrückstellung: Die 2010 ausgeführten werterhal-\ntenden Instandsetzungsarbeiten in Liegenschaften werden aus der Rückstellung ent-\nnommen. \nStundenleistungen des Gemeindepersonals: Hier werden die geleisteten Arbeiten von \nGemeindemitarbeitenden für die Liegenschaften aufgeführt. Dies betrifft z.B. den \nLiegenschaftsverwalter, Bauführer und Werkdienstmitarbeitende. \nMieteinnahmen von Dritten in Liegenschaften des Verwaltungsvermögens: Diese \nEinnahmen sind ausnahmslos echte Vermietungen an Dritte, z.B. Lagerräume, Woh-\nnungen, Nebenräume, Garagen. \nBelastung von kalkulatorischen Zinsen: Interne Zinsbelastung für Liegenschaften des  \nVerwaltungsvermögens. \nZuweisung an Instandsetzungsrückstellung: An den Liegenschaften müssen zur \nWerterhaltung periodisch die nötigen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt werden. Für \ndie Verwaltungsliegenschaften  wird dafür jährlich - zulasten der Strukturkosten und \nsomit der Jahresrechnung - 1% der Gebäudeversicherungssumme zurückgestellt. \nWerden in einem Jahr grössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die ent-\nsprechenden Rückstellungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungs-\narbeiten bezüglich des Jahresergebnisses erfolgsneutral.  \nEinnahmen der intern belasteten Mieten: Interne Mieteinnahmen von Liegenschaften \ndes Verwaltungsvermögens, die den einzelnen Verwaltungsteilen belastet wurden.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 46\n\nVII. Produktsummenrechnung 2010 (Jahresrechnung)  \n \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n\n2009 2010 2010\n\nNettokosten der Produktgruppen\n\n1 Publikums- und Behördendienste 4'538  -      4'115  -       4'067  -      \n\n2 Finanzen und Steuern 1'363  -      635  -         727  -         \n\n3 Gesundheit und Soziales 38'775  -    19'242  -     19'959  -    \n\n4 Bildung und Familie 27'769  -    28'827  -     30'770  -    \n\n5 Kultur, Freizeit und Sport 9'184  -      8'974  -       9'228  -      \n\n6 Mobilität und Versorgung 17'695  -    19'001  -     18'621  -    \n\n7 Siedlung und Landschaft 6'608  -      5'941  -       6'425  -      \n\nTotal Nettokosten der Produktgruppen 105'932  -  86'735  -     89'797  -    \n\nTotal Neutrale Erlöse (netto) 93'198 +    91'709 +     88'266 +    \n\nErgebnis Produktsummenbudget / 12'734  -  4'974 +   1'531  -    \nJahresrechnung\n\n \n \nDie Produktsummenrechnung 2010 schliesst mit einem Überschuss von 4,974 Mio. \nFranken.  \n \nVgl. die Kommentare zu den Nettokosten der Produktgruppen im Kap. V, Seite 13 ff. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 47\n\nVIII. Details zu den neutralen Kosten und Erlösen  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen \n \nSteuern \nDa die Wirtschaftskrise sich nicht wie allgemein erwartet ausgewirkt hat, fiel der Net-\ntosteuerertrag (Zeile a) sowohl gegenüber dem Vorjahr (+9,9 Mio. Franken) wie auch \ngegenüber dem Budget (+13,5 Mio. Franken) deutlich besser aus. Bei den Einkom-\nmenssteuern resultierte eine Abweichung gegenüber dem Vorjahr von rund 1,6 Mio. \nFranken und gegenüber dem Budget von rund 3,7 Mio. Franken. Neben der positiven \nkonjunkturellen Entwicklung unterstützte auch ein ausserordentlicher Lottogewinn \neines Steuerpflichtigen das gute Resultat bei den Einkommenssteuern. \nMassgeblich für den Anstieg des Netto-Steuerertrags sind jedoch in erster Linie die \nVermögenssteuern. Gegenüber dem Vorjahr resultierte bei den Vermögenssteuern \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2009 2010 2010\n\nEinkommensteuer 64'926 66'539 62'870 \nVermögenssteuer 14'850 22'850 14'500 \nSteuer auf Kapitalleistungen 741 881 700 \nSteuern juristischer Personen 1'581 2'136 1'000 \nGrundstückgewinnsteuern 1'502 2'258 1'500 \nDebitorenverluste Steuern -691 -1'757 -1'200 \n\na) Total Steuern (netto) 82'909 92'907 79'370 \n\nb) Total Liegenschaftserlös Finanzvermögen (netto) 3'079 2'003 2'151 \n\nKapitalerträge Finanzvermögen 167 105 20 \nKapitalerträge Verwaltungsvermögen 93 3 2 \nZinsen auf  Schulden -128 -230 -530 \nVerzinsung Moostal, Kauf Land 0 305 375 \nVerzugszinsen Steuern 527 866 625 \nVergütungszinsen auf Steuern -797 -955 -1'040 \nVerzinsung der Gemeindefonds -47 -12 -80 \n\nc) Total Zinsen (netto) -185 82 -628 \n\nÜbrige Erlöse (Stromsparbonus) 79 100 85 \nHundesteuer 101 108 90 \nRessourcenausgleich 114 0 200 \nLastenausgleich -4'133 -3'119 -4'127 \n\nd) Total Übrige neutrale Kosten+Erlöse (netto) -3'839 -2'911 -3'752 \n\ne) Total Kalkulatorischer Zinsertrag (netto) 10'363 10'536 9'879 \n\nDiverse Kosten/Erlöse -16 -116 -4 \nProjektierungskredit Landgasthof -77 0 0 \nProjekt energetische Sanierung Gemeindehaus -159 -16 \nWertminderungen auf Landkauf Moostal -10'305 \nWertkorrekturen (Beteiligungen) -686 \nRückforderung Primarschule/NOKE 123 215 500 \n\nf) Total Übriges -129 -10'908 496 \n\ng) Total Korrektur gemäss FHO §52 1'000 0 750 \n\nh) Total neutrale Erlöse (netto) 93'198 91'709 88'266 \n\n\n\n 48\n\neine Zunahme von 8,0 Mio. Franken und gegenüber dem Budget eine Zunahme von \n8,35 Mio. Franken. Das gute Resultat bei den Vermögenssteuern wird mit rund 4,0 \nMio. Franken durch die Korrektur des zu tiefen Schätzwerts der Steuerperiode 2008 \nbeeinflusst. \nAuch die Steuern auf Kapitalleistungen (+TCHF 181), die Grundstückgewinnsteuern \n(+TCHF 758) und die Steuern juristischer Personen (+1,136 Mio. Franken) schlossen \nbesser als budgetiert ab. Der Anstieg bei den Grundstückgewinnsteuern ist auf den \nKauf der Parzellen im Moostal durch die Gemeinde zurückzuführen. \nIm Berichtsjahr wurde auf die offenen Steuerforderungen erstmalig eine Delkredere-\nposition in der Höhe von TCHF 970 gebildet. Daher schlossen die Debitorenverluste \nmit einem Betrag von 1,757 Mio. Franken um rund TCHF 557 über Budget ab. \n \n\nLiegenschaftserlöse \nDer Nettoertrag (Zeile b) des Liegenschaftserlöses des Finanzvermögens unterschritt \nmit TCHF 2'003 den budgetierten Wert um TCHF 148. Die Mindereinnahmen gegen-\nüber dem Budget resultieren in erster Linie aufgrund der Projektierungsarbeiten rund \num die Sanierung des Restaurants Landgasthof.  \n \n\nKapitalerträge/Zinsen \nDie Netto-Zinskosten (Zeile c) lagen mit einem Ertrag von TCHF 82 um rund TCHF \n710 über den budgetierten Kosten von TCHF 628. Aufgrund der erhöhten Steuerein-\nnahmen musste im Berichtsjahr weniger Fremdkapital aufgenommen werden als \nbudgetiert. Dies hatte zur Folge, dass die Kapitalerträge beim Finanzvermögen um \nTCHF 85 besser und die Zinskosten auf Festkredite um TCHF 300 tiefer ausfielen als \nbudgetiert. Die Verzugs- und Vergütungszinsen schlossen zusammen um rund TCHF \n326 besser ab als budgetiert. \n \n\nTotal Übrige neutrale Kosten und Erlöse \nDas Total Übrige neutrale Kosten und Erlöse (Zeile d) liegt mit TCHF -2'911 um TCHF \n841 unter den budgetierten Kosten von TCHF -3'752. Die guten Abschlüsse der juris-\ntischen Personen des Kantons führten über den Ressourcenausgleich zu einer Re-\nduktion der Finanzausgleichszahlungen an den Kanton. \n \n\nÜbriges \nDas Ergebnis der Zeile Total Übriges (Zeile f) liegt mit -TCHF 10'908 um rund TCHF \n11'404 unter dem budgetierten Ertrag von TCHF 496. Die grosse Abweichung zum \nBudget erfolgte durch die getätigte Wertkorrektur bei den Parzellen im Moostal \n(-TCHF 10'000) sowie den Wertkorrekturen bei den Beteiligungen an der Wärmever-\nbund Riehen AG (-TCHF 536) und der Raurica Waldholz AG (-TCHF 150). \nDie Ausgleichszahlungen des Kantons im Rahmen der Schulabrechnung fielen mit \nTCHF 215 um rund TCHF 285 tiefer aus als budgetiert. \n \n\n§ 52 Finanzhaushaltordnung \nIm Jahr 2010 wird von der Korrektur gemäss § 52 der Finanzhaushaltordnung in der \nHöhe von TCHF 750 kein Gebrauch gemacht. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 49\n\nVergleich der fakturierten Einkommenssteuererträge 2008 bis 2010 \n \n \n\nfakturiert Noch nicht Aktueller \nin TCHF 2008 2009 2010 fakturiert (-) Schätzwert\n\nIn Riehen steuerbare Einkommen 929'755 733'863 682'865\n\nAnzahl Fakturen 13'560 12'525 13'361\n\nFakturierter Steuerertrag total 56'176 56'749 62'365\n\n  davon: Steuerjahr 2010 122 -64'078 64'200\n  davon: Steuerjahr 2009 108 32'809 -31'784 64'700\n  davon: Steuerjahr 2008 171 32'801 29'167 -1'461 63'600\n  davon: Steuerjahr 2007 32'690 23'323 301 -397 56'800\n  davon: Steuerjahr 2006 22'174 610 -17 -69 54'370\n  davon: Steuerjahr 2005 1'163 -92 -17 0 51'980\n              Steuerjahr 2004 29 1 0 52'033\n              andere -50 -2\n\nDurchschnitte je Faktura:\n\nErtrag in CHF 4'143 4'531 4'668\nin Riehen steuerbares Einkommen 68'566 58'592 51'109\nSteuerbelastung 6.04% 7.73% 9.13%\n\n \n \n \nDie Anzahl der Fakturen der Einkommenssteuer - und somit auch der fakturierte Be-\ntrag - ist abhängig von der Lieferung der Daten durch die kantonale Steuerverwaltung \nund von der Möglichkeit, anschliessend Rechnung zu stellen. \nIm Berichtsjahr wurden mehrheitlich die Steuerperioden 2008 und 2009 in Rechnung \ngestellt. In beiden Jahren waren sowohl das kantonale Steuersenkungspaket wie auch \nder geänderte Steuerschlüssel (Stichwort NOKE) wirksam. Dies hatte zur Folge, dass \nsich im Berichtsjahr das in Riehen steuerbare Einkommen gegenüber dem Vorjahr \nweiter reduzierte und der fakturierte Steuerertrag zunahm. Ebenfalls zugenommen \nhaben im Berichtsjahr die Anzahl der Fakturen. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 50\n\n \n\nEinkommenssteuerertrag nach Steuerperioden\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n19\n93\n\n19\n94\n\n19\n95\n\n19\n96\n\n19\n97\n\n19\n98\n\n19\n99\n\n20\n00\n\n20\n01\n\n20\n02\n\n20\n03\n\n20\n04\n\n20\n05\n\n20\n06\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\nEinkommen >=1 Mio\n\nEinkommen =0,5-1 Mio\n\nEinkommen <0,5 Mio; ab 2010 Total\n\nAusgl. Kalte Progr. 4%\n\nAusgl. \nK.Progr. 5%\n\nÄnd. Stg\n\nMio\n\nNoke / Änd. Stg \n\n \n \n \n \n \nFakturierte Einkommenssteuer der Steuerperiode 2008 nach Einkommensklassen\n\n23.03.2011\nEinkommens-\nkategorien in\n\n1000 CHF Anzahl\nsatzbest.\n\nEinkommen\n\nin Riehen\nsteuerbares\nEinkommen\n\nAnzahl\nKinder\n\nAnzahl\nUnterst.-\npflichtige\n\nSteuerbetrag\nnetto\n\n0.000 bis 0.000 2'505      0 71'000 658 24 0\n0.001 bis 9.999 915         4'431'700 4'205'500 248 16 355'850\n\n10.000 bis 14.999 513         6'422'100 6'058'700 201 8 532'870\n15.000 bis 19.999 598         10'474'800 9'814'900 168 12 870'567\n20.000 bis 24.999 656         14'716'700 13'908'100 209 5 1'236'739\n25.000 bis 29.999 689         18'928'100 17'680'400 204 16 1'576'423\n30.000 bis 34.999 649         21'070'600 19'491'200 189 4 1'742'536\n35.000 bis 39.999 562         21'000'700 19'924'700 170 21 1'784'569\n40.000 bis 44.999 563         23'903'300 22'299'600 177 10 1'994'822\n45.000 bis 49.999 499         23'671'500 21'728'500 173 17 1'950'297\n50.000 bis 59.999 849         46'520'300 42'035'800 391 30 3'774'865\n60.000 bis 69.999 683         44'141'200 39'590'400 270 43 3'553'885\n70.000 bis 79.999 538         40'183'200 34'789'700 210 26 3'127'163\n80.000 bis 89.999 438         37'148'600 32'246'400 182 25 2'901'031\n90.000 bis 99.999 361         34'235'900 28'049'200 208 27 2'524'074\n\n100.000 bis 119.999 517         56'709'000 47'674'700 268 40 4'293'531\n120.000 bis 149.999 460         61'203'400 49'078'600 254 37 4'420'408\n150.000 bis 199.999 415         71'958'500 58'194'500 270 51 5'245'671\n200.000 bis 299.999 317         76'680'800 57'010'000 261 27 5'151'359\n300.000 bis 499.999 208         78'757'500 50'335'000 165 31 4'589'109\n500.000 bis 999.999 97           64'329'000 46'256'000 77 8 4'373'397\n\n 1000.000 bis 55 153'592'900 63'792'200 27 4 6'265'534\n\nTotal Veranlagte 13'087 910'079'800 684'235'100 4'980 482 62'264'700\nnoch nicht Veranlagte 45\nTotal Steuerpflichtige 13'132 Anm.: Nur Fälle mit Mindestbezugszeit von 6 Monaten  \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 51\n\nIX. Bilanz \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Bilanz 2010 \nDie Zunahme in der Position Land und Liegenschaften Finanzvermögen enthält den \nLandkauf im Moostal (+25 Mio. Franken), die Wertberichtigung auf dieser Position \n(-10 Mio. Franken) sowie den Heimfall der Liegenschaft Hirtenweg an den Kanton BS \n(-4 Mio. Franken).  \nDie Strassen, Kanalisationen und die öffentlichen Beleuchtungen wurden im Berichts-\njahr in Absprache mit der Revisionsgesellschaft neu bewertet. Neubewertungen erfol-\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF  31.12.2009 31.12.2010\n\nAktiven\n\nFinanzvermögen\n\nFlüssige Mittel 28'038 28'049\n\nGuthaben 14'048 9'492\n\nRechnungsabgrenzungen 1'562 1'789\nVorräte 29 54\nLand und Liegenschaften Finanzvermögen 111'807 124'329\n - do. Instandsetzungsrückstellung -15'421 -14'421\n\nTotal Finanzvermögen 140'063 149'292\n\nVerwaltungsvermögen\nDarlehen/Beteiligungen/Vorschüsse 24'845 21'635\nMaschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 3'742 4'305\nLand und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 142'726 142'726\n - do. Instandsetzungsrückstellung -23'067 -23'991\nStrassen, ÖB (ab 2010 inkl. öff. Beleuchtung) 41'217 76'611\nKanalisationen 58'927 98'165\nKommunikationsnetz 7'971 7'518\nÜbrige immobile Anlagen (bis 2009 inkl. ÖB) 17'455 11'447\nAngefangene Projekte 9'939 13'756\n\nTotal Verwaltungsvermögen 283'755 352'172\nTotal Aktiven 423'818 501'464\n\nPassiven\n\nFremdkapital\nKurzfristige Kreditoren 14'505 12'052\nRechnungsabgrenzungen 3'269 4'456\nDebitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 40'629 41'744\nDepotgelder 788 718\nÜbrige Rückstellungen 20'628 8'596\nFestkredite 3'000 13'000\n\nTotal Fremdkapital 82'819 80'566\n\nEigenkapital\nFonds 873 881\nNeubewertungsreserven 317'984 387'810\nFreie Reserven 42'390 47'482\nGewinn- und Verlustvortrag -7'514 -20'249\nJahresergebnis -12'734 4'974\n\nTotal Eigenkapital 340'999 420'898\nTotal Passiven 423'818 501'464\n\n\n\n 52\n\ngen in Abständen von 4-7 Jahren, jeweils für ganze Anlagenkategorien. Die Neube-\nwertungen wurden erstmals nach dem effektiven baulichen Zustand bewertet (statt \nnach dem Zeitwert). Aufgrund dieser verbesserten Bewertung ist der bilanzierte Net-\ntowert per 31.12.2010 in den Aktiven höher als im Vorjahreszeitpunkt. Die Aufwertung \nerfolgt erfolgsneutral über die Position Neubewertungsreserven. Ausserdem werden \ndie Anlagen der öffentlichen Beleuchtungen ab dem Jahr 2010 nicht mehr unter der \nPosition „übrige immobile Anlagen“, sondern zusammen mit den Strassen ausgewie-\nsen. Dies führt bei diesen Positionen zusätzlich zu Verschiebungen. \n \nDie Zunahme in der Position Passiven, Festkredite (+10 Mio. Franken) begründet sich \nebenfalls durch den Landkauf Moostal.  \nDie Position übrige Rückstellungen reduziert sich aufgrund der Teilauflösung der \nRückstellung für die Spitalschliessungskosten (-11 Mio. Franken). Die Gesamtabrech-\nnung des Gemeindespitals in Liq. erfolgt im 2011.  \nDie Neubewertung der Strassen und Kanalisationen führte zu einer Zunahme des \nEigenkapitals von rund 60 Mio. Franken. \n \nEventualverpflichtungen und Ereignisse nach dem Bilanzstichtag \nFolgende Eventualverpflichtungen grösserer Bedeutung bestanden zum Zeitpunkt der \nErstellung des Geschäftsberichts:  \n\n- Sanierung der Deponien Maienbühl und Mönden: Gestützt auf die bislang vorlie-\ngenden Resultate haben die zuständigen Ämter die Deponie Maienbühl als überwa-\nchungsbedürftig eingestuft. Der Bericht des Bundesamts für Umwelt (BAFU) zu den \nkonkreten Überwachungsmassnahmen steht noch aus. \n\n- Der Einwohnerrat beschloss am 24. März 2010 den Kauf der Parzellen (Gebiet \nMittelfeld und ein Teil des Gebiets Langoldshalde). Das vorliegende Jahresergebnis \nwird massgeblich von einer Bewertungskorrektur auf die gekauften Parzellen im \nMoostal in der Höhe von 10 Mio. Franken beeinflusst. Der Gemeinderat hat sich zu \neiner ersten Wertkorrektur entschieden, da davon auszugehen ist, dass ein erhebli-\ncher Teil der Grundstücke im Rahmen der Zonenplanrevision aus der Bauzone ent-\nlassen wird. Die definitive Bewertung der gekauften Grundstücke im Moostal - und \ndamit die Festlegung der endgültigen Abschreibungen zu Lasten der Jahresrech-\nnungen - kann erst nach der definitiven Beschlussfassung über den revidierten Zo-\nnenplan erfolgen. \n\n- Der Deckungsgrad des Vorsorgewerks der Einwohnergemeinde Riehen bei der \nPensionskasse Basel-Stadt erhöhte sich per 31.12.2010 um rund 2%-Punkte auf \n96,9%. Die Deckungslücke reduzierte sich von rund 7,5 Mio. auf rund 4,5 Mio. Fran-\nken. In diesen Zahlen ist die Einlage von 7,25 Mio. Franken in die Arbeitgeberbei-\ntragsreserve mit Verwendungsverzicht enthalten, welche per 2009 zu Lasten der im \nVorjahr gebildeten Rückstellung geleistet wurde. Per Ende Geschäftsjahr besteht \nnoch eine Rückstellung über 1,75 Mio. Franken, nebst einer ordentlichen Arbeitge-\nberbeitragsreserve von 1,9 Mio. Franken. Der nun laufende Sanierungsplan sieht \nvor, die verbleibende Deckungslücke über 4,5 Mio. Franken während den kommen-\nden ca. 6 Jahren in jährlichen Tranchen paritätisch abzutragen. Die gesamte Ver-\npflichtung für die Gemeinde Riehen als Arbeitgeberin beläuft sich zurzeit auf rund \n2,25 Mio. Franken. \n\n- Für den Bau der S-Bahn-Haltestelle Niederholz werden seitens eines Unternehmers \nsowie seitens der Deutschen Bahn (DB) Mehrforderungen geltend gemacht, die \ndurch die Gemeinde bestritten werden.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 53\n\nX. Erfolgsrechnung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Erfolgsrechnung 2010 \n \n\nDie Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge dar, ge-\ngliedert nach Kostenarten. Sie enthält kaum Informationen aus der Leistungs- und \nKostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller Kosten und Erlöse ohne interne \nVerrechnungen.  \nMit Ausnahme der Position "Personalaufwand", die im Kapitel VI (Seite 37 ff.) näher \nerläutert wird, erfolgt die Planung und Budgetierung immer produktbezogen. Massge-\nbend ist deshalb auch für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich die \nProduktsummenrechnung, nicht die Erfolgsrechnung. \n \n \n\nin TCHF IST IST\n2009 2010\n\nErtrag\n40 Steuern 83'628 94'682\n41 Regalien und Konzessionen 223 208\n42 Vermögenserträge 5'367 5'860\n43 Entgelte 17'399 14'399\n45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 2'949 2'562\n48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 1'041 1'008\n\nÜbrige Entnahmen aus Rückstellungen 29 259\n49 Neutrale / Diverse Erträge 1'000 215\n\nTotal Ertrag 111'636 119'193\n\nAufwand\n30.1 Behörden und Kommissionen 680 733\n30.2 Personalaufwand 32'321 37'479\n31 Sachaufwand 20'142 21'565\n32 Passivzinsen 972 1'197\n33 Abschreibungen\n\nPlanmässige 6'231 5'836\nSteuerguthaben 720 1'775\n\n35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 46'526 32'328\n38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds\n\nInstandsetzungsrückstellung Liegenschaften 2'426 2'419\nNeueinlagen in Gottesackerfonds 52 46\n\n39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 14'300 10'841\nTotal Aufwand 124'370 114'219\n\nTotal Ertrag 111'636 119'193\nTotal Aufwand 124'370 114'219\nJahresergebnis -12'734 4'974\n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 54\n\nXI. Cash Flow / Mittelflussrechnung \n \n \nCash Flow \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2009 2010 2010\n\nJahresergebnis 12'734  -  4'974 +     1'531  -  \n\n+ nicht liquiditätswirksame Kosten und Erlöse\n\nAbschreibungen 6'220 +        5'632 +         5'335 +      \n\nZuweisung:Instandsetzungs-Rückstellungen und Reserven 19'693 +      13'024 +       2'781 +      \n\nEntnahme Instandsetzungs-Rückstellung für Liegenschaften 1'041  -        1'008  -         4'085  -      \n\nEntnahme aus Rückstellungen 7'350  -        435  -            842  -         \n\nAuflösung Reserven Korrekturen gem. FHO 1'000  -        0            \n\nBewertungsveränderungen/Buchgewinne/Eigenleistungen 22  -             464  -            0            \n\n16'500 +      16'749 +       3'189 +      \n\n= Cash Flow I 3'766 +      21'723 +     1'658 +    \n \n\n \n \nVergleiche Kommentar zum Cash Flow im Kapitel III, Seite 9 \n \n \n \n\n(vgl. Kap. III., Seite 8, Zeile S) \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 55\n\nMittelflussrechnung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n vgl. Kommentar zum Cash Flow auf Seite 9. \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2009 2010 2010\n\nMittelherkunft\n\nCash Flow I 3'766 +        21'723 +       1'658 +      \n\nAbnahme Finanz- / Verwaltungsvermögen\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 4'303 +         \nDarlehen/Beteiligungen\nImmobilien Finanzvermögen 4'167 +         \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 26 +              \nInvestbeiträge von Kanton und Privat 356 +            \nImmobilien Verwaltungsvermögen 21'878 +      \n\nZunahme von Finanzierungen\nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 13'110 +      \nLangfristige Schulden 10'000 +       \nRückstellungen/Fonds 6 +                \n\n34'988 +      18'858 +       0            \n\nTotal Mittelherkunft 38'754 +    40'581 +     1'658 +    \n\nMittelverwendung\n\nGuthaben/akt. Rechnungsabgrenzungen/Vorräte 5'877  -        \nImmobilien, Land FV 25'630  -       30'746  -    \nImmobilien, Land VV\nTiefbauten 2'306  -        3'892  -         7'144  -      \nHochbauten 657  -           944  -            3'239  -      \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 1'119  -        727  -            1'103  -      \nÜbriges, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 24'437  -      3'701  -         144  -         \nKurzfristige Schulden/passive Rechnungsabgrenzungen 5'676  -         \nLangfristige Schulden 2'000  -        \n\nTotal Mittelverwendung 36'396  -    40'570  -     42'376  -  \n\nTotal Mittelherkunft 38'754 +    40'581 +     1'658 +    \nTotal Mittelverwendung 36'396  -    40'570  -     42'376  -  \nVeränderung flüssige Mittel/kurzfristige Geldanlagen 2'358 +      11 +            40'718  -  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 56\n\nXII. Übersicht über die Investitionen \n \n1. Gesamtübersicht Verwaltungs-, Finanzvermögen und Instandsetzungsin-\n\nvestitionen in Liegenschaften \n \n\n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2009 2010 2010\n\nInvestitionen und Anlagen  (inkl. wertvermehrende Investitionen der Liegenschaften)\n\nI.  Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens 4'100 +  5'339 +    11'630 +  \n\nII. Netto-Anlagen des Finanzvermögens 0        25'630 +  30'746 +  \n\nZwischentotal 1 4'100 +  30'969 +  42'376 +  \n\nWerterhaltende Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen 609 +     650 +      1*)\n\nFinanzvermögen 432 +     357 +      1*)\n\nZwischentotal 2 1'041 +  1'007 +    0          \n2*)\n\nTotal 5'141 +  31'976 + 42'376 +  \n\n1*) Im Budget sind diese Beträge bereits im Zwischentotal 1 enthalten.\n\n \n \n \n \nKommentar zu den werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegen-\nschaften \n \n\nAn den Liegenschaften müssen zur Werterhaltung periodisch die nötigen Instandset-\nzungsarbeiten ausgeführt werden. Dafür werden jährlich - zulasten der Jahresrech-\nnung - zirka 2,4 Mio. Franken als Instandsetzungsrückstellung in der Bilanz (vgl. Kap. \nIX, Bilanz und Kap. X Erfolgsrechnung, Pos. 38) zurückgelegt. Werden in einem Jahr \ngrössere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt, können die entsprechenden Rückstel-\nlungen aufgelöst werden. Deshalb sind diese Instandsetzungsarbeiten bezüglich des \nJahresergebnisses erfolgsneutral.  \nDiese werterhaltenden Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften werden nach-\nstehend zusammen mit den übrigen Investitionen ausgewiesen, um ein Gesamttotal \nder wesentlichen Investitionen der Gemeinde zu erhalten.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n2*) Aus der Instandsetzungsrückstellung wurden im Jahr 2010 relevante Beträge entnommen für: \nFinanzvermögen: Dreibrunnen, Oberdorfstrasse 21/25 (TCHF 120, 3-Zimmerwohnung, Liftsanie-\nrung); Wohnhaus, Rainallee 43/45 (TCHF 61, Küchen u. Bäder); Legrandhaus, Rössligasse 67 \n(TCHF 74, Malerarbeiten aussen)  \nVerwaltungsvermögen: Abwartshaus, Bluttrainweg 10/12  (TCHF 177, Instandstellungsarbeiten); \nReithalle, Hellring (TCHF 92, Stuhllager); Werkhof am Haselrain 65 (TCHF 112, Brandmeldean-\nlage, Statikverbesserungen), Alte Kanzlei, Baselstrasse 43 (TCHF61, Beleuchtung Saal). \n\n(vgl. Kapitel III., Seite 8, Zeile V) \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 57\n\n2. Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKommentar zur Investitionsrechnung \nDie Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) \nnur Investitionen (bzw. bei Vermögensabgängen: Desinvestitionen) des Verwaltungs-\nvermögens. Die Detailnachweise finden sich im nächsten Kapitel. \n \nRelevante Budgetunterschreitungen  \nNachstehend werden die relevanten Budgetunterschreitungen des Verwaltungsver-\nmögens (Budgetbetrag über TCHF 400)  aufgelistet:  \nBurgstrasse (TCHF 1'447), Gemeindehaus, wärmetechnische Sanierung (TCHF 720), \nErneuerung Hohlweg (TCHF 540), Anpassung Spielplätze an Sicherheitsnormen \n(TCHF 377), Naturbad (TCHF 374), Fahrzeuge/Arbeitsgeräte (TCHF 335), Erneue-\nrung Kilchgrundstrasse (TCHF 345), Erneuerung Bahnhofstrasse (TCHF 316) , Er-\nneuerung Gstaltenrainweg (TCHF 218), Erneuerung Fürfelderstrasse (TCHF 150), \nInformatik (TCHF 135). \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nin TCHF IST IST Budget\n2009 2010 2010\n\nEinnahmen\nVerkäufe/Abgänge\n\nGrundstücke 3 +           0            \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge 39 +         26 +           \nVerkauf Anlagen Wärmeverbund 21'875 +   0            \n\nInvestitionsbeiträge\nStrassenbeiträge von Anwändern 0           0            \nInvestitionsbeiträge von Kanton + Privaten 1'135 +     356 +         \n\nTotal Einnahmen 23'052 +   382 +         \n\nAusgaben\n\nCashwirksame Veränderungen\nZugänge\n\nGrundstücke 0           0            0           \nTiefbauten 2'841  -     3'892  -       7'144  -     \nHochbauten 1'257  -     944  -         3'239  -     \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV 1'158  -     727  -         1'103  -     \nÜbrige Sachgüter, Investitionsbeiträge, Beteiligungen 21'875  -   0            144  -        \n\n27'131  -   5'563  -      11'630  -   \n\nNicht cashwirksame Veränderungen\nTiefbauten\nHochbauten\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionen 21  -         158  -         \n\nTotal nicht cashwirksame Veränderungen 21  -         158  -         0           \n\nTotal Ausgaben (vgl. Kap. XIII.) 27'152  -   5'721  -      11'630  -   \n\nTotal Einnahmen 23'052 +   382 +         0           \nTotal Ausgaben 27'131  -   5'563  -      11'630  -   \n\nZwischentotal (cashwirksam) 4'079  -     5'181  -      11'630  -   \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 4'100  -     5'339  -      11'630  -   \n\n\n\n 58\n\n3.  Abgerechnete Projekte in der Kompetenz des Einwohnerrats \nUnter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen ge-\nmäss § 41 der Finanzhaushaltordnung dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen \nsind. Zu folgendem Kredit liegt die Abrechnung per 2010 vor: \n \n\nGenehmigter Abgerechneter  Unter- / Über-  Unter- / Über-\n   Text Betrag Betrag schreitung schreitung\n\nCHF CHF (inkl. Beiträge     \nvon Dritten)\n\n(exkl. Beiträge     \nvon Dritten)\n\n  Minus =   Minus =\nÜberschreitung Überschreitung\n\nVorlage Nr. 06.10.069 Gemeindekunde 442'000.00  456'378.70  -14'378.70  -14'378.70  \n\nVorlage Nr.\n\n \n \n \n \n \n4.  Liste der Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbaren Projekte \n \nDie Liste auf den nachfolgenden Seiten enthält sämtliche wertvermehrenden Investiti-\nonen und Anlagen (Anlagen = Finanzvermögen).  \nDie Liste ist in beendete (abgerechnete) und noch laufende Kredite unterteilt. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 59\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 60\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 61\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 62\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 63\n\nVerpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten \nVorlagen  (Fortsetzung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 64\n\nXIII. Anträge und Beschlussesentwurf \n\nGemäss den gesetzlichen Grundlagen in Gemeindeordnung (GemO) und Finanz-\nhaushaltordnung (FhO) unterliegen die Produktsummenrechnung mit den entspre-\nchenden Leistungsberichten, die Rechenschaftsberichte nach Abschluss einer Leis-\ntungsauftragsperiode, die Investitionsrechnung sowie die Bilanz der Genehmigung \ndurch den Einwohnerrat (§ 18 FhO, § 21 Abs. 3 lit. h GemO). Die vom Gemeinderat \nzu beschliessende Erfolgsrechnung wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht \n(§§ 18 lit. g und 19 lit. d FhO). Ebenso zur Kenntnis gebracht werden Verpflichtungs-\nkreditabrechnungen gemäss § 41 FhO.  \nDarüber hinaus orientiert der Gemeinderat in seinem Geschäftsbericht über die \nSchwerpunkte der Gemeindepolitik, über die Ressourcen und internen Querleistungen \nsowie über den Cash Flow bzw. Mittelfluss und gibt einen Überblick über die Verpflich-\ntungskredite und Anlagen. Im Berichtsjahr gingen drei Leistungsaufträge zu Ende; die \nRechenschaftsberichte liegen im Detailbericht der Produktgruppen zum Geschäftsbe-\nricht vor.  \nIn diesem Sinn beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, den nachstehenden \nBeschluss zu fassen. \n \n \nRiehen, 5. April 2011 \n \n \nGemeinderat Riehen  \n  \nDer Präsident: Der Gemeindeverwalter: \n\n \n\n \n\n \nWilli Fischer Andreas Schuppli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeigedruckt: Prüfungsbericht der Revisionsstelle \n \nIn separatem Band: Detaillierte Leistungsberichte zu den sieben Politikbereichen, \neinschliesslich der Rechenschaftsablage zu den drei Ende 2010 abgelaufenen Leis-\ntungsaufträgen. Sie finden dieses Dokument als PDF-Datei zusammen mit dem vor-\nliegenden Hauptbericht unter www.riehen.ch (Rubrik Politik). Als gedruckte Ausgabe \nist der Detailbericht gegen eine Schutzgebühr von 20 Franken bei der Gemeindever-\nwaltung Riehen erhältlich.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 65\n\nBeschluss des Einwohnerrats betreffend \nGenehmigung des Geschäftsberichts 2010  \ndes Gemeinderats mit Jahresrechnung  \n \n \n"Der Einwohnerrat nimmt auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission und \nder Sachkommissionen vom Geschäftsbericht des Gemeinderats sowie von \nden Verpflichtungskreditabrechnungen Kenntnis und genehmigt die Leis-\ntungsberichte, die Rechenschaftsberichte, die Produktsummenrechnung, die \nInvestitionsrechnung und die Bilanz der Einwohnergemeinde Riehen für das \nJahr 2010 wie folgt:  \n \n1. Die Leistungsberichte der Produktgruppen 1 bis 7 werden genehmigt. \n \n2. Die Rechenschaftsberichte der Produktgruppen 3, 5 und 7 werden ge-\n\nnehmigt.  \n \n3. Die Produktsummenrechnung wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nNettoerlöse der neutralen Positionen CHF 91'709'503.66 \nNettokosten der Produktgruppen CHF -86’735'211.15 \nÜberschuss CHF 4'974'292.51 \n\n \n4. Die Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen) wird wie folgt geneh-\n\nmigt:  \n \n\n \n\nEinnahmen  CHF 382’516.90 \nAusgaben CHF -5'721'186.95 \nNettoinvestition CHF -5'338'670.05 \n\n \n5. Die Bilanz wird wie folgt genehmigt: \n \n\n \n\nAktiven CHF 501'464'371.28 \nPassiven CHF -496'490'078.77 \nÜberschuss CHF 4'974'292.51 \n\n \n6. Die Erfolgsrechnung wird zur Kenntnis genommen. \n \n7. Die Abrechnungen der Verpflichtungskredite, die im Kompetenzbereich \n\ndes Einwohnerrats liegen, werden zur Kenntnis genommen. \n \n \nDieser Beschluss wird publiziert." \n \nRiehen,  \n \nIm Namen des Einwohnerrats  \n  \nDie Präsidentin: Der Sekretär: \n  \n  \nSalome Hofer Andreas Schuppli \n\n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 66\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n<<\n  /ASCII85EncodePages false\n  /AllowTransparency false\n  /AutoPositionEPSFiles true\n  /AutoRotatePages /All\n  /Binding /Left\n  /CalGrayProfile (Dot Gain 20%)\n  /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \\050SWOP\\051 v2)\n  /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\n  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